Gestern hat der Bonner Oberstaatsanwalt Fred Apostel mit seltsamen Bemerkungen gegenüber dem „Solinger Tageblatt“ offenbart, dass die Hauptsorge der Bonner Justiz bei ihren Salafisten-Prozessen darin bestanden hat, ob es Randale geben wird oder nicht (PI berichtete). Womit er auch unfreiwillig nachträglich zugegeben hat, warum jene Salafisten, die am 5. Mai 2012 in Bonn Polizisten brutal mit Steinen angegriffen haben, bislang fast alle mit sogenannten „Bewährungsstrafen“ davongekommen sind. Gleichzeitig mehren sich die Anzeichen, dass die Solinger Justiz ebenfalls große Angst vor diesen Verfahren hat.

(Von Peter H., Mönchengladbach)

Denn obwohl die Solinger Salafisten-Krawalle, bei denen ebenfalls Polizisten angegriffen und verletzt wurden (Foto oben), bereits am 1. Mai 2012, also vier Tage vor den Bonner Krawallen, stattgefunden haben, passiert dort bislang gar nichts. Eine Posse, die symptomatisch ist für die Angst der nordrhein-westfälischen Justiz vor den Salafisten.

Erinnern wir uns: Begonnen hat diese Posse damit, dass die Solinger Justiz die tatverdächtigen Salafisten nicht wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft genommen und ihnen damit die Möglichkeit zur Flucht gegeben hat. Hätten alle an den Angriffen auf Polizisten beteiligten Salafisten davon Gebrauch gemacht, so wäre die Solinger Justiz jetzt „fein raus“: keine Angeklagten, keine Prozesse. Aber da es sich unter Salafisten längst herumgesprochen hat, dass man von der nordrhein-westfälischen Justiz nicht allzu viel zu befürchten hat, haben offensichtlich nur wenige Salafisten von der Möglichkeit zur Flucht Gebrauch gemacht. Und Verfahren einfach ganz einzustellen oder bei gewalttätigen Salafisten Freispruch zu fordern, so wie das die Mönchengladbacher Staatsanwaltschaft bei hochrangigen Salafisten in der Vergangenheit immer gerne gemacht hat, geht bei Angriffen auf Polizisten nicht mehr – dafür hätten selbst SPD-Mitglieder kein Verständnis.

Also erleben wir schon seit Monaten jene Posse, bei der die Solinger Justiz alle paar Wochen verkündet, dass die Prozesse „in Kürze“ oder „in Bälde“ beginnen würden (PI berichtete) – dummerweise jedoch ist laut Aussage von Markus Asperger, Direktor des Solinger Amtsgerichtes, auch fast ein Jahr nach den Salafisten-Krawallen noch immer kein einziges Hauptverfahren eröffnet. Aber auch die Wuppertaler Staatsanwaltschaft agiert merkwürdig schwerfällig: Von 81 Ermittlungsverfahren wurden vier eingestellt, aus den verbleibenden 77 Ermittlungsverfahren haben sich bislang aber nur 17 Anklagen ergeben. Dazu, warum es bei den anderen 60 Ermittlungsverfahren noch immer keine Anklagen gibt, liegen keinerlei Stellungnahmen vor.

Irgendwann aber wird der Solinger Justiz gar nichts anderes mehr übrigbleiben, als diese Prozesse tatsächlich zu eröffnen. Und alles spricht dafür, dass es dann genau so laufen wird wie bei den Bonner Prozessen: die Herren Salafisten werden bequem im Gerichtssaal Platz nehmen und erst einmal lang und breit erklären, dass sie ein deutsches Gericht gar nicht anerkennen, weil nur Allah das Recht habe, zu entscheiden, was gut und böse, falsch und richtig, recht und unrecht ist. Und die Richter werden das dadurch honorieren, dass sie nur lächerliche „Freiheitsstrafen auf Bewährung“ aussprechen, anschließend werden die Salafisten grinsend aus dem Gerichtssaal hinausspazieren.

