„Diese Angeklagten aus der radikalislamistischen Szene haben allerdings unisono das Gericht nicht anerkannt, jedoch die Urteile akzeptiert“, sagte der Bonner Oberstaatsanwalt Fred Apostel (Foto) dem „Solinger Tageblatt“. Damit ist konkret gemeint, dass jene Salafisten, die am 5. Mai 2012 in Bonn Polizisten brutal mit Steinen angegriffen haben, die deutsche Justiz nicht anerkennen, weil ja bekanntlich nur Allah das Recht hat, darüber zu urteilen, was falsch und richtig sowie gut und böse ist – aber erfreut akzeptiert haben, dass sie mit lächerlichen „Bewährungsstrafen“ wieder aus den Bonner Gerichtssälen hinausspazieren durften.

(Von Peter H., Mönchengladbach)

Ferner stellte Apostel fest, dass es während der Prozesse vor dem Bonner Amtsgericht „keine außergewöhnlichen Sicherheitsvorkehrungen gegeben habe“ und diese „sogar extrem ruhig“ abgelaufen seien. Bei solchen Worten könnte einem fast der Gedanke kommen, dass die Salafisten deshalb nicht ernsthaft bestraft wurden, weil das Gericht Angst vor Randale hatte.

Frage: Kann man sich ein schlimmeres Einknicken unserer Justiz vor islamischer Gewalt vorstellen, als einen Oberstaatsanwalt, der Salafisten, die Polizisten brutal mit Steinen angegriffen und danach dreist vor Gericht erklärt haben, dass sie unsere Justiz gar nicht anerkennen, auch noch dafür lobt, dass sie ihre lächerlichen „Bewährungsstrafen“ ohne jede weitere Randale entgegengenommen haben?

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50 KOMMENTARE

  1. Staatsanwälte sind weisungsgebunden und Richterposten werden in Hinterzimmern ausgekungelt. Banana Republic.

  2. Nicht nur in Bonn.

    In Dresden ließ man die demonstrativ auf der Wiese vor den Fenstern des Gerichtssaales ihr Gebet verrichten und dann noch auf den Treppen des Gerichtsgebäudes durfte der Pierre Vogel sich heiser schreien.

  4. Aussage des gut integrierten Moslem:
    „Diese Tat sei für ihn nach seinem islamischen Glauben „gerechtfertigt gewesen“, hatte Murat K. im Prozess gesagt. Die von „pro NRW“ gezeigten Mohammed-Karikaturen hätten den Propheten beleidigt. Die Polizisten hätten diese Beleidigung geschützt, deswegen sei der Angriff rechtens gewesen.“

    Diese Leute und der Islam gehören nicht zu Deutschland, sie passen nicht in diese Gesllschaft.

  5. Hat sich schon einmal jemand Gedanken darüber gemacht, wie sehr Richter in Deutschland bedroht werden und daß gewisse „Gefälligkeitsurteile“ – wie in anderen mafiösen Strukturen auch – nur eine bedrohungsabwendende Reaktion darauf sind? Es existiert quasi in manchen Bereichen keine freie Jurisprudenz mehr! Soweit ist es bei uns. Die geduldeten Scharia-Richter sind doch nur die Spitze des Eisbergs.

  6. Die Kommentarbereiche in den MSM sehen dazu wahrscheinlich wieder so aus:

    „Dieses Thema wurde bereits geschlossen. Kommentare sind nicht mehr möglich“

  7. Das erinnert mich an die Antwort eines meiner Gutmenschenfreunde, als ich forderte, dass die Moslems unsre Gesetze einzuhalten hätten, und der war LEH-rer: „Das dürfen wir von denen nicht verlangen, sonst werden die erst recht gewalttätig.“ Das kommt vom jahrzehntelangen SPIEGEL-Lesen…

  8. Wer daran glaubt, daß Presse und die Justiz unabhängig sind, der glaubt auch daran,daß Schweine fliegen können.Ich habe für beide nur noch abgrundtiefe Verachtung übrig.

