Wir wollen das Thema mal nicht zu hoch hängen, aber auch Deutschland hat im Moment seine kleine „Ausschaffungsinitiative“. Wie fleißige PI-Leser spätestens seit dem Thema „Krankenversicherung für türkische Angehörige in der Türkei“ wissen, besteht in unserer parlamentarischen Demokratie die Möglichkeit, sich mit Vorschlägen zur Änderung von Bundesgesetzen an den Petitionsausschuss des Bundestages zu wenden. Alle Vorschläge sind – unabhängig von der Zahl der Mitunterzeichner – zu prüfen. Ab 50.000 Mitzeichnern ist der Petitionsausschuss dann verpflichtet, den Petenten in den Bundestag einzuladen, damit er seinen Antrag vorstellen kann.

Bereits am 16. Februar hat ein Andreas Wiedner die – wie wir finden – unterstützungswürdige nachfolgende Petition zum Thema „Umgang mit Ausländerkriminalität“ gestellt:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Mindestfreiheitsstrafen im §53 Aufenthaltsgesetz (zwingende Ausweisung) abgeändert bzw. gesenkt werden.

Begründung
„Zwingende Ausweisung“ (§ 53 AufenthG):

Bei einer rechtskräftigen Verurteilung wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens einem halben (derzeit: 3 Jahre) Jahr bei mehrfachen rechtskräftigen Verurteilungen wegen vorsätzlicher Straftaten innerhalb von 15 Jahren (derzeit: 5 Jahren) Jahren zu Freiheits- oder Jugendstrafen von zusammen mindestens einem Jahr (derzeit: 3 Jahren), bei Anordnung von Sicherheitsverwahrung sofort, bei einer rechtskräftigen Verurteilung zu einer Jugendstrafe von mindestens einem Jahr (derzeit: 2 Jahre ohne Bewährung), wegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz oder wegen Landfriedensbruches in einem besonders schweren Fall (§ 125 a Satz 2 StGB) oder wegen Landfriedensbruches im Zusammenhang mit einer verbotenen öffentlichen Versammlung oder eines verbotenen Aufzugs (Demonstration) oder bei einer Verurteilung als Erwachsener zu einer Freiheitsstrafe (derzeit: ohne Bewährung) wegen einer der vorgenannten Straftaten

Auch eine Strafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, muss die zwingende Ausweisung zur Folge haben! Des Weiteren wird angeregt eine lebenslange Wiedereinreisesperre auszusprechen!

Begründung: Jeden Tag gehen Straftaten in Deutschland gegen die körperliche Unversehrtheit, gegen Leib und Leben durch die Medien. Hauptsächlich gehen diese Straftaten in Großstädten auf das Konto von Ausländern. Das Aufenthaltsgesetz lässt es derzeit nur schwer zu, solche Kriminellen vehement auszuweisen, da die Mindestfreiheitsstrafen zu niedrig angesetzt sind.

Es ist nicht nachvollziehbar:

– dass wir als Nation diese Straftaten von Ausländern noch mit einer lebenslangen Alimentierung im deutschen Sozialsystem belohnen
– dass Ausländer mit einem Vorstrafenregister ab 5 Straftaten immer noch bei uns verweilen dürfen.

Ich möchte anmerken, dass mir bewusst ist, dass auch Deutsche solche Straftaten begehen; dies sind allerdings hausgemachte Probleme mit denen wir zurecht kommen müssen. Es hilft nicht, jetzt zu sagen, „aber die Deutschen machen das doch auch“. Kriminelle Ausländer müssen zwingend ausgewiesen werden. Dies ist in anderen Ländern völlig NORMAL, wenn man sich nicht an Recht und Gesetz hält!

Ich nehme ein Beispiel aus meinem Dienst: Ein deutscher Staatsangehöriger flog in die Türkei und wurde dort ausgeraubt. Anstatt sich beim Konsulat in Istanbul helfen zu lassen, ging er zu einem belebten Strand. Um sich den Rückflug zu organisieren bettelte er die dortigen Strandgäste an. Einige Verärgerte riefen die Polizei, welche ihn festnahm, sofort zum Flughafen brachte und in seinem Pass eine lebenslange Wiedereinreisesperre anbrachte. (Nur wegen BETTELN) Und die Türkei ist ein Rechtsstaat!

Wir haben das Hausrecht; wer sich in unserem Haus nicht benimmt, muss zwingend gehen!

Es ist nicht sehr aufwändig, sich beim Deutschen Bundestag als Mitunterzeichner registrieren zu lassen. Wer dies einmal getan hat, braucht sich für das Mitmachen bei zukünftigen Petitionen auch nur noch mit seinem Nutzernamen und seinem Passwort anzumelden – und schon steht der eigene Name auf der Liste.

Übrigens werden nur Name & Vorname sowie das Bundesland für jeden einsehbar angezeigt. Wer aus irgend welchen Gründen Wert auf noch mehr Diskretion legt, kann zur Not auch noch den Vornamen mit einem Buchstaben abkürzen.

Solche Petitionen sind das vielleicht wichtigste Instrument, mit dem PI-User ihre Anliegen näher an den politischen Betrieb in Berlin herantragen können. Also nutzen wir sie!

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134 KOMMENTARE

  2. Das Logo im Artikel ist gut. Davon sollte es Aufkleber, Flyer, Handzettel und Plakate geben.
    Jetzt sind alle zum Mitmachen aufgefordert.

  3. Jeder vernünftige und normal denkende Mensch sollte das mit unterzeichnen.
    Es spricht schon für sich, dass unsere Politiker bisher noch nicht auf eine derartige Idee gekommen sind.

  5. Schwupps…. und unterzeichnet!

    Das Logo ist echt gut. Da sollte der werte FROSCHY mal tätig werden und es in seine Galerie mit aufnehmen, damit wir es ausdrucken können.

    LG
    Joerdie

  7. Schon vor ein paar Tagen unterzeichnet und ich habe den Eindruck, dass es diesmal, weil inzwischen ja über 40.000 ein Bundestagsacount haben, sehr viel schneller geht als zuletzt.

    🙂

  9. Man kann diesen Artikel per Mail weiterversenden, es gibt viele Menschen die solch eine Petition unterstützen/ gut finden, auch wenn sie keine PI-NEWS Leser sind.

    Heut schon gezeichnet!? 😆

  10. @# 4 Columbin
    Außerdem laienhaft formuliert.

    Schon möglich – aber immerhin hat es jemand formuliert, wobei dies eigentlich die Aufgabe der Juristen des Innenministeriums gewesen wäre. Aber solange man dort seinen Pflichten nicht nachkommt, müssen halt Laien dieses übernehmen.

  11. #1 lorbas (04. Mrz 2011 16:03)

    pi use aktionen nicht nur.

    pi ler bringen solche petitionen ein.

    @adim lasst so einen blodsinn wie gestern mit diesen blog verlinkungs auf social network was auch immer.(die B geschichte von was auch immer)

    wir brauchen

    A) leute die von PR ahnung haben

    B) einen PETITIONÜBERBLICK-BLOG klickding,makro sche iss egal wie ihr das teil nennt nur installiert es!!!!!!!!

    C)einen sprachkodex ähnlich den der linken

    zb wenn ein antifa ableger „zentrum gegen rechtsextremismus“ heisst.
    denn gründet beantragt IHR (PI) einfach gelder für ein „zentrum gegen EXTREMISMUS“

    und nicht solche NULLHIRNAKTIONEN wie in berlin für den maler. mit slogans wie „kriminelle ausländer“ raus.

    da denkt der unwissende deutsche nämlich nur
    „oh nee npd“

    was kam da eigentlich raus in berlin bei de u-bahn mahnwache?

    hier im forum lass ich einige aufrufe gegendemo war auch angekündigt.

    mehr aber auch nicht. weder pi artikel noch habe ich je wieder was vom initiator gehört.

  12. vom prinzip her habt ihr recht, kriminelle ausländer gehören unter gewissen bedingungen abgeschoben. also zumindest dann, wenn die kriminelle energie auf kulturellen unterschieden und der nicht-aktzeptanz des deutschen rechtes basiert (denn in diesem fall wäre (re)sozialisierung nicht möglich). wenn jmd aber z.b. diebstähle begeht, um seine familie zu ernähren o.ä., dann find ich eine abschiebung nicht unbedingt angebracht (auch erschummlung von sozialleistunegn etc sind gemeint). zumindest ist es sinnvoller solche leute erst gar nicht ins land zu lassen. wenn wir zuwanderer aufnehmen, dann müssen wir auch ein gewisses maß an krimineller energie aktzeptieren…damit meine ich natürlich keine körperverletzungen und ehrenmorde.
    mir fehlt der rechtliche hintergrund, ich weiss nicht welche vergehen wie hart bestraft werden.

    das bild finde ich übrigens nicht passend…es ist klar, dass bei sowas seitens der linken rassismus vorgeworfen wird, daher sollte man vielleicht etwas weniger angriffsfläche bieten.

