zigeunerEinwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären. Das entschied das Landessozialgericht Essen in einem Eilverfahren. Bisher hatten diese nur Anspruch auf Kindergeld, medizinische Notversorgung und Rückreisekosten, berichtet die Mediengruppe Der Westen.

Im konkreten Fall ging es um eine sechsköpfige Familie aus Bulgarien, die sich 2012 in Hamm ansiedelte und im Januar 2013 Antrag auf Sozialhilfe stellte. Die Eltern von vier Kinder sprechen weder Deutsch, noch können sie eine Ausbildung nachweisen. Der Antrag wurde von der Stadt abgelehnt, da sich die Familie lediglich auf der Suche nach Arbeit in Deutschland aufhält. Auch das Sozialgericht Dortmund entschied im Sinne der Stadt.

Das Landessozialgericht kassierte allerdings die Entscheidungen der vorhergehenden Instanzen per Eilverfahren. Das Hauptverfahren steht noch aus. Es folgte der Argumentation des Paares, in Deutschland ihren neuen Lebensmittelpunkt gefunden zu haben. Damit sah es die Familie als sozialhilfeberechtigt an, die bisher nach eigenen Angaben von 773 Euro Kindergeld und Ersparnissen lebte.

Die Familie darf sich nach dieser Entscheidung über einen geschätzten Regelbedarf von rund 1.700 Euro zuzüglich Mietkosten freuen… (Aus der JF! Dank für Tipp an Robert L.!)

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147 KOMMENTARE

  1. Ein Gericht, dass zeigt, die Verhinderung jeglichen Schaden von Deutschland abzuwenden, gut heißt und forciert.

    Vermutlich heißt die Geheimformel im deutschen Grundgesetz: „Ich schwöre, jeglichen Schaden gegenüber Deutschland zuzulassen und weitere
    alle nur denkbare Untergrabung und Schäden gegenüber Deutschland zu forcieren. So wahr mir Allah helfe. Allahu-akbar.“

  2. Im Moment können die Sozialkassen das noch auffangen, weil es genügen Arbeitnehmer gibt. iele davon zwar mit Niedrig(st)löhnen, aber jeder davon ist eben einer weniger, der keine (volle)Sozialleistung bekommt, und zum Teil sogar nochh was einzahlt.

    Aber mit jeder Hundertschaft Flüchtlingen und „Flüchtlingen“, jedem beendeten Arbeistverhältnis, und mit jedem so bek**en Gerichtsurteil kommt das Waage ein Stück in Bewegung.
    Und spätestens wenn wir einen wirtschaftlichen Einschnitt erfahren und in eine kleine Rezession fallen, die sich nicht mit den bekannten Mitteln (Kurzarbeit, Arbeitszeitkonten…etc) auffangen läßt, wird das kleine Puffer im Sozialhilfetopfs binnen kürzester Zeit aufgebraucht sein, und dem Michel wird verkündet, daß Steuern und/oder Abgaben steigen, daß man neue Schulden aufnehmen muß um Arbeitsosengeld zu zahlen, und daß es weitere Einschnitte geben muß.

    Und wenn der Michel dann endlich aufwacht, ist es hoffentlich noch nicht zu spät.

  3. 1700 Euro plus Mietkosten. Die 1700 Euro verdiene ich auch, aber die Mietkosten von 775 Euro pro Monat darf ich selbst löhnen. Ich habe eine deutsche Frau und ein deutsches Kind. Somit bekomme ich leider nicht das Geld in alle Körperöffnungen gepresst, sondern muss diese Spielchen bezahlen.
    Man muss sich mal diese Menge an Geld vorstellen. Mit Kindergeld sind das fast 2500 Euro, ohne Miete bezahlen zu müssen. Und ich Trottel gehe 40 Stunden arbeiten für weit weniger. Was ist aus unserem Land geworden?

  4. Auch dieses Urteil aus Essen hat Signal-Wirkung!

    Es kommen massenhaft Leute,die ausschließlich der Leistungen wegen,ihren Lebens-Mittelpunkt nach Deutschland verlegen.

    Es ist und bleibt ein betrügerischer Akt denjenigen gegenüber,die bei uns durch Einzahlungen in die Sozialkassen,positiv aufgefallen sind.

    Man kann diesem Land in der gegenwärtigen Verfassung kaum mehr helfen;es kasteit sich, täglich selbstaufgebend,mit Wucht und Freude vieler Links-Grünen.

  5. In Rumänien macht sich ein massiver Bevölkerungsschwund bemerkbar.

    http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/europa/europaarchiv/432683_Bevoelkerungsschwund-in-Rumaenien.html

    500 Zuwanderer aus Südosteuropa kommen monatlich nach Duisburg

    Ein Urteil des Essener Sozialgerichts, das Zuwanderern bereits jetzt weitere Sozialleistungen zubilligt, sieht Spaniel entspannt.

    Noch seien in Duisburg keine vergleichbaren Verfahren vor Gericht anhängig. Und in drei Monaten sei man eh zur Zahlung verpflichtet.

    Bei der Bulgarischen Botschaft in Berlin hat Spaniel derweil um Unterstützung durch Dolmetscher, Polizisten und Integrationshelfer nachgefragt. Das gleiche wolle er auch bei der Rumänischen Botschaft anstoßen.

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/500-zuwanderer-aus-suedosteuropa-kommen-monatlich-nach-duisburg-page2-id8457243.html

    Wer will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt.

    Erich Fried

  6. Warum zum Teufel im Eilverfahren? Wollten die Richter diese Entscheidung etwa als Unterstützung für zuwanderungskritische Parteien wie AFD, REP,NPD usw. rechtzeitig zur Bundestagswahl tätigen?
    Scheint ein deutlicher Hilferuf zu sein. 😀

    Warum können einzelne Richter, mit ihrer alleinigen subjektiven Meinung eigentlich ein Urteil sprechen, dass alle dann anerkennen müssen, obwohl viele andere Richter in ähnlichen Fällen anders geurteilt haben???
    Muss ein Richter nicht auch sehen und berücksichtigen welchen Schaden er anrichtet???

    Übrigens meinen nächsten Urlaub ins EU Ausland buche ich dann auch nur ein Hinreiseticket, die Rückreise zahlt dann ja mein Urlaubsland.

    Meinen Syrien-Urlaub bekomme ich dann noch günstiger, denn da gibt es ja jetzt die kostenlosen Shuttleflüge, Unterbringung all inklusive und natürlich Taschengeld. 😀

  7. Das einzige was man daran jetzt noch gut finden könnte ist, sobald das viele tun gibt es den Sozialstaat hoffentlich den letzten Kick in Richtung Abgrund!

    Irgendwann muss der jetzige Zustand das man jedem Hartzer (egal ob deutsche Unterschicht, türkische Unterschicht oder Zigeuner) ein üppiges Taschengeld auszuzahlen, man lieber auf Sachleistungen umstellt: Lebensmittelmarken (wobei ein Gegenwert von 100 Euro im Monat für eine einfache Ernährung ausreichend ist!) und Unterbringung in Containerdörfern.

    Schluss mit der spätrömischen Dekadenz!

  8. Ein Deutscher, der mit Mitte 50 arbeitslos wird hat seit den „Reformen“ der rot-grünen Arbeiterzertreter keine Sicherheit mehr. Im stünde zwar beinahe die gleiche Hilfe zu, wie sie eingedrungenen Wirtschaftsflüchtlingen und Zigeunerfamilien freudig gewährt wird, aber bei ihm rechnet das System.

    Ihm wird nahezu alles, was er sich in Jahrzehnten der Arbeit und des Steuerzahlens geschaffen hat weggestohlen. Er wird nicht mit herzlicher „Willkommenskültür“ auf den Ämtchen begrüßt. Ihm bläst man keinen Zucker in den Axxch. Er ist nur ein Störfaktor, der die internen Geburtstagsfeier und Kaffeekränzchen stört und er ist obendrein noch so unverschämt, von einem Staat, für den er viele Jahre lang Steuern und Abgaben gezahlt hat eine Gegenleistung zu forden. Er hat schließlich keinen Anspruch auf eine Gegenleistung, denn das System ist schließlich nur eine „Versicherung“. Eine Versicherung, die ihn betrügt und abweist, damit andere sein Geld erhalten und gut von seinem Schweiß leben können.

    Unsere Großeltern, unsere Eltern, wir – wir alle haben unter unmenschlichen Opfern ein vorbildliches System der Hilfe in Notfällen aufgebaut. Spezialdemokratische Diebe haben es infiltriert und unser Geld gestohlen, damit es an Klügere, weniger Nachgiebige und für ihre „Rechte“ entschiedener Kämpfende als wir es sind verteilt werden kann.

    Zeigt diesem Ganovensystem, daß ihr seine Gaunerstückchen nicht länger brav hinnehmt. Stimmt heute gegen den Block. Ärgert das Kartell, wählt heute AfD.

  9. Der Antrag wurde von der Stadt abgelehnt, da sich die Familie lediglich auf der Suche nach Arbeit in Deutschland aufhält.

    Die Eltern sprechen weder deutsch noch können sie eine Ausbildung vorweisen. Dazu dann noch vier Kinder. D. h. es hätte lediglich der Mann eine Arbeit suchen können. Nur, welche Arbeit hätte das denn sein sollen?

    Warum kommt von einem Gericht solch eine Begründung? Hätte man sich nicht was Besseres einfallen lassen können?

    Und jetzt haben wir den Salat. Es ist einfach nicht zum Aushalten.

  10. „Die Eltern von vier Kinder sprechen weder Deutsch, noch können sie eine Ausbildung nachweisen.“

    Trotzdem haben die geklagt und sind dann sogar vor das Landessozialgericht gezogen ?

