Scheinehe AufenthaltIm folgenden Fall geht es um einen Türken (43), der vor 15 Jahren illegal nach Deutschland kam. Als er 1997 bei Schwarzarbeit erwischt wurde, ging er eine Scheinehe mit einer Deutschen ein. Auch das ist aufgeflogen, denn der Mann hatte schon längst eine Familie in der Türkei. Trotzdem hat es dann noch einmal Jahre gedauert bis der Ausländer mit dem erschlichenen Aufenthalt jetzt abgeschoben werden kann.

Die Wormser Zeitung berichtet:

(…) 1996 war dieser illegal nach Deutschland gekommen und hatte schwarz auf Baustellen gearbeitet, ehe er ein Jahr später erwischt wurde. Die Heirat einer 19 Jahre alten Deutschen verhinderte damals seine Abschiebung. Im Jahr 2000 bekam der Bauhelfer eine Daueraufenthaltsgenehmigung. Allzu ernst war es um die Ehe mit der Leipzigerin offenbar nicht bestellt. Bereits ein Jahr nach der Heirat zog der heute 43-Jährige allein nach Worms 2006 kam es zur Scheidung. Stutzig wurde die Ausländerbehörde erst, als der Bauhelfer 2007 in seiner Heimat die Mutter seiner drei Kinder heiratete, von denen zwei bereits vor der Heirat mit der Deutschen geboren worden sind. Als der Bauhelfer 2009 zunächst für den ältesten Sohn ein Visum beantragen wollte, schoben die Behörden dem einen Riegel vor. Der jetzt im Prozess als Zeuge geladene Botschaftsbeamte hatte damals schon den Vermerk „schleichende Familienzusammenführung“ und „Scheinehe“ auf den Antrag geschrieben.

Und weil die Ausländerbehörde in Worms das vor diesem Hintergrund genauso sah, entzog sie dem Bauhelfer auch die Daueraufenthaltsgenehmigung. Zu Recht, wie das Gericht meint. Die Konsequenz: Der 43-Jährige muss Deutschland verlassen.

Die Arbeitserlaubnis für Türken – und damit indirekt deren Aufenthaltsberechtigung – ist durch Zusatzprotokolle zum Assoziierungsabkommen zwischen EU und Türkei geregelt, bedeutsam ist hier vor allem „Assoziierungsratsbeschluss 1/80„:

Obwohl der ARB 1/80 seinem Wortlaut nach nur die Verlängerung der Arbeitserlaubnis türkischer Arbeitnehmer in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union regelt, hat er durch die Rechtsprechung des EuGH auch aufenthaltsrechtliche Bedeutung erlangt.

Für die Türken stellt dies eine erhebliche Erleichterung der Einwanderung nach Deutschland dar, da sie gegenüber anderen Drittstaaten bevorzugt behandelt werden. Urteile siehe hier. Von daher ist es recht selten, dass jemand in die Türkei abgeschoben wird.

Man darf gespannt sein, ob der – sich ebenfalls illegal in Deutschland aufhaltende – Türke, der neulich im Hamburger Nahverkehr auf einen Fahrgast einstach, auch abgeschoben wird:

(…) Er soll gemeinsam mit einem weiteren Tatverdächtigen am frühen Morgen des 6. Oktobers zwei 18 und 19 Jahre alte Brüder sowie eine 22-jährige Frau geschlagen und den jüngeren Mann mit einem Messer verletzt haben.

Nach einem Streit hatten die mutmaßlichen Täter in der vollbesetzten S-Bahn gegen 3.20 Uhr der 22-Jährigen einen Fausthieb ins Gesicht versetzt und dem 18-Jährigen einen Kopfstoß verpasst. Beim Halt der S-Bahn stach einer der Täter im dichten Gedränge mit einem Messer auf den 18-Jährigen ein, der eine tiefe Stichwunde am Oberarm erlitt. (…)

Zur Tat wollte der Mann zunächst nichts sagen. Inzwischen stellte sich heraus, dass sich der Türke illegal in Deutschland aufhält und bereits eine Ausweisungs- und Abschiebungsverfügung gegen ihn besteht. Nun sitzen beide mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft.

