In NRW wurde anscheinend schon im Juni eine neue Partei gegründet –  „Die Rechte“. Diverse Blätter wie Spiegel und taz schäumen bereits über „knallharte Nazis“. Offensichtlich besteht „Die Rechte“ aus Anhängern der Rechtsextremen  wie Christian Worch, der Vorsitzender ist. Auch wenn sich „Die Rechte“ und die NPD als Konkurrenz sehen, im Falle eines NPD-Verbots könnten viele Mitglieder schnell wechseln, was die Blödsinnigkeit des viel diskutierten Verbots zeigt. Was könnte die Mitglieder der NPD hindern, am nächsten Tag eine DNP oder PND zu gründen, und alles ginge von vorne los? Man erinnere sich an KPD und DKP!

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43 KOMMENTARE

  1. Die NPD zu verbieten bringt gar nichts.

    Viel gefährlicher ist es wenn solche Leute als NSU-Rocker in den Untergrund gehen 😉

  2. Aber bitte lieber kewil!

    Die KPD mit der NPD zu vergleichen, wo doch links das Herz schlägt und Links deshalb gut ist!

    Wo doch internationaler Sozialismus viel lieber ist als nationaler!

    Wo kämen wir denn hin, wenn sich die Politik mit den Themen der NPD inhaltlich, argumentativ auseinandersetzen müsste!

    Dazu wären ja Gespräche mit „Nutzies“ nötig – aber wenn jemand mit denen spricht überträgt sich doch der höchst aggressive „Nutzievirus“ per Tröpfchenübertragung durch die Luft und derjenige mutiert (medial) selbst zum „Nutzie“.

    Am Schluss versaut sich der „Neunutzie“ noch seine RuderInnen Karriere, Verliert die Freunde im SPD eigenen Golfclub, oder gar die Pensionsansprüche der öffentlichen Hand!

    Und überhaupt: Was sollten wir ohne „Nutzies“ denn mit all den staatlich allimentierten „Gegen Rechts Kämpfern“ machen? Denken Sie doch mal an all die arbeitslosen Sozialpädagogen!

    Nein Verbieten ist viel besser, das hat nicht so einen schalen, demokratischen Beigeschmack und ist vor allem völlig Wirkungslos….

    semper PI!

  3. Verfassungswidrigkeit: Wenn eine Partei durch das BVerfG als verfassungswidrig verboten wird, ist es selbstverständlich untersagt, irgendwelche Nachfolge-Organisationen ins Leben zu rufen.

  4. Wenns der taz, dem Spiegel etc. nicht passt sollten sie auswandern – oder kann man das hier nicht entsprechende Parallelen ziehen?

  5. Bei dem Verbotsversuch der NPD geht es niemals um Inhalte. Wenn sich Linke und Grüne um Inhalte kümmern würden, müssten die die meisten Türken ganz anders bewerten und ständig gegen die demonstrieren.

    Es geht vielmehr darum, das Grundgesetz auszuhebeln. Das erste Mal geht es dann noch schwieriger. Aber wenn es einmal geklappt hat, klappt das immer wieder und die Hemmschwellen werden immer niedriger gesetzt. Irgendwann schreit dann ein Kommunist „rechtspopulistisch“ und schon bereitet das Verfassungsgericht eine Sitzung vor um eine Partei zu verbieten.

    Die ganze Politik gegen Extremisten hat doch schon lange nichts mehr mit der Realität zu tun, es geht um ganz andere Dinge wie Konkurrenten ausschalten und eigene illegale Positionen zu legalisieren. Würde man die Linke einmal genauer betrachten, die müsste weit eher verboten werden als die NPD. Die NPD hat schließlich keine Mauer gebaut und Leute erschossen die auswandern wollten.

    Und das sage ich obwohl mein Herz wirklich links schlägt und ich meine, dass unser Staat viel sozialer handeln sollte. Auch werde ich Faschisten und Nationalisten immer ablehnen. Aber ich verstehe unter „sozialer“ handeln, dass die Arbeiter und Angestellten die Früchte ihrer Arbeit genießen sollten und nicht irgendwelche Schmarotzer.

  7. #2 Bonn (25. Sep 2012 11:20)

    „Deswegen ruft man diese ja auch zuvor ins Leben oder gründet mehrere Bürgerbewegungen!

    Nicht wahr!

    Z.B. Pro-Köln, -NRW, -Berlin, -Deutschland …“

    Ja, wo du auch mal Mitglied warst und deren Aktionen du lobst. Was tust du? N i c h t s!
    Pfui Teufel!!!