    Wer soll das denn glauben ? Wer unterstützt die Zigeuner dabei ? Gibt es dazu Info ?

  11. Warum erhöhen wir nicht nach der Bundestagsqual einfach die Steuern, damit wir diese selbstverständliche „Teilhabe“ auch gesund finanzieren können?

    Dann sollen eben Lehrer, Polizisten, Kanalarbeiter, Müllmänner und Feuerwehrleute einmal mit ein paar Nullrunden auskommen und müssen unsere Straßen und Schulen wirklich besser sein als in Bulmänien? Das wäre rassistisch!

    Es gibt da noch einen potenten Financier für die europäischen Sozialsysteme, dessen Wirtschaftskraft gleich hinter China und noch vor Japan ist und der nun auch dabei sein will:

    http://www.welt.de/politik/ausland/article120256245/Tuerkei-wird-der-EU-vielleicht-niemals-beitreten.html

    Türkei wird der EU vielleicht niemals beitreten

    Die EU schade sich selbst, wenn sie die Türkei auf die „Wartebank“ setze. Das schrieb Egemen Bagis, Europa-Minister des Landes, im britischen „Telegraph“.

  12. #7 Gourmet (22. Sep 2013 08:54)

    Hartz IV war der größte Terroranschlag des rotzgrünen Schröder/Fischer-Regimes gegen das eigene Volk, deren Opfer ausgegrenzt und finanziell gedemütigt werden, während man gleichzeitig unqualifizierten Migranten Hartz IV-Sätze bis 4000 Euro ohne große Nachfrage bezahlt, was die deutschen Rotzgrün-Opfer zusätzlich demütigt!

    Wer hat uns verraten? Grüne Spezialdmokraten!

  13. #6 EasyChris (22. Sep 2013 08:52)

    Gerade den selbstgerechten, linksgrün-spezialdemokratischen Rotweingürteln mit nutzlosen Versorgungsposten im öffentlichen Dienst geht es noch viel zu gut, wahrscheinlich muss dieses Land wirklich erst brutal abschmieren, damit ein Reset stattfinden kann.

    Diesmal aber, liebe linksgrüne pädohphile Nichtsnutze, wird es keinen Marshall-Plan geben sondern ein neues Versailles, wie Le Figrao schon 1993 prophezeite!

  14. Es wird Zeit, diese Leute bei denen einzuquartieren die den ganzen Mist zu verantworten haben. Das Zigeunerhaus Duisburg in das berliner Regierungsviertel verlegen. Wäre doch mal ein Anfang. Danach die Zigeuner in die Wohngebiete unserer Politiker verfrachten, damit die Verantwortlichen ihre Willkommenskultur durch noch mehr Security und Mauern um ihren Häusern bekunden können.

  15. Wenn die Segnungen des Sozialstaates einmal eingeschränkt werden können wir alle mit Panzern zur Arbeit fahren, soviel ist sicher…

  16. Die Mietkosten von 1700€/Monat sind Peanuts.
    Jeder Sozialhilfe-Empfänger kostet etwa
    1000€/Monat, wenn man Miete, reale Kosten für Krankenversicherung, Rente, Schule etc. mit einbezieht.
    Dazu kommen Kosten für Sprachkurse, Alphabetisierung der Eltern, Sozialarbeit, Polizei, fehlende Lohnsteuer, Spezialschulen Lernbehinderungen (Inzucht bei Muslimen, Alkohol während Schwangerschaft, …).
    Deshalb kostet diese eine Familie
    mindestenst 8000€/Monat.
    Es gibt etwa 7-10 Mio. Roma weltweit.
    Wenn davon 5 Mio. nach Deutschland kommen,
    und ihr „Recht“ auf deutsche Sozialhilfe geltend, machen, kostet das
    5 Mrd. €/Monat = 60 Mrd €/Jahr

    Wenn diese Kosten gleichmäßig auf alle 82 Mio. Einwohner von Deutschland verteilt werden, sind das 750 €/Jahr pro Person.
    Eine dt. Familie mit 2 Kindern würde also monatlich 250 € für diesen Personenkreis bezahlen …

    Solange die Alle rein Ideologen nicht sagen, wer das finanzieren soll, bin ich dafür, dass diese Personen in ihren bisherigen Ländern bleibt.
    Dort ist eine Sozialarbeit und „Entwicklungshilfe“ sehr viel effektiver.

    Dies betrifft auch die 3,5 Mrd. Menschen[1] weltweit, die weit ärmer sind, als unsere Hartzer.
    Die Alle-rein-Spinner sollten mal diese einfache Abschätzung nachvollziehen und der Frage nachgehen, wer dieses Links-Grüne-Alle-Rein-Hirngespinst bezahlen soll.


    [1] http://de.wikipedia.org/wiki/Armut
    50% der Weltbevölkerung hat weniger als 2 $/Tag
    Diese sind weit ärmer, als die Romas in Bulgarien und Rumänien.

  17. #15 Cedrick Winkleburger (22. Sep 2013 09:10)

    Welche Arbeit und: welche Panzer?

    1989: 4000 Kampfpanzer

    2013: 350 Kampfpanzer

  18. Eine liberale EGMR-Freundin (Schnsrre, FDP-Ministerin, die auch mal Kinder Fxxxxx von der Leine lässt damit sie ihre Triebe ausleben lässt wird abgewählt wie letzte Woche in Bayern.

    Für Ihre EGMR-Fans stellt sie bestimmt ein Zelt im Vorgarten Aber heute um 18:20 ist die FDP endlich Geschichte und die AfD ist drin..

  19. Wer glaubt, dass Zigeuner nur ca. 700 € im Monat haben, der glaubt wohl auch noch an den Weihnachtsmann. Diesen Betrag ergaunern sich diese Familien täglich, sei es durch betteln, aggressive Zettel- u. Trickbetrügereien, Diebstähle, Straßenmusikanten bzw.Plärrer, usw,usf…

  20. OT: Heute ist Wahltag! Wählen gehen und das Blockparteien-System abwählen!

    Ganz wichtig. Nur zwei Stimmen abgeben. Die Erststimme für den Kandidaten und die Zweitstimme für die Partei. Die Zweitstimme ist die wichtigere, den sie bestimmt die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag.

    Und es dürfen nur zwei Kreuze auf dem Wahlzettel stehen. Alles andere macht den Wahlzettel ungültig. Deshalb keine Kommentare drauf schreiben, keine Smileys und keine Blümchen malen, keine anderen Parteien demonstrativ durchstreichen, keine Striche oder Kreise machen.

    Sonst freuen sich die Anhänger der faktisch gleichgeschalteten Blockparteien, wenn der Wahlzettel ungültig ist. Denn die Gelder für die Wahlkostenerstattung werden nach den gesamt abgegebenen Stimmen gezählt. Und da zählen ungültige Stimmen voll mit! 😉

  21. Herzlichen Glückwunsch! Deutschland schafft sich ab!
    Deutschland schickt sich selbst in die Pleite – die Kommunen sind es ja schon.
    Was ist das für ein Zeichen, das da gesetzt wird ?!
    Das wird eine Klagewelle auslösen, die ihresgleichen sucht. Die Behörden werden wahrscheinlich erstmal alle entsprechenden Anträge ablehnen, bis so viele Einzelfälle entschieden sind, dass es keinen Sinn mehr macht, eine Ablehnung zu formulieren. Dann wird es Standard werden, solche Anträge kommentarlos zu bedienen. Danach folgt die entsprechende Gesetzgebung. Hoffen wir, dass die richtigen Parteien das rechtzeitig verhindern werden.

  22. #12 Eurabier (22. Sep 2013 09:03)
    Wer hat uns verraten? Grüne Spezialdmokraten!
    _____________________________
    Richtig! Selbst die Marxisten bzw. Trotkitzen oder so nennen sie schon Reaktionisten:

    Auszug:

    “Um von der eigenen Verantwortung abzulenken und ihre reaktionäre Politik zu rechtfertigen, behaupten Politiker der rot-rot-grünen Stadtverwaltung gerne, dass Ausländerpolitik keine „kommunale Aufgabe“, sondern eine bundespolitische oder gar europäische sei.”

    http://www.wsws.org/de/articles/2013/09/20/duis-s20.html

    Von Elisabeth Zimmermann – Bundestagskandidatin der Partei für Soziale Gleichheit in Nordrhein-Westfalen
    20. September 2013

    Die Gleich bzw. Bleichheit

    http://www.gleichheit.de/partei/kandidaten/

  23. Kindergeld sollte nur für Kinder gezahlt werden, die hier geboren wurden und hier wohnhaft sind.
    Für mitgebrachte Kinder sollte erst nach 5 Jahren „Lebensmittelpunkt“ in der Hängematte Deutschland gezahlt werden.
    Dann würden, wegen des Kindergeldes hierhin rotierte Europäer wieder nach Hause gehen müssen, wenn die „Ersparnisse“ aufgebraucht sind.
    Andere bräuchten garnicht erst kommen.

  24. Wie zur Hölle schafft es eine ausländische Familie ohne Geld und ohne Deutschkenntnisse sich durch die Instanzen unserer Gerichtsbarkeit zu klagen?

    Kann mir das mal jemand näher erläutern?! Ich habe da einen Verdacht………

  25. OT –

    …aber sehr passend zum heutigen „Wahltag“ :

    Die Stunde der Wahrheit – nach der Wahl kommt die große Enteignung. Schuldenschnitte und Banken-Rettungen werden schwere Verluste für die deutschen Steuerzahler und Sparer bringen! Eine große Koalition aus Boston Consulting und Goldman Sachs wird den Deutschen sagen, wo es nun langgeht…

    Dabei ist völlig gleichgültig, wie die Wahlprognosen, Hochrechnungen und Endergebnisse am Sonntagabend aussehen werden – denn nach dem WAHLTAG kommt der ZAHLTAG…

    Weiter geht es hier :

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/22/die-stunde-der-wahrheit-nach-der-wahl-kommt-die-grosse-enteignung/

    Alles in allem noch ein eindringlicher Grund, heute die AfD zu wählen, damit zumindest noch eine Schadensbegrenzung möglich werden wird!

