Seit dem Amtsantritt des SPD-Innenministers Ralf Jäger im Juli 2010 hat sich Nordrhein-Westfalen zur bevorzugten Adresse von Salafisten und anderen radikalen Muslimen entwickelt. Die CDU-Opposition hat den dort üblichen Salafisten-Hätscheleien bislang mit bemerkenswerter Passivität zugesehen. Jetzt hat der hessische CDU-Politiker Ismail Tipi (Foto) scharfe Kritik geübt und Nordrhein-Westfalen als das „Wohlfühlzimmer“ der Salafisten bezeichnet.

(Von Peter H., Mönchengladbach)

„Nordrhein-Westfalen hat es unter der rot-grünen Regierung bisher nicht nur geschafft, dreimal hintereinander einen nicht verfassungskonformen Haushalt zu verabschieden, inzwischen wird dieses schöne Bundesland auch noch zu einem Rückzugs- und Rekrutierungszentrum für extremistische Salafisten aus ganz Deutschland. Unsere ehemalige Bundeshauptstadt Bonn war da nur die Spitze des Eisberges.“

Mit diesen Worten stellte der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi der rot-grünen Regierung in Düsseldorf ein vernichtendes Zeugnis im Kampf gegen den Salafismus aus. Er kritisierte, dass es immer noch viel zu wenig Engagement der nordrhein-westfälischen Landesregierung gebe, um dieser Bedrohung wirkungsvolle Maßnahmen entgegenzusetzen:

„Würde nicht der Bundesinnenminister Friedrich sowie mein hessischer Kollege und Innenminister Boris Rhein strengere Regeln, Verbote und konsequentere Abschiebungen forcieren, stände Nordrhein-Westfalen wahrscheinlich noch schlechter da.“

Hier ist Herrn Tipi uneingeschränkt zuzustimmen: Außer einem höchst fragwürdigen „Aussteigerprogramm“ hat Jäger in drei Jahren(!) im Kampf gegen den Salafismus null und nichts zustande gebracht. Jäger ist nur dadurch vor Kritik geschützt, weil SPD-nahe Zeitungen wie die Rheinische Post mit Hilfe manipulativer Berichterstattung (Beispiele hier oder hier) immer wieder zu suggerieren versuchen, die von Bundesinnenminister Friedrich angeordneten Razzien gegen Salafisten seien von ihm angeordnet worden. In Wahrheit jedoch hat Minister Jäger bis heute keine einzige repressive Maßnahme gegen Salafisten zu verantworten. Und da Strafverfolgung von Salafisten in Nordrhein-Westfalen weitestgehend inexistent ist (Beispiele hier und hier), ist es nur logisch, dass dieses Bundesland längst zum „Wohlfühlzimmer“ der Salafisten verkommen ist.

Aber man darf auch nicht vergessen, wie passiv und zumeist desinteressiert die nordrhein-westfälische CDU dieser gefährlichen Entwicklung bislang zugeschaut hat. Dass ein hessischer und türkischstämmiger CDU-Politiker das ausgesprochen hat, wozu seine nordrhein-westfälischen Parteifreunde zumeist schweigen, wirft erneut ein schlechtes Licht auf die Haltung der von dem deutschstämmigen Armin Laschet geführten NRW-CDU.

Die Herren Salafisten selber sehen das übrigens genauso: Während gegen Ismail Tipi immer wieder gehetzt wird, es im April gar salafistische Morddrohungen gegen Tipi gegeben hat, haben die Salafisten zu Ralf Jäger oder nordrhein-westfälischen CDU-Politikern bis heute noch kein einziges Wort der Kritik formuliert. Noch objektiver kann deren Versagen gar nicht mehr belegt werden.

