Die Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg darf bis auf weiteres nicht geräumt werden. Das hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin am Freitagmittag beschlossen. In der Begründung heißt es, es müsse noch geklärt werden, ob die Flüchtlinge ein Nutzungsrecht an den Räumen der Schule hätten. Nach Auskunft des stellvertretenden Sprechers des Verwaltungsgerichts Kai-Christian Samel „könnte das auch mehrere Wochen dauern“.

Samel sagte: „Damit ist nicht entschieden, ob eine Räumung der Schule rechtmäßig wäre oder nicht.“ Laut Beschluss des Verwaltungsgerichts hat zumindest einer der Flüchtlinge ein seit der Einigung vom Juli 2014 bestehendes Nutzungsrecht in jedem Fall an den Räumen im 3. Obergeschoss glaubhaft gemacht.

Geklärt werden muss nun zum einen, ob dieses Nutzungsrecht weitere Räume umfasst – aber vor allem, ob es seit Sommer wirksam beendet oder anderweitig aufgehoben wurde. Das Gericht will also klären, ob die Entscheidung des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg, die Flüchtlinge der Schule zu verweisen, überhaupt rechtsgültig ist…

Fortsetzung hier! Und in der Zwischenzeit steht noch ein zweiter Artikel dazu im Tagesspiegel! Die Asylbetrüger werden also noch monatelang die Schule besetzt halten können! Bis dahin werden die linken Kröten an den Berliner Gerichten beschließen, daß die Gerhart-Hauptmann-Schule den Afrikanern gehört, weil sie die Schule schließlich auch vor Jahrzehnten selber gebaut haben, wie jeder weiß, und Gerhart Hauptmann ein bekannter Urwald-Dichter aus Ougadougou war! Alles klar!

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68 KOMMENTARE

  1. Die „Flüchtlinge“ oder besser Eindringlinge haben sicher auch ein Nutzungsrecht des ganzen Landes.

  2. Hätten die Asylbetrüger nicht überall ihre Helfer in Medien, Gerichten, Politik und linken Gruppierungen, wären solche Mätzchen wie an der Gerhart-Hauptmann-Schule gar nicht durchführbar.

    Kein Neger, der gerade aus Afrika hier hereingestolpert ist, wäre in der Lage, solche Prozesse durchzuführen, zu finanzieren und zu gewinnen.

    Das machen alles die linksgrünen Helfershelfer.

  5. Wurde denn überhaupt in der Zwischenzeit geprüft, ob die „Asylanten“ anerkannt werden oder ob man sie abschiebt? Denn dann hätte sich die Frage nach dem „Bleiberecht“ in der Schule vielleicht schon erübrigt.

  7. Wenn die grüne Bürgermeisterin und ihr linker Hofstaat illegalen Einwanderern ein Nutzungsrecht einräumt, dann gilt das natürlich auch vor Gericht.

  8. Das ist tatsächlich so, wenn man jemandem gestattet hat bei sich zu wohnen, kann man den nicht einfach so von heute auf morgen vor die Tür setzen. Ein Grund mehr jede Besetzung sofort und konsequent zu räumen, bevor es sich verfestigt. Beim Berliner Fernsehturm hat es keine zwei Stunden gedauert bis die Besetzer wieder an der frischen Luft waren. Aber der gehört ja auch der Telekom. Die Stadt lässt sowas mit sich machen bis man sie nicht mehr los wird. Gewollt?

  9. Ich hoffe ich erlebe den Tag, an dem sich solche Richter selbst vor einem ordentlichen Gericht verantworten müssen.

  11. Die Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg darf bis auf weiteres nicht geräumt werden.

    —————————-

    Eine zusammengewürfelte, gewalttätige Negerbande kann in der deutschen Hauptstadt machen was, sie will und wir bezahlen das auch noch…..

    Das deutsche Volk ist nicht böse, es ist superblöde und feige!

  12. #1 Freidenker (09. Nov 2014 15:04)

    Daran dachte ich auch sofort. Bald gehört ihnen unserer ganzes Land.

