War das ein Fest: Blackwater, die „geheime Privatarmee“ der USA, die im Auftrag von George W. Bush im Irak Sicherheitsaufgaben übernommen hatte, soll wahllos unschuldige irakische Zivilisten erschossen haben. Die antiamerikanische Propaganda platzte fast vor freudiger Betroffenheit und Messias Obama konnte wieder einmal den Linkspopulisten geben und nach der Bestrafung aller rufen, die der Sicherheit des Westens dienen. Jetzt beendet ein US-Richter das schamlose Treiben. Die Zeugenaussagen der Anklage sind offenbar unter Druck zustande gekommen.
Der SPIEGEL meldet ungern:
Richter Ricardo Urbina hat sämtliche Anklagepunkte gegen fünf Mitarbeiter der Sicherheitsfirma Blackwater Worldwide wegen des Todes von 14 Irakern bei der Schießerei in Bagdad verworfen. Die Staatsanwaltschaft habe für ihre Anklage zu Unrecht Aussagen der Beschuldigten verwendet, die diese unter Androhung eines Jobverlusts gegenüber Ermittlern des US-Außenministeriums gemacht hätten, hieß es zur Begründung.
Damit seien die Verfassungsrechte der Männer in eklatanter Weise verletzt worden, sagte Urbina. Entgegen der Darstellung der Regierung seien diese Aussagen entscheidend für die Anklagebegründung gewesen. Damit hätten sich Ermittler und Staatsanwaltschaft aus Übereifer über wiederholte Warnungen erfahrener Strafverfolger hinweggesetzt, dass ihr Vorgehen den ganzen Fall gefährde.
Die fünf Wachleute waren wegen 14fachen Totschlags, 20fachen versuchten Totschlags und Verstoßes gegen das Waffenrecht angeklagt. Sie hatten am 16. September 2007 einen Konvoi von US-Diplomaten durch Bagdad begleitet. Nach der Explosion einer Autobombe kam es an einer belebten Kreuzung zu einer Schießerei, bei der viele Zivilisten getötet oder verletzt wurden.
Die Verteidigung hatte geltend gemacht, die Blackwater-Angestellten hätten in Selbstverteidigung gehandelt. Ein sechster Wachmann hatte sich der vorsätzlichen Tötung und des versuchten Totschlags für schuldig bekannt und zur Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft bereit erklärt.
Der Fall löste im Irak Empörung aus. Blackwater verlor in der Folge einen Auftrag des US-Außenministeriums, der den Schutz der Botschaft in Bagdad umfasste. Das Unternehmen firmiert seit Februar unter dem neuen Namen Xe Services.
Nicht nur im Irak sorgten die Anschuldigungen für Empörung. Auch die besten Verbündeten des mohammedanischen Terrorismus, deutsche Linksjournalisten, hyperventilierten wie gewohnt. Die Erkenntnis, dass Blackwater u.a. Waffen der deutschen Firma Heckler & Koch verwendet, machte die moralinsaure Empörungsinszenierung perfekt.
Der vorbestrafte Terroristen-Handlanger Christian Ströbele beschimpft die Sicherheitsfirma als „Söldnertruppe der Gesetzlosen“ und fordert Maßnahmen gegen deutsche Waffenhersteller. Die Nähe von RAF-Mördern hat den Idi Amin von Kreuzberg nie gestört und auch für die Herkunft illegaler Waffen, wie man sie in mancher Dönerbude seines Herrschaftsbereiches erwerben kann, hat sich der Blutgreis bisher wenig interessiert.
Ob das Scheitern der Anklage wohl ein ebensolches Medienecho in Deutschland hervorrufen wird, wie die Vorverurteilung nach erpressten Belastungsaussagen?
Seit die meisten militärischen Konflikte der Welt asymetrisch sind, also keine Auseinandersetzungen zwischen regulären Armeen verschiedener Staaten, sondern zwischen Armeen und Rebellengruppen, in denen die Armeen durch rechtliche Behinderungen grundsätzlich in der schwächeren Position sind, ist die Bedeutung privater Sicherheits- und Militärdienste wieder gewachsen. Bei den zahlreichen Konklikten in Afrika, wo die „Peacekeeper“ der UNO regelmäßig scheitern, leisten die Privaten gute Dienste, um so etwas wie „Frieden“, den es zu erhalten gilt, überhaupt erst herbei zu führen. Erinnert sei etwa an die Leistung der „private contractors“ bei den blutigen Auseinandersetzungen in Sierra Leone. Die UNO, die die Arbeit der Söldner offiziell ablehnt, fordert regelmäßig selber deren Hilfe an, wenn ihre weitgehend wehrlosen „Peacekeeper“ in Gefahr geraten und nicht in der Lage sind, sich zu verteidigen. Was dort, wo die gutmenschlich verlogene Welt gewohnheitsmäßig wegschaut, stillschweigend akzeptiert wird, wird immer dann zum Skandal aufgeblasen, wenn es von den USA ebenfalls in Anspruch genommen wird.
Sollten Sie jetzt einen Bericht von Report Mainz vermissen, in dem das Scheitern der Vorwürfe gegen Blackwater mit ebenso lauten Tönen wie die vorangegangenen Vorverurteilungen bekannt gemacht wird, können Sie sich hier bei den GEZ-Empfängern nach dem Stand der journalistischen Informationspflicht erkundigen.
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Ändert nichts daran, dass Xe-Mitarbeiter keine Engel sind, im Gegenteil:
http://www.welt.de/politik/article1232064/Toedliche_Schuesse_betrunkener_Cowboys.html?page=7#article_readcomments
Nur weil der Richter sie nicht verurteilt, heißt das ja nicht, dass sie unschuldig sind.
Wäre ja nicht das erste mal, dass Kriegsverbrecher ungestraft davonkommen.
