Mit der Einführung des Rundfunkbeitrages (von Querulanten als „Fernsehsteuer“) verunglimpft, war aus Sicht der Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die größte Hürde genommen. Jetzt würde es wieder möglich sein, einige Jahre finanziell aus dem Vollen zu schöpfen.
(Von Sertorius)
Sicherlich hatte es vor und während der Umstellungsphase vereinzelt Proteste politischer Außenseiter gegeben, und in der Presse waren einige unfreundliche Berichte erschienen. Aber es würde kommen wie immer: die Bürger murrten zunächst, aber letztendlich würden sie gehorsam zahlen. Gegen die wenigen renitenten Beitragsverweigerer wie René Ketterer Kleinsteuber (Foto oben) würde man hart durchgreifen und dadurch andere abschrecken.
Aber bereits Ende des ersten Quartals 2013 zeigten die Berichte des Controllings in den Rundfunkanstalten ein beunruhigendes Bild: die Einnahmen lagen überall um einen einstelligen Prozentsatz unter Budget. Wie konnte das passieren? Hätte nicht die Erfassung bisheriger Schwarzseher und die Erhöhung der Beiträge für diejenigen, die keinen Fernseher besaßen, zu Mehreinnahmen führen müssen? Doch kaum einer derjenigen, die bisher nicht oder weniger gezahlt hatten, hatte der GEZ eine Einzugsermächtigung erteilt. Ja, ein kleiner Teil der bisherigen Gebührenzahler hatte seine Einzugsermächtigung sogar widerrufen. Das führte zu höheren Druck-, Porto- und Bearbeitungskosten, denn die Betreffenden mussten angeschrieben und an ihre Zahlungspflicht erinnert werden; sodann musste man die Überweisungen mit dem Soll abgleichen. Noch schlimmer: viele derjenigen, die keine Einzugsermächtigung (mehr) erteilt hatten, zahlten ihre Beiträge verspätet. Das zwang die Rundfunkanstalten, ihre kurzfristigen Kreditlinien stärker in Anspruch zu nehmen. Damit stieg der Zinsaufwand.
Finanziell war das noch nicht katastrophal, aber die öffentlich-rechtlichen Sender standen gegenüber der Politik im Wort, einige Jahre mit den neu festgesetzten Einnahmen auszukommen. Da waren bereits kleine Planabweichungen kritisch. Die Fernsehgewaltigen standen vor einem Dilemma: sie waren auf eine verschwindend kleine Zahl hartnäckiger Beitragsverweigerer vorbereitet. Sie hatten aber nicht mit dem hinhaltenden Widerstand so vieler Bürger gerechnet. Zwangsmaßnahmen gegen verspätete Zahler waren zwar möglich, aber das Kosten-Nutzen-Verhältnis wäre grotesk. Die Mahn- und Rechtsabteilungen hätten massiv aufgestockt werden müssen – Vorlaufkosten mit ungewissem Payback. Die Intendanten waren uneins: einige plädierten für Härte nach dem Motto „Wehret den Anfängen“. Andere warnten davor, „schlafende Hunde zu wecken“ und durch Zwangsmaßnahmen noch mehr Widerstand zu provozieren.
Noch bevor das Thema ausdiskutiert war, versuchte einer der „Falken“ unter den Intendanten, Tatsachen zu schaffen. In einem Presseinterview zog er heftig gegen renitente Beitragszahler her. „Feinde der Demokratie“, „Sympathisanten von Extremisten und Populisten“ seien alle, die nicht pünktlich ihren Beitrag abbuchen ließen.
Das war ein Fehler. Denn nun erfuhr erstmals eine breite Öffentlichkeit von dem hinhaltenden Widerstand eines Teils der Beitragszahler. Die Journalisten der Print-Medien hatten schon lange auf die Gelegenheit gewartet, ihren öffentlich-rechtlichen Kollegen eins auszuwischen. Das Zeitungssterben infolge Anzeigenschwund und Auflagenrückgang dauerte an, und die Beschäftigungsverhältnisse der Journalisten wurden immer prekärer. Aus ihrer Perspektive lebten die Angestellten der Rundfunkanstalten wie die Maden im Speck.
Mit der Berichterstattung in der Presse kam der Widerstand erst richtig in Fahrt. Noch mehr Beitragszahler widerriefen ihre Einzugsermächtigung, noch mehr zahlten mit einer kleinen Verspätung. Und die Kreativität der Bürger kannte keine Grenzen. „GEZ ärgern“ wurde zum Volkssport. Beitragszahler gingen dazu über, ihre Schulden nicht ganz zu begleichen, sondern mit Teilbeträgen von ca. einem Euro in Rückstand zu bleiben. Das riss wieder massive Löcher ins Budget der Anstalten, und wieder standen sie vor dem Dilemma, ob sie schon gegen so kleine Verfehlungen mit dem gesamten Arsenal an Rechtsmitteln vorgehen sollten.
Gewiss griff man jetzt in Einzelfällen zu harten Maßnahmen. Doch die Zahl der hinhaltend Widerstand Leistenden war schon so hoch, dass das Risiko für den einzelnen zu vernachlässigen war. Die Beitragsrückstande mussten durch Bankkredite ausgeglichen werden. Die Euro-Krise war in ihrem Endstadium, und die Zinssätze waren auf historischen Höchstständen, was die Lage zusätzlich verschlimmerte.
So wandten sich die Rundfunkanstalten an die Politik und baten um Hilfe. Doch obwohl die Politiker der etablierten Parteien ein Interesse hatten, es nicht mit dem Fernsehen zu verderben, erschien ihnen das Risiko eines Eingreifens doch zu hoch. Das hatte zwei Gründe: angesichts der Unpopularität des neuen Beitrags wollte sich niemand mit dem Odium weiterer Zwangsmaßnahmen belasten. Der andere Grund wurde nicht einmal hinter vorgehaltener Hand erwähnt: insgeheim herrschte Panik davor, dass die Methoden des hinhaltenden Widerstands, die von den Beitragszahlern so wirkungsvoll praktiziert wurden, von den Steuerzahlern kopiert werden könnten. Daher setzten sich diejenigen durch, die davor warnten, noch mehr „schlafende Hunde zu wecken“.
Die Verweigerung der Politiker hatte Folgen. Denn nun begannen die kreditgebenden Banken, die Ratings der Rundfunkanstalten herabzustufen, mit der Folge noch höherer Zinskosten. Jetzt blieb der Leitung der Öffentlich-Rechtlichen kein anderer Ausweg als Sparmaßnahmen zu beschließen. Doch sie hatten die Rechnung ohne ihre Mitarbeiter gemacht. Die waren schon empört, das nicht aus den erhofften neuen Planstellen geworden war. Und jetzt sollten sogar freiwerdende Stellen wegfallen! Der Ärger der verwöhnten Belegschaften kannte keine Grenze. Was Müllmänner und Lokführer schon seit langem so erfolgreich praktizierten, sollte ihnen erst recht möglich sein – wenn die Zuschauer vor einem schwarzen Bildschirm säßen, würden sie den Politikern schon einheizen. Was waren schon überquellende Mülltonnen oder winterliche Zugausfälle gegen fernsehlose Abende? Mit Bedacht wurde der letzte Spieltag der Bundesliga als erster Streiktag gewählt.
Die Zuschauer rasten vor Wut. Aber ihre Reaktion fiel anders aus als erwartet. Auch für die gutwilligsten Beitragszahler hatten die Medienleute den Bogen überspannt. Jeder glaubte aus der Bild-Zeitung zu wissen, dass in den Fernsehanstalten Heerscharen überflüssiger Spinner und Bürokraten saßen, die das Geld der Bürger verprassten. Nach dem Fernsehstreik brach ein großer Teil der Beiträge ganz weg. Die Bürger zahlten einfach nicht mehr.
