So ein Pech aber auch für Europas Demokratiefeinde: Jean-Paul Costa (Foto), Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, hat „Hoffnungen“ eine Absage erteilt, sein Gericht könne das Schweizer Minarett-Verbot mir nichts dir nichts kippen. „Es wäre das erste Mal, dass ein Referendum – die Entscheidung eines ganzen Volkes – angefochten würde“, so der französische Jurist. Und fügt vielsagend hinzu: „Das ist für uns ein ganz neues Problem.“
Die WAZ berichtet:
Nach dem Volksentscheid vom Sonntag, ein Minarett-Verbot in der Schweizer Verfassung zu verankern, hatten Experten vermutet, die Sache werde sicherlich vor dem Straßburger Gericht landen und dort wahrscheinlich scheitern. Costa verwies indes darauf, dass bislang lediglich Staaten oder Parlamente vor dem Menschenrechtsgerichtshof verklagt worden seien. Zudem sei eine Beschwerde dort nicht zulässig, solange nicht der gesamte nationale Instanzenweg ausgeschöpft worden sei. Die Schweizer Verfassung erlaube es aber nicht, vor dem nationalen Bundesgericht Rechtsmittel gegen das Ergebnis eines Volksbegehrens einzulegen. „Das ist für uns ein ganz neues Problem.“
„Echte Herausforderung“
Eine Schwierigkeit liegt nach Darstellung des Präsidenten auch in der Pflicht des Beschwerdeführers nachzuweisen, dass er ganz persönlich in seinen Menschenrechten beeinträchtigt ist. Das liege nicht unbedingt auf der Hand, nur weil eine Moschee nicht mit Minarett ausgestattet werden könne. Der Fall sei in vielerlei Beziehung juristisch „eine echte Herausforderung“.
Das Gericht in Straßburg wacht über die Einhaltung der Menschen- und Grundrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind. Es ist keine Einrichtung der EU, sondern des Europarats, dem auch der Nicht-EU-Staat Schweiz, angehört.
Bliebe noch die „Irland-Variante“, die auch Aiman Mazyek gestern bei „Hart aber Fair“ in Erwägung zog: Das Schweizer Volk so lange wählen lassen, bis das „richtige“ Abstimmungsergebnis herauskommt…
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Sollten die tatsächlich den Willen des Volkes ignorieren und nochmals wählen lassen,muss dieses Regime unverzüglich gestoppt werden.
na ja man kann seine aussage auch so verstehen: es wird nicht leicht wie bei den anderen entscheidungen aber es wird schon…
Na irgend ein Weg werden die EU-Kommunisten schon finden.
http://www.youtube.com/watch?v=4e883Y3Vaq8
Was denn da im Spiegel zu lesen???
>>
Wie immer man das Ergebnis dieser Volksabstimmung in der kleinen Alpenrepublik betrachten mag – allein die weltweite Aufregung zeigt, dass die Eidgenossen uns womöglich einen großen Dienst erwiesen haben. Sie haben eine notwendige Debatte eröffnet über Demokratie und Integration, über eine freie Gesellschaft und die Grenzen der Religion.
<<
Quelle: http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,664896,00.html
„Das ist für uns ein ganz neues Problem.“
Wie wahr! Und diese Probleme werden mehr!
Das Volk ist das Problem !
Die Schweiz muß von außen eingehegt und von innen heterogenisiert, quasi verdünnt werden !
Joschka Fischer, übernehmen Sie !
Tja, auf die Gerichte können die Gutmenschen wohl auch nicht mehr zählen. Es wird einsam um sie 🙂
Schweizer….. ich kaufe keine Döner und türkische Produkte mehr. Datteln aus Arabien schmecken ohnehin nicht.
Produktidee für Kondomhersteller: Minarett-Lümmeltüte. Das mit dem „Brüllen“ klappt sicher auch.
Eine Wahlwiederholung würde auch die bis dato passiven Nichtwähler mobilisieren, so dass das Ergebnis noch weit unerfreulicher ausfallen wird! 🙂
Nur werden das die Schweizer natürlich nicht mit sich machen lassen, denn Abstimmung ist Abstimmung und Mehrheit ist Mehrheit! Immer!
So sieht also der EU-Diktator aus.
Noch eine Pleite wie Italien wollen sie sich nicht leisten. Denn sie wissen genau, wenn die Islamisierung von Polen beginnt, bekommen sie ein echtes Problem.
Dort ist PC ein Fremdwort und wird es bleiben.
Und sie befürchten wohl zurecht, das eine neue Abstimmung ein noch eindeutigeres Ergebnis bringen könnte.
Sure 9. Vers 20. Koran
Die, welche glauben und auswandern und mit ihrem Gut und ihrem Blut kämpfen für Allahs Sache, die nehmen den höchsten Rang ein bei Allah, und sie sind es, die Erfolg haben.
leicht ot:
Die Debatte auf Spon zum Thema Minarette. Scheint sich, das Spon sich zum Pi Ableger entwickelt..
http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=9622&page=840
Als ob die denken, wir würeden unsere Meinung änder, weil wir mehrmals abstimmen. Das geht nur, wenn etwas vorheriges Mal abgelehnt wurde. Aber man muss 15 Jahren dazwischen warten, und ab und zu sind 5 bis 6 Anläufe nötig, wie z.B. das Frauenwahklrecht oder die Mutterschaftversicherung.