  26. Das wird nicht mehr sehr lange funktionieren – zum Glück. Das Geld wächst nicht auf den Bäumen. Es muss von Leistungsträgern, die noch Steuern zahlen, erwirtschaftet werden. Und ich bin mir sicher, dass wenn zigtausende Zigeuner und Wirtschaftsflüchtlinge Sozialleistungen in Deutschland abgreifen (die ihnen eigentlich nicht zustehen!), so wie es dass Linke Milieu auch selbstverständlich tut, dann implodiert das A-„Sozialsystem“. Je früher desto besser. Das Ganze könnte man dadurch befördern, dass alle versuchen, so wenig wie möglich Steuern zu bezahlen, auswandern oder einfach auch nicht mehr zum Arbeiten gehen, bis die Verteilung der Sozialleistung, für wirklich bedürftige, verwendet werden. Das aktuelle A-Sozialsystem muss zerstört und dann mit menschlicheren Regeln wieder aufgebaut werden.

  27. Heute ist Zahltag

    * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *
    Die Politkaste richtig in den Hintern treten
    * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *
    AfD wählen

    und GENAU DAS werde ich heute machen

  28. Muss man in Deutschland wohnen, um es zu seinem Lebensmittelpunkt zu erklären? Ich fände das ungerecht, denn viele Menschen können sich nicht leisten hierher zu reisen. Denen können wir doch nicht einfach die Sozialleistungen verweigern, oder? Hartz-4 ist Menschenrecht!

  29. Und wenn man die Geld Spendenden Leute darauf aufmerksam macht das es doch Besser wäre wenn sie diesen ” Armen Menschen ” helfen wollen . Ihnen kein Geld zu geben sondern etwas zu Essen Kaufen um nicht die Betel Mafia zu unterstützt . Wird man als Nazi Beschimpft !
    ( Ihn Karlsruhe habe ich mal gesehen das eine ganze Busladung Rumänen zum Betteln gekommen ist . Sie wurden ihn den dortigen Obdachlosen Heimen untergebraucht . Morgens Traffen sie sich an einer Unterführung um sie dann auf die ganze Stadt zu verteilen . Abends sah man die Chefs dann beim Kaffee Trinken und Geld zählen )

  30. Flüchtlinge
    Bundespolizei entdeckt 85 Flüchtlinge in Bus

    dpa, 21.09.2013 15:50 Uhr

    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.fluechtlinge-bundespolizei-entdeckt-85-fluechtlinge-in-bus.a6859002-cfa6-4e93-9b1c-5f40310fc6ea.html

    Asylbewerber in Kall

    Gemeinde soll (muss,darf) Flüchtlinge aufnehmen

    „Da kommt was auf uns zu“ orakelte Grünen-Fraktionschef Ekkehard Fiebrich.

    http://www.ksta.de/kall/asylbewerber-in-kall-gemeinde-soll-fluechtlinge-aufnehmen,15188882,24374178.html

  31. Während Deutsche, die nach 35 Jahren arbeitslos werden, alles Ersparte verlieren, können ausländische Familien ihr Schwarz-oder Betrugsgeld, das sie neben HartzIV (das ja nicht mehr als ein bequemes Zubrot ist) „verdienen“, ohne Probleme ins Ausland schaffen.
    Libanesische Autohändler in Berlin erhalten HartzIV, umgehen die Steuer, machen lukrative Geschäfte und kaufen sich in der Heimat (!) Häuser für 250000 Dollar und mehr. Und das ist kein Gerücht.

  32. Die müssen dann bestimmt auch jeden Monat nachweisen wie oft und wo sie sich um Arbeit beworben haben. Sonst kommt es ja zu Kürzungen der Leistungen 🙂

  33. 2013 = 1933 2.0. Deshalb: Geht wählen! Es könnten die letzten freien Wahlen im Nachkriegsdeutschland sein!

  34. So lange die bestehenden Ausländergesetze nicht in den Stand vor Willi Brandt zurück versetzt wird, wird durch die Zuwanderungen ein Stück weiter im Schulden Sumpf versinken.
    Das ist ein Verbrechen das die SPD zu verantworten hat. Do müste auch diese Partei mit ihrem Parteivermögen auch alle entstandenen und entstehende Kosten, tragen und hier das durch die vom Volk erbrachten Steuern, ist schon aleine Ein Verbrechen am Volk.
    Habe mein Wahlrecht erfolgreich mit zwei Stimmen an die AfD vollzogen.

  35. Solange die Zigeuner sich in NRW niederlassen, soll es mir egal sein.
    Dort wurde Frau Kraft mit grosser Mehrheit gewählt, obwohl sie vorab klipp und klar verlautbart hatte, was sie politisch vorhat.

  36. 21:
    „Kindergeld sollte nur für Kinder gezahlt werden, die hier geboren wurden und hier wohnhaft sind.“
    ————————————
    Falsch, Kindergeld sollte nur für deutsche Kinder von mindestens einem deutschen Elternteil gezahlt werden.

  37. Maaßen: Rund 170 Islamisten aus Deutschland nach Syrien ausgereist

    Verfassungsschutzpräsident über Terrorismus, die NSA und rechtsextreme Gewalt

    Hans-Georg Maaßen im Gespräch mit Rolf Clement

    Das Interview mit Hans-Georg Maaßen hören Sie am Sonntag (gleich) ab 11.05 Uhr im Deutschlandfunk.

    Auszug:

    Maaßen: Also, das Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus haben wir eigentlich eingerichtet schon als Sofortmaßnahme nach Bekanntwerden des NSU, und zwar Ende 2011.

    Was wir dann gemacht haben war Ende letzten Jahres auf alle Phänomenbereiche diese Zusammenarbeit auszudehnen, nicht nur Rechts- im Blick zu haben, sondern auch Linksextremismus, Spionage, aber auch Ausländerextremismus.

    http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/2260007/

    Flüchtlinge Kölnistan

    In Sorge wegen Volksmudschahedin

    Die Bundesregierung hat 97 iranischen Volksmudschahedin Visa erteilt, die sich noch auf einem US-Stützpunkt im Irak aufhalten. Die Leute können sich in Deutschland frei bewegen

    http://www.rundschau-online.de/koeln/fluechtlinge-in-sorge-wegen-volksmudschahedin,15185496,24389120.html

    Zitat

    Ohne Worte

  38. @29:
    „Solange die Zigeuner sich in NRW niederlassen, soll es mir egal sein.“
    ——————————–
    Aha, und welcher Zaun hält sie von Deinen Bundesland fern, wenn NRW fertig hat und die woanders hinwollen?
    Wir sollten uns bewußt sein, das NRW nur die Vorstufe zu den Zuständen ist, die uns ebenfalls bald einholen werden.

  39. +++
    Die Familie darf sich nach dieser Entscheidung über einen geschätzten Regelbedarf von rund 1.700 Euro zuzüglich Mietkosten freuen…
    +++

    Welche Trottel gehen noch arbeiten?

  40. #22 Eigner (22. Sep 2013 09:33)
    Das wird nicht mehr sehr lange funktionieren – zum Glück. Das Geld wächst nicht auf den Bäumen. Es muss von Leistungsträgern, die noch Steuern zahlen, erwirtschaftet werden. Und ich bin mir sicher, dass wenn zigtausende Zigeuner und Wirtschaftsflüchtlinge Sozialleistungen in Deutschland abgreifen (die ihnen eigentlich nicht zustehen!), so wie es dass Linke Milieu auch selbstverständlich tut, dann implodiert das A-”Sozialsystem”. Je früher desto besser.

    Merkel hatte es in den letzten 24 Monaten mindestens zweimal offiziell, wenn auch nur in Nebensätzen, gesagt, dass der Sozialstaat in der jetzigen Form nicht mehr lange finanzierbar sein wird.
    Die Kehrseite wird sein, dass die Schutzgeld-Zahlungen in Form von Sozialleistungen an den etwas aggressiveren Teil unserer lieben Dauergäste zu einem etwas robusteren Auftreten dieser Leute führen wird, da sie sich dann dass nehmen werden, von dem sie denken, dass es ihnen zusteht.
    Und ich kann bereits jetzt mit Sicherheit vorhersagen, dass um 18:00 mit der ersten Hochrechnung auch die demokratische Legitimation für die neue (alte) Bundesregierung da sein wird, die Beute Deutschland an die Räuber zu verteilen.

  41. #30 Esper Media Analysis (22. Sep 2013 10:03)
    Maaßen: Rund 170 Islamisten aus Deutschland nach Syrien ausgereist……….

    Alle nach NRW zu Frau Kraft.
    Dort wurden für 10 Mio.€ p.a. neue Integrationszentren mit über BAT bezahlten, fest angestellten Sozialarbeitern geschaffen.

  42. Viele Menschen schuften sich für Dumping-Löhne ab, Rentner sammeln Pfandflaschen, um irgendwie über die Runden zu kommen, aber für Probleme aus aller Welt sitzt das Geld immer locker.

    Solange es diese wirtschaftlichen und sozialen Missstände im eigenen Volk gibt, ist es eine Unverschämtheit Deutschland zum größten Sozialamt der Welt zu machen.

    Wer immer noch den Block-Mist wählt, muss fest damit rechnen weiterhin vor seinen Augen verkauft, verhöhnt und verraten zu werden.

  43. #29 Das_Sanfte_Lamm

    Einspruch! Wir aus Bayern finanzieren diesen ganzen Wahnsinn mit dem Länderfinanzausgleich.
    Das sind unsere Steuergelder!

