Helmpflicht auf E-Bikes, Null Promille am Steuer, kein Fleisch auf dem Teller! Wer als Politiker bekannt werden will, muss neue Regeln erfinden oder neue Verbote fordern. Gut ist das nicht. Es sind die Kar- und Osterfeiertage, das politische Leben ist ruhig: Jetzt ist die Zeit für Ideen, mit denen weniger bekannte Abgeordnete an ihrer Marke arbeiten können. SPD-Verkehrsexperte Martin Burkert schlägt eine Helmpflicht für E-Bikes vor. Und zeigt damit, wie Politik in Deutschland inzwischen funktioniert. Denn: Er hat eine neue Regel gefordert. Egal, ob ein Hinterbänkler bekannt werden will oder ein bekannter Politiker seine Handlungsstärke demonstriert – Politikerpunkte sammelt man in Deutschland inzwischen damit, dass man Regeln und Verbote fordert. (Fortsetzung in der FAZ)

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39 KOMMENTARE

  1. Mit welchem Recht sich diese Volksverräter anmaßen, uns vorzuschreiben, wie wir leben sollen!

    Dazu werden sie von uns auch noch gemästet und bezahlt!
    Hinweg mit euch, ihr linkes Gesindel und: kein Wasser predigen, danach Wein trinken!
    Eure Politik könnte auch von Schafen gemacht werden: blök, blök!
    Die Tiere wären zusätzlich noch intelligenter als ihr!

  2. Es ist aber doch auch einfacher und bequemer Verbote zu erlassen die einen selber nicht betreffen.
    Funktioniert aber auch umgekehrt , wenn man z.B. seinen grinsenden Schädel zum Thema Moscheebau oder Asylantenheim in die Medien halten kann. Zeigt das man seine Vokabeln wie Toleranz , gesellschaftliche Teilhabe , soziale Verantwortung bla , bla, bla runterrasselt und sich gleichzeitig freut das man selber zum Glück ganz weit weg wohnt.

  3. Politikerpunkte sammelt man in Deutschland inzwischen damit, dass man Regeln und Verbote fordert.

    OK, wenn das so ist, dann gehe ich in die Politik und fordere ein Islamverbot. Mal gespannt wie weit ich damit auf der Karriereleiter nach oben steige. Oder habe ich da was falsch verstanden 😉

  5. Das wird endlich Zeit, dass die nationale Identifikation der Bevölkerung abgebaut wird. Dazu müssen die nationalen Sprachen verboten werden u. eine Einheitssprache für den Einheitsstaat EU eingeführt werden.
    Aus Minderheitenschutzgründen soll dann als Einheitssprache für die Bevölkerung der EU-Staaten die Sprache eines kleinen Mitgliedsstaates übernommen werden, nämlich die estnische Sprache. Eine Übergangszeit von 12 Monaten wird hierzu zugelassen. Als Nebeneffekt wirkt dies wie ein großes Wirtschaftsförderungsprogramm, weil sämtliche Drucksachen in den EU-Ländern, wie auch Straßenschilder usw. neu angefertigt werden müssen. Auch die notwendigen Sprachkurse führen zu zusätzlichen Arbeitsplätzen und Einnahmen. Von der Geburt bis zur Universität hört kein einheimischer Deutscher ein positives Wort über sein Vaterland. Er hört nur von den Sünden, von den schrecklichen zwölf Jahren des Hitlerismus. Die übrige Geschichte fällt unter den Tisch. Ich sehe keine Wiedergeburt des Faschismus. Ich fürchte die deutsche politische Korrektheit mehr als einen neuen Hitler. Ich pflanze sofort Bananenstauden – der Republik zuliebe!