Nach Schiwezer Massstäbe geht es noch 100 Jahre bis das Minarettverbot gekippt wird.
Sagt nein zur schleichenden Islamisierung Deutschland und Europas!
http://newstime.co.nz/2009/12/never-submit.html
Ali Sina, 9:30 “… Muhammad was a genocidal maniac, a pedophile, who had slaves, tortured people, robbed meccan caravans, cheated on his wives, ordered political assassinations, and the death of those who left his religion”
Sollten die Schweizer, was ich persönlich nicht glaube, nochmals über die Anti-Minarett-Initiative abstimmen, würde das Ergebnis noch deutlicher werden, aus den 57,5% würden dann vielleicht 80-90% werden, wetten. Ich habe mal in der CH gelebt und bin dort eine Zeitlang zur Schule gegangen. Das sind die Nachfahren Wilhelm Tell`s 😉 🙂
Bei den Musels wird man bestimmt eine Sonderregelung finden um das Votum der Schweizer zu umgehen.
Mehr Sonderrechte für Musels
Sollen sie mal! Was gilt die Wette, daß die Zustimmung zum Minarett-Verbot dann gegen 100 % tendiert?
Und übrigens, was hat der Flicken Mazyek als Kanack-Spack sich in unsere Belange einzumischen?
Ich bin (leider!) kein Schweizer. Deswegen eine Frage an die Schweizer hier: Ist es leicht eine neue Volksabstimmung zu initiieren? Also, können z.B. die Schweizer Moslems (notfalls in Zusammenarbeit mit diversen Bessermenschen) eine neue Abstimmung durchsetzen? Ich fürchte, dass eine neue Abstimmung anders ausgehen würde, nachdem man jetzt vielen ja-Stimmern ein schlechtes Gewissen eingeredet hat.
Hm, das sind ja mal ganz neue Töne.
Daß der lästige Pöbel, äh, das Volk in einer Demokratie Mitspracherecht hat.
Na mal sehen, wie lange dieser böse Populist noch an der Macht sein wird.
Hat der sie noch alle? Was denn für ein Problem? Ein Volk entscheidet sich (bei Auswahl von A oder B) für A und sein Problem ist es nun dem Volk B aufzudrängen?
Das Volk hat entschieden. Ende der Durchsage! Wir sind doch hier nicht in Irland, wo man so lange abstimmt, bis ein kleines Grüppchen zufrieden ist.
Danke Herr Costa!
Endlich jemand, der begreift, dass ein demokratischer Volksenscheid nicht mir nichts dir nichts aus fadenscheinigen Gründen umgestossen werden kann.
Ausserdem müsst ihr euch um die (äusserst unwahrscheinliche) zweite Abstimmung keine Sorgen machen. Eine Umfrage der auflagenstärksten Schweizer Zeitung hat bereits ergeben, dass jetzt auch die meisten Nicht-Wähler für ein Verbot stimmen würden.
Ganz einfach weil Schweizer ganz fuchsig werden, wenn ihnen gewisse Bessermenschen die Urteilskraft absprechen wollen.
Und etwas Gutes hat die ganze Sache: Jetzt kommt endlich mal deutlich das demokratie- und volksverachtende Gesicht der EU zum Vorschein (bei der UNO hat man ja eh nichts anderes erwartet).
Minerat Ban? – Yes, We Can!
@KDL
Geht so. Man kann bei neuen Gesetzen/Gesetzesänderungen das Referendum ergreifen. Dafür braucht man 100000 Unterschriften, dann wird abgestimmt. Das dauert, ist aber machbar 😉
Ich glaube, wir brauchen keine Angst zu haben. Ein neues Volksbegehren wird es nicht geben.
Die demokratische Abstimmung der Schweizer hat in ganz Europa Diskussionen ausgelöst und Islamkritik wird zusehenst legitim. Man erkennt jetzt die fortschreitende Entfremdung zwischen politischen Eliten und dem Wahlvolk. Dem wird sich keine europhäische Regierung entziehen können.
Das Schweizer Minarettverbot ist somit nur der Anfang eines neuen, kritischen Umgangs mit dem Islam.
etwas OT aber hochinteressanter Artikel in der NZZ
„Vom Glauben zum Wissen
Wie findet der Islam zur Moderne? Bis heute sind Versuche von religiösen Reformen am Fels der Orthodoxie gescheitert“
http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/aktuell/vom_glauben_zum_wissen_1.4098827.html
von:#
„Der in München lehrende Historiker Hamed Abdel-Samad, auch Autor des Buchs „Mein Abschied vom Himmel“, geht der Frage nach, wieso der Islam nicht zur Moderne findet: „Die Unantastbarkeit der Religion stand den Reformern immer im Weg und ließ ihre Bemühungen im Sande verlaufen. Kommt hinzu, dass sie wie die religiösen Fundamentalisten selbst vom Text des Korans besessen sind. Während die Terroristen darin Rechtfertigung für Gewalt suchen und finden, stöbern Liberale nach friedfertigen Passagen, die das Zusammenleben ermöglichen. Beide stärken damit die Autorität eines Buches, das für die Bedürfnisse einer vormodernen Gemeinde im 7. Jahrhundert entstanden war und im 21. Jahrhundert historisiert gehört. Den Reformern fehlen die letzte Konsequenz und der Mut, dafür zu plädieren, den Koran politisch zu neutralisieren und aus dem politischen Diskurs zu verbannen.“
jede Menge Munition für Diskussionen!
sorry für die Rechtschreibfehler, Ihr dürft sie aber gern behalten *grins*
Die Schweizer werden Herrn Mazyek eher einen Haufen sch**ßen!
