Jeden Samstag um 11:20 Uhr fahre ich nach Köln-Kalk. Meine Tochter hat dort Unterricht bei einem russischen Musiklehrer. Da ich von der Demo und der Abriegelung weiß, fahre ich ein wenig früher. Wir kommen ohne Probleme durch und sind so bereits kurz nach 11 Uhr vor dem Haus Meisen in der Kalker Hauptstraße. Niemand öffnet, was uns nicht überrascht. So warten wir auf der Straße und beginnen mit dem alevitischen Gemüsehändler, der seinen Laden in diesem Haus hat, ein Gespräch. Er ist sauer, denn der Samstag ist eigentlich sein umsatzstärkster Tag.
(Von Coj)
Heute Vormittag ist totale Umsatzflaute angesagt. Die Straße ist fast menschenleer. Nur Schaulustige sind unterwegs. Gute hundert Meter entfernt ist die angemeldete Demonstration von Pro von der Polizei zum stehen gebracht worden. In einem Abstand von ca. 40 Metern haben die ca. 300 Gegendemonstranten eine Straßenblockade errichtet. Dazwischen steht die Polizei, die offenkundig ihre Aufgabe darin sieht, die Blockade zu sichern. Wir wähnen uns abseits des Geschehens.
Doch plötzlich sind wir mitten drin. Eine Gruppe von ca. 30 Geschminkten mit Lila Klamotten als Kennzeichenfarbe rennt aus einem Hausausgang auf die Straße. Die Polizei steht verdutzt daneben. Zwei Polizisten laufen kurz hinterher, lassen die Gruppe dann aber gewähren. Die Clownerie auf der Straße beginnt sofort mit Freudentänzen. Ich zücke meine Videokamera und beginne zu filmen. Eine Gruppe „in Zivil“ flutscht erneut aus demselben Hauseingang durch die kleine Riege von einer Handvoll Polizisten. Diese „Zivilisten“ erweisen sich als Straßenblockierer, die sich mit Isomatten ausgestattet auf der Straße niederlassen.
Die Polizisten sind total frustriert, hatten sie doch an den offenen Durchgang zur Vesterstraße gedacht und diesen durch einen Mannschaftswagen blockiert. Wie die unangemeldeten und damit illegalen Straßenblockierer trotzdem direkt daneben aus einem Hauseingang kommen konnten, wollen sie unbedingt wissen. Statt gegen den offenen Gesetzesverstoß einzuschreiten, gehen sie alle, wie das Video zeigt, in den Hauseingang und schauen, wie man da durchkommen konnte.
Die bunte, lärmende Truppe von Blockierern wird bereits von bestellten Fotografen aufgenommen. Eine Frau, die mir ihren Namen nicht nennen will, ist im Auftrag der Partei „Die Linke“ – soviel sagt sie dann doch – mit bester Ausstattung bereits am Filmen. Die Situation hat sich sofort verfestigt. Die Pro-Demonstration steht seit gut einer Stunde, die erste Straßenblockade ist schon wesentlich länger auf der Kalker Hauptstraße. Dazwischen stehen mehrere Züge von Polizisten in Reih und Glied. Plötzlich bewegt sich die gesamte Gruppe der zweiten Blockade in Richtung auf die erste zu, lassen sich aber auf der Kreuzung Kalker Hauptstraße / Rolshover Straße nieder. Damit behindern sie die Polizei, die diesen Rückraum für ihre Einsatzwagen braucht, total. Erneut beschließt die Polizeiführung nichts zu unternehmen. Alle Mannschaftswagen werden nun hinter den zweiten Blockaderiegel gefahren.
Der Musiklehrer hat sich inzwischen telefonisch gemeldet. Er sitzt auf der Pro-Seite fest und wird von der Polizei über zwei Stunden nicht durchgelassen. Meine Versuche, ihn „frei zu bekommen“, wird von der Polizei lakonisch beantwortet: Jede Person könne sofort die Demonstration verlassen. Es könne nicht sein, dass jemand durch die Polizei daran gehindert würde. Tatsächlich ist an diesem Samstag der Musik- und Zeichenunterricht für Dutzende von Kindern ausgefallen.
Ich lasse möglichst viele Polizisten meine Meinung wissen: Die Polizei hat an diesem Tag den Rechtsstaat gebeugt und ist auch verantwortlich zu machen für den immer größer werdenden Zulauf von linkspopulistischen und extremistischen Straßenblockierern. Köln-Kalk wird zum gesellschaftlichen Experimentierfeld linkspopulistischer Politiker und willfähriger Behördenleiter. Ich bin gespannt, wann die Ladeninhaber sich öffentlich zu äußern trauen.
Mein alevitischer Gemüsehändler drückt sich deutlich aus: In der Türkei wäre solch ein Treiben in wenigen Minuten vorbei gewesen. Ja, auch dort fordere die Polizei erst mündlich auf zu gehen. Wer der ersten und einzigen Aufforderung nicht sofort Folge leistet, wird sodann verhaftet und muss mit drakonischen Strafen rechnen. Er ist stinksauer auf die Polizei, weil sie nur zuschaut. Vor der Kamera sagen mag er dies nicht: „Viel zu gefährlich!“.
Der DJ des Autonomen Zentrums in Kalk dreht zum Schluss seine mobile Schallstation noch einmal ordentlich auf. Sein Mischpult erlaubt auch den Anschluss von Handys. So erschallt auf einmal ätzend laut Lärm, der in meinen Ohren irgendwie orientalisch klingt. Doch nach ca. zwei Minuten ist es abrupt still: Türken hatten dem Unbedarften ein, wie er mir sagte, „nationalistisch-faschistisches Stück untergejubelt“. Andere Türken mussten erst darauf aufmerksam machen. Aber alle Menschen sind doch gleich, hatte ich auch an diesem Tag in Kalk immer wieder gehört. Nur die „Nazis“ von Pro-Köln wollten kein Gutes Miteinander…
Der Ausgang dieses Tages in Köln-Kalk ist bekannt: Die Pro-Demonstration wurde von den Behörden und der Polizei gestoppt. Die Blockierer hätte es eigentlich nicht gebraucht!
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Linke sind Frieden
Über die Polizisten die dort stehen und Ihren Job machen, braucht sich niemand aufzuregen. Die Polizeiführung ist für diese Misere und diesen Kuschelkurs verantwortlich. Würde einer dieser Polizisten auch nur einen Demonstranten ohne vorherige Genehmigung etwas härter anfassen, wäre er ganz schnell weg vom Fenster. Er braucht nicht zu denken, dass die Polizeibehörde sich hinter ihn stellt, dann ist er ganz alleine.
Fazit:
Keine Durchsetzung der Grundrechte für demokratisch gewählte und von Bürgern legitimierte Parteien, wenn deren Ansichten nicht mit den Ansichten der Regierenden übereinstimmen.
So kann man natürlich auch mit der Opposition und abweichenden Meinungen und Ansichten umgehen, allerdings ist so ein Regime dann keine Demokratie.