Immerhin: er sitzt in Haft! Wo ist eigentlich Onur Urkal, einer der Tottreter vom Alexanderplatz? Wie die  BZ erfahren hat, steht gerade ein türkischer Grüner in Verhandlungen mit Vater und Onkel Urkal. Das ist wahrscheinlich aussichtsreicher als ein internationaler Haftbefehl. Der Passdeutsche Onur Urkal soll sich schon seit zwei Monaten in der Türkei aufhalten. 90 Tage geht das ohne Visum. Ab da muss er sich um ein Visum oder einen türkischen Pass kümmern…

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31 KOMMENTARE

  1. Er sollte hier bleiben – er hat doch viel Liebe für das Land gezeigt, dem er jahrelang beim Wiederaufbau helfen und zum Ausgleich der negativen Bevölkerungsbilanz beitragen wollte. Die Liebe zum Land war sogar stärker als die Liebe zu seiner Frau! Man sollte die Straße vor dem Sozialamt oder vor dem Gericht nach ihm benennen, nicht ihn wegjagen. Pfui!

  2. …bis der Ausländer mit dem erschlichenen Aufenthalt jetzt abgeschoben werden kann.

    Die Betonung steht auf „kann“! Es ist nicht sicher dass kriminelle, gewaltbereite, deutschhassende oder gar verurteilte Moslems abgeschoben werden. Das geht nur theoretisch.

    Jetzt werden die rotgrüne und extrem neben der Kappe laufenden Realitätsverweigerer das ganze druchgeknallte Irrsinns-Programm abspulen. Lichterketten, Behördenbesetzungen, Kirchenasyl, empörte Schnappatmung, Krokodilstränen, usw. bis der kriminelle Moslems hier bleiben und uns weiter kulturell bereichern darf!

    Wetten?

  3. Abschieben ist unmenschlich! Das wird ihm der EUSSR-Gerichtshof für Menschenschlächte bestätigen!

  4. Welcher Klassiker einer total neben der Kappe laufenden und extrem von der Realität abgehobenen Gutmenschen-Frau darf bei solchen kulturellen Kulturbereicherungen nicht fehlen?

    Na, schon drauf gekommen?

    Es ist der klassische Ausdruck rotgrüner Multi-Kulti-Idioten-Ideologie und in seiner Blödheit nicht mehr zu toppende Satz:

    “Dieses Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!”

    Maria Böhmer (CDU) Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin.

  5. Der angesprochene Grüne ist das Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus Mutlu . Ich habe das erst für eine Provinzposse gehalten , nein , es ist wirklich wahr . Er hält Kontakt zur Familie des “ Todtreters “ , die seine Flucht erst ermöglicht haben . Er will sogar in die Türkei fliegen , um dieses Subjekt nach Berlin zu bringen . Nichts ist unmöglich , BERLIN .

  6. Angesichts des grassierenden Fachkräftemangels können wir auf kein Talent verzichten.
    Bestimmt liegen humanitäre Gründe gegen die Ausweisung vor, wenn alle Stricke reissen gibt Pfarrer Zausel von der ev. Betroffenheitsgemeinde Kirchenasül, schliesslich ist kein Mensch_In illegal.

  7. Da hat wohl ein Gutmensch in der zuständigen Ausländerbehörde die Gesetze in eigener Gutmenschenmanier nicht so richtig ernst genommen. Nach der Schilderung hätte dieser Türke unter diesen Voraussetzungen nie und nimmer eine Aufenthaltserlaubnis erhalten dürfen.

    Allerdings habe ich schon seit längeren den leisen Verdacht, daß die Gesetze und ihre Durchführungsbestimmungen, von den links-rot-grünen Mitarbeitern in den Behörden oftmals nach deren eigenen Ermessen umgesetzt werden.

  10. Der wird sicher NICHT abgeschoben,die Mitleidsmaschinerie setzt sich in solchen Fällen spontan in Bewegung.
    Jede Wette!

  11. #4 Eduard (18. Dez 2012 18:06)

    Verwunderlich ist es auch, wie gut integrierte ganze Familien abgeschoben werden: Drogen-Murat, MädchenhHandel Arkan und Messer-Ali aber machen können was sie wollen und nicht abgeschoben werden.

  14. Das ist ein nicht hilfreicher Artikel, er bestätigt zu viele „Vorurteile“.

    1. Ein grosser Teil beschei**t uns.

    2. Ein grosser Teil schert sich nicht um unsere Gesetze.

    3. Ein grosser Teil entnimmt mehr Geld aus den Solidarkassen, als er als Schwarzarbeiter, Bauhelfer, Dönergriller einzahlt.

    4. „Der Staat“ drückr bei der richtigen Herkunft und Abstammung so viele Augen wie möglich zu.