  13. #6 Klaus Trophobie

    Ein abgelehnter Asylantrag bedeutet in Deutschland keineswegs Abschiebung. Abgeschoben wird so gut wie nie.
    Die wussten das, bevor sie nach Deutschland kamen, deshalb das megadreiste Benehmen.

  14. Das machen alles die linksgrünen Helfershelfer. Allen voran der lesbische BürgermeisterIn!

    😉

  15. Je schlimmer die Asylantenstory auf die Spitze getrieben wird, umso schneller werden wir Gegenreaktionen erleben, gegen die die HoGeSa-Bewegung ein Kindergeburtstag ist 🙂

  16. #5
    Für Schüler gilt auch die Nutzungspflicht!
    Sonst gibts Ärger, aber nur für Eingeborene ohne MIHIGRU 🙂

  17. Nun ist die Landnahme amtlich:
    Invasoren haben Nutzungsrecht an Gebäude in Deutschland.

    Ohne Krieg und Widerstand wird das Land den Invasoren freiwillig ausgehändigt.
    In der Geschichte beispiellos.

    DIE BUNTE JUSTIZ IST EINE MISCHUNG AUS IDIOTIE UND SABOTAGE.

  19. ich suche heute schon den ganzen Tag bei alles Nachrichten das bei den Mauer toten die wegen ihres Freiheit Erschossen oder um kammen die Gedängs Kreuze gezeigt werden-oder etwas darüber Berichtet wird-Nicht.s der gleichen da ja die Kreuze von den Linke Krätze u Asylbetrüger geschändet wurden.Und ich kenne das Uhrteil schon sicher dürfen die Neger in der Schule bleiben.Wenn es geht an PI könnt ihr noch mal das Bild zeigen wo die Asylanten die Mauer Kreuze Schänden.

  20. Heißt das jetzt, das Deutsche nicht mehr in den Urlaub fahren können, weil dann jeder einfach sein ein leerstehendes Haus übernehmen kann, und wenn der deutsche Besitzer 2-3 Wochen später nach Hause kommt, darf er sein eigenes Haus nicht mehr betreten. Weil da plötzlich nee 8 Köpfige Familie drinsitzt, und das Rentnerehepaar nach 3 Wochen Malle nach Hause kommt wird doch deren Bude jetzt nicht mehr geräumt da das Wohl der Kinder im Vordergrund steht. Oder sehe ich das falsch? Auf alle Fälle wird es in Zukunft garantiert so kommen, ein deutsches Rentnerehepaar über 67 wird dann einfach „überredet“ ins Altenheim zu gehen, damit das Haus frei wird für Neubürger. Diesem Staat ist mittlerweile alles zuzutrauen.

    Die Deutschen sollten langsam erkennen, dass dieser linke Blockparteien-Staat BRD nicht mehr unser Staat ist! Der Staat BRD ist unser knallharter Gegner!

  21. Das haben die Sozen jahrzehntelang gelernt:

    Ein Haus erwirbt man nicht durch Fleiß, Arbeit und Verzicht, nein, man besetzt es einfach.

    Absolut erprobt.

  22. #17 WahrerSozialDemokrat (09. Nov 2014 15:46)
    Ich glaube unsere Elite ist einfach nur noch verzweifelt, egal was die machen, das Volk wehrt sich immer noch nicht…
    ——
    Heute bei YT gehört:

    Satte Menschen gehen nicht auf die Strasse!

  24. Ich will doch stark hoffen, dass der Berliner Senat nach diesem Urteil auch Fördergelder bereitstellt, um für die „Flüchtlinge“ ein paar Prostituierte zur Verfügung zu stellen.
    Dass die Ärmsten ihr karges Einkommen, das sie sich unter unfassbar unmenschlichen Bedingungen bei Wind und Wetter im nahegelegenen Görlitzer Park dank der Diskriminierung, Ausgrenzung und Benachteiligung durch die deutsche Gesellschaft verdienen müssen, auch für Escortdamen ausgeben, ist nicht zumutbar.

