Antisemitismus, Sexismus, Bedrohung und Beleidigung Andersgläubiger – das Oberverwaltungsgericht Berlin führt eine lange Liste schlechter Erfahrungen mit den Auswirkungen muslimischer Gebetsräume an Berliner Schulen an, um sein Urteil gegen einen solchen am Diesterweg-Gymnasium in Wedding zu begründen. Der 17-jährige Schüler, der offenkundig im Auftrag mohammedanischer Interessengruppen prozessiert, geht in die nächste Instanz.

Der Tagesspiegel berichtet:

Um Revision einzulegen, musste zunächst die Urteilsbegründung des OVG abgewartet werden. Die liegt nun vor. Darin setzt sich das OVG zunächst mit dem erstinstanzlichen Urteil des Verwaltungsgerichts auseinander, das dem Schüler im September 2009 Recht gegeben hatte. Das OVG stimmt den Richtern der ersten Instanz zwar darin zu, dass Schulen keine „religionsfreien Räume“ seien. Die staatliche Pflicht zu weltanschaulich-religiöser Neutralität untersage jedoch „die Privilegierung bestimmter Bekenntnisse ebenso wie die Ausgrenzung Andersgläubiger“.

Da am Diesterweg-Gymnasium 29 Herkunftsnationalitäten und sämtliche Weltreligionen versammelt seien, sei es nicht möglich, allen Ansprüchen an die jeweilige Religionsausübung gerecht zu werden und zudem noch gleichermaßen auf die negative Religionsfreiheit Anders- oder Nichtgläubiger gebührend Rücksicht zu nehmen“. Gleichzeitig berge eine ausgeprägte religiöse Heterogenität an der Schule auch ein größeres Potenzial für Konflikte, fürchten die OVG-Richter. Somit sei der Schulfrieden in Gefahr. Dabei sei zu berücksichtigen, dass sich minderjährige Schüler in einem „geistig-moralischen Entwicklungsprozess“ befänden und ihre Persönlichkeitsentwicklung noch nicht abgeschlossen sei. Dies bedinge einerseits eine erhöhte Empfänglichkeit gegenüber religiösen Einflüssen, insbesondere wenn diese von Gleichaltrigen ausgingen.

So hätten sich Konflikte ergeben, weil eine Reihe von Schülern nicht den Verhaltensregeln gefolgt sei, die sich aus einer bestimmten Auslegung des Korans ergeben würden. So sei es zu Mobbing, Beleidigungen – insbesondere auch mit antisemitischer Stoßrichtung –, Bedrohungen und sexistischen Diskriminierungen gekommen. Schülerinnen, die der alevitischen Glaubensgemeinschaft angehörten und daher kein Kopftuch trugen, seien angepöbelt worden. Soweit die Schule in der Lage gewesen sei, die beteiligten Schülerinnen und Schüler zu einem Gespräch zusammenzubringen, hätten sich die den Konflikt schürenden Schüler regelmäßig darauf berufen, dass der Koran ihr Verhalten legitimiere. Die Beispiele zeigten, dass sich die ohnehin bestehende Konfliktlage verschärfen würde, wenn die Ausübung religiöser Riten auf dem Schulgelände gestattet wäre. (…)

Die Revision kommt insofern überraschend, als sich an der Schule dem Vernehmen nach die Lage beruhigt hatte. Da Yunus M. nach dem erstinstanzlichen Urteil nur selten von seinem zwischenzeitlichen Recht zu beten Gebrauch gemacht hatte, waren Beobachter davon ausgegangen, dass er möglicherweise von einer Berufung absehen würde. Manche stellten sich aufgrund der Lebensverhältnisse der Familie auch die Frage, wer die Gerichtskosten finanzieren könne. Yunus‘ Vater, ein deutscher Konvertit, besucht die unscheinbare Weddinger Mehmed-Zaid-Kotku-Tekkesi-Moschee, die dem sufistischen Naqschbandiyya-Orden zugerechnet wird. Auch seine Mutter ist Muslimin.

Es geht den Moslems hier ebenso wenig ums Beten, wie bei den Moscheeprojekten im großen – wobei auch da die Frage der Finanzierung im Dunkeln bleibt. Es geht um die Machtdemonstration. Das Zurückweichen der ungläubigen Mehrheit vor den frechen Forderungen der Mohammedaner bestätigt den Eroberern, was der Muezzin vom Minarett kräht: „Allahu akbar – Allah ist größer“.

