goetschIslamisten versuchen, ihren Einfluss auch in den Hamburger Schulen und Kindergärten auszuweiten. Immer mehr Schülerinnen immer jüngeren Alters erscheinen im Unterricht mit Kopftuch. In Moscheen gibt es Vordrucke für Anträge auf Befreiung vom Schwimmunterricht oder auf Nichtteilnahme an Klassenfahrten. Es wird verlangt, männliche Schüler in mehrheitlich weiblichen Schulklassen vom Sportunterricht auszuschließen. Essensregelungen – kein Schweinefleisch – sind sowieso schon durchgesetzt.

Als nächstes wird es um die Einrichtung von Gebetsräumen gehen. Forderungen nach Sonderregelungen an muslimischen Feiertagen und während des Ramadan werden folgen. Die Forderungspalette ist unerschöpflich.

An immer mehr Hamburger Schulen stehen Lehrer und Schulleitungen vor dem Problem, wie sie mit entsprechenden Zumutungen seitens muslimischer Schüler und Eltern umgehen sollen. Von ihrer Behörde, wo sie um Rat bitten, werden sie dabei im Stich gelassen. Die stereotype Antwort: Machen Sie einen Kompromiss, vermeiden Sie Streit. Und es wird auf ein Verwaltungsgerichtsurteil von 1994 verwiesen. Viele Hamburger Lehrer erwarten von ihrer Behörde eine klare Stellungnahme, die die Zumutungen des politischen Islam zurückweist. Das geschieht nicht und wird nicht geschehen; denn die Hamburger Schulsenatorin ist eine aktive Lobbyistin für die islamische Sache. Es droht ein Staatsvertrag, der die islamischen Forderungen erfüllen wird.

Christa Goetsch (Foto) sitzt im Kuratorium des Islamischen Wissenschafts- und Bildungsinstituts Hamburg IWB. Laut Satzung haben die Kuratoriumsmitglieder die Ziele dieses Instituts zu unterstützen, an deren erster Stelle steht: Förderung des Islam. Kein Wunder; denn das IWB ist Mitglied im BIG (dem Bündnis Islamischer Gemeinden Norddeutschlands), welches wiederum zusammen mit der islamistischen Milli Görüs (IGMG) Mitglied im Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland ist. Milli Görüs (=IGMG) ist dort die mitgliederstärkste und damit auch mächtigste Organisation. Nicht von ungefähr steht die IGMG unter Beobachtung der Verfassungsschutzbehörden.

Die antiisraelische Demonstration vom Januar 2009, auf der neben Hamasfahnen auch die Fahne der Partei „Die Linke“ mitgeführt wurde und die durch ihre Geschlechterapartheid und den vielkehligen in der Mönckebergstraße ausgebrachten Ruf „Allahu Akbar“ die Hamburger Zuschauer befremdete, wurde von eben diesem Bündnis Islamischer Gemeinden Norddeutschlands (BIG) organisiert. Die Hamburger Senats-Politiker schwiegen zu diesem antisemitischen Großaufmarsch von ca. 6000 Personen. Offenbar sah Christa Goetsch – immerhin die Zweite Bürgermeisterin der Stadt – ihren Auftrag als Kuratoriumsmitglied des IWB nicht darin, gegen diese Machtdemonstration des politischen Islam in ihrer Stadt präventiv vorzugehen oder wenigstens im Nachhinein kritisch dazu Stellung zu beziehen.

Christa Goetschs Lobbyarbeit für das Ziel der Förderung des Islam besteht z.B. darin, öffentliche Veranstaltungen mit Scheindiskussionen durchzuführen, an denen ausschließlich Mitglieder des IWB oder seines Kuratoriums teilnehmen, unter ihnen Christa Goetsch selbst.

Eine Senatorin, die eigentlich im Interesse der Bevölkerung den islamischen Institutionen in Verhandlungen entgegenzutreten hat, ist selbst Teil dieser Institutionen.

Wenn das nicht als ein Skandal wahrgenommen wird, dann ist es mit der Islamisierung von Staat und Gesellschaft in Hamburg schon weit gediehen.

(Gastbeitrag von Fleet)

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81 KOMMENTARE

  1. Da hilft nur eins: Keine Kompromisse, keinen Streit vermeiden. Und es jedem frei stellen, seine Kinder wieder von der Schule zu nehmen. Oder in ein Land ihrer Wahl abreisen, wo sie nicht „unterdrückt“ werden.

  3. Nargess Eskandari-Grünberg in Frankfurt,
    Marlies Bredehorst in Köln,
    Christa Goetsch in Hamburg.

    Es sind immer FrauInnen der LinksgrünInnen, die sich dem Mohammedanertum anbiedern und unsere okzidentalen Werte verkaufen.

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  8. Mittlerweile ein typisches Muster, dass hohe Stadtfunktionäre von islamischen Gruppierungen gekauft werden.

    Diese Personen und die dahinter stehenden islamischen Netzwerke müssen erkannt und die Verantwortlichen zur Stellungnahme gebracht werden.

    Die Art und Weise, wie die islamischen Gruppierungen arbeiten, ist stets ähnlich.