PI: Wir wissen ja nicht, wie Sie zum Rechtsstaat stehen, aber nach unserer Auffassung ist die Feststellung einer Schuld schon Sache des Richters. Und wenn keine Schuld festgestellt wird, ist eine Person unschuldig. Oder haben wir das falsch verstanden?
Klasse Artikel*****. Wenn überhaupt jemand hinter Gitter gehört dann Ströbele und sein Terroristen Nachwuchs von der „antifa“.
Was mich aber interessiert, ist, ob tatsächlich 14 Zivilisten erschossen wurden.
Ist das nur alles gelogen?
Hat jemand Information dazu?
@ #1 Imperial_Cllge (01. Jan 2010 14:58)
Die Unschuldsvermutung ist ein wichtiger Bestandteil unseres Rechtssystems. Für „LINKE STRAFTÄTER“ wird sie immer und ohne weiteres in Anspruch genommen. Das gleiche gilt für eklatante Verfahrensfehler, die dann beglückwünscht werden.
Möchten Sie wirklich sagen, dass es 2 Arten von Rechtsprechung in Deutschland geben soll?¿?
Mata.moros
@Imperial_Cllge
Terroisten tragen keine Uniform sondern zivil. JEDER aber auch absolut JEDER der sich in so einer Situation nicht selber aus der Schusslinie bringt ist als Terrorist anzusehen. Egal ob irgendwo eine Autobombe hoch geht oder mitten in der Nacht Tanklaster geklaut werden.
Im Irak oder wahlweise Afghanistan sind es immer die „ach so armen“ Zivilisten.
Mit ein wenig mehr investigativem Journalismus,hätte man gewußt: Wenn Blackwater schießt, wissen die schon wer angefangen hat und wer wirklich Zivilist ist. Ja, nicht immer, aber immer öfter!
Sierra Leone ist doch ein Beispiel dafür, wie der verlogene Haufen UNO sich der Männer von Blackwater bedienen und immer dort, wo die eigenen Leute versagen.
Wartet mal ab, bis in diesem Deutschland eine solche Truppe von interessierter Seite bezahlt wird.
Wir werden es sehen!
ja ja der SuperlinksGrüne Ströbele. Als die deutschen Flugmaschinen der Bundeswehr völkerrechtswidrige Angriffe gegen Serbien flogen, hunderte von Zivilisten töteten, absichtlich Chemiefabriken zerstörten um größtmögliche Kollateralschäden unter Zivilisten anzurichten, hörte man von ihm nichts!!
Er müßte halt mal selbst nach Afghanistan um festzustellen, wer dort Taliban und wer Zivilist ist…!
die USA-kommunisten sind genauso irre wie unsere ströbeles und andere moralisch verkommene menschenverachter. da zünden die verbrecher eine bombe mitten auf einer krezung. die blackwater-leute verteidigen sich und jagen die killer womöglich (was mehr als löblich wäre) und dafür werden sie noch von den eigenen leuten angeklagt. ist schon irre. auch neulich wurden ein paar marines angeklagt, weil sie einem der führenden al kaida-mördern bei der festnahme eine blutende unterlippe bescherten. das ist echt kein witz. Amerika, was ist nur aus dir geworden?
HK produziert auch in den USA, somit ist die Diskusison über HK und Blackwater in Deutschland sinnlos und komplett überflüssig.
@#1 Imperial_Cllge
„Innocent until proven guilty.“ Unschuldig bis die Schuld bewiesen ist. Das gilt so noch in den USA. In Europa ist’s ja ohnehin schon so gut wie aus damit.
Kriegsverbrecher? Blackwater ist keine stehende Armee, sondern eine private Firma (die Elitesoldaten anzieht, weil, bei gleichem Risiko, die Bezahlung einfach ein Hammer ist), somit trifft der Begriff „Kriegsverbrecher“ nicht wirklich zu.
Schon der Begriff „Kriegsverbrecher“ ist Schwachsinn. Diese Versuche irgendwelche Moral in Krieg zu projezieren, meist durchgeführt von sog. Intellektuellen (meine Defintion solcher Leute ist: sie kenne viele schöne, komplizierte Wörter, wissen aber nichts wirklich), sind dumm. Krieg heißt töten. Und in diesem Krieg… besser die Islamofaschisten und ihre Unterstützer sind tot als wir. So einfach ist es. Better them than us.
#8 willanders
Korrekt. Drei SEALs waren die Opfer von diesem Mist. Mittlerweile werden Terroristen sogar schon die Miranda Rights vorgelesen (kennt glaub ich jeder aus div. Filmen und Serien „Sie haben das Recht zu schweigen“, etc), alles dank PC und den Linken.
Die Reaktion seitens der Truppen kann man sich in Zukunft vorstellen. Wenn es heißt „verhaften oder töten“ wird nun die Anzahl der toten Terroristen steigen. Denn kein Soldat wird das Risiko eingehen später von ACORN und den anderen linken Terror-Liebhabern verklagt zu werden.
Ich würde sagen, es kommt immer auf den Richter ob ein Verfahren eröffnet wird oder nicht.
dein wort in Gottes ohr. dann wird Gitmo auch überflüssig. die einzigen die sich ärgern werden, sind die winkeladvokaten, die sich an solch absurden verfahren goldene nase verdienen.
Die politische Linke ist wehleidig in einem Maße, daß jeder unbefangene Beobachter sich die Frage stellt, ob bei denen nicht ein oder ein paar mehr Schrauben locker sind. Selbstverteidigung dürfen die „Bösen“ niemals anwenden, da sie sonst „Verbrecher“ sind. Illegale Gewaltanwendung darf aber sehr wohl seitens der „Guten“ efolgen, weil die schließlich für die „gerechte Sache“ kämpfen und dabei nicht zimperlich sein dürfen. Eine durch und durch perverse Logik!
Interessant wie einfach man die Gesetzt umgehen kann.
http://www.youtube.com/watch?v=g1lab3Ls0jY
#10 willanders
Einige Politiker der Demokraten wollen ja die Gitmo Schweine in die USA holen, und ihnen sogar Arbeit beschaffen. Allerdings… im öffentlichen Bereich, also auf Kosten der Steuerzahler.
