Das Landesgericht in Wien hat jetzt die Entscheidung eines Bezirksgerichtes aufgehoben, wonach eine in Wien lebende Türkin von der Unterhaltszahlung an ihre vier Kinder befreit worden war, weil es für diese äußerst schwierig sei, ohne Deutschkenntnisse eine Arbeit zu erlangen, so das Gericht in erster Instanz.
Die Presse.com berichtet:
Unterhaltspflicht auch ohne Deutschkenntnis
Gericht hebt Entscheidung auf, nach der eine Wiener Türkin keiner Tätigkeit nachgehen muss. Es war eine Entscheidung die für viel Aufsehen sorgte. Kinder könnten doch noch Unterhalt von der Mutter bekommen.
Es war eine Entscheidung, die für viel Aufsehen sorgte: Das Bezirksgericht Wien-Favoriten hatte befunden, dass eine Türkin wegen ihrer mangelnden Deutschkenntnisse keine Unterhaltszahlungen für ihre vier Kinder leisten muss. Denn es sei äußerst schwierig, ohne Deutschkenntnisse eine Arbeit zu erlangen, so das Bezirksgericht.
Nun aber könnten die Kinder – sie leben beim Vater beziehungsweise bei den Großeltern – Kinder könnten doch noch Unterhalt von der Mutter bekommen. Das Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen hob die Favoritner Entscheidung auf. Denn es gebe in Wien sehr wohl „Sparten wie beispielsweise die Reinigungsbranche, in der auch junge Frauen ohne Berufserfahrung und mit ungenügenden Deutschkenntnissen Arbeit finden können“, betonte das Landesgericht (44 R 402/10h). Auch gebe es in Wien viele türkische Lebensmittelgeschäfte, Bäckereien, Restaurants sowie andere türkische Firmen, die Arbeitnehmern „weder perfekte Deutschkenntnisse noch eine umfassende Berufsausbildung abverlangen“.
Nun muss das Bezirksgericht Favoriten eine neue Entscheidung fällen. Zuvor soll ein Sachverständiger klären, welche Chancen die Türkin auf dem Arbeitsmarkt hat.
Die Kosten trägt selbstverständlich der österreichische Steuerzahler!
(Herzlichen Dank allen Spürnasen)
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Da wollen doch tatsächlich die Östreicher einer „Gast“ zur Arbeit zwingen!
Aber so oder so, zum Schluß zahlt auch Ihr immer die Zeche der anderen!
Gleiche Rechte = gleiche Pflichten
Ich sorge auch dafür, daß meine Kinder eine gute Schulbildung bekommen. Das kostet, aber ich denke es ist eine gute Investition!
gelöscht
#3 MultiKumulti
du viel böse, nix gut für PI 🙂
Ist doch eigentlich logisch, wieso muß da erst ein Gericht entscheiden, und dann auch noch in zweiter Instanz.
Ich check’s so langsam nicht mehr.
Wiener Gericht nix gut zu Aussengeländer!
Mit Zwangsarbeit kennen die Ösis sich ja aus.
Dafür schafft nun die Österreichische Regierung die Rot Weiß Rot Karte damit die trojanischen Pferde schneller ins Land kommen:Siehe:
http://www.bmsk.gv.at/cms/site/attachments/3/6/0/CH0016/CMS1291897740667/101209_rotweissrotcard_layoutiert.pdf
Und:
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_00938/fname_197153.pdf
Arbeiten ist halt nicht „halal“…
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Nett auch der Hinweis vom Gericht, daß es bereits in Wien viele türkische Betriebe gibt. Nichts gegen türkische Unternehmer, aber ob da auch Österreicher OHNE Türkischkenntnisse bei der Bewerberauswahl berücksichtigt werden?
OT – sorry, aber hier gehts um unser Geld:
Ticker Saarbrücker Zeitung
DIW plädiert für stärkere Abschöpfung privater Vermögen
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin schlägt eine stärkere Abschöpfung von privaten Vermögen vor, um die wachsende Staatsverschuldung in Deutschland in den Griff zu bekommen.
