In vielen Bundesländern werden Asylbewerber, denen die Abschiebung droht, in gewöhnlichen Haftanstalten einquartiert – gemeinsam mit verurteilten Straftätern. Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden: Diese Praxis muss reformiert werden. Auch wenn sich deutsche Politiker und Leiter von JVAs durchaus Mühe geben, reicht dieses Niveau an Willkommens- und Abschiedskultur jetzt nicht mehr aus.
Bis zur letzten Instanz hatten mehrere Abschiebehäftlinge in Hessen und Bayern geklagt, die gemeinsam mit gewöhnlichen Strafgefangenen untergebracht waren, aber nicht so behandelt werden wollten.
Ihre Anwälte machten deshalb geltend, dass bei ihren Schützlingen gegen die „Menschenwürde von Migranten“ verstoßen würde. Dazu gehören die „besonderen Bedürfnisse ihrer Familien und Kinder“. Außerdem „müssten ihnen spezielle Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden.“
Als Beispiele nennt die SZ, dass keine Handys benutzt werden dürfen, dass die Migranten längere Zeit isoliert wären und nur für kurze Zeit Besucher empfangen könnten. Außerdem wären sie mit verurteilten Straftätern zusammen.
Was aber tun, wenn diese speziellen Einrichtungen mit ihren Annehmlichkeiten nicht zur Verfügung stehen? Ganz einfach:
Bundesländer, die die Unterbringung in gesonderten Einrichtungen nicht gewährleisten können, müssen die Betroffenen in anderen Ländern mit entsprechenden Möglichkeiten unterbringen, entschied der EuGH.
Ob der Asylbewerber in den Aufenthalt in einer JVA einwilligt, ist dabei übrigens völlig ohne Belang. Menschenrechte müssen kompromisslos durchgesetzt und Migranten „in jedem Fall und „grundsätzlich“ in gesonderten Einrichtungen untergebracht werden“.
Spiegel Online berichtet vom Fall einer Vietnamesin:
Das Gericht entschied überdies, dass Abzuschiebende selbst dann nicht mit gewöhnlichen Strafgefangenen untergebracht werden dürfen, wenn sie dem selbst zustimmen. Eine Vietnamesin hatte in Bayern einer entsprechenden Unterbringung zugestimmt, um mit Landsleuten zusammen sein zu können.
Es geht eben weder um die Menschen, die das alles bezahlen sollen, noch um die, für die sich das Gericht vordergründig einsetzt. Vielmehr geht es ums Prinzip. Und das lautet: Du bist nichts, die EU ist alles.
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Hahahahaha! Das gibt alles noch ein richtig böses Erwachen…..Aber ich „freue“ mich darauf!
Schon wieder erster, obwohl ich nur ein Arm habe!!! Ich bin alt, zu klein und viel zu dünn, aber ich bin schnell, ich bin die schnellste kleine Maus aus Niedersachsen!
Ich bin auch dagegen, das die in Gefängnissen untergebracht werden. In Bussen, Zügen und Fliegern Richtung Heimat ist es viel bequemer.
Das Wort „Abschiedskultur“ gefällt mir viel besser als das Wort „Willkommenskultur“.
Meinetwegen darf es beim Abschied rote Rosen regnen.
*************breaking News *****************
ich weiß, ich weiß, kein OT unter den ersten 10 Kommentaren, aber scheinbar will jemand einen Krieg herbeiführen:
“
In der Ukraine ist nahe der russischen Grenze ein Passagierflugzeug der Fluggesellschaft Malaysia Airlines abgeschossen worden. Alle 295 Menschen an Bord sind offenbar tot.
Eine Passagiermaschine der Malaysia Airlines mit 295 Menschen an Bord ist im Osten der Ukraine abgestürzt und in umkämpftem Gebiet zerschellt. Das berichteten russische und ukrainische Quellen übereinstimmend unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Die Maschine sei auf einer Flughöhe von 10.000 Metern von einer Flugabwehrrakete abgeschossen worden, teilte Anton Geraschtschenko, Berater des ukrainischen Innenministeriums, nach Angaben der russischen Agentur Ria Nowosti mit. Alle 280 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder der Boeing 777 des Fluges MH17 seien tot.
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Panorama/d/5090512/malaysisches-linienflugzeug-ueber-ukraine-abgeschossen.html
Nchtrag zu #2
https://www.youtube.com/watch?v=MvBjy6uEgC8
Wie viele von den Illegalen sitzen denn ein? 2, 3 oder 10?
Eine Unterbringung in einem Viersterne-Hotel müsste doch heutzutage Standard sein.
Lösung:
Sofort ohne Zwischenunterkunft abschieben!
Ich möchte mal ein Urteil des EGMR erwirkt sehen, das die Inanspruchnahme des Steuerzahlers für jeden dahergelaufenen Wirtschaftsmigranten als das bezeichnet, was es ist, nämlich SKLAVEREI. Aber eher friert wohl die Hölle zu…
oder in der Kirche unterbrigen, hier ein aktueller Fall:
„Sudanese im Kirchenasyl der jüdischen Gemeinde
Bea Trampenau, Geschäftsführerin der Begegnungsstätte Heideruh
Verpatzte Abschiebung: Heideruh-Geschäftsführerin widerspricht Angaben des Landkreises
os. Buchholz/Pinneberg. Der sudanesische Flüchtling Ashraf Y.O. (34), der in Buchholz vergeblich auf seine Abschiebung nach Ungarn gewartet hatte (das WOCHENBLATT berichtete), lebt jetzt im Kirchenasyl in der jüdischen Gemeinde in Pinneberg.
