Weil er sich robust gegen zwei Angreifer, die ihn schlugen und traten, zur Wehr setzte, wurde ein 48-Jähriger in Wien verhaftet und flugs vom Opfer zum Täter. Der Mann zückte ein Messer und stach einem der Angreifer in die Brust. „Der mutmaßliche Täter (das eigentliche Opfer!) wurde noch an Ort und Stelle verhaftet, das Opfer (der Täter!) ins Krankenhaus gebracht.“
Der Fall erinnert an den Studenten Sven G., der sich ebenfalls mit einem Messer dagegen wehrte, dass ihm eine Horde „Jugendlicher“ den Schädel eintraten und dafür mehrere Jahre ins Gefängnis wandert. Hätte er es besser gemacht wie dieser 41-Jährige. Dann wäre er zwar fast tot, aber frei:
Gegen 1 Uhr hat sich ein 41-Jähriger mit schweren Schnittverletzungen und stark blutenden Wunden am Kopf, am Hals und im Wirbelsäulenbereich zur Polizeiinspektion Wagramer Straße geschleppt. Die Beamten leisteten sofort Erste Hilfe, während das Opfer berichtete, von einer Gruppe Jugendlicher (fünf Burschen, ein Mädchen) angegriffen worden zu sein. Im Zuge einer Sofortfahndung konnte nahe dem Tatort ein 17-jähriger Schüler trotz eines Fluchtversuches gestellt werden. Der 41-Jährige wurde mit lebensbedrohenden Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert.
(Spürnase: Christoph L.)
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Ich muß aufhören, hier bei PI zu lesen … das tut mir gar nicht gut …
An solchen Fällen sieht man wie weit das Rechtsbewußtsein des Staates schon verloren gegangen ist! Er schützt nicht den Bürger der sich verteidigt und belobigt in wegen seines Mutes sondern bestraft den Täter auf das das Opfer beim nächsten mal sich ohne Gegenwehr zusammenschlagen läßt!
Es muß doch Möglichkeiten geben Klage einzureichen gegen solche Behördenwillkür!??
hier noch mehr solche Fälle
RJustiz Blind und Taub
Gruß Andre
Äh – wer, was und wie?
Da sind doch zwei verschiedene Szenen vermischt worden.
PI bringt das mal auf die Reihe!
Europe, live, 2009 !
Wer wählt unsere Bastarde, die sich „Gesetzgeber“ nennen?
#1 Ruhri
Der Wahrheit kann man nicht entfliehen.
Mach dir lieber Gedanken was du gegen die Missstände tun kannst.
Schön. Wagramerstraße ist buchstäblich ums Eck für mich. Polizeiinspektion Wagramerstraße kenn‘ ich gut, von außen und von innen.
Tja, offensichtlich kann man nächtens die Mariahilferstraße auch nicht mehr benutzen ohne bis an die Zähne bewaffnet zu sein.
Und da jammern die Grünen hier gegen ein liberaleres Waffenrecht weil man will ja keine „amerikanischen Verhältnisse“. Tja, in den USA kann ich mich zumindest legal verteidigen. Hier in Österreich sieht’s so aus: Notwehr = davonlaufen. Alles andere = Notwehrüberschreitung.
ja werdennwasdennwiedennwodenn?
Liebe PI – da stimmt was nicht.
Bitte korrekturlesen und nochmal reinstellen.
#2 esszetthi
Einfach den Link anklicken und sehen, dass es eigentlich sogar 3 Fälle sind, wobei hier nur die 2 Interessanten für die Kernaussage, sich von Angreifern lieber halbtot schlagen zu lassen als in Notwehr zu handeln, erwähnt wurden.
In Europa gab es mal eine Zeit, da stand die Staatsgewalt auf der Seite der Starken, der Gewalttätigen, der Unterdrücker. Fürsten auf der Jagd durften durch die Felder der Bauern reiten und alles zertrampeln und die Bauern mit der Peitsche wegjagen, wenn sie im Weg standen. Niemand belangte die Fürsten für so ein Verhalten. Wehrte sich hingegen ein Bauer, wurde er bestraft.
Heute sieht es ähnlich aus: Menschenverachtenden Gewalttätern wird alles verziehen (siehe: Riehe und andere Kuschelrichter), und jene, die sich dagegen wehren, trifft die Härte der Staatsgewalt.
