Es ist also soweit: Als Konsequenz auf die NSU „Terrorzelle“ wird nach den aktuellen Gesetzesplänen unseres Justizministers Heiko Maas (Foto) die Bestrafung bei Verdacht auf Rassismus/Fremdenfeindlichkeit von zusätzlichen Kriterien abhängen. Hasskriminalität ist das „neue“ Schlagwort. Und um ein „Hasser“ in der aktuellen BRD zu sein, braucht es ja bekanntlich nicht viel.

(Von cantaloop)

Die ZEIT berichtet:

Die Änderung sieht vor, dass im Strafgesetzbuch in Zukunft rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende Beweggru?nde „ausdrücklich“ in den Katalog der Strafzumessungsumstände aufgenommen werden sollen. Dadurch solle die „Bedeutung dieser Umstände für die gerichtliche Strafzumessung noch stärker“ hervorgehoben werden, heißt es in dem Gesetzentwurf.

Das heißt dann wohl im Klartext: sollte jemand eine nicht „einwandfreie“ – also keine linke – politische Gesinnung haben, könnte ihm dies im Falle einer Gerichtsverhandlung, bei der Migranten beteiligt sind und der Begriff Rassismus im Raume schwebt, erheblich zum Nachteil gereichen.

Denn Linke können ja, wie man bekanntlich weiß, per se gar nicht rassistisch sein. Muslime, Osteuropäer und „maximalpigmentierte“ Menschen ebensowenig. Also bleiben dann wohl nur „indigene deutsche Rechte“ übrig.

Zumindest soll es in Bälde bei der Bestrafung relevant sein, ob rassistische, menschenfeindliche oder sonstige niedrige Beweggründe für die Tat verantwortlich waren. Natürlich nur zur Sicherheit und Schutz der Bevölkerung. Und zur Verhinderung weiterer NSU-Terrorzellen. Das verstehen wir ja!

Man kann also im Vorfeld schon erkennen, dass dieses Gesetzes-Vorhaben unseres geschätzten SPD-Ministers einen sehr breiten Interpretationsspielraum zulassen wird. Wer wird dann festlegen, wo die Grenze des Rassismus beginnt – oder wo sie aufhört? Richter und Staatsanwälte mit korrekter linksgrüner Einstellung etwa? Oder die Migrantenverbände? Oder die Kirchen und Gewerkschaften? Die Antifa möglicherweise ? Man weiß es nicht! Was passiert, wenn ein türkischer „grauer Wolf“ einen reisenden Osteurpäer „bereichert“? Fragen über Fragen…

Und selbst diese, meines Erachtens schon sehr bedenkliche Gesetzesinitiative, geht der Opposition, allen voran natürlich Volker Beck, noch nicht weit genug:

Bei der Opposition stießen die Pläne auf Kritik. Grünen-Innenexperte Volker Beck bezeichnete das Vorhaben als „bloße Symbolik“: „Eine stärkere Berücksichtigung der Tatmotive beim Strafmaß klingt zwar schön, ist aber völlig nutzlos, wenn bereits bei der Erfassung die menschenfeindliche Motivation unerkannt bleibt“, erklärte er. Dafür müssten die polizeiliche Erfassung und die Strafverfolgung von Hasskriminalität verbessert werden.

Auch die Linke ist nicht zufrieden. Vor allem der Begriff „menschenverachtend“ sei Auslegungssache, kritisierte die Rechtsexpertin der Fraktion, Halina Wawzyniak. Jeder könne darunter etwas anderes verstehen, sagte sie.

Man darf gespannt sein, wie Länder und Verbände auf dieses Vorhaben unseres Ministers reagieren werden.

Im Jahr 2014 – also über 80 Jahre nach der unseligen NS-Zeit – wird bei der Verurteilung also möglicherweise wieder die politische Einstellung des Verurteilten eine Rolle spielen. Eine fast schon übermächtige Linke macht dies vielleicht schon bald möglich.

Quo vadis Deutschland?

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268 KOMMENTARE

  3. Was ist, wenn jemand Rechtsradikale verprügelt, weil er Nazis hasst?

    Mir ist nicht bekannt, dass die Antifa gezielt Nazis verprügelt. Jedenfalls zielt das Gesetz nicht auf solche Fälle der Gegenwehr.

    (im Interview: Burkhard Lischka
    49 Jahre, ist rechtspolitischer Sprecher der SPD. Von 2006 bis 2009 war er Justizstaatssekretär in Sachsen-Anhalt, seit 2009 sitzt er im Bundestag.)

    http://www.taz.de/SPDler-zum-Hasskriminalitaets-Gesetz/!137146/

  4. Hätte Daniel Siefert nach einem Mordversuch im Jahre 2017 überlebt, hätte man ihm womöglich den Prozess wegen eines „Hassverbrechens“ gemacht!

    Linksgrüner Unfug von der Maas bis…

  5. Jeder Drecksack kann uns als Nazis beleidigen, aber das wird ungestraft bleiben.
    Auch die Tottreter werden davonkommen, sie wurden schliesslich irgendwie provoziert, falsch angeguckt.

    Dieser Staat ist schlimmer als alles wir bis jetzt hatten.

    Das ist ja noch mehr Grund, keine Gegenwehr oder Hilfe zu leisten, wenn man den Tottretern in die Hände gefallen ist.

  6. Es wird zweifelsohne so sein, daß sich irgendwann auch Opfer linksextremistischer Gewalt auf diesen Paragraphen berufen werden.
    Ich bin jetzt schon auf die juristischen und rhetorischen Winkelzüge der Richter gespannt, die den Angeklagten dann ganz politisch korrekt eines Haßmotives freisprechen.

  7. Aha! Wenn ich eine Meute Jungtürken als osmanische Arschlöcher bezeichne, weil sie meine Familie überfallen haben, dann gehe ich in den Knast und die Türken in die nächste Teestube.

  8. Was für ein Gummiparagraph, der dort zur Debatte steht. Das erinnert stark an die „staatsfeindliche Hetze“ und ähnliche Unrechtsparagrahen in den Gesetzestexten der „DDR“.

  10. SPD und KZ-Terror.

    Wir wissen heute schon einiges über den Zusammenhang von SPD und NSDAP. Von daher darf es wundern, dass die SPD heute den Terror der NSDAP fortsetzt.

    Damals das physische KZ, heute da PC-KZ und immer von Sozialisten betrieben und von Sozialisten finanziert.

    Manuela Schwesig als Patin der ANTIFA, welche mit Gewalt demokratische Wahlen pervertieren.

    Aus meiner Sicht gehört, noch vor der NPD, die SPD verboten, weil sie tatsächlich Einfluss hat.

  11. Die Abschaffung der Demokratie schreitet voran, „Haßkriminalität“, jetzt werden Gefühle bestraft, so erzieht man sich Duckmäuser für eine Diktatur.

  13. Wenn so ein Gesetz unabhängig von der Herkunft der Täter angewendet würde – dann wäre ich voll dafür. Denn was war denn z.B. die Morde an Daniel Siefert oder an Jonny K. anderes als Verbrechen aus purem Hass. Aber ich gehe davon aus, dass derartige Morde niemals als Hassverbrechen gelten würden, da sie nicht von Deutschen verübt wurden. Und somit ist der Gesetzesvorstoß des Herren Maas schlicht abstoßend.

  15. Ich bitte darum, die Formulierung „unser“ Justizminister bleiben zu lassen. Weder ist Gauck „unser“ Präsident, noch ist Merkel „unsere“ Kanzlerin. Sie sind die Erwählten einer mächtigen, kleinen Minderheit, die durch unsägliche Mechanik dieser Scheindemokratie die Macht wie einen Staffelstab weiterreichen und durch die politische Trägheit des Volkes erhalten wird.

    „Unser“ Justizminister wüsste, dass es eine Gleichheit vor dem Gesetz geben muss. Lernt jedes Kind in der Schule. Oder hat das „unsere“ Bildungsministerin Wanka das auch schon gestrichen wie Familienministerin Scheswig die Extremismusklausel?

    Und Schritt für Schritt, leise trippelnd, geht das Land dem totalitären, endgültigen EU-Regime entgegen. Ich kann nicht fassen, dass ich es erlebe, wie mit einer Selbstverständlichkeit dutzendweise staatliche Grundsätze verkauft und zertreten werden, die zu meiner Jugendzeit noch den Status von etwas Heiligem hatten.

  16. #11 WahrerSozialDemokrat (27. Apr 2014 21:35)
    Kann mich nicht treffen, bei mir geschieht alles aus Liebe!

    Bei dir gibts also aus Liebe Hiebe? *lol*

  17. Und als
    nächster Schritt
    dann Umerziehungslager,
    wo den ‚Haßverbrechern‘ mit
    aller Gewalt und ganz viel
    Idiologie die Tolleranz
    eingebläut wird ?!
    Alles Orwell,
    oder was ?

  18. Maas und die SPD sind Landesverräter, weil sie die Deutschen und Deutschland verraten.

    Ich bin auf die Reaktion der CDU gespannt und ob sie das mittragen.

    Und wieder ein Pluspunkt mehr für die AfD.

  19. Das ist die Vorstufe bzgl. der Einführung des islamischen Rechts (Scharia).

    Mal sehen, wann der erste Deutsche, gesteinigt wird.

    Und wenn ich schon die hasserfüllte Fre… des Typen auf dem Foto oben sehe, kommt mir das kalte Kot….!

  20. Hasskriminalität?

    Dieser Straftatbestand ist absolut überfällig.

    Unbedingt müssen grüne “Atomkraftwerk-Hasser“, die Schienen „schottern“ und Sicherheitskräfte angreifen ins Gefängnis.

    Und was ist mit „Deutschhasser“?

    Gerade rotgrüne Spinner und besonders Antifa-SA-Schläger müssen für ihre Hassangriffe auf Menschen mit einer anderen Meinung bestraft werden!

    Nicht zu vergessen unsere moslemischen “Demokratie-Hasser” und “Tod allen Ungläubigen-Schreier“!

    Da ist doch der Tatbestand der Hasskriminalität schon mit dem Besuch in der Moschee erfüllt!

    😆

  21. Sollten eines Tages „Sozialscheinheilge“ gejagt werden, werde ich nicht vor Mitleid schluchzen.

    Ich hasse tatsächlich immer mehr die Deutschlandabschaffer und -hasser.

  22. Strengere Strafen bei “Hasskriminalität” geplant

    Endlich!

    Der antideutsche Rassismus muss endlich härter bestraft werden.

    Weg mit Hitlerbonus (Der Faschist Hitler war Migrant).

  24. Da bekommt man es ja mit der Angst zu tun….

    ein Frei-Schein zum Deutsche töten

    nicht mehr lange und Bio-Deutsche müssen in Flüchtlingslager untergebracht werden.

  25. #12 mvh (27. Apr 2014 21:35)

    Die Abschaffung der Demokratie schreitet voran, “Haßkriminalität”, jetzt werden Gefühle bestraft, so erzieht man sich Duckmäuser für eine Diktatur.
    ——————————-
    Die Demokratie, das neue Opium fürs Volk, wird nicht abgeschafft, sondern vervollkommnet, um noch den Allerletzten auf Linie, Gehorsam und Unterwürfigkeit zu bringen.

    Das Schlimme daran ist, dass uns vorgelogen wird, wir könnten alle irgendetwas mitbestimmen.

    Grosse Lüge!

    Hier wird jenseits des grossen Teiches über Brüssel alles durchgedrückt, was denen nützt, ohne dass wir überhaupt davon erfahren.

    Siehe TIPP!

    In der Diktatur wusste man wenigstens, woran man war, wenn man schon nichts ändern konnte, hier lügen sie uns Freiheit vor und legen uns jeden Tag mehr in Ketten.

  28. Hasskriminalität ? Normalerweise müsste er 90% der in Deutschland lebenden Muslimen sofort einbuchten

  29. #16 Clemenceau (27. Apr 2014 21:38)

    Ich glaub net, dass solche Gesetze durchkommen!

    Zögerlichen C*DU-Abgeordneten schickt die SPD vorher die Antifa vorbei und dann werden alle C*DU-Abgeordneten zustimmen!

  30. #3 Gast100100

    „Rechtsradikale“® sind keine Nazis!! Nazis sind und waren immer linksradikal! So langsam müsste man das hier eigentlich gerafft haben.

    Das sozialistische Element im Nationalsozialismus, im Denken seiner Gefolgsleute, das subjektiv Revolutionäre an der Basis, muss von uns erkannt werden.“
    Herbert Frahm (der spätere Willy Brandt, ehem. SPD-Vorsitzender und Bundeskanzler)

    „Wir hassen das rechte Besitzbürgertum“ (Joseph Goebbels)

    “Meine gefühlsmäßigen politischen Empfindungen lagen links.” Adolf Eichmann

    Joseph Goebbels: “Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke!”

  31. Schwere Zeiten für Hasser aller Art: für den „Islamhasser“ Michael Stürzenberger, für die „Eurohasser“-Partei AfD …

  32. Was fuer ein Irrer, dieser Deutschenhassende Justizminister Maas aus dem Saarland.

    Offensichtlich ist der von oben verordnete

    Deutschenhass

    akzeptabel und foerderungswuerdig,

    ansonsten wuerde man nicht solch kranke, verdrehte Plaene wie dieser Justizminister planen.

    Deutschland am Ende, der Wurm sitzt innen.

  33. George Orwell lässt die Diktatur des „Großen Bruders“ in seinem Buch 1984 Sachen sagen wie:

    “Krieg ist Frieden;

    Freiheit ist Sklaverei;

    Unwissenheit ist Stärke”

    Und in der Diktatur der „Großen Schwester Merkel“ verlautbart die rotgrüne/schwarze System-Propaganda:

    „Wohlstand durch Einwanderung von Asozialen, Islamisten und Analphabeten“,

    „Islam ist Frieden“

    Und als Krönung dieses Irrsinns soll berechtigte Kritik am Islam soll zukünftig ein „Hassverbrechen“ sein?

    Einfach nur irre! 😉

  35. Werde ich als bösartiger Autochthoner von einem Türken ermordet, wird das Strafmass gering sein. Die Argumentationskette dürfte folgende sein: armer Türke, sozial benachteiligt, keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, er wollte das alles nicht. Max. 5 Jahre.

    Sollte ich einen Mohamedaner, der bei mir einbricht, aus Notwehr erschiessen, dürfte das Ganze etwas anders ablaufen: Deutsch, Nazi, Waffennarr, Weiss, CDU Wähler, Frau und Kind und kein Hinterlader – Lebenslang.

    Deutschland ist von Sinnen. Die Explosion wird kommen!

  36. Jetzt knallen sie anscheinend völlig durch.
    Hass wird verboten. Wann wird die Liebe verboten?
    Wer will Gefühle, Ansichten, Stimmungen, Weltanschauungen verbieten? Nur ein Irrer!

    Wenn mich also in Zukunft jemand als Schweinefleischfresser tituliert, dann macht er sich eines Hassverbrechens schuldig und ich kann ich ihn anzeigen. Wenn mich jemand als Scheißdeutscher oder ungläubiger Hurensohn bezeichnet, dann darf ich ihn anzeigen.

    Natürlich nicht, denn dieses abartige Gesetz wird selbstredend nur für linksgrün versiffte Islamversteher gelten. Da muss die Justiz aber noch viele Freisler züchten, die den Angeklagten dann lautstark und öffentlichkeitswirksam aburteilen.