  6. Zudem könnten gestreifte Einheitsbekleidungen an einheimischen Deutschen angeordnet werden. Dann würde jeder sofort erkennen, wer woher kommt. Außerdem reduziert das die Produktionskosten in der Textilindustrie, weil dann von der gleichen Bekleidung viel größere Stückzahlen produziert werden. Auch der Einkauf von Klamotten wird für uns einfacher und geht schneller vonstatten und wir haben dann mehr Zeit für andere Dingez.B. arbeiten zum Null-Tarif…

  7. Solche Diskurse zeigen vor allem, dass durch alle Bundestags-Abgeornetten hinweg bei wichtigen Themen eine Art Nichtangriffs-Pakt besteht, wie z. B. die Masseneinwanderung überwiegend ungebildeter Schichten, das viel zu komplexe und zu hohe Steuersystem, die zu hohen Engergiekosten, der zunehmende Werteverfall in der Gesellschaft oder die ungelöste Rentenfinanzierung, die Staatsverschuldung oder die Problematik des Schuldzinssystems etc….
    Statt dessen wird ein Schnulli-Thema auf den Markt geworfen, an dem der Pöbel dann seine Debattenkultur ausleben kann. Kinderadoptionsrechte von Schwulen, Standby-Taste bei Kaffeeautomaten und nun Helmpflicht auf E-Bikes. Das Wichtige hingegen, das was für Deutschlands Zukunft und Gegenwart von Belang ist, bleibt wie immer unausgsprochen und unangetastet, oder wird als alternativlos gekennzeichnet. So geht Volksverarschung!

  8. Soweit, so gut.
    Aber eine kleine Anmerkung hätte ich Da.
    Man hat doch..ich glaube Schmalz hieß die..gemeint, Headlines müßten anders geschrieben werden.
    Beim Lesen von „FaZ: Verbieten Verbieten Verbieten!“ kommt Es herüber, als ob die FaZ Da Irgendwas verbieten möchte.
    Soll kein Tadel sein, aber man sollte vielleicht mit gutem Beispiel vorangehen und ebenfalls über seine Headlines nachdenken, denn allso unbekannt ist PI nicht mehr und Es kommen ja auch nicht nur 5 Leute her zum Lesen.
    Frohe Osern trotzdem auch von mir und nicht unterbekommen lassen. 🙂

  9. Gesetze werden doch nur geschaffen, um sie zu brechen. Mich interessieren keinerlei Vorschriften, sondern handele stets nach dem Printip des gesunden Menscghenverstands!

  10. Bei der FAZ sind die klugen Köpfe. Sie wissen, dass es in Deutschland zu wenige Verbote gibt.

    Es reizt die Eliten einfach, immer mehr Verbote für eine Bevölkerung auszusprechen, die diese Verbote ja auch noch konsequent befolgt.

    Es muss ein geiles Gefühl sein, in Deutschland zu den Befehlshabern zu gehören…

  12. Früher gab es das sogenannte „Sommerloch“ , dass in der Regel die sogenannten Hinterbänkler nutzten, um mit absurden Ideen und Vorschlägen auf sich aufmerksam zu machen.
    Helmut Kohl sagte dazu sinngemäß einmal: „Das Sommertheater ist vorbei, der Hauptakteur steht wieder auf der Bühne.“

    Was jedoch sukzessive von den Grünen abgeliefert wird, ist eine Rückbesinnung auf ihre maoistischen Wurzeln, die sie jetzt ungeniert nach aussen tragen können, da sie mit dem Marsch durch die Institutionen fest in ihren Sätteln sitzen, ohne befürchten zu müssen, als das dargestellt zu werden, was sie sind: weltfremde Spinner.
    Dass es für die Gesellschaft nicht ganz ungefährlich wird, kann man sich an fünf Fingern abzählen, wie man schon alleine am sogenannten Bildungsplan in BaWü sieht – Pädophile und Kindersex ist nicht schlimm, wenn es die „Richtigen“ praktizieren und den Kleinen nahebringen.

  13. Zui den E-Bikes:
    Diser pseudo „Ex“perte hat diesen Dünnschiss von sich gelassen:
    Martin Burkert
    (Hartz4 und Sozial Nazipartei SPD)

    „Ein Kämpfer für Bürgerinteressen mit Herz und Verstand“
    will er sein!
    http://www.martin-burkert.de/index.php?page_id=500
    sieht man die Bilder,erkennt man nur einen Mann mit einer ebenso enormen wie gesundheitsgefährdenden Leibesfülle, der vielleicht in seiner Kindheit mal Rad gefahren ist!
    Irgendwo auf seiner „Bratwurstseite“ findet man seine Nebeneinkommen,die meine Theorie von den faulen Säuen,die uns täglich terroriesieren mit maximalen Einkünften und 0.0 Leistung im Gegensatz zum 40 Std.arbeitenden Bürger!!

