Die EU hat eine Reihe von Freiheiten mitgebracht, darunter Personenfreizügigkeit, Reisefreiheit und Niederlassungsfreiheit. Jeder EU-Bürger kann in ein anderes EU-Land und sich dort niederlassen, wo er will, und arbeiten, was er will. Das Recht gilt für manche Länder wie Bulgarien und Rumänien noch nicht vollständig, im nächsten Jahr soll es aber soweit sein. Anscheinend kassieren aber in NRW Zigeuner bereits Hartz IV oder sonstige Sozialhilfe. Wie kann das sein? 

Reisefreiheit und Niederlassungsfreiheit heißt doch nicht, daß ich unter einer Brücke schlafe, bei Tag bettle und bei Nacht einbreche, und wenn das Geld immer noch nicht langt, kriege ich Hartz IV. Aber wie anders soll man folgende Artikel deuten?

Rumänen und Bulgaren, die sich für längere Zeit allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhielten, dürfen von Hartz IV ausgeschlossen werden. Das hat das Landessozialgericht in Essen entschieden.

Daß hier ein Urteil ergangen ist, bedeutet doch im Umkehrschluß, daß manche Anwälte die Frechheit besassen, ein solches Recht einzuklagen, beziehungsweise, daß ab und zu bereits Gelder geflossen sind. Hartz IV oder sowas kann es aber nicht nur nicht für Zigeuner geben , sondern dies sollte allen Ausländer, ob mit oder ohne EU, verwehrt sein, was anscheinend auch nicht klar ist, wenn man diesen Artikel liest. Kann ein Deutscher nach Paris oder Wien, sich dort eine Wohnung nehmen und sich als Arbeitssuchender melden und gleich Sozialhilfe beziehen, weil er noch keine Arbeit hat? Das ist doch wohl ein Witz, aber hierzulande scheint das irgendwie zu laufen? (Dank für Tipp an? Name leider nicht mehr präsent! Sorry!)

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53 KOMMENTARE

  2. @Kewil

    Ich werde Dir heute Nachmittag mal die relevanten Rechtsquellen zeigen. Da wundert einen eher das Urteil, denn grundsätzlich ist der Bezug von ALG II möglich.

    Muss nun aber erst mal arbeiten

  3. @ PI:

    Ist das heute eigentlich eine konzertierte Aktion gegen Euch? Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau (auch die Printausgabe titelt mit dem „Artikel“ über PI….

  4. Auch diese Verhältnisse haben wir letztendlich Kohl zu verdanken.
    Bulgarien und Rumänien hätten nie in die EU aufgenommen werden dürfen.
    Die gesamte von Kohl iniziierte Europäische Einheit ist gescheitert.
    Gut, dass der Mann das noch miterleben muss.

  8. @ #3 Biker:

    Nein, das ist kostenlose Werbung für PI. Die besagten Revolverblätter dachten sich, die Wähler in Berlin sollten sich 4 Tage vor der Wahl nochmal informieren dürfen 😉

    Der Kommentarbereich der „Frankfurter Rotschau“ sagt übrigens alles. Antifantastische Primaten, die vor Wur schon Geifer im Mundwinkel haben! Sehr gut.

  10. OT:
    Schaut mal, was ich zufällig gefunden habe:

    Bajrambejamin Idriz
    Bichler Str. 15
    82377 Penzberg
    Tel.: (08856) 932200

    Ob das noch aktuell ist?

  11. Bei uns ist das alles möglich, weil es der Merkel nichts ausmacht, wenn sie die Zukunft unserer Kinder riskiert.

    Die Zigeuner waren noch nie eine „Bereicherung“ für unser Land. Es hat wohl schon seinen Grund gehabt, daß die Landbevölkerung ihre Häuser und Scheunen verschlossen, wenn die Zigeuner über Land gefahren sind.

  13. #1 cosanostra100 (14. Sep 2011 11:00)
    Türkische Messerstecherei in Salzburg

    Ich sage es immer wieder, da niemand den Moslems die Messer wegnimmt, benötigt Europa ein Waffengesetz wie es die USA haben:

    http://www.youtube.com/watch?v=7RgLEGibyXs

    PS
    „Wer die Gewehre hat, der hat die Macht“! (Mao Tse Tung, berühmter LINKER)
    In Europa genügen Messer!