  44. Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären.

    Hoffentlich lesen das Inder und Chinesen nicht. Denn wenn von denen 100 Millionen bei uns ihren Lebensmittelpunkt einrichten, dann ist bei uns die Bude voll, doch sie selbst merken noch nicht einmal, dass sie weniger geworden sind.

    Zum Glück muss ich noch wählen gehen.

  45. Wenn ein Deutscher, Schweizer, Franzose oder ein Ausländer allgemein, im Ausland in Schwierigkeiten kommt, dann wendet er sich an seine Botschaft oder sein Konsulat, die ihm dann weiterhelfen.

    In Deutschland sind für Ausländer in derartigen Fällen anscheinend nur die deutschen Sozialbehörden zuständig.

  46. #34 Flucht60 (22. Sep 2013 10:12)

    Einspruch! Wir aus Bayern finanzieren diesen ganzen Wahnsinn mit dem Länderfinanzausgleich.
    Das sind unsere Steuergelder!

    Bis zur ersten Legislaturperiode von Frau Kraft war NRW noch eines der Geberländer, mittlerweile ist NRW bei +/- 0 und laut letzten Vorausberechnungen ist man, wie übrigens auch BaWü, auf dem besten Weg ins Minus.
    In Hamburg soll es wohl auch nicht anders aussehen.

  47. #35 Fischelner (22. Sep 2013 10:16)

    Hoffentlich lesen das Inder und Chinesen nicht.

    Naja, Inder und Chinesen leben nicht gerne von Hartz IV, die arbeiten lieber, deshalb werden sie auch von den linksgrünen NichtsnutzInnen gehasst, weil sie ihren Kopf zum Denken benutzen!

    Solche Migranten will der linksgrüne Nichtsnutz hier nicht haben!

  48. # 36 Fischelner

    Hoffentlich lesen das die Inder und Chinesen nicht…

    Dem kann abgeholfen werden, wenn Frau Merkel erklärt, Indien und China auch noch in die EU aufzunehmen. Das Talent dafür hätte sie ja…gg

  49. Wir haben kein Geld für notwendige Renovierungen an Schulen, Kindergärten Krankenhäusern usw., aber für Leute die Deutsch einfach mal so für ausgewählt haben immer weiter locker Geld.
    WIE KANN SO ETWAS SEI?
    Ich kenne Fälle von Deutschen in Spanien und Portugal, die nicht so einfach Geld erhalten. Auch in Frankreich ist es nicht so einfach. Nur die dummen Deutschen spielen das Weltsozialamt mit Geld, das ja überhaupt nicht vorhanden ist.

  50. Prima, dann kann die EU Rumänien und Bulgarien bald als Testgelände für Oberflächenkernwaffentests vermieten, weil da kein Schwein mehr sein wird.

  51. #35 Fischelner (22. Sep 2013 10:16)
    Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären.

    Hoffentlich lesen das Inder und Chinesen nicht. Denn wenn von denen 100 Millionen bei uns ihren Lebensmittelpunkt einrichten, dann ist bei uns die Bude voll, doch sie selbst merken noch nicht einmal, dass sie weniger geworden sind.

    Zum Glück muss ich noch wählen gehen.

    Zum Glück dürfen wir noch wählen gehen. Und auch wenn Mielke zählt. So plump können die diesmal gar nicht betrügen um darüber hinwegzutäuschen, daß die Menschen langsam aufwachen, daß sie langsam des Blockparteiganoventums überdrüssig sind.

    Heute Abend gegen 18.00 Uhr werden wir viel zu Lachen haben, wenn die Kartellpolitiker stottern, schwitzen und lavieren, weil sie erkennen, daß ihre Zeit abläuft.

    Der „Arbeiterfreund“ von den Spezialdemokraten hat uns den Stinkefinger gezeigt. Wir werden diese nette Geste ihm und seinen Blockparteikomplizen gegenüber millionenfach wiederholen.

    Es ist heute wie kurz vor dem Untergang der DDR.

  52. Ich habe die AfD schon per Briefwahl gewählt. MEINER Meinung nach ist das Handeln der bisherigen Blockparteien nur auf ein Ziel ausgerichtet.Auf die Zerstörung unsres Landes und unserer Heimat.Keiner tut etwas, sondern sitzen scheu und eingeschüchtert in der Ecke und sehen zu wie wir unser Land und unsere Kultur verlieren. Dieses Verbrechen an dem eigenen Volk ist bisher einzigartig in Deutschland. 1933; 2013 Von einem Extrem ins Andere. Vielleicht gibt es gegen die heute Verantwortlichen auch mal Nürnberger Prozesse

  53. Da gibt es eine Sache die das Bild mit dem Wohnwagen wieder deutlich zeigt, diesen Menschen scheint ohne den vielen Müll was zu fehlen.
    Selbst wenn auf dem Foto nur der Wohnwagen zu sehen gewesen wäre, hätte ich gleich gewusst wer dort wohnt.
    Ich verstehe die ganzen Umweltschützer nicht, die mir wegen kleinster Fehler bei Mülltrennung sofort den Prozess machen würden. Warum schaffen es überteuerte Sozialhelfer nicht diesem Zuwanderungsvolk die wichtigsten Regeln beizubringen.

  54. Ich begrüße dieses Urteil ausdrücklich, da im Zusammenruch unseres Sozialsystems die letzte Chance besteht, eine feindliche Übernahme Deutschlands durch kultur- und bildungsfremde Einwanderer zu verhindern.

    Wenn in westdeutschen Großstädten bei Neugeborenen bereits > 50% auf einen orientalischen Namen hören, ist dies ein deutliches Zeichen wohin die (politisch gewünschte) Reise geht.

    Hätte die BRD genug Geld (z.B. über eigene Ölvorkommen wie Norwegen) könnte die Vernichtung des Deutschen Volkes so lange vertuscht werden, bis sie unumkehrbar ist.

    So wie es jetzt aussieht, schaffen Zigeuner innerhalb weniger Jahre das, was noch nicht einmal die Türken seit den 70er Jahren fertig gebracht haben.
    Die BRD ist pleite und der Michel wacht auf, weil es zwar noch Glotze, aber bald kein Auto mehr für ihn gibt.

    Vielen Dank liebes Sozialgericht! Vielen Dank liebe Zigeuner!
    Noch in diesem Jahrzehnt wird ein Urknall alles, was einmal rotgrün gutmenschlich das Volk verarscht hat, hinweg fegen.

    Solche Richter_Innen wie die in Essen werden sich dann nicht mehr auf die Straße trauen, aber im Moment können sie uns noch wertvolle Dienste leisten.

  55. Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären.
    ————–
    Wenn ich das jetzt recht -äh- richtig verstanden habe:

    Die Zigeuner bekommen genau dann unser Geld, wenn sie bereit sind dieses auch anzunehmen!?

  56. Da kann der Zigeuner, der neulich in der ARD Doku
    über Zigeuner ,aus Bulgarien und Rumänien, seine
    Dienste in der Heimat als Formularausfüller für
    alle Möglichen Sozialleistungen anbot,(Original-
    Formulare aus Buntland hatte er ausreichend vor Ort)sein Geschäftsmodell erweitern!
    Kostete bislang jedes Formular 5€ ,kann er
    jetzt das Jackpottmodell anbieten!
    Du sagen:Lebensmittelpunkt ist Dummland! koste
    50€ .Einsatz schon nach einem Monat mindestens um das 20 zig fache raus!Buntland ist ein
    tolles Land-Geld kommt da sogar aus Wand!

  57. Wie schön !!!

    Dafür werden Deutsche Hartz 4 Empfänger, ob unschuldig in diese Lage geraten oder nicht, von dem Ämtern drangsaliert und schikaniert und es wird ständig versucht, ihnen das Geld zu kürzen oder gleich komplett zu streichen, völlig gleichgültig, ob ein Fehlverhalten vorliegt oder nicht.

    Na ja, man muß dafür Verständnis haben, denn unsere zugewanderten Fachkräfte , die weder Deutsch sprechen, noch es jemals lernen werden, keine Ausbildung vorweisen können und auch kein Interesse haben, jemals hier ihr Geld selbst zu verdienen , müssen ja irgendwie finanziert werden.

    Was liegt da näher, als den Deutschen zu schröpfen, vorzugsweise, die . die jetzt schon alles verloren haben und sich selten wehren können !

    Schöne neue Welt !

  58. Zitat…

    #31 Zeus (22. Sep 2013 10:05) +++
    Die Familie darf sich nach dieser Entscheidung über einen geschätzten Regelbedarf von rund 1.700 Euro zuzüglich Mietkosten freuen…
    +++

    Welche Trottel gehen noch arbeiten?
    ____________________________________________

    Möchten Sie und Ihre Familie mit
    Euro 1.700 auskommen? Eben…

    Aber das verlangen wir von unseren
    Harz4 Beziehern, Die müssen sich doch
    von unserem Staat verarscht fühlen!

  59. @ 46 udosefiroth

    Ich komme mir hier schon lange verarscht vor und kann nur jedem Geringverdiener empfehlen, ab sofort die Beine hochzulegen und die Hände aufzuhalten .

    Wer die halbe Welt durchfüttern kann, der kann auch ein paar Einheimische finanzieren, die bisher brav ihr horrenden Steuern gezahlt haben.

  60. Wenn ich sowas lese, möchte ich mein Frühstück am liebsten rückwärts essen.

    Es widert mich unwahrscheinlich an, wie sehr dieser Staat seine eigenen Bürger vernachlässigt und die Fremden hätschelt und tätschelt.

