Am 12. Januar wird einem Facebook-Nutzer vor der Staatsschutzkammer des Dredener Landgericht wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB) und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) der Prozess gemacht. Der Mann hatte das obenstehende Foto mit den Worten kommentiert, Bettina Wulff fehle nur noch „ein Schiffchen auf dem Kopf“ und schon würde sie wie ein „Blitzmädel im Afrika-Einsatz“ aussehen. „Hübsch, wenn dieser Herr daneben nicht wäre“, soll er außerdem zum besten gegeben haben.

Anders als nun in den Medien vermutet wird, ist das in Rede stehende Foto allerdings nicht manipuliert. So hatte der rechtsextreme Liedermacher Frank Rennicke Bettina Wulff aufgrund des Bildes bereits Ende letzten Jahres wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angezeigt (PI berichtete). Die Staatsanwaltschaft Berlin hatte die Einleitung eines Ermittlungsverfahren damals jedoch verweigert. Dass sich der Facebook-Nutzer im Hinblick auf § 86a StGB strafbar gemacht hat, erscheint insofern unwahrscheinlich.

Die FAZ berichtet:

Christian Wulff hat Strafanzeige gegen einen Blogger gestellt, der ihn und seine Frau verunglimpft haben soll. Weil der Fall als „Verunglimpfung des Bundespräsidenten“ gilt, verhandelt die Staatsschutzkammer am Landgericht Dresden.

Bundespräsident Christian Wulff geht rechtlich gegen einen Mann aus Zittau vor, der ihn und seine Frau Bettina auf Facebook beleidigt haben soll. Der Vorwurf laute auf Verunglimpfung des Bundespräsidenten und Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, teilte die Staatsanwaltschaft Dresden mit. Die Gerichtsverhandlung beginnt am 11. Januar vor dem Landgericht Dresden.

Spätestens Ende 2010 soll der Angeklagte ein Foto der Wulffs veröffentlicht und dazu angemerkt haben, Bettina Wulff fehle eigentlich nur noch ein „Schiffchen auf dem Kopf“ und sie sehe aus wie ein „Blitzmädel im Afrika-Einsatz“. Weiter habe es geheißen: „Hübsch, wenn dieser Herr daneben nicht wäre.“ Auf dem Foto sei zu sehen gewesen, dass die Präsidentengattin den Arm zum Hitlergruß ausgestreckt hatte. Unklar sei, ob es sich bei dem Foto um eine beabsichtige Montage oder einen Zufallstreffer in vermeintlich rechtsextremer Pose handelt. Es könne sich um eine Retusche handeln, hieß es auf Anfrage dieser Zeitung bei Gericht.

Dass ausgerechnet ein Bundespräsident, der die Öffentlichkeit nachweislich belogen hat, der seine Ehefrau wegen einer Jüngeren verlassen hat und für den der Islam (und mit ihm die Scharia) zu Deutschland gehört, deratige juristische Schritte unternimmt, das ist schon bizarr. Vielleicht sollte man aufgrund vorgenannter Umstände besser Strafanzeige wegen „Verunglimpfung des Bundespräsidenten“ gegen Wulff stellen?

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174 KOMMENTARE

  2. Ist doch unglaublich das sooooo einer sich anmaßt jemanden wegen eines Fotokommentars anzuzeigen. Das ist ja schon wie in der DDR oder wie unterm Volksgerichtshof.
    Deutschland hat fertig!

  3. xxxxxxxxxxxxxxx
    Nee, ich schreibe lieber nichts, könnte sonst auch einen Prozess bekommen – wegen „Verunglimpfung“.

  6. #3 Anti-EU (30. Dez 2011 22:41)

    Oder wie in der Türkei:

    Beleidigung des Türkentums 🙂

    Da verschwinden auch ständig Menschen im Knast.

    Türkisches Bauzen oder so..

  11. Wulff?

    Bundespräsident im wahrsten Sinne des Wortes dritter Wahl!

    Kein Bundespräsident des Volkes sondern eher der islamischen Umma. Einzigartig in der Geschichte der Bundesrepublik. Der oberste Repräsentant Deutschland dem das Wohl von Burkaträgerinnen wichtiger ist als das Wohl der einheimische Bevölkerung auf den er doch bei Amtsantritt seinen Eid geschworen hat.

    Fazit: Wulff der Präsident der Anhänger des Faschistoislam muss weg!

    Ich gebe Islam-Wulff noch vier Wochen!

  12. OT: „Islamofaschitische Kulturbereicherung auf höchsten Niveau“

    Kniefall vor Islamisten
    Malediven verbieten Wellness

    Die Malediven sind ein Traumziel für Luxusreisende – das könnte sich bald ändern: Die Regierung des Inselstaats im Indischen Ozean lässt Hunderte Wellnessbereiche in den Hotels schließen. Einer einflussreichen Islamistenpartei sind die Massagen ein Dorn im Auge.

    http://www.spiegel.de/reise/fernweh/0,1518,806494,00.html

  13. Wegen was Herr Wulff Anzeige erstattet und wegen was eben nicht finde ich hochinteressant!

  14. Zur Not müssen dann eben doch eigene investigative Nachforschungen vor Ort in Osnabrück betrieben werden…

  15. Wulff selber hält in dieser Szene den rechten Arm angewinkelt und die Hand offen, Handfläche nach vorn, seine Gattin dagegen hat Arm und Hand komplett gestreckt.

    Ich halte es für ausgeschlossen, dass Frau Wulff nicht bekannt ist, dass sie hier den Hitlergruß gezeigt hat.

    In den zahlreichen Hitler- und Nazifilmen, die uns heute zugemutet werden, sieht man tausendfach genau diesen Gruß. Wo lebt Frau Wulff eigentlich, und was soll die Strafanzeige?

  16. #13 Dragonslayer (30. Dez 2011 22:54)

    Die Malediven haben offenkundig zuviel Geld. Das lässt sich ändern…

  17. unser präsident (allahs segen auf ihm) ist der beste mensch aller zeiten (der prophet mohammed ausgenommen). da er moralisch unfehlbar ist, hat er jedes recht, diesen zittauer für lange zeit ins gefängnis bringen zu lassen. (zumal zittau so ähnlich klingt wie zwickau.)
    gleiches gilt für (dr?) hc ströbele (allahs segen auf ihm.) auch er ist selbstverständlich der beste mensch aller zeiten. (der prophet mohammed ausgenommen.)

  18. Hätte nicht gedacht, dass dieser Wulff mir überhaupt noch unsympathischer werden kann, aber der schafft das.

    Im Leben wäre ich nicht darauf gekommen, dass vom Tatbestand „Verunglimpfung des Bundespräsidenten“ die Ehefrau erfasst sein sollte. Und wo soll das verfassungswidrige Kennzeichen sein, wenn ich mich über ein Foto mit einem ungewollten Hitler-Gruß lustig mache?

    Der Angeklagte soll seinen fehlenden Vorsatz zur Tatbestandsverwirklichung darstellen und die Sache soll als Unterdrückung der Meinungsfreiheit hochgekocht werden.

  19. Na ich hoffe, am Tag der Verhandlung stehen ein paar Leutchen vor dem Gericht und zeigen mit Transparenten, was sie von diesem Peinlichkeits-, Korruptions- und Islamisierungspräsidenten halten.

  22. Ich verstehe das Problem nicht? Nationalsozialistische Symbole und insbesondere der Hitlergruß sind in der Bundesrepublik verboten und werden strafrechtlich verfolgt.

    Einfach einen Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft gegen Islam-Wulff und seiner Tatoo-Frau stellen.

    Es kann doch nicht angehen, dass der Bundespräsident und seine „First-Lady“ mit dem Hitlergruß durch die Gegend laufen. Was soll den das Ausland von uns denken mit zwei so komischen Repräsentanten?

  23. Wir haben wirklich eine tolle First Lady…. 😉

    Aber noch toller sind die Fotos hier auf PI. Aber egal, ob beim Hitlergruß, mit Kopftuch in der Moschee oder bei der Kondompräsentation, sie macht immer eine gute Figur.

  24. Mir ist nicht bekannt ob es aufgrund von „§ 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten“ jemals vorher zu einer Anklage oder Verurteilung gekommen ist. Wullf wird doch nicht der Erste sein der sich so verteidigen muss. Dies würde ein noch viel schlechteres Licht auf ihn werfen. Wieso schließt dieser § eigendlich die Ehefrau mit ein? Die hat doch dieses Amt nicht.

  25. #23 Gabriele (30. Dez 2011 23:13)

    Wie wärs mit einer Kombination?

    Kopftuch, ausgestreckter rechter Arm und über den Mittelfinger ein Kondom. DAS wär doch mal ein Bild… 😉

  27. #23 Gabriele (30. Dez 2011 23:13)

    Aber egal, ob beim Hitlergruß, mit Kopftuch in der Moschee oder bei der Kondompräsentation, sie macht immer eine gute Figur.

    LOL !

    Da kam mir spontan der Werbespot von

    „3 Wetter Taff“ in den Kopf:

    Berlin, Sturm. Und der Arm sitzt :mrgreen:

  30. Verunglimpfung des Amtes des Bundespräsidenten muss es heissen, oder ist Wuffi der Präsident eines der Lesers/Kommentatoren hier?
    Und wenn Bett-ina im Moment des vermeintlichen Hit_ler-Grußes beim Winken eingefangen wurde, ist das ein Gerichtsverfahren wert?

    Bitte, Herr Wulff, Präsident der Islamofaschisten in Deutschland, zeigen Sie mich auch an!!! Ich bekenne mich der Verteidigung der FDGo!

  31. #20 ObviouslyIncorrect

    Also ich sehe da so gut wie nichts,

    ….außer dass du dich bei dem anzeigefreudigen Oberdilletanten Wulff schon mal nach dem Sitz der für dich zuständigen Staatsschutzkammer erkundigen kannst. 😉

    Am Ende verklagt dieser finanziell klamme BuPrä uns alle noch auf Schadensersatz, damit er die Alimente für die im Stich gelassene Familie und für seinen dubiosen Häuschen-Kredit auf die Reihe bekommt.

