CDU, SPD, Grüne und FDP bilden de facto eine Einheitspartei, nachdem die CDU-Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel die neomarxistische Ideologie der Grünen Partei übernommen hat. Frau Merkel propagiert jetzt auch die mit der christlichen Ethik unvereinbare Homogamie und bemüht sich um den EU-Beitritt der Türkei. Ziel des Neomarxismus ist die Abschaffung Deutschlands.

(Von Dr. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten)

Die politischen Entscheidungen von Frau Merkel müssen in mehrfacher Hinsicht als kriminell bezeichnet werden:

– Frau Merkel strebt die Abschaffung Deutschlands als souveränen Rechtsstaat und die Eingliederung in einen europäischen Bundesstaat an. Das ist grundgesetzwidrig. Artikel 20 GG fordert zum Widerstand auf.

– Der Staatsrechtler Professor Schachtschneider hat in seinem Buch „Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik“ belegt, daß Frau Merkel gegen europäisches Recht verstößt.

– Das BVG hat festgestellt, daß Frau Merkel politische Entscheidungen von großer Tragweite trifft, ohne das Parlament ausreichend zu informieren.

– Die ohne rationale Begründung von Frau Merkel angeordnete Vernichtung der Kernkraftwerke stellt eine rechtswidrige Zwangsenteignung dar.

– Weil Kohlendioxid kein Schadstoff ist, fehlt für die Energiewende jede rationale Begründung. Frau Merkel investiert über 1 Billion Euro, um unsere Energieversorgung zu zerstören.

– Frau Merkel hat den verfassungswidrigen Islam zum Bestandteil Deutschlands erklärt. Damit öffnet sie der Islamisierung Deutschlands Tür und Tor.

Es muß damit gerechnet werden, daß Frau Merkel auch nach der Bundestagswahl im September an der Macht bleibt und mit der SPD eine Koalitionsregierung bildet.

Nur noch die Hälfte der Bürger hält eine Wahlbeteiligung für sinnvoll. Die Gegner der oben genannten Einheitspartei sind stark zersplittert. Die Etablierung einer brauchbaren Oppositionspartei im neuen Bundestag dürfte nur dann möglich sein, wenn sich die verantwortungsbewußten Bürger zusammenschließen und die Republikaner wählen. Eine andere Partei mit der Chance, die 5%-Hürde zu überwinden, ist nicht in Sicht.

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93 KOMMENTARE

  2. Da es um die Existenz Deutschlands und seiner Menschen geht, darf keine Frage ungestellt bleiben.

    Dr. Penners Frage ist somit rechtens. Zu antworten hat nun der Souverän, das Volk.

    Wir heutigen Deutschen !

  3. Wenn die Republikaner 2014 wieder in das EU-Parlament einziehen, wäre das was. Schließlich waren sie da schon einmal. Die 5-%-Hürde ist Geschichte und damit würden schon etwas über 1 % reichen für einen Sitz.

  4. Da das geistige Niveu der Wähler von den Medien so manipuliert wurde stehen uns schwere Zeiten bevor.durch versprechungen von angeblicher „Sozialer Gerechtigkeit werden wir wohl die Grünen und Roten an der Macht haben.

  5. Never assume malice when stupidity will suffice.

    Erkläre niemals etwas durch eine Verschwörung, was sich hinreichend durch schlichte Dummheit erklären lässt.

  6. „Eine andere Partei mit der Chance, die 5%-Hürde zu überwinden, ist nicht in Sicht.“

    Als Alternative zu CDUSPDFDPGRÜNLINKE und REP empfiehlt Beatrix von Storch die „Wahl Alternative 2013“.
    Professor Schachtschneider und Kollegen bringen wahrscheinlich mehr Sachkenntnis mit als mancher Bademeister. 😉

    http://www.wa2013.de/index.php?id=200#c563

  7. Mit Zahlentricks werden die tatsächlichen Schulden der Bundesregierung kleingerechnet,

    Die tatsächliche Arbeitslosigkeit wird durch falsche Statistiken verschleiert.

    Und die Arbeiter und Rentner haben immer weniger in der Tasche, weil die reale Teuerung mindestens doppelt so hoch ist, wie von der Regierung verkündet.

    Um den gescheiterten Traum der EU und des Euro noch einige Jahre länger am Leben zu erhalten, blutet Angie Deutschland aus.

    Aber das ist noch gar nichts verglichen mit dem, was Deutschland von SPD und den Grünen zu erwarten hätte.

  8. #6 Abu Sheitan
    Wenn ich die Namen und zugehörige Titel so betrachte, wie sieht das wohl bei den Grünen der SPD, den Linken aus. Da steht dann ab und an mal ein h.c. hinter dem ansonsten nicht existenen Dr.
    😀

  9. „CDU, SPD, Grüne und FDP bilden de facto eine Einheitspartei“ – Richtig, eine große Koalition ist seit langem Realität, in Form einer Megakoalition aus den oben genannten Parteien. Die einzige verbliebene Oppositionspartei ist leider die Linke, die aber auch Pro Islam und MultiKulti ist und schon aus diesem Grund für mich nicht wählbar ist. Leider gibt es so etwas wie Linkspartei nicht am anderen Ende des Parteienspektrums, z.B. eine konservative Partei oder „Rechtspartei“, die auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Solange das nicht der Fall ist, ist die Wahl der Reps oder anderer Parteien eine echte Alternative, die nicht mit einem Tabu belegt werden sollte. Es drückt auf jeden Fall Protest aus und ist besser, als vor lauter Frust am Wahltag zu Hause zu bleiben und nicht wählen zu gehen.

    Auch der Nichtwähler wählt und zwar genau dass, was in dem Artikel als „Einheitspartei“ geschildert wurde!

  10. Der Rummel der um die Schwulen gemacht wird nimmt langsam groteske Züge an. Wieviel will man im wahrsten Sinne des Wortes einer Splittergruppe der Gesellschaft noch in den Hintern schieben, nur weil die einen anderen sexuellen Geschmack haben?

    Meint die CDU wirklich, sie könnte sich ihre fehlenden Prozente bei den Schwulen holen, während ihr die Stammwählerschaft davon läuft? Jeder Konservative der noch CDU wählt sollte sich schämen!

    Die Laienspieltruppen von Merkel und Steinreichbrück haben nur Glück, dass die bürgerliche Opposition hoffnungslos zersplittert ist. PRO Deutschland, DIE FREIHEIT, Freie Wähler, REP, Partei der Vernunft und die neue Wahlalternative für Deutschland leisten sich leider den Luxus einer sinnlosen Kräfteverschwendung.

  11. EU hat die Regierungen fest im Griff

    Von MATTHEW DALTON

    BRÜSSEL—Für die einheitliche Wirtschaftspolitik der Eurozone war die Wahl in Italien ein herber Rückschlag. Die Italiener haben für eine Alternative zu der Sparpolitik und den „strukturellen Reformen“ gestimmt, die die Regierungen der Eurozone durchsetzen wollen. Doch Wahlen hin oder her – auch jetzt ist es unwahrscheinlich, dass Italien vom strengen Sparkurs abweichen kann.
    …
    http://www.wallstreetjournal.de/article/SB10001424127887324662404578334150150308168.html?mod=rss_newsreel_WSJGermanyAnalyse

  12. #3 unverified__5m69km02

    Da es um die Existenz Deutschlands und seiner Menschen geht, darf keine Frage ungestellt bleiben.

