wahlSeit Mittwoch müssen sich vier Türken vor dem Amtsgericht Duisburg wegen Wahlfälschung verantworten. Sie wollten bei den Wahlen zum Integrationsrat am 7. Februar 2010 das Ergebnis zu Gunsten des von ihnen bevorzugten Kandidaten wohl etwas verbessern.

Ein Integrations- oder Ausländerbeirat besteht aus verschiedenen Gremien, die auf Gemeindeebene die Interessen der Migranten vertreten sollen. Wahlberechtigt sind nur Migranten. Diese im Grunde demokratiepolitisch äußerst fragwürdige Gesetzeslage sollte ursprünglich der Integration dienen, führt aber wohl eher zur Bildung von Parallelgesellschaften, wo man es dann offenbar auch nicht mehr ganz so genau mit den hier geltenden Vorschriften für Wahlen nimmt.

Die taz berichtet:

Im Mai dieses Jahres wird – gemeinsam mit der Europa- und der Kommunalwahl – auch der Integrationsrat der Stadt Duisburg gewählt. Doch noch beschäftigen die letzten Wahlen, die im Februar 2010 stattfanden, die Strafjustiz.

Wegen Wahlfälschung müssen sich seit gestern vier türkische Männer und eine deutsche Frau vor dem Amtsgericht Stadtmitte verantworten. Die 41 bis 47 Jahre alten Angeklagten sollen in insgesamt 27 Fällen Briefwahlen gefälscht haben.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass einige der Angeklagten in den Wochen vor der Wahl durch Überredungskünste an Benachrichtigungsscheine von Wahlberechtigten kamen. Mitangeklagte sollen dann Vollmachten gefälscht haben, so an die Wahlunterlagen gelangt sein und ohne Wissen der eigentlichen Adressaten in ihrem Sinne abgestimmt haben. Einer der Angeklagten war zur Tatzeit Kandidat der Müslüm Türkler Birgili (MTB), schaffte den Sprung in den Integrationsbeirat aber nicht, weil sein Listenplatz um wenige Positionen zu weit hinten lag. Die MTB ging mit 28,4 Prozent und fünf Mandaten allerdings als stärkste Gruppierung aus den Wahlen hervor.

Verfahren könnte gegen Bußgeldzahlung eingestellt werden

Bereits im April 2013 hatte das Amtsgericht vergeblich versucht, die Sache strafrechtlich zu klären. Damals war die Absicht, die Anklagen gegen Zahlung von Geldbußen einzustellen, am Widerstand der Staatsanwaltschaft gescheitert. Gestern wurde der Prozess nach der Verlesung der Anklageschrift erneut unterbrochen. Außerhalb der Öffentlichkeit erörterten die Juristen die Sach- und Rechtslage.

Als Resultat verkündete das Schöffengericht die Absicht, die Verfahren gegen Zahlung von Geldbußen zwischen 500 und 2000 Euro beziehungsweise bis zu 200 Stunden gemeinnützige Arbeit einstellen zu wollen. Angesichts des langen zeitlichen Abstandes zur Tat kämen selbst im Falle einer Schuldfeststellung nur geringe Strafen heraus. Bis zum kommenden Mittwoch dürfen die Beteiligten nun über diesen Vorschlag nachdenken. Stimmt eine Seite nicht zu, so steht den Beteiligten eine lange Beweisaufnahme mit insgesamt 32 Zeugen bevor. Zwei weitere Prozesstermine sind für diesen Fall vorgesehen.

Bei den Wahlen zum Integrationsrat am 7. Februar 2010 waren insgesamt 60.516 Personen stimmberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 20,3 Prozent. Knapp die Hälfte der Stimmen war per Briefwahl erfolgt.

Ein ähnlicher Fall ist derzeit bei der Staatsanwaltschaft Hagen anhängig. Hier wirft das nordrhein-westfälische Innenministerium der Partei PRO NRW Urkunden- und Wahlfälschung vor. Im Sauerland soll im Zusammenhang mit dem Antritt der Partei zu den Europawahlen eine Unterstützungsunterschrift aufgetaucht sein, die nicht korrekt sein soll. Der Wahlleiter rief die Person an, die die Unterschrift geleistet hatte, und diese konnte sich angeblich nicht mehr daran erinnern. Dieser Einzelfall wird nun als skandalöse Verfehlung bundesweit ausgeschlachtet, wobei die Unschuldsvermutung selbstredend außer Kraft gesetzt wird.

