Während die Deutschen Eliten gefühlsbesoffen 50 Jahre deutsch-französische Freundschaft und ihr Europa feiern, geht die konservative britische Regierung andere Wege. Offenbar ist trotz vermiedener EURO-Mitgliedschaft das EUdSSR-Projekt (nicht nur) in Großbritannien so unbeliebt, dass man mit seinem Ende schon glaubt Wahlen gewinnen zu können. Wie der konservative britische Premier ankündigt, sollen die Briten per Volksabstimmung befragt werden, ob sie in der EU bleiben wollen. Allerdings nicht ohne eine vorherige Verhandlungsrunde mit den übrigen Europäern, ob sich nicht noch weitere Sonderrechte für die Briten rausschlagen lassen. (Zur Erinnerung: Es gibt bereits bei den Beitragszahlungen den sogenannten Briten-Rabatt, dank dessen die Insulaner pro Kopf nur ein Drittel des deutschen EU-Nettobeitrags bezahlen müssen, bei gleichzeitig lediglich 5% niedrigerem pro Kopf BIP).

n-tv berichtet weiter:

Der britische Premier beugt sich den anti-europäischen Stimmen auf der Insel: Gleich nach der nächsten Wahl will er seine Landsleute per Volksabstimmung befragen, ob Großbritannien Teil der EU bleiben soll oder nicht. Die „Desillusionierung der Öffentlichkeit“ hat seiner Ansicht nach „ein Allzeithoch erreicht“.

Seine große Europa-Rede wird seit Wochen mit Spannung erwartet, jetzt dringen weitere Details an die Öffentlichkeit: Der britische Premierminister David Cameron will demnach tatsächlich eine Volksabstimmung über den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union ankündigen.

Wie es in vorab veröffentlichten Auszügen aus seiner für den heutigen Mittwoch geplanten Grundsatzrede zur EU heißt, soll das Referendum nach einer Neuverhandlung der britischen EU-Mitgliedschaft stattfinden.

Diese grundsätzliche Neuverhandlung bestehender Verpflichtungen innerhalb Europas will der Tory-Chef allerdings erst in der ersten Hälfte der Legislaturperiode nach den Parlamentswahlen 2015 in Angriff nehmen, wenn die Briten seine Partei wiederwählen sollten. Dies würde den Zeitraum 2015 bis 2017 umfassen. Die Neuverhandlung sei notwendig, weil „die Desillusionierung der Öffentlichkeit über die EU ein Allzeithoch erreicht hat“, begründete Cameron sein Vorhaben.

„Das nächste Wahlprogramm der Konservativen 2015 wird das britische Volk um ein Mandat für eine konservative Regierung bitten, eine Neuregelung mit unseren europäischen Partnern im nächsten Parlament auszuhandeln“, heißt es wörtlich in den Redeauszügen. Vor einer solchen Abstimmung müsse jedoch der künftige Kurs der EU abzusehen sein.

„Und wenn wir diese Neuregelung ausgehandelt haben, geben wir dem britischen Volk ein Referendum mit der einfachen Drinnen-oder-draußen-Entscheidung, unter diesen neuen Gegebenheiten in der EU zu bleiben oder vollkommen auszutreten.“ Der Premier selbst will für einen Verbleib in einer „flexibleren, anpassungsfähigeren und offeneren“ EU werben.

Erste Auszüge aus seiner Rede sind bereits seit vergangenem Freitag im Umlauf. Nun wurden wenige Stunden vor der eigentlichen Ansprache weitere Passagen an Journalisten verteilt.

Den darin enthaltenden Angaben zufolge erkennt Cameron mit Blick auf das Projekt Europäische Einigung drei dringliche Hauptprobleme: Die Euro-Schuldenkrise, die schwächelnde Wettbewerbsfähigkeit und die schwindende öffentliche Unterstützung – vor allem in Großbritannien.

Sicher würden unsere resteuropäischen Eliten bei einem tatsächlichen Austritt der Briten nur eine umso größere Notwendigkeit erkennen, die Türkei schnellstmöglich in die EU zu lotsen. Sie könnten praktischerweise dann ja in Brüssel und Straßburg gleich die Parlamentssitze der renitenten Insulaner übernehmen.

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78 KOMMENTARE

  2. Hut ab vor den Briten. Wenigstens haben die noch eine Vorstellung was Demokratie bedeutet. Nämlich die Herrschaft des Volkes. Bei uns in Deutschland dagegen herrscht eine kleine Macht-Clique über die Bevölkerung.