Jetzt blieb der Politik nichts anderes übrig, als kurzfristig für die Zahlungsfähigkeit der Anstalten zu bürgen. Nach so vielen Garantien für Euro-Pleitekandidaten kam es auf eine Garantie mehr oder weniger auch nicht an. Doch wie konnte eine langfristig tragbare Lösung aussehen? Darüber begann ein bitterböser Streit der Politiker selbst. An einer Steuerfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender führte kein Weg vorbei. Einige wollten Ausgaben umschichten. Andere plädierten für neue Steuern („Rundfunk-Soli“). Die Länder forderten einen finanziellen Beitrag des Bundes. Der Bund verwies darauf, dass Rundfunk Ländersache sei. Mit jedem Monat, der tatenlos verstrich, schwebte das Damoklesschwert der Abwicklung tiefer über den Rundfunkanstalten. Mit der GEZ war es jedenfalls vorbei, sie wurde nicht mehr benötigt. Niemanden weinte ihr eine Träne nach, niemanden kümmerte es, dass die Gewerkschaft Verdi bitter beklagte, hier bringe die Politik ein Bauernopfer …
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Die ganze öffentlich-rechtliche Anstalt mit der GEZ ist nur ein Versorgungssystem. Da muss ein ganzes Volk Schutzgeld bezahlen damit einige wenige Intendaten und Angestellte fürstliche Gehälter beziehen.
Man mus sich die Summe von 8 Mrd. Schutzgeld (Gebühren) mal vorstellen.. und dann schreien diese öffentlich-rechtlichen Anstalten noch nach mehr Geld.. Macht diesen Laden endlich dicht oder zum Bezahlfernsehen wie Sky.
Umfrage: 60 Prozent lehnen den neuen Rundfunkbeitrag ab.
Der neue Rundfunkbeitrag, bei dem die Gebühr ab Januar 2013 pauschal je Wohnung abgerechnet wird, stößt bei den Deutschen bisher auf wenig Gegenliebe. Einer Umfrage von TNS Forschung zu Folge, lehnen 60 Prozent die Neuregelung ab.
http://online-boykott.de/de/nachrichten/73-umfrage-60-prozent-lehnen-neuen-rundfunkbeitrag-ab
Auf jeden Fall sich beteiligen!!!!!
http://online-boykott.de/de/
Das ist ja fast so schön wie „1984“.
Nur viel mehr zeitnah.
Aber ich weiß nicht, ob ich mich
freuen soll ob des Endes der GEZ.
Kommt was Besseres nach? Selten!
Von mir bekommen die auch höchstens Teilbeträge überwiesen. Bin ja mal gespannt wie sich das alles entwickelt. Denkt an die DEMO´s im März!
Ich werde zwei Wege beschreiten, da ich noch gezahlt habe. Da könnte ich doch glatt auf Bestandsschutz bestehen, oder?
1. Werde ich klagen.Das dauert und dauert und kostet ca. 100,- plus evtl. Anwalt der GEZ-Eintreiber.
2. Werde ich bei eventueller Feststellung einer Zahlungspflicht die Gebühren von mehreren Konten ohne Angabe meiner Teilnehmernummer überweisen. Nur Absenderadresse ins Überweisungsfeld. Dabei werde ich mehrfach Kleinstbeträge überweisen. Gelegentlich auch mal 1 Cent zu viel überweisen.
Alle Kopien der Überweisungen aufbewahren, falls ein InkassoMensch kommt, den die GEZ-Gangster bezahlen müssen.
Stand neulich ähnlich bei PI!!!!!
Das schafft übrigens Arbeitsplätze und Menschen werden nicht digital ersetzt.
Wenns viele machen, ändert sich was. Netzwerke aufbauen.
Bin schon dabei.
Im März 2013 will die GEZ angeblich alle Daten der Einwohnermeldeämter abgleichen.
Kann man dagegen Widerspruch einlegen?
Hätte man nicht die installierte Leistung an verteuerbaren Energien etwas nach oben türken können, damit die erhöhte Zwangsabgabe rechtfertigen und den Überschuss an die öffentlich-schlechtlichen SenderInnen zahlen können?
Im Gegenzug hätte man ganz großzügig die GEZ-Gebühr abgeschafft und dies den GEZ-Sklaven als „Wohltat“ verkauft!
Im Netz gefunden:
“GEZ – EIN VOLK IN WUT
(Deswegen hat man das Ganze in “Beitragsservice für ARD, ZDF & Deutschlandfunk” umbenannt – jetzt sind fast alle Karikaturen und Witze veraltet…)
DOCH NUN gibt’s Abhilfe – Dank an TS (heute Geburtstag!)
Nicht zu fassen: Wir müssen auch noch Zwangsgebühren zahlen dafür, dass wir belogen, durch den Kakao gezogen und geradezu desinformiert werden. Und… zwar unabhängig dafür, ob wir das “Angebot” nutzen oder nicht. (“Isch ‘abe gar keinen Fernseher…”)
HIER DIE IDEE:
Wenn die Gebühr kommt: wieso nicht “einfach” bezahlen???
ABER:
nicht etwa mit den der Gebührenrechnung beiliegenden Formularen – UND SCHON GAR NICHT per Bankeinzug.
Das macht ja gar keinen Spaß.
Nein, da nehme man erst mal den zu zahlenden Betrag, teile ihn möglichst “krumm” in drei oder vier Teilbeträge auf und rechne dann noch jeweils ein paar Cent drauf (dazu später mehr).
Dann überweise man der GEZ die Teilbeträge, jeweils um 2-3 Tage gegeneinander zeitversetzt, und möglichst noch von verschiedenen Konten, die idealerweise auch noch unter verschiedenen Namen geführt werden sollten.
Selbstverständlich steht in der Betreffzeile nicht etwa die
GEZ-Rechnungs bzw. “Kundennummer”, sondern irgendwas anderes, was es zwar ermöglicht, die Zahlung korrekt zuzuordnen – also z.B. Name und Adresse -, dazu aber “Handarbeit” erforderlich macht.
Und natürlich bei jeder Überweisung ein wenig die Schreibweise verändern…
Oder zur Abwechslung doch mal die Kundennummer angeben, bei der Eingabe der Online-Überweisung aber z.B. ein kleines “l” anstelle einer “1? oder ein “O” anstelle einer “0? eingeben…
Damit ist man dann erst mal aus dem Schneider. Bezahlt hat man, mit den Kontoauszügen als Beleg dafür, und damit basta!
Aber DIE stehen dann vor dem Problem, diese Zahlungen erst mal korrekt zu verbuchen.
Bei einer Handvoll Zahlungen, die da pro Monat auf diese Art und Weise eintreffen, mag das ja noch angehen.
Doch bei ZIGTAUSENDEN sieht das vom Arbeitsaufwand schon mal ganz anders aus, an ein zeitnahes Verbuchen ist da nicht mal mehr ansatzweise zu denken, und jeden Monat wird der Stapel der nicht verbuchbaren Zahlungen größer!
Und wenn sie es dann doch mal geschafft haben, die Zahlungen eines “Kunden” korrekt zu verbuchen, stehen sie vor dem nächsten Problem:
ES WURDE EIN WENIG ZUVIEL GEZAHLT… und auch diese Überzahlung müssen sie
* entweder zurückzahlen (und einen dazu vorher förmlich anfragen, auf welches Konto die Rückzahlung denn geschehen soll)
* oder als Anzahlung auf die nächste Fälligkeit verbuchen… und dafür natürlich einen entsprechend angepassten Bescheid ‘rausschicken.
Ergebnis: gezahlt hast du… aber DIE hatten mit der Bearbeitung der Zahlung einen Verwaltungsaufwand, der den gezahlten Betrag BEI WEITEM übertrifft.
Ich mache das z.B. schon seit 4 Jahren so.
Bisher ist diese Geschichte mein Privatvergnügen (und das einiger Freunde).
Doch sollten sich genügend Nachahmer finden, dann ist das nicht mehr nur ein Ärgernis für die GEZ, sondern der Laden wird auf Dauer INTERN FUNKTIONSUNFÄHIG!
BITTE TEILEN, WEITERLEITEN UND VERVIELFÄLTIGEN!!!
@ #6 karlvalentin
Keine Ahnung!
Wegen widriger Datenbeschaffung der GEZ-Mafia !?
