Ein europaweites Minarettverbot will die Bürgerbewegung Pro NRW auf den Weg bringen. Sie plant dafür im Frühjahr 2010 eine große Konferenz im Ruhrgebiet, zu der auch Vertreter anderer europäischer Parteien eingeladen werden sollen. „Durch den Lissaboner Vertrag ist ein EU-Bürgerbegehren möglich geworden. Das wollen wir nutzen“, so Markus Wiener, Generalsekretär von Pro NRW.
Die WELT berichtet:
Nach der erfolgreichen Volksabstimmung für ein Minarettverbot in der Schweiz planen deutsche Minarett-Gegner eine groß angelegte Anti-Moschee-Kampagne. Die nordrhein-westfälische Vereinigung „Pro NRW“, deren Kölner Keimzelle vom Verfassungsschutz beobachtet wird, will bis zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 mit anderen europäischen Rechtsparteien eine politische Strategie entwickeln, um Neubauten muslimischer Gebetshäuser zu verhindern.
„Wir werden einen dezidiert islamkritischen Landtagswahlkampf führen. Wir werden die Schweizer Plakate für das Minarettverbot verwenden. Wir sehen Moscheebauten als aggressive Machtsymbolik einer muslimischen Landnahme“, sagte der Generalsekretär von Pro NRW, Markus Wiener, gestern der WELT. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat nach seinen Angaben die Nutzung der Motive mit den schwarzen raketenähnlichen Minaretttürmen und der verhüllten Muslimin erlaubt. Zudem ist der SVP-Politiker Andreas Glarner „Pro Köln“ als Mitglied beigetreten. Man richte sich mit der Kampagne „nicht spezifisch gegen den Islam“, sondern es gehe um das „Problem nicht europäischer Einwanderer, die aus einem anderen, überwiegend islamischen Kulturkreis stammen“, erklärte Wiener.
Auf einer Anti-Minarett-Konferenz im Frühjahr 2010 soll die Frage diskutiert werden, ob per Bürgerbegehren ein europaweites Minarettverbot wie in der Schweiz erzwungen werden kann. Pro NRW sieht neue Möglichkeiten durch den soeben in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag der EU-Staaten und verweist auf Artikel 8b. Darin heißt es, dass eine Bürgerinitiative mit mindestens einer Million Beteiligten die Europäische Kommission auffordern könne, „im Rahmen ihrer Befugnisse geeignete Vorschläge zu Themen zu unterbreiten, zu denen es nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger eines Rechtsakts der Union bedarf, um die Verträge umzusetzen“. Die Bestimmungen über Verfahren und Bedingungen müssen freilich noch über Verordnungen festgelegt werden und sind derzeit noch nicht klar. Generalsekretär Wiener sprach von einem „Stadium der Prüfung“. Man gehe aber davon aus, dass dies ein „basisdemokratisches Instrument für alle Belange in der EU“ sei.
Man muss nicht unbedingt ein Sympathisant der Pro-Bewegung sein, aber diese Kampagne ist durchaus unterstützenswert.
» WAZ: Pro NRW will europaweites Minarett-Verbot durchsetzen
(Spürnase: Brandenburg)
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Oberstaatsanwalt kritisiert erstmals öffentlich ehemaligen Passauer Polizeipräsidenten Mannichl http://tinyurl.com/ybemjzt
Die Unterschriften zusammenzubekommen sollte nicht das Problem sein, das am Ende was rauskommt würde ich aber bezweifeln … trotzdem, wenn es was zu unterschreiben gibt, bin ich sofort dabei!
„Man richte sich mit der Kampagne “nicht spezifisch gegen den Islam”, sondern es gehe um das “Problem nicht europäischer Einwanderer, die aus einem anderen, überwiegend islamischen Kulturkreis stammen”,“
Verstehe ich jetzt irgendwie nicht !!!???!!!
Meiner Unterstützung kann sich Pro NRW sicher sein.
let’s do it!
Also meine Unterstützung bekommen Sie nur wenn Sie die Eier haben zu Sagen: Diese Kampagne richtet sich AUSDRÜCKLICH gegen den Islam.
Wenn es soweit ist, müssen wir eine gigantische Werbe-Aktion starten !
Unterstützung von den Main-Stream-Medien werden wir nicht bekommen.
Woll er sowas wie: „Die Europäischen NazInnen….“
ES SIND ALLE PATRIOTEN GEFRAGT, DIE FLAMME NICHT ERLÖSCHEN ZU LASSEN !
Der obligatorische Hinweis in solchen Artikeln auf die „Beobachtung durch den Verfassungsschutz“ ist grotesk, wenn man z. B. aktuell nach Brandenburg schaut.
Auch in NRW ist die SPD rot-rot nicht abgeneigt, obwoh die Linkspartei (in NRW besonders links) mehrere Seiten im Verfassungsschutzbericht einnimmt.
Und genau das ist die Crux mit „Pro“ und Konsorten! Der Islam ist das Problem! Warum kommt das den Rechten nicht über die Lippen?
„Man richte sich mit der Kampagne “nicht spezifisch gegen den Islam”, sondern es gehe um das “Problem nicht europäischer Einwanderer, die aus einem anderen, überwiegend islamischen Kulturkreis stammen”, erklärte Wiener.“
Man richtet sich also nicht gegen die Ideologie des Islams sondern gegen die Menschen? Oder wie muss man einen solchen Satz verstehen.
Ich verstehe es so, dass sich PRO NRW nur um den Islam von Einwanderern in Europa kümmern möchte, nicht um den Islam auf anderen Kontinenten/ in anderen Ländern. Sehe ich das richtig?
#11 Merodach
Nein.
Besser wäre noch den Bau von Moscheen in Europa zu verbieten.
„Wir wollen kein Islam in Europa.“
Super sache! Weiter so – und alle im Frühjahr ins Ruhrgebiet kommen, das wird eine heisse Sache, Musels und linke haben schon heftigste Gegenwehr angesagt!!!
Nun ja, Moscheen vom Minarett befreien ist das eine. Mir liegt es mehr daran, die Frauen und die Mädchen von Burka, Tschador und Kopftuch zu befreien. Der Zwang und die unterschwellige Bedrohung getarnt als „Freiwillig und Religiös“ muss weg. Solange wir zulassen, das kleine Mädchen mit einer Ideologie der Versklavung vergiftet werden, sind wir das allerletzte auf der Welt. Es wird die Würde der Menschen und der Kinder schändlichst missbraucht. Das Schicksal dieser für Allah versklavten Menschen wird auch das unsere sein.
#11 Merodach
Pro benutzt das Thema Islam nur um Macht zu erlangen, ansonsten würden Sie Tacheles Reden.
#11 Merodach
Ja, so sehe ich das auch. Ist ja auch vernünftig, erst einmal vor der eigenen Haustüre zu kehren, bevor man die ganze Welt retten will (solche Phantastereien überlassen wir lieber den linken Gutmenschen 🙂
Aus dem Bundestagswahlkampf konnten die DressurelitInnen das Thema noch komplett heraushalten, aber das war vor der Sarrazin-Ära.
Dieser Landtagswahlkrampf in NRW wird das Thema Mohammedanisierung des ehemals hochzivilisierten Europas okzidentaler Prägung zum Hauptthema haben.
Die Einheitsfront wird CDUFDPSPDLinksGrünInnenSED wird einen harten und brutalen Wahlkampf führen und wohl auch wieder die anitsemitische AntifantInnen-SA losschicken, wie am 20. September 2008 in der ehemaligen Domstadt Köln.
Wie wird die leidgeprüfte NRW-Bevölkerung reagieren und votieren?
„Bürgerbegehren wie in der Schweiz…“
So würde ich nicht argumentieren. Ich würde sagen:
„Verbot von Moscheen, solange bis Kirchen in Saudi-Arabien und allen anderen islamischen Ländern erlaubt werden.“
@bad religion:
Alle BPE-, CDU- und Ulfkottefans haben heute Sprechverbot 🙂
Ich sehe die Aktion von „Pro“ äußerst kritisch!
Widererwartend hat sich nach den Äüßerungen Sarrazins und Buschkowsky in der Öffentlichkeit langsam eine islam-kritische Sicht durchzusetzen begonnen. Im Zuge des Minarett-Verbots und der naturgemäßen Entrüstung in den einschlägig dafür bekannten Medien, hat sich aber auch klar erkennbar viel „Verständnis“ und auch Zuspruch bzw. Zurückweisung der Kritik am Verbot verdeutlicht. Auch die Umfragen zeigen eine recht große Zustimmung, so dass sicherlich dieses Thema den Menschen unter den Nägeln brennt.
