leipzig_23_03_anti_gez_1Ein paar Privatleute haben mit der Partei der Vernunft zusammen die einzigen ernstzunehmenden Demos gegen die 17,98€-Steuer der ÖR organisiert. In Leipzig gingen ca. 150 Leute auf die Straße (Foto), aus den elf anderen Städten hört man Zahlen zwischen 100 und 300, insgesamt protestierten bundesweit wohl 2000 Menschen bei klirrender Kälte gegen die GEZ. Das ist für privat organisierte Demos beachtlich.

(Von Arent)

Vor diesem Hintergrund verstehe ich manche Kommentare nicht – gerade Facebook-Schreiber wollen immer gleich die 1000, am besten versammelt an einem Ort wie 89’ vor der Mauer, und dann sollen sie das MDR-Gebäude stürmen. Es war – in Leipzig – ein kleiner, feiner Haufen, der sich die Finger abgefroren hat. Der eine oder andere ist vorgegangen und hat ein Statement abgegeben. Anfangs gabs Distanzierung von den rechten und linken Sozialisten („Wir wollen euch euren Staatsfunk nicht wegnehmen, aber dann bezahlt ihn gefälligst selbst!“), dann die Statements der Initiatoren („Die Menschen haben ein Recht, nicht gezwungen zu werden, Unternehmen und Medienkonzerne zu finanzieren!“) und dann ein paar Sprechchöre.

Zugegeben, die Sprechchöre waren eher putzig als angsteinflößend. Ich bin mir sicher, die MDR-Verantwortlichen würden mit so wohlgesitteten Demonstranten auch ein Käffchen trinken gehen.

Die Petition wurde angesprochen (mittlerweile 125.000 Unterzeichner), gefragt, ob vor Ort noch jemand unterzeichnen will und natürlich, ob jemand den Antritt der Partei der Vernunft (PdV) zur Bundestagswahl mit seiner Unterschrift unterstützt.

Zwischendurch bekam man Tee, meine Memorycard war die falsche, weshalb der Anfang der Demo leider nicht aufgezeichnet wurde (Naja, beim nächsten Mal). „Wenns wärmer wird“ soll die nächste Demo stattfinden.

» Bericht auf der Blauen Narzisse über die Demo in Köln

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43 KOMMENTARE

  1. Da sowieso mehrere Klagen gegen die Göbbels-Abgabe anhängig sind, lohnt es sich, den Faschos der ÖR schriftlich mitzuteilen, dass man die Diktaturabgabe unter Vorbehalt zahlt, denn gekippt wird diese Form der Bereicherung der sozialistischen Sender so oder so.

  3. #1 Toytone

    Ergänzend und für juristisch weniger versierte: Wenn man (schriftlich erklärt!) „unter Vorbehalt“ zahlt, kann man später (nach gerichtlicher Feststellung der Unrechtmäßigkeit der Abgabe) die Zahlungen zurückfordern.

  4. Ich war beim GEZ-Protest in Regensburg. Waren auch bloß ca. 50 Leute und mehr eine fröhliche Wanderung durch die Altstadt als ernstzunehmender Protest. Und dafür bin ich 90 km angereist..

    Naja, tröstlich wenigstens dass es von einigen vorbei gehenden Leuten an der Strecke Zustimmung gab.

    Ich hoffe, dass in zukünftigen Demos mehr Leute kommen. Egal welcher Partei sie nahe stehen. Alle haben ein gemeinsames Ziel.

    Ich habe nämlich keine Lust mit meinen Gebühren fette Intendanten- und Moderatoren-Gehälter zu bezahlen und lausiges Fernsehen dafür zu bekommen.

  6. #1 Toytone (23. Mrz 2013 21:40)

    …denn gekippt wird diese Form der Bereicherung der sozialistischen Sender so oder so.

    Dein Wort in Gottes Ohr. (Sprichwort)

  7. #5 lorbas

    Entscheidend ist das „so oder so“, denn wenn die EU weiterhin so friedensstiftend ist, können sich die fettgefressenen Intendanten der ÖR ihrer Zwangssteuer nicht mehr sicher sein. Kein Mensch in Not braucht diese Parteibonzen.