    Uns wurde die Schulden-Eu, der Pleite-Euro, die rotgrüne Multi-Kulti-Ideologie und die kommende totale Islamisierung aufgezwungen. Gerade diese herrschende kleine Macht-Clique in Deutschland scheut eine Volksabstimmung oder selbst eine Diskussion über diese Themen wie der Teufel das Weihwasser.

  3. Im Prinzip läuft es auf Karolinger 3.0 hinaus!

    Nur im Unterschied zu Merkhollande hatten Karl der Große noch ein etwas distanzierteres Verhältnis zum Islam.

  4. Bei nüchterner Analyse wäre die Entscheidung für oder gegen die EU in Deutschland sehr knapp. Zu viele Menschen sind zum einen bereits zu sehr medial manipuliert, als dass sie noch frei entscheiden könnten, zum anderen so denkfaul, dass sie nur an die persönlichen kleinen Vorteile denken und nicht an die Weiterentwicklung der Europäischen Diktatur bei einem Verbleiben in der EU.

  5. @ #1 CCAA73 (23. Jan 2013 07:54)

    Es hat schon genug andere Politiker mit „Eiern“ gegeben, die den Austritt auch nicht theamtisiert haben.

    Oder war das nur bildlich gemeint? 😉

  6. Das war ein ganz kluger Schachzug von Cameron, Respekt aus Deutschland dafür! Denn er hat ja das Problem, dass er eine Regierung gebildet hat, die Europaskeptiker sowie zugleich Europabefürworter (insbesondere sein liberaler Koalitionspartner) beinhaltet. Wenn er selbst eine Entscheidung treffen müsse, würde er einen Flügel brüskieren und damit seine Regierungsmehrheit verlieren. Lässt er das Volk hingegen abstimmen, kann er sich darauf berufen, als Premier daran gebunden zu sein. Und was noch besser ist: Die heuchlerische Labour-Opposition, die lange Zeit pro-europäisch war und jetzt contra EU und damit Premier Cameron unter Druck setzt, die muss jetzt beweisen, ob sie für ihre Anhänger spricht oder ob das, was da im Parlament gesprochen wurde, nur leere Worte waren. So oder so, er wird in jedem Falle gestärkt daraus hervorgehen, weil er damit sowohl der externen als auch der internen Opposition jeglichen Wind aus den Segeln nimmt.

  7. Der „Hühnerhaufen“ an der Spitze der BRD (Merkel, Schavan und Böhmer) muß abgewählt werden. Ein Mann mit Charakter und Biß wäre nötig, aber woher nehmen?

  8. So richtig Eier hat Cameron ja doch nicht.Sonst würde er die Abstimmung nicht auf 2015-2017 ansetzen und nur für den Fall wenn er wiedergewählt wird.
    Irgendwie glaube ich nicht daran, dass es zur Abstimmung kommen wird, bzw. dass es dann schon zu spät ist.

  9. Das bedeutet gar nichts, nur Gelaber wie immer. Damit will er sich nur stimmen sichern, die vllt sonst an eu kritische parteien gehen.

  10. #2 Powerboy (23. Jan 2013 08:10)

    Hut ab vor den Briten. Wenigstens haben die noch eine Vorstellung was Demokratie bedeutet. Nämlich die Herrschaft des Volkes. Bei uns in Deutschland dagegen herrscht eine kleine Macht-Clique über die Bevölkerung.
    =========================
    Und dann werden die Überläufe zu einer ungeliebten Partei
    wieder größer und gröér werden.

  11. @ #2 Powerboy (23. Jan 2013 08:10)

    … Volkes. Bei uns in Deutschland dagegen herrscht eine kleine Macht-Clique über die Bevölkerung.

    …

    … und sie wird dauernd wieder neu „gewählt!

  12. Das gute daran ist wohl der Symbol Charakter.
    Es ist noch niemand ausgetreten und einem Austritt der Briten, könnten andere folgen.

  13. Wie der konservative britische Premier ankündigt, sollen die Briten per Volksabstimmung befragt werden, ob sie in der EU bleiben wollen.

    Das nennt man Demokratie. In Deutschland ist die Demokratie mit dem gleichgeschalteten Blockparteiensystem und den Wahllisten der Parteien, wo Politiker ohne eine einzige Wahlstimme in den Bundestag kommen, faktisch abgeschafft. Und wir haben hier in Deutschland die rotgrüne Mulit-Kulti-Ideologie, die Demokratie eigentlich ausschließt!