Unsere ganze Zivilisation geht vor die Hunde, sobald Gewalt als verzeihlich und legetimes Sich-Wehren als Unrecht gilt.
# 2 esszetthi:
Nein, da ist nichts vermischt. Es war ein zweiter Vorfall in der selben Nacht, der unten zitiert wird, aber es steht ja auch klar dort: „Hätte er es besser gemacht, wie dieser 41-Jährige…“.
Zur Klarstellung: Der 48-Jährige hat sich gegen 2 Angreifer mit einem Messerstich gewehrt und wurde verhaftet, der 41-Jährige hingegen hat sich von 6 Angreifern abstechen lassen.
Ist aber auch zugegebenermaßen schwer, einen Überblick bei der ausufernden Migrantengewalt in Wien zu behalten (es versteht sich von selbst, dass die Angreifer in beiden Fällen so klingende Vornamen wie Gökhan A. und Ahmed M. hatten).
Die widerstandslose Hinnahme des Eingeweidestichs wird mittlerweile fast allen europäischen Bürgern als persönlicher Integrationsbeitrag für kaum Integrationsfähige abverlangt.
Es ist ein Blutzoll, der gezahlt werden muß. Wer dazu nicht bereit ist, wandert in den Knast.
Was das bei dem 48jährigen war, kann man nur mutmaßen.
Seine Reaktion (Messer zücken und in die Brust stechen) klingt nicht nach autochthonem Österreicher. Ich tippe mal auf Albaner gegen Kurden oder sowas.
Wird Zeit, dass in Österreich das Waffenrecht verschärft wird- es kann nicht sein, dass Bürger in diesen Zeiten noch Messer mit sich herumschleppen dürfen! Das erhöht das Risiko für Räuber und nimmt den armen Verbrechern die Freude am Zusammenschlagen Wehrloser!!
In Deutschland ist man in diesem Bereich ja auf dem richtigen Weg, aber England zeigt, wie es richtig geht!!
Keine Selbstverteidigung für den kleinen Bürger!!
#13 wolfi:
Nein, der 48-Jährige war ein Einheimischer (Rainer B.). Er wollte sich eben nicht von den zwei Kültürbereicherern zusammenschlagen lassen und hatte angesichts des Ungleichgewichts der Kräfte (zwei gegen einen) keine andere Möglichkeit, als vom Messer Gebrauch zu machen.
In zweifelhaftem Umfeld immer eine leere/volle Weinflasche nachts mitnehmen.
Im Bedarfsfall Boden abschlagen (vorher üben) und sich wehren.
Der Abschreckungseffekt einer solch spontan zweckentfremdeten völlig harmlosen Glasflasche gegenüber dem Täter ist weitaus größer als jedes Messer, da sie fürchterliche Wunden verursachen kann.
Jedenfalls gäbe es ein erhebliches Glasflaschen-Tatwaffen-Vorsatz-Begründungsproblem unserer Qualitätsrichter um Opfer als Täter zu verurteilen.
DAS IST ERST DER ANFANG
Der 48jährige hatte völlig recht. Es geht nicht mehr anders. Wenn der Staat sein Gewaltmonopol verkommen läßt, dann ist genau das die Folge. Jeder wehrt sich so gut er kann. Das ist erst der Anfang. Da nützt keine Waffenverbotsdiskussion. Wenn auch das 12 cm Messer verboten wird, na, dann muß man sich halt nen stählernen 43er Schlüssel einstecken.
Naja, also dass Verletzte behandelt werden, bzw. ins Krankenhaus kommen sollte in einem zivilisierten Staat schon normal sein, gleich ob Opfer oder Taeter (ich weiss, ab und zu fragt man sich wirklich, wozu ueberhaupt….aber wir wollen uns nicht mit DENEN auf eine Stufe stellen, oder? Hier zaehlen Menschenleben noch). Aber dass das eigentliche Opfer direkt verhaftet wird….das tut nur noch weh.
Stimmt ganz genau was ich da lese! In jedem Prospekt oder Wurfzettel der in die Haushalte kommt wir für Urlaube in islamischen Ländern geworben! Das muss aufhören! Ob Türkei Dubai Ägypten Kroatien usw. das hängt einem schon beim Hals raus! Wer dorthin reist ist ein Verräter an seiner Kultur. Denen schiebt man keinen Cent hinten rein damit sie ihren Terror witerführen können. Wer frisst deren Halalfleisch? Brutalst ermordetes wehrloses Tier ohne jede Betäubung aufgeswchlitzt!! Nein es reicht ob BILLA HOFER-AUSTRIA ALDI EUROSPAR USW. steckt euch die Werbung in den Hintern. Türkengewalt in Wien ist ja ein Wunder das darüber berichtet wird, normal wird es unter den Teppich gekehrt und nicht mal erwähnt. In Wien ohne Waffe unterwegs und du bist ausgeliefert! Die nächsten Muselbanden warten schon auf dich!