    „Man“ kann dem Gesetz zur Geltung verhelfen, „man“ muss das aber nicht tun, wenn „man“ das nicht will.

    Deutsche Gesetze gelten nur für Deutsche.
    Für Ausländer gelten sie nur, wenn daraus ein Vorteil entsteht. Für den Ausländer selbstverständlich.

    Im Übrigen erschliesst sich mir nicht, warum es für einen stolzen Osmanen eine Strafe sein soll, in die vielgeliebte türkische Heimat rückgeführt zu werden um dort in Frieden und in der eigenen Kultur zu leben und zu arbeiten.
    Millionen Türken tun das mit Freude.

  15. .

    Tut mir leid, hier noch einmal etwas OT zu schreiben, aber ich glaube, es ist für die Allgemeinheit auf PI schon von Interesse.

    Die Mehrheit hier zahlt wohl Steuern und daher geht Euch das was an.

    Ich habe versucht, mich über Target-II kundig zu machen und bin dann auch ein ganz freches Griechenblog gestoßen, dessen volldreister Autor genüßlich Deutschlands effektive Kettung an EU und EUro via ausstehender Target-II-Schulden schildert:

    http://www.protesilaos.com/2012/03/what-bundesbank-and-target-2-tell-us.html

    Ich verstehe den Sachverhalt nicht so gut wie ich es an sich sollte, aber es gibt bestimmt Leute hier auf PI, die diese Zusammenhänger besser verstehen als ich.

    Nicht jeder hat sich seinerzeit mit Wirtschaft auseinandergesetzt, und ich muß sagen, daß ich das inzwischen bereue.

    Hier werden anscheinend überall auf zynischste Weise Haken und Ösen an Deutschland angesetzt, um noch mehr an Freigeld herauszuschinden.

    Ich finde das ganze überaus ekelhaft. Daß es wirklich ganze Staaten gibt auf dieser Welt, die sich an andere Nationen festsaugen, um selbst ohne Leistung über die Runden zu kommen.

    Stellt Euch mal vor, die Türkei, welche 8 oder 9 mal so bevölkerungsreich ist wie Griechenland, käme dann auch noch dazu!

    Gegen die sind selbst die Griechen nackte Amateure.

    .

  17. Nun beginnt die Scharia-Justiz zu arbeiten, gell!

    „“Wie die BZ erfahren hat, steht gerade ein türkischer Grüner in Verhandlungen mit Vater und Onkel Urkal.““

  18. Und die „Deutsche“ GutmenschIn, was passiert der?

    Und was passiert dem Beamten, der nix getan hat und diese „Ehe“ nicht hinreichend überprüft hat?

  20. OT
    zum Thema Inklusion(wohl doch nicht das gelbe vom Ei)

    Bildungsexperte Dr. Rainer Dollase kritisiert Inklusion an Schulen
    http://www.presseportal.de/pm/66306/2385362/westfalen-blatt-bildungsexperte-dr-rainer-dollase-kritisiert-inklusion-an-schulen-vorabbericht/rss

    Bielefeld – Diskriminierend, teuer, ineffizient: Der Bielefelder Bildungsforscher Dr. Rainer Dollase kritisiert das Konzept der Inklusion. Der gemeinsame Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Schülern sei wesentlich problematischer, als die Verfechter eingestehen wollten, sagt der emiritierte Professor (69) der Universität Bielefeld in einem Interview mit dem Westfalen-Blatt (Bielefeld). Die Politik müsse begreifen, dass man nicht alles wegfördern könne. „Es ist eine komplette Illusion zu glauben, dass man alle Menschen auf den gleichen Stand bringen kann. Wenn man Bildungschancen eröffnet, dann sind die Kinder, die diese Chancen nicht ergreifen können, die Bildungsverlierer. Das wird immer so sein. Der Förder-Mythos ist nicht praktikabel.“ Man übersehe, dass in jeder heterogenen Schülergruppe soziale Vergleiche stattfänden. „Schon Grundschüler wissen, wer die Schlauen und wer die Dummen sind.“ Das sei eine Diskriminierung.

  21. „Deutschland kann das Potenzial, was in den Zuwanderern liegt, auf gar keinen Fall brach liegen lassen“, sagte Merkel Es sei in aller Interesse, das Potenzial besser zu wecken als es bislang gelungen sei.

