Eine Vertrauensperson der bayrischen Polizei hat fünf Mitglieder einer türkisch-kurdischen Drogenbande in Hof durch seine Aussagen schwer belastet. Vor Gericht soll der tüchtige „Informant“ jetzt allerdings besser nicht aussagen. Das Innenministerium füchtet nämlich um sein Leben.

Die Frankenpost berichtet:

Im Strafprozess gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer türkisch-kurdischen Drogenbande, die ihre Rauschgift-Deals als Lieferfahrten für Dönerfleisch tarnte (wir berichteten), steht jetzt das Leben eines Polizeiinformanten auf dem Spiel. Geht es nach den Verteidigern der Angeklagten aus Hof und Plauen, dann muss der Spitzel als Zeuge vor dem Landgericht erscheinen. Sollte er dabei – trotz aller Vorsichtsmaßnahmen – enttarnt werden, dann bestünde für ihn akute Lebensgefahr. Denn in der Drogenszene ist man im Umgang mit Verrätern nicht zimperlich.

Aus Bayerns Innenministerium kam deshalb die Mitteilung, dass man die Vertrauensperson auf keinen Fall für das Verfahren zur Verfügung stellen wolle und auch deren Identität nicht preisgeben werde. Sollte man dies tun, sei für den Informanten „mit massiven Vergeltungsmaßnahmen zu rechnen“. Unterstützt von den Verteidigern wird das Gericht nun eine Gegenargumentation formulieren, immerhin war der Spitzel bei manchen der angeklagten Straftaten der einzige Zeuge.

Schuss in Brust knapp überlebt

Wie gefährlich es für den Vertrauensmann werden kann, unterstreicht die Tatsache, dass momentan nach dem Bruder des in Hof angeklagten Namik C. (Name geändert) gefahndet wird. Er soll bei einem Streit in Plauen um sich geschossen haben. Dabei wurde ein unbeteiligter Partygast lebensgefährlich verletzt. Der 28 Jahre alte Mann konnte nur durch eine Notoperation gerettet werden.

Nach Angaben der Polizeidirektion Südwestsachsen hatte sich C.s älterer Bruder im April 2008 bei einer Geburtstagsfeier mit anderen Männern um eine Frau gestritten. Dabei zückte der 31-jährige Türke eine Pistole und drückte zwei Mal ab. Eine Kugel krachte in die Zimmerdecke, die andere traf die Brust des Partygastes. Der Schütze, nach dem wegen versuchten Totschlags gefahndet wird, ist seither auf der Flucht.

Diese „erhebliche Gewaltbereitschaft“ in der verzweigten Drogenbande, zu der die Ermittler neben Namik C. auch dessen untergetauchten Bruder zählen, ist für das Ministerium ein weiteres Indiz dafür, dass der Informant konkret gefährdet wäre, würde er in Hof aussagen. Die jetzt beim Prozess bekannt werdenden Details aus dem Umfeld der mutmaßlichen Täter erklären auch die massiven Sicherheitsvorkehrungen im Hofer Justizgebäude.

Gemäß des Schreibens, das Vorsitzender Richter Georg Hornig gestern verlas, hat der Hauptangeklagte, der 49 Jahre alte Hofer Dönerimbiss-Besitzer Ibrahim B. (Name geändert), potenzielle „Geschäftspartner“ bereits sehr deutlich gewarnt: Bei Drogen-Deals, die schief liefen, seien schon Leute erschossen worden.