  37. Das ist wieder etwas, was man von den USA abgeguckt hat. Wenn man jemand auf die Nase haut weil er schwarz (oder weiss, schwul ec) ist das ein „hat crime“ und wird strenger geahndet.

  39. Für Pi erstmal kein Problem da alle geselschaft politische Themen im Blog unter hassloser Kritik zu verorten ist.

    Wie hoch wird man aber für Selbsthass in Buntland bestraft werden?

    Fragen über Fragen

  40. Wer ein Hassverbrecher ist, das bestimmen die Medien. Ein Blick in die Zeitung reicht. Wer den Euro oder das Vereinte Europa kritisiert oder ablehnt, ist ein Euro-Hasser, wie die z.B.AfD. Hassverbrechen!!!
    Wer den so friedlichen und toleranten Islam ablehnt, wie die Freiheit oder PRO, ist ein Islamhasser. Hassverbrechen!!!
    Auch gibt es viele Leute, die schon einmal bestohlen, beraubt, vergewaltigt oder verprügelt worden sind und daher nicht gut auf manche Ausländer zu spechen sind. Das sind Ausländerhasser! Hassverbrechen!!!
    Ja, das Hassverbrechen ist schon in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Aber was macht man mit so einem Hasservolk am besten?
    Ausrotten, aurotten, ausrotten, bloß weg damit, damit der Hass keine Chance mehr hat! Das geschieht aber nicht aus Hass, sondern nur zu unserem Guten.
    Guten Abend 😉

  41. #32 Eurabier (27. Apr 2014 21:47)
    #16 Clemenceau (27. Apr 2014 21:38)

    Ich glaub net, dass solche Gesetze durchkommen!

    Zögerlichen C*DU-Abgeordneten schickt die SPD vorher die Antifa vorbei und dann werden alle C*DU-Abgeordneten zustimmen!
    —————————–
    Auch für die Anifanten haben Nicht- Duckmäuser probate Mittel. Bloss feige sollte man da nicht sein…

  42. „Ich dachte an die Morde von Kirchweyhe und am Alexanderplatz.“

    „Mooooorrde? Sie sind ja ein schäbiger Lump“!

  45. Ich erinnere mich an eine Episode aus South Park. Eine der Hauptfiguren, ich meine, es war Kyle Broflovski, sagte sinngemäß: Jedes Gewaltverbrechen ist ein Verbrechen aus Hass. Wenn ich den Nachbarn zusammenschlage, weil er mit meiner Frau geschlafen hat, dann mache ich das, weil ich ihn dafür hasse. Wenn ich jemanden absichtlich anfahre, dann mach ich das bestimmt nicht, weil ich ihn mag. Ich will ihm einen Denkzettel verpassen, weil ich ihn hasse. Insofern ist es sinnlos, Gewaltverbrechen in Hassverbrechen und „Nicht-Hassverbrechen“ zu unterteilen.

    In Deutschland hat das Motiv eines Verbrechens normalerweise keinen Einfluss darauf, ob jemand verurteilt wird oder wie lange er verurteilt wird. Einzig Reue oder Heimtücke können strafmildernd bzw. strafverschärfend wirken.

  46. Viele politische Konflikte aus den Heimatländern unserer Migranten werden ja hier ausgetragen .
    Zum Beispiel die immer wieder gern gesehenen Massenschlägereien zwischen Türken und Kurden .
    Welche der beiden Gruppen soll dann wie bestraft werden ?

  48. #42 Esper Media Analysis (27. Apr 2014 21:55)
    Für Pi erstmal kein Problem da alle geselschaft politische Themen im Blog unter hassloser Kritik zu verorten ist.

    Wie hoch wird man aber für Selbsthass in Buntland bestraft werden?

    Fragen über Fragen
    ———————-
    Warum immer diese Angst vor Strafen? Auch dagegen kann man ssich wehren und auch das FDJ- Ferkel ist nicht unverwundbar….

  49. Ich empfehle einfach, wie so oft, da wirklich sehr von Vernunft geprägt, die entsprechende South Park folge zu dem Thema Hassverbrechen: „Die lustige Geschichte über ein Verbrechen aus Hass“ Staffel 4, Folge 1.

  50. Ganz sicher ist mit „Haßkriminalität“ nicht das gemeint, wenn uns Ausländer als „Nazi“ oder sonstwie beschimpfen. Wehren dürfen wir uns dann nicht mehr, sonst stehen wir mit einem Fuß im Gefängnis.

    UNSERE Politiker wollen UNS jetzt noch einen Maulkorb umlegen und uns endgültig als Bürger zweiter Klasse hier abstempeln.

    Wir müssen uns einfach im klaren darüber sein, daß wir in einem teilfaschistischen Staat leben. Warum sollen ausgerechnet wir das Glück haben, unter einer guten Regierung friedlich leben zu können.

  52. #19 eo (27. Apr 2014 21:39)

    Und als
    nächster Schritt
    dann Umerziehungslager,

    Brigitte Lösch, Grüne Vizepräsidentin des Baden-Württembergischen Landtages hat schon angekündigt, dass Kritiker ihrer Landesregierung (Bildungsplan) in der „aufgeklärten und toleranten Gesellschaft nichts verloren“ hätten:

    „Das Ziel ist, in den Schulen aufzuklären, fachlich zu informieren und dadurch ein Umfeld für Toleranz, Offenheit und gegenseitigen Respekt zu schaffen.

    Und wer dies als Aufruf zur pädagogischen, moralischen und ideologischen Umerziehung bezeichnet, meine Damen und Herren, wie eben der Initiator dieser Online-Petition, der schürt wissentlich Ängste und Ressentiments gegen Homosexualität und hat in unserer aufgeklärten toleranten Gesellschaft nichts verloren!“

    http://www.youtube.com/watch?v=R1Ae9s7k1io (ab 2:41)

    Leider hat Frau Lösch noch nicht mitgeteilt, wo sie die Ausgeschlossenen dann – sagen wir mal – „versammeln“ will.

  53. „Hasskriminalität“? NA, solch eine Kriterie gibt’s doch DE de facto schon seit Langem. Das ist doch nur die Kehrseite der MIGRANTENBONUSJUSTIZ-Medaille. Mihigrus können ja laut unserer Rechtsprechung nicht hassen, also kommen sie fast immer frei.

  54. “”Serap Cileli (* 29. Januar 1966 in Mersin, Türkei) ist eine deutsche Buchautorin und Menschenrechtlerin mit alevitischer Konfession. Sie ist bekannt für ihren Einsatz gegen die Tolerierung von Menschenrechtsverletzungen bei muslimisch-orthodoxen Einwanderern…”” (wikipedia)

    SERAP CILELI BEI FACEBOOK
    Vor 5 Std.

    ++ Mein geliebtes, aber naives Deutschland ++

    “”Am Samstag marschierten etwa 100 NPD-Anhänger in Berlin und ihnen stellten sich 40 Mal so viele Menschen entgegen. Gut! Viele Medien berichteten darüber und auch ZEIT-Online teilte auf Facebook eine Fotostrecke, die eifrig kommentiert wurde. Unter anderem folgendermaßen von Turgay Ü.: “Deutschland ist kein Nazi land DEUTSCHLAND ist Demokratie.. wann begreifen diese NPD es mal…”

    Zunächst lobte ich das Ansinnen meines Landsmannes, sich gegen Rassismus und Nationalismus so offen zu äußern. Bei genauerer Betrachtung entpuppte er sich jedoch als Luftpumpe mit Doppelmoral.

    Er ist Fan der nationalistischen MHP (Graue Wölfe), wettert gegen Israel und unterstützt Gruppen mit der Bezeichnung “Stolz Türke zu sein”. Besonders toll findet er die Gruppe “Märtyrer sterben niemals, unser Vaterland unteilbar”. Der türkische Militarismus zählt ebenso zu seinen Leidenschaften.

    Parolen und Ansichten, die von der NPD kaum anderes ausgesprochen werden. Ich bin enttäuscht darüber, dass sich Deutschland mit derartigen Heuchlern (Turgay ist nur ein symbolisches Beispiel) einlässt und glaubt, es wäre ein Zeichen von Zivilcourage, wenn man sich mit 4.000 Menschen eher einem kleinen, armseligen Haufen von Nazis entgegen stellt, als den viel größeren Pulverfässern wie beispielsweise Fethullah Gülen, Milli Görüs, Graue Wölfe etc.

    Wo sind hier die mutigen Deutschen? Es ist viel einfacher und “trendy”, wenn man sich mit Kind und Kegel, samt Anti-Nazi Fahne und Tröte vom nächsten Kaufland als Starter-Kit für 3,99 € erworben, gegen eine braune Gurkentruppe stellt. Aber stellen Sie sich mal auf einen öffentlichen Platz und rufen “Milli Görüs” raus. Dann beweisen Sie Rückgrat!””

  57. #56 Maria-Bernhardine (27. Apr 2014 22:02)

    Aber stellen Sie sich mal auf einen öffentlichen Platz und rufen “Milli Görüs” raus. Dann beweisen Sie Rückgrat!””

    Unter Heikos Maasregelvollzug wäre dies aber ein Hassverbrechen oder besser Maasverbrechen!

  58. Wenn Hass gegen Polizisten auch unter dieses Gesetz fällt könnte das zu einem Bumerang für die linken Spinner werden .

    Apropos linke Gewalt .
    Die Hamburger Polizei zieht schon wieder 1500 Kräfte zusammen .
    Der 1.Mai lässt nichts Gutes erahnen.

  59. #47 pronewworld

    Keine Aufregung, die haben sich nur vertippt, oder ees war ein Fehler der Druckerei. Es muss Jux heißen. 😉

  60. Haben nicht Maas & Konsorten Häuser, von denen man wissen wird, wo sie wohnen, spätestens dann, wenn die Hassbotschaft Gesetz werden sollte?

  65. Da soll noch einer was gegen die „hitleristen“ sagen
    das sieht ja man stark nach ermächtigungsgesetz aus

  67. Nachdem Islam-Kritiker generell als Islam-Hasser bezeichnet werden, dürfte klar sein wohin die Reise geht und wer dahinter steckt!

  69. Quo vadis Deutschland?

    Der Weg ist klar in die dritte sozialistische Diktatur auf deutschem Boden vorgezeichnet.

    Ist es eigentlich schon ein Hassverbrechen wenn ich keine Ausländer aus Mohammedanien im Land möchte, für einen absoluten Asylstop bin und dafür bin ausländische Verbrecher abzuschieben?

  70. #55 rotgold (27. Apr 2014 22:01)

    #19 eo (27. Apr 2014 21:39)

    Und als
    nächster Schritt
    dann Umerziehungslager,

    Brigitte Lösch, Grüne Vizepräsidentin des Baden-Württembergischen Landtages hat schon angekündigt, dass Kritiker ihrer Landesregierung (Bildungsplan) in der “aufgeklärten und toleranten Gesellschaft nichts verloren” hätten:

    “Das Ziel ist, in den Schulen aufzuklären, fachlich zu informieren und dadurch ein Umfeld für Toleranz, Offenheit und gegenseitigen Respekt zu schaffen.
    ————-
    „Gegenseitig“ – der Witz ist gut!

  72. Unsere Politiker haben keine Ahnung vom normalen Leben.

    In ihren Villen und wohlversorgt, mit Bodyguards und immer freundlichem Lächeln, leben sie in einer Traumwelt, die weit weg ist vom Leben ihrer Bürger.

    Ich bin dafür, dass ALLE Politiker, egal welcher Farbe, ob mit dem C am Anfang oder rot-grün-linksversifft, testweise in in einer angemessenen Wohnung in einem Problemviertel mit vielen vielen Moslems und Asylbewerbern untergebracht werden.

    Und zwar so lange, bis sie endlich klar im Kopf werden und sie von sich aus sagen:
    „Ich kann nicht mehr – holt mich hier raus“.

    Auf RTL lief die Serie UNDERCOVER BOSS. Warum sollten Politiker sich nicht auch endlich die Realität direkt vor Ort ansehen und erleben?

    Dumm daherreden, weltfremde Gesetze erlassen, Steuern einnehmen, um diesen Irrsinn und ihr Gehalt zu finanzieren, das können sie alle. Aber volksnahe Entscheidungen treffen, das ist denen allen abhanden gekommen.

  73. Das ganze könnte allerdings auch ein Bumerang werden.
    In den USA mehren sich die Fälle, in denen Schwarze – wegen ihrer offenherzigen Redeweise – wegen „hate crimes“ angeklagt werden. Sollte mich nicht wundern, wenn eines Tages „hate crimes“ überwiegend als schwarze Spezialität gelten – und sich die Dinge in Deutschland analog entwickeln.

  74. Toll, endlich wird man in Deutschland mal wieder für eine nicht konforme Meinung abgeholt – so muß das sein, so mag der Deutsche das.

    Die bekannte und beliebte ungruppenbezogenmenschenfeindliche Parole „Dingsbumsärxfrzbrrrrrr ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“ wäre hiermit kanonisiert und in Rechtsprechung geformt.

    Wo kann man eigentlich seine Nachbarn, Arbeitskollegen, Partner, Eltern und Kinder melden? Gibt es da bereits eine App für?

  76. also im klartext,
    jetzt sagt der nette immigrant nicht mehr

    ,, der hat meine ehre verletzt… ,
    deshalb hab isch den geschlaagnn,,

    nein der sagt,, ich hab mich nur verteidigt,
    der hat mich fremdenfeindlich angegriffen ,,

    liebe bnd mitarbeiter die diese seite ueberwachen,
    das hatte unser land schon vor 1945 und im osten nach 1949
    denkt an das leben der anderen prueft euer gewissen
    wenn die so weitermachen , wird sich eine welle gegen sie erheben umd man kann nur hoffen, das die kinder dieser ploitiker mal
    eine realitaets begenung mit son paar schlaeger migranten machen

    was ist aus unserer demokratie geworden ?
    ham die sich alle an qatar fuer gutes geld verkauft ?
    was ist aus der partei meines vaters der cdu geworden, er wuerde sich im grabe umdrehen

    und der afghane, der seine deutsche freundin
    umgebracht hat, weil sie nicht abtreiben wollte, bekommt chance auf vorlaeufige entlassung , weil er ,, unter religioesem
    zwang stand,, ich koennte nur noch schreien langsam, voll der psychofilm , was geht hier ab,
    gott sei dank gibts diese seite

  77. Hass ist das Gegenteil von Liebe. Kann man denn eins von beiden politisch verordnen?!
    Ich glaube daher viel eher, daß da ein ganz anderer Begriff für Heiko Maas und Konsorten angebracht wäre, nämlich: „krank“.
    Genauso krank wie z.B. die Stadt Amsterdam, welcher der zweifelhaften Ehre zu Teil wird, die Lagerhaft (natürlich politisch korrekt) wieder einzuführen.
    http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article112822562/Amsterdam-siedelt-Schwulenhasser-aus.html

  78. #71 MiamiDexter (27. Apr 2014 22:18)
    Freisler ist wieder da!

    Der weniger – es werden eher Orwells Visionen von „1984“ wahr – die „Farm der Tiere“ ist bereits Realität..
    Garniert mit einem Touch von H.-G. Welles‘ „Zeitmaschine“ , in der die Eloi sich freiwillig von den Morlocks schlachten und fressen lassen – ebenfalls eine leider wahr gewordene Vision von der Zeit, in der wir jetzt leben.

