Die vom Atomausstieg betroffenen Energiekonzerne werden Milliardenklagen gegen die Bundesrepublik einreichen – ein logischer und juristisch gebotener Schritt. Die Nacht-und-Nebel-Entscheidung Merkels mit folgender Absegnung durch das Parlament, die Atomkraftwerke abzuschalten, ist nichts anderes als eine Enteignung und Vernichtung von Milliardenvermögen. Die Vorstände der Unternehmen sind allein aufgrund des Aktienrechtes verpflichtet zu klagen, denn sonst werden sie selber von den Aktionären verklagt.

Nach bisherigen Nachrichten will „der schwedische Vattenfall-Konzern noch vor Jahresende die Bundesrepublik vor dem Washingtoner Schiedsgericht für Investitionsstreitigkeiten auf Schadensersatz verklagen“. Parallel dazu zieht die Eon vor das Bundesverfassungsgericht, die Klageschrift für eine Verfassungsbeschwerde sei fast fertig. Die anderen Energiekonzerne wie die EnBW und RWE prüfen noch. Sie haben bis Juli 2012 Zeit nachzuziehen, denn dann ist der Atomausstieg ein Jahr alt und die Klagefrist abgelaufen.

Das wird noch spannend. Wenn Karlsruhe nach Recht und Gesetz und nicht nach Paragraph Greenpeace, Artikel Müsli, entscheidet, wird das viele Milliarden teuer. Pi mal Daumen kann man pro Konzern pro Tag 1 Million Euro Schaden rechnen. Dazu verlorene Investitionen etc., die Firmen werden schon genau vorrechnen, was fehlt.

In der Zwischenzeit passierte auf dem Weg zur teuren Energiewende gar nichts. Ein paar neue Solarzellen aufgestellt, das war’s schon. Wir ersetzen den deutschen Atomstrom mit französischem und tschechischem. Tschechien startet gerade eine Ausschreibung zur Modernisierung von Temelin, und der grüne Ministerpräsident Kretschmann war gerade in Paris und warb für die Energiewende und die Abschaltung des elsässischen AKWs Fessenheim. Er stieß auf Granit. Die Franzosen haben die Laufzeit dieses alten Meilers um zehn Jahre verlängert. Fessenheim liegt Luftline 25km von der Ökohauptstadt Freiburg im Breisgau weg!

Es geht nicht um Kernkraft-Propaganda, aber nur ganz dumme Michel schalten eine alte Energiequelle ab, bevor sie eine neue haben! Das hat man Kretschmann in Paris übrigens auch gefragt. Links:

FAZ: Atomkonzerne ziehen vor Gericht!
FTD: Eon klagt in Karlsruhe!

Das Foto zeigt eine deutsche Großdemo gegen das auf der anderen Rheinseite liegende AKW Fessenheim.

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58 KOMMENTARE

  1. Die Nacht-und-Nebel-Entscheidung Merkels, die Atomkraftwerke abzuschalten, ist nichts anderes als eine Enteignung und Vernichtung von Milliardenvermögen.

    Das interessiert doch unsere (ehemals???) stramme Kommunistin und Honeckerverschnitt,
    Merkel, einen feuchten Dreck.
    Hauptsache, den Grünen und Roten wurde die Macht aus den Segeln genommen und ihre eigene Macht so ein Stück mehr über 2013 hinaus gesichert.

  2. Und? Was spielen da einige Milliarden EUR für eine Rollen… Diese Milliarden kostet uns Deutsche Griechenland jede Woche und das ganz sicher….

    So können die Aktionäre hier in Deutschland wenigstens Geld kassieren und ausgeben, mit den dann generierten Steuern kann Griechenland immer wieder gerettet werden (Revolving Kredit). Das Geld macht nur einen kleinen Umweg über die Stromkonzerne nach Griechenland…

  3. Enteignung aus „Umweltgrünen“. Alles schon längst geschehen und keiner hier in Deutschland hat sich getraut das Maul aufzumachen. Der Umweltwahn der deutschen Automobilindustrie und seine Helfershelfer in den Rathäusern mit ihren Feinstaubplaketten hat zig-tausende Autofahrer kalt enteignet indem sie ihre Fahrzeuge quasi nicht mehr benutzen können.

    Und jetzt kommen die Topp-Rechtverdreher der Energiekonzerne und verlagen Entschädigung für ihre Aktionäre – wie billig ist das denn?