Wenn nun aber die „Pro-Partei“ sich diesem Thema annimmt, steht zu befürchten, dass dies einem Rückschlag gleich kommt. Diese Partei hat sich (auch) durch die Rednerliste zu einem ihrer Antiislamisierungkongresse leider diskeditiert bzw. wurde es.
Sollte sich also die Pro-Partei diesem Thema widmen, ist dies nur Munition für die Seite der Empörungselite und Islamverharmloser. Dass sich die islamkritische Haltung unter der Mehrheit der Bevölkerung weiter konsolidieren kann, ist damit gefährdet.
OT:
17-Jähriger schlägt und tritt Ex-Freundin
München – Ein 17-Jähriger hat seine 19-jährige Ex-Freundin in Pasing derb beschimpft, geschlagen und getreten. Die beiden hatten sich erst einen Tag zuvor getrennt….
http://www.merkur-online.de/lokales/nachrichten/17-jaehriger-schlaegt-tritt-ex-freundin-558887.html
Ich bin dabei!
Meine Wahl richtet sich gegen Islamische Intoleranz,Menschenverachtung und Beraubung persönlicher Freiheiten.
Muslimne sind gegen unsere Abendländliohen Werte und Kultur!!!
Solche Personen haben bei uns in Europa nichts zu suchen.
Die Analyse des bösen Plakats (Version Schweiz)
http://minarett.blogspot.com/2009/12/der-politische-nutzen-der-rassismus.html
#18 Eurabier
Hallo Mitstreiter, kannst Du mir helfen ? Ich suche den Brief an alle Muslime. Verfasst und Geschrieben von der Allerbesten „Eisvogel“.
Eine Europaweite Anti-Minarett-Initiative ist nur zu BEGRÜSSEN. Unsere Unterstützung ist gewiss. pi.marburgstadt@yahoo.de 🙂
Super was wie ausgelösst haben!Ich staune.
das müsst ihr unbedingt realisieren!
Gruss aus der Schweiz
Natürlich werden linke wieder aufheulen. Aber es wird Zeit, daß sich das Volk wieder die Meinungshoheit zurückholt. Es kann nicht sein, daß sich einige wenige zum Meinungsvorgeber aufspielen.
Beispiel Bürgerwehren in Italien. Bürger organisieren sich selber und sorgen für Sicherheit und werden dafür von links kritisiert.
http://www.suedkurier.de/videos_neu/?bcpid=3706342001&bclid=3612778001&bctid=57306760001&refer=homepage
Ein machbarer Vorschlag:
http://minarett.blogspot.com/2009/11/verfassungsartikel-weiterer-vorschlag.html
@ #21,
und wieder hat ein Türke zugeschlagen. Und dennoch sieht das arme Mädchen von einer anzeige ab. Kann man verstehen, schließlich kann sie nicht mit Schutz vor der Sippschaft des Mohammedaners durch die Justiz rechnen. Armes Deutschland!
#20 Pro-Paganda
🙁
#10 ZdAi (15. Dez 2009 14:12)
Xenophobie.
Der Islam hat in Europa nichts verloren und widerspricht all unseren Werten – genau das sagt auch pro NRW immer und weist zudem darauf hin, dass natürlich erst durch die Masseneinwanderung aus islamischen Ländern nach Europa dieses Problem entstanden ist.
#24 Bad Religion (15. Dez 2009 14:24)
Meinsu den hier?
http://www.pi-news.net/2008/03/fundsache-liebe-moslems-wir-sind-feinde/
Ein Burka Verbot wäre vielleicht erstmal besser gewesen.
Da würde es kaum Menschen geben die da nichts dagegen haben.
Damit hätte man eine neue Stufe erklimmen können und die Debatten über den Islam wären auch wieder da gewesen.
Ich habe das mulmige Gefühl das dass nach hinten los geht.
#33 Eurabier
OH JA, Danke 🙂 🙂
Habe mir dieses Schreiben jetzt endlich gesichert !
Einen der BESTEN Briefe die ich jeh zum Thema Islam gelesen habe.
Nochmals aller Herzlichen Dank. 🙂
#6 Bad Religion (15. Dez 2009 14:06)
Also meine Unterstützung bekommen Sie nur wenn Sie die Eier haben zu Sagen: Diese Kampagne richtet sich AUSDRÜCKLICH gegen den Islam.
Dann hat die FPÖ Pro Dingsbums nicht mehr lieb:
Der Islam als eine der monotheistischen Weltreligionen verdient unseren Respekt.
Den Islam als solchen als Übel anzusehen, ist nicht angebracht. Die gemeinsamen Wurzeln des Islam mit dem Christentum und dem Judentum als abrahamitische Religionen weisen vielmehr auch auf Überschneidungen mit unseren Wertevorstellungen.
Der Islam mit seinen fast 1,3 Milliarden Anhängern, einem Fünftel der Menschheit, als zweitgrößte Religion der Welt kann auf Traditionen und Errungenschaften zurückblicken, die unser christliches Abendland wesentlich mitgeprägt haben.
Über 700 Jahre stand die Iberische Halbinsel – das „Katholische Spanien“ – unter der Herrschaft der moslemischen Mauren. Die kulturellen Leistungen – ob (der historische) Moscheenbau, Miniaturenmalerei, aber auch Kalligraphie – sind Schöpfungen einer Hochkultur, die der gebildete Mensch nicht missen will.
Ebenso wird niemand die wissenschaftlichen Leistungen der arabischen Kultur in Medizin, Mathematik und Astronomie ernsthaft in Abrede stellen.
Wir Europäer müssen daher jenen Kulturen, die einen islamischen Hintergrund haben, durchaus Respekt zollen.
und es wird noch besser:
Als identitätsbewußte Bewegung unterstützt das national-freiheitliche Lager die Bestrebungen der islamischen Welt, sich von Fremdbestimmung zu emanzipieren. Eine verantwortungsvolle europäische Außenpolitik muß den Ausgleich mit der islamischen Welt suchen und darf sich nicht von den USA instrumentalisieren lassen.
Daher unterstützt die FPÖ auch die Bestrebungen der Palästinenser, die in ihrem eigenen Staat leben wollen. Die aggressive Unterdrückungspolitik Israels gegen die Palästinenser ist menschenverachtend und verurteilenswert. Die Sperrmauer, die nicht nur das Westjordanland zerschneidet und die endgültigen Grenzen Israels markieren soll, ist niederzureißen. Der einzige Weg für einen dauerhaften Frieden ist eine Zwei-Staaten-Lösung, deren Ausgangspunkt die Grenzen von 1967 sind. Selbstverständlich ist auch das Existenzrecht des Staates Israel anzuerkennen, jedoch darf dieses Recht nicht zum Vorwand genommen werden, um die demographische Struktur im besetzten Westjordanland zu verändern.
Die Bemühungen der USA, Druck auf die Hamas-Regierung auszuüben, daß sie Israel anerkennen muß, widrigenfalls es keine Zusammenarbeit gibt, ist grundsätzlich falsch. Damit würden nur die Hardliner unter den Palästinensern gestärkt, die mühevoll erzielte Einigung zwischen Hamas und Fatah könnte auseinanderbrechen und selbst ein Bürgerkrieg unter den Palästinensern wäre in diesem Fall nicht auszuschließen.
Die geopolitische Bedeutung des Islam ist zu akzeptieren
http://www.andreas-moelzer.at/index.php?id=397
Die Zukunft wird also eine starke vereinte Rechte in Europa sehen, zu der auch die rechtspopulistische pro-Bewegung ihren Teil beisteuern wird!
Pro-Bewegung als Ansprechpartner der FPÖ in Deutschland
@Bad Religion, @ZdAi
Pro NRW will nicht gegen den Islam global zu Felde ziehen, sondern nur gegen die mohammedanischen Usurpatoren unserer Republik.
Über ein EU-Bürgerbegehren will die Partei Pro NRW ein europaweites Minarett-Verbot durchsetzen.
http://www.migazin.de/2009/12/15/deutsche-presse-15-12-2009-auslander-minarett-sarrazin-turkei/
Es muss anerkannt werden, dass muslimische Menschen im Grunde eine Gefahr für unsere Gesellschaft in sich tragen. Insofern muss Art. 3 GG zurücktreten.
Dann man die Problemem mit dem Islam DEFINITIV NICHT WEGBEKOMMT und auch DEFINITIV NICHT WEGINTEGRIEREN wird (eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr!) muss sich unsere Gesellschaft von diesen Leuten trennen.
Diejenigen, bei denen es auf Grund der bereits erteilten Staatsbürgerschaft nicht mehr geht, müssen mit harter Hand an die Einhaltung von GG und den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gehalten werden.
Den PRP-Parteien haftet ein gewisses Schmuddel-Image an. Das ist nicht zweckdienlich.