OT
Saif al-Islam al-Gaddafi
„Der Beute-Sohn“
Auf ihn wartet
ein libysches Gericht und ein Todesurteil
http://www.flive.de/cmp_nwso.php?nws_id=1002266449&cmp_id=
OT
Baby aus 5. Stock geworfen
http://www.bild.de/news/inland/kindesmord/fuenften-stock-geworfen-21117544.bild.html
ALLES liegt in der Hand des deutschen Wählers!!!
Was haben die Kölner vor kurzem gewählt?
Wieviele wählen noch CDUCSUFDPSPDGrüneLinke und gar Piraten?
Selber Schuld! Wie Kewil,unseren CDU-Wähler!
ein Drunter und Drüber…..
Was erwartet ihr von Pack, was sich nicht um das Eigentum anderer schert und fremde Gebäude einfach besetzt?
Im AZ herrschen andere Regeln und Gesetze, das spiegelt sich auch auf der Straße wieder. Diese Parallelgesellschaft darf in Deutschland keine Existenzberechtigung haben.
Die sozialistische Stadtregierung hat der Polizei dieses rechtsstaatswidrige Verhalten diktiert.
DEUTSCHLAND IST KEIN RECHTSSTAAT MEHR!!!
… und aus dem Leierkasten des antifaschistischen Autonomen erklingt türkisch-nationalistische Propapagandamusik. Nichts ist entlarvender!
Mir fällt da eine etwas ältere Titelzeile von Leon de Winter ein (aus einem anderen Zusammenhang): Die nützlichen Idioten der Islamofaschisten …
a) Es wäre ein Kinderspiel für die Polizei gewesen, die Kalker Hauptstraße freizuräumen. Es war dem neuen Polizeipräsidenten aber so lieber, damit konnte der dem Oberbürgermeister als Antrittsgeschenk einen Gefallen tun, der die Demonstration von pro Köln verbieten lassen wollte.
b) Es hätte mehrere Möglichkeiten gegeben, den Demonstrationszug von pro Köln durch Nebenstraßen so umzuleiten, daß man in die Wiersbergstraße zum Autonomen Zentrum kommt. Auch das durften die anwesenden Polizeibeamten nicht wollen.
c) Der Rechtsstaat wurde an diesem Tag in Köln-Kalk verhöhnt.
d) Pro Köln wird nicht locker lassen, der Oberbürgermeister und der Polizeipräsident müssen sich etwas anderes ausdenken und sich noch weiter ins Abseits begeben oder endlich zur Besinnung kommen und sich rechtsstaatlich verhalten.
e) Auch Volker Beck hat sich an diesem Tag keinen Gefallen getan. In Moskau war er auf der Seite der Gesetzwidrigkeit bei einer verbotenen Demo, und in Köln war er auf der Seite der Gesetzwidrigkeiten bei einer rechtswidrigen Behinderung einer genehmigten Demonstration. Das wird sehr wohl zur Kenntnis genommen werden.
Ich sehe unter dem Strich letztlich einen Erfolg von pro Köln, das wird sich noch zeigen. Denn abgerechnet wird zum Schluß.
Danke für diesen Bericht und dieses doch recht aufschlußreiche Filmmaterial!
„…Doch nach ca. zwei Minuten ist es abrupt still: Türken hatten dem Unbedarften ein, wie er mir sagte, „nationalistisch-faschistisches Stück untergejubelt“….
————————————————
Da hab ich auch einen dicken Klotz gestaunt, als sich der Dj- Bollerwagen von der Kalk- Mülheimer Str. aus, umringt von grölenden Bozkurt- Jungtürken und ANTIFA- Jungmädels in arschkrieched- bauchtänzelnder Manier der Kalker Hauptstrasse näherten.
Tres bizarre, die Szenerie…. 😯
Deutschland ist ein linksfaschistischer Staat geworden und wir sind daran mit Schuld. Auch ich habe den schwersten Fehler seit dem Versailler Schandvertrag gemacht und bei der letzten Bundestagswahl die CDU gewählt. Sie können sich alle sicher sein, dass ich diesen gigantischen Fehler nie wieder machen werde.
Zurück zum linksfaschistischen Mob (ich hoffe, ich hab Mob richtig geschrieben). Die Gedanken die mich bei diesem Anblick beschleichen sind von so aggresiver Natur, dass ich sie hier nicht kommentieren werde, da dies sowieso zur Löschung dieses Textabschnittes führen würde. Deshalb lass ich es mal. Aber eins kann ich sagen: ***gelöscht***
Also: für Leute, die gegen den Staat, die freiheitliche Grundordnung und jedwedes Gefühl von Nationalstolz in den Krieg ziehen, sich sozusagen selbst Vernichten, für solche soll es meiner Meinung nach kein Erbarmen geben. Wir haben für solches Gedankengut hier in Deutschland keinen Platz.
Ich hätte aber eine Idee: Sie sollten in die Türkei verfrachtet werden und da können sie mal demonstrieren. Da hätten sie nicht mal das Glück, einen Rollstuhl – geschweige den einen elektrischen zu benutzen. Da können sie fro sein, dass sie überhaupt ein anständiges Begräbnis bekommen.
Die Typen erinnern mich an einer der frühen (und eher schwachen) Folgen von Startrek Voyager:
http://www.youtube.com/watch?v=zB-RhmdYFa8 (ab etwa 9:45)
(Für die Trekkies: VOY 2×23, „Das Ultimatum“)
Besser wäre es an so einer Demo teilzunehmen, wenn man schon aus Köln kommt, anstatt mit dem Gemüsehändler zu plauschen und auf den russischen Musiklehrer zu warten, finde ich !
Aber gut, noch zu erwähnen, daß der Obstverkäufer Alevit ist….
…ich sage auch immer, ich geh noch mal schnell zu unserem evangelischen Bäcker, oder zum buddhistischen Blumenverkäufer…
Kann mit dem Artikel nichts anfangen, tut mir leid !
Wem da nicht übel wird, dem ist sowieso nicht mehr zu helfen!
ZITAT vom spiegel66
ALLES liegt in der Hand des deutschen Wählers!!!
Was haben die Kölner vor kurzem gewählt?
tja,
100% reine Wahlfälschung merkst du das nicht,
genauso wie in Berlin
in diesem Land gibst keine Demokratie!!!
Dieser Staat hat fertig und sich selbst demaskiert.
Wir leben tatsächlich in einer „Gutmenschen“-Diktatur.
Mir soll keiner mehr mit „Freiheitlich Demokratischer Grundordnung“ kommen.
Den lache ich nur noch aus!
Was haben die aus unserem Land gemacht?
Kurt Schumacher und Adenauer rotieren im Grab.
OT
Lebt Gaddafi noch?
http://www.vestinet.rs/aktuelno/ovo-nije-gadafi-pogledajte-namestaljku
Die Linken kämpfen gegen den Rechts-Staat und Die Freiheit.