  9. Frau Goetsch muß doch schließlich dafür sorgen, dass die Schätze, die bereits einen Deutschen Pass haben GRÜN wählen. Frau Goetsch und Konsorten wissen doch bestimmt, dass diese Stimmen nur so lange an ihre Partei gehen, bis die erste Islamische Partei Germanistans am Start ist.
    Der Bio-Koelner

  10. #8 Koltschak (21. Jun 2009 16:03)
    Stimmt, dies ist nur die Suchanweisung für Befugte, wo das Urteil abgedruckt ist, funktioniert als Link also nicht.
    Zur korrekten Autorenschaft: Fleet hat den Beitrag redigiert, er stammt aber aus der Feder von Spürnase A l – K a h i n a .
    Kann PI das einfügen?

  11. #11 Fleet (21. Jun 2009 16:06)

    Dann wäre es nett, genau zu sagen, welches Verwaltungsgericht welches Urteil 1994 an welchem Ort zu welchem Thema gesprochen hat.

    So hat dieser Hinweis nur einen sehr geringen Wert.

    Ich denke fast es geht um das Urteil des BVG wegen getrenntem Sport….

  12. Was soll man erwarten,wenn sich die CDU an die GrünINNEN verkauft. Die haben doch noch nicht einmal eine vernünftige Stellungnahme zum Iran abgegeben

  14. Auch der Link zum Islamischen Wissenschafts- und Bildunsinstitut Hamburg funktioniert so nicht. Hier ist er, dort unter „Über uns“ und „Kuratorium“ suchen! Alle Mitglieder des Kuratoriums sind mit Bild und Namen aufgeführt.
    http://www.iwb-hamburg.de

  15. #12 Koltschak (21. Jun 2009 16:10)
    #11 Fleet (21. Jun 2009 16:06)

    Dann wäre es nett, genau zu sagen, welches Verwaltungsgericht welches Urteil 1994 an welchem Ort zu welchem Thema gesprochen hat. –

    Vielleicht gibt es unter unseren Lesern einen Lehrer aus Hamburg, der einen entsprechenden Brief der Schulbehörde besitzt und die Stelle mal hier im Wortlaut einstellt. Es wird standardmäßig beim Umgang mit muslimischen Sonderwünschen auf dieses Uralt-Urteil verwiesen, um Kompromisse zu schließen.

  16. Hier noch so eine Meldung bei dem mir das Mittagessen hochkommt. Warum nicht gleich die Scharia einführen???

    CDU=UNWÄHLBAR! Aber was denn dann? Wo ist der deutsche Geert Wilders?

    Schäuble: Grundgesetz-Feier ohne Muslime ein Fehler
    Berlin (dpa) – Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat bedauert, dass zur 60-Jahr-Feier des Grundgesetzes keine Vertreter der Muslime eingeladen wurden. Man habe nicht daran gedacht, sagte Schäuble der Berliner «taz». Beim nächsten vergleichbaren Ereignis würden auch Vertreter der Muslime eingeladen, versicherte der Minister. Die Diskussion mit den Muslimen im Rahmen der Islamkonferenz bezeichnete Schäuble als einen «Riesenerfolg». Langfristig solle der Islam mit den christlichen Kirchen gleichgestellt werden, so Schäuble.

    © Die Welterschienen am 21.06.2009 um 15:19 Uhr

  17. Grün hin; Grün her! In Hamburg regieren die nicht allein! Von Beust mit seiner CDU scheint nicht viel besser! Oder machen die Grünen das ohne die CDU?

  18. Auffallend ist, dass es vor allem Weiber in den
    Wechseljahren und danach sind, die sich dem Islam anbiedern.
    Ich nehme aber an, dass deutsche Politiker, die
    den Islam fördern, ähnlich gekauft sind, wie Moderatoren im Fernsehen, im Stile Tom Burows.
    Es wird nicht mehr lange dauern, bis dieser Skandal aufgedeckt wird.

  19. #6 Anno II (21. Jun 2009 16:02)

    Nein, da hat sich die Welt vertan, das wird sicher Gerhard Schröder sein! 🙂

  20. Schon komisc, die Formularvorlagen für die Befreiung vom Schwimmunterricht und eine Entsprechende Klage sind bei der Webseite nicht mehr Auffindbar bzw nicht mehr Abrufbar. Die Links (aber nur Links nicht der Text wurden entfernt und die PDF Dateien sind auch verschwunden.
    [URL=http://www.bilderhoster.net/img.php?id=w52gnfkm.jpg][IMG]http://www.bilderhoster.net/thumbs/w52gnfkm.jpg[/IMG][/URL]

  21. „Die stereotype Antwort: Machen Sie einen Kompromiss, vermeiden Sie Streit.“

    Mit musels gibts keine Kompromisse, denn sie fordern nicht, sie befehlen.
    Der Streit ist sowieso schon sogut wie sicher, denn bis es uns gibt, werden sie uns als „Beleidigung“ ansehen und unsere Ausrottung anstreben.
    Demzufolge gibts weder Dialog noch Kompromisse, sondern nur eins:
    Einweg Flugticket nach islamistan, desto früher desto besser.
    In 20 Jahren ist es garantiert nicht so leicht wie heute.

  22. @Sauron: Wenn es in diesem Land echten Journalismus geben würde!

    Leider sehe ich nur Gesinnungsschreiberlinge, die decken garnix auf.

  23. Die Goetsch ist zudem außergewöhnlich ignorant, wenn man ihr Fragen stellt, beantwortet sie sie grundsätzlich nicht.

    Hamburg vermuselt, man kann es überall sehen.

    Gekauft? Ihrer deutschlandfeindlichen Ideologie anheimgefallen?

    Da verstehe ich aber seit Jahren den Beust nicht, warum der das linke Kroppzeug ins Rathaus geholt hat. Weil er wahrscheinlich genauso links ist wie die.