Und Gitmo… Club Gitmo wohl eher. Die Terroristen dort werden alle schön fett zu Lasten der Steuerzahler.
Mittlerweile wurden in Houston und im Norden von Texas wieder mögliche Jihadis erwischt.
Und Ron Paul sagte vor kurzem, dass AQ und die Talis die USA hassen würden, weil die USA Besatzer sind. Dass der Islamofaschismus die USA schon viel länger hasst scheint dem alten Ron Paul entgangen sein. Aber das ist halt bei Linken so. Mit dem Gedächtnis haperts halt etwas.
Oh btw… 58% der Amerikaner sind mittlerweile gegen Obamacare, nur so am Rande.
Was war denn in Sierra Lione los? Hab ich da was verspasst?
Wer hat die Anklagepunkte verworfen? Richter Ricardo Urbina. Also nicht einmal ein richtiger Amerikaner, sondern ein Latino!
An #8 willanders (01. Jan 2010 15:13)
„Amerika, was ist nur aus dir geworden?“
Obama ist aus dir geworden.
Wer auf einen Koran-Erleuchteten Taliban in Zivilkleidung schießt, riskiert eine Anklage, das wissen wir nun.
Doch hier gilt ähnliches.
Wer erschlagen wird wie Dominik Brunner, der wird medial gefeiert als Held. Was wäre gewesen hätte er einen Angreifer verletzt und wäre mit dem Leben davon gekommen? Die Antwort ist einfach. Blackwater.
Daß Kommunisten etwas schwach in der Birne sind, ist ja nichts Neues!
Aber KARIN SCHÄDLER von der Kommunistischen Tageszeitung (TAZ) übertrifft wirklich alles! 😈
Hier ihr Beitrag über den sogenannten „Pop-Islam“! 😆 😆 😆 😆 😆 😆
http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/islam-ist-pop/
Frau SCHÄDLER schafft sogar die Quadratur des Kreises, wie man am Begriff „Islamische Denkfabrik“ erkennen kann! 😆
#3 Imperial_Cllge (01. Jan 2010 15:02)
„Was mich aber interessiert, ist, ob tatsächlich 14 Zivilisten erschossen wurden.
Ist das nur alles gelogen? Hat jemand Information dazu?“
Gibt es im Krieg Zivilisten? Und wie kann man sie erkennen, wenn die Kriegsgegner keine einheitliche Uniformen tragen! Das ist das Problem und da gibt es nur zwei Möglichkeiten!
1. Töte keinen, denn du könntest einen Unschuldigen treffen! Dann raus da und sich dem weltweiten Terrorismus hilflos unterwerfen!
2. Töte die Terroristen und nimm im Kauf auch Unschuldige zu treffen! Dann aber konsequent und ohne falsche Charme! Dann haben wir evtl. eine Chance!
WSD-Film: Bundeswehr Luftangriff 2009 oder Du sollst nicht stehlen!
http://tinyurl.com/yf2jd5r
Ich verstehe dein Problem, aber mit deiner Einstellung hätten die Alliierten (vor allem Churchill-England) verloren! Auch die geplante und bewusste Ermordung der deutschen Zivilbevölkerung mit flächendeckenden Luftangriffe führte mit zum Kriegsgewinn!
Mit dieser, meiner Meinung will ich weder: „für noch gegen“ und auch nicht für: „richtig oder falsch“ zur Tötung von Zivilisten im Krieg aufrufen, sondern nur darstellen, das es keinen gerechten Krieg gab und auch nie geben wird! Wer aber deswegen die Option Krieg als politisches Instrument ausschließt, wird auf Dauer untergehen!
Die Welt und ihre Menschen sind so wie sind! Ob es uns passt oder nicht! Evtl. werden mal alle Menschen auf der Welt friedlich zusammenleben, doch zuvor wird es noch ein Meer aus Blut geben! Das ist meine Befürchtung und darauf sollte sich die Politik, aber auch jeder persönlich vorbereiten. Doch die Zukunft ist noch nicht geschrieben!
Ob die Vorwürfe gegen die Blackwater-Männer begründet sind oder nicht, ist nach wie vor ungeklärt.
Die Anklage wurde nicht wegen erwiesener Unschuld verworfen, sondern aus formaljuristischen Gründen, weil die Geständnisse unter Druck zustande gekommen waren.
Erinnern wir uns: Das Geständnis von Magnus Gäfgen, der Jakob von Metzler entführte und ermordete, kam ebenfalls unter Druck zustande.
Natürlich ist es richtig, die Häme anzuprangern, mit der die üblichen Kreise sich auf die angeblichen Verbrechen der „imperialistischen Söldner“ stürzten.
Würde H&K die Hamas zum Freundschaftspreis beliefern, hätte Ströbele garantiert keine Einwände.
Seien wir froh und stolz, dass deutsche Waffentechnik – von der Maschinenpistole bis zum Kampfpanzer – als eines von vielen Spitzenprodukten deutscher Ingenieurskunst weltweit anerkannt und gefragt ist!
Das ist auch aus pazifistischer Sicht viel besser, als wenn z.B. iranische oder lybische Waffentechnologie weltweit führend wäre.
Weil ein Latino natürlich kein „richtiger Amerikaner“ sein kann, alles klar.
Das ist doch ein schlechter Scherz: Die Auffassung von PI ist es, jeden Tag Beiträge über über mutmaßliche Straftäter zu verfassen, wenn sie die richtige Ethnie haben. Das passiert hier tagtäglich und da wird sich auch keine Gedanken darüber gemacht ob ein Richter ihn schuldig gesprochen hat oder nicht. Im Gegenteil, hier wird bei anderer Gelegenheit gegen Freisprüche für Ausländer gehetzt:
http://www.pi-news.net/2009/12/vergewaltiger-erhaelt-haftentschaedigung/
Aber wenn Moslems getötet werden sind die Täter für einige hier ja Helden.