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63 KOMMENTARE

  2. Unfassbar. Würden Deutsche einen Raum für einen Bibelkreis bekommen? Wohl kaum! Würden gleich als Sektierer beschimpft.

  6. Der Ruhrbaron weiß es genau,

    Deutschland gibt es doch gar nicht. Das ist wie Bielefeld nur eine Erfindung.

    nun ja, genau betrachtet sind wir alle eine erfindung, nämlich die der evolution …. irgendwie

  7. Wo ist denn das Problem für ihn. Wenn er sich direkt an die Bundeskanzlerin oder den Bundespräsidenten wendet, sollte es in Windeseile klappen. Die haben ja stets ein offenes Ohr für die Probleme der Migranten. Ganz im Gegensatz zu den Problemen des restlichen Volkes. Deren Wünsche und Meinungen dürfen gern ignoriert werden.

  9. Weg mit Religionen aus dem öffentlichem Raum.Eine Zumutung für Nichtreligiöse.Klassen nur für Einheimische sonst verdummen unsere Kinder auch noch.

  10. So hätten sich Konflikte ergeben, weil eine Reihe von Schülern nicht den Verhaltensregeln gefolgt sei, die sich aus einer bestimmten Auslegung des Korans ergeben würden. So sei es zu Mobbing, Beleidigungen – insbesondere auch mit antisemitischer Stoßrichtung –, Bedrohungen und sexistischen Diskriminierungen gekommen. Schülerinnen, die der alevitischen Glaubensgemeinschaft angehörten und daher kein Kopftuch trugen, seien angepöbelt worden. Soweit die Schule in der Lage gewesen sei, die beteiligten Schülerinnen und Schüler zu einem Gespräch zusammenzubringen, hätten sich die den Konflikt schürenden Schüler regelmäßig darauf berufen, dass der Koran ihr Verhalten legitimiere.

    Au Backe, noch mehr Nazis, wo Mu.selam doch Frieden bedeutet! Daran hat der Sarrazin Schuld, der Sarrazin und noch einmal der Sarrazin: Steinigt ihn!

    Worum geht es? darum:

    „Es geht diesen Eltern ja um gar nichts anderes als die Sonderrechte und um die Eroberung des religionsneutralen Raums. Die Illusionen, denen man sich in Deutschland hingibt, sind bei ge-nauerer Betrachtung atemberaubend. Da die Integration unserer muslimischen Mitbürger aufgrund der Integrationsunwilligkeit derselben nicht funktioniert hat, versucht die Politik nun umgekehrt, die deutsche Mehrheitsgesellschaft zu integrieren“ („Hände weg von kritischen Fragen“, Bayernkurier v. 04.07.2009, v. Serap Cileli).

    Wie der Konvertit das bezahlt? Gar nicht, Ihr zahlt das, gibt doch Prozeßkostenhilfe (§§ 114 ff. ZPO).

  15. Leute, schreibt Euch die Namen auf von diesen Komikern auf, es sind eh Wiederholungstäter!
    Legt Listen an und sagt das den muslimischen Freunden ins Gesicht:
    „He, Du: Du und Deine zwei Schwestern und der schäbige Rest: Ihr steht auf meiner Liste. Geht endlich nach Hause. Dann kann ich sie ins Altpapier schmeißen …“

  16. @ #3 bundeskanzlersarrazin:
    Naja, ich finde das einfach nur bigott! Wo war das Merkel denn im Karikaturenstreit, als die Pressefreiheit massiv angegriffen wurde? Außerdem ist es noch keine zwei Wochen her, dass sie ein Buch verurteilte, das sie nicht gelesen hat!

  17. Grobe bewusste Falschmeldung auf N24 in den 10 Uhr und 10:30 Uhr Nachrichten:

    “Die Thesen von Thilo Sarrazin verärgern die Bürger so sehr, dass die Partei in der Wählergunst abermals sinkt”

    Das ist doch wohl total falsch! 90 bis 95% sind pro Sarrazin. Die Partei leidet unter dem Ausschlussverfahren, nicht unter den Thesen eines Einzelmannes, der nicht einmal mehr Politiker ist.

  19. Aber da habe ich wohl zu voreilig einen Ratschlag erteilt, sorry. Denn das Problem löst sich bald – denn es kommen *trommelwirbel*:
    „Mehr Lehrer mit Migrationshintergrund.“

    Dazu ein Zwischenruf:

    Sie haben aus der Debatte um Sarrazin (und von den vielen, die vor ihm geschrieben, gewarnt, Zahlen präsentiert haben und aufrütteln wollten) nichts gelernt.

