Die Schweizer haben es in dieser Hinsicht gut: Sie haben die direkte Demokratie und können bei vielen wichtigen Entscheidungen selber bestimmen, wo es langzugehen hat. Unvergessen die legendäre Absage der Eidgenossen an den Bau von Minaretten in ihrem schönen Land. 57% unserer Nachbarn haben sich eben informiert, was Islam wirklich bedeutet und dass ein Minarett auch ein Eroberungssymbol ist. René Stadtkewitz und Yorck-Alexander Mayer von der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT richteten nun eine Petition an den Deutschen Bundestag, um die gesetzlichen Grundlagen für die direkte Demokratie durch Volksentscheide auf Bundesebene zu schaffen.

Aus dem Begründungstext zur Petition:

(..) Eine direkte Beteiligung des Volkes an politischen Entscheidungen zwingt Parlamente und Regierungen nicht nur zu mehr Transparenz und Verständlichkeit, sondern erhöht die Akzeptanz dieser Entscheidungen beim Volk. Darüber hinaus wird das Volk so zum direkten Kontrolleur von Regierung und Parlament, da es im Zweifel Entscheidungen selbst treffen kann. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bietet die Möglichkeit von Volksentscheiden auch auf Bundesebene, diese müssen lediglich gesetzlich geregelt werden. (..)

Ob Stuttgart 21, Flughafen BER, EU und Euro, Zuwanderung oder Energiewende – das Volk, der Bürger kann und sollte bei derart elementaren und weitreichenden Entscheidungen künftig direkt gefragt werden und mitbestimmen können. Sein Votum war und ist oftmals klüger, als machmal die Entscheidungen der gewählten Parlamente. Beispielsweise wäre Deutschland heute nicht Zahlmeister für alle Schuldenstaaten Europas oder müsste um die Stabilität seiner Währung bangen – hätte es damals einen Volksentscheid gegeben, so hätte nach dem Willen des Volkes Deutschland nie seine stabile D-Mark aufgegeben und wäre daher nicht dem Euro beigetreten. Aus heutiger Sicht eine weise und richtige Entscheidung. (..)

Hier kann man diese wichtige Petition mitunterzeichnen. Und anschließend an Familie, Freunde, Bekannte und Kollegen weiterleiten! Auf diese Weise besteht vielleicht noch die Chance, das Kartell der Blockparteien aufzubrechen, die immer weiter nach links gerückt sind. Wenn trotz jahrzehntelanger Indoktrination durch Schulen, Medien, Kirchen & Politiker doch noch ein Funke gesunden Menschenverstandes im Volke vorhanden ist, lassen sich unheilvolle Entwicklungen möglicherweise doch noch korrigieren.

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38 KOMMENTARE

  2. Niemals werden die ihre Macht an das Volk abgeben. Wie oft hat „die Politik“ bewusst Entscheidungen gegen den, durch Umfragen offenbarten, Volkswillen getroffen? Diese diktatorische Kontrolle wird man sich nicht nehmen lassen…

  3. Habe auch gleich unterzeichnet.

    Ich habe aber zweifel an der Umsetzung.
    Solange wir keine unvoreingenomme Berichterstattung haben und das politisch uninteressierte Volk der Herde nur hinterherlaufen falls sie überhaupt an Abstimmungen teilnehmen wird ein Volksentscheid nichts bringen.

    Die Abstimmung in Hamburg zur Schulreform hat gezeigt, dass die Gruppe mit dem Geld gewann. Die Gruppe die davon „profitieren“ sollte ging erst gar nicht zur Wahl.

    Volksabstimmung zu S21 hat gezeigt, dass die Mehrheit für den Bahnhof ist, das interessiert aber die Gegner nicht. Die machen weiter als ob es keine verlorenen Abstimmung gab.

  4. Das ist vielleicht der Unterschied:
    In der Schweiz gibts Volksabstimmungen, damit sich was ändert. In Deutschland gibts die nicht, damit sich nichts ändert.

  5. Ueber 8000 Besucher auf dieser Seite, aber nur 167 Unterschriften. So wird das nichts. Oder lesen hier nur die, die Pi am liebsten verbieten wollen?