  15. Ad 5

    Ich werde in Zukunft darauf achten nichts mehr von diesem Verlag zu kaufen. Die verkaufen ja nicht nur Zeitungen.

  16. Ist doch geil,
    endlich kann man als Europäer die ganze kulturelle Vielfalt Europas sehen.

    Und das für lau :mrgreen:

    Man braucht nur das Startgeld für eine X-beliebige Fahrt ins EU-Ausland.

    Dann zücke ich mein Iphone und lade die Sozialamt App die mich per GPS zum nächsten Amt bringt wo ich dann die Hand aufallte.

    Dann schaue ich alles an, mache Party vernasche eine einheimische und fahre ins nächste Land.

    Meine Iphone App zeigt mir den Weg.

    Zusätlich kann ich noch meine Gutmenschen App starten. Da kommt dann ein Sozialpädagoge, nimmt mich an die Hand und macht mir alles klar.

    Wie war das noch mal in Berlin ?

    Um die Plage loszuwerden hatte doch jeder 300 € Steuergeld von der Stadt für die Rückfahrt bekommen.

    Na, da scheint die frohe Kunde ja in Rumänien und Bulgarien angekommen zu sein.

    Hier in Polen haben wir übrigens keine solcher Probleme.

    Woran das wohl liegen könnte 💡

  17. Die Frankfurter Rundschau online fährt gerade schwere Geschütze gegen PI auf.

    Da wird über bewaffneten Kampf fabuliert und PI in einem Zug mit den Hells Angels genannt.

  19. Sorry OT, nur damit es nicht untergeht:

    Tollwütige Mitglieder des islamischen Kulturkreises im Blutrausch der islamisch gebotenen Selbstjustiz untereinander – auf einem vollbesetzten Bahnsteig in der Zivilisation.

    Ist aber alles nicht schlimm, islamisch vorgeschriebenes Blutgeld wird es richten:

    Opfer und Angeklagte sind in Essen aufgewachsen, beherrschen die deutsche Sprache. Ein hartes Urteil, sagen die Opfer, wünschen sie nicht. 10 000 Euro Schmerzensgeld hat die kurdische Familie bereits an sie gezahlt. 80 000 Euro verlangen die Iraker insgesamt.

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/Videos-zeigen-kaltschnaeuzige-Angeklagte-id5059496.html

  21. @#8 Z1363NB36LÜCK3R

    Der KStA scheint inzwischen auch Science-Fiction-Autoren gegen PI einsetzen zu wollen.
    Die Autoren Steven Geyer und Jörg Schindler titelten ihren heutigen Erguss „Das Netzwerk der Finsternis“.
    Meine Hoffnung, es handele sich dabei um einen Anfall von Selbstkritik, wurde leider enttäuscht. Sie meinten tatsächlich PI!

  23. 🙁 ❗ 🙁

    Und die Tipps von Willi 2 an die Rumänen und Bulgaren besser nicht nach NRW sondern nach Niedersachsen und Hessen um Harz IV einklagen!

    http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/09/rumanen-und-bulgaren-haben-keinen.html

    Willi 2, Mitarbeiter des Sozialrechtsexperten RA Ludwig Zimmermann sowie Autor des wöchentlichen Rechtsprechungstickers von Tacheles unter der Führung des Sozialreferenten Harald Thome.

    Sozialrechtsexperte RA Ludwig Zimmermann

    http://www.hartz4-rechtsanwalt.de/standorte.html

  29. OT
    Achten sie bitte auf das Wort „ernsthaft“.

    „Nach einem Bericht der „Neuen Westfälischen“ halten führende CDU-Politiker eine gemeinsame Haltung mit der FDP zu Griechenland-Hilfen für unwahrscheinlich. Die Union ziehe angesichts des erneuten Streits eine großen Koalition mit der SPD noch im Herbst ernsthaft in Erwägung“.

    Und noch eine Frage: was macht man mit einem Treteimer, wenn man ihn bestimmungsgemäss gebrauchen will?