Es lebe die schweizer Demokratie!!
Noch ein lesenswerter Kommentar:
http://www.freiewelt.net/blog-1192/fanal-f%FCr-die-zivilgesellschaft%3F.html
Die Minarette stehen symbolisch für den totalitären Islamfaschismus, der menschenfeindlich ist und einen aggressiven Machtanspruch auf Grundlage des islamischen Rechts anstrebt!
Meine Forderungen heute:
1. Vetorecht für Musels
2. Wahlen, die gegen den Islam ausgehen, sind grundsätzlich ungülig
3. Die Auflösung der Schweit – wie schon von Oberst Gaddafi vor der UNO gefordert.
4. Das Gebiet der ehemaligen Schweiz fällt unter muselmanischer Herrschaft
5. Zukünftig nur noch Musles an Wahlen zulassen
Ich haette da eine ganz profane Frage an errn Jean Paul Costa:
Ist Religionsfreiheit die Freiheit zu glauben dass Christen und Juden Affen und Schweine sind?
Wenn ja, wie verdammt nocht mal erklaeren uns denn sie Herr Costa und all die angeblichen Saubermaenner deren „Voreingenommenheit“ gegen die National Sozialisten und deren Judenhass?
Warum hier so einen Tango und dort dasselbe unter den Tisch kehren?
Wie bringen sie das unter einen verdammten Hut noch mal ???
Danke Schweizer!
Ihr habt den Narrenverein der sich EU nennt mal den Narrenspiegel vors Gesicht gehalten. Die Multi-Kulti-Spinner haben auf ihre undemokratische menschenverachtende Fratze geschaut.
Unsere Gutmenschen schäumen vor Wut und sie haben Schaum vor dem Mund. Und wenn die ewig gestrigen Grünen die Umfragen im Internet anschauen, dann begreifen sie, dass sie es sind die in einer Minderheit angehören. Das macht sie noch wütender.
Diese Spinner würden ihre Großmutter an den Propheten verkaufen, nur um an der Macht zu bleiben.
Es liegt an uns diese kleine herrschende Clique von dem Thron zu stoßen.
Nochmals danke Schweizer, dass ihr es diesen Gutmenschen hier in Deutschland mal gezeigt habt, wo in der Schweiz der Hammer hängt!
Reingelegt von Xenophoben und Rassisten
http://minarett.blogspot.com/2009/12/wir-haben-euch-reingelegt.html
http://www.pi-news.net/2009/12/tabu-der-tuerkische-voelkermord-an-den-griechen/
Die großen Verbrechen der Türken dürfen niemals vergessen werden. Die Genozide an den christlichen Armeniern und Griechen waren ruchlos und schwere Menschheitsverbrechen.
Der Genozid von Smyrna an den Griechen ist fast schon vergessen worden und kommt tatsächlich nicht mal in den Geschichtsbüchern vor. Es ist verdienstvoll von PI dieses Verschweigen nicht mitzumachen.
http://www.pi-news.net/2009/12/tabu-der-tuerkische-voelkermord-an-den-griechen/
Dass sich die Griechen auch einiges zuschulden haben kommen lassen, soll keineswegs verschwiegen werden, aber einen Genozid haben sie nicht veranstaltet. Sehen muss man hierbei auch, dass die Griechen das Schicksal der Armenier vor Augen hatten und sich nicht willig zur Schlachtbank führen lassen wollten.
Die Türkei will in die EU? Dann wird massiv verlangt werden müssen, dass der türkische Staat sich seiner auch verbrecherischen Vergangenheit stellt. Das hat man von uns Deutschen ja auch zu Recht verlangt.
Stattdessen zieht der türkische Staat es vor, eine Schweiz des Faschismus zu bezichtigen, einem nachweislich friedliebenden, urdemokratischen Land. Das ist lächerlich,ja kindisch, hat aber Methode bei den Mohammedanern. So machen sie es immer: selbst intolerant, totalitär und inhuman bis zum geht nicht mehr, und uns, den Westen, ständig mit “Religionsfreiheit”, “Faschismus”, “Nazi”, “Rassismus”, “Islamophobie”, etc. zu kommen. Mit dieser bigotten Masche kamen sie bisher durch. JETZT NICHT MEHR!
Also wird jetzt der Bundestag solange neu gewählt bis Merkel nicht mehr gewählt ist, sondern Geert Wilders Bundeskanzler ist? SUPER! Ich wusste doch die EU ist toll!
„Das Schweizer Volk so lange wählen lassen, bis das “richtige” Abstimmungsergebnis herauskommt“
Das wird auch so sein, sobald sich derr Islam als harmlos erweist.
Komisch, das hätte man ja prophezeien können
Rache für Minarett-Verbot: Islamistische Hacker nehmen Schweiz ins Visier
http://www.space-times.de/brennpunkte/5416.html
Ich glaube, der Jean Paul Costa ist ein Mann mit eigenem Kopf. Der läßt sich nicht vor irgendeinen Karren spannen.
Deswegen bin ich mir sicher, daß die juristischen Winkelzüge der Ökofaschisten, Gulag-Kommunisten und Multi-Kulti-Irrsinnigen zu nichts führen werden.
Aber diese Brüder haben noch etliche böse Hinterhältigkeiten im Ärmel.