Es ist höchstwahrscheinlich, dass die „Vertrauensperson“ aus dem gleichen Kulturkreis, wie die Täter kommt. Mal abwarten, wieviele Informanten es in Zukunft noch geben wird, wenn der Rechtsstaat deren Schutz nicht gewährleisten kann…

(Spürnase 1788-94)

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45 KOMMENTARE

  3. Vielleicht dämmert ja auch dem Herrn Mache aus Regensburg irgendwann, von wem sein Leben und das seiner Männer im Polizeidienst wirklich bedroht wird…

  5. Es ist immer wieder eine Freude zu lesen, wie unser Leben bunter und vielfältiger wird.

  6. wir leben heute in den erbärmlichen überresten eines staates, der nicht einmal mehr willens und im stande ist seine bürger und unterstützer
    vor erpressung und mord zu schützen.
    pfui teufel!
    wir brauchen einen anderen staat.
    einen freiheitlichen, demokratischen rechtsstaat.
    aber auf jeden fall einen rechtsstaat.
    weg mit dem linken verbrecherischen 68er-gesindel in der justiz!

  8. Ich habe es ja gestern im Schöffen-Thread schon erwähnt:

    In Berlin wurde 2003 (?) ein Islamist wegen einer Attentats-Planung (Sprengstoff, geplanter Mord) vor Gericht gestellt. Der Mann wurde monatelang vom Verfassungsschutz beobachtet, wodurch die Attentatspläne aufflogen. Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes durften jedoch vor Gericht nicht aussagen – angeblich weil man ihren Schutz nicht gewährleisten konnte und man hat es ihnen aus anderen Gründen verboten. Die Folge war, dass der Mann wegen der Attentatsplanung nicht verurteilt werden konnte. Er wurde zwar verurteilt wegen Steuerhinterziehung, aber nicht wegen des geplanten Attentats.

    Der Tunesier Ishan Garnaoui, um den es ging, war ein so genannter “Big Fish”. Und unsere Bananenrepublik schafft es nicht, so einen Mann wegen der Sachen, die er getan hat, hinter Gitter zu bringen – weil man Zeugenaussagen verhindert und die eigenen Leute vor Gericht “blockiert” (wie es so schön hieß).

    Immerhin hat man ihn wegen Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung ungewöhnlicherweise zu mehr als drei Jahren verurteilt (Otto-Nornal-Murat kriegt dafür gewöhnlicherweise gerade mal drei Wochen Fernsehverbot), damit man den Mann zumindest irgendwann außer Landes schaffen konnte.

  9. OT:

    Zu Fasching ein Frohgesang von Karl Kraus auf unsere Qualitätsmedien!

    Lied des Holzhackers

    …

    Das Holzhacken ist ein bescheidenes Brot,
    Und besser lebt sich’s als Lump und Idiot.
    Das Holz dient der Menschheit zu Nutz und zur Zier,
    Und allerdings auch zu Zeitungspapier.
    Doch darin stimmt alles stolz überein:
    »Lieber Holzhacker, als bei der Presse zu sein!«

    http://wp.me/pzNay-4p

  10. Die deutsche Justiz kann demnächst ihre Tatkraft wieder unter Beweis stellen, im Fall Dominik Brunner tauchen plötzlich Aussagen auf wonach das spätere Opfer zuerst zu geschlagen haben soll, dies plus der Umstand das die beiden Täter stark betrunken waren wird dem Gericht schon ausreichend Möglichkeit geben zu einem gewohnt harten Bewährungsurteil zu kommen.
    Genauso wird es sich in dem hier geschilderten Fall alles zum guten wenden. Der informant wird ungeschützt Aussagen müßen, woraufhin er für die weitere Verhandlung nicht mehr zur Verfügung stehen wird! Und schon ist das Gericht nicht gezwungen ein Urteil zu fällen das Vorurteile schüren könnte und den Rechten in die Hände spielt. Am Ende ist alles Friede……..

  11. Ob Informant hin oder her, die bekommen alle Bewährung.

    Schon vor über 20 Jahren wurden Verfahren in HOF/SAALE gegen gewaltätige Türken (wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung an Polizeifahrzeugen) eingestellt, da kein „öffentliches Interesse“ bestand.
    Muss ‚mal schauen, ob ich das Antwortschreiben der Hofer Polizei bzw. Staatsanwaltschaft noch habe.