    Unsere rotgrünen Bestmenschen träumen von einer neuen Welt. Menschen aus aller Welt friedlich und Hand in Hand vereinigt in einem neuen Europa. Alle Rassen verschmelzen zu einer neuen Überrasse, nationale Grenzen fallen, Hautfarben spielen keine Rolle mehr und alle Kulturen vereinigen sich zu einer neuen Superkultur. Deshalb wird Europa mit Menschen aller Herkunft geradezu vorsätzlich von den rotgrünen Gutmenschen geflutet.

    Was für eine schöne Utopie. Was für ein schöner Traum. Man kann sich gut vorstellen wie unsere rotgrünen Gutmenschen in ihren faktisch ausländerfreien Besserverdienenden-Viertel bei einem teueren Glas Rotwein diesen Traum träumten und sich eine schönere und friedlichen Welt herbei fantasierten.

    Nur einen Denkfehler machen unsere rotgrünen Spinner. Das fluten Europas mit Menschen, die absolut nicht diese Utopie teilen, eigentlich nur ihre religiösen Vorstellungen mit Gewalt durchsetzen wollen und dabei auf die rotgrüne Ideale pfeifen. Das wird ein böses Erwachen in den Besserverdienenden-Vierteln geben, wenn die naiven Gutmenschen-Spinner merken, dass ihre Utopie an einer faschistoide, intolerante und extrem gewaltbereite Religions-Ideologie gescheitert ist!

  14. So schön sich das alles anhört, es ändert nichts daran, dass England pleite ist und auf dem Weg auch eine Nicht-europäische Bevölkerung zu haben. (Insofern wäre der Austritt ja konsequent) Die Deutschen würden übrigens mindestens zu 70-80% für einen Verbleib in der EU stimmen! Wir machen lieber Selbstmord aus Angst vor dem Tod! Ich halte die Diskussion auch für zu weit gehend. Warum gleich alles platt machen, es sollte doch reichen, die EU auf ein sinnvolles Maß zurück zu bauen!!!

  15. #12 Don Quichote (23. Jan 2013 08:27)

    @ #2 Powerboy (23. Jan 2013 08:10)
    … Volkes. Bei uns in Deutschland dagegen herrscht eine kleine Macht-Clique über die Bevölkerung.
    … und sie wird dauernd wieder neu “gewählt!

    Nicht weil es keine Alternativen gäbe, aber hier in Deutschland sind die Medien in den Händen dieser kleinen Macht-Clique.

    Und die Medien haben eine unglaubliche Macht. Das wusste schon Göbbels. Die Bevölkerung kann mit diesen Medien manipuliert werden, dass sich die Balken biegen.

    Bestes Beispiel: Die Medien haben die Piraten, damals eine Partei ohne jegliches Parteiprogramm, hochgejubelt. Und schon waren die bei Umfragen bei über 20 Prozent. Da haben die Gutmenschen Angst bekommen und zur Zeit wird doch nur noch negativ über die Piraten berichtet. Und das Ergebnis: Piraten wurden auf 2 Prozent heruntergeschrieben.

    Oder die lächerliche Medien-Kampagne gegen Islamkritiker. Solange man den Menschen täglich einreden kann, dass Islamkritiker ganz ganz böse Menschen, so genannte Nazis sind, so lange bekomm „Die Freiheit“ nicht über 0,3 Prozent.

    Broder hat es treffend formuliert: Da bildet sich ein Staat im Staate!

  17. @ #14 Powerboy

    Das ist nicht Demokratie, daß sind nur Spielchen um Deutschland, Frankreich und die Engländer unter Druck zu setzen (erpressen).

    Er „verspricht“ ein Referendum nach seiner Wiederwahl 2015-2017.

    Wenn er es ernst meinte würde das Referendum noch vor der Wahl stattfinden.

    Für mich ist das nur heiße Luft.

  18. #17 LucioFulci (23. Jan 2013 08:44)

    OMG!

    Jeder Politiker, der noch mehr Mohammedaner in Europa ansiedeln will, macht sich im Prinzip des Völkermordes schuldig!

    Was wurde aus den niederländischen Opfer?

    Ist es gestorben, bleibt es behindert, was wird mit den mohammedanischen TäterInnen, was mit den verantwortlichen Politikern, die das zugelassen haben?

  21. Wenn die Briten sich aus der EU verabschieden, hätte Deutschland als Geberland viel weniger zu alimentieren!
    Denn die Briten sind längst schon viel mehr pleite als wir!

