Zum Abschluss der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Bürgerbewegung Pax Europa am 30.11.08 in Würzburg hielt der Nürnberger Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider einen Vortrag, der sich mit der Frage beschäftigte, inwiefern Art. 4 GG (Religionsfreiheit) auch auf eine Polit-Religion wie den Islam anwendbar ist, die auf einer eigenen Staats- und Rechtsordnung beruht, ihrerseits die Religionsfreiheit ablehnt und darauf abzielt, die Rechtsordnung, der sie ihre freie Ausübung verdankt, zu beseitigen. Schachtschneider betonte die Schwierigkeiten, die sich einer korrekten Einschätzung bieten. Im Kern gehe es um den Freiheitsbegriff.

Teil 1 seines Vortrags:

Teil 2:

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39 KOMMENTARE

  1. „es gab natürlich irgendwann die Frage des Kopftuchverbots in Schulen und auch des Schächtens … äh von also .. Metzgern…“

    LOL.

    Schön, dass endlich einmal jemand die Frage nach der Verfassungskompatibilität des Islam stellt.
    Die Antwort ist für uns wohl klar.

  2. Wir müssen erst die Hoheit über unser Land wiedererlangen (Zurückdrängung der EU-Befugnisse) um uns dann der immensen Bedrohung des Islam stellen zu können

    Ein kluger Kopf, dieser Staatsrechtler !

  3. Ich fand seinen Vortrag einfach brillant. Und es wäre genau das richtige für meine Petition voriges Jahr gewesen. Übriges ich habe noch ein paar Antworten – z. B. vom Landtag Sachsen, die ich noch jetzt am Wochenende online stellen werde. Es sind natürlich laute Absagen.

    Wir haben schon allein dadurch einen großen Gewinn, dass jemand wie Herr Prof. Schachtschneider diese Argumente für uns so formuliert – jeder von uns, der zukünftig mit dem Art. 4 zu tun hat, kann sich ab jetzt auf ihn berufen.

  4. Wenn ich Schachtschneider am Ende des zweiten Teils richtig verstanden habe sind Vereine die verfassungswidrige Statuten haben zu verbieten. Schade, dass er nicht ausgeführt hat (oder ich habe es ob der relativ schlechten Tonqualität nur überhört) welche Vereine er konkret damit meint.

    Ich persönlich halte viele „Bestimmungen“ des Korans für verfassungswidrig und damit wären alle Vereine die sich auf dieses Machwerk als Grundlage stützen schlicht sofort zu verbieten. Oder sind explizite Aufrufe zu Mord und Totschlag (entsprechende Suren bitte selber einsetzen) neuerdings mit dem Grundgesetz vereinbar?

  5. Das hat er nicht mehr konkret genannt. Übrigens das war wirklich bis zum Schluß, da hat er nur noch einen Schlußsatz gesagt, aber der war nur noch als Abrundung seines Vortrags.
    Und dann kamen nur Hörerfragen, aber da weiß ich nicht, was gefragt wurde. Wenn ich mich recht erinnere, es waren eher offensichtliche Fragen, auf denen auch offensichtliche Antworten passten.

    Das maßgebende ist aber in diesem Vortrag. Bei bedarf können wir diese Argumente wörtlich zitieren und unsere Argumentationsgegner müssen sie entkräften.
    Religionsfreiheit ist nicht automatisch Baufreiheit, Entrechtungsfreiheit des Individuums (der Frau), sie ist auch kein Freibrief für Sonderrechte u. ä.

  7. Schachtschneider argumentiert schlüssig, jedoch für den Alltags-Publikumsverständnishorizont zu akademisch. Das tun sich die Otto Normalverbraucher und Lieschen Müller nicht an. Und die Ottos und die Lieschens sind nun mal Wählerstimmen, die genauso viel wiegen wie die Stimmen derer, die Schachtschneiders Ausführungen problemlos folgen können.

  8. @6 Zylix

    Ja. Dann müssen wir eben seine Argumente in die Sprache des Otto Normalverbraucher übersetzen, so dass er sie auch versteht. Damit haben wir auch dann etwas zu tun. Oder soll er allein den ganzen Job machen?

  9. Ein kluger Kopf? Irritiert Guck!
    Wieso?
    Er tut nur das wofür er ausgebildet wurde.
    Besondere Klugheit braucht es dazu nicht.
    Eigentlich braucht es nicht mal Mut dazu.
    Er tut seinen Job … und den offensichtlich richtig
    Sollte man von jedem erwarten dürfen ohne besondern Beifall spenden zu müssen?
    Tun viele aber nicht und daher haben wir Probleme.

    Mhm? Oder sehe ich da was falsch?

  10. Ich bin nicht dafür den Islam zu verbieten.

    Genauso wie ich dagegen wäre, verfassungsfeindliche Parteien wie die SPD, Grüne oder Linkspartei zu verbieten.

    Das Problem liegt doch nicht darin, dass diese Religion nicht „nicht verboten“ ist, sondern dass sie massiv staatlich gefördert wird:

    Einerseits mit Steuermilliarden für Bau- oder Missionierungsprojekte, die dann als „Begegnungszentren“ oder als „Integrationsprojekte“ daherkommen.