    Dr. Penners Frage ist somit rechtens. Zu antworten hat nun der Souverän, das Volk.

    Wir heutigen Deutschen !

    Muhahah..und DIE Antwort kennen wir doch wohl oder ? Siehe Wahlergebnisse ! 😉
    ne ne,der Michel gräbt sich lieber noch ein um tiefer vor der Islamisierung zu buckeln!!

  13. Alle Ihre Punkte sind nun mal leider „Auslegungssache.„

    Würde Frau Merkel die Abschaffung Deutschlands als souveränen Rechtsstaat und die Eingliederung in einen europäischen Bundesstaat aussprechen so gebe ich Ihnen Recht das Artikel 20 des GG greifen würde.
    Professor Schachtschneider ist leider nur einer unter vielen Staatsrechtlern, andere sehen in der Rettungspolitik keine Rechtsverstöße.
    Zur „beschleunigten„ Energiewende würde ich mal sagen war des Volkes Wille.
    Des Volkes Wille war nur nicht bewusst wie teuer es sie kommen wird. Doof geglaubt das alles nichts kostet und somit alle nur noch viel besser wird.
    Das Kohlendioxid kein „Schadstoff„ ist sollten Sie bitte erklären.
    In welcher Hinsicht ist Kohlendioxid kein „Schadstoff ?„
    Gestern war hier einer der meinet Strahlung (Fukushima) stärkt das Immunsystem, heute lerne ich hier das Kohlendioxid kein Schadstoff ist.
    Wer es den glaubt sollte einfach mal 2 Minuten Kohlendioxid einatmen.

    Ich halte nicht mehr viel von unseren Blockparteien dennoch mag ich keinerlei Wahlwerbung für die Republikaner auf diese Art und Weise.
    Bitte klare Aussagen und nicht solche Halbwahrheiten.

    @ #1 raymond a
    Bitte um Erklärung: …reduziert. Dieser muss wegen Totschlags nun zehn statt sechzehneinhalb Jahre ins Gefängnis….
    Was hat das hier mit dem Thema zu tun?
    Schön das sie uns gezeigt haben das sie copy and past beherrschen ansonsten aber das Thema völlig verfehlen.

  14. gegen welches Grundgesetz??
    Meines Wissens ist das GG seit der Wiedervereinigung aufgehoben.
    Da wir ohne Verfassung leben verstoßen unsere Eliten gegen gar nichts.

  15. Die REP? Haben die denn eine Chance? Ich wähle alles, was die etablierten Parteien dazu bringt eine Politik FÜR Deutschland und seine Bevölkerung zu machen!

  16. Ich werde KBW oder KPD wählen. Ein schneller Tod ist immer noch besser als das langsame Siechtum unter Mutti Merkel.

  19. Uns Bürger hat man nicht gefragt ob wir die Türken, Araber und Zigeuner haben wollen aber wir sollen diesen ganzen MIST bezahlen.

    —————————————— Steigende Kosten für Einwanderer Armutsflüchtlinge:
    Zwei Drittel der Deutschen wollen Zuwanderung begrenzen

    Einwanderungsschranken für EU-Bürger: In einer von FOCUS in Auftrag gegebenen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Deutschen für eine Begrenzung der Zuwanderung aus.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/steigende-kosten-fuer-einwanderer-armutsfluechtlinge-zwei-drittel-der-deutschen-wollen-zuwanderung-begrenzen_aid_931131.html

  20. Neue Partei „Alternative für Deutschland“ tritt an!

    Mit den namhaften Personen (der etwas sprunghafte Henkel ist allerdings problematisch) traue ich dieser Formation aus dem Stand locker über 5 Prozent zu.

    „Alternative für Deutschland“ Die neue Anti-Euro-Partei

    02.03.2013 · Kritiker der Eurorettungspolitik bereiten nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ die Gründung einer Partei mit dem Namen „Alternative für Deutschland“ vor. Sie soll schon zur Bundestagswahl in diesem September antreten.

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/alternative-fuer-deutschland-die-neue-anti-euro-partei-12100436.html

  21. #10 francomacorisano
    PRO Deutschland, DIE FREIHEIT, Freie Wähler, REP, Partei der Vernunft und die neue Wahlalternative für Deutschland leisten sich leider den Luxus einer sinnlosen Kräfteverschwendung.

    Da muss ich dir leider rechtgeben.
    Zusammenschluss und ein vernünftiger konsenz
    ist das was nur noch helfen kann.Leider besteht
    aber wohl kein Handlungsbedarf,und wertvolle
    Wählerstimmen verpuffen leider….

  22. „No man escapes when freedom fails. The best men rot in filthy jails, and those who cried „Appease! Appease!“ are hanged by those they tried to please.“ – Anonymous

  24. „Bürger zusammenschließen und die Republikaner wählen. Eine andere Partei mit der Chance, die 5%-Hürde zu überwinden, ist nicht in Sicht.“

    Warum sollte dies so sein ?
    Herr Dr. Hans Penner

    Die Republikaner bringen es auf Faceboock gerade einmal auf maximal 46 *gefällt mir*.
    Dagegen bringt es die Junge Liberale, Partei der Vernunft aus fast 5000 *gefällt mir* und das stetig steigend.
    Siehe http://www.parteidervernunft.de/

    Die PDV dürfte das mit abstand beste Parteiprogramm haben das ich je gesehen habe.
    Also werde ich die unterstützen.
    Die Republikaner spielen doch nicht wirklich eine rolle.

    Gruß aus Neureut

  25. Richtig, Merkel ist eine Putschistin, die die Methodik des Salamiputsches anwendet; nicht mehr und nicht weniger!

    Die nächste Salamischeibe erhalten wir nach ihrer Wiederwahl im Herbst in Gestalt einer Europäischen Arbeitslosenversicherung, um das (anwarschafts-)Vermögen der Bundesbürger nach Frankreich, Spanien und Italien zu veruntreuen

  26. #14 Westgermane

    Selbstverständlich ist Kohlendioxid kein Schadstoff. Auch wenn schon Winzer, die während der Gährung unvorsichtigerweise den Keller betreten haben ums Leben gekommen sind. Aber dann könnte man auch einwenden, Wasser seiein Schadstoff, denn es kamen in der Geschichte schon Millionen von Menschen ums Leben – weil sie ertrunken sind.

    Ohne Kohlendioxid gäbe es kein Leben. Oder was glaubst du woraus, die Pflanzen, die Proteine, Kohlenhydrate usw., die wir zum Leben brauchen produzieren? Vielleicht hättest du mal in Chemie besser aufgepasst!

  27. Man kann jetzt sagen, die Deutschen verdienen es nicht anders, haben sich ihre Henker selbst gewählt. Nur noch volksfeindliche Linksparteien stehen zur Wahl, die bei der Amtseinführung schamlos schwören, dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen, um nachher genau das Gegenteil zu tun. Also: Der Wähler ist schuld, das hast du dir selbst eingebrockt, Deutschland.