  11. So tief ist unsere deutsche Justiz also gesunken.
    Dem Deutschen bürgt man drastische Strafen auf,nur wenn er den Mund auf macht und diesen radikalen Moslems wird der Weg zur Übernahme Deutschlands geebnet.
    Die deutsche Polizei und auch wir sollten uns spätestens jetzt im klaren sein, das die Justiz nicht hinter uns steht und wir von diesen Leuten kein Recht zu erwarten haben.

  13. Was soll die Behauptung, diese Leute und der Islam passen nicht zu Deutschland?
    Ceterum censeo:
    Almanya ist Teil der Welt, die Allah den Rechtgläubigen gegeben hat.
    Wir Kuffar dürfen hier existieren, weiter nichts.
    Die Rechtgläubigen sind die Herren, wir haben ihnen zu dienen und unsere Dhimmisteuer zu zahlen.

    Zumindest so lange, wie wir es nicht schaffen, sie vom Gegenteil zu überzeugen. Und zwar sehr eindrucksvoll und „nachhaltig“.

  14. “Eine Nation kann ihre Dummköpfe und sogar ihre Ehrgeizigen überleben, aber nicht Verrat von innen. Ein Feind am Tor ist weniger schrecklich, denn er ist bekannt und trägt seine Fahne für alle sichtbar. Der Verräter hingegen bewegt sich frei im Hause, sein listiges Geflüster raschelt durch alle Gänge und wird sogar in den Hallen der Regierung gehört. Der Verräter erscheint nicht als Verräter; er spricht die Sprache seiner Opfer, und er hat ihre Züge, trägt ihre Kleider; er spricht die Gefühle tief im Herzen dieser Menschen an. Er verdirbt die Seele des Landes. Er arbeitet im Geheimen, unbekannt, und untergräbt die Säulen des Hauses. Er verdirbt die Politik, so dass sie nicht länger widerstehen kann. Einen Mörder braucht man weniger zu fürchten.”
    Marcus Tullius Cicero, 42 v.Chr.

  15. Das Foto von Herrn Apostel charakterisiert die deutsche Justiz: ein Blick genügt und es wird einem schlecht…
    Ich schäme mich von so jemandem zu erwarten, dass er die Kriminellen von der Strasse holt und die Gesellschaft vor ihnen beschützt. Der Typ kann eine Glühbirne nur wechseln, wenn die Glühbirne auch einverstanden ist….

  16. Auf den insgesamt vermutlich sechsstelligen Verfahrens- und Anwaltskosten bleibt natürlich der Steuerzahler sitzen, da die Verurteilten wahrscheinlich kein eigenes Einkommen besitzen und Prozesskostenhilfe etc. in Anspruch nehmen werden.
    Ob sie beim nächsten Mal vorsichtiger sein werden, steht noch nicht fest. Wenn der Haupttäter offiziell sechs – in der Praxis vermutlich drei bis vier – Jahre in den Knast geht, können sie selbst auch ein Jahr in Deutschlands kostenlosem Hotelbetrieb in Kauf nehmen. Alles zur größeren Ehre Gottes!

  17. Wenn Leute aus der Islam-Scene zu schweren Straftaten aufrufen und dann zu einem kleinen
    Bußgeld verurteilt werden, muss sich Niemand wundern wenn jeglicher Respekt vor Politik
    und Justiz abhanden kommt. Schöne Vorbilder hat die “Republik der Verrückten”.
    Bei Gericht bekommt man nicht „Recht“, sondern ein Urteil, das offenbar aber auch nicht immer etwas mit Rechtssprechung zu tun haben muss und weil es keine Gerechtigkeit gibt, müssen wir uns mit der Justiz begnügen.

  18. Die Welt schreibt >
    Islamisten feiern, die arabische Welt trauert!

    „arabische Welt trauert“? Darf ich mal Bilder dazu sehen … oder geschieht das im Verborgenen, damit es niemand sieht.
    Sind irgendwo Lichterketten oder Mitleidsbekundungen von Moslems ?