    Besser wäre es, wenn Deutschland auch aus der EU-Schulden-Union austreten würde.

    Wenn wir dann noch zusätzlich alle nicht Asylberechtigten abschieben würden, könnte der Wohlstand nach Deutschland zurückkehren!

  22. #18 Tedesci (23. Jan 2013 08:51)

    Das ist nicht Demokratie, daß sind nur Spielchen um Deutschland, Frankreich und die Engländer unter Druck zu setzen (erpressen).
    Er “verspricht” ein Referendum nach seiner Wiederwahl 2015-2017.
    Wenn er es ernst meinte würde das Referendum noch vor der Wahl stattfinden.
    Für mich ist das nur heiße Luft.

    Volle Zustimmung! Es ist doch lustig: Alleine schon mit einer demokratischen Volksabstimmung zu drohen bringt die Gutmenschen-Spinner und EU-Befürworterer ganz schon unter Druck! 🙂

    Es ändert aber nichts an der Feststellung dass eine Volksbefragung über politische Fragen Demokratie pur ist!

  24. OT: „Patriot“-Einsatz: Wütende Menge bedrängt deutsche Soldaten in der Türkei

    Zu Beginn der „Patriot“-Mission in der Türkei ist es zu einem Zwischenfall gekommen. In der Stadt Iskenderun bepöbelten Dutzende Menschen fünf Bundeswehrsoldaten, einem der Männer wurde ein Sack übergestülpt. Einheimische Sicherheitskräfte kamen den Deutschen zur Hilfe.

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/patriot-einsatz-tuerken-bedraengen-deutsche-soldaten-a-879127.html

  26. OT: Türkischer Babytotstecher immer noch auf der Flucht! Wahrscheinlich schon in der Türkei!

    Messerattacke auf Schwangere: Haftbefehl gegen Ex-Freund

    Bretten (dpa/lsw) – Nach einer brutalen Messerattacke auf eine hochschwangere 23-jährige Frau, bei der das ungeborene Baby getötet wurde, wird der 23 Jahre alte Kindsvater europaweit per Haftbefehl gesucht. «Es besteht der Verdacht, dass er sich ins Ausland abgesetzt hat», sagte ein Polizeisprecher am Dienstag.

    http://www.pz-news.de/region_artikel,-Messerattacke-auf-Schwangere-Haftbefehl-gegen-Ex-Freund-_arid,394569.html

  27. OT

    aber hallo, es geht doch, in BaWü ( Pforzheim)sitzen zwei 14- jährige seit Weihnachten in U-Haft.
    Die Polizei ist froh, sie endlich einlochen zu können.

    „14-jährige Zwillinge in Untersuchungshaft

    22.01.2013, 15:50 Uhr | dpa

    Ein Zwillingspaar im Alter von gerade einmal 14 Jahren muss sich wegen Diebstahls und Fahrens ohne Führerschein in den kommenden Wochen vor einem Jugendschöffengericht in Baden-Württemberg verantworten.

    Die unbelehrbaren Jugendlichen, die bereits als Kinder mehr als 40 Straftaten begangen haben, sitzen seit dem 23. Dezember in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft in Pforzheim mitteilte.
    http://nachrichten.t-online.de/pforzheim-14-jaehrige-zwillinge-in-untersuchungshaft/id_61798566/index

  28. Sondermeldung von heute für Bundespräsident Gauck:

    Groß-Razzia gegen Straßenbande von Bad Godesberg
    http://www.express.de/bonn/mit-260-polizisten-gross-razzia-gegen-strassenbande-von-bad-godesberg,2860,21532486.html

    Die Mitglieder der „Straßenbande“ sind schwarzhaarig, Herr Gauck.

    Sorge bereitet uns auch die Gewalt: in U-Bahnhöfen oder auf Straßen, wo Menschen auch deshalb angegriffen werden, weil sie schwarze Haare und eine dunkle Haut haben. (Bundespräsident Gauck)

  30. Es wird in England garantiert keine Volksabstimmung für einen EU Austritt geben genau so wenig wie es bisher eine Volksabstimmung der Schotten für die komplette Abspaltung von England bisher gab.

    Welch ein Wunder, wenn die Zeit reif ist wird der Englische Premieminister seinem Volk verkünden, dass Englische EU Beamte nun zu Weihnachten eine schönere Postkarte von der EU erhalten als andere EU Beamte und somit England besser gestellt ist und in der EU bleibt.