    Mein Vater hat sein Leben lang gearbeitet – aufgrund seiner speziellen Beschäftigung konnte er kein einziges mal in seinem Leben in Urlaub fahren und jetzt ist er ein Pflegefall mit mikriger Rente. Meine Mutter und ich bekommen für ihn gerade mal 700 € Pflegegeld zusätzlich und es ist einfach zu wenig um zu leben und zu wenig um zu sterben. Von den paar Piepen kann man allenfalls im Notfall eine Sozialfall-Beerdigung finanzieren, obwohl mein Vater sich halb tot geschindet hat und als Bauer diese Scheißer da oben mit ernährt hat!

    Und diese faule Bande kommt hier rüber und man wirft ihr ohne Gegenleistung Geld hinterher? Ich fasse es nicht!

  61. @ Bastet

    Ich bin selbständig und habe meine Arbeit momentan so heruntergeschraubt, dass ich zwar noch recht gut davon leben kann, aber im Grunde keine Steuern mehr bezahle.
    Daran wird sich auch nichts ändern, solange unsere Blockparteien diese Politik machen.

  62. Hypothekenkosten werden je nach Lebensmittelpunkt auch komplett übernommen.
    Da kann auch ich mich fragen, ob es nicht tagtäglich entspannter ist, wenn meine Frau und ich alles an den Nagel hängen.

    AfD wählen!!

  63. Die AntiheuschreckInnen

    Das was da jetzt kommt sind eben diejenigen Unternehmer, die die Zukunftsfähigkeit ihrer Unternehmen und die Interessen ihrer Arbeitnehmer im Blick haben (Münte 2005).
    Denen muss die SPD helfen

    … gegen die verantwortungslosen Heuschreckenschwärme, die im Vierteljahrestakt Erfolg messen, Substanz absaugen und Unternehmen kaputtgehen lassen, wenn sie sie abgefressen haben. Kapitalismus ist keine Sache aus dem Museum, sondern brandaktuell.

    Franz Müntefering


    Ich vermute einfach mal, dass dabei die
    „SPD-Kraft durch Scharia-RichterInnen“ eine Lehrstunde in Erwachsenenbildung Sozialdemokratischer Ökonomie geben wollten, denn : Kapitalismus ist keine Sache aus dem Museum, sondern brandaktuell.

    …tja, Antikaptialismus aber auch. 🙄

  64. Immer rein damit, wir haben’s ja.
    Und bitte allerschnellstens 10 Millionen, damit hier endlich was passiert.

  65. Liebe Richter des Landessozialgerichts,

    wer soll eines Tages die Renten für eure Kinder – sofern ihr welche habt – bezahlen? Sozialschmarotzer, ja?

    Hahahaha… ein Glück, dass ich dann, wenn es so weit ist, wahrscheinlich nicht mehr lebe… diese Zukunft wünsche ich nicht einmal meinen ärgsten Feinden.

  66. Kann man das Urteil noch toppen ?

    Jepp, kann man :

    Bedingungsloses Grundeinkommen – Geld ohne Gegenleistung

    wollen Grüne, Piraten und die Linke

    und bei ähnlichem Urteil des Landessozialgerichtes, würden auch EU-Bürger die nach Deutschland ziehen, in diesen „Genuss“ kommen.

    Die Piraten halten 1500 ,- Euro für angemessen.

    Deutschland schafft sich ab…

    http://assimilation1secularism.wordpress.com/2013/09/22/bedingungsloses-grundeinkommen-geld-ohne-gegenleistung/

  67. Bei d e n unerträglichen Zuständen in Deutschland müßten doch fast alle deutschen Wähler Rechts wählen.
    Und Sie hier bei PI auch allesamt, stattdessen nur anonym klagen und Werbung für AfD machen!!!!

    Was soll das? Ich verstehe Sie nicht!!!!!

    Ich und meine Familie gehen gleich los und wählen PRO Deutschland!!!

    Das Argument, dass Pro D sowieso nicht in den Bundestag kommt, zieht bei mir nun gar nicht. Da sehe ich keinen Sinn drin.

    Ich würde mich freuen, es machen mir gleich noch welche von PI nach und wählen, was sie wirklich wünschen- dann kommt Pro D wenigstens in den Genuß der Parteienfin anzierung und dann können sie weitermachen- und nicht etwa unsere „Volksabschaffer“.

    Danke!

  68. Zitat…
    51 Bundesfinanzminister (22. Sep 2013 10:46) Immer rein damit, wir haben’s ja.
    Und bitte allerschnellstens 10 Millionen, damit hier endlich was passiert.
    _________________________________________

    Toll Herr Schäuble das Sie am Wahltag Zeit für
    einen kurzen Post haben; nur Sie bringen sich
    damit in Schwierigkeiten; besser wäre es solches doch erst mit der Kanzlerin abzusprechen.

  69. Ein Geschäftsmodell mit Zukunft:

    Den deutschen Pass wegwerfen und einen auf Bulgare/Rumäne/Syrer/Kuffmucke machen; dann sprudeln die Sozialleistungen und man wird von unzähligen Sozialarbeitern rund um die Uhr betreut, damit man sich auch so richtig wohlfühlen kann.

  70. . . . und da weigern die sich (die, die heute gewählt werden wollen) Müttern, die ihre Kinder vor 1992 bekommen haben, Zulage zu ihrer Rente zu geben – 6,3 Mrd bei etwa 200 Mrd Familienleistungen im Bundeshaushalt. Hat eigentlich schon mal jemand gehört, was die oben angesprochenen Hartz IV-Leistungen uns kosten?
    (Im übrigen ist es eine Frechheit, dass Menschen, die gearbeitet haben, in Arbeitslosigkeit kommen, dann in Hartz IV fallen müssen: da müsste es Unterschiede geben. Was jetzt passiert, ist eine ungeheure Missachtung der Lebensleistung von Menschen, die bis dato fleissig gearbeitet und Steuern gezahlt haben!).

    Heute AfD wählen – ganz dringend. Und wenn das nur eine kleine Protestaktion sein kann!!!

  71. #28 schmarrkopf (22. Sep 2013 09:44)

    2013 = 1933 2.0. Deshalb: Geht wählen! Es könnten die letzten freien Wahlen im Nachkriegsdeutschland sein!

    Wenn es so weiter geht, könnten es die letzten freien Wahlen im VORkriegsdeutschlang sein (was ich aber nicht hoffe)!

  72. #46 udosefiroth (22. Sep 2013 10:38)

    Möchten Sie und Ihre Familie mit
    Euro 1.700 auskommen? Eben…

    Aber das verlangen wir von unseren
    Harz4 Beziehern, Die müssen sich doch
    von unserem Staat verarscht fühlen!

    Manche deutsche Familie wäre froh, 1700 € zum Leben zu haben – und das, obwohl beide Elternteile arbeiten gehen.

  73. Droht heute ein großer Wahlbetrug?
    Heute vor mir im Wahllokal im linken Szeneviertel kam jedenfalls eine junge Frau (gehobener grün bürgerlicher Kleidungsstil), zeigte ihren Personalausweis und sagte, sie wolle wählen gehen, obwohl sie ihre Wahlbenachrichtigung verloren hat. Leider konnte ich nicht erfahren wie das ausging, da sie es auch im falschen Wahlraum versuchte und deshalb in einen anderen Wahlraum des gleichen Wahllokals geschickt wurde.
    Grundsätzlich darf sie ja aber wählen, wenn sie den Personalausweis oder Reisepass vorzeigen kann. In der Regel werden diese Dokumente aber nicht kontrolliert und was wollen die Wahlhelfer tun, wenn schon vorher jemand mit ihrem Wahlzettel wählen war?
    Normale Bürgerliche sind wahrscheinlich so ordentlich, dass ihnen das nicht passieren könnte. Oder sie würden dann gar nicht zur Wahl gehen, statt sich der Schande auszusetzen, vor anderen Personen zuzugeben, dass man den Wahlschein verloren hat.
    Wird eigentlich eine Statistik über doppelte Stimmabgabe aufgrund verlorener Wahlscheine geführt? Die sollte man vielleicht mal anfragen. Interessant wäre dann auch, ob so was besonders oft in bestimmten Szenevierteln passiert.

  74. #54 EDDA (22. Sep 2013 10:49)

    Ich und meine Familie gehen gleich los und wählen PRO Deutschland!!!

    Das ist ein Fehler, denn:

    1. Pro D bekommt höchstens 0,1% der Stimmen, da lachen alle mal herzlich drüber,

    2. Pro D hat im Vergleich zur AFD das wesentlich schlechtere Personal,

    3. Pro D ist eine sozialistische Partei; das Wahlprogramm ist in weiten Teilen abstoßend, man denke nur an die Forderung eines flächendeckenden Mindestlohns. Der wirtschaftliche Sachverstand dieser Partei tendiert gegen NULL!

    Deshalb: AFD wählen!

  75. #57

    Ja!
    Wiedermal einer der „typisch Deutschen“ aus A f r i k a.

    Hier ein „typischer “ Gummersbacher.

    K O T …..!

  76. Möchten Sie und Ihre Familie mit
    Euro 1.700 auskommen? Eben…

    Für nicht wenige Facharbeiter ist das bereits seit Jahren Lebensrealität. Ebenso ist es DER Grund dafür, dass immer weniger junge Männer eine Familie gründen (und ich rede nicht von Transferleistungsempfängern).

    Wenn das bei Ihnen nicht so ist, können Sie sich glücklich schätzen. Die Chancen für Sie, in den nächsten Jahren auch diese Erfahrung zu machen, waren aber dank EU und BRD noch nie so gut wie heute.

  77. „Ich und meine Familie gehen gleich los und wählen PRO Deutschland!!!

    Das Argument, dass Pro D sowieso nicht in den Bundestag kommt, zieht bei mir nun gar nicht. Da sehe ich keinen Sinn drin.“

    Unsinn hoch 10 !