    Hier wird direkt propaganda für die guten Moslems gemacht , damit ja keinert auf die Idee kommt die gehören alle zusammen .

    http://www.welt.de/politik/ausland/article115349199/Islamisten-feiern-die-arabische-Welt-trauert.html

  19. Die Botschaft an unsere Islamisten in Deutschland ist verheerend!

    Das ist doch faktisch ein Freibrief unserer durchgeknallten rotgrünen Justiz für Islamisten auf Islamkritiker und auf Ungläubige einzustechen.

    Gott sei Dank wird es auch bald nicht nur Islamkritiker, sondern auch unverschleierte Frauen, schwule Pärchen oder auch rotgrüne Atheisten, treffen.

    Denn die beleidigen ja rechtgläubige Salafisten auch!

  20. Es ist nun einmal so, dass Ersttäter – sofern kein nennenswerter Schaden entstanden ist – immer eine zweite Chance bekommen. Dieses Prinzip gilt für „Salafisten“ genau so wie für Rechtsextremisten, Linksextremisten oder unpolitische Kriminelle. Nennt sich übrigens Rechtsstaat.

  23. Die beste Strafe: Aberkennung der Deutschen Staatsbürgerschaft, wir sind eh alle Nazis, und Abschiebung.

  24. @ #14 Ulrich Lenz (17. Apr 2013 13:25)

    Zur größeren Ehre Gottes??? Derselbegott?

    Sie meinen wohl Allah, den Mondgötzen, dessen Symbol auf Moscheen und Flaggen, die Mondsichel(islamischer Halbmond) prangt!

  25. Ich wäre in diesem Fall für die Scharia nach dem Prinzip Auge um Auge, Zahn um Zahn. Wer Steine wirft, wird selber gesteinigt.

  26. #19 Rosinenbomber
    > Es ist nun einmal so, dass Ersttäter – sofern kein
    > nennenswerter Schaden entstanden ist

    Häähhh?
    Das Attackieren eines Polizisten mit einer Waffe ist für mich eine ‚Mordversuch‘; Überhaupt müssen unsere Polizisten ziemlich viel Mist ausbaden. Angriff auf einen Polizisten mit Waffe : nicht unter 15 Jahre und dann Ausweisung.
    Warscheinlich können die SF’s das Ureil nicht akzepieren weil das Strafmass lächerlich ist. Allah hat da ganz anderer Kaliber;

    OT

  30. „Ferner stellte Apostel fest, dass es während der Prozesse vor dem Bonner Amtsgericht “keine außergewöhnlichen Sicherheitsvorkehrungen gegeben habe” und diese “sogar extrem ruhig” abgelaufen seien.“
    Oha! Sollen uns jetzt Selbstverständlichkeiten von Moslems als Tugenden verkauft werden?
    Es ist also bemerkenswert, dass ein Gerichtsprozess extrem ruhig lief, obwohl nur normale Sicherheitsvorkehrungen vorgenommen wurden?

  31. Rosinenbomber Zitat: „Es ist nun einmal so, dass Ersttäter – sofern kein nennenswerter Schaden entstanden ist – immer eine zweite Chance bekommen. Dieses Prinzip gilt für “Salafisten” genau so wie für Rechtsextremisten, Linksextremisten oder unpolitische Kriminelle“

    dem ist nicht so. 1990 wurde von der Gedenktafel am Ort der ehemaligen Synagoge Bensheim von einem 16jährigen ein Kranz runtergerissen und zertrampelt. Urteil des JG Bensheim Richter Dörsam 2 Jahre Jugendstrafe ohne Bewährung. Keine Vorstrafen.
    Damit keine Mißverständnisse aufkommen Strafe ja, an Ort und Stelle eine solide Tracht Prügel in der Öffentlichkeit und die Auflage eine handgeschriebene Liste aller ermordeten jüdischen Bürger Bensheims mit allen verfügbaren Daten aufzustellen. Für eine so widerwärtige Handlung gibt es ebensowenig eine zweite Chance wie für die Morddrohung islamischer Fanatiker.