    „Unsere“ Regierenden, Polito-, Sozio-, Theo- und Was-weiß-ich-nicht-logen haben nichts, aber auch gar nichts kapiert.
    Es wird munter weiter integriert und die alte Platte aufgelegt im lustigen Migrantenstadl.

    Was höre ich heute in Frühe im Radio?

    „Das Bundeskabinett berät heute über das Integrationsprogramm.“

    Super, denke ich bei mir, endlich kommt die Re-Integration der vielen Menschen, deren Bereicherung in Deutschland nachweislich gescheitert ist, in ihre Heimat.
    Bald gibt es „Integration made in Germany“ überall:
    Integration in Syren, in den Libanon, in den Jemen, in Pakistan,
    Reintegration in die ägyptische Gesellschaft.
    Fein.
    Endlich wird es beschlossen: Das von so vielen Menschen in Deutschland lang ersehnte Rückführungsprogramm.

    Doch im Radio tönt es so ganz anders. Meine freilich naiven Gedanken kamen mir nur, weil der Koffein-Spiegel noch nicht auf das bei mir für klares Denken nötige Maß gestiegen war:
    Denn, was ist Thema im Bundeskabinett:

    „Mehr Lehrer mit Migrationshintergrund.“

    „Nach einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ wird darin vorgeschlagen, mehr Lehrer mit Migrationshintergrund an die Schulen zu bringen. Diese könnten dazu beitragen, dass Kinder von Zuwanderern bessere Chancen erhielten.“

    http://www.dradio.de/nachrichten/201009080900/2

    Klar, wieviele Förderprogramme, Vergünstigungen für Kinder, Greise, Jugendliche, Straftäter soll es bitte-schön noch geben?

    Das waren und sind Millionen und nochmals Millionen, in deren Genuss ein „herkunftsdeutsches Arbeiterkind“ wohl nie kommen wird.

    Aber immer durchtriebener werden die Forderungen. Schon zwei Jahre her, aber es klingt alles ach-so-vertraut:

    „Die Jugendlichen verlangten eine stärkere Evaluation von Schulen, mehr Wettbewerb unter den Bildungseinrichtungen, mehr zweisprachige Schulen sowie eine bessere interkulturelle Kompetenz der Lehrer und mehr Lehrer mit Migrationshintergrund.“

    http://www.dradio.de/aktuell/779922/

    Da haben wir noch viel zu tun:
    Wir werden vor allem die Jugend erreichen müssen, auf dass sie für das Allgemeinwohl einen „Jugend-Gipfel“ veranstalten. Vielleicht machen sie das ja, wenn es zu spät ist.
    Dann können sie einen „Migrationsgipfel“ veranstalten, und zwar für ihre eigenen Kinder …

    Wir haben noch viel zu tun.

  20. Prügeleien und Alkoholexzesse

    „Junge“ Burgfest-Besucher schlagen über die Strenge – Polizei und Rotes Kreuz im Dauereinsatz

    Und was sagt der Bürgermeister Leonhard Helm (CDU)? Er lobte gestern die gute Zusammenarbeit mit den Einsatzkräften und sprach von einem ruhigen Verlauf der Feierlichkeiten auf der Burg.

    Und es lebe die Realitätsverweigerung!

    http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/pruegeleien-und-alkoholexzesse_rmn01.c.8154907.de.html

    Es gab mal Zeiten, etwas mehr als ein paar Jahre, da machte die Jugend (diesmal wirklich die Jugend) vom Nachbardorf ein wenig Stunk, das war es dann aber auch!

    Wer genau liest, entdeckt wer hier wen überfällt! Und das die autochthone Jugend, aus Verzweiflung dem wehrlos gegenüberzustehen, sich nur noch ins Koma saufen kann!

  22. wenn mein enkelkind erzählt, wie es in ihrer klasse zugeht, möchte ich am liebsten die flucht ergreifen.
    die lehrer und lehrerinnen sind alle gebrieft.
    es geht dort zu wie in einem saustall. die elitekinder sind rotzfrech und haben weder anstand noch können sie bis drei zählen. aus welchem grund die versetzt werden, weckt in mir spekulationen. es wird geduldet zum nachteil unserer kinder. lehrerin: “mir sind die hände gebunden”.

    die de-maiziere`s wissen das und deshalb schicken sie ihre kinder auf privatschulen.