Teil 1
TÄUSCHEN, TARNEN UND VERSCHLEIERN
Die Führung der SPD setzt alles daran, ihr Wirtschafts- und Finanzimperium vor der Öffentlichkeit abzuschotten und die vom Grundgesetz gebotene Transparenz zu verhindern. Erfahrung mit dieser Verschleierungsstrategie machte u. a. der Historiker Stefan Appelius, der mit Unterstützung der SPD-nahen Friedrich Ebert-Stiftung eine wissenschaftliche Arbeit über den SPD-Politiker Fritz Heine unter dem Titel „Heine, die SPD und der lange Weg zur Macht“ verfasst
hat. Für seine wissenschaftliche Arbeit war Appelius auf die Einsicht in Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe angewiesen. Seine Erfahrung mit der sozialdemokratischen Verdunkelungsstrategie beschreibt Appelius in seinem im November 1999 erschienenen Such auf Seite 10 so: „es gelang dem Verfasser nicht, Einsicht in die Akten der sozialdemokratischen Wirtschaftsbetriebe zu nehmen. Zunächst hieß es, dass die betreffenden Unterlagen noch nicht sortiert seien und zunachst für eine Nutzung verarbeitet werden mussten. “
Appelius zitiert dann aus einem Schreiben der Schatzmeisterin Wettig-.Danielmeier: “Ich hoffe, dass wir bis zum Ende des Sommers [1996] die Akten in einem Zustand haben werden, die ihre Auswertung erlaubt. “ Appelius führt dann weiter aus: „Doch eine Öffnung der betreffenden Unterlagen war offenbar zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt. Ganz im Gegenteil: im Frühjahr 1997 hat das SPD-Präsidium sämtliche Akten gesperrt, die in einem Zusammenhang mit den Wirtschaftsbetrieben der Partei stehen. 1/
Sagar die Unterstützung durch den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt brachte den Wissenschaftler Appelius nicht weiter. Hierzu schreibt Appelius:
„In einem Brief an Alt~Bundeskanzler Helmut Schmidt gab die damalige Schatzmeisterin eine Erklärung für ihr Verhalten. Die fraglichen Akten enthielten Informationen, die der SPD ,schweren Schaden‘ zufügen würden. Außerdem könne durch eine Auswertung der Akten das Ansehen , verstorbener und noch lebender Genossen‘ Schaden nehmen, glaubt man in der SPD-Führung. “
Die Ausführungen der SPD-Schatzmeisterin kommentieren sich selbst
Teil 2
DIE SPD-GMBH: GENOSSEN MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG
Nach dem Auftrag des Grundgesetzes Artikel 21 sollen die Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Die SPD hat zwei Gesichter. Neben ihrer politischen verfassungsgemäßen Tatigkeit befehligt die SPD ein bisher durch Treuhandverträge abgeschottetes und verschleiertes Finanz und Beteiligungsimperium. Bis einschließlich 1998 hat die SPD entgegen dem Transparenzgebot des Grundgesetzes ihre einzelnen Firmenbeteiligungen in ihrem Rechenschaftsbericht verschwiegen. Erst durch den Druck der öffentlichen Diskussion sind die sozialdemokratischen Beteiligungen erstmalig im Rechenschaftsbericht für das Jahr 1999 aufgeführt. Der reale Verkehrswert dieser Beteiligungen wird bis heute verschleiert.
Zu diesem SPD-Finanz- und Beteiligungsimperium schreibt die Zeitung .. “textintern“, Ausgabe 97 vom 6. Dezember 2000: „Seit 1971 sind die meisten SPD-Beteiligungen in der Holding Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (DDVG; zusammengefasst, deren Stammkapital treuhänderisch bei Wettig-Danielmeier liegt. Die DDVG und ihre Tochter halten an 43 Firmen Anteile im Nennwert von 118,5 Mio. D-Mark. Den tatsächlichen Wert der Beteiligung und Treuhandschaften bezifferte die Schatzmeisterin dem Ausschuss auf Anfrage widerstrebend mit 750 Mio DM. Mit dem in der früheren Presseholding Konzentration GmbH gesammelten Grundbesitz dürfte die Partei sogar ein Milliardenvermögen addieren. Die DOVG ist an 22 Zeitungen mit insgesamt 1.946.000 Exemplaren sowie an 16 Hörfunkstationen direkt oder indirekt beteiligt.”