    „In die Offensive ging Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin: Rösler sei als Wirtschaftsminister eingestellt und nicht als Dampfplauderer, sagte er der „Passauer Neuen Presse“.Er frage sich, wie lange Merkel dem „amateurhaften Treiben der FDP-Truppe“ noch zusehen wolle. „Die Kanzlerin hat die Richtlinienkompetenz.
    Sie muss Herrn Rösler entlassen.“

    Die Qualitäten eines Phillipp Rösler schätze ich doch um einiges höher ein, verglichen mit der Nullnummer Trittin.
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,786113,00.html

  31. #3 Biker
    #17 pilot

    Man muss sich nicht wundern! So manche Beiträge und Kommentare sind weit davon entfernt, als politisch zielführend gesehen werden zu dürfen.
    Man fragt sich tasächlich, ob es den dafür Verantwortlichen darum geht, sich für ein gemeinsames Anliegen stark zu machen, oder nur darum, sich mit grenzwertiger Wortwahl zu entspannen.
    Allen ist bekannt, dass die Gegner mit Lust in so einigen Entgleisungen baden, und daraus die Verallgemeinerung konstruieren: Ja, so sind die bei PI!
    Es wird hier ab und zu die muslimische Taktik der Ziele-Verschleierung angesprochen. Sollte man davon nicht lieber ein klein wenig lernen, anstatt sich darüber zu erregen?
    Der wiederholten, und sicher ehrlich gemeinten, Beteuerung, dass PI mit den Neo-Nazis nichts am Hut haben will, wird von der nun mal mehr links als rechts indoktrinierten Gesellschaft nur dann ein Minimum an Glauben geschenkt, wenn PI sich nicht die Radikal-Sprache der Nazis zu eigen macht.

  32. Immer noch unter „Beobachtung“ bzw. „moderation“, weil ich es wagte, kewil aus oben beschriebenen Gründen zu kritisieren!

  34. Rumänische Wanderarbeiter in Berlin
    http://zoelibat.blogspot.com/2011/09/video-rumaenien-roma-berlin.html

    Guckt mal hier ein Video:
    Spiegel-TV – Rumänische Wanderarbeiter in Berlin

    „Der Treck der Roma-Familien nach Deutschland (Berlin, Duisburg, Hamburg, Dortmund,…) ist nicht mehr aufzuhalten, denn Deutschland versorgt die Roma-Familien großzügig mit Sozialleistungen.

    Eigentlich dürfen Rumänen nur drei Monate in Deutschland bleiben. Mit einer Gewerbeanmeldung wird daraus eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Die meisten Rumänen (Roma, Zigeuner) arbeiten offiziell als Abrissunternehmer. Da viele Rumänen aber nicht arbeiten oder nur gering verdienen, bleiben Kinder oft die einzig zuverlässige Einnhmequelle. Mehr Kinder bedeuten mehr Einnahmen. In Rumanien würden sie 8 Euro pro Kind bekommen. Der deutsche Wohlfahrtsstaat aber hilft gerne und zahlt pro Kind etwa 185 bis 200 Euro. So verdient eine rumänische Familie mit 6 Kindern und bei einem Einkommen des Vaters von etwa 600 Euro im Monat etwa 600 + (6 x 185) = 1710 Euro. In Deutschland läßt sich von Geld der Sozialbehörde also gut leben. Kein Wunder, wenn es immer mehr Rumänen nach Deutschland zieht. Rumänien hat 21 Millionen Einwohner. Die Auswanderungswelle in den goldenen Westen hat gerade erst begonnen.

    Auch Hamburg bereitet sich gerade darauf vor, vorerst 500 Familien aus Rumänien, Bulgarien und aus dem Irak aufzunehmen, wobei die letzteren allerdings keine Roma sind.(siehe: Hamburg: 500 neue Wohnplätze für Flüchtlinge)“

    Alles kein
    Reiner Zufall,
    denn diese volksvernichtenden Gesetze wurden wegen der Zerstörung der europ. Völker geschaffen.

    Teile und herrsche!