  5. „Es geht nicht um Kernkraft-Propaganda“

    Wieso entschuldigst Du Dich gleich dafür? Darf man für die momentan volkswirtschaftlich und von der Energieausbeute einzig sinnvolle Energieerzeugung keine Propaganda machen?
    Eine intelligente Gesellschaft wüßte, auf welchen Grundlagen der Wohlstand basiert und würde diese schützen und verteidigen.
    Wer wählt denn noch diese existenzvernichtenden Parteien CDUCSUFDPSPDGrüneLinke und zu allem Überfluss noch schwachsinnigen Piraten?
    Wer wählt noch diese allesamt linken Parteien?Nichtwähler eingeschlossen.
    In einer Demokratie muß ich meine Wahlstimme schon steuernd einsetzen!

  6. Die Nacht-und-Nebel-Entscheidung Merkels mit folgender Absegnung durch das Parlament, die Atomkraftwerke abzuschalten, ist nichts anderes als eine Enteignung.
    ———————
    Es wird regiert wie es gerade gefällt.Eine Opposition gibt es nicht.Die Politiker verteidigen ihre Pfründe.Das Volk hat keine Mitsprache.Andersdenkende sind Volksverhetzer.

    Das nenne ich Diktatur!!!!!!!!!!!!

    der rückradlosen Schleimer und Verräter des eigenen Volkes.

  7. #4 spiegel66 (03. Nov 2011 10:59)

    Zustimmung.

    Deutschland ist demzufolge eine abgrundtief dumme Gesellschaft. Momentan noch. In 30 Jahren könnte das wieder anders aussehen. Ich hoffe.

  8. Die können doch klagen, sooft sie wollen und Deutschland zahlt gern – mit griechischen Papieren

  9. Nicht zu vergessen die überraschend geschäftstüchtigen Polen, die gleich zwei neue Meiler an unsere Grenze stellen wollen, damit der Weg zu uns nicht so weit ist für den Atomstrom.

  11. #6 Iwan Sirko 1969 (03. Nov 2011 11:04)
    #4 spiegel66 (03. Nov 2011 10:59)
    Deutschland ist demzufolge eine abgrundtief dumme Gesellschaft. Momentan noch. In 30 Jahren könnte das wieder anders aussehen. Ich hoffe.
    ——————————————–
    Ja aber nicht wie Du denkst.Wenn sich im Bezug auf die Islamisierung nicht grundlegend etwas ändert,werden wir immer weiter verblöden.
    Aber wie sagte einst mein Opa Otto, der mich als Kind immer Heinrich Seidelbast nannte“

    „Im Reich der Blinden ist der einäugige König “ und das macht Hoffnung-oder!?

  12. @ #4 cosanostra100

    Alles schön und gut – ich bin auch dafür, ganz Berlin mit Mohammed-Karrikaturen vollzupflastern – aber wer kann bitteschön außer uns Eingeweihten etwas mit dem Cover von Charlie Hebdo anfangen?
    Wer versteht das Französisch darauf?
    Und „Mahomet“ ist nunmal nicht die im germanischen Sprachraum gängige Bezeichnung für den Mohammel.

  13. Das Bild ist ja schon interessant:

    Der Atomgegner, der stets von der unmittelbaren Gefährlichkeit eines KKW’s warnt und meint, diese könnten demnächst, wie ein heisses Zundholzköpfchen, entflammen, ja förmlich explodieren, ist sich jedoch nicht zu schade, in der Nähe des ultimativen Bösen zu demonstrieren.

    =D

  14. „Das Foto zeigt eine deutsche Großdemo gegen das auf der anderen Rheinseite liegende AKW Fessenheim.“ 🙂

    Heute ist Dein Tag kewil!!!!

    Ich freue mich auf die Erkärungen von Bundesballerina Merkel wenn Sie aufgrund der Kosten den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg der Kernenergie verkündet!!!

    Aber was Solls?

    Wer 2 Billionen Staatsschulden und circa 6 Billionen Pensionsverpflichtungen gegen Staatsdiener in den Büchern hat braucht sich über ein paar Billionen „Buchgeld“ mehr keine Gedanken zu machen……

    Fukukretschmann und die Ökogang holen das alles über nachhaltiges Wirtschaftswachstum wieder rein!