  32. #19 Rosinenbomber,
    sofern kein großer Schaden entstanden ist!? Fragen Sie mal die verletzten Polizisten.
    Entscheidender ist allerdings die Uneinsichtigkeit, ja die Ablehnung der deutschen Justiz.
    Das wären bei einem funktionierenden Gericht Gründe, Härte zu demonstrieren. Eine zweite Chance kann man nur erwarten, wenn man diese zu nützen bereit ist und dies zu verstehen gibt.

    Es ist unfassbar, die Typen geben unverfroren zu erkennen, dass sie jederzeit wieder Allah und Gott weiß wen auf die demonstrierte Art zu verteidigen gedenken und verlassen den Gerichtssaal mit einer läppischen Bewährungsstrafe, offen bereit zu neuen Schandtaten.

    Diese „Rechtsprechung“ ist absolut neu. Irgendwie bunt… zu bunt.

  33. Ich halte das Verhalten nicht für eine Ausnahme, etwa den gewalttätigen Muslimen gegenüber. Ein Richter, auch wenn er noch so unbescholten ist, wird immer der Gewalt weichen. Übt sich der Beklagte hingegen in Selbstkritik, zeigt sich einsichtig, dann kann ein Urteil auch gefahrlos hart gesprochen werden. Und also geschieht es auch.

    Ich glaube, das Buch hieß „In jenen Tagen“ und wurde von einem Richter geschrieben; es handelt von der Zeit nach dem 2. WK im Osten, SBZ, Hilde Benjamin und wie dieser Richter stets integer versuchte, einen Kommunisten, der eines Vergehens angeklagt war zu verurteilen. Wie sich schon damals der rote Mob im Saal benahm. Dieses Buch gibts nur noch antiquarisch und ist hinsichtlich so mancher der heutigen Fragestellungen recht aufschlussreich und aktuell.

    Sicher war die Justiz zu DDR-Zeiten alles andere als ein erstrebenswerter Zustand, wenn es um ideologische Dinge ging. Was aber die öffentliche Ordnung anging, da kannte die Rechtspflege ihre Pappenheimer und solches wie das hier beschriebene Verhalten ungesühnt zu lassen war unvorstellbar.
    Auch gab es bei uns Hooligans und Assis (Rowdys hießen die damals, kriminelle Elemente), allerdings sah die Deeskalierungstrategie der BePo bei ihren Einsätzen etwas anders als heute aus.

    Wenn die Justiz, die Polizei, also die Sicherheitsorgane in einem Land den wirklich Kriminellen gegenüber nichts mehr zu sagen haben, dann ist es aus mit der Sicherheit. Aus mit Respekt, aus mit Bekenntnis. Klar wurden die, wie auch die Schulen in der DDR von der roten Partei missbraucht, ist genau so schlecht, wie wenn die gar nicht funktionieren, wie von der Grünen Partei hier missbraucht.

    Guckt euch Boston an. Die haben die Zügel schleifen lassen. Guckt euch die Libysche Botschaft an und was von dem Botschafter übrig geblieben ist. Mit „offenen Händen“, unbewaffnet entgegen gehen, „Vertrauen aufbaun“. Sowas Naives, das kostet Menschenleben. Kann man denn wirklich nur so dämlich sein. Als Regierung. Naja, war ne rhetorische Frage.

    Dabei ist es egal, ob durchgeknallte Typen wie McVeigh oder Breivik oder durch radikale Muslime. Man sehe sich Justitia mal genau an (ich meine jetzt nicht, dass sie einen schönen, festen Arsch hat, sondern was sie da in der Hand hält. Etwa einen Besen? Einen Staubsauger? Oder ist das nicht doch ein Schwert…?)

  34. Auch dieser alte Schnauzbart hat wahrscheinlich Schiss vor den Islamo-Faschisten und will seinen Ar…h möglichst ruhig bis zur Pension retten.