  26. #20 BePe

    Die Deutschen sollten langsam erkennen, dass dieser linke Blockparteien-Staat BRD nicht mehr unser Staat ist! Der Staat BRD ist unser knallharter Gegner!
    ——————————
    Wir haben gar keinen Staat mehr:

    Keine Grenzen
    Kein eigenes Geld
    Keine eigene Gesetzgebung
    Keine eigene Gerichtsbarkeit

    Und eine brutale Besatzungsmacht, die von hier aus den Tod in alle Welt trägt und uns somit zu Mitmördern macht!

  28. #20 Rosco

    Gestohlene Mauerkreuze

    Künstlerkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ eröffnet unter den Augen des Staatsschutzes das Festival „Voicing Resistance“ am Gorki-Theater.

    und der schäbige Tagesspiegel berichtet auch noch wohlwollend darüber.

    http://www.tagesspiegel.de/kultur/mauerkreuze-an-die-aussengrenzen-europas-grenzen-muessen-fallen/10953650.html

    Eine ähnlich Aktion mit dem Dachau-Tor oder gar dem Koran und die Hölle würde über den Aktionskünstlern hereinbrechen.

  31. Vielleicht ist ja die Hauptmann-Schule auch schon exteretioriales Gebiet, ein Migrantenstaat inmitten der Deutschen Hauptstadt, der bald mal wie Palästina anerkannt wird.

    In der Bundesidiotie Dummland ist ein unabhängiges Negoland oder eine Muselmark nur noch eine Zeitfrage.

  32. Wer sich keine Wohnung mehr leisten kann, besetzt einfach die nächste Schule:

    http://www.welt.de/finanzen/immobilien/article134163731/So-verteuert-der-Staat-das-Wohnen-fuer-die-Deutschen.html

    So verteuert der Staat das Wohnen für die Deutschen

    Die Politik beklagt die rasant steigenden Mieten in Deutschland. Dabei sorgen Bund, Länder und Gemeinden durch Steuererhöhungen für immer höhere Wohnkosten. Und sie haben weitere Schandtaten im Sinn.

    ….

    Denn viele Gemeinden erhöhen angesichts knapper Kassen die Grundsteuern. Da Vermieter diese Steuer umlegen können, sind Mieter direkt betroffen.

    Und, ähhmm, warum sind die Kassen „knapp“?

  33. #21 BePe (09. Nov 2014 15:55)
    Heißt das jetzt, das Deutsche nicht mehr in den Urlaub fahren können, weil dann jeder einfach sein ein leerstehendes Haus übernehmen kann, und wenn der deutsche Besitzer 2-3 Wochen später nach Hause kommt, darf er sein eigenes Haus nicht mehr betreten. Weil da plötzlich nee 8 Köpfige Familie drinsitzt, und das Rentnerehepaar nach 3 Wochen Malle nach Hause kommt wird doch deren Bude jetzt nicht mehr geräumt da das Wohl der Kinder im Vordergrund steht. Oder sehe ich das falsch? Auf alle Fälle wird es in Zukunft garantiert so kommen, ein deutsches Rentnerehepaar über 67 wird dann einfach “überredet” ins Altenheim zu gehen, damit das Haus frei wird für Neubürger. Diesem Staat ist mittlerweile alles zuzutrauen.
    […]

    Ja, so in etwa kann man sich die Zustände in Zukunft vorstellen.
    Mit etwas Glück wurde während einer längeren Abwesenheit nur eingebrochen und es fehlen Wertsachen oder die Zigeuner- bzw Asylantenhorde zieht gleich ein, letztere Option ist etwas ungünstig, weil dann hat man keine Chance mehr, ins eigene Heim zurückzumkehren.

  34. Und wenn das Bürger-Vergewaltigungs-„Gericht“ nicht gespurt hätte, wäre als nächstes der „eurobbäische Menschenrechtsgerichtshof“ angerufen worden.

    Beide Institutionen sind Schein-Gerichte, die dem Regime den Anschein von Rechtsstaatlichkeit geben sollen; dort wird ein „Urteil“ zur Terrorisierung von Bürgern bestellt und zügig geliefert.

    Unseren Schergen zucken bei Bürgerwiderstand mit den Schultern und verweisen auf diese „Urteile“ mit einem „siehste, da kann man nix machen“.