Das ist doch lächerlich sich jetzt wegen so einer Demo über den Rechtsstaat aufzuregen. Dieser steht momentan aufgrund einer Mord- und Bombenanschlagsserie im Verdacht genau diese unterstützt zu haben in Person des Verfassungsschutzes. Darüber kann man sich noch viel mehr aufregen, aber darüber les ich so gut wie nichts auf PI-News. Natürlich wird das von den Mainstream-Medien momentan großzügig abgedeckt und muss hier nicht auch noch breit getreten werden, allerdings finde ich es angesichts dieser Umstände schon mehr als lächerlich dem Rechtsstaat auch noch vorzuwerfen wegen einer Demo den Linksextremismus zu fördern. Als ob wir momentan keine anderen Probleme in diesem Land hätten!
Und was soll eigentlich dieser Unsinn:
Wenn es einem recht ist, dann kann auch die Türkei als gutes Beispiel herhalten? Deren Rechtsstaat ist also besser als unserer, oder wie darf ich das verstehen?
Was kommt als nächstes? Saudi-Arabien? Ja, mit der Scharia gibt es keinen Linksextremismus.
Und das soll Islamkritik sein?
#13 karl
Eine super Serie 😉
@ #16 Der Demokrat
Den Hinweis des Aleviten verstehe ich anders: Wir haben zunehmend viele Türkischstämmige in Deutschland. Sie bringen ihr Rechtsverständnis ein und werden es sicher durchsetzen sobald sie dazu in der Lage sind.
Wie jeder das hier auffasst, ist seine Sache.
Den Autor für die Darstellung von Fakten zu kritisieren, passt also nicht.
Hat sich da eine Crew von Flyniki reingemischt?
http://austrianaviation.net/uploads/pics/niki-fa.jpg
mann-ohn-mann was fuer ein gesindel. und die mohammedaner lachen sich ein zweites loch in den ar$ch und freuen sich ueber ihre nuetzlichen idioten.
ich würde das nicht so ernst nehmen, handelt es sich bei den “ Demonstranten“ eher um spätpubertierer die sich in „Auflehnung gegen die Establishmentschweine“ oder ihr Elternhaus üben.Die Videos zeigen das sehr deutlich.
Das hatten wir in der Vergangenheit doch nun schon oft…
Es sind in der Regel Heranwachsende aus dem gutbürgerlichen Milieu, welche später ihre Pöstchen und somit ihr Auskommen im öffenlichen Dienst haben….und sich vom Steuerzahler durchfüttern lassen.
Haben die dann das Alter von 50 Jahren erreicht, können sie über ihre damaligen albernen Kasperleaufstände meist nur noch verlegen grinsen…!
#6 spiegel66 (20. Nov 2011 21:24)
ALLES liegt in der Hand des deutschen Wählers!!!
Was haben die Kölner vor kurzem gewählt?
Wieviele wählen noch CDUCSUFDPSPDGrüneLinke und gar Piraten?
Selber Schuld! Wie Kewil,unseren CDU-Wähler!
Können Sie allmählich mal diese alberne Platte mit dem CDU-Wähler Kewil abstellen. Es nervt und wird langweilig! Wer hat nicht alles schon mal CDU gewählt und würde es heute nie mehr tun! Was meinen Sie, wie oft ich schon diese Affenbande gewählt habe! Heute bin ic eben weiter und verabscheue diese. Vielleicht geht es Kewil ja längst ähnlich – aber das ist seine Sache und lohnt nicht diese ewigen Anschuldigungen und Vorwürfe,
#21 Der_Demokrat (20. Nov 2011 22:02)
Richtig !
Interessante Reden aus dem österreichischen Parlament – inkl. Ewald Stadler 🙂
http://sosheimat.wordpress.com/2011/11/19/parlaments-reden-aus-dieser-woche/
Schon bei den Antiislamisierungskongressen 2008 und 2009 war es dasselbe!
Die Polizei stand in der Warhnehmung ihrer Pflichten eindeutig auf der Seite der Rechtsbeuger!
Was nützt ein Gesetz und ein Rechtsstaat, wenn selbt die Polizei die Gesetze weder einhält noch einzuhalten versucht!?!
Man kann von Pro halten was man will, aber diese Gegen-Demonstrationen sind für jeden treudoofen gesetzestreuen Bürger Lehrstücke über den Zustand unserer (nunmehr Schein-)Demokratie!
Viele hier versuchen den Prügelknaben der Nation (den einzelnen Beamten vor Ort)beizuspringen, weil sie verheizt werden.
Das mag stimmen: An der Etablierung des Unrechts machen sie sich dennoch schuldig, indem sie die Krawallmacher (und einzigen Nazis: ergo Andersdenkenden gegenüber) immer wieder ohne Not gewähren lassen!
Dies ist kein Zufall!
Ob in Köln oder auch in Dresden!
Sobald die Linke SA aufmarschiert sind sie nur noch gelähmt.
Wann wann wann wann ist es endlich mal wieder so gefährlich als linker Steineschmeisser auf einer Demo die Sau rauszulassen, wie es das Gesetz vorsieht?!!!
Stattdessen arbeitet sich „dein Freund und Helfer“ lieber an uns redlichen Bürgern („Nazis!“) ab, wenn wir falsch parken, ohne Licht Fahrrad fahren, oder keine grüne Plakette haben… das aber dafür mit Hingabe!
Nein danke!
#17 hans kloss
„100% reine Wahlfälschung merkst du das nicht,
genauso wie in Berlin
in diesem Land gibst keine Demokratie!!!“
Na wenn Du das weißt! Ich halte Deine Meinung einfach für dümmlich. Solche Leute wie Du sind mitverantwortlich für die Zustände,wenn Du Deine Wahlstimme nicht nützt,hilfst Du einzig den etablierten.Aber das geht über Deinen Horizont vermutlich weit hinaus.
Hallo Coj
Erstmal schön, dass Du Deiner Tochter guten Musikunterricht zukommen lässt.
Aus eigener Erfahrung kann ich nur sagen, dass sich das lohnt – also wenn das Töchterchen das auch gerne hat.
Dann vielen Dank für die gute Dokumentation!
Die werden wir beim nächsten „Meinungsfreiheits-Versuch“ dann parat haben – vielleicht auch die Polizei?
Die GRÜNEN und ROTEN wollen den Verfassungsschutz doch ohnehin abschaffen, warum regen sie sich jetzt darüber auf, daß er zu wenig tut ?
Ob man wählt oder nicht, ist egal.
Schäuble hat vorgestern die Katze aus dem sack gelassen: Wir sind seit 45 nicht mehr souverän gewesen.
Ansonsten: wer polizist wird, ist selber schuld.