  24. Was ich vergessen habe, in Hamburger Krankenhäusern werden die Gerichte mit Schweinefleisch mit einem kleinen Schweinchen gekennzeichnet, denn die Schätze müssen ja nicht unbedingt lesen können.

  26. Als Nachtrag zu dem Artikel hier einige Anmerkungen, bei denen ich die Links noch einmal geprüft habe, ob sie funktionieren; denn einige der Hyperlinks oben klappen leider nicht.

    Vordrucke für Befreiung vom Schwimmunterricht:
    http://muslimeandeutschenschulen.de/dokumente/Antrag-Befreiung%20vom%20Schwimmunterricht.pdf

    Tagesspiegel 16.3.2008: „Sollen an Berliner Schulen muslimische Gebetsräume eingerichtet werden? Der Streit um muslimische Gebetsräume an Schulen ist nicht nur ein juristischer. Und er betrifft ganz Deutschland.“
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/Berliner-Schulen-Gebetsraeume;art270,2495478
    Es wird vermutet, dass auch in Hamburger Lehrerkollegien diese Forderung diskutiert wird. (So ein Diskussionsbeitrag auf der Veranstaltung „Tabu und Wirklichkeit“ am 28.5.2009 in der Lola, Körberstiftung)

    Im Kuratorium des IWB ( http://www.iwb-hamburg.de/index.php?option=com_content&view=article&id=65&Itemid=69 ) sitzen:

    Dr. Hans Christoph Gossmann, Pastor
    Prof. Dr. Wolfram Weiße
    Prof. Dr. Ursula Neumann
    Prof. Emer
    Dr. Olaf Schumann
    Christa Goetsch, 2. Bürgermeisterin
    Mustafa Yoldas, Vorsitzender der Schura Hamburg
    Dr. Detlef Görring, Nordelbisch-Lutherische Kirche
    Folkert Doedens, ehem. Leiter des PTI
    Prof. Dr. Udo Steinbach
    Aydan Özoguz, Körberstiftung
    Helmut Voigtland, RA
    Helga Detjens, Quartiersmanagement Steindamm
    Joachim Reinig, Architekt
    Sammy Jossifoff, Jüdische Religionsgemeinschaft

    § 3 Zweck Der Zweck des Vereins ist die Förderung der islamischen Religion und Kultur. Der Zweck wird verwirklicht durch die Unterstützung der islamischen Bildungsarbeit von Familien, Kindergärten, Schulen und Moscheen in Deutschland und die theoretische Weiterentwicklung von islamischen Wissenschaften unter den Bedingungen westlicher Gesellschaften mittels Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen zum Zwecke der Forschung und Lehre, von Vorträgen, Seminaren und Tagungen sowie Unterhaltung einer Bibliothek und einer Lernwerkstatt. Ferner soll dadurch die interkulturelle Kompetenz verschiedener Berufsgruppen im Umgang mit Muslimen entwickelt und gefördert werden.

  27. Verräter an unserem Vaterland wie Goetsch, Bredehorst und Konsorten gehören vor ein Standgericht!

  28. Fremde „Religionen“ und „Kulturen“ dem eigenen Volk aufzuwingen ist Landesverrat. Wann werden diese Verbrecher zur verantwortung gezogen?

  29. Deutschlands linke Lehrer

    Wenn alle Deutschen Lehrer wären, sähe es für die linken Parteien deutlich besser aus. Gemeinsam würden sie fast zwei Drittel der Wählerschaft erreichen. Vor allem die Grünen ziehen die Sympathien der Pädagogen auf sich.

    http://www.ksta.de/html/artikel/1243073580178.shtml

    Och nein, dass macht mich ja so was von traurig und kein Stück weit betroffen, wenn diese linken Lehrer die Suppe auslöffeln müssen, die sie sich selbst eingebrockt haben. Versetzungsgesuche und Frühpensionierungen gehören konsequent abgelehnt. Sollen sie ihr Scheitern ganz offiziell eingestehen und kündigen, Taxifahrer werden immer gesucht. Es kann nicht angehen, dass sie aus Steuergeldern auch noch für den selbst angerichteten Misthaufen belohnt werden.

  30. Islamischen Wissenschafts- und Bildungsinstituts Hamburg IWB.

    was ist denn das fuer ein verein????
    der islam hat doch weder mit wissenschaft noch mit bildung was am hut! nicht im entferntesten!
    wofuer brauchen die denn dann ein solches institut?

  31. Was uns wohl dann erwartet: (letzter Satz)

    Schäuble: Grundgesetz-Feier ohne Muslime ein Fehler

    Berlin (dpa) – Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat bedauert, dass zur 60-Jahr-Feier des Grundgesetzes keine Vertreter der Muslime eingeladen wurden. Man habe nicht daran gedacht, sagte Schäuble der Berliner «taz». Beim nächsten vergleichbaren Ereignis würden auch Vertreter der Muslime eingeladen, versicherte der Minister. Die Diskussion mit den Muslimen im Rahmen der Islamkonferenz bezeichnete Schäuble als einen «Riesenerfolg». Langfristig solle der Islam mit den christlichen Kirchen gleichgestellt werden, so Schäuble.

    © Die Welt

    erschienen am 21.06.2009 um 15:19 Uhr

    D.h. ja wohl u.a., dass Nichtmuslime, also wir, bei Arbeitslosigkeit Moscheensteuer abdrücken müssen, so wie konfessionslose Arbeitslose Kirchensteuer berappen müssen.

