Bündnis90/Die Grünen sind in vielerlei Hinsicht rekordverdächtig. So haben sie bekanntermaßen die meisten Politiker ohne Berufsabschluss und die krudesten Ideen zum Kindersex. Nun sind sie auch auf der Überholspur in Sachen Steuerhinterziehung. Im vorauseilenden Gehorsam teilte die Fraktion mit, dass sieben ihrer Mitglieder Steuern hinterzogen hätten. Bislang war nur von zweien die Rede.

Der FOCUS schreibt:

„Leider mussten wir feststellen, dass es aus unserer Fraktion mehrere Verstöße gegen das Melde- und das Zweitwohnungsteuergesetz gibt“, schreibt Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, in dem Schreiben. „Diese Fehler bedauern wir sehr. Selbstverständlich müssen sich Abgeordnete, wie alle Bürgerinnen und Bürger auch, an diese Gesetze halten. Dies ist und bleibt ihre Verantwortung.“

Bekannt war die Steuerhinterziehung bisher nur von Anton Hofreiter (PI berichtete) und Maria Klein-Schmeink. Nun kommen noch Sylvia Kotting-Uhl (atompolitische Sprecherin aus BW) und die Abgeordneten Markus Kurth, Nicole Maisch, Manuel Sarrazin und Harald Terpe hinzu. In allen Fällen geht es um Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit einer Zweitwohnung.

Berlin verlangt als Steuer fünf Prozent der jährlichen Netto-Kaltmiete. Die Zweitwohnungsteuer ist eine kommunale Steuer. Sie wird für Unverheiratete erhoben, die neben ihrer Hauptwohnung noch eine zweite Wohnung in einer anderen Stadt haben.

Wie schön, dass hier mal wieder offenbar wird, wie die Gut- und Bessermenschen, die immer auf die bösen, gierigen Kapitalisten schimpfen, selbst den berühmten Hals nicht voll bekommen. Nun müssen sie den Kopf unter den Arm nehmen und Abbitte tun.

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43 KOMMENTARE

  1. Und auch diese 7 „Gürünen“ dürften nur die Spitze des Eisberges darstellen..

  2. Wow, die toppen sogar noch die FDP mit deren grossem Vorbild O. Graf Lambsdorff!

  3. Je mehr Hemmungen die Menschen ablegen, umso weniger gefallen sie mir.
    Und die Grünen sind bekanntlich Spitzenreiter im Ablegen von Hemmungen und beim fordern und fördern ungeheuerlicher Normenbrüche.
    Die Grünen – die Partei die Kindersex legalisieren will.
    Welcher Abschaum wählt solchen Dreck?!

  5. Wie sagte es seinerzeit Franz-Josef Strauß ?

    Gib so einem Grünen einen Daimler unter den Hintern…
    …und sofort wird er GRAU !

    Ein weiteres Beispiel mag da eine ehemalige Landtagsabgeordnete, mir persönlich bekannte Grünenfrau sein.
    Nachdem sie nächtelang neoliberale Scheißhauspropaganda in allen Diskussionen abließ fragte ich sie verwirrt, was sie denn mit ihren Ansichten bei den GRÜNEN mache ?

    „Ja weißt du… ich war ja in der FDP. Aber bei den Grünen ging es mit der Karriere schneller. Die waren ja noch klein“

    Sie zog übrigens vor 12 Jahren aus dem rotz-grün abgewirtschafteten und multikulturell (physisch) zerstörten Dortmund ins beschauliche Wetzlar.
    Eine typische „Grüne“ Wanderplage eben…

  6. Mit den Grün_Innen ist bald Schluß in Buntistan, denn Deutschland wird „bunt.“

    Guten Morgen ❗

    Heute aus der Reihe: „Die Geister, die ich rief“ oder „Deutschland wird bunt“

    Islamismus an Hamburger Schulen Salafisten im Klassenzimmer

    An Hamburger Schulen verhalten sich immer mehr Jugendliche streng muslimisch. Lehrer werden zu ihrer Zielscheibe. Bildungssenator Ties Rabe bringt den Einsatz von Verfassungsschutz und Polizei ins Spiel.