  8. Wenn Du Dich bei dieser „Firma“ bisher nicht angemeldet hast, mache das auch bitte in Zukunft nicht. Ich bin 36 Jahre alt und habe noch nie GEZ Gebühren gezahlt und habe das auch nicht vor. Alle meine Bekannten übrigens auch nicht. Ich zahle nichts, was ich nicht bestellt habe. Die GEZ ist eine Firma und Angebote von Firmen kann man auch ablehnen, in dem man deren Angebote einfach ablehnt bzw. Schreiben von denen einfach nicht beantwortet. Die Haushaltsabgabe ist meiner Meinung nach verfassungswidrig. Entsprechende Klagen wurden hierzu bereits eingereicht. Du begehst durch das Nichtanmelden von Geräten lediglich eine Ordnungswidrigkeit. Das Problem was die haben ist, die müssen Dir die Ordnungswidrigkeit nachweisen, da vor Gericht nur Nachweise zählen. Du musst die aber nicht in Deine Wohnung lassen. „Wer ein Problem kennt und nichts dagegen unternimmt, ist selbst Teil des Problems.“

    http://www.gutefrage.net/frage/gez-einfach-nicht-zahlen–was-sollen-sie-machen-

    Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!

  11. Ich war heute Mittag bei der Demo in Hamburg dabei, es waren ca. 150 bis 200 Leute gekommen bei Sonnenschein und Eiseskälte.

    Der Ablauf der Veranstaltung war in etwa so wie oben beschrieben, die Botschaft kam rüber. Es war auch ein Kamerateam des Norddeutschen Rotfunks anwesend, die haben auch einzelne Deminstranten interviewt, mal sehen was die daraus machen.

    Klar, es hätten gern mehr Leute sein können, aber der Anfang ist gemacht und es wird Zeit daß das BRD-Staatsfernsehen und Staatsradio mal Wind von vorne bekommt. Und es sagt ja auch keiner, daß dies heute die letzten Demonstrationen zu diesem Thema waren.

    Die Bewegung in Leipzig 1989 fing auch klein an, das am Ende die „DDR“ beseitgt ist bekannt.

    Eine Schweinerei ist allerdings, daß die Partei der Vernunft von interessierter Seite in die rechte Nazi-Ecke gedrängt wurde. Allerdings ist dies ein sicheres Zeichen dafür, daß eben diesen interessierten Kreisen die sachlichen Argumente ausgehen, ähnlich wie bei der Kampagne gegen die Alternative für Deutschland.

  15. Und warum sollte sich die neo-feudalistische Regierung um die Belange des Volkes kümmern, nachdem das Volk schon seit jahrzehnten ignoriert und mit angewendeter Politik gezielt geschädigt wird?

    Und was sollte das dem Volk letztendlich helfen, wenn die Regierung auf diese Propagandaabgabe verzichtet?

    Die Propagandaabgabe abzuschaffen bedeutet, dass die Regierung ihre Propaganda auf andere Art und Weise vom Volk finanzieren lassen muss, da die Staatspropaganda alternativlos ist und nicht abgeschafft wird.
    Oder wie sonst sollte die Regierung dem Volk vermitteln, wie das Volk zu denken und zu handeln hat, wenn nicht über die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten mit politisch ausgesuchten Programmverantwortlichen?

    Nichts gegen die Proteste, aber nur gegen die Zwangsgebühren zu protestieren heisst, das Pferd von hinten aufzäumen zu wollen.

  16. #14 nicht die mama (23. Mrz 2013 22:30)

    Nein, das soll auch nicht heissen, dass die Proteste nutzlos wären.