    Deutsche Justiz? In weiten Teilen nur noch eine einzige Farce!

  36. „Frage: Kann man sich ein schlimmeres Einknicken unserer Justiz vor islamischer Gewalt vorstellen, als einen Oberstaatsanwalt, der Salafisten, die Polizisten brutal mit Steinen angegriffen und danach dreist vor Gericht erklärt haben, dass sie unsere Justiz gar nicht anerkennen, auch noch dafür lobt, dass sie ihre lächerlichen “Bewährungsstrafen” ohne jede weitere Randale entgegengenommen haben?“

    Ne aber kann man es ihnen verdenken?
    wer will schon bei den Brüdern auf ner Todesliste landen.
    Selbst wenn die nicht wirklich was auf die Reihe kriegen, die Unberechenbarkeit, die absolute Gewaltbereitschaft, die Möglichkeit per Internetvideos irgendwelche Nachahmungstäter aus der anonymen Masse heraufzubeschwören, die Skrupellosigkeit mit der gegen unliebsame Gegner vorgegangen wird.
    Das fängt bei „Wenn du was sagst, hol ich meine Brüdaz“ an und hört bei van Gogh auf.
    Die schlechte Kontrolliebarkeit. Ich bin kein Experte auf dem Gebiet, aber ich bin sicher, dass, wenn es mal eskalieren sollte (warum auch immer, ich denke noch an die „Trauerprozession“ des jungen Yussuf in Berlin. Soviele kriegt man also locker zusammen und da geht auch noch mehr) und sämtliche Radikalen und Mitläufer mal durchticken sollten, dass es dann ziemlich heftig werden würde.
    Vermutlich will die Politik genau das verhindern.
    Anwälte und Richter haben auch Familien.

  39. Über diese Justiz in Deutschland kann man nur
    noch lachen. Solche Urteile werden „Im Namen des
    Volkes“ ausgesprochen, was an Zynismus nicht zu
    überbieten ist.

  40. Hier wird doch das ganze Justizsystem auf den Kopf gestellt.

    Milde hat man eventuell zu erwarten wenn man seine Taten bereut, aber hier stehen die Verurteilten zu ihren Taten, und erkennen unseren Rechtsstaat nicht an. Das bedeutet Wiederholungsgefahr.

  41. Leute, lacht mal:
    http://aktuell.evangelisch.de/artikel/80585/luftangriff-auf-tanklaster-kundus-beschaeftigt-landgericht-bonn-hinterbliebene-von
    Rund dreieinhalb Jahre nach dem tödlichen Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan hat sich das Landgericht Bonn mit Schadensersatzforderungen von Hinterbliebenen befasst. Sie fordern von Deutschland Entschädigungszahlungen für ihre getöteten Angehörigen.
    War da nicht dieser dubiose „deutsch-afghanische“ Anwalt mit dem unendlichen Spesenbeutel involviert?

    @PI: Das ist doch einen Artikel wert, oder?

  43. #10 lion8 (17. Apr 2013 13:13)
    Islam ist links und damit gut. Er darf machen, was er will.

    Das ist zwar falsch, wird sinngemäß aber von den Linken so gehandhabt. Denn – wie soll man sonst erklären, dass die Linken den Islam sooo toll finden?
    Andererseits bekämpft der Islam nahezu alle Werte, für die die Linken stehen – und zwar mit brutaler Gewalt. So wird Ehebruch mit Auspeitschen oder Steinigung – je nach Geschlecht – behandelt, Homosexualität mit Aufhängen bestraft, Stehlen mit Hand- bzw. Fußabhacken geahndet usw. Außerdem stehen völlig Ungläubige – also Atheisten, was Linke großenteils sind – auf der niedrigsten Stufe überhaupt und sind gewissermaßen „vogelfrei“, d. h. sie dürfen straflos von Mohammedanern ermordet werden!. Abwendung eines Mohammedaners von seinem Glauben muss mit dem Tod bestraft werden!
    Trotzdem gefällt der Islam den meisten Linken ungemein – wohl nur deshalb, weil er auch eine völlige Unterwerfung des Einzelnen unter eine Ideologie und unter kollektiven Zwang setzt. Weiterhin gemeinsam ist beiden, dass sie die Zerstörung der europäischen, aufgeklärten Völker zum Ziel haben. Und Zerstören war schon immer eine Stärke vieler Linken!