  16. #7 Iwan Sirko 1969 (03. Nov 2011 11:04)

    Zustimmung.. wollen doch mal sehen, ob ein oder zwei kalte Winter mit diversen Stromausfällen und horrenden Jahresendabrechnungen das Erinnerungs- und Denkvermögen nicht doch wieder etwas ankurbeln können 😉

  17. Ich kann mir sogar vorstellen, dass die Bundesballerina (sehr schön #15) gar nichts dagegen hat, wenn die Gerichte ihr den Weg weisen. Dann kann sie den schwarzen Peter nämlich schön an die Richter weiterschieben und sich als die darstellen, die es ja versucht hat, wenn auch spät aber dafür umso entschiedener. Die Zeiten, dass sich Politiker für illegale Gesetze verantworten müssen, sind glaube ich seit den 50ern vorbei.

    Stünde sie doch am besten da: sie auf der Seite des Volkes muss den Ausstieg rückgängig machen und die Energiebosse sind auch wieder glücklich. Wenn das mal nicht schon vorher so besprochen war.

  20. Klagen gegen den überhasteten Atomausstieg sind anachronistisch, denn allgemein ist die
    Atomspaltung und damit diese Energiegewinnung umstritten und wäre daher ein solches Risiko,
    dass die Gefährdung schlagend wird, anzuerkennen.
    Diese Gelder sind eben als Risikokapital anzusehen, wobei die Investoren nicht darauf
    einghen hätten müssen, denn es gibt unzählige andere Energiegewinnungsmethoden, welche
    dieses Risiko nicht in sich bergen.
    Mittels dieser für die Atomwirtschaft eingesetzten Mittel, hätte es bereits weltumspannende
    erneuerbare Energie gegeben samt den dazu nötigen Spitzenspeicheranlagen und der Batterietechnik
    für den Verkehr.
    Also keine weinerliche Ausreden, denn die Welt wird nun einmal klüger, als sie es jeh war.
    Hauptsächlich solche Beispiele verdeutlichen die intelligente Energiezukunft:

    http://www.eintaktmotor.de/texte/a011.html

    http://www.elektor.de/elektronik-news/lithium-luft-und-fluorid-akku.1983540.lynkx?utm_source=DE&utm_medium=email&utm_campaign=news

    http://www.atzonline.de/Aktuell/Nachrichten/1/13568/Verbrauch-des-NR-1-Ein-Liter-Diesel-pro-100-Kilometer.html

    Somit wird es auch Zeit aus der islamen Erdölwirtschaft wieder heraus zu finden und dass die
    Erdöldollars die Welt nicht weiter beherrschen.

  21. Und wieder ein schwerer Schlag der linken Politeliten gegen die eigene, verhasste Systemvolk.

    Gelungen, Glückwunsch!

  22. @2 Icetrucker66

    So können die Aktionäre hier in Deutschland wenigstens Geld kassieren und ausgeben,

    Vattenfall gehört zu 100% dem schwedischen Staat da gibt es keine deutschen Aktionäre

  23. Die Milliarden, die der Bürger wegen des überstürzten Ausstiegs aus der Kernkraft als Schadensersatz an die Energiekonzerne wird berappen müssen, sind gar nichts im Vergleich zu den Kosten, die private Haushalte und Unternehmen künftig für höhere Strompreise zu bezahlen haben. Von den Belastungen, die auf die Mieter wegen der vorgeschriebenen „energetischen Gebäudesanierung“ zukommen werden (Mietaufschläge von 30-40%) rede ich lieber erst gar nicht.

    Freuen können sich Länder wie Frankreich und Tschechien, die uns jetzt ihren Atomstrom zu deftigen Preisen liefern. Auch ein Weg, die bestehenden Handelsbilanzdefizite mit Deutschland abzubauen.

    Ein Tip an die Griechen: Atomkraftwerke bauen und den Strom teuer nach Deutschland verkaufen. Ein margenträchtiges Geschäft mit Zukunft. So wird Griechenland doch noch zu einer erfolgreichen Exportnation und kann seine Staatsschulden loswerden.

