Nach der Bekanntgabe des Rücktritts von Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, vor schwarz-grünen Gedankenspielen auf Bundesebene gewarnt. „Ich hoffe, dass bei dieser Debatte etwas mehr Realismus einkehrt“, sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger. „Wenn ich Schwarz-Grün höre, dann breche ich nicht in Jubel aus. Ich stehe einer solchen Koalition skeptisch gegenüber.“ Es gebe für Schwarz-Grün auf Bundesebene kein ausreichendes Maß an Gemeinsamkeiten.

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73 KOMMENTARE

  1. Ob Schwarz- Gelb oder Blutrot- giftgrün: Mittlerweile kommt dabei sowieso dasselbe raus, ich sehe da mittlerweile keine Unterschiede mehr.Alles Mistparteien.

  3. Was ist denn mit der Website von PI los? Wird PI etwa zu einem rechten MSM? Von PI erwarte ich, dass sie der Wahrheit auf den Grund geht.

    Dass sechs führende Politiker von Bord gehen hat mit Sicherheit andere Gründe. Eine davon heißt FdJ Mädel Merkel.

  4. tzzz-real ist nur eins,der ausverkauf des staates herr bosbach.ihre wähler wenden sich von ihnen ab und ihre mitglieder verlaßen das untergehende schiff-dank ihrer politik als cdu.

    eine cdu die die werte verkauft die einmal gegolten haben,hat keine berechtigung gewählt zu werden.

  5. Es reicht nicht, schwarz-grüne Mdelle skeptisch zu sehen.
    Die CDU hat unter Merkel schlimme strategische Fehler gemacht!
    Die CDU zur rot-grünen sozialistischen Politik keine Alternative mehr!
    Die CDU hat die zugesehen, wie die Sozis die SED gesellschaftsfähig gemacht haben!
    ( Wenn in einer Talk-show ein NPD Aktivist eingeladen wäre, würden doch die Politiker der etablierten Pareien diese Show boykottieren – warum hat die CDU/CSU das nicht mit PDS/LINKE/SED gemacht? )
    Die CDU hat tatenlos zugesehen, wie der Begriff RECHTS dämonisiert wurde – un disch dann später selbst noch in den „Krampf gegen Rechts“ eingebracht.
    Wer braucht so eine Partei?

  6. Die CDU kann sich das nicht mehr aussuchen mit wem sie regieren will.Frau Merkel hat diese Partei so vor die Wand gefahren,das sie einen Pakt mit dem Teufel eingehen würde um an der Macht zu bleiben.Tatsache ist das schwarz-gelb in diesem Lande keine Mehrheiten mehr hat,und auch nicht kriegen wird.Der Teufel in Gestalt von rot-rot-grün wird bald regieren und dann haben wir Islamkritiker fertig.Der Himmel möge das verhindern.

  7. Morgen,
    habe das nachtstudio im ZDF von 00:35 bis 01:35 Uhr mit dem Thema „Islamdebatte“ mit Henryk M. Broder als Gast mit großem Interesse verfolgt.Alle genannten Argumente zur berechtigten Islamkritik sind hier auf PI schon in ähnlichen Maße gefallen.Die beiden eingeladenen Muslime Lamya Kaddor und Hamed Abdel-Samad favorisierten einen moderaten ,laizistischen Euroislam ,indem der Religionsunterricht von in D ausgebildeten Religionslehrern in deutscher Sprache abgehalten wird und die europäischen Muslimas vom Kopftuch,Niquab und Burka befreit werden.
    Frau Kaddor stellte zum Schluß die Frage ,warum im Islam nicht weibliche Imane möglich sind ?

  8. Am 18. Mai schrieb ich über Herrn Bosbach:

    – Den Bosbach machen. –
    Bedeutung: (Vom CDU-Politiker Wolfgang Bosbach abgeleiteter Begiff.) Unaufhörliches Hinweisen auf Missstände, um persönliche Vorteile zu erlangen, bei gleichzeitiger nicht vorhandener Absicht diese auch tatsächlich abzustellen, obwohl zumindest ansatzweise die Möglichkeit dazu bestünde.

    Beispiele:
    Herr Kohl hatte uns den Bosbach gemacht.
    Herr von Beust machte uns den Bosbach.
    Herr Westerwelle hat uns den Bosbach gemacht.
    Frau Merkel macht uns den Bosbach.
    Herr Koch wird uns den Bosbach machen.
    Herr Wulff wird uns den Bosbach gemacht haben.

    Nach 2 Monaten ist kaum noch einer übriggeblieben, der Lust hat uns den Bosbach zu machen. Die Politikverdrossenheit kommt so langsam bei den Politikern an. Ein gutes Zeichen…

  9. Herrn Bosbach ist zuzustimmen, dass dies ein Alarmsignal ist.

    Aber die Union wird es nicht hören. Es wird in diesem Sinne weitergehen:

    Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, würdigte im „Kölner Stadt-Anzeiger“ hingegen die Verdienste von Beusts. Der scheidende Hamburger Bürgermeister habe die CDU zu einer Großstadtpartei gemacht und eine wichtige Rolle bei der Modernisierung der Union gespielt.

    Großstadtpartei ist Codewort für: Die SPD und Grüne kopieren.
    Modernisierung heißt: Die Union muss weg von so „verstaubten“ Begriffen wie z.B. Freiheit (vom Staat und nicht von Selbstverantwortung).
    Wer selbst angibt, dass er modernisiert werden muss, strahlt natürlich auch den Charme eines Miesepeters aus.

    Hamburg begibt sich auf die selbe abschüssige Bahn auf der Berlin sich mit einigem Vorsprung schon befindet und die CDU bejubelt sich selbst als „Großstadtpartei“. Sollte das „modern“ sein?

    Wer sich selbstverliebt ob seiner „Progressivität“ in einer unsinnigen und von den Eltern ungewünschten Schulmodernisierung verstrickt, während die Bürger auf den Straßen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln niedergestochen und geprügelt werden, dem kann ich meine Stimme nicht geben.

    So „modern“ bin ich nicht, auch wenn ich in einer Großstadt lebe, in der ich nach Ansicht der Union ganz offensichtlich nicht wohne!

  10. Nicht nur Schwarz-Grün bereitet den Untergang vor, alle Politiker sind „wenig Effektiv“ dem autochtonen Volk gegenüber.