    Helmpflicht? einen Tritt kann er haben!!
    Diese gestörten Pseudoschwätzer meinen das idiotische Tempo 25 kmh gerenzt an der Lichtgeschwindigkeit??
    In den USA gibt es Staaten,wo man ohne Deckel Motorrad fahren kann!!
    geigt dem Scheusal ordentlich die Meinung:
    martin.burkert@wk.bundestag.de

  14. “Je korrupter der Staat, desto mehr Gesetze braucht er.” (Tacitus)
    Das ist eine erschöpfende und endlose Aufgabe, den Leuten ständig zu erklären, wie die meisten Dinge ihrer Alltagsweisheit wissenschaftlich über Tausend demagogischen Gazetten,Medienclips in das öffentliche Bewusstsein gepflanzt werden.
    Ja, die Zentralistenpsychos der Hirnambutierten Machtgierigen zerstören mit ihren linksdrill, noch das letzte Leben (unbedingt nicht nur wörtlich, sondern auch metaphorisch verstehen!), und schreiten weiter voran mit ihrem Grössenwahn, der alles Leben zugunsten von ihrem vollumfänglich kontrollierten und beherrschten Skalvensystem umgestalten, wobei alle Menschlichkeit, alles Licht und alle Liebe vor die Hunde geht. Die herrschende Mornachie, ein Heer von “kreativen”-destruktiven Verwaltern privater und staatlicher Macht, kennt keine Muße mehr, sondern nur noch unablässige gierige Geschäftigkeit. Lang lebe der kommende Sozialismus. Nur noch Helden der Arbeit und Aktivisten der ersten Stunde…

  15. …
    SPD-Verkehrsexperte Martin Burkert schlägt eine Helmpflicht für E-Bikes vor. Und zeigt damit, wie Politik in Deutschland inzwischen funktioniert.
    …

    Mal bitte eine Frage: Welche Qualifikation zeichnet diesen Herrn als Experten aus?
    Betätigt er sich als Fußgeher? Oder ist er mit dem Velo unterwegs?

  16. kein Volk der Welt kann man vielleicht so schön führen, wie das deutsche.
    Hierzulande sehnt man sich schlichtweg nach einer alles dominierenden Führungsideologie. Nach möglichst vielen und strikten staatlichen und gesellschaftlichen Verboten. Nach Kontrolle von deren Einhaltung.
    Denn: Papa Staat ist der allerbeste.
    Jedem anderen Volk muss auch jemand beibringen, wozu irgendeine Steuer gut sein soll. Gelingt das nicht, gibts Randale, oder die Bürger bescheißen einfach kollektiv. Beim Deutschen ist völlig klar, dass beim sog. „Besserverdiener“ (typisch deutsches Wort, vergleiche dict.cc, kennt sonst nur der von Angeln und Sachsen geschädigte Engländer) die Hälfte dem Staat zusteht. Steuersünder, wie der Hoeneß, werden mit Volksverrätern gleichgesetzt, die man am Liebsten gleich per Lynchjustiz aus der Welt schaffen würde. Diejenigen, die die Steuergelder gleich milliardenweise verblöden und in den Sand setzen, wählt der Deutsche allerdings immer und immer wieder gerne.
    Wer z.B. glaubt, der sogenannte Sonnenkönig von Versaille habe es als Regent besonders gut gehabt, muss auch bedenken, wie die Geschichte für ihn, mit einem Volk wie dem französischen, letztlich ausging. Bei uns kann eine Partei direkt nach 40 Jahren Diktatur und Psychoterror, nach einigen Umbenennungen einfach ungeniert politisch weiterspielen und sogar noch ihr unrechtmäßig gehortetes Vermögen zum erheblichen Teil rüberretten.
    Mehr noch: ehemalige Stasileuten & Bonzen werden tatsächlich gewählt als eine moralische Instanz aufgefasst. Das ist deutsche Treue!
    Der Deutsche hat das Stockholm-Syndrom schon vor dem Kidnapping! Hauptsache er kann devot nach der Pfeiffe irgend eines anderen tanzen, wie ein dressierter Zirkusaffe. Drum wundert euch nicht über seltsame Verbotsvorschläge – in der Politik ist nichts Zufall – das ist die Befriedigung eines ziemlich perversen Fetisch. Das ist alles.