Womit die nordrhein-westfälische Justiz natürlich Salafisten und anderen radikalen Muslimen die Botschaft sendet, dass man nicht ernsthaft bestraft wird und es somit völlig in Ordnung ist, wenn man Polizisten im Namen Allahs brutal angreift, kurz: die NRW-Justiz gibt Polizisten „zum Abschuss frei“. Denn im Gegensatz zu mutmaßlichen NSU-Mitgliedern, die sich sofort selbst erschießen, wenn sich die Polizei nur nähert, handelt es sich bei Salafisten um die gewalttätigsten und gefährlichsten Muslime überhaupt. Und das wissen auch Richter und Staatsanwälte.

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40 KOMMENTARE

  1. Die Salafisten zeigen wieder ihr Gesicht – ein führender Funktionär der Salafisten in Jordanien äußert sich in arabischen Medien „glücklich“ über den Terroranschlag in Boston:

    „Verzweifelte“ happy:
    In Gaza wurde der Terroranschlag von Boston öffentlich gefeiert

    http://haolam.de/artikel_12989.html

  2. Wie schon mal kommentiert, war auf einer salafistischen Seite zu lesen: „Bonn ist gut (für uns), da haben sich die Leute schon an uns gewöhnt.“

  3. Der Islam ist eine friedliche Religion

    Ordnete Inneminister Nazi-Jäger vor kurzer Zeit ert wieder an.

    Dumm nur, dass er selbst also auch nicht an die eigenen Diktionen glaubt, oder warum sollte man vor extrem-islamischen Salafisten Angst haben müssen?

    Wenn der Islam friedlich ist, müssen extrem-islamische Salafisten logischerweise extrem friedliche und extrem ungefährliche Menschen sein, oder nicht?
    😉

  4. Alles Umfaller… wird erst alles besser werden wenn die Schafe nicht mehr die Blockparteien wählen.

  5. Der Islam wird stärker, brutaler und immer eindeutiger im Willen, diese Demokratie auszulöschen.

  6. Liebe PI! Der Zähler funktioniert nicht. Eben zeigte er fast genau so viele Leser an, wie insgesamt heute eigeloggt gewesen wären.

  12. Also, die Wuppertaler Staatsanwaltschaft ist entschuldigt: Die ermittelt nämlich aufgrund des ständigen Gequengels der Linkspartei und der Monopolpresse Tag und Nacht gegen RÄCHTZ, und zwar gegen ein Dutzend halbstarke Hanseln, die die Bevölkerung durch AUFKLEBER terrorisieren und die Stirn haben, sich gegen die örtliche „Antifa“ zu wehren, die keine Gelegenheit auslässt, ihnen „aufs Maul“ zu hauen.

  13. Ralf Jäger, einer meiner Lieblingspolitiker, wurde auf abgeordnetenwatch u.a. zum Thema „Salafisten“ befragt.

    http://www.abgeordnetenwatch.de/ralf_jaeger-928-49948.html

    Die Antwort ist genial. Er geht mit keinem einzigen Wort darauf ein.

    Dafür weiß er aber ziemlich ausschweifend über seine Motivation, der NPD das politische Licht auszublasen, zu berichten.

    Am interessantesten der Hinweis auf „enorme Finanzmittel“.
    Ich frage mich, wo diese „enormen Finanzmittel“ auflaufen. Die NPD erhält seit Februar keinerlei staatliche Zuschüsse (mehr):

    http://www.taz.de/Wahlkampfkosten-Erstattung-gestoppt/!111680/

    Und schließlich lobt Herr Jäger auch noch die demokratischste aller möglichen Wahlalternativen, die Muslimisch Demokratische Union.