  14. Sorry, OT:
    Der Spiegel schreibt über die neuesten Segnungen der Meinungs-, Kunst- und Religionsfreiheit:
    http://www.spiegel.de/kultur/literatur/0,1518,706919,00.html
    Gibt’s schon Infos über ein Todesurteil über den Macher des Comics aus dem Vatikan, so’ne Art Fatwah? Sind schon katholische Selbstmordattentäter unterwegs? Werden bereits irgendwo von fanatischen Katholiken Botschaften gestürmt und Flaggen verbrannt?
    Nein? Sonderbar…. Sind Christen allgemein und Katholiken im Besonderen nicht eigentlich viel schlimmer als Muslime?

  15. Schwarz-Grün ist immer der Untergang einer Stadt – siehe Beispiel Frankfurt am Main! Einfach nur zum Kotzen!!!

  17. Der Beitrag eines renommierten Pädagogikprofessors in der FAZ lehrte mich jüngst:
    Es gibt weltweit keinen einzigen wissenschaftlichenNachweis, dass „längeres gemeinsames Lernen“ für die Gesamtheit der Schüler Vorteile bietet.
    Es gibt weltweit keine einzige wissenschaftliche Untersuchung, deren Ergebnis dazu führt, dass „Gruppenunterricht“ irgendetwas Vorteilhaftes hat.
    Es gibt weltweit auch keinen Nachweis, dass „Schüler lehren Schüler“ mehr ist als die Ausgeburt von Spinnern und Lehrer im Grund überflüssig sind.
    Nur Realitätsverweigerer negieren den mit Gruppenunterricht einher gehenden Lärmpegel.
    Nur Berufsignoranten behaupten, gute Äpfel steckten schlechte an.
    Gleichberechtigt sind alle Menschen. Gleiche Pflichten haben nur die jeweils anderen. Aber nur Menschen, die auf einem anderen Stern leben behaupten, alle Menschen seien gleich befähigt (z. B. die 100 m unter 10 Sekunden zu laufen, den IQ von Einstein zu besitzen, die Schönheit einer Claudia Schiffer aufzuweisen usw.).
    Nur Träumer glauben, man könne in der Schule darauf verzichten, lesen, schreiben und rechnen zu lernen, stattdessen z. B. schreiben wie man hört. Eine treffende Satire findet man unter http://www.unserort.de/Rösrath/nachrichten/Was+Hänssjen+nich+lähnt+lähnt+Hansss+nimmämä.-4b7ac3745623f108ae02.shtml

    Mein Sohn, Arzt, merkte zu Recht an: Kinder sind offensichtlich beliebige Verfügungsmasse, lebende Versuchskaninchen beliebiger Halbirrer in Politik und Bürokratie (Letztere wird bei weitem unterschätzt!).
    Jedes Medikament, jede Behandlungsmethode in der Medizin, unterliegt strengsten Kontrollen, wissenschaftlichen Versuchsreihen, Prüfungen. Verstöße dagegen sind strafbar.
    Würde man vergleichbare Kriterien in der Pädagogik anlegen, säßen etliche Link (Politiker wie Bürokraten) hinter Schloss und Riegel.-
    Gott sei Dank sind die Bürger klüger als ihre Politiker.
    Auch in NRW kann die Einsicht der Klugen dazu führen, dass Rotrotgrün eine skurrile Episode bleibt.
    Packen wir die Schulrevolte an, eingedenk des Desasters der KOOP-Schule. Machen wir die politisch korrekte Verlogenheit der angeblichen „Schulreformen“ öffentlich.
    Dass die CDU in HH inzwischen ebenfalls vom Zuwandererbeglückungsvirus hoffnungslos verseucht scheint, macht den Ruf nach einer neuen demokratischen Partei um so lauter.

    Hier im Blog lese ich viele kluge Beiträge, z. B. #28 wolaufensie : Soziale Gerechtigkeit bedeutet im Kern: Armut für alle und Dummheit für alle.

  18. Sehr geehrter Herr Bosbach, mit Verlaub, aber Warnsignale gab es in den letzten 15 Jahren zuhauf. 😯

    Die Reaktion Ihrer Partei war aber, anstatt konservative Werte zu stärken, lehnte sich Ihre Partei gemütlich nach links.
    Das ist Ihnen als Person weit weniger anzulasten als den anderen in Ihrer Partei.
    Aber ich gebe Ihnen den Rat, wenn man schon auf den Tisch haut, muß derselbige auch wackeln, ein streicheln wird kaum wer hören. :mrgreen:

    Gruß

  21. Ich verzeihe Herrn Bosbach nicht seine Aussage zum Thema „Burkaverbot“: „So eine Gesetzesvorlage würde nicht mal am Pförtner des Bundestags vorbeikommen“. An Bedenkenträgern haben wir genug in Deutschland, wir brauchen Leute, die was machen.

    OK, ich glaube schon, dass Bosbach zu den Konservivsten in der C*DU gehört. Aber ich denke, er dient vor allem dazu, die Konservativen in der Partei bei der Stange zu halten. Zu sagen hat er aber nichts.

  22. Die dummen Deutschen kommen immer wieder auf die gleichen Plattitüden:
    rot/schwarz, oder dunkelrot-grün, oder schwarz-grün usw.

    Die haben alle, ich betone alle, bewiesen, daß sie Volksverräter und -zertreter sind und so lange wir im Kreise denken, wird es mit Deutschistan weiter abwärts gehen ( natürlich nur so lange das noch möglich ist. Wenn Oma Meier aus dem 4. Stock springt, fällt sie eine Weile, aber der Fall ist vorbei, wenn der Kontakt mit dem Beton erreicht ist. )

    Es gibt auch Parteien außerhalb dieses o.g. Gemüseeintopfes und nur da ist eine Rettungschance.
    Schon öfter lasen wir hier, daß PI eine Partei werden kann / soll. Wir werden sehen, ob es Geert Wilders gelingt, den berühmten Funken überspringen zu lassen.

    Wenn ich sehe, wie hier mit den Jägern umgegangen wird, im Gegensatz zu unseren Nachbarländern, dann habe ich da so meine Zweifel …

    Auf jeden Fall ist nicht der Rücktritt von von Beust ein Alarmsignal, sondern das Leben in diesem Land besteht nur noch aus Alarmsignalen, die Sirene im Kopf geht gar nicht mehr aus, nur unsere Kinder- und Ziegenferehrer kommen vor Lachen nicht mehr in den Schlaf, denn das sind die Bakterien, die den Organismus D letztendlich töten werden.