  26. Moslems schreien nach Religionsfreiheit. Aber überall wo die Moslems das Sagen haben ist es aus mit Religionsfreiheit.

    Moslems schreien nach Toleranz. Aber komischerweise haben Moslems selbst nicht die Toleranz, die sie immer so lautstark einfordern.

    Moslems schreien nach Liberalität und Verständnis für ihren Glauben. Aber komischerweise ist es aus mit Liberalität und Verständnis für andere Religion über all auf der Welt wo der Islam regiert.

  28. Mal ein großes Lob an PI!

    Zwei Artikel zu einem Thema!

    „Thomas De Maizière: Islamunterricht an Schulen“

    „Islam stört den Schulfrieden“

    Besser kann man den Wahnsinn nicht Gegenüberstellen!

  30. Am Samstag, den 11. September 2010 findet um 14.30 Uhr auf dem Marktplatz beim Rathaus in Stuttgart eine große Mahnwache gegen den moslemischen Terror und die Terroranschläge in New York statt.

    Setzt ein Zeichen und nimmt euch die Zeit und kommt nach Stuttgart!

    Hauptthema der Mahnwache ist:

    Nie wieder 11.September. Für Demokratie und Freiheit!

  32. Ich habe noch keine Demonstration gesehen, wo Moslems gegen die Terroristen des 11. September laut schreiend demonstriert haben.

    Ganz im Gegenteil. Am 11. September sind viele tanzend auf die Straße gegangen und haben Süßigkeiten zur Freude des Massenmordes an 3000 Ungläubige an ihre Kinder verteilt.

    Sollte das uns nicht zu denken geben?

  37. Warnung vor Gedankenpolizei</bA

    Politik Henryk M. Broder über Thilo Sarrazin, jüdische Gene und Sündenböcke

    Broder (64), einer der bekanntesten Publizisten, verteidigt Sarrazin. Und erinnert an den Fall Jenninger im Jahr 1988.

    von Reinhard Tschapke

    FRAGE: Der Schriftsteller Ralph Giordano hat alle Kritiker Sarrazins kürzlich in dieser Zeitung als Sozialromantiker, Beschwichtigungsapostel, Pauschalumarmer und Kuschelpädagogen bezeichnet.
    BRODER: Das unterschreibe ich sofort. Allerdings füge ich hinzu: Vorwärtseinparker, Warmduscher und Selbstbetrüger.

    FRAGE: Hat Sarrazin den Fehler begangen, das Richtige auf falsche Art und Weise zu sagen?
    BRODER: Nein, und in seinem Buch findet sich auch nichts, was ihn rechtsradikal überführen könnte. Es gibt einige SPD-Granden, darunter Holger Börner und Helmut Schmidt, die ganz ähnliche Sätze von sich gegeben haben – aber nicht mit dieser brutalen Klarheit. Ich glaube, dass die Art, wie Sarrazin formuliert, von Leuten, die ihm an den Karren fahren wollen, nur als Vorwand genutzt wird. Damit wollen sie Inhalte beiseiteschieben. Sarrazin hält sich in seiner Klarheit an Martin Luther: „Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel.“

    weiter:

    http://is.gd/f0wzE

  38. #34 angry_elijah (08. Sep 2010 11:10)

    Islamische Migranten-Lehrer bedeutet nur staatlich geförderte Diskriminierung europäisch autochthoner Schüler!

    Reicht es denn nicht schon, das europäisch autochthone Lehrer islamische Migranten-Schüler bevorzugen?

    So oder so! Auf der Strecke bleiben seit Jahren unsere Kinder! Und flüchten sich in Drogenkonsum und Sexanarchie, wegen entzogener staatlicher und elterlicher Fürsorge und Schutz!

  39. Als Überraschende Rückendeckung für Sarrazin empfindet es die Basler Zeitung, dass trotz brutalster Hetze gegen den Mann von Seiten der polit-medialen Mafia 61 Prozent der Befragten einer Forsa-Befragung Sarrazin teilweise zustimmen und 9 Prozent seine Aussagen vollkommen teilten.

    Aufgabe ist, die seit dem Beginn der Hexenjagd gegen Sarrazin schwankend gemachten 20 Prozent der Bürger wieder zurück zu holen!

  41. #38 Logiker (08. Sep 2010 11:32)

    Hallo Logiker!