Auch wenn es Ihnen nicht aufgefallen sein sollte, in diesen Artikel ging es nicht um Islamkritik, sondern um Behinderung im Demonstrationsrecht.
auf video #4 ist doch ein Hakenkreuz auf die Strasse gemalt
dürfen die das…das müssen doch hunderte Zeugen gesehen haben
#12 7berjer (20. Nov 2011 21:39)
Und in der Gruga-halle in Essen konnten die Grauen Wölfe einen gigantischen Kongress abhalten.
Was beweist wie vollkommen weltfremd, gehirngewaschen und manipulierbar diese Typen sind.
Wundertätige Fachkräfte in Duisburg unterwegs:
http://www.polizei.nrw.de/presse/portal/duisburg/111120-075859-39-1171/raub-auf-taxifahrer
#38 status quo ante (20. Nov 2011 22:49)
@
Nur kurz, kann das bestätigen und nicht nur ich …[..] 😀
Kewil, wählst Du immer noch CDU?
#19 Runkels Pferd (20. Nov 2011 21:58)
OT
Lebt Gaddafi noch?
http://www.vestinet.rs/aktuelno/ovo-nije-gadafi-pogledajte-namestaljku
Bestimmt nicht. Das Bild zeigt im übrigen nicht den toten Gaddafi, sondern es ist ein Einzelbild aus dem Video wo man ihn durchs Dorf gezogen hat. Das Original Video zeigt ne menge mehr und eindeutig Gaddafi, wie er mit Schlägen und Tritten behandelt wird.
Mir tun die Polizisten leid, die sich von Typen wie Ralf Jäger, Wolfgang Albers und Jürgen Roters diktieren lassen müssen, den zahnlosen Tiger zu spielen. Alle drei genannten sind Teil des SPD-Filzes in NRW.
Wie Quotenqueen meldet, will Pro demnächst monatlich in Kalk demonstrieren, wie damals mit den Mahnwachen in Ehrenfeld:
http://quotenqueen.wordpress.com/2011/11/20/koln-kalk-wir-demoviertel/
Bestimmte Grundrechte sind relativ geworden in Deutschland.
Einge laute Kasper in Kombination mit einer parteiischen Polizeiführung reichen in Köln locker aus, Andersdenkenden die Meinungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit zu nehmen.
Das ist kein Einzelfall mehr, den man mit Überforderung der Polizei oder „Deeskalationsbemühungen“ rechtfertigen kann – das ist politischer Wille.
Gegendemos und von mir aus harte Wortgefechte wären noch rechtsstaatlich und zivilisiert – diese inzwischen etablierte Kölner Praxis ist beides nicht mehr.
in den 90er Jahren war es in Köln noch viel schlimmer. Da ging jeden Samstag abwechselnd einmal eine Türken-Demo und einmal eine Kurden-Demo durch die Innenstadt. Ich musste meinen Laden JEDEN Samstag um 11 Uhr vernageln!! Der Umsatzschwund war enorm!!
Dieser DJ ist doch beispielhaft für die gesamte „linksalternative“ Szene.
Dumm wie Brot und hält sich dabei wahrscheinlich noch für einen Helden.
Der hätte auf seiner Anlage auch eine türkische Rezitation von Hitlers „Mein Kampf“ abgespielt ohne es zu merken.
Die lassen sich von türkischen Nazis auf eine Art und Weise einspannen, dass es nicht mehr feierlich ist und schnallen überhaupt nichts dabei.
Die Türkenfaschos müssen sich doch zusammenreissen um sich nicht in die Hose zu schiffen vor Lachen, angesichts dieser Vollpfosten.
Kein Wunder das die uns Deutsche nicht für voll nehmen.
Dumm, dümmer, Linksaktivist.
OT Rechtsradikale „Graue Wölfe“ tagen in der Essener Grugahalle
Bereits zum dritten Mal kommt die vom Verfassungsschutz beobachtete, türkische Vereinigung „Graue Wölfe“ am Samstag in der Essener Grugahalle zusammen. Dabei kann es die Ideologie der türkischen Rechten locker mit der deutscher Neonazis aufnehmen.
http://www.derwesten.de/staedte/essen/rechtsradikale-graue-woelfe-tagen-in-der-essener-grugahalle-id6080327.html
Grugahalle Essen an „Graue Wölfe“ vermietet
gegen eine geplante Veranstaltung der faschistischen „Grauen Wölfe“-Partei MHP in der Messe Essen
http://www.lokalkompass.de/essen-west/politik/grugahalle-essen-an-qgraue-woelfeq-vermietet-d109305.html
Die Linken können es gar nicht mehr erwarten vom Islam gefickt zu werden, um es mal so klar auszudrücken.
Sie verstehen nicht mehr, dass die einfache Gleichung:
Deutsch = Böse
Ausländisch = Gut
nicht ganz ausreicht um den Islam zu erklären.
Dieses Post sollte ich mir abspeichern, denn man wird es noch 1-Millionen-mal posten können, bis sich dann in 40 Jahren ein Scharia-Staat in Deutschland etabliert hat. Dann darf man das nicht mehr sagen.
#49 Unzeitgemaesser …bis sich dann in 40 Jahren ein Scharia-Staat in Deutschland etabliert hat.
Aus dem Ausland geschaut, sehe ich eine große Ansammlung von jungen Leuten, so um die 22, die sich in einem wunderbaren, schönen Umfeld bewegen, zu dessen Entstehung und dessen Bestand sie bisher keinen Finger gerührt haben.
In 40 Jahren sind all diese Krawallmacher bereits in ihren 60ern.
Ich kann es nicht mehr glauben, dass diese Leute 40 Jahre brauchen werden, der Sharia den Weg zu bereiten.
Ein gewisser Herr Gül hat doch auch gerade verkündet, dass die Türkei der Motor für die
EU sein wird.
Wer wird auf den Auto-Starter drücken und wann?
Celente grüßt die schlafenden Murmeltiere.
Jaja, russicher Musiklehrer und alevitischer Gemüsehändler. Alles klar und so schön pc.
#49 Unzeitgemäßer
Die Linken können es gar nicht mehr erwarten vom Islam gefickt zu werden, um es mal so klar auszudrücken.
„Sie verstehen nicht mehr, dass die einfache Gleichung:
Deutsch = Böse
Ausländisch = Gut
nicht ganz ausreicht um den Islam zu erklären.“
Dann haben diese InterNAtionalsoZIalisten also noch nicht einmal die Agenda des Ewigen Schnäuz gelesen. Da hat die ausländische Fachkraft aus Österreich doch ganz deutlich geschrieben, was er von den lieben Deutschen hält, die ihn wählen sollen: Man sollte ihnen für jedes Problem – auch wenn dieses von x Faktoren abhängt – genau einen einzigen Grund angeben, denn mehr schnallt das dumme Volk eben nicht.
Als versierter Psychologe hat er sich klug gedacht, „nur so wird mein Kampf gegen Rechts, gegen die Vielfalt, gegen den Individualismus, erfolgreich sein, wenn ich das Volk gleichschalten und im Kollektivismus vereinigen will.“
Man hätte die Störer ruhig mit ein paar konzentrierten Wassertropfen befeuchten können. Temperaturen, und nicht mehr trockenen Fusses unterwegs, wirken gelegentlich sehr erzieherisch !