  24. Herr Bosbach, wie viele Alarmsignale braucht die CDU eigentlich noch?? Ein miserables Wahlergebnis nach dem anderen, ein Rücktritt nach dem anderen: Da ist ein Flugzeugrumpf ohne Tragflächen in der Luft! Über den Ausgang dieser Reise brauchen wir nicht mehr zu reden.
    Typisch aber heute die Tendenz des ARD-Morgenmagazins (WDR). Ein Grundschulrektor aus Berlin sprach von seinen großartigen Erfahrungen mit dem in Hamburg abgelehnten Laborversuch, und ein „Bildungsforscher“ aus Kiel, Olaf Köller, blies natürlich ins gleiche Horn. Weiß jemand, ob er Mitglied einer Partei ist? Nach 7.30 Uhr kamen nur die „progressiven“ Linken zu Wort. Ob später auch die Betreiber des Volksentscheids mitreden durften, weiß ich nicht.

  26. Die CDU ist verloren, wenn sie sich nicht schnellstens modernisiert!
    Und modernisieren bedeutet, endlich wieder zu alten Werten zurückzufinden, zu Werten, nach denen sich der moderne Bürger sehnt, nachdem er des Multikultiexperimentes, des imaginären „Kampfes gegen Rechts“ und anderen Schwachsinnes überdrüssig ist!
    Der moderne Bürger möchte kluge Bildung, Sicherheit, Familienförderung, wirtschaftliche Sicherheit.
    In einem funktionierendem Gemeinwesen braucht es keine „demographisch bedingte Zuwanderung“ und ähnlichen Blödsinn! In einem funktionierendem Gemeinwesen kümmern sich die Alten um die Jungen und die Jungen um die Alten. Und wenn dies funktioniert, gibt es auch wieder mehr Geburten, völlig unabhängig von finanziellen Bedenken.
    Hierzu bedarf es als erstes die Beseitigung der ideologischen Verblendungen und der 68er-Wahnsinnes.
    Familie, Mutter, Vater, Volksgemeinschaft, etc. sind keine Nazi-Begriffe, sondern die Grundlagen des Bestehens unseres Staates.
    Solange jedoch neue Wortschöpfungen und das Wohl von Minderheiten den Vorrang haben, steuern wir auf afrikanische Verhältnisse zu.

  27. Schöne neue Wortschöpfung für Schleiereulen auf Kybeline gelesen: Pampelmu*el! 🙂

  28. In über 60 Jahren BRD hat die C*DU am längsten regiert – und sie ist es, die uns diese Zustände eingebrockt hat. Nur die C*DU!

    Sie holte die Massen von Fremden ins Land ohne abzumachen, dass sie wieder gehen müssen, wenn die Arbeit ausgeht. Stattdessen hat sie die Plünderung der Krankenkassen durch Clanmitglieder im Ausland zum Gesetz erhoben. Dafür werden ständig unsere Beiträge erhöht.

    Unter Kohl sind Millionen Schmarotzer ins Land gekommen. Das Wort ASYL genügte, um sich hier einzunisten.

    Unter Kohl wurde abgelehnt, die ausländischen Verbrecher in die heimatlichen Knäste zu schicken.
    Und und und….

    Und die sollen Werte vertreten?

    Die kennen, genauso wie die anderen Parteien, nur einen Wert: Wie bereichere ich mich am besten und bleibe am längsten an der Macht.

  29. Da die „rechte“ CDU-CSU im Kampf gegen rechts ihre konservativen Mitglieder selber bekämpfen muss, ist sie unglaubwürdig geworden. Sie steht heute weiter links, als die SPD in den 60 ziger Jahren.

    Die Konservativen Wähler haben kein Plattform mehr, bleiben bei Wahlen zuhause. Dadurch erhalten die Rot Rot Grünen höhere Stimmenanteile.

    Und die Union reagiert falsch. Statt das Ruder herumzureisen, und die Konservativen Leute bestimmen lassen, fahren sie einen noch linkeren Kurs. Und drängen damit die Konservativen aus der Partei.

    Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis aus Kreisen dieser Politiker eine neue Partei gegründet wird. Ich denke einige schauen nach Holland, zu Wilders und seiner PVV. Eine solche Nationalliberale Partei, gegründet und geführt von diesen Politikerklientel und vielleicht noch ein paar konservative SPD ler hat ein großes Wählerpotential. Pro ist keine Lösung, da sie nicht definitiv gegen den Islam ist. Siehe A. Molaus Interview im Migazin.

    Zur Zeit können wir durch Engagement bei BPE Pax Europa und den Pi Gruppen Strukturen aufbauen und Netzwerke bilden, die dann nützlich sein werden.

    Die Mitarbeit jedes einzelnen zählt.

    Wer Infos zu BPE Pax Europa möchte, schreibe mit Angabe seines Bundeslandes an bpeosthessen@ymail.com

  30. OT:
    ZdJ wird heute 60!
    Da werden sie kommen, die wichtigen Leute und werden gratulieren und schöne Reden halten.
    Genau die Leute, die noch vor ein paar Tagen die Aufhebung der Gaza-Blockade im Bundestag volksfront-ähnlich forderten.
    Sie werden Reden gegen den Antisemitismus halten – und schwören, dass sich die Schoah niemals wiederholen wird!
    Es werden die gleichen Leute sein, die es soweit haben kommen lassen, dass in Teilen von Deutschland das Zeigen des Davidsterns schon gefährlich ist.

    Als Nichtjude meine ich: Die Juden sollten diesen Jubelfeiern einfach fernbleiben, denn: NICHTS IST EHRLICH, DABEI!

  33. Wie konnte die Adenauersche Staatspartei des Wohlstands und der inneren Stabilität CDU zur islamisch-sozialistischen FDJ-Partei C*DU verkommen?

    Es ist ein Nachbeben der 68erInnen:

    Die heutige Andenpakt-Generation (Wulff/Rüttgers,Müller/Oettinger/Koch/Merz)
    stieg so Mitte der 70er über die JU in die Politik ein.

    Damals war es aber Hip, Juso, KBW oder bei den gerade sich formierenden Bürgerkrieg90/GrünInnen zu sein.

    Die waren cool, trugen Jeans, hatten lange Haare, verweigerten im BW-Parka, rauchten Hasch, riefen Ho-chi-minh, hatten die besseren Mädels (wie heute die Rütlis) und lehnten sich gegen alles auf, übrigens waren die langhaarigen MatheversagerInnen damals schon tätowiert!

    Dagegen die JU:

    Die klassischen “Schwiegersöhne”, mit Scheitel, Cordhose und ohne Pepp, echte Wullfs im Schafspelz!

    Klingt polemisch, ist es aber nicht!

    JU war Mega out, galt als spiessig!

    Und das wirkt heute noch nach!

    Und die “spiessigen” Andenpakter von damals sitzen heute am Ruder und wollen eben “modern” wirken. Und dazu gehört auch, sich dem multikulturellen Mainstream hinzugeben, im Extremfall am Duo Laschet/Schramma zu sehen.