    Was der Hosenanzug da vom stapel gelassen hat,
    ist ja wohl kaum an dreistigkeit zu überbieten!Die redet da ja wohl kaum von den Migranten die MIT uns leben und ihre Bringschuld leisten sondern von denen UNTER uns,die hier eine kriminelle „Karriere“ ausleben.Warte nur du Hosenanzug,die nächste
    Wahl kommt bestimmt!!! Aber leider kann ich mir des Bildes nicht erwehren wo der Hosenanzug auf dem Podium blökt:“Wollt ihr die totale Migration???“ und wieder der Michel schreit:“ JAAAAAAA“. Darum mein Apell an alle,wer frei sein will wählt DIE FREIHEIT !!!

  22. #2 Powerboy (18. Dez 2012 17:57)

    Jetzt werden die rotgrüne und extrem neben der Kappe laufenden Realitätsverweigerer das ganze druchgeknallte Irrsinns-Programm abspulen. Lichterketten, Behördenbesetzungen, Kirchenasyl, empörte Schnappatmung, Krokodilstränen

    Wie das geht, zeigt wieder gerade ein Fall in HH (sowas gibt es da pausenlos), wo ein Schwarzer „Jugendlicher“ namens Ayodele mit höchst dubioser Schleuser- und Ankerkindgeschichte zurück in sein Heimat Nigeria soll. Vorne vorweg trommelt die linksversiffte Dumont-Mopo, wie bereits in frühern Fällen und fast im Monatsrhytmus von z.B. Ankerkind Saikou C. aus Gambia oder Ankerkind Mamadou aus Ghana (alle mit 16 „nach Deutschland durchgeschlagen“, voll integriert, toll Deutsch gelernt, natürlich Superfußballnachwuchsstars – immer die gleiche abgedroschene Leier), wo die geballte Einwanderungsmafia aus Kindern, Kirchen, Sozen, Grünen, Migrantenverbänden, Flüchtlingsräten, Lehrern und Fußballvereinen die Hamburger Ausländerbehörde in die Knie gezwungen hat.

    Zurück zu Ayodele:

    http://www.mopo.de/nachrichten/rettung-ueber-facebook–hsv-jugendkicker-ayodele–18–droht-die-abschiebung-,5067140,21119472.html

    Seine Mitschüler auf dem Bild beachten. Das ist nicht mehr Deutschland:

    http://www.mopo.de/nachrichten/abschiebung-droht-auch-hsv-star-dennis-aogo-kaempft-fuer-ayodele–18-,5067140,21135918.html

  23. Wozu denn die Investition in eine teure SCheinehe? Es gibt in D genügend No Go Areas, in denen ein Türke problemlos jahrelang leben kann, ohne ein Wort Deutsch zu sprechen, einer geregelten Arbeit nachgehen kann und wenn er sich kriminaltechnisch zurückhält, auch ohne Gefahr einer Kontrolle und Ausweisung alt werden kann. In diesen Parallelgesellschaften gibt es gnügend beitragsfreie Arbeit als „Familienmitglied“, slbst der Arztbesuch ist ohne Probleme möglich, der Versichertenkarte sei Dank. Die Überschüssige Kohle geht per Western Union oder wie die Dinger alle heißen, die sich auffallend oft in solchen Gebieten niederlassen, an die Mischpoke in die Türkei, wo das Geld vermutlich drei mal so viel Kaufkraft wie in D hat, und alle freuen sich über unsere dumpfbackige Justiz. Zum Poppen finden sich neben verblödeten deutschen Mädels mit „Südländer-Affinität“ auch türkische Nutten, die praktischerweise auch in eben diesem Paralleluniversum ihr Dasein frísten und genauso bescheißen wie ihre Freier.
    Wozu also den umständlichen Weg über die Scheinehe. Dank Schengen ist die Einreise nach D so riskant wie eine Blinddarmoperation und wer nix wagt, der nix gewinnt.
    Die eigentliche Problemlösung würde erst mit der konsequenten Durchsetzung unserer Gesetze bezüglich Niederlassungsfreiheit, Gewerbeaufsicht, Lebensmittelkontrolle und Zoll beginnen, aber da geht man lieber zu den Autochthonen, die haben weniger Messer…..

