Werner SpecAm 2. März schrieb die Bürgerbewegung Pax Europa (Landesverband Baden-Württemberg) dem Ludwigsburger Oberbürgermeister Werner Spec (CDU, Foto) einen netten Brief, um ihn auf eine islamistische Veranstaltung hinzuweisen, mit der Bitte, Extremisten jeglicher Coleur keine öffentlichen Räume zur Verfügung zu stellen, zumal auch schon in der Vergangenheit ähnliche Veranstaltungen kurzfristig abgesagt wurden.

Hier der Brief an OB Spec:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Spec,

uns, dem Landesverband Baden-Württemberg der gemeinnützigen BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. wurde mitgeteilt, dass in der türkischsprachigen Zeitung „Milli Gazete“ vorgestern, am 28. Februar 2009, ein Hinweis auf eine Veranstaltung der vom Verfassungsschutz beobachteten „Milli Görüs“ (IGMG) am kommenden Sonntag, den 8. März 2009 im Ludwigsburger „Forum am Schloßpark“ erschien.

Sollte es zutreffend sein, dass die Stadt Ludwigsburg dieser extremistischen Organisation öffentliche Räume zur Verfügung stellen möchte, so weise ich Sie auf folgende Umstände hin:

Laut dem Bericht des baden-württembergischen Landesamtes für Verfassungsschutzes ist Milli Görüs „die mitgliederstärkste extremistische Organisation im islamistischen Spektrum“. (Seite 15)

In der Öffentlichkeit ist die IGMG dagegen um ein moderates Erscheinungsbild bemüht. Das innerhalb der Milli Görüs gepflegte Verständnis des Islam lässt dagegen keinen Zweifel am Selbstverständnis als der besten aller Gemeinschaften, die sich gleichzeitig mit einem Führungsauftrag versehen sieht. Deren Vorsitzender in Baden-Württemberg, Adem Kaya, wird im Verfassungsschutzbericht unter anderem mit diesen Aussagen vor Führungsfunktionären aus Baden-Württemberg zitiert: „Die Muslime kennen keinerlei Furcht außer der Furcht vor Allah. Hauptsache, man marschiert und hinterlässt Spuren… Der Sieg gehört den Gläubigen und der Sieg ist nah“. Das Ziel von Milli Görüs ist es, ein „konstruktives“ d.h. islamisches Rechtsystem unter der Maßgabe der Scharia in Europa einzuführen. „Dies ist eindeutig verfassungsfeindlich“.

Die IGMG ist antisemitsch und judenfeindlich. Der Gründer der IGMG, Erbakan, wird mit den Aussagen zitiert, Juden seien „Bakterien“ und eine „Krankheit“.

Die IGMG hält ihre Mitglieder einerseits an, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben, setzt aber in ihren Bildungsangeboten ausschließlich auf eine islamische Gegengesellschaft und auf Abschottung nach aussen. Siehe dazu die Arbeiten über IGMG der Arabistin Claudia Dantschke und des Kulturanthropologen Prof. Dr. Werner Schiffauer.
Anstatt Integrative Maßnahmen zu ergreifen, werden polit-religiöse Überlegenheitsvorstellungen an Kinder transportiert. Koran- Rezitations- Wettbewerbe fördern nicht die Integration, sondern die Abschottung, zumal fragwürdige Koranpassagen nicht als historisiert, sondern von IGMG als für alle Zeiten in Politik und Gesellschaft gültig betrachtet werden und archaische Wertvorstellungen in die Neuzeit transportieren.
Im Interesse der Bürger bitten wir Sie, für Veranstaltungen aller extremistischer Organisationen (dies betrifft auch deutsche extremistische Organisationen) keinerlei öffentlichen Räume mehr zur Verfügung zu stellen und auch am kommenden Sonntag nicht das wunderschöne Forum am Schloßpark Extremisten zu überlassen.