    Seit gut sechs Jahren leitet Detlef Aßmann die Hamburger Stadtteilschule in Mümmelmannsberg. Seit 34 Jahren ist er Lehrer. Er hat in der Schule so ziemlich alles erlebt, was man dort erleben kann. Aber die Vorwürfe einer Mutter, die Lehrer ließen es an Respekt gegenüber dem Islam fehlen, haben ihn doch geärgert. Denn sie wurden anonym vorgebracht und auch nicht in der Schule, sondern über die Medien.

    Acht angebliche islamfeindliche Zitate von Lehrern waren auf einem handgeschriebenen Zettel festgehalten, den eine muslimische Mutter dem NDR präsentierte. Einen der Vorwürfe erkannte Aßmann sogar wieder, weil der Fall in der Schule tatsächlich eine Rolle gespielt hatte. Allerdings anders als von der Mutter behauptet. Es ging um Vorwürfe gegen eine Lehrerin, die inzwischen von den Urhebern zurückgezogen waren. Aßmann sagt: „Dass im Schulalltag mal etwas Missverständliches gesagt wird, wer will das ausschließen? Aber wenn es Vorwürfe gibt, dann gehören sie zuerst auf den Tisch der Schule.“

    Brisanten Bericht zunächst als Geheimpapier behandelt ❗

    „Wir hatten in der Tat bei uns auch schon solche Konflikte.“ Auch sei es schon vorgekommen, dass sich Schüler in der Schule zum Gebet niedergelassen haben. Aus dem Haus der Jugend, das sich mit im Schulgebäude befindet, wird berichtet, dass auf einmal die Mädchen sich nicht mehr zur Kinderdiskothek trauten. Im vergangenen Jahr hat das Hamburger Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung solche Tendenzen näher untersucht und einen Bericht über „Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen“ vorgelegt. Dessen Inhalt war so brisant, dass die Ergebnisse zunächst wie ein Geheimpapier behandelt wurden. Unter anderem steht darin, dass das „islamistisch-extremistische Verhalten“ offenbar von islamistischen Extremisten außerhalb der Schule ausgehe – und zwar im Osten Hamburgs, vor allem im Raum Billstedt und Mümmelmannsberg. Die „Bild“-Zeitung verkündete kürzlich, an manchen Schulen tobe ein Glaubenskrieg, und titelte: „Salafisten unterwandern sieben Hamburger Schulen“. Eines der Fotos dazu zeigte die Schule Mümmelmannsberg.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/das-islamistisch-extremistische-verhalten-an-hamburger-schulen-nimmt-zu-12937792.html

    Das Leser_Innen darf zu diesem Artikel keine Meinung…

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  7. Die linksgrünen Nichtsnutze haben auch den höchsten Anteil an kinderInnenlosen Doppelnamen, die als Antwort auf den demographischen Wandel die Islamisierung des ehemaligen Deutschland fordern!

  8. #6 lorbas (15. Mai 2014 07:36)

    Salafisten wollen doch nur spielen, die tun nichts. Hauptsache, sie sind keine Nazis.

    Der SPD-Senat kann also ruhig weiterdösen!

  9. Im fordern um „Annehmlichkeiten“ für die Armen dieser Welt sind sie einsame Spitze.
    Wenn es aber um das Bezahlen geht, soll das der Steuerzahler richten ,das eigene Geld ist ihnen zu schade.
    Die Doppelmoral dieser Partei ist kaum zu überbieten ,denken wir nur an genehmigte Kriegseinsätze ,Schächterlaubnis und dergleichen.