Professor Dr. Peter M. Huber, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Öffentliches Wirtschafts- und Umweltrecht der Juristischen Fakultät der Universität Jena, hat hierzu auf einer Anhörung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema das „Transparenzgebot des Grundgesetzes und die SPD Parteifinanzen“ am 20. Oktober 2000 in Berlin folgendes erklärt: „Parteien sind in erster Linie Transmissionsriemen für die Willensbildung vom Volk zu den Staatsorganen hin. Das schließt marktbeherrschende Stellungen einer Partei auf dem Medienmarkt ebenso aus wie eine erwerbswirtschaftliche Betätigung, soweit diese nicht ledigIich Randnutzung einer primär auf den politischen Willensbildungsprozess zielenden und für den Bürger als solche erkennbare Tätigkeit ist.”
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist nach Einschätzung sachkundiger Beobachter die reichste Partei Europas, wenn nicht sogar in der Welt. vielleicht mit Ausnahme der KP in China. Das Gesamtvermögen liegt nach seriösen Schätzungen im Milliarden-Bereich.
Teil 3
DER HALSTENBERG-VERMERK:
DIE SCHEINHEILIGKEIT UNO DIE DOPPELMORAL DER SPD WIRD OFFENKUNDIG
Mit Hame, Arroganz und MafSlosigkeit hat die SPD in den letzten Monaten mit dem Finger auf die CDU gezeigt, weil ca. 2 Mio DM Spenden nicht ordnungsgemäß im Rechenschaftsbericht der Union aufgeführt worden sind. Die CDU hat diesen Fehler eingestanden und die notwendigen Konsequenzen gezogen.
Für die SPD aber gilt: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen; oder jeder sollte zuerst vor seiner eigenen Haustüre kehren.
Im Jahr 1980 haben die Sozialdernokraten über 6 Mio DM Spenden eingenommen, deren Herkunft bis heute ungeklärt ist. Der damalige SPD-Schatzmeister Halstenberg hat nach eigenen Angaben den Spendern sein Versprechen gegeben. die Spendernamen nicht zu nennen. Hierüber hat der SPD Schatzmeister am 31. Dezember1980 folgenden Vermerk angefertigt:
„,Friedrich Halstenberg
Bonn, den 31.12.80 Vertraulicher und persönlicher Vermerk.
Die folgenden, nach dem Tage des Eingangs im einzelnen aufgeführten Mittel, die von nicht genannten Spendern gesammelt worden sind, wurden mir mit bestimmten Verwendungszwecken der Spender und der Bedingung übergeben, dass die Herkunft der Mittel nicht erkennbar ist und wird. Eine entsprechende Schweigepflicht habe ich zusichern müssen. Diese Mittel habe Ich – mlt einer Ausnahme – in bar in Empfang genommen, zur Sicherung der Kontrollierbarkeit jedoch in jedem Falle unverziig/ich bei der Bank eingezahlt, Barbestände also nicht unterhalten.
Die Spenden gingen bei mir ein:
13.06.1980 DM 2.000.000,-
23.06.1980 DM 45,000,-
30.06.1980 DM 53.050,-
26.08.1980 DM 176.500,-
02.09.1980 DM 2.000.000,
16.09.1980 DM 1.000.000,
19.12.1980 DM 1.000.000,-
Gesamtbetrag: 6.274.550,-“
Die SPD hat bis häute die Herkunft der Gelder nicht aufgeklärt.
Schwere Niederlage der Linken im Schweizer Nationalrat!
