Trotz des kurzen Geplänkels vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, ein klares NEIN zum EU-Beitritt der Türkei in den Koalitionsvertrag festschreiben zu wollen, kam es erwartungsgemäß anders. Die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung möchte die Anbindung der Türkei an die Europäische Union.
Die „Bürger in Wut“ berichten:
In den gerade beendeten Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP wurde kurzzeitig auch über das Thema EU-Beitritt der Türkei gestritten. CSU-Chef Seehofer hatte lautstark gefordert, das neue schwarz-gelbe Bündnis müsse in seiner Regierungsvereinbarung ein klares Nein zu einer Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union festschreiben. CDU und FDP waren dagegen. Am Samstag ist der Koalitionsvertrag nun der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Zum Thema Türkei heißt es auf Seite 109 des Papiers:
„Deutschland hat ein besonderes Interesse an einer Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen zur Türkei und an einer Anbindung des Landes an die Europäische Union. Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende, der keinen Automatismus begründet und dessen Ausgang sich nicht im Vorhinein garantieren lässt.
Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muß die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden.“
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP vom 24.10.2009 hier herunterladen (PDF-Dokument).
Und nun ein Blick in den alten Koalitionsvertrag von CDU und SPD aus dem Jahre 2005, der auf Seite 129f zur Türkei-Frage folgendes aussagt:
„Deutschland hat ein besonderes Interesse an einer Vertiefung der gegenseitigen Beziehungen zur Türkei und an einer Anbindung des Landes an die Europäische Union. Die am 3. Oktober 2005 aufgenommenen Verhandlungen mit dem Ziel des Beitritts sind ein Prozess mit offenem Ende, der keinen Automatismus begründet und dessen Ausgang sich nicht im Vorhinein garantieren lässt.
Dieser stellt wirtschaftlich, demographisch und kulturell eine besondere Herausforderung dar. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die in der Türkei eingeleiteten Reformanstrengungen. Wir wollen die demokratische, rechtstaatliche und wirtschaftliche Entwicklung der Türkei, mit der wir auch in der NATO eng verbunden sind, nach Kräften fördern.
Die im Verhandlungsmandat und in der Erklärung der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten vom 21. September enthaltenen Bedingungen einschließlich der Aufnahmefähigkeit der EU müssen strikt eingehalten werden. Dazu gehört entsprechend den Kopenhagener Kriterien auch die Ausübung der Grundfreiheiten unter Einschluss der Religionsfreiheit.
Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muß die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden.“
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 11.11.2005 hier herunterladen (PDF-Dokument)
Union und FDP haben ihre gemeinsame Position zur Türkei-Mitgliedschaft also fast wortwörtlich dem alten Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung entnommen – jedoch mit wesentlichen Auslassungen. Von notwendigen Reformanstrengungen der Türkei als Voraussetzung für eine mögliche EU-Aufnahme des kleinasiatischen Landes ist keine Rede mehr. Auch der Hinweis auf die „Kopenhagener Kriterien“, die jeder Beitrittskandidat erfüllen muß, ist abhanden gekommen. Die schreiben u.a. „eine institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten“ vor.
Bitte hier weiterlesen…
Der Spaß dürfte die beiden Koalitionäre 3-4 Wählerstimmen kosten!
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Manche tun für Geld einfach alles, z.B. sich selber freiwillig in die Sklaverei verkaufen.
„Der Spaß dürfte die beiden Koalitionäre 3-4 Wählerstimmen kosten!“
Und weitere Unsummen in Milliardenhöhe.
PFUI !
Was sind das für verschlagene Menschen!
Jedoch nicht die Koalitionäre sondern dem Steuerpöbel
Heinz Wäscher – proudly moderated since 2007
Das ist absolut vorhersehbar gewesen.
Allein der wirtschaftliche Faktor läßt keine andere Meinung zu.
Ganz objektiv betrachtet ist es nur eine logische Konsequenz.
Aber da ich subjektiv denke:
FFFFFFFUUUUUU…..!!!
Diese politische Verlogenheit überall – es ist einfach nur noch zum Ko….!
“Der Spaß dürfte die beiden Koalitionäre 3-4 Wählerstimmen kosten!”
So what??? Die Wahlen sind doch vorbei, die Macht und die Pöstchen gesichert, na also… Nun können keine Wählerstimmen mehr verloren gehen.Und VOR den nächsten Wahlen hört sich das dann mit Sicherheit alles wieder gaaaaaaaaaanz anders an.
The same procedure as every year… na gut, nicht jedes Jahr, sondern nur jedes vierte, aber trotzdem!
Wenn die Türken in die EU kommen, wandere ich aus. Irgendwann ist die Schmerzgrenze erreicht.
#5 Plondfair
Geht mir ähnlich, Nur WOHIN????
Die sind doch überall….
Wieso sollen wir einen asiatischen Staat in die Europäischen Union aufnehmen? Und dann noch einen moslemischen Staat mit einer Religion die absolut nicht mit unserer Lebensweise kompatibel ist!
Dann können wir doch auch Ost-Tirmor und Süd-Suaweli aufnehmen. Dann werden Millionen von Moslems uns noch mehr kulturell bereichern wie jetzt schon. Moslems aus der ganzen Welt kommt zu uns, wo Milch und Honig fließt. Ihr braucht lebenslang nicht zu arbeiten, der deutsche Steuerzahler wird sich um alles kümmern.
Macht so viele Babys wie ihr wollt. Dann bekommt ihr noch mehr Geld von den dummen Deutschen und zum Dank könnt ihr die dummen Deutschen mit dem Messer kulturell bereichern und die deutschen blonden Frauen beglücken.
Deshalb muss die asiatische Türkei unbedingt in die EU. Damit wir noch weit mehr vom Steinzeit-Islam beglückt werden.
All die angesprochenen Probleme und Sorgen der Menschen ist an denen abgeperlt, wie an Gummipuppen.
Frau Merkel hatte sich damals strikt gegen den Beitritt der Türkei ausgesprochen.
Mit der FDP als Koalitionspartner hätte sie sich durchsetzen können und müssen.
Auch wenn sie dieses Jahr keine wirklichen Wahlaussagen gemacht, so hat sie ihre Einlassungen gegen den Beitritt auch nicht zurückgenommmen.
Ich nenne das Wahlbetrug!
Das haben wir doch schon alle gewust.
hier
http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php
kann man nach lesen wo die reise hin geht.
Und wer sich durch diese seiten http://euro-med.dk/?cat=4 durch kämpft, wird zum selben ergebniss kommen.
Bei bundesdeutschen Wahlen kann man sich frei dafür entscheiden, wer einen die nächsten vier Jahre verarscht.
Ein ehemaliger DDR-Bürger, der früher eine positive Meinung zum bürgerlichen Parlamentarismus hatte.
Ich vermute mal strategische Überlegungen dahinter. Stichwort Nabucco-Pipeline.
Hammerhart, solche Menschen verkaufen nicht nur ihre Großmutter sondern, direkt alle die sie kennen inklusive sich selbst. Mir fehlen die Worte
Und ich hab die CDU noch gewählt ! Wahlbetrug! Ich erkenne in der neuen Koalition keinen Unterschied zu Schwarz rot ! Bei der nächsten Wahl entweder REP oder gar nichts.
ok, feierabend…..
#6 Unbestechliche (25. Okt 2009 21:16)
Ich schwanke noch zwischen Osteuropa und Südamerika.
Hier spricht die künftige Bundesregierung :
Richtigstellung :
Die künftige schwarz-gelbe Bundesregierung möchte die Anbindung der Europäische Union an die Türkei.
🙁
#13 antidott (25. Okt 2009 21:25)
Und wieso haben Sie nicht bei dieser Wahl die REPs gewählt?!?!?!?!?!?!??!?!?!?!?!?!?!?!??!?!
Nun gibt es nur noch die Möglichkeit auf der einen Seite die ProBewegung zu unterstützen und die Reps neu aufzubauen.
Unabhängig davon die PI Gruppen aktiv unterstützen
z.Hanau Main Kinzig Kreis pi.mainkinzig@yahoo.de
never ever
Die Lösung des Problems wird dann so http://www.youtube.com/watch?gl=DE&hl=de&v=d47gTUNY86k
aus sehen.
#11 wolfi (25. Okt 2009 21:24)
Das Erdgas kommt nicht aus der Türkei, sondern wird nur durch die Türkei geleitet. Und die Türken werden sich das fürstlich bezahlen lassen – ganz gleich, ob die Türkei in der EU ist oder nicht.
???Your comment is awaiting moderation???
Oh Gott, wie ich diese unfähige Regierung hasse – immer nur grinsen, lügen und am Bürger vorbei voll ins Verderben hinein entscheiden.
Das mit der Regierung wird sich auch nicht ändern…
http://deutschepatrioten.foren-city.de/
Wer sich vor der Wahl dafür interessiert, was in den kommenden Jahren politisch so ansteht, findet das zum Beispiel auf den von PI_GE_RE (#11) verlinkten Seiten viel präziser als in den Wahlaussagen der Parteipolitiker.