Einer der Angeklagten in der Duisburger Wahlfälschungsaffäre, Türkler Birgili, wird voraussichtlich mit einer Geldbuße oder ein paar Stunden Sozialarbeit davonkommen, weil ein zeitlich langer Abstand zur Tat vorliegt. Dafür hat sich das tolerante Schöffengericht systemgetreu ausgesprochen.

Im Fall von PRO NRW bleibt nur zu hoffen, dass den Beschuldigten dieses Mal bis zur Klärung der Angelegenheit keine Isolationshaft verordnet wird, wie es seinerzeit im Fall des PRO-NRW- Oppositionspolitikers Jörg Uckermann (PI berichtete) der Fall war.

Vor dem Gesetz sind wir alle gleich – die einen allerdings etwas gleicher als die anderen!

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41 KOMMENTARE

  2. Sonderlich intelligent sind sie aufgrund jahrhundertelanger Inzucht ja nicht. Das hat Sarrazin belegt.

  3. Integrationsrat, was soll das sein?
    Wer sich hier integrieren will braucht bestimmt keinen Integrationsrat.
    Polen, Spanier, Russen, Japaner usw. haben so einen Mist nicht nötig.
    Nur unsere Muselmanen brauchen selbstverständlich einen „Integrationsrat.“

    Was habe ich die Nase voll von dieser ganzen Mischpoke.

  4. Reale Demokratie in Deutschland: Wahlen werden gefälscht, und niemanden kümmert es, solange die profiteure politisch genehm sind.

    Wird der Integrationsrat jetzt aufgelöst und neu gewählt? Oder macht man einfach weiter wie gehabt, obwohl die Ämter zu unrecht vergeben wurden?

  5. Alles Nazis, diese Staatsanwaltschaften. Kein bisschen Gespür für kulturelle Befindlichkeiten.
    Und was bildet sich dieses Kuffargesindel überhaupt ein, wahre Gläubige richten zu wollen?
    Mayzek, übernehmen Sie!

  6. Briefwahl ist das wohl größte Einfallstor für Wahlfälschung. Die Zettel gehen über die Post und werden Wochenlang in der Behörde gelagert. Wer es aus reiner Faulheit macht, macht sich mitschuldig. Besser vor Ort wählen. Noch besser: Abends bei der Auszählung zuschauen oder sich gleich als Helfer bewerben!

  7. 2010 haben der „Rat der Muslime“ in Bonn und sein parteipolitischer Arm „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ über die Moschee-Gemeinden dafür gesorgt, daß möglichst viele Mohammedaner mit ausländischem Paß sich Briefwahlunterlagen besorgten, damit „richtig“, also islamisch-extremistisch und judenfeindlich gewählt wird. Fast jedes gewählte Mitglied des hiesigen Integrationsrats ist Mohammedaner. Es gibt zum Beispiel keinen einzigen Vertreter mit russischen oder polnischen Wurzeln, so als ob diese Einwanderergruppe hier inexistent wäre. Der Integrationsrat der Bundesstadt ist gleichzusetzen mit einem Islam-Forderungsrat.

  9. Wird der Migrantenstatus eigentlich vererbt, und wenn ja, über wie viele Generationen hinweg? Ich finde, dass dann jeder Sawitzki und Pimpowski ebenfalls abstimmen dürfte.

  10. Man kann es nur immer wieder sagen: meldet euch als Wahlhelfer! Ich habe selbst schon Betrug verhindert, das könnt ihr auch!

    Bei uns hatten sich die kompletten Jusos und Piraten auch gemeldet. Die haben ganz schön doof geguckt, daß korrekt gezählt wurde. Vor allem, wenn ihr aus Berlin kommt: Keinen Fußbreit den Faschisten! Egal ob sie Peter, Höfinghoff oder Urbach heißen!

  11. OT:
    +++ 21.03 Uhr: Die Landung soll auf einer Militärbasis nahe Simferopol erfolgt sein. Nach Angaben des Vertreters der ukrainischen Präsidentschaft auf der Halbinsel Krim sind mehr als 2000 russische Soldaten gelandet. Der Sondergesandte Sergej Kunizyn sprach im Fernsehen von einer „bewaffneten Invasion“

    +++ 20.54 Uhr: Wie AFP meldet sollen laut politischer Vertreter Kiews 2000 russische Soldaten in Simferopol gelandet sein.

    +++ 20.39 Uhr: Kiew hat offiziell Protest gegen eine „Verletzung des Luftraums“ der Ukraine durch Russland eingelegt. Das ukrainische Außenministerium forderte in einer Erklärung am Freitagabend den „sofortigen Rückzug“ der Soldaten auf ihre Stützpunkte.