  32. Nicht auszuschließen, dass der Facebook User wegen seiner eher harmlosen Aussagen härter bestraft wird als ein U-Bahnschläger oder Mörder. In diesem Land ist sowas inzwischen nicht nur möglich, sondern wahrscheinlich.
    Es tut mir Leid, ich kann diese Politikerfratzen unseres Landes nicht mehr sehen. Es gibt nur noch ganz wenige, von denen ich noch was halte. Kommt nun auch noch eine Anzeige wegen Amtsbeleidigung auf mich zu?

  34. #15 NoDhimmi
    Ganz genau, Recht hast du.

    Erschreckend finde ich, wie diese Aufnahme den politischen Dilletantismus des Bundespräsidentenpaares zeigt!
    Wie es NoDhimmi in seinem Post Nr. 15 schon trefflich formulierte.

    Wie kam’s überhaupt zu der Geste der Dame? Hatt sie die anwesenden Zuschauer mit einem militärischen Gruß als Ausdruck der Freude gegrüßt und ihren Arm vor lauter Euphorie dann gestreckt in die Höhe gehalten?
    Wenn ich mir solche ein Szenario vorstelle, könnt ich vom Stuhl fallen vor Lachen. 🙂

    Dieses Foto ist hoffentlich im Ausland nicht so wahrgenommen worden.
    Die Dame in braun, mit einem vorbildlichen, strammen „deutschen Gruß“.
    Er, als oberster Amtsträger (den Begriff den die Nazis benutzten möchte ich jetzt mal nicht Verwenden) ebenfalls mit einer mißverständlichen Armhaltung – Urkomisch, zum brüllen und beschämend zugleich.
    Aber wie am Anfang bereits erwähnt,
    der Dilletantismus dieses Paares…

  35. Christian Wulff hat Strafanzeige gegen einen Blogger gestellt, der ihn und seine Frau verunglimpft haben soll.

    hohoho,

    als ob der noch was mitbekommt. Der merkt ja noch nicht einmal, dass er eine Beleidigung des deutschen Volkes darstellt und wie das Volk über ihn denkt, über den lupenreinen sauberen Herrn Wulff. Bewundernswert ist, dass denen auch gar nichts mehr peinlich ist. Ist der ruf erst einmal ruiniert, lebt es sich ungeniert. Das Amt des Bundespräsidenten wurde zerstört und der Weg frei gemacht, für einen Unterschreiber der Gesetze gegen den Bürger, in böswilliger Absicht. Was glaubt ihr warum Herr Köhler hingeworfen hat? Weil er ein Mensch ist, weil er ein Bürger ist und weil er ein Gewissen hat und verstanden hat, was er unterschreiben soll. Köhler war mein Präsident!

  36. #32 Occident

    Da kommt mir die BW in den Sinn. Sehr wohl sind sich die politischen Deutschland-Abschaffer à la Schäuble, Wulff, Merkel und andere des möglichen Putsches durch die jetzt angeordnete Berufsarmee bewußt (im Gegensatz zur Freiwilligenarmee – weswegen auch die Anzahl der Dienstleistenden verringert wurde), aber ich hoffe ja noch auf Offiziere, die sich ihrer Pflicht gegenüber dem Deutschen Volk bewußt sind.

  37. Warum ist es eigentlich eine Verunglimpfung des Bundespräsidenten, wenn man einen Kommentar über seine Ehefrau macht??? Und wie ist „Verunglimpfung“ eigentlich definiert? Man darf doch noch die Wahrheit sagen, oder? Na ja, mal sehen, was draus wird, auch aus der Anzeige gegen byzanz …

    OT: noch ein Wort an Sie, Dragonslayer. Lesen Sie bitte genauer, was ich schreibe. Sie haben mich gestern nämlich offensichtlich missverstanden, vielleicht, weil ich einen etwas ironisch-provokanten Nick habe. Ich habe selber schon Bereicherung erleben dürfen und bin alles andere als ein naiver Gutmensch. Da sind Sie bei mir leider an der falschen Adresse. In diesem Sinne einen guten Rutsch!

  40. #29 TheNormalbuerger
    Der Mann muss endlich weg*. Aber wer wird folgen?
    _________

    Michael Stürzenberger!

    Manche halten das für unrealistisch? Tja, Wulff wußte vor einem Jahr auch nicht, dass er bald weg gehen muß!

  43. Vielleicht besteht die Verunglimpfung hierin?

    „Hübsch, wenn dieser Herr daneben nicht wäre.“

    Wenn er politisch das Jahr 2012 nicht übersteht… soll ihm doch egal sein, er bekommt seine Kohle ja weiter, *gelöscht*.

  44. Auf jeden Fall hatten wir noch nie einen Bundespräsi der so offensichtlich gelogen hat. Das ist einmalig!

    Einen Zwischenkredit über 500.000 EUR mit 1% mächet i a mol… 🙂

  45. @32 La Ola

    Wieso sollte mich Chrissi anzeigen wollen? Erstens ist das nicht von mir (http://www.kreuz.net/article.14430.html), zweitens, sind es frei zugängliche Bilder aus dem Internet mit Quellennachweis, drittens steht kein Behauptung auf irgendeinem Bild und das Viktoria aus dem Chateau-Club zufälligerweise an der selben Stelle wie Frau Wulff ihre Muttermale hat, ist ja wohl das Problem der beiden Damen. 🙂

    Wenn du dir das Bild in voller Auflösung anschaust, kannst du es sehr gut erkennen:

    http://img692.imageshack.us/img692/2244/blogdust.png

  47. #46 Icetrucker66

    Bei der Volksbank muss man schon ein 26jähriger Oberstaatsanwalt mit 30-jähriger Berufserfahrung sein, um einen Zinssatz von 4 Prozent für einen „Kleinkredit“ zu bekommen. 😉
    Wenn man Merkels Schoßhund und Maschmeyers Kumpel ist, sieht das natürlich anders aus…

  48. Diese Frau steht so Stramm wie eine Panzerbauhitze! So viel zu Thema missverstehen von Momentaufnahmen. Ein NPD Mitglied oder ein Rechter* wäre für dieses fotografierte Missverständnis sehr lange eingefahrenen. Ein NSDAP Mitglied wäre um so mehr gelobt worden. Haben doch die Führer nicht so eine gerade Linie hingekommen, wie auf dieser Momentaufnahme zu sehen.

    *Rechter = Ein Bürger, dem der Krieg erklärt wurde, durch Ausrottung bis zum Vernichtung.

  50. Ähem, sorry. Aber merkt man nicht was? Wenn ihr auf den Demos herumlauft, was brüllen die euch ständig zu?

    Nazis!

    Und ihr habt noch nicht einmal die Hand erhoben zum Gruß und zum Heil. Die Demonstranten für die Zukunft ihrer Kinder werden von ausländischen extremistischen Kopftuchwindeln als Nazis betitelt, die Plärren als würden sie jetzt Dschihadisten gebären. Die müssen ja auch nicht schaffen gehen. Die können sich hinter ihr Kostüm verstecken und den ganzen Tag die Bevölkerung tyrannisieren. Ich zensiere mich jetzt selbst, bevor ich jetzt ein Schuh daraus mache.

  51. #26 WH6315 (30. Dez 2011 23:22)

    Passt doch, schließlich lieben die Mohammedaner doch Hitler.

    Dieses Präsidentenpaar ist Sinnbild für die allmählich ausufernde Dekadenz. Man müsste lachen, wenn dies alles nicht so traurig wäre. Mir fehlen wirklich die Worte. Dieser Freund der Islamofaschisten muss weg, er ist eine Zumutung für das deutsche Volk, welches er beleidigt, verhöhnt und demütigt.
    Dieser nach materiellen Dingen hechelnde Typ weiss doch gar nicht, wie sehr manche Deutsche gelitten haben – unter dem Faschismus, und er zollt auch und gerade diesen Menschen keinen Respekt. Er biedert sich anderen Faschisten an und erwähnt in seiner Weihnachtsansprache nur die türkischen, nicht aber die Deutschen, die Opfer von Hass und Rassismus seitens islamischer Migranten wurden. Die Deutschen haben genug gelitten, sie haben gearbeitet und waren anständig. Und jetzt sollen sie wieder leiden. Es wird alles dafür getan und unser Bundespräsident unterstützt dieses in besonderem Maße. Dieser farblose Mann, Präsident der Islamofaschisten, widert mich an.

  52. Der Blogger äußert sich bewundernd und anerkennend über die Dame mit dem Hitlergruß. Was ist daran verunglimpfend?

    Außerdem schützt der Paragraph den Bundespräsidenten. Ist das jetzt die Neue in diesem Amt?

  53. Ich sehe es so: der Spruch mit dem Blitzmädel verunglimpft wenn überhaupt die Tätowierte und nicht den Christian. Der Spruch mit dem Hübschsein ist eine klar zulässige Geschmacksäußerung.

  54. Also diese Muttermale sehe ich nicht (gekringelt oder ungekringelt), aber allein um das schöne alte Wort Kebse zu lesen hat sich der 2. Klick gelohnt.

    Die zackige Haltung unserer Frau Bundespräsidentin soll übrigens sowohl in der Türkei, als auch in der arabischen Welt gut angekommen sein. Ist sie doch als feinsinnige Anspielung auf die von ihrem Mann stets zitierten historischen Beziehungen unserer Kulturkreise, sehr wohl verstanden worden.

  55. Der Prozess sollte in einem gesunden Rechtssystem nicht mal anlaufen. Warten wir ab, ob Wuffi, das Recht zu beugen, nicht nur verbal in der Lage ist…

  57. Vielleicht sollte man aufgrund vorgenannter Umstände besser Strafanzeige wegen “Verunglimpfung des Bundespräsidenten” gegen Wulff stellen?

    § 90
    Verunglimpfung des Bundespräsidenten

    (3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.

    Absatz 3 wäre zutreffend:

    Der Islam gehört zu Deutschland

    Aber leider gibt es noch den Absatz 4:

    (4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt.