Auch Daniel Estulin, ein investigativer Journalist, der sich seit über 15 Jahren mit den Bilderbergern befasst, kann wesentlich genauere Auskunft geben.
Es gäbe zu Nabucco alternativ die Konkurrenz-Ostsee-Pipeline aus Rußland. Putin erpreßt zwar auch, das wäre mir persönlich aber trotzdem immer noch lieber als von der Gunst der Türken abhängig zu sein, denn die werden das gehörig ausnutzen. Im Vergleich dazu schätze ich die Russen doch als verläßlicher ein, zumal da auch die „Nebenwirkungen“ entscheidend geringer wären.
#8 Unbestechliche (25. Okt 2009 21:16)
An der Antarktis haben sie kein Interesse. Im Winter geht dort die Sonne nicht unter.
Polen dürfte auch relativ frei sein von islamischer Bereicherung. Finnland weis ich nicht.
Von Japan hört man auch nichts. Slowenien und Kroatien werden bei moslemischer Zuwanderung sehr hellhörig und Serbien ……, deren meinung kennen wir. Kuba ……, keine Ahung und Nordkorea ist garantiert Muselfrei 😉
Mittelamerika? Mexiko?
#19 predator66
Die standen längst nicht überall zur Wahl, Niedersachsen z.B. nicht …
Wir brauchen in Deutschland auch eine starke islamkritische Partei, so wie in den Niederlanden oder in England. Alles andere hilft nichts.
#9 Islamkritiker (25. Okt 2009 21:17)
Wartet nur, bis die Gaspipeline fertig ist. Dann wird es schnell gehen mit der Türkei, sonst …………
Für alle die es noch nicht verstanden haben, die Türkei kommt in die EU rein, sobald alle Kriterien erfüllt sind. Das ist längst beschlossenen Sache.
Das ganze hängt eher von der Türkei ab, wie schnell sie die Kriterien erfüllen. Bis es soweit ist wird euch das erzählt, was ihr gerne hören wollt. Das ganze wird allerdings in den nächsten vier Jahren sowieso kein Thema sein.
Wenn es soweit ist, wird man euch plötzlich erzählen was für grosse Fortschritte die Türkei gemacht hat und das man in Anbetracht dieser Tatsache die Türkei auf jeden Fall aufnehmen muss, unabhängig davon welche Partei zu diesem Zeitpunkt an der Macht ist.
Stellt euch einfach schonmal drauf ein.
Ich habe es geahnt, daß die CDU und die FDP in diesen Punkt die Wähler verarschen. Aber das Problem erledigt sich bei den zunehmenden Sozialabgaben und Staatschulden von selbst, daß die BRD nicht reif sein wird (Finanziell) die Türkei auf zu nehmen. Man hat jetzt schon bei den Sozialausgaben schon den grössten Posten im Haushalt. Vor dreissig Jahren war dieser Posten an dritter Stelle. Da Detschland der grösste Netto-Einzahler in der EU ist, werden sie niemals Alleine einen Beitritt schaukeln können.
Berlusconi hat eindeutig ´sein Nein abgegeben, er wird sein Veto mit Freude einlegen, denn die deutsche Presse hat ihn schon zu lange gedümitigt.
Wirtschaftlich und Kulturell gesehen, wären Kroatien und Serbien die besseren EU-Partner
Das ist tatsächlich Wahlbetrug, und es ist wichtig darauf aufmerksam zu machen, denn gerade die CDU spekuliert auf die Vergesslichkeit der Leute. Mit der privilegierten Partnerschaft hat man schon vor fünf Jahren Europawahlkampf gemacht, und obwohl alle Wahlen seitdem gewonnen wurden und sich die Türkei unter Erdogan weiter islamisiert hat, ist in der Sache gar nichts weiter passiert!
Weitere Milliarden an Steuergeldern sind über IWF-Kredite, Hermes Bürgschaften, ein 40 Jahre altes Asozierungsabkommen und Transferzahlungen von Deutschland in die Türkei geflossen, um das Land vom Agrarstaat auf EU-Beitrittsniveau zu hieven. Es scheint als wenn der Beitritt schon längst beschlossene Sache ist.
Wenn man berücksichtigt, dass immer mehr Menschen in Deutschland den Türkei-Beitritt ablehnen, könnte sich ein solcher Beitritt für die CDU/CSU aber schnell zu dem entwickeln, was Hartz IV für die SPD gewesen ist: Der Anfang vom Ende als Volkspartei.
Das könnte das Moment für eine echte ehrliche neue konservative Partei werden. Rechts der Merkel-CDU ist jedenfalls jetzt schon ein riesengroßes Vakuum.
Bitte. Bitte. Eine rechte Partei für dieses schöne Deutsch-Land. Aber subito. Eine Partei, die wirklich rechts steht, für Recht und Ordnung, für Einigkeit, Recht und Freiheit, für das deutsche Vaterland. (Das sage ich ganz klar als „Aussiedler“.) Keine Kommunisten, keine Faschisten, keine Konservendosisten. Einfach nur Rechts vor Links, wie in der StVO. Bitte. Bitte.
# #8 Unbestechliche (25. Okt 2009 21:16)
#5 Plondfair
Geht mir ähnlich, Nur WOHIN????
Die sind doch überall….
Noch nicht Überall…
Zumal sollten wir in der Nähe bleiben, Stille Reserve
Das Land wurde schon von Eisenherz erwähnt…?!?
Hurra, das war doch klar.
Noch mehr davon
http://www.youtube.com/watch?v=NfiiWNTZ-9Q
und hiervon
http://www.youtube.com/watch?v=Blb3SUfbyew
und wir gehen als Land vor die Hunde.
„…….Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende, der keinen Automatismus begründet und dessen Ausgang sich nicht im Vorhinein garantieren lässt.
Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten…..“
Ernsthaft konnte man nicht erwarten, dass mit einer erstarkten FDP die Ablehnung eines Türkeibeitritts festgeschrieben wird. Es sollte allgemein bekannt sein, dass Westerwelle Außenminister werden möchte und die FDP genauso wie SPD, Grüne u.a. für einen EU-Beitritt sind. Wichtig sind doch die o. g. Kriterien, die ganz objektiv einen Türkeibeitritt ausschließen. Die EU ist heute schon überfordert und wird nie aufnahmefähig wie Länder wie die Türkei sein. Und die Türkei wird niemals (in den nächsten 100 Jahren jedenfalls) für einen Beitritt „kompatibel“ sein. Schon Griechenland hätte wegen seiner Finanzen und des bis heute Beihilfe-abhängigen Staates nie in die EU aufgenommen werden dürfen, aber Griechenland ist immerhin kulturell Europa.
An einer offenen Unterstützung für die Pro Bewegungen führt nun kein Weg mehr vorbei. In kürze werde ich beitreten.
# #7 Plondfair (25. Okt 2009 21:14)
Wenn die Türken in die EU kommen, wandere ich aus. Irgendwann ist die Schmerzgrenze erreicht.
# #8 Unbestechliche (25. Okt 2009 21:16)
#5 Plondfair
Geht mir ähnlich, Nur WOHIN????
Die sind doch überall….
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WENN man dann noch überhaupt wird auswandern DÜRFEN. Schließlich brauchen sie jemanden, der für ihr Wohlergehen zu arbeiten hat.
Übrigens – ALLE EU-Staaten werden muslimische Einwanderer aufnehmen MÜSSEN.
Die Formulierung im Koalitionsvertrag ist recht schwammig. Ich vermute, daß man das auf türkischer Seite eher als Absage interpretiert!
Die Regierung soll endlich das ganze Vermögen zurückfordern, was die Türken den Deutschen 1945 gestohlen haben. Schließlich fordert Kairo auch seine Schätze aus Paris zurück.
Und dann soll publik gemacht werden, was aus der Kriegserklärung der Türkei vom 23.2.1945 an Deutschland geworden ist, mit dem sie sich nach den Hitlerverbrechen zu den Siegermächten geschmuggelt hat. Es gab nie einen Friedensvertrag danach!
Tja, die CDU als vermeintliches konservativ-bürgerliches Bollwerk mit ihren transatlantischen Abhängigkeiten ist nur eine Suggestion der vermeintlichen bürgerlichen Wünschen einer großen Mehrheit. Was wir wollen, ist denen egal, hauptsache wir vertrauen ihnen vor der Wahl.
Einige CDU – Auszüge gefällig???