  13. @ #5 joerdie (04. Mrz 2011 16:12)

    Finde das auch total klasse, aber.

    Jeder kann das Logo hier auf der PI Seite laden und ausdrucken, Bei windwos rechte Maustaste je nach dem welcher Browser Grafik sichern unter oder Bild sichern unter und mit Mac einfach auf Schreibtisch ziehen.

    Will mich nicht mit fremden Federn schmücken deshalb lad ichs nicht in meine Galerie.

    Aaaaaaaaaaber was klasse wäre wenn ihr die islamkritischen Flyer hier

    http://s1209.photobucket.com/home/froschy/index

    oder die von anderen Mitstreitern von PI runter laden und in eure eigenen Gallerin laden würdet.

    Denn die Zensoren Landauf Landab haben mich auf dem Kicker. Arbeite natürlich mit verschiedenen Browsern und Nicks aber es wäre viel leichter wenn es mehrere User gäbe die die Flyer in verschiedenen Gallerien anbieten würden.

    Denn wenn einer durchkommt und meistens schreib ich als Froschy sind schwupps über tausend Downloads auf meiner Statistikseite bei photobucket.com verzeichnet. Das ist so ein geiles Gefühl! Vorv allem wenn ich an di Gesichter der Mohamedaner denke wenn die das auch lesen 😉

    Nun stellt euch mal vor nur 10 andere PIler würden die Flyer bei mir oder anderen PIllern runter laden und ihrerseits in eigenen Gallerien weiterverbreiten!

    Genau dann wären es noch viel mehr.

    Macht mit! Einen Photobucket Acount anlegen dauert 3 min ist einfacher als ne Mail Adresse einrichten.

    🙂

    http://photobucket.com/

  14. #11 Guybrush T. (04. Mrz 2011 16:23)
    zu C) sowas nennt man auch den feind mit den eigenen waffen schlagen.

    und grossartig was ausdenken muss man sich auch nichts,zumal rot-grün(braun) doch die besten sprachlichen vorlagen liefern.

    zumal man meist nur das rechts o.ä. weglassen muss. und schon hat man einen schönen dem gutmenschen zumutbaren slogan.

  15. Wer Tippfehler findet, oder darüber stolpert wird mit Rechtschreibfehlern oder Komma Fehlern, nicht unter 10 Stück bestraft.

    🙂

  16. #3 Hagenbuch (04. Mrz 2011 16:09)

    „Jeder vernünftige und normal denkende Mensch sollte das mit unterzeichnen.
    Es spricht schon für sich, dass unsere Politiker bisher noch nicht auf eine derartige Idee gekommen sind.“

    jeder vernünftige mensch sollte zuallererst überlegen, ob er die grundlagen der petition versteht. ich zb weiss nicht durch welche vergehen die genannten strafen erreicht werden können.

    „wegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz“

    das finde ich zu hart, wenn ichs richtig verstehe. warum sollte jeder kiffer abgeschoben werden?

  17. Leider ein sehr schlecht und unverständlich formulierter Petitionstext. Daher sehe ich wenig Aussichten auf eine ordentliche Anzahl an Mitzeichnern. Aber versuchen kann man es ja.

    Mit einem gut formulierten Text, erreicht man mit diesem Thema locker die 50k Grenze.

  18. #12 derH (04. Mrz 2011 16:30)

    vom prinzip her habt ihr recht, kriminelle ausländer gehören unter gewissen bedingungen abgeschoben. also zumindest dann, wenn die kriminelle energie auf kulturellen unterschieden und der nicht-aktzeptanz des deutschen rechtes basiert (denn in diesem fall wäre (re)sozialisierung nicht möglich). wenn jmd aber z.b. diebstähle begeht, um seine familie zu ernähren o.ä., dann find ich eine abschiebung nicht unbedingt angebracht (auch erschummlung von sozialleistunegn etc sind gemeint).

    Niemand muss in Deutschland stehlen, um „seine Familie zu ernähren“.

    Vor allem muss niemand in Deutschland Sozialleistungen „erschummeln“, um seine Familie oder sich selber zu ernähren.
    (Wer die „erschummeln“ muss, hat entweder verschwiegenes Einkommen oder Vermögen)

    das bild finde ich übrigens nicht passend…es ist klar, dass bei sowas seitens der linken rassismus vorgeworfen wird, daher sollte man vielleicht etwas weniger angriffsfläche bieten.

    Da geb ich Dir Recht. Zumindest eines der Schafe sollte gelb sein (wg. der gut integrierten Asiaten) und eines sollte Peot haben (für unsere jüdischen Mitbürger, die ja auch meistenteils integriert oder eh deutsch sind) und dann sollte noch eins Klocks anhaben wegen der ganzen Holländer etc….

    … man kanns nicht jedem Recht machen, weißte? 😉

  19. Eine gute Sache 😉 Werde möglichst viele Bekannte darauf aufmerskam machen. Die antideutschen Politverräter brauchen Gegenwind!

  20. Das wird doch sowieso wieder nur ein „Rohrkrepierer“ werden. Und warum? Weil diese Petition nur in einer relativ kleinen Community bekannt wird. 10.000 Unterschriften, mehr wird es nicht werden. Was sind schon 10.000 bei einem 82 Mio. Volk?

    Ohne oeffentliche Aufmerksamkeit wird auch diese Petition wieder nur im Sande verlaufen.

    Mit ein paar Emails verschicken ist es halt nicht getan!

  21. #16 derH (04. Mrz 2011 16:37)

    weil er ohne seine anwesenheit hier, gar nicht thematisiert werden müsste,hier in d.

    weil ich mir keine fremden probleme ins eigene haus holen muss.

    und weil ich der meinung bin das man den ausschaffungs§ schon auf verstosse gegen die stvo anwenden sollte.

    sowas nennt man konsequent handeln.

    ist das rassistisch,nein.

    und warum,weil ich niemanden zwinge der eine andere hautfarbe hat als ich, hier scheisse zu bauen.

    weil ich als freier mensch hier garnix dulden muss.

    (ich habe noch nie npd reps o.ä. gewählt)

  26. Arabische Kulturbereicherung:

    Schwulenjagd im Tiergarten:
    Anhaltende Gewaltwelle in Berlin

    http://www.haolam.de/index.php?site=artikeldetail&id=4658

    Besonders interessant das Video am Ende des Artikels: Der Berliner Landesverband des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) macht ganz entschieden Front gegen die Islamisierung Berlins. Für einen Verband, der früher einmal von Grünen dominiert wurde, eine berkenswerte Botschaft: Islam raus aus unseren Schulen

  27. Ich hab sofort unterzeichnet. Das ist ja nun wirklich keine Mühe, sofort alle mitmachen !!

  29. habe auch gerade unterschrieben.Dafür müßen wir aber noch ne Menge Werbung machen in Familien und Freundeskreis,damit es 50.000 Stimmen werden.Also, haut rein macht Striche!!!

  30. @ #20 Uli_1 (04. Mrz 2011 16:43)

    Nur wegen so ner Einstellung

    „Das wird doch sowieso wieder nur ein “Rohrkrepierer” werden.“

    entstehen überhaupt Rohrkrepierer.

    Letztes mal hatten viele noch gar keinen Acount beim Bundestag und dennoch kamen wir und das war ist meines Wissens nach der erste Versuch bei PI überhaupt, auf über 40.000 Zeichner.

    Ausserdem sag ichs noch mal und immer wieder.

    Seitwann gibts überhaupt Islamkritik? Genau quasi seit vorgestern. Und seit wann buddeln sich die Linksgrünen ein? Genau seit den „68“ern.

    Gemessen da dran sind wir nicht gut sondern oberspitze!

    Denkt mal allein was das Sarrazin Buch ausgelöst hat und denkt an die Umfragen bei Spon und Bild 80% der europäischen denken so wie wir und das ist das wichtige:

    🙂

  33. Naja, die ganzen Miris sind entweder Staatenlos oder Passdeutsche. Das große Übel werden wir nicht los.

  34. Erst 680 Mitzeichner !!!!!
    Bitte unbedingt mitmachen und nicht nur hier in die Tasten hauen.
    Danke

  36. Diese Petition muß auf Facebook bzw. einem anderen sehr goßen Netzwerk, verlinkt werden!!
    Ich bin mir sicher das man dann ganz schnell die erforderliche Anzahl Mitzeichner bekommt.