(Datenschutz)
Fernsehen konsequent abschaffen:
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article112422142/Streit-ums-Fernsehprogramm-Enkel-toetet-Grossmutter.html
#5 karlvalentin (05. Jan 2013 23:04)
Stand neulich ähnlich bei PI!!!!!
#29 TomcatK (02. Jan 2013 16:48) http://www.pi-news.net/2013/01/gez-fuhrt-im-marz-rasterfahndung-durch/#comment-2033155 😉
#6 karlvalentin (05. Jan 2013 23:06)
Im März 2013 will die GEZ angeblich alle Daten der Einwohnermeldeämter abgleichen.
Kann man dagegen Widerspruch einlegen?
Am 03.März 2013 soll ein Datenabgleich stattfinden.
Dazu muß man schriftlich Widerspruch bei dem Einwohnermeldeamt einlegen. (einwohnermeldeamt widerspruch datenweitergabe mal „Gurgeln“)
So soll es kommen!
Schöner Beitrag, danke…
#10 lorbas (05. Jan 2013 23:21)
Ich glaube, das nutzt nichts:
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2012-07/gesetz-meldewesen-weitergabe-daten
Ansonsten betreibe ich maximalen Widerstand auch jetzt schon bei der Steuer. Vor allem durch Konsumboykott, Gebrauchtkauf wo immer möglich etc.
OT:
Unser Schäuble will übrigens die Steuer auf Feinschnitttabak erhöhen – damit diejenigen, die sich sowieso keine handelsübliche Schachtel Zigaretten mehr leisten können, nun endlich auch mal wieder zur Kasse gebeten werden.
Das wurde aber auch mal Zeit. Diese ganzen Hartz4-Aufstocker sollen natürlich sehr gesund leben und bis zum Rentenalter arbeiten. Danach können sie dann qualmen bis zum umfallen.
Aber zurück zum Thema:
Gibt es wirklich Menschen, die der GEZ eine Einzugsermächtigung erteilt haben?
Allein der Fall Ansagerin Monika Liehrhaus (Fernsehlotterie-Ein Platz an der Sonne) zeigt in aller Deutlichkeit wie schamlos sich diese im Überfluss lebende Abzocker-Clique gegenseitig die Gelder der GEZ-Sklaven zuschiebt.
In einem Interview auf diesen wahrhaft fürstlichen Verdienst angesprochen antwortete Frau Liehrhaus im beinahe larmoyanten Tonfall: „Ich muss ja auch von irgendetwas leben.“
Und ich schätze mal, dass das nur die Spitze des Eisberges ist.
Um nicht missverstanden zu werden: Sozialneid liegt mir fern. Aber die Bezahlung sollte wenigstens im Verhältnis zur Leistung stehen.
http://politikforen.net/showthread.php?110480-Die-Abzocker-Wie-sogenannte-Prominente-bei-der-Fernsehlotterie-abkassieren
und seit der Abschaffung der göbbelschen Röhre nehmen sich die Leute wieder mal Zeit, das Amtsblatt mit den Insolvenzen, Geburten mit Migrationshintergrund, Aufenthaltsabklärungen, Strafbefehle, etc etc aufmerksam zu studieren…
Nun würden auch den letzten der Spassgesellschaft der Atem ins Stocken geraten!
Falschmünzen wie bei den Amis angedacht, könnte man auch…
http://www.welt.de/finanzen/article112412901/Der-Muenztrick-der-eine-Billion-Dollar-erschafft.html
Wieso brauch Hessen eigentlich ein eigenes 3. Fernsehprogramm? Ist mir gerade aufgefallen beim durchzappen. Oder Arte, es gibt doch 3Sat … naja man könnte diese Liste beliebig lang fortsetzen aber momentan schau ich gespannt eine Tatort-Konserve auf EinsFestival an.
oder Tagesschau24… kein Mensch brauch das. Schon vor 30 Jahren gab es CNN, vor 20 Jahren n-tv und seit 2000 auch noch N24
Ein paar nette Ideen sind da schon dabei, aber:
Ich weiss noch, als ich vor vielen Jahren die Idee aufgeriffen habe, bei Strafzetteln das Spiel mit der Überbezahlung zu spielen, um über dem Mehraufwand für die Zuordnung der Zahlung den „Gewinn“ für die Kommune zu schmälern.
Das ging einige Male gut, bis die Zahlstelle auf die Idee kam, mit erwähnten Zahlenverwechslungen unvollständig oder unrichtig ausgeführte Überweisungen und Überweisungen von Teilbeträgen oder Überbezahlungen kurzerhand an den Überweiser zurückzuüberweisen und, nach Ablauf der Frist, die übliche kostenpflichtige Mahnung zu schicken.
Eine vom Zahlungsverpflichteten falsch ausgeführte Überweisung ist so gut wie keine Überweisung, Beleg hin oder her.
Das wird die GEZtapo hier auch so handhaben, wenn nicht, wären die Leute dumm.
Dann kann sich nämlich der eh schon geprellte Bürger auch noch mit den Mahnkosten herumärgern und ggfs. gegen die Erhebung klagen, was die Bussgeldstelle bzw. die GEZ nicht interessiert, aber den Bürger Geld und Zeit kostet.
Ich bevorzuge die passive Lösung, um diesem Staat kein weiteres Geld zum Veruntreuen zu geben:
Für jeden Euro, den der Staat zusätzlich abzockt, wird das Fünffache an Steuern behumst, ein Tag krank eingelegt oder zusätzliche Tage unbezahlt geurlaubt oder sonstwie Kosten verursacht oder ein Rathäusler mit, im wahrsten Sinn des Wortes, „Sondermüll-Post“ geärgert.
Bei der Post-Kostenverursachung kann man sogar ein kleines Protestschreiben hinzufügen.
😉
#17 Stauffacher (06. Jan 2013 00:04)
In der Tat, die Goebbels-Röhre ist eine Nipkowsche Weiterentwicklung der Braunschen Röhre!
Sertorius, wunderschönes Szenario. 😉
Leider wird es anders kommen, Michel wird sich nicht wehren.
Widerstand gegen GEZ formiert sich
„BERLIN. Der Widerstand gegen die neue Haushaltsabgabe für die öffentlich-rechtlichen Sender wächst. Für den 23.März hat eine facebook-Initiative zu bundesweiten Demonstrationen gegen die Zwangsabgabe aufgerufen, die seit 1.Januar unabhängig von einer tatsächlichen Gerätenutzung erhoben wird. In den Städten München, Köln, Dortmund, Berlin, Mannheim, Münster und Dresden sind Protestkundgebungen geplant, beziehungsweise bereits angemeldet.
Zudem kursiert im Internet eine Petition an die Bundesregierung und das Europäische Parlament, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Abgabe zu Fall zu bringen. Die öffentlich-rechtlichen seien Bezahlfernseh-Programme ohne Kündigungsmöglichkeit, heißt es im Petitionstext. Bisher haben über 9000 Personen die Petition unterzeichnet. Auf einer anderen Netzseite gibt es bereits fast 30.000 Gebührenzahler, die sich einem ähnlichen Aufruf angeschlossen haben.
Zuvor hatten bereits Sozialverbände die Abgabe kritisiert und dabei vor allem auf sozialpolitische Härtefälle verwiesen. Beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof ist derzeit zudem die Klage eines Passauer Juristen anhängig, der gegen die Gebühr Einspruch eingelegt hatte.“
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M50481703f7b.0.html
Als ob der gemeine und tumbe Steuer-Michel zu solch Widerstand in der Lage wäre.
Die Deutschen sind eine Ausnahmespezies, welche gerne Steuern und Abgaben zahlt; gemäß dem Motto „Für irgendetwas ist es ja gut“ oder „Die da oben wissen schon was sie tun“
Tun sie eben nicht. In jedem anderen Staat sind Steuersenkungen ein Thema, hierzulande sind diese geradezu verpönt.
#8 lorbas (05. Jan 2013 23:14)
Und wenn Deine zwei Girokonten, von denen Du Deine krummen Zahlungen ausführen willst, ausgereizt sind, erledigt den Rest der Computer. Ich glaube, mit Deinem Vorschlag hast Du mehr zu tun als die GebührenEintreibungsZentrale.