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28 KOMMENTARE

  1. ralf jäger hat für sowas keine zeit.
    er hat wichtigeres zu tun. versteht es doch mal 😉

    Dortmund „Ein Tag mit uns“ – NRW-Polizei bietet rund 200 Aktivitäten in Dortmund.
    Bereits am Wochenende hatte Innenminister Ralf Jäger zum Fest der NRW-Polizei „Ein Tag mit uns – Action – Infos – Spaß“ in Dortmund versprochen: „Für jeden ist etwas dabei. Rund 200 Aktivitäten bietet die NRW-Polizei auf ihrem riesigen Familienfest in der Dortmunder Innenstadt und am Hafen an.
    http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11562/2512348/pol-e-essen-dortmund-ein-tag-mit-uns-nrw-polizei-bietet-rund-200-aktivitaeten-in-dortmund?search=j%E4ger

  2. Die Gefahr gehe nicht vom Koran oder vom Islam aus, sondern von den Hasspredigern und fundamentalistischen Gruppierungen, die ihn für ihre frauen-, und demokratiefeindlichen Anschauungen missbrauchen würden, machte Tipi die Unterschiede am Ende noch einmal klar.

    Ok, er ist Politiker und dieser Satz ist ja schon länger aus dem Phrasenportfolio der Politikerkaste nicht wegdenkbar,aber wie kann keine Gefahr aus dem Koran hervorgehen, wenn die Salafisten diesen einfach nur als Richtschnur ihres Handelns nehmen? Aber diese Frage stelle ja kein Reporter öffentlich.

  3. Seit dem Amtsantritt des SPD-Innenministers Ralf Jäger im Juli 2010 hat sich Nordrhein-Westfalen zur bevorzugten Adresse von Salafisten und anderen radikalen Muslimen entwickelt.
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Klar, weil die Salafisten und anderen radikalen Muslimen dort bevorzugt durchgefüttert werden.
    Geld dafür ist ja vorhanden, da Beamte zu großen Teilen auf ihre Tariferhöhungen verzichten müssen!
    Auf gehts – vorwärts zum Siege des rot-grünen Sozialismus! 🙂

  4. IM Ralf Jäger ist doch der größte Salafisten- Freund des Kalifats-NRW. Seine Taten sprechen Bände.
    Ich Geiste sind sie doch Brüder. Das zeugt von seiner Aussage:

    “Demokratie ja, aber nicht um jeden Preis!”

    Er hat sich wohl schon auf ein türkisches Kalifat eingestellt..

  5. Allerdings ist Tipi auch ein Relativist, wenn er behauptet: „Die Gefahr gehe nicht vom Koran oder vom Islam aus, sondern von den Hasspredigern und fundamentalistischen Gruppierungen, die ihn für ihre frauen-, und demokratiefeindlichen Anschauungen missbrauchen würden.“ Diese Meinung teile ich nicht, denn gerade von der Anwendung des Korans geht eine unmittelbare Gefahr aus.

  6. SPD-nahe Zeitungen wie die Rheinische Post

    .
    Gilt die Rheinische Post nicht immer noch als der CDU nehestehend?
    (Zugegeben, in der Frage Salafismus-Bekämpfung macht das nur einen graduellen Unterschied)

  7. Ich muss heftig widersprechen:

    Nordrhein-Westfalen ist nicht das “Wohlfühlzimmer” der Salafisten! Das stimmt so einfach nicht!

    Nordrhein-Westfalen ist das “Wohlfühlzimmer” der Salafisten, der Dschiahdisten, der Al-Kaida-Sympathisanten, der Deutsch- und Christenhasser, der Asozialen, der Islamisten, der Kriminellen, der internationalen Terroristen, der Zigeuner, der Messerstecherer, der Vergewaltiger, der Wohnungsaufbrecherer, der moslemischen Totschläger, usw. und so fort.

    Dank durchgeknallten Typen wie Islamisierungsbefürworterer-Jäger, der selbst noch eine blaue Bombentasche im Bonner Hauptbahnhof als kulturelle Kulturbereicherung durch unsere neuen Fachkräfte aus dem Morgenland auffasst.