    Ach ja, „…Sie haben erfolgreich die Petition Aufenthaltsrecht – Änderung des Aufenthaltsgesetzes bezüglich der zwingenden Ausweisung mitgezeichnet. Ihre Stimme wurde vom System unter der Mitzeichnungsnummer XXX erfasst. …“

    Bin natürlich mit dabei!!

    Macht alle mit!!

    Cyrus

  37. Wie sagte noch ein gewisser Anwalt aus Hannover als er noch Ministerpr. in Niedersachsen war ? :

    „Krimminelle Ausländer RAUS, und zwar schnell“

    war leider nur ein dummer Wahlkampfspruch

  38. HAHAHA – wir leben in der DDR2 bei der umfrage auf Welt online gehört der islam zu deutschland waren es 5545 abgegebene Stimmen 1 min später 5150 noch ein klick später 4990 🙂

  40. #21 Guybrush T.
    „und weil ich der meinung bin das man den ausschaffungs§ schon auf verstosse gegen die stvo anwenden sollte.

    sowas nennt man konsequent handeln.

    ist das rassistisch,nein.“

    doch, dass ist rassistisch und vor allem gerade nicht konsequent.

    rassistisch, weil die vergleicgbarkeit nicht gegeben ist. nen deutscher ärgert sich über den punkt in flensburg und zahlt 80€, n ausländer wird abgeschoben…das kann nicht dein ernst sein?! mal abgesehen davon, würde ein solches gesetz ja nicht nur auf unsere problemfälle wirken. gerade was die stvo angeht, denn gerade in höheren positionen sitzt man öfter im auto, was die wahrscheinlichkeit steigert geblitzt zu werden. –> wirtschaftlicher schaden

    ich möchte jedenfalls nicht, dass meine ausländischen freunde oder deren familienangehörige wegen lapalien ausgewiesen werden.
    außerdem fehlt mir die definition von „ausländer“. was nützt ein derartiges gesetz, wenn türken mit deutschem und türkischen pass nicht betroffen sind?

    und inkonsequent, weil mit einer gewissen kriminalität zu rechnen ist und das auch nicht weiter schlimm ist. wenn ich nicht will, das türken n kaugummi am kiosk klauen, dann darf ich die türken nicht ins land lassen. wo da die grenzen liegen, das ist ne andere sache. gerade auf deinen stvo einwand bezogen, finde ich auch, dass ne gewisse eingewöhnungszeit gewährleistet sein muss. WENN ich nen ägypter hier sofort auf die straße lasse, dann muss ich damit rechnen, dass er sich anders verhält als nen deutscher fahrer. ich kann anpassung verlangen, muss aber wissen, dass das ganze ein prozess ist, der zeit in anspruch nimmt.

    die maßstäbe zu setzen wäre aufgabe des deutschen volkes…hier wäre n volksentscheid mal angebracht. was lass ich ausländern durchgehen bevor ich diese abschiebe? inwieweit bin ich bereit von meinem wohlstand abzugeben um nicht erwerbstätigen ausländern ein leben in deutschland zu finanzieren?

    das wäre mal n vernünftiger vorstoß. ich persönlich bin gerne bereit hier eine begrenzte zahl an integrationswilligen ausländern aufzunehmen und diese auch finanziell zu unterstützen (bis auf die top-verdiener kosten migranten den staat in der regel geld…nicht nur durch hartz4), sprich wohlstand abzugeben. wenn sich diese leute dann doch nicht integrieren – und da wiederum hätte ich nen sehr intolleranten maßstab – dann tschüss.

  42. # 32 BerlinerKindl 17.08
    Einem Staatenlosen kann man doch die Aufenthaltsgenehmigung entziehen und einem Passdeutschen den Deutschen Pass abnehmen. Oder sehe ich das verkehrt?

  43. @ Werbefläche

    @ Cyrus

    Es geht ja nur in zweiter Linie um die Petition. Zunächst mal geht es darum den „Politikern“ immer deutlich klar zu machen dass wir den Islam hier nicht wollen, egal obs um kriminelle Ausländer um Schächten oder um das Mitversichern halb Kurdistans geht.

    Denn gerade solche schönwetter Konservativen wie Seehofer ein Fähnchen im Wind, wittern dann Morgenluft und trauen sich aus den Löchern.

    Aber DIE Seehofers SIND Multiplikatoren, darauf zielen wir ab.

    Und aufs Flyer verteilen. 😉

    http://s1209.photobucket.com/home/froschy/index

    🙂

  44. Kommt schon. 700 Unterschriften sind ein bisschen wenig. Das sollten heute schon noch locker über 2000 werden.

  45. #41 moeke

    leider ist es juristen in den meisten fällen aber unmöglich logisch zu denken. neue gesetze müssen an bestehende angepasst werden, nicht umgekehrt.

    jura hat nichts mit problemlösung zu tun

  47. ________Ich mache mit! Jeder RECHTSCHAFFENDE Bürger sollte hier unterzeichnen und somit zum Ausdruck bringen , kriminelle Migranten sind in Deutschland unerwünscht.____________

  49. #12 derH (04. Mrz 2011 16:30)
    vom prinzip her habt ihr recht, kriminelle ausländer gehören unter gewissen bedingungen abgeschoben. also zumindest dann, wenn die kriminelle energie auf kulturellen unterschieden und der nicht-aktzeptanz des deutschen rechtes basiert (denn in diesem fall wäre (re)sozialisierung nicht möglich).

    Gibt es etwa Straftaten, die auf Akzeptanz des deutschen Rechts basieren?

    wenn jmd aber z.b. diebstähle begeht, um seine familie zu ernähren o.ä., dann find ich eine abschiebung nicht unbedingt angebracht (auch erschummlung von sozialleistunegn etc sind gemeint).

    Das kann ich sehr gut nachvollziehen. Unweit meiner Behausung befindet sich eine von Ausländern bevölkerte ärmliche Höhle. Deren Bewohner getrauen sich nur des Nachts heraus und brechen dann in Bäckereien und Lebensmittelgeschäfte ein, um ihre Familien zu ernähren. Tagsüber einer lohnbringenden Tätigkeit nachgehen kann besagter Personenkreis nicht, weil er beim Anblick von Tageslicht zu Staub zerfallen würde. Ich habe besagte Höhle zwar selbst noch nicht gesehen, der grüne Bundestagsabgeordnete meines Wahlkreises hat mir deren Existenz jedoch glaubhaft versichert. Tumbe Rechte wollen von solchen sozialen Problemen natürlich nichts wissen und führen die überproportionale Ausländerkriminalität auf mangelnde Achtung vor dem Aufnahmeland zurück.

    wenn wir zuwanderer aufnehmen, dann müssen wir auch ein gewisses maß an krimineller energie aktzeptieren… (…)
    mir fehlt der rechtliche hintergrund, ich weiss nicht welche vergehen wie hart bestraft werden.

    Ich vermute Ihnen fehlt nicht nur der „rechtliche Hintergrund“ – und ich spreche dabei nicht von ihren ebenfalls fehlenden orthografischen Kenntnissen (beim Lesen Ihres Textes bekommt man ja Augenkrebs!).

    P.S.: Im Nachhinein denke ich, es war keine gute Idee, gestern in der Facebook-Gruppe „Wir wollen Guttenberg zurück“ Werbung für PI zu machen …

  50. Was wollt Ihr eigentlich? Seid Ihr doof?

    Ein schwarzes Schaf hat doch nix mit Rasse
    zu tun hier geht es doch nur um Religion. Das schwarze Schaf glaubt, dass es mit seinen
    Missetaten ungestraft zwischen den anderen Schafen verweilen darf.
    Es darf glauben was es will nur krimminell darf es nicht werden.

    siehe folgenden link:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Schwarzes_Schaf

    …da wird für Dummer erklärt, was ein schwarzes Schaf ist wer´s nicht glaubt kann ja mal die Sendung mit der Maus anschreiben, vielleicht machen die da einen Beitrag zur Volksaufklärung draus 😆

  51. MITGEZEICHNET.

    Gaaaaaaanz wichtig für die Zögerlichen und die Grübler, steter Tropfen höhlt den Stein!

    Noch bin ich optimistisch!