@ #6 karlvalentin (05. Jan 2013 23:06)
Leider dürfen die das, und wir kleinen Würstchen haben keine Möglichkeit, dagegen etwas zu unternehmen.
Wir leben wirklich in einem freiheitlich demokratischen Staat (Sarkasmus-Modus AUS)
Jedes Bundesland hat ein eigenes Meldesesetz, wo dieses Vorgehen geregelt ist, hier bspw. die entsprechende Vorschrift des Hamburgischen Meldegesetzes:
§ 31 a
Datenübermittlungen an den Norddeutschen Rundfunk
(1) 1 Die Meldebehörden dürfen dem Norddeutschen Rundfunk oder der nach § 7 Absatz 3 und § 8 Absatz 2 des Rundfunkgebührenstaatsvertrages vom 31. August 1991 (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt Seiten 425, 427, 445), zuletzt geändert am 26. August bis 11. September 1996 (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt Seiten 328, 329, 342) in der jeweils geltenden Fassung von ihm beauftragten Stelle zum Zwecke der Erhebung und des Einzugs der Rundfunkgebühren nach § 2 Absatz 2 des Rundfunkgebührenstaatsvertrages im Falle der Anmeldung, Abmeldung oder des Todes folgende Daten volljähriger Einwohner übermitteln:
1.
Familiennamen,
2.
frühere Namen,
3.
Vornamen,
4.
Tag der Geburt,
5.
gegenwärtige und letzte frühere Anschrift, Haupt- und Nebenwohnung,
6.
Tag des Ein- und Auszuges,
7.
Familienstand, beschränkt auf die Angaben, ob verheiratet oder eine Lebenspartnerschaft führend oder nicht,
8.
Sterbetag,
9.
Auskunftssperren.
2 Wird innerhalb eines halben Jahres nach Übermittlung zugunsten des Betroffenen eine Auskunftssperre eingerichtet, so haben die Meldebehörden den Norddeutschen Rundfunk oder die nach § 7 Absatz 3 und § 8 Absatz 2 des Rundfunkgebührenstaatsvertrages von ihm beauftragte Stelle zu unterrichten.
(2) 1 Die übermittelten Daten dürfen nur verwendet werden, um Beginn und Ende der Rundfunkgebührenpflicht sowie die Landesrundfunkanstalt, der die Gebühr zusteht, zu ermitteln. 2 Der Norddeutsche Rundfunk und die von ihm beauftragte Stelle haben durch organisatorische und technische Maßnahmen sicherzustellen, dass die Kenntnisnahme nur durch berechtigte Bedienstete zur rechtmäßigen Aufgabenerfüllung erfolgt und dass nicht mehr benötigte Daten unverzüglich gelöscht werden, spätestens aber innerhalb eines halben Jahres nach ihrer Übermittlung.
(3) Der Norddeutsche Rundfunk hat den Meldebehörden die durch das Verfahren entstehenden Kosten zu erstatten.
Besonders toll sind auch die einfach neu produzierten Märchenfilme, die man kostensparend als Eigenproduktionskonserve andauern auf allen Kanälen wiederholen kann. Meistens spielen Vertragsschauspieler wie Christine Neubauer und Fritz Wepper mit. Manchmal auch „Exoten“ wie Uwe Ochsenknecht oder Dietmar Bär.
@ #15 schleierhaft (05. Jan 2013 23:59)
Ob Sie es glauben oder nicht, es gibt mehr als genug Menschen, die genau das gemacht haben und der GEZ per Einzugsermächtigung Zugriff auf ihr Konto gestattet haben. Der Deutsche als ist eben oftmals doof.
Ich hab das in Diskussionen mit Kollegen schon erlebt: „Ach, was interessiert mich die GEZ, das wird doch eh jeden Monat von meinem Konto abgebucht.“
Bei soviel Dummheit und Ignoranz kann ich nur noch kotzen. Aber das ist genau das System, auf dem dieser BRD-Staat in seiner aktuellen Erscheinung aufgebaut ist.
Wer noch nicht hat, Petition unterstützen!
https://www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-der-gez-keine-zwangsfinanzierung-von-medienkonzernen
Die ganze Sache ist schon geil. Bei irgendwelchen Kriminellen, bevorzugt Migranten, dreht und windet man sich, das Daten zwischen den Stellen nicht ausgetauscht werden drüften, wegen Datenschutz.
Hier, bei der halbstaatlichen Mafia, ist es auf einmal kein Problem.
Trotz allem Fatalismus „Man kann ja eh nichts dagegen tun und muss sich fügen und die GEZ bezahlen“ kann ich mir vorstellen, daß dieser Verein und das BRD-Staatsfernsehen dahinter mit eben dieser neuen Propagandasteuer den Bogen endgültig überspannt hat.
Wer hätte im Januar 1989 gedacht, daß am 9. November desselben Jahres die Mauer fällt und die DDR 1.0 untergeht?
Also, Kopf hoch und weiter kämpfen! 🙂
@ #31 Achot (06. Jan 2013 01:20)
Da können Sie mal wieder sehen, wie lächerlich dieser BRD-Staat eigentlich ist.
Ich bin vor allem mal gespannt, wie man die Propagandasteuer bei unserem Schätzen aus dem Morgenland eintreiben will. Es sind ja nicht alle von denen auf Hartz 4 und somit von dieser Steuer befreit. Ich bin da mal sehr interessiert, wie kultursensibel sich die GEZ hier verhält.
Vielleicht gibt es dann endlich mal einen Aufstand, wenn herauskommt, das hier wieder irgendwelche Extrawürste gebraten werden.
Bundesweiter GEZ Protest! – „Zwangs-Rundfunkgebühren? Nein Danke!“
https://www.facebook.com/events/132317996920872/ 💡
OT – Grünen-Politiker und seine Frau lagen tot im Haus
Ein mysteriöser Doppelmord erschüttert eine 15?000-Einwohner-Gemeinde. Die Opfer sind eine Frauenärztin und ihr Mann, ein Lehrer und Stadtrat
http://www.bild.de/news/inland/doppelmord/gruenen-politiker-und-seine-frau-lagen-tot-im-haus-27972880.bild.html
Erreichen die Einschläge langsam die Rotweingürtel unserer links-grünen Volks Umerzieher?
Man kann eine Menge machen @ WSD, was zumindest den eigenen Seelenfrieden erhält.
Und erinner dich zurück, war es nicht die Anhebung der Krankenversicherung, die das Vertrauen des Volks vollends zerstört hat?
Manchmal sind es die kleinen Dinge, auch wenn, und das macht mich sehr traurig, es noch viele Leute gibt, die garnicht wissen, das sie jetzt zahlen müßen.
„hart durchgreifen und dadurch andere abschrecken“
Das bedeutet: Gefängnis!
Die GEZ greift unter Mithilfe der Staatsanwaltschaft und der Richter HART durch.
Das wird härter bestraft als „Kartoffeln“ totzutreten. Leider.
Gute Idee mit den Teilbeiträgen ,wer glaubt mit dem Bergdoktor usw einem Bildungsauftrag mit 22 Anstalten (12 bzw jetzt 17 Milliarden Einahmen )gerecht zu werden sollte langsam im Internetzeitalter ankommen . Wer dazu noch meint in allen Nachrichten die gleichen drei vier Meldungen (aus Hunderten ausgewählt von wem ?????für 80 Millionen ) plus etwas Sport und Wetterberichte reichen den dummen Deutschen ,könnte Recht haben, falls die wirklich so dumm sind …?
Sie lassen sich zumindest gern ins Ungewisse führen …da kann man aus Erfahrung sprechen ….wo bleiben unsere Kabarettisten die beim Thema Islam ,Islamisten,Christianisten schon versagt haben -ich will mal wieder lachen in diesem sch …Land.