  10. Wäre das bei CDU-Mitgliedern aufgedeckt worden, man könnte die Schreie der Grünen im Weltall hören.

  11. Es gibt natürlich eine Alternative zu den linksgrünen Nichtsnutzen, um ein Land zu ruinieren: Andrea Nahles!

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article128017358/So-ist-nie-eine-Sozialkasse-ausgenommen-worden.html

    „So ist nie eine Sozialkasse ausgenommen worden“

    Kurz vor der abschließenden Bundestagssitzung zum Rentenpaket fährt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer schwere Geschütze auf: Das neue Gesetz koste Milliarden und verschärfe den Fachkräftemangel.

  12. #8 Eurabier (15. Mai 2014 07:43)

    #6 lorbas (15. Mai 2014 07:36)

    Salafisten wollen doch nur spielen, die tun nichts. Hauptsache, sie sind keine Nazis.

    Der SPD-Senat kann also ruhig weiterdösen!

    Auch mit der spd ist dann Schluß. Denn die Salatfisten verstehen keinen Spaß. Bin gespannt wann DummMichelBuntLand aus seinem Dornröschenschlaf erwacht.

  14. Viele hier halten die AfD für nicht wählbar, weil diese Partei nicht genug islamkritisch ist. Jetzt nun die Entwarnung, in einem Artikel der Wolfsburger Allgemeinen Zeitung, wurde die AfD in einem Atemzug mit der NPD genannt, bzw. so ein Schwachmat von einer Partei deren Namen: Die Partei ist, wurde original zitiert.

    Also Leute, die AfD ist noch nicht mal mehr rechtspopulistisch, nein es liest sich so als wenn sie rechtsradikal wäre, also könnt ihr ja nun alle die AfD wählen.(Ironie)

    PI sollte mal die Sache als Nachricht bringen, denn es zeigt deutlich wie die Medien manipulieren, dabei war die WAZ bislang immer eine sehr neutrale lokale Zeitung, keine Ahnung welcher Schmierfink dafür zuständig war, die Zeitung hätte einen Shitstorm verdient. PI, bitte übernehmen……………………
    http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/Protest-gegen-NPD-und-AfD

  15. Der Skandal zeigt auf a) wie skrupellos und verkommen Politiker sind wenn es ums steuernzahlen geht b) wie ungeeignet sie im Grund sind Milliarden schwere Entscheidungen zu treffen, c) wie verkommen muss ein Staat sein der solche Gesetzte erläßt

    Die Zweitwohnungsteuer ist eine kommunale Steuer. Sie wird für Unverheiratete erhoben, die neben ihrer Hauptwohnung noch eine zweite Wohnung in einer anderen Stadt haben.

  16. Bei Uli Hoeneß gab es tagelang kein anderes Thema mehr. Ich bin gespannt, ob die Medien nun auch tagelang nur über die grünen Steuerhinterzieher berichten werden.

  17. Zu Hofreiter und Konsorten hat Gideon Böss etwas sehr Gutes gesagt:

    Dass deutsche Spitzenpolitiker einerseits realitätsfern genug sein können, um schon an der Anmeldung eines Zweitwohnsitzes zu scheitern, aber andererseits ohne die geringsten Selbstzweifel der Meinung sind, gigantische Projekte wie die Energiewende organisieren zu können. Da geht es um Summen im Billionen-Bereich, Hofreiter ist aber schon an 2475 Euro und der Organisation seines Alltags gescheitert. Trotzdem wird ihn das nicht zum Nachdenken bringen, das ist das Unheimliche an solchen Politikern.

    http://boess.welt.de/

  18. Als Zeichen des guten Willens könnten doch die Grünen die afrikanischen Flüchtlinge in ihren Zweitwohnungen aufnehmen. Das wäre gelebte Integration.

  19. “Selbstverständlich müssen sich Abgeordnete, wie alle Bürgerinnen und Bürger auch, an diese Gesetze halten. Dies ist und bleibt ihre Verantwortung.”