  79. Nur so mal nachgedacht … ist nicht eigentlich die Unterzeichnung und Abnickung des ESM durch den Bundestag ein Hassverbrechen gegen den deutschen Steuerzahler?

  80. Wenn Linke was aushecken, dann geht es immer gegen das bürgerlich-christliche Volk

    Hetzen Linke gegen die Kirchen, dann um dem Islam zu gefallen

    Wollen Linke Emanzipation, dann um Frauen ihrer Weiblichkeit zu berauben

    Fordern Linke, Männer sollten sich mehr bei ihren Kindern engagieren, meinen sie, Väter sollten Mutterpflichten wahrnehmen

    Fördern Linke Kinderkrippen, dann um die Kleinsten schon sozialistisch zu trimmen

    Fordern Linke mehr Kinderrechte, dann meinen sie ein Recht, Kinder zu verderben

    Wollen Linke Haßreden verbieten, meinen sie nicht ihre eigenen und die der Moslems

    Wollen Linke „Knasttore öffnen“, dann um Kriminelle herauszulassen, um das Volk einzusperren

    Predigen Linke dem Volk Wasser, dann um selber Wein zu saufen

    Reden Linke von Frieden, dann meinen sie Krieg

  85. Niemals wird so ein Gesetz verabschiedet werden können, da auch andere Ethinen naturgemäß aus Hass Verbrechen begehen. Die eindeutig zu scharf gewürzte Multi-Kulti-Suppe kann man so jedenfalls nicht auslöffeln. Dazu ist es bereits zu spät. Hehe.?

  86. den roten Sozis mißfällt, dass die Islamisierung und Türkisierung Deutschlands durch sie auf zu viel Widerstand in der Bevölkerung stößt. Deshalb will man Kritiker mundtod machen. Am besten wären nach dem Willen der Sozis „Was-guckst-Du-Standgerichte“, die sofort aburteilen und vollstrecken.

  87. #87 Flaucher

    Nein, denn wenn Islamofaschisten oder andere Ausländer Deutsche nieder schlagen oder tot prügeln ist das kein Hassverbrechen sondern nur das Ausleben ihrer Traditionen und Bräuche die sie aus ihrem Heimatland mitgebracht haben … wenn heute ein 50m Meteorit in den voll besetzten Bundestag einschlägt steigt der IQ von Berlin … Deutschland hat fertig mit solchen „Volksvertretern“ …

  88. ERNSTFALL!

    Wer es jetzt nicht merkt, wird niemals mehr in seinem Leben irgendetwas merken.

    „Hate crimes“ – In den USA hat dieses Format schon eine längere Geschichte.

    Ich hasse den Typen gar nicht, dem ich eins über den Schädel ziehe.
    Denn ich will ja nur (berechnend) an seine Kohle ‚ran.

    Ja.
    Nee.
    Is klar.

    GEHT ES NOCH???

    Hier gibt es nichts mehr zu erklären.
    Und nicht alles ist hier explizit im Forum zu erläutern, was für ein Ansage das ist.

    Die Party ist vorbei, Leute: Das ist KRIEG!

  90. Ob jemand einem den Schädel einschlägt, weil ihm das Gesicht seines Gegenüber nicht passt ist also etwas anderes, als wenn ihm das dunkelhäutige Gesicht nicht passt?

    Macht es für das Opfer einen Unterschied?

    Opfer und Täter sollen also künftig noch stärker in zwei Klassen eingeteilt. Hassverbrechen gegen Deutsche wird es per Definition niemals geben, da gehe ich jede Wette ein.

    Solange der alltägliche Totschlag von Deutschen durch Migranten milde bestraft wird, ist alles in Butter in diesem Multikulti-Irrenhaus.

  91. Es ist also soweit: Als Konsequenz auf die NSU „Terrorzelle“ wird nach den aktuellen Gesetzesplänen unseres Justizministers Heiko Maas (Foto) die Bestrafung bei Verdacht auf Rassismus/Fremdenfeindlichkeit von zusätzlichen Kriterien abhängen

    Ist die Existenz der NSU „Terrorzelle“ (da braucht man mindestens 3 Personen) schon bewiesen?

    Habe ich etwas verschlafen?

  92. An sich wäre das ja eigentlich kein Problem, denn die Fakten, über den Islam, sind ja jederzeit nachlesbar. „Eigentlich“ ist eigentlich ein verdammt böses Wort! Hier geht es nicht um sogen. „Hassverbrechen“, hier geht ausschließlich es um die Beschneidung vom Grundrecht der „freien Meinungsäußerung“!

  96. #92 Schüfeli

    Ah geh, den Gut- und Bessermenschen von CDUCSUGrünLINKS genügt doch die bloße Behauptung. Die checken es wahrscheinlich nicht einmal dann wenn schon der Strick für ihre Hälse über den nächsten Ast geworfen wird und ihre Leibwächter mit einer Kugel im Kopf im nächsten Graben liegen … Merkbefreit würde ich das nennen …

  98. Denn Linke können ja, wie man bekanntlich weiß, per se gar nicht rassistisch sein. Muslime, Osteuropäer und “maximalpigmentierte” Menschen ebensowenig.

    Von den Osteuropäern sind nur Zigeuner und Moslems vom Rassismus „befreit“.

    Alle anderen werden mehr oder weniger wie Indigene behandelt (3. Klasse).

  99. Mich würde mal interessieren was der unter 4 Lagen Teppichboden versteckte Pädaty vom PSU und seine Kumpels vom B- u LKA so treiben?

  100. War da nicht mal was mit „vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich“? Oder werden Türken, Araber, Afrikaner und andere Rechtgläubige, die zum Spaß Kartoffeln und andere Ungläubige messern, tottreten, abziehen oder sonst wie bereichern ebenfalls pauschal der „Hasskriminalität“ verdächtigt?

    Falls nicht, wäre dieser Vorstoß ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz und somit hinfällig. Wie sagte Orwell so schön „alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher“…

  103. Kulturbonus für orientalische Straftäter.
    Straffreiheit für Deutschenhasser.
    Strafverschärfung für Islamkritiker.
    Alles paletti, oder?

  105. #94 heartofstone (27. Apr 2014 22:54)

    #92 Schüfeli

    Ah geh, den Gut- und Bessermenschen von CDUCSUGrünLINKS genügt doch die bloße Behauptung. Die checken es wahrscheinlich nicht einmal dann wenn schon der Strick für ihre Hälse über den nächsten Ast geworfen wird und ihre Leibwächter mit einer Kugel im Kopf im nächsten Graben liegen … Merkbefreit würde ich das nennen …

    Tatsächlich.
    Nichts Neues auf dieser Welt.

    Die neuen Tugendwächter werden sich auch auf dem Schafott unter dem Baukran stehend wundern, warum die Menge jubelt.

    Möge ihnen Robespierre in den (Alp)Träumen erscheinen und ihre Zukunft voraussagen.

    de.wikipedia.org/wiki/Maximilien_de_Robespierre

  106. Rassistische und menschenverachtende Beweggründe?
    Was ist es denn, wenn in unseren Städten des nachts türkische Banden losziehen, um gezielt Deutsche, also „Ungläubige“ zu verprügeln, erstechen oder totzutreten?

    Was anderes als Hass ist es denn, wenn völlig unschuldige, ahnungslose Menschen aus dem Nichts heraus angegriffen werden, nur weil sie „Christenschweine“ oder „Scheißdeutsche“ sind?

    Die einzigen wirklichen Verbrechen aus (Deutschen-)Hass geschehen in Deutschland täglich, und sie werden nicht von deutschen Rassisten oder Ausländerfeinden begangen.
    Die Polizeiberichte sprechen da eine eindeutige Sprache.

  107. Ich kann mir schon vorstellen, wie dieses „Gesetz“ ausgelegt wird:

    Wehrt sich ein Deutscher gegen einen muslimischen Totschläger ist das „Hass“

    Der muslimische Tottreter wollte ihn doch nur liebevoll vor einem Sturz auf seine Schuhe bewahren. Das kann nur Liebe sein….

  109. OT: Eine Geschichte aus dem schönen Wien …

    Jugendliche in Wiener Park angeschossen

    Drei Jugendliche im Alter von 16, 17 und 18 Jahren sind gestern Abend im Vogelweidpark in Wien-Rudolfsheim-Fünfhaus durch Schüsse verletzt worden. Nach einer ersten Befragung hieß es, dass die Jugendlichen drei Unbekannten begegneten.

    So die Version der ORFlöcher … die Wahrheit …

    Zwei der Tschetschenen der Vogelweidpark-Gang „VDK“ riefen selbst per Handy die Rettung – einer hatte einen Steckschuss im Unterarm, der Zweite einen Durchschuss des linken Lungenflügels.

    Angreifer mit Pistole soll verprügelter Albaner sein
    Der Dritte war trotz seiner Verletzung am Oberschenkel nach Hause gelaufen. Zunächst ignorierte er die Wunde und die Schmerzen, als sein Bein allerdings taub zu werden begann, rief auch er die Rettung, worauf er ebenfalls ins Spital eingeliefert wurde. Polizeisprecherin Adina Mircioane zufolge besteht in keinem der drei Fälle Lebensgefahr.

    Jetzt wird nach dem Schützen gefahndet, wobei die Kripo die Videoüberwachung des Einkauf- und Vergnügungszentrums genau unter die Lupe nimmt.

    Nach ÖSTERREICH-Recherchen soll es sich bei dem Gesuchten um einen Albaner handeln.

    Meine Meinung (noch darf ich sie ungestraft sagen):

    RAUS MIT DEM GANZEN DRECKSPACK! Miris, und wie sie alle heißen, Albaner, Tscheteschenen. WIR BRAUCHEN EUCH NICHT UND WÜNSCHEN EUCH MOHAMMEDANISCHEN GESINDEL DIE SCHWEINEPEST AN DEN HALS. Möget ihr elendeglich verrecken.

  110. Wir sind Bürger eines angeblich freien Landes.
    Eine Gesinnungsjustitz ist nicht hinnehmbar und einer Demokratie unwürdig und verstößt gegen die im Grundgesetz verbriefte Meinungsfreiheit.

    Ich apelliere an die Verantwortlichen, zur Vernunft zurückzukehren.

    John Maynard

  111. #102 Wahrer Sozialdemokrat

    Noch nicht ganz so faschistisch, aber die Vorbereitungen dafür, laufen vor aller Augen.

    —-
    Vor aller Augen, das ist ja das Niederträchtige – da kann hinterher keiner sagen, er hätte von nichts gewusst!

  112. #15 KDL (27. Apr 2014 21:37)

    Wenn so ein Gesetz unabhängig von der Herkunft der Täter angewendet würde – dann wäre ich voll dafür. Denn was war denn z.B. die Morde an Daniel Siefert oder an Jonny K. anderes als Verbrechen aus purem Hass. Aber ich gehe davon aus, dass derartige Morde niemals als Hassverbrechen gelten würden, da sie nicht von Deutschen verübt wurden. Und somit ist der Gesetzesvorstoß des Herren Maas schlicht abstoßend.

    Sehr gut! Sie nehmen mir die Worte aus dem Mund! Ihr Beitrag könnte vonmir sein!
    Dbei miuss ich allerdings ergänzen, dass ohnehin bei der Strafzumessung shcon immer der Begriff der „niederen Beweggründe“ als strafverschärfend angewandt wird! Diese neuen Zusätze wären lso völlig überflüssig – sie sind somit bereits im „Katalog“ für die Höhe der Strafe enthalten. Daher gibt der Vrstoß des Herrn maas zu denklen. Er wird das in den Begründugnen „verstecken“, was er eigentlcih will. Juristen im Forum also bitte genausetens – sozusagen als Diesntlewistung für uns Laien – die Begründung ducharbeiten und die Schlussfolgefrungen daraus!
    Nach meinem Verdacht wird sich das oben Geschriebene als Handlungsvorgabe an Richjter gegeben werden wird. D. h.
    – Töter ausländisxch, mit MiHiGru oder links gedreht – kein Haass zu vermuten – also geringstmöglkiche Strafe bzw.
    – Täter deuscher Herkunft und Mitgleid oder Anhänger einer „rechten Partei“ oder Gruppierung (z. B. GDL) und in eine „Auseionandersetzung“ verwickelt, bei der einer der im letztenj Punkt Genannten zu Schaden kommt – wie auchn immer – dann muss on jedem Fall von „Hassvergehen“ ausgegaqngen werden. Und deas wohl selbstr dann, wenn der Geshchädigte Anlass zur Selbstverteidigung gab, da er drohte, zushclug oder versuchte z. B. ein Handy zu stehlen!
    – In dem Fale, dass beide einer der im ersten Punkt genannten Gruppe angehhören, ist kein Hass anzunehmen, da dieswe Leute definitionsgemäß „Menschenfdreunde“ sind! Das gilt selbsrtverständlich in besonderem Maße fr glöäubige Mohammednmer. da deren Religion eine „Friedensrelikgion“ ist.
    Man denke dabei nur an Maria Böhmer: „Dies Menschen mit ihrer Herzlichkeit und ihrfer Lebensfreud sind eine Bereicherung für uns alle!“
    Und es gilt – we der geneigte PI-Leser weiß: Wir werden alle zusammen sehr gerne berichert!

  116. empfehlenswert ist die lektüre von „1984“ (george orwell), insbesonder die passagen zum ministerium für liebe.

    http://de.wikipedia.org/wiki/1984_%28Roman%29#Ministerien

    man kann sich fragen, ob unser justizministerium nicht in gesinnungsjustizministerium umbenannt werden könnte?

    man kann den eindruck gewinnen, daß sich alle blockparteien und „qualitäts“medien orwells 1984 als leitfaden auserkoren haben.

  117. #110 NoDhimmi

    „Rassistische und menschenverachtende Beweggründe?“

    Ein Rassist ist jemand, der sich freut, wenn seine Kinder und seine Enkel von der gleichen Sorte sind. Jemand, der sich darum sorgt, daß seinem Nachwuchs auch ein gesicherter Lebensraum erhalten bleibt.

    Die Verachtung eines Exemplares der Species homo sapiens sapiens durch ein anderes ist vollkommen normal, findet tagtäglich statt. So mancher HASST einen bestimmten Menschen sogar, z.B. seinen Abteilungsleiter. Das Ablehnung ständig stattfindet, liegt am Selbsterhaltungstrieb. Viele Menschen werden z.B. diesen BUNTEN Justizminister Heiko Maas verachten, wer sich näher mit George Orwell befaßt hat, etwas tiefer schürft, der empfindet vielleicht besonders Verachtung gegenüber den Menschen, die diesen Neusprech-Dreck in ihren Laboren entwickelt haben. In den USA kursiert er nämlich schon ziemlich lange.

  118. #100 Der boese Wolf (27. Apr 2014 22:55)

    Frage an Radio Eriwahn:

    Wird Selbstmord aus Selbsthass zu einer Verschärfung des Strafmaßes führen?

    —————————–
    Natürlich , darauf steht die Todesstrafe

  123. #1 Achot

    Jetzt soll also offiziell werden, was es schon lange in Deutschland gibt?