Heiner Geißler, Generalsekretär der CDU, FAZ vom 2. 11.1993: „Ich kann nicht einsehen, warum Ausländer, die in der Bundesrepublik wohnen, arbeiten und sich integrieren, … eine Gefahr für uns bedeuten sollen … Für ein Land in der Mitte Europas ist die Visison einer multikulturellen Gesellschaft eine große Chance. Deshalb müssen wir unser Land offen halten für Ausländer.“
„Die 2,7 Millionen Menschen aus türkischen Familien, die in Deutschland leben, gehören zu uns, sie sind ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle.“ Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Maria Böhmer
Eine gewisse Sonderstellung nahm in diesem Zusammenhang Heiner Geißler ein, der langjährige Generalsekretär der CDU, der durch den Multikulturalismus explizit die Erlösung vom deutschen Nationalstaat und die Vorbereitung eines „Weltbürgerrechts“ erwartete. Solchen Rekurs auf den „Weltbürgerstatus“ fand man sonst nur auf der Linken, auch bei ihren Vordenkern, etwa Peter Glotz oder Jürgen Habermas. Glotz hat verschiedentlich den „Abschied vom Ideal einer einheitlichen, homogenen Gesellschaft“ verlangt und war entschlossen, dem Europäer „die Angst vor der Einwanderung auszureden“ , bevor man dann „Mehrsprachigkeit und das Ertragenkönnen des Fremden“ zum Gegenstand eines großen Erziehungsprozesses machen werde.
Die CDU/CSU wird als bürgerliches Gegengewicht zum politisch linken Spektrum verstanden. Die Unterschiede
sind jedoch nur kosmetischer Natur: „Der CDU-Beitrag zur multikulturellen Gesellschaft kann nicht hoch genug veranschlagt werden. Er wird erst im europäischen Vergleich so richtig deutlich: Während in Deutschland zwischen 1990 und 1996 fast neun Millionen Menschen zuzogen, waren es in Großbritannien weniger als zwei Millionen, in Italien weniger als eine Million und in Frankreich nicht einmal eine halbe. Klarer formuliert: Dank der CDU-Politik der offenen Grenzen wanderten in den 90er Jahren mehr Menschen in Deutschland ein als in den übrigen 15 Staaten der EU zusammen.“ Eberhard Seidel, Publizist, in der „taz“ vom 14. April 2000
„Wir, die CSU, müssen uns noch in diesem Jahrhundert auf 50% Muslime in unserem Land einstellen. Deshalb müssen wir uns den Muslimen öffnen und um sie werben“. Der CSU Landtagsabgeordnete Martin Neumeyer im Münchner Merkur, 7.12.2007.
Bleiberecht. Entgegen dem Bekenntnis zu einer strengeren Ausländer- und Asylpolitik setzen von der Union regierte Bundesländer das Bleiberecht für geduldete Ausländer ungleich liberaler um als Nicht-Unions-Länder: So gestand Bayern seit Inkrafttreten der neuen Bleiberechtsregelung 31,5 Prozent der Antragssteller ein dauerhaftes Bleiberecht zu – mehr als jedes andere Bundesland. Gute bis sehr gute Chancen auf Bleiberecht haben Ausländer auch in Hessen (40% der Neugeborenen in Hessen haben einen Migrationshintergrund, in Städten wie Offenbach und Frankfurt a. M. beträgt der Anteil 70-80 Prozent) und Baden-Württemberg, beides von der Union regierte Länder.
Zum Thema Multikultur, siehe hier:
http://www.file-upload.net/download-1949841/Minority_Report_J.pdf.html
BRD bereitet (Wertpappiert-/Geld) Enteignung der Bundesbürger vor:
http://www.aussenpolitikforum.net/forum/viewtopic.php?t=5917
#39 Geschichte altneu
Es gab und gibt auch nie einen Friedensvertrag zwischen uns und der USA, England etc.
Der Eingliederung der Türkei in die EU widerspricht objektiv aller, aber auch wirklich aller Logik. Warum dennoch das Thema wiederholt auf dem Tapet von Medien landet, ist einer latenten, übergeordneten Kraft geschuldet. Welcher (qui bono?) – darüber möge sich jeder mal den Kopf zerbrechen.
OT:Berlin
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi macht mobil gegen Gewalt in Bussen und Bahnen.
Unsere Gesellschaft wird von Verrückten geführt, für verrückte Ziele. Ich glaube wir werden von Wahnsinnigen gelenkt, zu einem wahnsinnigen Ende,
und ich glaube ich werde als Wahnsinniger eingesperrt, weil ich das sage.
Das ist das wahnsinnige daran.
John Lennon
Ich denke, daß dies lediglich als „Beruhigungspille“ unserer „Schätze“ zu sehen ist und strategische Ursachen dafür in Erwägung gezogen wurden. Denn es heißt auch im Koalitionsvertrag – was BIW nicht mitteilt – daß
„Die strikte Erfüllung der Kopenhagener Kriterien bleibt Voraussetzung für einen Beitritt.“
Diese Kopenhagener Kriterien findet man u.a. beim Auswärtigen Amt und besagen:
Der Europäische Rat Kopenhagen hat im Juni 1993 in den so genannten „Kopenhagener Kriterien“ die Anforderungen an die Beitrittsländer konkretisiert. Diese verlangen von den Beitrittsländern:
• Politisches Kriterium: „Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten“;
• Wirtschaftliches Kriterium: „Eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten“;
• Acquis-Kriterium: Die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft – d.h. das gesamte Recht sowie die Politik der EU (den sogenannten „Acquis communautaire“) – zu übernehmen, sowie das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union und der Wirtschafts- und Währungsunion.
Der Europäische Rat Luxemburg legte dabei im Dezember 1997 fest, dass die Einhaltung der politischen Kriterien von Kopenhagen Voraussetzung bereits für die Aufnahme von Verhandlungen ist, während die wirtschaftlichen Kriterien sowie die Fähigkeit, die sich aus dem Beitritt ergebenden Verpflichtungen zu erfüllen („Acquis–Kriterium“) „aus einer zukunftsorientierten, dynamischen Sicht heraus“ zu beurteilen sind.
Zum Aspekt der Integrationsfähigkeit gilt zusätzlich, dass die Fähigkeit der Union, neue Mitglieder aufzunehmen, dabei jedoch die Stoßkraft der europäischen Integration zu erhalten, ebenfalls einen sowohl für die Union als auch für die Beitrittskandidaten wichtigen Gesichtspunkt darstellt. Diese Integrationsfähigkeit der EU wird bei steigender Mitgliederzahl in der EU immer wichtiger und ist daher in den Verhandlungsrahmen für die Türkei und für Kroatien sowie in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 15./16.06.2006 besonders herausgestellt worden.
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Europa/Erweiterung/KopenhagenerKriterien.html
Das bedeutet für mich, daß, wenn allein die politischen Kriterien nicht erfüllt sind/werden, hat sich eine Mitgliedschaft in der EU eh schon erledigt, während über die wirtschaftlichen Verpflichtungen noch hinweg gesehen werden könnte (aber nicht muss).
Sicherlich ist durch die Formulierung im Koalitionsvertrag alles und nichts möglich, denn nichts genaues weiß man nicht. Dennoch gehe ich davon aus, daß diese Wischiwaschi-Formulierung lediglich als „Beruhigungspille“ zu sehen ist. Nicht auszudenken, was nicht nur in Deutschland los wäre, wenn sich die Türkei bei einer klaren Absage beleidigt fühlen würde.
Vielleicht noch ein Grund, Türkisch zu lernen?
Damit man Mahmut besser versteht, wenn er mit der 9 Millimeter einkaufen geht?
»Was geht Arschnloch, gib mich Handy, Geld, oberschwules Autoschlussel!«
Versteht man doch auch so prima!
Wie wäre es mit besserem Deutschunterricht für Ausländer?
Was für eine dämliche Idee! Deutsch in Deutschland.
Das kann doch ein Flokati-Orientale überhaupt nicht nach vollziehen.
Gelesen in Krankes Deutschland
http://www.oberrat-brack.de
och wie kommts ???
Na denn 2013 zwei Termine:
1. Die EU ist in der Türkei
2. Dhimmibestätigungswahlen am 06.10.2013 (formals Wahlen zum Bundestag)
Rien ne va.
Wen wundert es?
Die CSU ist die Partei der Maulhelden.
Das hat sie bei allen schwerwiegenden Entscheidungen der Vergangenheit bewiesen.
@51 Verte
Ne göt deli?i, bana cep telefonu, para, vermek gider Autoschlussel oberschwules
siehe Googkle translate
(formals = Vormals sorry )
#52 ComebAck (25. Okt 2009 22:26)
Wer weiß, vielleicht ist die EU bis dahin schon auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet.
@#56 Plondfair (25. Okt 2009 22:31)
schön wärs das wär ein echter Grund zu feiern….
#56 Plondfair (25. Okt 2009 22:31)
Der Müllhaufen ist mir jetzt schon Sympatisch. 🙂
http://www.youtube.com/watch?v=8Lz_qPvKCsg&hl=de
Von Erika Ferkel und Konsorten, war doch nichts anderes als verarsche zu erwarten. Wer etwas anderes geglaubt hat, glaubt auch an den Weihnachtsmann.
wer glaubt, dass Volksvertreter das Volk vertreten, der glaubt auch, dass Zitronenfalter
Zitronen falten.