    Toller Satz, ähm, irgendwie. So politikermäßig. Vor allem das mit der Verantwortung klingt klasse. Man könnte es noch etwas aufpeppen, etwa so:

    „Und das gilt insbesondere und vor allem auch für die demokratischen Parteien, deren vornehmste Pflicht es doch ist, das vom Wähler in sie gesetzte Vertrauen auch und gerade in steuerlichen Belangen zu rechtfertigen und populistischen Hetzern gegen den Konsens der Demokraten nicht die geringste Angriffsfläche zu bieten.“

  20. #3 loherian (15. Mai 2014 07:18)
    Je mehr Hemmungen die Menschen ablegen, umso weniger gefallen sie mir.
    Und die Grünen sind bekanntlich Spitzenreiter im Ablegen von Hemmungen und beim fordern und fördern ungeheuerlicher Normenbrüche.
    Die Grünen – die Partei die Kindersex legalisieren will.
    Welcher Abschaum wählt solchen Dreck?!
    ——————————
    Im Schnitt 9% der von GEZ- Propaganda ins Gehirn geschissenen, schlandschen Zipfelmützen- siehe link:
    http://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm

  21. Als ich noch zur Schule ging, wurde mir stets gesagt, daß wir in einer „repräsentativen Demokratie“ lebten. Unter dem Aspekt „Steuerzahlen“ heisst das für mich, daß Abgeordnete mit gutem Beispiel vorangehen und brav und ehrich ihre Steuern abführen. Vor allem, daß sie sich an die Gesetze halten, auf den sie nach Artikel 56 GG

    Grundgesetz
    V. Der Bundespräsident (Art. 54 – 61)
    Artikel 56

    Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid:

    „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

    Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

    geleistet haben.

    Als ich mich an der Uni einschrieb, fragte mich die Angestellte, ob das der Hauptwohnsitz sei. Die Adresse war weit entfernt. Ich bejahte. Dann empfahl sie mir, mich am Ort der Uni mit Zweitwohnsitz anzumelden und die Meldung bei ihr vorbeizubringen. Deshalb kann ich die Ausflüchte, daß man das mit dem Zweitwohnsitz nicht wusste, überhaupt nicht akzeptieren. Die Verwaltung des Abgeordnetenhauses hat das bestimmt bei den Neuen erwähnt.

  24. die hinterzogenen Steuern wurden sicher von den Grünen in humane Projekte oder für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt…oder doch lieber verfressen (viele Grüne sind seltsamerweise fettleibig), versoffen und in Luxusartikel investiert…

    soll doch der doofe Staat für die Flüchtlinge und Migranten zahlen….diese verlogenen linken Gutmenschen!

  25. Oh, ich glaube kaum das dieses Vorgehen ökologisch gerechtfertigt war….

    Wundert mich das all diejenigen die beim Herrn Ex- FC Bayern München Präsidenten den moralischen Zeigefinger gehoben haben hier ganz kleinlaut wegschauen. Und das im Wahlkampf!

    Wer im Glashaus sitzt?!? 😉

    semper PI!

  26. Die Grünen, die immer am lautesten rufen ,,Haltet den Dieb!“ sind so charakteristisch für die linke Ideologie und veranschaulichen wie keine andere Partei den alten Spruch ,,Wasser predigen und selber Wein saufen.“. 👿

  27. Und, wo sind die Konsequenzen? Wo die Aufschreie der Gutmenschen? Wo die Rücktritte?

  28. Zweitwohnsitzsteuer nicht gezahlt „Ich habe das einfach nicht gewusst“

    Münster Fünf Jahre lang hat die münstersche Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink (Grüne) die fällige Steuer für einen Zweitwohnsitz in Berlin nicht gezahlt. Steuerhinterziehung? Oder bloß ein Versäumnis? Sie selbst gibt an, es „einfach nicht gewusst“ zu haben.