    Das war schon immer die Verfahrensweise der Linken. Erst einmal unauffällig Fakten schaffen, dann offiziell machen.

    Siehe „Bildungsplan“ von Baden-Württemberg. Homo-Indoktrination findet schon seit Jahren statt.

  124. Als Konsequenz auf die NSU „Terrorzelle“ wird nach den aktuellen Gesetzesplänen unseres Justizministers Heiko Maas (Foto) die Bestrafung bei Verdacht auf Rassismus/Fremdenfeindlichkeit von zusätzlichen Kriterien abhängen.
    ——————————————-
    Hätte man Beweise, wäre schon lange ein Urteil gesprochen wurden. Man muss aber zuvor noch ein paar Zeugen verunfallen lassen. Ein Justizminister, der wie Freisler bis heute nicht bewiesene Vorverurteilungen aufstellt, passt zu dieser Regierung und ihrer ISSLAMistischen Einstellung.

  125. #117 Puschkin

    Ein ideologischer Wegbereiter dieser Entwicklung ist der Erziehungs“wissenschaftler“ Wilhelm Heitmeyer von der Uni Bielefeld.

    Heitmeyer ist der Schöpfer des Begriffs „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, hinter dem sich letztendlich nur sozialistische Umverteilungspläne verbergen.

    Heitmeyers Modell ordnet Menschen Opfer- und Täterrollen rein nach Herkunft und nach von ihm bestimmten Zugehörigkeiten zu hypothetischen Mehrheits- und Minderheitsgesellschaften zu.
    Heitmeyer wird in Publikationen des Bundes und der Länder oft zitiert.

    Hier ein PI-Bericht über diesen Kandidaten:
    /2013/05/augsburg-heitmeyers-politkorrekter-rassismus/

  126. Leute, den Wirbel um die Einführung der Strafbarkeit von „Hasskriminalität“ verstehe ich nicht.

    Ich find das super, denn das bedeutet, dass all die Hass predigenden Imame, die vielen rassistischen Kopftreter und die Salafisten ganz schnell hinter Gittern landen werden.
    Auch der Koran wird mit diesem neuen Paragraphen sicher ganz leicht verboten werden!

    Heiko Maas for president!

    Nein, ich schreibe hier jetzt nicht „ironie off“, weil ich den Paragraphen erst einmal sehen will und von Juristen hören möchte was damit wirklich gemeint sein wird. Gilt das dann für alle? Oder NUR für pi? Oder auch für Religioten, die Hass, Raub, Mord und Vergewaltigung predigen?

    Lasst uns das doch zum Hebel machen und unterstützen 😉

  127. #125 Carpe Diem

    Danke für den Link Chapter 4 of Public Order … hui die islamophile Justiz in England legt sich aber mächtig ins Zeug … Zufall ist das keiner … den etablierten Parteien schwimmen die Felle davon oder wie man bei uns sagt … es geht ihnen der Arsch auf Grundeis …

  129. Schon heute kann eine nicht systemkonforme Gesinnung verantwortungsbewusste Eltern in den Knast bringen (ein Schulpflichtgesetz aus der Nazizeit machts möglich):

    Am 24.04.2014 wurde Frau Anna Wiens festgenommen. Sie muss 8 Tage
    Erzwingungshaft in der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen absitzen. Grund:
    Ihr Sohn weigerte sich, am staatlichen Sexual-Unterricht teilzunehmen; sie
    und ihr Mann wollten ihren Sohn nicht zur Teilnahme zwingen, sie
    respektierten das Persönlichkeitsrecht ihres Sohnes.

    Wie Väter und Mütter vor ihr, die die Rechte ihrer Kinder und ihre
    Erziehungsverantwortung (Art. 6 II Satz 1 GG) wahrnahmen, lernt Frau Wiens
    das Gefängnis kennen.

    Wer Frau Wiens Mut zusprechen möchte, hier ist die Adresse:

    JVA Gelsenkirchen
    z. Hd. v. Fr. Anna Wiens
    Aldenhofstr. 99-101
    45883 Gelsenkirchen

  130. Herr Maas

    Noch gilt der Grundsatz: Ohne Verurteilung kein Verbrechen. Wer so wie sie vorauseilende Gesetze auch nur andenkt, darf sich mit Fug und Recht als einen Nationalsozialisten reinsten Wassers bezeichnen lassen. BTW: Sind sie eigentlich mit Roland Freisler verwandt?

  132. Im NSU-Prozess gibt es bis heute keine wirklich verwertbaren bzw. nur zweifelhafte „Beweise“, vor allem gibt es kein Urteil

    Der Herr Justizminister scheint es aber gar nicht abwarten zu können, dass er daraus (woraus?) die offenbar schon länger geplanten Konsequenzen ziehen kann.

    Irgendwie gewinnt man den Eindruck, dass diese „Terrorzelle“ einigen deutschen Politikern hochwillkommen war, wenn sie nicht sogar schon lange genau darauf gewartet haben.
    Der zuständige Richter sollte sich jetzt einmal vor allem um die mysteriösen Todesfälle bei einigen Zeugen kümmern.

  134. #132 esszetthi

    Sitzen eigentlich die tausenden mohammedanischen Eltern die ihre Kinder „stangeln“ lassen auch hinter Gittern? Natürlich nicht, den die haben ja den Migrantenbonus.

    Persönlich glaube ich ja, das vielen Mitarbeitern von Schulbehörden Allah persönlich in den Kopf geschissen hat. Oder kann sich sonst jemand erklären warum immer nur die deutschen Eltern in den Knast wandern oder Strafe zahlen müssen? …

  135. #112 politikpest (27. Apr 2014 23:19)

    ein Gefühl von “Hasskriminalität.”

    Habe ich auch, möchte aber lieber einen positiven Vorschlag machen: Kann man den Gaukler nicht als Kandidaten für den „Dhimmi des Jahres“ nominieren?
    z.Z. mit seiner „Partnerin“ auf Aquise-Tour; „höheres Flüchtlingskontingent“ in DE anstreben:
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/bundespraesident-gauck-zu-besuch-im-lager-fuer-syrische-fluechtlinge-a-966403.html
    (Artikel mit erstaunlichen Leserkommentaren. Kommentarfunktion bei WO zum Thema natürlich bereits geschlossen.)

  136. #55 rotgold

    Leider hat Frau Lösch noch nicht mitgeteilt, wo sie die Ausgeschlossenen dann – sagen wir mal – “versammeln” will.

    Denkanstoß für Lösch: Man könnte sie ja in eigens dafür eingerichteten Sammellagern ‚konzentrieren’… Die Braunkohlenabbaugebiete in der Lausitz eignen sich bestimmt dafür.

  138. Willkommen in der „Schönen neuen Welt“ ! 😯

    Erst die „Briefing“- Genoss_in Zypries, dann die unsägliche „Humanist_in“ und Knochenbrecher-Imam-Schwesta
    SL-Schnarren_dingsda, und jetzt dieser eiskalte, linientreue Sozialist Maas…. immer wenn man glaubt es kann nicht mehr schlimmer… dann: Deja vu.

    “1984? ist jetzt. Die Zukunft, vor der gewarnt wurde, ist da. Und sie benutzt genau die Phrasen, die Orwell vorausgesagt hat.

    Krieg ist Frieden
    Unwissenheit ist Stärke
    Freiheit ist Sklaverei

    Wir leben mitten in Orwells Alptraum.

  140. Mir hat mal eine Staatsanwältin erzählt, nach welchen Kriterien entschieden wird, ob bei einer Beleidigung ein öffentliches Interesse gegeben ist (wenn nicht, wird das Verfahren eingestellt!). Ein Punkt ist – tadaaa! – ob es einen fremdenfeindlichen Bezug gibt.

    Staatsanwaltschaften entscheiden also nach politisch-ideologischen Kriterien! Das ist heute schon Fakt. Deshalb wird auch ein Christian Holz verurteilt (Scheibenwischer), und diverse Moslems und Linke (Stinkefinger, Anspucken, üble Schimpfwörter) nicht.

  141. Sklaven müssen weiter als Sklaven an der Leine geführt werden…
    „… das angloamerikanische Imperium kennt nur eine Sprache – und das ist die Gewalt. Der Westen will Sklaven, aber keine Partner. Während Deutschland schon zum Sklaven geworden ist, sieht sich Russland seit Jahrzehnten Agitationen des Westens ausgesetzt, um ebenfalls versklavt zu werden. Mit jemandem, der einen versklaven will, kann es keinen Frieden und keine Kooperation geben. Daher muss sich Russland verteidigen.“ (Nikolai Starikov) https://www.youtube.com/watch?v=ovoSBSluSUs&list=UUR0ZRREqx2CA3Gvv1VUyywA

    Und warum ist das so? Weitere Antworten hier: http://www.gehirnwaesche.info/

  142. Dieser Justizminister Heiko Maas zeigt auf dem Foto die ganze Verbissenheit, mit der er auf neue Opfer hofft, um uns in ewiger Schuld halten zu können.

  143. #15 KDL (27. Apr 2014 21:37)

    Wenn so ein Gesetz unabhängig von der Herkunft der Täter angewendet würde – dann wäre ich voll dafür. Denn was war denn z.B. die Morde an Daniel Siefert oder an Jonny K. anderes als Verbrechen aus purem Hass. Aber ich gehe davon aus, dass derartige Morde niemals als Hassverbrechen gelten würden, da sie nicht von Deutschen verübt wurden. Und somit ist der Gesetzesvorstoß des Herren Maas schlicht abstoßend.

    Beim Lesen des Zeitungsbeitrgs war ich zunächst überrascht – die Familienministerin spricht von antideutschem Rassismus. Ein Blcik aiuf das Erscheinungsdatum (2011) erklärte für mich alles! Die ehemaliger Familienministerin, ersgt Köhler, später vefrheiratete Schröder, hatte noch ein Herz fr ihre eigenen Landslejte!
    Das war auch meines Erachtens der Grund für die vielen Anfeidnugnen, denen sie ausgesetzt war! So haate sie ja auch verlangt, dass alle politischen Gruppen, die sich für die Demokratie – – in der Regel im Kampf „gegen rechts“ – einsetzen nur dann von der Regierung Gelder erhalten, wenn sie sich schriftlich verpflichten, nicht mit radikalen Vereinigungen zusammen zu arbeiten.
    Für dies angebliche „Unverschämtrheit“ wurde sie von der vereinigten Linken und den Islamverfbänden niederfgemacht. Ob die Unterschjrift letztlich geleistezt werden musste, weiß ich nicht mehr. Ich meine aber nein – wegen des gemeinsamen Geschreis darüber in den Medien und bei den genannten Gruppen!
    Was bei „Rechten“ von vornherein ausgeschlossen wird – Linkle und Mohammedaner dürfen das – nämlich mit den verbrecherischen Gruppen ihrer Wahl zusammen arbeiten! Schlioeßlich brauchen die sich ja gegenseitig, allen voran die Salafisten, sontigen Rechtgläubigen und die SAntifa! Da geht zusammen, was zusammen gehört – linkes und verbrecherisches Gesocks!
    Na ja, wir wäöhlen ja immer die Parteien, die das alles unterstützen, sind also ein Srück weit selbst schuld!
    Aber – PI klärt auf!

  144. wegen hate crime-da gibt es doch diese neuere Tradition ,die aus Amerika ruebergeschwappt ist- nake clash -oder so aehnlich, wo man bewusst Weisse von hinten niederschlaegt und das auf der Handykamera aufnimmt..

    aber das ist wohl nicht mit Hassverbrechen gemeint

  145. Dafür müssten die polizeiliche Erfassung und die Strafverfolgung von Hasskriminalität verbessert werden.
    Ich lach mich TOT!!!!
    Deutschlandweit beträgt die Aufklärungsquote für bestimmte Straftaten zwischen 0,9% in NRW,9,6 % in Hamburg,12,9 % in Berlin bis 56,8 % in Hessen.
    Stell Dir mal vor,Du bekommst 2000 Euro Netto(UNTERSTE BEZAHLGRUPPE EINES STEUERGELDEMPFÄNGERS DER BEAMTENPOLIZEI!!!)brauchst aber nur 56 % zu arbeiten????Geil oder???…aber zurück zum Thema:Die Beamtenüberbevorversorgungspolizisten kriegen schon DEUTSCHLANDWEIT IHRE WIRKLICHE ARBEIT ABSOLUT nicht auf die Reihe,(SIEHE jegliche DEUTSCHLANDWEITE Kriminalitätsstatistik) sollen aber statt dessen HASSKRIMINALITÄT verhindern????
    Fällt darunter auch Hasskriminalität auf DEUTSCHE VOLKSVERRÄTER?????

  146. Wieder amerikanischer Blödsinn (übrigens NICHT von Obama erfunden!), den hier keine Sau braucht…

  147. Wer kann denn beweisen, daß Hass der Beweggrund meiner Meinung ist.
    Alles geschieht doch aus Liebe !

  148. Maas ist katholisch, verheiratet und hat zwei Kinder. Er ist aktiver Triathlet und nimmt an Wettkämpfen teil. Er ist Mitglied im Verein Tri-Sport Saar-Hochwald in Merzig.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Heiko_Maas

    Er hat zwei Kinder! An die denkt dieser Mensch wohl auch nicht!

    Gearbeitet hat er gerade einmal 1 Jahr am Fliessband…

  149. Ein Gummiparagraph – von der DDR abgeguckt.
    Es geht hurtig weiter in Richtung Diktatur.

    Leute, wählt endlich mal richtig und ja diese
    Leute dahin, wo sie hingehöhren, in den Orkus
    der Geschichte.

  150. @ #2 James Cook (27. Apr 2014 21:24)

    Wenn man Deutscher ist und Deutschland liebt, dann will man in Deutschland leben und verkrümelt sich nicht feige! Dann bleibt man hier und macht nicht den Platz frei für einwandernde Fremdkörper!

    Selbst, wenn man nichts aktiv gegen Moslems tut, sind schon der Anblick von Nichtmoslems, den Platz den sie beanspruchen, die Ware, die sie zu kaufen wünschen, Kirchen, Kinos, Kneipen, Restaurants, Schulen, Unis, Theater usw. ein Störfaktor für Moslems.

    Deshalb: Deutsche bleibt in Deutschland!
    Seid ein Störfaktor in den Augen der Moslems!

    Deutsche, nervt die Moslems mit Eurer Anwesenheit, Euren Shorts und kurzen Röcken, tuchfreien Köpfen, mit Eurer Musik, Feiern, Kirchengeläut, Wegkreuzen, Heiligenhäuschen, Fronleichnamprozessionen, Fasnacht, Karneval, mit Eurer Lebensart, Alkohol und Schweinefleisch im Supermarkt.

  151. tja niemand der nicht linksextremer ist soll auch nur 1 wort sagen

    mundklappe zu setzen 6 keine andere meinungen und totalitäre systeme + verfolgung von politischen gegner (redezeiten, stopuhren, strafverfahren ,getürkten gerichten, kontokündigungen)

    aber von chinesischen bloggern schreiben die verfolgt werden

  152. Super, werden jetzt die „Invasionskiller“ endlich konsequent bestraft?

    Nö, wer Leib und Leben schützt, gehört bestraft. Was Leib und Leben ist, kann man „Fachkräften“ schwer nahe bringen. … Hat mit der jeweiligen Kultur zu tun.