    #41 dortmunder (17. Apr 2013 16:29)
    Hier wird doch das ganze Justizsystem auf den Kopf gestellt.

    Milde hat man eventuell zu erwarten wenn man seine Taten bereut, aber hier stehen die Verurteilten zu ihren Taten, und erkennen unseren Rechtsstaat nicht an. Das bedeutet Wiederholungsgefahr.

    Sehr richtig! Ab er das war schon zu Zeiten der (un-)seligen „RAF“ so! Die damaligen Verbrecher erkannten die Richter dieses von ihnen so bezeichneten Schweinestaates“ bzw. „faschistischen Staates“ demonstrativ nicht an! Allerdings gibt es einen wesentlichen Unterschied: Dies wurden zu vieljährigen Haftstrafen verurteilt, während die Mohammedaner mit „Bewährung“ davonkommen! Die werden sich mit weiteren Gewalttaten beträchtlich „bewähren“ – das hat sich für sie ja bestens bewährt!

  44. #43

    Ach, das ist ja ganz was Neues…

    Man hört da ja immer nur unbestätigte Sachen, angeblich zahlt er Schutzgeld für sie und sie haben ihn quasi als Goldesel/Marionette aufgebaut und daher Zugriff auf sein Vermögen. Anegblich.

  45. Eine Schande für Deutschland. Was für einen Respekt kann dieser Oberstaatsanwalt noch vor sich selber haben?

  46. Nunja, aus dem verlinkten Artikel geht auch hervor, dass einer der Haupttäter, der einen Polizisten schwer verletzt hat, immerhin eine Gefängnisstrafe von 6 Jahren erhalten hat mit anschließender Ausweisung in die Türkei. Das hält man eigentlich schon gar nicht mehr für möglich, dass schwere Körperverletzung in Deutschland so hart bestraft wird (wenn der Täter nicht deutscher Herkunft ist). Offensichtlich war hier der Richter ein Rassist und kulturell nicht sensibel, da es doch die Religion des Friedens ist.

  47. Ich verstehe diesen Artikel nicht. Da steht, dass die Salafisten-Hunde lächerliche “Bewährungsstrafen” gekriegt haben, aber nirgends staht, was diese Strafen genau waren.

  48. # ps 19:46

    Verzeihung, aber Murat K. hat drei Polizisten zu ermorden versucht – und trotzdem wurde er von der Bonner Staatsanwaltschaft nur wegen Körperverletzung angeklagt, aber nicht wegen versuchten Mordes. Und wenn man dann auch noch bedenkt, dass Murat K. vor Gericht klargemacht hat, dass er die deutsche Justiz gar nicht anerkennt und die Tat wieder begehen würde, dann sind 6 Jahre wohl kaum ein „hartes“ Urteil:

    http://www.fiat-iustitia-blog.blogspot.de/2012/10/mut-und-hilflose-justiz.html

    # mojoman123 20:08

    Freiheitsstrafen zwischen 7 und 11 Monaten. Aber da diese Strafen zur Bewährung ausgesetzt wurden, ist das nicht sonderlich relevant.

  49. Die Justiz, besonders in Bonn, ist eine Lachnummer. Die USA haben vorgemacht wie es geht: 3-strikes-rule: Ab der 3. Straftat 25 Jahre Haft Minimum. Da gibt es keine Serien- oder „Intensivtäter“.
    Der oberste Gerichtshof hat festgestellt, dass dies auch ohne weiteres mit den Grund- und Menschenrechten vereinbar ist.
    Warum geht so etwas nicht hier?
    Nicht vergessen: Wahltag ist Zahltag!

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