    Mein Gott! Alle Asozialen, Islamsiten, Moslemterroristen, Kriminellen, Verbrecher, usw. rein nach NRW! Da kann man sich unter Rotgrüne richtig wohl fühlen! 🙂

  8. Wir hatten am 19.06.23013 vor dem Landtag in Düsseldorf eine Kundgebung mit dem Thema „Innenminister Ralf Jäger aus dem Amt jagen“. Die Besucher haben unsere Flugblätter wissbegierig angenommen. Zufällig hatten wir genau den richtigen Tag für die Kundgebung erwischt. An diesem Tag musste sich Ralf Jäger vor dem Ausscchuss verantworten.
    Unsere neue Flüstertüte kam zum ersten Einsatz.
    http://www.youtube.com/watch?v=VY36UOMfkwk&feature=c4-overview&list=UUfXGCCYLF8CTyZqFU4t159A

  9. Liebe SalaFist_Innen, SalaFist/Innen und SalaFist-Innen wie auch liebe Taliban_Innen, Taliban/Innen und Taliban-Innen. Zu Eurer ausgezeichneten Wahl des Wohnortes NRW kann man Euch nur beglückwünschen.
    Denn in NRW liebt man Euch. Das ist das Wahlergebnis nachdem die WählerInnen, Wähler_Innen und Wähler/Innen in NRW erfuhren, dass das Parteiprogramm der SalafistInnen jetzt zu 100 Prozent Parteiprogramm von SPD UND Grünen ist . Der Koran ist nun das Godesberger Programm (weil der so schön demokratisch ist und zu unserem Grundgesetz und NRW-Deutschland passt). Also nun:
    Mit Kraft in die Scharia.

    Und weil Ihr euro-gemässigten MohammedanerInnen so eine tolle Wohnortwahl getroffen habt ein kleiner Tip: Gerüchten zufolge soll es noch ein paar KuffarInnen geben, die nicht Angehörige derjenigen Partei sind, dessen Parteiprogramm der Koran (aka das Parteiprogram der SPD/Grünen) ist und die damit regelmässig kaum-, bis gar nicht vorstellbare Dinge jeden Freitag aber auch sonst unter der Woche HIER veranstalten . Sagt am besten mal Eurer SPD Bescheid, dass sie da mal was macht, oder so. … 🙄

  10. Wollt mal fragen, kennt sich hier vielleicht jemand mit Prozentrechnung aus?

    „Laut den neuesten Zahlen des Verfassungsschutzes gab es in Nordrhein-Westfalen 2011 noch 500 radikalislamistische Salafisten. Diese Zahl ist in 2012 um 50% auf 1000 radikalislamistische Salafisten emporgeschnellt“.

    😉

    Have a nice day.

  11. Was sagt Jäger hierzu: Ayatholla Chamenei: „Die Christen und Juden sagen: Du sollst nicht töten!‘ Wir aber sagen, dass das Töten einem Gebet gleichkommt, wenn es nötig ist. Täuschung, Hinterlist, Verschwörung, Betrug, Stehlen und Töten sind nichts anderes als Mittel für die Sache Allahs!“

  12. #5 punctum (12. Jul 2013 13:35)

    SPD-nahe Zeitungen wie die Rheinische Post

    .
    Gilt die Rheinische Post nicht immer noch als der CDU nahestehend?
    ————————
    Wie man’s nimmt. Alles hat sich ein wenig verschoben. Die CDU ist wie die SPD, die SPD ist wie die Grünen und die Grünen sind wie die KPD. – Letztere wurde verboten damit Platz wird für die Grünen!

  13. In NRW fühlt sich tatsächlich allerlei Gesindel so dermaßen wohl, daß der Express heute dämlich dichtet „Das Abendland plündert das Morgenland.“ Was ist passiert? Zigeuner beklauen Golf-Araber:

    Superreiche aus den heißen Golfstaaten verbringen ihren Sommerurlaub in Düsseldorf. Auf der Kö sind sie jetzt ins Visier von rumänischen Profi-Taschendieben geraten. Die haben sich auf die Araber spezialisiert. In Dubai oder Katar kennt man das Phänomen „Taschendiebstahl“ gar nicht. Aus Gewohnheit haben die Superreichen aus den Ölstaaten Arabiens bündelweise Bargeld in der Tasche. (…)