    „Isch f… deine Mutter“ wurde wohl aus der Kultur“ eingeschleppt, die sich heute darüber wundert, daß ihr die Anerkennung fehlt.

    Anerkennung für was?

  154. Ich muß leider „Briefwählen“ und hoffe, daß die Abreibung sitzt. … Wenn es demokratisch zugeht, … und nicht „Berufsdemokraten“ bestimmen, was „das beste“ ist.

  155. Für den falsch einkopierten Bezug in meinem letzten Beitrag
    #147 deris (28. Apr 2014 00:29)
    bitte ich, mich zu entschuldigen. Er bezog sich auf folgenden Beitrag des „Tagesl+gels“:

    #87 Faxendicke76 (27. Apr 2014 22:43)

    Möglicherweise wird der Rechtsalltag in Zukunft so aussehen:

    http://www.southpark.de/alle-episoden/s04e01-die-lustige-geschichte-über-ein-verbrechen-aus-hass

    Alles nicht aus der Luft gegriffen!
    http://www.tagesspiegel.de/meinung/menschenrechte-rassismus-gegen-deutsche-das-falsche-wort/4356688.html

    Die Denkweise des Tageslügels ist also klar: Unterdrückenm können njur deutsche Schüler. Sie können nie „Unterdrückte“ der Beriecjerer sein! Einfahc nur krank dieser „Kwalitätsdschurnalist“!

  156. Zeit endlich Gebrauch von unserem NOCH lt. Grundgesetz verbrieften Recht, zu machen.

    Schluss mit lustig!!!

    Artikel 20

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Den Moslems und den deutschen Speichelleckern der Moslems, scheint die Islamisierung Deutschlands, nicht schnell genug zu gehen.

  157. Und um ein „Hasser“ in der aktuellen BRD zu sein, braucht es ja bekanntlich nicht viel

    Na, dem Typen auf dem Foto guckt der Hass doch auch schon aus den Augen, finde ich, politisch korrekt gesagt.
    Wen der wohl gerade im Blick hat? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

  158. Ich stelle fest, dass Deutschland offensichtlich innen- und rechtspolitisch wenig bis gar keine Probleme hat.
    Wie kann es sonst sein, dass hochbezahlte, abgehobene Ministerialbeamte samt Chef sich mit solch einem Unfug ernsthaft befassen können?
    Ticken diese Damen und Herren noch sauber?
    Aber letzte Frage beantwortet sich ja von selbst!

  159. Der SPD – Landesfinanznehmer Maas hat sich von Schweden so einiges abgekuckt.

    Dort, in Schweden, darf man auch bald keine Meinung mehr haben. PI – und dann nach unten scrollen – nach unten scrollen.

  160. Ich habe schon lange das Gefühl, das unsere Volkszertreter Krieg gegen das eigene Volk führen-auf Anweisung „von Oben“…

  161. Lieber Herr Sarracin und Pirinnci schreiben Sie bitte neue Bücher aber diesmal mit konkreten Namen von derjenigen ,die das deutsche Volk vernichten wollen und planen und über diejenigen die schon die Vernichtung
    durchführen , vielleicht dann erwacht das Volk aus der Lethargie und jagt die „unseren
    Politiker zum Teufel nach dem Muster der Ukraine .
    An die Politik möchte ich sagen ;Quo Vadis deutsche Politik?

  162. Es ist so Klasse wie die Russen die deutschen Weicheier vorführt. Was suchen die denn dort, diese verdammten NGO’s.

    O.K. liebe Heimatschützer : Lasst die deutschen Weicheier frei. Die tun nix.

  164. OT?
    Gerade nochmal facebook gecheckt. Ne echt nette Kopflappentante in meiner Kontaktliste, aber über Kopflappen und Koran kann man mit ihr nicht reden und diskutieren. Man verstehe ja alles immer falsch. Und überhaupt ist sie so toll emanzipiert, und deshalb trägt sie Kopflappen.

    Nun, sie hat gerade den Status einer anderen Kopflappenträgerin geliked. Ich: „Guck mal, wer das ist.“
    Da findet sich folgender Post:
    https://www.facebook.com/kuebraguemuesay/photos/a.407855109246921.97300.407846949247737/759965414035887/?type=1&theater

    Für den Fall, dass der Link nicht richtig angezeigt wird, das Zitat lautet: „Fake it until you make it.“ Zu sehen ist eine gezeichnete Kopflappenträgerin, die freudig grinsend den Arm zur Siegerpose erhebt.

    Nightmare @ facebook.

    Hasse ich, oder was ist mit denen?

  165. #112 politikpest (27. Apr 2014 23:19)

    Yepp, Gauck/ler war in der Türkei.
    Hab auch gerade so ein Gefühl von “Hasskriminalität.”

    Gauck preist Türkei als Vorbild für Deutschland

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article127369238/Gauck-preist-Tuerkei-als-Vorbild-fuer-Deutschland.html#disqus_thread

    Da hat unser Bundeshauckler wieder einmal eine Geistesfurz abgelassen. Unerwähnt blieb verrmutlich, dass de Unt4rbringugn in der Trkei lediglich ibn Zelten erfolgt. Außerdem ist die Türkei unmittelbarer Nachbarstaat – die Leute können nach Ende des Bürgerkriegs gleich wieder hzurücklatshcen. Außerdem passemn diese viel besser zueinandefr – schließlich mögen Mohammedaner nur ihresgleichen, wie schon Allah im Koran befiehlt!
    Andererseits bin ich dafür, die armen christen aufzunehmen, die unter diesen Barbaren leben müssen.
    Wieder einmal zeigt sich, dass der Bundesgauckler jede Gelegenhet nutzt, um seinem eigenen Volk zu schaden! Aber der Bürger merkts sp langsam – dank PI.

  166. ot: Warum mein Vater meine Mutter erstach

    (Kein Hassverbrechen, sondern Brauchtum/Folklore)

    http://www.welt.de/print/wams/debatte/article127344388/Warum-mein-Vater-meine-Mutter-erstach.html

    …Meine Mutter ist tot, mein Vater im Gefängnis. Ich studiere in einer Stadt weit weg von zu Hause. Mein Bruder aber ist elf Jahre alt und wird von unseren Großeltern erzogen, also von den Eltern meiner Mutter. Auch sie sind weit weggezogen. Uns geht es den Umständen entsprechend gut. Würde nicht die Sozialarbeiterarmee uns bedrängen. Zuerst meldete sich eine Betreuerin meines Vaters aus dem Gefängnis. Mein Vater wolle Kontakt zu seinem Sohn. Und so ein Vater-Sohn-Kontakt wäre doch eine tolle Sache. Meine Großmutter war so entsetzt über dieses Anliegen, dass sie den Telefonhörer aufknallte. Zur Erinnerung: Mein Vater hat meine Mutter erstochen. Damit nicht genug. Natürlich nicht. Ein Jahr später meldete sich der evangelische Gefängnispfarrer. Wieder dieselbe Ansage: Es wäre doch total schön, wenn mein Vater trotz seiner misslichen Situation Kontakt zu seinem Sohn hätte. Ich vermute, das sollte eine Art Eingliederungshilfe sein. Natürlich für meinen Vater – nicht für meinen Bruder. Außerdem solle meine Großmutter Verständnis für die seelischen Nöte des Mörders ihrer Tochter entwickeln. Denn schließlich wurde mein Vater ja nicht wegen Mordes, sondern wegen Totschlags verurteilt…

  167. #112 politikpest (27. Apr 2014 23:19)

    Yepp, Gauck/ler war in der Türkei.
    Hab auch gerade so ein Gefühl von “Hasskriminalität.”

    Gauck preist Türkei als Vorbild für Deutschland

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article127369238/Gauck-preist-Tuerkei-als-Vorbild-fuer-Deutschland.html#disqus_thread

    Da hat unser Bundeshauckler wieder einmal eine Geistesfurz abgelassen. Unerwähnt blieb verrmutlich, dass de Unt4rbringugn in der Trkei lediglich ibn Zelten erfolgt. Außerdem ist die Türkei unmittelbarer Nachbarstaat – die Leute können nach Ende des Bürgerkriegs gleich wieder hzurücklatshcen. Außerdem passemn diese viel besser zueinandefr – schließlich mögen Mohammedaner nur ihresgleichen, wie schon Allah im Koran befiehlt!
    Andererseits bin ich dafür, die armen christen aufzunehmen, die unter diesen Barbaren leben müssen.
    Wieder einmal zeigt sich, dass der Bundesgauckler jede Gelegenhet nutzt, um seinem eigenen Volk zu schaden! Aber der Bürger merkts sp langsam – auch dank PI.

  168. #169 deris (28. Apr 2014 01:49)

    Leider gibt es inzwischen auf der Welt viele Millionen verfolgte Christen-sogar in unseren Heimatstaedten macht man Jagd auf Christen, da ist es ,auch wenns einen ans Herz geht, nicht moeglich diese Christen aufzunehmen-es geht nicht. Unsere Laender sind schon laengst ueberfuellt, in den Kassen ist gaehnende Leere, die Armut breitet sich immer mehr aus, die Wirtschaft liegt im sterben ,die Infrastruktur- ohwei..

    Es geht wirklich nichtsmehr-auch nicht fuer Menschen die uns nicht massakrieren wuerden und uns respektieren.

  169. Das Ziel ist eindeutig: Sie wollen verhindern, das wir hassen dürfen, was uns kaputt macht. Der Wirt soll endlich lernen, seinen Parasiten zu lieben.

  170. ot, Veranstaltungstipp:

    Erste bundesweite Tagung für muslimische Lehrerinnen und Lehrer

    Am Samstag, den 17. Mai 2014 findet die erste bundesweite Tagung des Netzwerks für muslimische Lehrerinnen und Lehrer (NeLe) in Bielefeld statt. Neben einer Vorstellung von NeLe werden drei Workshops zu aktuellen Themen rund um muslimische LehrerInnen angeboten. Wir freuen uns über eine rege Teilnahme!…

    Thema Workshop A : Das Kopftuch
    Thema Workshop B : Das Kopftuch
    Thema Workshop C : Das Kopftuch

    glaubt ihr nicht? bitte hier klicken:

    https://www.facebook.com/photo.php?fbid=767116759979044

  171. O.PI.

    In eigener Sache

    Grüss Gott PI Team und alle 80.000 minus X U / 90 Leser

    Ich glaube es ist an der Zeit die Lesergemeinschaft von PI kräftig zu erweitern ❗

    Die Rathaus Aktion hatte keinen Erfolg da sich die Mitglieder der Weissen Rose im Jahre 1940 wohl auch nicht jeden Sonntag auf dem Marktplatz als Systemkritiker zu erkennen gaben ❗

    Warum nicht eine von 80.000 minus X gross angelegte Bundesweite PI Flyer Offensive über einen kostanten Zeitraum von 6 Monaten starten um zu sehen ob die Besucherzahlen steigen ❗

    Vorher sollte ein 2 wöchiger Design Wettbewerb unter allen PI Lesern und Kommentatoren durchgeführt werden und der beste Inhalt gewinnt.

    Danach den Flyer als Link abrufbar in die Kopfzeile stellen so das jeder Leser die Möglichkeit hat ihn zu Hause auszudrucken.

    1 Flyer pro Tag bei 80.000 minus X mal 30.4 ergeben 2,432,000 Flyer pro Monat ❗ ❗ ❗

    Auch sollte die Pi Gemisnchaft darüber abstimmen an welchem Ort die Flyer im ersten Monat abgelegt werden um den Erfolg oder Misserfolg in der Besucherzahl zu projektieren ❗

    Beispiel:

    1 Flyer pro Tag in den Briefkasten eines Nachbarn stecken und auf das Ergebnis schauen

    2 Monat einen Flyer auf allen öffentlichen Toiletten an die Wand kleben etc

    Denkt mal drüber nach und lasst uns was BEWEGEN

    10 gute Gründe für Flyerwerbung

    http://www.designs66.de/blog/10-gute-grunde-fur-flyer-werbung.html

    Wir sind noch nicht mal an der Startlinie zur Informationsgesellschaft. Aber es gibt diese Sorge in den Industrieländern, ob sie die richtige Infrastruktur haben, das richtige Ausbildungssystem und den Unternehmergeist, der erforderlich ist, um bei diesem Rennen eine führende Rolle spielen zu können.

    Bill Gates (*1955), amerik. Software-Unternehmer, Gründer u. b. 2000 Chairman „Microsoft“ Corp.

  172. #170 unrein (28. Apr 2014 01:51)

    ot: Warum mein Vater meine Mutter erstach

    (Kein Hassverbrechen, sondern Brauchtum/Folklore)

    http://www.welt.de/print/wams/debatte/article127344388/Warum-mein-Vater-meine-Mutter-erstach.html

    Das ist typiscdh für unsere Sozialindustrie. Sie umhegt und umsorgt die täter – auch auf Kosten der Opfer. Wke es den Opfernm gfeht, interssiert sie nkicht – oder hat irgerndein Sozialarbekiter (oder eine -in) oder ein(e) Pfarrerkin sich um Sie als Sohn und Opfer oder Ihrten Bruderf gekümmert? #
    Den Leuten ist nur wixchtig, dass es dem Mörder gut geht!

    #172 Amanda Dorothea (28. Apr 2014 01:56)

    Sie haben nicht ganz unrecht. Aber bedenken Sie bitte, dass wir im Gegenzug endlcih einmal die Asylbetrüger, Sozialabsahner und ie kriminellen Ausländer abschieben müssen – das würde vermutlich mehr Platz schaffen, als Nachfragve seitens vcerfolgter Christen besteht.
    Im übrigen haben Sie recht – grenzenlose Aufnahme kann es auch nicht für kulturell passende Menschen geben!

  173. @ #173 unrein (28. Apr 2014 02:08)

    Ich glaube an mein Putztuch, … wer zweifelt?

    Mehr Mittel im Kampf gegen rechts, … es werden immer mehr.

  175. # 176

    Anhang

    Die Geschichtsschreiber werden darüber befinden ob der deutsche Widerstand zu gering oder einfach zu BLÖD war

    PI sollte zumindest mit ersterem in Verbindung gebracht werden das sind wir unseren Frauen und Kindern schuldig 😆

    Zitat

    Seine eigene Dummheit zu erkennen mag schmerzlich sein. Keinesfalls aber eine Dummheit.

    Oliver Hassencamp

  176. #175 unrein (28. Apr 2014 02:08)

    ot, Veranstaltungstipp:

    Erste bundesweite Tagung für muslimische Lehrerinnen und Lehrer

    Tatsächlich scheint das Kopftuch die größte Sprge deser **** zu sein! Daran erkennt man, dass sie keien „echten“ Sorgen haben! Denen geht es hier inzwiscehn so gut, dass sie sich nur noch überlegen, wie sie uns mit ihrem Kopftuchzwang in die Knie zwingen und diesen in allen Lebensberichen durchsetzen können! mSo wird – Schritt für Schritt – die islamische Gesellschaft vorbereitet. Am ende steht dann wohl der flächendeckende Kopftuchzwang fr alle Frauen, unabhängig von ihrer Religion.
    Eir brauchen nur weiterhin so zu wählen wie bisher, Dann geht’s ganz schnell.
    Heiko Maas hat bestimmt schon einen entsprechenden Gesetzesentwurf in der Schublade! Das Anwanzen an unsere Bericherer ist ja sein Fachgebiet.
    Übrigens schlage ich unserem Bundesgauckler vor, bei dem Treffen der Lehrer einen Eröffnungsbortrag zu halten. Amn besten mit einer Liste weiterer Forderungen der Schmarotzer an die deutsche Wirtsgesellschaft. Das sieht unser GröBaZ („Größter Bundesürfäsident aller Zeiten“) als die größte Herausforderung seines Amtes. Er will vollender deds Sarrazin.Buches „Deutshcland schafft sich ab“ werden!
    Wir können dazu sagen: PI berichtet.