#19 Korrektur
Dieser Einwand ist nicht ganz unberechtigt.
Es ist doch so in einem solchen Krieg:
Kill them all and let god sort them out!!
Was soll ich denn in einem Gefecht noch alles tun, um selbst am Leben zu bleiben?
#20 WahrerSozialDemokrat
#19 Korrektur
Dieser Einwand ist nicht ganz unberechtigt.
Man sollte aber den redaktionellen Teil von PI aber deutlich von den Kommentare unterscheiden!
Und ob dein Link jetzt wirklich ein guter Beweis für deine Behauptung war, sei mal dahin gestellt! Kann jeder selber überprüfen!
Blackwater erinnert mich etwas an die Diskussion um den Bundeswehreinsatz.
Es wird scheinbar erwartet, dass Soldaten oder Bodyguards im Zweifelsfall Ihr Leben lassen anstatt sich zu verteidigen.
Nach einem Angriff ist es doch klar, dass man den Ueberblick verlieren, wenn fast alle Zivilisten Waffen unter dem Mantel tragen.
Die Zeugenaussagen der beiden Iraker wuerde ich mit Vorsicht geniessen.
Es sollte bei solchen Einsaetzen eine Videoueberwachung geben, um im Zweifelsfall nachtraeglich auswerten zu koennen.
Blackwater pauschal abzurteilen halte ich fuer Unsinn.
Die meisten dieser Ströbele „Ich bin empört“-Leute haben nicht mal selber gedient. Was soll man denn davon halten? Sie unterstützen selbst die Terroristen.
Heckler und Koch baut gute Waffen und rüstet auch die Bundeswehr aus. Nur wie soll eine Waffenbude überleben, wenn das eigene Land nicht genug kauft? Als Wehrpflichtiger ist man mit dem letzten beschissenen Material rumgelaufen. Da ist man lieber Blackwater-Söldner und ordentlich ausgebildet und ausgerüstet. Dann ist auch die Überlebenschance im Kriegsfall einfach höher!
Schaut euch mal die Bundeswehr im Hindukusch an. Die Bundesregierung soll erstmal diese Soldaten ordentlich behandeln lernen statt das sich permanent die Ströbeles „empören“!!!!
@#1 PI : Ich weiß ja nicht, wie sie dazu kommen, aber in Deutschland sowie in den USA gilt meistens : In dubio pro reo! Und damit erklärt das Gerichtig die Person nicht explizit für unschuldig, sondern lässt ihn lieber unverurteilt, da man keinen Unschuldigen in den Knast stecken möchte!
Wo ist das Problem? Amis schützen Amis.Es ist heuchlerisch sich jetzt das Maul darüber zu zerbrechen. Die Leute wurden als Personenschutz angefordert und haben ihren Job gemacht. Den haben sie sogar sehr gut gemacht, denn die zu beschützenden Personen sind unversehrt geblieben.
Es ist ein Kommentar vom redaktionellen Teil von PI, nicht von irgend einem Besucher.
Es geht ja nicht um das Urteil an sich sondern darum zu zeigen das für PI keinesfalls das im 1. Kommentar geschriebene gilt.
Hier wird versucht aus Sympathie gegenüber den mutmaßlichen Tätern aus einem Verfahrensfehler einen Freispruch zu konstruieren.
@13
http://www.kriegsreisende.de/wieder/exec-out.htm
Im unteren Abschnitt findest Du eine Anspielung auf die Rolle der UNO, Sierra Leone usw.
Hochinteressanter Bericht.Ich habe eure Anregung aufgenommen und soeben über den SWR eine Anfrage bezüglich des von denen kolportierten Berichtes gemailt,mit der Bitte um Information über den Ausstrahlungszeitpunkt der Korrektur.
Man darf gespannt sein.
Hier ist mal das Video von Jacob Blaylock, der sich nach dem Irak-Einsatz erschossen hat, nachdem seine beiden Kameraden getoetet wurden.
Anhand dessen kann man ungefaehr abschaetzen, was fuer ein Stress um das taegliche Uberleben auch fuer die Blackwater-Leute besteht.
http://www.youtube.com/watch?v=wTv47VYBp88
Das Risiko ist für Blackwater-Leute erheblich höher als für reguläre Soldaten. Weil Firmen wie Blackwater gewinnorientiert sind, sparen sie noch mehr als der Staat an der Schutzausrüstung für ihre Kämpfer. Und während jeder gefallene Soldat politisch brisant ist, schert sich niemand um einen getöteten Blackwater-Mann. Weswegen Blackwater Einsätze durchführt, die der regulären Armee zu riskant sind. Überdies haben Blackwater-Invaliden eine viel schlechtere Absicherung als Soldaten.
Wegen mangelnder Sicherheit für ihre kämpfenden Angestellten wurde Blackwater auch schon von Angehörigen getöteter Blackwater-Leute verklagt.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-50990589.html
Stroebeles Aussage bzgl. Heckler und Koch ist total weltfremd.
Er sollte sich mal den Film ‚Lord of War‘ anschauen, fuer den als Vorlage u.a. der russische Waffenhaendler Victor Bout fungierte.
Gegen Blackwater gab es ja auch ein Riesen-Theater, wo diese heimtückischen Buben sich den Weg durch eine „Menschenmenge“ mit CS-Gas freigemacht haben. Unerhört!
Daß evtl. der „Stau“ und die „Menschenmenge“ ein organisierter Hinterhalt gewesen sein könnte, um die Fahrzeugkolonne zu überfallen, wird nicht erwähnt.
Genau diese Taktik wurde aber von den Tschetschenen 1994 angewendet, um die nach Grosny einrückenden Militärkolonnen zu stoppen und dann aus diesen geschickt Offiziere als Geiseln zu entführen. Die „demonstrierenden“ Weiblein wurden fürs TV gefilmt, was weiter hinten geschah, war … pssst.