Da zieht es mich oft zu anderen, ehrlichen Brüdern. Zu denen schalte ich öfters mal. Einfach in die
Google-Suche „erzabtei.live“
eingeben, und schon ist man auf einer Insel der Ruhe, des Friedens und der Kraft.
Notker Wolf war da mal Erzabt. Ist jetzt Abtprimas, Boß von 2O OOO Benediktinern. Spielte schon mit Deep Purple 2008, will jetzt mit Jethro Tull auf die Bühne. Da freut sich der Benedikt.
http://www.yasni.de/person/wolf/notker/notker-wolf.htm
http://www.erzabtei.de/html/
#20 KDL
Umm eine Initiative zu starten, wird zuerst der Text eingereicht, um zu sehen, ob er nicht gegen die Verfassung stösst. Dann müssen 100’000 gültige Unterschirften gefunden werden. Dann wird die Intiative von Parlament und Bundesrat beraten, dann kommt es zur Abstimmung, max 3.5 Jahren (4.5 Jahren falls ein Gegenvorschlag bearbeitet wird).
Dann muss die Hälfte der Bevölkerung und die Hälfte der Kantone zustimmen.
Muselverbände und Helfer könnten versuchen eine Initative zu starten, heisst aber noch lange nicht, dass sie angenommen wird. (Wahlbetrug ist sehr, sehr selten)
#1 nitro (03. Dez 2009 11:51)
Sollten die tatsächlich den Willen des Volkes ignorieren und nochmals wählen lassen,muss dieses Regime unverzüglich gestoppt werden.
Nicht nur dann, es wird Zeit diese ganze Politbande abzuschieben! Wir brauchen komplett neue Regierungen! Und da fallen mir gleich mehrere Wege zu ein…
Demokratie heißt, die Wahl haben.
Diktatur heißt, vor die Wahl gestellt sein.
Jeannine Luczak
Was ist die EU????????????
Forderungen Teil 2:
6. Schweizer Käse und Milchprodukte dürfen nur noch von geschächteten Kühen kommen.
Diese “Echte Herausforderung“ werden die Eliten doch noch zu meistern wissen. Sonst könnte das EU-Volk noch auf dumme Gedanken kommen, es hätte irgendetwas selbst zu bestimmen.
Komisch, in Europa sind es immer wieder die kleineren Völker, die sich der Islamisierung entgegenstellen. Erst die Dänen, jetzt die Schweizer. Hut ab!!
Wenn man die ganze Diskussion in den Medien wieder mit erlebt, merkt man, dass diese Entscheidung kein neuer Aufbruch ist, sondern die Gegenkräfte alles nur noch weiter verzerren. Wir haben keine Meinungshoheit und auch keine ausreichende Mehrheit in der Bevölkerung, um wichtige, strategische Entscheidungen zu beeinflussen. Durch Zuwanderung und Geburtendjihad verschiebt sich die „Macht“ täglich weiter zugunsten der Moslems und zuungunsten des abendländischen Westens. Meiner Meinung nach kann nur noch ein absolutes Gegensteuern verhindern, dass Europa fällt. Wir müssen uns schnellstmöglich alle gemeinsam so positionieren, dass wir einen kompletten Einwanderungsstopp für Moslems verhängen und Anreize zur Rückführung setzen. Illegale müssen komplett raus und kriminelle ebenso. Der Koran muss in Deutschland verboten werden. Entweder wir finden in uns selbst die Kraft, dies einzufordern und mutig anzugehen oder wir verlieren unsere Heimat unwiderbringlich. Wir haben keine Zeit mehr für Kompromisse. Entweder ein abendländichens Europa oder ein muslimisches. Das aktuelle Hybrid-Europa ebnet den Weg zu einem muslimischen Europa jeden Tag weiter. Wir freuen und hier über einen Anzahl der Besucherzahlen im Blog und schließen daraus einen Umschwanung in der Bevölkerung. Es ist aber ein weiter Weg sich zurückzulegen, um aktiv wirklich Veränderungen zu bewirken. Auch im Moment verlieren wir jeden Tag immer weiter Kraft und Rückhalt. Es gibt nur 2 Möglichkeiten: europ. Abend- oder Morgenland. In diesen Minuten sind wir wieder schwächer geworden!
#42 rsd2: Meine Forderung: Burka für die Damen Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf!
#15 piels
Ich hab gerade unterschrieben.
An alle, macht mit!
@45 Nassauer
Sind das etwa FRAUEN???
Aha. Für ihn und Seinesgleichen ist es jetzt also ein „Problem“, wenn und wie der Bürger entscheidet. Das zeigt seine Gesinnung und die seiner Satrapen. Mal sehen, wie er und Seinesgleichen dieses „Problem“ zu lösen gedenken.
Don Andres
blockquote>#42 r2d2 (03. Dez 2009 12:59) Forderungen Teil 2:
6. Schweizer Käse und Milchprodukte dürfen nur noch von geschächteten Kühen kommen.
Aehmmmm…ich sehe da gewisse Probleme…einer geschächteten Kuh noch Milch abringen ? :-):-)
Liebes PI-Team,
thematisiert doch mal die Möglichkeit, durch das Verweigern der Zahlung von Kirchensteuern und Spenden Druck auf die Geistlichkeit auszuüben. Ich zahle keine Kirchensteuern mehr UND SPENDE AUCH NICHT MEHR.