  32. Nun, wer diese Demo mit 6000 Leuten gesehen hat, braucht keine weiteren Informationen mehr über den Zustand dieses Landes und seine „Zukunft“.

  34. Hinzu kommt die Kindergelderhöhung für ab dem 3.Kind plus Betreuungsgeld für Eltern, die keinen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen. ( aus dem Wahlprogramm der CDU…)

    Leute, wir haben verloren. Wir können wohl nur noch zusehen, wir wir unsere Kinder hier schadlos rausbringen.

  35. @Eurabier
    Weil Du Nargess Eskandari-Grünberg erwähnst.
    Zur Erinnerung: Sie forderte die Deutschen zur Auswanderung auf, wenn ihnen ihre Politik nicht paßt. Ich weiß nicht, was man mit mir in der Heimat dieser Pass-Deutschen machen würde, wenn ich mich dort als Pass-Iraner so benehmen würde.

  37. #19 Sauron (21. Jun 2009 16:19):

    Auffallend ist, dass es vor allem Weiber in den
    Wechseljahren und danach sind, die sich dem Islam anbiedern.

    Das lässt doch zwangsläufig eindeutig-zweideutige Vermutungen aufkommen…

    Ein Treppenwitz der Geschichte: Die Musel-Männchen liegen auf der faulen Haut (der deutsche Steuerzahler legt sich ja für deren ALImentierung arbeitsmäßig ins Zeug), sind immer guter Stimmung (deutlicher möchte ich jetzt nicht werden) und beglücken die alternden Tanten aus dem grünlinken Lager.

    Mit anderen Worten: Wir finanzieren über die Bestäubungs-Schiene das Wohlbefinden der grünen Flintenweiber, damit diese die Islamisierung noch intensiver vorantreiben können.

    Ein absolutes Irrenhaus.

  39. Das deutsche Volk kocht vor Wut

    War am Wochenende bei einer Veranstltung, da wurde ich Zeuge eines Gespräches von 7-8 Leuten (alles soweit ich weiß CDU, SPD, FDP Wähler). Die waren alle stinksauer wegen der von den Politikern betriebenen Islamisisierung Deutschlands. Der Türkeibeitritt wurde abgelehnt, ebenfalls weitere Islam-Einwanderung! Nur einer von denen kam halbherzig mit den üblichen Guutmenschen-Argumenten ala SPD-Grüne daher, er wurde aber gnadenlos plattgebügelt. 🙂 Es tut sich anscheinend etwas, jetzt müssen die nur noch an der Wahlurne die Konsequenzen ziehen, und aufhören das in ihren Augen kleinere Übel zu wählen.

  40. Wäre gut wenn mir der Staat meine Rente die ich bis Heute zahle geben würde, wie damals den Türken…..ich wäre sofort weg von diesen bankrotten Staat!

  41. Die Webseiten des „Islamischen Wissenschafts- und Bildungsinstituts Hamburg IWB“ (hahahaha!Wer es noch nicht weiß: „Islamische Wissenschaft bedeutet, sich ausschließlich mit dem Islam zu beschäftigen) sagen doch alles und sind mit ihrer verklausulierten Forderung nach der Scharia der Hammer!

    Klartext: WIR Mohammedaner erwarten, daß ihr deutschen Karoffeln endlich vor der Schönheit des Islam kapituliert.

    Die Seiten sind ein Musterbeispiel, wie einer säkularen, offenen und toleranten Gesellschaft der Islam aufgezwungen wird.

    Ein paar Highlights:
    – „Somit begegnen auch muslimische Kinder auf ihrem Bildungsweg den Kindergärten, in denen der erste ernste und intensive Kontakt zur nicht-islamischen Gesellschaft stattfindet.“

    Ich dachte, das wären Deutsche wie du und ich?/sarc

    Und jetzt kommt, in Geschwurbel verpackt die knallharte Forderung und Empfehlung: Schächtet Tiere – oder bietet gar kein Fleisch im Kindergarten an, damit es den Herrenmenschen zu Wohlgefallen ist. (Untermauert mit dem verlogenen Hinweis auf Allergiker, denen auch nicht alle Gerichte zugemutet werden können). Hier geben die Mohammedaner selbst zu, daß ein erstes Entgegenkommen nur der erste Schritt zur vollständigen Durchsetzung mohammedanischer Gesetze ist. Getreu dem Musel-Dogma: Wenn Scharia und menschgemachte Gesetze/Regeln kollidieren, muß das menschliche Gesetz weichen. Kompromiß heißt daher für den Mohammedaner: Die anderen geben so lange nach, bis die Scharia gilt.