Und wenn Blackwater nun tatsächlich diese dämonische, allmächtige Organisation sein sollte, gegen die heldenhaft Ströbele und Co. kämpfen, hätte dieser schon lange einen Fahrradunfall mit Todesfolge in seinem Kiez erlitten.
Hier ist mal das Video von Jacob Blaylock, der sich nach dem Irak-Einsatz erschossen hat, nachdem seine beiden Kameraden getoetet wurden.
Anhand dessen kann man ungefaehr abschaetzen, was fuer ein Stress um das taegliche Uberleben auch fuer die Blackwater-Leute besteht.
http://tinyurl.com/yk2bm7r
#5 unmoderiert:
Terroisten tragen keine Uniform sondern zivil. JEDER aber auch absolut JEDER der sich in so einer Situation nicht selber aus der Schusslinie bringt ist als Terrorist anzusehen. Egal ob irgendwo eine Autobombe hoch geht oder mitten in der Nacht Tanklaster geklaut werden
Völlig richtig. Wer sich um 1 Uhr nachts an einem geklauten Tanklaster herumtreibt, herbeigerufen von Taliban, muss als Terroristen-Unterstützer eingestuft werden. Ist doch absolut lachhaft, immer von armen, unschuldigen Zivilisten zu sprechen..
#31 Rudi Ratlos:
Und wenn Blackwater nun tatsächlich diese dämonische, allmächtige Organisation sein sollte, gegen die heldenhaft Ströbele und Co. kämpfen, hätte dieser schon lange einen Fahrradunfall mit Todesfolge in seinem Kiez erlitten
Der listige Greis bringt sein Fahrrad doch immer im Auto an eine Seitenstraße des Reichstages und fährt dann medienwirksam auf dem Drahtesel vor. Seit den RAF-Tagen ein Fälscher und Betrüger eben..
Mörder sind Mörder!!
Egal, ob es ein Richter, sagt oder nicht.
Jetzt da es kein Gerichtsverfahren gibt, sind sie nicht unschuldig!
PI schreibt zu #1 Imperial_Cllge:
Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von jemandem festzustellen ist in einem Rechtstaat Sache eines Richters. Das ist völlig richtig. Darum sind Vorverurteilungen grundsätzlich abzulehnen – genauso wie „Nachverurteilungen“. Etwas völlig anderes ist es aber, Aufklärung in Angelegenheiten wie diesen zu verlangen. Etwas anderes ist es darüber hinaus, im öffentlichen Raum eine abweichende Ansicht zu vertreten, denn damit fällt kein strafrechtliches Urteil über Schuld oder Unschuld. Das gilt umso mehr, wenn diese Ansicht nicht völlig aus der Luft gegriffen ist, sondern mit gewichtigen Argumenten und Einwänden versehen wird.
#18 Israel_Hands schreibt:
Und genauso ist es!
Dass Blackwater überdies nicht gerade ein Verein von Chorknaben ist, dürfte als erwiesen gelten. Dass Vorwürfe gegen Blackwater in der Vergangenheit z.T. aus politischen Gründen versandeten und darum gar nicht erst vor Gericht gebracht wurden, darf als ebenso gesichert gelten.
Die entscheidende Frage in diesem Fall ist m.E. aber nicht, ob die Angeklagten nach strafrechtlichen Gesichtspunkten schuldig waren oder nicht. Das hat das Gericht bereits entschieden, indem die Verfahren eingestellt wurden. In dubio pro reo ist ein wichtiges Gut eines jeden Rechtstaates, das immer wieder gegen Angriffe aus den unterschiedlichsten Richtungen verteidigt werden muss. Ein ebenso bedeutsames Gut ist, dass schwerwiegende formale Mängel, Verfahrensfehler, dazu führen, dass derart belastete Beweismittel nicht verwendet werden dürfen (Beweisverwertungsverbot). Dieses Verbot, vom „vergifteten Baum“ zu naschen, ist unter allen Umständen zu achten, und zwar unabhängig davon, wem dies im Zweifel hilft und wem es schadet, und auch ungeachtet der Frage, ob das dazu führen mag, dass Menschen, die eigentlich schuldig sind (oder sein dürften), aufgrund formaler Mängel nicht bestrafen werden können! Denn es geht hier um eine grundsätzliche Frage: Wo der Staat einem Angeklagten gezielt ein faires Verfahren versagt oder sich in den Dienst von Ermittlungsbehörden stellt, die illegal Beweise sammeln, indem er diese in einem Verfahren zulässt, wo der Staat also aus Gründen der Gefälligkeit in so wichtigen Angelegenheiten Ausnahmen von den üblichen Beweisregeln hinnimmt, da bricht er mit ALLEN rechtsstaatlichen Werten und öffnet der Ideologisierung von Verfahren Tür und Tor. Das ist das Ende einer Justiz, die eigentlich verpflichtet ist, ohne Anschauen der Person zu urteilen.
Ein mindestens ebenso wichtiger Wert einer jeden Demokratie und eines Rechtsstaates ist aber auch die Meinungsfreiheit. Und wer sich nun an diesem Urteil stört, sollte das auch äußern dürfen; denn die Wahrheit ist nun einmal, dass die Verfahren aus formalen Gründen eingestellt wurden, es handelt sich somit allenfalls, wenn überhaupt, um einen Freispruch zweiter Klasse. Die Angeklagten sind damit freie Männer. Juristisch ist diese Entscheidung vollkommen richtig. Jede andere Entscheidung wäre grundlegend falsch gewesen, soweit bestimmte Beweise, die für die Anklagte unerlässlich sind, tatäschlich illegal erhoben wurden.