  24. Ich bin gegen den Atomausstieg. Wir brauchen bezahlbare Energie und brauchen auch keine Rückkehr zu noch mehr Steinkohle. Die regenerativen Energien decken zuwenig Energie ab. Zudem scheint die Sonne nicht immer, der Wind weht nicht immer. All das ist zu unsicher und reicht nicht für eine stabile Energieversorgung. Zudem steigen die Kosten, aufgrund des Ausbaus der Leitungen, schließlich sollen ja die Münchner die Windenergie aus Flensburg erhalten (völlig irrsinnig !) Und nun kommen die Milliardenklagen der Konzerne – die absolut nachvollziehbar sind. Merkel wankt zuviel, ich sehe keine klare Linie.

  25. Was ist eigentlich mit einer Sammelklage der deutschen Stromkunden?

    Ich möchte meinen französischen Atomstrom gefälligst zum Preis eines Franzosen haben und als Deutscher nicht das 5-fache dafür bezahlen müssen!

    Das verstösst doch eindeutig gegen EU-Recht! ich möchte französischen/EU Strom genauso zollfrei wie französischen/EU Wein kaufen können, genauso wie auch die Franzosen zollfrei deutsche/EU Produkte kaufen können – das ist (war) doch der Kern der EWG (gewesen).

  27. „es passierte auf dem Weg zur teuren Energiewende gar nichts.“

    Ist mir auch schon aufgefallen.

    Die Ökopartisanen haben sich zwar schon längst in die thüringischen Wälder eingegraben, um gegen den Bau der nötigen Starkstromleitungen zu kämpfen, aber es wird nun schon bald Winter und in Sachen dringend benötigter Starkstromleitung will sich einfach partout nichts tun. Und auch die Flutung der Hochschwarzwaldtäler, die man eigentlich dringend mit Stauseen auffüllen müsste, um wenigstens die Stromversorgung eines zukünftigen Agrarstaates zu sichern, will einfach trotz grüner Oberhoheit nicht vorankommen. Da wohl zukünftig auch mangels Devisen eine Stromversorgung mit ausländischem Atomstrom unwahrscheinlich erscheint, sollten sich unsere linksgrünen Spaksen schonmal informieren, wo eigentlich der Kienspan wächst.

  28. LEUTE, MACHT EUCH SCHLAU !!!!

    Wir brauchen in Zukunft überhaupt KEINE KRAFTWERKE mehr, egal ob Atom-, Kohle-, Gas, oder Ölkraftwerke.
    Auch Energie aus Windkraft und Sonnenkollektoren zählt schon zum verrosteten Eisen.

    DIE ZUKUNFT GEHÖRT DER RAUMENERGIE – VAKUUMENERGIE bzw. Den Magnetmotoren, die ihre Antriebsenergie aus dem Raum nehmen.

    Das heißt, jeder kann in seiner Wohnung bzw. seinem Haus den benötigten Strom mit einem kleinen Gerät autark und KOSTENLOS selbst erzeugen.

    Es gibt also
    KEINE STROMRECHNUNG mehr,
    KEINE HEIZÖLRECHNUNG mehr,
    KEINE GASRECHNUNG mehr,
    KEINME BENZINRECHNUNG mehr,
    KEINE DIESELRECHNUNG mehr,
    weil alles mit selbst und autark erzeugtem Strom zum 0-Tarif betrieben werden kann.

    Es gibt KEINE UMWELKTVERSCHMUTZUNG mehr, den die autos fahren mit selbst produziertem kostenlosem Strom.

    Das Gerät produziert rund um die Uhr, egal ob Wind oder Sonne gerade zur verfügung steht, bei Wind und Wetter, bei Kälte und Hitze, und an jedem Punkt dieser Erde kostenlosen Strom, allein aus der Luft bzw. dem Raum.

    Umweltverschmutzungen unserer Erde gehören zu einem großen Teil dann der Vergangenheit an, Die Städte sind sauber, weil alle Fahrzeuge mit selbst produziertem Strom gefahren werden, bzw. das Gerät sim Auto verbaut, rund um die Uhr die Antriebsenergie bietet, so daß ein derartiges Auto nicht mal mehr Batterien zum Aufladen bzw. Antrieb benötigt.

    http://www.ostfalia.de/cms/de/pws/turtur/FundE/Deutsch/

    Prof. Dr. Claus W. Turtur,
    hat den Bauplan dazu fertig entworfen und im Internet für Jedermann veröffentlicht, so daß damit wohl KEINE Patentansprüche mehr abgeleitet werden können. Das heißt, dieses Verfahren ist für jede Person einsichtbar, so DASS DIESE TECHNIK NICHT MEHR IN IRGEND EINEM PANZERSCHRANK EINES KONZERNS VERMODERN KANN.