    Und so kommt es, dass das “moderne” Image die Union zerböselt.

    Unter Adenauer, Dregger, FJS, Streibl, Späth oder Albrecht hätte es solche Faxen nicht gegeben.

    Und so gibt es eben keine Alternative zwischen einem Kommunisten wie Jürgen Trittin oder einem beliebigen C*DU-PolitkerIn!

  35. Gibt es überhaupt jemanden der sich durch ein derzeitiges Landes-, Bundes- oder Europaparlament vertreten fühlte? Ich kenne niemanden. Eigentlich jede Entscheidung der letzten Jahre wurde an den Bürgern vorbei bzw. gegen sie getroffen. Aus der ehemals vor Stärke platzenden und Wirtschaftsmacht BRD, wird eine verdorrte Einöde.

  36. Zu Merkels „Modernisierungs-“ und Verostdeutschungspolitik gehören doch Schwarz-Grüne Koalitionen. An der Volksabstimmung in HH sieht man ja, wie sich die CDU mit dieser grundfalschen Orientierung ins Abseits stellt. Zahllose Mitglieder und Wähler wurden durch die „Modernisierungs-“ und Verostdeutschungspolitik in den vergangene Jahren in die politische Heimatlosigkeit gezwungen. Ich sage nur: Merkel und die Blockflöten raus. Die ganze „Modernisierungs-“ und Verostdeutschungspolitik gehört sofort abgestellt!

  37. Ein Alarmsignal? Hui, der Bosbach ist ja ein Blitzmerker! Wo hat er denn die letzten Jahre verbracht? Unter einem Stein?

    Die CDU bricht auseinander, und das verdientermaßen….das kommt davon wenn man beliebige Einheitsbrei-Politik macht, nur keinen Wähler aufgeben auch wenn er Linksgrün ist, gelle? Anstatt die Interessen der konservativen Wählerschaft zu vertreten wird nur noch geschaut wie man an der Macht bleiben kann…egal mit wem.
    Vielleicht ergibt sich ja dadurch die Chance der Gründung einer echten konservativen Partei, abgespalten aus der CDU.

  38. #33 Eurabier

    Zusätzlich muss aber auch gesagt werden, dass die genannte „Altgeneration“ noch nach vernünftigen Werten erzogen wurden, die heute alle „Autobahn“ sind.
    Vielleicht sollte man sich endlich mal Gedanken darüber machen, ob die 44/45 durch die Alliierten beschlossene Umerziehung nicht doch endlich einmal beendet werden sollte. Aber das hieße, den guten Menschen „den Spaß zu verderben“. Wenigstens in den Familien sollte jeder halbwegs normal denkende Mensch das „Einer-für-alle,-alle-für-einen“-Prinzip wieder aufleben lassen. Dieser Grundgedanke ist zwar sozialistisch, aber sozialistisch von „sozial“ und nicht von kommunistisch. Die soziale Marktwirtschaft hat Deutschland wieder stark gemacht – bis die 68er das Ruder übernahmen und einen Einheitsbrei fabriziert haben. In diesem strampeln wir nun herum und versinken dabei immer mehr darin.

  39. @ 20.Juli 1944

    Sie meinen ernsthaft, ein Wilders, ein Stadtkewitz und etliche Wilders-Anhänger, die noch nie in einem politischen Gremium gesessen haben, könnten eine Partei aus dem Boden stampfen, die schlagartig zur Massenbewegung wird? Ich halte das für höchst naiv. Denken Sie an die Piraten: Gestartet als „jung-dynamische“ Partei der Cyber-Welt inkl. Wohlwollen der Massenmedien kommen die nicht wesentlich über zwei Prozent raus, was spätestens die NRW-Wahl gezeigt hat. Außerdem können die Leute nichts damit anfangen, wenn ein Parteiprogramm zu 95 Prozent nur den Kampf gegen den Islam kennt. Das deutsche Parteiensystem ist nicht so durchlässig wie in den Niederlanden. Meine Prognose sagt mir, daß es mit einer deutschen Wilders-Partei gegen die Etablierten und gegen die pro-Bewegung nichts geben wird.

  40. @eurabier

    <<>>

    naja, die Geschmäcker sind verschieden, gell!

    wenn ich sie mir heute so anschaue, diese „besseren Mädels von damals“ … äh, könnte man nicht statt über ein Burka-Verbot … über einen Burka-Zwang nachdenken?

  41. Die indirekte Aufforderung besteht wohl darin, dass CDU sich den Grünen noch weiter annähern soll um ein Zusammenarbeiten zu ermöglichen.

  42. Alarmsignal? DAs ist eine Bankroptterklärung
    der CDU.
    Nur die große Frage bleibt. Was ist nach der
    CDU – FDP Konstellation?
    Eine wiedererstarkte SPD und eine vor Glück
    radioaktiv strahlende Grüne Partei. Wenn das
    zutrifft, was ist befürchte, dann Gnade uns
    Gott. Dann ist der Intercity von Istambul
    nach Berlin jeden Tag gerammelt voll.
    Frau Merkel ist eine Diktatorin und hat die
    CDU gegen die Wand gefahren.

  43. #28 Elisa38 (19. Jul 2010 10:45)
    @@
    Dazu muß aber noch gesagt werden, das es bereits ab 1978 eine Bestrebung gab das „Asylrecht“ zu ändern, es scheiterte an der Zustimmung der SPD oder genauer gesagt in der SPD fand sich keine Mehrheit um mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag dieses unselige Antigesetz zu ändern.
    1993 stimmte dann die SPD doch diesen Asylkompromiß zu, aber nur, weil Ihnen durch ihr jahrelanges destruktives Verhalten in dieser Sache die Wähler schon in Massen davonliefen.
    Schon 1988 äußerte sich der damalige Oberbürgermeister von München Georg Kronawitter, anläßlich der Zustände die durch das Asyl vorherrschten, wenn meine Partei(SPD) nicht endlich einer Verfassungsänderung zustimmt, werden wir bald eine unbedeutene 20% Partei sein.
    Ergo, wenn die SPD Leute geschlossen vor 30 jahren vernüftig gewesen wären, dann hätten wir heute bedeutend weniger Probleme, wenn nicht noch mehr.
    Ursache und Wirkung, leider ist als Wirkung auch der Linksruck der ehemals „C“ Parteien zu vermelden. 😯

    Gruß

  44. Interessant wäre in diesem Zusammenhang, wie viele deutsche Politiker schon klammheimlich ein Häuschen in Chile, Paraguay etc. ihr eigen nennen. Sollte sich doch herausfinden lassen 😉

  47. 20. Juli und Bonn

    Sie haben beide recht. Es ist allerhöchste Zeit für eine neue konservative Partei. Und das Zeitfenster für eine erfolgreiche Gründung wird immer kleiner. In 4 Jahren sehe ich einen Bundeskanzler Steinmeier/Gabriel mit Ministerinnen Claudia Roth und Andrea Nahles sowie etlichen islamischen Ministern an der Regierung. Und als Schmankerl wird Cem Özdemir als Bundespräsident gewählt. Diese Regierung wird in kürzester Zeit alles das zerdreschen, was jetzt im gesamtgesellschaftlichen Kontext noch vernüftiges übrig ist: Familienstrukturen, Schulwesen, wirtschaftliche Rahmenbedingungen und wenn man es überhaupt noch zählen mag Sozialgesetzgebung.

