In Köln herrschen Toleranz und Meinungsfreihet – jedenfalls solange man die Meinung der roten Machthaber teilt. Wer für die Interessen der Bürger eintritt, muss dagegen sein Bürgerrecht auf öffentliche Meinungsäußerung in der Regel erst vor Gericht erstreiten. Sind dann alle juristischen Behinderungen ausgeräumt, tritt die rote SA in Aktion, die im Auftrag der Herrschenden die Bürgerproteste nach Stasiart gewaltsam stört und zu verhindern trachtet. Dafür genießen die Kriminellen gewisse Vorrechte, müssen ihre eigenen Demonstrationen nicht anmelden und dürfen seit drei Wochen ein Zeltlager auf einem zentralen Platz der Innenstadt bewohnen. Die Polizei hat den Auftrag, wegzuschauen.

Deltef Schmalenberg, selbst der roten SA nahestehender Koordinator antibürgerlicher Gewaltmaßnahmen, wirbt im Kölner Stadtanzeiger für das Drogencamp, für das die Polizei jetzt wegen einer lange gemeldeten Veranstaltung am selben Ort dringend ein Ausweichquartier sucht.

Es sind überwiegend junge Leute, die für eine bessere Welt demonstrieren. Von den Euro-Protesten in Griechenland über den Hunger in Afrika bis zur Kölner Abstimmung zum Godorfer Hafen: Kaum ein Thema wird ausgelassen. Doch die Demonstranten, die seit 19 Tagen auf dem Rudolfplatz kampieren, müssen ihren Standort ab Montagmittag kommender Woche zumindest zeitweise verlassen.

Denn vom 11. bis zum 18. Juli findet auf der Fläche ein italienischer Spezialitätenmarkt statt, der schon seit langer Zeit angemeldet ist. In einem Kooperationsgespräch hat die Polizei den Protestierern deshalb die Auflage erteilt, den bisher besetzen Bereich während der Italien-Woche zu verlassen und auf eine anderen Platz zu gehen. Theoretisch denkbar wäre, dass die Zelte einfach auf der anderen Seite des Hahnentors aufgebaut werden. Weil sie dort aber womöglich einen Öko-Markt stören, hat die Polizei dem Vernehmen nach noch weitere Ausweichflächen angeboten.

Unabhängig vom anstehenden Umzug war das Demonstranten-Camp von Anfang an umstritten. Die CDU-Fraktion im Stadtrat fordert die Räumung. Vor allem deshalb, weil „Beobachter“ berichteten, dass dort illegale Drogen konsumiert werden – was die Polizei allerdings nicht bestätigen kann.

Aber selbst wenn beispielsweise Cannabis geraucht worden wäre, könnten die Behörden wohl nur gegen den einzelnen Straftäter, nicht aber gegen die Kundgebung vorgehen. Ein Beispiel, das diese Einschätzung aus Sicht der Polizei erläutert: Am vergangenen Wochenende wurden beim Summerjam-Festival am Fühlinger See mehr als 500 Strafanzeigen wegen „Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz“ geschrieben, aber die Konzerte mit ihren 30?000 Teilnehmern natürlich nicht abgebrochen.

Grundsätzlich wird das Rudolfplatz-Camp durch Artikel?8 des Grundgesetzes (Meinungsfreiheit) geschützt. Wie der im Hinblick auf Demonstrationen auszulegen ist, hat in den 1980er-Jahren ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu den Protesten um das Atomkraftwerk Brokdorf maßgeblich beeinflusst. Das Papier betonte das verfassungsmäßige Recht, Minderheiten-Meinungen in öffentlichen Veranstaltungen kund zu tun. Ein Kernsatz des Beschlusses lautet: „Die Versammlungsfreiheit ist die Pressefreiheit des kleinen Mannes.“ Demnach können sich die Demonstranten auch den Platz, den Zeitpunkt und die Dauer für den Protest selbst aussuchen – solange die Rechte Dritter nicht unangemessen beeinträchtigt werden. Eine politische Versammlung braucht zudem auch keine äußerlichen Kennzeichen wie eine Rednertribüne oder Plakate. Vor allem aber darf die Polizei sich nicht als Zensor aufspielen. Bei ihrem Handeln darf sie beispielsweise nicht berücksichtigen, ob sie die politischen Forderungen für sinnvoll oder erreichbar hält.