Verstehen oder gar goutieren muss dieses Urteil aber nicht jeder. Und dass PI hier nun ins Feld führt, man dürfe niemanden verurteilen, es sei denn, das Gericht hat ihn „schuldig“ gesprochen, befremdet schon sehr, bedenkt man, wie oft hier Artikel veröffentlicht wurden, die nicht nur tendenziös sind, sondern die durchaus vor- und auch nachveurteilen.
Mit einer solchen Argumentation sollte man sehr vorsichtig sein, denn nicht alles, was ein Gericht entscheidet, muss auch richtig sein – und schon gar nicht muss jeder einem solchen Urteil zustimmen. Die Justiz sollte nämlich auch nicht tun und lassen können, was ihr gefällt. Sie funktioniert nur, wenn es eine Öffentlichkeit gibt, die ihre Entscheidungen zur Kenntnis nimmt und kommentiert.
Von der individuellen Verantwortlichkeit der Angeklagten ist darüber hinaus die politische Bewertung dieses Sachverhalts zu unterscheiden. Darüber, was tatsächlich im Irak geschehen ist, hat nämlich auch hier kein Gericht geurteilt!
Denjenigen allerdings, die das Thema aus juristischer Perspektive interessiert, sei noch dieser Wikipedia-Artikel ans Herz gelegt:
http://de.wikipedia.org/wiki/Fr%C3%BCchte_des_vergifteten_Baumes
#1 Imperial_Cllge (01. Jan 2010 14:58)
Ändert nichts daran, dass Xe-Mitarbeiter keine Engel sind, im Gegenteil:
Nur weil der Richter sie nicht verurteilt, heißt das ja nicht, dass sie unschuldig sind.
Wäre ja nicht das erste Mal, dass Kriegsverbrecher ungestraft davonkommen.
Kleine Anmerkung zu Ihrem Beitrag.
Wenn Sie mit davongekommenen Kriegsverbrechern, Personen aus der deutschen NS-Vergangenheit meinen, möchte ich Ihnen die wissenschaftlichen Publikationen von Maser und Irving, beide weltweit anerkannte Experten, ans Herz legen. Dort wird unwiderlegbar, die verbrecherische Vorgehensweise der alliierten Justiz, bei der Herbeischaffung von Foltergeständnissen für die z.B. Nürnberger-Prozesse, nachgewiesen.
Eine Quelle von vielen: Nachlass des Hauptanklägers Robert H. Jackson
Deshalb rate ich zur Vorsicht bei der Beurteilung von politisch motivierten Prozessen, meist dienen sie Interessensgruppen und nicht der Wahrheitsfindung
Unzählige Unschuldige, (Deutsche und Japaner) neben den Schuldigen, sind dadurch bestraft und auch hingerichtet worden, das sollten Sie bei Ihren Überlegungen berücksichtigen.
Das Irving wegen Äußerungen über den, seiner Wissenschaftlichen Meinung nach etwas anderen Ablauf des Holocaust, als Leugner verfolgt und in seiner Gesamtheit als Wissenschaftler diskreditiert wird, ist ein anderes Thema.
#29 Israel_Hands
Ihre Ausführungen treffen zwar alle zu, anzumerken scheint mir allerdings, dass Organisationen wie Blackwater — wenig überraschendweise — auch solche Soldaten anziehen, für die in der regulären Armee kein oder kaum mehr Platz ist. Und das hat nicht selten disziplinäre Gründe.
Dass Streitkräfte von Unternehmen wie Blackwater zudem weniger stark einer Kontrolle durch Regierungsorange ausgesetzt sind als reguläre Einheiten, ist ein weiterer nicht unbeachtlicher Teil der Wahrheit. Hier sind der Kampfeinsatz und das Töten von Menschen eben nur noch „business“ – und manchmal vielleicht auch etwas zu sehr „business as usual“.
#34
😉
Ja, den kenne ich.
Aber er kann ja auch durch Fahrad umkommen… ist ja auch ein Fahrradunfall. 😉
Diverse Varianten kann man heute noch mal beim James Bond-Film 20:15 durchgehen.
Kaufe ein „s“ und ein „r“.
#19 Korrektur
Aber wenn Moslems getötet werden sind die Täter für einige hier ja Helden.
Hurra, der erste Tag des Jahres und die ersten Auftragsschreiber tauchen schon auf.
Man ersetze das „aber“ durch ein „nur“ und schon habe ich die Intention dieses Schreiberlings, der sich lieber „Free Palestina“ nennen sollte.
Ich werde garstigerweise mal vorgreifen.
Als nächstes kommt dann als Essenz:
„Ja, weil die Moslems die neuen Juden sind.“
Nein. nicht mit mir.
Und Tschüß.
#16
Om Gottes Willen, daß ist ja ein *piep* TAZ-Beitrag.
bildunterschrift:
Im Pop-Islam werden statt Unterschiede die Gemeinsamkeiten zwischen Muslimen und Nichtmuslimen betont
Jaja, sie haben den Arsch am rechten Fleck. 😉
Viele Leute verdanken Legionären und Söldnern ihr Leben. Leuten also, die aus irgendwelchen Gründen ihr Heimatland verlassen haben, um in fremden Diensten zu dienen. Leute, die es vorzogen, statt vielleicht auf Kosten des Staates, zum Beispiel der Fürsorge, die Mühe auf sich nehmen, sich einer harten Ausbildung zu unterziehen, um danach sein Leben aufs Spiel zu setzen. Dass sie für das Risiko, einst tot oder als Krüppel in ihr Heimatland zurück zu kehren gut entschädigt werden, ist nicht mehr als recht. Ob ein solcher Söldner oder Fremdenlegionär zu recht oder nicht geschossen hat, kann ein Sesselfurzer in einer Amtsstube ganz sicher nicht beurteilen. Es soll jeder froh sein, wenn er nicht eines Tages in eine Lage gerät, die den Einsatz von Fremdenlegionären und Söldnern notwendig macht. Vielleicht selbst im eigenen Heimatland. Denn die von den Politikern den regulären Soldaten vorgegeben Spielregeln entsprechen vielleicht diejenigen eines Computergames, jedoch nicht den Tatsachen im Einsatz. Einem Einsatz, der notabene wegen der Unfähigkeit von Politikern notwendig wurde, ob diese elitäreren Machthaber nun roter, schwarzer, weisser oder gelber Hautfarbe sind. Politikern einfach, wie Ströbele.