Nach Zeitungsberichten wird der Landkreis Harburg sich zunächst nicht mehr mit dem Fall beschäftigen. Ashraf Y.O. kann ab 3. August in Deutschland Asyl beantragen, weil er sich dann offiziell seit sechs Monaten in Deutschland aufhält. Nach Angaben von Y.O.s Hamburger Anwalt Dieter Priem haben Flüchtlinge aus dem Sudan gute Chancen, in Deutschland ein Aufenthaltsrecht zu bekommen.
Derweil widerspricht die Geschäftsführerin der Begegnungsstätte Heideruh, Bea Trampenau, den Angaben des Landkreises Harburg zur verpatzten Abschiebung des Sudanesen. Ashraf Y.O. sei offiziell keine Uhrzeit für seine Abholung genannt worden. Beim Gespräch mit der Polizei und dem Rechtsbeistand am Abschiebetag sei es allein um die geplante Demonstration gegen die Abschiebung gegangen, so Trampenau. Nur einmal sei gefragt worden, ob Ashraf Y.O. zu sprechen sei. „Ich antwortete, dass er gerade seine geliehenen Dinge zurückbringt“, erklärte die Geschäftsführerin. Der Flüchtling habe in der Nacht vergeblich in Heideruh gewartet. Auch am folgenden Tag sei Ashraf Y.O. nichts zum weiteren Vorgehen mitgeteilt worden, so Trampenau. Die Ausländerbehörde sei nicht erreichbar gewesen.
http://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buchholz/politik/sudanese-im-kirchenasyl-der-juedischen-gemeinde-d42040.html
#4 Made in Germany West (17. Jul 2014 19:41)
Ich finde die
Hermetisch-abgeriegelte-Grenzkultur
noch besser!
Wann redet endlich mal jemand Klartext, und stellt klar, daß der EuGH keine Jurisdiktion über unser Land hat?
Der EuGH ist ein Schiedsgericht über Fragen der Vertragsauslegung. Seine Urteile entfalten keine unmittelbare Bindungswirkung.
Die „Urteile“ dieses Gremiums kann man vor laufender Kamera zerreißen und sagen: „Wir sind ein souveräner Staat, ihr könnt uns mal!“
RBB:
Und schon wieder liegen sie unter dem Brandenburger Tor und hungerstreiken. Und halten ihre fetten Wampen in die Sonne.
Vielleicht ist das ja nicht mal so schlecht. Dauerhungerstreik, Nachrichten dazu jede Stunde und in Bälde interessiert das alles keine
Saumehr.#2 Jaroslaw Kaminski (17. Jul 2014 19:34)
Schon wieder erster, obwohl ich nur ein Arm habe!!! Ich bin alt, zu klein und viel zu dünn, aber ich bin schnell, ich bin die schnellste kleine Maus aus Niedersachsen!
Sie sind der Beste von uns allen. Respekt! Aber…Speedy Gonzales mag geringfügig schneller sein…
Sowas musste ja kommen, natuerlich setzen sich EU Organisationen und EU Rechtssprechung fuer Asylanten ein, wenn schon Heterogenisierung sprich Umvolkung in europaeischen Laendern, dann mit allen unterstuetzenden Mitteln.
Die Lösung: Alle in den Räumen dieses selbsternannten, illegalen EuGh unterbringen. Die Zeichen gehen immer mehr in Richtung einer europäischen Revolution. So kann das nicht mehr weiter gehen.
Wenn Straftäter in Strafanstalten untergebracht werden, wird ihre Menschenwürde verletzt.
Klar.
Sofern es keine Deutsche sind.
Warum werden keine Abschiebelager eingerichtet?
Es gibt ja auch nett benamte „Willkommenslager“…
Quartiert sie im Schloß Bellevue ein und gut isses…
Schließlich sind das unverzichtbare Fachkräfte, gebildeter, tausendmal besser und hundertausendmal wertvoller als die dummdeutschen Zahldeppen.
#Ferrari:
Wie oft muß man das noch wiederholen:
Wir sind k e i n souveräner Staat!
(O. T. Schäuble, der Rollstuhlfahrer) Wir sind ein besiegtes und besetztes Land! D. h. bei jeder Äußerung eines Angehörigen der Feindstaatenklausel (Luxemburg gehört auch dazu):
Hände an die Hosennaht und J A W O H L gebrüllt!
MfG. C.
Der Spiegel nimmt natürlich ’ne Vietnamesin als Beispiel!
Daß der Großteil der „nicht-vietnamesischen“ Abschiebehäftlinge schwer straffällig waren bzw. sind, also auch ins Gefängnis gehören, davon schreibt natürlich niemand!?
Menschenrechte von Illegalen. So,so jeder Mensch darf sich demzufolge in alle Welt verstreuen und dort (westl.) Menschenrechte für sich reklamieren. Der kulturelle Westen hat so gut wie fertig.
aber 1 milliarden klarmachen danke horst seehofer + bayerische regierung 🙂
und das urteil wieder auf europa schieben
schuld und kontrolle über das hat nur 1 und zwar deutschland selbst
oder wie sagte das frankreichts präsident noch „niemand schreibt uns vor was wir zu tun haben“
Wo bekommen die nur immer die Anwälte her und vor allem, wer bezahlt diese?
Menschenrechte müssen kompromisslos durchgesetzt und Migranten „in jedem Fall und „grundsätzlich“ in gesonderten Einrichtungen untergebracht werden“.
gelten denn menschenrechte, wie zb das recht auf sicherheit auf den strassen, kørperliche unversertheit usw auch fuer einheimische?
Sind denn illegale Einwanderer keine gewöhnlichen Straftäter?
OT
die „Norweger“ welche kürzlich in der Nähe von Buchholz einen dt. Polizisten überfahren wollten, waren wahrscheinlich Rauschgiftschmuggler.
Im sichergestellten BMW X5 fand man Reste davon.