    Münster – Münstersche Zeitung – Lesen Sie mehr auf:
    http://www.muensterschezeitung.de/staedte/muenster/48143-M%FCnster~/Zweitwohnsitzsteuer-nicht-gezahlt-Ich-habe-das-einfach-nicht-gewusst;art993,2360530#plx274389436

    ,

  29. Sie wird für Unverheiratete erhoben

    Das geht ja wohl gar nicht – dass da noch kein Grüner daher kommt, er würde als Single diskriminiert werden….
    /Sarkasmus off

  30. Nachtrag: Dazu passend fragt ein Leser:

    Was ich nicht verstehe ist, dass solche Leute über gigantische Milliardenbürgschaften

    Was ich nicht verstehe ist, dass solche Leute über gigantische Milliardenbürgschaften via ESM u. a. abstimmen, die für viele Generationen monströse Belastungen sein werden, aber gleichzeitig nicht in der Lage sind, das Kleingedruckte in ihren Wohnugs- und Meldeunterlagen lesen können……….

    Münster – Münstersche Zeitung – Lesen Sie mehr auf:
    http://www.muensterschezeitung.de/staedte/muenster/48143-M%FCnster~/Zweitwohnsitzsteuer-nicht-gezahlt-Ich-habe-das-einfach-nicht-gewusst;art993,2360530#plx2091786973

  32. Um es mit Dieter Nuhr zu sagen:

    So sind sie halt… (in diesem Fall die Grünen).

    Das ist nun mal leider so, da kann man nichts machen – außer man wählt sie nicht (mehr)! :mrgreen:

  33. Und wie schnell das wieder aus den Meldungen der rotgrünen Presse verschwindet! Genau wie die pädophilen Schweinereien der Pädophilenpartei. Darf ich doch sagen,oder? Wenn das Gesoxxe die römisch-katholische Kirche als Kinderfickersekte bezeichnen darf unter klammheimlichen Beifall der Demokratiemedien sei mir das auch erlaubt festzustellen.

  34. #29 pustel (15. Mai 2014 11:15)

    Sie wird für Unverheiratete erhoben

    Betroffen sind also überwiegend Schwule und Lesben – aber wiederum auch nicht, denn sie dürfen ja auch „heiraten“ 🙄 🙁

  35. @ #3 loherian (15. Mai 2014 07:18)

    GRÜNE KINDERSCHÄNDER- UND INZEST-PARTEI

    Ausgerechnet Kindergärtnerinnen, Erzieher, Lehrer, Sozialpädagogen, Mütter und Väter schämen sich nicht, die grüne Kinderschänderpartei zu wählen.

    Es ist also nicht megapeinlich, im Lehrerzimmer, den Kollegen zu erzählen, daß man die grüne Kinderschänderpartei unterstütze/wähle! Pfui!

    GRÜNER PASTORENSOHN FÜR INZEST

    „“Helge Stefan Limburg (* 25. Oktober 1982 in Hannover) ist ein deutscher Politiker und Abgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag. Er ist parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion…

    Limburg studierte sodann Rechtswissenschaften und absolvierte in diesem Rahmen 2005/2006 ein Auslandssemester an der Yeditepe Üniversitesi in ISTANBUL…

    +++Im Jahre 2008 setzte sich Limburg für die Abschaffung der Strafbarkeit einvernehmlichen Geschlechtsverkehrs zwischen Erwachsenen Verwandten ein.

    Helge Limburg ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern.““
    http://de.wikipedia.org/wiki/Helge_Limburg
    DIE ARMEN TÖCHTER! SPÄTESTENS WENN SIE 18 SIND WILL IHNEN PAPA, Helge Limburg, AN DIE WÄSCHE!!!
    http://www.neuepresse.de/var/storage/images/np/nachrichten/niedersachsen/uebersicht/landtagsabgeordnete-muessen-nebeneinkuenfte-aufdecken/44152356-72-ger-DE/Landtagsabgeordnete-muessen-Nebeneinkuenfte-aufdecken_ArtikelQuer.jpg

  36. #31 moin-moin-aus-hamburg (15. Mai 2014 12:22)

    Wow, ich wusste bisher nicht, dass (Körper)-Behinderte solchen Autos besitzen und auch fahren, geschweige denn darin überhaupt einsteigen können!