Angesichts schöner Grußworte von Bischöfen zum Ramadan, mit Mullahs Händchen haltender Pfarrer, auf Grund der Minarettinitiative besorgter Bischöfe, Priester, die die Leute am Aschermittwoch dazu auffordern, sich was die Ernsthaftigkeit des Fastens betrifft ein Beispiel an den Muslimen zu nehmen (habe ich selbst gehört) und anderer Servilitäten und Speichelleckereien müssen wir dringend reagieren. Und wenn wir die Zahlung von Kirchensteuern verweigern (Kewil von Facts-Fiction macht das so!) haben wir zumindest ein Druckmittel, und davon müssen wir auch Gebrauch machen!
Es spielt gar keine Rolle was in Straßburg entschieden wird. Die Schweizer lassen sich nicht in ihre Angelegenheiten dreinreden.
Ich war selber kein SVP-Waehler, bin es jetzt aber. Die anderen Parteien lassen mir keine Wahl. Ich will keinen EU-Beitritt und ich will das unsere Gesetze respektiert werden…also bleit nur die SVP. Viele meiner Freunde die sehen das auch so…(ach ja wir sind ein Hauften von ungebildeten Dorftrotteln und Hinterweltlern)
Gruss aus der Schweiz.
#13 20.Juli 1944 (03. Dez 2009 11:59)
Ein Eindruck habe ich auch vom SpOn-Forum, obwohl ich sonst fast dort lese.
Die Schweizer Entscheidung hat ein Tor aufgestoßen, nämlich das Tor zu einer offenen Diskussion über den Islam.
Ich fürchte, dass man mit aller Macht versuchen wird, diese Tor wieder zu verschließen.
Das müssen wir verhindern.
Na, zum Glück!
Aber damit gibt er sich auch bloß!
Und auch in Deutschland haben die Gerichte dasselbe Problem: Sie urteilen „im Namen des Volkes“ gegen das Volk!
In den Theokratien und Diktaturen sind sie wenigstens nicht so verlogen! Dort urteilen sie vielleicht im Namen eines Wüstengottes oder eines Diktator-Königs!
Aber diese verlogene Scheindemokraten dreisten sich an, in unserem Namen gegen uns zu urteilen!
Übrigens: Der Islam ist eine kriminelle Vereinigung und muss verboten werden!
Kommentar von Mark LeVine (Nahost-Professor?) bei Al Dschasira / Al Jazeera:
In fear of ‚Eurabia‘?
Der Kommentator betont auch, dass Die Judenverfolgung nicht mit dem Minarettverbot vergleichbar sei:
Auch sie Probleme des Sozialstaates in Schweden durch dei schnell wachsende Anzahl der Muslims spricht er an:
Dann kauft Aktien der Papierindustrie und trauert um unsere Wälder.
Nachdem der erste Schock über das Abstimmungsergebnis verdaut war, ließen diverse Stimmen sofort verlauten, daß gegen das Ergebnis vor dem EuGhM Klage wegen Menschenrechtsverletzungen eingereicht werden soll. Und diese letzte „Hoffnung“ wird nun vom Präsidenten des EuGhM selbst zunichte gemacht? Sehr schön.
Die Schweizer Verfassung erlaube es aber nicht, vor dem nationalen Bundesgericht Rechtsmittel gegen das Ergebnis eines Volksbegehrens einzulegen.
Das heißt, es bleibt beim Minarett-Bauverbot? Yes.
Der Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist unser Sandmännchen, ein zahnloser Tiger. AI & Greenpiss Forum
http://www.truthtube.tv/play.php?vid=1821
Der Europäischen Gerichtshofs EuGH in Luxemburg ist maßgebend und die arbeiten gerade an neuen Knebelgesetzen, lest Thorsten Hinz (Experte) in der JF50 oder Schachtschneider
http://www.kaschachtschneider.de/Schriften/Dokumente-herunterladen/dokumente-herunterladen.html
Das neue Machtzentrum ist der EuGH
Wie ich gestern beim zusenden der Aussage von Jean-Paul Costa an PI schon vermutet hatte, kein Wort von Costas Stellungsnahme in den heutigen Medien. Umso mehr werden bei gewissen Berichten die Lesermeinungen zu Gunsten der Gegner der Minarettinitiative ausgefiltert.
Nachtrag zu #63
Ich habe es den Medien natürlich auch nicht unter die Nase gerieben. Warum sollte ich? Auf der anderen Seite sei die Frage erlaubt: Haben Private die besseren Quellen als Medien? LOL
Solche Politiker wie Aiman Mazyek von der FDP bereiten den Untergang der Demokratie in Deutschland und Europa vor. Wozu brauchen die Parteien eigentlich noch Wähler? Ein Unterschied zwischen den Grünen, SPD, FDP usw. lässt sich kaum noch feststellen. Mit dem Aufruf zur erneuter Abstimmung zeigt Aiman Mazyek seine Intoleranz gegenüber der Andersdenkenden und die Verachtung der Demokratie. Jeder sollte noch an die FDP und Möllemann denken – aus welchen Quellen kamen die Gelder?
Das neben dem Aiman Mazyek auch der Ober-Junkie Friedmann sitzt und von „Brückenbauen“ träumt, während die Israelis das einzig Richtige tun – Mauer bauen,das find ich die Spitze der Selbstverleumdung.