  52. @Moeke: ne. Einem Passdeutschen kannst Du nur die Papiere entziehen, wenn er eine weitere Staatsangehörigkeit hat. Sonst wird er Staatenlos und das darf bei Ausbürgerungen nicht der Fall sein. Ausnahme ist nur, wenn er schon bei der Einbürgerung falsche Angaben zur Person gemacht hat. Aber dann wird er Staatenlos und Staatenlose werden nicht abgeschoben, sondern jahrelang geduldet. Wer will sie denn nehmen? Denk mal nach.

    Einem Ausländer kannst Du die Aufenthaltsgenehmigung entziehen und da sehe ich auch noch Potenzial. Aber sonst ist schon zu viel Dreck hier

  53. @ #29 froschy (04. Mrz 2011 17:03)

    soweit ich mich erinnern kann waren es etwas mehr als 11.000. Aber auch 40.000 waeren noch viel zu wenige. Da fehlen noch ein oder besser zwei Nullen!!

    Solche Zahlen sind mit einem Artikel bei PI halt nicht zu erreichen! Da benoetigt man schon eine andere Platform um einfach viel mehr Menschen zu erreichen. Man kann eine Petition halt nur mitzeichnen, wenn man auch von dessen Existenz erfaehrt.

    Ich vermute einfach mal, dass die meisten, die sich das Sarrazinbuch gekauft haben, auch eine solche Petition mitzeichnen wuerden. Die 50.000 Huerde waere also locker zu reissen. Daran wird es nicht scheitern, jedoch muessen diese Menschen wissen, dass eine solche Petition gestellt wurde!
    Da liegt das Problem!

  55. @ #50 irrisor (04. Mrz 2011 17:31)
    MITGEZEICHNET.

    „Gaaaaaaanz wichtig für die Zögerlichen und die Grübler, steter Tropfen höhlt den Stein!

    Noch bin ich optimistisch!“

    So isses!

    🙂

  56. Ergänzug: zum „Wer will sie denn nehmen. Denk mal nach“ – Niemand. Libanon, Syrien & die Türkei sind doch froh, dass sie das Gesindel los sind und stehen auch nicht in der Pflicht, ihnen die alte Staatsbürgerschaft zu erteilen

  57. Wichtig wäre zunächst, dass der Staat das Gewaltmonopol wieder erringt und durchsetzt.

    Eine Polizei, die „deeskalieren“ muss, um nicht selber was auf die Fresse zu bekommen, zeigt die ganze Machtlosigkeit unseres Staates.

    Weiter müsste geltendes Strafrecht auch angewandt werden, statt ständiger Rechtsbeugung durch feige oder weltfremde Richter.

    Und schließlich haben wir immer noch das Instrument der Sicherungsverwahrung, das ähnlich wie die Three-Strikes-Rule in den USA angewandt werden könnte.

    Alle Gutmenschen, die jetzt aufheulen, sollten mal einen Blick nach New York werfen: dort hat Bürgermeister Giuliani mit seiner Zero-Tolerance-Strategy Recht und Ordnung wieder hergestellt.

  58. #39 derH (04. Mrz 2011 17:16)

    ich hatte das auch polemisch gemeint. zu grossen teil zumindest.

    ich hatte nur gestern das vergnügen, mich in einer ostdeutschen grosstadt zu H4 arbeitszeiten tummeln zu dürfen.

    und selbst da gibt es schon muschiee.
    sowie die entwicklungen dort exemplarisch für jede d grosstadt ist.

    du wirst es vielleicht nicht glauben auch ich bin mit mu sels befreundet.
    aber das sind
    A) alles interlektuelle
    B) muslemische atheisten(kulturmoslems also)

    ich kann eigentlich nur noch kotzen wenn ich deutsche grosstädte sehe.

    und darum alles raus was keine miete zahlt!!!

    def. deutscher!! hatte ich letzens auch so ne lustige diskussion mit einer russin.
    die meinte wenn pass deutsch ist das auch deutscher lol.

    ein schwein das im pferdestall geboren wurde wird auch nichtmal ansatzweise ein pony werden.

    wie wäre es wenn man das ganze per familien mitglieder def. die für dieses land gestorben sind.

    oder einfach nur per einzahlung(generationenübergreifend) in hiesige sozialkassen def.würde.

    ja ich weiss das ist blut und boden mentalität
    wie sie jedes land besitzt auf dieser erde.

  59. OT – Leider nicht online:

    „Er kann die Kultur der Muslime nicht zurückdrängen“ sagte Erol Pürlü vom Verband der islamischen Kulturzentren.

    Ein türkischer Kommentar auf die Äußerung des neuen Innenministers zum Islam und dessen angeblicher historischer Zugehörigkeit zu Deutschland.

    Erol Pürlü drückt ganz nett aus, dass die islamische Landnahme bisher sehr erfolgreich verlaufen ist. Und so soll es bleiben.

    Aus der „Berliner Zeitung“ vom 04.03.11, Seite 5.

  62. #48 Columbin

    ich schreibe außerhalb des internets genug, daher ist mir die korrekte orthografie herzlich egal…ändert im übrigen aber auch nichts an inhaltlichen argumenten.

    „Gibt es etwa Straftaten, die auf Akzeptanz des deutschen Rechts basieren?“

    gesetze sind dazu da um gebrochen zu werden. ich möchte nicht, dass jeder ausländer abgeschoben wird, der sich nen film heruntergeladen hat.

    ich kann mich an eine szene aus meiner jugend erinnern. da hat n südländer im supermarkt kaugummi geklaut…ist sofort aufgefallen, weil man ihm die aufregung angesehen hat…der junge war schätzungsweise um die 14 und tat mir eher leid. wie wollen sie in diesem fall vorgehen? „konsequenterweise“ müssten solche menschen dann samt familie abgeschoben werden. wie siehts aus wenn jmd die kaugummies versehentlich nicht uas der tragetasche nimmt und dann erwischt wird…soll auch vorkommen.

    ja, den meisten ausländern geht es hier sehr gut, verglichen mit der situation in ihren heimatländern. aber eben nicht allen. und auch nicht jeder hat die möglichkeit hier zu arbeiten. (stichwort arbeitserlaubnis, anerkennung von abschlüssen).

    andererseits beachten sie groß- und kleinschreibung, also müssen sie recht haben.

  67. Ob gut formuliert oder nicht, wir müssen zusammenstehen und solche Aktionen gemeinsam durchziehen. Wenn es jetzt auch noch nicht klappt, irgendwann schaffen wir es. Also los….und mitzeichnen.

  68. #58 Guybrush T. (04. Mrz 2011 17:34)


    ich hatte nur gestern das vergnügen, mich in einer ostdeutschen grosstadt zu H4 arbeitszeiten tummeln zu dürfen.

    und selbst da gibt es schon muschiee.
    sowie die entwicklungen dort exemplarisch für jede d grosstadt ist.
    mir ist auch aufgefallen, dass der anteil der moslems in der hannoverschen straßenbahn morgens bei nahezu null liegt, mittags und abends aber deutlich höher ist….
    ich bin auch deutlich gegen diese entwicklung, meinetwegen kann jeder moscheebesuch zur ausweisung führen.


    def. deutscher!! hatte ich letzens auch so ne lustige diskussion mit einer russin.
    die meinte wenn pass deutsch ist das auch deutscher lol.
    (…)

    wie wäre es wenn man das ganze per familien mitglieder def. die für dieses land gestorben sind.

    oder einfach nur per einzahlung(generationenübergreifend) in hiesige sozialkassen def.würde.

    ja ich weiss das ist blut und boden mentalität
    wie sie jedes land besitzt auf dieser erde.

    das wären für deutschland aber viele schritte auf einmal und daher unrealistisch. in gewisser weise haben wir uns das problem halt auch teilweise selbst eingebrockt…ich weiss nicht wie man die dritte generation von migranten ausweise sollte…in welches land z.b. wenn sie nur die deutsche staatsbürgerschafft besitzen

  69. @ #66 Mosigohome (04. Mrz 2011 17:46)

    „Ob gut formuliert oder nicht, wir müssen zusammenstehen und solche Aktionen gemeinsam durchziehen. Wenn es jetzt auch noch nicht klappt, irgendwann schaffen wir es. Also los….und mitzeichnen.“

    Genau ich sags ja immer wieder 80% der Deutschen und Europäer denkt so wie wir. Die müssen so nach und nach mobilisiert werden gaaaanz zärtlich und langsam 😉

    🙂

  71. Wenn man Mitstreiter für eine Petition sucht, geht m. E. heute nüscht mehr ohne Facebook. Das ist die zentrale Drehtür für zügige Weiterverbreitung.