  179. Damit ist sicherlich der Hass der Islamen gegen die Ungläubigen gemeint und damit sollen sicherlich jene Hassprediger bestraft werden, welche unsere Milchgesichte zum Djihad verleiten und damit andere Menschen ermorden.
    So gesehen muss man diesem SPD-Parteifunktionär direkt dankbar sein!

  180. OT?

    Kennt Ihr eigentlich Islamic Relief schon? http://www.islamicrelief.de/ueber-uns/wer-wir-sind/

    Ja, ich bekämpfe den Hass in mir gegen diese Leute, die der Scharia den Weg bereiten. Nein, ich werde die Scharia akzeptieren und mich notfalls auspeitschen oder schächten lassen.

    Ja, sicher Herr Maas, seien Sie beruhigt: Ich leiste keinen Widerstand. Beschneiden Sie einfach weiter das Recht auf Freie Meinungsäußerung. Alles fein!

  181. Die Prophezeiung des italienischen Dichters Ignazio Silone ist keine Prophezeiung mehr. Sie ist eingetreten. Wir leben in Groß-Silonien, einer Art semi-faschistischen Staat welcher vorgibt ein antifaschistischer Staat zu sein.

    Zu einem solchen semi-faschistischen oder totalitären Staat gehören politsche Sprachregelungen wie die Luft zum Atmen.

    Wie sagte die Nachrichtensprecherin der RBB-Abendschau gestern abend:

    „Wowereit bedankte sich bei all jenen Aktivisten, die sich mutig dem Aufmarsch der NPD entgegengestellt hatten“.

  185. Daß unter Rot(z)- Grün Recht und Gesetz immer schon einen -sagen wir mal- eher untergeordnete Rollen spielten, ist ja nicht neu.

    Daß nun aber juristiswter WILLKÜR Tür- und Tor geöffnet werden soll ist eine neue Stufe des Genozids an der Biodeutschen Bevölkerung.

    JEDER paranoide Migrant kann dann per Behauptung einen ihn ernährenden Deutschen denunzieren.

    Aber gut. Der dummdeutsche Ignorantenmichel wird diese PEST auch weiter wählen….

  187. Nach dem Hassverbrechen ist es dann nur noch ein kleiner Schritt bis zum Orwell’schen Gedankenverbrechen.
    Dies wird für die Untertanen dann gemäß Neusprech in wohlmeinende Worthülsen verpackt, damit bloß niemand auf den Gedanken kommt, daß all dies nicht zu seinem und zum Besten der Gesellschaft wäre.

    Aber das ist nun mal eine Notwendigkeit, denn Emmanuel Goldstein… ähhh… ich meine die Nazis und die NSU lauern überall!

  188. http://www.youtube.com/watch?v=BI0QIhwVQ2c

    ^sogar in den russischen news wird die wahrheit klar ausgesprochen, eine wahrheit die in deutschland als hetze und ausländerfeidlichkeit dargestellt wird.

    ich übersetze: der reporter am ende sagt das wenn es so weiter geht in ca 4 generationen deutschland einen türkischen (bzw muslimischen) präsidenten haben wird. danach fügt er noch hinzu, zitat „ob dieser dann deutsch sprechen wird ist ne andere frage“. <- und das in den news!

    weiter wird gesagt (das aber in anderen news) das der kampf der deutschen eher aussichtslos ist, ohne gewalt werden die deutschen keine chance haben auf lange sicht zu ubestehen. ich weis nicht ob ihr, die das gerade lesen, sich der tragik bewusst sind? …sogar komiker wie dieser kayar yanar, serder usw propagieren diese multi kulti kultur: kayar hat in einer seiner vorstellung dieses thema angesprochen und gesagt so nach dem motto: das die jetzigen deutschen auch aus verschiedenen völkern entstanden sind und das eine vermischung dementsprechend garnicht so schlimm ist! < heftig oder? der andere glatzköpfige bärtige kabarrettist(keine ahnung wie der heist) sagt "je mehr multi kulti" desto besser (die dummen deutschen haben nachher geklatscht).. bei so viel dummheit ist es kein wunder das ihr untergeht!

  189. Nach diesem PI-Artikel…

    /2014/04/schweden-meinungspolizei-wird-realitaet/

    …und diesem…

    /2014/04/schweden-zwangsenteignung-von-eigentumsimmobilien-fuer-asylanten/

    …war für mich definitiv klar, dass wir Ähnliches noch dieses Jahr bei uns hier in Deutschland zu erwarten haben.

    Dass das allerdings SOOO schnell geht, beängstigt regelrecht.

    Vor allem weil einem dieses hier …

    #2 James Cook (27. Apr 2014 21:24)
    Muss man in Deutschland oder der EU leben?

    … nicht nutzen wird. Denn einem tödlichem Virus sind Staatsgrenzen egal. Man kann dessen Ausbreitung und Epidemie nur mit einer direkten Behandlung der Infizierten und im Notfall auch einer strikten Quarantäne begegnen. Und auch nur dann, wenn vorher eine stichhaltige Diagnostik erfolgte.

  190. den russen tut ihr schon lange leid, zumindest den in deutschland lebenden. sogar bei uns in der familie wird so geredet, meine mutter sagte zb auch das die deutschen irgendwie zur vernunft kommen müssen bzw das die politiker das ganze (also die zuwanderung die islamisierung usw) irgendwie regulieren müssen. <- wenn sie die details wüsste! aber auch sie schließt nicht aus das sie im ernstfall auswandern werden. spätestens dann wenn neu-köln wirklich überall ist!

    aber auch alle anderen reden unter sich genau so! denkt darüber nach!

  191. Politiker werden damit nur noch mehr Hass und Wut erzeugen!
    Wollen diese Drecksäcke das?
    Ja!
    Weiter so, es wird böse enden!

  192. Ein Rassismus der sich gegen Deutsche richtet, ist auch Rassismus.

    Das muss erst den Deutschen(zumindest der großen Mehrheit) klar gemacht werden .
    Reißt ihnen (den Deutschen) den Vorhang oder die Tomaten von den Augen.
    Aufwachen Deutscher Michel, bevor es zu spät ist!

  193. Es ist schon echt witztig, bzw. kaum noch zum lachen:

    Noch vor kurzem wurde, maßgeblich von SPDlern, die Diskussion angestoßen, dass man doch bitteschön den Mord-Paragraphen ändern müsse, da er mit seinen Mordmerkmalen maßgeblich auf die Gesinnung abstelle und ein Relikt aus „unsäglichen“ NS- Zeiten sei. Und jetzt will man so ein Gesinnungsstrafrecht also wieder auf breiter Front einführen …

    Was für Superjuristen!

  194. #193 einMichel

    „Denn einem tödlichem Virus sind Staatsgrenzen egal.“

    Weder diese BUNTE Republik noch Frankreich, Italien, Griechenland usw. sind Staaten.

    Die Polizei verbietet die Verwendung von Türen. Zuwiderhandlungen werden drakonisch bestraft.
    Haben Sie dann noch eine Privatwohnung?

  195. @fuer freiheit

    und was dann? …nehemn wir an alle hättes es kapiert, was müssten diese menschen deiner meinung nach tun?! eine revolution zu entfachen, dafür ist der deutsche zu feige für! ..der guckt lieber zu wie sein land untergeht, ist angenehmer und kostet nicht so viel kraft.

  197. #195 fuer

    „Ein Rassismus der sich gegen Deutsche richtet, ist auch Rassismus“

    Es gibt keine französische, italienische, japanisch, deutsche usw. Rasse.

    Was es gibt, ist z.B. der Rassenkreis der Europiden, Mongoliden, Negriden.

    Wenn sich etwas gegen uns Deutsche richtet, ist das Deutschfeindlichkeit.

  199. @#176 Esper Media Analysis :

    Die Idee mit dem Flyer find ich gut. Schick das doch mal an die PI-Redaktion !

  200. Eines ist Fakt. Die größte Hasskriminialität ist die Erziehung von unmündigen Kindern und Jugendlichen in Deutschland mit dem hasserfüllten Koraninhalt.
    Der Koran und seine Lehrstätten sind somit verboten und der elende Hass, den er in Deutschland verbreitet steht, wie es schon seit Jahren hätte sein müssen, unter Strafverfolgung.
    Schächtung, Körperverletzung, Tierquälaktionen unvorstellbarem Ausmaßes, Scharia, Polygamie, Frauenunterdrückung, Ehrenmorde und Minderbewertung außerhalb des Islams stehender Ungläubiger hätten somit ein Ende. Wem dies von den Koranbesessenen nicht passt, kann das Land verlassen.
    Der elende Hass eines Massenmörders aus grauer Vorzeit wäre endlich gestoppt.

    Sollte die öffentliche Lehre des Korans weiter in Deutschland vollzogen werden, leben wir im Irrenhaus.

  201. Na, da hat der Orientale ja Glück, daß er Deutsche nie aus Hass und Rassimismus tot- und zusammenprügelt, sondern wegen einer „kulturellen Reifeverzögerung“.

  203. #17 Sebastian_Nobile (27. Apr 2014 21:38)

    „Ich bitte darum, die Formulierung “unser” Justizminister bleiben zu lassen. Weder ist Gauck “unser” Präsident, noch ist Merkel “unsere” Kanzlerin. Sie sind die Erwählten einer mächtigen, kleinen Minderheit, die durch unsägliche Mechanik dieser Scheindemokratie die Macht wie einen Staffelstab weiterreichen und durch die politische Trägheit des Volkes erhalten wird.

    “Unser” Justizminister wüsste, dass es eine Gleichheit vor dem Gesetz geben muss. Lernt jedes Kind in der Schule. Oder hat das “unsere” Bildungsministerin Wanka das auch schon gestrichen wie Familienministerin Scheswig die Extremismusklausel?

    Und Schritt für Schritt, leise trippelnd, geht das Land dem totalitären, endgültigen EU-Regime entgegen. Ich kann nicht fassen, dass ich es erlebe, wie mit einer Selbstverständlichkeit dutzendweise staatliche Grundsätze verkauft und zertreten werden, die zu meiner Jugendzeit noch den Status von etwas Heiligem hatten.“

    Diese Gedanken sind so gut, dass ich die Worte gern wiederholen möchte. Dazu kommt noch, dass praktisch die Hälfte aller Abgeordneten allein von den Parteien bestimmt werden (sogenannte sichere Listenplätze). Parteien, die nur von einer Minderheit gewählt wurden und dass diese Parteien dazu eine der wichtigsten Säulen unseres ehemals demokratischen Staates, den freien Journalismus, ausgeschaltet haben und noch etwas Wichtiges: ein Großteil der „deutschen Politiker“ sind nicht mal mehr Angehörige unseres Volkes.

    Heute ist MONTAG. Wer irgend kann sollte zu den Demonstrationen gehen. Sogar in Husum ist eine um 18:00.
    Im Deutschlandflunk wird wieder gehetzt, dass die Schwarte kracht. Diese ganze linke Bande gehört samt Maas auf den Mars.

  204. Dann sieht es aber düster für die Moslems in Deutschland aus. Oder gilt das etwa nur für Deutsche? Ach jaaaa, wir haben ja das Monopol auf sowas. Andere Nationen können nie und nimmer Fremdenfeindlich sein.

  205. Als Gehirnträger sollte man Kotklumpen wie „Haßkriminalität“ nicht anfassen.
    Wer zwischen einer solchen und sagen wir „Nichthaßkriminalität“ („Langeweilekriminalität“) unterscheidet, sollte eigentlich sofort außer Landes gewiesen werden als Verfassungsfeind, der das Bürgerrecht zerstören will.

    Verwendete ich selber so einen Dreck, wäre es so ähnlich, als spräche ich von „Naßwasser“, „Rundkreisen“ u.ä.
    Damit verlöre ich dann aber meine Würde, stellte mich mit solchen Verrätern wie dem Justizminister auf eine Ebene.

    Wir müssen uns in diesem IRRENHAUS nicht selber infizieren.

  206. Montagsdemo

    In Rostock am 5.Mai um 19 Uhr

    Hallo an alle,
    die erste Montagsdemonstration seit 1989 !!!
    Montag, 5. Mai, 19:00 Uhr, Neuer Markt Rostock !
    https://www.facebook.com/events/477439072383135
    https://www.facebook.com/groups/1472453 … 111215885/

    Die Montagsdemo (Mahnwache für Frieden) am 21. April 2014 in Berlin
    vor über 5.000 hoch motivierten Teilnehmern war ein riesiger Erfolg.
    Wir bedanken uns herzlich bei allen Unterstützern, die vor Ort waren und aktiv zu uns standen!
    Im Vorfeld der fünften Mahnwache für Frieden in Berlin gab es viel Wirbel. Während Medien und Politik durch Lügen und Propaganda gemeinsam ein Feindbild Russland aufzubauen versuchen, verlieren sie immer mehr an Glaubwürdigkeit, was jede Woche noch mehr Menschen auf die Straßen zieht.
    Diese Größenordnung konnten die Medien nun nicht mehr totschweigen. Daher versuchten sie stattdessen, die Veranstaltung im Vorfeld zu diskreditieren. Wulf Rohwedder (tagesschau.de) z.B. verfasste einen Hetzartikel gegen die Veranstaltung (http://www.tagesschau.de/inland/mahnwachen100.html) in dem er unter anderem ein schriftliches Interview mit dem Veranstalter Lars Mährholz völlig verdrehte und darüber hinaus behauptete, Andreas Popp fordere eine „Kommissarische Reichsregierung“. Juristische Schritte dagegen haben wir eingeleitet. Jutta Ditfurth durfte bei 3sat wilde Thesen über rechtsradikale Hintergründe der Mahnwachen für Frieden unwidersprochen verbreiten und Jürgen Elsässer sowie Ken Jebsen zutiefst beleidigen (siehe folgende Doku). Auch Jürgen Elsässer hat bereits juristische Schritte angekündigt. Die Piraten haben sich durch eine Distanzierung von den Mahnwachen förmlich selbst zerlegt: http://www.piratenpartei.de/2014/04/17/ … nicht-dort, was aus der Diskussion unter dem Artikel deutlich hervorgeht. Währenddessen hat sich jedoch Sonja Karas (Vorstandsmitglied des Landesverbandes der Grünen in Brandenburg) mit den Montagsmahnwachen für Frieden solidarisiert.
    Es wurde eine Lawine losgetreten, die nicht mehr aufzuhalten scheint. Die Massenmedien und die Blockparteien verlieren aktuell die Kontrolle über die veröffentlichte Meinung – dank dem Internet!
    Quelle:
    http://www.wissensmanufaktur.net/montagsdemo#Vernetzung

    Bitte kommt und verbreitet diesen Aufruf an alle, die ihr kennt!

  207. SPD Gesetzesentwurf?

    Wir brauchen sofort die Sozialistengesetze zurück.