    Allerdings habe ich da so langsam meine Zweifel. Trotz Ausverkauf der Interessen, Umvolkung, Intensivierung linker Opression, Zwangs-EUisierung usw. scheinen die rechten Parteien nicht ein Prozent zuzulegen.
    Auch wissen die Medien oft im Voraus auf den Prozentpunkt genau, wie die Wahlen ausgehen. Obwohl wir doch alle wissen, dass sich rechte Wähler kaum noch zu „outen“ wagen, womit Vorabumfragen kaum derart präzise Ergebnisse liefern könnten.

    Steht das Ergebnis vielleicht schon vorher fest ? Was ist, wenn wir massiv betrogen werden ?
    An irgendeiner Zwischenstelle, an der die Wahlergebnisteile gesammelt werden, könnte es zur „Berichtigung“ der Zahlen kommen, ganz getreu dem Motto „es entscheidet der Zähler, nicht der Wähler“.

    Das wäre undenkbar, weil rechtswidrig ?

    Im „Kampf gegen Recht“ wird aber heutzutage permanent und offen das Recht gebrochen, wie man etwa bei den rechtswidrigen Demonstrationsblockaden sehen kann oder sonstigen Aktionen gegen „Rechte“, bei denen selbst Bundestagsabgeordnete „offen Rechtsbruch zelebrieren“ (um mal die Terminologie der Polizeigewerkschaft zu wählen).

    Wie viel mehr krimineller Energie würden diese „mutigen Kämpfer gegen Rechts“ erst entfalten, wenn es um tatsächliche Macht geht ? Um Rechts nicht nur auf der Straße (wo es relativ egal ist) sondern insbesondere im Parlament (wo es zählt) zu verhindern ?
    Besonders wenn man das verdeckt und damt ohne offene Widerstand tun kann ?

  28. Die Republikaner wählen ? ? ?

    Diese Partei hat ihre Chance jahrzehntelang gehabt und ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Wer einmal so abgestiegen ist, von dem ist nichts mehr zu erwarten.

    Wenn Pro Deutschland es schafft, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften zu erhalten, dann werden sie auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl stehen. Dann gibt es endlich eine wählbare Alternative. Allein schon die Leistung, auf dem Wahlzettel für diese Wahl zu stehen, wäre als erster Anlauf anerkennenswert.

    Jeder kann dazu beitragen, indem er seine Unterstützungsunterschrift abgibt und vielleicht noch ein paar Unterschriften aus dem Verwandten- und Bekanntenkreis bringt. Einen Versuch ist es doch wert.

    http://www.pro-deutschland.de

  29. Die Kanzlerin ist zumindest eine Verraeter Deutscher Interessen auf vielen Gebieten.

    Dies waere ohne ihre Erziehung, Studium in der DDR nicht in der Dimension moeglich.

  30. Mein Vorschlag dazu steht in einem Bibelvers und zwar 1. Tim 2, 1-4

    So ermahne ich nun, dass man vor allen Dingen tue Bitte, Gebet, Fürbitte und Danksagung für alle Menschen, für die Könige und für alle Obrigkeit, damit wir ein ruhiges und stilles Leben führen können in aller Frömmigkeit und Ehrbarkeit. Dies ist gut und wohlgefällig vor Gott, unserm Heiland, welcher will, dass allen Menschen geholfen werde und sie zur Erkenntnis der Wahrheit kommen.

    Gebet bewirkt viel. So war es auch in Leipzig bei den Friedensgebeten, die schon 1982 begannen.

  31. Die Wiederkunft des Herrn ist Nahe, sag ich da nur. Der Abfall von allem christlichen ist nur eine logische Folge. Die Gesetzlosigkeit wird überhand nehmen in den letzten Tagen. Daran wissen wir, dass es die letzten Tage der Menschheit sein werden.

  32. Es ist ja wohl viel wahrscheinlicher, dass die Piraten die 5% Hürde überwinden, als dass es die Republikaner tun.

  33. Bei 82 Mio. Einwohnern hat die BRDDR derzeit

    offiziell 4 Mio., geschätzte 6 Mio. Moslems und
    geschätzte 4 Mio. Homosexuelle,

    vorneherum sind diese beiden Minderheiten unvereinbar, hintenherum schon! Die eine Sorte macht viele Kinder, die andere kann keine machen!

    Warum kriecht man also 10 Mio. in den Allerwertesten und vernachlässigt 72 Mio. deutsche Bürger?

  34. OT
    Habe vor ein paar Minuten auf Deutschlandradio Kultur in der Reihe „Religionen“ ein Bericht über das ZIEM gehört. Das war wieder voll der „Hit“! Zu Wort gekommen sind der Lügenimam Idriz und Befürworter aus dem Rathaus.
    DIE FREIHEIT wurde als Protestträger zwar genannt, aber als rechtsextremistisch bzw. radikal und (pauschalisiert) ausländerfeindlich bezeichnet. Wäre das nicht wert, dagegen juristisch vorzugehen?
    Zur Belohnung für die gesendete Frechheit müßte es von allen Seiten Protestmails hageln.
    Na, wie wärs?

  36. Leserin (#27) ist vollumfänglich zuzustimmen. Die Republikaner gibt es doch jetzt schon seit ca. 30 Jahren, ohne dass sie den Durchbruch geschafft haben. Bei einer solchen Gruppierung sind die guten Leute längst weg, und zurückgeblieben sind nur ein paar Vereinsmeier und frustrierte Altfunktionäre.

    Nein es sollte auf eine frische, unverbrauchte Kraft gesetzt werden, die für Sachkompetenz steht und auch für die Mitte wählbar ist.

    Die „Alternative für Deutschland“ halte ich für geeignet.

  37. Angela Merkel, so wie auch einige andere Parteigenossen, ist in der ehemaligen DDR aufgewachsen und mit sozialistischem Gedankengut erzogen. Für die aktiven SED- sowie FDJ-Anhänger galt immer der Satz – „die Partei, die Partei, sie hat immer Recht“. Für diese Leute war der Sozialismus „ALTERNATIVLOS“. Einige von denen bekleiden heute in der CDU (aber auch im Staat) führende Positionen. Sie haben es geschafft, die CDU, eine traditionskonservative Partei, in eine gesichts- und visionslose Partei des linken Spektrums zu verwandeln.
    Die CDU von heute, die SPD, die Grünen, die Linken tun alles, um Deutschland in eine Art BDDR, und Europa in eine Art UdSSR, EUdSSR, zu verwandeln, in eine Union der Gleichmacherei, der Umverteilung, des Zentralismus und der Wettbewerbslosigkeit.
    Dadurch ist aber die UdSSR zusammengebrochen.
    So wird auch die neue EUdSSR zusammenbrechen, und zwar „ALTERNATIVLOS“.