    Ich würde mir da ein paar Seiten heraussuchen, die hoch frequentiert sind und wo man zumindest bei einem Großteil der Klientel Unterstützer vermuten kann, in diesem Fall z. B. bei der Pro-Guttenberg-Seite.

  72. Wenn das mit Kirchen um Moslems buhlen weitergeht- AUSTRITT!

    Kann man da keine Petition starten?!?!!

  73. Unbedingt auf Facebook u.a. Social Networks verbreiten. Bzw. wenn es Gruppen oso gibt beitreten. Das erreicht schneeballmäßig die Massen 😉 (Falls nicht gelöscht wird)

  74. @ #53 Uli_1 (04. Mrz 2011 17:32)

    Bei der Krankenversicherung s Petition waren es 40.000 die war auch knackig formuliert, bei der Schächtung waren es 11.000

    Bei der ersten habe ich durch intensives Bewerben im Bekannten und Kollegenkreis alleine einen kleinen Erdrutsch ausgelöst und ein paar hundert erreicht, indem ich in der Mail mit Link und kleiner Anleitung, darauf hingewiesen habe, die mail möglichst mit der Aufforderung sie weiter zu verteilen und die Empfänger ebenfalls weiter zu leiten mit eben dieser Aufforderung. Ein paar Statistiken und ein paar Bilder haben da auch ganz gut motiviert.

    😉

  75. Also die Pro-Guttenberg-Seite hatte in gut einer Woche fast 400 000 Unterstützer. Wenn davon nur jeder 20. die Petition zeichnet, dann hat man schon 20 000. Wenn die dann noch Bekannte und Verwandte mobilisieren bzw. die Petition weiter bekannt machen, sollten die 50 000 eigentlich machbar sein.

  76. @ #63 unverified__5m69km02 (04. Mrz 2011 17:40)

    ||||||||||||||||||||||||||||
    DER MUEZZIN DES BÖSEN
    ||||||||||||||||||||||||||||

    CDU-Politiker Polenz:

    “Deutsche Christen und ihre Kirchen sollen für Islam werben.”

    Das hoert sich in etwa genau so daemlich an wie eine Forderung, dass z.B. Aldi Werbung fuer Lidl machen soll.

    Muss man das verstehen?

  80. @ #73 froschy (04. Mrz 2011 17:56)

    Ich moechte ihre Bemuehungen ja auch nicht in Abrede stellen, vielmehr moechte ich nur darauf aufmerksam machen, dass die Moeglichkeiten noch bei weitem nicht ausgeschoepft sind und dass man sich Gedanken machen sollte, wie man mehr Menschen erreichen kann. Auch ausserhalb seines Bekanntenkreises. Genug potentielle Mitzeichner sind naemlich vorhanden.

    Wie gesagt, bei den bisher erreichten Zahlen fehlt noch mindestens eine Null um dann auch nicht mehr von den Medien und Politik ignoriert werden zu koennen, was dann wiederum Aufmerksamkeit generiert.

    Aller Anfang ist nun einmal schwer.

  82. Leider wird die Sache mit den Petitionen nicht richtig organisiert.
    So etwas muss man sehr gut vorbereiten, da das Zeitfenster recht kurz ist, und dann bereits allen Interessenten und Bürgern diese Petition bekannt sein muss.
    Es ist wichtig, derartige Petitionen auf allen Konservativen Seiten rechtzeitig zu bewerben.
    Auch müssen rechtzeitig moderne Soziale Medien wie Twitter, Facebook, Youtube etc genutzt werden, damit sich die Nachricht wie ein Lauffeuer verbreiten kann und die Leute verlinken.
    Da die Petitionen immer nur kurz laufen, muss mit dem ganzen geballt rechtzeitig angefangen werden, sonst verlaufen sie leider immer im Sande und es werden nicht genügend Unterschriften gesammelt.
    Mal eben eine Petition schreiben und hoffen, dass die Leute sie finden und unterschreiben, reicht leider nicht.
    Eventuell muss man bei wichtigen Themen auch mal Spenden sammeln und Zeitungsanzeigen schalten – falls dies erlaubt ist.

  83. #12 derH (04. Mrz 2011 16:30)

    vom prinzip her habt ihr recht, kriminelle ausländer gehören unter gewissen bedingungen abgeschoben. also zumindest dann, wenn die kriminelle energie auf kulturellen unterschieden und der nicht-aktzeptanz des deutschen rechtes basiert (denn in diesem fall wäre (re)sozialisierung nicht möglich).
    ———————————————-
    NEIN, so funktioniert das überhaupt nicht mit der Ausschaffung, weil sich dann jeder Muslimist auf einen VERBOTSIRRTUM berufen wird – und vor Gericht einen Persilschein ausgestellt bekommt! 🙂

  84. #67 derH (04. Mrz 2011 17:48)

    #58 Guybrush T. (04. Mrz 2011 17:34)

    def. deutscher!! hatte ich letzens auch so ne lustige diskussion mit einer russin.
    die meinte wenn pass deutsch ist das auch deutscher lol.
    ——————————————–
    Ja, die Russen sind auch solche Härtefälle. Bei denen gilt jeder als deutsch, der in seinem Stammbaum einen deutschen Schäferhund nachweisen kann! 🙂

  85. #39 derH (04. Mrz 2011 17:16)

    ich gebe dir so recht natürlich ist das problem hausgemacht, da man jahre lang toleranz mit ignoranz gleichsetzte.

    und diese ingnoranz fliegt und heute um die ohren.

    man hätte von anfang an sagen müssen halt stopp bis hier her und nicht weiter.

    wenn man sich die ganzen räte in d anschaut.
    das hatten wir schon die räterepublik.
    mittib u dittib oraniesieren einen staat im staate.

    sowie die heutige politk und auch die in 5 jahren nichts retten wird.

    da hilft nur zeichen setzen.und wie ist mir mittlerweile scheiss egal.

    denn wenn sich die situationen weiter so verschärfen wirds knallen und zwar richtig.

    aber vielleicht will man das polit. auch forcieren damit man endlich die armee im inneren einsetzen kann.

    was eigentlich meine theorie ist.

    also bevor die 1. muschieee brennt sollte man erst sämtlich staatlichen strukturen (polizei feuerwehr meldämter sitz der landesregierungen etc.lahmlegen).

    sprich die infrastrukturen die uns diesen ganzen mist eingebrockt haben.

    und eigentlich bin ich pazifist und war stammwähler der pds

  87. Zitat #16 derH:
    “wegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz”

    das finde ich zu hart, wenn ichs richtig verstehe. warum sollte jeder kiffer abgeschoben werden?
    Sicher gibt es einen Ermessensspielraum. Aber als vorsätzliche Straftaten wird in erster Linie der Handel mit Stoffen, die unter das BTM-Gesetz fallen, verstanden. Wer sich auch nur ein wenig in der Szene auskennt, der weiß, dass der Drogenhandel mitterweile fest in ausländischer Hand ist – und von denen kifft kaum einer.
    Andererseits haben wir hier schon genug deutsche Drogenabhängige und die daraus resultierende Beschaffungskriminalität nebst Kosten für Strafvollzug und Reha-maßnahmen, dass wir derartig auffälligen Ausländern gerne die Aufenthaltsgenehmigung entziehen und sie dann auch konsequent ausweisen sollten.

  88. @80 hat recht!

    Der Hinweis zur Petition muß quer durch alle Foren gehen. Dazu gehört auch die Weitergabe im eigenen Freundeskreis. Kurz zuvor bin ich z.B. hier gelandet http://runder-tisch-niederbayern.de und stelle fest, daß die dort auch auf diese Petition hinweisen.

  90. Für einen Erfolg müssen sämtliche konservativen Blogs, Foren und Newsletter über die Petition berichten, und ja, auch die Rechten Seiten.

    Außerdem wird eine Petition erst wirklich erfolgreich, wenn man sie wie eine Initiative betreibt, die auch Pressearbeit leistet, so dass es auch zu Berichten z.B. auf bild.de, welt.de oder jungefreiheit.de etc. kommt.

    Ein gutes Beispiel war die Eltern-Initiative (sogar als eingetragener Verein) „Wir wollen lernen“ in Hamburg, gegen die Grüne Schulreform.

  91. Können wir hier Großschreibung und Interpunktion beachten?

    oder ist das jetzt neu hier so zu schreiben als fließtext was sehr schwer leserlich ist

  92. Ihr alle müsst die Petition auch außerhalb von PI bekannt machen. Z.B. bei überregionalen und regionalen Zeitungen im Onlineangebot und auf Stadt- und Partyseiten mit vielen Clicks.