  24. 2008 würde ein mir gut bekannter Frau von ein
    Türke der im Drogenmillieu ein feste begriff
    war bestialisch ermordet !
    Da dieser frau bemerkte das Sie ein Scheinehe
    eingegangen war und nunmehr dieser Ehe auflösen wollte und ihm dies bekannt gab, hat
    Sie damit ihr eigenes Todesurteil ausgesprochen ! Der Türke ( Kein wort davon in der Presse)nam daraufhin Drogen und zusätzlich Alkohol um anschließend dieser Frau
    bestialisch um zu bringen !
    In Münster würde er zu 8 Jahren Psygiatrische
    Unterbringung verurteilt !
    Dieser Frau war kleinwüchsig und hat sich auf
    dieser Türkische Scheinehe eingelassen !
    Hier der verlogenen Zeitungsbericht dazu !
    04.06.2008 ! Keinen ton von Scheinehe oder
    Herkunft !

    Ein betrunkener Mann soll im nordrhein-westfälischen Lengerich seine Frau getötet haben. Der 32-Jährige wurde festgenommen, wegen des Verdachts des Totschlags.
    Die Polizei war alarmiert worden, weil es offenbar Streitigkeiten in dem Haus gab. Im Badezimmer machten die Ermittler die grausige Entdeckung. Dort lag die Leiche der 56-Jährigen.
    Zwischen dem Ehepaar, das seit zwei Jahren verheiratet ist, soll es immer wieder zu Streitigkeiten gekommen sein. Die Polizei spricht von mehreren Fällen von häuslicher Gewalt, die aber nie angezeigt wurden.

  25. als wormser kann man nur sagen,dass hier jede menge solcher typen rumeiern.worms verkommt immer mehr zu einer türken bzw araberstadt.

    egal wo man hinschaut,nur noch kopftuch oder vollkampfanzug bestimmen das straßenbild.auch kinderwagen werden fleißig geschoben,während die 2-4 lauffähigen kinder nebenher watscheln.

    nichts gegen ausländer,aber hier wird jede menge integrationsunwilliger angesiedelt.

    die stadt mit 80000 einwohnern hat bis zum jahr 2016 352 millionen schulden-unfaßbar!

  26. Mann sollte Frauen, die sich für solche offensichtlichen Scheinehen hergeben, viel härter und konsequenter belangen, bis hin zur Rückerstattung aller Transferleistungen für diesen „Scheinehegatten“.

  28. #19 Heinrich Seidelbast (18. Dez 2012 18:44) OT Inklusion
    Nebenbei: PI sollte öfter solche Themenbereiche diskutieren, anstatt meistens nur über Einzelfälle.
    Kurz: Inklusion bedeutet den gemeinsamen Unterricht von „Gesunden“ und „Behinderten“, mit dem Ziel, dass die Starken die Schwachen mitziehen, um so die Behinderten auf das allgemeine Klassenniveau zu bringen. Typisch gutmenschlicher Wunschtraum. Wenn man sportlich Untrainierte mit Leistungssportlern einen Marathon laufen lässt, ziehen Letztere den Ersteren natürlich davon. Das nennt man Wettbewerb. Nach der verdrehten Gutmenschenlogik sollen aber die Leistungssportler die Lahmen mitziehen, damit diese gemeinsam mit ihnen durchs Ziel gehen, natürlich auf Kosten der Leistungssportler, die um ihre Chancen, ihr Können zu beweisen, betrogen werden. Auf so einen Schwachsinn würde sich im Sport niemand einlassen. Aber in den Schulen sollen die Kinder dieser irrsinnigen Ideologie unterworfen werden, und damit ihrer Bildungschancen beraubt werden. Das ist ein Verbrechen am Kapital und der Zukunft des Volkes.

  29. Erstens: Den 19-jährigen Teenager zu lebenslangen Unterhaltszahlungen an den „Gastarbeiter“ verpflichten.
    Zweitens: Die Firmeninhaber, die ihn schwarz beschäftigt haben, zu hoher Geldstrafe verticken.

    Problem gelöst.

    Wer will das? Vielleicht zu wenige.
    Also etwas ändern oder ein anderes Thema suchen.
    Der Anatolier nutzt nur das Gesetz.

  30. Moment, das überrascht mich jetzt. Ich dachte wir lassen hier jeden rein, je dümmer desto besser. Es gibt noch Behörden, die sich für Deutschlands Zukunft einsetzen? Das überrascht mich sehr, hätt‘ ich nicht gedacht.

  31. Hallo,
    also Leute das ist doch Rekordverdächtig, diese Leistung durch eine Bessermenschenbehörde zu bringen.
    All diesen Typen würde ich an ihre Kohle gehen wenn das Verfahren länger als 2 Jahre dauert.

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