    SCHAUT EUCH ALLE LINKS AUF DER HP VON PROF. DR. CLAUS W. TURTUR an, es lohnt sich, diese Zeit zu investieren.

    UNsere Regierung, unsere Politiker, die Stromkonzerne und die UMweltschützer wissen schon lange von dieser Möglichkeit der KOSTENLOSEN STROMGEWINNUNG FÜR JEDERMANN,

    aber es wird blockiert, und von den öffentlichen Printmedien sowie den staatlichen bzw. parteieigenen TV- Anstalten einfach nicht zur Kenntnis genommen.

    Aber es muß quasie jede Person wissen, nur so kann sich Druck auf unsere Regierung aufbauen, damit diese Technik angeboten wird für jede Person.

  31. @Raumenergie , bitte mach mit diesem Theorem die Leute nicht konfus, da gibts nix für“jedermann“, denn laut den Darstellungen sind die Ergebnisse soviel, wie eine neue Religionserfindung, nämlich im Nanowattbereich.
    Nicht der Rede Wert.
    Dagegen ist jeder Taschendynamo ein Atomkraftwerk.
    Aber, einstweilen hat sich der Preis für PV,
    auf unter ein Dollar pro Watt angenähert und das ergibt also pro Kilowatt eine tragbare Investition von etwa 700Euro und damit kann jedes Fahrzeug schon geladen werden.
    http://german.alibaba.com/product-gs/280-285-290-300w-mono-crystalline-solar-panel-460688010.html
    Die Flucht aus dem Erdöl wäre deswegen äußerst wichtig, denn mit dem angehäuften
    Petrodollar- Millionen beginnen diese Potentaten mittels ihres Nachwuchses, die noch
    freie Welt zu überschwemmen, wie dies bereits progressiv geschieht, und da kann nur vom denkenden Menschen wirksam gegengesteuert werden.

  32. Wenn Karlsruhe nach Recht und Gesetz und nicht nach Paragraph Greenpeace, Artikel Müsli, entscheidet, wird das viele Milliarden teuer. Pi mal Daumen kann man pro Konzern pro Tag 1 Million Euro Schaden rechnen.

    Also mein Vertrauen in Karlsruhe hält sich in äußerst engen Grenzen – und das nicht erst seit den Euro-Entscheidungen.

    Schon in den 90ern zog jemand gegen die Subvention namens Kohlepfennig vor Gericht. Acht Jahre hat Karlsruhe den Vorgang liegen lassen um dann den Kohlepfennig für grundgesetzwidrig (mangels Verfassung geht verfassungswidrig nicht) zu erklären aber im gleichen Atemzug zu verkünden, das so ergaunerte Geld sei nicht zurückzuzahlen: Denn der Staat hat kein Geld!

  33. OT

    Verriet dieser Polizist Razzien an „Hells Angels“-Rocker?

    http://www.bild.de/regional/berlin/hells-angels/klagt-diesen-polizist-an-razzia-an-hells-angels-rocker-verraten-20802272.bild.html

    Wie war das nochmal mit Cicero und dem Verrat von innen??

    Bitte noch viel mehr Polizisten mit Migrationshintergrund!! Wenn mal ein Grieche (oder Jude)und ein Türke aneinander geraten wird der deutschtürkische Polizist selbstverständlich Dienst nach Vorschrift leisten.

    Hells Angels und Türken da war doch was:

    http://www.youtube.com/watch?v=s6RALWnMNXc

  34. #22 biersauer (03. Nov 2011 11:48)

    „Mittels dieser für die Atomwirtschaft eingesetzten Mittel, hätte es bereits weltumspannende
    erneuerbare Energie gegeben“

    Hätte, wenn und könnte. Ich kann es nicht mehr hören. Diese sozialistisch-planwirtschaftlichen Gedankenspiele sind, bezogen auf die westliche Hemisphäre, mindestens ebenso anachronistisch wie die Kernenergie und, bezogen auf den Rest der Welt, utopisch.

    „Aber, einstweilen hat sich der Preis für PV, auf unter ein Dollar pro Watt angenähert“

    Dank staatlicher Subventionen in welcher Höhe?
    Wer profitiert davon und wer zahlt letzten Endes die Rechnung?