  35. Die Begründung gelingt mit ein wenig Logik:

    Jeder EU-Bürger kann in ein anderes EU-Land und sich dort niederlassen, wo er will, und arbeiten, was er will. Das Recht gilt für manche Länder wie Bulgarien und Rumänien noch nicht vollständig, im nächsten Jahr soll es aber soweit sein. Anscheinend kassieren aber in NRW Zigeuner bereits Hartz IV oder sonstige Sozialhilfe. Wie kann das sein?

    Da das Recht für Länder wie Bulgarien noch nicht vollständig gilt, gilt es eben nur für Teile der Bevölkerung, die zufällig zur Minderheit der Zigeuner gehören.

    Dazu paßt doe Erlaubnis „zu arbeiten, was er will“ doch auch prima!

    In Berlin leben (hausen) ebenfalls nicht wenige Zigeuner. Da ihr Müll von der Stadt entsorgt wird, sie in Wohnungen eingewiesen werden (zumindest der Teil, der Schwierigkeiten hat, eine Wohnung zu behalten oder zu bekommen, weil er vorher Schwierigkeiten gemacht hat) und ihre Kinder in Schulen unter besonderer pädagogischer Aufsicht beschult werden, kann man fast davon ausgehen, daß sie oder zumindest ein Großteil von ihnen (die eben zugereisten Verwandten und Bekannten genießen erst ab übermorgen staatliche Fürsorge), ebenfalls Sozialhilfe oder sonstige einmalige oder dauerhafte Leistungen beziehen.

    Mit Bildern und Infos:
    http://open-speech.com/threads/599855-Zigeunerflut!

  37. da sieht man mal wieder wie unausgegoren,wie dilletantisch diese völkervernichtende, multikulturelle Staatenzwangsgemeinschaft zusammengeschustert wurde.Jeder Mensch strebt danach seine Lebensverhältnisse zu verbessern.Da ist es kein Wunder,dass die Reisefreiheit mit anschliessender Rundumversorgung gerade von diesen Bevölkerungsgruppen ausgenutzt wird.
    Es wird nie allen Menschen auf dieser Welt gleich gut gehen.Vergleichbar ist dieser Prozess mit der Schule.
    Das Niveau sinkt.Statt Bereicherung wird es uns definitiv schlechter gehen,es ist nur eine Frage der Zeit.
    Den zukünftigen wirtschaftlichen Konkurenten (zb China) wird dies freuen,wie wir unsere Leistungsfähigkeit selber schwächen.Etwaige Bürgerkriege noch garnicht mitgerechnet.

  38. In Berlin erhalten Zigeuner aus Rumänien und Bulgarien trotzdem Sozialleistungen, teilweise etwas verdeckt über Sozialarbeiter und fingierte Rückkehrprämien. Glaube nicht, dass sich das nach dem Urteil ändert, das wäre ja nicht „menschenwürdig“ sonst.

    Auch werden die Kinder hier selbstverständlich kostenlos in Schule und Kita aufgenommen, wir in Berlin haben es ja, Dank es Länderfinanzausgleichs. 🙁

  39. #17 pilot

    Oh weia. Wenn ich daran denke, dass ich früher die FR jeden Tag gekauft hatte (Abo kam nicht in Frage, weil die Zeitung oft zu spät im Briefkasten geladent ist) und mich immer auf die Zeitung bei den täglichen Disussionen berufen habe. Und jetzt? Die FR das neue Parteiorgan der SED? ääh der Linke?

    Aber in einem haben Sie schon Recht. Das sind bisweilen die Kommentare hier (vermutlich viele von mir auch). Die sind schon heftig. Aber da sieht man wie linksfaschistisch die FR sich outet. Kein Kommentar dazu wie solche Kommentare dann hier zu massig Gegenkommentaren führen. Man sieht es an so einfachen Sache, wie es die MSM verlernt haben mit Demokratie und freier Meinungsäusserung umzugehen. Und last but not least das alte Spiel der AntiFaschistischenLinksterroristen: Schnell eine paar Nazisprüche posten, screen shot machen und PI anprangern.