Das Problem ist ein anderes: Man hat es verlernt, „nein!“ zu sagen.
Bei den Mongolen durften die Muslime ales mögliche, die Ansage war klar verständlich: „ihr könnt glauben, was euch passt, Ihr könnt eure Moscheen haben, sagt oder tut Ihr was gegen den Kaiser, seid Ihr weg vom Fenster!“
Heute hätte man das in bezug auf unsere Zivilisation natürlich feiner formuliert, aber von der Bedeutung her, hätte es auf das gleiche herauskommen müssen.
Statt dessen tauchte ein Fanatikler wie Erdogan auf und predigte, dass Anpassung ein Verbrechen sei. Das hätte er bei den Mongolen nicht gewagt.
Respekt ist nämlich keine Einbahnstraße.
Man stelle sich einmal vor, das wären Buddhisten und die hätten keine Terrorakte zu verzeichnen usw. dann hätte es nie eine solche Abstimmung gegeben. (Bei den Buddhisten ist auch nicht alles Gold, was glänzt, aber das gehört hier nicht her…)
Der Punkt ist, dass der Islam als machtgierig, fanatisch und militant wahrgenommen wird und dass die Leute davon schlicht und ergreifend die Schnauze voll haben. Das übrigens geht zu Lasten derjenigen säkularen Moslems, die sehr wohl integriert sind.
für PI-leute
http://www.uri-avnery.de/index.php?mact=News,cntnt01,detail,0&cntnt01articleid=64&cntnt01returnid=17
Quatsch – nicht PRP sondern RPO natürlich…
Pro meine ich 🙂
„Erst gucken – dann drucken“
Das ist nur der Anfang. Moslemische Kitzlerabschneider gehören lebenslänglich in Zuchthaus oder sofort abgeschoben.
Das Kopftuch gehört geächtet wie die Armbinde mit Hackenkreuz!
Wir sollten endlich verbindliche Regeln aufstellen, dass jeder der sich nicht an unsere Reglen hält, sofort unser Land zu verlassen hat!
Ich finde jede Aktion in der Richtung unterstützenswert. Leider kann man ja nicht allen Bereicherern direkt ein Ticket in die Heimat spendieren, daher müssen wir uns zunächst darauf beschränken endlich mal zu signalisieren, was wir in Europa tolerieren und was nicht!
Hier stagniert es gerade bei 2400:
http://petitionen.com/p/ja-zum-minarettverbot
Ganz sicher wird nicht nur Pro NRW dies tun, sondern DVU, NPD, Rep und andere Kleinstparteien auch. Das Ergebnis wird ein „lustiger“ Wettkampf um die meisten Unterstützer und Unterschriften verbunden mit den üblichen gegenseitigen Distanzierungäußerungen sein.
Endergebnis: Außer Spesen nichts gewesen.
Dann sollen sie sich doch mal eindeutig bekennen !
Wäre ich ein Türke, der seit 20 Jahren beim Daimler schafft, ein Häusle hat usw., dann hätt ich noch mehr die Schnauze voll, als ein Deutscher – wenns nämlich mal bissl härter wird, sitzt er in dem selben Boot wie seine unzivilisierten (Ex-)Landsleute !
#37 Garfield (15. Dez 2009 14:40)
@Bad Religion, @ZdAi
Pro NRW will nicht gegen den Islam global zu Felde ziehen, sondern nur gegen die mohammedanischen Usurpatoren unserer Republik.
Die werden von der Unterschriftensammlung schwer beeindruckt sein und nicht nur die in unserer Republik, sondern ganz global.
Warum habe ich das schreckliche Gefühl, dass jedesmal, wenn pro Köln irgendwas in die Hände nimmt, ziemlicher Mist bei rumkommt?
#44 Kairos
Wer steckt hinter dieser Petition ?
Wenn Geert Wilders mitmacht, dann gibt’s auch meine Unterschrift für das Bürgerbegehren. Versprochen!
#47 Bad Religion Da die Seite Petitionen.com über keine vernünftige Datenschutzerklärung verfügt, kann man sich denken was mit den Daten passiert.
Vollkommen sinnlos. Die Überschrift lässt einen natürlich erstmal denken „Gute Idee! Sollte es tatsächlich möglich sein, die EU-Sozialisten mit ihren eigenen Waffen zu schlagen?!“
Aber es war ja eigentlich von vornherein klar, dass es in der EUdSSR-Verfassung gar keinen echten Volksabstimmungsparagraphen geben kann. Der weitere Text bestätigt dies voll und ganz. Es sind eine Million (!) Leute erforderlich, um eine abstruse „Komission“ aufzufordern einem weiteren abstrakten Gremium „Vorschläge“ zu unterbreiten, sofern dass nicht die „Befugnisse“ eben dieser Kommission überschreitet. Das ist doch wohl ein Witz -oder?! Nicht das Papier wert, auf dem es steht, reine Augenwischerei.
Der Islam breitet sich in Deutschland und Europa nicht aus, weil die Christen und Atheisten scharenweise um Islam übertreten. Diese Ideologie würde hier nie einen Fuß auf den Boden bekommen. Die Zahl der Konvertiten war, ist und wird gering bleiben.
Nein, das Hauptproblem ist ein demographisches Problem, warum verstehen das hier nur so wenige? Die steigende Zahl von Moslems hat etwas mit weiterhin ungebremsten Zuzug von Moslems aus der Türkei und den arabischen Ländern zu tun durch den sogenannten Familiennnachzug und die höheren Geburtenraten in den moslemischen Familien. Dort werden die Kinder vom ersten Tag an moslemisch erzogen und so indoktriniert, sodaß sie sich als Erwachsene nicht mehr frei für eine Religion entscheiden können. Diese Strategie nennt man den Geburtenjihad. Nach Schätzungen könnten dann ca. in 30-40 Jahren die türkisch/arabischstämmigen Moslems die Mehrheit in Deutschland bilden. Was dies bedeutet mag sich jeder selbst ausmalen, ich weise jedoch darauf hin, das Grundgesetz und Menschenrechte nur so lange Geltung haben, wie Menschen auch dafür eintreten und es verteidigen. Wenn die Länder Europas und Deutschland mehrheitlich islamisch sind, gilt hier das Recht des Stärkeren, das ist dann die Scharia.
Alle Debatten über den Islam, Minarettinitiativen, Kopftuchverbot sind Diskussionen über Symptome, aber nicht über die Ursachen. Jeder, der glaubt, es gäbe so etwas wie einen friedlichen Islam, der sich vielleicht irgendwann einmal harmonisch in Europa integriert und ein Bestandteil der europäischen Kulturten wird, unterliegt einer gefährlichen Selbsttäuschung und ignoriert konsequent die Entwicklung der letzten Jahre. Ich warne eindringlich vor solchen naiven Wunschvorstellungen (Es wird ja nicht so schlimm werden). Durch diese langsame Ausbreitung und das Appeasement der Politik soll die Bevölkerung langsam an den Bevölkerungsaustausch und die Ausbreitung des Islam angepasst und desensilibiert werden. Dies funktioniert aber immer weniger, daher die repressiven Reaktionen der Medien und der offiziellen Politik und dren hysterische Reaktionen größer.
Daher muß der Zuzug begrenzt werden und die demographische Entwicklung gestoppt werden. Das zu sagen ist nicht ausländerfeindlich, sondern Politik, die der Noch-Mehrheit und dem Wohl der deutschen Bevölkerung verpflichtet ist. Jedes Volk hat das Recht auf ethnische und kulturelle Selbstbestimmung und auf die Auswahl derjenigen, die hier zuwandern möchten. Die jetzige Situation ist zutiefst undemokratisch, weil die Mehrheit der Bevölkerung keine Massenzuwanderung mehr will und dies von den jetzigen Parteien nicht politisch umgesetzt wird. Dies muß geändert werden. Pro NRW hat deshalb insofern recht, weil dort das Problem auch so gesehen wird und der Handlungsbedarf erkannt wurde. Alle anderen Parteien haben hier bisher versagt.
Ich werde diese Kampagne, so gut ich es kann, unterstützen.
#46 brazenpriss
Wie wahr
P.S. Eigentlich haben wir im Moment ja schon sowas für Deutschland.
http://epetitionen.bundestag.de
Da kann man auch so tun, als hätte man ein Mitspracherecht bei politischen Entscheidungen…
#49 ZdAi
Aus dem Grund giebt’s auch keine Unterschrift !
🙂 🙁
Minarettverbot ist Scheiße.
Mein Vorschlag:
Es dürfen Minarette gebaut werden, und zwar soviel die muslimischen Gemeinden wollen, bis es im jeweiligen Land pro 10.000 Moslems so viele Minarette gibt, wie in Saudi-Arabien je 10.000 moslemischer Staatsbürger. Es darf ruhig aufgerundet werden.