Das geht nach Angaben der «Saarbrücker Zeitung» aus dem neuesten DIW-Wochenbericht hervor, der übermorgen erscheint. Hintergrund der Überlegung sei unter anderem, dass sich die Vermögen der privaten Haushalte seit 1991 um 99 Prozentpunkte gemessen am Bruttoinlandsprodukt erhöht hätten.
PI: http://www.welt.de/wirtschaft/article11594225/DIW-fuer-staerkere-Abschoepfung-von-Privatvermoegen.html
Der Fall ist doch ein wenig komplizierter. Das Ehepaar hat vier Kinder, zwei davon behindert, und die Frau war bisher den ganzen Tag zu Haus, hat die Kinder versorgt und entsprechend weder Deutsch noch irgendwas anderes gelernt, was sie befähigen würde eine besser bezahlte Arbeit zu bekommen. Und jetzt lassen die sich also scheiden, der Vater bekommt das Sorgerecht, und die Mutter soll zahlen. Andererseits: ich nehme mal an dass auch in AU eventuelle Unterhaltspflichten auf den Sozialhilfesatz angerechnet werden. Und dass man als Sozialhilfeempfänger(in) ohnehin verpflichtet ist, sich nach einer Arbeit umzuschauen, mit oder ohne Unterhaltspflicht.
Dummheit schützt vor Strafe nicht. Den Wald fegen kann man auch ohne Deutschkenntnisse. Alleine schon die Unverfrorenheit, nää arbeiten? wieso? ich kann doch gar keine doisch. Na dann ab nach Hause würde ich sagen.
OK, so wie ich das verstehe, richten sich in AU die Unterhaltsverpflichtungen nicht danach, was man tatsächlich verdient, sondern was man verdienen könnte wenn man arbeiten würde. Also als arbeitsloser deutsch-österreichischer (oder wie heißt das offiziell?) Mann ist man da ggf. schlecht dran: das Sorgerecht bekommt in der Regel die Mutter, man wird ggf. finanziell unters Existenzminimum gedrückt und darf seine Kinder noch nicht einmal besuchen. In den muslimischen Ländern hingegen wird das Sorgerecht i.A. dem Vater zugesprochen (außer Tunesien).
OT:
http://www.stern.de/panorama/jordanien-blutige-krawalle-nach-fussballspiel-1633265.html
Das war seit Langem zu erwarten …
Ich schrieb vor jahren , das es zu Zwangs-Raum-Zuweisungen “ , wie nach dem Krieg, kommen wird , d H man wird alten allein-stehenden Rentner-Paaren , , wenn sie ein Häuschen besitzen , Einwanderer „zuweisen „
#11
..zwei behiderte Kinder […]!
Wohl die Cousine geehelicht?
Das dem vermutlichen Inzucht-Pascha ( zwei behinderte Kinder) das Sorgerecht zugesprochen wurde, war sicherlich eine kultursensible Entscheidung und wurde nach dem orientalischen Herkunftsland gestaltet. Das Unterhaltsgeld steht ihm unabhängig von der Berufstätigkeit seiner Ex-Frau genauso zu wie das Kindergeld und hohe Sonderleistungen für die behinderten Kinder. Das müsste bestimmt für den Import einer neuen und jüngeren Frau, für Teehausbesuche und ein schwunghaftes Bezness reichen.
@ #15 Der Islam ist DAS Problem (13. Dez 2010 08:43)
Der Bericht sagt also in verständlichem Deutsch:
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung fordert massenhafte Enteignung und Verstaatlichung von Privatbesitz, um damit die Haushaltslöcher zu stopfen.
So etwas ähnliches hatte auch Stalin gemacht! Er hat das Volk beraubt um damit seine Auslandsschulden zu bezahlen.