    „Angesichts dieser Tatsachen müssen sowohl Eltern als auch ErzieherInnen mit Konflikten rechnen, die auch religiösen Ursprungs sind, auch wenn dies häufig nicht erkannt wird . Die wichtigste Voraussetzung für den konstruktiven Umgang mit Konflikten, ist, sie erst einmal zu erkennen. Wenn sie jedoch erkannt werden, müssen Eltern wie ErzieherInnen lernen, aufeinander zuzugehen, die Sorgen des Anderen ernst zu nehmen und nach Kompromissen zu suchen. Z.B. kann auf Wunsch der Eltern verhindert werden, dass muslimische Kinder Schweinefleisch essen, obwohl dies immer weniger zu einem Problem wird, da viele Kindergärten ihre Speisekarten umgestellt haben und es sogar Kindergärten gibt, die nur vegetarisches Essen anbieten. Es gibt aber durchaus noch Kindergärten, in denen auch muslimischen Kindern Schweinefleisch zu essen gegeben wird, da einerseits die Kontrolle der Eltern fehlt und andererseits diese Kindergärten wegen, z.B. zwei muslimischen Kindern, ihre Speisekarten nicht umstellen wollen. Den Muslimen ist nicht geholfen, wenn zwar kein Schweinefleisch, aber dafür ungeschächtetes Fleisch angeboten wird. D.h. Muslime dürfen auch andere Fleischgerichte nicht essen, sofern die Tiere nicht gemäß den islamischen Schächtvorschriften geschlachtet wurden. Nun wäre es für jeden Kindergarten eine hohe Herausforderung, Extrawünschen entgegen zu kommen. Es ist sowieso für Kinder im Kindergartenalter schwierig nachzuvollziehen, warum die einen etwas essen dürfen, was die anderen nicht dürfen. Schwierig wäre es auch, allen anderen, außer den muslimischen Kindern, Fleischgerichte vorzulegen und den muslimischen Kindern zu sagen: „Ihr dürft das nicht.“ Auf der anderen Seite wird natürlicherweise Verständnis für Allergiker gezeigt, wenn sie bestimmte Gerichte nicht essen dürfen. Die beste Lösung wäre ein rein vegetarischer Kindergarten (denn Fleisch kann man auch zuhause essen) oder – zumindest für muslimische Eltern – ein muslimischer Kindergarten, der nur islamisch geschächtetes Fleisch besorgt. Natürlich könnten auch andere Kindergarten ihr Fleisch von muslimischen Schlachtereien besorgen, sofern sie dies nicht als Anmaßung empfinden.

    Danke, danke, danke, daß ihr den Dhimmis diese Gnade erweist!

  42. Nicht ganz OT:

    „Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die muslimischen Gemeinden langfristig mit den Kirchen gleichstellen. „Mein Ziel ist eine gewisse Gleichstellung des Islam“, sagte er der „tageszeitung“. Ihm schwebe eine staatliche Kooperation mit den Muslimen vor, die vergleichbar mit anderen Religionsgemeinschaften sei. Noch mangele es an einer anerkannten Organisation, die Partner für den Staat sein könne. „Aber Ditib könnte sich in die Richtung einer Religionsgemeinschaft entwickeln“, sagte Schäuble. Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib genannt, ist mit über 800 Moscheegemeinden der größte muslimische Dachverband in Deutschland und eng mit dem türkischen Staat verflochten. Über den Reformbedarf bei Ditib sei bereits mit der türkischen Religionsbehörde gesprochen worden, sagte Schäuble.“

    Unfaßbar. Wir haben fertig. Ich geh mal eben kotzen … 🙁

  43. zu#38 BePe
    Da kann ich Dir nur Recht geben, es tut sich was – und zwar in allen Schichten. Ich habe beruflich viel mit Menschen zu tun, führe häufig Gespräche politischer Natur.
    Der Frust und die Wut auf die etablierten Parteien werden immer größer.
    Einen schönen Sonntag wünscht allen Lesern der Bio-Koelner

  44. und wenn man nun solchen personen wie dieser goetsch verrat am wähler vorwirft, muß man damit rechnen wegewn verunglimpfung belangt zu werden. soweit ist es mit dem demokratischen rechtsstaat hier schon gekommen!
    widerlich.

  45. #41 Ruhri

    Die CDU muß untergehen wie ihre italienische Schwester-Partei! Nie mehr wähle ich CDU, gottseidank mache ic das schon seit Jahren nicht. Den Schäuble habe ich jedenfalls nicht zu verantworten.

  46. #42 Bio-Koelner

    Die Politiker wissen genau, wenn wir jetzt eine Depression bekommen, gehen sie unter. deshalb tun sie alles, um die Arbeitslosigkeit bis September zu deckeln. Leider kapieren die Kurzarbeiter nicht, das sie längst arbeitslos sind, und das ab September die große Kündigungswelle kommt.

  48. #38 BePe (21. Jun 2009 17:21)

    Wenn das so ist, wie Sie schreiben, dann bietet sich (in Hamburg ist dies möglich) die Einleitung eines Volksabstimmungsverfahrens an.
    Direkt von den Bürgern entschieden werden dürfen dabei solche Themen, für die das Bundesland Hamburg oder die Bezirke die Gesetzgebungskompetenz haben und die für Volksabstimmung und Bürgerentscheid zulässig sind:

    http://hh.mehr-demokratie.de/3099.html
    http://hh.mehr-demokratie.de/buergerbegehren.html

    Auch die GRÜNEN haben sich für mehr Demokratie in Hamburg eingesetzt. Nun muß es sich zeigen, ob die Demokratie für alle da ist oder doch nur ein Sonderrecht, welches ausschließlich für die Multikultilinksgrünen gilt.
    Ich empfehle, die nach Verfassung und Gesetz allen Bürgern zustehenden Rechte in Anspruch zu nehmen!

  50. Schäuble zum Thema Islamkonferenz
    „Wir ertragen uns“

    Hat die Islamkonferenz auch etwas Konkretes erreicht?

    Es gibt keine neuen Gesetze und Verordnungen, wenn Sie das meinen. Alle muslimischen Vertreter haben sich ohne jeden Vorbehalt zur Ordnung des Grundgesetzes bekannt. Und zwar nicht so, dass man es sagt, aber letztlich nicht meint. Was das konkret zum Beispiel für den Sport- und Schwimmunterricht heißt, wollen wir am Donnerstag beschließen.