„Armeewaffen bleiben im Haus“
http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2009/03/16/schweiz/armeewaffen_bleiben_im_haus
Tja, lieber Musel: Zumindest in der Schweiz mußt Du vorsichtig sein! 😆
Noch zu 3
Einnahmen seien satzungsgemaß verwendet worden, obwohl in Wirklichkeit von den eingegangenen Zahlungen insgesamt fast 24 Millionen DM als ,Parteispenden‘ für die SPD Verwendung gefunden hatten. Der Transfer soll sich über die zwei bereits genannten Konten der Fritz-Naphtali Stiftung bei der Ingeba AG in Basel abgewickelt haben „,
Das Bundesgericht der Schweiz kommt dann zu folgender Schlussfolgerung:
“ Wird weiter berücksichtigt, dass gemäss Ersuchen keine der beiden Stiftungen über die Verwendung der etwa 22 Mio DM, welche zwischen 1974 und 1980 von der Friedrich Ebert-Stiftung an die Fritz-NaphtaliStiftung überwiesen worden sein sollen, Belege beibringen oder sonst einen Nachweis führen kann, dass die Zahlungen der Friedrich-Ebert-Stiftung buchhalterisch nicht erfasst wurden und dass der wahre Zweck der erlolgten Spenden offenbar über den
erfolgten Transfer von der Friedrich Ebert-Stiftung auf die Konten der Fritz-Naphtali-Stiftung verschleiert werden sollten, so lässt auch dies bei der sich aufdrängenden gesamtheitlichen Betrachtungsweise hinsichtlich der in Frage stehenden Vorgänge – auf besondere Machenschaften oder auf ein ganzes Lügengebäude und damit auf Arglist im Sinne der aufgezeigten bundesgerichtlichen Rechtsprechung schließen „,
Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin vom Februar 2001 darf der Springer-Verlag sogar weiter behaupten und verbreiten, ”es gäbe Hinweise darauf, dass mindestens bis ins Jahr 1989 auch Schwarzkonten der SPD in der Schweiz existiert hatten“.
Die SPD wird im Untersuchungsausschuss die sich aus diesem Vorgang ergebenden Fragen beantworten mussen. Die Union hat die entsprechenden Beweisantrage gestellt.
Doch das alles ist nicht in den Medien erschienen und das Volk wurde auch nicht darüber informiert, es weis von alledem garnichts, so das der Wähler dann sein Kreuz merheitlich wo anders als bei der SPD gezeichnet hätte. Bis jetzt ist darüber kein einziges Wörtchen in die Öffendlichkeit greaten. Hier liegt auch ein Grund für den Kampf gegen Rechts. Mitsammt dem Islam und deren Ausuferungen, dient es der verfälschung was diese Partei mit den Grünen für ein Verbrechersyndikat ist.
Das war bis jetzt nur eine Kleinigkeit von dem was sich bei mir angesammelt hatte.
Das könnt ihr kopieren und den nächsten weiter geben, vielleicht auch als Flugblatt in den Briefkästen stecken, verteilen.
Das sollte jeder Deutsche in ganz Deutschland erhalten.
Kleiner Fehler denn „zu 3“ gehört hierher.
FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG > FRITZ-NAPHTALISTIFTUNG > SPD DER VERDACHT EINER SPENDENWASCHANLAGE
FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG > FRITZ-NAPHTALISTIFTUNG > SPD
DER VERDACHT EINER SPENDENWASCHANLAGE
Die Staatsanwaltschaft Bonn ist in den achtziger Jahren dem Verdacht nachgegangen, dass Spenden in Millionenhöhe über die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)
an die israelische Fritz-Naphtali-Stiftung (FNS) über deren Schweizer Nummernkonten der SPD zugeleitet worden sein sollen. Die Staatsanwaltschaft Bonn ist u.a. zu der Feststellung gelangt, „dass von 1975 bis 1980 ca. 19 Mio DM Barspenden bei der SPD eingezahlt worden sind, denen ein fastgleich hoher Betrag an Zahlungen der FES an die FNS gegenübersteht“. Für die Durchleitung von Spenden an die SPD unter Zwischenschaltung der FES spricht nach Ansicht der Staatsanwaltschaft weiter das in den Bundestagswahljahren gegenüber den sonstigen Jahren deutlich erhöhte Spendenaufkommen, das mit entsprechend verstärkten Oberweisungen an die FNS korrespondierte.
Auszug aus dem Vermerk der Staatssnwaltschaft Bonn vom 16. Mai 1990:
„IV/186
Nach Aushändigung der Kontounterlagen für die Jahre 1975 bis 1979 durch die Bank hat eine Sichtung unter Berucksichtigung des von Prof. Halstenberg untethaltenen Kontos bei der Sparkasse Bonn ergeben, daß von 1975 bis 1980 ca. DM 19 Mio. Barspenden bei der SPD eingezahlt
worden sind, denen ein fast gleichhoher Betrag an Zahlungen der FES an die FNS gegenübersteht.“
Der Verdacht der Staatsanwaltschaft Bonn wird auch gestützt durch ein Urteil des Schweizer Bundesgerichts vom 4. April 1989.