@ #37 Patriot100
Gott sei dank, haben die Blackwater sich dabei gefilmt wie sie aus lauter Langeweile auf Fahrender Autos mit einem Maschinengewehr geschossen haben.
Mann sah deutlich die Einschläge auf den Fahrzeugen die beschossen wurden.
Auch fuhr ein Fahrzeug danach ungebremst auf ein anders Fahrzeug.
Dieses Video ist aufgrund des Urheberrechtsanspruchs von WMG nicht mehr verfügbar.
Schaue mal ob ich es auf einen andern Server finde.
Nun seid mal ruhig, Abu Antifa (= H C Ströbele) ist schon 70 und wird in absehbarer Zeit den Löffel abgeben.
Die Blackwater-Meldung hat es bei N24 (oder war es NTV) nur in den „New-Ticker“ geschafft. Soviel zur Bedeutung der Nachricht für die MSM.
Wahrscheinlich ein sogenannter „Silver Surfer“, der den bösen, bösen Nazis im Netz auf die Finger klopfen soll! 😮 😡 ➡
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/silver-surfer-gegen-internet-nazis/
😆
http://www.metacafe.com/watch/835058/aegis_video/
Ja, wir haben uns ja alle so lieb!!
Seit dem ich diesen Blog lese sind mir viele Gedanken gekommen, die mich auch teilweise nicht mehr loslassen.
Einer der Gedanken ist, wie die amerikanische, multireligiöse/christliche Bevölkerung, trotz der unsäglichen Taten der Deutschen, es geschafft haben, dass sich zig Familien entschieden haben, uns Care-Pakete zu schicken?
Sorry, aber bei den Arabern im Sudan/Somalia könnte ich es nicht.
PI: Wir wissen ja nicht, wie Sie zum Rechtsstaat stehen, aber nach unserer Auffassung ist die Feststellung einer Schuld schon Sache des Richters. Und wenn keine Schuld festgestellt wird, ist eine Person unschuldig. Oder haben wir das falsch verstanden?
1. Es gab keinen Prozess.
2. Freispruch in einem Prozess =/= Beweis der Unschuld, siehe z.B. den Fall O.J. Simpson
Seit der Kairoer Erklärung wissen wir ja sowieso alle, dass die Muslime auf die Menschenrechte spucken.
Blackwater ist die Antwort auf ihren seligsten Wunsch nicht wie Menschen behandelt werden zu wollen. Wo ist das Problem?
Liebe Freunde :
Viele Beiträge kann ich sofort unterschreiben – danke Freunde für eurer Engagement!
Aber vergesst bitte niemals:
dass sich
-Die Kommunistische Glitzerfratze Streoebele-
sich auf der bundesdeutschen Medien so aufschwülsten kann, habt ihr den
ROT VERSAUTEN UNDVERSEUCHTEN ÖR MEDIEN (RVM)
zu verdanken, übrigens dank eurer GEZ-Zwangsgebühren.
Dass Kommunisten die NAZI-Konzentrationslager von 1945 bis 1950 mit gleich hohem „Wirkungsgrad“ wie die NationalSOZIALISTEN WEITERBETRIEBEN haben,
ja, da hat Scheisserle Stroebi fei nix zum soagn !
#50 Mastro Cecco (01. Jan 2010 17:58)
Danke für die Info!
Was es nicht alles gibt. Die Gehirnwäscher übertrumpfen sich gegenseitig…
Das wäre doch einen eigenen PI-Beitrag wert. Willst du nicht einen kurzen Gastbeitrag schreiben?
Hier sitzen doch sicher viele Leser jenseits der 50.
p.s. wie kommt man an den animierten Smiley? 🙂
also ich habe Blackwater leute in diversen videos dabei gesehen wie sie einfach aus fahrenden gefährten auf zivilautos geschossen haben, direkt auf die windschutzscheibe in fahrernähe…und wie sie verwundete soldaten oder sogar zivilisten erschossen haben und sich dabei einen abgegröhlt haben….die truppe soll ihre befehle direkt von cheney und anderen hohen poliikern erhalten haben…also für mich ist das ein todesschwadron, die mordaufträge ausführen, da is nix mit propaganda.
Ich glaube, in diesem Fall wird diese Person nur als unschuldig behandelt, was noch nicht heißt, dass sie tatsächlich unschuldig ist.
@ DeltaGolf
und alle anderen, denen es mehr um die KdÖ-Qualitätsberichterstattung der zu recht so genannten Anstalten als um ein Amateur-Freizeitgericht geht:
peter.boudgoust@swr.de
(Oberster SWR-Qualitätsbonze=Intendant)
fritz.frey@swr.de
(weiterer überbezahlter Anstaltsoberbonze)
birgitta.weber@swr.de
(Leiterin dieser Qualitätssendung; vermutlich Abteilung Fernstenliebe)
adrian.peter@swr.de
(weiterer wichtiger Oberqualitätsjournalist im „Team“)
thomas.reutter@swr.de
(ausführender Qualitätsjournalist)
http://www.swr.de/report/ueberuns/-/id=1197384/1hrknda/index.html
PI ist keine juristische Instanz und nimmt das auch niemals für sich in Anspruch.
Eben!
#60 karlmartell
Ich verstehe zwar, dass Sie immer noch wütend sind, aber langsam ermürdet es mich — zumal Ihre „Einwände“ von Mal zu Mal abstruser werden.