Die politisch unkorrekte Forderung nach Kirchenbau für die paar Christen in Arabien kann man sich dann auch getrost schenken. Die wird wieder relevant, wenn es in Europa um MOSCHEEbau geht.
Also, nach dem derzeitigen Stand wäre es reine Verschwendung von Mitteln und Mühen, eine „Europäische Bürgerinitiative“ (ECI) zu starten (auch dann, wenn es am Verfahren möglicherweise noch geringfügige Verbesserungen geben sollte). Es lohnt sich einfach nicht.
Hier der Wortlaut dieses wertlosen „Rechts“:
Beachte: Die Bürger können die EU-Kommission nur dazu „auffordern“, tätig zu werden – jedoch ist die Kommission nach derzeitigem Stand zu nichts Konkretem verpflichtet, d.h. wenn sie die Unterschriften in den Keller schmeißt und fertig, dann können die Bürger nichts dagegen machen.
Es gibt keine Möglichkeit, die Kommission zu irgendetwas zu zwingen!
Meine Frage: Warum eigentlich werden die bereits vorhandenen -und erheblich besseren- direktdemokratischen Instrumente in den Bundesländern nicht genutzt?
Beispiel NRW:
http://nrw.mehr-demokratie.de/1343.html
http://www.im.nrw.de/bue/133.htm
Klar, die Parteibonzen werden IMMER versuchen, alle politisch inkorrekten Initiativen abzublocken. Aber das Problem wird bei der ECI in noch erheblich größerem Ausmaß bestehen. Im Gegensatz zur ECI ist ein Volksbegehren in einem Bundesland zumindest ein starkes Instrument, das auch tatsächlich zu einem Volksentscheid führen kann – das Volk also am Parteibonzenparlament vorbei entscheiden kann.
#53 plapperstorch (15. Dez 2009 15:07)
Es wird etwa so ausgehen:
Pro NRW wird brusttrommelnd die Sammlung von 1.168.427 Stimmen verkünden, von denen leider 224.678 ungültig waren und zwar von den 269.611 in Deutschland gesammelten Stimmen.
Pro (NRW) hin, Pro her – ist mir hier erst mal egal. Es geht um die Sache und darum, daß ein Zeichen gesetzt wird. Ganz gleich, wer hinter einer solchen Initiative steckt, man wird ohnehin versuchen, das Vorhaben in die Nazi-Ecke zu stellen. Von daher ist einfach wichtig, dass ganz viele daran teilnehmen und daß ein möglichst breites Specktrum an demokratischen Gruppen national wie europäisch dahintersteht.
da gibt es eine kleine Schaar, die Gutes tun möchte, löblich! Aber fangt doch erstmal im eigenen Land an und kämpft nicht gleich gegen die Windmühlen in Brüssel
Das geht vollkommen in die Hose, wir haben in NRW reichlichst Probleme, siehe Wuppertal
http://www.wdr.de/themen/panorama/kriminalitaet11/wuppertal_auslaenderbehoerde/index.jhtml?rubrikenstyle=panorama
dagegen sollte sich PRO NRW aufstellen, das sind die Themen, mit denen man fünf Prozent Hürden knackt. Was interessiert es den Stahlwerker ob in Marsaille eine Megamoschee gebaut wird.
Hippie
#57 brazenpriss
Viel einfacher. Beisicht und Co. werden versuchen in anderen EU-Staaten Stimmen zu sammeln und jemand wird sie darauf aufmerksam machen, dass es die EU-VO für eine Volksabstimmung noch nicht gibt. Lesen hilft, auch bei Art 8b Abs. 4 Lizzy Treaty. Die muss nach Art 21 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union noch geschaffen werden
#50 Testales (15. Dez 2009 15:04)
In der Schweiz braucht es 100’000 Unterschriften (7 Mio Einwohner)
In der EU 1 Mio bei 350 Mio Einwohner.
Es dürfte also eine reine Frage der Organisation sein.
#60 plapperstorch
Entweder sind die Pro-Fuzzies des Lesens nicht mächtig, oder sie wollen nur ein bißchen Verscheissern.
Genau so.
WO KANN ICH UNTERSCHREIBEN?????
…und das Recht, seine Kultur zu schützen.
So ähnlich soll es in irgendeiner UN- Grundrechtcharta stehen.
Weis jemand mehr ?
Wäre in dickes Pfund beim argumentieren !!!
Korrektur: in der konsolidierten Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist es Art 24. Ändert aber nix. Es muss erst eine EU-VO her. Also vertagen wird das Problem mal auf 5 bis 7 Jahre.
#68 aufderhut
Haben Sie kein Klopapier? Da können Sie unterschreiben und abziehen. Es gibt noch keine EU-VO zur Bürgerinitiative. Also cool bleiben.
Organisatorisch kann Pro das vielleicht noch in NRW händeln, aber niemals in ganz Deutschland.
Die Pro-Parteien sind schon dermasen als rechtsradikal stigmatisiert, dass ich bezweifele, dass vom deutschen Michel großartig Unterstützung kommt.
Selbst hier auf PI hat gerademal ein Zentel die Sarrazin-Kampagne unterschrieben.
Vor nicht allzu langer Zeit hat ein Münchner PIler Unterschriften gesammtelt für ein Aktion in München (ich weis nicht mehr genau um was es ging) und er bekam fast keine Stimme.
Auch hier bei PI sind die Meisten nur in der Anonymität stark.
Die Aktion von Pro-NRW wird ein Flop. Und die Etablierten werden das als Beweis nehmen, dass die Deutschen kein Problem mit dem Islam haben.
Wahrscheinlich haben sie sogar recht.
Die Deutschen haben wirklich noch zu wenig Probleme mit dem Islam.
Das muss erst noch schlimmer werden bevor der Michel seinen Arsch vom TV-Sessel hochkriegt.
#71 Willis
Lassen Sie Pro mal sammeln. Da haben die was zu tun und sind viel an der frischen Luft und vielleicht treffen die auch jemand, der denen verrät, dass das fürn A*sch ist, weil die Rechtsgrundlage fehlt. Zurzeit gibt es ein Grünbuch zur EU-Bürgerinitiative. Bis mitte januar 2010 können noch Ideen zum Ablauf eingebracht werden. Dann fängt das Palaver an und Jahre später …
„Die nordrhein-westfälische Vereinigung “Pro NRW”, deren Kölner Keimzelle vom Verfassungsschutz beobachtet wird, will bis zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 mit anderen europäischen Rechtsparteien eine politische Strategie entwickeln, … “
Zumindest deutsche Rechtsparteien sind es, wo sich die Nachfahren der Judenvernichter ansammeln. Alle diese Parteien verdienen es, nicht nur vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, nein, sie sollten sofort verboten werden.
Schon jetzt sind per E-Mail, Telefon und Fax Hunderte Anfragen interessierter Bürger eingegangen, die sich an den Kongressveranstaltungen und dem Sternmarsch auf die Duisburger Großmoschee beteiligen wollen. Pro NRW wird die Bürger deshalb regelmäßig auf dem Laufenden halten und weitere Details zum geplanten Ablauf der Konferenz im April 2010 in Kürze bekannt geben.
Pro-NRW-Konferenz für ein Minarettverbot schlägt bereits hohe Wellen
Das übliche Pro-Getöse, warum merkt Herr Beisicht nicht, wie lächerlich er sich damit macht?
Jetzt muss nur noch die Front National eingeladen werden, damit der „Sternmarsch“ überschaubar bleibt.
Ich werde für PRO unterschreiben.
Meine Unterstützungsunterschrift für PRO NRW für die Landtagswahl 2010 habe ich schon abgegeben – ebenso wie Onkel und Tante meiner Frau – beide mit philippinischem „Migrationshintergrund“. Meine Frau kann das erst nach Einbürgerung in 2 Jahren – leider für die Unterschrift zu spät!
#73 brazenpriss
Typisch Hühner: über ungelegte Eier Gackern.
http://www.*ou*ube.com/watch?v=WlBiLNN1NhQ
@bad religion: miriam k. aus b. ist als begründer der petition angegeben, keine ahnung,habe den link von pi (aus irgendeinem kommentar). ich fand aber sehr viele kommentare der unterzeichner sehr gut.
Daher muß der Zuzug begrenzt werden und die demographische Entwicklung gestoppt werden.
Die Deutschen wollen keine Fakten.
Sondern Ficken,F….,……(Helmut Markwort)
Natürlich nur mit Gummi und Pille.
So verhütet man sich selber seine Zukunft.