    Was will Pro-D denn mit 0,6% Stimmen konkret anstellen ?

    Wenn die AFD heute abend in den Bundestag einzieht, wird sich der Wind drehen und dann können solche Themen wie oben auch angepackt und gelöst werden.

  78. #62 Natalie

    Da ist es wieder, das „Argument“, eine bestimmte Gruppierung/Partei zu wählen, bzw. nicht:

    „Punkt1: Die bekommen höchstens o,1 %.“

    In den o,1 % sind aber die Stimmen meiner Familie für PRO D mitdrin. Und das freut mich.

    Wer zuletzt lacht ,lacht am besten.

    Die AfD entläßt Islamkritiker u. ä….Das widerspricht meiner Vorstellung, also kann ich die auch nicht wählen.

  79. Eine bodenlose Frechheit in Deutschland einzureisen nach dem Motto hier bin ich-.Das Richter als Unterstützer fingieren und die Zuwanderung von Mitternachtsschlosser mit dem Urteil fördern und ganze Bevölkerungsgruppen in Angst und Schrecken versetzen,weil diese Menschen Nachtaktiv sind und meinen für könnten Diebstähle aushalten, macht einen nachdenklich.Die Zuwanderung in die Sozialsysteme ist ein Verbrechen.Wir alle müssen dafür aufkommen.

  80. #56 Natalie (22. Sep 2013 10:51)

    Ein Geschäftsmodell mit Zukunft:

    Den deutschen Pass wegwerfen und einen auf Bulgare/Rumäne/Syrer/Kuffmucke machen; dann sprudeln die Sozialleistungen und man wird von unzähligen Sozialarbeitern rund um die Uhr betreut, damit man sich auch so richtig wohlfühlen kann.

    Das Problem dabei ist: man fühlt sich nicht wohl, wenn Dutzende Sozialarbeiter die ganze Zeit um einen herumtanzen.

    Ich muss die unendliche Geduld der Zuwanderer an dieser Stelle einfach nur bewundern.

  81. #60 C. Mori

    Eigentlich sollte es auch in deinem Wahllokal eine Wählerliste geben, in der jeder Wähler, der, ob mit oder ohne Wahlbenachrichtigung, wählen war, abgehakt wird.

  82. Die BRD ist verpflichtet, jedem der deutschen Boden betritt und sich nicht selbst versorgen kann, diese zu gewährleisten.
    Maximalforderungen der EU, die wenn sie sich als Schwachsinn erweisen, mühsamm heruntergeschraubt werden müssen.
    Die Bürger werden gar nicht mehr gefragt. Erst Entmündigung, dann Enteignung.

  83. #64

    Falls die AfD reinkommt und dann auch wirklich die uns wichtigen Themen anpacken sollte, würde ich dann sogar Ihr „Unsinn hoch 1O“(komischer Umgangston)entschuldigen.

    Aber 0,6 % für PRO D wären schon super, dann kämen sie nämlich in die nicht so geringe Parteienfinanzierung und können weitermachen.

    D a r u m geht es mir im Moment. Dass PRO heute nicht in den Bundestag kommt, das weiss ich selber.
    Das ist für mich aber nicht das Argument, heute PRO D zu wählen, wie schon ausgeführt.

  84. #64 WutImBauch (22. Sep 2013 11:08)
    Was will Pro-D denn mit 0,6% Stimmen konkret anstellen ?

    0,6% der Stimmen bedeuten Wahlkampfkostenerstattung und bedeuten, neben den Mitgliedsbeiträgen und Spenden bares Geld für „Pro“ .

  85. Geht es bei der Wahl nur drum, um Wahlkostenerstattung zu bekommen?

    Dann hätte Pro erst gar nicht antreten brauchen, so hätten sie ihr Geld gespart.

    ——————————————–

    Aufstehen für Deutschland und AfD wählen….

  86. #65 EDDA (22. Sep 2013 11:11)
    #62 Natalie

    Da ist es wieder, das “Argument”, eine bestimmte Gruppierung/Partei zu wählen, bzw. nicht

    Das Traurige dabei ist: wenn alle diejenigen, die aufgrund dieses „Arguments“ Pro Deutschland NICHT wählen (sondern stattdessen das „kleinere Übel“), sich darum den Teufel scheren würden, würde Pro wahrscheinlich locker an der 5%-Marke kratzen.

    Schon ein geschickter Mechanismus, diese 5%-Hürde!

  87. Was soll man zu dem Thema noch sagen?
    Wer Rot-Grün wählt, kriegt Pistorius…

    Aufnahme statt Abweisung
    Niedersachsen: Kehrtwende in Ausländerpolitik

    „Symbolträchtiger hätte die Wende in der Ausländerpolitik in Niedersachsen kaum sein können: Während der als Hardliner kritisierte CDU-Innenminister Uwe Schünemann immer wieder mit Unnachgiebigkeit in Einzelschicksalen wie dem der Kurdin Gazale Salame Schlagzeilen machte, begrüßte SPD-Nachfolger Boris Pistorius die Abgeschobene kurz nach Amtsantritt bei ihrer Rückkehr mit einem Blumenstrauß am Flughafen.“

    http://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/414429/niedersachsen-kehrtwende-in-auslanderpolitik

  88. #73 EDDA (22. Sep 2013 11:22)
    # 71

    G E N A U !

    Danke für Ihre Unterstützung !

    Macht richtig Spaß, hier mal anonym zu diskutieren.

    „Pro“ mag in vielen Punkten polarisieren, aber das soll „Pro“ auch.
    Und die Aktivisten von „Pro“ waren und sind immer dort auf der Strasse zur Stelle, wo es beim kleinen Mann gebrannt hat.
    Man kann sich die TV-Beittäge über die Asylbewerberunterkunft in Bln.- Hellersdorf ansehen und der Einzige, der vor Ort sachlich geredet hat, war Manfred Rouhs. Wobei ich auch erstaunt war, dass er in einem ÖR-Sender seine Standpunkte vor Ort darlegen konnte.

    Was die AfD angeht – es freut mich , dass eine neugegründete Partei , die aus aus Mitgliedern der Nomenklatura besteht und gegen die momentan herrschenden Zustände aufmuckt – und dadurch auch viel Zuspruch erfährt. Allerdings haben ich die Befürchtung, dass die AfD, wenn sie den Einzug schafft, an die Kette gelegt wird und sich zur FDP 2.0 entwickelt.

  89. #74

    Es geht natürlich auch um die Wahlkostenerstattung-

    aber in erster Linie um die dann fließende Parteienfinanzierung, um weitermachen zu können.

    Den großen Parteien geht es bestimmt auch um die Erstattung ihrer enormen Ausgaben für ihre enormen Schilder-die erkennt man schon bei Dunkelheit und von weitem aus dem Bus-

    damit auch am 22.9. der letzte Wahlberechtigte weiß, wer Merkel, Westerwelle, usw. sind.

    Manchmal sogar 4 mal nebeneinander! schon fast peinlich !

  90. „0,6% der Stimmen bedeuten Wahlkampfkostenerstattung und bedeuten, neben den Mitgliedsbeiträgen und Spenden bares Geld für “Pro”.“

    Um wieviel Geld es denn da konkret ?

  91. Die Stadt Duisburg hat bereits allein bei der Gebag 60 (!) Wohnungen verteilt in ganz Duisburg für Zuwanderer und Asylanten „beschlagnahmt“:

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/duisburg/nachrichten/zuwanderer-in-60-gebag-wohnungen-1.3685579

    Panische Gebag-Bewohner drohen bereits mit Auszug, denn Duisburg versinkt täglich immer mehr bis zum Hals in Dreck und Müll:

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/west/rheinhauser-protestieren-gegen-muell-und-kriminalitaet-id8469730.html

    Um nicht direkt wieder öffentlich zum Schämen in die rechte Ecke gestellt zu werden, machen „gebrannte“ Rheinhausener Anwohner nunmehr vorsichtshalber die zweifelsfrei mitschuldigen Behörden „allein“ für die desaströsen Zustände rund um die asozialen, integrationsresistenten Neubürger verantwortlich. 😉

  92. Warum nicht deutsche Sozialleistungen pauschal per Dauerauftrag an alle Bedürftigen in Europa zahlen ? Das würde dann zumindest die Administration verringern. Schließlich finanzieren wir auch die das europäische Bankenwesen während die Menschen, z.B. in Griechenland, seit Beginn der Krise weiter und weiter sozial verelenden.

    Heute ist Bundestagswahl und jeder kann diese Politik bestätigen oder abwählen.

  93. # 79 Wut im Bauch

    Einfach mal googlen,z.B. unter „Parteienfinanzierung“.
    Hängt sehr von der Anzahl der Wählerstimmen ab.
    Wird bei der Bundestagswahl ab O,5 % gewährt.

    Daher ist für die „Kleinen“ j e d e Stimme wichtig.

  94. Über diese Art von Armutszuwanderung werden wir über die sozialen Sicherungssysteme praktisch Alle enteignet !
    Das ist versteckter Kommunismus !

  95. Ich war gerade wählen und wollte mal testen, ob die Wahlbestimmungen eingehalten werden. Ich zeigte nur meinen Ausweis vor und wurde nach der Wahlbenachrichtigung gefragt. Es wurde bestritten, dass der Ausweis genüge, im Gegensatz zur offiziellen Bekanntmachung der Stadt Mannheim:

    „Die Wahlbenachrichtigung muss nicht unbedingt vorgelegt werden, es genügt ein amtlicher Ausweis.“

    https://www.mannheim.de/stadt-gestalten/wahl-abc-bundestagswahl

    Also: Monnem,Uffbasse!