Beantwortet hat OB Spec den Brief bis jetzt nicht. Heute, am 3. März, erschien in der Printausgabe der Ludwigsburger Kreiszeitung ein diesbezüglicher Artikel, der hier auszugsweise zitiert wird:

Koran-Lesewettbewerb findet im Forum statt

Der Verein Bürgerbewegung Pax Europa hat gestern Oberbürgermeister Werner Spec sowie die Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen und die Presse darauf hingewiesen, dass im Forum am Schlosspark am kommenden Samstag eine Veranstaltung der türkischen Organisation „Milli Görüs“ stattfinden soll. Eine Organisation, die der Verfassungsschutz des Landes Baden-Württemberg als „die mitgliederstärkste extremistische Organisation im islamistischen Spektrum“ beobachtet.

„Nicht Milli Görüs, sondern ein Mitglied der Islamischen Gemeinschaft Ludwigsburg (IGL) hat den Theatersaal für einen Koran-Rezitationswettbewerb gemietet“, stellt dazu der Pressesprecher der Stadt, Peter Spear, auf Anfrage unserer Zeitung klar. Dieser Wettbewerb habe dort auch schon in der Vergangenheit stattgefunden. Eine Nachfrage beim Staatsschutz habe ergeben, dass dieser „keinen Grund sieht, die Veranstaltung aus verfassungsschutzrechtlichen Gründen zu verbieten“. Danach bestehe auch für die Stadt Ludwigsburg kein Grund, die Mietvereinbarung zu kündigen. Laut Verfassungsschutz ist die IGL, die in der Solitudeallee ein Zentrum betreibt, ein Ortsverein von Milli Görüs. Der IGL-Vorstand hat dies schon des Öfteren bestritten. …

Der Ludwigsburger Bürgerverein „Lebenswerte Südstadt e.V.“ hatte sich in der Vergangenheit bereits erfolglos juristisch gegen die von der Stadt unterstützte Ansiedlung der Milli-Görüs-IGL-Kolonialverwaltung gewehrt.

OB Spec wird demnach hoch erfeut sein, wenn auch alle anderen extremistischen Parteien und Organisationen ihre Parteitage und Kundgebungen demnächst in Ludwigsburg abhalten werden. Das „Forum am Schloßpark“ steht nunmehr offen für rechte, linke und mohammedanische Extremisten aller Art. Der Ludwigsburger Staatsschutz hat da sicher auch keinerlei Bedenken. Genausowenig, wie der einzige Republikaner im Ludwigsburger Stadtrat, der ängstlich und in vorauseilender Unterwerfung an BPE schrieb: Bitte verzichten Sie auf Lichterketten…..

» oberbuergermeister@ludwigsburg.de

(Gastbeitrag von Conny Axel Meier, BPE)

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33 KOMMENTARE

  1. Ein Lesewettbewerb?
    Es muss sich um eine Veranstaltung der neuen migrantischen Bildungselite handeln!

  4. Wow, ansonsten werden einem städtische Einrichtungen mit der Begründung: „Wer rechts ist, bestimmen wir!“ verwehrt.

  6. #4 Reconquista Germanica (03. Mär 2009 18:42)

    Diese Veranstaltung ist ja auch garantiert nicht „rechts“! Oder siehst du da irgendjemanden, der Hans, Udo oder Friedrich heißt?

  7. OT:
    3. März 2009:

    Gewerkschaftsboß auf Abwegen

    Zu den Aufgaben der Gewerkschaften gehört es eigentlich, die Interessen der arbeitenden Menschen zu vertreten – im Zweifelsfall gegen Arbeitgeber und Politiker. Die Hauptsorge des neuen Kölner DGB-Chefs Andreas Kossiski ist indessen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2009 eine ganz andere: pro Köln könnte zu stark werden, befürchtet der 50jährige Funktionär. Und reagiert im Interview mit der „Kölnischen Rundschau“ darauf mit den üblichen Beschimpfungen: die Bürgerbewegung sei „fremdenfeindlich“, „rassistisch“, „rechtsextrem“, tönt Kossiski. Darüber solle der DGB „aufklären“.