    „Ich beobachte seit einigen Wochen, wie sich diese Diebesbanden geradezu auf die Araber konzentrieren“, sagt Wilfried Claßen vom Sicherheitsdienst „Bullet“. Er ist das Ohr und das Auge der Königsallee, dem Security-Mann entgeht kaum etwas. „Die Diebe verfolgen die Araber regelrecht. Sie beobachten sie, laufen ihnen nach und warten auf die beste Gelegenheit, um zuzuschlagen.“

    Manche verkleiden sich sogar mit Kopftuch und betteln die Touristen mit ein paar Brocken Arabisch an. Nicht selten versuchen sie dann, ihre Opfer auch noch zu beklauen. Die Taten sind lukrativ. „Es ist nicht selten, dass die Araber bis zu 10?00 Euro in bar in der Tasche haben.

    http://www.express.de/duesseldorf/neue-klau-masche–bande-hat-reiche-araber-im-visier,2858,23629012.html

    Hahahahaha! Da muß ich doch sofort an diese Meldung aus Saudi denken, die vor ein paar Tagen erschien: Mit schwarzen Müllsäcken verkleidete Männer sind eine Diebes-Landplage – vor allem in und um Moscheen:

    Die Polizei in Saudi Arabien berichtet häufig über Fälle, in denen Männer Abayas tragen und ihre Gesichter verschleiern, um Personenkontrollen der Polizei zu vermeiden oder vor Moscheen um Geld zu betteln.

    http://gulfnews.com/news/gulf/saudi-arabia/abaya-clad-thief-arrested-inside-saudi-arabia-mosque-1.1204442

  14. ..weil SPD-nahe Zeitungen wie die Rheinische Post mit Hilfe manipulativer Berichterstattung…

    Also bitte, wenn schon, dann Rheinische Pest, ja! 🙂 🙂

  15. Im übrigen dachte ich immer die „Rheinische Pest“ ist CDU. Seit wann ist die denn eher SPD nah? Obwohl das heutzutage eh ein und dasselbe ist. Ich meine die NRZ (Neue Ruhr Zeitung ?) war früher der Todfeind der katholischen Rheinischen Pest. Aber gut seit ich die beiden Zeitungen täglich vor mir hatte ist viel Wasser den Rhein herunter geflossen. Und damals 1972 war die Welt zwar am Übergang zum Abgrund, aber noch einigermaßen in Ordnung.

  16. Eigentlich sollten alle Bundesländer eine verbindliche Selbsterklärung aller Bürger einfordern:

    „Ja, ich bekenne mich zum Grundgesetz der BRD, ich lebe Gender Mainstreaming aktiv und bekenne mich mitschuldig an allen Menschheitsverbrechen, die von Deutschland ausgingen, von Deutschland hätten ausgegangen sein können und die eventuell noch von Deutschland ausgehen könnten.“

    Wer jetzt nicht unterschreibt, wird in sein Geburtsland ausgewiesen. (Wer dann in die BRD ausgewiesen wird, wird anschließlich überwacht. Tagsüber vom BND und nachts von der NSA.)

    Ein Risiko gibt es allerdings doch. Eventuell könnten sich Salafisten (zumindest im Einzelfall) mit den Menschheitsverbrechen zu sehr anfreunden.

  17. In Stockholm stecken moslemische Zuwanderer aus Frust über ihr selbstverschuldetes Integrationsversagen Autos und Häuser an.
    Und was macht unsere politkorrekte Elite daraus?

    Schäuble verteidigt EZB-Geldpolitik mit Hinweis auf Stockholmer “Jugendunruhen” und Jugendarbeitslosigkeit

    (…)Selbst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, ein Kritiker möglicher Anleihenkäufe der EZB, räumt inzwischen ein, dass die hohe Jugendarbeitslosigkeit zum Sicherheitsrisiko werden kann. “Das kann ganz schnell zu einer Sicherheitsfrage in Europa werden”, hatte er am Montagabend bei einer Veranstaltung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin gewarnt – mit Verweis auf die jüngsten Jugendunruhen in Stockholm. Es sei auch nicht sicher, wie lange die spanische Jugend stillhalte. Um die Gefahr in den Griff zu bekommen, sei es wichtig, die Finanzmärkte und die Wirtschaft wieder zu stabilisieren.