    Aber man soll die Hoffnung nicht aufgeben. Er hat sich ja schon einmal, bei der Amtsenthebung von Sarrazin als Bundesbankvorstand, selber in die Bredoullie gebracht. Vielleicht sollte man ihm einen Tip geben.

    Eine Verunglimpfung des Amtes des Bundespräsidenten stellt dieser Herr auf alle Fälle dar.

  58. #50 b.leon

    Die Führer vielleicht nicht, aber schau dir jenen Herren mal an, der hatte auch so einen strammen und steifen Arm wie Betsy W! 😉

    Er war ein ganz schneidiger Soldat. Mach dir die Mühe und schau’s dir in voller Länge an, ab min. 1:00 siehst du seinen Arm, als wär er mit ’ner Gipsschiene fixiert/ mit Viagra „versteift“ worden.
    🙂 🙂 🙂

    http://www.youtube.com/watch?v=xrAfnjp2ixo

  59. Es existiert genau ein Ereignis, welches Wulff noch ein letztes Mal gerettet hat: das Weihnachtsfest.
    »Zwischen den Jahren« darf er nun durchschnaufen und auf Beruhigung der Medien hoffen.

    Daß er sich allerdings durch Aktionen wie die hier genannte wieder unnötig in die Schlagzeilen bringt, dürfte sowohl dem Amt als auch ihm selbst eher schaden denn nützen.
    Wenn im Januar die Diskussion wieder von vorn beginnt (und aufgrund der noch anstehenden Debatten im niedersächsischen Landtag wird sich dies nicht vermeiden lassen), könnte es mit dem »Bundespräsidenten auf Abruf« vorbei sein.
    Eine Träne müßte man dem wohl schlechtesten deutschen Staatsoberhaupt seit Lübke gewiß nicht hinterherweinen.

  62. #60 ObviouslyIncorrect

    Habe mir die Bilder via Photoshop angeschaut und konnte die 2 Muttermale oberhalb der Brüste (bei Bettina) nicht ansatzweise bei Viktoria erkennen!

    Das ist definitiv nicht ein und dieselbe Person!

  63. Es hat noch nie einen solchen Lappen im Amt des Bundespräsidenten gegeben und noch nie eine oberste Lady, die so wenig Würde ausstrahlt, wie seine Gattin.
    Majestät bedeutet übrigens auch Erhabenheit.
    Dass die beiden alleinigen Selbstrepräsentanten nichts davon besitzen, zeigt nicht nur diese Anzeige gegen einen einfachen Blogger aus dem Internet.

    Wo keine Majestät ist, kann man folglich auch keine beleidigen – abgesehen davon, dass der Christian Wulff doch eh garkein Bundespräsident sein wollte, sondern „DER Bunte Präsident“(TM).
    Jeder weitere Tag „Bunter Wulff“ schadet meiner Ansicht nach dem Amt des Bundespräsidenten mehr, als es der gemeinste Blogger überhaupt vermag.
    Löst deshalb endlich dieses peinliche Schmunzelmonster ab und setzt zum Beispiel Joachim Gauck ein!

  64. #61 Toytone

    …sofern da nicht nachgeholfen wurde… aber auch die Proportionen deuten nicht darauf hin, dass Bettina Viktoria ist…

  65. FAZ-Online hat dazu ’nen netten Artikel, darin heißt es:

    Ist das Internet ein rechtsfreier Raum? Ganz sicher nicht. Daher ist es das gute Recht des Bundespräsidenten, sich gegen verleumderisches und beleidigendes Schrifttum zur Wehr zu setzen, selbst wenn es in unseren Zeiten online veröffentlicht wird. Er hat dabei ein Instrument zur Verfügung, das seiner herausragenden verfassungsrechtlichen Stellung entspricht. In Paragraph 90 Strafgesetzbuch wird die „Verunglimpfung des Bundespräsidenten“ unter Strafe gestellt. Es drohen im Fall der Verurteilung bis zu fünf Jahre Haft. Das Delikt wird dabei nur auf Antrag des Bundespräsidenten verfolgt

    Nun hat Bundespräsident Christian Wulff schon im Dezember 2010 einen entsprechenden Antrag gestellt. Es geht um einen 45 Jahre alten Mann aus Zittau, der auf Facebook ein Bild des Ehepaars Wulff vor dem Schloss Bellevue veröffentlicht hatte. Man sieht das Präsidentenpaar auf der Treppe stehen, links und rechts Soldaten des Wachbataillons der Bundeswehr. Der Bundespräsident winkt, während seine Gattin scheinbar den linken Arm zum sogenannten „deutschen Gruß“ erhoben hat. Es ist dabei unklar, ob das Foto vom Autor entsprechend manipuliert worden ist oder ob es sich um einen zufälligen Schnappschuss handelt. Das erscheint aber als kaum relevant. Niemand kann ernsthaft davon ausgehen, dass sich die Frau des Bundespräsidenten in entsprechender Weise artikulieren könnte.

    Der Autor griff in seinem Facebook Beitrag zu Formulierungen wie das „Blitzmädel“, und meinte damit Frau Wulff. Ohne dem Gericht vorgreifen zu wollen: dieses Foto ist in dem Kontext wohl kaum vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Auch eine satirische Verfremdung ist nicht anzunehmen, weil weder der Bundespräsident, noch seine Ehefrau mit rechtsextremen Aktivitäten in Verbindung gebracht werden können. Das Bild ist geschmacklos, jenseits der Frage, ob die strafrechtliche Verfolgung über den Paragraphen 90 Strafgesetzbuch sinnvoll ist oder nicht.

    Dieser Paragraf ist noch ein Residuum des alten Straftatbestandes der Majestätsbeleidigung. In einer Dissertation unter dem Titel „Majestätsbeleidigung und Verunglimpfung des Staatsoberhauptes. Reformdiskussion und Gesetzgebung seit 1870“ berichtet Andrea Hartmann von einem Briefwechsel zwischen dem ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss und dem damaligen Bundesjustizminister Thomas Dehler. Heuss fragte bei Dehler an, wann „es staatspolitisch notwendig ist, dass ich mich beleidigt fühle.“ Es ging um die Herstellung von Weinflaschenkorken mit Heuss-Karikaturen. Dehler betonte in seiner Antwort, dass es auf den Einzelfall ankäme. Bei Formalbeleidigungen sei in der Regel von einem Antrag abzusehen, nicht jedoch bei der Behauptung unwahrer Tatsachen, wenn diese geeignet seien, den Präsidenten des in ihn gesetzten Vertrauens unwürdig erscheinen zu lassen. Auch staatsgefährdende Äußerungen, sowie solche, die gleichzeitig den Bundeskanzler und die Bundesregierung beträfen, sollten als solche gewertet werden.

    Dehler wies noch darauf hin, dass es auf die Persönlichkeit des Täters und die verfolgte Absicht ankomme. Er riet darüber hinaus dazu, wenn möglich, nach einer anderen Form des Ausgleichs zu suchen. Nach Informationen dieser Zeitung hat Theodor Heuss sein Eigenheim mit Wüstenrot finanziert. Seine Ehefrau, Elly Heuss-Knapp, war studierte Volkswirtin und gründete bekanntlich im Jahr 1950 das Müttergenesungswerk. Nun haben sich die Zeiten geändert, wenn auch das Müttergenesungswerk zum Glück geblieben ist. Nur die Schirmherrin wechselt bisweilen. Aber trotzdem sollte sich der Bundespräsident die Frage seines hoch geehrten Vorgängers neu stellen: Wann ist es staatspolitisch notwendig, dass ich mich beleidigt fühle? Ob geschmacklose Bilder dazu gehören, müssen jetzt offensichtlich die Richter entscheiden. Von der Würde des Amtes wagt man in diesen Zeiten allerdings aus anderen Gründen kaum noch zu reden. Der Grund liegt nicht in dem inkriminierten Bild des unsäglichen Facebook-Autors. Oder soll diese verlorene Würde jetzt etwa mit dem Paragraphen 90 Strafgesetzbuch wiederhergestellt werden? Bei der „Behauptung von unwahren Tatsachen“ im online oder offline veröffentlichten Schrifttum sollte das übrigens kein Problem sein.
    (Ende)

    Aha, auf die Persönlichkeit des Täters kommt es an!
    Na da bin ich ja mal gespannt, welche Persönlichkeit das zuständige Gericht dem Facebook-Nuter da bescheinigt wird.

    Guten Rutsch ins Jahr 2012 Euch allen!

  68. #65 Toytone

    Jetzt gibts aber ne Anzeige wegen „VerunglimpfffuahahHAHAaahHAaaa“ des Bundespräservatives!

  69. Wetten der Mann wird definitiv härter bestraft wie jeder Moslem U-Bahnschläger. Was ist das nur für ein Land.

  71. Ohhhhhh mannn mir juckts in den Fingern 😎
    soll ich, soll ich nicht, soll ich… soll ich nicht ….

    Auch gut —->
    _____________________________________________________
    Kniefall vor Islamisten: Malediven verbieten Wellness

    Die Malediven sind ein Traumziel für Luxusreisende – das könnte sich bald ändern: Die Regierung des Inselstaats im Indischen Ozean lässt Hunderte Wellnessbereiche in den Hotels schließen. Einer einflussreichen Islamistenpartei sind die Massagen ein Dorn im Auge.
    _____________________________________________________

    Das nennt man dann wohl …Sich mit Anlauf ins Knie schießen :mrgreen:

    http://forum.spiegel.de/f22/kniefall-vor-islamisten-malediven-verbieten-wellness-51117.html

  72. Nicht nur Wulf bringt große Schande über unser Land. Man kann ihn als obersten Repräsentanten einer „Nationalen Schande“ betrachten. Das „Neue Deutschland“, welches unsere alte Republik seit 1998/Schröder+Fischer langsam „wegputschte“, ist ein UNRECHTSSTAAT MIT GESINNUNGSJUSTIZ !!!

  73. „Verunglimpfung“ des BuPrä geht gar nicht.
    Zulässig ist nur Verglimpfung.
    Daher verglimpfe ich hiermit BuPrä Wulf und seine Frau ausdrücklich!!!!!

    (Verglimpfung ist erlaubt und wir daher strafrechtlich nicht verfolgt.)