  32. Meine Prognose lautet, Großbritannien wird die EU nicht verlassen können. Ein Austritt hätte für die wirtschaftlich angeschlagene Insel enorme Folgen. Cameron zieht hier nur das übliche Gerede ab, um alle EU-Kritiker zu beruhigen. Letztendlich weiß er genauso gut, wie allen anderen auch, daß der EU-Austritt nur mit deutscher und französischer Unterstützung möglich ist. Davon sind wir leider noch sehr weit entfernt.

  34. #14 Powerboy

    Alle Rassen verschmelzen zu einer neuen Überrasse, nationale Grenzen fallen, Hautfarben spielen keine Rolle mehr und alle Kulturen vereinigen sich zu einer neuen Superkultur.

    An der neuen Rasse wird schon gebastelt!

    Leihmutter für irres Experiment gesucht
    US-Genforscher will Neandertaler züchten!
    Es klingt wie eine Kinofantasie à la „Jurassic Park“: Der amerikanische Genforscher George Church (58) von der Harvard Medical School in Boston will einen Menschen erschaffen, der gegen alle bekannten Krankheiten immun ist – indem er einen Neandertaler klont! Dessen DNA ist bereits entschlüsselt. Das Einzige, was noch fehlt: eine Menschenfrau als Leihmutter!
    Church (58) ist überzeugt: „Mithilfe eines Neandertaler-Babys kann die Menschheit uralt werden – und dabei kerngesund bleiben! Egal ob Aids, Masern, Grippe oder einfacher Schnupfen: Alle Leiden wären mit einem Schlag besiegt!“, sagte er dem „Spiegel“.

    http://www.bild.de/news/ausland/forschung/usa-forscher-will-neandertaler-nachzuechten-28204782.bild.html

  35. Ich finde es schade dass die Abstimmung nicht sofort durchgeführt wird. Nehme weiter an dass der Druck seitens EU so gross sein wird dass dank einer gezüchteten Angst eine Ablehnung also Verbleib in der EU resultieren wird. Aber wir werden es ja sehen ?! Noch was, früher (vor 30 Jahren) gab es zwei „Blöcke“ einerseits (die noch wirtschaftliche) EG (D, F, I, Benelux ..) und anderseits die EFTA mit der Schweiz, GB, Norwegen, Schweden und weiss nicht mehr ! Das funktionnierte tadellos !!
    Ich finde dies müsste wieder eingeführt werden ! Alle die die Nase voll von der EU haben weg in eine EFTA, die andern sollen in der EUdSSR bleiben. Dann hätten wir in Europa (der Kontinent) wieder 2 Blöcke, der eine der blüht (welcher wohl) während der andere zu einem Ostblock-Gebilde à la DDR seinem tristen Untergang geweiht ist. Man sagt ja, die Geschichte wiederholt sich immer wieder !!!

  37. #35 AlterQuerulant
    An der neuen Rasse wird schon gebastelt!

    Das ist jetzt noch eine Idee !! hihi
    Aber keine Angst die Grünen (vorallem) und die Roten arbeiten dafür nur viel viel schneller, als uns lieb ist, und erst ohne Leihmutter ! Wenn wir denen noch ein wenig Zeit geben, wird der Sprung in Jahr minus 40’000 sehr Bald erreicht sein. Erster Schritt ins Jahr 600nChr ca ist ja schon fast realisiert !

  38. Wenn Britannistan aus der EUDSSR austritt senkt sich die Mohammedanerquote schlagartig, ein zukünftiger Nettoleistungsempfänger würde wegfallen, und der Einfluss der Londoner Cityboys würde sich reduzieren.

    Ausserdem hätte das eine hübsche Signalwirkung auf die total gestoneden Eurofreaks – Schlands Gutmenschen also.

    Piss off Pitt Bull!

    semper PI!

    P.S.: Gestoned: „Im Drogenrausch verharrend“ ;-.)

  39. @#37 Hartzhasser

    Habe ich dem PI Team schon vor Tagen mitgeteilt.

    Scheint für die aber nicht so wichtig zu sein oder irgendwie in der Datenflut untergegangen.

  41. @ #36 pietitou

    Der Druck kommt nicht von der EU sondern von den USA.

    Das geht doch gar nicht, daß der amerikanische Schoßhund nicht in der EU mitmischt und auch amerikanische Interessen umsetzt.