  12. Nicht nur Drogenhändler aus dem besagten Kulturkreis haben unser schönes Land zu einem Schweinestall gemacht.

    Eine strafunwillige Justiz und eine Politik, die die Wahrheit nicht an- und ausspricht, setzen der stetig wachsenden Inländerfeindlichkeit und den Kriminellen auf diesem Nährboden kaum noch Schranken. Täglich empfangen Einheimische den Droh-und Eingeweidestich, Kinder werden auf dem Schulweg im öffentlichen Raum unter Gewaltandrohung zum Drogenkauf gezwungen, Alte werden auf öffentlichen Wegen von Räubern zu Tode geschleift.

    Es scheint unabwendbar, daß nach britischem Vorbild beherzte Bürger den Schutz von Leib, Leben, Kindern, Alten und Eigentum bald selbst in die Hand nehmen.

    Das Grundgesetz gebietet es.

  15. Braucht Deutschland noch eine Polizei?

    Unter solchen Umständen kann man gut daruf verzichten.

    Diese Republik ist doch ein richtiger Anti-Rechtsstaat.

  17. @3 Reconquista2010 (11. Feb 2010 08:37)

    Vielleicht dämmert ja auch dem Herrn Mache aus Regensburg irgendwann, von wem sein Leben und das seiner Männer im Polizeidienst wirklich bedroht wird…

    Wohl kaum! Der wird der Realität erst Tribut zollen, wenn sein Gehalt ausbleibt oder er selbst oder jemand aus der Familie ´bereichert´ worden ist. Bei einem ´seiner Männer´ macht es ihn lediglich lediglich tief betroffen.

  18. Die einzige Legitimation zur Bildung eines Staatswesens ist der Schutz des Volkes!

    Und zwar nicht das Versprechen eines Schutzes sondern die absolute Durchsetzung des Schutzes.

    Sobald ein Staat diesen Schutz nicht mehr gewährleistet bzw. durchsetzt, hat der Staat seine Existenzberechtigung verloren und die freiheitlich-demokratische Grundordnung zerbricht!

    Dadurch kommt Art. 20 (4) GG für jeden Bürger zum tragen:

    Art. 20,
    4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Das Kuriose daran ist, daß diejenigen, welche diese Ordnung im Sinne Art. 20 GG beseitigen, die Politiker und die Justiz SELBER sind.

    (Das haben sie wohl nicht bedacht. Die Politiker denken, man darf Widerstand leisten gegen diejenigen, die ihnen ihre Pöstchen wegnehmen wollen, aber das ist ein Irrtum.)

  19. Na ist doch prima, daß das Ministerium um das Leben eines einzelnen Informanten bangt, während man um den Schutz des Lebens der Bevölkerung offensichtlich keine Bange haben muß.

  20. Wie kann man nur so grausam sein. Diese armen Schätze vor Gericht stellen. Die haben doch nichts getan. Dass sie einigen dummen Bio-Kartoffeln Drogen verkaufen ist doch nicht schlimm. Das machen diese friedliebenden Talente nur um einigermassen leben zu können. Hart IV reicht dazu nicht aus. So ein Talent hat ja Ansprüche:
    – BMW
    – neues Mobiltelefon
    – jeweils neueste Unterhaltungselektronik

    etc.

  21. #13 Heiner und sonst keiner (11. Feb 2010 09:00)

    Man könnte den Zeugen ja in eine Burka stecken!

    Das ist eine super Idee!!

  22. Das hat alles nichts mit dem Koran zu tun, der Ungläubige für Freiwild erklärt. Weil Islam hat ja im allgemeinen nichts mit Islam zu tun. Das ist genauso wie Alkohol nichts mit Alkoholismus zu tun hat.

    Nur deutsche rechtsradikale Nazis würde behaupten, dass Autounfälle etwas mit Autos zu tun haben. Es weiß doch jedes Kind eines naiven Gutmenschen, dass Autounfälle mit allem etwas zu tun haben, aber nur nichts mit Autos!