  74. Absolut richtig! Jeder weitere Tag, an dem Wulff im Amt des Bundespräsidenten ist, ist ein Tag mehr, an dem die Bundesrepublik im Ansehen Schaden nimmt. Ich treffe und rede mit vielen Menschen durch meinen Beruf, aber noch niemand, kein einziger, hat auch nur ein positives Haar daran gelassen! Er muß zurücktreten, lächerlicher kann man ein Land nicht machen!

  76. #51 Gabriele (31. Dez 2011 00:14)

    Ich kann Ihnen leider nur zustimmen!

    Ich denke auch, wir haben genug. Es reicht wirklich.

    Wenn wir (als Deutsche) dereinst verschwunden sein werden, wer wird dann die Party bezahlen?

    Wer wird sich an die Leistungen und Errungenschften unseres Volkes erinnern?

    Dieser „Bundespräsident“ ist ein weiterer Meinenstein zum finis germaniae.

    quo vadis Deutschland?

    Manche sagen, sie schämen sich, Deutsche zu sein. Oh nein. Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein. Ich schäme mich für all die charakterlosen Lumpen, die aus diesem Land das gemacht haben, was es heute ist… A_B_E_R…. das was momentan ist, ist NICHT Deutschland. Die Bunte Republik WIRD untergehen und mit ihr ihre Steigbügelhalter, Vasallen, Büttel, und all die Lemminge und „Wahrzeichen“.

  77. bitte einmal posten:

    Afghan girl’s ‚horrifying abuse‘ exposed by video

    A video given to the BBC shows the extent of the injuries suffered by a 15 year-old Afghan child bride who was locked up and tortured by her husband.

    The girl was left starving after being detained by him and his family for several months.

    The case came to light this week when police rescued the teenager, Sahar Gul, who had been locked up in the basement of her in-laws‘ house.

    Police say that she had had her nails and clumps of hair pulled out.

    In addition they say she had chunks of flesh cut out with pliers.

    Windowless room
    Sahar Gul was married off to a 30-year-old man around seven months ago, when she was just 14 years old. Her parents contacted police after not being able to see her for several months.

    She was rescued from a dark, windowless room in her in-laws‘ house, according to Baghlan police official Jawid Basharat.

    In the video, as Sahar is taken to hospital in a wheelchair, she is asked who beat her. She names her father-in-law, her husband, her sister-in-law, her brother-in-law and her mother-in-law. The 15-year-old says her hair and her nails were pulled out by her mother-in-law.

    The authorities in the northern Baghlan province said they were aware of reports that the girl was tortured after she refused to be forced into prostitution, but could not confirm that was the case.

    Rahima Zarifi, director of the Women’s Affairs Department in Baghlan, said Sahar had been severely tortured, both physically and mentally, and that the psychological scars were likely to endure.

    The police have managed to arrest Sahar’s in-laws, but her husband had already fled.

    Women in many parts of Afghanistan continue to suffer domestic abuse, often at the hands of their own family or in-laws.

    Human rights activists worry that the plight of many women here, especially in rural areas, is being sidelined as the international community focuses on its military drawdown, and puts less emphasis and less pressure on the Afghan authorities over human rights.

    In the second quarter of this year alone, the Afghan Independent Human Rights Commission registered 1,026 cases of violence against women, compared with a total last year of 2,700.

    Those are only the cases that come to light.

    Under Afghan law, the earliest age for marriage for girls is 16. However, almost half of Afghan women are married when they are younger.

    http://www.bbc.co.uk/news/world-asia-16356247

    http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=gGIxdT_zBrs

  78. #61 Toytone (31. Dez 2011 00:48)

    #60 ObviouslyIncorrect

    Habe mir die Bilder via Photoshop angeschaut und konnte die 2 Muttermale oberhalb der Brüste (bei Bettina) nicht ansatzweise bei Viktoria erkennen!

    Das ist definitiv nicht ein und dieselbe Person!

    Da ich generell nicht sonderlich begabt im Erkennen von mir unbekannten Personen auf Photographien bin, möchte ich mir hierüber kein Urteil erlauben, aber eines steht fest:
    Wulff ist unabhängig von irgendwelchen Gerüchten um seine Ehefrau oder der Kreditaffäre ein so miserabler Bundespräsident – Stichworte: Sarrazin (2010), Islamäußerung (2010), Berufung von Frau Özkan (2009), Einknicken bei der KMK-Debatte (2004) u. v. a. m. –, daß er in diesem Amt nie tragbar war und schon allein deswegen den Weg frei für jemanden machen sollte, der auch mehr Rückhalt in der Bevölkerung besitzt. Herr Gauck wäre so jemand (gewesen).
    Im übrigen hat Herr Wulff das Problem, daß er außer in der Merkel-Gröhe-Röttgen-Riege keinerlei Unterstützer mehr aufweisen kann: Die linken Gutmenschen, denen er de facto geistig nahesteht, sind generell gegen jeden CDU-Mann, und die Liberal-Konservativen standen aus guten Gründen, die allen hier bekannt sein dürften, zu Recht noch nie hinter Wulff.
    Viel Luft hat dieser Herr nicht mehr.

  79. #65 Guitarman (31. Dez 2011 00:52)

    FAZ-Online hat dazu ‘nen netten Artikel, darin heißt es:

    …während seine Gattin scheinbar den linken Arm zum sogenannten „deutschen Gruß“ erhoben hat….

    Ist das zitiert? Wiso den linken Arm? Können diese Idioten nicht mal rechts und links unterscheiden? Der „deutsche Gruß“ ist es nur, wenn ich den rechten Arm anwinkle, was Magda äh… Bettina ja zweifelsohne tut…

  81. #66 Selberdenker (31. Dez 2011 00:59)
    Der Kommentar vom 31. Dez 2011 00:48 stellt meine Meinung dar.

    Selbstdenken =! Selbstbestätigen 😉

  82. … gegen einen Blogger gestellt…. gegen einen Mann aus Zittau vor, der ihn und seine Frau Bettina auf Facebook beleidigt haben soll.

    Diese frechen Ostsachsen wieder…

    Gibt’s eigentlich einen Link zu dem Facebook-Blog? NPD Zittau? 🙂

  83. #80 wolaufensie (31. Dez 2011 01:34)

    Eiertollers

    AHHHHH HA HA HA HA HA HA HA HA … HI HI HI:::: HAHA HAHAHAHAHA AHHHH

    Der war ECHT gut…

  85. #62 Selberdenker (31. Dez 2011 00:48)

    „Majestät bedeutet übrigens auch Erhabenheit“.

    In den Niederlanden wurde der Mann, der ein Teelicht gegen die Tür der königlichen Goldenen Kutsche warf in der Beatrix saß, für verrückt erklärt. Er sitzt schon fast 1,5 Jahr fest, erst im schwersten Gefängnis in NL, und jetzt in einer Anstalt.

  86. @#62 Toytone

    Herr Bundespräsident sind sie es? Wenn nicht empfehle ich dringlichst den Kauf einer Brille oder eines neuwertigen Computerbildschirms. Die beiden Muttermale im Dekolleté sind mehr als deutlich zu erkennen. Ich würde es mal mit der Zoomfunktion probieren. 😉 Das einzige Muttermal, welches man nur sehr unscharf sieht ist jenes unter dem linken Ohr. Selbst das schlecht retuschierte Hautmal am Kinn ist noch deutlich zu erkennen.

    http://img692.imageshack.us/img692/2244/blogdust.png

  88. Der Mann wird immer mehr zut tragisch-komischen Witzfigur. Wulff schafft sich selbst ab und merkt es noch nicht einmal.

  90. #75 Morillon (31. Dez 2011 01:17)

    Lassen sie bitte diese Frau außen vor. Sie hat nichts „verbrochen“. Ein „Rotlicht“ Background ist nicht strafbar noch verwerflich. Eine Hure kann anständiger sein als so mancher Gutmensch es sich selbst einbildet. Herr Wulff steht zur Disposition, das Amt des Bundespräsidenten das er inne hat steht zur Disposition, nicht seine Frau hat Politik gemacht und steht zur Disposition. Trotz einer schlüpfrigen Vergangenheit. Im Amt des Bundespräsidenten gibt es keine First Lady. Und der SPD „Erzegel“ Gabriel sprach gar von einer Staatskrise, wegen Wulffi, sollte man ihn absägen. Hohohihihuhuaaa. Da soll einer mal sagen, die haben keinen Humor. Das Kleinkunstpreis verdächtig. Ich kann mich wage noch daran erinnern, viel habe ich mir abverlangt um mich zu erinnern: An einer Zeit vor Präsident aller Erdenbürger, WULFF.

  91. Er ist dich der Bundespräsident und nicht sie oder irre ich mich? Oder trägt sie automatisch den Titel Bundespräsidentin?

    Sie verunglimpft und blamiert unser Land doch mit dem Gruß oder vermeintlichem Gruß und somit muss er sie anzeigen oder zumindest ne Abmahnung geben. Die kann man doch nicht auf die Öffentlichkeit loslassen.

    Oder er muss sie einfach mal ordentlich verdreschen das sie in Zukunft WINK- und WORTLOS neben ihm steht. Der Islam und seine Methoden gehören ja zu Deutschland.

  93. Flaches Ablenkungsmanöver aus dem Bellevue mehr nicht.

    Da kommt sicht der IslamFreundBP aber stark vor, jetzt auf einen einzelnen Blogger zu „schiessen“, der einen Kommentar abgegeben hat, welcher ja nun nicht völlig unangebracht zu seinen scheint, wenn man sich das Bild da oben so ansieht.