Zuschauer stürmen nach Ende eines Fußbalspiels das Spielfeld
DINGOLFING; LKR. DINGOLFING-LANDAU.Nach Ende eines Fußballspiels der Türk-Gücü Dingolfing gegen die DJK Altenkirchen stürmten Fans das Spielfeld und verletzten 2 Spieler erheblich.
Am Sonntag, 25.10.09 fand in Dingolfing das Fußballspiel Türk Gücü Dingolfing gegen DJK Altenkirchen (A-Klasse) statt.
Nach Spielende wollte eine Spieler der DJK Altenkirchen seinem Gegenspieler die Hand reichen, was dieser jedoch offensichtlich falsch auslegte und auf seinen Sportkollegen einschlug.
Dies nahmen ca. 20-40 Fans der Türk Gücü Dingolfing zum Anlass, um auf das Spielfeld zu stürmen und wahllos auf die Spieler der DJK Altenkirchen einzuschlagen.
Im weiteren Verlauf stürzten zwei Spieler der DJK zu Boden und wurden am Boden liegend weiter durch eine Vielzahl von Personen geschlagen.
Ein Spieler der Mannschaft von Türk Gücü trat sogar mit dem Fuß gegen den Kopf des am Boden liegenden Mannes.
Dieser erlitt hierduch einen Jochbeinbruch.
Die Kriminalpolizei Landshut hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen.
Zeugen des Vorfalles werden dringend gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Landshut, T. 0871/92520, in Verbindung zu setzen.
Quelle: http://www.polizei.bayern.de/niederbayern/news/presse/aktuell/index.html/103874
#22 PI_GE_RE (25. Okt 2009 21:30)
Das kommt sowieso.
Na dann, lassen wir uns halt mal schön zur Schlachtbank führen.
Aber bitte halal!
#34 Schlernhexe (25. Okt 2009 21:46)
Sie schreiben schon so lange. Sie wissen doch, dass die EU nicht frei entscheiden kann.
Die EU MUSS die Türkei aufnehmen. USA will es so. Was gibt es da zu diskutieren.
One World Governance. Die ganze Welt hat sich ganz dollll lieb und Geld brauchen wir auch nicht mehr, wir bekommen alle einen Chip, die Nummer wird gescannt, vielleicht unsere neue Steuernummer, und dann wird das, was wir kaufen direkt von unserem Konto, falls wir noch eins haben sollten, abgebucht. Und wenn sie uns loswerden wollen, sperren sie die Nummer und dann verhungern wir, weil wir ohne Nummer gar nicht existieren.
Damit dürfte die Unterwanderung von Europa neuen Schwung erhalten. Hier ist eine Partei schlechter als die andere. Ich bin ja von allem möglichen Dingen ausgegangen, aber nicht zu einem „ja“ zum EU-Beitritt der Türkei. Schämen sollten sich diese Ignoranten!
Na ja, so doll sind die Zugeständnisse an die Türken nicht. Da wird die diplomatische Sprache benutzt in der Koalitiosvereinbarung.
Auf gut und umgangssprachlich Deutsch heißt das im Grunde:
„Ihr könnt uns mal…“
Aber dennoch, Tendenzen sind manifestiert.
Wer den Past beschimpft und beleidigt und schlecht macht, der lacht sich den Großmufti an. So isses.
MERHABA, ANGELA. MERHABA, GUIDO.
Und Guido macht es sich als Außenamtschef nicht gerade einfach.
„Guido hat Euch lieb.“
@65 karlmartell (25. Okt 2009 22:50)
#Sie wissen doch, dass die EU nicht frei entscheiden kann. Die EU MUSS die Türkei aufnehmen. USA will es so. Was gibt es da zu diskutieren.#
Welch Vergnügen, zu bemerken, daß nicht alle verblödet sind!
@#64 karlmartell (25. Okt 2009 22:50)
Aha na denn ….womit sich das wohl „deckt“… 😉
14. und verführt, die auf Erden wohnen, um der Zeichen willen, die ihm gegeben sind zu tun vor dem Tier; und sagt denen, die auf Erden wohnen, daß sie ein Bild machen sollen dem Tier, das die Wunde vom Schwert hatte und lebendig geworden war.
15. Und es ward ihm gegeben, daß es dem Bilde des Tiers den Geist gab, daß des Tiers Bild redete und machte, daß alle, welche nicht des Tiers Bild anbeteten, getötet würden.
16. Und es macht, daß die Kleinen und die Großen, die Reichen und die Armen, die Freien und die Knechte-allesamt sich ein Malzeichen geben an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn,
17. daß niemand kaufen oder verkaufen kann, er habe denn das Malzeichen, nämlich den Namen des Tiers oder die Zahl seines Namens.
18. Hier ist Weisheit! Wer Verstand hat, der überlege die Zahl des Tiers; denn es ist eines Menschen Zahl, und seine Zahl ist sechshundertsechsundsechzig.
die franzosen werden in einem referendum über einen beitritt der türkei abstimmen können und sie werden mehrheitlich mit NON! stimmen. La Grande Nation, könnte unsere Republiken gerade noch retten, falls erdokan uns und seinen Türkmassen den totalen Islam erklärt.
Im Zusammenhang mit dem Vertrag von Lissabon wäre ein Türkeibeitritt der GAU. Die Türkei hätte auf einmal gigantischen Einfluß in Europa.
Einstweilen: Stimmung machen dagegen.
Eins.
Zwei.
Drei.
„aber Griechenland ist immerhin kulturell Europa“
Die haben auch nur 11 Millionen Einwohner. Die Türkei wird vermtl. in den nächsten 20 Jahren mit Deutschland gleichziehen (bitte nicht „unsere“ Ausländer vergessen von der Einwohnerzahl abzuziehen).
Dumm war Rumänien und Bulgarien aufzunehmen. Ab 2011 haben die Rumänen vÖLLIGE Niederlassungsfreiheit. Das bedeutet, dass die Zigeuner hier zum alltäglichen Straßenbild gehören werden und das eben das typische Verhalten (meist „nur“ Diebstähle und Einbrüche) reichlich zunehmen werden plus die Bandenkriminalität der „normalen“ rumänischen Kriminellen. Das wird den weiteren Verhandlungen mit der Türkei einen Dämpfer verpassen.
Endgültig aufhalten aber nicht.
Die EU wird an ihrer Überdehnung und ReGIERungskorruption kaputt gehen. In Abwandlung einer Signatur:
-2050 die Mongolei wird EU Mitglied.-
#71 Friederich (25. Okt 2009 23:45)
Das ist zwar nett, aber nutzlos.
#72 Zack1 (25. Okt 2009 23:56)
2015 ist Deutschland Billiglohnland für China.
Aha. Frau Merkel hat also doch Gefallen an türkischem Obst gefunden.
Jetzt muß die ganze Bundesregierung aus Solidarität türkische Birnen (lecker!) als Nachtisch verspeisen…
😉
Die gesamte EU-Erweiterung ist ein Paradebeispiel für eine unsägliche Heuchelei:
In den Qualitätsmedien wurden uns die Volkabstimmungen und -feste der Beitrittskandidaten zur EU-Aufnahme als Sieg der Demokratie verkauft. Als ob jemand etwas dagegen hätte, ins Schlaraffenland aufgenommen zu werden.
Und wurden denn die Völker der EU befragt, ob sie die neuen Kandidaten auch haben wollten?
Warum gab es hierzulande keine Volksabstimmungen?
Ja, warum wohl? Wir sind ja so demokratisch, daß unsere Regierungen zu ihrer Legitimation gar kein Volk mehr benötigen. 🙁
#61 MR-Zelle (25. Okt 2009 22:39)
Wenn wir Sprüche klopfen will ich auch mal…
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
Lasst uns den Spruch ad absurdum führen.
Ich würde die Textpassage nicht überbewerten, sondern unter der Rubrik „diplomatischer Sprachgebrauch“ ablegen.
Allerdings ist die Türkeifrage ein perfektes Betätigungsfeld für ein künftig rechts von der Mitte operierende Partei. Ich halte die Bürger in Wut, die derzeit leider nur in Bremen aktiv zu sein scheinen, für eine aussichtsreiche Alternative in der nahen Zukunft. Vielleicht sollte man mal daran arbeiten, weitere BIW-Landesverbände aufzubauen.
#50 vossy
Die Kopenhagener Kriterien lesen sich gut, blos die Praxis sieht ein wenig anders aus.
Bsp. Baltikum und die Diskriminierung der russischen Minderheit (teilw. fast 30% der Bevölkerung), wo ein nicht geringer Teil aufgrund von Gesetzen, die an Apartheid erinnern, staatenlos sind.
Die USA wollten hier einen NATO-Vorposten. Und sind die in der NATO, muß die EU diese wirtschaftlich auf den Beinen halten.
So wird es auch mit der Türkei sein. Obwohl die Barrieren zu Europa viel höher sind.