    Ein perverses Spiel; lassen wir uns nicht darauf ein und jagen diese Volkszertreter-Banden endlich aus den Ämtern.

  35. Was für ein trauriges Deutschland-Jubiläum!
    Das Land ist moralisch am Ende; das mit dem ökonomischen Zusammenbruch wird auch nicht mehr lange auf sich warten lassen.
    Mir kommt das alles so vor, wie der notwendige Tiefpunkt beim Alkoholiker, der wie Ärzte berichten, erst erreicht werden muß, damit der Wille zur Gesundung sich Bahn brechen kann.
    Der Alkoholiker muß also wortwörtlich erst „in der Gosse liegen“, ehe eine Wendung zum Besseren eintreten kann.
    Da frage ich mich: Sind hier im Land alle besoffen?

  36. OT

    https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0CCEQqQIwAA&url=http%3A%2F%2Fwww.thueringer-allgemeine.de%2Fweb%2Fzgt%2Fpolitik%2Fdetail%2F-%2Fspecific%2FNeonazis-wollen-sich-an-Demo-gegen-Rot-Rot-Gruen-in-Erfurt-beteiligen-255345157&ei=aIVfVNzBM8GBPaXUgCA&usg=AFQjCNFrwo-5z5r8tt33MEBaEWKxgfkj8w&sig2=YlCTI8ou8vsxFc0RBtYIdQ

    Neonazis wollen sich an Demo gegen Rot-Rot-Grün in Erfurt beteiligen
    07.11.2014 – 12:30 Uhr
    Am Sonntag wollen nicht nur Gegner von Rot-Rot-Grün auf dem Erfurter Domplatz demonstrieren. Inzwischen wurde auch eine Demo für ein Linksbündnis in Thüringen angemeldet. Die Polizei beobachtet die Aufrufe im Internet, schließlich haben sich auch Neonazis angekündigt.

  37. Mal was angenehmes zwischen alledem….

    So this guy (22 year old Khair Hamdan) was shot to death after he attempted to stab officers who arrived to the area in a van to conduct an arrest last night. One of the officers fired at the assailant, wounding him. he was transferred to the care of paramedics. The medical teams evacuated him to the Medical Center in Afula, where he died from his wounds.

    http://www.liveleak.com/view?i=ec7_1415446999

  38. #27 martin67

    Damit brauchst du den Deutschen die immer noch in der ARDZDF Scheinwelt leben nicht kommen, die glauben dir nicht. Es ist schon schwer genug diesen Uns-geht-doch-gut Deutschen davon zu überzeugen, dass die linken schwarzrotgrünen BRD-Regierungen unser Volk in den Untergang führen.

  39. #1 Freidenker (09. Nov 2014 15:04)

    Die “Flüchtlinge” oder besser Eindringlinge haben sicher auch ein Nutzungsrecht des ganzen Landes.
    – – –
    Es sind Siedler.
    Sie kommen mit massiver Unterstützung aller BRD-Parteien.
    Sie werden gegenüber den Deutschen massiv bevorzugt.
    Sie werden ins Land geschaufelt, um zu bleiben.
    Ein jeder mag sich seine Gedanken um das „Warum“ machen.
    Fest steht nur:
    Siedlungspolitik ist das mächtigste Mittel überhaupt. Es schafft Tatsachen, die sich auf friedlichem Wege meist nicht mehr rückgängig machen lassen.

  40. #16 WahrerSozialDemokrat
    ————————

    Meine Worte seit langem. Nach dem Motto: Wenn die nicht bald den längst fälligen – und durchaus gerechtfertigten – Aufstand machen, müssen wir wohl auf unser Ziel, den Polzeistaat Europa im Moment verzichten. Stimmen in den Parlamenten flüstern bereits leise: Mensch, hoffentlich wendet sich der Volkszorn – statt an die Fremden – sich nicht dann zuerst an uns.

  41. #26 Synkope (09. Nov 2014 16:02)
    Dreht Berlin den Geldhahn ab.
    1,7 Mrd €/Jahr erhalten diese Kommunisten, Steuerverschwender und Deutschlandzerstörer jährlich von den produktiven Ländern über den Länderfinanzausgleich.