    Was in dem Zusammenhang der Ablenkung aber wichtiger wäre ist das hier:
    http://www.dw-world.de/dw/function/0,,1267070_cid_15638028,00.html

    | 31.12.2011 | 01:00 UTC
    Wulff wandelte Kreditvertrag erst vor kurzem um

    Bundespräsident Christian Wulff hat seinen umstrittenen Kredit bei der Baden-Württembergischen Bank nach Angaben des Geldinstitutes erst kurz vor Weihnachten in ein längerfristiges Darlehen umgewandelt. Zu diesem Zeitpunkt waren die sehr zinsgünstigen Kreditkonditionen bei der Bank bereits in die Schlagzeilen geraten. Wulff hatte Mitte Dezember erklärt, der Kredit sei bereits umgewandelt gewesen. Unterschrieben hat er den Vertrag jedoch erst am 21. Dezember. Die BW-Bank bestätigte auch, dass der Kontakt zu Wulff durch den Unternehmer Egon Geerkens hergestellt worden war. Wulff steht seit Mitte Dezember in der Kritik, weil er als niedersächsischer Ministerpräsident im Jahr 2008 einen Privatkredit von Geerkens Ehefrau erhalten hatte, diesen aber auf Nachfrage im Landtag nicht erwähnte.

    Und die Zinsen dieses Darlehens liegen soweit ich das mitbekommen habe, locker um 50% unter den üblichen Baudarlehen (rund 5% sind aktuell wohl so üblich)

  94. Zu der Bordell Geschichte…

    Mal ne Frage – müssen sich die „damen“ des „Gewerbes“ nicht regelmässig untersuchen lassen ?

    Und wenn ja gibt es dann noch Blutproben oder sonstiges, mit DNA tauglichem Material ? (zum Vergleichen ?)

    Dann wäre die Situation doch leicht zu klären…

  96. #24 Disputator (30. Dez 2011 23:19)

    Mir ist nicht bekannt ob es aufgrund von “§ 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten” jemals vorher zu einer Anklage oder Verurteilung gekommen ist.

    sicherlich nicht wegen Guten Tag meine Damen und Herren liebe Neger …..

  98. #89 ComebAck (31. Dez 2011 02:51)

    Der Kommentar hat viel mehr geklärt, als dass es eine Schlammschlacht über die Vergangenheit der Frau des BP das jemals könnte. Die Frau des BP ist uninteressant.

  99. #91 b.leon (31. Dez 2011 02:55)

    #90 ComebAck (31. Dez 2011 02:53)

    Was gibt es zu klären?

    Na sagte ich doch bereits DNA Überprüfung – damit lässt sich doch am leichtesten „Beweisen“ was ist oder eben nicht.

  100. #94 b.leon (31. Dez 2011 03:01)

    #89 ComebAck (31. Dez 2011 02:51)

    Der Kommentar hat viel mehr geklärt, als dass es eine Schlammschlacht über die Vergangenheit der Frau des BP das jemals könnte. Die Frau des BP ist uninteressant.

    @#94 b.leon (31. Dez 2011 03:01)
    Sehe ich etwas anders, denn als „First Lady“ hat Sie meiner Meinung schon eine gewisse „Leumundspflicht“, es ist ja schliesslich kein Zeitarbeitsjob auf 8€ Basis der da in Berlin „ausgeübt“ wird.(ich meine das BP Amt nebst Gattin)

    Und auch wenn in Deutschland Prostitution(und damit meine ich jetzt das Thema an sich, noch nicht einmal Bettina Wulf geb. Körner, legal ist, bedeutet es wohl noch lange nicht daß selbige der Repräsentation des Staates dienlich ist.

    Oder wie war das noch in Sachen Italien ?
    Eben.

    Mittel bis Langfristig tut sich D-Land keinen Gefallen mit einem Präsidenten der bisher nur als Islamisierungsbefürworter und fragwürdiger Häuslebauer aufgetreten ist.

    Oder habe ich was Übersehen was die „Verdienste“ von CW angeht ?

  101. #94 ComebAck (31. Dez 2011 03:02)

    Was werfen sie der Frau des BP vor, das eine DNA Überprüfung rechtfertigen würde? Ein schweres Verbrechen?

  102. #97 b.leon (31. Dez 2011 03:12)

    #94 ComebAck (31. Dez 2011 03:02)

    Was werfen sie der Frau des BP vor, das eine DNA Überprüfung rechtfertigen würde? Ein schweres Verbrechen?

    Och ne kommense …bitte Sachlich bleiben …

    Der Vorschlag der DNA Analyse soll ja gerade klären ob was dran ist oder nicht.

    DNA – kann ja ebenso zum Unschuldsbeweiss führen und das war auch mein Gedanke dazu, also bitte nicht diese Umkehrschlüsse – was ich Frau Wulff wenn überhaupt „vorwerfe“, ist das Sie (soweit mir bisher bekannt ist) keine Stellung zu den sagen wir mal „Gerüchten“ bezogen/genommen hat.

    Und das erinnert mich dann wieder an Ihren Gatten der auch immer nur das „bestätigt“ was sich eh nicht mehr verheimlichen lässt.

    Transparenz wäre angebracht in beiden „Fällen“.

  103. #97 ComebAck (31. Dez 2011 03:17)

    Ihr Kommentar und ihre Spürnase bei
    #89 ComebAck (31. Dez 2011 02:51)
    war exzellent. Den Rest vergesse ich wieder. Schlafen sie gut.

  104. @#99 b.leon (31. Dez 2011 03:20)

    Danke für die Blumen – schlafen Sie auch gut.

    Nachti !!!

    PS:Wenn Fr Wulff das hier liest und eben nichts mit der Bordell Geschichte zu tun hat, habe ich ihr doch wohl (unfreiwillig) eine goldene Brücke zur Klärung gebaut ..

    CASE CLOSED @Guten Rutsch 2012 @ all

  105. Der Mann ist schleimig und bigott bis in die Knochen.
    Moralisch ist er erledigt.
    Da ein Bundespräsident gerade moralisch wirken soll, ist er für das Amt nicht mehr tragbar.
    Hätte er noch ein Fünkchen Anstand, würde er zurücktreten.
    So wird er wohl aus dem Amt gejagt werden müssen.
    Der Tatbestand ist klar: Vorteilsnahme im Amt.
    Der Kerl ist somit ein Fall für den Staatsanwalt.
    Lebten wir nicht in einer Bananenrepublik, wäre auch schon längst Anklage gegen ihn erhoben worden.

  106. Was für einen armseeligen Typen haben wir als B.P.

    Da hat Sarrazin zurückgesteckt, weil er das Ansehen des Amtes des B.P. nicht schädigen wollte.

    Was für ein Lacher, das macht er doch selbst.

    „Treten Sie endlich zurück, Sie Tunichtgut!“

    Cyrus

  107. Wulff gehört zu denen die immer noch nicht gelernt haben das der Krieg schon so lange vorbei ist das man auch endlich mal drüber spotten kann.

    nimmt sich viel zu wichtig.

  108. Vieleicht haben sie Erdogan zugewunken wer weiss das schon …

    Dieser BP ist wirklich das schlimmste was uns passieren konnte …

  110. Das Amt war in dem Moment beschädigt, als Wulff es angetreten hat. Täterin ist die Bundeskanzlerin.

    Der Zittauer tut mir leid, ein deutsches Gericht, das dem Bundespräsidenten sagt, daß es so nicht geht, gibt es nicht.

    Wenn das Bild keine Montage ist, dann zeigt der Fall doch sehr schön, wie schwachsinnig es ist, das Zeigen des „Deutschen Grußes“ zu bestrafen, denn immer kommt es darauf an, daß der Täter das auch tatsächlich wollte. Da schaut dann ein Richter den Leuten in die Köpfe und maßt sich an, erkennen zu können, wer da Verbotenes tun wollte und wer nur etwas ungelenk gewinkt hat.

    Aus solchem Käse setzen sich dann in den Statistiken die rechten Straftaten zusammen, die von dieser unter Waschzwang leidenden Republik unter immer hysterischer werdenden Weinkrämpfen und Schreiattacken mit viel Geld bekämpft werden müssen.

    Das dient längst dazu, aus Steuergeldern linken Spinnern Einkommen, Macht und die Meinungshoheit im Lande zu sichern.

  111. Eine Verunglimpfung setzt an sich denknotwenig eine honorige Person voraus, woran es beim derzeitigen Bundespräsidenten leider mangelt. Diesen Präsidenten kann man gar nicht verunglimpfen, das hat er bereits selber gründlich erledigt. Da Richter in der Regel angepasste Feiglinge sind, werden wir ein solches Urteil allerdings kaum zu lesen bekommen.

  112. Sollte der Mann tatsächlich verurteilt werden, sollten wir für ihn sammeln. Jede Spende eine Ohrfeige für Herrn Wulff.

  113. Irgend ein Facebook-Nutzer schreibt was über Wülff, und der weiß das sofort. Wie viele Nutzer hat FB denn inzwischen? 13? Eher ein paar Millionen, oder?

    Riecht das nicht verdammt übel nach Überwachungsstaat? Oder doch eher nach Denunziantentum? Auch kein Veilchenduft.

    Dritte Möglichkeit: Das Wülff hat vielleicht wirklich nichts Besseres zu tun, als den ganzen Tag nach „Beleidigern“ in diversen
    Foren zu stöbern, mit Schaum vor dem Mund?

    Also Christian, wenn du auch das hier gerade liest: Es ist Zeit für Dich zurückzutreten, nicht von FB oder Twitter, sondern vom Amt des Bundespräsidenten. Alle, und nicht hier, warten seit langem darauf. Wenn asugerechnet der politische Gegener in Gestalt von SPD-Gabriel sich nichts sehnlicher wünscht als das DU im Amt bleibst, sollte das selbst DIR zu denken geben.

    Also Christian: Tu es! Für Dich! Für uns! Für Deutschland.

  114. Geschmackvoll ist das was der Blogger macht ja nicht.
    Aber dass ausgerechnet der Scharia-Wulff den Staatsschutz auf einen Blogger deswegen hetzt, ist schon krass.

    Vielleicht sollte man diesem wunderbaren Bundespräsidenten und seiner tätowierten Nebenfrau mal die PI-Adresse mitteilen, damit er sich auch außerhalb einer speichelleckenden Umgebung informieren kann.

  115. Tja, das ist ja nun nichts Neues, daß die Berufstürken in unserem Lande sehr sÄnsibel sind, Daimagüller, Türken-Krischi … kennste einen, kennste alle.
    Das ist eben der Haken an der türkischen Kültür.