  38. #28 Leserin (02. Mrz 2013 17:17)
    ———-
    Wir brauchen eine vereinte!!! Partei „Die Rechte“!
    Eine! Partei des gesamten!!! konservativen Lagers.Mit klarer Ansage wofür und wogegen sie ist ,ohne wenn und aber und laut muss sie es sagen !!!Dies gilt natürlich auch für die Mitgliedschaft in dieser Partei!
    Jetzt tritt schon wieder eine neue Partei “Alternative für Deutschland” an! Die Zersplitterung der Konservativen ist die Stärke der etaplierten linken Verbrecher,anders kann man sie nicht nennen,denn sie führen uns auf geradem Weg in die nationale Auflösung.Eigentlich gilt dies für ganz Europa,um der linken Ideologie,welche jedes bürgerliche Denken verbieten will, einhalt zu gebieten.Ein internationales Netzwerk aller Konservativen sollte hierzu aufgebaut werden.

  39. Die Frau Kanzlerin Dr. Angela Merkel sollte unbedingt folgendes Zitat kennen (Author unbekannt):

    Der Teufel hat den Schnaps gemacht,
    um uns zu verderben.
    Er hat auch den Islam erdacht,
    um sich darin zu verbergen.

    Der Islam für Eilige kurz und bündig erklärt!

  40. Laut Merkels Biograf Gerd Langguth haben sich viele ihrer Freunde und Bekannten aus den 1970er und den 1980er Jahren irritiert darüber geäußert, dass sie letztendlich CDU-Politikerin wurde, da sie eine weltanschauliche Nähe zu den Grünen vermuteten.
    (http://de.wikipedia.org/wiki/Angela_Merkel)

  42. Die politischen Entscheidungen von Frau Merkel müssen in mehrfacher Hinsicht als kriminell bezeichnet werden:
    ———–

    Die „Dame“ weiss genau was sie tut und welche Folgen ihre Politik für uns alle,incl.der
    nachfolgenden Generationen haben wird.
    Aus diesem Grund kann sie nicht mehr ,nur als kriminell bezeichnet werden,diese verbrecherische Politik ist schon ein bischen höher anzusiedeln!!!

  43. Ein neues, demokratisches und freies Deutschland ist nur möglich, wenn Michel wirklich ganz unten ist. Deshalb:

    Erststimme: SPD
    Zweitstimme: Grüne_Innen

    Das garantiert eine möglichst satte Mehrheit für rot-grün und beschleunigt die Talfahrt!

  44. Sie hat damals als Umweltministerin dafür gesorgt das die Atomindustrie ihren Müll für läppische 300 Millionen los wurde und wir sitzen heute auf Atommüllkosten von mehreren Milliarden Euros Steuerzahlergeld und niemand kratzt es..

    ———————————-
    Focus:
    Merkel vor Gorleben-Ausschuss:
    „Ich war damals nicht so perfekt wie heute“

    Hat Angela Merkel als Umweltministerin für die Erkundung Gorlebens sogar Studien zurechtgebogen? Vor dem Untersuchungsausschuss im Bundestag präsentiert sich die Kanzlerin in typischer Manier. Aus heiklen Fragen windet sie sich geschickt heraus. Aber Ungereimtheiten bleiben.

  47. #14 Westgermane
    Über soviel unterirdische Basisintelligenz muss man sich nicht wundern, wenn man in „Westgermanien“ sozialisiert wurde oder schon mal 1000 % Co2 eingeatmet hat.
    Wir werden den Teufel tun und mit Ihnen nochmal die Grundschule wiederholen.
    Strengen Sie sich gefälligst an und erarbeiten sich das Grundwissen für ein sachliches Mittun hier im Forum selbst im Internet – aber bitte nicht bei Grünpiss.

  48. Es gibt doch Parteien die so manchet PIler unterstützen könnte z.B die Christliche Mitte oder die Partei Bibeltreuer Christen: pro israelisch (bzw eher Pro Siedler)und antiislamisch gegen Homoehe gegen Schwule etc allerdings müsste man die Kröte des christlichen Fundamentalismus schlucken – „die Geschichte der Erde ist 6000 Jahre alt“ –
    Dann gibt es jetzt offenbar bald die neue Partei um Prof. Schachtschneider und den EX IBM Vorstand Henkel – nur können Professoren und Intelektuelle besser regieren ??
    Di könnte sogar die einzige der kleinen Parteien sein die die 5% knackt aber wer ist deren Sprecher auf den die anderen sicher auch eitlen Menschen einigen können.

    Man kann es drehen oder wenden es fehlt eine Persönlichkeit wie in Italien dieser Grillo
    Die Piraten haben es total verkackt, Die Reps ein Haufen zum Erbarmen die sind von gestern
    Den Ratschlag KBW zu wählen geht nicht die sind längst alle bein den Grünen.
    Bleibt die Linke !!! Warum nict. Ich überlege ernsthaft diese Partei zu wählen obwohl ich nie in der DDR war immer nur im Westen gelebt habe Hausbesitzer, Renter und jetzt wieder Unternehmer bin. Ein Günther Jauch ist zu politkorrekt aber der würde aus dem Stand 10% kriegen auch ein Stefan Raab sicher über 5%
    Politik ist immer auch die Kunst des machbaren und die Persönlichkeit der jenigen die Politik machen. Nur über die berühmt berüchtigten Sachthemen kriegt man keinen hinter dem Ofen vor da sind nur die Besserwisser wie dieser penetrante Dr. Penner (Sorry Leute mit dem wollte ich nicht auf Kneipentour gehen)

  49. @ #25 KDL
    Gebe ich Ihnen Recht.
    Kohlendioxid ist kein Schadstoff im klassischen Sinne. Nicht nur der Winzer stirbt ab und an Kohlenstoffdioxid sondern man verwendet es auch heute noch zum betäuben von z.B. Schweinen.

    Kohlendioxid ist ein Treibhausgas.
    Ob es nun zur Klimaänderung beiträgt oder nicht sei dahingestellt.
    Ich halte ein Einsparren von Ressourcen und somit eine Einsparung auch von Kohlendioxid für richtig. Das die REP nun Argumentiert „Weil Kohlendioxid kein Schadstoff ist, fehlt für die Energiewende jede rationale Begründung„ ist ein wenig dürftig in der Argumentation. Ich halte Kohlendioxid in der Menge die heutzutage Weltweit ausgestoßen wird für nicht förderlich und somit schädlich um meinen Kindern eine gesunde Umwelt zu hinterlassen. Die Art und Weise wie die Energiewende herbeigeführt wurde ist die Katastrophe nicht eine Energiewende an sich.

    So und nun wünsche ich Ihnen noch viel Spaß mit Ihrem Chemiebaukasten. 🙂

  50. #39 Heinrich Seidelbast (02. Mrz 2013 17:52)
    Ich sehe in der Zersplitterung auch eine große Gefahr. Diese könnte z.B. dadurch umgangen werden, wenn sich alle Parteien und Grüppchen in einem Dachverband organisieren.