Anlass für das Urteil des Schweizer Bundesgerichts war ein Ersuchen des nordrhein-westfälischen Landesjustizministers vom 13. März 1986 im Rahmen des schweizerisch-deutschen Rechtshilfeabkommens auf Beschlagnahme der Nummernkonten 13365113 und 14169113 der Fritz-Naphtali·Stiftung bei der Baseler Ingeba AG.
Nachdem die Konteninhaber in der Schweiz Widerspruch gegen die Beschlagnahme erhoben hatten, erließ das Schweizer Bundesgericht das Urteil. das die SPD mit dem konkreten Verdacht auf Geldwäsche konfrontiert. Auszug aus dem Urteil: „Nach dem Ersuchen und dessen Ergänzung ist davon auszugehen, dass X. und Y. als Verantwortliche der Friedrich-Ebert-Stiftung in den beim zuständigen Finanzamt für die Zeit von 1974 bis 1980 abgegebenen Erklärungen über die Geschäftstätigkeit der Stiftung wahrheitswidrig versicherten, sämtliche
Die Staatsanwaltschaft Bonn ist in den achtziger Jahren dem Verdacht nachgegangen, dass Spenden in Millionenhbhe über die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) an die israelische Fritz-Naphtali-Stiftung (FNS) über deren Schweizer Nummernkonten der SPD zugeleitet worden sein sollen
Die Staatsanwaltschaft Bonn ist u.a. zu der Feststellung gelangt, „dass von 1975 bis 1980 ca. 19 Mio DM Barspenden bei der SPD eingezahlt worden sind, denen ein fastgleich hoher Betrag an Zahlungen der FES an die FNS gegenübersteht“. Fur die Durehleitung von Spenden an die SPD unter Zwischenschaltung der FES spricht nach Ansicht der Staatsanwaltschaft weiter das in den Bundestagswahljahren gegenüber den sonstlgeh Jahren deutlich erh6hte Spendenaufkommen, das mlt entsprechend verstarkten Oberweisungen an die FNS korrespondierte.
Auszug aus dem Vermerk der Staatsanwaltschaft Bonn vom 16. Mai 1990:
„IV/186
Nach Aushandigung der Kontounterlagen fur die Jahre 1975 bis 1979 durch die Bank hat eine Sichtung unter Berucksichtigung des von Prof. Ha/stenberg untetha/tenen Kontos bei der Sparkasse Bonn ergeben, daf3
von 1975 bis 1980 ca. DM 19 Mio. Barspenden bei der SPD eingezahlt
worden sind, denen ein fast gleichhoher Betrag an Zahlungen der FES an die FNS gegenübersteht.“
Der Verdacht der Staatsanwaltschaft Bonn wird auch gestützt durch ein Urteil des Schweizer Bundesgerichts vom 4. April 1989.
Anlass für das Urteil des Schweizer Bundesgerichts war ein Ersuchen des nordrhein-westfälischen Landesjustizministers vom 13. Marz 1986 im Rahmen des schweizerisch-deutschen Rechtshilfeabkommens auf Beschlagnahme der Nummernkonten 13365113 und 14169113 der Fritz-Naphtali·Stiftung bei der Baseler Ingeba AG.