    Zwar ist Bayern stinksauer, dass es den linksgrünen Wahnsinn in Berlin bezahlen muss,
    ist letzte Zeit genauso wahnsinnig geworden:
    Halbe Milliarde pro Jahr gibt es für Asylanten aus!!!

    Oder Bayern als größtes Geberland sollte überlegen, ob es nicht besser zu Österreich überwechselt.

    Österreich ist genauso schlimm wie die bunte Republik.
    Wenn schon, dann zur Schweiz.
    Oder noch besser zu Liechtenstein.

    Muss aber erst seine asylwahnsinnige CSU-Führung entsorgen, sonst wird sich jedes Land weigern, so etwas aufzunehmen.

  42. #40 Kara Ben Nemsi (09. Nov 2014 16:35)

    Es sind Siedler.
    Sie kommen mit massiver Unterstützung aller BRD-Parteien…

    Aus Sicht der Bevölkerung sind es INVASOREN, weil man sie nicht eingeladen hat und sie trotzdem eindringen.

    Die politische Klasse spielt die Rolle des Verräters, der den Invasoren die Tore öffnet.

    Ein jeder mag sich seine Gedanken um das “Warum” machen.

    Im Prinzip sind die Kapitalisten an Einwanderung interessiert (das moderne Mittel der Gewinnmaximierung).
    Allerdings haben sie und ihre politischen Diener jedes Maß und den Rest des Verstandes verloren, denn Masseneinwanderung solches Ausmaßes bedeutet auch für sie den Untergang.

    Wir werden von wahnsinnigen Selbstmördern regiert, die uns in den Abgrund ziehen.

  43. #42 Schüfeli (09. Nov 2014 16:49)
    – – –
    Apropos Bayern – München:
    Der Max-Joseph-Platz vor der Bayerischen Staatsoper hat einen neuen Namen verpaßt bekommen, einen türkischen.
    http://www.tz.de/muenchen/stadt/altstadt-lehel-ort43327/gedenken-nsu-opfer-strassen-werden-umbenannt-4359748.html
    Die Aktion versteht sich als Sühne der Morde des sogenannten NSU und betrifft noch weitere deutsche Städte.
    Die Nachricht ist schon ein paar Tage alt.
    Habe nur ich den Eindruck, daß Nachrichten dieser Art – wie auch die des Artikels – nicht mehr im Tagestakt, sondern mittlerweile schon im Stundentakt über uns hereinbrechen?

  45. Da kann man sich nur noch fragen: „Sind die Herren vom Berliner Verwaltungsgericht total vom Häuschen abgehoben?“ Anstatt hier mal klare Kante zu schaffen, wird immer nur so weitergewurschtelt. Diese überkandidelte Laschheit wird sich in nicht allzu ferner Zeit gewaltig rächen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.

  47. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann sagte dazu: „Es ist völlig normal, dass in dieser für alle nicht leichten Situation alle Mittel des Rechtsstaates ausgeschöpft werden. Wir warten die Gerichtsentscheidung ab und werden uns dann entsprechend positionieren.“
    ———————-
    Leider ist es nicht völlig normal, dass Monika Herrmann in dieser Sache mal finanziell voll ausgeschöpft wird, denn sie hat diesen Mist im Wesentlichen ausgeheckt, zusammen mit Dilek Kolat, wohlgemerkt aus den Privatschatullen dieser Politnullen.