    #30 Raumenergie (03. Nov 2011 12:43)

    „Wir brauchen in Zukunft überhaupt KEINE KRAFTWERKE mehr“

    In hundert Jahren vielleicht. Aber was nützt uns das heute? Mindestens ebenso erfolgversprechend ist ja auch die Fusionsenergie. Aber bis diese Energieformen wirklich nutzbar sind, ist ein Ausstieg aus der Kernenergie ideologisch motivierter Unsinn.

  36. Wie immer in einer Volksrepublik, werden die Untertanen zahlen, nicht die Schuldigen in Politbuero und Volkskammer.

  37. Ja Momentamal….. War da nicht was ?
    Vor kurzem ist doch das Haus „Schäuble & Söhn_innen“ durch falsche Peanutzählerei um ca. 50 Milliarden durch die HypoReal…. „bereichert“ worden. Die werden jetzt als Aufwandsentschädigung für die Atomindustrie dringend gebraucht.
    Es sei denn, die Menkenke ist nicht schon zu den Dauerstreikenden in Richtung Hellas unterwegs, oder zu Onkel Bunga Bunga ins sonnige Italien, der soll ja schon als nächster in der Schlange der „Bedürftigen“ anstehen. :mrgreen:

  38. …und die Frakfurterkomsomolz_innenRundschau ist auch schon auf den Trichter gekommen.
    Sogar die Polen wollen ihre Energie-Selbstversorgung sichern und wittern darüber hinaus ein gutes Geschäft:

    Polen in Goldgräberstimmung

    „28 Standorte buhlen um den Zuschlag für das erste Atomkraftwerk Polens. Sie hoffen auf einen wirtschaftlichen Aufschwung – und darauf, unabhängiger von Russlands Stromversorgung zu werden…“

    http://www.fr-online.de/energie/atomkraftwerk-polen-in-goldgraeberstimmung,1473634,2753898.html

    😯

  39. #38 Inter
    Immerhin habe ich seit vorigem Jahr aus dieser Möglichkeitsform bereits die Konsequenzen gezogen und fahre elektrisch, mit dem Ergebnis,
    an die 90% Tankgebühren eingespart zu haben, ich wüschte, mehrere würden da tun.
    Meine angeführten Links beweisen diese Chancen
    und ich wäre gerne bereits Interessenten dazu
    zu antworten und meine Links zu posten.
    Wenn jerder nur darauf wartet, dass ihm fertige Lösungen
    nachhaus in die Steckdose geliefert werden,
    bleibt es beim gewohnten Atomstrom und ich bedauere, dass ich solchen in meiner Steckdose habe, was ich unseren GrünInnen zu verdanken habe, welche den Bau des DoKaWe Hainburg im Jahr 1985 verhindert haben.
    Denn dessen Leistung hätte uns Österreicher von der Atomabhängigkeit befreit.

  40. Nochmals diese par Links auf die Energiezukunft:
    http://www.eintaktmotor.de/texte/a011.html
    http://www.elektor.de/elektronik-news/lithium-luft-und-fluorid-akku.1983540.lynkx?utm_source=DE&utm_medium=email&utm_campaign=news
    http://www.atzonline.de/Aktuell/Nachrichten/1/13568/Verbrauch-des-NR-1-Ein-Liter-Diesel-pro-100-Kilometer.html
    Diese Preise von unter ein Dollar pr Watt, sind Verkaufspreise in China und haben mit unserer Förderaktion garnix zu tun und sind FOB ! Wenn hier in Europa jemand daran verdient, dann ist es der Handel und der Finanzminister.
    http://german.alibaba.com/product-gs/250w-300w-mono-solar-panels-452367822.html

  41. Nach Insiderinformationen werden alle AKW’s soweit insoweit gewartet, dass man sie morgen wieder hochfahren könnte. Die Energieunternehmen werden nicht so blöd sein, diesen Unsinn mitzumachen, und ihre Meiler stillzulegen. Und der Tag wird kommen(spätestens nach dem ersten Winterblackout oder einer psychopatischen Muslimentscheidung der Erdölverknappung), wo die Dinger wieder angeschmissen werden. Grüne sind einfach naive Träumerchen, wenn sie glauben, mit ihren Windrädchen und Solarzellchen genügend Energie erzeugen zu können.