Eine Erklärung wäre:Junkies begehen oft Straftaten (Beschaffungskriminalität) oder prostituieren sich, um ihren Drogenkonsum zu finanzieren. Sucht und Kriminalität haben gravierende Folgen, beispielsweise soziale Entwurzelung;.
Die Politiker sehnen sich nach Zuständen wie im Iran und Afghanistan – wenn die Wahl nicht passt, wird passend gemacht! Und das Alles mit dem Segen der EU!
Der Fall sei in vielerlei Beziehung juristisch „eine echte Herausforderung“.
Auf gut Deutsch: Wenn das Volk ordentlich Widerstand leistet, dann kann die Dehnung des Rechts durchaus so ausfallen, daß dem Willen der demokratischen Mehrheit entsprochen wird.
Viel dringendere Punkte die noch einer Abstimmung bedürfen, und die juristisch selbverständlich noch weniger bedenklich wären als die Minarett-Frage, und die im übrigen viele Folgeprobleme inkl Moscheebauten lösen würden:
-die weitere Zuwanderung von Muslimen
-das Aufenthaltsrecht von kriminellen Ausländern
-das Aufenthaltsrecht von Integrationsverweigerern und Islamisten
Heute haben die deutschen Gutmenschen die zweite Packung aus Straßburg bekommen. Deutschland diskriminiert beim Sorgerecht. Was für eine Pleite für unsere Gutmenschen! Ausgerechnet diejenigen, die die Antidiskriminierung auf die Spitze getrieben haben, werden jetzt abgewatscht.
pi-dortmund-ruhrost@gmx.de
auch nur in Erwägung zu ziehen über den Volksentscheid eines souveränen Staates
zu richten ist eine rotzfreche Anmaßung
der EU Politruks. Es ist für Europa fatal
daß die Gremien undemokratisch, durch nichts
und niemand legitimiert sind, stattdessen
durchseucht vom Abraum des real krepierten
Sozialismus.
#22 MatthiasW (03. Dez 2009 12:15)
…….Das Volk hat entschieden. Ende der Durchsage! Wir sind doch hier nicht in Irland, wo man so lange abstimmt, bis ein kleines Grüppchen zufrieden ist.
oder auf einem türkischen Bazar 😉
#54 jhunyadi
Eine gute Idee, ich frage mich auch, weshalb ich der Amtskirche Geld zur Anbiederung an den Islam in den Rachen schmeiße!
Die Schweizer Entscheidung hat ein Tor aufgestoßen, nämlich das Tor zu
!!!! DEISLAMISIERUNG EUROPAS !!!!
Von führenden Kinderliebhabern aus der EU-Parasitensektion wird hier das Vorgehen „Irland 2009“ empfohlen
Volksbefragung wiederholen – zur Not bis zum Verrecken (der jetzigen Bevölkerungsmehrheit).
In der Zwischenzeit „Geldwäschegesetze“, Investitionsregeln, Touristenausreisegebühr für die Schweiz einführen etc. pp.
Das die europäischen Völker nicht hinter den selbsternannten, neuen Aristokraten (einige bezeichnen sie unverschämterweise sogar als Volksverräter und Parasiten – was ich mir beim besten Willen nicht erklären kann) stehen wissen diese ohnehin – gestört hat es nur insofern als das die eigenen Pfründe tangiert werden könnten. Bei einem Bürgerkrieg in dem das Internet noch frei verfügbar ist würden diese „Aristokraten“ sicher nicht die letzten sein denen das Volk eine hochnotpeinliche Befragung veranstalten würde.
…das ist für uns ein ganz neues Problem…
Ich glaube das verkalkte Hirn in schwarzer Robe tickt nicht mehr sauber. Die Schweizer haben kein Problem geschaffen sondern ein Problem angepackt!
Noch ist nichts gewonnen, Schweiz ist nicht EU. Jetzt sind Wir an der Reihe!
Wiso ist da ein Problem entstanden mit der Schweiz, es ist eins entstanden für uns in Deutschland, mann/frau muss nun farbe bekennen!
Wieviel Kreide hat der denn gefresen?
Als sich nach der Abstimmung die Ersten gemeldet hatten, die befürchteten, dass sich die EU einmischen würde, war mir (für mich) klar, dass die EU einen Dreck tun wird und sich raushält.
Schliesslich soll die Schweiz auch in die EU.
Die EU braucht Nettozahler, die Schweizer sind die nächsten Melkkühe für Brüssel, da muss man die Schweizer ruhigstellen und darf sie nicht gegen den EU-Beitritt einstimmen.
Genauso sicher bin ich mir, dass, wenn die Schweiz erstmal drin ist, die EU ihre Mittel und Wege hat, das Minarettverbot im Nachhinein zu kippen.
Nicht zuletzt deswegen, weil die EU ja bereits lauthals verkündet hat, dass die EU den Respekt vor dem Islam garantiert.
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/06/321&format=HTML&aged=1&language=EN&guiLanguage=en
http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php
Wir erinnern uns: EU-„Recht“ bricht Landesrecht.
Die Minarettgeschichte ist doch schon lange durch. Es wird keine Annullierung mehr geben.
In Deutschland muss jetzt etwas geschehen, gibt es irgendwo eine zentrale Liste mit den Bauantraegen fuer neue Moscheen?
#77 robz (03. Dez 2009 15:32)
In Deutschland kann nichts derartiges passieren.