  7. Ich habe ebenfalls unterzeichnet. Egal ob links, Mitte, rechts oder flexibel, jeder Bürger sollte vom Parlament endlich ernst genommen werden und wenn nicht, sollte er das Recht haben, als Souverän Einfluss auf Entscheidungen nehmen zu können. Als gute Demokraten geht uns alle diese Frage an.

  8. wie bitte soll es in einem nicht souveränen vasallenstaat wie deutschland volksabstimmungen geben?
    so lange wir keinen friedensvertrag und somit eine echte, vom volk zu wählende verfassung bekommen, wird das volk hier nie was zu melden haben.

    die bundesrepublik IN deutschland ist nur ein verwaltungsorgan für einen teilbereich deutschlands, und seine bürger haben nichts zu melden.

  9. Ich bin natürlich sehr froh, dass es bei uns Volksabstimmungen gibt. Obwohl ich nicht immer zu den „Gewinnern“ gehöre…

    Leider ist es aber so, dass „unsere“ Regierung gerne die Initiativen die ihnen nicht in den Kram passen, schubladisieren. Oder die Gemeinden schicken die beglaubigten Unterschriften zu spät ein und werden daher als ungültig erklärt. (Gerade erst kürzlich geschehen. Wir hätten über die Steuerabkommen mit DE, GB und Österreich abstimmen können, falls eine Gemeinde nicht geschlampt hätte). :mrgreen:
    Aber falls es um eine Thema geht, die der Regierung genehm ist (Steuererhöhungen z.B.) wird das Volk 0,plötzlich an die Urne gerufen.

    Bei Abstimmungen, bei denen das Volk ja sagt
    (z.B. Ausschaffungsinitiative für kriminelle Ausländer) wird die Umsetzung auch auf die lange Bank geschoben und es werden Hintertürchen gesucht, um den angenommenen Text aufzuweichen.
    NUR: etwas freut mich noch heute ganz besonders 😆 Bei der Minarettverbotsinitative hat die Regierung geschlafen 😆 Die dachten wirklich, dass die Schafe (Volk) diese ablehnen. Ich sehe heute noch die baffen Gesichter von hüben und drüben, von Links bis Mitte-Parteien. Bei dieser Abstimmung war nämlich die SVP (als rechtsextrem verschrien) die einzige Partei, die zu einem Ja aufgerufen hatte.

  10. Schön und gut. Aber so wie ich unsere Politiker kenne, werden Volksabstimmungen dann immer so verklausuliert und textlich manipuliert, dass 90% die wahren Absichten hinter der Vokksabstimmung nicht verstehen, aber dennoch wählen, weil sie meinen es wäre gut für sie.

  11. Was soll das bedeuten: „innerhalb der USA mit Postleitzahl“? unterschreiben US-Büger hier auch den Petitions-Antrag?

  13. Ach Herian, lass doch bitte diesen Quatsch!

    > souveränen vasallenstaat wie deutschland

    Deutschland ist souverän und das hat ausserdem nichts mit der Frage nach Volksabstimmungen zu tun.

    > so lange wir keinen friedensvertrag

    Wir haben sowas wie einen Friedenvertrag, ein richtiger altmodischer Friedensvertrag würde wohl auch Kriegsentschädigungen voraussetzen. Willst du das wirklich?

    > und somit eine echte, vom volk zu wählende verfassung bekommen,

    Und wenn wir in einem Jahr eine Abstimmung hätten, mit den Kräften die gerade die Macht im Staat haben am Ruder, wie würde die Verfassung am Ende wohl aussehen? Weniger oder mehr Sozialismus? Eine Mehrheit für das Abstammungsprinzip gibt es auch nicht mehr. …

    > wird das volk hier nie was zu melden haben.

    Das Volk wird nie was zu melden haben wenn es sich nicht für Politik interessiert, den Arsch nicht hoch kriegt oder immer wieder Naziparolen nachplappert.

    > die bundesrepublik IN deutschland ist nur ein verwaltungsorgan für einen teilbereich deutschlands, und seine bürger haben nichts zu melden.

    Sobald man so einen Unsinn glaubt, hat man nix mehr zu melden, weil einen keiner mehr ernst nimmt und man daran glaubt nichts mehr zu melden zu haben.