    Die Amerikaner werden niemals zulassen, daß Britannien der EU den Rücken kehrt.

  42. @ #14 Powerboy

    Wenn die Spezies der Neandertaler so viel besser sein soll, warum ist sie dann untergegangen????

  44. @ Peter Blum

    Richtig erkannt! Und deshalb wird GB auch nicht aus der EU austreten, das ist nur Säbelrasseln (wahrscheinlich um intern wieder mal irgendwelche Zugeständnisse zu erpressen).

  45. #42 Tedesci
    Der Druck kommt nicht von der EU sondern von den USA

    Das ist auch eine Ansichtssache ! Aber ich möchte doch betonen dass mir ein US-Liberalismus zig mal lieber ist als eine (EU)Sozialistische Sowjet Republik !! (Sowjet heisst übrigens Rat und hat nichts mit dem östl. Nachbarn zu tun)
    Zweitens muss ich auch sagen dass wenn die Amis vor 70 Jahren nicht gekommen wären wir noch Heute in „einer grossen Zeit“ steckengeblieben wären und wir könnten (höchstwahrscheinlich) keinem jahrzehnte langem (1950-1990)Wirtschaftswunder nachtrauern !

  46. Das ist wohl leider nur heiße Luft um etwas Zeit zu gewinnen. Wäre es Cameron ernst damit, würde er jetzt abstimmen lassen und nicht bis nach 2015 warten. Vielleicht hofft er, dass sich die Debatte um die EUDSSR bis dahin von selbst erledigt hat.

  47. „Gleich nach der nächsten Wahl…“

    Das heißt 2017? Wieso will er so lange warten? Er kann doch jederzeit eine Volksabstimmung anberaumen!

  48. Fabius: Kein Land hat das Recht aus der EU auszutreten

    Der Französische Außenminister spracdh gestern im fernsehen Klartext:

    Die EU gestatte zwar einm Land zu wählen, ob es in die EU eintreten wolle, sei ein Land aber einmal der EU begetreten, stelle es die EU einem Land nicht mehr frei die Gemeinschaft zu verlassen.

    Deutlicher kann man es gar nicht mehr ausdrücken, dass die EU kein Bündnis ist, sondern eine Diktatur wie die UdSSR.

  49. @ #46 pietitou

    Mein Kommentar war nicht Anti-USA.
    Dennoch kommen für die USA die eigenen Interessen zuerst. Was ja an sich eigentlich völlig normal ist, nur eben nicht für den EU-Moloch.

    Nochmals, auch wenn die USA uns notgedrungen und im eigen Interesse geholfen haben, sollten wir uns emanzipieren, wie Kinder von ihren Eltern.

    Dieses Video dürfte Sie interessieren:

    http://juergenelsaesser.wordpress.com/2013/01/22/eu-und-nato-als-bedrohung-der-nationalstaaten/

  50. Das ist plumper Wahlpopulismus, was der Cameron da abzieht nach dem Motto: Wählt mich wieder und „eventuell“ lasse ich dann abstimmen.

    Wenn er dann gewählt werden sollte, wird er schon eine klitzekleine EU-Reform finden, die eine Volksabstimmung“ nicht mehr nötig macht.

    Ich kann jedem Briten nur empfehlen, das „Orginal“ zu wählen als solch einen Hampelmann.

  51. „Die EU gestatte zwar einm Land zu wählen, ob es in die EU eintreten wolle, sei ein Land aber einmal der EU begetreten, stelle es die EU einem Land nicht mehr frei die Gemeinschaft zu verlassen.“

    So ein Unsinn. Der EU-Austritt ist sogar vertraglich vorgesehen. Vertrags über die Europäische Union:

    Artikel 50 (1)
    Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.

    Niemand ist gezwungen Unionsmitglied zu sein.

  52. Hier das Austrittsverfahren in ganzer Länge:

    Artikel 50 (1)
    Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschlie­ßen, aus der Union auszutreten.
    (2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel 218 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.
    (3) Die Verträge finden auf den betroffenen Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austritts­abkommens oder andernfalls zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung keine Anwen­dung mehr, es sei denn, der Europäische Rat beschließt im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.
    (4) Für die Zwecke der Absätze 2 und 3 nimmt das Mitglied des Europäischen Rates und des
    Rates, das den austretenden Mitgliedstaat vertritt, weder an den diesen Mitgliedstaat betreffenden Beratungen noch an der entsprechenden Beschlussfassung des Europäischen Rates oder des Rates teil.
    Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel 238 Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.
    (5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels 49 beantragen.