    Bismarck hatte Recht!

  208. Ja, und die Hasskriminalität von Einwanderern gegen „minderwertige Deutsche“ lässt sich natürlich nicht von der „gemeinen Kriminalität“ abgrenzen….

    In Zukunft braucht ein Einwanderer uns nur anzugreifen und hinterher behaupten, wir hätten uns ausländerfeindlich geäußert und schon hat die Kartoffel im eigenen Land vor den eigenen Richtern kaum noch eine Chance… 🙁 DASS MASS IST VOLL, HEIKO!!!

  209. Wie soll ein Gericht denn eine Gesinnung feststellen können? Durch psychologische Tests? Durch einen Fragenkatalog? Gerade der NSU ist das denkbar schlechteste Beispiel, weil die beiden mutmaßlichen Mörder tot sind, und der Dritten im Bunde eine Tatbeteiligung anscheinend schwer nachzuweisen ist. Und was kommt als nächstes? Der Paragraph der geistigen Brandstiftung? Welche Instanz schützt denn dann die, denen die falsche Gesinnung einfach nur angedichtet wurde? Solche Gesinnungsjustiz öffnet dem Denunziantentum Tür und Tor. Damit sind wir von den Hexenprozessen des Mittelalters nicht mehr weit entfernt. Die ideologische Verblendung der linksgrünen Akteure als eine Voraussetzung dieser Wiederauferstehung des Mittelalters ist ja bereits weit entwickelt.

  210. Mit ihren Verhalten zeigen die rot-grünen-schwarzen deutschen Politiker das sie Deutschland hassen, werden die nun endlich verurteilt ?

  211. Eigentlich gehört ja die Hasskriminalität der Grünen gegenüber der eigenen Bevölkerung thematisiert….

  212. Gesinnungsstrafrecht, für mehr und besseres reichts bei diesen neureichen Rotznasen der SPD natürlich nicht – unter anderem auch Folge der rotgrünen „Bildung“.

  213. Das System nimmt Fahrt auf. Wenn die Deutschen nicht bald aufwachen, haben wir die vollständige Gesinnungsdiktatur

  216. Ein Volk, was sich nicht gegen solche Gesetze und deren Verfasser zur Wehr setzt, hat es leider nicht anders verdient.

    Tut mir wirklich leid das so sagen zu müssen.

    Stellt euch mal vor, die Türkei würde solch ein Gesetz verabschieden.

    Das ganze Land würde brennen.

  217. Es gibt zahlreiche Studien über Rassismus/Diskriminierung und dergleichen. Dieses „Problem“ wird als ein deutsches dargestellt, dabei ist es doch ein ganz normales menschliches Gruppenverhalten, welches der Menschheit seit Jahrtausenden die Existenz gesichert hat. Vor Zeiten von Demokratie, Rechtsstaat und Sozialversicherung musste sich die Menschheit in Gruppen arrangieren und tut dies auch heute noch, um die Existenz der Gruppe zu sichern. Es ist typisches Stammesverhalten! Dies fängt an bei der Familie, Freunde, Dorf, Stadt, Region, Nation etc. (Denken sie mal daran, wer bei der „Jahrhundertflut“ Hand angelegt hat – wer nicht!) Die Diskriminierung „Andersartiger“ ist ein fester und überlebensnotwendiger Bestandteil einer gesunden und funktionierenden Gesellschaft, denn auch auf dem Beargwöhnen des Fremden beruht das Überlebensprinzip. Das ist ein biologisches Prinzip, somit besitzen wir, von Mutter Natur ausgestattet, alle ein „Rassistisches“-Gen. Zu keiner Zeit in der Geschichte hat es friedliche Migration gegeben. Autochthone Völker haben sich immer gegen Zuwanderer zur Wehr gesetzt, weil es schlichtweg ums blanke Überleben ging.

    Ein paar passende Zitate hierzu:

    “Kein Volk wird eine Überfremdung ohne Konflikt hinnehmen, es kann sie gar nicht hinnehmen weil jedes Volk seine eigene Art zu leben und sein Recht darauf hat. Das ist ein Naturrecht jeden Volkes.”(…),
    Norbert Geis (CDU/CSU-Fraktion), 1993 im Bundestag

    “Wir werden in der Ausländerpolitik die Entschlusskraft aufbringen, Lösungen vorzulegen und auch durchzusetzen, die den Interessen der deutschen Bevölkerung gerecht werden. (…) Ein konfliktfreies Zusammenleben wird nur möglich sein, wenn die Zahl der Ausländer bei uns begrenzt und langfristig vermindert wird, was vor allem die großen Volksgruppen betrifft.”
    Friedrich Zimmermann (CSU), 1983 im Bundestag.

    “Will Europa auf Dauer ein Zuwanderungskontinent bleiben, wird es längerfristig Europa nicht mehr geben.” (…) “Angesichts des Bevölkerungspotentials Asiens, Afrikas und Lateinamerikas im 21. Jahrhundert müßte man bei einer Öffnung der Grenzen davon ausgehen, daß nicht nur Deutschland als Nation verschwindet, sondern ganz Europa als Kulturraum. Doch darüber findet bei uns kein öffentlicher Diskurs statt.” …
    Professor Herwig Birg. “WELT”, 03.09.1998

    “Es kann nicht angehen, daß wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens bestraft wird, wer die Staatsform der Bundesrepublik abändern will, während der, der das deutsche Staatsvolk in der Bundesrepublik abschaffen und durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen und auf deutschem Boden einen Vielvölkerstaat etablieren will, straffrei bleibt. Das eine ist korrigierbar, das andere nicht und daher viel verwerflicher und strafwürdiger. Diese Rechtslage wird auch der Generalbundesanwalt nicht auf Dauer ignorieren können.”
    Dr. Otto Uhlitz (SPD), in „Aspekte der Souveränität“ 1987

    „Die Einwanderer nehmen mit ihrer Niederlassung auf Dauer die kostbarste Ressource in Anspruch, die einem Volk zur Verfügung steht, nämlich deren Land. Sie werden daher (auch) als Eindringlinge wahrgenommen, und das löst automatisch territoriale Abwehrreaktionen aus, und zwar dann, wenn sich die Gruppen voneinander abgrenzen, was kulturell einander Fernerstehende auch zu tun pflegen. Gestattet ein Volk anderen den Aufbau von Minoritäten im eigenen Lande, dann tritt es praktisch Land ab und belastet sich innerhalb eigener Grenzen mit zwischenethnischer Konkurrenz.”
    Prof. Eibl-Eibesfeldt, „Wider die Mißtrauensgesellschaft“, 1995

    „Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage euch – wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen – wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen.”
    Herbert Wehner1982 während einer Sitzung des SPD-Vorstandes, Spiegel 22/1993

  219. Nach Michael Lüders greift nun auch Jürgen Todenhöfer Hamed Abdel Samad an und wirft Ihm tatsächlich Islamkritik als ein Geschäftsmodell der Volksverhetzung vor.

    Jürgen Todenhöfer biedert sich bei den Muslimen an, indem er sie in einer Opferrolle verteidigt. Er bemüht auch Vergleiche zum Alten Testament, geht aber nicht auf die Gegenwartsprobleme der Muslime ein und sieht die Verantwortung für die islamische Gewalt als durch den Westen verursacht.

    Seinen geistigen Erguß kann man auf seiner FB-Seite nachlesen: https://www.facebook.com/JuergenTodenhoefer?fref=ts

    Kontakt zu Jürgen Todenhöfer über seine Homepage: http://www.juergentodenhoefer.de/kontakt/

  222. Das Volk der „Dichter“, wie Goethe schrieb Amboss oder Hammer sein, das deutsche Volk scheint sich für ein Leben als Amboss entschieden zu haben.

  223. #217 Uschi Obermayer

    „Das System nimmt Fahrt auf. Wenn die Deutschen nicht bald aufwachen, haben wir die vollständige Gesinnungsdiktatur“

    Eine Gesinnungsdiktatur haben wir schon seit Jahrzehnten. Wenn der Unternehmer nicht per Inserat explizit einen Kerl suchen darf, ist das (partielle) Enteignung.

    Kann etwa in den USA ein seriöser Naturwissenschaftler verkünden, welche enormen Unterschiede zwischen der Organisation eines männlichen und eines weiblichen Gehirnes bestehen?
    Das sind in der Regel keine Hagestolze, da warten zu Hause noch Ehefrauen und Kinder, die versorgt werden wollen.
    Kann in den USA ein Sozialwissenschaftler die wesentlich höheren Kriminalitätsraten bei Latinos oder Negern thematisieren?

    Die Gesinnungsdiktatur spannt sich über unsere gesamte westliche Welt. Natürlich arbeiten BUNT-Faschisten Tag für Tag daran, die Schraubzwingen noch etwas fester anzuziehen.

  225. Auch die Linke ist nicht zufrieden. Vor allem der Begriff “menschenverachtend” sei Auslegungssache, kritisierte die Rechtsexpertin der Fraktion, Halina Wawzyniak. Jeder könne darunter etwas anderes verstehen, sagte sie.

    Genau! Vielleicht sollte man Kopfzertretungen und sonstige Angriffe von Einwanderern gegen Deutsche mit fehlendem Migrationshintergrund (DmfMhdInnen) oder gegen zu sehr Integrierte per Definition ausdrücklich nicht besonders bestrafen. Das wär doch ein Vorschlag, Tantchen!

    Der Begriff „menschenverachtend“ soll natürlich auch weiterhin nur im Sinne linker Doktrin schockwirkungstechnich benutzt und ausgenutzt werden, oder?

    Nein! Menschenverachtend ist und bleibt menschenverachtend!
    Auch Menschen ohne fehlende Minderheitsgruppenzugehörigkeit, selbst Deutsche sind Menschen!
    Ob ihr Wahnsinnigen die Deutungshoheit über die Sprache beansprucht oder nicht!

    SAPERE AUDE!

  226. BMfJ Maas hat seinen Entwurf erst einmal an die Innenminister der Länder geschickt. Dann muß man einmal abwarten, was tatsächlich in der Gesetzesvorlage für den Bundestag drinnen steht.

    Ich habe dem BMfJ Maas inzwischen geschrieben und dabei auf den bekannten “ Migrantenbonus“ bei Strafverfahren hingewiesen.Vielleicht sollten wir inzwischen auch etwas vorbereiten. Zum Beispiel eine Petition ?. Oder habt Ihr eine bessere Idee ?.

  228. “Hasskriminalität”

    Noch eine neues, die deutsche Sprache vergewaltigendes, künstliches Neuwort, das schon mit seiner Erschaffung nicht das bedeuten soll, was es von seiner Wortbedeutung aussagt, sondern ein reines, auf Wirkung getrimmtes Gesinnungsinstrument darstellt.
    Oder fällt etwa auch der Angriff eines Autonomen auf einen Polizeibeamten darunter?
    Fällt die Schikane von bestimmten jungen männlichen Ausländergruppen gegen einzelne Deutsche oder andere deutsch Aussehende darunter?
    Fällt die Ermordung moderner junger Türkinnen aus Hass auf deren freiheitliche Lebensweise darunter?
    …nur um Beispiele zu nennen. Na?

    Nein?

    Wie war das noch gleich bei Orwell?

  229. #225 Selberdenker

    „Menschenverachtend ist und bleibt menschenverachtend!“

    Ad hominem ist immer ein Schuß in den Ofen. Die Linksparteilerin Wawzyniak hat recht. Selbst die Annahme, daß jede einzelne Aussage des Massenmörders Lenin unwahr ist, ist Unsinn.

    Menschenverachtung ist bei mir Alltagsroutine. Ich verachte z.B. Menschen, die als quasi Autisten einem permanent als Geisterfahrer auf dem Radweg entgegenkommen, den sie in verkehrter Richtung befahren.
    Wen soll man den sonst verachten, wenn nicht Menschen? Kaffeemaschinen vielleicht?

    Als Bürgerrechtler bin ich der Meinung, daß das Fundament unserer Zivilisation gerade darin besteht, daß wir nicht die Wohnungen ausrauben von Menschen, die wir verachten.

    Weiterhin ist die Menschenwürde antastbar. Wer z.B. solche widerlichen Texte in Bezug auf Homosexuelle oder Frauen schreibt, wie dieser Asoziale „Bushido“, hat selber seine Würde angetastet, diese abgelegt.

    Dieser Menschenrechtsvirus im Grundgesetz ist ein Einfallstor für diktatorische Willkür.
    Menschenrecht UND Bürgerrecht sind nicht vereinbar.

  231. „Kann in den USA ein Sozialwissenschaftler die wesentlich höheren Kriminalitätsraten bei Latinos oder XXXXXX thematisieren?“

    Korrektur:
    „… oder Schwarzen thematisieren?“

    Schon verstanden, liebe Moderation.
    War kein Angriff gegen die Schwarzen, aber gegen unsere Freunde, die Gesinnungspolizei und die Gutmenschen.

  232. #223 Rohkost (28. Apr 2014 10:05) OT

    Gleichzeitig darf sich das ehemalige Stasi-Schwei#n Anetta Kahane …

    Solche Verbrecherinnen aus DDR dürfen dann noch leichter Spitzelarbeit und Denunziation von friedlichen Bürger machen…
    ————————————
    Es wird jeden Tag deutlicher, wie der Westen uns in der SBZ/DDR belogen und betrogen hat mit:
    „Wie schrecklich das alles, die bösen Kommunisten usw.“ – was ja stimmte.

    Aber!
    Sie waren nicht nur froh, einen „Klassenfeind“ zu haben, auf den sie dreschen konnten und gegen die sie aufrüsten konnten, in Wirklichkeit jedoch sympathisierten sie mit ihnen und machten gemeinsame Sache mit ihnen. Und das sofort nach dem Fall der Mauer.

    Unser aller Ausplünderer Schäuble ließ sofort den Stasi-Räuber Schalck-Golodkowski vor der Justiz verstecken beim BND. Er verweigert den Enteigneten durch die mitteldt. Kommunisten (45 – 49) bis heute die Rückgabe der Eigentümer (Fabriken, Werkstätten, Felder, Wälder, Häuser usw.) Er log sogar gemeinsam mit Kohl und Herzog, daß Gorbatschow das verboten hätte.

    Sie haben sogar die Berliner Grundstücke, die die DDR für den Mauerbau rechtswidrig enteignete, behalten und millionenschwer verkauft. Und diese mörderische Mauer wollen sie fast 30 Jahre lang „bekämpft“ haben…

    Seit Jahren haben wir eine stramme Kommunistin als BT-Vizepräsidentin, die überall herumhetzende P. Pau!
    Eine kommunistische Kinderverblöderin! Superberuf: Pionierleiterin!
    Und dann superqualifiziert als Kommunistin auf der Parteihochschule Karl Marx.
    Saß dann beim Zentralrat der FDJ, als Kaderreserve der SED!

    Der Gipfel: Ausgerechnet die C*DU machte sie zur BT-Vize-Chefin.
    Da hatte selbst die WELT vor einiger Zeit ihren Verweis auf der Startseite.

    Jeden Tag haben wir sie gemeinsam mit der IM-Fratze Gysi im TV als Vorbeter zu alle Problemen….

    Also wie man sieht, die strammsten Kommunisten machen heute in der obersten Etage Politik.