Ich bin echt platt, in meiner Straße gibt es so ca. 10-15 behinderte Kinder und alle sind Türken/Kurden. OK die stellen hier die Mehrheit, aber bei 50% Bewohneranteil 100% der Behinderten ist schon merkwürdig, oder. Vor Sarrazin ist einem sowas gar nicht aufgefallen.
Hurraaaaaahh !
Endlich begreifen auch Juristen ,zumindest österreichische!
Die hatten auch kein Sarrazin-Leseverbot ,pardon ich meine natürlich Leseabratung ,ihres
Bundeskanzlers.
Vielleicht kommen dann auch irgendwann mal deutsche Sozialrichter auf den Trichter ,daß man Sozialhilfe und Harz-4 an einen Immigranten ,über 5 Jahre im Land nicht mehr bezahlen muß /darf ,der und dessen Familie die Landessprache nicht beherrscht und immer noch eine Satelitenantenne Richtung Heimat auf dem Dach hat !
Für einen Kranken der seine Gesundung bewußt hintertreibt ,braucht die Krankenkasse ja auch nicht bezahlen !
Also hoffen wir !
Die Hoffnung stirbt als letztes !
.
Ein Blick zu unseren Nachbarn im Westen, mit freundlichen Grüßen an die linksgrünen TotalversagerInnen, deren Ideologie immer tödlicher wird:
http://www.welt.de/politik/ausland/article11558101/Liberaler-empfiehlt-orthodoxen-Juden-die-Auswanderung.html
OT:
„…Geht es aber um die nationale Identifikation, ist Deutschland das europäische Schlusslicht. Nur rund ein Viertel der Muslime in Berlin und Hamburg identifizieren sich mit dem Land – im Gegensatz etwa zu London, wo 72% der Muslime eine starke Identifikation mit dem Land angeben.
Hier spiegelt sich nicht etwa ein besonderer Integrationsunwillen der deutschen Muslime oder gar die Ablehnung des deutschen Verfassungswesens wider, sondern hier zeigen sich die Folgen einer viel zu spät begonnenen und halbherzig geführten Anerkennungspolitik.
Wie tiefgreifend das Gefühl bei vielen Muslimen ist, trotz aller Integrationserfolge ein Fremdkörper zu sein, zeigt sich daran, dass nur 11% der befragten Muslime glauben, sie werden von anderen Deutschen ebenfalls als solche betrachtet. Der europäische Durchschnitt liegt hier bei 25%, in London haben 40% das Gefühl, dass die Briten sie als Mit-Briten anerkennen.
Dieses ist das wirklich alarmierende Ergebnis der At Home in Europe – Studie. Denn der gefühlte Ausschluss, der hier zum Ausdruck kommt, wird gerade in Berlin der Lebenswirklichkeit nicht gerecht. Auch wenn die fehlende deutsche Staatsangehörigkeit verhindert, dass die Mehrheit der Muslime etwa über das Wahlrecht Einfluss nehmen kann und damit für die Politik zum wirklich Ernst zu nehmenden Faktor wird, nimmt das zivilgesellschaftliche Engagement von Muslimen zu und sie sind längst selbstverständlicher Teil des Berliner Alltags.