  93. #90 Pro Deutschland

    Ja, die Petition existiert schon über zwei Wochen, aber wenn man den Link zur Petition bei google eingibt, findet man gerade mal eine Hand voll Seiten, vor allem PI.

    Leider wurde schon so viel Zeit verschenkt – schade. Jeder Tag zählt.

  94. Ich persönlich finde das „Schäfchenplakat“ stark, aber bin beim stöbern auf folgendes gestoßen.
    – Nach dem Erfolg des Plakats in der Schweiz griff die hessische NPD diese Idee auf und verwendete ein leicht verändertes Motiv im Rahmen des Landtagswahlkampfs in Hessen. Bei der SVP stiess dies auf Ablehnung, die Partei erwog eine Klage gegen die NPD-

    http://de.wikipedia.org/wiki/Sch%C3%A4fchenplakat

    Daher wäre es wichtig vor der Weiterverbreitung des Plakates, abzuklären ob gegen SVP Urheberrechte verstoßen wird!!! 🙁

  95. … Unterschriftenlisten vorbereiten und in Rücksprache mit dem Ladenbesitzer auslegen!

    War bei einer anderen Petition sehr hilfreich!

    ca. 10.000 Online Zeichner

    Gesamtzeichner über 200.000 !!!!!!!!!

  97. Hoffe das ich als Österreicherin auch mitunterzeichnen darf. Habe es auf jeden Fall getan!

  99. Ja, wie kann das denn sein, dass die Petition schon 2 Wochen läuft und es z. B. hier bei PI noch unbekannt war???

  100. #23 Neusser (04. Mrz 2011 16:50)

    Jede Wette, dass das wieder nichts wird…

    Na und? Rom wurde auch nicht an einem Tag gebaut.

    Solange die Politiker rein gar nichts für unsere Sicherheit und gegen die Ausbeutung unserer Sozialkassen tun, müssen wir für uns selbst sorgen.

    Wir müssen die untätigen, die unfähigen, die unwilligen und die feindseligen parlamentarischen Futtertroginhaber, die ihrem Amtseid nicht im erforderlichen Umfang nachkommen wollen vor uns hertreiben und sie solange mit Petitions-Nadelstichen, mit Abwählen, mit Protestwählen, mit Strafwählen und mit Aufklären (jeder hat doch beruflich und privat täglich mit Dutzenden von Menschen zu tun, denen man behutsam und sorgfältig die Augen öffnen und Alternativen zu den Futtertrog-Politikern aufzeigen kann) in die Enge treiben, bis die Politiker gar nicht mehr anders können als – aus reinem Eigennutz, weil sie nicht aus den Parlamenten rausgewählt werden wollen – ihren Aufgaben nachzukommen.

    Ich bin zwar Katholik, aber ich mach’s wie Martin Luther. Auch wenn morgen die Welt untergehen, oder die Petition nicht durchkommen sollte – ich werde dennoch freudig ein Apfelbäumchen pflanzen und unterzeichnen und jeden, mit dem ich zu tun habe darauf hinweisen und bitten auch zu unterzeichnen.

    Nur wenn wir etwas tun tut sich was. Wir brauchen eine unermüdliche „Graswurzelrevolution“ gegen die Leute, die unser Zukunft und die Zukunft unserer Kinder vernichten wollen.

    Ein glückliches Leben und eine glückliche Zukunft für unsere Kinder – ein sicheres, wohlhabendes freies Deutschland ohne Angst und Gewalt – ist jeden Einsatz wert und erst recht die klein

  104. Absolut phantastisch , spricht mir aus dem Herzen. Herr Wiedener, kandidieren Sie bittte für den Bundestag.
    Diese Petition müßte eigentlich jeder Deutsche unterschreiben.
    Wir brauchen noch jemanden , der sich juristisch etwas auskennt, um eine Petition für eine Änderung des Staatsbürgerschaftsrechtes zu formulileren.

  105. #62 derH (04. Mrz 2011 17:40)
    #48 Columbin

    “Gibt es etwa Straftaten, die auf Akzeptanz des deutschen Rechts basieren?”

    gesetze sind dazu da um gebrochen zu werden.

    Keine weiteren Fragen.

    ich kann mich an eine szene aus meiner jugend erinnern. da hat n südländer im supermarkt kaugummi geklaut… (…) wie wollen sie in diesem fall vorgehen? “konsequenterweise” müssten solche menschen dann samt familie abgeschoben werden.

    Solche Verfahren werden von der Staatsanwaltschaft für gewöhnlich wegen Geringfügigkeit eingestellt. Im Übrigen wird man deshalb nicht zu einer halbjährigen Gefängnisstrafe verurteilt.

  106. Alle vaterlandslosen Gesellen raffen sich auf, um irgendetwas zu bewegen. aber genau dies ist das Problem. Der Alltag ist nur noch Unterhaltung, PANEM ET CIRCENSIS! Ich habe mir doch nicht aus purer Langweile 1981 Handschellen von der Mauermörderpartei in der Ostzone anlegen lassen, um jetzt zu kapitulieren. Jeder RotzGrüne demonstriert, stimmt ab etc., sie tun es!!! Das Gefühl etwas zu bewegen und damit etwas zu erreichen, muss in der Mitte der Gesellschaft wieder erwachen. Gestern habe ich irgendwo im Internet (ich weiß nicht mehr wo (Alzheimer))folgenden Spruch gelesen: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“ Ich glaube dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Auch ein langer Weg fängt mit einem Schritt an!

    Noch bin ich optimistisch.

  108. Ich bin Unterzeichner 900-Schlagmichtot. Also ich bin immer dabei, wenn es etwas zu unterzeichnen gibt.

  109. Liebe Mitzeichner der Petition,
    habt soviel Mut und Unterzeichnet mit Euren kompletten Nachnamen, sonst zählt Eure Stimme nicht!!!!!
    Zur Zeit von 1016 nur 1004 gültige Stimmen!

    epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;petition=16604;sa=sign

  111. #30 froschy (04. Mrz 2011 17:03)
    @ #20 Uli_1 (04. Mrz 2011 16:43)

    Nur wegen so ner Einstellung

    “Das wird doch sowieso wieder nur ein “Rohrkrepierer” werden.”

    entstehen überhaupt Rohrkrepierer.

    Letztes mal hatten viele noch gar keinen Acount beim Bundestag und dennoch kamen wir und das war ist meines Wissens nach der erste Versuch bei PI überhaupt, auf über 40.000 Zeichner.

    Ausserdem sag ichs noch mal und immer wieder.

    Seitwann gibts überhaupt Islamkritik? Genau quasi seit vorgestern. Und seit wann buddeln sich die Linksgrünen ein? Genau seit den “68?ern.

    Gemessen da dran sind wir nicht gut sondern oberspitze!

    Denkt mal allein was das Sarrazin Buch ausgelöst hat und denkt an die Umfragen bei Spon und Bild 80% der europäischen denken so wie wir und das ist das wichtige:

    ******************************************************************************************************************************************
    Wir müssen keine Umfragen gewinnen, dass bringt uns nicht weiter. Wir müssen uns die Straße und den restlichen öffentlichen Raum zurückerobern.
    Wir dürfen keine Handbreit unseres Vaterlandes aufgeben nicht ängstlich zurückweichen sondern dort wo der K*n*cken-Mob
    wütet vielfach zurückschlagen, rücksichtslos ❗

  113. Auch wenn ich für verschiedene „harte“ Maßnahmen bin, – für diese Petition bin ich aus folgenden Gründen n i c h t,
    zwei Beispiele aus meiner Heimatstadt:

    A) Meine Mutter nahm vor ca. 25 Jahren einen Iraker, Salla, als Untermieter auf, der, wie sein Bruder nach 2 oder 3 Kriegen, die ihnen Saddam Hussein aufgezwungen hatte mitzumachen, nach hier geflohen war und deshalb Asly beantragte. Sein Bruder aber wurde in der Nachbargemeinde Mettmann angesiedelt, mit der Folge, daß für beide mit dem VERBOT die Gemeindegrenze zu überschreiten, BESUCHSVERBOT herrschte.
    Und das, weil der deutsche Staat das ASLYVERFAHREN in die Länge zog, a c h t – oder waren es 14 ? – Jahre lang !
    Wäre er also bei den gelegentlichen Besuchen bei seinem Bruder erwischt worden, wäre das mit einer Straftat gleichgestellt mit dieser PETITION erstrecht mit sofortiger ABSCHIEBUNG geahndet worden.