    Diese Truppe setzte Demokratie mit Vielgötterei gleich. Und wie mit Vielgötterei im Reich der Suren zu verfahren ist, kann man sich ja denken…

    http://www.welt.de/aktuell/article108797900/Islamistische-Partei-will-2013-kandidieren.html

  14. Was schon immer unausgesprochen über der Schönwetterdemokratie Bundesrepublik hing und was sich jetzt bestätigt:

    „Die wehrhafte Demokratie …. labersülz… ist vor allem deshalb wehrhaft, weil sie sich bei jeder ernsthaften Herausforderung wehrhaft in Luft auflöst.“

  18. Verblendung-grade

    Die Solinger Justiz muss wohl erst noch den Verblendungsgrad der Salafisten ermitteln. Und das kann dauern…..

    Beispiel

    Urteil für Verblendungsgrad A (Aktive Terroriten) = 12 Jahre

    Gefängnisstrafen für Mitglieder der Sauerland-Gruppe

    Der Richter spricht von „Verblendung“ und betont, dass eine „ungeheure Bedrohung“ von ihnen ausgegangen sei: Die Terroristen der Sauerland-Gruppe sind verurteilt worden. Sie müssen jahrelang ins Gefängnis.

    http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/gefaengnisstrafen-fuer-mitglieder-der-sauerland-gruppe–27861070.html

    Urteil für Verblendungsgrad B (Terroristen in der Ausbildung) = 16 Monate wenn gefasst in England da in Deutschland noch kein Verblendungsgrad ermittelt

    Beispiel

    Demnach soll Christian E. in der Solinger Moschee, wo er wie auch Robert B. phasenweise sogar gewohnt hatte, verblendet worden sein. Beide lernten Arabisch und hielten Kontakte nach Ägypten.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/digitale-terroranleitung-gericht-verurteilt-zwei-deutsche-zu-haftstrafen-a-813602.html

    Ist also alles nur eine Sache ob die Salafisten vollveblendet oder nur halbverblendet sind. Die Justiz solltesich aber schon beeilen sonst gibt es in Deutschland bald auch noch einen Rat der Veblendeten der mit einbezogen werden muss

  20. #14 Flaucher (18. Apr 2013 14:43)

    Ja, das ist Obama. Löste damals einen #Aufschrei unter Demokraten aus. Kam aber nicht in den MSM.

    Zu dem Saudi Abdul Rahman Ali Alharbi: Alles so, wie hier die ganze Zeit zu Boston geschrieben. Ein Terroristensproß der saudischen Inzuchtgigantosippe, der genauso schnell aus den USA draußen ist wie er dank der „beschleunigten Visa für Saudi Arabien“ reinkam.

    http://shoebat.com/2013/04/17/innocent-saudi-spotted-with-two-other-saudis-at-marathon/

    http://www.debbieschlussel.com/61370/abdul-rahman-ali-alharbi-meet-the-saudi-man-of-interest-fox-news-wipes-name-story-from-website/

  21. Man sollte jegliche Ermittlungen gegen diese Koranschüler (übersetzt=Taliban) sofort einstellen. Immerhin setzen sie die Lehre aus dem Buch des Friedens in die Tat um, so wie es der Prophet des Friedens befohlen hat. Diese extrem friedfertigen Menschen bereichern uns lediglich durch Erfüllung von KoraNSUren.

  23. Ein Justizskandal sondergleichen. Wenn irgendwo ein Hakenkreuz angeschmiert wird, rotiert der Apparat, bei Salafisten stellt man sich blind und taub.

  27. da werden 2 Polizisten niedergestochen und das es nur die Beine waren , ist eher ein Zufall gewesen und dann gibt es nur Bewährung ? wann werden diese Straftäter endlich ausgewiesen .Staatbürgerschaft entziehen und raus ,Basta !
    dazu passend hab ich das im Net gefunden

    http://www.youtube.com/watch?v=xGlL8C_BtW4

  28. #21 Babieca,

    In Holland aber schon, sogar mehrere Foto’s, auch die wo er das Nachthemd die Hände küsst beim fast Kniefall.