  51. Interessant:

    Angesichts der Ergebnisse der niedersächsischen Landtagswahl wird die Wahlalternative in Kürze entscheiden, ob sich die bisherige Zusammenarbeit mit den FREIEN WÄHLERN bewährt hat oder ob andere strategische Optionen erfolgverheißender sind. Hierzu gehört auch eine mögliche Parteineugründung.

    http://www.wa2013.de/index.php?id=202

    Offenbar hat sich die Frage „FREI WÄHLER“ oder Parteineugründung damit geklärt:
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/alternative-fuer-deutschland-die-neue-anti-euro-partei-12100436.html
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-kritiker-der-euro-rettung-wollen-partei-gruenden/7866774.html

  52. Der ewige Hinweis auf den bizarren GG Artikel 20 (4) wirkt allmählich einschläfernd. Ein Gericht, das der Verteidigung eines Angeklagten im Kontext dieses Artikels folgt, würde damit sagen, daß Merkel, ihr gesamtes Kabinett und alle Parlamentarier, die etwa dem ESM zugestimmt haben, die demokratische und soziale Grundordnung zu beseitigen versuchen. Wir hätten darin nicht nur ein Skandalurteil, sondern einen politischen Asteroiden-Impakt ohne Beispiel in der Erdgeschichte. Merkel stünde schlagartig schlimmer da, als der gesamte erdachte NSU-Terror. Das wird niemals geschehen.

    Widerstand, der ein Recht voraussetzt, ist kein Widerstand, weil Staaten, die Widerstand notwendig machen, kein Recht respektieren und sich durch berechtigten Widerstand selbst infrage stellen würden. Der Erwartungshaltung nach scheinen manche zu glauben, es gäbe einen durch Recht und Gesetz erlaubten Widerstand ohne Konsequenzen. Dieser Glaube ist infantil. Niemand wird jemals von diesem Artikel bzw. Recht Gebrauch machen. Widerstand muß man leisten – auch wenn er Schmerz bedeutet. Der Artikel 20 (4) jedenfalls ist weniger wert als ein Kuhfladen.

    Professor Schachtschneider ist in meinen Augen nur eine Witzfigur. Es keimt bei mir der Verdacht, sein Kampf geschieht im Auftrag seiner vermeintlichen Gegner. Der Mann rennt sich bereits gewohnheitsmäßig vor Gericht den Schädel ein, scheitert immer wieder, versucht mit Kant-Zitaten einen elitär-intellektuellen Eindruck zu schinden, und gibt dem Sesselfurzer daheim das trügerische Gefühl, jemand handle in seinem Sinne. Resultat: Man bleibt auf seinem Sessel sitzen. Schachtschneider wird’s schon richten… .

    Die Feststellung von Rechtsbrüchen durch Merkel ist rein akademisch, denn wo kein Kläger, da kein Richter. Und bei Richtern, die allesamt von Politikern ernannt sind und über Parteibücher der BRD-Blockparteien verfügen, sind Urteile in in dieser Sache so wenig zu erwarten, wie ein Tsunami am Mond.

    Die Gegenseite liefert viele Beispiele für Widerstand. Blockaden wie bei Castor-Transporten oder Aktionen wie von Greenpeace etwa. Solange man passiven Widerstand ins Werk setzt, kann man damit Mitstreiter aber auch die Massen aktivieren; letzteres ist die Voraussetzung für eine Bewegung.

    Und zu dem Vorwurf Merkel sei kriminell, es steht immer noch die Möglichkeit im Raum, daß sie schlicht und ergreifend erpreßt wird.

    Keelah se’lai
    Commander Shepard

  54. Das sind keine Schwindler; sie sagen die Wahrheit, aber keiner hört zu!!! Hier ist der Beweis:
    HERR Schäuble hat klar ausgesprochen das WIR, also das deutsche Reich, seit dem 08.05.1945 nie voll souverän waren. Warum meint er das deutsche Reich? Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht. Die BRD- Verwaltung wurde erst am 24.Mai 1949 gegründet. Hier nachlesen:
    http://www.unser-reich.info/geschichtliche-tatsachen/nachkriegsjahre/gruendung-der-brd-und-ddr/index.html
    Wir sind bereits voll indoktriniert und verstehen Zusammenhänge nicht. In der BRD wurden alle Entscheidungsträger “entnazifiziert”; natürlich nur auf dem Papier. Ich verweise auf die Thesen der s.g. 68er. Deren Ideen beherrschen noch heute unsere Gesellschaft. Wie sollten denn die Alliierten nur durch Unterschriften auf ein Stück Papier die Idee der Nationalsozialistischen Volkslehre vernichten!! Hier kommen die Thesen des Werner Daitz ins Spiel. Dieser hat bereits 1940 eine Denkschrift verfasst, die sich mit der friedlichen Übernahme des europäischen Wirtschaftsraumes durch die Deutschen befasst. UND GENAU DAS PASSIERT IM MOMENT!!!!!! http://de.wikipedia.org/wiki/Werner_Daitz
    Und wer jetzt noch mehr wissen will sollte man über diesen mal googln. In verschiedenen Uni´s sind seine Thesen Lehrstoff; man diskutiert und wendet seine Thesen an.
    http://homepages.uni-tuebingen.de/gerd.simon/ChrDaitz.pdf
    http://groups.uni-paderborn.de/kowag/geoeconomics/pdf/rumgg_01.pdf
    Und wer sich mit der Materie richtig vertraut machen will:
    http://archiv.thingnetz.org/frei/Buecher%20vor%201945/Nationale%20Wirtschaftsordnung%20und%20Grossraumwirtschaft%20-%202.%20Jahrbuch%20(1942).pdf
    Die BRD ist nichts weiter als die Fortführung der Nationalsozialistischen Volkslehre. Sie tut alles um die Wiedererstehung des deutschen Reiches zu verhindern. Die BRD will als Führung in der EU aufgehen, alle National-staaten sind dabei hinderlich. Das ist es was Schäuble gesagt hat. Er und alle anderen Politiker sind Wölfe im Schafspelz; sie reiten uns alle in den Untergang.
    Wer also gegen rechts kämpfen will muss diese Naziideen bekämpfen.

  55. #34 Wie Waldi (02. Mrz 2013 17:41)

    Habe vor ein paar Minuten auf Deutschlandradio Kultur in der Reihe “Religionen” ein Bericht über das ZIEM gehört.

    Ich glaube mittlerweile, dass sich ausser uns keiner mehr den Müll anhört.

    Von daher ist es reine Zeitverschwendung, sich damit überhaupt zu befassen.

  56. Alles liegt am Wähler, er will ebendso den Untergang Deutschlands wie IM Erika … ansonsten würde er ja anders wählen, oder ?

  57. # 34 Wie Waldi,
    da denke ich aber ganz anders!

    Haben die z B diese Moschee erst in München, wird es richtig zur Sache gehen und ehe Du merkst bist Du selber ein
    „Konvertierter mit Staatshilfe“!

  58. @52 westgermane
    Erst einmal heißt das Zeugs Kohlenstoffdioxid.
    Zum 2. ist die/eine Bezeichnung „Treibhausgas“ mehr als zweifelhaft.

    Jawolllllll, immer schön den Mist, der einem täglich medial vorgesetzt wird, nachplappern.