In den letzten 10 Jahren hat gerade in Berlin eine breite Einbeziehung muslimischer Strukturen in die Stadtgesellschaft stattgefunden. Muslime engagieren sich aktiv im Stadtteil, die Zusammenarbeit mit Volkshochschulen oder Trägern der freien Wohlfahrtspflege vor allem im Bereich der Erziehung und Bildung ist heute für viele Gemeinden eine Selbstverständlichkeit. Islamische Feiertage gehören zur Normalität….“
http://muslimische-stimmen.de/index.php?id=20&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=243&tx_ttnews%5BbackPid%5D=11
wieder werden andere als die schuldigen für den fehlenden integrationswillen gesucht, keine spur einer irgendwie gearteten selbskritik zu finden
keine spur einer einsicht des sich nicht selbseinbringens, des fehlenden anstandes, des suchens nach arbeit und des erlernens deutscher sprache und anerkennung der kultur
„muslime“ engagieren sich aktiv im stadtteil. ein satz der sich aus unserer sicht als ziemlich folgenschwanger betrachten lässt, eine dieser bereicherung auf die wir gern in diesen gegengesellschaften verzichten können
diese immerfortwährende selbsbeweihräucherung und das sich darstellen der personifizierten unschuld entfacht einfach nur noch widerwillen gegenüber allen was des islam zugehörig ist
stellengesuch auf muslim-markt
man spricht damit gezielt keinen deutschen arbeitgeber an, eine ablehnung wäre gewiss
schade um diese anscheinend doch intelligente frau die sich dem phallischen islam unterwirft
„…Konvertierte und Praktizierende Muslima mit Khimar und suche eine geeignete und anständige Vollzeitstelle gerne im Bürobereich oder gegebenenfalls auch andere Branchen in Essen (Ruhr) und Umgebung zum sofortigen Zeitpunkt, wo ich problemlos meinen Khimar (sehr langes Kopftuch) tragen und meine Gebete zu bestimmten Zeiten verrichten kann!!!
Sehr gerne würde ich den Islam in meine Arbeit mit einbeziehen, Beispiel: Bürobereich, Kindererziehung im Kindergarten, rituelle Totenwaschung, Hilfsorganisationen, Bekleidung, Bücherverkauf, usw. (falls möglich).
Da ich bis jetzt mit meiner Jobsuche erfolglos war, appelliere ich ebenfalls an meine selbstständigen Geschwister beziehungsweise an alle muslimische Unternehmen in Deutschland, Frauen einen Arbeitsplatz auf Helalartigeweise zu ermöglichen, die ihre Aura verstecken und ihre Gebete verrichten können! WIR sind Geschwister und sollten uns gegenseitig unterstützen um Allahs Wohlgefallen zu erlangen! …“
Was für ein Krampf, da müssen Gerichte bemüht werden, um nachzuweisen, dass es ihr zugemutet werden kann als Putzfrau zu arbeiten.
@ #21 Eurabier
Sehr interessanter Artikel Eurabier. Ich wohne in der Näher an der holländischen Grenze und es erschreckt schon, was da abläuft.
Schade ist, dass die Kommentarfunktion mitlerweile immer ausgeschaltet werden. Genauso gestern, als der Mord an den 17. Jährigen verübt wurde. Erst war die Funktion offen und es kamen Kommentare, aber nur welche nicht in das Weltbild der Meiden passen.
Oben genannter Artikel muss unbedingt auf PI veröffentlicht werden. Holland ist weiß Gott nicht weit weg.
FRau Böhmer wird wohl albald das Gesetz ändern:
DIe Entscheidung des Gerichts war wenig hilfreich, muss die Dame nun zahlen, wo der Steuermichel doch im Gelde schwimmt. Wird sicher geändert.
@#18 Denker
Sie meinen unsere 68iger Politkerkaste, die am herrschen ist, hat endlich Ihr Coming out? Ich finde aber jetzt nicht „und das ist gut so“!
Naive DummköpfInnen haben immer wieder Problem_innen mit der Realität:
http://www.tagesspiegel.de/wissen/das-andere-gesicht-des-islam/3620702.html
Als Dienerin findet sie überall Arbeit. Auch wenn sie nur zentraltibetisch spricht.
Krieg der Jugend-Gangs in Berlin
Schüler (17) erstochen! Täter erst 14?
Samstagabend, halb zehn. Eine Messerstecherei zwischen rivalisierenden Jugendbanden im Norden der Hauptstadt. Krieg der Jugend-Gangs in Berlin! Der 17-jährige Cavit H. bezahlt ihn an diesem Abend mit seinem Leben. Und sein Bruder hat nur einen Gedanken: Rache!
Der 16-Jährige trommelt noch in der Nacht eine Gruppe zusammen, macht Jagd auf den mutmaßlichen Täter, den 14-jährigen Eik B., nach BILD-Informationen ein Intensivtäter aus Tegel.