Die interessante Auslegung des Grundgesetzes, die offenbar besonders für die rote SA, nicht aber für bürgerliche Proteste gilt, zeigt einmal mehr, wie durch juristische Spitzfindigkeiten der Geist einer Verfassung in ihr Gegenteil verkehrt wird. Oder glaubt jemand ernsthaft, die Väter unseres Grundgesetzes hätten im Sinn gehabt, die Bürger ihrer Rechte zu berauben und radikalen Verfassungsfeinden Narrenfreiheit einzuräumen?

Der Kölner Stadtanzeiger fragt:

Kampieren auf dem Rudolfplatz?
Seit knapp drei Wochen kampiert eine Gruppe junger Leute mit diversen Protest-Plakaten vor dem Hahnentor. Soll das Lager von der Polizei geräumt werden?

Freitag Mittag steht die Meinung etwa 50:50.

» Zur Umfrage des KStA
» Kontakt zu Kölns OB Roters: oberbuergermeister@stadt-koeln.de

Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN

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40 KOMMENTARE

  1. Demnach können sich die Demonstranten auch den Platz, den Zeitpunkt und die Dauer für den Protest selbst aussuchen

    Wochenlange links-grüne Pennercamps fallen ganz sicher nicht darunter!

  6. OT

    Interview mit Mina Ahadi: Ich möchte euch auf ein Interview (mp3-Datei) mit Mina Ahadi hinweisen. Dieses Interview hat mir die Augen über den Islam geöffnet. Das Interview dauert etwa 60 Minuten. Man kann die mp3-Datei auch herunterladen. Sie eignet sich bestens für jeden mp3-Player.

    Interview: http://bit.ly/nrRkZU

    Download (23,81 MB): http://bit.ly/oZOpNt

  7. Dieses Land ist ein einziges Irrenhaus, in dem die Beklopptesten das Ruder an sich gerissen haben und die wenigen noch bei Verstand gebliebenen mit ihren Worten und Taten versuchen, ebenfalls in den Wahnsinn zu treiben. Ich will ja keine „Verschwörungstheorien“ aufstellen, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass das ganze ohne tatkräftige Unterstützung von Außerhalb funktionieren kann.

  8. Das rote Gesindel soll arbeiten gehen und nicht dem Steuerzahler auf der Tasche liegen.

  9. Warum immer der SA Vergleich? Dieses Pack führt nur die Tradition des Roten Frontkämpferbundes fort.

  10. Na wie schön, da können mitbürgernden Marokaner, Türken, Kurden und ähnliches Gehotlich, beim Verkauf ihrer „Handelsware“ an „verirrte“ Kinder_innen alles zentral abwickeln. Vielleicht sollte etwas mehr Steuergeld für den Kampf gegen wasweissichwas fliessen, unsere Wiederständler_innen brauchen Nachschub. Das „Bong“ ist leer. 🙂

    Frei nach “Schwerter zu Pflugscharen”:

    Sägespäne zu Hirnzellen !!

  11. Das ist doch nichts weiter als Camping unter freiem Himmler und herzlicher Kameradschaft unserer geliebten Hitlerjugend 2.0.

    Man sollte das so sehen:

    Wenn diese idealistischen jungen Menschen mit vollem persönlichem Einsatz die Vorzüge dieser Wohnform schon so hartnäckig öffentlich demonstrieren dürfen, dann sollte die Politik sich den daraus ergebenden Erkenntnissen nicht verschließen.

    Leben unter freiem Himmel ist nicht inhuman., sondern Ausdruck einer nachhaltig naturnahen Lebensweise!

    Eine Lebensform, die den kulturellen Hintergrund von Nomaden, Beduinenvölkern und mobilen osteuropäischen Ethnien in vollster Weise anerkennt und vorbildlich fördert.

    Also dann:

    All die frisch nach Deutschland importierten Nachwuchstalente sind herzlich willkommen und eingeladen, an dieser kreativen Wohnform teilzunehmen!

    Da muß auch nicht der Platz geräumt werden.

    Einfach alles zur bürgernahen Integrationsveranstaltung deklarieren und für den Eintritt 10 € verlangen.

  12. #11 Dirty Harry (08. Jul 2011 15:07)

    du verückter ..du hast alles versaut …hatte gerade so einen gedanken..

    was ist eigentlich wenn wir von der freiheit auch campen (so mit grillen und ein lecker bierchen)..um unsere wahlplakate zu schützen..siehst du das dann auch so??

  14. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die Polizei Angst hat vor den Linksextremisten. Sie kriecht denen förmlich in den A …. Erst haben sie die Wiersbergstraße nicht geräumt und nun wird die Bande frecher und frecher. Die lachen sich kaputt über unseren Staat, der nur noch ein zahnloser Tiger ist und sich der Lächerlichkeit preisgibt. Kriminalität und allgemeine asoziale Anarchie werden in dieser Stadt geduldet: aus purer kölscher Feigheit.