    B) Mehr noch wie er – mit „rechtlichen“ Erschwernissen die mir im Einzelnen nicht mehr erinnerlich sind — wurde eine ganze Gruppe von Jugoslawienflüchtlingen in eine verschimmelte ( Wehrmachts-)Baracken hinter’m Waldrand eingepfercht und ( so) vier, sechs und mehr Jahre an der Aufnahme einer legalen E r w e r b s a r b e i t behördlich
    g e h i n d e r t. Mit der Folge familiärer, psychologischer und gesundheitslicher Komplikationen und des Drängens in die „Schmarotzer“rolle und – als Ausweg für so manche – in die SCHWARZARBEIT = „Kriminatlität“ und sklavischer Ausbeutung. Folge, – erstrecht nach Erfolg dieser Petition – Abschiebung in ein Verfolgungs- oder Kriegsgebiet.

    Ein solches, mit echter Kriminalität, wie Raub und Drogenhandel oder ISLAMISTISCHER AKTIVITÄT über einen Kamm scheren, ist
    n i c h t zu akzeptieren.
    Als kriminell zeigte sich hier der ( west-)deutsche Staat.
    Wir brauchen ein R e c h t, mit dem genau definierte islamistische Aktivität kriminalisiert wird, der deutsch-ideologische = kulturalistisch und religiös begründete SCHUTZ des Islam abgeschafft.

    Doch erkämpfen müssen WIR das, – das ist ein KULTURKAMPF, der nach einer Erneuerung/ Re-Formierung und Festigung unserer zivilisatorischen und evtl. auch verfassungsmäßigen Grundlagen verlangt, für den Huntington, Sarrazin, Schwarzer, Kelek, Giordano und Co. nur die STARTHILFE geben konnten. Um aus den meist nur virtuellen Startlöchern zu kommen, brauche wir eine selbstentwickelte Strategie, und bei der können Petitionen nur taktische Hilfsmittel sein.
    Hast Du Ideen ?
    Ich schon, – dubax@ich.ms

  114. #110 AvAntiManipulanti (04. Mrz 2011 21:38)

    Auch wenn ich für verschiedene “harte” Maßnahmen bin, – für diese Petition bin ich aus folgenden Gründen n i c h t,
    zwei Beispiele aus meiner Heimatstadt:

    A) …

    B) …

    Das ist jetzt aber eine eigenartige Logik.
    Sollte man da nicht eher etwas an den Asylverfahren bzw. -bestimmungen ändern?

  115. – Sicher, auch Veränderung der Asylverfahren- und Bestimmungen. Aber mit dieser oben vorgestellten Petition würde die Willkür, Unfähigkeit und Unrecht während der Aslyverfahren „rechtsmäßig“ noch verschärft, leider. Wir brauchen, wie von mir angedeutet, andere Kriterien . . . es geht nicht nur um den geklauten Kaugummi eines ausländischen 14-Jährigen, dessen Delikt zum Wohl seiner Familie evtl. niedergeschlagen würde.

  116. ### #58 Guybrush T. (04. Mrz 2011 17:34), Du erkennst es selbst ganz recht als zumindest ansatzmäßiges „BLUT- und Boden“- U N R E C H T:

    DESHALB BRAUCHEN WIR NEUE und andere, den kriminellen islamischen Clans entgegengesetzte Kriterien und Rechte und v.a. Richter, Politiker und Journalisten, die gewillt sind, das bestehende REPUBLIKANISCHE RECHT und den Schutz der REPUBLIK auch anzuwenden, entgegen der seit über 100 Jahren pro-islamisch wirkenden deutsch-kulturalistischen und anti-westlichen Ideologie mit ihren tödlichen politischen Konsequenzen ( der NS war nur eine davon !).

    Der messernde EINZELfallTÄTER – zum Teil produziert aus der Kernbedingung ISLAMische Sozialisierung, mal deutsch-kulturalistische, republikschädliche Ideologie ( rechts & links) – ist schon schlimm und muss mit Protesten vor dem Justiz- & Innenministerium, vor den Polizeipräsidien, auch mit Petitionen und notfalls mit der „Dachlatte“ bekämpft werden.
    Im Zentrum aber sollte die mehr gerichtete Agitation und Aufklärung für die rechtliche UNGLEICHstellung des Islam und gleichzeitig für VERBOT und AUFLÖSUNG der islamisierenden und verfassungsfeindlichen ORGANISATIONEN wie MHP, IGMG, Motzlembruderschafts-Ableger un dihre Kultur- und MoscheenVereine stehen ! Oder deren
    PROPAGANDAAKTIONEN, wie der aktuelle KRIEGSVORBEREITUNGS-FILM „Tal der Wölfe-Palästina“, der Satelliten-Djiahd-Funk oder der „Tag der offenen Moschee“ am Natonalfeiertag!

    Schon daheraus ergeben sich eine Menge von Abschiebungen und Verknastungen.
    Es sollte doch klar sein, daß dermaßen für das Umfeld wie Moscheen, Imane, die Schule, die Straße usw. eine Menge von klarstellenden Signalwirkungen ausgehen …
    Und umgekehrt, daß
    betreffs der Freitags- und Groß-Moscheen oder überhaupt der Lust, sich hier gegen-gesellschaftlich unter einem so bröckelnden (multi-)kulturalistischen Schutz sich einzugraben, anstatt für ein freieres demokatisches Leben, gegen-rechtliche und
    g r u n dsätzliche Maßnamen erst parallel und danach reifen können !

    D a ß sie reifen, ist unsere schrittweise zu vollziehende Aufgabe, zu der es bisher eine selbst zu erarbeitende STRATEGIE fehlt, – ja oft ein taktisches Konzept. Die Werbung und Unterzeichnung von bestimmten Petitionen ist k e i n solches Konzept, sondern wie Infostände, Demonstrationen, Verteilung von Flyern ein taktisches MITTEL.

    Und
    ## #63 unverified__5m69km02 (04. Mrz 2011 17:40) MUEZZIN DES BÖSEN “ –
    Allerdings ! POLENZ & Co. sind die hochgefährlichen pro-islamisaTorischen tolerant-zigen Prediger. – Konkret, ein
    IMPERIALIST, der die deutsch-europäische FREIHEIT wegen ErdGAS(-Pipelie) und Großindustrie-Export an den Islam verkaufen will,
    – siehe : http://www.Xtranews , wo
    er bei seinem Besuch bei der JU-Warendorf mit seinem Zögling Sendker den pro-islamischeen Kurs Deutschlands genauestens darlegt unter „EU-Beitritt der Türkei …“

  118. „Ich möchte anmerken, dass mir bewusst ist, dass auch Deutsche solche Straftaten begehen; dies sind allerdings hausgemachte Probleme mit denen wir zurecht kommen müssen.“

    Vor allem in welchem Land befinden sich denn die DEUTSCHEN die hier Straftaten begehen, ja wohl in ihrer Heimat, während das hier nie die Heimat unserer islamsichen Folklorebringer war und auch laut deren eigener Aussage nie sein wird, sie sehen es als ihre rechtmäßige Beute die ihnen vom Propheten wie auch von ihren Imamen versprochen wurde.
    Und auch mehrfach straffällig gewordenen Migranten mit deutschem Pass sollte man kurzerhand die Staatsbürgerschaft aberkennen und dann ab dafür!

  119. #19 German (04. Mrz 2011 16:41)

    Eine gute Sache 😉 Werde möglichst viele Bekannte darauf aufmerskam machen. Die antideutschen Politverräter brauchen Gegenwind!

    – ANTIDEUTSCH ist nicht deutschenfeindlich oder republikfeindlich !
    Die „Antideutschen“ sind selbst Gegner der gegenwärtigen „linken“ und pro-islamfaschistischen Entwicklung, auch wenn sie keine „Patrioten“ sind. Aber das sollte zur aktiven Verteidigung der bürgerlich-demokratischen rechte und Freiheiten auch nicht die Voraussetzung sein !

    Echter Antifaschismus ist notwenig gegen-islamisch und pro-westlich, kritisiert aber darüberhinaus die Wurzeln der negativen Entwicklung aus der Deutschen kulturalistischen oder 3.-Welt-, post-/stalinistischer und anderer völkischer Ideologien, oder
    die aus einem falschen Verständnis von ( Anti-)Kapitalismus, das das Zerstörerische bzw. Böse auf einzelne Personen-/Gruppen – klassisch die Juden – reduziert bzw. projeziert.
    Von daher sollte klar sein, daß wie die Faschisten und freiheitsfeindlichen „Kommunisten“, nicht „die Moslems“, aber die islamischen und deutsch-proislamischen Propaganisten, Politiker, Institute und v.a. verfassungsfeindlichen Organisationen zu bekämpfen sind, – neben der allgemeinen Aufkärung über ihre Glaubens-Doktrin.
    – dubax@ich.ms –

  120. Mein Brief an DIE WELT :

    Eine Unverschämtheit finde ich es erneut,
    daß Sie die Diskussion wie so oft, jetzt schon nach wenigen Stunden, durch Schließung des Innenminister-Friedrichs-Kommentarbereiches unterdrücken !