    Und wer die wählt, braucht keine Schulgebäude, Seniorenheime, Turnhallen, Studentenwohnheime, ect. denen reicht das abstrakt Gute Gewissen, dass sie angeblich so „Frieden schaffen, ganz ohne Waffen“, beziehungsweise die letzten Pflugscharen zu Schwertern, nämlich für die Invasorenheere hier, noch bereiten, so dass die sich gerne selber enteigenen, um am liebsten morgen schon in Umma-Umma-Bongo-Bongo-Deutschland aufwachen zu dürfen, respektive an der nächsten Laterne aufgehängt, geschächtet oder gekreuzigt zu werden. Und ganz zum Segen des Ewigen Friedens + des Globalen Feminismus, wie die wähnen.
    Nur „Männer machen Kriege“. Und wohl nur eine Lesbe wie Monika Herrmann schafft soviel Krieg gegen das eigene Wahlvolk. Wenn das Herrmanns Pazifismus ist, wie erst sieht dann ihr Krieg aus, der jetzt ansteht. Sollten wir alle ums Schwanzabschneiden bei ihr winzeln , damit sie dann ihr Schächten an uns sein ließe?
    Berlin, zieh dich warm an! Diese Ackergaulausgabe einer Penthesilea-Doublette ist ein Trojanischer Klepper, eine Schindmähre, aber umgepolt, dazu aufgestellt, um uns zu schinden, und mindestens so desaströs in ihrer Wirkung, wie Stuxnet erfolgreich war.

  48. Asylis haben auch ein Nutzungsrecht auf deutsche Mädchen. Gibt betimmt ein Berliner Gericht, das sowas entscheidet, hat nur noch keiner darauf geklagt.

  49. Als normaler Duetscher wäre man schon lange in der Psychiatrischen, oder im Gefängnis gelandet. Die Besetzer haben oder hatten dort doch mit Benzin gedroht und hantiert. Wenn Du Deutscher bist, dann heißt das Knast. Bist Du „Refugee“, dann gilt für Dich folgender Grundsatz: Du darfst alles machen, wir schauen möglichst immer weg und haben prinzipiell für alles Verständnis. Auch bei destruktivem, kriminellem Verhalten.

  50. Warum besetzen die eigentlich nicht mal die Rütli Schule? Dann könnte man noch ein wenig Verständnis aufbringen.

  51. Man sollte Pi gar nicht mehr lesen,weil man davon schlechte Laune bekommt ! Aber im Ernst,falls wir die nächste BT Wahl noch erleben wegen der Bürgerkriegsgefahr, ob der Michel wohl wieder genauso wählt? Jede Wette,er wird 🙁

  52. #44 Kara Ben Nemsi (09. Nov 2014 17:17)
    #42 Schüfeli (09. Nov 2014 16:49)
    – – –
    Apropos Bayern – München:
    Der Max-Joseph-Platz vor der Bayerischen Staatsoper hat einen neuen Namen verpaßt bekommen, einen türkischen.

    München bleibt „die Hauptstadt der Bewegung“, die in den Untergang führt.

  53. @ #49 Durchblicker

    Asylis haben auch ein Nutzungsrecht auf deutsche Mädchen. Gibt betimmt ein Berliner Gericht, das sowas entscheidet, hat nur noch keiner darauf geklagt

    Wozu denn klagen – die nehmen sich die Mädchen einfach, mit und ohne Gewalt, und die Hälfte davon ist auch noch stolz auf seinen Lover, bis zur 20. Maulschelle ungefähr.

  54. Hallo #38 BePe!

    Gucke mal hier:

    http://www.youtube.com/watch?v=s4X182l_1fI

    Veröffentlicht am 01.10.2014

    „Gastgeber Carlos A. Gebauer diskutiert mit den Journalisten Eva Herman und Udo Ulfkotte über große Politik und mediale Scharlatanerie“

    Manches ist noch ziemlich sanft, aber trotzdem gut anzusehen.

  55. #56 Michael2014

    Ja, die Asylantenflut ist erdrückend; man fühlt sich so schrecklich hilflos angesichts der gepanten Ausrottung unseres Volkes.

    Das ist das Ziel – das wollen sie. Ein geplanter Ethnozid!
    ————————-
    Im Gegenzug werden Milliarden ausgegeben, damit der letzte Wachtelkönig oder die vorletzte Kröte erhalten wird – was ja nicht falsch ist, aber bei der Bewahrung der Schöpfung die menschliche Vielfalt zu zerstören, dass ist das grösste Menschheitsverbrechen!