Tut mir leid,aber von dieser Schuld kann man die Deutschen selbst nicht frei sprechen.Sie haben es so gewollt und jetzt bekommen sie dafür,was sie verdienen.
Die Quittung.
#76 Kairos
Mag sein das sehr viele kommentare Die (oder Uns) aus der Sehle sprechen, doch wer ist miriam k. aus b.?
Was macht diese Person für Dich Seriös ? Was macht diese Person mit den gesammelten Daten ?
Ich habe kein Interesse einen Dimmi Preis in Form einer Bereicherung zu bekommen. 😉
Der einzige wirklich Wert,der euch wirklich wieder zurück ins Spiel bringt,sind Kinder.
Am Ende wird es nicht auf die Minarette ankommen.
Das ist ein Nebenkriegsschauplatz und lenkt nur vom Wesentlichen ab.
Der wahre Dschihad kommt durch den Kreissaal.
@ 55 nonkonformist: Sie haben ja sowas von Recht! Und viele sind einfach blind für die strategischen Folgen der ungleichen demographischen Entwicklung. Mir hat damals die Lektüre von Heinsohns „Söhne und Weltmacht“ die Augen geöffnet.
http://kairos.myblog.de/kairos/art/6663310/Heinsohn-Sohne-und-Weltmacht
In Bezug auf die demographische Entwicklung ist die Uhrenmetapher (5 vor, bzw. leider schon nach 12) mal angebracht, stattdessen reden alle vom Klima!
Die Antwort muss sein: Einreisestopp, Sozialhilfe nur für Deutsche, bezahlte Tickets in die Heimat.
Wer das „rechts“ findet glaubt auch, dass Schröder der Weihnachtsmann ist oder CFR das Christkind. Jedes Land vertritt zuerst die eigenen Interessen und überm Reichstag steht „dem deutschen“ – NICHT DEM ARABISCHEN ODER TÜRKISCHEN „VOlke.“
Manchmal bin ich so wütend, da möchte ich schreien.
… stattdessen reden alle vom Klima!
Ja endlich.
Rettet konkret die Menschen,eure eigenen Kinder.
Nicht utopisch die Welt oder das Klima.
Wie Islamisierung ablief!
Beispiel Egypten, einst ein chrstliches nicht-arabischsprachiges Land.
http://en.wikipedia.org/wiki/Islamization_of_Egypt
PI wie wäre es mal mit einer Serie über die Islamisierung verschiedener Länder des nahen Ostens in der Vergangenheit. Ich glaube hier besteht noch sehr viel Aufklärungsbedarf.
Es könnten die einzelnen Länder betrachtet werden. Zuerst die Mashrek Staaten (Irak, Syrien, Libanon, Jordanien, Israel (Palestina), Egypten. Dann die Magreb Staaten (Lybien, Tunesien, Algerien und Maroroko sowie Persien (Iran).
Erst wenn diese Dinge einem breiteren Publikum bekannt sind werden für viele z.B. die Kreuzüge und das gewaltsame Wesen des Islam deutlicher. Wer die Vergangenheit versteht kann auch die Zukunft aktiv gestalten. Die Aufklärung über diese historischen Aspekte ist sehr wichtig für die Gesamtdebatte.
#47 Kairos
http:petitionen.com/p/ja-zum-minarettverbot
Bei dieser Petition ist kein ordentliches Impressum angegeben, nur Miriam K. aus B.
Sie ist hier schon mehrmals aufgetaucht.
Ich würde da nicht unterschreiben, ich traue der Urheberin nicht, es könnte eine Aktion der Antifa sein, um an Adressen zu gelangen.
Auch die Britische National Partei
tritt für ein europaweites Minarett-Verbot ein.
Das Schweizer Votum wertet sie als den Beginn der Reconquista. Lesen Sie bitte dazu den Artikel vom 14.Dezember 2009.
http://www.bnp.org.uk/
Ein Blick in die Geschichte des großen Spanien macht mich stolz. Er lehrt aber auch, daß nur Einigkeit stark macht. Erst als die spanischen Majestäten den Zwist untereinander beendeten, konnte die Reconquista gelingen.
Mit dem Schweizer Votum wird europaweit Terrain zurückgewonnen. Europa bleibt im Besitz der Europäer. So wie damals im Spanien der „Reyes Catolicos“….
http://www.youtube.com/watch?v=5hfoBHoBK-A
#81 BUNDESPOPEL
Ich würd Dir sooooo gern Glauben ….. aber 🙁
Cool.
Auch der CDU-Wüst dreht schon wegen pro NRW durch:
CDU-Wüst beschimpft pro NRW
„Raffke vom Rhein“ attackiert unter „wüsten“ Beschimpfungen Minarettverbotskampagne von pro NRW
Der Generalsekretär der NRW-CDU Hendrik Wüst, seit seiner letzten Affäre auch besser als „Raffke vom Rhein“ im Land bekannt, hat sich heftig gegen die Anti-Minarettkampagne von pro NRW ausge-sprochen. Fünf Monate vor der Landtagswahl werde die CDU dafür sorgen, dass rechts von ihr keine Partei eine Chance habe. „Alle Demokraten müssen Pro NRW entschieden bekämpfen“. Zum Thema Islamisierung insgesamt meinte Wüst: „Religionsfreiheit ist eine tragende Säule freiheitlicher Gesell-schaften. Jeder, der für Religionsfreiheit ist, muss Gläubigen einen würdigen Raum zugestehen, wo das jeweilige Bekenntnis frei ausgeübt werden kann.
http://www.cdu-nrw.de/index.php?id=1196&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=9774
Da hat pro NRW mal wieder vorgemacht, wie man echte Politik macht, die auch öffentrlich wahrgenommen wird (anstatt gewisser Hinterzimmerrunden und zwei-Mann-Parteien, die im Internet große Reden schingen 🙂
Fünf Monate vor der Landtagswahl werde die CDU dafür sorgen, dass rechts von ihr keine Partei eine Chance habe
Wie will er das anstellen,bei diesem riesigen Raum rechts der verlinkten .DU
Der wird nicht so einfach im schwarzen Loch verschwinden.
Da hat pro NRW mal wieder vorgemacht, wie man echte Politik macht, die auch öffentrlich wahrgenommen wird (anstatt gewisser Hinterzimmerrunden und zwei-Mann-Parteien, die im Internet große Reden schingen
Ist mir jetzt etwas entgangen? Was ist außer einer Ankündigung bisher geschehen? Bei der Gelegenheit könnte mir auch erläutert werden, was Pro NRW bishe erreicht hat, wenn man das sich Aufblasen bis zur Lächerlichkeit abzieht?
@#80 nonkonformist
Das kann gut sein. Wir sollten diesen rotlackierten Faschisten etwas Arbeit bereiten. Wir tragen einfach die Namen und Adressen bekannter Linker ein. Dann brennen sie sich gegenseitig die Autos ab. Die mögen doch immer kreativen Protest. Lach !! „Ironie Off“
1. Egal was es bringen mag, es bringt das Thema in die Presse = sehr gut!
2. Vom VS beobachtet? Ja und! Wer heutzutage NICHT von den Schlapphüten beobachtet wird, hat eine angepasste Meinung und keine Eier in der Hose – alle andere werden überwacht.
Wo gehobelt wird …
Super !
EU-BÜRGERBEGEHREN. So etwas gibt es in Deutschland nicht! Wo sind denn die EU-Kritiker? Jeder Bürger der EU hat das RechE sich direkt an die EU-Insitutionen zu wenden. Kostenpunkt null.
Das die EU in vielen Dingen in die falsche Richtläuft steht außer Zweifel. Aber die Bürger Deutschlands bekommen nicht gesagt, welche Rechte Ihnen zustehen. DESHALB FORDERE ICH ALLE BÜRGER DEUTSCHLANDS SICH DIREKT AN DIE EU ZU WENDEN UND SICH NICHT DAUEREND ALLES VON UNSRER SELBSTGENANNTEN ELITE VORZUSCHREIBNEN ZU LASSEN.
Noch ein Tipp zum Abschluss: Ein Volksbegehren zwecks Einführung eines Artikels, dass bezug nimmt auf die christlichen Wurzeln Europas ist auch möglich. Sogar ein europaweites Verbots des Islams. Alles machbar. Tja, der böse Lissabonvertrag. Wer im Forum hat ihn eigentlich tatsächlich gelesen?
Sobald wie möglich unterschreiben. Allerdings könnte man doch schon vorher eine Dtld.-Petition machen oder?
Wir brauchen solche Parteien wie die Pro-Bewegung. Die deutsche Haider-/ bzw. Geert-Wilders-Partei.
Die MAU (musl.-ars**kriecher-union) kann man vergessen, die ist schon eine halbe SPD/Linke.