    Damit lieferte Schäuble eine Argumentationshilfe für Draghi, der in Berlin das umstrittene Anleihen-Kaufprogramm OMT verteidigte. Die Ankündigung des umfassenden Anleihenkaufprogramms der EZB (OMT) habe sich insgesamt als erfolgreich erwiesen.(…)

    http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/geldpolitik/geldpolitik-draghi-sieht-ausstieg-in-weiter-ferne/8404190.html

    Jetzt müssen also die deutschen Steuerzahler und Sparer auf alle Ewigkeit ihr Geld verbrennen, damit die moslemischen Jugendlichen in Europa nicht zu „Wütend“ werden.

  18. Leider ist die islamische Übernahme NRWs praktisch nicht mehr aufzuhalten! Sie wird ja aktiv forciert wird von linken Politikern. Und weil die steigende Anzahl wahlberechtigter Muslime fast alle links wählen, ist die Zukunft NRWs schon beschlossen. Die Einheimischen zählen immer weniger, und die sind ja sowieso durch ihre schulische Gehirnwäsche politisch unzurechnungsfähig gemacht

  19. „Sie galt lange Zeit als konservativ und CDU-nah.“ (aus dem Wikipedia-Eintrag zur Rheinischen Post)

    Eben: sie galt. Das war mal – lang, lang ist’s her. Heute ist die „Rheinische Post“ für meinen Geschmack linkspolitisch korrekter als jedes traditionelle nordrhein-westfälische SPD-Blatt.

  20. (…)

    Die Gefahr gehe nicht vom Koran oder vom Islam aus, sondern von den Hasspredigern und fundamentalistischen Gruppierungen, die ihn für ihre frauen-, und demokratiefeindlichen Anschauungen missbrauchen würden, machte Tipi die Unterschiede am Ende noch einmal klar.

    http://www.ismail-tipi.de/inhalte/2/aktuelles/39627/nordrhein-westfalen-wohlfuehlzimmer-der-salafisten-/index.html

    Bla, bla, bla.

    Siehe:

    Jihad Returns to London: A Reply to Prime Minister David Cameron

    http://www.youtube.com/watch?v=SH7Ty8iPh5c

  21. Herr Jäger hat seinen Namen nicht verdient.
    Er ist eher der devote und pro-passive Toleranztölpel. Ich denke die Probleme werden auf der Strasse basisdemokratsich gelöst werden. 78 Mio. Nicht-Muslime zu 4 Mio. Muslime ist nicht nur eine Zahlenverhältnis. Das ist eine Menge Aktionspotential drin. Yes we can.Let’s do it.

  22. „Die Gefahr gehe nicht vom Koran oder vom Islam aus“ Eine interessante Meinung. Ich teile sie nicht!

  23. Jäger ist nur der Taschenträger-Adlatus von seiner Chefin Hannelore Kraft, die die Fäden im Hintergrund zieht, aber nach außen nicht Erscheinung tritt. Dafür hat sie ihre Wasserträger, während sie auf NRW-Kümmerin mimt, die „kein Kind zurück lässt“. Sozusagen die NRW-Mutti. „Mutti“ ist allerdings die NRW-Vorsitzende der türkisch durchsetzenden und durchlöchernden SPD, die Deutschland islamisieren will.

    Den Hang gegen Deutschland zu agieren und zu handeln, hat Tradition bei den roten Sozis.

    „Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“ ist nicht umsonst bekannt.

  24. etwas OT

    Ich vermisse seit einiger Zeit Beiträge von „eurabier“. Also @ eurabier: Ich hoffe du bist noch dabei und nimmst nur eine Auszeit? 🙂

  25. Erst SPD, dann CDU – beide haben der jetzigen Rot/Grün-Regierung in NRW den Weg geebnet. Also bitte nicht beschweren! Wie oft haben zum Beispiel die selbstherrlichen Rüttgers (CDU) und Schneider (linke Kirche) bei Moschee-Einweihungen mitgewirkt und den Muselmanen Honig in die langen Bärte geschmiert! Unser Wahlsystem und das bescheidene Wahlvolk sind selbst Schuld, dass diese Zustände in NRW und in der übrigen Republik herrschen!

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