Gerade deshalb, weil es hier nicht um eine Feststellung juristischer Schuld oder Unschulg geht, die jemanden ins Gefängnis bringen würde, sollte man sich meiner Meinung nach mit einer jede Kritik abschmetternden Argumentation wie unter #1 Imperial_Cllge zurückhalten.
Es geht hier nämlich nicht um gerichtliche Urteile, sondern um Meinungen! Ich habe auch nie etwas anderes behauptet. Wer aber das Recht auf freie Meinung in dem einen Fall kritisiert und nur gelten lassen will, was das Gericht sagt, der kann sich nur schwerlich in einem anderen Fall auf die Meinungsfreiheit berufen und beispielsweise das schelten, was das Gericht sagt oder vielleicht sagen könnte. Das nennt man dann wohl: einen klassischen Selbstwiderspruch, und derartige Selbstwidersprüche untergraben in erster Linie die eigene Glaubwürdigkeit.
Deshalb habe ich zur Züruckhaltung gemahnt, dies als Argument zu verwenden.
Anbei:
@ #41 Patriot100
„… Dort wird unwiderlegbar, die verbrecherische Vorgehensweise der alliierten Justiz, bei der Herbeischaffung von Foltergeständnissen für die z.B. Nürnberger-Prozesse, nachgewiesen. …“
Was Patriot 100 da geschrieben hat, trifft zu. Es ist aber eine Feststellung, die die Identität der BRD in ihren Grundfesten gefährdet. PI sollte mal überprüfen, ob sowas hierher gehört. Es mag ja sein, daß es politically allzu incorrect ist.
http://blocati.de/2006/06/08/smilies-in-wordpress/
http://codex.wordpress.org/Using_Smilies
So macht der Kampf gegen Kommunisten und Musels richtig Spaß!!!
😆 😯 😎
Ich halte das moderne Söldnertum á la Blackwater und Aegis für bedenklich.
Trotzdem freut es mich, dass der Prozess geplatzt ist – wenn es sich so zugetragen hat, wie in der Begründung geschildert wurde.
@ 19 korrektur
Dein Link hinkt wie der berühmte Vergleich, dort ist kein Geständnis unter Druck zustande gekommen sondern unter Fahdenscheinigen Gründen abgebügelt worden, gegen solche Argumente ist gerade die Emanzipationsbewegung lange vorgegangen, es ist noch gar nicht mal solange her da stand bei jedem Vergewaltigungsprozess „die Frau ist doch selber Schuld“ grundsätzlich im Gerichtssaal, wenn es überhaupt soweit kommt.
PI führt hier in der Regel Fälle an da steht der Täter fest, ist überführt und bekommt dann von den Gerichten die Chance weiter straffällig zu werden.
Und was die Helden betrifft, jeder hat halt so seine eigenen, in Wien wird dem Mörder Che ein Denkmal erstellt, die deutsche Linke ist immer noch stolz darauf Links zu sein obwohl die Linke seit 1917 die größten Massenmörder der Welt stellt und dann vergessen wir nicht jene in Deutschland lebenden Linken die für jeden getöteten deutschen Soldaten eine Flasche Champangner öffnen wollen!
Wer die Taliban als heldenhafte Widerständler sieht oder Gruppen wie die Hamas, Hizbollah usw. der hat keine Moral und daraus auch nicht das Recht über Blackwater zu urteilen.
Und was PI betrifft, im Gegensatz zu den „öffentlich Rechtlichen“ und den anderen Qualitäts-Medien ist diese Seite angetreten um Einseitig zu sein weil sie aufzeigen will was die anderen verschweigen oder beschönigen, insoweit ist deine Krititk als ob du einen Baum dafür kritisierst ein Baum zu sein.
Wenn Bauchweh-Ströbele in seinem Deutschlandhass konsequent wäre, würde er die deutsche Sprache meiden und den Gebrauch deutscher Atemluft einstellen.
@ Maverik 1
Schön was du glaubst, aber was weißt du gesichert aus dem dieser Glaube erwächst?
Weist du mehr als den Fakt das es nach einem Bombenanschlag zu einem Feuergefecht kam bei dem dann 14 Zivilisten getötet wurden. Kennst du die forensischen Untersuchungen bei denen zu geordnet wurde welcher Zivilist mit welcher Waffe getötet wurde und welcher Blackwater Mitarbeiter diese Waffe bediente? Gab es ein Ernittlungsverfahren welche Irakis an diesem Anschlag beteilligt waren und gab es eine gleich lautende Anklage gegen diese Personen oder haben die etwa rechtlich einwandfrei gehandelt? Usw. usf.
@#68 S@ndman
Von der ganzen Sache habe ich überhaupt keine Ahnung. Mein Kommentar bezog sich lediglich auf Unschuldsvermutung
Wenn ein Konvoi von Terroristen angegriffen wurde und es deswegen zum Gefecht kam und dabei Passanten zu Schaden kamen, liegt die Schuld imho bei den Terroristen, nicht bei den Sicherheitsleuten.
Wisst ihr eigentlich was „Blackwater“ ist und im Irak angerichtet hat? Geht das Pro-Amerika schon so weit, dass ihr euch zu Anwälten von Kriegsverbrechern macht?
@ #71 Mike Melossa “Wisst ihr eigentlich was “Blackwater” ist und im Irak angerichtet hat? Geht das Pro-Amerika schon so weit, dass ihr euch zu Anwälten von Kriegsverbrechern macht?”
Da haben Sie, Herr Melossa, etwas noch nicht erfasst. Es gibt heute ein klares Konzept zu der Frage, wer die Guten und wer die Bösen sind. Sie wollen das aufweichen. Das darf man aber nicht tun, denn die Menschen brauchen eine einfache Orientierung. Dazu ist das das Pro-Amerika geschaffen worden.
Im Mittelater waren es die Hexen, die als die Bösen erkannt waren und verbrannt wurden. Die Inquisition fällte die Urteile. Wer heute die Urteile fällt und wer heute die Bösen sind, das ist für jedermann erkennbar.
i support blackwater
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