  59. @ #13 Westgermane (02. Mrz 2013 16:47)

    Gestern war hier einer der meinet Strahlung (Fukushima) stärkt das Immunsystem, heute lerne ich hier das Kohlendioxid kein Schadstoff ist.
    Wer es den glaubt sollte einfach mal 2 Minuten Kohlendioxid einatmen.

    Kennst du den toxikologischen Unterschied zwischen dem Einatmen von Stickstoff und dem Einatmen von Kohlendioxid?

    Den gibt es auch nicht. Aber mit jedem Atemzug nimmst du 80% Stickstoff auf.

    Etwas anderes gilt, wenn das Kohlendioxid die Atemluft verdrängt bzw. zu 100% eingeatmet wird. Das ist tatsächlich tödlich.
    Aber das gilt nicht nur AUCH für den Stickstoff, sondern für JEDEN ANDEREN STOFF außer Sauerstoff!

    Bei Wasser heißt das dann übrigens „Ertrinken“ 😉

    Und über die heilende Wirkung von Radioaktivität in kleinen Dosen fragst du mal einen Arzt oder Apotheker in Bad Gastein, dort wird das (stark radioaktive!) Gas Radon, das andernorts schon bei minimalem Vorkommen Gebäudesanierungen auslöst, absichtlich zu Heilzwecken eingeatmet und gilt als Kur!

    Kohlendioxid ist ein Treibhausgas.
    Ob es nun zur Klimaänderung beiträgt oder nicht sei dahingestellt.

    Gelegentlich mal bei „EIKE“ vorbeischauen, da erfährt man neue Ergebnisse von Skeptikern, die uns in den MSM vorenthalten werden. Und Skeptiker war auch das Kind, das rief: „Der Kaiser ist ja nackt“.
    Und dort finden sich von durchaus namhaften Forschern vorgebrachte Ergebnisse, wonach:

    1. immer mehr dafür spricht, dass die CO2-Kurve einer Erderwärmung FOLGT anstatt ihre Ursache zu sein, und

    2. dass seit 15 Jahren die Erderwärmung stoppt, obwohl der menschgemachte CO2-Ausstoß kräftig zugelegt hat.

    Das sollte man auch bedenken, bevor -zig Billionen an Mitteln und Ressourcen verschwendet werden, die unsere Kinder und Kindeskinder für Sinnvolleres hätten nutzen können.

  60. KEINE lange Rede:

    Ist diese Kanzlerin eigentlich blind?? Oder was denkt sie sich, wenn sie UNBEIRRT den EU-Beitritt der Türkei fordert!?

    Ist ihr völlig egal, was dieser Erdogan sagt?

  61. Um sich nicht in Schwierigkeiten zu bringen, wird oftmals der Begriff „Volksverrat“ verwendet. Allerdings sehen die Tatsachen anders aus. Frau Merkel hat sich durch ihre Handlungen in meinen Augen des wirtschaftlichen Hochverrats schuldig gemacht, wie auch nahezu der gesamte Bundestag, der die Interessen des deutschen Volkes verraten hat. Leider kennt das Grundgesetz diesen wirtschaftlichen Hochverrat nicht. Wenn dem so wäre, dann stünde Merkel längst vor Gericht.

  62. #57 aramis45 (02. Mrz 2013 18:45)
    Könnens die ?

    „Zu den Unterstützern der „Alternative für Deutschland“ gehören dem Bericht zufolge überproportional viele liberale und konservative Professoren, die Lehrstühle für Volkswirtschaft innehaben oder hatten. Auch der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, finde sich auf der Unterstützerliste.“

    Wenn die ´s nicht können, wer dann?
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-kritiker-der-euro-rettung-wollen-partei-gruenden/7866774.html

    Die andere Frage ist, ob es mit finanz- und wirtschaftspolitischer Kompetenz allein getan ist. Das wage ich beinah zu bezweifeln.

  63. #33 Schweinsbraten

    Bei 82 Mio. Einwohnern hat die BRDDR derzeit

    offiziell 4 Mio., geschätzte 6 Mio. Moslems und
    geschätzte 4 Mio. Homosexuelle,

    5% Homos, das ist schon sehr überspitzt. Es sind weitaus weniger.

    Warum kriecht man also 10 Mio. in den Allerwertesten und vernachlässigt 72 Mio. deutsche Bürger?

    Ich schätze, weil diese Minderheit den größten Terror macht. Sie belagert und belästigt ständig unsere Politiker, während von uns normalen Menschen gar nichts kommt. Das muß sich ändern.

  64. #52 Westgermane

    Die Auswirkungen von CO² hat Michael Miersch in seinem Film „Und ewig sterben die Wälder“ ausführlich dokumentiert:
    http://www.youtube.com/watch?v=eO7aqEF3V04

    Inzwischen wird nicht nur der Kampf gegen Rechts geführt, sondern der Kampf gegen die Verwaldung.
    Beispiel:
    http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.calw-kampf-gegen-verwaldung-geht-weiter.4a3633f3-234f-44bf-8207-2a0053be0ae9.html

    Dass man Energie nicht wenden kann, sollte eine Füsikerin eigentlich wissen.
    Vielleicht versteht sie aber Einsteins Formel e=mc² ganz anders und möchte die positive Entwicklung der Deutschen nach dem Krieg und Zusammenbruch der DDR ins Negative wenden.
    Sie meint, wenn sie die erarbeitete Energie, also das Geld billionenweise in windigen Unternehmungen vernichtet, die Masse der Deutschen mit Lichtgeschwindigkeit in den Abgrund schicken zu können.

    Die Schlachtschweine fallen übrigens nicht wegen einer Erhöhung des CO² im Promillebereich in Ohnmacht, sondern an 100%er CO²Vergasung.
    CO² ist für Pflanzen keinKillergas, sondern ein Wachstumsgas.
    Deutschland verwaldet immer mehr und die Wüste blüht, dh. die Sahara wird zunehmend grüner. Es lebe die Klimakatastrophe!
    Unsere Kinder werden eher durch Bleivergiftung oder unfreiwillige Metallimplantate von eingewanderten Fachkräften gefährdet werden als durch wachstumsfördernde Gase.

    Gibts eigentlich schon Klimabaukästen? 🙂

  66. Sollte eine neue Partei bzw. Bewegung für Frau Merkel eine wirkliche Gefahr der Entmachtung bedeuten, wird sie die ihr hörigen Medien anweisen, diese Alternative mittels Medienkampagen zu bekämpfen. (Selbst Herr Steinbrück spürte dies kürzlich) Deshalb ist es so schwer, dass sich hier in Deutschland Gegenbewegungen bilden.

    Wer heute in Deutschland die Medien in der Hand hat, der hat die Macht. Das weiß die ehemalige Funktionärin für Agitation und Propaganda. Deshalb pflegt sie enge Seilschaften zu mächtigen Medienkonzerneignern, die ihr gerne zur Verfügung stehen und die Kanzlerin seit Jahren permanent hochjubeln.

  67. Wer sich mal genauer über den Zusammenhang zwischen Klima und CO2 informieren will sollte mal das Buch von Prof.Ganteför „Klima – Der Weltuntergang findet nicht statt“ lesen.
    Da wird auch noch mit einigen anderen irrigen Meinungen aufgeräumt.