  17. #12 Prinz Eisenherz

    …was ist eigentlich wenn wir von der freiheit auch campen (so mit grillen und ein lecker bierchen)..um unsere wahlplakate zu schützen..

    Das wäre eine ganz normale Wahlveranstaltung, wie sie unter Demokarten üblich ist. Ein persönlicher und engagierter Einsatz für das Recht auf freien Meinungsausdruck.

    Aber jetzt mal unter uns – ihr solltet einmal euer Marketingkonzept aufpolieren:

    Der normale deutsche Durchschnittsbürger ist mittlerweile von den Qualitätsmedien geistig so abgestumpft worden, dass man ruhigen Gewissens auf ein paar plumpe Tricks zurückgreifen darf, um ihn für eine berechtigte Sache zu gewinnen:

    – 1 —
    Stellt Müllcontainer aus Bambus (oder anderen schnell nachwachsenden Rohstoffen) auf. Die Antifa-Camper haben sowas garanatiert nicht und lassen ihren Abfall einfach liegen.Ihr aber beweist damit euer Umweltkompetenz.

    – 2–
    Bei der Beleuchtung solltet ihr LED-Campinglaternen mit Solarakku verwenden. Am besten noch einen Greenpeace-Aufkleber oder „Atomstrom – NeinDanke!“ draufpappen.

    – 3 —
    Logisch, dass ihr beim Grillen wegen dem CO2-Anstieg nur Elektrogrills benutzt. Die Leitung zur Steckdose mit etwas Stroh (oder anderen schnell nachwachsenden Rohstoffen) verdecken, dafür gut sichtbar ein kleines Solarpanel neben dem Grill postieren.

    Wer halbwegs gebildet ist und somit genug von Elektrotechnik versteht, wird ohnehin eure Intentionen verstehen und diesen kleinen Trick mit einem Augenzwinkern tolerieren.

    – 4–
    Sorgt dafür, dass jemand auf der Klampfe alte Woodstock-Songs spielt. Joan Baez, Bob Dylan und ähnliches Zeugs. Auf gar keinen Fall Cat Stevens!!!!!!

    – 5 —
    Sobald die ersten Antifa-Schläger auftauchen, spielt ihr „Gestern hams an Willy erschlogn“ von Hannes Wader.

    – 6 —
    Besorgt Euch vom Flohmarkt ein paar alte Kinderwägen, legt Teddybären hinein und postiert das vor euren Plakaten.

    Wenn es zu Angriffen kommt, dann macht Fotos von den umgefallen Kinderwägen und zerfetzten Teddybären. Zusätzlich Pappschilder mit der Aufschrift „WARUM?“ verteilen.

    Damit könnt ihr beim dressierten Qualitätsbürger gleich zwei Urinstinkte zu euren Gunsten instrumentalisieren: Den Mutterinstinkt und die hysterische Liebe zu Knut und allen restlichen Eisbären auf diesem Planeten.

    Wie gesagt, alles etwas plump.

    Aber in unseren heutigen Zeiten, wo der typische deutsche Bundesbürger durch den Medienkonsum zunehmend zum Wahlurnen-Zombie degeneriert, ist das schon ok….

    Viel Glück und viel Erfolg!

  21. #7 Krefelder (08. Jul 2011 14:55)

    Da können nur noch Drogen und Alk eine Rolle spielen.

  22. Aber hab mal als Selbstständiger nen Stuhl oder Werbeständer stehen, da ist die geballte Staatsmacht „Ordnungsamt“ ganz schnell da.

    Obwohl hier wohl eher die Hygiene und der Seuchenschutz zuständig wären.

  23. #15 Eisbaer1962 (08. Jul 2011 15:44)

    Waschen?
    Deutsches Wasser ist faschistisch und national.
    😉

  24. #5 cosanostra100
    Das ist auch gut so, das sich die Deutschen nichts von so einen möchtegern EU-Diktator der FDP sagen lassen.

  25. #20 nicht die mama (08. Jul 2011 16:53) Das mit dem Wasser verstehe ich nun nicht ganz

  26. Weil sie dort aber womöglich einen Öko-Markt stören, hat die Polizei dem Vernehmen nach noch weitere Ausweichflächen angeboten.
    ————————————-
    Eine Ausweichsfläche?
    Wie wär’s denn mit dem „Klingelpütz“ (so nennt man in Köln die Haftanstalt)?