In diesem Fall hatte der Polizist endlich mal Cojones und hat auf den Täter geschossen.
@ #11 zarizyn (17. Jul 2014 19:45)
Jüdische Gemeinde und Kirchenasyl???
Nennte sich dieses dann nicht Synagogenasyl?
Aber wo ist die Kirchen- oder Synagogengemeinde?
Ashraf – arab. Name: der Angesehene, Bemerkenswerte, der Adelige
Von den mohammedanischen Sklavenjägern einst zusammen mit dem Islam im Sudan eingeschleppt o.ä.
+++Setzen sich Juden für einen Anhänger der Judenhasserreligion Islam ein???
Und was hat die linke deutsche Lesbe Bea Trampenau, Sozialfuzzin, überhaupt mit Juden und Moslems zu tun???
http://de.wikipedia.org/wiki/Bea_Trampenau
Wie kann man Kirchenasyl bekommen, wo gar keine Kirche/Kirchengemeinde ist???
Fragen über Fragen!!!
Weit und breit keine lebenden Juden?
Foto:
Das Team der antifaschistischen Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh in Holm-Seppensen: Dieter Vogel-Armbruster kocht, Bea Trampenau ist Geschäftsführerin und Heinz W. Bartels ihr Stellvertreter (v.l.)
ANTIFASCHISTISCHE EINRICHTUNG
Heideruh ist die Zuflucht für Verfolgte
Antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte ist bei Nachbarn kaum bekannt, Insider auf der ganzen Welt schätzen sie…
http://mobil.abendblatt.de/hamburg/harburg/article112895779/Heideruh-ist-die-Zuflucht-fuer-Verfolgte.html
Eine Lesbe hätschelt einen islamischen negriden Pascha namens Ashraf Y.O.
Wollen Lesben eine Männerflut/-überschuß von Hunderttausenden afrikanischen „Flüchtlingen“?
„“Lesbenarbeit auch finanziell in die eigenen Hände nehmen
Professionelle Facharbeit für Lesben gelingt am besten mit Lesbenherz, -kopf und -hand. Wenn die öffentliche Hand Facharbeit für Lesben nicht angemessen fördert, wird Lesbenarbeit umso wertvoller für uns.
Lesbenarbeit auch finanziell in die eigenen Hände nehmen? Es ist an der Zeit, dies umzusetzen! Wir suchen Lesben, die genau hierfür etwas spenden. Es geht darum, den Lesbenverein Intervention e.V. in die Lage zu versetzen, eine tarifliche Vollzeitstelle für Bea Trampenau zu finanzieren.
Viele kennen und schätzen Bea Trampenau für ihr bundesweites Engagement. Sie ist Sozialarbeiterin, 47 Jahre alt und bei Intervention e.V. seit über 25 Jahren aktiv. Bea hat Lesbenvereine wie den „Lesbenfrühling e.V.“ aufgebaut, Fachtagungen durchgeführt sowie das bundesweite Netzwerk „Lesben und Alter“ ins Leben gerufen. Sie hat darüber hinaus innovative Themen wie die „Lesben respektierenden Qualitätskriterien Pflege“ auf den Weg gebracht. Durch Kontinuität und Kompetenz ist es Bea gelungen, sowohl durch die Zeitspenden von Engagierten als auch durch öffentliche Förderungen viele Lesbenprojekte zu realisieren…““
intervention-hamburg.de/epages/61304227.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/61304227/Categories/“Spenden und Finanzen“
Gegen die Verletzung der Menschenwürde bin ich auch!
Wenn sich aber hier Migranten anders als Menschen verhalten, bin ich für deren sofortige Ausschaffung!
Die sind illegal hier und wollen das Land nicht verlassen. Deswegen wird ja erst Abschiebehaft angeordnet. Die Gründe stehen schön im § 57 AufenthG.
Trotzdem: Wenn es dem Zweck dient (raus), dann sollen solche „Einrichtungen“ gebaut werden. Sonst werden wir sie nie los…
OT:
Zell am See-Kaprun
Burka trifft Brauchtum: Pinzgau-Knigge für arabische Touristen
Wenn der Link nicht mehr geht, nach Pinzgau-Knigge suchen.
#15 QuerdurchunserLand
—–Sie sind der Beste von uns allen. Respekt!—-
DANKE!!! Das hat mir noch niemals jemand gesagt, nicht mal meine eigenen Eltern, oder Geschwister, für die war ich immer nur eine Missgeburt, weil ich kleinwüchsig bin und ohne meinen rechten Arm zur Welt gekommen bin…
Deswegen bin ich auf diesen und solchen Blogs unterwegs, weil mich hier keiner sehen kann und alle mich nur anhand meiner Einstellung akzeptieren…Und mich nicht wegen meinem Aussehen vorverurteilen!
Die Großbuchstaben mache ich übrigens mit meiner Nase, indem ich mit ihr gleichzeitig, mit meiner linken Hand auf dem Buchstaben, auf die Tabulator Taste drücke.
„Not“ macht erfinderisch, Ihnen nur das allerbeste, Ihr Jarek!
#32 WSD
Meine Rede schon vor Jahren.
Es muss eigene zentrale Lebewohllager geben direkt neben den zentralen Willkommenslager.
Kurze Wege, direkte Bearbeitung, direkte Klärung.
++++
Gebäude von Sozen- und Grünen-Partei-Zentralen und Gewerkschaftshäuser mit Seminaren zur Stützebeantragung wären hervorragend dafür geeignet!
am besten sollten die mal ein bild malen/zeichnen was würde ist
mal kucken ob das klappt
Das ist doch nur eine Frage des Sortierens und Umbenennens.
In der einen JVA Straftäter rein und Asylanten raus und in der anderen umgekehrt.
Ein paar Namensschilder gewechselt und neue Visitenkarten gedruckt und das wars.