Nachdem die Konteninhaber in der Schweiz Widerspruch gegen die Beschlagnahme erhoben hatten, erlielb das Schweizer Bundesgericht das Urteil. das die SPO mit dern konkreten Verdaeht auf Geldw8sche konfrontiert. Auszug allS dem Urteil: „Nach dem Ersuchen und dessen Erganzung ist davon auszugehen, dass X. und Y. als Verantwortliche der Friedrich-Ebert-Stiftung in den beim zustandigen Finanzamt fOr die Zeit von 1974 bis 1980 abgegebenen Erklan.mgen tiber die Geschaftstatigkeit der Stiftung wahrheitswidrig versicherten, sämtliche Einnahmen seien satzungsgemaß verwendet worden, obwoh/ in Wirklichkeit von den eingegangenen Zahlungen insgesamt fast 24 Millionen DM als ,Parteispenden‘ für die SPD Verwendung gefunden hatten. Der Transfer soll sich über die zwei bereits genannten Konten der Fritz-Naphtali Stiftung bei der Ingeba AG in Basel abgewickelt haben „,
Das Bundesgericht der Schweiz kommt dann zu folgender Schlussfolgerung:
“ Wird weiter berücksichtigt, dass gemäss Ersuchen keine der beiden Stiftungen über die Verwendung der etwa 22 Mio DM, welche zwischen 1974 und 1980 von der Friedrich Ebert-Stiftung an die Fritz-NaphtaliStiftung überwiesen worden sein sollen, Belege beibringen oder sonst einen Nachweis führen kann, dass die Zahlungen der Friedrich-Ebert-Stiftung buchhalterisch nicht erfasst wurden und dass der wahre Zweck der erlolgten Spenden offenbar über den
erfolgten Transfer von der Friedrich Ebert-Stiftung auf die Konten der Fritz-Naphtali-Stiftung verschleiert werden sollten, so lässt auch dies bei der sich aufdrängenden gesamtheitlichen Betrachtungsweise hinsichtlich der in Frage stehenden Vorgänge – auf besondere Machenschaften oder auf ein ganzes Lügengebäude und damit auf Arglist im Sinne der aufgezeigten bundesgerichtlichen Rechtsprechung schließen „,
Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin vom Februar 2001 darf der Springer-Verlag sogar weiter behaupten und verbreiten, ”es gäbe Hinweise darauf, dass mindestens bis ins Jahr 1989 auch Schwarzkonten der SPD in der Schweiz existiert hatten“.
Die SPD wird im Untersuchungsausschuss die sich aus diesem Vorgang ergebenden Fragen beantworten mussen. Die Union hat die entsprechenden Beweisantrage gestellt.
Doch bis jetzt ist daraus noch nichts geworden.
Demnächst geht es noch ein bischen weiter.
Ehrlich gesagt, so sehr ich PI liebe, finde ich diesen Beitrag eher schwammig.
Manchmal werden Opfer zu Tätern und entpuppen sich später selber zu Opfern und vice versa.
In dem verlinkten Artikel sehe ich keine besondere Moslemkriminalität, obwohl ich natürlich Vorurteile gegen den Islam und deren Schergen liebe.
Bin ich blind oder wo ist der Artikel über genverändertes Saatgut??
Ist PI mitlerweile auf dem Niveau der Qualitäspresse oder gar indymedia angekommen, wo heimlich, still und leise Artikel ect. verschwinden?
Oder hat der Artikel dem hier vorhandenen Mainstream nicht gepasst und wurdes deshalb entfernt?
PI ist eben scheinbar (leider) nicht wirklich besser, als übrige Newsseiten.
Die Deutschen und Oesterreicher sind offenbar schon die dümmsten Kälber? Warum verschliessen sie Jahrzehnte lang die Augen vor der Wahrheit, dass richtige Muslime sie nur als Affen und Schweine – als Untermenschen – betrachten (diese lassen sich von den Dhimmis gerne aushalten; das soll ja dann auch so sein, wenn sie mal offiziell an der Macht sind!). Ausgerechnet die ehemaligen muslimischen Waffenkamaraden aus dem 1. und 2. Weltkrieg sind so fies – oder war das damals auch nur Taqiyya …
http://www.aaronedition.ch/4653.html
Oder: Oberflächlichkeit und purer Goetheanismus, gepaart mit subtiler menschenrechtskonformer Verfolgung des biblischen Christentums rächen sich eben irgendwann! Was man sät, wird man ernten…
„It is criminal to teach a man not to defend himself, when he is the constant victim of brutal attacks. It is legal and lawful to own a shotgun or a rifle. We believe in obeying the law“ Malcolm X
#19 Masho (16. Mär 2009 23:51)
Bei Kroatien widerspreche ich!
Das ist katholisch und m.E. sehr europäisch geprägt.
Kann trotz des ganzen Durcheinanders in dem Beitrag beim besten Willen kein Fehlverhalten der Polizei feststellen!
Fall 1:
Was ist daran auszusetzen?
Fall 2:
Ganz offensichtlich klarer Fall von Notwehrüberschreitung!
Fall 3:
WEGA-Beamte mit einem Messer zu bedrohen macht man in der Regel nur e i n m a l im Leben, versprochen!!!
Cooler Wiener Polizist.