    Etwas Besseres hat der Gewerkschaftsbund also nicht zu tun im Zusammenhang mit dem Kölner Urnengang am 30. August. Damit will sich Herr Kossiski offenbar im Rathaus andienen. Statt Arbeitnehmer-Interessen zur artikulieren, macht er sich bei der Konkurrenzabwehr gegen die einzig ernstzunehmende oppositionelle Kraft in der Kölner Kommunalpolitik nützlich.

    Dabei widerspricht es offensichtlich den Interessen der arbeitenden Menschen in Deutschland, wenn die Gewerkschaft jede Form von Kritik an der etablierten Zuwanderungspolitik als „rassistisch“ in den Bann zu tun versucht. Denn abgesehen von der massiven Zuwanderung in die Sozialsysteme, die alle kommunalen Haushalte, aber in vielfältiger Form auch die Landeshaushalte und den Haushalt des Bundes belastet, treten zugewanderte Arbeitssuchende als Konkurrenten zu den DGB-Mitgliedern am hiesigen Arbeitsmarkt auf. Sie nehmen dabei objektiv die Rolle von Lohndrückern ein – ob sie wollen oder nicht. Dies festzustellen bedeutet nicht, diesen Menschen eine böse Absicht zu unterstellen oder sie abzuwerten. Es führt aber kein Weg daran vorbei, die objektive Rolle zu benennen, die zugewanderte Arbeitskräfte in unserer Volkswirtschaft einnehmen. Ist es zu viel verlangt, vom Kölner DGB-Vorsitzenden volkswirtschaftliche Grundkenntnisse zu erwarten? Und eine wirksame Vertretung der Interessen der gewerkschaftlich organisierten Menschen in unserer Stadt?

    Gerade Gewerkschaftsmitglieder tun gut daran, die Propagandafloskeln ihrer Funktionäre gegen Kritiker des Multi-Kulturalismus zurückzuweisen. Und wenn ihnen ein Herr Kossiski sogar einreden will, es sei nötig, „Aktionen und Projekte“ gegen pro Köln zu starten, die „über das ganze Jahr angelegt“ sein sollen, wie die „Rundschau“ den Funktionär zitiert, muß die Frage erlaubt sein: Was hat das mit den Aufgaben der Gewerkschaft zu tun?

    Manche DGB-Funktionäre glauben, sie kämen beim nächsten Tarifstreit besser davon, wenn sie sich für die politischen Parteien nützlich machen und deren Interessen vertreten. Die Geschichte der Arbeiterbewegung belegt, daß das Gegenteil richtig ist: Die Arbeitnehmer haben eher dann etwas erreicht, wenn sie aus einer Position eigener Stärke heraus den Gegnern ihrer Interessen die Stirn geboten haben. Kossiskis leicht durchschaubare Absicht, den Parteien der Mehrheitsfraktionen im Kölner Rathaus durch Opportunismus im Wahlkampf zu gefallen und sich so für die Obrigkeit nützlich zu machen, wird die erhoffte Wirkung verfehlen. Sein Verhalten wird ihm – zu Recht – als ein Zeichen von Schwäche ausgelegt werden.

    Kossiski schadet damit den Interessen der Kölner DGB-Mitglieder, von denen sich manche einen Mann mit mehr Biß an der Spitze des Kölner Verbandes wünschen. Und eine starke pro-Köln-Fraktion im Rathaus!

  8. Darf ich darauf hinweisen, dass am 7. Juni in BW Kommunalwahlen stattfinden?

    Bitte stellt ihm eure Fragen und zeigt überall seine Antwort. Man kann auch seine Antwort ausdrucken und mitten in Luwigsburg verteilen, z. B. am Samstag in der Fußgängerzone. Man kann seine Antwort sogar an den Wänden hier und dort auskleben, damit die Bürger eine Chance haben, ihn richtig kennen zu lernen.