Abgelehnte Asylbewerber sind in meinen Augen Asylbetrüger und Betrüger gehören ins Gefängnis. Das europäische Recht gehört eindeutig auf den Prüfstand.
Mit welchem Recht maßt sich die Sch…EU an, uns irgendetwas vorschreiben zu wollen?
Abschiebe- und Untersuchungshaft sind nunmal keine Strafhaft. Wenn ich allerdings von „illegalen Migranten“ lese, werde ich schwankend. Inwiefern illegal? Illegal eingedrungen? Dann ab ins Kitchen, hinter schwedische Gardinen! Keinen Aufenthaltstitel (mehr), weil kein Asylgrund vorliegend? Dann reicht eine gemäßigte Abschiebehaft.
Deutschland wird verfassungswidrig okkupiert. Ich erinnere an GG 20,4:
Es ist soweit!
Dabei geht es viel einfacher.
In den USA nannte man sowas früher ganz normal Concentration camp
Einfach ein Containerdorf mit Zaun und Wärtern drum herum… und nur für Abschiebehäftlinge. Das ganze knackig verpackt direkt am frankfurter/münchner Flughafen, damit die Abschiebung dann relativ zackig geht.
Zwei Mädchen (13 und 14) geraten mit Asylbewerber „in Streit“. Worum es da wohl ging?
Am MIttwoch, 16. Juli, zwischen 18 und 19 Uhr kam es auf dem Volksfest zu einer Streiterei zwischen zwei Mädchen, 13 und 14 Jahre alt und einem 22-jährigen Asylbewerber. Im Verlauf des Streits kam es zu Schubsereien und kleinen Handgreiflichkeiten. Die Eltern der Mädchen erstatteten Anzeige wergen Körperverletzung.
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/muehldorf/regionales/Asylbewerber-
Illegaler Grenzuebertritt ist nun mal eine Straftat!
Oder meinen die, ich koennte einfach so in den Kongo oder Ghana einreisen? Und dann den Menschen dort Drogen verkaufen und ihr Geld nehmen und mich noch beklagen weil es so wenig ist und dann noch meckern dass das Gefaengnis nicht sauber ist…!
Gefaengnisse sind nun mal da fuer Gesetzesuebertreter und das sind sie nun halt allemal!
Özil spendet gegen Israel
Nach einer eher bescheidenen Leistung in der deutschen Nationalmannschaft spendet Özil seine Einnahmen bei der WM in Höhe von rund 500.000 EUR „für Gaza“ – was im Klartext wohl heißen wird, an die …
quotenqueen.wordpress.com
http://quotenqueen.wordpress.com/2014/07/17/ozil-spendet-gegen-israel/
„In vielen Bundesländern werden Asylbewerber, denen die Abschiebung droht, in gewöhnlichen Haftanstalten einquartiert – gemeinsam mit verurteilten Straftätern.“
Wo ist das Problem? Denen ist sicherlich vollauf bewußt, das sie hier rechtmäßig niemals Asyl erhalten würden, trotzdem versuchen sie es. Also… Was sind sie und wo gehören sie hin?
Eben!
„Bis zur letzten Instanz hatten mehrere Abschiebehäftlinge in Hessen und Bayern geklagt, die gemeinsam mit gewöhnlichen Strafgefangenen untergebracht waren, aber nicht so behandelt werden wollten.“
Wer hat das wohl bezahlt? Deren Klagen und den ganzen Zirkus. Glaube kaum, das die Schleuser denen Geld übrig gelassen haben. Ach und was diese Herrschaftn wollen oder nicht wollen,das geht mir so was von am Arsch vorbei. Was ich will, darum schert sich auch niemand, im Gegenteil. Mir spuckt man ins Gesicht und ich bin Nettosteuerzahler und finanziere das auch noch. Ein Hohn das alles…
„Ihre Anwälte machten deshalb geltend, dass bei ihren Schützlingen gegen die „Menschenwürde von Migranten“ verstoßen würde.“
Selbe Frage wie oben. Wer bezahlt die Anwälte? Ach und seit wann gibt es eine gesonderte Menschenwürde von Migranten? Nie davon gehört. Entweder es gibt EINE Menchenwürde, die universelle Gültigkeit hat oder Das Oberschwein aus animal farm hatte doch recht mit dem, was es auf die Scheunenwand gemalt hat, von wegen der Gleichheit aller Tiere, gell…
„Dazu gehören die „besonderen Bedürfnisse ihrer Familien und Kinder“. Außerdem „müssten ihnen spezielle Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden.“
Besondere Bedürfnisse? Wie bitte? Beim deutschen Mallocher fragt auch niemand nach Bedürfnissen. Da ist immer nur von Pflicht und Schuld(igkeit) die Rede. Frechheit. Wer bestimmt das? Wenn die so weitermachen, kriegen die „spezielle Einrichtungen“. Ganz sicher….
„Als Beispiele nennt die SZ, dass keine Handys benutzt werden dürfen, dass die Migranten längere Zeit isoliert wären und nur für kurze Zeit Besucher empfangen könnten.“
Ohhhhhhh, arme Regengesichter. Ich kotze gleich. Die Handys haben sie wohl von den Anwälten und mit Besuchern können doch nur jene Aktivisten gemeint sein, die wir alle zur Genüge kennen. Es ist zum Haareraufen….
„Was aber tun, wenn diese speziellen Einrichtungen mit ihren Annehmlichkeiten nicht zur Verfügung stehen? Ganz einfach:“
NEUE BAUEN. Nennen sich AbschiebeLAGER, maximaler Aufenthalt vor Heimreise 12 – 24 Sunden, minimale Zaunhöhe 8 Meter, oben mit S-Draht…
„Menschenrechte müssen kompromisslos durchgesetzt“
Klar außer für die Eingeborenen, die haben gar keine Rechte mehr…
„und Migranten „in jedem Fall und „grundsätzlich“ in gesonderten Einrichtungen untergebracht werden“.