Es sind etwa 20 Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren – vor dem Eingang zum U-Bahnhof Wittenau im Stadtteil Reinickendorf geraten sie aneinander, zücken ihre Messer.
Fliehende Passanten rufen die Polizei, die nur wenige Minuten später eintrifft.
Zu spät: Der Gymnasiast Cavit H. liegt leblos am Boden – durch seine Jacke sickert Blut.
Ein Notarzt reanimiert den Schüler, vergebens. Auf dem Weg zum Krankenhaus stirbt er.
Immer mehr Polizei rückt an, befragt Jugendliche in der Umgebung. Freunde und Bekannte des Opfers strömen an den Tatort.
Auch die Mutter von Cavit H. ist dort. „Warum mein Sohn?“, schreit sie und bricht zusammen.
Die Täter sind auf der Flucht.
„Das hier ist gerade am Wochenende immer recht krass“, sagt ein 17-Jähriger dem „Berliner Kurier“. Seinen Namen will er nicht nennen, hat Angst.
„Meistens stehen die MV-ler hier rum, trinken was und kiffen. Und wenn dann die Anderen kommen, gibt’s regelmäßig Ärger!“
MV, das steht für Märkisches Viertel, eine Berliner Großwohnsiedlung. Die anderen sind die Mitglieder der Gang TGS, Tegel Süd.
Drei der Gangmitglieder werden am Samstagabend verletzt, bei Cavit H. sind die Verletzungen tödlich.
OFFENER BANDENKRIEG – MITTEN IN BERLIN
„Ihr habt ihn ehrenlos ins Herz gestochen und ihn von mir genommen“, zitiert der „Berliner Kurier“ Ugur. Weiter habe er dem Messerstecher gedroht: „Ich werde dich eigenhändig in 1000 Gedärme zerfetzen!“
Gestern Abend rückte ein Mannschaftswagen an, um die Familie von Eik B. zu schützen. Ermittler der 4. Mordkommission nahmen den Teenager und zwei weitere Tatverdächtige fest.
Freunde und Verwandte des Opfers legten Blumen am Tatort ab, stellten Kerzen auf.
http://www.bild.de/BILD/news/2010/12/13/berlin-krieg-der-jugendgangs/nach-messerstecherei-in-u-bahn.html
#11 dergeistderstetsverneint (13. Dez 2010 08:17)
Normalerweise bekommt die Mutter das Sorgerecht.
Wurde also schon vorher Scharia-mäßig befunden ❓
Kinder in die Welt setzen und andere dafür zahlen lassen. Ja, so sind sie, die Schätzchen.
Generell gilt: Wer Kinder produziert oder gar nur annimmt, ist zur Zahlung verpflichtet. Punkt.
Aber so wie sich mir die Sache darstellt, ging es weniger um die Frage, ob die Türkin Unterhaltsschuldner ist (also zivilrechtlich) als wohl eher um die, ob sie strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen ist (§ 170 StGB). Denn dort ist in der Tat darauf abzustellen, ob jemand schuldhaft handelt oder nicht. Natürlich ist es eine lahme Begründung, zu sagen, ich beherrsche die Landessprache nicht, also kann ich nicht arbeiten ergo zahlen. Man kann sich den gerichtlichen Feststellungen nur anschließen. Im Übrigen kann man die Landessprache auch lernen.
Meine Frau hat damals, ebenfalls des Deutschen noch weitgehend nicht mächtig, dennoch in einem Asia-Laden gearbeitet und daneben ihre Deutschkurse absolviert. Warum soll man einer stabilen Türkin nicht abverlangen können, was eine schmale Thai leistet? Weil die Türkin „Rechtgläubig“ ist etwa?
Mal `ne Frage: Wie ist denn bei Euch das Wetter? Ich schwitze… Ihr auch? Grrrr…
#4 noreli
Entschuldigung – es ist die Stimmung die immer übrig bleibt nach dem morgendlichen Zeitungslesen 🙂
#24 fabulus
(13. Dez 2010 09:18)
Was für ein Krampf, da müssen Gerichte bemüht werden, um nachzuweisen, dass es ihr zugemutet werden kann als Putzfrau zu arbeiten.