Ich bin auch gewechselt von der CSU zu Pro-Dtld.
Auf dieser Seite wird einfach mal die unverblümte Wahrheit gesprochen! Ich frage mich wirklich, ob die Texte hier auch von unseren lieben Politikern in den Führungsparteien gelesen werden und was sie darüber denken.
Wie können sie das alles nur zulassen ?
VS ist eine Einrichtung die überparteilich überwacht werden soll …….
Nur wenig anderes ist ehrenvoller und urdemokratischer als, wenn erste Gruppen der Bevölkerung beschliessen sich zu wehren gegen eine brutalitätsbereite, antidemokratische, weil in ihren Grundzügen politisch diktatorische, zutiefst verlogene, die Gastgeber betrügen wollende, die Gastgeber als Kuffars in Moscheen spottende Ideologiengemeinschaft (denn Religion ist der Islam nie gewesen – sondern Missbrauch einer Urreligion).
Dass DEUTSCHE DEUTSCHE in so einer Angelegenheit ÜBERWACHEN ist eine schmerzliche Schande —- und WENN aus der Zeit des Nationalsozialismus in der heutigen BRD sichtlich noch Aufarbeitungsbedarf besteht dann vordringlichst in dieser Angelegenheit.
YES, WE CAN !!!!!!
S U P E R !!! Pro NRW .
Heute ist nicht aller Tage Abend.
Wir sind das Volk!
Ich fang schon mal an meine Wanderstiefel
aufzumöbeln. So ein Sternmarsch ist doch
eine tolle Sache, vor allem wenn viele daran teilnehmen.
Pro NRW – einfach nur genial!
Für Deutschland gibts das schon!!!!!
JA zum Minarettverbot in Deutschland!
http://petitionen.com/p/ja-zum-minarettverbot/sign
#95 Jaime I El Conquistador (15. Dez 2009 17:33)
Jaime – nenne sie nicht „Eliten“, denn sie sind keine. Wenn ich Elite definiere, dann käme VOR der Brillianz in Wissensgebieten die moralische Integrität, das innige Wollen FÜR DAS VOLKSWOHL und die Weisheit ——– so ziemlich alles davon fehlt den meisten Pols heute und insbesondere letzteres: WÄREN „sie“ WEISE, die katastrophalte Entwicklung hätte in Europa nie Platz greifen können…..
Schon längst hätten basisdemokratische Bewegungen den Umschwung gebracht —– die im „Pseudooben“ ihrer Wahrnehmung sind haben sich entfernt von dem was die Kernbevölkerung wünscht —– doch wer heute die TV-Sender durchsrcollt kommt zum Schluß, dass pseudointellektuelle, ergo dümmliche Politiker, Extremsportler, auf Bühnen scheissende Künstler und Schmieranten, sexuelle Exzentriker, Modefetischisten, Leute die Jurisprudenz zum Geldsäckelfüllen vermeinen, Bänker deren Teile ihres Berufsstandes zum Verbrechertum verkommen gemacht worden ist und teils abgehobende Ärzte und dann sind da noch die „Good News are bad News“ Journalisten die um der Anzahl der Bad News zu steigern sich die Finger wund tippen um Ideologien wie den Koranismus „schonschreiben zu wollen“, weil das später Top-Bombenstimmung bringe – die Mainstreammedien bringen also all solche und die Medienmacher tun so als ob dies das „Kernpotential“ einer Bevölkerung sei ——
BAUERN, FISCHER, IMKER, FORSTARBEITER, VIEHZÜCHTER, HIRTEN, BERGWERKSARBEITER, MÜLLABFUHRBESCHÄFTIGTE, KANALARBEITER, STRASSENARBEITER ——– sie leisten die wesentlichsten BASISARBEITEN, damit eine Zivilisation vorankommt und WIRKLICHE SPITZENLEISTUNGEN MÖGLICH GEWORDEN SIND ……
DIESE SIND DIE BASIS —— und speziell unter diesen sind die Nahrungserwerbler der Funke im Kernstück einer Völkergemeinschaft, die staatlich organisiert ist.
Doch viele Politiker halten diese Leute für dumm, gar primitiv —— doch obschon viele dieser Leute durch extreme Arbeitsverhältnisse in ihrer Zeit knapp gehalten werden, sind viele dieser Leute (auch wegen des Internets) allgemeingebildet, historisch gebildet sehr viel besser drauf als die meisten „Politikschubladendenker“……
Worin besteht die grandiose Leistung des Schweizertums (als die höchstgradige Demokratie auf diesem Planteten) ?
Offensichtlich im Wissen um den Zustand der viele befällt die längere Phasen AN DER MACHT SIND haben tiefsinnige Schweizer das direkte Plebiszit so gestärkt, dass entartete Volksvertretungen im Abgehobenseint gefasst und sinnvoll geerdet werden können …….
Wir haben in den meisten europäischen LÄNDERN EXPLIZIT EINEN UNDEMOKRATISCHEN ZUSTAND —— die Mehrzahl (und zwar eine gediegene Mehrzahl……… und ziehen wir von der Gesamtbevölkerung die Pseudoeliten ab, dann wäre die Situation überwältigend deutlich GEGEN DEN KORANISMUS)……… wir haben also einen UNDEMOKRATISCHEN ZUSTAND, ein Zustand der völlig zu Lasten der Pseudoeliten geht……
Spätestens als Wahlbeteiligungen deutlich unter die 50 Prozent fielen hätten Politiker reagieren müssen und das Instrument des Plebiszits einführen müssen ——- es gibt in europäischen Ländern keine Politikverdrossenheit, sondern eine Politierverdrossenheit ——— und dies hat vielfach mit dem einfachen Zustand zu tun, dass das eben bedauerlicherweise POLITIKER sind und keine DEMOKRATEN.
Demokraten käme nämlich das Wohl der Menschen zuerst, Politikern kommt offensichtlich anderes zuerst…………
……und in den Hierarchien darunter klettern „folgerichtig“ solche hinauf – bzw werden hochgeschleust – welche solcher >Politikerkaste< zu Gesichte stehen ——
—— und so werden Orgs kontrolliert die in der Neu-Diktatur und Pseudodemokratie BRD – die verfassungsfeindliche Gruppen fördert – vielleicht bereits in einigen Jahrzehnten als die Widerstandskämpfer gegen den Neonarzissmus gefeiert werden.
Nationalsozialismus war eine der extremsten Narzismen ——- die neuen Pseudoeliten sind was ähnliches.
—- na du alter Mann im Vatikan —- du könntest den Lügnern mit einem Schlag den großen Blow out (das Lügenballonplatzen) bescheren indem du deine Macht wieder mal sinnvoll verwendest: Du weißt welches Evangelium ich meine —– und das übrige dazu.
Wo gibt es denn Pro-NRW Flyer, Aufkleber, Werbematerial ? Könnte man nicht zusammen mit PI etwas auf die Beine stellen ?
Fürs Ruhrgebiet sehe ich zwar schwarz, was die Bürokraten und den kriminellen linken Pöbel angeht, aber zum Glück haben wir ja demokratische Anreiner !
#41 Rechtspopulist:
Deswegen wurden die mongolischen Besatzer auch nach und nach islamisiert und unterwandert, bis irgendwann auch der letzte Khan zum Islam konvertiert ist.
GEILER PLAN
Erinnert sich noch jemand an die Petition von Herrn Stadtkewitz ? Auch hier wurde nicht gefordert sondern vorgeschlagen.
http://www.meideu.de/
Dürfte hier nicht anders ausgehen. Sinnvoller wäre eine Aktion der BPE.
Das ist jetzt aber nicht sehr christlich. Es heisst doch bei den vorbildlichen Mönchen und Nonnen „bete und arbeite“, ora et labora. Da müssen die Muslime doch beten. Wir arbeiten ja schliesslich schon.
#110 Wirtswechsel
Falscher Faden?
Dann wollen wir mal sehen ob wir den Lissabon Vertrag nicht auch für uns Nutzen können?
Eine Million Unterschriften Europaweit sind schnell zusammen. 😉
#112 Jochen10
Auf die Gefahr hin mich hier zu wiederholen: Es gibt noch nicht die EU-VO, die eine Bürgerinitiative in der EU ermöglicht. Was PRO treibt, ist dummes Zeug.
Man richte sich mit der Kampagne “nicht spezifisch gegen den Islam”,
Genau das ist das Problem bei Pro. Nicht Fisch,nicht Fleisch oder anders ausgedrückt: Wasch mich aber mach mich nicht nass.
Der Islam ist ein menschenverachtendes faschistisches System. Wir können ihn in Europa nicht dulden.
Sicher können wir ihn in den islamischen Ländern nicht bekämpfen. Aber wir können verhindern, das er unser Kultur vernichtet.