  23. Wann werden die Feldjäger endlich die Landes- und Volksverräter in Berlin und den Ländern festsetzen?

    Huch, aufgewacht und ausgeträumt!

  24. #15 Verlassen Sie Europa – solange es noch geht! (11. Feb 2010 09:08) !!!!!!!!!!

    Dieser Name ist Gesetz fuer jeden, der noch ueber einen Rest gesunden Menschenverstand verfuegt.

    Argentinien – die letzte Nation mit Kultur und Freiheit auf dem Erdball, die Polotik ist zu vernachlaessigen, wer deutsche Regelwut und Ordnung braucht, ist dort schlecht aufgehoben.

    Hier gehen die Lichter fuer einige Generationen aus, das ist Fakt, da koennt ihr hier schreiben und traeumen was ihr wollt, auch PI ist bald Geschichte, ich bin ein Kaempfer fuer die Freiheit aber eben auch Realist….

  25. @#8 Paula (11. Feb 2010 08:50)

    „Die Folge war, dass der Mann wegen der Attentatsplanung nicht verurteilt werden konnte. Er wurde zwar verurteilt wegen Steuerhinterziehung, aber nicht wegen des geplanten Attentats.”

    Was hast Du nur für ein perverses Rechtsverständnis? Was ist schon so schlimm an so einem Attentat, bei dem nur ein paar weiße, europäische Ungläubige draufgehen, die laut dem großen Islamgelehrten (oder sollte man schreiben Islamgeleerten?) Anjem Choudary per se schuldig sind? Viel wichtiger ist doch, dass wieder einer dieser gefährlichen Steuerhinterzieher aus dem Verkehr gezogen werden.

    Ohne Sarkasmus würde mein Blutdruck jetzt die Sicherheitsventile jedes Dampfkessels sprengen.

  26. Das die ganze kriminelle Sippe nach der Strafe ausgewiesen wird samt lebenslangem Einreiseverbot steht doch hoffentlich außer Frage, oder?

  29. Es ist natürlich rechtsstaatlich völlig unmöglich, im Zuge einer Kronzeugenregelung die Identität eines Zeugen geheimzuhalten.
    Um das so handhaben zu dürfen, müsste man ja ein Gesetz ändern.

    Komisch, wenns um das Beibehalten von Hartz-Fear geht, scheint eine Gesetzesänderung kein Problem darzustellen.

    *wer Zynismus findet, darf ihn behalten*

  31. Ja, die Türkei ist tatsächlich unschätzbar kostbar für Deutschland. Aber so viel Kostbarkeiten haben wir gar nicht verdient. Also raus mit denen.

  32. Jäck, we can!
    Unser Land ist ein Karnevalsverein. Und entsprechend wird hier auch das Urteil ausfallen. Tata!Tata!

  34. @18 Denker (11. Feb 2010 09:30)

    Die einzige Legitimation … eines Staatswesens ist der Schutz des Volkes! Sobald ein Staat diesen Schutz nicht mehr gewährleistet bzw. durchsetzt, hat der Staat seine Existenzberechtigung verloren…

    Amen!