  19. „Eigengefährdung“ ist ein Hauptbestandteil des Menschenrehts auf Eigenverantwortung und Selbstbestimmung.

    Sozialisten und Diktatoren halten allerdings nichts von diesem tatsächlichen Freiheits- und Menschenrecht, sie würden gerne „Verantwortung übernehmen“, das heisst, über freie und selbstbestimmte Menschen bestimmen.

    Ein Radler ohne Helm, der beim Hinfallen keinen anderen Menschen als sich gefährdet – das ist ja mal die ultimative Gefährdung – für verantwortungsvolle herrschaftswillige Sozen-Politiker.

    Demnächst kommt dann die Rückkehr von Maos Arbeiteruniform – natürlich nur zu unserer Sicherheit – und wir haben auszusehen wie das Michelin-Männchen.

  20. Besitzt dieser Wichtigtuer überhaupt ein Fahrrad?
    Meinst sind es ja die „Experten“, die alles nur in der Theorie kennen und deshalb natürlich viel besser Bescheid zu wissen meinen.
    Wahrscheinlich ist es wieder eine der Nebelkerzen die von den wirklichen Problemen und den afrikanischen illegalen Einwanderern ablenken soll.

  21. Man wartet ja schon lange auf die Helmpflicht für Hausarbeiten, oder die Pflicht Sicherheitsschuhe bei der Gartenarbeit zu tragen und vor allen Dingen die dringende Schutzhandschuhpflicht für den Grill!
    Auch vollkommen vergessen wurde die Schutzbrille fürs Kochen, oder die Atemmaske zum schälen von Zwiebeln!

    Oh, es gibt für alle grün-links-versifften Wichtigtuer ja so ein großes Verbotsfeld zu beackern, da werden sich noch so einige Vollpfosten hervortun, denn wenn sie eines können, dann allen vorschreiben was zu tun ist, auch wenn sie keine Probleme lösen, sondern laufend nur neue schaffen.

  22. Wie wäre es mit einem Praxistest für MdBs? Ein Woche an einer Fräs- oder Drehmaschine (wer nachher noch alle Finger hat, hat sich für die nächste Stufe qualifiziert), eine Woche als Krankenpfleger, eine Woche als Mitarbeiter im öffentlichen Dienst (Straßen reinigen, Strafzettel schreiben, Anträge von MIHIGRUS auf Sozialhilfe bearbeiten, öffentliche Gartenanlagen pflegen …) … ich denke ein Monat in solchen Jobs rückt auch dem dümmsten Kommunisten die Birne wieder zurecht … wenn nicht darf er gerne mit dem H4 Mindestsatz sein Auskommen für sich und die seinen finden …

  23. Lionel Hutz (18:37)

    Der Deutsche hat das Stockholm-Syndrom schon vor dem Kidnapping! Hauptsache er kann devot nach der Pfeiffe irgend eines anderen tanzen, wie ein dressierter Zirkusaffe.

    Leider sehr wahr — vielen Dank, für diesen klasse Kommentar!

  24. Oh mein Gott, wie konnten wir nur unsere Jugend überleben. Fahrrad fahren lernten wir ohne Sturzhelm und Stützräder und wenns uns auf die Schnauze gehaut hat waren wir selber schuld, das Spielzeug war aus China nee Dänemark und trotzdem eine Chemiehalde und wir haben es überlebt, wir kletterten auf Bäume ohne 6-Punkt Sitzgurt, und wenns uns runter geprackt hat waren wir selber schuld, wir haben als Mutprobe Regenwürmer gegessen und sind sind nicht an Darmkrankheiten eingegangen, Sicherheitsgurte gabs nur in Flugzeugen und nicht in Autos, wir brauchten keine Warnungen auf Mikrowellenherde a la „den Hund nicht im Gerät trockenen“, wir waren für unsere Noten in der Schule selbst verantwortlich, und wenn uns ein Ali auf dem Schulhof blöd angegangen ist haben wir ihm einfach eine aufs Maul gehauen und seinen Brüdern gleich dazu …

    Wir sind die vor 1970 geborenen. Wir sind die richtig harten Kerle und Mädels 😉

    FUCK THE EU

  25. Die ganzen linken Stinker, die eine antiautoritäre Erziehung forderten, die jüngeren genossen sie gar selbst, verlangten bzw. durften machen was sie wollten: Gammeln, Kiffen, Kleinkindern an die Wäsche gehen, Schule schmeißen, Saufen, Raufen, Bomben basteln, ausgerechnet sie fordern ständig Verbote bis zur Verga…, äh zum Abwinken.