Aber bei unserem Rechtsstaat….
Weshalb müssen wir erfahren, daß die hehre Tochter zu einem „russischen“ Musiklehrer geht, trägt das in irgendeiner Form zur Verdichtung des Inhaltes bei?
Kommt auch hier ein Hauch von Ausländerverehrung durch oder was?
Das ist ein Trugschluss, der auf Unwissenheit über Massenpsychologie und Möglichkeiten der Massenmanipulation beruht.
Ich bin in Kalk-Post ausgestiegen. Der erste Schock als ich auf die Zwischenetage kam. Überall nur „dunkelgrüne“ Menschen. Die Fahrtreppen und die normalen Treppen blockiert.Sie ließen keinen hoch. Fahren Sie eine Station weiter hieß es. Notlüge- ich komme aus Stuttgart, will nur meine Mutter besuchen.Ich soll einen Umweg machen. Irgendwann wurde eine Vierer-Gruppe „dunkelgrüner“ abgezogen- sie liefen nach oben und ich hinterher.Nächster Schock noch mehr Beamte. Ich stand dann genau zwischen den beiden Parteien die wiederum gut abgeschirmt waren. Ich habe nur ca 45 Mitglieder von Pro-Köln gesehen.Die meisten im Rentenalter und auf der anderen Seite einige Hundert. Es waren auffallend sehr viele Kinder dabei, man sah ganze Schulklasssen(meiner Meinung nach).
Fazit: die andere Seite war besser organisiert.
#19 Runkels Pferd (20. Nov 2011 21:58)
OT
Lebt Gaddafi noch?
Muammar al-Gaddafi: Nun, ich bin zwar alt und sehe möglicherweise nicht besonders schlau aus, aber auf den Kopf gefallen bin ich nicht. Natürlich war mir klar, dass es eine ganze Reihe von Leuten in meinem Land gibt, die vor Unzufriedenheit strotzen und deshalb bereit sind, Randale zu machen. Mir war auch bewusst, dass ich den NATO-Bombern langfristig nichts entgegenzusetzen hatte. Es wurde also höchste Zeit für eine islamische List.
@ #57 wk (21. Nov 2011 08:08)
Klar ist die andere Seite besser organisiert.
1. Schulen. Lehrer, die sich durch ihren Status im öffendlichen Dienst in einem sozialismusähnlichen Gefüge befinden, benutzen den Unterricht zur politischen Meinungsmache.
2. Presse. Wer gestern den Kölner Stadt Anzeiger verfolgt hat, stellt fest, das im Vorbericht zur Demo, nun ein Twitter Ticker (#kalkmachtdicht) eingebunden war.
3. Politik. Im sozialistischen Köln, wo man problemlos Hotels dazu aufrufen kann, keine Zimmer an Gäste des Anti Islam Kongress zu vermieten, ist man auch gern dabei, gegen Pro Köln zu wettern.
Man darf nicht die Geschichte des AZ vergessen. Letztes Jahr stand das Ding vor der Räumung. Nein, man hat nicht geräumt, die sozialistische Stadt hat mit den Besetzern verhandelt. Am Ende kam ein 1 jähriger Mietvertrag zu stande (mit Sicherheit nicht zum üblichen Mietzins).
Köln ist verloren.
#56 Skuld
„Das ist ein Trugschluss, der auf Unwissenheit über Massenpsychologie und Möglichkeiten der Massenmanipulation beruht.“
Das ist einfach,entschuldigen Sie,dümmliches Geschwätz,das Ihnen erlaubt,sich bequem im Sessel zurückzulehnen,ala „ich kann ja eh nix machen“.
Aber immer weiter so!
Warten Sie mal ab,was Ihre „Massenmanipulation“ bewirkt,wenn das geld für Hartz4 nicht mehr reicht usw..
Selbstverständlich werden Bürger durch die Medien beeinflußt,schließlich ist die FDJ Sekretärin ein Mesiter für Agitation und Probaganda. Allerdings liegt es eben allein am deutschen Wähler,wen er wählt. Fasst er seine eigene Meinung,hinterfragt er etwas,versucht er sein Umfeld ebenfalls zu überzeugen und so fort….
Aber Sie verzichten ja der Einfachheit halber,bzw. weil Sie ja „nicht unwissend“ sind,auf derartiges und verbreiten dumme Allgemeinplätze.
zu #60, muß natürlich „Meister“,nicht „Mesiter“ heißen.
#41 beaniberni
„Kewil, wählst Du immer noch CDU?“
Eine sehr gute Frage,würde mich auch interessieren!
#34 Elisa38
„Ansonsten: wer polizist wird, ist selber schuld.“
Und wen schlußendlich niemand mehr Polizist ist,freuen Sie sich und sind zufrieden? Wie dumm kann man eigentlich sein?
„Ob man wählt oder nicht, ist egal.
Schäuble hat vorgestern die Katze aus dem sack gelassen: Wir sind seit 45 nicht mehr souverän gewesen.“
Und? Kein Grund,irgendwas zu ändern? Vielleicht mal eine „rechte“ Partei wählen,die da nicht einverstanden ist?
Leute wie Sie sind das Sinnbild des „dummen deutschen Michels“ und die Hauptschuld für die Misere. (Leute wie Kewil auch nicht zu vergessen,die etwas klüger sind,sich aber genauso dumm verhalten)
Ich habe mir die Videos angeschaut und stelle mir die Frage: „Wie kann solche linke Theatertruppe eine genehmigte Demo blockieren?
Mein Fazit ist: Die Teilnehmer von Pro-Köln sind noch weicher und mit denen kann man keinem „Bürgerkrieg“ gewinnen.
Sich jetzt hinzustellen und rumzuweinen kann auch nicht die Lösung sein, genausowenig nach dem Staat zu rufen, der bekannlich auf dem „linken Auge“ blind ist, und von den Medien ist natürlich auch keine Hilfe zu erwarten.
Wer „radikal“ eine „genehmigte“ Demo verhindern will, muss mit „radikalen“ Mitteln bekämpft werden – alles andere ist UTOPIE
HBS: Mein Fazit ist: Die Teilnehmer von Pro-Köln sind noch weicher und mit denen kann man keinem “Bürgerkrieg” gewinnen.
Moment mal, HBS, wo kommst du denn her? Die Teilnehmer von Pro Köln hätten also Deiner Meinung nach die Polizeisperren durchbrechen sollen und ihren Demozug über die Kalker Hauptstraße fortsetzen sollen?
Weiß Du nicht, daß pro Köln sich an Recht und Gesetz hält und daß es sich darüber hinaus um bürgerliche Teilnehmer handelt, die keine Lust auf Straßenkämpfe haben?