  42. Da stellt sich mir die Frage, ob Händler und Hersteller von Waffen bei einem Großkaliberverbot die Regierung auch auf Schadensersatzanspruch verklagen können.
    Natürlich auch die Besitzer von Waffen die diese ja nach geltendem Recht gekauft haben.

    Wie wären die Aussichten auf Schadensersatz usw.

    Enteignen geht ja nach dem GG nicht, oder.

  43. Eine einmal erteilte Betriebsgenehmigung kann nur dann widerrufen werden, wenn der Betrieb gegen die in der Genehmigung ergangenen Auflagen verstösst. Dies gilt für eine Klitsche ebenso wie für ein AKW.
    Wenn eine Betriebsgenehmigung wie bei den AKW nur aus politischen Gründen entzogen wird, haftet der Staat für den daraus entsteenden Schaden. Es handelt sich um einen enteignungsähnlichen Eingriff.
    Die Klage hat deshalb gute Aussichten auf Erfolg. Die AKW-Betreiber können sich dabei auch auf EU-Recht berufen.

  44. #45 skullubones (03. Nov 2011 16:50)

    „Enteignen geht ja nach dem GG nicht, oder.“

    Geht doch. Siehe Art. 14 Abs. 2,3 GG: „Eigentum verpflichtet.“ und „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.“
    Aber ist ein Ausstieg aus der Kernenergie wirklich zum Wohle der Allgemeinheit?
    Jedenfalls gilt im Falle einer Enteignung (und nichts anderes ist ja der Zwangsausstieg aus der Kernenergie): „Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.“
    Es wird teuer, soviel ist gewiss.

  45. @biersauer
    Dass wir beim vorzeitigen (!) Atomausstieg (ca. 50 Milliarden Euro) und der „Energiewende“ (mindestens nochmal die gleiche Summe) mächtig draufzahlen, ist doch nicht zu bestreiten. Ohne massive Förderung, ob hier, in China oder anderswo, wäre die Solarindustrie noch heute beschränkt auf die Herstellung von Solarzellen für Taschenrechner.
    Das bedeutet nun keineswegs, dass ich pauschal gegen die Förderung alternativer Energien bin – aber eben nicht anstatt, sondern ergänzend neben der Kernenergie. Jedenfalls solange diese vernünftigerweise unverzichtbar ist.

  51. http://www.terawatt.com/ecm1/index.php?option=com_content&view=article&id=4&Itemid=48

    Es ist halt für viele MENSCHEN noch zu unglaublich, daß man quasie KOSTENLOSEN STROM rund um die Uhr in der eigenen Wohnung produzieren kann, und das mit der brutalsmöglichen Umweltschonung noch dazu.
    Nur der KOnverter muß natürlich mal angeschafft werden.
    Dann läuft alles wie von selbst.

    Und mit dem autark und kostenlos produzierten Strom kann man kochen, auch heizen, Wasser warm machen, und das Elektroauto laden, wenn das Auto keinen eingebauten Raumenergie -Konverter haben sollte

  52. Die kostenlose Raumenergie – Vakuumenergie ist kein Hirngespinnst, sondern schon REALITÄT.

    Das weiß unsere Bundesregierung,
    das wissen unsere Politiker,
    das wissen unsere Bankster,
    das wissen unsere Stromkonzerne,
    das wissen auch die Lobbyisten unserer Stromkonzerne,
    das wissen alle unsere Umweltministerien,
    dass wissen alle soonstigen Umweltschützer-Club´s,

    aber (fast) niemand hat daran Interesse, unsere UMWELT wirklich zu schützen, mit einer Eneregieform ohne Umweltbelastung, die bei Tag und Nacht und an jedem Punkt der Erde unerschöpflich zur Verfügung steht, ja wenn man das Gerät namens Raumenergie-Konverter hier in Deutschland fertig entwickeln und bauen würde.