Gern, siehe oben…..
Nur weiter, nur weiter. Das Fass ist exakt EINEN WINZIGEN Tropfen vom Überlaufen entfernt und wer sehen kann, der sieht die nächste Regenfront schon tiefschwarz heranziehen……
#43 lorbas (17. Jul 2014 21:37)
Özil spendet gegen Israel
Nach Algerien und Ronaldo: Spendet auch Mesut Özil seine WM-Prämien nach Gaza…
Neben Özil erklärten sich zuvor schon auch die algerische Nationalmannschaft und der portugiesische Nationalspieler Cristiano Ronaldo bereit, große Summen nach Gaza zu spenden.
http://dtj-online.de/gaza-mesut-oezil-wm-praemien-spende-33010
OT
CNN gerade: Israel beginnt Bodenoffensive in Gaza. Netanjahu hat grünes Licht gegeben. Ist bestätigt:
IDF ground forces began to move into the Gaza Strip on Thursday evening, the prime minister’s office confirmed.
http://www.jpost.com/Operation-Protective-Edge/IDF-intensifies-Gaza-attacks-with-artillery-fire-air-strikes-363289
OT
Gaza Bodenoffensive: Es wird massiv. Alle Einheiten und Truppengattungen sind dabei.
oh „fuck the eu“
Ein Mädchen-Internat wäre sicher ein angemessener Ort.
+++ZDF blamiert sich (wieder mal)+++
Der ZDF-Reporter Udo van Kampen hat sich in Brüssel mit einem peinlichen Auftritt vor der internationalen Presse blamiert.
Er sang allein ein Geburtstagsständchen für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Vorfall zeigt: Sender und Regierungen leben distanzlos bis an die Grenze der Lächerlichkeit.
Wer würde sich nicht freiwillig einen so braunen Hals holen, daß es bis zum Himmel stinkt, wenn sein Arbeitgeber vom Steuermichel bezahlt wird???
Man muß sich mal die Absurdität der öffentlich-rechtlichen Sender vor Augen führen:
Sie werden vom Steuerzahler fürstlich Vorfinanziert für eine Leistung, die keinerlei Qualität bietet – nur Systemtreue, Arroganz u. Selbstherrlichkeit u. /-verliebtheit!!!
Jeder andere TV-Sender auf der Welt finanziert seine Leistungen selber. Um mehr Einnahmen zu erzielen, sind die Sender gezwungen mehr Qualität zu bieten! Außer die bundesdeutsch öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sind davon (weltweit) ausgenommen. Bei denen ists genau umgekehrt! Mehr Geld für weniger Qualität…
Und die Damen u. Herren der ARD u. des ZDF schießen wiederkehrender Regelmäßigkeit den Vogel ab – in allen Belangen!!!
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/07/17/zdf-blamiert-sich-in-bruessel-reporter-singt-allein-vor-merkel/
#34Jaroslaw Kaminski (17. Jul 2014 20:59)
#15 QuerdurchunserLand
—–Sie sind der Beste von uns allen. Respekt!—-
DANKE!!! Das hat mir noch niemals jemand…
Gerne geschehen. Bleiben Sie PI treu und tragen sie mit ihren Kommentaren zu unser aller Verständnis bei. Gruß QuerdurchunserLand
Kleiner OT 😀
Jetzt Servus TV mit Udo Ulfkotte…
Islamisten auf dem Vormarsch – Verlieren wir den Kampf gegen den Terror ❓
Die Terrorgruppe Islamischer Staat ist auf dem Vormarsch. Bewaffnet mit Koran und Kalaschnikow führt sie Krieg im Namen Gottes. Sie ruft das Kalifat aus und fordert alle Muslime zum Gehorsam auf. Einige Experten halten die Islamisten für gefährlicher als Al-Kaida. Im Irak und in Syrien kontrollieren sie bereits Millionenstädte, Öl-Raffinerien, Waffenarsenale und zahlreiche Grenzübergänge. Nichts konnte sie bisher aufhalten, und Ihre Brutalität kennt keine Grenzen. Im Kampf gegen die sogenannten Ungläubigen scheint ihnen jedes Mittel recht – ganz nach dem Motto: Was dem Heiligen Krieg nutzt, nutzt Allah.
Über soziale Netzwerke betreiben die Extremisten eine massive Internet-Propaganda. So sollen Gegner eingeschüchtert und Anhänger mobilisiert werden. Die weltweite Sympathisanten-Szene wächst, die mediale Kriegsführung der Islamisten wird immer gefährlicher. Die arabischen Nachbarländer fürchten einen Flächenbrand. Die Sorge im Westen vor einer modernen und mächtigen Terrororganisation ist groß, doch der militärische und diplomatische Spielraum ist klein.
Nach einem jahrelangen Kampf gegen den globalen Terror steht die Staatengemeinschaft vor einem Trümmerhaufen: Die arabische Welt versinkt im Chaos, terroristische Gruppierungen gewinnen an Macht und Einfluss und der Westen wirkt ratlos. Wie gefährlich ist die neue Bedrohung für uns? Wird sich der Islam weiter radikalisieren? Wie müssen die Sicherheitsbehörden auf die neue Situation reagieren? Welchen Preis sind wir bereit, für unsere Sicherheit zu zahlen? Und wie muss sich der Kampf gegen den internationalen Terrorismus verändern?