Na also, das freut doch den Kreuzberger Tattergreis und RAF Sympatisanten, es geht auch ohne Grüne Kacke in der Regierung und Fatma Roth Moscheen werden wie Pilze aus der Erde schiessen…
AUSWANDERN-AUSWANDERN-AUSWANDERN oder in 4 Jahren REP’s wählen.
#72 Zack1
Betrachtet man nur die Deutschen ohne Migrationshintergrund, dann liegt die Türkei mit mittlerweile fast 72 mio Einwohnern doch bereits vor uns.
Frohnatur Scholl-Latour sieht eine neue globale Bündnislage. Potztausend ! Auch schon wach ?
http://www.perlentaucher.de/buch/25990.html
Ja, Krisen neutralisieren, globale Bedrohungen liquidieren durch neue Zuneigung….
http://www.fachak.com/chinese-dance-thousand-hand-buddha
Da wollte uns der hinterhältige Sozialist Verheugen noch schnell einen faulen Apfel in den Korb legen.
Aber es gibt auch Grund zur Hoffnung. Bekanntlich gehören zu einem Vertrag immer zumindest zwei Parteien:
#15 antidott (25. Okt 2009 21:25)
Was jaulst Du Spacken jetzt hier herum? Selbst Schuld! Die CDU/CSU haben genug Gründe geliefert, sie in keinem Fall zu wählen, selbst hier wurde davon immer und immer wieder abgeraten. Und Du Spacken wählst sie und jaulst hier jetzt herum.
Habt ihr tatsächlich gedacht, dass sich jetzt etwas zum Besseren wenden würde?
Es wird noch schlechter werden, da die FDP ihr Klientel bedienen muss. Auf deutsch heißt das:
Macht die Tore auf, damit wir möglichst viele Klienten in unsere Fachanwaltspraxen für Ausländer-, Sozial- und Strafrecht kriegen.
Uns stehen noch vier wunderbare Jahre bevor. Denkt an mich!
Gut gemacht, deutscher Michel. Brav das gewählt, was man Dir vorgeflüstert hat. Denke niemals selbst, sondern immer so, wie es die Mächtigen dir sagen.
So und nun ab zum Arbeiten. Dein Einkommen schrumpft seit Jahren, ist jetzt bereits ein Drittel niedriger als z.B. in den USA. Allerdings wird dir hier auch noch satt Abgaben und Steuern abgenommen – zur Versorgung der Herrenmenschen verlierst Du Deinen Wohlstand.
Die Deutschen wollen die Türkei nicht in der EU? Na und, wird trotzdem mit einem Lächeln in die Koalitionsvereinbarung geschrieben. Du bist völlig überaltert und wehrst Dich längst nicht mehr.
Brav deutscher Michel – brav!
In Internet gab es dutzende von Umfragen, ob die asiatische Türkei in die Europäische Union aufgenommen werden soll oder nicht. Und erstaunlicherweise haben sich jedes Mal mehr als 90 Prozent gegen einen Beitritt der Türkei ausgesprochen. Das zeigt doch eindeutig wie die absolute Mehrheit der einheimischen Bevölkerung über dieses Thema denkt.
Die Meinungsmanipulation unserer herrschenden Multi-Kuli-Clique ging in einem Fall sogar wo weit, dass sie eine Meinungsumfrage einfach gelöscht hat. So war vor ein paar Wochen im ZDF-Morgenmagazin das Thema Beitritt der Türkei in die EU das Wochenthema. Und als sich nach ein paar Tagen bei ca. 50.000 Abstimmungen eine überwältigende Mehrheit von über 94 Prozent gegen den Beitritt dieses moslemische Land in unserer zivilisierten Werteordnung ausgesprochen haben, dann hat das ZDF einfach die Umfrage gelöscht und nicht mehr erwähnt.
Und das zeigt doch eindeutig, dass wir hier in Deutschland eine Demokratie nur auf den Papier haben.
Auch wird unter dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan die Türkei immer mehr islamisiert. Und gerade Erdogan der auf einer Hetzrede auf deutschen Boden seinen moslemischen Mitbürgern zugerufen hat, das Integration in Deutschland Mord am türkischen Volk bedeuten würde, zeigt doch eindeutig wo der Zug hinfährt, wenn Millionen von Moslems unseren Staat noch weiter überschwemmen.
#44 Geschichte altneu (25. Okt 2009 22:07)
„Und dann soll publik gemacht werden, was aus der Kriegserklärung der Türkei vom 23.2.1945 an Deutschland geworden ist, mit dem sie sich nach den Hitlerverbrechen zu den Siegermächten geschmuggelt hat. Es gab nie einen Friedensvertrag danach!“
Heißt das, wir befinden uns mit den Türken im Kriegszustand?
Machen wir es kurz!
In den letzten Jahrzehnten sind viele Personen mit türkischen Pass in Europa eingereist um Asyl zu beantragen, nicht Wenige haben auch diesen Status auch erhalten!
Diese Tatsache muß mal endlich auf den Tisch kommen.
Gruß
Mal gaaanz langsam, ja!
Zunächst muss die Türkei „alle“ Forderungen zur Beitrittsfähigkeit erfüllt haben. D.h., dass Menschenrechte, Religionsfreiheit, Meinungs- und Pressefreiheit, der Zypernkonflikt, das Kurdenproblem und die Leugnung des Holocaust‘ an den Rumänen sowie die Christenverfolgung dauerhaft installiert bzw. beigelegt werden!
Außerdem: Wir können uns der Türkei im Koalitionsvertrag doch wärmstens empfehlen, weil wir wissen, dass die Franzosen und einige andere EU-Nationen dem Türken-Beitritt niemals zustimmen werden!
Wo also ist das Problem? Die Türken warten noch bis zum St.-Nimmerleins-Tag auf ihren Beitritt, da gehe ich jede Wette ein!
#88 Indianer Jones (26. Okt 2009 07:39):
Machen wir es kurz!
Was das mit dem EU-Beitritt der Türkei zu tun haben soll, ist nicht ersichtlich.
Diese Personen mit türkischem Pass wären nur die Vorhut einer neuen Völkerwanderung, falls die Türkei vollberechtigtes Mitglied der EU würde.
Man kann sich lebhaft vorstellen, was dann aus den hinterletzten Käffern in Hinter-Anatolien zur schon hier sesshaften Verwandschaft nach Deutschland (oder in andere EU-Staaten) strömen würde.
Die Bevölkerung in der Türkei ist mit momentan 70 Millionen Einwohnern (da sind die etwa 15 Millionen bereits in der EU lebenden Türken schon abgezogen) die am schnellsten wachsende Bevölkerung gegenüber den derzeitigen EU-Staaten. Somit würde Deutschland bzw. Europa zum Aufnahmebecken für die Überbevölkerung der Türkei.
Hinzu kommt, dass gerade Deutschland eines der am dichtesten besiedelten Flächenländer innerhalb der EU ist und jetzt schon an den Kapazitätsgrenzen für ein lebenswertes Miteinander angelangt ist.
Es wäre eine Katastrophe.
Aber das Einknicken der CSU war ja zu erwarten. Wer diese opportunistische Flachpfeife Seehofer gewählt hat, sollte sich jetzt nicht wundern.
#78 Orianus (26. Okt 2009 00:22)
Ich halte die Bürger in Wut, die derzeit leider nur in Bremen aktiv zu sein scheinen, für eine aussichtsreiche Alternative in der nahen Zukunft.
————————————–
Mag sein, dass diese Partei gut ist. Aber: Wer wählt schon eine Partei mit diesem untergrottigen Namen?
#89 danton (26. Okt 2009 09:28)
Du meinst, wie sie der EU-Verfassung (aka Vertrag von Lissabon) nicht zugestimmt haben?
#50 vossy (25. Okt 2009 22:21)
—————————-
Genau!
Was der Koalitionsvertrag aussagt, ist lediglich diplomatisches Geschwätz, das geeignet ist, die randalierenden und marodierenden Türken zu besänftigen und ruhig zu stellen! Nicht mehr und nicht weniger sagt der Koalitionsvertrag zu diesem Thema aus!
das sind Formulierungen von wahren Meistern im Arschkriechen, kein Wunder.
das hätte frau dauerwelle den bürgern vor der wahl verkünden sollen.
es gibt keine politiker mehr mit rückgrat.
unter F.J.S. wäre das nicht passiert, da bin ich mir ziemlich sicher.
#89 danton, blödes Geschwätz die Türkei wird mithilfe der FDP und der CDU in die EU reinkommen. Nein zum Türkeibeitritt im Koalitionsvertrag wäre so einfach gewesen ! Sich auf Frankreich zu verlassen ist fatal.
#90 Axiom (26. Okt 2009 09:29)
@
Was dies damit zu tun hatt, ganz einfach, wie kann ein Land EU Mitglied werden , wenn hier seid Jahren und auch noch immer Asylbewerber aus den „Beitrittsland“ Türkei hierherströmen und auch sehr Viele bereits einen Asylstatus genießen.