    Der Deutsche hat gar keine Ehre mehr, der Japaner muß sich diese erst duch Leistung verdienen und unsere vielfältige Freunde aus Südland, na ja …

  116. Ein Mann von starkem Geist und richtiger Selbsteinschätzung rächt sich nicht für Beleidigungen, denn die bedeuten ihm nichts. Seneca

  117. PI: Vielleicht sollte man aufgrund vorgenannter Umstände besser Strafanzeige wegen “Verunglimpfung des Bundespräsidenten” gegen Wulff stellen?
    —————————–
    Warum gegen Wulff himself?
    Seine Frau hält doch den Arm.

    FAZ: …soll der Angeklagte ein Foto der Wulffs veröffentlicht…
    ————————-
    Den Grund dieser Anklage verstehe ich nicht!

    Wenn man das Bild anschaut, kann man leicht erkennen, dass Herr Wulff seine eigene Gattin dieser Vergehen bezichtigen müsste und diese vor der Staatsschutzkammer verklagen.

    Die „Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen“ kann man allenfalls der Präsidentengattin vorwerfen, indem sie den Arm zum HirtleGruß ausgestreckt hätte.
    Denn außer Frau Wulf ist niemand zu sehen, der oder die einen verbotenen Gruß vorführen würde.
    Oder schiele ich?

  118. >Majestätsbeleidigung vor Gericht

    De lege ferenda:

    Jeder soll, das scheint mir billig, in den zulässigen Dingen die Erlaubnis haben, das zu tun, was ihm beliebt.

    Der Eingriff wird erst konsumiert, wenn das, was der eine tut, den anderen verpflichten will, etwas zu tun.

    Jede Äußerung von Missfallen ist deshalb zulässig, weil sie nicht verpflichtend in das Leben eines anderen eingreift (J. Climacus, Nachschrift).

    Vorbei sein sollten Zeiten, in den ein Staatsoberhaupt von oben herab diktieren zu können glaubt, was der Bürger gefälligst zu respektieren hat. Derartige Befreiungen von der eigenen Meinung sollte es nicht mehr geben.

  119. Ein Kommentar in einem Artikel der FAZ weist auf folgendes hin:

    Wenig Aussicht auf Erfolg
    §90 STGB gilt ausdrücklich nur für den BP. Einschlägige Kommentare, so z.B. Schönke/Schröder, schliessen sogar dessen Stellv. aus. Wieso sollte der § dann für die Frau des BP gelten, die gar kein Staatsamt begleitet? Begründbar wäre also nur die Anwesenheit des BP auf dem Bild an sich, das wäre aber wohl aus geringfügig zu bewerten und damit nicht strafbar. Würde der Beklagte sich auf eine politische Meinungsäußerung berufen, liegt die Messlatte noch höher.

  120. Vom Tausendjährigen Reich sind gerade mal 78 Jahre ‚rum. Nach 12 Jahren hat der Föhrer kurz vor Ende des WKII angeordnet, daß Deutschland zu vernichten sei. Die wichtigsten Anhänger des Sozialisten wie z.B. Joseph Fischer oder Habermas oder Günter GraSS oder Jürgen TrittIn haben das Kommando immer wieder bestätigt und unter ihrem Einsatz gegen das dumme deutsche Loser-Volk ihr bestes getan.
    Sarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ eine vorzügliche Zwischenbilanz gezogen.

    Nun ist es so, daß es in Deutschland nicht strafbar ist, Gesten und Symbole, die mit anderen längst abgesetzten Tyrannen wie Julius Caesar oder Napoleon verbunden sind, in der Öffentlichkeit vorzuführen.

    Wie wäre es also, wenn man das eigentliche Oberhaupt unseres Staates, die österreichisches Fachkraft mit Migräne und sozialistischen Hintergrund einfach abzusetzen?

    Wie viel Sendezeit würde allein in den Medien wieder frei, wenn diese nicht der Führerverehrung gewidmet würde!

    Das hätte doch den großen Vorteil, wenn wir in Deutschland irgendeine Entscheidung treffen, daß wir den Föhrer nicht jedesmal um Rat bitten müssen, so wie damals, als wir den Euro wollten, wegenweil die Natziehs wie z.B. die Partei ProDM für eine harte deutsche Währung waren.

  121. Frau Wulff’s ausgestreckte Handgeste ist doch nur eine freundliche Geste an unsere friedliebenden Herrenmenschen;-).

  122. Ich halte diese Aktion für einen Akt der Verzweiflung, der alle Leute warnen soll, den Fall Bettina Schröder weiterhin zu verfolgen.
    Nach dem Motto: Angriff ist besser als Verteidigung.

  123. >Verunglimpfung des Bundespräsidenten (§ 90 StGB)

    Damit soll ja nicht die Person, sondern das Amt und dahinter stehend, der Staat geschützt werden. Für eine Götzenstaatlichkeit (pantheistische Staatsmystifizierung) mag das unverzichtbar sein, eine weltliche Demokratie braucht das nicht.

    Für eine weltliche Demokratie sind auch Antworten auf zeitgeschichtliche Fragen völlig irrelevant.

  127. Der Mann ist das Peinlichste, was wir jemals im Amt des Bundespräsidenten hatten.

    Dann schon lieber Lübke. Der hat zumindest hin und wieder einen Lacher gebracht.

    Langsam fange ich an, mich für diesen Mann fremdzuschämen.

  129. #122 Midsummer (31. Dez 2011 08:38)

    „Ich halte diese Aktion für einen Akt der Verzweiflung, der alle Leute warnen soll, den Fall Bettina Schröder weiterhin zu verfolgen.“

    Wer ist Bettina Schröder? Steckt der Gas-Gerd doch tiefer(!) drin, als gedacht?

  130. #37 SPIEGEL-Leser (30. Dez 2011 23:39)

    OT: noch ein Wort an Sie, Dragonslayer. Lesen Sie bitte genauer, was ich schreibe. Sie haben mich gestern nämlich offensichtlich missverstanden, vielleicht, weil ich einen etwas ironisch-provokanten Nick habe. Ich habe selber schon Bereicherung erleben dürfen und bin alles andere als ein naiver Gutmensch. Da sind Sie bei mir leider an der falschen Adresse. In diesem Sinne einen guten Rutsch!

    Ich möchte mich in Demut entschuldigen. Aber mir ging das Messer in der Hosentasche auf wegen dem Rentern, dessen Leben in seiner eigenen Wohnung von den Moselms beim Raubüberfall bedroht wurde und der jetzt mit ein härtere Strafe rechnen muss als die Täter!

  131. #43 Ostfriese (30. Dez 2011 23:51)
    Wenn er politisch das Jahr 2012 nicht übersteht… soll ihm doch egal sein, er bekommt seine Kohle ja weiter

    So denkt ein eitler Fatzke wie Ayatollah Wulff aber nicht. Diese Leute haben einen krankhaften Drang oben stehen zu müssen und wollen geschätzt, ja geliebt werden. Wahrscheinlich ist da ein Defizit aus Kindertagen vorhanden. Ein Wulff hat nichts – außer vielleicht seiner Tatoo-Bett-Ina – und kann nichts, außer Politik, und selbst das noch mäßig. Solche Leute sind gar nicht in der Lage, ein Leben außerhalb der Politik zu führen und ihr Privatleben zu kultivieren. Das sind irgendwo arme Schweine. Dennoch hält sich mein Mitleid mit der glattgebügelten Luftnummer – meine 87-jährige Mutter hat ihn vom ersten Tag an als Schaufensterpuppe bezeichnet – in Grenzen. Weg mit dem korrumpierbaren Versager!

  132. @Toytone (31. Dez 2011 01:00)
    @b.leon (31. Dez 2011 01:35)

    Ich wollte um 00:59 dann nur noch betonen, dass er Kommentar (31. Dez 2011 00:48) lediglich meine Meinung darstellt.
    Ich kann zum Beispiel nicht beweisen, dass der Bunte Christian ein Schmunzelmonster ist.
    Ausserdem können Schmunzelmonster offensichtlich sehr dünnhäutig und somit gefährlich werden, wenn man ihnen viel Einfluß gegeben und sie unter Druck stehen – das macht mir Angst.

  133. Ich bin gewiss kein Monarchist, aber bei solch einer Witzfigur könnten wir auch gleich einen Kaiser als repräsentatives Oberhaupt haben, der würde wenigsten den Tourismus ankurbeln, und wie in England eine Menge Geld ins Land spülen.

    Das Bundespräsidentenamt ist so überflüssig wie ein Kropf.

    Der hat eh nichts zu melden, und da wo er was zu melden hat, ist es eh nur eine Formalität.

    Und dafür Million im Jahr herausschmeißen…?!

  134. Also ich möchte nur mal darauf hinweisen, dass dieser Mann unser Bundespräsident ist und das einige Aussagen hier durchaus recht fragwürdig sind.

    Alle, und nicht hier, warten seit langem darauf.

    Also einer wartet da ganz bestimmt nicht drauf und das bin ich.

  135. Wäre das jemand anderes, würde man sofort wieder eine rechtsextremistische Straftat konstruieren und mehr Geld für den Kampf gegen Rechts fordern.

  136. Ich verstehe ja die Sensationsgier dass Bettina eine Ex-Hure sein könnte – aber wen interessierts oder stört das?

    Die Bilder die hier gepostet werden könnten genauso gefälscht sein wie sie als Beweis herhalten sollen.

    Das interessiert mich nicht, genausowenig ob Gutti seine Doktorarbeit abgeschrieben hat…

    Viel schlimmer ist dieser Weichling und Islamfan Wulff im Amt – der muss weg!

  137. Wie kommt es, daß man in dem riesigen
    Facebook-Netzwerk mit Millionen von Nutzern ausgerechnet diesen kleinen, winzigen, eigentlich doch humorvollen Eintrag eines Mannes aus Zittau finden konnte?