Wo bist DU denn gewesen am Samstag? Pro Köln hat Dich sicher vermißt, denn Du hättest alles besser gemacht!
Also bitte erst denken und dann reden, oder geh doch gleich zurück zu Deiner Antifa oder in jene extremistische Ecke, aus der Du offenbar kommst.
Toller Artikel,
würde mich freuen des Öfteren von coj zu lesen.
Mein alevitischer Gemüsehändler drückt sich deutlich aus: In der Türkei wäre solch ein Treiben in wenigen Minuten vorbei gewesen.
—-
sehr zynisch dieser gemüsehändler! wenn in der türkei dann die polizisten mit den knüppeln losgehen, dann sind die aleviten die ersten, die dann nach menschenrechten rufen 🙂
#21 Der_Demokrat (20. Nov 2011 22:02)
1.) Die Aleviten sind Muslime, die die zur Gewalt gegen Andersgläubige auffordernden Koransuren komplett ignorieren. Damit sind sie bereits „Freiwild“ für die Ummah und ihre Scharia! Sie gehören deshalb zu uns! Stürzenbergers Thesen fordern eine Anpassung des Islam an unsere Verfassung. Das wäre eine Möglichkeit!
2.) Der Hinweis auf die Methoden der türkischen Polizei soll keine Rechtfertigung der Ideologie sein, in deren Auftrag sie handeln, sondern nur ein methodischer, rechtsstaatlich vertretbarer Hinweis, wie man mit gutem Willen den Straßenterrorismus der linken „Multikulti“-Fetischisten bändigen könnte, der letzten Endes nur dem Monokulti des verfassungsfeindlichen Islam (bewiesen durch Prof. Schachtschneider) zuarbeitet (und damit schließlich auch der Abschaffung unserer Verfassung) Einhalt gebieten kann!
3.) Das Verhalten der Polizei beweist, daß sich die Polizeiführung schon längst von dem Ziel, unseren Rechtsstaat zu verteidigen, verabschiedet hat. Es geht diesen Herrschaften nur um ihre Pfründe unter der gegenwärtigen politischen (volksverräterischen) Führung!
4.) Was ihre politische Bildung betrifft, sind diese Herrschaften dumm wie Bohnenstroh oder korrupt wie Mafiosi!
Sind es eigentlich DIESE angeblich freiheitlichen Werte, die wir hier verteidigen wollen?
Meine Antwort: Nein, diese sind es nicht!
Diese Tour hat dieser Polipräsi auch in Bonn gemacht. Mal schauen, wie seine Nachfolgerin das in Bonn handhaben wird.
„Straßenblockierer, die sich mit Isomatten ausgestattet auf der Straße niederlassen.“
Spießer! Die Berufsdemonstranten von heute sind auch nicht mehr das, was sie mal waren.
Ergänzung zu #68:
Punkt 2.)
Es ging mir hier nur um das Grundprinzip entschlossenen Handelns der Exekutive im Rahmen des Rechtsstaates, nicht um Details.
Das heißt, daß ich hier nicht ein Vorgehen rechtfertigen will, bei dem etwa nach einmaliger polizeilicher Aufforderung sofort geknüppelt, verhaftet oder sogar gefoltert (streng verboten!) werden darf.
Doch es wäre im Rahmen des Rechtsstaates Doch es fehlte der politische Wille, und zwar bei den Polizeioberen!!!
Man hätte mehrfach warnen können, dann aber die Demonstranten wegtragen, ihre Personalien aufnehmen und sie wegen Landfriedensbruches belangen können!
Auch die Geleitung der Demonstranten vorbei an den Blockierern wäre eine Lösung gewesen, wenn man den Mut gehabt hätte, Leuten die Stirn zu zeigen, die schon mehrfach zu linker Gewalt aufgefordert oder sie zumindest verbal gerechtfertigt hatten.
Dann hätte man sich aber auch mit ihrem politischen „Hinterland“ im Parlament befassen müssen! Dazu war man aber zu feige!
Denn in einem Land, in dem alle Parteien nur noch das Ziel verfolgen, möglichst weit „links“ verortet zu werden, ist das bereits unmöglich geworden!
Bezeichnend ist doch, daß die Ummah, die jetzt nach den verbrecherischen Morden an muslimischen Kleinunternehmern zum Kampf gegen alles aufruft, das vor den Gefahren einer Kraft warnt, die nach eigenem Bekunden gar nichts anders kann, als die Scharia einzuführen und unsere Verfassung abzuschaffen und die Warner vor dieser Kraft unter dem islamistschen Kampfbegriff „Islamophobie“ zugleich als „Rechte“ oder gar „Nazis“ abstempelt und nun sogar einen willkommenen Anlaß entdeckt hat, sie in den „braunen Sumpf“ zu stoßen, in dem die Ummah seit der Kooperation mit dem Hitlerfaschismus schon lange sitzt! Das ist bekannt und braucht hier nicht noch einmal bewiesen zu werden! Es ist nichts als Demagogie und „Taqiyya“ gemäß den Worten „Allah ist der beste Listenschmied“!
Allah ist eben der absolute Gegenentwurf zu Jesus, der „List“ durch „Liebe“ ersetzte!
….wer ist jetzt hier Demokratiefeindlich ?
Wenn eine angemeldete Demonstration auf diese Art und Weise gestört wird.
Gibts eigentlich irgendwo eine Angabe über die Teilnehmerzahl der PRO-Demo? Ich konnte auch auf der PRO-Köln-Webseite keine Informationen darüber finden.
@65 – Leserin
1. Ich nicht Antifa
2. geht mit Köln am Arsch vorbei, denn diese Satdt ist sowieso schon verloren wie andere Städte in Deutschland auch – nur merken muss man es auch.
3. mit deinem „Recht und Gesetz“ kommst du natürlich weiter – das hat man gesehen – Lachhaft.
Wer heute noch Demonstrationen anmeldet, ist anscheinend blöd. Spontane Zusammenkünfte sind rechtlich unbedenklich und können schlecht verboten oder auf organisierte Weise unterbunden werden. Natürlich können dann keine Transparente verteilt werden.
(Daß Pro Köln tatsächlich nicht ganz sauber ist, ist ein anderes Thema. Ich mag weder braune noch rote Sozialisten)
Eines muß man den Gegendemonstranten aber lassen, sie beweisen Kreativität. Und ’nen coolen Drumbeat hatten sie auch.
Ist doch alles friedlich abgelaufen und darauf kommts doch an.
Und der Polizeibehörde und seinen Beamten war es das wohl das allerwichtigste. Ich erinnere nur mal an eine PRO-Köln Demo, bei der die Demonstranten von Migranten auf dem Bürgersteig mit der Kopf-abschneiden-Geste bedroht wurden. Und ein Pro-Funktionär von Gegnern durch die Straßen verfolgt wurde und er von Beamten geschützt werden mußte.
Sowie eine Verantaltung am Rheinufer durch massives Stören der Gegner gar nicht erst Anfangen konnte.