    Und es ist auch richtig, dass eine monothematische Partei keinen Blumentopf gewinnen kann. Es muss auch Sachverstand auf anderen Gebieten geben. Und das geht nur mit bekannten Namen wie Merz, Henkel, Schachtschneider, Raddatz und anderen. Diese Leute könnten und würden politischen, wirtschaftlichen, juristischen und sozialen Sachverstand einbringen, an dem das Verweigerungskartell der Medien nicht mehr vorbeigehen kann.

    Die FDP wäre marginalisiert, die Sogwirkung auf andere Parteien unbeschreiblich.
    Ein Wunschtraum, ich weiß. Wir sollten uns das alle wünschen.

    PS im übrigen möchte ich hier gerne mal auf Manfreds Politische Korrektheiten hinweisen. Es ist wünderschön, wie er unter http://www.korrektheiten.com
    die moderne Großstadtpartei CDU ironisch seziert.

  48. Es gebe für Schwarz-Grün auf Bundesebene kein ausreichendes Maß an Gemeinsamkeiten.

    Das ist doch jedem vernünftigen Menschen klar. Aber beim Regieren geht es nicht darum, etwas für die Leute zu tun, sondern um Macht und darum, wie man sie am besten erlangt und erhält. Deswegen wird schwarz-grün auch auf Bundesebene gehen, genauso wie es auch in Hamburg gegangen ins. Wenigstens formal …

  49. Die machen sich nicht wegen der IM Erika von Bord, sondern die Schei*** kommt langsam hoch und dann wollen die alle nicht dabei gewesen sein….!!

    Wer soll denn das noch bezahlen, was uns diese Muslim-Dödel jedes Jahr kosten?? Da ist ja Griechenland nur ein kleiner Klacks dagegen. Damit könnten wir ganz EU-Südland finanzieren…

  50. Die CSU müsste sich über Bayern hinaus ausdehnen, und den konservativen eine Heimat bieten. Bei der C*DU sehe ich irgendwie keine Perspektive.

    Christliche Politik müsste Mindestlöhne, ja sogar eine Indexierung der Löhne und Gehälter in Bezug auf den Warenkorb vorsehen.

  51. Helmut Kohl kam dereinst an die Macht, weil er das Thema Überfremdung ganz in den Vordergrund gestellt hatte. Damals gab es nicht einmal 2 Mio. Ausländer in Deutschland und er fand es unerträglich, mit diesem Anteil das Land belastet zu sehen. Von Islamismus und deren aggressiver Interessenvertretung, geschweige von Terror aus dieser Ecke, weit und breit nichts zu sehen. Nachdem die Parolen ihre Wirkung getan hatten, geschah ein Wunder an Zuwanderung: mehr als 8 Mio. Fremde strömten in der Kanzlerschaft des Überfremdungsgegners ins Land. Das war und ist Rekord bis heute!
    Von ähnlichem Bühnenzauber lebte auch die bayerische CSU bequem über viele Jahre – ständig WauWau-Gebärden in Richtung Migration, Bleiberecht und Familiennachzug, während die Fakten das blanke Gegenteil belegten. Man setzte auf Gewöhnung und Das-sich-Fügen ins scheinbar Unvermeidliche. Wegen der minderjährigen Islam-Bräute wird es keinen Volksaufstand geben, wegen eines zu hohen Minaretts auch nicht; heute haben wir eine Überfremdungszenerie, die ihr Gegenstück in einer Entfremdungsentwicklung von Deutschen zum eigenen Land hat – beides vor wenigen Jahren noch unvorstellbar.
    Die Menschen, denen die Zuwanderung zügig an die eigene Haut rückte, hat man durch die Inszenierung eines in BRD noch nie gesehenen Existenz- und Überlebenskampfes um den nötigen Willen zum Widerstand gebracht. Für einen, der nur noch Angst hat, ob er im nächsten halben Jahr noch eine Arbeit hat, ist es die sicherste Methode, dieselbe zu verlieren, wenn er sich migrationspolitisch auch nur äussert – gerade hierzu beschaffte man die nötigen Gesetze zur Einschüchterung.
    Die Parteien werden den Mullahs zur Hand gehen – darauf darf man wetten. Der aggressive Islamismus erlaubt es unseren Politikern, ihre „schützende Hand“ über Deutschland zu halten – also Polizei und nochmal Polizei; das Geld ist ja auch da. Für ein Parteiensystem, das keine 10% der Bevölkerung real vertritt ist das doch eine mehr als reizvolle Eigenvorsorge.

  52. In HH ist der Mikrokosmos des Zustandes der CDU und dieses Landes zu sehen. Unter Beust ist die Hamburger CDU zu einer “modernen weltoffenen Großstadtpartei” geworden – und somit zu einem beliebigen Gemischtwarenladen verkommen. Beust wollte erst Hilfe der Bionadebürgertum-Partei zum ersten “Klimabürgermeister” Deutschlands werden und Hamburg zur “Klimahauptstadt Europas” machen. Treppenwitze, die symptomatiosch ist für die politische Klasse Deutschlands. Das Lachen über solche „Politiker“ und ihrem Nonsens ist dem noch selbstständig denkenden Bürger aber schon lange vergangen.

    Und nun versuchte olle Ole und seine grünen Klimaretter und Multi-Kulti-Ideologen das Stimmvieh von den Vorzügen des “längeren gemeinsamen Lernens” von Schülerinnen und Schülern in einer sechsjährigen Primarschule zu überzeugen. Nun ja, das Ergebnis der Volksabstimmung zeugt von zumindest noch von rudimentär vorhandenem Bewusstsein bei einigen Wählern.