    KLINGELTERROR

    Wenn die neue Kaffeemaschine bimmelt,
    hurtig Laura zum Kaffeepott springet.
    Kaffeetrinken jetzt sofort ein Muß,
    Daniel verpaßt den erhofften Kuß.

    Wenn Kurt abends auf dem Sofa lieget,
    gemütlich mit der Frau sich wieget,
    Da dröhnt ein markanter Klingelton,
    die Glotze lief noch, ´s kommt davon!

    Oma Gerda eine Trauerkarte schreibet,
    da klingelt es, verdammte Schei…!
    Sie humpelt geschwind zum Telefon,
    falsch, es ist der Backofenton!

    Wo mögen Karls Zigaretten nur liegen?
    Da tut es plötzlich lautstark piepen.
    Es ist der nagelneue Aschenbecher:
    „Rauchen ungesund!“, so ein Sprecher.

    Kevin will unter der Bettdecke lesen,
    von Räubern, Mördern und grünen Wesen.
    Er knipst eine große Taschenlampe an,
    im ganzen Haus tönt schriller Alarm.

    Papa und Mama wachen erschrocken auf,
    sicher brennt gleich das ganze Haus.
    Aus dem Kinderzimmer tönt eine Stimme:
    „Nichts passiert, war nur die WC-Bimmel!“

    Denn eines weiß schon klein Filius,
    daß man beim Klospülen sparen muß.
    Noch gibt´s kein Haushaltsklingelgerät,
    das Lügen der Kinder an Eltern verrät.

  26. daran sieht man doch, was diese Politiker für eine Ahnung haben, nämlich keine: es gibt für E-Bikes bereits eine Helmpflicht und zwar wenn das E-Bike schneller als 25kmh fährt und entsprechend zugelassen ist…

    mit dem Rennrad oder auch MTB fahre ich auf der Geraden locker mal 40kmh, da brauche ich keinen Helm, wenn es bergab geht erreiche ich auch mal 100kmh (ich trage aber aus Prinzip schon immer einen Helm obwohl nicht vorgeschrieben)

  27. Warum noch kein Politiker darauf gekommen, den Kindern mit den Roller auch eine Helmpflicht auerlegen und sämtliche christliche Feiertage verbiten damit die Moslems nicht beleidigt werden können und dafür das tägliche Schlachtefest einführen, damit die Moslems sich mit dem Blut der Affen und Schweine so richtig besudeln können.

  28. Warum noch kein Politiker darauf gekommen, den Kindern mit den Roller auch eine Helmpflicht auferlegen und sämtliche christliche Feiertage verbieten damit die Moslems nicht beleidigt werden können und dafür das tägliche Schlachtefest einführen, damit die Moslems sich mit dem Blut der Affen und Schweine so richtig besudeln können.

  30. Gute Idee zu den Verboten , ich bin dafür das Freiheit und Afd Politiker sich für ein Verbot von Taz und Faz aussprechen 😉

  32. Egal, sollen die doch machen, Helmpflicht für alle Fahradfhrer.
    Am Ende wird es weniger Fahradfahrer geben, weil Fahrradfahren unaktraktiver wird.
    Und als Autofahrer gibt es endlich weniger Verkehrshindernisse.

  33. Also, gegen Helmpflicht habe ich ja nun gar nichts! Wer keinen trägt ist ja schön doof – oder wird es spätestens werden wenn seine Birne auf dem Asphalt weichknallt.

    Es geht ja mehr um die WIRKLICH DOOFEN Verbote, solche die mit PC zu tun haben, alle die Verbote die Michael Stürzenberger aushalten muss, Trauerverbote in Kirchweye, usw.