Der Frau kann doch keinesfalls zugemutet werden, den Dreck der Ungläubigen wegzuputzen.
Da sollten die Gerichte doch eine etwas „kultursensibelere“ Entscheidung treffen.
Es ist ein richtungsweisendes Urteil – und das ist gut so!
Die „Einschläge“ aus Richtung „Realität“ kommen immer näher, egal ob diese aus dem Multikulti Reservat stammen oder der ökonomischen EU/Eurolüge, welche ich für viel gefährlicher halte.
Wir gehen rasanten Veränderungen entgegen und blutige Auseinandersetzungen sind nicht auszuschließen. Die Zeit, etwas zu ändern und ruhigere Zonen zu erreichen, läuft rasend schnell ab.
Für die verantwortlichen Eliten kann das durchaus in rumänischen Lösungen enden.
@ klausklever #30
„Krieg der Jugend-Gangs in Berlin“
Der Artikel hat es in sich, an der Stelle „fliehende Passanten rufen die Polizei“ musste ich mir unwillkürlich vorstellen, wie man sich als Bürger wohl fühlt, wenn man urplötzlich in einen solch wild um sich stechenden Mob gerät. Ist das noch Deutschland 2010? Der Bürgerkrieg hat längst begonnen.
Was wohl in solchen Richtern vorgeht, wenn sie solche Unrechtsurteile fällen?
Machtlust?
Freude daran, dem Spießervolk zu schaden?
Ob die abends im Bett liegen und sich an ihren Unrechtsurteilen ergötzen?
Selbst Richterin Heisig schreibt in ihrem Buch, die Alt68er-Richter fällen Gesinnungsurteile.
Ab da hab ich’s dann wirklich geglaubt.
Sch****, dass PI immer Recht hat 🙁
#37 muezzina (13. Dez 2010 15:42)
Gäbe es diese Probleme nicht, dann gäbe es PI nicht. Und bei PI wird nicht für Märchen bezahlt, wie es bei den MSMn der Fall ist.
Politiker wälzen Probleme, die es ohne sie nicht gäbe!
alle reden über pflichtdeutschkurse für staatsgeldabzockende moslems.
Jetzt soll das nichtsprechen von deutsch genau der garant für die bezahlte hängematte sein.
Jeder sollte künftig selbst dafür verantwortlich sein, in dem land in dem er lebt auch die sprache zu lernen, ansonsten stop aller staats- und unterhaltsleistungen
#21 Eurabier
Toleranz nein, eher Gleichgültigkeit. Polarisierung war schon lange da bevor Fortuyn und Van Gogh, die „lockere Multikulti-Gesellschaft“ hat es in Wirklichkeit nie gegeben. Frits Bolkestein warnte schon Anfang 1990, Paul Scheffer 2000, wie auch Theo van Gogh, aber vor allem Pim Fortuyn gelang es öffentlich die Meinung und Unmut der NL-Bevölkerung zu vertreten. Geert Wilders ist der Nächste. Rechtspopulistisch ist der Ausdruck der linken Verlierer.
Unglaublich! Keiner spricht davon, dass die Kopftuchtante auch einfach Deutsch lernen könnte. Nur keine Anforderungen an die netten Muslime stellen! Was sollen die auch mit Deutsch anfangen, sie leben ja in Klein-Ankara in Wien oder Berlin. Oder ist der Grad der Schädigung solcher Kulturbereicherer durch Verwandtenehen in der X-ten Generation bereits so ausgeprägt, dass man ihnen einfach keinen Sprachunterricht zumuten darf?!
Verkehrte Welt. Wenn es an der Sprache läge, wäre die Menschheit schon längst verhungert. Nicht die Sprache lenkt einen, sondern der Wille zum überleben.
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