Unbedingt anhören!!
http://www.youtube.com/watch?v=zNF9e9L1NTI
Muhahahaha.
2 Fälle:
Ein 41-jähriger wird von jugendlichen schwer verletzt.
Ein 48-jähriger (also ein anderer!) verletzt mit enem Messer einen Kontrahenten. Wer wen bei dem 2. Fall angegriffen hat, ist völlig unklar.
Dieses Textverständnis ist blamabel.
Solche Berichte beschädigen den Ruf von PI-News, da wegen so offensichtlicher Tatsachenvermischungen (-verdrehungen) der Gehalt anderer Berichte in Frage gestellt werden könnte.
#6 A. Kolb
Tja, offensichtlich kann man nächtens die Mariahilferstraße auch nicht mehr benutzen ohne bis an die Zähne bewaffnet zu sein.
Ich wartete dort vor 2 Jahren abends in einer U-Bahnstation, als ein ca 18-jähriger Türke die Treppe runterkam und dabei mit seiner widerlichen Musik aus einem Kofferradio den ganzen Bahnhof beschallte. Ich wedelte mit der Hand vor dem Kopf (=Bissu bescheuert?). Er glotzte drohend, zog sein Handy raus – und keine 2 Minuten später standen ca. 8 Türken mit unheilschwangeren Gesichtern auf dem Bahnsteig rum.
Von den österreichischen Fahrgästen drehte sich KEINER auch nur zu mir um. Zum Glück kam gleich darauf der Zug.
Mir war damals nicht bewußt, wie knapp ich an einer Schlagzeile in der dortigen BILD-Zeitung vorbeigerutscht war.
Aber ich muß gestehen, dass es mir beim Gedanken an diesen Vorfall noch heute kalt den Rücken hinunterläuft!
Allein schon wegen diese hohen „Kommunikationsniveaus“ haben die Türken und Araber die europäischen Innenstädte und bald ganz Europa im Griff.
Und natürlich wegen ihrer Intelligenz, wie Cem Özdemir meint!
Der Messerstecher kann auch zuvor mit dem Schlagen begonnen haben. Der Artikel ist mal wieder Müll.
#1 Ruhri
Mir geht es ähnlich wie dir. Ich könne jeden Tag mich übergeben, wenn ich solche Nachrichten lese. Aber den Kopf in den Sand stecken hilft leider nicht.
Die Menschen müssen leiden bevor sich etwas ändert.
Was ist in letzter Zeit los mit all diesen Kommentatoren, die bei jedem zweiten Artikel rumheulen, dass dieser Müll sei, dem Ruf von PI schade, etc.
Wenn ihr meint, ihr könnt es besser, dann nehmt den Finger aus dem Allerwertesten und legt los, ansonsten seid ruhig: wenn euch ein Artikel nicht interessiert, gibt es eine einfache Methode: schliesst das Browser-Fenster…
Sind wahrscheinlich genau die Leute, die einfach alles schlecht reden müssen. Für die sind dann auch die Pro-Parteien nicht wählbar, da ja einer der Mitglieder irgendwann mal in der NPD war, also warten sie lieber auf ihre Rechts-Partei, bei der alle Mitglieder rein wie Engel sind, wählen Parteien, die nie auch nur ein Prozent erreichen oder entscheiden sich sogar noch für CDU und Konsorten, wundern sich aber dann, dass sich nichts, aber auch gar nichts ändert.
Aber Hauptsache mal wieder alles schlecht geredet und einen Forenbeitrag mehr auf dem Konto, während andere aktiv Artikel schreiben oder an Wahlprogrammen arbeiten…
Hallo,
leider kann ich unsere Seit nicht mehr ohne Vorwarnung Bekannten anraten ohne diese vor den pulsbeschleunigenden Inhalt zu warnen.
Ich könnte mir vorstellen das Kreislauf geschädigte beim Lesen der Beiträge ohne Einnahme von Beruhigungsmitteln einen Herzanfall erleiden werden.
Die angezeigten Missstände sind in der Mehrzahl so eklatant das einem koztübel wird
Steht doch im GG. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und bei Intensivtätern mit Migrationshintergrund.
Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität unter Sozialisten: Jeder ist gleich, oder gleich kriminell.
Ich habe Justitia noch nie getraut… wenn man dessen Urteile nach „Jahrtausenden“ zurückverfolgt, noch weniger.
initiant
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