  35. Wie kann sich der Bildungsbürger, wenn er kein Politiker ist, Stolz, Lorbeeren und Zufriedenheit verschaffen?

    Indem er sich karitativ für „Exoten“ einsetzt und das in den Medien breittritt: Tu den armen Negern Gutes und spreche darüber!

    „“Bielefeld. Zwei Jahre haben Gabriele und Ulrich Winkler am Rand des Regenwaldes in Tansania gelebt. Die Lehrerin und der Kardiologe haben ihr Leben in Bielefeld hinter sich gelassen, um sich für Menschen einzusetzen, die sich medizinische Versorgung und schulische Bildung nicht leisten können. Sie haben ehrenamtlich in Kindergärten und Krankenhäusern gearbeitet und mit ihrem Verein „Asante Tanzania“ einen Kindergarten für die ostafrikanische Volksgruppe Massai gebaut. Jetzt sind sie wieder zurück in ihrer Heimat…

    SIND DIE „WILDEN“ DEGENERIERT?

    Winkler hat seine Arbeit dokumentiert und herausgefunden, „dass bei jedem 12. Ultraschall eine Erkrankung festgestellt wurde, die eigentlich operiert werden müsste. In Deutschland ist das nur bei jedem 200. Patienten der Fall.“…““
    http://www.nw-news.de/owl/bielefeld/mitte/mitte/10971597_Hilfe_fuer_die_Menschen_in_Tansania.html

  36. „“NEUE REGELN FÜR ARZTHELFERINNEN:
    Ärzte dürfen Leistungen wie Blutabnahmen, EKGs oder Hausbesuche auch an medizinische Fachangestellte mit entsprechender Qualifikation übertragen.
    Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesveereinigung geeinigt…““
    AOK NordWest, Heft 2/2014)

    Ja, das trifft sich doch gut, dann können sich unsere Ärzte persönlich um die Massen von Migranten in Deutschland kümmern…
    http://www.pi-news.net/2014/04/fluechtlingsrat-beklagt-medizinische-versorgung/

    …oder gleich nach Afrika zu diesem Zwecke reisen!
    Siehe #34 Maria-Bernhardine (21. Apr 2014 00:52)
    Für den deutschen Michel sind die Arzthelferinnen gut genug, gell!

  37. Nicht linkes Gesindel, sondern Ultrarechte, wie diese Ursula STenzel, ÖVP, ihres Zeichens BM Innere Stadt und ihresgleichen, welche den Radfahrern Nummerntafeln verpassen wollen und überhaupt aussperren möchten aus dem Stadtgebiet. Hauptsache sie hat genug Platz für die Dienstkarosse. Auch diese komische FPÖ hegt derlei Absichten.

  38. #33 ridgleylisp (20. Apr 2014 22:33)

    Also, gegen Helmpflicht habe ich ja nun gar nichts! Wer keinen trägt ist ja schön doof – oder wird es spätestens werden wenn seine Birne auf dem Asphalt weichknallt.

    Die Birne knallt ziemlich selten auf den Asphalt. Die knallt vor allem auf ein Fahrzeug mit >50kmh und dann ist so ein Plastikding auch überflüssig, evtl sogar schädlich.

    Ansonsten gab es z.B. in Australien kurz die Fahrradhelmpflicht. Hat man dort wieder abgeschafft, weil die Menschen dann einfach nicht mehr Rad gefahren sind, sondern lieber das Auto genommen haben.

    PS. Wann kommt eigentlich die Helmpflicht für Fussgänger?

  39. Über die Feiertage herrscht in Dummland Idiotenalarm!
    Der nächste SPD Furzer Albig(Albern) fordert 100 Euro Straßenabgabe,ich nenn es Straßensoli:
    Albig fordert Sonderabgabe für alle Autofahrer
    http://www.sueddeutsche.de/politik/wartung-des-strassennetzes-albig-fordert-sonderabgabe-fuer-alle-autofahrer-1.1940458
    Das nächste Eu Ferkel grunzt:Rente mit 70
    EU-Kommissar Oettinger fordert Rente mit 70
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/eu-kommissar-oettinger-fordert-rente-mit-70-12903605.html

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