    Also Tschüss, Ole! Du wirst es Dir so richtig gut gehen lassen, denn bis der Deckel zuklappt, wirst Du ja noch üppig auf Steuerzahlerkosten versorgt werden. (Wenn die Supermarktverkäuferin ihren Job hinwirft, übrigens nicht). Und die Wirtschaft nimmt Komparsen wie Dich ja auch mit Kusshand.

    Die CDU aber, die wird bald da angekommen sein, wo die SPD schon steht.

  53. #29 20.Juli 1944 (19. Jul 2010 10:45)
    Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis aus Kreisen dieser Politiker eine neue Partei gegründet wird. Ich denke einige schauen nach Holland, zu Wilders und seiner PVV. Eine solche Nationalliberale Partei, gegründet und geführt von diesen Politikerklientel und vielleicht noch ein paar konservative SPD ler hat ein großes Wählerpotential.

    Ich glaube nicht, dass aus diesen Politikerkreisen jemand das Risiko eingeht, seinen dotierten Posten verlässt um eine neue Partei mit ungewissem Ausgang zu gründen.

    Man sieht es doch an der Aktion „Linkstrend stoppen“. Wer macht mit? Ausser den Anfangsunterzeichnern, von denen man übrigens weiter nichts mehr hört, (ich schätze, sie haben das Gefühl sich zu weit aus dem Fenster gelehnt zu haben) liest man nur noch von Menschen, die in der Partei keinen Job verlieren können, weil sie eben keinen in der Partei haben.

    Die Zahl der Unterzeichner dümpelt bei unter 6000. Nicht wirklich beeindruckend.

    Nach meiner Meinung darf „Konservativ“ nicht gleichzeitig dafür stehen, dass man sich z.B. wieder FÜR ein Abtreibungsverbot einsetzt, wie das bei „Linkstrend stoppen“ proklamiert wurde. Ich denke, dass diese Zielsetzung in dieser absoluten Form auch den meisten Konservativen zu weit geht.

    Überhaupt sollte eine konservative Richtung der CDU sich nicht gemein machen mit der Zielsetzung der kath. Kirche oder irgendeiner Kirche oder Religionsgemeinschaft.

    Eine säkulare Partei ist Partei und nicht Kirche.

  54. #46 Civis (19. Jul 2010 12:05)
    @@
    Einer der absoluten Hauptgründe dieser Schwemme war eindeutig die Weigerung der SPD mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag ,einer Ändereung dess „Aylrechts“ zuzustimmen.
    Trotz aller Warnungen in den auch eigenen Reihen taten sie es erst 1993 (Asylkompromiß).

    Das Rot-Grüne Vernichtungsgewächs wurde in dieser Zeit (Ende der 70 iger bis zur unseligen Machtübernahme 1998 durch Schröder und Fischer) gesät.
    Und ist dann leider auch noch aufgegangen.
    Dieses Gewächs hatt wohl auch noch mittlerweilen die Unionsparteien gefressen, taja selber schuld. 🙄

    Aber Auslöser waren zu große Teile der damaligen SPD…die einfach ein unseliges Asylgesetz, 15 Jahre nach Ablauf dess Mindesthaltbarkeitsdatum im Kühlschrank ließen. 😀

    Gruß

  55. #38 Bonn

    Nein, das meine ich nicht.Ich habe mich nicht deutlich genug oder missverständlich ausgedrückt. Ich gehe davon aus, das es noch Jahre dauern kann.Stadtkewitz, der auch Mitglied bei BPE Pax Europa ist,und Doll könnten Regional für Berlin sicher eine Alternative stellen. Beides sind erfahrene Politiker, die der CDU in Berlin viele wegnehmen könnten.

    Ich meine, wir brauchen eine starke APO die den Rahmen für eine solche Partei schaffen kann. Überparteiliche Gruppierungen wie BPE Pax Europa und die Pi Gruppen. Überparteilich weil viele SPD ler, Grüne und FDP ler nicht mehr hinnehmen wie es läuft. Nicht nur in der Union gärt es.

    BPE befasst sich nicht alleine mit dem Problem Islam. Sondern auch mit den Menschenrechten, der Demokratie und den Defiziten unserer Demokratie.

    Kommt zu BPE Pax Europa und macht aktiv mit.

    Ich will nicht hören, „die etablierten machen uns fertig“, „es hat alles keinen Sinn“.

    Kam die Wiedervereinigung durch einen Krieg oder durch Demos? Damals hätten wir die Parteien nicht wursteln lassen dürfen. Wir hätten nicht zulassen dürfen, das sie die DDR zerschlagen und die Menschen in Armut geschickt wurden. Vor allem weil jeder gesehen hat, das da die Masseneinwanderung durch Familienzuzug begann. Was haben wir getan? Über die vielen „Russen“ geschimpft, die als Deutsche zu uns kamen.

    Aber zeigen uns nicht gerade die Russlanddeutschen, was passiert wenn eine große Anzahl Menschen eine Parallelgesellschaft in einem anderen Land bildet? Ist nicht gerade die Tatsache, das Gruppen die nach über 200 Jahren in einem anderen Land noch nicht in der Bevölkerung aufgegangen sind, irgendwann zu einem Problem werden, oder als Problem gesehen werden? Und das wo Deutsche und Russen eine verwandte Kultur besitzen. Die Hugenotten, die aus Frankreich nach Preussen und Hessen flüchteten, sind in der Bevölkerung aufgegangen. Nur noch Orte, wie Friedrichsdorf in Hessen, Flurnahmen und vereinzelt Kirchen sowie die Nachnamen erinnern an die französischen Vorfahren.

    Aus dem berechtigtem Kampf gegen die Islamisierung darf keine Ausländerfeindlichkeit entstehen! Mir ist jeder türkische Mensch willkommen, dessen Wunsch es war, hier zu leben, zu arbeiten und Teil unserer Gesellschaft zu werden. Dessen Kinder im Sinne unserer Verfassung aufwachsen und unsere Kultur leben und lieben lernen. Dies trifft leider nur auf einen sehr geringen Teil der Türken in Deutschland zu. Den Atheisten, den wenigen Christen. Aber auch auf Aleviten. Euch fallen diese Menschen nicht auf. Denn diese sind eure Nachbarn. Die Arbeiten, die gleichen Probleme haben wie ihr.

    Oder die Vietnamesen. Haben viele nicht gedacht,diese Menschen machen Probleme, da sie nicht freiwillig gekommen sind? Und was ist passiert? Sie waren dankbar das sie durch die Hilfe Deutschlands überleben konnten. Sie bildeten keine Ghettos, nein von den ersten Tagen an bemühten sie sich um den Anschluss. Sie sorgten dafür, das ihre Kinder gute Schulabschlüsse erhielten. Kein Mensch hat Probleme mit Vietnamesen.