Gäste:
Friedrich Orter – langjähriger Kriegsberichterstatter
Carlo Masala – Sicherheits-Experte an der Bundeswehr-Universität München
Saba Farzan – deutsch-iranische Soziologin
Farid Hafez – Politikwissenschaftler
Peter Gridling – Chef des österr. Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung
Udo Ulfkotte – Publizist und ehemaliger „FAZ“-Korrespondent
Moderation: Michael Fleischhacker
Zum Thema:
„Die Gefahr darf man nicht unterschätzen“ – Peter Gridling, Chef der österreichischen Terrorbekämpfung, sieht einen Anstieg an jungen radikalisierten Moslems und warnt vor den Heimkehrern aus Kriegsgebieten…
http://www.servustv.com/at/Medien/Talk-im-Hangar-760
Der EUGh in Luxemburg wird im Herbst gegen Deutschland entscheiden wenn es um die Frage geht ob Asylbetrueger aus EU – Ländern hier den vollen Hartz IV – Beitrag ausbezahlt bekommen sollen.
Dann brechen alle Dämme !
Die Deutsche Bundesregierung hat freiwillig alle Souveränität dem Götzen Europa geopfert.
Da eigentlich keiner der „Flüchtlinge“ mit dem Flieger hier ankommt, sind nahezu 100% illegal hier, da die Einreise über ein sicheres Drittland erfolgte.
Nach jahrelangem unberechtigtem Aufenthalt, werden die Flüchtlinge dann von per Brief über den geplanten Rückflug in die Heimat informiert.
Nur die ganz Doofen sind dann tatsächlich da, wenn die Streife zur Abholung kommt.
Der gebuchte Flieger fliegt dann eben mit minimaler Auslastung. Spart wenigstens Treibstoff…
ich frage ich ob christian ude oder ihrgendein anderer linksextremer verrein das wieder finanziert hat
es gehört schon was dazu diese leute zu organisieren die anwälte zu stellen die verfahren aufzuziehen usw.
# 55 Packnang
…da keiner der „Flüchtlinge“ mit dem Flieger ankommt…
———————————————-
Da kommen garantiert nicht wenige Asylbetrüger auf diesem bequemen Reiseweg.
Die Ausstellung der Visa wird schliesslich durch einheimisches Personal in den Konsulaten durchgeführt. Und da geht alles wenn man sich entsprechend erkenntlich zeigt 😉
Hier erst mal angekommen wirft man das Visum und den Pass weg und erzählt „seine Fluchtgeschichte“ ( aus 1001 – Nacht ), die sowieso niemand überprüfen kann.
In der Systempresse liest man dann : „…Flüchtling X „gelangte“ nach Deutschland“ oder ähnliches Geschwurbel.
Oder meinen Sie der Herr Botschafter prüft alle Visa persönlich ? Dann hätte er keine Zeit mehr für Empfänge…
So ein Blödsinn. Die müssen alle wieder weg.
# 57 gonger
Die meisten geben ganz offen zu, dass sie über Italien und Frankreich eingereist sind. Dann wird rüber gemacht…
Ich hoffe, daß diese „Richter“ des EuGH alle noch greifbar sind, wenn die Wut der Völker sich mal entläd.
Ich hoffe, daß diese „Richter“ des EuGH alle noch greifbar sind, wenn die Wut der Völker sich mal entläd.
Lieber Jarek! Ich habe ihre Schwierigkeiten gelesen und versucht halbwegs zu verstehen. Allergrößten Respekt vor ihren Leistungen, ich ziehe mit allem, was mir zur Verfügung steht, meinen Hut. Machen sie nicht den Fehler zuviel von sich zu verraten. Sie sind mitnichten eine Missgeburt. Sie sind ein wertvoller Mensch, der sein Schicksal versucht anzunehmen und zu akzepieren. Ihre Behinderungen interessieren hier niemanden. Jeder in diesem Blog, jeder Mensch auf Erden hat irgendeine körperliche Behinderung. Sie, mein lieber Jarek, sind einer unter 7,5 Mrd. Menschen. Sind sie tsch. Bürger? Es grüßt sie QuerdurchunserLand
Wie jetzt, das ist Satire, stimmts? Kommt schon, löst es auf und sagt uns, daß es sich hierbei um einen miesen Scherz handelt.
http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/nsa/24be62g-edward-snowden-nsa-nacktfotos-ausgespaeht#.hero.NSA%20spioniert%20Nacktfotos%20aus.863.370
#41 schrottmacher (17. Jul 2014 21:20)
Einfach ein Containerdorf mit Zaun und Wärtern drum herum… und nur für Abschiebehäftlinge.
Wo denken sie hin. Vorhin in den Regionalnachrichten wurde in diesem Zusammenhang gemeldet, dass die Mannheimer Abschiebehäftinge nicht mehr in dem auf dem Knast-Gelände befindlichen Containerdorf untergebracht werden dürfen.
Aber Schüler durften während der Umbaumaßnahmen einer benachbarten Schule ein Jahr lang in Containern unterrichtet werden 😉
Macht hat zwei Seiten. Einerseits gehört dazu eine Person, die Macht beansprucht; und diejenigen, die das akzeptieren. Auch wenn der EuGh keine Jurisdiktion hat, so akzeptiert unsere Regierung die dort verzapften Urteile mit Wonne. Damit legitimiert sie dieses Gremium und verschafft es die Macht. Wie handhaben dies eigentlich andere Staaten?
Ich kann nachvollziehen, dass Asylanten keineswegs im Gefängnis leben wollen. Ich frage mich aber, warum überhaupt jahrelang über Fälle entschieden werden muss. Statt die Asylgesetzgebung zu reformieren, wird sie immer mehr verkompliziert. Ich finde es zum Beispiel auch nicht schön, wenn jemand 20 Jahre hier ist und dann abgeschoben wird. Das ist doch vollkommen hirnrissig. Andererseits werden die Verfahren so lange herausgezögert, bis auch der letzte Anspruch auf Aufenthalt bekommt. Wenn man schon groß in der Asylindustrie mitmischen will, einfach Arbeitsplätze schaffen. Zwischen Antragstellung und Abschiebung eine Woche und dann entweder Willkommen oder Byebye!