Dadurch hatte die Polizei Köln haufenweise Anzeigen (von Pro UND Gegnern) bearbeiten müßen!
Und das gilt es in der BRD zu vermeiden. Der Staat und seine Justiz ist schließlich grundsätzlich auf eine gütliche Einigung der Streitenden aus.
Dennoch wundere ich mich, dass PRO hier eine Plattform gegeben wird wo man sich von denen doch schon seit längerem Distanziert hat.
Aber sobald Recht gebrochen wird, und das auch noch an autochthonen Deutschen (seien sie auch Faschos), wird hier Rumgeheult und wieder einmal die große (von Grünen 68ern und Linken) implementierte Verschwörung, bzw. Volksverblödung gesehen.
-Nachtrag-
Dennoch ist dem Verfasser zu danken, der sich die Mühe macht, auf die Straße geht und Dokumentiert.
Vermute mal das die Polizei nicht so reagiert hat wie es von ihr gewünscht/gefordert wurde liegt an zwei Kriterien, die es der Behörde ermöglicht das allg. Versammlungsrecht einzuschränken:
-Polizeilicher Notstand
-Nichtstörerhaftung
-Verhähltnismäßigkeitsprinzip
Irrtum meinerseits nicht ausgeschlossen. Da die Behörden ihren Grund zu dem Nicht-Handeln nicht öffentlich Stellung nehmen braucht.
Auszug aus Wikipeadia:
Versammlungsfreiheit bezeichnet ein Grundrecht. Es wird unter anderem durch Art.8 deutschen Grundgesetz (GG), Art.12 der Europäischen Grundrechtecharta, Art.11 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Art.22 der Schweizer Bundesverfassung gewährleistet.
Die Versammlungsfreiheit ist in Art.8 GG als Grundrecht garantiert und lautet wie folgt:
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Schutzbereich
alle Deutschen – aus Absatz 1 ist ersichtlich, dass es sich um ein Bürgerrecht handelt. Folglich können sich nur deutsche Staatsbürger auf Art.8 Abs.1 GG berufen. Das bedeutet gleichwohl nicht, dass Ausländer sich nicht versammeln dürfen. Das Recht dazu können sie allerdings nur aus der allgemeinen Handlungsfreiheit (Art.2 Abs.1 GG und Art.11 EMRK) bzw. aus dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art.5 Abs.1 GG) ableiten. Zusätzlich sprechen einige Landesverfassungen der Bundesländer, so z. B. die Verfassung von Berlin, das Versammlungsrecht allen Menschen zu.
friedlich und ohne Waffen – auf das Grundrecht können sich nur Teilnehmer friedlicher und unbewaffneter Versammlungen berufen. Für feindselige, aufrührerische und bewaffnete Zusammenschlüsse (und ihrer kollektiven Unfriedlichkeit) gibt es keinen Grundrechtsschutz. Zerfällt die Versammlung allerdings in friedliche und unfriedliche Gruppen, so kommt das Grundrecht zu Gunsten der friedlichen Gruppe uneingeschränkt zur Geltung.
in geschlossenen Räumen – Versammlungen in geschlossenen Räumen sind von Art.8 Abs.1 GG geschützt und grundsätzlich vorbehaltlos gewährleistet. Dies folgt im Umkehrschluss aus Art.8 Abs.2 GG. Danach können nur Versammlungen unter freiem Himmel durch Gesetz eingeschränkt werden. Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen sind daher entgegen dem Wortlaut des Art.8 Abs.1 GG nur ausnahmsweise nach den §5 und §13 VersammlG einschränkbar, um andere Rechtsgüter von Verfassungsrang zu schützen, wenn die dort aufgezählten Verstöße vorliegen. Für nichtöffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen sind diese Vorschriften jedenfalls nicht direkt anwendbar. Allerdings kann es hier gestützt auf das allgemeine Polizeirecht zu einer Einschränkung kommen.
unter freiem Himmel – die Versammlung ist grundsätzlich anmeldefrei, das heißt, dass es keine staatlichen Kontrollen oder Maßregeln wie etwa Genehmigungen, Passkontrollen oder Eignungsprüfungen gibt. Für „Versammlungen unter freiem Himmel“ kann das Grundrecht jedoch nach Art.8 Abs.2 GG durch oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden. Wichtigstes Gesetz ist hier noch das Versammlungsgesetz, das für Versammlungen unter freiem Himmel regelmäßig eine Anzeigepflicht vorsieht. Diese Pflicht gilt jedoch nicht für Eil- und Spontanversammlungen, bei denen Art.8 GG wieder voll zur Geltung kommt. Derzeit erlassen einige Länder nach der Föderalismus-Reform eigene Versammlungsgesetze, die noch verfassungsgerichtlicher Überprüfung unterliegen wie z.B. in Bayern. Unter freiem Himmel kennzeichnet einen Ort, welcher der Öffentlichkeit frei zugänglich ist. Versammlungen in privaten Innenhöfen beispielsweise fallen deshalb nicht in den Schutzbereich. Versammlungen, die nicht unter freiem Himmel, sondern in geschlossenen Räumen stattfinden, werden nahezu schrankenlos gewährt. Der Gesetzesvorbehalt des Art.8 Abs.2 GG findet keine Anwendung. Hier sind nur die verfassungsunmittelbaren Schranken, also „friedlich“ und „ohne Waffen“ oder die Grundrechte Dritter (Art.2 GG) zu beachten, wobei auf konkrete Tatsachen gestützte Gefahrenprognosen Voraussetzung irgendwelcher Einschränkungen sind.
Versammlungen an Orten des allgemeinen kommunikativen Verkehrs, wie bspw. Flughäfen oder Bahnhöfen, sind nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts als „Versammlungen unter freiem Himmel“ im Sinne des Art.8 Abs.2 GG anzusehen und unterliegen somit dem Gesetzesvorbehalt und den Einschränkungen des VersammlG. Unerheblich sei, ob die der Allgemeinheit geöffneten Orte in der freien Natur oder in geschlossenen Gebäuden liegen. Maßgeblich sei, dass Versammlungen an solchen Orten in einem „öffentlichen Raum“, also inmitten eines „allgemeinen Publikumsverkehrs“ stattfinden und von diesem nicht räumlich getrennt sind. Der Begriff der „Versammlung unter freiem Himmel“ des Art.8 Abs.2 GG dürfe also nicht in einem engen Sinne als Verweis auf einen nicht überdachten Veranstaltungsort verstanden werden.
Versammlung (Begriffsbestimmung siehe unten) – Hierunter fallen Ort, Zeitpunkt, Inhalt, Vorbereitung, Nachbereitung, Organisation der Versammlung, An- und Abfahrt, Teilnahme und Teilnahmeentschluss an der Versammlung.