    Aber Menschen, die mit feindlicher Absicht geschickt werden, und man kann den türkichen Quellen durchaus entnehmen, das der große Teil der Migranten aus diesem Land als Armee, als 5.Kolonne installiert wurde, um Deutschland und Europa zu übernehmen. Eine unvernünftige Geburtenrate, die in Industrieländern überflüssig ist, eine totale Abgrenzung zur vorhandenen Bevölkerung, ja die Bildung einer „Gegengesellschaft“, gesteuert durch die Religionsbehörde des Herkunftslandes, beweisen dies ebenso.

    „Werdet Deutsche, bleibt Türken“ sagt Erdogan. Deutsche Staatsbürger werden, aber Sprache Kultur und Steuerung durch Ankara bedeutet in Kürze sicher territoritale Ansprüche. Wenn Frankfurt in 10 Jahren zur Hälfte türkisch muslimisch ist, wer will einer Selbstverwaltung widersprechen?

    In Frankfurt wird nach den Sommerferien das Diversifikationskonzept von Eskandari Grünberg eingeführt.

    „Diversifikation“ nicht Integration.

    Trennen- Teilen statt Assimilation. Die Frankfurter haben den Unterschied nicht bemerkt. Das Konzept sagt explizit: Abschied von der deutschen Leitkultur, es gibt keine Mehrheitsbevölkerung mehr, nur noch Minderheiten.Minderheiten die sich Ghettoisieren werden. Nicht nur die Migranten, auch die Deutschen ziehen schon bewusst in bestimmte Stadtteile.

    Was machen wir? Alles aussitzen. Dank Pi kann man Dampf ablassen.

    Aber das reicht nicht. Wir müssen uns organisieren.

    Ich hab mit 14 oder 15 meine erste Bürgerinitiative gegründet. Damals wollten wir einen Jugendraum. Wir haben ihn nicht bekommen, aber doch vieles für die Jugend meines Heimatortes erreicht. Eine der damals begonnen Initiativen gibt es heute noch.

    Wir sind das Volk, wir sind der Staat! Doch wenn wir es nicht zeigen, machen die Parteien weiter wie bisher.

    Ein bayerischer Staatsekretär sagte zu mir: „Wissen sie, sie sind gegen Moscheen. Aber wenn gegen Moscheen demonstriert wird, sind es immer nur eine Handvoll der gleichen Leute. Ich würde ja auch anders handeln, wenn ich Rückhalt in der Bevölkerung hätte. Aber den habe ich nicht. Die Mehrheit will Moscheen, oder sie zeigt nicht das sie keine will.“

    Also lasst es uns den Parteien, der Regierung zeigen was wir wollen. Und dazu gehören Organisationen wie BPE Pax Europa und die Pi Gruppen !

    Infos über BPE und die örtlichen Ansprechpartner über bpeosthessen@ymail.com.

    Wer Informationen über das Frankfurter Diversifikationsprogramm haben will, schreibe mir auch.

  57. #51 Civis
    Genau so ist es wie von Ihnen beschrieben.
    Ich bin schon lange der Meinung, dass wir
    Bürger mit den Alltagssorgen so beschäftigt
    sind, dass wir zu keinem anderen Gedanken
    kommen sollen.
    Es ist alles gewollt und gesteuert. Durch
    unsere tägliche Sorge verlieren wir den
    Blick für das Ganze.

  58. #55 20.Juli 1944

    Danke!
    Dein Beitrag zeigt die wahren Intentionen von PI, zeigt, das PI eben kein Blog von verblödeten Ausländerfeinden ist, sondern sich nur sorgt um das Fortbestehen unseres auf christlichen Werten beruhenden Gemeinwesens. Werten, die auch jedem normalen abendländischen Nichtchristen zueigen sind.

  60. Es gebe für Schwarz-Grün auf Bundesebene kein ausreichendes Maß an Gemeinsamkeiten.

    Ach, nicht?

  61. #29 20.Juli 1944   (19. Jul 2010 10:45)

    Zur Zeit können wir durch Engagement bei BPE Pax Europa und den Pi Gruppen Strukturen aufbauen und Netzwerke bilden, die dann nützlich sein werden.
    Die Mitarbeit jedes einzelnen zählt.
    ***************
    Ich ermutige Sie, auf dieser Linie fortzufahren! Es sollte doch möglich sein, auch in Deutschland eine nationalliberale Partei zu gründen.
    Die defaitistischen Stimmen in mehreren Kommentaren werden hingegen nichts bewirken, weil man auf die Probleme fixiert bleibt. In Holland hat Geert Wilders dank Unterstützung aus dem Volk Fortschritte gemacht. Die SVP wurde zur stärksten Partei in der Schweiz, weil “das Volk” gemerkt hat, dass Freiheiten bedroht sind. (Das heisst nicht, dass alle diese Wähler Mitglieder der SVP geworden sind. Aber sie hatten wenigstens die Möglichkeit, eine Partei zu wählen.))
    Wer glaubt, das Volk habe nichts zu sagen, weil “die da oben” (oder “die in Brüssel”) sowieso machen, was sie wollen, wird natürlich keine Veränderung bewirken können.

  63. #63

    Es muss natürlich heißen:

    Die Strukturen von BPE bauen sich nicht nur in DEUTSCHLAND auf.

  64. #55 20.Juli 1944   (19. Jul 2010 12:49)  

    Ein bayerischer Staatsekretär sagte zu mir: “Ich würde ja auch anders handeln, wenn ich Rückhalt in der Bevölkerung hätte. Aber den habe ich nicht. Die Mehrheit will Moscheen, oder sie zeigt nicht, dass sie keine will.”
    ****************
    Das ist der springende Punkt! Die Mehrheit im Volk muss sich eben endlich einmal artikulieren! Man kann doch Petitionen an vertrauenswürdige Politiker oder Organisationen weiterreichen. Man kann ihnen auch zwischendurch schreiben, ihnen danken, Informationen liefern und so ihre Arbeit unterstützen. Wenn es bei uns in der Schweiz möglich ist, soll mir keiner erzählen, dass das plötzlich in Deutschland oder Frankreich nicht mehr gehen soll. PI macht ja eine vorbildliche Arbeit. In Frankreich ist “Résistance Républicaine” (leider erst seit dem 18. Juni dieses Jahres!) aktiv geworden.
    Auf geht’s! An Arbeit fehlt es ja weiss Gott nicht!