    „Laut dem Hamburger Fußball-Verband ist der Vorfall eine traurige Ausnahme.“

    Ein „Einzelfall“ also.

  43. @#34 angry_elijah
    Interessant deine These. Islamische Schüler werden bevorzugt, darunter leiden deutsche Kinder und werden dadurch drogenabhängig??

    Warst du schonmal in der Schule???

  46. De Maizière, fordert mehr Islam Unterricht in den Schulen,

    Edathy fordert mehr Lehrer_innen mit „Migrationshintergrunz“.

    Ach ja, wir brauchen auch mehr „Gebetsräume“ (Orte der Niederwerfung“ in den Schulen. Schliesslich will Islam ja auch richtig gelernt und praktiziert werden.

    Schulischen Stoff kann man ja zu Hause nachholen, nicht wahr ?

    :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

  47. mal ne dumme Frage.
    Ist „halal“-Fleisch in Deutschland eigentlich erlaubt? Widerspricht das schächten nicht dem Tierschutz und sollte man deshalb den Handel mit „halal“-fleisch nicht verbieten? Wenn es nicht schon verboten ist.

    PI: Das Schächten ist nach dem Tierschutzgesetz verboten, es werden aber Ausnahmegenehmigungen erteilt. Das meiste Halal-Fleisch wird aus Frankreich und Belgien importiert, der Handel ist in Deutschland nicht verboten.

  48. @43cluminati:

    Aber Hallo.

    Kannte auch mal so ein Exemplar, der quasi seinen persöhnlichen Schosshund – Mihigrusel in der Klasse hatte. (zum Glück wars nur Einer)

    Hat ihm alles durchgehen lassen, aber wirklich ALLES während die biodeutschen Idioten sich zu Tode büffeln mussten.

    Der Herrenmensch durfe nur mit minimalen Konsequenzen während dem Unterricht an seiner deutschen Sch…. rumgrapschen, Blödshido- Mucke hören und telefonieren.

    Wenn der Korannazi dann aktiv Jihad betrieb und die biodeutschen Mitschüler schikanierte, hat der Giftzwerg von Lehrer natürlich alle Schuld bei den Scheisskartoffeln gesucht.

  49. Ps. was ich noch vergessen habe. Jede Schule sollte auch einen Brüllturm mit grooooßen Lautsprechern erhalten. Und wenn dann die islamische Pausenhilfe zur Pause, ähhem zum Gebet kräht, wissen die Jung Taliban_innen (Islamschüler_innen) wann es Zeit ist, sich in den Staub zu werfen. :mrgreen:

  50. Wann begreift dieses Land endlich daß aus den Zuwanderern die als „Gastarbeiter“ nach Deutschland und Europa gekommen sind schon längst Eroberer geworden sind, denen es darum geht den Machtbereich des Islam zu vergrößern und die Gesellschaften zu verändern.
    Wir müssen endlich kapieren, daß Gastfreundschaft bedeutet dem Gast Obdach und Nahrung zu geben, aber nicht ihn die Wohnungseinrichtung bestimmen zu lassen.

  51. @47
    Gute Frage.
    Gute Antwort.
    Wäre da aber nicht endlich eine Einfuhrbeschränkung und eventuell der eurpäische Gerichtshof gefragt?
    Es kann doch nicht sein, daß aus Tierschutzgründen das Schächten in Kehl verboten, aber in Straßburg erlaubt ist und dann das Produkt in das Land mit Verbot eingeführt wird und somit der Bedarf erhöht wird.

  52. #16 Maethor (08. Sep 2010 10:37)

    bigott? Vielleicht. Trotzdem. Besser als nicht, es ist ein Anfang. Dank Sarrazin.

  54. Wo sind die Gebetsräume für Christen? Sind wir denn nicht mehr willkommen?

    Eine neue, besonders perverse Form der Diskriminierung und Ausgrenzung findet sich ausgerechnet im MoviePark, einem AMERIKANISCH-geprägten Vergnügungspark.

    http://www.derwesten.de/staedte/bottrop/kirchhellen/Mekka-liegt-im-Suedosten-id3574638.html

    u.a.
    Ich kann mich noch erinnern, welchen Schiss die Betreiber des Parks um Halloween 2001 hatten, als kein Gast dort maskiert hinein durfte. Hoffen die auf den nächsten Dhimmi Award? Oder hoffen die, dass die sich mit dieser Anbiederung den obligatorischen Ärger vom Hals halten?

    Es ist beschämend! Kein Gebetsraum für Christen, aber sowas…Pfui!