  14. Die Rekordsteuereinnahmen reichen immer noch nicht.
    Das macht erfinderisch:
    Noch höhere Grundsteuer, höhere Mehrwertsteuer , Senkung der Freibeträge bei der Erbschaftssteuer, City-Maut, Öko-Abgabe, …
    Man fragt sich, was der „normale“ Bürger als Gegenleistung dafür erhält, dass er ½- bis ¾ des Jahres für diesen Staat dieses System arbeitet. Früher sprach man mal von einem Zehnt…heute?
    De facto wird der Bürger ausgebeutet wie noch nie. Die Folgen: Verarmende Rentner und Alleinerziehende, schlechte Ausbildung/Schulen, geschlossene Freibäder und Theater, kaputte Straßen, aber dafür Multikulti, moslemische Landnahme, Kriminalität, EU-Wahnsinn, Aushöhlung der Demokratie, schleichende Abschaffung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, Abkehr von Aufklärung, Humanismus und Säkularität, aber dafür Einführung der Scharia, Kinderlosigkeit bei Deutschen (weil die ja für den Quatsch arbeiten müssen und sich keine Kinder mehr leisten können), dafür viele kleine Dschihads und Kopftuchmädels…
    Die Deutschen leben wegen Multikulti, Islamphilie, Gutmenschentum, EU-Wahnsinn… unter ihren Verhältnissen und schaffen sich dabei ab.
    Und die Krönung ist, dass die entsprechende Meinungsmache zu dem allem, die Propaganda zur Festigung dieses Systems vom blöden Michel durch seinen GEZ-Beitrag (zukünftig Rundfunkbeitrag) finanziert wird.
    Ja ticken wir denn noch richtig?
    Zum Rundfunkbeitrag:
    http://www.welt.de/wirtschaft/article109668720/GEZ-will-Buerger-kuenftig-noch-staerker-ausforschen.html
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/interview-zu-gez-klage-der-rundfunkbeitrag-ist-rechtlich-fragwuerdig/7010336.html
    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/rundfunkbeitrag-die-erste-klage-11855543.html
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/bernd-hoecker/-zum-schlafen-geeignet-der-neue-rundfunkbeitrag-kommt-und-das-volk-schlaeft-weiter-.html

  15. #8 DK24

    Schon traurig, wie wenig Vertrauen sich unsere Politiker erarbeitet haben.

    Bei dem Vertrauen, welches sie genießen, dürfte es überhaupt keine Volksvertreter geben.

    Im realen Leben würde ich mich doch nicht von jemandem Vertreten lassen, dem ich nicht über den Weg traue.

  16. sehr begrüssenswerte petition, die ich umgehend unterschreiben würde, wenn ich deutscher wäre.

    wünsche euch viel erfolg damit!

  17. Wieso wird diese Petition nicht da eingestellt, wo sie auch jeder finden kann, nämlich auf der offiziellen Webseite für Bundestagspetitionen?

  18. #14 Heimat

    Da hilft nur noch, so viel wie nötig und so wenig wie möglich zu arbeiten und konsumieren.

    Der volkswirtschaftliche Schaden wäre „NICHT HILFREICH“

    Warum sollte ich ein Steueraufkommen finanzieren, welches dieses Land noch schnell in den Abgrund zieht?

  19. Problem mit Absenden

    Liebes PI-Team, ich würde auch gern unterschreiben, aber kann meine Personaldaten nicht absenden.

    Beim Herunterscrollen bleibt das Datenfeld am rechten bildrand stehen und ich finde nirgens den Absenden-Button.

    Kann mir jemand helfen?

  20. unterzeichnet

    aber was wird sich ändern, hinter vorgehaltener hand erklären die menschen ihrne unmut und dann kommt:

    „wir können ja eh nichts ändern“

    wahrscheinlich gäbe es eine revolution wenn das fernsehprogramm ausfallen würde, dazu kein geld für alkohol und zigaretten.

  21. @ #13 Thorben.Arminius

    > Deutschland ist souverän und das hat ausserdem nichts mit der Frage nach Volksabstimmungen zu tun.

    http://www.youtube.com/watch?v=3TV2OpCmlJc

    http://www.youtube.com/watch?v=8B9SoC_RlQI

    http://www.youtube.com/watch?v=tB23xzhm4yA

    > Wir haben sowas wie einen Friedenvertrag, ein richtiger altmodischer Friedensvertrag würde wohl auch Kriegsentschädigungen voraussetzen. Willst du das wirklich?

    wir zahlen seit jahrzehnten kriegsentschädigungen. was meinst du, wofür der € eingeführt worden ist? er sollte ien werkzeug sein, deutschland zu knebeln.
    die NATO würd unter anderem auch mitder absicht gegründet, deutschland im zaum zu halten.