    Das ist derzeit nicht der Fall, und deshalb werden die Chinesen das Geschäft ihres Lebens damit machen.

    http://www.ostfalia.de/export/sites/default/de/pws/turtur/DownloadVerzeichnis/Serie-deutsch-5Artikel.pdf

  53. #49 Inter
    Offenbar wissen Kritiker von Förderunhg garnicht, dass dies lediglich für deren Freunde gilt.
    Ich habe angesucht um Förderung für eine E-Ladestation, welche vom Berlakowitsch mit 350€
    ausgelogt ist und wurde mir sofort nur mit 160€ zugesagt. Also hab ich Solarpaneele eingekauft
    und das nötige Kleinmaterial. Etwa 900€.
    Als ich dann die Meldung zum Erhalt an die Kommunalkredit abgegeben habe, wurde mir die Einreichung abgewiesen, weil nur ~220V/16A Netzstrom-Ladestationen gefördert werden und der Strom muss von einem EVU stammen.
    Also Förderungen sind nur für deren pol. Freunde und muss ich keiner wegen Förderwahnsinn aufregen. Ich habe meine
    Solarladestation lediglich aus meiner Brieftasche bezahlt.
    Gefördert wird also auch Atomstrom aus der Steckdose.
    Meine Initiative richtet sich nun auf eine autarke Inselanlage nebst dem EVU, sodass ich
    den Atomstrom nur mehr als Notlösung sehe.
    Wobei ich meine Heizung ebenfalls auf Wärmepumpe mittels Solarstrom umstellen werde.

  54. Zu Raumenergies Link:
    Absurder Unfug ohne jede wissenschaftliche Grundlage, damit koennte man fast Energieberater des Politbueros werden.

  55. #58 Schaffer (03. Nov 2011 20:54)

    Zu Raumenergies Link:
    Absurder Unfug ohne jede wissenschaftliche Grundlage, damit koennte man fast Energieberater des Politbueros werden.

    Wo bleibt Ihr wissenschaftlicher Beweis bzw. Link, daß die Umwandlung der kostenlosen Raumenergie in kostenlosen Strom für jederman 24 Stunden am Tag an jedem punkt der Erde in brauchbarer Menge nicht möglich sein kann ???

  56. @Kewil: Leider muss ich auch hier sagen, dass Du völlig daneben liegst.

    Hast Du aus Fukushima nichts gelernt?

    Solange ein Kernkraftwerk läuft, liefert es angeblich „billigen“ Strom, da die Entsorgung der Abfälle bis heute nicht geklärt ist. Nur aufgeschoben. Wenn Du mal die Kosten mit einberechnest, die immer nur vor sich her geschoben werden, wirst auch Du zu der Erkenntnis kommen, dass Atomstrom gar nicht so billig ist. Die wirklichen Kosten werden nämlich einfach den nächsten Generationen aufgebürdet.

    Und wenn dann noch der GAU passiert, wird aus dem vormals „billigen“ Atomstrom eine richtig große Katastrophe. Es ist sehr, sehr vernünftig, wenn man da neue Wege einschlägt. Die Katastrophe in Japan sollte doch eigentlich der Augenöffner sein, dass Atomstrom viel zu große Risiken birgt. Deutschland sollte seinen Einfluss in der EU geltend machen, dass auch alle anderen Länder allle Atommeiler so schnell wie möglich still legen.

    Hier darf man nie vergessen, dass uns nur suggeriert wird, dass wir vom Atomstrom abhängig wären. Andere Technologien sind längst wirtschaftlich. Nur verspricht der Atomstrom aktuell den größten Gewinn. Das ist eine etablierte Technik, die von den Stromkonzernen für die Gewinnmaximierung gebraucht wird. Hier ist die Politik entschieden gefragt. Deutschland hat ein sehr gutes Zeichen gesetzt.

    Die Anstehenden Klagen werden (hoffentlich) allesamt niedergeschmettert. Niemand hat das Recht auf Gewinnmaximierung auf Kosten der Allgemeinheit.

    Hier ist wirklich mal die Politik gefragt, um den Energiekonzernen den Zahn zu ziehen. Dadurch wird sicherlich mit steigenden Preisen gedroht, aber auch hier muss der Gesetzgeber einspringen und im schlimmsten fall die Energiewirtschaft verstaatlichen.

  57. #58 Schaffer (03. Nov 2011 20:54)

    Zu Raumenergies Link:
    Absurder Unfug ohne jede wissenschaftliche Grundlage, damit koennte man fast Energieberater des Politbueros werden.

    Sie sind also der Meinung, daß Prof. Dr. Claus W. Turtur

    KEIN

    Wissenschaftler ist,
    sondern nur absurden Unfug auf seiner HP veröffentlicht ?

    Habe ich Sie da so richtig verstanden?

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