  56. Mit einem Urteil „Pro“ Gebetsraum müssen Christen doch in der Lage sein, sowas auch für ihre Kinder zu fordern! Nicht eucharistisch, sonder getrennt nach kath. und ev. Räumen. Da es noch mehr Religionen gibt und an den Schulen vertreten sind, sofort fordern und klagen!

    Ob die Gerichte dann immer noch pro entscheiden, kann sich jeder ausdenken!

  57. Mal wieder versuchen die Islamistenverbände, bei denen ich nie begreife warum die ihren Dreck hier verbreiten dürfen, mittels Musterprozessen die Islamisierung voran zu treiben. Ich hoffe, daß ihnen kein Gutmenschenrichter behilfich ist.

  59. Gut durchlesen..

    So hätten sich Konflikte ergeben, weil eine Reihe von Schülern nicht den Verhaltensregeln gefolgt sei, die sich aus einer bestimmten Auslegung des Korans ergeben würden. So sei es zu Mobbing, Beleidigungen – insbesondere auch mit antisemitischer Stoßrichtung –, Bedrohungen und sexistischen Diskriminierungen gekommen. Schülerinnen, die der alevitischen Glaubensgemeinschaft angehörten und daher kein Kopftuch trugen, seien angepöbelt worden. Soweit die Schule in der Lage gewesen sei, die beteiligten Schülerinnen und Schüler zu einem Gespräch zusammenzubringen, hätten sich die den Konflikt schürenden Schüler regelmäßig darauf berufen, dass der Koran ihr Verhalten legitimiere. Die Beispiele zeigten, dass sich die ohnehin bestehende Konfliktlage verschärfen würde, wenn die Ausübung religiöser Riten auf dem Schulgelände gestattet wäre. (…)

    Die OVG-Richter sagen mit diesen wenigen Zeilen auf, wo das wirkliche Problem liegt.

    Die Richter erklären in diesen wenigen Zeilen deutlichst, dass der Islam Unfrieden schafft, zu Repressalien gegenüber Andersdenkenden auffordert und damit den Schulfrieden nachhaltig stört.
    Und nicht nur den Schulfrieden sondern auch den allgemeinen Frieden im Land.

    Straftatsbestand der Volksverhetzung:

    Tatbestandsmerkmale

    Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:

    Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
    wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    Absatz 2 bezieht alle möglichen öffentlichen Äußerungen in Wort, Schrift und Bild, die die in Absatz 1 genannten Tatbestandsmerkmale erfüllen, in die Strafandrohung ein. Als Personengruppen, die von Volksverhetzung betroffen sein können, werden Bevölkerungsteile Deutschlands oder „eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe“ – auch im Ausland – genannt.

    Absatz 3 bezieht Personen in die Strafandrohung ein, die „eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 Völkerstrafgesetzbuch bezeichneten Art“ – damit sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, vor allem Völkermord gemeint – „in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigen, leugnen oder verharmlosen“.

    Absatz 4 stellt die Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft, die den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise stört, unter Strafe.

    Wer nun glaubt, das Problem wäre der Islam, der irrt.
    Der Islam ist der Islam, und damit hat es sich.

    Das Problem sind die Merkels, die Böhmers, die Schäubles und die De Miseres, die den Mohammedanern wider besserem Wissen die Möglichkeit geben, den Islam hier in Deutschland zu etablieren und damit den Frieden nachhaltig zu gefährden.

    Oder glaubt irgendwer, diese Volksverräter wüssten nicht, was die Richter von OVG entscheiden und wie die Richter ihre Entscheidungen begründen?

  60. Nichts als Provokation

    Nur darum geht es. Um die Frage: Wie weit kann ich gehen, wie viele Zugeständnisse dem Staat abringen, wieviel dämliche Toleranz von Leuten einklagen, die man selber nicht toleriert? Dabei geht es nicht um die Frage, ob in dem Raum gebetet oder Karten gespielt wird oder ob er überhaupt nicht benutzt wird.

    –> Pure Provokation.

  63. #47 odin61 (08. Sep 2010 13:05)

    Vor ein paar Tagen erschien auf „20 Minuten Online“ folgender Artikel über die Entwicklung in der Schweiz:

    Halal-Fleisch: Import wächst rasant

    Zitat:

    Und Experten sagen den Halal-Nahrungsmitteln in Europa für 2010 einen Umsatz von 67 Milliarden Dollar voraus.

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