Am 23.03. finden deutschlandweit Demos gegen die GEZ statt, jeder ist eingeladen, daran teilzunehmen…
Ich überlege schon die ganze Zeit, ob ich der GEZ nicht einfach eine Rechnung schreiben soll. Ja, ich arbeite nicht für die, aber sie könnten mich ja beauftragen.
sind eben für viele „nur“ läppische 18 Euro, was kümmerts schon. Dass es Gehirnwäsche ist wird nicht überall wahrgenommen. Die Masse zieht mit, da sind ein paar Aufrührer von 50 000 Leuten ein Klacks.
die Proteste und Petitionen werden daher ins Leere laufen.
Mal ne andere Frage: Wie machen das unsere ausländischen Nachbarn eigentlich, haben die auch GEZ?
#39 Akkon:
Kabarettisten???
Du meinst die, die die Medien einkaufen??
#39 Akkon:
Gute Idee mit den Teilbeträgen???
Die überweisen sie zurück und schicken Mahnung, dann hast DU die Umstände…
Den Auftrag zur Meinungsbildung scheinen die unöffentlich Unrechtlichen und ihre Gez schon länger zu verfolgen so ungefähr ab 1930/33 …denn genau zu der Zeit wurde der Verein eingeführt -nachdem Usa, Israel und Christen auf diese und jene Art dort verunglimpft werden der Islamismus aber möglichst nicht,so wurde in keiner Weise jemals über Kinderhochzeit im Islam berichtet ,oder Austritt aus dem Islam in islamischen Ländern ,Taquiya,Knabenlese usw usw . scheint es doch eine „roten“ Faden zu geben ….so wie bei unseren Hilfswissenschaftlern …..merkwürdig,wer Böses dabei denkt…
Passend zum Thema:
http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article112419214/Gerichte-rechnen-mit-Klagen-gegen-Rundfunkbeitrag.html
Da könnte was im Busche sein 🙂
Konkret
Am 20. Januar 2013 kann in Niedersachsen gewählt werden:
http://diefreiheit.org/home/2013/01/schon-gezahlt-nicht-mit-uns/
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist vom letzten Jahrhundert.
#42 rene44 (06. Jan 2013 02:48) . . .
Mal ne andere Frage: Wie machen das unsere ausländischen Nachbarn eigentlich, haben die auch GEZ?
– – – – –
Richtig!
Wer in Grenznähe wohnt, kann zu den Nachbarn ziehen! Da erspart er sich nicht nur die GEZ-Gebühr!
Wer jung ist, sollte Installateur (Wasser, Gas, Strom) lernen und sollte, sogar, Europa verlassen – tropfende Wasserhähne und „grüne Witwen“ gibt es überall!
Ich wiederhole: Macht bitte auch mal nen Beitrag über die Industrie-und Handelskammern (IHKs). Das ist auch so`n Zwangsgebühren-Abzocke-Haufen mit Regionalfürsten und protzigen Palästen. Diese Kraken sind voller Aktivitäten die in Konkurrenz zu den Zwangsmitglieder-Betrieben stehen und diese damit existenziell bedrohen. Die sind erb armungslos.Mit 0 (NULL) Gegenleistung haben die mir schon dreimal den Gerichtsvollzieher auf den Hals gehetzt.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist zu einem Propaganda-Funk verkommen. So etwas brauchen wir nicht !
In diesem Staat haben die Rechte Krimineller eben einen vielfach höheren Stellenwert als der Schutz, die Sicherheit und das Wohl der ehrlichen Steuerdeppen. Und das wird sich auch nicht ändern, solange die Steuerdeppen brav Blockparteien wählen.
Man darf – um seiner Zukunft willen – nicht länger auf die Propaganda der Mainstreampresse und der Staatsmedien hereinfallen und muß in Zukunft zu jeder Wahl gehen und dort bewußt gegen die Blockparteien – gültige! – Stimmen abgeben.
#21 nicht die mama (06. Jan 2013 00:35)
Gibt es hier einen Juristen, der dazu etwas über die Zulässigkeit sagen kann (evtl. mit Paragraph)?
#38 Hokkaido (06. Jan 2013 01:58)
“hart durchgreifen und dadurch andere abschrecken”
Das bedeutet: Gefängnis!
Die GEZ greift unter Mithilfe der Staatsanwaltschaft und der Richter HART durch.
Das wird härter bestraft als “Kartoffeln” totzutreten. Leider.
Wenn die Fachkräfte und Rentenzahler im Wartestand wirklich einen Sonderbonus und Privilegien innehaben, dann muß der benachteiligte Eingeborene darauf reagieren: Er muß den Blockparteien bei allen Wahlen, sei es der zum Dorfbürgermeister oder der Bundestagswahl katastrophale Stimmeneinbrüche bescheren, indem er bewußt gültige Stimmen gegen sie abgibt. Tut er das nicht so scheint er mit seiner Diskreminierung, Ausbeutung und Verhöhnung wohl einverstanden zu sein.
#52 Gourmet (06. Jan 2013 09:00)
. . . Und das wird sich auch nicht ändern, solange die Steuerdeppen brav Blockparteien wählen.
– – – – –
Richtig!
Also – ganz LINKS und ganz RECHTS wählen;
beim Fussball laufen die besten Angriffe auch über die Flügel!
Ich denke, man sollte sich den Auftrag der öffentlichen Anstalten mal genauer unter die Lupe nehmen.
Neuigkeiten, die schon mehrere Tage alt sind, die selektiert werden nach politischen Vorgaben, sind sicher nicht der Auftrag der Anstalten.
Auch das Verschweigen von Tatsachen ist einer Lüge gleichzusetzen. Und das war nicht der Sinn der Errichtung dieser Anstalten.
Und der Rat von
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#49 Direkte Demokratie (06. Jan 2013 08:31)
Wer jung ist, sollte Installateur (Wasser, Gas, Strom) lernen und sollte, sogar, Europa verlassen – tropfende Wasserhähne und “grüne Witwen” gibt es überall!
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Ist ja wohl nur ironisch gemeint; hoffe ich 😀
Diese jungen Leute sollten besser hier bleiben und sich mal für den Widerstand durch Beitritt zur
http://identitaere-bewegung.de/
oder
http://www.facebook.com/pages/Identit%C3%A4res-Europa/359077600851315?ref=stream
Letztere ist mit allen identitären Bewegungen in Europa vernetzt.
Nur eine starke Gemeinschaft kann gegen diese Abzocker etwas ausrichten.
Grundgesetz Art.20,Abs.2
Absatz 2
Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten. Damit folgt die deutsche Bundesverfassung weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie oft weiter gehenden Landesverfassungen Grundgesetzkonform. Auf Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets.[3][4][5]
Art.4
Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.
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http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland
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Moderation; *******gelöscht******
PI Mod: Wann begreifen Sie eigentlich das die Mod. alle ehrenamtlich in ihrer Freizeit tätig sind und es uns deshalb nicht immer sofort möglich ist sämtliche Kommentare zu moderieren?
wenn wir nicht endlich Demokratie und Volkssouveränität herstellen, werden die immer gewinnen. Geteilte Überweisung, falsche Beträge, viel Erfassungsaufwand erzeugen??? Hört sich gut an, aber die stellen einfach noch ein paar Hundert Leute an und erhöhen die Reichspropagandasteuer um 2€. Die Berliner Nickomaten segnen das im Vorbeigehen ab. Erst wenn 2 Millionen um den Reichstag stehen und denen zeigen wo die Musik spielt werden die aufgescheucht. Papierne, foristische Proteste??? Solange die Ochlokraten die MSM und die GEZ Bild und Tonmüllwerfer kontrollieren, prallt alles an den Handlangern der Systemparteien ab.
@ #36 WahrerSozialDemokrat (06. Jan 2013 01:45
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!
„Kämpfst“ Du am 23.03. mit oder verlierst Du lieber sofort? 😉
Hallo,
da so fein zum Thema passend, hier ein früherer Vorschlag von mir. Übrigens: Der Passus mit der Schleichwerbung ist immer noch gültig- eine Klage bei einer EU- Gerichtsarkeit dürfte sehr wahrscheinlich Erfolg haben (Wettbewerbsverzerrung gegenüber den Privaten“ durch die Zwangsgebühr nur zu Gunsten der staatlichen GEZ- (verzeihung, demokratieabgabepflichtigen) Propagandasender).