    Aber vielleicht sind diese Autofahrer die da parken ja gar nicht körperbehindert, wer weiß! 🙄

  37. #33 Lausbub (15. Mai 2014 12:37)

    Genau so ist es!

    Ich habe gerade auch an den Fall Edathy gedacht, von dem in den Medien nichts mehr zu hören und zu sehen ist! 🙁

  38. Ganz ehrlich ich freu mich auch immer hämisch wenn die Grünen mal wieder kein Fettnäpfchen auslassen, aber wer 2475€ Steuern hinterzieht muss doch entweder der dümmste Steuerhinterzieher der Welt sein oder es tatsächlich einfach nicht besser gewusst haben. Und bei einem dermaßen bescheuerten und komplizierten Steuerrecht wie dem deutschen weis ich wo ich meine Wette plazieren würde.

  39. #26 Fremder.im.eigenem.Land (15. Mai 2014 11:06)

    Wasser predigen und selber Wein saufen.

    So sind sie, die Grünen.
    #27 DerHinweiser (15. Mai 2014 11:08)

    Und, wo sind die Konsequenzen? Wo die Aufschreie der Gutmenschen? Wo die Rücktritte?

    Die dürfen das. Gesetze gelten für die anderen, die Gesetznehmer. Nicht für die Gesetzgeber.

  40. „Wie schön, dass hier mal wieder offenbar wird, wie die Gut- und Bessermenschen, die immer auf die bösen, gierigen Kapitalisten schimpfen, selbst den berühmten Hals nicht voll bekommen. Nun müssen sie den Kopf unter den Arm nehmen und Abbitte tun.“

    DAS ist aber noch nicht alles!

    Unsere grün-linken Stinker trinken nicht nur Wein, während sie Wasser predigen: Das gehört ja schon immer zum Sozialismus und seinen selbsternannten „Eliten“!
    Ja, sie plündern die arbeitende und wertschöpfende Bevölkerung aus!

    Ich will jetzt gar nicht auf Kampuchea unter den Khmer Rouge, auf Kuba, die DDR oder Nordkorea zu sprechen kommen!

    Es reicht der Steuersozialismus hierzulande und in der EU(dSSR)!
    Über den Abgaben- und Steuersozialismus sollen kommunistische und leistungsfeindliche Umverteilungen vorgenommen werden, was SPD, Grüne, Linke und Piraten (letztere verteilen ALLES umsonst!) permanent fordern.
    Wer sich z. B. wundert, dass er/sie jetzt bis 67 arbeiten muss, sollte sich vor Augen halten, dass wir kulturelle Bereicherer im Land haben, die nie etwas arbeiten werden, weil sie weder Schulabschlüsse noch Bildung erwerben können oder wollen, geschweige denn einen Job finden: analphabetische Sinti und Roma, bildungsferne Türken, Kurden und Araber plündern unsere Sozialsysteme aus, mit Kosten, die die offizielle Politik nicht zu nennen wagt!

    Und während eine vollverschleierte Ayse von ein, zwei Sozialarbeitern zum Jobcenter und zum Einkaufen begleitet wird (die ärmste kann ja kein deutsch), wird unsereins mit 70 Einkaufstüten ohne Hilfe in den dritten Stock schleppen. Von wegen Pflegeversicherung…!

    Angesichts dieser Realität ist es umso perverser, wenn Grüne – die ganz, ganz groß sind, wenn es um die öffentliche Alimentierung IHRER asozialen und leistungsfeindlichen Randgruppen und Minderheiten durch MEINE, DEINE, UNSERE Mittel geht!!! – hier Steuern hinterziehen!

    Verstanden?

  43. Halb OT

    Mal eine Frage in die Runde

    Wie ist das eigentlich mit unseren Volksvertreter die ihren Zweitwohnsitz nicht angemeldet haben,also auch keine GEZ dafür entrichtet haben?
    Mit Sicherheit wurde diese Abgabe auch nicht gezahlt.

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