Das ist mal deutlich klarzulegen!
Gruß
Der EU-Beitritt der Türkei steht fest.
Diesen Koalitionsvertrag muss man dazu nicht einmal lesen, was ich übrigens auch nicht getan habe. Ebensowenig muss man irgendwelche Kopenhagener Kriterien lesen, und was das französische „Non“ wert ist, haben wir ja bei der EU-Verfassung gesehen. Und für die ganze Wählerei gilt übrigens dasselbe.
Es geht um den Aufbau einer Weltregierung, wobei die Erde dann in Regionen eingeteilt ist, die unter Regionalverwaltungen (weisungsgebundenen Außenstellen der Weltregierung) stehen.
Die EU ist die am weitesten fortgeschrittene Regionalverwaltung, und das Gebiet, das ihr untersteht, ist abgesteckt und die Türkei ist nunmal drin. Ob das uns passt oder ob das den Türken passt (von denen viele den Beitritt auch ablehnen), ist dabei irrelevant. Und es wird nicht bei der Türkei bleiben.
Mindestens Nordafrika gehört auch zu unserer Verwaltungsregion. Macht Euch also schon mal auf Marokko und Tunesien als nächste Kandidaten gefasst – der Name wird vielleicht geändert werden (Mittelmeerunion statt EU), aber das ist irrelevant.
Wichtig ist, dass diese Initiative den benachbarten EU-Partnern
„schrittweise Integration in den erweiterten europäischen Binnenmarkt bietet sowie auch die Möglichkeit, schließlich die vier Grundfreiheiten der EU zu erlangen: Den freien Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr.“
Das wurde bei der Sechsten Euro-Med Ministerkonferenz in Brüssel im Jahr 2003 festgelegt.
Der im Text dazu angegebene Link auf die Seite der EU-Kommission ist leider tot. Ich weiß aber sicher, dass ich ihn gesehen habe und dass das mit dem freien Personenverkehr drinsteht. Vielleicht findet ja jemand das Dokument noch, ich habe es jetzt auf die Schnelle nicht gefunden.
#98 Osimandias (26. Okt 2009 10:55)
Die Frage ist nur, ob sich die EU bis dahin nicht schon längst in ihre Bestandteile zerlegt hat.
#97 Indianer Jones (26. Okt 2009 10:36):
Das ist so nicht ganz richtig!
1. Asylanträge von Türken werden seit einiger Zeit nahezu ausschließlich abgelehnt, da für die Türkei allgemein kein Asylgrund mehr besteht. Nicht umsonst versuchen manche Türken, sich durch die Beschaffung libanesischer, irakischer oder ähnlicher Pässe eine andere Identität zuzulegen und dadurch einen Antrag auf Asyl stellen und nach Deutschland einreisen zu können. Es gibt ausserdem noch das Problem der Duldung; d.h. bei tatsächlich abgelehntem Asylantrag können solche Leute noch durch eine Duldungsregelung (meist unbefristet) hier bleiben. Ein unglaublicher Zustand, aber ganz einfach den eingeschüchterten Politikern und Behörden zuzuschreiben.
2. Falls die Türkei in Sonderfällen noch Anlass für einen Asyl-Grund bieten sollte, ist dies ja Bestandteil der Beitrittsverhandlungen. Die Türkei ist durch die EU-Kommission aufgefordert, nicht-EU-kompatible Rechtsverstöße und Asylgründe zu beseitigen, um die Beitritts-Standards zu erfüllen. Im Zweifelsfall wird darauf verwiesen, dass man ja Verbesserungen (beispielsweise im Innenverhältnis zu den Kurden) sukzessive einführe (ob das nun stimmt, ist eine andere Baustelle, aber unsere EU-Kommissare reisen ja regelmäßig in die Türkei, um sich vor Ort vom Fortschritt zu überzeugen. Was dann ein Herr Verheugen tatsächlich „sieht“, kann man sich an den Fingern einer Hand abzählen..).
Fakt ist, dass sich die EU mit ihren Zusagen zu den ergebnisoffenen Verhandlungen selbst ins Knie geschossen hat.
Die Frage ist nur, ob sich die EU bis dahin nicht schon längst in ihre Bestandteile zerlegt hat.
Ich sehe dafür zur Zeit keinerlei Anzeichen, aber das schließt natürlich einen Zusammenbruch nicht aus. Es würde mich aber ehrlich interessieren, wie Du Dir den Ablauf konkret vorstellst. Volksaufstände?
Der Punkt ist aber, dass mehr Menschen, die sich für solche Dinge interessieren, anfangen, sich von der belanglosen Show (Bundespolitik) abzuwenden und sich mit den Dokumenten und Vereinbarungen der EU zu befassen. Mit der Zeit kommt man dahinter, dass die EU auch nicht unabhängig agiert, aber sie hat andere Aufgaben als nationale Politiker.
Unsere Politiker – diejenigen, die wir für Entscheidungsträger halten und die wir wählen – haben nur die Aufgabe, Entscheidungen, die auf höherer Ebene gefällt werden, dem Volk möglichst schonend beizubringen. Sie sind im Grunde nichts weiter als eine Ansammlung von Regierungssprechern und Propagandaministern.
80% unserer Gesetze kommen direkt aus Brüssel und werden in Berlin nur durchgewunken.
Deshalb sollte jeder politisch Interessierte sich nicht so sehr mit den Durchwinkern und ihren parteipolitischen Schaukämpfen befassen, sondern mit der EU-Kommission und deren zahllosen Unterabteilungen.
#101 Osimandias (26. Okt 2009 11:24)
Na ja, sagen wir es einmal so: wenn es in der EU immer mehr Nettoempfänger und immer weniger Nettozahler gibt, ist irgendwann eine natürliche Grenze erreicht. Auch wenn man in Deutschland die Steuerquote auf 100% erhöht, kann man damit nicht alle Euromed-Staaten finanzieren.
#100 Axiom (26. Okt 2009 11:21)
Wie wäre es mit „politische Verfolgung wegen Mitgliedschaft in der PKK“? Das muß nicht einmal stimmen, die Hauptsache ist, man bekommt dafür für die ganze Sippe Hartz-IV.
@Plondfair: Wir leben. Die Türken leben auch, ebens die Marokkaner, Tunesier etc.
Nur wir leben auf einem höheren Standard. Wenn man den Standard angleicht, verhungern wir nicht, da die Türken ja auch nicht verhungern, aber wir steigen enorm ab, während die Türken vielleicht ein bisschen aufsteigen.
Da ist schon noch Luft drin.
#104 Osimandias (26. Okt 2009 11:31)
Wie viele Rechtgläubige sollte ein deutscher Arbeitnehmer mit durchschleppen müssen, bis die Lebensverhältnisse deiner Meinung nach genügend angeglichen sind?
Wie viele Rechtgläubige sollte ein deutscher Arbeitnehmer mit durchschleppen müssen, bis die Lebensverhältnisse deiner Meinung nach genügend angeglichen sind?
Dass das angeglichen werden soll, ist doch nicht meine Meinung, Plondfair. Das ist m.E. ein Raubzug ungeheuren Ausmaßes.
Ich weise nur darauf hin, dass das angeglichen werden KANN und dass da noch viel Luft drin ist, bevor wir verhungern.
Wir Deutschen haben übrigens auch Sparbüchle in Höhe von 166 Mrd. Euro (Stand 2007). Brauchen wir das? Könnte man uns das nicht auch noch rauben? Ich denke, man kann. Und man will.
#106 Osimandias (26. Okt 2009 11:57)
Ich glaube, du unterliegst ein paar wesentlichen Irrtümern.
1. Ganz egal, wieviel Geld du den mohammedanischen Mittelmeeranrainern in den Rachen wirfst, es wird nie zu einer Erhöhung des Lebensstandards kommen, weil das im Islam überhaupt nicht wünschenswert ist. Es wird nur zu einem noch schnelleren Bevölkerungswachstum kommen (das nur durch das zur Verfügung stehende Nahrungsangebot begrenzt wird); der Rest wird entweder für das Militär oder für das Privatkonto der Regierungsmitglieder verwendet.
2. Die meisten Deutschen der ehemaligen Mittelschicht kommen doch schon jetzt gerade noch so über die Runden. Die Kosten für den Lebensunterhalt (Miete usw.) werden bestimmt nicht sinken. Das heißt, du kannst denen nicht mehr wegnehmen. Immer mehr werden erkennen, daß es ihnen mit Hartz-IV auch nicht viel schlechter geht und dann bricht das ganze System in sich zusammen.
Ob die Eu das mit dem Asyl für türkische Staatsangehörige so oder so sieht , oder so gesehen hatt, in Erklärungsnot wird sie geraten.
Außer man erklärt alle Asylanträge der letzten Jahrzehnte für Null und Nichtig.