  40. es ist ganz einfach…
    Menschen aus Staaten mit Fürsorgeabkommen bekommen sofort Alg2
    Menschen die nicht aus Fürsorgestaaten kommen (z.B. Polen)müssen kurzfristig arbeiten (auch als Aufstocker möglich), wenn sie ein Jahr gearbeitet haben, behalten sie den Arbeitnehmerstatus für immer, dass heißt unbegrenzt Alg2…dazu reicht wahrscheinlich auch eine Scheinselbständigkeit
    Sintilis, deren Freizügigkeit erst nächstes Jahr beginnt, können wie in Spiegel TV gesehen, schon jetzt mit Scheinselbständigkeit Erfolge erringen

  42. Unsere Vorfahren nannten diese so genannten „Rotationseuropäer“ richtigerweise: „Ziehende Gauner“.

    Zigeuner verbindet man heutzutage eher mit dem leckeren Schnitzel!

    Die Sprache kann täuschen.

  43. Nachfolgend ein Auszug aus einer Mail, die ich heute vom Büro des Bezirksbürgermeisters von Berlin-Neukölln bekommen habe:

    Unionsbürger haben das Recht, jederzeit in die anderen Staaten des
    Gesamtgebietes der EU einzureisen und sich dort aufzuhalten. Die
    entsprechenden rechtlichen Regelungen finden sich im
    Freizügigkeitsgesetz/EU, das die Vorgaben der Unionsbürgerrichtlinie
    umsetzt. Für die ersten drei Monate genügt der Besitz eines gültigen
    Personalausweises oder Reisepasses. Spätestens nach Ablauf dieser drei
    Monate wird eine Bescheinigung über das Aufenthaltsrecht ausgestellt,
    wenn die Betroffenen freizügigkeitsberechtigt sind. Der fehlende Besitz
    einer Freizügigkeitsbescheinigung stellt weder eine Ordnungswidrigkeit
    noch eine Straftat dar.

    Leistungsberechtigung nach SGB II

    Freizügigkeitsberechtigte Arbeitnehmer und Selbständige haben Ansprüche
    auf Leistungsgewährung nach SGB II. Voraussetzung: „ein mehr als völlig
    unwesentliches Ein-kommen“. Feste Einkommensgrenzen gibt es jedoch
    nicht. Die deutschen Gerichte orientieren sich an der Rechtsprechung des
    europäischen Gerichtshofs. Nach Auskunft des Jobcenters genügt den
    Gerichten in der Regel die Tätigkeit eines Haushaltsmitgliedes von
    wenigen Stunden in der Woche.

    Das bedeutet, daß, sobald hier jemand (z.B. Rumäne, Bulgare etc.) eine kleine Tätigkeit aufgenommen hat, er Auspruch auf Hartz IV hat. Ich habe außerdem aus dem Sozialamt Neukölln gehört, daß es jetzt gängige Praxis ist, daß sich Rumänen in Berlin einen Gewerbeschein holen und nach vier Monaten erfolglosen Schaffens (null Umsatz)dann erfolgreich Hartz IV beantragen können. Das sei so durch die Sozialgesetzgebung vorgeschrieben – soll heißen, praktisch jeder „Zigeuner“ kann hierher kommen, ein Gewerbe anmelden und dann nach nur vier Monaten unbegrenzt Hartz IV kassieren. Bekanntermaßen beinhaltet das ja auch die Familienmitglieder, Krankenversorgung, Anspruch auf eine Wohnung etc. Bei der Größe dieser Familien werden unsere Kassen so mit Sicherheit in Kürze um Millionen, vielleicht hunderte Millionen Euro geplündert. Aber wen wundert’s? Die meisten wählen weiter das vermeintlich „kleinre Übel“, das nur die einen gegen die anderen verantwortungslosen Abzocker austausch. Und da die korrupte Möchtegern-Elite, die unsere Parlamente sowieso als Selbstbedienungsladen ansieht, die Steuern ja nicht erarbeiten muß, glaubt sie auch noch Geschichte zu schreiben, indem sie unser Geld mit vollen Händen zum Fenster rauswirft.