  96. Gerade gewählt, beide AfD.
    Leute, lasst die Pro links liegen. Auch die Wahlkampskostenerstattung ist kein Argument die Stimme zu verschenken. Pro Wähler kann man nicht durch Ansprechen mit Plakaten oder so gewinnen. Pro Wähler SUCHEN sich ihre Partei. Andere werden nie die Pro Wähler. Nur die AfD hat eine Chance und zwar genau WEIL sie sich nicht in die Anti Islam Debatte eingelassen hat.
    Man kann sie „so gerade noch“ wähler ohne als rechtsradikal eingestuft zu werden. So weit sind wir schon in unserer „Demokratie“.

    Aber besonders interessiert mich morgen wie Duisburg gewählt hat. Leider gehe ich eine Wette darauf ein, dass dort SPD/Grüne/Linke groß abräumen. Wenn so wird wünsche ich Duisburg den Untergang, als Warnung an alle.

  97. Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären. Das entschied das Landessozialgericht Essen in einem Eilverfahren.

    … und damit das Ende des Sozialstaates. Dumm, ja dümmer als dumm sind die politkorrekten Zombies!

  98. In Holland reagierten inzwischen sogar Linke verärgert:

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/16/niederlande-bulgaren-zockten-den-sozial-staat-systematisch-ab/

    Da die Niederlande ihre Wohlfahrtsleistungen drastisch zurückfahren wollen, machen sich auch die betroffenen Clans sicher rechtzeitig zu uns rüber. Hier können Sie (wenn kein Wunder geschieht) mit einer großzügigen Willkommenskultur – vom Steuerzahler in Form von Bargeld, kostenloser ärztlicher Versorgung und freier Unterkunft – sowie lukrativen risikolosen Nebeneinkünften von Privat (Taschendiebstahl, Überfall an Bankautomaten etc. etc.) – rechnen.

  99. #40 Olaf Wimmer (22. Sep 2013 10:21) Prima, dann kann die EU Rumänien und Bulgarien bald als Testgelände für Oberflächenkernwaffentests vermieten, weil da kein Schwein mehr sein wird.

    Eigentlich würde ich da eher an Atomendlager denken, dann strahlen auch die wenigen Menschen, die nicht nach Deutschland kommen wollen oder können, weil auch sie dann endlich Geschenke aus Deutschland erhalten würden. 😀

    Ich glaub es gibt einen Deutschen, der diese Schenkerei zu verantworten hat Öff Öff, denn er hat die Schenkerbewgung populär gemacht.
    Was ist eigentlich aus Tü Tü geworden mit der er ein Kind hatte? 😀

    Ist es eigentlich wahr das die EU die Glühbirnen in die islamischen Staaten geschickt hat, weil da so einigen finsteren, teilweise unterbelichteten Terroristen endlich ein Licht aufgehen soll?

  100. Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären. Das entschied das Landessozialgericht Essen in einem Eilverfahren.
    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
    Bravo!
    Das spricht sich natürlich sofort bei allen armen Negern, Zigeunern, Islamisten etc. sofort zwischen Timbuktu und Wladiwostok herum.

    Ob die Richter vom Landessozialgericht Essen überhaupt wissen, dass durch solche Urteile die Zeit bis zum Bürgerkrieg in Deutschland voraussichtlich erheblich verkürzt wird?

  101. Unsere politischen Gegner würden alles was man hier zu lesen bekommt abtun als „Stammtisch gerede.“

    Dies zieht bei mir schon lange nicht mehr, denn wer gut zuhört wird feststellen das am Stammtisch nichts anders als die Wahrheit ausgesprochen wird.

  102. Ich bin immer wieder erstaunt über die Freigiebigkeit des deutschen Staates .
    Wenn ich lese, dass Kindergeld ganz selbstverständlich an Rumänen oder Bulgaren und andere Einwanderer gezahlt wird, erinnere ich mich daran, wie der deutsche Staat mit mir umgegangen ist.
    Ich musste zwei Jahre Kindergeld zurückzahlen, weil ich nicht nachweisen konnte, dass ich für mein Kind – damals in der Schule und Lehre in
    Österreich und von mir mit Unterhaltszahlung unterstützt- ein Zimmer habe , in dem sie während der Schulferien wohnen kann.
    So spielt die Musik in Deutschland !

  103. Jetzt mal Butter bei die Fische, was steckt dahinter? Welche Macht zieht da die Fäden und was sind die Ziele?
    Jedem gehirnamputierten Hauptscüler muss doch bewusst sein, dass das nicht realisierbar ist.

    Es gibt hunderte Länder die vom Lebensstandard her unter dem aktuellen, dem noch aktuellen, von Deutschland liegen deshalb ist es vollkommen logisch, dass sehr viele Menschen hierher wollen. Das soll alles finanziert werden? Wie?
    Und mit welcher Berechtigung überhaupt?

    Die Grenzen müssen wieder hoch aber schnell.

    Da kriege ich wirklich Puls, man weiss nicht was mit den Renten später ist, der Sozialstaat ist ohnehin vollkommen überlastet und dann das.
    Das ist alles nicht mehr im Interesse Deutschlands.
    Was passiert da? Und warum?

  104. Ich bin Mitte 50 und seit einem Jahr arbeitslos. Ich erhalte noch nicht einmal Hartz4 wenn Arbeitslosengeld 1 ausläuft weil meine Frau arbeitet und knapp über dem Satz liegt. D.h. ich habe 40 Jahre gearbeitet und erhalte vom Staat nicht einen Cent und es interessiert niemanden. Andere kommen in dieses Land und erhalten alles und die Menschen die 40 Jahre hart gearbeitet haben noch noch nicht einmal die Mindessicherung.

  105. Wie fandet Ihr denn gestern die kostenlose BILD. Das hat Bild doch nur gemacht um den Wählern die Bedeutungslosigkeit der AFD aufzuzeigen, oder irre ich mich? 😀

    Die Raab-Sendung war auch wieder nur Propagandaschrott und die LINKE holt heute die absolute Mehrheit. HA HA HA 😀

    Aber als die liebe Grüne Habnixausbildungtante dann anfing die Steuererhöhungspläne mit sanierungsbedürftigen Schulen, für die ja kein Geld da ist um kaputte Dächer zu sanieren, rechtfertigen zu wollen, wäre ich wirklich gern in den Fernseher gesprungen.

    Die verschenken und verschwenden unser Volksvermögen in alle Welt und für jeden nur erdenklichen Schwachsinn gibt es Milliarden, aber für die wesentlichen Anliegen der (Ur)deutschen Bevölkerung ist nie Geld vorhanden und es wird sofort nach Steuererhöhungen gerufen, die dann aber auch nicht in das Schuldach fließen.

  106. Leider ist das Wahlthema trotz Wichtigkeit nicht zuoberst! 🙁

    Daher hier folgende Fragen mit Antwort zur Orientierung:

    Ist der Wahlzettel ungültig, wenn ich nur ein Kreuz mache?

    Nein, wenn Sie nur ein Kreuz machen, bleibt Ihre Stimme gültig.
    Sie verschenken halt nur eine der beiden Stimmen, die Ihnen zur Verfügung stehen.

    Kann ich wählen, wenn ich meine Wahlbenachrichtigung verloren oder vergessen habe?

    Ja, natürlich. Wer seine Wahlbenachrichtigung am Wahltag nicht dabei hat, legt im Wahllokal einfach einen Lichtbildausweis vor. Die Wahlhelfer suchen dann nach dem Eintrag im Wählerverzeichnis – das kann allerdings ein Weilchen dauern.

    http://www.derwesten.de/thema/bundestagswahl-2013/was-muss-ich-zur-wahl-mitbringen-und-was-darf-nicht-mit-id8455313.html#861063137

  107. Im konkreten Fall ging es um eine sechsköpfige Familie aus Bulgarien, die sich 2012 in Hamm ansiedelte und im Januar 2013 Antrag auf Sozialhilfe stellte. Die Eltern von vier Kinder sprechen weder Deutsch, noch können sie eine Ausbildung nachweisen.

    Alleine die Tatsache, das die Familie kein Deutsch spricht, keine Ausbildung hat und wahrscheinlich noch weniger Ahnung von unserem Rechts- und Justizsystem, spricht dafür das diese Familie als bunte Verpackung herhalten musste für die Linken die diese Prozesse im Hintergrund eingefädelt und bezahlt haben.

    Ich bin mir sicher das diese Familie mit ihren 773 Euro mehr als zu Frieden war. Damit hatten sie mehr als genug zu leben und waren reicher als sie es je in Bulgarien gewesen wären.

    Bei solchen Artikeln ist es glaub ich sinnvoll den Namen des Anwalts mit zu erwähnen.

    Man muss dazu wissen dass Rumänen und Bulgaren von ganz anderem Gemüt wie unsere Dauerbeleidigten Moslems sind, die wirklich aus dem Gefühl des ständig benachteiligt- seins sich ständig beschweren und auch klagen.

  108. #46 udosefiroth (22. Sep 2013 10:38)

    1700,- netto, plus Unterkunft ca. 1000,- für 6 Personen macht 2700,- netto im Monat für NICHTS tun.

    Wollen wir mal hoffen das die Zuwanderer auch wirklich NICHTS tun, hoffentlich gehen die nicht auch noch klauen und betteln.

    Ich habe viele Bekannte die weniger als 2000,-euro netto zur Verfügung haben.

    Meine Familie hat heute schon gewählt.

    Ich freue mich schon auf das Ergebnis heute ab 18.00h

    Das wird ein historischer Abend, so wie damals 1989.

    Euch allen einen schönen Sonntag.