  35. Hier hat das Ministerium aufgezeigt, was die deutsche Bevölkerung falsch macht. Wenn ihr so wie diese Straßenterroristen und Bevölkerungstyrannen werdet, wenn ihr zum Abschaum der Gesellschaft werdet wie diese verbrecherischen Kulturschmarotzer und Versager, könnt ihr machen was ihr wollt. Sie werden immer vor euch Angst haben und euch Bewährung geben. Denn ihr wisst dann immer wo die kleinen süßen Mädchen der Polizisten und Richter und Politiker und Staatsanwälte sich befinden. Und sie werden sich nie wieder sicher fühlen können, sie werden immer Angst um ihre lieben haben. Sie sind gar nicht auf die Realität, die sie selbst geschaffen haben vorbereitet. Sie lassen den Bürger ausbluten und lassen diese Straßenterroristen und Bevölkerungstyrannen immer wieder auf die Gesellschaft los, es sind ja nicht IHRE lieben, die wieder einer Gefahr ausgesetzt werden. Solange, bis die Gesellschaft diese Unmenschen eines Tages selbst entsorgen wird. Dann bitte diese Politiker, Richter und die Staatsanwaltschaft gleich mit. Denn die sind noch viel schlimmer als die Barbaren, die sie immer wieder auf die Bürger loslassen, wie Kettenhunde die eine Schafherde umkreisen und gefügig machen sollen.

  36. Wie könnt Ihr Euch unterstehen, einen solchen Artikel zu bringen? Das Gespräch mit dem überproportionalen ANteil von Ausländern, insbesondere von Muslimen, an Straf- und gewalttaten ist doch paranoides neofaschistisches Gewäsch und entbehrt jeder Grundlage.
    Wie? Ihr glaubt das nicht?
    Na schreibt doch mal Eure Landesregierung oder die Bundesregierung an! Die werden Euch sofort bestätigen (belehren…) daß Ihr schief gewickelt seid! Ihr Unbelehrbaren…

  37. Man könnte doch den Regensburger Polizeidirektor Mache um Amtshilf bitte. Schon seine Anwesenheit wird für Ruhe und Ordnung und natürlich den Schutz des bedrohten Zeugen sorgen………..

  38. #8 Paula
    Ich bin der Auffassung das es einen Kodex auf einer viel höheren Ebene gibt.
    Angefangen bei der UNO,-Den Haag,-Straßburg ,-EuGH Luxemburg bis tief hinein in deutsche Justizministerien.
    Diese Hypothese wird sicher wieder als Verschwörung verunglimpft, bis zu dem Zeitpunkt der Bewahrheitung.
    Dann ist aber wie immer eine Weichenstellung zu spät.
    http://www.google.com/search?client=firefox-a&rls=org.mozilla%3Ade%3Aofficial&channel=s&hl=de&source=hp&q=de+jure+ein+Kodex+vorherrscht%2C+de+facto+Rechtsbeugung&lr=&btnG=Google-Suche
    Bin mal gespannt wann der NRW VfS Google auffordert meinen Blog zu sperren oder Plebiszit zu filtern, „hach“
    Bei 350 Such Stichworte habe ich aufgehört zu zählen.
    PI bekommt aber Bescheid wenn es soweit ist.
    _____________________________________________

  39. Dieser Staat geht gnadenlos gegen einen deutsche Gaugummi-Dieb vor, aber wie eine Tunte gegen eingewanderte Schwerkriminelle.

    Die Demokratie kann man als gescheitert ansehen, sie kann die Sicherheit und die Zukunft des Volkes nicht mehr garantieren.

  40. Schön diese Kulturbereicherer!

    „Das ganze Jahr über Karneval°
    mehr kann man nicht verlangen …

    Alaaf, Helau,Dings Bums Akbar …

  41. Vielleicht etwas „offtopic“!
    Dennoch: „Vertrauensperson“???? ..nennt man das hier in Bayern??? Hmmm, ich habe zwei deutsche Eltern, bin in BY geboren und aufgewachsen. Als ich nach 20 Jahren aus den USA zurückkam, zur Geburt meines Neffen und um mir einen GdB zu holen – und dann wieder in meine Wahlheimat (Atlanta-GeorgiaUSA)zurückzufliegen, hat man mir wohl so eine „Vertrauensperson“ auf den Hals gehetzt.
    Nur eben diese womögliche Vertrauensperson war ein mannigfaltig vorbestrafter Gewalttäter. Als ich mich beim vierten Angriff, innerhalb von 20 Std., gewehrt habe, wurde ich für meine Notwehr eingesperrt. Wie die das gemacht haben lesen Sie (bitte ganz)
    auf http://www.helmutkarsten.de
    Weder wollte ich in „D“ eine Rente, noch war ich ein Sozialschmarotzer (ich habe ehrenamtlich gearbeitet, als feststand, dass ich keine, noch so geringe, Arbeit bekommen kann). Wenn ihr das „Vertrauensperon“ nennt,
    wenn sich der Staat mit kriminellen Gewalttätern verbrüdert, so denke ich eher in Richtung von SA-Schergentum……..