    Es soll nur heissen, dass diese Proteste nur hilfreich sind, wenn sie dazu dienen, die Regierung zu zwingen, noch unverschämter zu lügen.
    😀

  17. Spätestens mit der Einführung des Privatfernsehens hat sich die Zwangsgebühr doch erübrigt. Und das mit der Demokratieabgabe ist doch nichts anderes als übelster Firlefanz. Außerdem erfüllt die GEZ-Zwangsabgabe eindeutig den Tatbestand der Wettbewerbsverzerrung. Die Staatszwangssender werfen mit Geld um sich, zahlen sich untereinander Irrsinnsgehälter und die Privaten können sehen wie sie über die Runden kommen.

  19. 2000 von wie vielen Millionen sind beachtlich?
    Das ist ja wohl ein brüller! Es scheint ja wohl
    von der Masse eine grosse zustimmung zu geben oder? Wenn sich ALLE mal den Gag gemacht hätten,und die Einzugsermächtigung aufgehoben und sich vom System abegemeldet hätten,wäre DAS wohl ein Zeichen gewesen.Aber 2000 „Demonstranten“ erscheint lächerlich und die GEZ lacht sich kaputt!!!!

  20. @ #19 KommissarZufall (23. Mrz 2013 23:25)

    2000 von wie vielen Millionen sind beachtlich?
    Das ist ja wohl ein brüller! Es scheint ja wohl
    von der Masse eine grosse zustimmung zu geben oder? Wenn sich ALLE mal den Gag gemacht hätten,und die Einzugsermächtigung aufgehoben und sich vom System abegemeldet hätten,wäre DAS wohl ein Zeichen gewesen.Aber 2000 “Demonstranten” erscheint lächerlich und die GEZ lacht sich kaputt!!!!

    Abwarten!

    Dies Zitat wurde hier schon in anderem Zusammenhang gebracht:

    Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.

    Mahatma Gandhi

    Es kann sein, daß sich die GEZ schlapp lacht, dann wären wir in Phase 2, weiteres folgt. Diese Kampagne der Partei der Vernunft fängt ja auch erst an. Nur Geduld.

  21. Beachtlich? Dieses Wort beinhaltet ja wohl, daß sich da jemand in Acht nehmen müsste. Muss er aber nicht. Der deutsche Michel schläft nämlich den Schlaf des Satten, tief und fest.

    Die Beteiligung war eine Schande, nichts weiter. Vor allem vor dem Hintergrund, daß die Innenstädte voll waren mit dem samstäglichen Aufmarsch an ferngesteuerten Shopping Victims. Das geht offenbar bei jeder Kälte: Einkaufen. Das geht in Deutschland nicht: Eintreten für die Freiheit, Widerstand gegen die Obrigkeit.

    Ich sch… auf die ganzen Internet-Maulhelden!

  23. Die europäische Einigung erfolgt künftig über
    Zwang:
    Über Enteignung
    Rechtsbruch
    Diktat
    und die GEZ-Propaganda.

  24. In Hamburg hatten sich etwas abseits etwa ein Dutzend Linksfaschisten postiert. Die hatten wohl Anhänger der NPD erwartet, weil die NPD den Link zu den Demos auf ihrer Webseite gepostet haben soll.
    Echt schlimm was für ne negative Energie von diesen linken Vögeln ausgeht.
    Die sind dann aber abgezogen, gab wohl nicht genügend Vorwand, um dort Kravall zu machen.

    Aber es ist echt traurig, wie wenig Leute dort waren. In der Hamburger Innenstadt waren Zehntausende mindestens. In der Mönckebergstr. waren ein paar Jungs, die zu Musik Kunststückchen aufgeführt haben. Da gab es mehr Zuschauer, die begeistert gegröhlt haben, als Teilnehmer an der Demo. Traurig.

    In der Nähe war ein Stand der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die haben Unterschriften gesammelt für einen Pastor, der im Iran im Gefängnis langsam zu Tode gefoltert wird.
    Ab und zu blieb mal ein Fußgänger stehen…

  25. Jaaa,
    so lange die Menschen immer weiter den
    „Hans im Glück“ spielen,
    dem:Freedom’s just another word for nothing left to lose
    d.h. dem Neid frönen,
    so lange wird das „Cargo-Prinzip“
    triumphieren.