  68. Warum wird ihre Stasi-Akte unter Verschluß gehalten? Ihre Dissertation über den Marxismus-Leninismus ist unauffindbar,-und vieles mehr! Das alles ergibt ein Licht darauf, weshalb sie demokratische Linien verläßt und sich den deutschlandabschaffenden Grünen anbiedert oder deren Positionen klammheimlich übernimmt. Das ist Demogagie ersten Grades und eine grobe Täuschung des Wahlvolks. Dann mag man sich fragen: Pest oder Cholera? Es gibt aber noch Alternativen, wenn die Mehrheit endlich aufwacht!

  69. #73 UP36

    Es gibt keinen Politiker, der besser blenden kann als Merkel. Merkel täuscht auch über die katastrophal schlechte Bilanz ihrer Politik hinweg und fängt sich damit unbedarfte Wähler ein.

    Merkel weiß, dass sie die vielen Omas und Opas, die sie wegen ihrer kitschigen Jacken, ihrer Betonfrisur, ihrem Kleinmädchen-Lächeln und ihrem undefinierbaren und deshalb wenig beängstigenden Rede-Geschwurbel wählen, nicht mit ihrer DDR-Vergangenheit und Herkunft aus einer führenden DDR-Bonzenfamilie verunsichern darf.

  70. @ #62 belzebub
    noch jemand mit einem Chemiebaukasten 🙂
    Ich schrieb „Ob es nun zur Klimaänderung beiträgt oder nicht sei dahingestellt .„
    Ich gehe davon aus das sie als „Rebell„ sich keine eigene Meinung bilden und daher für alles empfänglich sind was gegen die MSM spricht.

    @ #64 le waldsterben
    Schön das hier jemand mit Radon um die Ecke kommt. Was Radon mit gestrigem oder heutigem Beitrag zu tun hat weiß ich nicht.
    Ihrer Meinung nach sollte man Fukushima anscheinend zum Luftkurort erklären.

    Ich lasse mich gerne belehren da ich nicht allwissend bin und auch nicht mit einem Chemiebaukasten spiele. Dennoch habe ich eine eigene Meinung zu Thema Umweltschutz und CO2 Ausstoß. Da interessieren mich keine Ergebnisse von Skeptikern oder was auch immer.
    Mir ist es egal ob es zur Klimaänderung oder was auch immer beiträgt.
    Zurück zum Thema und der Aussage „Weil Kohlendioxid kein Schadstoff ist, fehlt für die Energiewende jede rationale Begründung.„

    Sehe ich anders.

    Ich wünsche euch noch ein schönes Wochenende 🙂

  72. Also, ich habe nicht den Eindruck, dass Merkel die Politik bestimmt.

    Sie hat weder Prinzipien, noch Sachverstand, noch Strategie.
    Sie wird von verschiedenen Lobbys gesteuert, die mächtigste davon ist natürlich die Wirtschaftslobby.

    Deshalb ist die Politik dieser Regierung widersprüchlich und unvorsehbar.
    Verantwortlich ist sie trotzdem.
    Die Ideen kommen aber nicht von ihr, sondern aus dem Hinterzimmer.

  75. Diese Stasitante fährt Deutschland voll gegen die Wand und die bekloppten CDU Wähler jubeln auch noch!

  76. #74 Westgermane (02. Mrz 2013 21:18)

    @ #64 le waldsterben
    Schön das hier jemand mit Radon um die Ecke kommt.

    Wieso schön? Interessant, themenfremd, dumme Polemik … all das könnte es ja sein, aber schön ???

    Was Radon mit gestrigem oder heutigem Beitrag zu tun hat weiß ich nicht.

    Dabei habe ich dich extra zitiert, damit das klar ist. Aber ich wiederhole mich gerne, wenn’s denn den Bildungsgrad fördert:

    „Gestern war hier einer der meinet Strahlung (Fukushima) stärkt das Immunsystem … „

    Jetzt klarer? Nein? Ok, dann extra Nachhilfe: ja, die Biophysiker sind schon länger der Meinung, dass ein gewisses Grundmaß an Radioaktivität die Gesundheit fördert, weswegen das radioaktive Gas Radon tatsächlich zur Kur eingesetzt wird. Und es erklärt auch, wieso das Personal in solchen Bädern, das jahrzehntelang einer weitaus höheren Strahlenmenge ausgesetzt ist als die Menschen in Fukushima, nicht nur nicht strahlenkrank, sondern meist sogar überdurchschnittlich gesund ist.

    Ihrer Meinung nach sollte man Fukushima anscheinend zum Luftkurort erklären.

    Du willst es nicht kapieren, oder du kannst es nicht. Dann eben nicht.

  77. Wir werden von Gimpeln und Schaumschlägern regiert.

    Machen wir einfach um die Regierung einen Zaun, da der Bürger ohnehin nur stört und nicht für voll genommen wird…

    Oder anders gesagt : In „Friedenszeiten“ ersetzt die Regierung den Feind.

  78. #27 Voldemort
    Steht das Ergebnis vielleicht schon vorher fest ? Was ist, wenn wir massiv betrogen werden ?
    An irgendeiner Zwischenstelle, an der die Wahlergebnisteile gesammelt werden, könnte es zur “Berichtigung” der Zahlen kommen, ganz getreu dem Motto “es entscheidet der Zähler, nicht der Wähler”.

    Das hat schon Stalin gesagt:
    Es kommt nicht drauf an wie man wählt, sondern wie man zählt.

  81. Frau Merkel ist eine Opportunistin und faellt regelmaessig bei allen wichtigen Entscheidungen, wo es um pro oder contra Deutsche Interessen geht, um.

    Sie folgt quasi den Vorgaben der immer mehr wie eine Diktatur sich gebaerdenden EU, d.h. alle Auflagen wurden letztendlich mit ihrer Zustimmung verabschiedet, die Europa, vorwiegend Deutschland, momentan auch noch die Zigeunerflut bescheren.

    Wir brauchen deshalb dringends eine Alternative zu ihr, die SPD/Gruenen waeren allerdings noch schlimmer in ihrem Verrat an D Interessen.

    Koennte es die neu zu gruendende Partei
    Alternative Deutschland sein?

  82. So ein schlecht argumentierter und plump formulierter Artikel gehört wohl eher in den Kommentarbereich…

  83. – Frau Merkel strebt die Abschaffung Deutschlands als souveränen Rechtsstaat und die Eingliederung in einen europäischen Bundesstaat an. Das ist grundgesetzwidrig.

    Wie können sie das behaupten? Sind Sie Verfassungsrichter? Das Grundgesetz fordert vielmehr, an einer „immer engeren“ Europapolitik zu arbeiten!!

    – Der Staatsrechtler Professor Schachtschneider hat in seinem Buch “Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik” belegt, daß Frau Merkel gegen europäisches Recht verstößt.

    Ist der Herr für Sie eine objektive Quelle?

  84. #54 ComShepard (02. Mrz 2013 18:42)

    Artikel 20, Abs. 4 ist ein Geniestreich.
    Ein Böser zwar, aber trotzdem ein Geniestreich.