  13. #3 Westgermane (28. Feb 2014 20:48)

    Integrationsrat, was soll das sein?
    ——————–
    Auffällig ist ja auch, dass „Integration“ offiziell immer weniger genannt wird. – Dieses Wort war von Anfang an ein Fake um die feindliche Übernahme zu tarnen bzw. akzeptabler zu machen. Die bevorzugte Wortwahl ändert sich nun allmählich in „Respekt“, „Willkommenskultur“, „Buntheit“ (also das Nebeneinander) und am Ende steht – wie geplant – die Unterwerfung!

    Prognose: „Integrationsrat“ wird schon bald umbenannt in „Interkulturelles-Management“ oder so ähnlich. (Dafür müssen dann auch Managergehälter gezahlt werden.)

  15. Was soll denn diese arrogante deutsche Einmischung? Dürfen die Türken jetzt nicht einmal in ihrem eigenen Integrationsrat ihre Angelegenheiten so regeln wie sie es wollen und von zu Hause gewohnt sind? Wo soll das noch hinführen?

  17. Seit Mittwoch müssen sich vier Türken vor dem Amtsgericht Duisburg wegen Wahlfälschung verantworten.

    Deshalb sollen mehr Türken in den öffentlichen Dienst.
    Damit die Korruption sich breit macht und Deutschland schneller verreckt.

    Sarkasmus aus.
    *kotz*

  18. Das es diese verdammten Integrationsräte gibt, ist eh eine Frechheit. Die gehören abgeschafft!

  20. Bei dieser Gelegenheit möchte ich die Mitdiskutanten auf zwei Punkte der PI-Leitlinien aufmerksam machen und bitten, sich danach zu richten (so gut es geht). Wie die meisten wohl wissen werden, liest man in vielen Zeitungsredaktionen etc. hier fleißig mit:

    §1: Kommentare, die mit fäkalsprachlichen, blasphemischen, antisemitischen oder vulgären Ausdrücken durchsetzt sind, werden von uns nicht akzeptiert.

    §2: Kommentare, die sich mit unsachlichem, übertrieben polemischem, verleumderischem, ehrverletzendem oder beleidigendem Verbal-Vandalismus gegen Menschen wenden und dabei geeignet sind, ein Klima allgemeiner Beschimpfung und Verunglimpfung herbeizuführen, werden von uns ebenfalls nicht geduldet.

  21. Integrationsrat :=
    möglichst schnelle und
    möglichst unauffällige
    Integration de Deutschen
    in Islam und Scharia.

    Wer sich dagegen wehrt, wird als Nazi oder Rassist beschimpft.

  22. #1 Abu Sheitan

    🙂 🙂 🙂

    Das kriminelle Migrantenpack, denkt es kann mit seinen Ziegenhirtenmethoden in Buntland ALLES so biegen, wie es ihm passt.

    Vermutlich werden die 4 wackeren Türken aber mit kultursensibler Milde beim Urteil bedacht.

    Der ganzen Integrationsratmüll und diese aufgeblasenen Nichtsnutze dort- zumeißt Islamfaschos- gehört abgeschafft.
    Wer sch hier integrieren will, der braucht keinen ,,Rat,, – der ihm seine ,,Kulturrechte,, vertritt.

  23. #1 Abu Sheitan (28. Feb 2014 20:40)
    „Arme Türken, zu dumm zum türken“
    Sonderpreis für den besten Spruch!

  25. Die Pappnasen(Schwarz und Multikultibunt) in Berlin schleudern Milliarden von Euronen an HART erarbeiteten Steuergelden aus DEUTSCHLAND aus dem Fenster!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!(Eurowahn,Bankenrettung,Islamisierung Europas,Flüchtlingsheime,Hartz 4 und Rente 5..etc….etc….!!!!!!!!!
    Kein Geld für KiTas,Strassen,Schulen und Freibäder!!!!!!!!!!!!!!!
    Wer hat denn da noch Freude am Steuern zahlen??????????
    …sofern er nicht gezwungen geführt wird….
    Uli soll bestraft werden????Dann die Verschwender,Verschenker und Deutschlandvernichter GLEICH mit an den Pranger!!!!!!!!!!
    Uli werd ich besuchen im Knast!!!!!!!!!!Versprochen!!!!!!!!!!!!!!!!!
    Hatte leider keinen anderen Point….
    Kritik and other´s wellcome….
    Grüsse und ein schönes Wochenende für alle die frei haben…aber sonst für BRD GmbH malochen…

  26. # 20

    mache doch mal diese vornehmen Fälscher gaaanz vorsichtig, lieb und artig und mit spitzen Fingern darauf aufmerksame, dass man in Deutschland keine Wahlen und Wahlzettel fälscht!