    Ich glaube, es werden extra Leute beschäftigt, die den ganzen Tag nichts weiteres tun, als solche Sachen im Netz zu suchen.
    Das ist deren Beruf und dafür werden die bezahlt. Das weiß ich von Thailand und die haben dort zur Zeit auch eine vorgegaukelte Demokratie und die Bevölkerung dort weiss das.
    Dort nennen die das War-Room und die suchen da drin rund um die Uhr danach wer nach Artikel 112, Majestätsbeleidigung, verstößt.. und dann wird es ernst für einen Erwischten.

    Wer sagt, daß es hier sowas nicht auch gibt?

  138. #133 Tedesci (31. Dez 2011 10:35)
    Ich bin gewiss kein Monarchist, aber bei solch einer Witzfigur könnten wir auch gleich einen Kaiser als repräsentatives Oberhaupt haben, der würde wenigsten den Tourismus ankurbeln, und wie in England eine Menge Geld ins Land spülen.

    „Die Monarchen sind berufen, Staatsmänner und nicht bloß Politiker zu sein. Sie müssen viel weiter denken als bis zur nächsten Wahl. Ihnen muss das Schicksal ungeborener Generationen am Herzen liegen. Gescheiterten Monarchen wurden die Köpfe abgeschnitten, gescheiterte Politiker ziehen sich ins Privatleben zurück und verkaufen ihre Memoiren“ (Erik Maria Ritter von Kuehnelt-Leddihn, „Die rechtgestellten Weichen“, Karolinger Verlag 1989, Wien, S. 221).

  139. Was wird man eigentlich, wenn man als Profilneurotiker im höchtsten Staatsamt scheitert???!

    Was gibts da noch?
    Wie kann Mann dann seinen Zwang weiterhin befriedigen??

    Ich stelle mir das schwierig vor.

    Man sollte der Person dann unbedingt helfen, auf Kosten der Allgemeinheit versteht sich, denn Geld allein (198.000€/J.) macht ja bekanntlich nicht glücklich…

  140. #131 Tiefseetaucher (31. Dez 2011 10:32)
    Also dass er „nichts kann“, darf man so nicht sagen, ist er nicht Jurist?

    Wir können über die meisten Volksverräter mittlerweile zu Recht sagen, dass sie nichts können und daher dringend auf ihre Pöstchen angewiesen sind, aber wer immerhin jahrelang als Anwalt tätig war, den sollte man nicht als „Nichts Könner“ verunglimpfen!

    Dass er das Amt nicht ausfüllt, sondern nur noch beschädigt, ist eine andere Sache. Aber Nichtskönner ist dann doch etwas viel, oder?!

    Wenn Jura keine Qualifikation mehr ist (ca.7J. Ausbildung), was dann??
    So fair und sachlich sollten wir doch bleiben.

    Wikilügia meint:

    Wulffs Eltern trennten sich, als er zwei Jahre alt war. Nachdem sein Stiefvater die Familie verlassen hatte, übernahm Christian Wulff als 16-Jähriger die Pflege der zwischenzeitlich an Multipler Sklerose erkrankten Mutter und half bei der Erziehung seiner jüngeren Schwester.[2][3]

    Nach dem Besuch der Elisabethschule[4] und dem Abitur am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium in Osnabrück absolvierte Wulff ein Studium der Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlichem Schwerpunkt an der Universität Osnabrück, das er 1987 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nachdem er 1990 sein Referendariat mit dem Zweiten Staatsexamen abgeschlossen hatte, war er als Rechtsanwalt in einer Anwaltssozietät in Osnabrück tätig.[5][6]

  141. #136 DerHinweiser

    „Ich verstehe ja die Sensationsgier dass Bettina eine Ex-Hure sein könnte – aber wen interessierts oder stört das?“

    Mich.

    „Das interessiert mich nicht, genausowenig ob Gutti seine Doktorarbeit abgeschrieben hat…“

    Mich schon.

    „Viel schlimmer ist dieser Weichling und Islamfan Wulff im Amt – der muss weg!“

    Es gibt immer Schlimmeres und weniger Schlimmeres. Ich sehe schon einen beträchlichen Zusammenhang zwischen dem animistischen Kult der Bundesrepublik, sich mit Kriegschmuck von Naturvölkern zu versehen, Seemannsbilder auf der Haut zur Schau zu tragen und die Rundumsorglosangebote medialer 24/h-Porno-Versorgung vom heimatlichen Plüschkannape zu genießen, mit dem Life-Style-Radikal-Individualismus als einziger Leitkultur, die die große Mehrheit der Bevölkerung auch tatsächlich trägt und der Masseninvasion der Edlen Wilden aus dem Morgenland und Schwarzafrika.

  142. man versteht jetzt besser warum der unbeschadet der vehementen Ablehnung der Eingeborenen Präses werden wollte. Das Pöschtle schützt ihn vor der Verfolgung wegen Vorteilsnahme und anderer Straftaten. Eben Bananistan, er paßt dazu.

  143. #49 Toytone (31. Dez 2011 00:02)
    #47 ObviouslyIncorrect

    Sorry, aber ich kann keines der drei Muttermale erkennen. ?

    Auf der hoch auflösenden PNG-Datei, zu der in Beitrag #20 verlinkt wurde, erkenne ich sehr wohl die Muttermale. Ob es nun die von der Wülffin sind, lasse ich bewusst offen – man möchte ja schließlich keinen Besuch vom Staatsschutz. 😉

  144. #54 JeanJean (31. Dez 2011 00:30)
    Also diese Muttermale sehe ich nicht (gekringelt oder ungekringelt), aber allein um das schöne alte Wort Kebse zu lesen hat sich der 2. Klick gelohnt.

    Sie müssen die entsprechende Stellen nur etwas vergrößern – das funktioniert im Browser selbst oder in jedem gängigen Bildbetrachtungsprogramm.

  145. Der Herr Wulff sollte im übrigen künftig besser davon absehen, seine Gattin zu einem Staatsbesuch nach Österreich mitzunehmen.

    Solange er sie nicht davon abhalten kann, öffentlich den deutschen Gruß zu zeigen, könnte die Dame dort nämlich stante pede wegen „Wiederbetätigung“ verhaftet werden.

  147. #119 Spartakus (31. Dez 2011 07:50)

    Ein Kommentar in einem Artikel der FAZ weist auf folgendes hin:

    Wenig Aussicht auf Erfolg
    §90 STGB gilt ausdrücklich nur für den BP. Einschlägige Kommentare, so z.B. Schönke/Schröder, schliessen sogar dessen Stellv. aus. Wieso sollte der § dann für die Frau des BP gelten, die gar kein Staatsamt begleitet? Begründbar wäre also nur die Anwesenheit des BP auf dem Bild an sich, das wäre aber wohl aus geringfügig zu bewerten und damit nicht strafbar. Würde der Beklagte sich auf eine politische Meinungsäußerung berufen, liegt die Messlatte sogarnoch höher.

    —-
    Ich glaube, hier liegt letzten Endes ein riesengroßes Missverständnis vor.

    Der Staatsschutz ermittelt also wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten.
    Nachdem nun Bettina Wulff als seine Ehefrau weder ganz noch teilweise den BP darstellt, kann es sich eigentlich nur darum handeln, dass Herr Wulff den stramm ausgestreckten rechten Arm der neben ihm stehenden Person als eine Verunglimpfung seiner Person als BP ansieht. Herr Wulff sieht sich also durch Frau Wulff verunglimpft.

    Also muss zuerst einmal gegen Bettina Wulff ermittelt werden, bis geklärt ist, ob sie wie und was und überhaupt gemeint hat.

    Sobald der Verbotsirrtum dann geklärt ist, kann sich Herr W. wieder wichtigeren Dingen zuwenden, z.B. seinem Kredit bei der BW-Bank und des Unterschriftsdatums darunter.

    Hoffentlich hat dieses ganze Affentheater in 2012 endlich ein Ende.

  148. Warum müssen die beiden den in second Hand Klamotten rum laufen, so hoch kann die Ablöse für Bett_ina doch gar nicht gewesen sein,oder?

  149. #59 _Kritiker_ (31. Dez 2011 00:35)
    Eine Träne müßte man dem wohl schlechtesten deutschen Staatsoberhaupt seit Lübke gewiß nicht hinterherweinen.

    Nee, Lübke war besser, nämlich im Kern ein anständiger Kerl. Was Wülffchen ist, sage ich hier nicht, sonst kommt der Staatsschutz. Prost Neujahr!

  150. #73 Sagax (31. Dez 2011 01:13)
    “Verunglimpfung” des BuPrä geht gar nicht.
    Zulässig ist nur Verglimpfung.
    Daher verglimpfe ich hiermit BuPrä Wulf und seine Frau ausdrücklich!!!!!

    Unterstehen Sie sich, unseren Bunten Präsidenten, den wir alle im Herzen tragen – so wie er selbst die Herren Maschmeyer und Geerken sowie die Damen Geerken und Ferres -, einfach so zu VERGLIMPFEN !! Eine Schande ist das !! 😉

  151. @ #26 Niketas von Byzanz (30. Dez 2011 23:22)

    Sie wollen doch nicht Guttis schöne Hochwohlgeborene Steffi mit *Viktoria* vergleichen?

  152. wie lange noch dieser politbande mit ddr-stasi-physekirin in amt bleibt?!

    Merkel, Neujahrsansprache:
    „Deutschland geht es gut, auch wenn das nächste Jahr ohne Zweifel schwieriger wird als dieses“
    „alles daran setze, den Euro zu stärken“
    „Es ist unsere Pflicht, die Werte unserer offenen und freiheitlichen Gesellschaft entschlossen zu verteidigen – jederzeit und gegen jede Form von Gewalt“
    „ein unfassbares Maß an Hass und Fremdenfeindlichkeit sichtbar“
    „Doch am Ende dieses Weges wird Europa stärker aus der Krise hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist.“
    „dass die friedliche Vereinigung unseres Kontinents das historische Geschenk für uns ist“
    http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/348lcai-2012-wird-schwieriges-jahr

  153. Wen der Bundes-Wulf doch endlich abtreten würde,dan gäbe es selbst in dunklen Zeiten noch Zeichen die ein zuversichtlich stimmen würden!

  155. Die Hacken müssten mehr geschlossen sein. Ansonsten ein vorbildlicher Hitlergruss von der „First-Lady“…
    Wieso ermittelt der Staatsschutz nicht gegen sie?