Volksbegehren sind Erstens:
Nur auf Länderebene zugelassen
Zweitens: Ist die Religionsfreiheit im GG fest drin und somit eh nicht zu ändern. Die Deutungshoheit, was unter die Religionsfreiheit fällt, liegt bei denen, die den Islam wollen
Und Drittens: Wird die derzeitige Regierung einen Dreck tun, und sich gegen den Islam und gegen die EU aussprechen.
Es hilft nichts, mit der derzeitigen Regierung ist bei uns nichts in der Art machbar.
Als Allererstes muss die Regierung ausgewechselt werden.
Was ich mich frage, gibts in der Schweiz denn Haklal Banken, denn für Musels sind ist nichtmal ein stinknormales Sparbuch erlaubt, geschweige denn Anlagen, die mit Spekulation zu tun haben. Quasi alles was mit Zinsen und Glück zu tun hat.
Aber dafür gibts bestimmt eine Ausrede, bzw, den Koran kann man so auslegen wie man will.
Ich erinnere an die Ehe auf Zeit um das Ehebruchverbot zu umgehen oder das nächtliche Trinken von Alkohol, mit der Begründung, Allah sieht nachts ja nichts, es ist ja dunkel, außerdem muss er auch mal schlafen.
So legen sich manche Moslems das dann zurecht und schimpfen auf den Westen mit seiner Lebensweise.
Hoppsa
http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2009/12/03/schweiz/bankiers_fuerchten_geldabzug_von_muslimen
Hier der Link.
Na das ist ja mal eine gute Nachricht, da haben die Freiheitskämpfer in der Schweiz einen europäischen Präzedenzfall geschaffen. Schade, dass ich nicht alle umarmen kann, die als Freiheitskämpfer abgestimmt haben. Zur Zeit kaufe ich auch nur Schweizer Käse. Als der Karikaturenstreit auf Hochtouren lief nur dänischen und nach der Europawahl, bei der Geert Wilders so gut abgeschnitten hat, holländischen. Mittlerweile ist mein Konsumverhalten sehr politisch geworden.
Ein besonderes Lob übrigens für den Walliser Oskar Freysinger, der hat nach allen Regeln der Kunst den schmierigen frère Tariq (Tariq Ramadan) zerlegt. Und er behauptet immer, ich bin genau wie ihr, ich spreche doch genauso französisch. Der hat in der Diskussion kein Bein auf die Erde gekriegt. Die Scdhweiz hat mittlerweile auch ihren Geert Wilders: Oskar Freysinger. Jetzt brauchen wir noch einen in jedem europäischen Land.
Der Europarat müsste doch nur hier auf Seite 4 „UND MINARETTE“ einfügen.
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz aus Straßburg empfiehlt den EU-Ländern in denen moslemische Gemeinschaften angesiedelt sind, S.4:
„-die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit die freie Religionsausübung voll und ganz garantiert wird; in diesem Zusammenhang sollten insbesondere UNNÖTIGE RECHTLICHE oder ADMINISTRATIVE HINDERNISSE FÜR DEN BAU EINER AUSREICHENDEN ZAHL VON GEBETSHÄUSERN ZUR AUSÜBUNG DES ISLAM…ABGESCHAFFT WERDEN
und die „Empfehlung wird ÜBERWACHT!S.5 unten
http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/activities/GPR/EN/Recommendation_N5/REC5-2000-21-DEU.pdf
Wo ist eigentlich der europäische Gerichtshof für Menschenrechte, wenn es um Zwangsverheiratung geht?
Was ist der Unterschied zwischen einem verheerenden Erdbeben und der
Inbesitznahme eines Landstriches durch gläubige Muslime?
Antwort: Nichts, nur eine zeitliche Verzögerung.
Und dies kann man eben auch in den europäischen Städten besichtigen.
Was kann also der EuGH gegen den Augenschein von Millionen Menschen machen?
Danke, Schweiz!
Was Religionsfreiheit umfasst, bedarf einer gesetzlichen Präzisierung, gerade im Fall der Mohammedaner. Da es sich um eine militante Religion handelt, muss man davon ausgehen, dass eine restriktive Auslegung der Freiheit der Religionsausübung auch vor dem Straßburger Gerichtshof bestehen würde.
Nach unseren Verfassungen sind wir ja auch christliche Länder, wie es das Bundesverfassungsgericht jüngst wieder dem Wowi deutlich machen musste, als es um das Ladenöffnungsverbot an den Adventssonntagen in Berlin ging. Dass die Linksextremen diese Tatsache bekämpfen, ist ja nichts Neues. Sind halt kirchenfeindliche Totalitaristen, denen der Islam gerade recht kommt, um die abendländische Wertordnung zu zerstören.
Hier noch ein Zitat aus einem TSP-Artikel, das diese Auffasung bestätigt. Wenn CDU-Politiker sagen, man müsse den Mohammedanern das und das gewähren, weil es das Grundrecht der Religionsfreiheit fordere, kann man davon ausgehen, dass sie lügen. Ist halt ein Lügenpack.
Welche Grenzen hat die Religionsfreiheit?