    “ „to keep the Americans in, keep the Russians out and keep the Germans down.“
    baron ismay, erster NATO-generalsekretär

    > Das Volk wird nie was zu melden haben wenn es sich nicht für Politik interessiert, den Arsch nicht hoch kriegt oder immer wieder Naziparolen nachplappert.

    da stimme ich dir natürlich uneingeschränkt zu!

    > Sobald man so einen Unsinn glaubt, hat man nix mehr zu melden, weil einen keiner mehr ernst nimmt und man daran glaubt nichts mehr zu melden zu haben.

    leider funktioniert bei dir, wie bei der großen mehrheit auch, genau das, was beabsichtigt wurde. du nimmst solche idnge nicht ernst, weil man sie dir als revisionistischen unsinn eingetrichtert hat. leider ist dem nicht so.

    urteil des bundesverfassungsgerichtes vom 31.07.1973:

    http://principality-of-sealand.eu/hotstuff/dokusschaef/s_shaef_bverfg_dr_zsfg.html

    das deutsche reich existiert fort, die brd ist nur ein verwaltungskonstrukt für einen teilbereich des reiches, sowie die ddr einen teil verwaltete. polen und russland verwalten noch bis heute die ostgebiete und königsberg.
    der sieger schreibt die geschichte!

    einfach mal selbst recherchieren und sich ne eigene meinung bilden. pi-news ist nur ein kleiner teil der alternativen medien, und noch lange nicht der weisheit letzter schluss 😉

    grüsse

  22. #13 Thorben.Arminius ,
    bei Ihnen hat die Propaganda der BRD voll eingeschlagen !!
    „Die Jahre lange Umerziehung und Propaganda hat es geschafft, dass viele Deutsche die Besatzung Deutschlands als Befreiung bezeichnen. In der Direktive JCS 1067 der Vereinten Stabschef (Joint Chiefs of Staff) an den Oberbefehlshaber (Commander-in-Chief) der US Besatzungstruppen vom 26. April 1945 über die grundlegenden Ziele der Militärregierung in Deutschland heißt es unter Punkt vier: “Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat“.

    Googeln Sie mal nach Feindstaat und fündig werden Sie auch bei der UN Feindstaatenliste.
    Unser Finanzroller hat selber zugegeben , das Deutschland noch nie souverän gewesen ist.
    „Unter einem Souverän (von lateinisch superanus ‚über allem stehend‘) versteht man den Inhaber der Staatsgewalt, in Republiken ist dies das Staatsvolk,“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Souver%C3%A4n

    Es gibt keinen Friedensvertrag mit Deutschland

    Tatsachen bezeichnen Sie dann auch gleich mal als NAZIPAROLEN. Toll !!

    S

  23. Ich habe unterzeichnet mit der Begründung:

    Ich will nicht meine Stimme abgeben und bei wichtigen Entscheidungen keine mehr haben.

  25. Habe auch mitgezeichnet. Das Blöde und Abschreckende an der Seite könnte sein, daß sie wegen der englischsprachigen Aufmachung „unseriös“ wirkt. Die Idee dahinter ist gut und wird sicher auch von welchen unterstützt, die jetzt nicht mitgezeichnet haben.

    Am besten immer mitmachen. Vielleicht schafft es ja mal eine von 100 Petitionen. Aufwand da mitzumachen ist es ja nicht wirklich.

    http://www.blaulicht-blog.net ab Dezember12/ Januar13 wieder online

  26. Mehr direkte Demokratie finde ich immer gut. (Ob dabei immer herauskommt, was sich Stadtkewitz so wünscht, bezweifele ich jetzt einfach mal.)
    Etwas konkreter würde ich mir aber erstmal mehr Mitspracherecht in kommunalen Fragen wünschen, (Wohnungsbaupolitik, Straßen- und Stadtplanung, ÖPNV-Entwicklung, etc.) wie weit eine Frau sich bedecken darf o.ä., ist mir dann doch deutlich zu privat. In einem anderen Land werde ich nämlich selber auch nur äußerst ungern gezwungen ohne Hose o.ä. rumzulaufen, schon allein aus kultureller, sozialisierter (Ich weiß, beides „Gutmenschbegriffe“/“Gutmenschentums-20-Semester-Soziologie-Linksversifft-Grünbekifft-Vokalbeln“, was auch immer sich die Leute darunter Patho-Fitkives vorstellen mögen) Scham, und das gleiche Recht räume ich auch jeder Frau hier ein, wenn sie mir weniger von sich zeigen will, als üblich!