PS: das größte Problem sind eh die gewährten Asylanträge vor Jahren.
Gruß
Ganz egal, wieviel Geld du den mohammedanischen Mittelmeeranrainern in den Rachen wirfst, es wird nie zu einer Erhöhung des Lebensstandards kommen
Na und?
Das ist ja auch nicht das Ziel. Unser Vermögen soll ja auch nicht zu den Türken transferiert werden. Die Türken dienen nur als Zwischenstation, bei der ein kleiner Bruchteil des Raubguts hängenbleibt, zwischen uns und der Hochfinanz.
Wenn der deutsche Mittelständler merkt, dass er mit dem regelmäßigen Einkommen seinen Lebensstandard nicht mehr finanzieren kann, dann wird er schon ans Ersparte gehen oder Omas kleines Häuschen verkaufen. Übrigens MUSS er das, bevor er HartzIV bekommt.
Hartz IV ist nur interessant für Habenichtse. Wer etwas auf der hohen Kante hat, bekommt so lange nichts, bis er das verbraten hat. Einfach sagen: „Dann arbeite ich gar nicht mehr und lebe vom Staat“ funktioniert bei den Tüchtigen und Fleißigen, die was auf die Seite gelegt haben, nicht.
Geld ist nur bedrucktes Papier oder eine Zahl in einem Computer. Grund und Boden, Produktionskapital sind die wahren Werte. Und durch Senkung des Einkommens/Erhöhung der Abgabenlasten wird man gezwungen, diese wahren Werte zu verscherbeln.
Allerdings befinden sich die Werte, die in den letzten Jahren aufgrund von Notverkäufen und Firmenpleiten, zum Verkauf standen, nicht in den Händen von Ali und Ayse. Die leben von der Hand in den Mund und dienen nur als Einkommenssenker bei denen, wo was zu holen ist.
#109 Osimandias (26. Okt 2009 12:20)
Wenn wir dieses Szenario weiter verfolgen, befindet sich in einigen Jahrzehnten das gesamte Produktivkapital in den Händen einiger weniger. Die Deutschen sind bis auf diese wenigen besitzlos und können entweder als Tagelöhner arbeiten oder ganz offiziell von Transferleistungen leben (weil sie ja nichts mehr besitzen). Und dieser Staat soll noch funktionieren?
#87 Abu Sheitan (26. Okt 2009 07:36)
#44 Geschichte altneu (25. Okt 2009 22:07)
“Und dann soll publik gemacht werden, was aus der Kriegserklärung der Türkei vom 23.2.1945 an Deutschland geworden ist, mit dem sie sich nach den Hitlerverbrechen zu den Siegermächten geschmuggelt hat. Es gab nie einen Friedensvertrag danach!”
Heißt das, wir befinden uns mit den Türken im Kriegszustand?
Ich vermute deshalb, daß wir uns mit der Türkei im Kriegszustand befinden, weil mir kein Friedensvertrag bekannt ist, ebenso wenig mit USA, Frankreich und Großbritannien. Da läuft ein riesengroßer Betrug und wir werden frei geplündert und auseinandergenommen – vom Hitlerkollaborateur Türkei, die zudem mehrfachen Völkermord auf sich sitzen hat (Armenier).
PS: Ich weiß nicht, welche Folge in dem Zusammenhang der in den USA ausgerufene Notstand für uns hat. Vermutlich sind wir auch da sog. Freiwild, weil die Amis wegen strategischer Interessen die Türken schützen und eher gegen uns einsetzen. Ich hoffe, ich täusche mich.
Es gibt noch ein anderes Problem: Der Notstand in der USA wurde ausgerufen, kurz nachdem der amerikanische Kongreß eine Offenlegung der Verwendung von 1,3 Trillionen $ durch die FED gefordert hat. FED-Chef Bernanke hatte zuvor noch gewarnt, daß eine solche Forderung eine Katastrophe auslösen würde. Es ist also möglich, daß es in Wirklichkeit gar nicht um die Schweinegrippe geht, sondern daß die Menschen mit der Impfung schnell so lahmgelegt werden, daß sie nicht mehr gegen die Mißstände aufbegehren können, denn viele Menschen haben schwere Schäden durch die Impfung erlitten.
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/10/obama-erklart-notstand-wegen.html
Auffällig auch, daß die Impfung in ganz bestimmten Ländern stattfindet. Warum wohl?
#112 Geschichte altneu (26. Okt 2009 12:47)
Trillionen oder Billionen?
Und dieser Staat soll noch funktionieren?
Das weiß ich nicht.
Aber dass die Tendenz in diese Richtung geht, ist offensichtlich. Der deutsche Mittelstand wird sich wohl noch lange den Hintern aufreißen und fleißig arbeiten, um das Ersparte und Ererbte nicht zu verlieren.
Es geht nicht so sehr um den Islam, obwohl die NWO auch eine religiöse (stark antichristliche) Seite hat und da der Islam gerade recht als Zerstörer kommt. Ich verabscheue den Islam auch, aber wenn man sich zu sehr nur darauf konzentriert, wird man blind für andere Machenschaften.
Das paßt alles wie ein Puzzlespiel zusammen: erzwungener Lissabonvertrag, Moslems schnell als Migrationspolizei aufgebaut, Türkei schnell noch als Kerkermeister in die EU geholt, Einschränkung der Freiheiten mit dem Pseudoargument „Schweinegrippe“. So hofft man, die Menschen in Europa in Schach zu halten.
kurz ein neuer Versuch:
#114 Plondfair (26. Okt 2009 12:50)
„Trillionen oder Billionen?“
Hier ist die Rede von Trillionen, wenn da kein Übersetzungsfehler vorliegt:
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/10/obama-erklart-notstand-wegen.html
„Walter verlangt „brutale“ Ausgabenkürzungen“
http://www.welt.de/wirtschaft/article4796191/Walter-verlangt-brutale-Ausgabenkuerzungen.html?page=1#article_readcomments
Die Kommentare sind interessant!
Obama sagt, Geld ist eine Illusion:
http://www.mmnews.de/index.php/200904012648/MM-News/Obama-Dollar-Illusion.html
Schlußfolgerung auch für mich ist, daß die NWO den Islam als Mittel gegen das jüdisch-christliche Europa und seine Werte benutzt. Hitler war der Anfang und seitdem macht man nahtlos weiter!
#115 Osimandias (26. Okt 2009 12:51)
Es geht nicht so sehr um den Islam, obwohl die NWO auch eine religiöse (stark antichristliche) Seite hat und da der Islam gerade recht als Zerstörer kommt. Ich verabscheue den Islam auch, aber wenn man sich zu sehr nur darauf konzentriert, wird man blind für andere Machenschaften.
#117 Geschichte altneu (26. Okt 2009 13:14)
Der Versuch, den Islam für politische Zwecke zu instrumentalisieren, ist wie der Versuch, einen Tiger zu reiten. Der Tiger läßt sich aber nicht reiten, er wird seinen Reiter auffressen.
#118 Plondfair (26. Okt 2009 13:25)
Der Versuch, den Islam für politische Zwecke zu instrumentalisieren, ist wie der Versuch, einen Tiger zu reiten. Der Tiger läßt sich aber nicht reiten, er wird seinen Reiter auffressen.
Todsicher ist das so, doch die „Herrscher“ merken es einfach nicht! Die Geister, die sie riefen, werden sie einkassieren, und wer weiß, wielange die Regierung sich in Berlin noch halten kann. Sie haben die Rechnung mal wieder ohne den Wirt gemacht.
#98 Osimandias (26. Okt 2009 10:55)
Das haben Sie gut erklärt. Man möchte hier jedem empfehlen, die Suchmaschinen anzuwerfen und nach New World Governance zu suchen.
Aber New World Order bringt zusätzlich schöne Ergebnisse.
#106 Osimandias (26. Okt 2009 11:57)
Lesen Sie mal die neuen AGB’s Ihrer Bank. Und sollten Sie etwas nicht verstehen, fragen Sie nach.
#118 Plondfair (26. Okt 2009 13:25)
Manche meinen aber, dass man Tiger reiten könne.
#122 karlmartell (26. Okt 2009 15:26)
„Zwei Dinge sind unendlich: Das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir nicht ganz sicher.“ – Albert Einstein
Wenn einige Graue Eminenzen den Islam einsetzen wollen, um eine New World Order einzuführen, dann wird das eine islamisch dominierte Welt werden. Und dann wäre DEFCON 1 wahrscheinlich das kleinere Übel.
Man möchte hier jedem empfehlen, die Suchmaschinen anzuwerfen und nach New World Governance zu suchen.
Aber New World Order bringt zusätzlich schöne Ergebnisse.
Das muss noch mal fett wiederholt werden.
Wenn man sich von dem Geschrei „Verschwörungstheorie“ abhalten lässt, bleibt man ewig in den Warum-Fragen hängen und fällt immer und immer wieder auf Politikergeschwätz rein.