    In der Türkei sind ja Fälschungen an der Tagesordnung, selbst in guten Geschäften werden freimütig Fälschungen angeboten und verkauft. Normal gehören diese Türken freigesprochen, denn die sind ja Fälschungen von klein auf gewohnt. Oder bestenfalls ein Verbotsirrtum. Ob Schuhe, Spielzeug, Bekleidung, Schmuck, Lederwaren, Handtaschen wird alles gefälscht!

  27. #7 Bonn (28. Feb 2014 21:06)

    Sehr wichtige Beobachtung! Unsere Integrationspolitik sorgt dafür, dass sich gut organisierte Migrantengruppen gegen gut integrierte, individualisierte Migranten durchsetzen und diese politisch und dadurch auch sozial verdrängen, unabhängig vom Zahlenverhältnis. Wichtig ist hier auch eine ausländische Lobby wie im Fall der DITIB, über die viele Migrantengruppen (noch) nicht verfügen.

    Interessant sind aber auch die Verdrängungswettkämpfe von Muslimen untereinander. Faktisch bevorteilt unser Integrationssystem Sunniten gegenüber Schiiten und Aleviten, v.a. durch den Druck der DITIB.

    Das sind auch einige der künftigen Konfliktlinien: Migranten untereinander, Muslime untereinander usw. Nicht umsonst will die AfD auch gut integrierte Migranten ansprechen, weil diese in unserem System zu den Verlierern gehören.

  28. Als Moslemfreund eingeschlafen und als Islamofaschist wieder aufgewacht.
    Soll das die Zukunft ausgerechnet der Deutschen sein, Herr Gabriel?

    Nach diesem OT also zur Wahlfälschung:
    Hat das nicht eine lange Tradition in der Türkei? Warum sollen sie diesen wenn auch eher mauen Exportschlager nicht auch bei uns unterbringen? Siehe oben: Der „Umbau der Demokratiegesellschaft in Deutschland“ muss auch von unsere Migranten unterstützt werden.

    Einen herzlichen Dank an die vielen bemühten türkischen Wahlfälscher, die noch unentdeckt unter uns leben.

    *sarkasm off*

  31. Tiefschwarze Realität im bunten Köln:

    Köln-Vingst: Sozialarbeiter und Pädagogen über die “bunte Weltgemeinschaft” im Stadtteil

    Der Kölner Stadtteil Vingst müßte einer der besseren Teile der Stadt sein, wenn es zuträfe, daß Zuwanderung “diesem Land gut tut“, wie Bundespräsident Gauck kürzlich behauptete, denn Bevölkerung des Stadtteils stellt laut einem Beitrag der “Welt” stellt mit 70% Migrantenanteil bei Minderjährigen eine “bunte Weltgemeinschaft” dar. Die Masse der hier ansässigen Fremden stammt dabei aus Schwarzafrika, der Türkei oder dem arabischen Raum.

    Im Beitrag werden die Erfahrungen von Sozialarbeitern und Pädagogen in diesem besonders “bunten” Stadtteil vorgestellt. Es wird dabei betont, daß diese die “Sprachen und Traditionen der Zugewanderten als Reichtum” verstehen würden.

    Tatsächlich gestaltet sich die Lage in Köln-Vingst jedoch so, wie sie sich europaweit gestaltet, wo der Anteil der Bevölkerung aus den genannten Räumen hoch ist. Den Sozialarbeitern zufolge seien 80 bis 90 Prozent der Bewohner “völlig ungebildet, arm, psychisch instabil, stigmatisiert oder alles zusammen”.

    Insbesondere die Kinder würden fast alle “intensive Förderung” benötigen. Dabei bleibt jedoch unklar, was diese Förderung noch bewirken kann. In der Integrationsdebatte wird verbreitet so getan, als könne an Menschen, denen es offensichtlich an den erforderlichen Voraussetzungen fehlt, “Bildung” so umverteilt werden, daß aus einer globalen Negativauslese doch noch die versprochene “Bereicherung” wird.