  109. Tut mir leid, aber langsam kommt Multikulti da an, wo dies hingehört: In den Rotweingürteln mit linksgrünem Doppelnamen-Gutverdienerklientel. Da muss es hin, zu den Verursachern.
    Sorry, kein Mitleid für NRW. Falsch geählt, Pecht gehabt. Ist alles mit Ansage passiert, die Realität wurde konsequent ignoriert.
    Ich glaube Linksgrüne hassen nichts mehr als Realität und Füsik – diese sind unbestechlich und stärker als jede Ideologie und gewinnen somit immer – früher oder später, es gibt kein Entkommen.

    AFD wälen!

  110. OT: Bin gerade in meiner Pause als Wahlhelfer. Bewußte Fälschungen sind in meinem Wahllokal nicht zu erwarten, da die „Kollegen“, entschuldigt den Ausdruck, schludrig arbeitende Dummköpfe sind, die nur mal schnell ein paar Euro fürs Rumsitzen abstauben wollten. Das Problem wird dann aber eine korrekte Auszählung sein…

    Was auffällt: die Wahlbeteiligung ist bei uns (gutbürgerliches Viertel, Grün-links absolute Mehrheit) verdammt hoch, es waren gegen 12 (die Briefwähler mit eingerechnet) schon über die Hälfte der Wahlberechtigten wählen.

  111. Seltsam, dass das deutsche Bundessozialgericht nicht mal über die Verhältnismäßigkeit der Renten für ehemalige deutsche Arbeitnehmer, die über 40 Jahre in die Renten- und Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, neu entscheidet.

    Aber wie hieß es doch bei Hausmeister Krause: „Alles für den Dackel, alles für den Club (Brüssel).“

  112. #121 Klarer Verstand

    Wie fandet Ihr denn gestern die kostenlose BILD. Das hat Bild doch nur gemacht um den Wählern die Bedeutungslosigkeit der AFD aufzuzeigen, oder irre ich mich?

    Ich fand es ehrlich gesagt sogar positiv, daß die AfD in der Übersicht der Meinungen zu den einzelnen Themen gelistet war.

    Stand noch irgendwas drin? So genau hab ich das nämlich nicht gelesen. Zu viel bedeutungsloses Zeug (Erstwähler wählen xy, Fraghen an Merkel und Peerfinger…)

  113. Unsere deutschen Gerichte werden mir auch immer suspekter.

    Während hier das Geld den Zuwanderern aus Rumänien geradezu nachgeworfen werden soll, sind sich die Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht einig, dass die ungleiche Anrechnung der Kindererziehungszeiten bei der Rente ( 1 Rentenpunkt für vor 1992 geborene Kinder, 3 Punkte für ab 1992 geborene Kinder) kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz ist.
    Die Gerichte bis hin zum höchsten zeigen sich hier als die perfekten Büttel der Politik.
    Es geht ja hier auch nur um größtenteils deutsche Mütter, die ohnehin keine Lobby haben.

    Ich bin kein NPD-Anhänger, aber deren Wahlwerbeslogan „Für Oma statt Sinti und Roma“ trifft den Nagel auf den Kopf.

  114. Das Landessozialgericht folgt dabei dem Bundesverfassungsgericht (Urteil über Asylantenversorgung).

    Das ist sogar mit Interessen der Wirtschaft nicht zu erklären.
    Selbst die Wirtschaft ist nicht an Vollalimentierung der Armutsmigranten interessiert, sondern an Billigarbeitern, die bereit sind, für Niedriglohn zu schuften.

    DAS IST IDIOTISMUS PUR.
    Und das wäre noch harmlosere Variante.

    Ich neige zwar nicht zu Verschwörungstheorien, aber es entsteht zwangsläufig der Eindruck, dass in der deutschen Justiz Kräfte am Werk sind, die Deutschland bewusst und konsequent zerstören.

  115. 126 Velved (22. Sep 2013 12:59)
    Das wird ein historischer Abend, so wie damals 1989.

    Falls die letzte Volkskammerwahl der DDR 1989 gemeint ist, stimme ich zu, dass dieser Abend vergleichbar wird.
    Grosse Überraschungen, bis auf die 5% für die AfD, wird es definitiv nicht geben.

  116. Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären.

    Das heißt, deutscher Steuerzahler ist verpflichtet, jeden Zigeuner voll alimentieren, der kommen WILL.
    SOGAR IRGENDWELCHE SCHEINBEGRÜNDUNG (wie bei Asylanten) IST NICHT MEHR NOTWENDIG.
    Und das ist keine Folge der Niederlage im Krieg, sondern freiwillige Entscheidung eines hohen deutschen Gerichtes.
    SO ETWAS GAB ES IN DER GESCHICHTE DER MENSCHHEIT NOCH NICHT.

    Das zeigt wie weit das deutsche politische System degeneriert ist.
    Es sind Idioten, Selbsthasser und Selbstmörder (oder sogar Personen, die Deutschland bewusst zerstören) am Werk.

    DIESES SYSTEM MUSS DRINGEND ERNEUERT WERDEN, WENN WIR NOCH LEBEN WOLLEN.

  117. OT

    Volksabstimmung Schweiz

    1 x gewonnen (Wehrpflicht)
    2 x verloren (Epidemiegesetz und ???? Bratwürstverkäufe 😆

    Nun ich nehme es mit Humor. Hauptsache die 1. Vorlage wurde angenommen.

    Bei der 2. Vorlage habe ich NEIN gestimmt. Und ich werde mich auch in Zukunft auch nicht zwangsimpfen lassen.

    3. Da ging es um Bratwürtste 😆 und ob die auch in Zukunft 24/h verkauft werden können 😆 da habe ich mit den Linken abgestimmt und somit verloren 😆

  118. Ab Januar 2014 ist das sowieso Gesetz. Da braucht das Gericht gar nicht mehr in einer Hauptverhandlung entscheiden.

    Da sich der Zuzug (in die Sozialsysteme) aus Rumänien und Bulgarien dann wohl verdoppelt müssen bestimmt bald Steuern erhöht werden.
    In Duisburg Zb. war es die Grundsteuer.

  119. Solche Urteile drücken das neue linksgrüne Gerechtigkeits- – / Verteilungsprinzip aus:
    JEDER BEKOMMT DAS GLEICHE, AUCH OHNE ARBEIT.

    Ob ein Arbeitnehmer, der 30 Jahre gearbeitet hat,
    ein Asylant, der hier kein Tag beschäftigt war, oder
    ein Zigeuner, der nicht weiß, was Arbeit ist (und will es nicht wissen) – egal.
    Hartz-4 für alle.
    Begründet wird mit Menschenwürde.

    Das ist ein fundamentaler Unterschied zu allen früheren linken Ideologien, die großen Wert auf Arbeit gelegt haben und die Verteilung nach der Arbeitsleistung proklamierten.

    Man muss nicht lange erklären, dass eine Gesellschaft, die solches Prinzip anwendet, nicht lange existieren kann.
    Diese neue linksgrüne Ideologie (die fast von allen deutschen „Linken“ übernommen wurde) ist eine Ideologie der Wohlstandsdegeneraten, die dem Untergang geweiht sind.

  120. Gerade haben meine Familie und ich ( 6 Personen ) die AfD gewählt.

    Vielleicht hilft es ,ich hoffe es jedenfalls sehr ,auch wenn 6 Stimmen ja nicht viel sind.

    Schön zu sehen,daß viele andere genauso wählen.

  121. #111 Travis Bickle (22. Sep 2013 12:03)
    Gerade gewählt, beide AfD.

    In unserem Bezirk tritt kein AfD-Direktkandidat an. Deshalb haben wir beide die Zweitstimme an die AfD vergeben und gaudihalber die Erststimme an die Linke.

    Hauptsache Mutti und der Spezialdemokrat schauen in die Röhre.

  122. #120 Duggy (22. Sep 2013 12:30)
    Ich bin Mitte 50 und seit einem Jahr arbeitslos. Ich erhalte noch nicht einmal Hartz4 wenn Arbeitslosengeld 1 ausläuft weil meine Frau arbeitet und knapp über dem Satz liegt. D.h. ich habe 40 Jahre gearbeitet und erhalte vom Staat nicht einen Cent und es interessiert niemanden. Andere kommen in dieses Land und erhalten alles und die Menschen die 40 Jahre hart gearbeitet haben noch noch nicht einmal die Mindessicherung.

    Schröder und Fischer haben diese Gaunerei angezettelt. Einer ihre Komplizen wirbt heute auf riesigen Wahlplakaten für „soziale Gerechtigkeit“. Wenn er wie zu erwarten ist den schlecht bezahlten Kanzlerjob nicht erhält kriecht er wieder bei Mutti unter und fördert dort die weiter die Zocker-Banken und die Asylindustrie.

    Wer in der heutigen Zeit noch Blockparteien wählt und die Schaukämpfe des Kartells ernst nimmt, dem ist nicht mehr zu helfen.

    Der Block muß weg, das Kartell muß zerschlagen werden, damit es wieder ehrlich zugeht im Land und damit diejenigen, die ihr Leben lang gearbeitet und gezahlt haben nicht länger betrogen und bestohlen werden.

  123. Ich sehe das nicht so schlimm, erstens sind diese Sinti und Roma keine Moslems, oder täusche ich mich da?

    Zweitens, durch solche Zuwanderung wird der Gesellschaft ein Spiegel vorgehalten, nach dem Motto: schaut her, solche Zustände habt ihr doch selber gewählt.

    Drittens, je mehr Zuwanderung umso höher der Druck auf dem Kessel.

  124. Sozialleistungen für Einwanderer, die selbst noch keinen einzigen Cent in unser Sozialsystem eingezahlt haben, ist eine verbrecherische Entscheidung.
    Zugleich Magnet für Zuwanderung und ein Hohn an jeden, der in Deutschland hart für sein Geld arbeiten -und Steuern zahlen- muss.

    Ich könnte heulen…wenn ich daran denke, was aus Deutschland geworden ist.

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