    Aha.

  51. „Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde Deutschlands und Mitglied der SPD, enttäuschte sie nicht. Angesichts der deutschen „Zurückweisungen“ – die Forderung geringer Sprachkenntnisse und die Anhebung des Mindestalters für den Familiennachzug auf 18 Jahre – konnte er „nicht mehr für die Sicherheit im Lande garantieren“. Das Massenblatt „Milliyet“ stimmte der Erpressung zu und meinte, solche Zumutungen müßten Berlin in „Schutt und Asche“ versinken lassen.“ Frankfurter Neue Presse, 21.Juli 2007
    „Wenn das Zuwanderungsgesetz in der geplanten Form durchkommt, dann habe ich die (Türken) nicht mehr unter Kontrolle. Die fühlen sich dann so zurückgewiesen, da kann ich dann auch für nichts mehr garantieren.“ Kenan Kolat, Welt Online, 11. Juli 2007

    Wenn sich Deutschland den Befehlen der Moslems widersetzen sollte, kann Herr Kolat auch in diesem Fall für „nichts garantieren“
    und deutsche Städte werden in Schutt und Asche versinken. Also werden die Befehle der Türken von der deutschen Regierung ausgeführt.

    Deutsche Regierung? Wo?

  56. @1 hackschnitzel (21. Jun 2009 15:50)
    #Da hilft nur eins: Keine Kompromisse, keinen Streit vermeiden.#

    Jawohl! Zweifler und Zauderer sollten sich langsam klar werden: Alles andere ist von Übel.

  57. Hab gerade meinen Fernseher zum Fenster rausgeschmissen. 🙂

    Uns Merkel tat sich im Interview gerade wichtig machen, in welchem sie den Mullahs ultimativ aufforderte doch bitteschön Meinungsfreiheit einzuführen, und Diskussionen über den Islam zuzulassen. Schon interessant was unsere Politiker so treiben, im Inland Diskussionen über den Islam abwürgen und als Nazi-Autobahn brandmarken, aber im Ausland den Verteidiger der Freiheit und Demokratie raushängen lassen.

  58. #49 Mastro Cecco

    Das kann höchstens ein Zeichen setzen mehr nicht. Das einzige was wirklich was bringt, ist, der Rauswurf der Alt-Parteien aus den Parlamenten. Solche Bürgerbegehren werden doch von den Politikern eh ignoriert und mit juristischen Trick hintergangen.

  59. Also, je mehr ich über das Thema Abmeldung vom Schwimmunterricht und Klassenfahrten usw. nachdenke, komme ich zu dem Schluss, dass den restlichen deutschen Schülern nichts besseres passieren kann. Sie sind dann unter sich und in diesen Zeiten werden sie auch nicht schikaniert. Und wenn männliche Musel-Schüler im Sportunterricht von den Mädchen getrennt werden, sind die Mädchen auch sicherer. Dass Nicht-Musels auch kein Schweinefleisch essen können, ist allerdings eine Sauerei.

  60. Wird eigentlich die Politik ausschließlich von solchen Damen gemacht? Wo sind die deutschen Eltern, die exemplarisch ihre Rechte einfordern? Die auf geltendes Schulrecht bestehen? Offensichtlich mangelt es dort doch sehr! Aber auch hier! Der Wähler hat gesprochen! Die Grüne Truppe obsiegt, von Beust sitzt in Deckung und die „Versteher“ machen Politik!

  62. ot´chen

    4 Verletzte bei Messerstecherei in Disco

    Bei einer Messerstecherei in einer Stuttgarter Diskothek sind vier Männer teils lebensgefährlich verletzt worden. Zwei Gruppen junger Männer waren in Streit geraten. Nach einer kurzen Rangelei gelang es anderen Besuchern zunächst, den Streit zu schlichten. Wenig später zog mindestens einer der Angetrunkenen ein Messer. Bei dem anschließenden Kampf wurden vier Männer verletzt. Die bislang unbekannten Messerstecher flüchteten. Die Polizei sucht nach zwei südländisch aussehenden Tätern zwischen 20 und 25 Jahren.

    bild.de

  63. Laut Schäuble war es ein Fehler,die muslimischen Neubürger nicht zur 60-Jahrfeier des Grundgestztes einzuladen;beim nächsten Fest soll das anders werden.Fürwahr:In 60 Jahren wird es keine Bundesrepublik mehr geben,sondern nur noch ein Kalifat Almanya,und die islamischen Feste (Zuckerfest und so) werden ohen die noch wenigen Überlebenden Bio-Deutschen gefeiert.Ein „Riesenerfolg“ !!!

  65. #2 karlmartell (21. Jun 2009 17:58)
    und deutsche Städte werden in Schutt und Asche versinken.

    Die Tatsache ins Auge, wie es auch sehr enttäuschend ist, das in den Großstädten wenige sehr wenige Deutsche Leben.
    Da kann der Türke, kanacke, Araber der Osteuropär nicht dafür, das die auf Einmal Einheimisch wurden in den Zurück gelassenen Stadtteilen der Großstädten, und der Deutsche, der Fremde aus dem Dorf wurde.

  66. Das schlimmste daran: Sie fällt jungen Muslimen in den Rücken, die endlich in Freiheit leben wollen.

  67. @ Langhaariger Rocker, #28 Lepanto1571 et. al.

    Diese VolksverräterIn gehört vor Gericht / Verräter an unserem Vaterland wie Goetsch, Bredehorst und Konsorten gehören vor ein Standgericht!