    Die Freiheit wird auf der Strecke bleiben.
    Die Jakobiner lassen grüßen.

  26. Bei 35,96 €/Monatlich würden dann 4000 dagegen demonstrieren. Also die Abgabe einfach um das 100fache erhöhen dann bekommt man eine anständige Zahl Menschen auf die Strasse 🙂

  27. Das Staatsmedium GEZ muß zersrört werden.
    Alle freien BürgerInnen sollten dabei helfen.

    Nur dann geht es wieder weiter.

  28. OT (!) -allein wenn man sich nur mal überwindet, daran zu denken, was die Staats-Quasselmaschine so an Unterhaltung liefert -> die meisten wissen es ja längst, wofür die ganze Knete draufgeht.

    Nicht nur regelmäßig, täglich MEHRERE Laienschauspieltruppen in sentimentalen Ergüssen, bereits ab 5 Sekunden schon eine Zumutung, Trivialdialoge mit vorhersehbar- nachdenklichen Geigen- oder Pianoklängen untermalt.

    Später dann der Höhepunkt mit 1000x wiederholten 60ger und 70ger Jahre Schinken, Altersbeschränkung ab 12.
    Lassie und Flipper gabs auch schon die ganze Serie von A-Z, sollte wohl „kultig“ sein.

    Deutsche Fernsehproduktionen sind mir auch zuwider, pseudo dings, pseudo bumms, alles pseudo, aber garantiert besonders „realistisch“.
    Es gibt Ausnahmen, leider nur sehr wenige.

    Spät Nachts dann die Zugfahrten mit Blick aus dem Fenster des Zugführers – haben sicher auch ein fettes Budget gekostet: den Zugführer bestechen, die Kamera hinstellen…, nach 5 Stunden wieder kommen, Kamera abbauen…ach so, das Mikro, das das Rauschen und Rumpeln bisschen mit aufnimmt, so ganz ohne Ton wärs nicht realistisch.

    Da ist das schlechte Niveau der privaten Sender mit ihrer nervigen Werbung dagegen legitim. Ach was nee, das Himmelreich, wenn man die Soaps und Kinderangebote auslässt!

    Auch außerhalb der Unterhaltung sind die ÖR gänzlich verzichtbar.
    – DANKE – KEIN BEDARF –

  29. Die GEZ-Staatsmedien müssen zerstört werden.

    Ich danke PI bei der Sebastian Edathy
    Einstampfung und Demontage.

    So ein Kasper gehört weg, weg, weg!
    So ein Narzist gehört weg, weg, weg!

    Aus den Augen aus dem Sinn.

  30. „Unsere Mütter und unsere Väter“
    tituliert das GEZ-Fernsehen,um Schuldbewußtsein
    herzusellen – und um 60jährige in die Pflicht zu nehmen…
    Meine Generation entdeckt nur Ururgroßmütter und Ururgroßväter beim allgemeinen Schuldbewußtsein.
    Die Gnade der späten Geburt eben.

    Das Staatsfernsehen hat fertig!
    Und: Wer zu spät kommt….

  31. #30 Verteuerbare Energien (24. Mrz 2013 01:48)

    Genau das.

    Neulich auf 4 (vier!) Sendern gleichzeitig Nazi-Dokumentationen.

  32. Alle Wörter und Assoziationen, die mit dem
    Deutschen und Nationalen ausgesprochen werden,
    sollen ausgemerzt werden.
    Professor Bernd Lucke
    wird mit „leidenschaftlichem Pathos“ bei A.Will von
    Stammel-Stoiber platt gemacht.

    Seit dem der auf der GEZ-Linie schwimmt spielt auch das keine Rolle mehr .

    Was bekommen wohl Blome und Augstein von uns Steuerzahlern bezahlt??

  33. Wieso glauben hier einige, die Goebbels-Zwangssteuer wird nicht kommen?
    Sie ist doch schon da!

  34. Ein Bohrloch an der Gesellschaft!
    Mit diesen 17,98 beginnt es das Fass anzubohren, wenn sich das Fass dagegen nicht wehrt, kann dieses Loch beliebig vergrößert werden.