Einschränkungen
Einschränkungen in der Ausgestaltung der grundrechtlichen Versammlungsfreiheit ergeben sich in erster Linie aus dem Versammlungsgesetz (VersammlG), das jedoch seinerseits im Lichte des Art.8 GG und seiner grundlegenden Bedeutung zu betrachten ist:
Waffentrageverbot: Das Mitführen von Gegenständen, die eigens dazu bestimmt / hergestellt wurden, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen zu beeinträchtigen oder zu beseitigen (technische Waffen) und Gegenstände, die ohne dazu bestimmt zu sein, jedoch auf Grund der Beschaffenheit, Handhabung und der Verwendungsabsicht des Teilnehmers dazu geeignet sind, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit eines Menschen zu beeinträchtigen oder abzuwehren (nichttechnische Waffen), stellt eine Straftat dar (siehe §2 Abs.3, §27 Abs.1 VersammlG)
Passive Bewaffnung: Bei Versammlungen und auf dem Weg dorthin ist es nach §17a Abs.1, §27 Abs.2 Nr.1 VersammlG eine Straftat, Schutzwaffen gegen Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen mit sich zu tragen.
Vermummungsverbot: Bei Versammlungen oder auf dem Weg dorthin ist es eine Straftat, sich in einer Weise aufzumachen, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern. Als Ordnungswidrigkeit geahndet wird bereits das Mitführen von dazu geeigneten und bestimmten Gegenständen bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltung unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin (siehe §17a Abs.2, §28 VersammlG). Das Anlegen, also Tragen, solcher Gegenstände bei oder auf dem Weg zu solchen Veranstaltungen stellt einen Straftatbestand dar (siehe §17a Abs.2, §27 Abs.2 Nr.2 VersammlG).
Versammlungen an Gedenkstätten von historisch herausragender, überregionaler Bedeutung, die an die Opfer der menschenunwürdigen Behandlung unter der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft erinnern, können seit dem 18.März 2005 verboten werden (§15 VersammlG).
Auflösung/Verbot der Versammlung: Die zuständige Behörde kann eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen / Beschränkungen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist (§15 Abs.1 VersammlG). Diese unmittelbare Gefährdung ist im Hinblick auf die hohe Bedeutung des Art.8 GG anhand konkret belegbarer Tatsachen aufzuzeigen: Bloße Vermutungen, Annahmen und Erfahrungssätze reichen dafür nicht aus (konkrete Gefahrenprognose).
Anmeldepflicht: Eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel muss spätestens 48Stunden vor Bekanntgabe ihrer Durchführung bei der zuständigen Behörde angemeldet werden (§14 VersammlG). Darüber hinaus müssen auch öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel noch angemeldet werden, die diese Anmeldefrist nicht rechtzeitig einhalten können (sogenannte Eilversammlungen). Spontanversammlungen, die ungeplant und aus aktuellem Anlass entstehen, unterliegen dem Schutz des Art.8 GG unmittelbar und benötigen gem. des Brokdorf-Beschlusses keine Anmeldung.
Minusmaßnahmen So können etwa die Beschlagnahme von Transparenten, Fahnen oder ähnlichem, diverse Verfügungen oder Aufforderungen usw. durchgeführt werden. Derartige Minusmaßnahmen können als ein milderes Mittel die Alternative zur Auflösung sein.
Verfassungimmanente Schranken: Nach der Kernaussage des Brokdorf-Beschlusses ist das Versammlungsgesetz immer im Hinblick auf Art.8 GG auszulegen. Ein Verbot darf demnach nur zum Schutz gleichwertiger anderer Rechtsgüter unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erfolgen. Als gleichwertige andere Rechtsgüter sind Leib und Leben von Personen, aber auch die freiheitlich demokratische Grundordnung anerkannt. Das Bundesverfassungsgericht hat die „Durchführung einer internationalen Konferenz“ (G8-Gipfel) und das „Ansehen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland“ als von der öffentlichen Sicherheit umfasste Schutzgüter i.S.d. §15 Abs.1 VersammlG angesehen, was mit Art.8 GG vereinbar sei. Ein Versammlungsverbot kann sich auch aus dem Eigentumsrecht einer Privatperson nach Art.14 GG ergeben. Auch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit begründet also kein Benutzungsrecht, das nicht schon nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen besteht: „Das Recht der freien Ortswahl umfasst mit anderen Worten nicht das Recht, fremdes Grundeigentum nach Belieben in Anspruch zu nehmen.“
Für den Frankfurter Flughafen kam das BVerfG in seiner Entscheidung vom Februar 2011 zu einem anderen Ergebnis: Entscheidend sei, dass die Anteile der Fraport AG mehrheitlich im Eigentum der öffentlichen Hand stünden, nämlich aufgeteilt auf das Land Hessen, die Stadt Frankfurt und den Bund (ca. 70%). Die Fraport AG unterliege damit einer unmittelbaren Grundrechtsbindung. Der Staat könne sich seiner Grundrechtsbindung nicht durch eine „Flucht ins Privatrecht“ entziehen. In solchen Bereichen des Flughafens, die als Orte allgemeinen kommunikativen Verkehrs ausgestaltet sind, muss sie also Versammlungen zulassen. Die Versammlungsfreiheit könne aber eingeschränkt werden, wenn das für die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Flughafenbetriebs erforderlich sei. Dies gelte jedoch nicht, um lediglich „ein angenehmes Konsumklima zu erhalten“.
Polizeilicher Notstand: Eine Einsatzlage, in der eine „gegenwärtige erhebliche Gefahr für wichtige Rechtsgüter“ vorliegt und gleichzeitig die Polizei zu wenig eigene Mittel (Einsatzkräfte) zur Verfügung hat, so dass ihr „allgemeiner Auftrag“, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, „ernsthaft gefährdet“ ist. In dieser Situation sind auch Einschränkungen von Bürgerrechten und Grundrechten möglich. Beispielsweise ist dann ein generelles Versammlungsverbot möglich, selbst wenn von der Versammlung selbst keine unmittelbare Gefahr ausgeht (sogenannte „Nichtstörerhaftung“).
Das Verhältnismäßigkeitsprinzip ist in mehreren Staaten ein Rechtsgrundsatz. Es verlangt das Abwägen von Maßnahmen im öffentlichen Interesse gegenüber den dadurch entstehenden Einschnitten in private Interessen und Grundrechte.
Ich sehe auf den Videoausschnitten nur instrumentalisierte Kinder und Jugendliche.
Keiner von denen weis eigentlich für was sie demonstrieren, Hauptsache bischen Spass und Party auf der Straße.
Und von denen hat auch bestimmt noch keiner gearbeitet und Steuern bezahlt.
Die meisten werden noch im Hotel Mutti wohnen.
Denen allen werden in ein paar Jahren schon die Augen noch aufgehen wenn sie das MultiKulti Abenteuer ihr Leben lang bezahlen müssen.
Hmm. Diese Clownsarmee ist schon besonders widerwärtig. Noch widerwärtiger als die normale Antifa – denn deren Lärm ist ja noch halbwegs erträglich.
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