#113 plapperstorch
Grundsätzlich ist Ihr Hinweis zwar berechtigt. Wer A sagt, muss aber auch B sagen: Wie immer das Volksbegehren im Einzelnen ausgestaltet werden wird — es wird unter keinen Umständen dazu führen, dass die Kommission einen Gesetzesvorschlag ausarbeiten muss. Das Volksbegehren hat nur die Funktion, auf eine Stimmungslage im Volk hinzuweisen. Inwiefern sollte es daher „dummes Zeug“ sein, bereits jetzt Unterschriften zu sammeln, wenn die Wirkung jetzt und hinterher ähnlich sein dürfte (und die gesammelten Unterschriften dann möglicherweise dennoch verwendet werden können)?
#115 aberratioictus
Kennen Sie das Grünbuch zur Bürgerinitiative? Darin werden schon eine Reihe von Parametern formuliert. Danach ist es ausgeschlossen, dass „alte“ Unterschriften verwendet werden können. Ergo ist jede Unterschriftensammelaktion vor der EU-VO sinnlos.
Bei „B“ haben Sie völlig recht, aber das war noch nicht Thema.
#116 plapperstorch
Erstens: Quelle bitte?
Zweitens: Weil nichts verbindlich feststeht, ist auch, unabhängig davon, nichts verbindlich ausgeschlossen.
Drittens: Das gehört eben schon zum Thema. Denn was später auch nicht viel mehr bringt als jetzt, kann nicht schlecht sein, weil es jetzt gemacht wird. Dann muss es einen anderen Grund geben, um das „dummes Zeug“ zu nennen.
#117 aberratioictus
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0622:FIN:DE:PDF
#118 plapperstorch
Und wo steht nun, dass es ausgeschlossen wäre?
Seite 11
#120 plapperstorch
Vielleicht bin ich heute blind, aber ich finde die Passage nicht. Wo genau?
Kopierpaste, sorry:
Wird effektiv ein Zeitrahmen vorgegeben, müsste nach Auffassung der Kommission die
geplante Initiative angemeldet werden, bevor die Unterschriftensammlung beginnen kann. Die
Anmeldung könnte von den Organisatoren der Initiative auf einer speziellen Website
vorgenommen werden, die von der Kommission für diese Zwecke bereitgestellt wird. Dazu
müssten alle einschlägigen Informationen über die geplante Initiative (wie Bezeichnung,
Gegenstand, Ziele, Kontext) auf der Website eingegeben werden, die dann allgemein
zugänglich wäre. Das System würde die Anmeldung und das Datum bestätigen sowie eine
Anmeldenummer generieren, auf deren Grundlage die Kampagne zur
Unterschriftensammlung anlaufen könnte.
Eine solche Anmeldung würde nicht nur den Beginn der Frist markieren, sondern auch die
nötige Klarheit über geplante Bürgerinitiativen und die entsprechenden Kampagnen schaffen.
Aus Sicht der Kommission sollte ein solches Anmeldungsverfahren jedoch nicht mit einer
Entscheidung der Kommission über die Zulässigkeit der geplanten Initiative verknüpft sein.
In der Tat teilt sie nicht die Auffassung, die formale Zulässigkeit geplanter Initiativen solle
überprüft werden, bevor mit der Sammlung von Unterschriften begonnen wird9.
#122 plapperstorch
Hab ich gesehen, steht aber alles im Konjunktiv. Dann heißt es auch noch: „nach Auffassung der Kommission“. Ausgeschlossen ist damit letztlich, zwingend, rein gar nichts.
#123 aberratioictus
Das is en Grünbuch, ne Stoffsammlung. Sie können bis Ende Jnuar Ihre Gedanken hinmailen. Vielleicht finden Sie dann im Weißbuch wieder. Aber so wirds laufen: Nümmerchen ziehen, dann sammeln.
#124 plapperstorch
Wer hat behauptet, es stehe bereits fest? Ich schrieb, die Unterschriften könnten möglicherweise (!) dennoch verwendet werden. Noch ist nämlich nichts klar. Und selbst wenn es so sein sollte, wie Sie schreiben, dann wäre die Aktion trotzdem nicht vollkommen sinnlos.
Eines interessiert mich dann aber doch noch: Sind Sie der neue Nostradamus, sitzen Sie in der Europäischen Kommission und haben bereits entschieden, oder mögen Sie einfach nur manche „Bürgerbegehren“ nicht?
#125 aberratioictus
Nit böse sein, aber lesen Sie doch das ganze Grünbuch. Sie werden noch weitere Hinweise finden und es ist ja auch in allen Staaten so, die heute schon in der EU Volksabstimmungen haben (Beispiele im Grünbuch).
Nein ich bin nicht Nostradamus, aber mache für Lobbyarbeit für zwei Verbände und habe an grünen und weißen Büchern mitgewirkt.
#126 plapperstorch
Ich habe das Grünbuch gelesen, und zwar schon vor einer Weile. Denn ich habe viel mit Europarecht zu tun. Ich kann Ihre Ansicht daher nachvollziehen. Wie gesagt: Ihr Hinweis war berechtigt. Details sind aber dennoch wichtig. Und in dem Grünbuch steht nun einmal nicht, dass es so kommen muss, wie Sie sagten. Was eine Frage von Wahrscheinlichkeiten ist, muss auch als Frage von Wahrscheinlichkeiten ausgewiesen werden. Das ist ein Gebot der Ehrlichkeit — schon zweimal, wenn man sich gegen etwas ausspricht.
Apropos: Was haben Sie nun im Einzelnen gegen ein solches Volksbegehren, wenn ich einmal fragen darf?
#127 aberratioictus
Gegen ein Volksbegehren hab ich grundsätzlich nix, auch wenn ich kein Freund direkter Demokratie bin. Dieses hier konkret halte ich für … wie heißt es im Neusprech … kontraproduktiv. Ich habe auch nix gegen schöne Minarette an schönen Moscheen, aber auch das ist kein Geheimnis. Man kann damit, wie in der Schweiz ein Signal setzen, aber welches? Jetzt bewegt euch endlich mal auf uns zu. Das wäre gut. Wir haben die Schnauze voll, wäre imo schlecht.
Vielleicht kennen Sie die Ausführungen von Gerd-Rüdiger Puin. Das ist fast zu 100% meine Meinung und der Mann hat Ahnung vom Koran, wie kaum ein zweiter in Deutschland.
Ich habe die Links zu Puin mal hier gepinselt:
http://www.plapperstorch.de/?p=18212
#128 plapperstorch
Warum?
Wenn es in der Bevölkerung große Frustration gibt, ist es dann besser, dass diese verheimlicht und unterdrückt wird? Ein Volksbegehren ist nicht nur ein Symbol an und für andere. Es ist vor allem auch ein Akt kollektiver Meinungsäußerung.
#129 aberratioictus
Hab ich schon mal geschrieben: Weil das Volk sich irren kann, verirren kann, verführt werden kann.
Zum 2. Teil: So wie die EU-Bürgerinitiative ausgestaltet ist, als Anregung, da haben Sie recht, aber in der Schweiz wird die Meinung zum Gesetz.
#129 aberratioictus
Wir sollten das hier nicht als Chat missbrauchen. Ich muss jetzt auf lustige Gedanken kommen.
#130 plapperstorch
Besteht diese Gefahr dort, wo Demokratie sich nicht „direkt“ nennt (zuletzt auch oft rühmte), denn nicht?
Das macht Meinungen dort allerdings umso gewichtiger, zum Guten wie zum Schlechten. Außerdem dürften Sie doch selbst wissen, wie viele neue Minarette in der Schweiz in nächster Zeit errichtet werden sollten…
eins
#133 plapperstorch
Auch wenn Sie die von den Schweizern getroffene Entscheidung grundsätzlich falsch finden, muss dennoch die Frage gestellt werden: Ist der Preis dann so hoch?
#131 plapperstorch
Das gilt nicht, weil wir hier nicht über Privates und Belangloses schreiben, sondern über Dinge von öffentlichem Belang. Sie haben dazu augenscheinlich eine Meinung, die Sie anderen gerne mitteilen möchten. Deshalb, darf ich annehmen, schreiben Sie ja auch hier. Dann sollten Sie Ihre Meinung auch ohne Umschweife und Hintertüren äußern.