  9. Das „Forum am Schloßpark“ steht nunmehr offen für rechte, linke und mohammedanische Extremisten aller Art.

    Nene, auch da werden dann wieder Unterschiede gemacht – „Rechte“ müssen draussen bleiben, wie die Hunde eben. Und dabei wird es völlig egal sein, ob es sich um eine rechtsextreme Partei oder einen Bürgerverein handelt, der von Politik und Medien in die „rechte Ecke“ gestellt wird.

    Extremist ist nicht gleich Extremist. Wir haben doch gelernt, daß es „gute Extremisten“ (linke und islamische) und „schlechte Extremisten“ gibt (alle anderen). Warum nur wollen wir uns das nicht verinnerlichen? Das kann doch nicht so schwer sein. 😉

    Und auch Gewalt ist nicht gleich Gewalt. Ich kann es nicht lassen, nochmals die Aussage vom ehemaligen Bezirksbürgermeister, Herrn B. Kleinert (Die Linke), wieder zu geben, welche er auf einer BVV-Sondersitzung zum Thema „Null Toleranz gegenüber Gewalt“ im Jahr 2006 wortwörtlich zum Ausdruck gebracht hat:

    Rechte Gewalt verabscheue ich, linke Gewalt kann ich tolerieren.

  11. Unfassbar, einfach unfassbar. Wieder ein CDU-Oberbürgermeister. Wieder die CDU. Wieder ein Schlag alle jender, die meinen, die CDU stände noch für brügerliche Werte. Man stelle sich vor, die NPD hätte den Raum haben wollen – dabei ist noch nicht einmal die NPD derart umstürzlerisch wie diese türkisch-islamischen Extremisten… Auch ein Herr Jürgen Hollstein von der CDU Köln hat freudestrahlend die türkischen Grauen Wölfe auf einer Veranstaltung besucht und „liebe Grüße von der CDU“ ausgerichtet. Nachher hat er argumentiert, er hätte nicht gewusst wie radikal diese Organisation sei. Die CDU-Spitzen sind zu großen Teilen also zumindest so dumm wie ein Haufen Mist. Liebe CDU-Mitglieder, wie lange wollt ihr das noch mitmachen?

  12. Hey Leute, habt Ihr dies schon mitbekommen:

    Versuchte Gruppenvergewaltigung einer 14-Jährigen durch Südländer

    …
    Das mußte am 27. Februar 2009 gegen 21.20 Uhr ein 14-jähriges deutsches Mädchen erleben, das um Haaresbreite Opfer einer Gruppenvergewaltigung wurde. Wie die Wiesbadener Polizei mitteilte, wurde das Mädchen im Parkhaus Coulinstraße von einer Gruppe „südländisch wirkender Jugendlicher“ massiv bedrängt. Erst das Auftauchen eines Zeugen schlug die unbekannten Täter, von denen keine Personenbeschreibungen vorliegen, in die Flucht. Das Mädchen wurde in ein Krankenhaus eingeliefert.
    …

    http://www.radio-freiheit.info/archives/2072

  13. OT: Morgen abend im ARD. Zur späten Stunde zum Thema Paliwood. „Das Kind, der Tod und die Wahrheit“. Es geht um den angeblichen Tod vor laufender Kamera des Mohammed al-Dura.

  14. …wie der einzige Republikaner im Ludwigsburger Stadtrat, der ängstlich und in vorauseilender Unterwerfung an BPE schrieb: Bitte verzichten Sie auf Lichterketten…..

    Na was, außer hündischem Kriechen vor dem Islam hat man von den „Republikanern“ denn erwartet?
    Die Systemparteien machen genau das Richtige: Gebt den „Rechten“ ein paar Pöstchen und in einem Jahr sind sie so korrupt, wie der Rest der Politiker auch…
    Die angepasste Haltung der Reps ist der Beweis dafür.

    Sowas wie die Frau Dr. Susanne Winter haben die eben nicht.

    Ich hoffe nur, daß sich dereinst die PRO-Parteien nicht auch so billig einlullen lassen.