  8. Naja, bei Streifzügen durch Blogs und Internetseiten stiess ich auf eine „komische“ Seite, auf der ein gewisser Herr Worch einige Einträge hinterliess….ich les ja (fast) alles, bevor ich mir meine Meinung bilde…und zu Herrn Worch und seiner „Die Rechte“ lautet meine unmassgebliche Meinung:
    Definitiv unwählbar.

    Schade um den Namen.

  9. Verbote bringen tatsächlich nichts.
    In früheren Zeiten wurden die Ketzer hingerichtet. Giordano Bruno, die Katharer und auch Jesus Christus, dessen Worte in Johannes 8, 44 ihn zum Feinde der Pharisäer machten, sind nur einige der Beispiele für diejenigen, die hingerichtet worden sind.
    Die Todesstrafe war damals der Weg in die politische Korrektheit. Aber vielleicht finden wir etwas ähnliches, wenn erst die Drohnen auch in der BRD wirken werden. Die Bundeswehr schafft gerade welche an.

  10. #7 Haremhab (25. Sep 2012 11:42)
    „Warum sind denn Islamisten nach Mordaufrufen noch hier? Sowas stärkt die NPD.“

    Islamisten, Salafisten, moderne Muslime, Wahabiten, fanatische Muslime, Shiiten, Terroristen, Sunniten, gläubige Muslime, gemässigte Muslime, Aleviten, offene Muslime, Muslimbrüder, islamische Islamisten, muslimische Islamislamisten, …. puhhh… langsam komme ich echt durcheinander.

    Das heisst auf Deutsch: Mohammedaner. Und für politisch korrekte Gendermainstreamer: Mohammedanerinnen und Mohamedaner. Bei Zweifel oder Fragen, wenden Sie sich bitte an Herrn Recep Taqiyya Erdogan.

    Übrigens verstehe ich nicht, warum das die NPD stärken sollte. Ich zumindest habe gelernt, dass Nazis Juden verfolgen/hassen und Mohammedaner hofieren. Aber mit der NPD will ich mich gar nicht beschäftigen – d.h. über meine Grundverachtung hinausgehend.

  12. Wenn´s eine wirkliche Rechte,also sowas wie ex-CDU geben würde,die könnte man ja wählen, aber keine Rechtsextremisten.

  13. Ich glaube nicht,dass die hier genannten rechten Parteien derzeit ein ernsthaftes Problem für unser Land darstellen.Sie werden aber immer wieder ins Spiel gebracht,nur um von tatsächlich bedrohlichen Entwicklungen abzulenken.Das „Feindbild“ rechts und alles was damit hinein interpretiert wird ,macht die derzeitige politische Richtung und Entwicklung in Deutschland,in Europa ja erst möglich,eine Disziplinierung mit der „rechten“Keule ist immer wieder sehr wirkungsvoll.Die Menschen sorgen sich um ihr Leben,kaempfen gegen rechts,tragen Fahradhelme und Knieschoner,aber die eigentliche Gefahr sehen sie nicht,sollen sie nicht sehen.

  14. @ WSD

    Wenn Du nicht als Verschwörungstheoretiker der ganz üblen Art gelten willst, würde ich es an Deiner Stelle unterlassen, so einen groben Unfug in die Welt zu setzen.

  15. 4 WahrerSozialDemokrat (25. Sep 2012 11:24)

    Deswegen ruft man diese ja auch zuvor ins Leben oder gründet mehrere Bürgerbewegungen!

    Nicht wahr!

    Z.B. Pro-Köln, -NRW, -Berlin, -Deutschland …

    Habe ich Ironie übersehen, oder meinst Du das ernsthaft?

  16. Man hat 1923 – nach der Verurteilung Hitlers – die NSDAP verboten. Ein Jahr später wurde sie einfach neu gegründet – das Ergebnis kennen wir ja alle… So kann das auch durchaus mit der NPD im Verbotsfall laufen.

    Das Kind könnte auch einen neuen Namen bekommen, natürlich mit den gleichen Einzellern, die heute in der NPD ihr Unwesen treiben.

  17. Mal zur NPD: diese Partei hat weltweit gerade mal 7000 Mitglieder, ein guter Teil vom Verfassungsschutz und kommt bei Bundestagswahlen gerade mal auf 0,x%.

    Mein lokaler Sportverein hat mehr Mitglieder und mehr politischen Einfluss als dies NPD in einem Land mit 80 Mio. Einwohnern wohlgemerkt.
    Diese Partei wird eher am Leben gehalten, um ein Alibi für viele Mrd. Steuer-Euros für politische Gutmenschenarbeitsplätze zu schaffen. Man stelle sich mal vor, die NPD nippelt aufgrund von Interessenslosigkeit und resultierender Finanzschwierigkeit einfach ab.