Wahrscheinlich kommt die EU auch noch auf die Idee, dass wir Messerstecher, Drogendealer etc., die einen „Asylbetrügerhintergrund“ haben, auch nicht einsperren dürfen.
Kann man Berlin nicht als Freiluftaufnahmewillkommensspielplatz für alle illegalen Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina ausrufen da sie gerade ein neues grünes deutsches Heim suchen?
Ganz Hamburg könnte ebenfalls für die italienische Sommersaison als legales UN Freiluftwillkommenssommercamp für illegale neue Hanseaten hergerichtet werden
Bevor der harte Winter in Bulgarien und Rumänien dann anfängt könnte man Sommerschluss Restplätze in allen deutschen Fussballwillkommensstadien schaffen.
Denn das sie kommen ist so sicher wie das Harz IV neben der Kirche
Italiens Marine greift sechs Flüchtlingsboote auf
1500 Flüchtlinge binnen 24 Stunden
http://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-130.html
Ein putativer Steuerhinterzieher kommt als Rechtsbrecher in Untersuchungshaft, ins Gefängnis. Ein illegaler Immigrant darf nicht festgesetzt werden! Die Brüsseler Bananen- und Gurkenkrümmer haben keine anderen Probleme?
Und so was soll man noch wählen? Hab ich glücklicherweise nicht. Kann ich meinen Nachkommen nicht antun. Für unsere überrannten Außengrenzen haben diese Spinner keine Lösungen, aber 5-Sterne-Hotels für Illegale. Langsam glaube ich wirklich, daß an den Alkoholismus-Vorwürfen gegen einige dieser Pfauen im Euro-„Parlament“ was dran ist. Zur Hölle mit diesem Europa!
Da stellt man sich die Frage, welche Aufgabe hat der EuGH. Etwa sich für Menschenrechte einzusetzen, geht es darum? Wohl nicht. Dann hätten die woanders aber mehr zu tun! Oder geht es mal wieder nur darum Deutschland wegen Lappalien zu bashen! Und genau das ist es!
Ist doch wohl schon passiert:
`ne neue Ladung aus Bayern:
Und schon wieder…
Flüchtlinge am Brandenburger Tor im Hungerstreik
http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/und-schon-wieder—-fluechtlinge-am-brandenburger-tor-im-hungerstreik,7169128,27876898.html
hierzu auch interessant:
dabei sind diese „Wanderflüchlinge“ nicht mal in der folgenden Teil-Rechnung (nur für UNTERBRINGUNG) enthalten:
Wer sich mit abgelehntem Asylantrag immer noch auf deutschem Boden befindet, obwohl er zur Ausreise aufgefordert wurde, begeht eine Straftat. Und wenn bei einer Straftat Fluchtgefahr oder die Gefahr des „Untertauchens“ besteht, gibt es eben Haft. Hier wird ganz klar im Rahmen des Gesetzes gehandelt. Ansonsten würden diese ganzen Typen von Bundesland zu Bundesland reisen und überall erneut versuchen, Asyl zu beantragen. Ich bin mir sicher, dass es den Leuten freistünde, noch heute das Gefängnis zu verlassen, wenn sie einen Flug in die Heimat gebucht hätten.
#14 Cendrillon (17. Jul 2014 19:46)
RBB:
Seit Donnerstagnachmittag demonstrieren 40 Flüchtlinge am Brandenburger Tor gegen die aktuelle Asylpolitik
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Es sind die Gleichen, die den Fernsehturm besetzt hielten und nach Angaben des BBR , den Fernsehturm räumten, da Unterstützer sie mit nach Hause genommen haben. Heute gammeln sie wieder vor dem Brandenburger Tor rum, hat es ihnen bei ihren Unterstützern nicht gefallen oder hatten die Unterstützer die Nase voll von soviel realitätsnähe?
genau das tun sie doch aber und scheinen in Berlin Erfolg damit zu haben:
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in Berlin gibt´s für jeden, auch ohne Asylantrag,
362 EURO/Monat frei HAUS geliefert:
http://www.bz-berlin.de/berlin/senat-hebelt-bei-fluechtlingen-asylgesetz-aus
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und auf irgendwelche Vereinbarungen schei***en die sowieso:
Man könnte nun glauben, das eine illegale Einreise und ein versuchter Betrug keine Straftaten sind. Es gab schließlich Geschädige (der Staat, die Steuerzahl)!
Warum also sollen das keine Verbrecher sein?
Dieser Gerichtshof ist eine einzige Schande. Warum sollen dieses Gesetzesübertreter besser behandelt werden als andere Kriminelle! Das ist Rechtsbeugung im Namen der EU.
Also auf Befehl der EU sollen die Deutschen jetzt die Abschiebehäftlinge in Lager konzentrieren….. —- oder wie war das gemeint????
@ #73 chalko
zu den Unterstützern:
Wer zieht die Fäden?
http://www.berliner-kurier.de/polizei-justiz/wer-zieht-die-faeden–das-falsche-spiel-mit-den-berliner-fluechtlingen,7169126,27777804.html
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mit nach Hause genommen ?
http://www.tagesspiegel.de/berlin/senat-kommt-nur-fuer-notfallversorgung-auf-kein-krankenschein-fuer-fluechtlinge/10211068.html
Zitat:
Aber es halten sich noch andere Bewohner ohne Hausausweis dort auf.
#42 johann (17. Jul 2014 21:24)
Zwei Mädchen (13 und 14) geraten mit Asylbewerber “in Streit”. Worum es da wohl ging?