    Euer Jargon ist lupenreiner Freisler-Sprech, fällt Euch das nicht auf?

    Aus dem zu verlinkender TextVorlesungsskript „Kirchen- & Staatskirchenrecht“, Uni Bonn, Juni 2008:

    „Pflicht zur Teilnahme am Sport- und Schwimmunterricht oder Klassenfahrten, wenn dies mit islamischen Kleidungs- und Sittlichkeitsvorschriften nicht vereinbar ist (BVerwGE 94, 82 ff.). Hier etabliert sich in jüngster Zeit eine strengere Rechtsprechung zugunsten der Schulpflicht und -hoheit (vgl. etwa NWVBl 2006, 68)“.

    Etwa im Düsseldorfer Schwimmurteil, eine Klage der Eltern eines 12-jährigen muslimischen Mädchens aus Remscheid auf Befreiung vom koedukativen Schwimmunterricht abzulehnen. Ein BVerwG-Urteil ist kein BVG-Urteil!

    „Muslime bedauern Entscheidung zum Schwimmunterricht“

  68. Diese MultikultischwachmatenInnen wird nur ein Wahlergebnis stoppen, welches ihnen den Boden unter den Füßen wegzieht. Bleibt zu hoffen dass die alternativen Bürgerbewegungen den Weg hierzu ebnen und dieser Irrsinn ein Ende findet, denn alle etablierten Blockparteien sind nicht Lösung sondern Teil des Problems zu der zunehmenden Islamisierung…..

  69. #59 BePe (21. Jun 2009 19:17)
    Das kann höchstens ein Zeichen setzen mehr nicht. Das einzige was wirklich was bringt, ist, der Rauswurf der Alt-Parteien aus den Parlamenten. Solche Bürgerbegehren werden doch von den Politikern eh ignoriert und mit juristischen Trick hintergangen.

    Der Rauswurf der Alt-Parteien aus den Parlamenten: Genau das wird so schnell nicht passieren. Das Wahlverhalten der Bevölkerung ist doch sehr, sehr konservativ, es ändert sich nur ganz langsam. Zu warten, bis in zig Jahren vielleicht mal eine islamkritische Partei ein paar Mandate kriegt, das ist einfach zu wenig.
    Wir müssen alle Möglichkeiten, die zur Verfügung stehen, ausschöpfen, um etwas bewegen zu können.
    Da Veränderungen über das Wahlrecht kaum möglich sind, müssen insbesondere direktdemokratische Instrumente als die eher erfolgversprechende Alternative stärker angewandt werden. Diese sind übrigens WESENTLICH zielgenauer einsetzbar als das Wahlrecht. Bei Bürgerentscheiden und Volksabstimmungen kann der Bürger z.B. gegen kokrete Projekte vorgehen, mittels Wahlrecht ist dies nicht möglich. Zu welch absurden Folgen der Versuch, konkrete Projekte zu stoppen, in der Praxis führen kann, hat vor kurzem die Kommunalwahl hier in Baden-Württemberg gezeigt: Das Mega-Projekt Stuttgart 21 (Hauptbahnhof), das große Ablehnung in der Stuttgarter Bevölkerung hervorgerufen hat, bescherte den GRÜNEN ein Traumergebnis (CDU für, GRÜNE gegen ST 21).

    Durch Bürgerbegehren und Volksbegehren ist es möglich, die meist unfähigen, unwilligen und linksverseuchten Parlamente zu umgehen.
    Und gerade die in Hamburg einigermaßen bürgerfreundlichen Regelungen sollten dazu genutzt werden, um im Kampf gegen die Islamisierung aktiv zu werden.

    Dazu muß ein juristisch wasserdichtes Begehren formuliert werden, danach wird die erforderliche Anzahl Unterschriften gesammelt und schließlich sollte es zu Abstimmung (Bürgerentscheid/Volksentscheid) kommen.
    Daß in einem Begehren mit islamkritischem Inhalt mit erheblichem Widerstand der linken Muselkollaborateure und deren Komplizen im Staatsapparat, den Gerichten und den Medien zu rechnen ist, das ist natürlich klar.
    Trotzdem ist ein Vorteil unverkennbar: Anstatt den Umweg über die Parlamente gehen zu müssen, wendet sich ein Bürger- oder Volksbegehren direkt an die Bürger, die am Ende entscheiden.
    Das könnte zu geradezu unglaublichen Ergebnissen führen: Auch der GRÜNEN-Wähler, der sich niemals vorstellen könnte, eine rechtsgerichtete Partei zu wählen, könnte einem islamkritischen Volks-/Bürgerbegehren zustimmen.
    Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament wären somit nicht mehr das alles Entscheidende. Die konkreten Themen, die den Menschen wichtig sind, wären im Vordergrund. Die verfaulten Parteibonzen wären nicht mehr allmächtig.
    Eine optimistische Perspektive, die aber gerade im stärker demokratisierten Hamburg eine Chance hätte.

  71. So lange muslimische Mütter ihre Kinder zum Haß gegen Deutsche erzehen braucht sich niemand mit diesen Kindern zu befassen und sie schon gar nicht zu verköstigen.
    Zutritt zu Bildungseinrichtungen und Kindergeld erst nach einer Prüfung des Demokratieverständnisses der Eltern, und das in regelmäßigen Abständen.