In Deutschland keine ausdrücklichen. (Dummer Satz, aber das Folgende ist bemerkenswert, so hat man das bei der Dressurelite noch selten gelesen und da liegt der TSP endlich einmal auf der Linie unseres Grundgesetzes) Nur Grundrechte Dritter oder andere geschützte Verfassungswerte können Eingriffe rechtfertigen. Der EMRK nach sind Einschränkungen möglich, wenn sie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Gesundheit, Moral oder zum Schutz der Freiheiten anderer nötig sind.
http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Minarett-Islam;art123,2963893
EMRK = europäische Menschenrechtskonvention
#80 HomerJaySimpson (03. Dez 2009 15:43)
http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2009/12/03/schweiz/bankiers_fuerchten_geldabzug_von_muslime
Das sollen sie doch bitteschön machen. Die europäischen Regierungen sollten alle Entwicklungsfonds u. Sozialgelder für Muslime streichen, damit machen sie mehr Gewinn, als die kläglichen 50 Milliarden Verlust. Wovon das meiste ad absurdum von Europa selbst stammte.
Das Votum der Schweizer mag kleingeistig und provinziell wirken. Nicht auszuschließen, dass es einmal als das erste mächtige Fanal Europas im Kampf um die Bewahrung der Zivilgesellschaft gesehen werden wird.
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Das hoffe ich und wünsche ich mir – und ich bin mir nahezu sicher, dass dieses „Schweizer Fanal“ große Bedeutung erlangen wird, im Zurückbesinnen auf unsere wertvollen Werte!
Nur zu. Wenn die die initiative als ungültig erklären wollen, dann kommt die SVP im Wahljahr 2011 auf 40 Prozent. (heute 29%).
#81 epistemology (03. Dez 2009 15:48)
Zur Zeit kaufe ich auch nur Schweizer Käse. Als der Karikaturenstreit auf Hochtouren lief nur dänischen und nach der Europawahl, bei der Geert Wilders so gut abgeschnitten hat, holländischen. Mittlerweile ist mein Konsumverhalten sehr politisch geworden.
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Schweizer Schokolade ist einfach köstlich, und Schweizer Uhren sind ….. einfach unbezahlbar (aber sie sind die Besten!)!
Und sie sind nahezu vollkommene Demokraten, weil das Schweizer Volk (Vox Populi) zur politischen oder gesellschaftlichen Meinungsbildung qua Abstimmung entscheidet!
So hätten wir’s auch gern!
Vielleicht im nächsten Leben?
Wo ist der europ. Gerichtshof:
– wenn Moslems Mädchen ab 9-Jahren heiraten und mit ihnen schlafen? Das ist in der EU Kinderschändung und wird bestraft, nur nicht bei Moslems……
– Schweiz niemals in die EU, die rauben euch aus, die rauben eure Identität und die stellen euch Minarette rein in jedes Dorf…
Zitat vom Eingangsstatement:“Das ist für uns ein ganz neues Problem.”Ende des Zitats
Jean-Paul möchte Tyrann sein –
Ich hab manchesmal den Eindruck als ob viele solcher „uns“ den Muhamed an Schieflage noch übertreffen wollen ……..
Wie wärs denn Jean-Paul wenn du dich mal um eine post mortem Verurteilung von Al-Husseini kümmertest ?
Und dabei auch gleich die Ideologie der Al-Husseini zugehörte an den Pranger stelltest —- die Grundlagen hiefür findest du ganz schnell, wenn du http://www.korananalyse.de durchsiehst.
……..oder bist du einer der Fakten nie ausspricht, wenn er dadurch die Feindseligkeit von primitiven Seelen auf sich zöge …????…
Die für SINNVOLLES tapfer einstehen, die suchst du zu bekämpfen ?
Der seltsame „Mut“ derer die gegen die wirklich Friedlichen kämpfen heißt Hochmut.
So hochmütig wie Jean-Paul sprach —– so einer sollte sofort zurücktreten – und weg mit allen Pensionsansprüchen.
Jean-Paul – zur Strafe Friedhofsgärtner in Saudi Arabien, dort hast du genug Zeit nachzusinnen wieso WIR solche Typen nicht wollen – die zuerst die Demokratie abmurksen wollen und sie dann noch geschwind begraben wollen.
Costa hat recht,
denn die Situation würde auf einen massiven Verfassungskonflikt hinauslaufen und würde das Konstrukt „Alle Macht geht vom Volke aus /der Souverän“ kontakarieren.
Damit wäre die repräsentative Demokratie erledigt.
Das kann sich die politische Klasse nicht so ohne Weiteres erlauben. Die Pille werden sie im Augenblick wohl schlucken müssen, damit die Fiktion der Machtteilung gewahrt bleibt.
Wahrscheinlich ist eine Einschränkung der direkten Demokratie zu erwarten.
#79 HomerJaySimpson (03. Dez 2009 15:42)
na dann können wir doch gleich sein ganzes machwerk boykottieren!
#47 Entfernungsmesser (03. Dez 2009 13:05) Komisch, in Europa sind es immer wieder die kleineren Völker, die sich der Islamisierung entgegenstellen. Erst die Dänen, jetzt die Schweizer. Hut ab!!
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Vielleicht, weil dort der „Leidensdruck“ schon höher ist?
Ich glaube, ja!
#76 nicht die mama (03. Dez 2009 15:30) Wieviel Kreide hat der denn gefresen?
Als sich nach der Abstimmung die Ersten gemeldet hatten, die befürchteten, dass sich die EU einmischen würde, war mir (für mich) klar, dass die EU einen Dreck tun wird und sich raushält.
Schliesslich soll die Schweiz auch in die EU.
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Das mag wohl so gewesen sein, allerdings meine ich,
dass, nach den Reaktionen aus der EU, die Schweiz einen Dreck tun wird, aber nicht der EU beitreten.
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