Haben wir eigentlich keine Juristen im blog- wenn ja geht die Frage der Rechtmässigkeit an diese).
Schleichwerbung GEZ
Es gibt einen Weg, den GEZ- Medien die Suppe zu versalzen: Deren dauernde Schleichwerbung anzuprangern- die EU hat vor garnicht allzulanger Zeit das herausgestellt und die Zwangsgebühren sehr deutlich als “Wettbewerbsverzerrung” gebrandmarkt. Erst als Stoiber dort herumgeheult hat, gab es weiter grünes Licht für die Erben des Dr. Goebbels, aber mit diversen Auflagen: z.B.: Speicherung von Internetbeiträgen nur über eingeschränkte Zeit und unter Anderem auch
obengenannte Schleichwerbung. Deswegen kleben die auch brav die Namen der Bohrmaschinenhersteller bei Heimweker- Beiträgen und sogar die Herstellernamen bei Kochmessern ab- dabei vergassen die Vollpfosten aber die drei Palmen des “GÜDE”- Logos. Diese (die drei Palmen) grinsten einen neben dem abgeklebten Schriftzugrichtig nett an- und jeder (Hobby)-Koch kennt sie.
Diese Messer und auch die typisch gestaltete
Küchenmaschine “Kitchen Aid” (als Beispiel)sind aber schon von der Form her so charakteristisch, dass man das schon als Schleichwerbung ansehen kann.
Und da gilt es anzusetzen: Die takes, in denen auch diese und jede andere Art der Schleichwerbung zu
sehen sind, aufzeichnen, und das volle Band
der EU schicken. Machen das genug, werden die Sittenwächter reagieren müssen. Am besten noch eine Kopie an die “Privaten”, was zur Beschleunigung der Reaktion der EU beiträgt.
Wenn das nicht zum Ende der GEZ führt, so werden entsprechende, europäische Weisungen
die Kameraden zum Wahnsinn treiben und für viel Mehrarbeit sorgen (und Sponsoren verschrecken). Es ist meines Erachtens fast unmöglich, Unterhaltungsbeiträge ohne dabei verwendete markante “Markenprodukte” zu produzieren. Wir sollten mal drüber nachdenken!
(Beispiel: der Luxus- BMW des Fernsehkommissars bis zu dessen Pistole (Reklame für Heckler und Koch), die ja einen Sportschützen zum Kauf animieren könnte.
Ich verspreche Euch: die werden wahnsinnig!
Allein schon die Vorstellung ARD/ZDF als Pay- TV wäre das Gaudi wert und dann auch noch die Vorstellung, den Polithuren das kostenlose
Sprachrohr zu nehmen- mir zumindest ist es den Kauf eines Festplatten- VHS- Kombirecorders wert. Wer macht mit??
Gruss vom
Yogi.Baer
PS: Manchmal ist sogar die EU brauchbar….
Wie gesagt- das Ganze ist schon ein paar Tage alt, aber immer noch hochaktuell
Ich halte das wie die letzten Jahre auch:
Ich Zahle einfach nicht.
Durch meinen Schredder sind schon so viele GEZ-Drohungen gegangen, der schafft auch noch ein paar mehr.
Ziviler Ungehorsam wird zur heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat.
Mahatma Gandhi
Und das gilt nicht nur in Bezug auf die Staatsmedien-Zwangsabgabe.
Wenn sich soviele Menschen,sich über eine Einzugszentrale beschweren, warum schaut sich keine(r)das Grundgesetz an? Art 146 GG
Widerspruchsrecht beim Meldeamt abgeschafft:
http://www.chip.de/news/Adressauskunft-Widerspruchsrecht-abgeschafft_56540821.html
Halte den propagierten Teilzahlungsterror für gelinde gesagt „albern“. Moderne Buchhaltungs-EDV ist viel effektiver als der persönliche Aufwand, nutzen wird es ohnehin nicht, da man sich der Matrix schon ausgeliefert hat.
Es gibt m.E. nur 2 wirkungsvolle Möglichkeiten (passiver Widerstand nach GG):
– Alles ignorieren, Briefe mit „unbekannter Empfänger“ oder einer existierenden Problem-Adresse in Berlin Neukölln zurückschicken, den trotzdem garantiert auftauchenden Gerichtsvollzieher drauf aufmerksam machen, daß er Amtsanmaßung begeht, da er einen nicht existenten Staat vertritt (als Privatmann haftbar!) und ich mich persönlich an ihm rächen muß, da ein Rechtsweg ohne Staat paradox wäre.
– Falsches Ummelden, möglichst mit ausländischen Wohnsitz. Da ab 3 März ja eine einmalige „Rasterfahndung“ (bin ich etwa Terrorist?) durchgeführt wird, sollte das möglichst früh gemacht werden (möglicherweise werden ja die Daten vom 1.1.2013 verwendet?).
Allerdings ist mir das schon zuviel Aufwand, die dadurch begangene Ordnungswidrigkeit kostet immerhin rund 2 Jahresbeiträge GEZ.
Klagen vorm Verwaltungsgericht kann jemand, der an einen Rechtsstaat glaubt. Das sollen ja 90% der Bevölkerung sein. Die anderen hatten schon mal mit ihm zu tun.
Kleine Ergänzung:
Habe mich im Sept. 2010 erfolgreich kpl. bei der GEZ abgemeldet, auch keine Rundfunk/Internet-Gebühr mehr. Böser Brief und Entsorgungsnachweis der Müllabfuhr für die Verblödungsstrahler reichte. Die regelmäßig folgenden immer böseren Briefe alle ignoriert und gut wars.
Natürlich habe ich einen Fernseher (aber klein Radio), aber als DVD-Abspieler und ich kann auf ÖR und private Volksverdummung prima verzichten. Internet-Filmchen gehen wegen der ländlichen DSL-Qualität ohnehin nicht, das wäre Masochismus.
Man glaubt gar nicht, wie frei das Gehirn dadurch wird und wie viele Bücher man dann lesen kann (sowohl zeitlich als auch mit dem gesparten Geld).
Notorische Schwarzseher betrachte ich allerdings als armselige Schmarotzer, da kann ich keinen Widerstand erkennen.
Wieher!
Stöbere grad auf den neuen GEZ-Seiten, die sich wie ein Wohltätigkeitsverein im Schulbuch geben.
Auf deren Seite steht unter Gute Gründe für ARD und ZDF
Kriegen die auch Geld für Kampf gegen Rechts?
Die Partei DIE FREIHEIT könnte die Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten fordern und, jetzt sofort, den Widerstand organisieren –
5,1 Prozent wären ihr auf Anhieb sicher!
@wolfi:
…entstanden als Gegenentwurf zu den Propagandamedien..“ das ist ja der absolute Hohn! Die öffentlich-Rechtlichen sind die Nachfolge-Proapgandamedien! Und das GEZ-System stammt von den Nazis!
Wenn man sich am Ö.R. (Kampf gegen Rechts) orientiert, könnte man ja auf folgende Ideen kommen:
– Bedient diese Propaganda-Nazis nicht
– schneidet sie in jeder Form im Privatleben
– geigt ihnen in jeder Form die Meinung, möglichst öffentlich z.B. an der Bäckerhteke!
– Pranger: Warum nicht Flyer in der Nachbarschaft (oder ans Auto) „hier wohnt ein GEZ- oder Ö.R. Abzocker“ mit ein paar wichtigen Schlagworten zur GEZ-Abzocksteuer
– greift an jedem System-Partei-Infostand das GEZ Thema uauf und geht die Leute scharf an!
– Die Presse muß aufwachen! Die Übermacht des Ö.R. ist eine der Hauptgründe für den Niedergang und Niedriglöhnen bei Presse und Privatfernsehen! Daß die keine aggressivere Aufklärung betreiben ist mir ein Rätsel!
– In den Wirtschaftsverbänden mobil machen und gemeinsam Klagen gegen die GEZ einreichen
– Nehmt an den Demos teil oder inszeniert in Eurer Stadt ebenfalls Proteste! Die Masse macht´s!