  15. #12 mixi (03. Mär 2009 19:19)

    Auch die CDU will Mülltiküllti, auch die CDU will sich „öffnen“ für Migranten… wenn man da plötzlich an „Migrantenverbände“ die gleichen Maßstäbe anlegen würde wie an Deutsche Organisationen, käme das eher schlecht. Man käme schließlich aus dem kritisieren, verurteilen und verbieten (wollen) gar nicht mehr heraus.

  16. Fazit: CDU die Partei der Landesverräter. Anders kann man das verbrecherische Handeln von Teilen der CDU-Funktionäre gegen Traditionen, Christentum und Kultur nicht nennen.

  17. @Noddy
    Ja es ist raus! Was wir hier schon lange wussten(Danke PI)kommt in die Msm
    „Gefälschte Fernsehbilder
    Lebt Mohammed al-Dura?“

    „In seinem Namen wurden Attentate verübt. In der arabischen Welt sind Plätze, Straßen, Schulen nach ihm benannt. Auf Briefmarken wird er als Märtyrer verehrt: der Palästinenserjunge Mohammed al-Dura. Er sei vor laufenden Kameras von der israelischen Armee erschossen worden. So war es zunächst im französischen Fernsehen zu sehen. Und von Paris aus gingen die Bilder um die Welt.

    Auf Mohammed al-Dura berief sich die Intifada. Dabei war alles nur eine Inszenierung – eine Manipulation für die Medien. Jahrelang hat sich der Korrespondent des französischen Senders France 2, Charles Enderlin, geweigert, den Tatsachen ins Gesicht zu schauen. Der Medienkritiker Philippe Karsenty, der in Frankreich die Manipulation aufdeckte, wurde vor Gericht gezerrt. Bei den Verhandlungen sagte auch die deutsche Journalistin Esther Schapira aus. Sie ist die Autorin des preisgekrönten Films „Drei Kugeln und ein totes Kind. Wer erschoss Mohammed al-Dura?“ aus dem Jahre 2002. Sie kam zum Schluss, dass al-Dura keineswegs von der israelischen Armee getötet wurde.“
    http://www.faz.net/s/Rub510A2EDA82CA4A8482E6C38BC79C4911/Doc~E34A59A3E924D451783BDDAAE96AA7453~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_aktuell

  19. Widerspruch: Wenn es denn öffentliche Räume sind, müssen sie entweder diskriminierungsfrei ALLEN nicht verbotenen Organisationen zur Verfügung stehen, oder keiner.

    Wenn die Veranstaltung zweifelhaften Charakter hat: Bürger aufklären, daß und welche Vorbehalte man gegen den Veranstalter hat und ggf. den Grundgesetzschutz in die Veranstaltung einschleusen, um zu überprüfen, ob Verstösse gegen 130 StGB festzustellen sind.

    #Prinz Eugen

    Jetzt weiß ich, warum ich nicht bei den REPs eingetreten bin. Das Parteiprogramm ist ja ganz nett, das Verhalten aber unter aller Sau.

  20. Wer hat euch verraten?

    Christdemokraten!

    Wer war mit dabei?

    Die Stasipartei!

  22. #19 BUNDESPOPEL (03. Mär 2009 19:48)

    Nee, du verwechselst da was, Solitude und das Schloss in Ludwigsburg sind zwei paar Stiefel.

    Ludwigsburg
    Die bedeutendste Sehenswürdigkeit und Wahrzeichen der Stadt ist das Residenzschloss, eine der größten Barockanlagen Deutschlands. Weitere Schlösser sind das Jagd- und Lustschloss Favorite (erbaut 1713–1728) und das Seeschloss Monrepos (erbaut 1764–1768). Weitere historische Gebäude in der Innenstadt sind das Palais Graevenitz, die zweitürmige evangelische Stadtkirche (erbaut 1718–26) und die schlichte katholische Dreieinigkeitskirche (erbaut 1721–1727) am Marktplatz mit dem Marktbrunnen. Nördlich des Marktplatzes der Holzmarkt mit einem Obelisk.