  29. Eine online-Petition an den Petitionsausschuss benötigt 50 000 Unterschriften, damit sie Gehör verschafft. Daneben gibt es inoffizielle Petitionen, der Effekt ist gleich null. Alle nachzulesen bei Wikipedia.

  30. Ich habe unterzeichnet mit der Begründung:

    Ich will auch noch in ein paar Jahren
    ruhigen Gewissens in den Spiegel schauen können.
    calgues

  32. #13 Thorben.Arminius
    #22 Abendland 01

    Gebe Ihnen Beiden meine volle Zustimmung.
    Die Fakten sind eindeutig, wenn man sie denn wissen möchte und nicht schon völlig indoktriniert wurde von der jahrzehntelangen Gehirnwäsche in unserem Land.

  33. Es gibt eine offizielle Plattform für Petitionen. Da dieses nicht genutzt wird, ist es wohl wieder nur ein PR Gag.

    Vor allem ist es unsinnig als einzige Änderung nur zusätzliche Volksabstimmungen zu fordern. Es muss vielmehr die parlamentarische Demokratie als Ganzes in Frage gestellt werden.

    Stauffenberg wollte nach einem erfolgreichen Attentat gegen Hitler KEINE parlamentarische Demokratie einführen. Zuerst eine Militärregierung, dannach sollte sämtliche Regierungsgewalt nur auf Städte und Gemeinden verlegt werden, und auch nur diese sollten das Recht zur Steuererhebung haben. Auf dieser Ebene ist es möglich, per Volksentscheide zu regieren. Die dort gewählten sind den Bürgern bekannt, und Parteien daher überflüssig.In Berlin sollte es noch einen Ständerat geben. Und als Repräsentant des Reiches einen „Reichsverweser“ oder Einführung der rep#sentativen Monarchie (Wahlkaiser). Die Hitlerattentäter hatten also vor, das Modell der Österreichischen Schule der Ökonomie einzuführen.

    Heute gibt es auch eine Partei, die dafür bei Wahlen antritt, deren Namen aber hier nicht genannt werden darf..

    Kosmetik am System bringt uns nicht weiter.Es muss einen Reset geben.

    „Die Konzeption der Bundesrepublik Deutschland führt nicht in die Demokratie, sondern in eine Parteiendiktatur.“ Carlo Schmid, SPD 1949

    Das Konzept ist falsch, wusste man schon 1949. Da hilft keine Kosmetik.

  34. Ist wohl keine Onlinepetition im klassischen Sinne. Ich geh mal eher davon aus, daß man das hier versucht hat, weil es in Facebook eingebunden ist.
    –> Dann druckt man die Liste einfach aus und gibt sie ab… Sicher mehr PR als Effekt.
    Doch auch um gute PR zu machen braucht es die Eingaben. –> also zeichnen.
    Bei den Onlinepetitionen des Bundestages gibt es ähnliche Petitionen auch.

  35. Seltsam … erst 730 Unterstützer, trotz Werbung auf PI … 🙁

    Natürlich trifft zu, dass es mehrere solcher Petitionen gibt … aber je mehr, desto besser! Wir sollten JEDE einzelne davon unterzeichnen.

  36. #33 norbert.gehrig (09. Okt 2012 09:41)

    Das ist ja in höchstem Maße interessant, sowohl das mit Stauffenberg als auch Carlo Schmid. Haben Sie evtl. Literaturempfehlungen zu diesen Themen, insbesondere den Stauffenberg-Plänen? Ich habe noch so manche Wissenslücke zu stopfen.

  37. #36 Religion_ist_ein_Gendefekt

    z.B.

    Eberhard Zeller

    Geist des 20.Juli

    Edition Junge Freheit isbn 978-3-929886-20-7

    zu Carlo Schmid gibt es auf Youtube viele Videos . Aus einem habe ich das Zitat.

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