    Werden uns die „Zigeuner“ dafür wenigstens dankbar sein? Nein, die lachen sich nur kaputt über soviel Dummheit! Und wenn es Deutschland schlecht geht, suchen sie sich neue, saftige Wiesen…

  44. #43 AllParteienDiktatur

    Ja, so stellt man sich Berlin und NRW vor. Wie ist es aber, wenn ich als Deutscher nach Madrid, London, Paris komme. Ich wette da kriegt man nichts, wobei dort Hartz sowieso niedriger ist!

  45. @#42 elohi_23
    Apropo „Ziehende Gauner“, meine Oma (wäre heute über 100 Jahre alt) erzählte mir auch früher, dass wenn die Zigeuner in die Kleinstadt kammen, man tunlichst seine Türen und Fenster zu sperrte.
    Da waren Zeiten, da waren solche Leugner wie Gabriel, Roth und Trittin noch gar nicht auf der Welt. Behaupten aber heute „Stein und Bein“ das Gegenteil, diese Lügner.

  46. Ich bitte Euch, das muss auch ein Teil unserer Bevorteilung durch die EUdSSR sein, den wir Dummvolk nur nicht erkennen können.

    Denn unsere Majestät verkündet doch lauthals und gebetsmühlenartig, dass die EUdSSR mit ihren Segnungen uns Deutschen und Deutschland nur zum Vorteil gereicht.

    Würde Mutti Merkel, der sprechende Hosenanzug, uns jemals belügen?

    😀 😀 😀

  47. „Rumänen und Bulgaren, die sich zwecks Arbeitssuche in Deutschland fernbewerben, SIND und WERDEN von Hartz IV ausgeschlossen bleiben, immer. Das musste erst recht gar nicht vor dem Landessozialgericht in Essen behandelt werden.“

    So wäre es in einer gesunden Welt.

  48. http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/09/rumanen-und-bulgaren-haben-keinen.html
    „Martin Debener, Fachreferent beim Paritätischen Wohlfahrtsverband NRW, hält es für „problematisch“, dass die Zuzügler keinen Anspruch auf soziale Unterstützung haben: „Von irgendwas müssen die Menschen ja leben, wenn sie hier sind.“
    __________

    Nein, diese Menschen müssen natürlich nicht hier sein! Dazu sind sie keinesfalls verpflichtet! Sie können jeder Zeit von ihrem Recht nach Hause zurückzukehren Gebrauch machen!

  49. Gleiches Recht für alle. Wer hier Steuern zahlt, sprich hier arbeitet, der darf auch von dem Sozialsystem profitieren! Alles andere ist doch nationaler/genetischer Sozialismus!

    Man kann doch nicht Freiheit predigen, im Osten Europas, und DIESELBE Freiheit für viele der Menschen hier verweigern.

    Das meine lieben Menschen ist einfach nur HEUCHELEI. WIE DIE GANZE EUROPÄISCHE UNION!

    Heutige Europäer kämpfen nicht für Freiheit, sie kämpfen für den Fortbestand ihres Wohlstands.

    Nennt euch nicht frei oder liberal, denn ihr seid es nicht und wart es auch niemals! Menschen die buckeln sind keine Menschen, sondern Ochsen!

  50. Hab ich nicht neulich gelesen, dass ein Rumaene, nicht deutsch sprechend, der noch nie einen Fuss auf deutschen Boden gesetzt hatte, in Deutschland Hartz IV beantragte? Die Behoerde lehnte dankend ab, Rumaene zog vor Europaeischen Gerichtshof. Quintessenz: EU-Recht bricht deutsches Recht, Hartz IV-Anspruch besteht zu Recht. Yes – we pay!

  51. @4 ueberblicker

    c/o Kohl:

    Der Mantel der Geschichte weht wieder; er weht ueber den Reste der Zivilisation.

  53. @15 A.Monk

    Ich werde in Zukunft darauf achten nichts mehr von diesem Verlag zu kaufen. Die verkaufen ja nicht nur Zeitungen.

    Grundsaetzlich keine MSM mehr kaufen. Sorgfaeltigste Auswahl der Infoquellen, nur so wird ein Schuh draus. Das Belogenwerden ist Standard, nicht Ausnahme!

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