    Es stimmt, eine „Revolution“ gegen die verfassungsfeindliche und meineidige Kanzleuse und ihre Sippschaft geht mit diesem Artikel nur dann straffrei aus, wenn die „Revolution“ Erfolg hat.
    Wenn die Revolution aber Erfolg hat, braucht man 20/4 sowieso nicht.

    Wozu braucht man 20/4 also?
    Warum kam dieser Artikel mit seinem eindeutigen Wortlaut einerseits, aber mit einer schwammigen Gültigkeitsdefinition anderseits in unsere -fremdverfasste- Verfassung?

    Nur, um „noch einen Hitler“ zu verhindern.

    Wenn es darum geht, eine neue Machtübernahme durch „Nazis“ zu verhindern, darf sich auch die Administration, die Regierung, die Gerichte, die Stadtregierungen, überhaupt die gesamte Bundesrepublik über jedes! bestehende Gesetz und sogar über eine ordentliche Gerichtsbarkeit hinwegsetzen.
    Artikel 20, Abs. 4 erlaubt das ganz eindeutig.

    Und wer „Nazi“ ist, bestimmt wer?
    😉
    Artikel 20, Abs. 4 ist kein Artikel für das Volk, Atrikel 20, Abs. 4 ist für eine Regierung gemacht, die nicht abrücken will, nachdem das Volk eine andere Regierung gewählt hat und die keine Lust hat, sich wegen der Verweigerung gegenüber dem Volk vor ein übergeordnetes Gericht ziehen zu lassen.

    Die demokratisch durch das Volk illegitimierte Regierung muss nur sagen, die eigentlichen Wahlsieger wären „Nazis“.

  85. #87 Euro-Vison (03. Mrz 2013 02:54)

    Wie können sie das behaupten? Sind Sie Verfassungsrichter? Das Grundgesetz fordert vielmehr, an einer „immer engeren“ Europapolitik zu arbeiten!!

    Kennen Sie das Grundgesetz, dass Sie sowas behaupten?

    Das GG spricht von einem „geeinten Europa“, das stimmt.
    Die Definition bleibt allerdings aus.

    Das GG bestimmt aber eindeutig, dass jemand, der für Deutschland gültige Gesetze erlassen will, sich vorher dem Deutschen Volk zur Wahl stellen muss.

    Ebenso spricht das GG nicht von einer faktischen Auflösung von Staat und Staatsvolk, sondern von deutscher Souveränität und Eigenverantwortung.

    Eine Interpretation des Begriffes „geeintes Europa“ als die VS von E mit Regierungssitz in Brüssel, einhergehend mit der Abschaffung deutscher Souveränität und Abgabe der Hoheitsrechte an Nichtdeutsche, ist nach den anderen Aussagen im GG eine böswillige und absichtige Missinterpretation unserer Verfassung.

    Da glauben Sie besser mal dem Staatsrechtler Schachtschneider anstatt den EUdSSR-hörigen Parteisoldaten, die von anderen EU-hörigen Parteisoldaten in „Amt und Würden“ gehievt wurden.

  86. #5 Hayek (02. Mrz 2013 16:34)

    Never assume malice when stupidity will suffice.

    Erkläre niemals etwas durch eine Verschwörung, was sich hinreichend durch schlichte Dummheit erklären lässt.

    Ihre guten Kommentare vermisse ich seit einiger Zeit.

    Aber eine Gegenfrage hab ich.

    Wie wahrscheinlich ist es, dass ein gesamtes Parlament, inclusive der Länder- und Städteobrigkeit und inclusive fast aller Parteimitglieder aus Dummen bestehen?
    😉

  87. #7 Kooler (02. Mrz 2013 16:39)

    . . .

    Und die Arbeiter und Rentner haben immer weniger in der Tasche, weil die reale Teuerung mindestens doppelt so hoch ist, wie von der Regierung verkündet.

    – – – – –

    Der tatsächliche Kaufkraftverlust seit Einführung des EURO liegt bei 135%!

  88. #87 Euro-Vison

    Frau Merkel hat ganz sicher eine Ideolologie, die heißt: Großmachtwahn!

    Nach meinem Eindruck ist sie für eine Wirtschaftsdiktatur (eine „Wirtschaftsregierung wollte sie ja schon mal gründen, aber das Bundesverfassungsgericht machte ihr einen Strich durch die Rechnung), eine Diktatur der Großindustrie und der multinationalen Konzerne.

    Da stören die Interessen der deutschen Bevölkerung nur, die sie konsequent ignoriert.

  89. Frau Merkel ist mitschuldig an der Christenverfolgung im Irak,in Libyen und jetzt in Syrien.

    Gleichzeitig aber stellen sich ihre Parteikollegen hin und jammern hier über Christenverfolgung.

    Diese Frechheit muss man erst mal haben.

  90. An alle Neuen hier: Ich denunziere hier jetzt mal ganz selbstbewusst jemanden aus der “Gemeinde”: Dieser “Euro-Vison” ist ein ganz rabulistischer Euro- und Europa- respective EU-Propagandist. Er nimmt sein Recht zur freien Meinungsäußerung hier wahr und schreibt auch mal ganz gerne des Nachts Kommentare, in der Hoffnung, sie gehen in der Masse unter und werden nicht so gekontert, was zumindest heut mal wieder widerlegt wird.

  91. #56 Endzeit-Neuzeit (02. Mrz 2013 18:49)

    Das sind keine Schwindler; sie sagen die Wahrheit (…) Die BRD will als Führung in der EU aufgehen, alle National-staaten sind dabei hinderlich. Das ist es was Schäuble gesagt hat. Er und alle anderen Politiker sind Wölfe im Schafspelz; sie reiten uns alle in den Untergang.
    Wer also gegen rechts kämpfen will muss diese Naziideen bekämpfen.

    Die Analyse ist zutreffend, der Schlußsatz ist es nicht ganz: Sozialismus gleich welcher Färbung war stets links.

  92. #21 KommissarZufall (02. Mrz 2013 17:01)

    #10 francomacorisano
    PRO Deutschland, DIE FREIHEIT, Freie Wähler, REP, Partei der Vernunft und die neue Wahlalternative für Deutschland leisten sich leider den Luxus einer sinnlosen Kräfteverschwendung.

    Da muss ich dir leider rechtgeben.
    Zusammenschluss und ein vernünftiger konsenz
    ist das was nur noch helfen kann.Leider besteht
    aber wohl kein Handlungsbedarf,und wertvolle
    Wählerstimmen verpuffen leider….
    ——————–
    Man könnte zumindest eine Art Wahlbündnis versuchen auf der Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners – der Euroskepsis. Darauf fahren die Leute eher ab als auf unser Thema und, man kann die Euroskeptiker nun mal schlecht als „rechtsextremistische Europahasser“ anprangern und desavouieren!

  93. #94 exKomapatient

    Es tummeln sich jede Menge Lohnschreiber in den Foren, die penetrant die Linie der Blockparteien vertreten. PI ist sicher nicht verschont davon.

    Seit Merkel im Amt ist, steht es immer schlechter mit der Pressefreiheit in Deutschland.

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