  56. Von Invasoren lernen heißt Sieg lernen.
    Der sogenannte Kanzlerbunker wäre genau das richtige für meine Tochter.

  57. Kriminelle Neger haben also ein „Nutzungsrecht“ an einer ehemals deutschen Schule erworben. Was lernen wir daraus? Der Klauzigeuner hat ein „Nutzungsrecht“ an meiner Dachrinne, der Pole an meinem Auto, der Araber an meinem Smartphone, der „Flüchtling“ demnächst an meinem Haus…

  58. #52 Templer2014 (09. Nov 2014 18:24)
    Man sollte Pi gar nicht mehr lesen,weil man davon schlechte Laune bekommt ! Aber im Ernst,falls wir die nächste BT Wahl noch erleben wegen der Bürgerkriegsgefahr, ob der Michel wohl wieder genauso wählt? Jede Wette,er wird

    “Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten” (K. Tucholsky)

    Also, die (BT) Wahlen wird es nur dann geben, wenn sicher ist, dass das Ergebnis passt.
    Wie das Ergebnis passend gemacht wird, ist eine andere Frage.

    Die wichtigen Fragen in diesem System werden leider nicht durch Wahlen entschieden.

  59. „Berliner Verwaltungsgericht: Asylanten haben Nutzungsrecht an Gerhart-Hauptmann-Schule.“

    Interessant.Mal abgesehen von der Illegalen Besetzung.

    http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_233__4.html

    § 4 Sondervorschriften für dingliche Nutzungsrechte und Gebäudeeigentum

    (3) Der Untergang des Gebäudes läßt den Bestand des Nutzungsrechts unberührt. Aufgrund des Nutzungsrechts kann ein neues Gebäude errichtet werden; Belastungen des Gebäudeeigentums setzen sich an dem Nutzungsrecht und dem neu errichteten Gebäude fort. Ist ein Nutzungsrecht nur auf die Gebäudegrundfläche verliehen worden, so umfaßt das Nutzungsrecht auch die Nutzung des Grundstücks in dem für Gebäude der errichteten Art zweckentsprechenden ortsüblichen Umfang, bei Eigenheimen nicht mehr als eine Fläche von 500 qm. Auf Antrag ist das Grundbuch entsprechend zu berichtigen. Absatz 2 gilt entsprechend.

    „Aufgrund des Nutzungsrechts kann ein neues Gebäude errichtet werden; Belastungen des Gebäudeeigentums setzen sich an dem Nutzungsrecht und dem neu errichteten Gebäude fort.“
    „Auf Antrag ist das Grundbuch entsprechend zu berichtigen.“

    Mal schauen wer die Kohle für den Neubau auf den Tisch legt wenn die Hütte Abfackelt.

  60. „Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt“ singen dieses Mal andere. Schöner wird es dadurch auch nicht.

  61. Und wenn die Neger dann in drei Jahren durch alle Gerichtsinstanzen gegangen sind, und die Schule geräumt werden soll, stellen sie sich wieder auf das Dach und drohen herunter zu springen.

  62. Unsere Medien,Politiker und Justiz ist so etwas von linksversifft, dass man in den Teppich beißen könnte.

  64. Illegal in Buntland, aber Nutzungsrechte…
    Dieses Land wurde von hirnfreien Verrätern zur völligen Zerstörung freigegeben.

  66. “ Schüler haben Nutzungsrecht“

    Wozu braucht man noch Schulen in
    Kreuzberg? Das haben doch schon die Moscheen
    übernommen.

    Dort ist jede Hoffnung und Schmalz verloren.

  67. #25 Das_Sanfte_Lamm (09. Nov 2014 16:01)

    Ich will doch stark hoffen, dass der Berliner Senat nach diesem Urteil auch Fördergelder bereitstellt, um für die “Flüchtlinge” ein paar Prostituierte zur Verfügung zu stellen.

    Nicht nötig – antirassistisch-antiimperialistische grüne Frau_Innen übernehmen diesen Liebesdienst („Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!“) freiwillig und unentgeltlich!

  68. #2 Heisenberg73 (09. Nov 2014 15:05)

    Kein Neger, der gerade aus Afrika hier hereingestolpert ist, wäre in der Lage, solche Prozesse durchzuführen, zu finanzieren und zu gewinnen.

    Das machen alles die linksgrünen Helfershelfer.

    …quasi eine „Schwarze Hilfe e. V.“

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