  75. Warum sägt niemand diese Schlampe ab? Irgendetwas muß sich doch im Umfeld dieser Volksverräterin finden lassen, um die Frau kaltzustellen…

  76. #76 Tanner (22. Jun 2009 01:32)
    Warum sägt niemand diese Schlampe ab? —
    Cool bleiben und diese Wortwahl unserem politischen Gegner überlassen!
    Danke an Bonnboy und Mokkafreund für die Fundstücke!

  77. Ich kiann es ganz genau auf dem Foto erkennen. Die gute Christa hat ganz braune Ohren, weil sie ihre Rübe den Kulturbereicheren bis zum Anschlag in den Arsch steckt. Was ein unertäglicher Mensch diese Alte

  78. Hier noch ein Nachtrag. Aus einer Antwort der rectsabteilung der Hamburger Schulbehörde vom 31.3.2009:

    …
    Sie nehmen mit Ihrem Schreiben Bezug auf einen Artikel der Zeitung „Die Welt“ vom 6. März 2009, in dem über eine vermeintliche Entscheidung der Rechtsabteilung unserer Behörde berichtet wird. Als Leiter der Rechtsabteilung der zuständigen Behörde für Schule und Berufsbildung bin ich gebeten worden, Ihnen zu antworten.
    Nach dem Grundgesetz stehen der staatliche Auftrag, allen- Bürgerinnen und Bürgern eine angemessene und gemeinschaftliche schulische Bildung- zu gewähren, und das Erziehungsrecht der Eltern sowie die Religionsfreiheit gleichrangig nebeneinander. Im Konfliktfall zwischen diesen Rechtspositionen muss der Staat nach Möglichkeit einen Ausgleich der Interessen herbeiführen.
    Das Bundesverwaltungsgericht hat insofern entschieden, dass die staatliche Schulverwaltung verpflichtet ist, alle ihr möglichen und zumutbaren organisatorischen Möglichkeiten auszuschöpfen, (jedenfalls für Mädchen ab der Pubertät) einen nach Geschlechtern getrennten Sportunterricht einzurichten und anzubieten. Wenn die staatliche Schulverwaltung dieser Verpflichtung nicht nachkommt oder nicht nachkommen kann, ist der Konflikt in der Weise zu lösen, dass ein Anspruch auf Befreiung vom koedukativ erteilten Sportunterricht besteht. Entsprechend dieser Rechtslage berät meine Abteilung die Schulen.

  80. Und noch ein interessanter Nachtrag. Am 16.12.2008 antwortete der Hamburger Senat auf eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Thomas Böwer und Ties Rabe zur Unterrichtsbefreiung muslimischer Schülerinnen (Drucksache 19/1737.

    Daraus dieses Zitat:

    5. Wie wird die Entwicklung der Befreiungsfälle mit religiöser Begründung
    an Hamburger Schulen beurteilt und welche Konsequenzen werden
    gegebenenfalls daraus gezogen?
    – Die von den Schulen gemeldeten Zahlen sind bezogen auf die Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler an staatlichen Schulen in Hamburg und der Gesamtzahl derer mit moslemisch geprägtem kulturellem und religiösem Hintergrund gering. Die zuständige Behörde sieht derzeit keine Notwendigkeit zur Veränderung des Verfahrens.
    6.Wie beurteilt der Senat/die BSB das Anliegen moslemischer Schülerin
    nen, aus religiösen Gründen nicht am koedukativen Sportunterricht teil
    zunehmen?
    -Die zuständige Behörde sieht in der Koedukation auch im Sportunterricht ein wichtiges Strukturelement der schulischen Erziehung, da die Koedukation geeignet ist, Vorurteile über das andere Geschlecht produktiv zu bearbeiten urw} zu einem unbefangenen Verhältnis der Geschlechter beizutragen. Ab Eintritt der Geschlechtsreife überwiegt allerdings nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, 6. Senat vom 25. August 1993, Az. 6 C 8/91 und 6 C 30/92) die aktive Religionsfreiheit moslemischer Mädchen, die nur in traditionelter Kieidung die Schuie besuchen wollen, den Erziehungsanspruch des Staates, sodass diese Mädchen monoedukativ in Sport unterrichtet werden, wenn und soweit die Übungen, Spiele oder Wettkämpfe aus Sicherheitsgründen in traditioneller Kleidung nicht ausgeführt werden können.
    7.Wie beurteilt der Senat/die BSB das Anliegen moslemischer Schülerin
    nen und Schüler, zu festgesetzten Gebetszeiten – auch mitten im Schulunterricht – beten zu können?
    -Die Religionsausübung ist während des Aufenthalts in der Schule nur eingeschränkt möglich. Ein von außen wahrnehmbares Gebet können Schülerinnen und Schüler wie Lehrkräfte nur in den Pausenzeiten verrichten. Wünschen Schülerinnen und Schüler oder Lehrkräfte, sich für das Gebet in einen gesonderten Raum zurückzuziehen, ist dies in der Regel möglich. Bei der Gestaltung solcher Anliegen hat die Schule dafür Sorge zu tragen, dass die Belange der Schülerinnen und Schüler, die einer anderen oder keiner Religion anhängen oder andere Vorstellungen von der richtigen Religionsausübung haben, ebenfalls gewahrt werden.

  81. Die gutmenschlichen Islamversteher werden, falls ihre Politik erfolgreich sein wird, eines Tages einen tödlichen Tritt in die Fresse erhalten. Klären wir die Bevölkerung auf und treiben wir eine Politik gegen die Herrschaftsform der Vormoderne, wenn wir und sie freie Menschen bleiben wollen.

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