  27. #15 Eisbaer1962 (08. Jul 2011 15:44)

    Wohin gehen denn diese ganzen Penner auf das Klo? Und waschen?
    ——————————————-
    Oh, die Rheinwiesen müssen ordentlich gedüngt werden. Und zum Waschen? Ja, muss das denn sein?

  29. Jetzt auch noch die buddistischen gut integrierten Vietnamesen. :o(((

    —

    Prozess in Dresden
    18:21

    Vietnamese ermordet Zufallsopfer aus Langeweile

    Ein 20-Jähriger hat den Mord an einem Frührentner in dessen Wohnung gestanden. Er durchtrennte ihm die Kehle und sprang auf seinen Brustkorb: „Ich wollte was erleben.“

    Weil ihm langweilig war, hat ein junger Mann Ende September 2010 einen Unbekannten in Dresden brutal getötet. „Ich wollte los und was erleben“, sagte der 20-Jährige zu Prozessbeginn im Dresdner Landgericht.

    Der gebürtige Vietnamese ist wegen Mordes in Tateinheit mit Raub angeklagt. Mit leiser und fester Stimme legte er vor der Jugendstrafkammer ein Geständnis ab. Laut Anklage hat er in der Nacht zum 30. September einen Frührentner ermordet. Er wurde drei Monate später gefasst und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

    20 Minuten lang schilderte der jungenhafte Angeklagte im Gerichtssaal die Vorgeschichte, seine Motive und den Ablauf des Verbrechens. Der Schüler gab an, gelegentlich Gewaltfilme zu sehen. Er sei an jedem Abend mit dem Rad losgefahren, um Wohnblocks auszuspähen.

    Täter versuchte vergeblich, Leiche in Kühlschrank zu stopfen

    Der 52-Jährige war nach seiner Schilderung ein Zufallsopfer: die Balkontür seiner Erdgeschosswohnung stand offen. Der Angeklagte schlich sich ein, mit einem Stein bewaffnet. 13 Mal schlug er laut Anklage dem auf der Couch liegenden und fern sehenden Frührentner mit dem faustgroßen Stein ins Gesicht. Der 20-Jährige gab an, dass der ihm unbekannte Mann ein Messer in der Hand gehabt habe, er es ihm abgenommen und in den Hals sowie in einen Oberschenkel gerammt habe. Als es dort steckenblieb, habe er ein anderes gesucht und dem Verletzten die Kehle durchgeschnitten.

    Danach sprang er dem Mann noch auf den Brustkorb, um sicherzugehen, dass er nicht überlebte, schilderte der Angeklagte monoton. „Wie im Film wollte ich seine Körpertemperatur senken, damit die Polizei von einer falschen Tatzeit ausgeht“, sagte der sehr schlanke junge Mann. Der Versuch, die Leiche in den Kühlschrank zu stopfen, scheiterte.

    „Ich fühlte mich wie der Böse in einem Spiel“

    „Ich habe alles, was mir einigermaßen von Wert erschien, aus der Wohnung mitgenommen“, sagte der Vietnamese. Danach sei er nach Hause gefahren, habe geduscht und sich ins Bett gelegt. Zur Beute – Uhren, Bekleidung, Geldbörse, Münzen – gehörten auch zwei Handys. Als er eines davon im Januar 2011 benutzte, schlug die Polizei zu.

    „Als ich losfuhr, wollte ich niemanden töten“, sagte er. „Beim Ausspähen der Häuser fühlte ich mich wie der Böse in einem Spiel“, sagte der Freund von Gewaltfilmen. Während der teils schockierenden Schilderungen stockte den Zuhörern im Saal der Atem, einige mussten vor die Tür gehen. Der Angeklagte aber zeigte keinerlei Reue.

    Die nackte Leiche des Opfers wurde am nächsten Tag von Angehörigen gefunden. Der Mann habe die Sachen verloren, als er ihn in die Küche geschleift habe, sagte der 20-Jährige.

    Laut Gericht hat er einen Realschulabschluss, scheiterte aber am Abitur an einer Berufsschule. Im Fall einer Verurteilung nach Jugendstrafrecht droht ihm eine Jugendstrafe von maximal zehn Jahren, ansonsten eine lebenslange Freiheitsstrafe, sagte Gerichtssprecher Ralf Högner.
    dpa/jw

    Quelle: http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article13476679/Vietnamese-ermordet-Zufallsopfer-aus-Langeweile.html

  31. #17 Dirty Harry

    „Willy“ ist nicht von Hannes Wader, sondern von Ko(kai)nstantin Wecker.