– Und allgemein gilt: Gewöhnt Euch doch das Fernsehen ab, reine Zeitverschwendung, versucht so viele wie möglich davon zu überzugen. Mit Promillequoten lässt sich der Propaganda-Apparat nicht mehr rechtfertigen und die Politiker verlieren das Interesse an ihrem Propaganda-Sprachrohr!
Un generell gilt:
„Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen“
Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805)
#26 Nelson (06. Jan 2013 00:54)
Danke für`s „Mutmachen.“ 🙄
Bei mir war gestern Abend so ein „Fahnder“ der GEZ. Er war sehr eloquent, dass muß ich schon sagen. Dennoch schaffte er es nicht in die Wohnung 😀 !
Dann wurde er schon etwas forscher und drohte mir mit Polizeibeamten, die auf draussen warten würden. Das stimmte auch, aber waren sie nicht mit dem Typen gekommen, sondern gehörten zu den ersten Gästen meines Nachbarn, der heute seinen Geburtstag feiert und das die ersten Arbeitskollegen von dem sind. Wenn er noch ’ne Std. warten würde, dann ist die ganze Strasse voll von Polizeifahrzeugen, VW-Bussen u.Motorrädern unserer hiesigen Bereitschaftspolizei. „Er ist nämlich Beamter der Motorradstaffel, müßen Sie Wissen!“ und wenn er Glück hat, sind dann noch drei dicke Setra-Busse vor Ort. Dann hat er mind. 30 Beamte die er um Amtshilfe bitten könne (Amtshilfe war das Wort, dass er ständig in den Mund nahm).
„Aber da Sie gar kein Beamter sind, können Sie auch keine Amtshilfe fordern.“ aber diese Type meite, dass er das sei! „Wenn Sie mir Ausweis zeigen, der beweist das Sie Beamter sind…“
Er zeigte mir einen Dienstausweis der GEZ, mehr nicht.
Da teilte ich ihm mit, dass er NUR ein Bediensteter und kein Beamter ist und er just in diesem Moment eine strafbare Handlung begangen hat – nämlich Amtsanmaßung.
„Jetzt zwingen SIE mich die Polizei zu verständigen!“, so meine Gegenreaktion, was ich schließlich auch tat.
Der „Fahnder“ tat weiterhin, als ob er der König von Deutschland wär und wartete solange draussen vor dem Haus.
90 min. später waren die Cops vor Ort 😀 , ich erstattete Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und Amtsanmaßung, der Typ wurde von den Beamten aufgeklärt was er darf und was nicht und das wars!
Mal gespannt, was dazu noch kommen wird.
Die Amtsanmaßung wird, so meine Überzeugung nicht weiter verfolgt und der Hausfriedensbruch, naja….
Dennoch wars lustig.
Mein Nachbar hingegen, teilte mir heute Nachmittag als ich nach Hause kam mit, dass dieser Spinner doch tatsächlich zu ihm rüber kam und um Amtshilfe bat 😆 !
„Wie habt ihr Reagiert?“, fragte ich nach.
„Können wir gar nicht weil wir nicht im Dienst sind und wenn wir es wären müßten wir einen amtl. Auftrag des zuständigen Gerichtes haben.“
Der Fahnder wurde dann noch gefragt ob er vom Gericht sei das er verneinte aber er sei von der GEZ. Da wurde er auch dieses Hofes verwiesen mit Androhung einer Anzeige wegen §123 StGB.
Was so mancher Spakko von der GEZ für seine Provision bereit ist einzugehen ist schon seehr lustig 😆
Ich hätte mich noch gerne bei dem Fahnder Verabschiedet u. Bedankt für das Entertainment das er mir bereitete aber das war bestimmt nicht das letzte Mal, dass so ein Haiopai „an meiner Kette rasselt“.
@#71 Guitarman
Da wird sofort klar wie der Begriff GEZtapo zustande kam.
#65 Fruupp
Über die Sache mit der Existenz/Nichtexisten der BRD läßt sich streiten.
Hier wird die Gültigkeit des GG m.M.n. ganz gut erklärt
http://blaulicht-blog.net/
#66 Fruupp
Es ist nicht relevant ob man im Besitz eines Fernsehgerätes ist, sondern dass man einen Antennen/-Kabelanschluß hat 😉
#67 wolfi
Damit hast einen großen Fehler gemacht! Die GEZ verwendet die Daten anhand der der IP-Adresse ob man bei denen einen PC angemeldet und den bisherigen verminderten Tarif zahlte.
Stell dich darauf ein, dass du in der nächsten Zeit Post von denen bekommst
@all
Niemals die GEZ-Seite aufrufen und auf GAR KEINEN Fall im Forum zwecks Informationen über die Zwangsabgabe uvm. registieren! NIEMALS!!
Die Daten werden zur Verfolgung genutzt u. fleißig angewendet! Das hat der Fernsehkritiker aufgedeckt!
In welcher Folge hab ich leider nicht mehr im Gedächnis – müßt Ihr die Folgen durchsehen, sind alle seeehr interessant u. lustig.
Alle Interessierten zum Beitritt seiner Community u Unterstützung des Kritikers sind herzlich Willkommen
e pluribus unum!
http://fernsehkritik.tv/tv-magazin/
Nun kriegt der Sauhaufen auch noch vermehrte GEZ-Gebühren, was anläßlich der verlogenen und Scheinwelt darstellenden Berichterstattung eine Unverschämtheit ist! Aber selbst das reichlich finanzierte, gegen das Volk gerichtete Medienreich wird nicht ewig bestehen bleiben. Sehr viele Menschen haben die Nase gestrichen voll von Desinformation, Nachrichtenunterdrückung und zensierten, einseigen Polit-Talkshows, wo sich nur noch eine Einheitsmeinung finden läßt und zur Selbstinszenierung der schlaffen Talkmaster!
Was verdient ein durchschnittlicher Radio TV Moderator beim NDR?
Der regional bekannte NDR Mann Carlo von tiedemann hat nach eigenen Angaben ca. 1 Mio. Euro Schulden gehabt, durch schlechtes finazmanagement. Durch Beratung seines Schwiegervaters hat er diese Schulden abbezahlt, durch Einnahmen aus seiner NDR Gagen .
Wieviel muss ein Mensch verdienen, damit er eine Mio. Abbezahlen kann?
Seitenaufrufe diese Seite: 7.425
Wenn all die die diese Seite aufrufen bei der Unterschriften Aktion mitmachen……
Danke für die INFO PI.
Aus den unter Unterschriftenaktion – Begründung genannten Gründen fordern wir:
Die Abschaffung der Zwangsgebühren bzw. des Zwangsbeitrags ab 2013 zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Ein bundesweit kostenlos empfangbares Fernseh- und Radioprogramm für die Übermittlung von Nachrichten und Informationen und für die Koordinierung im Katastrophenfall, Finanzierung aus Steuermitteln.
Deren Kontrolle sollte durch einen demokratisch gewählten Bürgerrundfunkrat erfolgen.
Die Finanzierung der anderen öffentlich-rechtlichen Sender sollte ausschließlich durch Verschlüsselung, Werbung oder eine Mischung von beiden erfolgen.
Diese Reform hätte als zusätzliche Konsequenz die Auflösung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) zur Folge.
Unterstützen Sie diese Forderungen und helfen Sie mit Ihrer Stimme, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu reformieren.
Noch ein Link zur Aktion.
http://tinyurl.com/al3tnja
#73 Guitarman
Was haste denn da als Begründung FÜR das GG verlinkt? „Die Informationsplattform für Polizei und Justiz“
Wenn ich wissen will ob es den Weihnachtsmann gibt, frag ich natürlich auch das Wolkenkuckucksheim LOL
#72 RockTheBoat
Das wiederlichere irrsinnigere, ja skandalöseste an der GEZ ist, dass sie Mitarbeiterbeschäftigt, die mit gesetzeswidrigem Verhalten die Bürger einschüchtert um so in die Wohnungen zu kommen. Bei der Schulung dieser „Mitarbeiter“ werden sie sogar noch dazu instruiert!
Bei jedem anderen Beschäftigungsverhältnis muß sich jeder anständig Benehmen, nur bei dieser Behörde nicht. Da ists sogar erwünscht!