  65. Deshalb nochmals:

    In Frankreich hat Christine Tasin eine Bewegung gegründet, die sich « Résistance Républicaine » nennt. Nach dem Apéro vom 18. Juni in Paris, der landesweit einen gewaltigen Sturm in den Medien verursacht hat, wird nun am 4. September in Paris, Bordeaux und Toulouse (weitere Städte werden bestimmt folgen) – in Erinnerung an die vor 140 Jahren erfolgte Gründung der 3. Republik – ein nächster Grossanlass geplant. Dabei wird nicht um den heissen Brei herumgeredet: « Das koranische Gesetz (die Scharia) ist der Feind der Republik ».

    http://www.ripostelaique.com/Aperitif-republicain-le-4.html

  66. Es ist insgesamt komisch, diese Austrittswelle. ‚Komisch‘ weil der Austritt, das Hinwerfen, erst nach Etablierung des Fortbestandes der Bezüge passiert. Wenn ein Arbeiter oder Angestellter seinen Job einfach hinwirft, schuldhaft verliert oder einfach aussteigt, dann hat er zuvorderst bei der ARGE mit Sanktionen zu rechnen. Außerdem bildet sich gleich dann das Mäkel, ein „Loser“ zu sein………..

    Damit muss man dann leben.

    Wenn diese hochbezahlten „Quitter“ wenigstens die wahren Gründe ihres Hinwerfens benennen würden. Ich habe die im Verdacht, dass die was wissen, das wir (noch) nicht erkannt haben; bis wir es wissen, wird es zu spät sein – wieder einmal…….

    „Das Fleisch schlägt auf in den Vorstädten, die Trommeln schlagen mit Macht. Großer Gott, wenn die nur Ohren hätten, wüssten die, was man mit ihnen macht“.

    Von wem das ist weis ich (leider) nicht. Aber es gibt zu denken.

  67. Randale in Freibädern

    Revierkämpfe auf der Liegewiese

    Schlagen statt Schwimmen: Berliner Freibäder sind immer wieder Schauplätze gewalttätiger Auseinandersetzungen. Mit Dutzenden Wachleuten versucht die Stadt am Beckenrand für Ruhe zu sorgen. Oftmals vergeblich.

    Berlin – Mauro Luongo lehnt am Fenster seines Eiswagens und schaut auf den Eingang des Columbiabads in Berlin-Neukölln. Seit vielen Jahren steht der Italiener Sommer für Sommer mit seinem kleinen Bus hier auf dem Parkplatz. Die Kugel Eis gibt es für 70 Cent, ein paar nette Worte umsonst.

    Luongo, schwarze Haare, gestreiftes T-Shirt, hat alles im Blick. Er kann viel erzählen über das Schwimmbad. „Manchmal prügeln sie sich auch hier draußen. Wegen Mädchen“, sagt er und grinst. „Hier passiert eigentlich jeden Tag etwas.“

    Berlin im Sommer 2010: Der Besuch eines Freibads in der Hauptstadt kann mitunter gefährlich werden. Randale und Schlägereien sind nicht selten. Vor allem das Columbiabad im Problembezirk Neukölln gilt als Brennpunkt. Seinem Ruf als gefährlichstes Schwimmbad der Stadt wurde es kürzlich wieder gerecht.

    http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,706940,00.html

  68. Die CDU ist unter Merkel deutlich nach links gerückt. Sie vertritt heute Positionen, die man früher der SPD zugeschrieben hätte.
    Über die Personalie „Angela Kasner“ bzw. später „Merkel“ gibt es nicht viel zu diskutieren: Ihr Vater, ein roter Pfarrer, der von Hamburg vor dem Mauerbau mit der Familie in die DDR zog… Und klar ist auch, dass nur besonders linientreue Genossen a) studieren, b) promovieren, c) Westreisen unternehmen und d) FDJ-Funktionäre (!) für Agitation(!) und Propaganda (!) werden konnten.
    Vermutlich half die Stasi ihr zudem auf dem Weg zur Kanzlerin.

  69. Das Volk will eine Deutsche Politik,ohne wenn und aber.
    Die CDU ist eine Zwitter Partei geworden, also wählt sie halt keiner mehr.

  71. Es gebe für Schwarz-Grün auf Bundesebene kein ausreichendes Maß an Gemeinsamkeiten.

    , sagt Bosbach.

    Sein Parteikollege Röttgen hingegen meint, daß die CDU die Grünen umweltpolitisch bereits überholt habe.

    Das Problem könnte sein, daß unsere konservative Partei keine konservativen Politiker mehr hat, so wie unsere liberale Partei ohne liberale Politiker auskommen muß.

    Sie allesamt sind zu Staatsplanwirtschaftlern geworden, mit starker Komponente der hochlebenden Internationale.

  72. Die Politik in der BRD ist festgefahren.

    Es herrscht bei Politikern und Bürgern irgendwie eine wohlige, permanente Lähmung.

    Für Politiker ist es gut, da sie genug Alternativen für sich selbst haben und bei Rücktritt eigentlich gar nichts verlieren, außer etwas pervertierte Macht, für die Bürger ist es schlecht, da sie alles ausbaden müssen.
    Nur sind die Bürger anscheinend zu dumm, daran überhaupt etwas verändern zu wollen.

    Löbliche Ausnahme ist Hamburg, wo zum Glück eine Minderheit die Politiker ausgebremst hat.

    Nicht so löblich ist das Rauchverbot in Bayern, wo es Bürger gegen Bürger war und eine Minderheit der Mehrheit etwas aufgedrückt hat.

    Das sollte eigentlich schockieren, denn mit Politikverdrossenheit kann man mangelnde Beteiligung an Volksentscheiden wohl kaum erklären.

  73. Ein großes Problem ergibt sich aus unserem Wahlrecht. Es ist der Umstand, daß es nie für eine Partei reicht, sondern immer Koalitionsregierungen gebildet werden müssen. IdR passen auch die Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat nicht zusammen. Besser als unser Wahlrecht wäre ein reines Mehrheitswahlrecht. Dann gäbe es im Prinzip nur zwei Parteien: eine linke und eine rechte. Eine für Gängelung und Umverteilung und eine für Freiheit und Eigenverantwortung. Wenn dann noch direkte Demokratie eingeführt würde, hätten wir eine Demokratie, die diesen Namen verdienen würde. Es gäbe eine klare Wahlmöglichkeit zwischen linker und rechter Politik und das Volk würde in Volksabstimmungen dafür sorgen, daß nur die wirklich erforderliche und bezahlbare Politik stattfindet und nicht irgendwelche Lobbyisten auf Kosten der Allgemeinheit ihre jeweiligen abseitigen ‚Reformen‘ durchsetzen.

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