  35. Der umstrittene Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig – zu diesem Schluss kommt ausgerechnet eine Mitarbeiterin der Hauptabteilung Finanzen des NDR. Anna Terschüren hat nebenberuflich eine Doktorarbeit über die „Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland“ geschrieben, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
    Ihr Urteil fällt demnach vernichtend aus: Der Beitrag sei in vielerlei Hinsicht „gleichheitswidrig“, zudem verstoße er gegen die Finanzverfassung. Sie hält die Haushaltsabgabe in Höhe von 17,98 Euro im Monat für eine Steuer. Denn: Sie werde „voraussetzungslos“ geschuldet, es gebe keine individuelle Gegenleistung für die Entrichtung, die Gruppe der Beitragszahler lasse sich nicht von der Allgemeinheit abgrenzen und habe keinen Sondervorteil.
    Ähnlich argumentieren auch der Staatsrechtler Christoph Degenhart sowie Jung-Jurist Ermano Geuer, der in Bayern Popularklage gegen den Rundfunkbeitrag einreichte. Wie Terschürens Expertise bei ihrem eigenen Arbeitgeber ankommt, ist bisher nicht bekannt. „Ich scheue die Auseinandersetzung nicht, die Arbeit ist wissenschaftlich profund“, sagte Terschüren.

  36. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens will für ihre geplante Journalismus-Stiftung nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ kein Geld aus dem Landesetat verwenden, sondern Einnahmen aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunkbeitrag.
    Geplant ist, dass aus dem Etat der Landesanstalt für Medien, der sich aus einem festen Anteil am Rundfunkbeitrag speist, jährlich 1,6 Millionen Euro an die Stiftung fließen. Sie soll mit dem Geld eine Professur für Lokaljournalismus, Recherchestipendien und Aus- und Weiterbildung von Medienschaffenden fördern.

  37. Solange nicht Zehntausende auf die Straßen gehen, wird sich leider nichts ändern! Deutschland ist sehr, sehr leidensfähig.

  38. http://www.focus.de/kultur/kino_tv/pikante-doktorarbeit-zum-rundfunkbeitrag-ndr-mitarbeiterin-zwangsabgabe-ist-verfassungswidrig_aid_947155.html

    Pikante Doktorarbeit zum Rundfunkbeitrag
    NDR-Mitarbeiterin: Zwangsabgabe ist verfassungswidrig
    Sonntag, 24.03.2013, 13:04
    Anna Terschüren, eine junge Mitarbeiterin der Hauptabteilung Finanzen des NDR, hat nebenberuflich eine Doktorarbeit über die „Reform der Rundfunkfinanzierung in Deutschland“ geschrieben. Ihr Urteil für ihren Arbeitgeber fällt vernichtend aus

  39. #38 deltagolf

    #35 Felix Austria Der umstrittene Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig…

    immer alles doppelt

  43. ARD Intendanten Gehälter/Jahr
    Stand 2013 Quelle Handelsblatt
    **********************************************
    http://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/intendanten-gehaelter-was-die-chefs-von-ard-und-zdf-verdienen/4652560.html?slp=false&p=5&a=false#image

    ********************************************

    ARD-Sender Intendant Gehalt/€/1J
    = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = =

    Radio Bremen Jan Metzger 242.000
    Deutsche Welle Erik Bettermann 207.000

    Saarländ.Rdf Thomas Kleist 210.000*)
    Hessischer Rdf Helmut Reitze 215.000*)

    RBB Dagmar Reim 220.000
    SWF Peter Boudgoust 273.000

    NDR Lutz Marmor 286.000
    ZDF Markus Schächter 290.000

    WDR Monika Piel 308.000++
    MDR Karola Wille 273.891*)

    Bayr.Rdf. Ulrich Wilhelm 310.000*)
    – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –
    *) mit Anmerkungen der Quelle

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