  54. #49 Kooler
    #52 kantilene

    Ich glaube Kooler hat das mit dem ESM verwechselt, denn: der ESM ist unbefristet, unkündbar, unwideruflich und den Charakter einer Ewigkeitsregelung.

  56. „und hat den Charakter einer Ewigkeitsregelung.“

    Es gibt bei internationalen Verträgen keine Ewigkeitsregelung. Wenn die Vertragspartner beschließen, den Vertrag aufzuheben, dann ist er wer. Das ist Vertragsfreiheit. Man, man, man…

  57. Der britische Premier beugt sich den anti-europäischen Stimmen auf der Insel:

    Falsch! Der britische Premier zeigt Rückgrat und hört seinem Volk zu! Raus aus der EU, die beste Entscheidung, die jedes europäische Volk zurzeit treffen kann!

  59. #57 kantilene

    Es gibt bei internationalen Verträgen keine Ewigkeitsregelung.

    ist das nicht eindeutig? Gibts da dran noch was zu rütteln?

    der ESM ist unbefristet, unkündbar, unwideruflich

  60. Na klar, wenn es um die EU geht, dann kommen die Ratten aus den Löchern und verbreiten Lügenkampagnen. Es ist vollkommen egal, wie absurd die Lüge ist, wenn es sich um die EU handelt, dann darf man sie verbreiten.

    Nebenbei: Großbritannien ist nicht Mitglied des ESM. 😉

    Aber das ist wurscht. Denn, wenn die Lüge groß genug ist, dann glaubt sich ja vielleicht irgendjemand.

  61. Sollen die Briten ruhig aus der EU austreten und wenn´s geht, einen großen Zaun bzw. eine Mauer um ihre Insel ziehen.
    Dieses hoffnungslos islamisierte Land, das darüber hinaus (fast) deindustrialisiert ist und nur von der Finanzindustrie, City of London, lebt…

    Zu unserer Polit-Schickeria: Bevor die Neo-Osmanen auch nur ansatzweise EU-Mitgliedschftsluft schnuppern, sollten christliche Länder wie Serbien oder die Ukraine ins EU-Boot geholt werden…!

  62. Es wäre sehr schade, wenn GB austräte. Wo sollen wir denn künftig die süffigen Reden eines Nigel Farage geniessen?

  63. #61 kantilene

    Bitte um Aufklärung ❗ Von welchen Lügen redest Du ❓ Wer lügt oder was ist gelogen ❓

  64. @ #61 kantilene (23. Jan 2013 12:53):

    Völlig richtig!

    Wenn es um die EU geht darf man die größten Lügen verbreiten:

    Die EU sichert den Frieden in Europa.
    Der Euro sichert den deutschen Wohlstand.
    Die EU ist demokratisch.
    „Wir“ MÜSSEN den armen Südeuropäern helfen.
    Dank der EU sind keine Grenzkontrollen mehr nötig.
    Der ESM ist notwendig um den „bösen Finanzmärkten“ die Einigkeit der Europäer zu demonstrieren.

    Ist es nicht schön, das die „EU-Bürger“ jetzt leben dürfen wo sie wollen, die Firmen sich niederlassen wo es ihnen passt, der Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt und bei den Rahmenbedingungen für Investitionsentscheidungen frei ist?

    Schön, schöne neue Welt!

    Schlaf gut – weiterhin süße Träume…

    😀

    semper PI!

  65. Freut euch nicht zu früh, bis 2015 bleibt den EUliten noch viel Zeit um den Briten die Gehirne zu waschen!

  66. @#66 BePe

    Gehirne waschen ist nicht nötig.

    Bekommen Sie mehr Sonderrechte und Leistungen ohne eine Gegenleistung erbringen zu müssen, bleiben die sowieso drin.

  68. Arbeitsorte des Europaparlaments sind neben Straßburg auch Brüssel und Luxemburg.
    Verhältnisse wie in Deutschland Berlin / Bonn. Dadurch gibt es eine maßlose Reisetätigkeit und ungeheure Zeitverschwendung.

  69. 2013:

    Gutneudenk Artikel 68

    (1) Volksabstimmungen sind dann nicht demokratisch, sondern „populistisch“, wenn sie Grundsatzfragen zu Europa oder der Expansion des Islamismus in Europa betreffen.