    Nichts spricht jedoch dafür, daß dies gelingen kann. Unabhängig von der jeweiligen Politik und vom betriebenen Aufwand sind die Erfahrungen in Europa und den USA, wenn es darum geht die beschriebenen Gruppen kulturell oder sozial den Einheimischen anzunähern, fast ausschließlich negativ, und das teilweise trotz seit Jahrzehnten.(…)

    http://ernstfall.org/2014/02/28/koln-vingst-sozialarbeiter-und-padagogen-uber-die-bunte-weltgemeinschaft-im-stadtteil/comment-page-1/#comment-3903

  32. OT
    Garbriel zeigt es den Islam-Hassern

    Oberhausen (dpa/lnw) – Unter dem Motto «Wir zeigen den Rechten die Rote Karte» hat SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag eine Tour durch Moscheen im Ruhrgebiet gestartet. «Wer Minarette verbieten will und den Islam mit Terrorismus gleichsetzt, verfolgt in Wahrheit fremdenfeindliche Motive», sagte Gabriel in einer Moschee in Oberhausen. Der Islam sei eine friedliche Religion, die dem Christentum von ihrer Tradition her sehr nahe stehe. Der SPD-Chef besichtigt unter anderem Moscheen in Oberhausen, Gelsenkirchen, Essen, Mülheim und Bochum.

  33. #3 Westgermane (28. Feb 2014 20:48)

    Nur unsere Muselmanen brauchen selbstverständlich einen „Integrationsrat.“
    Was habe ich die Nase voll von dieser ganzen Mischpoke.

    Vor ein Paar Tagen war ich bei „Woolworth“. Es war voll von Kopftüchern zzgl. der begleitenden Besitzer. Deutsche waren kaum vertreten. Und was soll ich sagen? Es sieht dort aus wie in einem 3.-Welt-Laden.

  34. Zu #3 Westgermane (20:48)
    1. Wie hoch, in Euro pro Monat, ist eigentlich solch ein Integrationsrat-Sitz dotiert? Weiss das jemand?

    2. Selbst wenn jemand aus der Gruppe der gutintegrierten Polnischen, Niederländischen (viele in NRW wohnhaft)Ialienischen usw. Ausländer Interesse hätte, sich für den Integrationsrat zu bewerben, hätte der gegen die hohen Zahlen der Orientalischen Einwanderer leider keine Chance. Mein Italienischer Pizzeria Wirt hätte auch gar keine Zeit, der fährt morgens zum Großmarkt, macht nachmittags die Abrechnung, steht abends (außer Montags) im Lokal …

  35. Das ist eine kulturelle Eigenheit, die es zu tolerieren, ja zu akzeptieren gilt. Also halten wir sie spielend aus.

  36. „Wahlberechtigt sind nur Migranten.“

    Dann wäre ich dafür, dass für politische Wahlen nur Deutsche wahlberechtigt sind. Damit wären die Probleme SPD, Grüne und SED Geschichte.

  37. Urkundenfälschung und Wahlbetrug, und das Gericht will das ganze ohne Geldstrafe beenden.

    Das geht ja wohl nicht das türkische Männer vorbestraft sind. das wäre rassistisch.

  39. Vernünftige Einwanderer integrieren sich ganz von alleine. Im eigenen Interesse. Und ohne „Willkommenskultur“, „Angebote“, „Förderung“, „Integrationsrat“.

  40. Das ganze ist inwoseit schlimm, als dass es zeigt, dass dieser rot/grüne Gutmenschen-Filz aus Integraionsräten, Stadtteilkonferenzen, Erwachsenenbildungsstätten (alles mindestens teilweise mit unseren Steuern bezahlt) wirkliche MACHT hat. Wären es nur Papiertiger, die Türken hätten sich die Mühe der Fälschung nicht gemacht.
    Dort geht es um Fördergelder, man kann auch mal erfahren, wer welches städtische Grundstück unter der Hand erwerben kann – auch Restaurantlizenzen oder Ausschanklizenzen für „fröhliche“ Volksfeste werden dort -natürlich ganz freundschaftlich- verdealt.
    Aber eben: nur für Eingeweihte! Unsereins kriegt in dem Gutmenschen-Sumpf kein Bein mehr an den Boden.
    Wollen wir das länger dulden??

  41. # 14
    Und dieser Koranverteiler und Hartz-IV-Betrüger (Reihenhaus, dicker Mercedes) getraut sich noch, öffentlich aufzutreten !!!
    Kennt diese absolut naive Dame die Geschichte und das Wirken dieses „ehrenwerten“ Typen?? Ich glaube nicht und selbst wenn – die ist zu islamverliebt, um überhaupt auch nur den Hauch einer Kritik zu akzeptieren bzw. zuzulassen.

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