Zu den AGBs der Banken. Ich habe das auch mitbekommen und kurz gepanikt, es sieht aber aus, als ob es sich bei dem „Pfandrecht“ wirklich um einen Punkt handelt, der schon vorher in den AGBs stand, und bei dem es nur darum geht, dass die Bank einen nicht bezahlten Kredit mit einem Guthaben aufrechnen kann, was schon immer möglich war und was auch dem gesunden Rechtsempfinden entspricht.
Allerdings fürchte ich ganz unabhängig davon, dass sich zu viel Geld auf privaten Konten befindet und dass Mittel und Wege gefunden werden, das zu vernichten oder abzusaugen, um es dann zu vernichten. Ich kenne mich da leider nicht gut aus. Man sollte es aber!
Wenn einige Graue Eminenzen den Islam einsetzen wollen, um eine New World Order einzuführen, dann wird das eine islamisch dominierte Welt werden.
Ich würde die grauen Eminenzen nicht unterschätzen.
Es ist durchaus möglich, dass ihnen als neue Welteinheitsreligion ein um einige Details entschärfter Islam vorschwebt.
Das hätte den Vorteil, dass den widerspenstigen Moslems ein Köder hingeworfen wird (denn auch in islamistischen Kreisen ist die NWO durchaus ein Thema, und zwar keines, das derzeit Zustimmung findet). Und überhaupt: Warum sollte sie das Rad neu erfinden, wenn schon eines vorhanden ist, das nur noch ein bisschen umgebaut werden muss?
Politiker sind Verbrecher, das ist allen bekannt. Wenn ein weltbekannter Schwuler mit diesem Koalitionsvertrag gegen seine eigene Lebensauffassung stimmt, so scheint er auch noch irre zu sein. Und von Erika hatte ich eigentlich gar nichts Neues erwartet.
#125 Osimandias (26. Okt 2009 15:55)
Dann hat sich bei diesen Grauen Eminenzen der Graueinfluß schon das Gehirn geschädigt.
„Diese Bezeichnungen [moderater Islam] sind sehr hässlich, es ist anstößig und eine Beleidigung unserer Religion. Es gibt keinen moderaten oder nicht-moderaten Islam. Islam ist Islam und damit hat es sich.“ – Recep Tayyip Erdogan
Eine globale Ummah würde genau wie alle islamischen Staaten ins finsterste Mittelalter zurückfallen. Und ich weiß nicht, ob die Vorstellung, über 5-10 Milliarden Hinterwäldler herrschen zu können, so erstrebenswert ist.
Die csu war schon immer der grösste volksverräter bei übelster volksverdummung durch hoppsassa und trallala
FJS hat den kommunisten der ddr das überleben für viele jahre durch einen milliardenkredit gesichert.
Dafür schickten diese den strauss-schlachthof-spezis massenhaft handverlesene 120-kg-schweine, während den ddr-lern das fleisch regelrecht zugeteilt wurde.
Stoiber sprang wie rumpelstilzchen herumd, als es um den euro und den tschechei-beitritt ging und kreischte „mit mir nicht“.
Ergebnis: Zustimmung auf allen ebenen.
Und nun seehofer….keinesfalls
Theo Retisch
der gleiche volksverdummer und -verräter wie seine vorgänger.
Jetzt bleiben nicht mehr viele Parteien übrig, die sich glaubhaft gegen einen EU-Beitritt der Türkei aussprechen.
Es sind die pösen Parteien.
#123 Plondfair (26. Okt 2009 15:41)
Wenn die grauen Eminenzen es nicht rechtzeitig mitkriegen, wird es darauf hinaus laufen.
#124 Osimandias (26. Okt 2009 15:47)
Es wäre dumm von uns, nicht zu beachten, dass bereits Bush Sen. von der NWO sprach, Bill Clinton, Kissinger, Georg Brown und Sarkottzi 😉 , oder sind das alles „Verschwörer“ ?
Unlängst habe ich gelesen, dass auf deutschen Sparkonten 1 Billion liegen würde, das weckt Begehrlichkeiten, wie auch immer. Und einer Banker erklärte mir die Vorteile von „Betongold“. Irgendwann ist der Euro am Ende, bei den Schulden.
Wir leben in „spannenden“ Zeiten.
#126 Plondfair (26. Okt 2009 16:35)
Geld ist das Regulativ für alles.
Wirtschaftskrise, Bankenkrise – das Geld hat doch nur die Besitzer gewechselt.
Wenn hier ausgerechnet diese lächerlichen Opa-REPs oder irgendwelche christlichen Spinnervereine als ernsthafte politische Größenordnungen angesehen werden, dann wundert es nicht, dass Deutschland untergeht.
Und was ist, wenn eure REPs oder Pro-irgendwas 10 Prozent kriegen? Dann machen SPD und CDU wieder eine Große Koalition und ziehen doch ihr Programm durch. Mit Wahlen und Parteigründungen ist nichts zu erreichen.
#133 Basileios II. (26. Okt 2009 18:03)
Und was wäre dein Vorschlag?
Vielmehr stopft sich der linke Wasserkopf die Taschen voll, bevor der rechte den von den USA ausgerufenen III. Weltkrieg fortsetzt. Da zu den sechzig Ländern, die präventiv angegriffen werden sollen, auch China gehört (NATO-Konferenz 2002), kann das Finanzpolster nicht dick genug sein.
http://www.wno.org/newpages/pol67b.html
Das ist meiner Meinung nach der Grund, warum zum einen die Vermögen des Volkes und auf der anderen Seite die letzten Steueroasen und die Schweiz (Bankgeheimnis) so heftig attackiert werden. Geld!
Die Strategie dafür läuft vielleicht so: Mit der Knute Islam werden wir unterdrückt und dürfen fleißig löhnen. Auch in die Schweiz wird der Islam gegen den Willen der Einwohner implementiert, um sie zu schwächen. Mucken wir dagegen auf, wird flugs die Schweinegrippe erfunden und dem Volk eine Impfung verpaßt, die lt. Erfahrungsberichten beträchtliche gesundheitliche Schäden und auch Todesfälle verursacht. Dann, so das Kalkül, sind wir so richtig dezimiert, krank und zudem wehrlos und können nach Belieben geplündert und um unser letztes Erspartes gebracht werden.
Schon die alten Römer haben die turkstämmigen Hunnen und Tataren gegen die Germanen aufgehetzt, um sie niederzuhalten. Schließlich wurde wenigstens Ostrom von diesen hinweggefegt, der Plan schlug fehl.
Wenn jedoch der Schwindel mit dem Papiergeld
– ungedecktes Papiergeld in Billionenhöhe, das von der FED frei gedruckt wird,
– Geld ist nach Obama sowieso nur eine Illusion
http://www.mmnews.de/index.php/200904012648/MM-News/Obama-Dollar-Illusion.html
auffliegt, dann gibt es wegen des entstehenden Machtvakuums Krieg. Und dann werden nur die Gruppen und Völker überleben, die auch ohne Geld zurechtkommen und vor allem: zusammenhalten.
#134 Plondfair (26. Okt 2009 18:07)
#133 Basileios II. (26. Okt 2009 18:03)
Und was wäre dein Vorschlag?
Verzeihung, wenn ich ungefragt spreche: Die Antwort liegt in der Frage: Wie überstehe ich/wir einen Krieg?
Man kann sich nur auf sich selber verlassen und in lokalen Gruppen zusammentun und autark, solidarisch und ohne Geld leben lernen. Autark heißt eigener Garten, etwas Vieh und solides Handwerk statt Technikschrott.
gelöscht
PI: Letzte Verwarnung!
#138 toetethans (26. Okt 2009 20:29)
Ich finde das kritisch, dass das im Stillen vor sich geht!
Warum kann man den Kommentar nicht zeigen und trotzdem sagen: Jetzt ist schluß, damit identifizieren wir uns nicht!
Seid ihr im Druck? Verständlich wäre es ja. Nur, wenn PI sich einschüchtern läßt und nicht mehr für sich selbst steht, wird das Ganze doch unglaubwürdig.
PI: Wir stellen uns nicht auf dieselbe Stufe wie diejenigen, die wir täglich kritisieren. Weiterhin hat hier niemand eine „radikale“ Gesinnung. Wir würden das Problem gerne „demokratisch“ lösen 😉
Ich stehe hier schon seit geraumer Zeit unter ständiger „Moderation“ oder besser gesagt unter Beobachtung.
Es scheint so, dass der Lobbyismus der FDP hier ganz besonders ausgeprägt ist. Hat Frau Westerwelle Angst, dass hier jemand plaudert?
Anders ist die aufwändige Prozedur eigentlich nicht mehr erklärbar.
🙁
Ok, endlich eine Antwort!!!
Ihr haltet mich demnach für einen Spitzel.
Falsch, nich jede IP-Adresse verrät den Absender!
Trotzdem danke für den Hinweis. Es stimmt aber nicht!!
PI: Da hast Du uns falsch verstanden!
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