    Ja, wo kämen wir denn dahin?
    All die vielen Mrd. Euro die man so einfach über die Nazikeule dem Steuerzahler aus den Rippen leiern kann. Einfach so mit einem moralischen Stirnrunzeln, was dem Steuermichel sagt: „Waaaas, Du willst nicht im Kampf gegen Rechts bezahlen? Hast wohl Sympathien hä, bist wohl ein Nazi, stimmts?“…

  18. WSD

    Ist ja interessant, dass WSD mal bei Pro war, das wusste ich noch nicht und noch 6 Monate! Vielleicht haben wir uns mal getroffen und nett unterhalten, ich war aber nur 3 Monate bei Pro – 2009.

    Aber warum wurde WSD nicht konsequent von dem Spalter- und Ausgrenzerverein DIE FREIHEIT ausgegrenzt wie andere auch die mal bei Pro waren?
    6 Monate, wer solange bei Pro war, der hat den Nazivirus.

    Unheilbar, sofort ausschließen aus der Pro – Nachfolgeorganisation DIE FREIHEIT!

    Wahrscheinlich musste er Abbitte leisten nie wieder mit Pro und Nachfolgeparteien zu sympathisieren, Kontakte zu meiden, das könnte ja den Abgrenzerverein in Schwierigkeiten bringen und die reine liberale Linie mit braunen Flecken besudeln.

    NPD-Pro-Die Freiheit, alles Nachfolgeorganisationen, da kommt man nicht mehr raus auch wenn die WSD`ler auf den mickrigen FREIHEIT-Demos mit NAZI RAUS Plakaten rumlaufen.

  19. #23 WahrerSozialDemokrat (25. Sep 2012 13:02)

    Vielleicht bewirkt es ja auch einen Ankereffekt, die Grünen klebten mal Wange an Wange mit der RAF und diese Terror-MdBs haben sich bis heute nicht distanziert. Wir müssen uns jetzt um so mehr von diesem billigen Naziprodukt „Die Rechte“ distanzieren, das sorgt dafür das unsere Positionen weiter in die Mitte rücken, je weiter wir uns von dem nationalsozialistischen Gesocks distanzieren, desto schwerer hat es das internationalsozialistische Gesocks uns auszugrenzen und um so ernster wird man unsere Inhalte nehmen.

  22. Also, ich habe mir ein paar Artikel und Kommentare angetan. Während die Artikel noch o.k. sind, sind die Kommentare teilweise unterirdisch. Da werden die Mohammedaner noch angefeuert, Christentum/Judentum auf eine Stufe mit dem Islam gestellt, klare Judenfeindlichkeit ganz ungeniert rausgelassen, ein Buch der Satanistin Vivienne Crowley empfohlen, etc.
    Sehr lustig ist, daß die nicht einmal wissen, daß Lamya Kaddor eine Frau ist.
    Absolut unwählbar. Da ist ja, obwohl schwer vorstellbar, bei der NPD mehr Hirn versammelt…

  23. Was könnte die Mitglieder der NPD hindern, am nächsten Tag eine DNP oder PND zu gründen, und alles ginge von vorne los? Man erinnere sich an KPD und DKP!

    Mit der DKP hat das aber über 10 Jahre gedauert. Im Anschluss an das KPD-Verbot wurde rigoros auch gegen vermutete Nachfolgeorganisationen vorgegangen. Einfach umfirmieren geht also nicht.

  24. #27 Aktivposten (25. Sep 2012 13:41)

    So weit ich weiss ist Vivienne Crowley eine Wicca, ich finde daran nichts schlimmes, selbst wenn sie Satanistin wäre, würde ich daran nichts schlimmes finden. Satanisten sind sowas wie religiöse Religionskritiker und keinesfalls pubertierende Kinder, die auf dem Friedhof mit brennenden Hamstern jonglieren. Wenn zum Beispiel Feigling Friedrich ein Blasphemiegesetz durpeitschen würde, könnten sich Satanisten darauf berufen, das ihr Gott Scheitan oder Iblis heist und die Schmähung des Islam zu ihrer Religion gehört, damit hätte man einen Grenzfall der Religionsfreiheit, der ganz neu bewertet werden müsste. Der Satanismus könnte also noch nützlich sein beim Schmäh, also kippt nicht das Kind mit dem Bade aus. 🙂

    Niemand ist davor sicher das er auf der Naziseite von „Die Rechte“ erwähnt wird, Freiheit und PRO erwähnen die auch, diese Nazispinner versuchen halt aus ihrer Isolation rauszukommen und tun nun so als wären sie das Spiegelbild der Linkspartei und würden alles Rechte auf sich vereinen, es liegt an uns, uns wirksam davon zu distanzieren.