  32. Mir geht der ewige Vergleich des linken Gesocks mit der SA und der „Hitlerjugend“ auch langsam gegen den Strich, denn er passt nicht.
    Bei allem politisch zu verurteilenden Extremismus, bei aller Gewaltbereitschaft waren SA, SS, HJ und ähnliche Organisationen des „Dritten Reiches“ auf Gehorsam, strengste Disziplin und natürlich gepflegtes Äusseres gedrillt.
    Es ist ja gerade das tragische, weil so verführerische dieser Zeit, dass an sich positive Eigenschaften und Traditionen gepflegt und gehegt, dabei aber in den Dienst einer teuflischen Ideologie gestellt wurden. Diese Tatsache macht diese Traditionen und Werte aber nicht schlechter, und gerade das ist das grosse Dilemma dieser dunkeln Zeit!

    Fakt ist, das das verlauste, vor Dreck starrende, saufende und kiffende Fußvolk der Hausbesetzerszene ebenso wie die Masse der dauerbesoffenen „Glatzen“ mit den straff durchorganisierten und disziplinierten Parteiorganisationen bis auf den Antisemitismus nichts, aber auch gar nichts miteinander gemein haben.

  33. Wer weiß mehr???

    Kölner Schüler randalieren in Kommern

    Kölner Schüler haben im Freilichtmuseum Kommern randaliert und einen hohen Sachschaden verursacht. Die 14 bis 16 Jahre alten Jugendlichen einer Kölner Hauptschule sollen laut Polizei in der Ausstellung „Wir Rheinländer“ regelrecht gewütet haben.

    http://www.radiokoeln.de/koeln/rk/623851/news/koeln

    http://www.rhein-berg-online.ksta.de/html/artikel/1309947668608.shtml

    Welche Hauptschule? Wieviel Migranten und wieviel Mohammedaner?

  35. Wer hat eigentlich die Zeit, einfach mal 3 Wochen lang in der Stadtmitte zu zelten?

  37. #15 Eisbaer1962 (08. Jul 2011 15:44)

    Wohin gehen denn diese ganzen Penner auf das Klo? Und waschen?

    Waschen!?

    Also bitte, der Zynismus, die unmenschliche Hartherzigkeit, die in diesem Beitrag zum Ausdruck kommen, und die letztlich sogar darin gipfeln, diesen freundlichen liebenswerten jungen Menschen den Kontakt mit derartigen Abscheulichkeiten wie Wasser und Seife zumuten zu wollen, erinnern an dunkelste Stunden deutscher Geschichte.

  38. OT

    zum Artikel
    „Herten verordnet Moscheebau“

    Hertens Bürgermeister Uli Paetzel ist hochzufrieden: Er bekommt seine Moschee!

    http://www.pi-news.net/2011/07/herten-verordnet-moscheebau/

    hier meine mail an den „werten Herren“ Paetzel:

    info@uli-paetzel.de

    „Herr Paetzel !

    Zitat Ihrerseits:

    „Bürgermeister Dr. Uli Paetzel dankte den Teilnehmern des Runden Tisches abschließend für ihr Engagement und zollte ihnen “erhöhten Respekt”, gerade auch vor dem Hintergrund der “rechtsradikalen Beschuldigungen” in der öffentlichen Diskussion“

    Ich lasse mich von Ihnen nicht in die rechtsradikale Ecke drängen, nur weil ich anderer Meinung bin wie Sie !

    Es ist eine bodenlose Unverschämtheit, wie Sie und Ihresgleichen Andersdenkenden einen Maulkorb verpassen wollen, indem Sie die allseits bekannte „Nazikeule“ schwingen, sobald eine Meinungsäußerung nicht exakt Ihrer vorgefassten politischen Doktrin entspricht !

    Ich werde mir rechtliche Schritte gegen Sie vorbehalten, falls Sie mich und den Großteil der durch die (wahltaktisch gewollte) weiter fortschreitende Islamisierung betroffenen Bevölkerung aufgrund differenter Meinungen durch Ihre Aussagen zu radikalisieren gedenken!“

    info@uli-paetzel.de

  40. …und Samstag morgens steht es 81% zu 14% für die Befürworter des Camps bei 12000 Stimmen. Warum habe ich das Gefühl, dass diesmal der KSTA die Umfrage nicht „nachkorrigieren“ wird weil von politischen Blogs die Umfrage manipuliert wurde?

    Wie wäre es mit einer Liveumfrage der Passanten vor Ort?

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