    Da blieb einem die Spucke weg beim Anschauen der Bilder.

  29. …Dazu, warum es bei den anderen 60 Ermittlungsverfahren noch immer keine Anklagen gibt, liegen keinerlei Stellungnahmen vor.

    liegt vielleicht daran, dass den Anklägern irgendwie das… :

    „Isch weiss, wo dein Haus und deine Tochter wohnt.“

    … immer als kleine Alltagshilfe im Hinterhopf mitswingt.

  30. #29 Myrtle (18. Apr 2013 18:00)

    Ich erinnere mich, die habe ich im Netz gesehen. Nie im Druck. Und kurz danach, nach dem devoten Scheichbückling und Geküsse in Washington, grabbelte er in London erst die Queen kumpelhaft an (seine Frau „Mischäll“ erst recht) und unterbrach dann auch noch aus Blödheit ihre Dinner-Rede.

    Es gibt ein Protokoll. Aber Obambi hat es so verbogen, daß er vor Nachthemd-Königen aus dem Morgenland überdevot buckelt und vor europäischen Traditionskönigen überkumpelhaft nervt.

    Ekelhaft.

  31. die justiz hat keine angst vor angriffen, sie haben angst dass geld quelle verschwindet.
    qatar bezahlt viel geld an alle die islamiSmiSmus befürworten. der NRW innenminister ralf hussein jäger hat klar gemacht, jeder islamist bekommt 60000 euro als “ austiegprämie“ mit dem geld kann man viel semtex kaufen.

  32. #21 Babieca (18. Apr 2013 15:05)

    Bleibt nur noch die Frage: Hat Obama diesen Scheichbückling/Kratzfuss vor seiner Ernennung zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gemacht oder als er bereits in Amt und Würden war? Letzteres wäre ja der SUPER-GAU!

    Obwohl, wenn ich es mir recht überlege, spielt das dann auch keine Rolle mehr.

  33. Wenn Richter und Staatsanwälte vor Gewalttätern Angst haben, heißt das doch nur, daß sie selber der Macht eines Rechtsstaates nicht mehr trauen – also sich selber. Deshalb geben sie den Staatsbürger lieber zur Jagd frei, liefern ihn dem Gewalttäter schutzlos aus. (Beleg: Aus den täglichen Nachrichten zu entnehmen.)
    Ergo: Bürger bewaffne dich, wehre dich, helfe dir selbst, denn: Dir hilft keiner – und der Staat schon gar nicht!

  34. Leider sind diese Salafisten-Clowns nur die Spitze des Eisbergs. Ich schätze, dass auf einen Salafisten minestens 5 äußerlich unscheinbare Moslems kommen, die genauso denken, es sich aber nicht anmerken lassen.

  35. @Idefix:
    Das ist ein Problem. Man muss nicht nur Waffen haben, man muss sich mit Waffen auskennen. Eine Wehrpflichtarmee bringt den Bürgern zumindest Grundkenntnisse bei. Die Söldnerarmee lässt den Bürger nackt dastehen. Wussten Sie, dass zur Leipziger Montagsdemo am 9.10.89 deshalb keine Panzer auffuhren, weil das Politbüro genau wusste, dass die Reservisten der NVA mit einer Decke und einem Besenstiel im Häuserkampf jeden Panzer hätten lahmlegen können?

  36. Die Solinger Justiz will doch nur drauf vorbereitet sein wenn das nächste Türkenhaus abfackelt. Da kann man sich nicht noch mit sowas belasten. Aber dann , dann wird mit voller Stärke ermittelt !

  37. nur die beine ist gut.
    das ist doch die neuste masche der kopftreter.
    durch die oberschenkel laufen arterien die beim durchstossen zum tode führen.

    so können die sich schön rausreden und sagen,
    „ey alder, war nur bein nisch kopf“
    dreckspack.
    denen muss man es mit gleicher münze heimzahlen.

    ich kann mir auch nicht vorstellen das die polizisten das noch lange mit sich machen lassen,

    #28 Tina53 (18. Apr 2013 17:11)

    da werden 2 Polizisten niedergestochen und das es nur die Beine waren , ist eher ein Zufall gewesen und dann gibt es nur Bewährung ?