  25. Was mich wirklich stört, ist die Belegung des Namens „Die Rechte“ durch eigentlich Braune.

    „Rechts“ ist bürgerlich, wertkonservativ, demokratisch, freiheits- und heimatliebend.

    Ich will das zwar wehrhaft, aber nicht radikalisiert haben.

  26. Kleine Ergänzung: Eine CSU, wie zu Zeiten von Franz Josef Strauß, der damals forderte, dass es rechts neben der CSU nicht zu geben habe.
    Eine seriöse Rückbesinnung auf diese Werte würde dieser Partei wahrscheinlich den bundesweiten Erfolg garantieren.

  27. OT

    „Jugendliche“ bedrohen 4 Männer am Bruchsaler Bahnhof

    Vier junge Männer zwischen 20 und 24 Jahren gehen am Bahnhof zu den Gleisen, als drei Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren und offensichtlich türkischer Herkunft, sie auf einmal provozieren, treten und schlagen.

    Mit einem Messer wollen sie zudem Geld erbeuten. Einem der Angegriffenen gelingt es jedoch, die Polizei zu verständigen.
    Als dies die Täter bemerken, flüchten sie. Eines der Opfer erleidet bei dem Angriff eine leichte Schnittwunde am Hals.

    http://www.ka-news.de/region/bruchsal/bruchsal~/Geld-gefordert-Jugendliche-bedrohen-vier-Maenner-im-Bruchsaler-Bahnhof;art6011,973947

  28. Wir haben in unserem Land eine Partei „Die Linke“. Von daher finde ich es völlig in Ordnung, dass es nun „Die Rechte“ gibt.

    Wie links unsere bunte Republik mittlerweile ist, erkennt man daran, dass neue Parteien, die nicht dem Mainstream folgen, schnell als rechts abgetan werden. Linke Strömungen wie Piraten oder Grüne sind aber völlig in Ordnung? Da kann ich als Normalbürger nur noch mit dem Kopf schütteln.

    Eine wehrhafte Demokratie, die wir ja leider nicht mehr haben, müsste sowas von alleine aushalten. Willkommen in der linken Meinungsdiktatur.

  29. Parteienverbote sind immer auch eine Bankrotterklärung der Regierenden . Das war beim KPD – Verbot der Fall und jetzt sieht es nicht anders aus .

  30. Irgendwie verblüfft mich diese Entwicklung nicht.

    Wenn man, wie die MSM, täglich, 24/7, jahrein, jahraus, trommelfeuerartig Propagandawelle auf Propagandawelle loslässt, in denen der Begriff „Rechts“ – also „Natzies“ – in dämonisierender Weise zu einem Sinnbild unermesslicher Macht und grenzenloser Gefahr stilisiert wird – immerhin lauern „Rechte“ oder „Natzies“ hinter jeder Ecke, in jedem Ruderverein oder gar auf jedem Biobauernhof – dann muss man sich nicht wundern, wenn es Leute gibt, die zu diesen sagenumwobenen „Rechten“ dazugehören wollen.

    Ziel erreicht?

  31. Vorbehaltlich der Tatsache, daß mir die handelnden Personen dieser Partei und ihre bisherige Gesinnung oder Politkarieren nicht bekannt sind, ich mich also nur ganz naiv auf die momentane pdf-Satzung ihrer website beziehen kann, sehe ich in dieser Satzung beim ersten Überfliegen bislang keine Aussage, welche die Bezeichnung „rechtsextrem“ (also verfassungsfeindlich) rechtfertigen würde.

    Zitat Satzung:

    „Die Partei DIE RECHTE bekennt sich vollinhaltlich und ohne jeden Vorbehalt zur freiheitlich-
    demokratischen Grundordnung, wie sie im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    verfasst ist. Die Verwirklichung der vom Grundgesetz vorgeschriebenen Verfassungsziele ist für
    die Partei DIE RECHTE oberstes Gebot.“

    Wenn diese Aussage und tatsächliche Absichten oder Verhalten differieren sollten, dann sollte man Roß und Reiter nennen. Rein von der Satzung her sehe ich das bislang noch nicht.

  33. Man muss aber sagen: egal wie man über die NPD denkt, die schaffen es Familienfeste zu organisieren und so ziemlich alle Mitglieder sind sich einig darüber, was sie wählen und was für Aktionen sie gemeinsam machen werden um sie auch persönlich weiterzubringen- was macht ihr? Ihr verstrickt euch in Kleinmalerei darüber ob jetzt die Freiheit besser als Pro ist oder mób man ein bisschen Taktik hier und ein bisschen Protest da man immer noch die Freien Wähler wählen könnte/müsste/dürfe! So wird das nichts gegen die Islamisierung!