    Von den wahren Opfern kein Wort, weder die vom 17. Juni 53 noch die anderen rd. 300.000 Inhaftierten.

  233. Im Zusammenhang mit dem PI-Beitrag ist folgender Artikel der JF interessant:

    http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/wie-die-spd-linksextreme-gewalt-verharmlost/

    Ein Beweis mehr, daß die SPD nicht nur auf dem linken Auge blind ist, sondern ihren radikalen ideologischen Brüdern im „Kampf gegen Rechts“ treu die Stange hält. Es ist geradezu eine Unverfrorenheit, wenn dieser Herr Lischka von der SPD ernsthaft behauptet, gezielte Übergriffe der linken Antifa auf tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten gebe es nicht, und wenn doch, dann sei das ja nur „Gegenwehr“.

  234. Ich glaube bei denen ist bei der Geburt einges schief gelaufen.

    Vor 2 Monaten haben Juristen gefordert das der Mordparagraf geändert wird, weil die Mordmerkmale (zB Heimtücke) ja keine objektive Tatbestandsmerkmale sein können. Und plötzlich sind nur bei Rechten solche Vorschläge möglich. Das ist der erste Schritt zu öffentlichen Schauprozessen wie unter Freisler.

    **moderiert**

  236. Als Nächstes steht dann das „Gedankenverbrechen“ unter Strafe. Hätte nie gedacht, dass George Orwells Visionen so schnell Wirklichkeit werden.

  237. Rein theoretisch wäre dieses Gesetz ja gut.
    Es müssste insbesondere die muslimisch/rassistischen Schläger auf unseren Straßen treffen, die tagtäglich Deutsche, bzw. unauffälliger, hart schuftende Migranten (vorzugsweise Christen) abmessern und ausrauben. Dabei wird gerne noch „Scheiss Deutscher“, „Scheiss Christ“ oder „Allahu Akbar“ geschrien, während man mit blutüberströmten Köpfen Fußball spielt.

    Aber nein, das ist natürlich mit dem Gesetz nicht gemeint. Ist auch nicht rassistisch oder menschenverachtend so ein Verhalten. Halt ’ne „Rangelei, Prügelei, Rauferei“ unter „Jungendlichen“.

    Ist klar. Brüllt aber jemand „Scheiss Muslim“ als direkte Antwort auf „Scheiss Deutscher“… dann erfährt man das neue Gesetz in voller Härte.

    Wir bewegen uns derzeit mit hohem Tempo auf eine linksgrüne/muslimische Diktatur zu.

  238. #239 solaris (28. Apr 2014 11:27)

    Wir bewegen uns derzeit mit hohem Tempo auf eine linksgrüne/muslimische Diktatur zu.

    ——————————
    Ja, so ist es.

    Die Lieblingsfarbe des Propheten Mohammed war GRÜN !

  241. dann entfällt ja der migrantenbonus. ob das ministerchen daran gedacht hat. die türkenmafia wird laut protestieren …

  242. Die Nazis führten die „niedrigen Beweggründe“ bei Mord ein, auf die heute noch abgestellt wird. Dabei fragt man sich als normaler Sterblicher doch: Gibt es denn andere als „niedrige“ Beweggründe für einen Mord? – „Hohe“ etwa? Oder sogar „erhabene“ Beweggründe? – Anscheinend ja, denn für die „Ehrenmorde“ scheint es ja zumindest Straf-Rabatt zu geben.

    Die (Na)Sozis von heute wollen nun also „menschenverachtende“ Beweggründe einführen, die dann ebenfalls strafverschärfend wirken sollen. – Merken die eigentlich noch was? Jeder Mord, egal aus welchen Beweggründen, ist doch in sich schon „menschenverachtend“, denn sonst könnte es diese Taten gar nicht geben.

    Da will sich anscheinend wieder jemand profilieren. Auf Kosten der Rechtsklarheit.

  243. Kritik an Haß, Intoleranz und Gewalt allgemein ist Grundrecht.
    Kritik an Haß, Intoleranz und Gewalt im Islam ist ein Verbrechen.
    Willkommen in der Islamischen EU-Diktatur Deutschland !

  244. Haß als Straftatbestand? Ja um Gottes Willen, wo sollen denn die ganzen mohammedanischen „Flüchtlinge“ alle eingebuchtet werden?

  245. Oh! Man darf also wieder die erste Strophe singen:

    Deutschland, Deutschland über alles,
    Über alles in der Welt,
    Wenn es stets zu Schutz und Trutze
    LSBTTIQ zusammenhält,
    Von dem Maas bis zu der Merkel,
    Von der Lötzsch bis hin zum Beck –
    Deutschland, Deutschland über alles,
    Über alles in der Welt!

    :mrgreen:

  246. Huch…. der Heiko sieht aber „gfürchig“ aus.

    Dem möchte ich nicht unbedingt begegnen …
    Der scheint ja von Hass durchfressen zu sein.

  248. Auf der „Achse des Guten“ dröhnendes Schweigen zum Thema, tote Hose. Und von den „Intellektuellen“, den Schriftstellern, die sonst immer gern ihren Senf absondern, wenn die Freiheit des Worts und der Gesinnung angeblich oder tatsächlich bedroht sind, hat man auch noch nichts vernommen. Moralisch verkommen allesamt.

    Die angeblich „liberale“ ZEIT enthält sich jeder Wertung, läßt aber den WvD (Widerling vom Dienst) Beck vom Leder ziehen:

    Grünen-Innenexperte Volker Beck bezeichnete das Vorhaben als „bloße Symbolik“: „Eine stärkere Berücksichtigung der Tatmotive beim Strafmaß klingt zwar schön, ist aber völlig nutzlos, wenn bereits bei der Erfassung die menschenfeindliche Motivation unerkannt bleibt“, erklärte er. Dafür müssten die polizeiliche Erfassung und die Strafverfolgung von Hasskriminalität verbessert werden.

    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-04/bundesjustizminister-maas-gesetzentwurf-strafmass

  249. das wird unter anderem für den SPD-Innenminister von NRW,Jäger,gemacht, der mehrfach(!)vor Verwaltungsgerichten gescheitert war um zu verbieten, dass Pro-NRW angebliche Mohammed-Beleidigungen nicht mehr zeigen dürfen, um Salafisten nicht bei deren öffentlichen Auftritten zu provozieren.

    Durchsichtiges Manöver der islamischen SPD.

  251. Eins dürfte wohl jedem klar sein, dieses Gesetz richtet sich ausschließlich gegen weiße Deutsche. Selbst bei Kleinigkeiten im Zusammenhang mit Konflikten mit Immigranten werden Deutsche jetzt wegen „Hasskriminalität“ zu harten Strafen verknackt. Und eins dürfte klar sein, ist das Gesetz erst einmal in Kraft, dann wird es bald Rufe nach einer Gesetzesverschärfung geben, die widerlichen Stiftungen scharren ja schon mit den Hufen.

    Das einzig gute an der Sache ist, die SPD zeigt jetzt endlich ihre wahre deutschfeindliche Fratze, wenn weiße Deutsche jetzt noch SPD wählen sind sie nicht mehr ganz dicht, oder ebenfalls Deutschenhasser.

  252. #3 Gast100100

    die Visage von dem Genossen sagt doch alles, ein intoleranter, aggressiver, keine andere Meinung akzeptierender SPD-Genosse ist der. Wie der Schulzen und der Stegner. Solche Typen sin typisch für die SPD.

  253. Das gilt dann doch bestimmt auch bei Verbrechen gegen Scheißdeutsche, Christenschweine und deutsche Schlampen, oder ????

  254. @abendlaender11 (28. Apr 2014 10:39)

    Ja, da ist schon was dran. Wenn jemand mein Leben bedroht, muß ich menschenverachtend gegen ihn werden – wenn ich nicht sterben will.
    Mir ging es vorrangig darum, dass ich befürchte, dass dieses überflüssige Neugesetz von Anfang an mit zweierlei Maß messen soll.

  255. Nichts ist hier in dieser Republik von Sinnen so bescheuert, hirnverbrannt und absurd, als daß es nicht einem Schwachkopf von Politiker einfallen könnte und er es mit seinem hohlen Kopf als Resonanzkörper lauthals der staunenden Bevölkerung verkündet. Wie bitte? „Haßverbrechen“?! What´s next? Präventive Einkerkerung potenzieller Querdenker und Menschen, die eben NICHT islamophil, rot-grün-rosa-multi-kulti-besoffen sind, inklusive Sippenhaft? Gesinnungsschnüffelei á la GESTAPO oder STASI?
    Was nimmt dieser Kerl für Drogen? DAS will ich auch! Oder, nee, besser nicht, sonst komme auch so scheiß paranoid drauf …

  256. Dieser Hirnfurz „Haßverbrechen“ ist sicher nicht allein auf dem Mist von Herrn Maas gewachsen; offenbar kam diese Einflüsterung von Herrn Mazyek oder aber von der türkischen Kolonisationsbehörde (DITIB).
    Nebenbei gefragt: gilt es ebenfalls als „Haßverbrechen“, wenn von Deutschenhaß getriebene Anhänger des Mondgötzen und falschen propheten wahllos Menschen ins Koma oder zu Tode treten?

  257. Das Konzept der Haßkriminalität“ oder hate crimes stammt bekanntlich aus der Bürgerrechtsbewegung in den USA. Ein geistiges Konstrukt der Sozialwissenschaft, welches zur damaligen Zeit den unterschiedlichen Gruppen in den USA strafrechtlichen Schutz vor körperlichen Übergriffen gewährleisten sollte.
    Von juristischer Relevanz seit den 80er Jahreen des 20.Jhdt. In der Us-amerikanischen juristischen Fachdebatte wird “ hate crimes “ wegen der terminologischen Unschärfe abgelehnt.Man spricht eher von “ bias crimes „, vorurteilsgeleitete Kriminalität.

    Als Hassdelikte qualifizierende Straftaten kennt das deutsche Strarecht nicht. Dafür aber § 130 StGB ( Volksverhetzung).Geändert werden soll § 46 StGB ( Grundsätze der Strafzumessung ).
    Die Bundesregierung definiert Haßkriminalität als politisch motivierte Straftaten, deren zu vermutendes Motiv beim Täter in der “ politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, sexuelle Orientierung etc. äußeren Erscheinungsbild oder gesellschaftlichen Status des Opfer begründet ist „.

    Im März 2012 hatte dder Bundesrat eine Gesetzesiniative gegen Haßverbrechen auf den Weg gebracht. Die Fraktion der SPD und der Grünen hatten auch Gesetzesentwürfe eingebracht. Der Bundestag hat im Oktober 2012 mit Stimmen der CDU/CSU-und FDP-Fraktion diese abgelehnt.

    Davon zu trennen sind spezielle Formen des “ hate speech“, die durch die Meinungsfreiheit geschützt sind.

    In GB nur in eingeschränkter Form, in den USA sehr weitgehend.
    Es wird juristisch sehr schwer werden, ein passendes Gesetz oder die Verschärfung des § 46 StGB zu verabschieden.

    Zum Beispiel ist nach einer Entscheidung des BVerfG vom 09.11.2011 der § 130 StGB ( Volksverhetzung ) im Lichte der Meinungsfreiheit nur einschränkend auszulegen.

    Dieser Beitrag ist als Hintergrundinformation gedacht.

  258. #259 Selberdenker

    „Ja, da ist schon was dran. Wenn jemand mein Leben bedroht, muß ich menschenverachtend gegen ihn werden – wenn ich nicht sterben will.“

    Klar, einverstanden.
    Das ist Angst (Furcht), ein elementarer Teil des Selbsterhaltungstriebes.
    Heuer wird ja viel vom „Ängste abbauen“ gesprochen.

    Haben Sie es nicht ein bißchen kleiner? Ich verachte Menschen, wenn Sie in meinen Räumen – statt richtige, anständige Musik mitzubringen, was Ordentliches von AC/DC noch mit Bon Scott oder so -, mich mit „Karl der Käfer“ foltern.
    Ich verachte Menschen, die Weißkittel sind und mich in ihrem vollgepupsten Wartezimmer zwei Stunden warten lassen.

    „Mir ging es vorrangig darum, dass ich befürchte, dass dieses überflüssige Neugesetz von Anfang an mit zweierlei Maß messen soll.“

    So ist es.

    Nur, daß ich es nicht befürchte, sondern weiß. Die Menschenrechte sind zu dem Zweck ja gestrickt werden, das Bürgerrecht zu zerschlagen und damit jede Form von nationalstaatlicher Unabhängigkeit.

  259. Ich hasse Parkverbote.
    Bekomme ich deshalb in Zukunft mehr als das Übliche aufgebrummt, wenn ich falsch parke?
    Was für eine juristische Knallcharge ist denn dieser belämmerte „Justizminister“?

    Don Andres

  263. Endlich ist der Weg frei, die Gesinnung eines jeden juristisch relevant zu werten. Wann kommt dann eine Gesinnungspolizei?
    Mein Gott, dass ich das noch erleben muss! Diese Land war mal anders, aber jetzt sind ja bereits die Stoßtrupps unterwegs …..

    Wohin kann man abhauen? Und irgendwann werden die Spätgeborenen fragen, warum habt ihr nichts getan?

  264. #268 Anonymus

    Warum so ängstlich ? Dieser Kampf gegen diese europafeindliche Ideologie ISLAM muß ausgefochten werden.
    Verbal und physisch !!!

  265. BBmfJ geht den Weg des umgekehrten Rassismus, d.h. Täter, denen angeblich rassistische Motive nachgewisen werden können, sollen strenger bestraft wewrden, als Täter der gleichen Straftat, denen dies nicht nachgewisen werden kann.

    Meint, dass durch härtere Strafmaßnahmen rassistische Motive eher erkannt werden. Absoluter Schwachsinn !!!

    Beendet den den bis dato geltenden juristischen Gleichheitsgrundsatz.

    Umkehr der Beweislast zu Ungunsten eines Deutschen. Einen Paßdeutschen trifft dies Umkehr der Beweislast natürlich nicht.

  266. Der Schuss kann für das betroffene Klientel auch nach hinten los gehen.
    Der ausländische Schläger mit seinem Hass auf alles Deutsche wäre dann genauso betroffen wie der durchgeknallte Moslem, der einen Deutschen erschießt, weil er vor Hass nicht ertragen kann, dass sich seine Schwester mit einem Ungläubigen einlässt.

  267. Ich schreibe auch in meinem Blog: Seht euch bloß die kranken, gehetzten Augen dieser Polit-Figuren an, ob nun dieser Maas, oder Seehofer, oder Schulz oder Rompuy oder Roth oder Beck: man sieht, daß die wissen, daß auch wir wissen, was sie in Wirklichkeit zusammenlügen. Und sie machen trotzdem weiter. Aus Multkulti Asyl für Alle etc. auszusteigen hieße für diese Typen, zuzugeben, etwas total falsch gemacht zu haben. Aber aus Eitelkeit können sie nicht. Die müssen alle gespaltene Persönlichkeiten sein…

  268. Es ist noch kein Vierteljahrhundert her, da wurde uns versprochen, daß es auf deutschem Boden nie wieder Gesinnungsjustiz geben solle.

    Allerdings, wenn ich mich an die muselmanischen Kopfhüpfer erinnere, fände ich das gar nicht so schlecht, das sind nämlich übelste menschenfeindliche Rassisten.

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