    (2) Forderungen nach bösdemokratischen Abstimmungen zu solchen Themen werden von allen Gutparteien „scharf kritisiert“ und bekämpft. Meinungskontrolle und geeingnete Umerziehungsmaßnahmen (für das Dummvolk nennen wir es „Aufklärung“) sind bei Doppelunverhinderbarkeit von Bösreferenden einzuleiten.

  70. Wer glaubt Cameron würde auch nur im Ansatz über einen Austritt nachdenken, kennt den englischen Politiker aber schlecht. Cameron ist ein geschickter Stratege! Die ganze Austrittsdebatte hat nur das Ziel, die EU-gläubige Merkel mal wieder zu erpressen. Nach etwas Geplänkel in der Presse, wird Merkel mal wieder einige Milliarden nach England schicken um die heilige Kuh „EU“ nicht zu gefährden. Es geht mal wieder nur um deutsche Kohle und Vorrechte für alle anderen….sonst um nix!

  71. Eine mögliche Volksabstimmung der Briten über einen EU Austritt. Zu schön um war zu sein.
    Wenn diese tatsächlich eine Tages stattfinden sollte und positiv ausfiele, wäre das jedenfalls der Anfang vom Ende der EU-Diktatur.
    Wenn erstmal ein Stein aus der Mauer gebrochen ist, lässt sich der nächste Stein besser lösen bis die Mauer einbricht.
    Ich kann noch nicht so recht dran glauben, aber ich klammere mich an jeden Strohalm…..

  72. Wer erinnert sich noch an Iron Maggie?

    „I want my money back!“

    Und Maggie Thatcher bekam „ihr“ Geld zurück.

    Cameron hat gelernt, wie die EUdSSR funktioniert:
    Jammern und drohen, dann gibt es Extrawürste.
    Die EUdSSR weiss ebenso gut wie Cameron, welche Signalwirkung es hat, wenn ein Land die EUdSSR verlässt.
    Wenn es diesem Land dann nach dem Austritt auch noch besser geht, weil Welthandel auch ohne EUdSSR funktioniert, aber das abfliessende Steueraufkommen verringert und die Lebensqualität gesteigert wird, weil die EUdSSR-Alimentierung und Bevormundung wegfällt, dann folgen weitere Austritte und die EUdSSR bricht zusammen.

    Cameron brennt jetzt die Nebelkerze „Austritt“ ab, bekommt von der EUdSSR Zugeständnisse, tritt dann vor sein Volk und präsentiert sich als Politiker, der für GB Vorteile errungen hat und wird wiedergewählt.
    Nebeneffekt: Den EU-kritischen Parteien, die zudem auch Multi-Kulti-kritisch sind, zieht Cameron dabei noch Wähler ab.

  73. #68 BePe (23. Jan 2013 15:54)

    Gegen Cameron:

    Martin Schulz kündigt EU-Propagandaaktionen auf der Insel an

    In der Werbung gilt der Grundsatz, je schlechter ein Produkt ist, desto aggressiver muss es beworben werden, um es zu verkaufen.

    Qualität hingegen spricht für sich selbst und kommt ohne grossartige Werbung aus.

  74. Auch Strache schließt auch einen EU-Austritt Österreichs nicht mehr aus: „Wenn die EU sich zu einem zentralistischen Superstaat entwickelt, würde als letzte Konsequenz für Österreich nur der EU-Austritt über bleiben. Da wäre mir dann ein Bündnis mit der Schweiz lieber.“

    Strache fordert in ÖSTERREICH jetzt eine Abstimmung zum Euro-Austritt: „Es wäre sinnvoll, ein Referendum über einen Euro-Austritt zu machen.“

    http://www.oe24.at

  75. EU in dieser Form braucht kein Mensch.

    Sie ruiniert Europa statt die sinnvolle Kooperation zu fördern.

  77. Warum darf Cameron nicht eine Volksabstimmung über den Verbleib in der EU einleiten? Ist es denn verboten, aus dieser Staatengemeinschaft auszutreten? Wenn die Briten für den Austritt sind, warum nicht? Man kann niemanden zu etwas zwingen.

  78. Warum nicht die „Volksabstimmung“ erst in 50 Jahren????
    Zu offensichtlich das hier nur jemand in 2 Jahren!!! eine Wahl gewinnen will weil er merkt das ihm ein paar Prozente fehlen könnten.

    Cameron ist ein Heuchler der von der EU gelernt hat die Masse zu täuschen und sich durch zu wurschteln bis zur EU Diktatur, wenn dann später angeblich „nichts mehr zurück genommen werden kann“.

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