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Das ist eine ebensolche Flachzangenformulierung wie die sogenannten Messerstechereien“, bei denen nur einer sticht, weil nur einer bewaffnet aus dem Haus ging.
Gestern Abend zu diesem Thema den TV-Kommentar einer pummeligen Blondine gesehen, die sich vor Freude darüber, dass Deutschland von Brüssel eins übergebraten bekommen hat, gar nicht mehr einkriegen konnte. Jeder Satz dieser Trulla war demagogisch bis zum geht-nicht-mehr! Leute dieser Art kommen gar nicht auf die Idee, dass abgeschobene Ausländer auch Verbrecher sein können; für die existieren nur arme Leute, die von einem rassistischen System drangsaliert werden. Eigentlich müsste doch inzwischen jeder Trottel wissen, was man sich als Ausländer in unserem Land alles leisten kann, bis man rausgeworfen wird! Es weiß auch jeder Trottel, nur nicht die, die in unseren öffentlich-rechtlichen Medien arbeiten. Und wenn man recherchiert, haben diese Weiber alle einen Doppelnamen, von dem die zweite Hälfte Arabisch ist.
Im klassischen Einwanderungsland USA ging kein Weg an Ellis Island vorbei. Dort wurden Pässe kontrolliert, dort wurde nach Krankheiten und Verbrechern gefahndet, dort wurde entschieden, wer das Land betreten darf und wer nicht.
Bein uns wird alles und jeder durchgewunken. Der wirklich schutzbedürftig Verfolgte genauso wie die überproportional erdrückende Masse an nicht überprüfbaren Invasoren (Paß verloren!!!) , von denen niemand weiß, ob sie nicht am vorherigen Tag jemandem unter Allah- hu -akbar-Gebrüll genüsslich den Kopf abgesäbelt haben.
Jeder, der deutschen Boden betritt, kann im Normalfall leistungslos bis ans Lebensende, bei bester, kostenloser medizinischer Versorgung , bezahltem Wohnraum, der auch noch kostenlos möbliert wird und üppigem „Taschengeld“ sein Leben genießen.
In den USA bekommen Einwandererer erst mal einen feuchten Händedruck. Wenn sie sich nach einem gewissen, für deutsche Verhältnisse sehr kurz bemessenem Zeitraum, nicht selbst versorgen können, ist ihnen sogar ein Tritt in den Allerwertesten gewiß. So geht Einwanderung!
Wir sollten uns nicht scheuen, in diesem einen Punkt unseren großen Bruder ( „großer Bruder“ ironisch und doppeldeutig gemeint) als Vorbild zu nehmen.
Soweit kommt es schon in einzelnen Regionen:
„Gästen abgesagt: Asylbewerber ziehen ins Jugendferiendorf“http://www.pnp.de/region_und_lokal/landkreis_rottal_inn/pfarrkirchen/1367251_Gaesten-abgesagt-Asylbewerber-ziehen-ins-Jugendferiendorf.html
Die Negerflut wird immer bedrohlicher! Heute sollen schon wieder 1500 in Lampsduster gelandet sein..
#68 Esper Media Analysis
Dieser Tagesschau-Bericht ist neuester Stand! Es sind nicht etwa die 2.500 von der letzten Woche oder die 2000 von der vorletzten Woche, das sind schon wieder neue „Flüchtlinge“.
„Vor der Küste Italiens sind erneut Hunderte Bootsflüchtlinge gerettet worden. Binnen 24 Stunden wurden nach Angaben der Marine sechs Boote im Mittelmeer aufgegriffen. In allen zusammen hätten sich 1400 bis 1500 Menschen befunden. Sie wurden in Aufnahmelager auf Sizilien gebracht. Diese Lager sind allerdings bereits völlig überfüllt.“
http://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-130.html
Und weil diese Lager so überfüllt sind, sorgt man in Italien dafür, dass diese von Armut und Kriegen „Verfolgten“ schleunigst weiterziehen nach Deutschland. Weil es so viele sind, können natürlich nicht – wie eigentlich vorgeschrieben – Fingerabdrücke genommen werden. Das verhindert praktischerweise, dass Länder wie Deutschland diese „Verfolgten“ dann nicht wieder gem. Dublin II zurückschieben können.
Bin mal gespannt, wann es also zwangsläufig dazu kommt, dass diese Menschenmassen nirgendwo mehr untergebracht werden können und was sich unsere Befürworter dieser illegalen Masseneinwanderung in der Politik dann einfallen lassen.
wer illegal ist und nicht freiwillig zurück in seine Heimat geht, gehört eingesperrt!
die EU soll die Flüchtlinge im Regierungsviertel Brüssel und Straßburg aufnehmen…
heut um 20.15 Uhr auf ARD ALPHA ein Doku-Drama über die Weimarer Zeit: Gewaltfrieden
Das ist Unterstützung einer Straftat durch den EuGH, dazu noch organisiert und in großem Stil.
Obendrauf noch Verleitung und Anstiftung zu einer Straftat, weil Deutschland diese kriminelle Vorgehensweise umsetzen soll.
Wir reden hier über kriminelle Machenschaften. Durch Schlepper illegal ins Land gebracht.
Aufenthalt illegal,Erschleichung von staatlichen Leistungen.
Und jetzt sind die Elemente hier und haben obendrauf noch die Frechheit beim EuGH zu klagen.
Außer dass es kriminell ist kostet es auch Unmengen an Steuergeldern.
Erkennungsdienstlich behandeln und dann auf nimmer Wiedersehen abschieben, fertig.
Das mit deutscher Gründlichkeit durchgezogen, macht den anderen Asylbetrügern ganz schnell klar, das Deutschland nicht die beste Wahl ist es hier zu versuchen.
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