  38. Natürlich hat „unsere“ angeblich „unabhängige“ Justiz die Hosen gestrichen voll!
    Islamisten, aber auch schon jugendliche Komatreter, Messerstecher und Bandenkriminelle mit „islamischem Hintergrund“ üben längst einen terroristischen Druck aus, wie im Süden Italiens „Mafia“ oder „Cosa Nostra“, nur dass das in Italien theamtisiert wird und bei uns politisch-korrekt hinter den Nebelschwaden des „Multikulturalismus“ verschwindet.
    Auch der NSU-Prozess ist für „die Justiz“ angsterregend, wobei die Bedrohung nicht von Rechtsextremen ausgeht, sondern von diversen Türken- und Islamvereinen bis ins terroristsche und kriminelle Milieu, flankiert von Linksextremisten. Nicht zu vergessen, islamische Länder mit ihren – „Einflußmöglichkeiten“? Die geringste Furcht dürften Justizbeamte vor einem Karriereknick haben. An dieser Stelle sei an die fragwürdigen Umstände um den Tod der Berliner Richterin Kirsten Heisig erinnert!
    Im Grunde müssten bestimmte Prozesse in Deutschland längst so stattfinden, wie in Italien (oder Rußland) mit polizeigeschützten Richtern, Staats- und Rechtsanwälten und anonymisierten Polizisten. Dagegen steht wiederum der linke und liberale Mainstream bei uns, der den Staat möglichst unterminieren und zerstören möchte.
    Offizielle Politik der Bundesrepublik im Zusammenhang mit Terrorismus und Gewalt aus Nahost war immer schon ein Wegsehen, Einknicken, Nachgeben und Verharmlosen, quasi als Staatsraison. So wurden bereits in den 70er Jahren arabische Terroristen nicht vor Gericht gestellt, sondern abgeschoben… Heute werden sie nicht einmal mehr abgeschoben, sondern erhalten Hartz IV und Bewährungsstrafen!

  39. Natürlich hat “unsere” angeblich “unabhängige” Justiz die Hosen gestrichen voll!

    Ein Richter oder Staatsanwalt hat, was den Schutz seiner eigenen Person und seiner Familie angeht, Möglichkeiten von denen Otto Normalmichel nur träumen kann.
    Das geht vom Waffenschein (den ein Strafrichter ohne Probleme bekommt)
    bis hin zum Personenschutz durch die Polizei.

    Wenn trotzdem aus Angst Rechtsbeugung begangen wird, dann sind diese Leute aus dem Amt zu entfernen und anzuklagen.

  40. Jeder normale Mensch weiß dass Islam alles andere als Frieden ist.

    Nur die rotgrüne Systempropaganda hält an diesem irren und gefährlichen Dogma fest. Dieses realitätsferne Dogma ist fester Bestandteil der rotgrünen Multi-Kulti-Ideologie! Es ist für rotgrüne Gutmenschen systemrelevant!

    Das ist wie unterm Adolf Hitler. Dort war das Dogma vom „Endsieg“ systemrelevant. Die Nazi-Systempropaganda hat an diesen Dogma festgehalten bis zum letzten Tag des Zweiten Weltkrieges. Hätte die Nazi-Systempropaganda dieses Dogma aufgegeben wäre das ganze Nazi-System zusammengebrochen.

    Und das ist auch der Grund wieso rotgrüne Gutmenschen am Dogma „Islam ist Frieden“ so krampfhaft festhalten und uns die rotgrüne Systempropaganda dies gebetsmühlenartige vorbetet .

    Die ganze rotgrüne Multi-Kulti-Ideologie würde sonst in sich kollabieren.

    😉

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