  34. Hmm, habe nochmal weitergelesen im Positionspapier.

    „DIE RECHTE ist weniger radikal als die NPD, gleichviel, ob die NPD ihre Radikalität nun für seriös erlärt oder nicht. Und sie ist radikaler als die REPs und die “PRO-Bewegung” oder ein theoretisch möglicher, aber eher unwahrscheinlicher Zusammenschluß von beiden als “REPRO”.“

    Ich muss Zodiak zustimmen. Wer soll das denn brauchen?

    Rechtsextreme wählen eh NPD; rechte Bürgerliche können REP wählen.

    Und „Radikaler als die REPs“ – damit ist „Die Rechte“ für mich inhaltlich in der Tat außer Diskussion.

  35. #33 Poli Tick (25. Sep 2012 14:09)

    Was mich wirklich stört, ist die Belegung des Namens “Die Rechte” durch eigentlich Braune.

    “Rechts” ist bürgerlich, wertkonservativ, demokratisch, freiheits- und heimatliebend.

    Ich will das zwar wehrhaft, aber nicht radikalisiert haben.

    Geht mir genauso; aber wenn man sich diese „Die Rechte“ anguckt, scheint es immer mehr Splitterparteien im rechten bis rechtsextremistischen Spektrum zu geben – aber (noch?) keinen Zusammenschluß bürgerlich-demokratischer Rechte mit Chance auf 5%.

    Wenn sich die CSU von ihrem Modernismus-Fetisch und ihrer linksgerutschten Schwester CDU trennen würde…dann vielleicht.

    Mensch Horst, denk´ doch mal drüber nach! 😉

  38. Wird auch mal Zeit das man diese Nazi Partei verbietet.

    Es ist eine Schande für Deutschland das diese Partei auch noch Geld von uns Steuerzahlern bekommt.

    Diese Leute die vor nicht mal 70 Jahren Deutschland zu zu schutt und asche machten.

  40. NPD-Verbot hielte ich für wenig zielführend. Wer weiß, wie viele Terrorangriffe durch die Tatsache, dass jeder 2. von denen sich nebenberuflich etwas als V-Mann dazuverdient, schon vereitelt wurden. Ich erinnere mich noch an den geplanten Anschlag auf die Münchner Synagoge. Nee, mir ist lieber, die rennen im Licht der Öffentlichkeit umher und man kann ihnen jederzeit auf die braunen Finger hauen, als wenn die sich -wegen der Illegalität-in kleinen, autarken Gruppen treffen. Dass sich solche Gruppen jeder Überwachung und jedem Eingriff entziehen, ließ sich ja in Zwickau trefflich beobachten.
    Und-@46, ich kann Dich verstehen, aber es bekommen noch ganz andere Verbrecher Steuergelder in diesem Lande, selbst Leute, die persönlich den einen oder anderen ins Jenseits/Paradies befördert haben.

  41. #45 Buchsbaum (25. Sep 2012 19:36)

    KPD ? DKP ? – nennen die sich jetzt nicht GRÜNE….?

    Nö. Das verwechselst du mit dem KBW.

  42. #46 Big Joe (25. Sep 2012 19:59)

    Diese Leute die vor nicht mal 70 Jahren Deutschland zu zu schutt und asche machten.

    Die dürften dann mindestens so an die 90 Jahre alt sein…
    Glaubst Du ernsthaft, daß 90-jährige noch eine Gefahr darstellen?

    #48 getupstandup (25. Sep 2012 22:21)

    Dass sich solche Gruppen jeder Überwachung und jedem Eingriff entziehen, ließ sich ja in Zwickau trefflich beobachten.

    Zwickau? Du meinst die NSU? Das glaubst Du doch nicht ernsthaft, oder, daß 2-3 Bankräuber zu einer professionellen Mordbande mutieren und dann plötzlich wieder aufhören. Da wurden entweder 2 an der Mordserie Unschuldige verbrannt, um endlich „Täter“ vorweisen zu können oder das war eine Abrechnung des Verf.schutzes untereinander.

  43. Vom Islam lernen heisst siegen lernen…
    Wenn die Nazis ihr Vorbild Adolf zum Propheten erklären und sich täglich über Ausgrenzung und Diskriminierung beklagen würden, wären sie genauso unantastbar, wie ihre orientalischen Brüder im Geiste…

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