  42. Vielleicht etwas „offtopic“!
    Dennoch: „Vertrauensperson“???? ..nennt man das hier in Bayern??? Hmmm, ich habe zwei deutsche Eltern, bin in BY geboren und aufgewachsen. Als ich nach 20 Jahren aus den USA zurückkam, zur Geburt meines Neffen und um mir einen GdB zu holen – und dann wieder in meine Wahlheimat (Atlanta-GeorgiaUSA)zurückzufliegen, hat man mir wohl so eine „Vertrauensperson“ auf den Hals gehetzt.
    Nur eben diese womögliche Vertrauensperson war ein mannigfaltig vorbestrafter Gewalttäter. Als ich mich beim vierten Angriff, innerhalb von 20 Std., gewehrt habe, wurde ich für meine Notwehr eingesperrt. Wie die das gemacht haben lesen Sie (bitte ganz)
    auf http://www.helmutkarsten.de
    Weder wollte ich in „D“ eine Rente, noch war ich ein Sozialschmarotzer (ich habe ehrenamtlich gearbeitet, als feststand, dass ich keine, noch so geringe, Arbeit bekommen kann). Wenn ihr das „Vertrauensperon“ nennt,
    wenn sich der Staat mit kriminellen Gewalttätern verbrüdert, so denke ich eher in Richtung von SA-Schergentum……..

  43. Damit allen Betroffenen nichts passiert, einigt man sich mit dem Angeklagten.
    16 Straftaten wurden diesem Türken vorgeworfen:

    Der NDR berichtet:

    Box-Promoter Ahmet Öner ist am Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten verurteilt worden. Die Strafe wurde vom Amtsgericht Hamburg auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Zudem muss der Besitzer des Hamburger Boxstalls Arena eine Geldbuße in Höhe von 120.000 Euro zahlen. Der Türke musste sich für insgesamt 16 Straftaten verantworten, darunter Körperverletzung, Erpressung, Nötigung, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Ein umfangreiches Geständnis in allen Punkten wirkte sich für den 38-Jährigen strafmildernd aus. Für Öner ist es bereits die dritte auf Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe. Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten zuvor eine Absprache über das Strafmaß getroffen.

    Da hat die Polizei den Täter und der Richter greift in die Strafkiste und fischt „Bewährung“ heraus!

    Ab wann gibts eigentlich bei Schwerkriminalität Knast?

    Natürlich darf der MAnn in Deutschland bleiben. Er muß ja seinen Geschäften nachgehen!

    Es ist, man staune, die dritte Bewährungsstrafe!

    Wurde hier nur der Spitzel bedroht?

    Oder gilt die Devise wie im Fußballstadion: „Schiri (Richter) wir wissen wo dein Auto steht“! Auswechselbar mit Haus, Freundin etc.

  44. Setzt die islamophilen Multi-Kulti-Einwanderungsland-Propagandisten von CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE/LINKE mit auf die Anklagebank!

  45. Ich empfinde die Bezeichnung „Spitzel“ in diesem Zusammenhang auf der Seite von PI als sprachliche Entgleisung!

    Angela Merkel ist ein Spitzel, da stimmt die Bezeichnung, da sie unbescholtene Leute ausgespäht hat.

    Wenn aber ein Informant, Nachrichten über kriminellen Abschaum weitergibt, hat das eine andere Qualität.

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