    Schloss Solitude:
    Seit 1956 gehört das Gebiet der Solitude zum Stuttgarter Stadtbezirk Stuttgart-West. Das Schloss oder auch die Eremitage Solitude liegt auf einem langgezogenen Höhenrücken zwischen den Städten Leonberg, Gerlingen und den Stuttgarter Stadtbezirken Weilimdorf und Botnang. Direkt am Rande von dessen nördlichen Abhang erbaut, bietet es einen herrlichen Blick nach Norden ins württembergische Unterland in Richtung Ludwigsburg.

  26. #25 karlmartell (03. Mär 2009 20:52)

    Extremisten in Ludwigsburg herzlich willkommen?

    Nein, in ganz Europa sind die herzlich willkommen

    Sicher sind sie willkommen! Sie sind die Kulturbereicherung!

  27. Dieser „Rezitationswettbewerb“ ist sicher das hirnlose nachplappern von auswendig gelernten Koransuren, bestimmt noch auf arabisch, und ohne dass die meisten nur EIN Wort davon selbst verstehen…

  28. Gestern gesehen bei:

    http://tv.orf.at/kulturmontag/ am 2.3.09 auf ORF

    Im Beitrag „Minarette – eine österreichische Erregung: Die Gotteshäuser der Moslems drohen zum Politikum zu werden“
    wurde bekannt, daß das türkische Religionsministerium 100.000 Mitarbeiter beschäftigt, die im Ausland z. T. tätig sind bzw. Einfluß nehmen.

    Theo Retisch
    wollen die nur frieden verbreiten…..
    aber nur theoretisch.

  29. Koran-Lesewettbewerb findet im Forum statt?

    Ein guter Tip wäre Herrn Oberbürgermeister
    bei seiner evtl. nächsten Saudi Arabien Reise
    eine Bibel kurz vor Abflug zu schenken
    dann hätte er Zeit nachzudenken….

    Die völlige Islamunkenntnis aber stete Christliche Kirchen Kritik durch Agnostiker
    und andere Atheisten bzw Medien ,oder Linke hat ein Wertvakuum erzeugt welches zur völligen Vernichtung der christlichen Werte und der Demokratie führen wird.
    Hier entsteht eine kriecherische Pseudotoleranzbewegung welche die eigenen Kinder in den Untergang stürzt .
    Die jetzige Übergangsreligion ,der Materialismus
    kennt ein sehr beschränktes Gut und Böse
    eine Moral oder Ethik gibt es nicht mehr.

  30. also die REP sind auch nicht mehr wählbar…. gut, dann eben die PRO!

    eine email an den „oberbürgermeister“ – meister welcher bürger…? – ist raus.

    leute, werdet aktiv! tut was! jeder im eigenen bereich!

  31. Dank der Zersplitterung der demokratischen Gegenbewegung haben die Gegner der Demokratie leichtes Spiel.

    Auch auf Pi ist man doch überwiegend damit beschäftigt sich von diesem oder jenen zu distanzieren, statt zu versuchen pro, pax von mir aus noch rep und freie Wähler auf eine linie zu bringen.

    Und vor allem…vor Ort auf der Straße präsent sein. Mahnwachen veranstalten. Flugblattaktionen…

    norbert.gehrig@yahoo.de

  32. Immerhin können die meisten Muslime in Europa jetzt lesen – im Gegensatz zu ihrem killenden Propheten. Unglaublich wie offensichtlich unsere Beamten die Abschaffung der letzten Reste des Christentums betreiben – genau gleich wie seinerzeit Adolf Hitler, welcher zu diesem Zwecke am 20.7.1933 (mein Kampf war bereits ein Bestseller in römischen Landen!!!)gar einen Übereinstimmungsvertrag mit der offiziellen Weltregierung im Vatikan abschloss…

    http://www.aaronedition.ch/Christian_Giordano_Scharia-Gerichte_Schweiz,29.12.2008.htm
    http://www.aaronedition.ch/4653.html
    (der Komplott ist immer noch offensichtlich)
    http://www.aaronedition.ch/Aus_kleinen_Steinen_echte_und_falsche_Braeute,aktuell.pdf

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