  156. Mein Bundespräsident war er nie und wird es auch nie werden.
    Mir war der Herr Wulff immer schon suspekt und seine Gattin jedefalls die jetzige völlig gleichgültig, weil nicht interessant.

    Dem Herrn Horst Köhler wird der Herr Wulff nie das Wasser reichen können.
    Horst Köhler hatte wenigstens noch Format.

  157. #152 Logik

    “ein unfassbares Maß an Hass und Fremdenfeindlichkeit sichtbar”

    Ja, Genossin Parteivorsitzende Merkel, zwischen den kommunistischen Usurpatoren und gefühlten 90 Prozent des deutschen Volkes.
    Dieser Haß wird von Tag zu Tag größer, wenn Ihr da oben auch allmählich merkt, was los ist und von morgens bis abends die ganze Republik, wirlich alles was nicht linksextremistisch ist und nicht mohammedanerdevot mit Eurem braunen Durchfall vollkotet.
    Rechts, demokratisch, deutsch, libertär versus verfassungsfeindliche InterNAtionalsoZIalisten – da geht einfach NICHTS.
    Ihr seid uns völlig fremd und wir sind Euch feindlich gesinnt.

    WIR SIND DAS VOLK! WIR SIND DAS VOLK! WIR SIND DAS VOLK!

  159. #155 sunsamu (31. Dez 2011 14:33)

    Oder andersrum: wenn dieser Gruss bei der Körner durchgeht, dann kann sich künftig jeder Rechtsextreme im Zweifel darauf berufen, er habe nur den „Körnergruss“ zelebrieren wollen – im Fall der Fälle…

  160. Sollten irgendwo Montagsdemos zur Korrektur der maximalpeinlichsten Fehlbesetzung des höchsten Staatsamtes organisiert werden –

    Ich würde auch eine SEHR weite Anfahrt in Kauf nehmen, um dabeizusein!

  162. Und nun Herr Wulff???? Lassen Sie sich jetzt von einem kompetenten Anwalt beraten, und weiterhin von sogenannten politischen Freunden.

    Und dann nehmen Sie ihren Hut bevor weiterer politischer Schaden entsteht.

  163. #110 Grant:
    Aus solchem Käse setzen sich dann in den Statistiken die rechten Straftaten zusammen, die von dieser unter Waschzwang leidenden Republik unter immer hysterischer werdenden Weinkrämpfen und Schreiattacken mit viel Geld bekämpft werden müssen.

    Das dient längst dazu, aus Steuergeldern linken Spinnern Einkommen, Macht und die Meinungshoheit im Lande zu sichern.

    Gut formuliert und auf den Punkt gebracht!

  164. #140 unbeugsamer (31. Dez 2011 12:32)
    #131 Tiefseetaucher (31. Dez 2011 10:32)
    Also dass er “nichts kann”, darf man so nicht sagen, ist er nicht Jurist?

    Wir können über die meisten Volksverräter mittlerweile zu Recht sagen, dass sie nichts können und daher dringend auf ihre Pöstchen angewiesen sind, aber wer immerhin jahrelang als Anwalt tätig war, den sollte man nicht als “Nichts Könner” verunglimpfen!

    Ich bleibe absolut dabei, dass Deutschlands höchstrangiger Islamversteher nichts kann außer Politik – und letzteres eben sehr mangelhaft.

    Ich war selbst mal in der Jungen Union und habe diese geschniegelten Bubis mit ihren fein polierten Aktenköfferchen zuhauf erlebt, die nichts anderes als politische Karriere studiert haben, dennoch aber ein Studium in Jura oder WiWi – meist mit unendlich vielen Tutorien und einer Gnaden-Drei abgeschlossen haben und dann formal, mit Vitamin B, auch plötzlich in irgendeiner Kanzlei oder Sozietät auftauchten, meist um dann dort bald wieder zu verschwinden und plötzlich Landtagsabgeordneter zu werden. Ich habe aus diesen Zeiten noch eine sehr genaue Witterung für die Wulffs und Artverwandte und weiß, wie deren Aftershave riecht. 😉

    Anständige Juristen mit Sachverstand, die es natürlich auch gibt, müssen sich hier nicht angesprochen fühlen.

  167. Man kann über die Qualität der satirischen Bemerkung des Zittauers sicherlich streiten, aber dafür gleich ein Staatsschutzverfahren anzustrengen erscheint mir überzogen.

    In Nordkorea und einigen anderen Staaten muß man als Bürger vorsichtig sein mit Witzchen über die da oben. In der DDR war ebenfalls allerhöchste Behutsamkeit angesagt. Aber mit dem Fall des DDR-Regimes sahen die ehemaligen DDR-Bürger ihre Hoffnungen auf mehr Freiheit, mehr Gleichheit und wohl auch mehr Humor erfüllt.

    Wenn man den vorwitzigen Zittauer jetzt von allerhöchster Stelle eines Besseren belehrt, so ist das nicht unbedingt gut.

    Eine echte, starke, im Volk verwurzelte Demokratie muß doch auch flaue Witzchen aushalten können ohne das gleich die Staatsschutzkeule droht.

    Die Entwicklung, die sich hier andeutet läßt Verschwörungstheoretiker und Pessimisten sicherlich das Allerschlimmste befürchten. Glaubt unsere Führung, daß die Zeiten so schlecht werden, daß Unbotmäßigkeit und Vorwitzigkeit jedweder Art mit allen Mitteln unterbunden werden muß? Humorloses, knallhartes Einschreiten gegen Spötter hat noch nie wirklich gut funktioniert. Die Zahl der Herrscher, die genau deswegen zu Fall gekommen sind ist groß.

    Ich bin ein alter Mann und ich bin in der freien, wohlhabenden und stets auf eine noch bessere Zukunft bauenden „alten“ Bundesrepublik aufgewachsen und habe dort glückliche und in jeder Beziehung „reiche“ Jahre erlebt. Dieses schöne Land scheint mir jetzt langsam immer weiter im Schwinden begriffen. Für die letzten Jahre richte ich mich auf eine arme, geduckte, gespaltene, für dumm verkaufte Gesellschaft ein. Hoffentlcih muß ich es nicht mehr erleben, das meine gute, alte herrliche Bundesrepublik am Ende vielleicht sogar zu einem europäischen Nordkorea wird.

  168. Der Bunte Präser scheint in letzter Zeit etwas dünnhäutig zu sein. 😀 😀

    Getroffene Wülffe jaulen, er merkt wohl, dass die Luft für den sauberen Präsidenten der unbefleckten Vorteilsnahme langsam aber sicher dünn wird und er denkt wohl, dass Angriff die beste Verteidung sei und dass man sich durch das Beissen von kleinen Bloggern im Volk Sympathiepunkte erklagen kann.

    Tja, unser buter Nichtpräsident hat offenbar von dem Volk, dessen bunter Nichtpräsident er ist, keine Ahnung.

    Ihro Möchtegern-Majestät Christian Ben Wulff, durch Seine Klage gegen einen harmlosen Witzbold, der sich der einzigen Waffe bedient, die ein kleiner Mann gegenüber einer volksfremden und selbsternannten Obrigkeit hat, wird Ihm alles mögliche einbringen, aber keine Sympathie aus dem Volk, dessen Präsident Er nie sein wird.

  169. So kennen wir den bunten Präsidenten. Erst den Blitzmädels und späteren Trümmerfrauen den Wiederaufbau Deutschlands aberkennen, um diesen postum den anatolischen Ziegenpetern zuzuschustern. Jetzt auch noch auf die kleinen Blogger losgehen, um wiederum den Blitzmädels eins auszuwischen. Es bleibt zu hoffen, dass der zuständige Richter nicht zum Wohlwollen des bunten Präsidenten urteilt, um dadurch die Karriereleiter ein Stück höher gezogen zu werden.

  170. Schade, daß Dr. Sarrazin damals freiwillig den Rückzieher bei der Bundesbank gemacht hat – er hätte den Bundeswulff doch lieber so richtig aufs Glatteis schubsen sollen.

  171. Und ausserdem…was beschwert Ben Wulff sich überhaupt?

    Wenn der Möchtegern-Präsident schon dummerweise erklärt, dass für ihn der Islam ein Teil Deutschlands ist, dann muss für ihn dieser Gruss auch zu Deutschland gehören.

    http://antiislam.wordpress.com/2007/07/18/strobeles-freunde/

    Aber so ist das mit naiven Dumpfbacken; den Pelz wollen sie gewaschen bekommen, aber nass werden wollen sie nicht, die Wülffe der Republik.

  172. #170 In_Virem_Veritas (31. Dez 2011 19:05)

    Ja, wegen dieser Pfeife hat Sarrazin seinen Posten geopfert….Sarrazin sagte, er wolle das Amt das Bundespräsidenten nicht beschädigen, dabei kann das keiner besser als Ben Wulff selbst.

    Wulff geht noch in die Geschichte ein als der Allerletzte Bundespräsident, als Sargnagel des Amtes und als höchststehender Dhimmi aller Zeiten.

  173. der mann ist mir irgendwie unangenehm….sieht fast aus wie günther jauch und hat immer noch seinen konfirmationsanzug von vor 35 jahren an….ja solche typen wie weizsäcker gibts nicht mehr,- der hat mal nach nem fausthieb ins gesicht den angreifer noch nicht mal angezeigt.- großzügig drauf verzichtet.- christian scheißt leute schon für jeden blödsinn an,- na dann sollte man es bei ihm auch sehr genau behmen!—gelle?????—-gleiches recht für alle!

  174. Der deutsche Lügenimam hat doch noch an dem Tag gelogen, als er vor die Öffentlichkeit trat und sich angeblich entschuldigen wollte. Er sagte, dass er den „Geerken-Kredit“ gleich wieder in den „BW-Kredit umgewandelt hätte.
    Dabei kam jetzt heraus, dass der Kredit erst Tage nach seiner Entschuldigung umgewandelt wurde. Der scheint weder privat, noch beruflich auf dem Laufenden zu sein – wie peinlich

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