#134 aberratioictus
In Schweizer Belange mische ich mich nicht ein. Aber nehmen wir mal an, so etwas wäre in Deutschland heraus gekommen. Ich befürchte, dann wäre es danach hier nicht so ruhig geblieben. Die Schweizer haben das Ergebnis ja fast phlegmatisch aufgenommen. Ich mochte mit den Menschen, die meine Nachbarn sind, mit denen ich täglich Umgang habe, friedlich auskommen, egal welche Hautfarbe, Religion oder Schuhgröße sie haben. Ich erwarte jedoch, dass sie den gesellschaftlichen Konsens mittragen und der ist nicht islamisch. Wer dazu nicht in der Lage ist, darf nicht eingebürgert werden. Um sich einen Überblick über die Lage zu verschaffen, muss auf jeder neue Zuzug unterbunden werden. Vielleicht für 3 bis 4 Jahre, um Ruhe in die Kiste zu bringen. In der Zeit muss sich die „Leitkultur“ überlegen, wie sie es künftig besser machen kann.
#136 plapperstorch
Wenn Sie darüber schreiben und es kommentieren, mischen Sie sich so weit ein, wie Sie können, denn abstimmen dürfen Sie nicht.
Dafür ist es vielfach bereits zu spät.
Das wäre gut, ist aber nach dem gegenwärtig und wohl auch auf absehbare Zeit geltenden Recht praktisch unmöglich.
Die allesentscheidende Frage ist doch, was „gesellschaftlicher Konsens“ heute bedeutet. Ich bin allerdings nicht einmal sicher, ob es ihn überhaupt gibt. Für viele ist es ein erzwungener Konsens und daher definitionsgemäß kein Konsens mehr. Das ist ein großes Problem dieser Sichtweise.
Damit wünsche ich eine gute Nacht.
das ganze Projekt ist ja sehr löblich (ich habs allerdings nur überflogen und sag auch gleich warum).
Bei der Wahl in Köln hat ProKöln nach all dem TamTam und Zirkus und den ganzen gescheiterten „Kongressen“ sich um ganze 2 Sitze im Rathaus verbessern können.
Bei ProNRW siehts auch nicht besser aus. Ich denke mal das das alles auch seinen Grund haben wird. Vielleicht sind die Parteien einfach nicht gut aufgestellt. Ich meine neben dem Herrn Uckermann gibt es sicher noch 3-4 andere (auch bei ProNRW) die recht bekannt sind, dann wars das aber auch schon.
Also bevor ich die Welt retten möchte sollte ich erst einmal mein Haus in Ordnung bringen. Wenn so ein Vorschlag von Onkel Geert aus Holland kommt, dann steckt da sicherlich Substanz dahinter.
Hier nicht.
Edit zu meinem vorherigen Kommentar:
ProKöln hat sich sage und schreibe gar nur um EINEN Sitz von 2004 auf 2009 verbessern können. (von 4 auf 5) – also nicht um 2.
Und bei 90 Sitzen insgesamt ist das ein Fliegenschiss. Ich dachte das dieses Thema den Kölnern wichtig ist und das sich viele nicht zu den Demos hintrauen weil sie sonst in der Zeitung von Kollegen erkannt werden (Stichwort Klüngel). Nun hätten die Kölner ja in aller Anonymität ihr Kreuzchen machen können. Haben sie aber nicht, jedenfalls nicht bei Pro.
Und so ähnlich sieht es auch mit ProNRW aus
„Ja, aber…PRO wird doch vom VS beobachtet…“
„Ja, aber…PRO hat ja mal Le Pen eingeladen…“
„Ja, aber…bei PRO könnten Braune Mitglied sein…“
„Ja, aber…die Rechtsgrundlage…“
„Ja, aber…das bringt doch sowieso nichts…“
Ja, ist alles möglich..
Aber:
Was wollt Ihr?
Die Islamisierung verhindern?
Die idealste Partei von allen abwarten?
Im Internet abkotzen?
Euere Töchter mit Kopftuch ansehen?
NEIN?
Gut, dann müssen wir gemeinsam anfangen, uns dagegen zu wehren.
Bei allen Möglichkeiten.
Mit (fast) alles Mitteln.
Auch mit einer Unterschrift bei einem Volksbegehren von einer Partei, mit der man nicht ALLES teilt.
Und vor allem: Bald.
Wer kämpft, kann verlieren.
Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
Und auch wenn das Volksbegehren abgeschmettert wird oder nicht genügend Stimmen zusammenkommen oder wenn uns der Himmel auf den Kopf fällt.
Es gibt Aufmerksamkeit.
Raus aus den Hinterhöfen und für den Bürger sichtbar werden, zeigen, dass viele so denken und sich auflehnen gegen die Islamisierung.
Und gegen die Bevormundung seitens der EU, wenn es angebracht ist 😉 .
(Wie mit den Hasstempeln, was man nicht kennt, beurteilt man nicht 😉 .)
Pro Köln wir immer aktiver. Endlich tut sich mal was. Die nächste Wahl ist nicht mehr weit.
#140 nicht die mama
mir geht es nicht darum ob Pro vom Verfassungsschutz beobachtet wird (ist mir persönlich Furz egal). Auch die REPs wurden jahrelang beobachett und waren für mich stets die einzige wirkliche Alternative. Das nur mal so nebenbei.
Auch ist es löblich das sich die Pro Parteien gegen die Islamisierung stemmen und auch das Kind beim Namen nennen.
Allerdings klaffen Wirklichkeit und Anspruch bei den Pro Parteien weit auseinander. Es sind eben lokale Parteien. Die sich zunächst einmal noch in einem Findungs-Prozess befinden, div. Altlasten haben – über die ich nicht näher berichten werden, und sie haben ein großes Problem: aus welchen Gründen auch immer können sie keine Massen mobilisieren.
Wenn da bei den Demos in Köln, einer Stadt mit knapp EINER MILLION Einwohner gerade mal 60-80 Männlein kommen, dann kann ich nicht von einer breiten Masse sprechen. Nun ist es ja so das viele Kölner (angeblich) beruflich Nachteile fürchteten wenn sie denn bei einer solchen Demo gesehen werden. Aber ALLE haben ja die Möglichkeit am Wahltag gehabt die ProParteien ganz anonym zu wählen. Auch dies ist nicht geschehen.
Ergo: Deswegen ist die Gangart und die Zielsetzung sehr löblich, sie wirkt aber auf mich eher abstrakt und vielleicht etwas zu hoch gegfriffen EUROPAWEIT etwas auf die Beine zu stellen wenn der eigene Laden nicht richtig steht.
Daher: Liebe Mitglieder der Pro Parteien: macht weiter so, ich finde Euch klasse, ich hätte Euch auch gewählt wenn ich denn in NRW bzw. Köln wohnen würde, allerdings steckt Euch doch erst einmal kleine erreichbare Ziele. Alles andere wirkt unfreiwillig komisch.
Ich kann diese Idee natürlich nur begrüßen, habe aber den Verdacht, dass eine Minarett Abstimmung in Deutschland weniger zufriedenstellende Ergebnisse als in der Schweiz liefern würde. Deutschland ist schon zu sehr von der linksgrünen Meinungshoheit zersetzt!
Zunächst mal ich im Moment froh über jede muslimische Unverschämtheit, die die Musels in ihrer Arroganz begehen.
Die Deutschen/Europäer sind noch nicht genug bereichert um sich gegen die Islamisierung zu wehren.
Seit Sarrzin und der Schweiz kommen auch mal islamkritische Stimmen in die Presse und das Volk beginnt ab und an mal seinen Unmut kund zu tun.
Wären jetzt die Musels weiterhin klug, würden sie schön demügtig Taquilla über, damit die Rot/GrünInnen weiterhin rosarote Multikultiträume verbreiten können.
Offentsichtlich haben aber einige Musels vor lauter Arroganz ihre Klugheit verloren.
Mit jeder unverschämten Forderung, mit jeder Bereicherung wird die Menge derer Größer, die Aufwachen.
Wichtig ist nur, dass all die Unverschämtheiten und Bereicherungen die Masse der Bevölkerung erreichen.
Was die Parteien betrifft.
Rechtsradikale scheiden aus, die kriegen in Detuschland zurecht keine entscheidenden Mehrheiten.
Rechtskonservative Parteien wie zB die SVP haben in Deutschland keine Chance. Es fehlt das prominente Zugpferd, Geld und ausserdem kommt die Nazikeule zum Einsatz.
Ich halte es für sinnvoller bestehende Parteien (CDU/CSU) wieder auf den “rechten” Weg zu bringen.
Wir sollten alle in die CDU eintreten und uns dort artikulieren. Im Ortsverband im Kreisverband usw. bis wir gehört werden, überzeugen können, Mitstreiter gewinnen….
In gewisser Weise könnte so ein “Marsch durch die Instanzen” sogar noch in der SPD funktionieren, auch in Gewerkschaften kann es klappen oder im Kirchengemeinderat.
Leute geht raus, tretet ein, betreibt Meinungsmache, GEHT DEN MARSCH DURCH DIE INSTANZEN
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