Im Sommer vor vier Jahren habe ich den Fehler gemacht und hatte mich von so einem zwielichtigen Subjekt einschüchtern lassen (dicke Wampe, Hawaihemd mit den obersten vier Knöpfen geöffnet, Goldrandbrille, sichtbare dicke Goldkette mit Panzerverschluß, Denimbermudashort – halt wie so ein typischer Kneipenwirt!!)und ihn in die Wohnung gelassen, der dann ganz Provisionsgeil selbstverständlich alle Geräte in den Antrag aufnahm, vom Fernseher übers Handy mit Radioempfang. Ja sogar zwei kaputte Fernseher auf dem Dachboden hat der in den Antrag mit aufgenommen, wofür ich dann zahlen mußte.
Das wollte ich so nicht hinnehmen und Klagte (unter anderem dagegen). Nach einem zwei Jahre andauernden Schriftverkehr zwischen meinem Anwalt u. der GEZ kam es dann zu einem Vergleich und zahlte für nur ein Gerät.
Zu einer Gerichtsverhandlung wird es niemals zwischen einem Bürger u. der GEZ kommen! Die Gerichte trauen sich das nicht, bzw. stehen von vorn herein auf Seiten dieser „Behörde“, selbst wenn man erfolgreich gegen die Klagt – wie in meinem Fall.
Ich wollte auch gegen die gesetzeswidrige Vorgehensweise des GEZ-Beauftragten vorgehen, das aber unmöglich war denn die GEZ konnte nicht mehr ermitteln welcher Mitarbeiter das war, so die Erklärung an meinen Anwalt. Eine Beodenlose Frechheit! Der Typ hat doch die Provision bekommen und DA kann die Provision-Zahlende Behörde nicht ermitteln wer das war?!?!?!
Daran erkennt man, dass die GEZ solche halbkriminellen bevorzugt beschäftigt und sie bei gesetzeswidrigem Handeln schützt!
#72 RockTheBoat
Nachtrag
Seit knapp zwei Jahren zahl ich nicht mehr und werd es auch nicht. Die müssen es erst mal schaffen, in die Wohnung zu kommen.
Die Tricks der „Fahnder“ kann man im www ermitteln. Der beste ist ja der, dass diese Leute abends durch die Strassen gehen und notieren wo blaues flackerndes Licht in den Fenstern zu sehen ist.
Das beste Mittel dagegen ist einfach:
Nicht in unbeleuchteten Räumen Fernsehen u. mind. gedämmte Beleutung nutzen!
#71 Guitarman (06. Jan 2013 19:17)
Wieso laufen die GEZ-Fahnder denn immer noch rum? So viel ich gehört habe, ist das Fahnden ab 2013 eingestellt worden, weil ja jetzt sowieso alle – wie auch immer – zahlen müssen. Und wenn dann im März dieser Abgleich gemacht wird, haben sie doch alle Nichtzahler am Wickel, oder vielleicht doch nicht? 🙄
#80 Heinz Ketchup
Ja, daß im neuen Jahr noch GEZ-Schnüffler rummachen, halte ich auch für ein Gerücht – oder eine arg verspätete echte Geschichte.
#80 Heinz Ketchup
Diese „Behörde“ ist in massiver Geldnot und kann den Datenabgleich bis März nicht abwarten.
Wie im Artikel steht:
…Das zwang die Rundfunkanstalten, ihre kurzfristigen Kreditlinien stärker in Anspruch zu nehmen. Damit stieg der Zinsaufwand.
und weiter:
…Finanziell war das noch nicht katastrophal, aber die öffentlich-rechtlichen Sender standen gegenüber der Politik im Wort, einige Jahre mit den neu festgesetzten Einnahmen auszukommen. Da waren bereits kleine Planabweichungen kritisch….
Die scheinen so kritisch zu sein, dass sie auf das alte kriminelle System mit den „Fahndern“ zurückgreifen müßen!
@ #77 Fruupp
Nicht gleich Beleidigt sein, aber wer Lesen kann ist klar im Vorteil, bzw. die wichtigen Teile eines Textes herauslesen u. verstehen kann 😉
Also hier:
…So wurde z.B. der Geltungsbereich “gelöscht”. Das würde bedeuten,daß das Gesetz keinen Geltungsbereich mehr hätte-also nirgends gelten würde. Das ist jedoch nicht richtig. Es wurde nicht der Geltungsbereich gestrichen, sondern der § der den alten Geltungsbereich beschrieben hatte. Es tritt hiermit das Terretorialprinzip in den Vordergrund. Es besagt, daß der Gesetzgeber dort Gesetze erlassen kann, wo er über ein Stück Erdoberfläche die Herrschaft hat. (Siehe auch Artikel über die Gültigkeit des GG) Nur wenn bestimmte Bereiche ausgenommen sind, oder ergänzt werden, bedarf es einer speziellen Regelung- damit der Bürger auch weiß woran erst ist…
…Das GG hat mit Art.123 GG eine Lösung parat, die es erlaubt Recht aus der früheren Zeit zu übernehmen, sofern es nicht dem GG widerspricht. Das umfasst z.B. die StPO, das GVG, das StGB usw. Man könnte es ganz platt als Faulheitsartikel beschreiben.
Die Verfassungsorgane der BRD haben die tatsächliche Macht auf dem Gebiet der BRD Regelungen und Gesetze zu erlassen und zu ändern. So wurde also erst geregelt vorverfassungsrechtliches Recht zu übernehmen. Mit Wirkung vom 25.4.2006 hat man Teile dieses Rechts bereinigt-verändert. Dabei wurde die Gültigkeit aber nicht abgeschafft, sondern an die Gegebenheiten des Jahres 2006 angepasst. Es dürfte für jeden unschwer zu erkennen sein, daß der Deutsche Herrschaftsbereich seit 1877 erheblich verkleinert wurde…
Falls das als grobe Umschreibung nicht reichen sollte kannst du dir auf der Seite des Bundesverfassungsgerichts im Archiv weitere Informationen u. Erklärungen einholen – sofern noch vorhanden.
@ #77 Fruupp
Nachtrag
Oder such im www. Da gibts nicht nur Informationen der, wie im Polizistenblog treffend genannten Reichsideologen, sondern auch noch die anderer die m.M.n. mehr Ahnung von der Materie haben als wir beide zusammen.
Ich kann mich allen Vorrednern nur anschliessen: Für eine theoretische Leistung, kann man kein Geld verlangen. Eine Leistung muss auch in Anspruch genommen werden, damit sie in Rechnung gestellt werden kann.
Oder soll ich demnächst Rechnungen von Hinz und Kunz für irgendwas bekommen, was ich hätte bestellen können, aber es nie gemacht habe?
Es wäre fairer gewesen, wenn man einen anderen Weg gewählt hätte: Z.B. dass man den ÖR mit Steuermitteln unterstützen würde. Mit der Bedingung die Anzahl der Rundfunkanstalten zu halbieren.
Gruß,
Moko
Ich kann mich allen Vorrednern nur anschliessen: Für eine theoretische Leistung, kann man kein Geld verlangen. Eine Leistung muss auch in Anspruch genommen werden, damit sie in Rechnung gestellt werden kann.
Oder soll ich demnächst Rechnungen von Hinz und Kunz für irgendwas bekommen, was ich hätte bestellen können, aber es nie gemacht habe?
Es wäre fairer gewesen, wenn man einen anderen Weg gewählt hätte: Z.B. dass man den ÖR mit Steuermitteln unterstützen würde. Mit der Bedingung die Anzahl der Rundfunkanstalten zu halbieren.
Gruß,
IchHabeFertig
#85 Ichhabefertig (06. Jan 2013 23:14)
Damit könnte man leben, wenn außerdem auch noch die Werbung wegfallen würde, denn die gibt es ja reichlich bei den privaten Sendern, deswegen meide ich die wenn es nur irgendwie geht.
Ich möchte endlich mal die ARD Sportschau am Samstag ohne Werbung sehen, sonst habe ich immer das Gefühl, SAT1 zu sehen! 🙁
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