    Eine weitere Dreistigkeit, daß Sie durch Ihren Günther Lachmann in der WELT davor warnen, jetzt nicht “falschen Reflexen” nachzugeben und etwa eine Beziehung zwischen dem Islam und den Morden herzustellen.** ( im Übrigen schließe ich mich vollinhaltlich der unten angg. Stellungnahme dazu an !)

    Und das tun Sie, obwohl Sie selbst jahrelang in der WELT-Druckausgabe selbst richtige Hinweise auf die islamischen Wurzeln des sog. „Islamismus“ und terroristischen Islam, wie er längst auch mit verfassungsfeindlichen Organisationen in unserer Stadt Wurzeln geschlagen hat, gegeben haben, zB. im Artikel von ZAFER SOCEK :
    „Der Terror kommt direkt aus dem Herzen des Islam. …“- Und
    das ist nicht irgendein Missbrauch, sondern die islamische Doktrin des Koran, vermengt mit der ursprünglich europäischen antijüdischen WELTVERSCHWÖRUNGS-Propaganda, die Sie gelegentlich und presse-ausnahmsweise auch schonmal dazu bekanntmachten.

    WER oder WAS motiviert Sie dazu, die Aufhellung des geistigen Hintergrundes von Blutrache-Mord-Moslems aufzugeben ?! Das „Springer-„Geschäft mit einem türkischen Pressemogul ?

    Siehe http://www.welt.de/politik/deutschland/article12702140/Union-stuetzt-Friedrich-nach-Breitseite-gegen-Islam.html#disqus_thread

    Mit empörten Grüßen !

    **(
    Nachdem nun auch Deutschland sein an Fort Hood erinnerndes Attentat erleben musste, als in Frankfurt unter Allahu-Akbar-Gekreische unbewaffnete US-Soldaten hinterhältigen Schüssen zum Opfer fielen, kommen sie aus den Löchern, die Verharmloser, Einzelfall™-Relativierer und Islamapologeten. Es macht schon fast sprachlos und bestürzt, wenn zum Beispiel Günther Lachmann (Foto) in der WELT davor warnt, jetzt nicht “falschen Reflexen” nachzugeben und etwa eine Beziehung zwischen dem Islam und den Morden herzustellen.

    Lachmann schreibt:
    Es wäre leichtfertig, diese Tat dem Islam als Religion zur Last zu legen. Die gewaltbereiten Islamisten sind eine kleine Gruppe. Weltweit distanzieren sich viele Muslime von Gewalt und Terror.

    Offenbar kann Lachmann sogar besser als der “Allahu Akbar” schreiende Mörder selbst dessen Motivation einschätzen: der nicht mit dem Islam in Verbindung stehende Islam (in Form von Djihad- Videos) sei nur vordergründiger Anlass. Stattdessen waren vielleicht die bösen Egoshooter Schuld?! Oder vielleicht die Mehrheitsgesellschaft? Oder die Amis selber? . . . siehe Pi-beitrag

  121. Hab ich schon unterzeichnet, allerdings seh ich das Kritisch.
    Sollte es das Gesetz wirklich schaffen, wird sich wohl jeder sofort die deutsche Staatsbürgerschaft holen wenn er was kriminelles vorhat. Die Türkei bietet ja schon das beste Beispiel dafür, eine art Zusatzkarte mit der jeder Türke die Staatsbürgerschaft annehmen kann und trotzdem Türke bleibt.
    Aber ich Zeichnete mit um der Regierung zu zeigen das sie was gegen die Kriminalität machen müssen, und das diese Aussage: Bundestag ist genervt von Petition zum Krankenversicherungsabkommen mit der Türkei! mich nicht davon Abhält sowas mit zu zeichnen. Sie sind genervt von mir?? … Gut so soll es sein. Denn ihr seid die Volksvetreter und ein anderen Volk ausser uns habt ihr „noch“ nicht. Wenn es euch nicht passt, dann wandert aus.

  122. Zum Glück konnten wir Schweizer schon über die Ausschaffungsinitiative abstimmen und haben sie angenommen. Ach ja genau so wie die Minarettinitiative und über unser seit Schengen leider nicht mehr so liberales Waffengesetz. Übrigens Deutsche gehören zu den Migranten bei uns, die wir schätzen. solange wir nicht hochdeutsch mit ihnen reden müssen. ;-))

  123. @AvAntiManipulanti
    Wenn ihr euch „Antideutsch“ nennnt dann müsst ihr euch gefallen lassen mit den Türkisierern und Islamisierern in einen Topf geworfen zu werden die ebenfalls gegen das deutsche Volk arbeiten. Ausserdem ist die deutsche Kultur keine Gefahr sondern natürlicherweise der elementare Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens. Und das soll auch so bleiben 😉

  124. “Gehört der Islam zu Deutschland?”
    Zu diesem Thema referiert am Mittwoch Prof. Khorchide (Nachfolger des vom Glauben abgefallenen Kalisch) vom Lehrstuhl für “islamische Religionspädogik” der Uni Münster im Rathaus von Münster. Alle kritischen Bürger in und um Münster sind herzlich zu dieser öffentlichen Veranstaltung eingeladen (18 Uhr).

    http://www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Khorchide-referiert-ueber-die-Rolle-des-Islam-in-Deutschland-;art993,1208749

  127. #61 Prof.Kantholz (04. Mrz 2011 17:37)

    Oh G*tt, welcher Vollkoffer hat denn da sein Land mit “Deutsches Reich / Nordrhein-Westfalen” angegeben?

    +++

    Der Mann hat Recht, zu 100% !!!

    Die BRD gibt es seit 1990 nicht mehr und die Staatsangehörigkeit aller Deutschen muss korrekt lauten: „Deutsches Reich“.

    Guggst du:

    „Deutschland im Sturzflug“ von Wolfgang Reuters, 2009.Kapitel 12 und 12.1 (S. 166ff)

  128. #125 exguti (05. Mrz 2011 04:21)

    „Tja, man bräuchte die Adressen der Sarrazinbuchkäufer.“
    —
    Wenn man die Petition in den großen Facebook Sarrazin Gruppen postet, kann man auch schon ca. 10.000 „Fans“ ansprechen.

  129. Eine wahre Geschichte!
    Über einen befreundeten Anwalt wurde mir folgende Story berichtet, die ich aus persönlicher Kenntnis bestätige:
    eine deutsche Beamtin heiratet einen zu 3 Jahren Haft verurteilten ausländischen Straftäter(kein „Skandinavier“).Er wird deshalb nach Verbüßung nicht abgeschoben.Punkt?
    Nein!
    Ich schrieb Berufsverbände der Beamtenschaft und einen bekannten Bundestagsabgeordneten an, ob der Mann dann im Krankheitsfall Anspruch auf 70% Beihilfe als Privatpatient habe – die Gattin ist im Ruhestand, dann ist das Rechtslage.Ich bekam nur 2 Antworten, was auf das mangelnde Interesse der Angeschriebenen schließen lässt.Die Antwort war in beiden Fällen : JA!!!
    Noch einer: hat er auch Anspruch auf eine Pension, sollte seine Gattin vor ihm dahin scheiden?
    Die Antwort war : JA!!!, wenn es keine Scheinehe ist, hier zutreffend.
    Also nochmal:ein ausländischer verurteilter Krimineller bekommt eine deutsche Beamtenpension, ca. 1500 Euro brutto – Hallo, ihr Polizisten und JVA Beamten!!!.
    Da vorher genug zur Seite geschafft wurde -Haus am Mittelmeer – reicht das für ein genüssliches Leben auf unsere Steuergroschen.
    Der Fall ist rechtlich möglich, aber dennoch hypothetisch, da er gesund ist und die Gattin noch lebt.Hoffentlich überlebt sie ihn!

  131. Ohne zu zögern sofort mitgezeichnet!
    Hab die Petition auch schon in einem anderem großen Forum, bei Bekannten und Freunden ebenfalls, bekannt gemacht!

    Sehr gute Aktion! Ich hoffe, es kommen 50.000 Zeichnung zusammen!!!

  133. Wie sieht es eigentlich mit anderen Pet. aus. Stichwort Mitversicherungen. Wer weiss was?

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