    Es ist doch völlig illusorisch ein Verbot zu fördern, wenn wir mit erstmal die Förderung abstellen wäre schon viel erreicht. Dazu müssten dann die Deutschen (90% wollen keine Islamisierung) endlich aufhören, diese Parteien in die Parlamente zu wählen, welche diese Islamiusierung so massiv fördern.

  12. Der Islam stellt sich wie eine Viruserkrankung dar : Viruszellen nisten sich in funktionierende Körperzellen ein und zwingen sie zur „Herstellung“ weiterer Virenzellen bis sie schließlich wegen Überlastung absterben. Die neuen Viruszellen befallen wiederum Wirtszellen und so weiter …….., bis schlußendlich der gesamte Organismus abkackt und sich den Viren ergeben muß.
    Manchmal …….. so munkelt man, gewinnt aber auch der Wirtskörper.

    Anm. d. Red. : Ähnlichkeiten mit Ideologien sind absichtlich und erwünscht. 😉

  14. Der Islam-Kommunismus im Schutz der Moschee

    Die von der Sowjetunion ferngesteuerte KPD wurde 1950 in der BRD verboten und rekelt sich heute dank Mauermörder-SED im Bundestag.
    Die von der Mauermörder-SED ferngesteuerte FDJ wurde 1951 in der BRD wegen Hochverrat ebenfalls verboten.
    Nach der Deutschen Einheit blieb die West-FDJ verboten, währen die Ost-FDJ erlaubt blieb.

    Hätte man nämlich die Ost-FDJ ebenfalls verboten, hätten wir heute eine Bundeskanzlerin, die in einer wegen Hochverrat verbotenen Organisation in leitender Funktion tätig war.

    Die FDJ war die Kampfreserve der Mauermörder-SED und definierte die BRD als stinkendes, verfaulendes, imperialistisches System, das es mit allen Mitteln zu bekämpfen galt.

    Nachdem allerdings der Marxismus und Klassenkampf in die EU und den Koran eigezogen ist, ist es für ein Verbot etwas zu spät.
    Außerdem stehen in Brüssel die roten Kommissare an der Werkzeugausgabe und verteilen die Rassismus-Keulen, Klima-Keulen, PC-Keulen, Selbstzensur-Keulen, Migrationsquoten und EU-Strafen.

    Den EU-Vertrag zu verhindern bedeutet also nicht, sich etwas nerviges abzuwimmeln, sondern eine Islam-kommunistische Versklavung der Völker Europas zu verhindern!

  16. Was wir brauchen, ist eine Änderung des Paragraphen zur Religionsfreiheit, der explizit definiert: die Religionsfreiheit gilt nicht für Ideologien wie der Islam eine ist. Für Ideologien gibt es andere Regelungen. Verboten wäre der Islam damit nicht, aber könnte besser überwacht und kontrolliert werden.

  17. Prof. Schachtschneider spricht dass aus was wir PI`ler ohnehin schon längst wissen. Der Islam ist verfassungswidrig und verstößt gegen das Grundgesetz. Es wäre eigentlich Aufgabe unseres Innenministeriums uns vor solchen Gefahren zu schützen, wie sie der Islam darstellt. Leider hat sich Herr Schäuble schon lange mit dieser Teufels-Ideologie ins Bett begeben. Es fühlt sich sichtlich wohl dabei das Deutsche Volk zu betrügen. Aber wo bleibt eigentlich der Aufschrei der sogenannten Volksparteien, die immer Heimatverbundenheit proklamieren.
    Fehlanzeige! Die einzige Partei die sich laut gegen die Islamisierung unserer Heimat auflehnt sind die Republikaner.

  18. Zu:#10 CH4200 (13. Dez 2008 09:26)
    Es ist doch völlig illusorisch ein Verbot zu fördern, wenn wir mit erstmal die Förderung abstellen wäre schon viel erreicht. Dazu müssten dann die Deutschen (90% wollen keine Islamisierung) endlich aufhören, diese Parteien in die Parlamente zu wählen, welche diese Islamiusierung so massiv fördern.

    ———————————————-

    Aber interessant wäre es schon zu wissen, wie das Bundesverfassungsgericht urteilen würde, wenn jemand auf ein Islamverbot klagen würde.
    Ehrlich gesagt, traue ich es den Italienern und Franzosen eher zu, dass jemand aus ihrem Volk so eine Klage einreicht. Die Mehrheit der Deutschen wird weiter blind ihre Verführer wählen. Unsere Medien tun da ihren Teil dazu Lügen unters Volk zu bringen.

  19. #17 Odilo (13. Dez 2008 10:43)
    „Aber interessant wäre es schon zu wissen, wie das Bundesverfassungsgericht urteilen würde, wenn jemand auf ein Islamverbot klagen würde.
    Ehrlich gesagt, traue ich es den Italienern und Franzosen eher zu, dass jemand aus ihrem Volk so eine Klage einreicht. Die Mehrheit der Deutschen wird weiter blind ihre Verführer wählen.“

    Einschließlich Deiner Einer! In Deinerm Tiefsten Innersten bist Du ein tiefroter Linker. Die hauen auch als Deutsche auf ihre Landsleute ein wähnen sich als etwas Besseres. Genau das führst Du hier vor Augen.

    Warum reichst Du keine Klage ein? Dazu mußt Du nicht einmal zum Bundesverfassungsgericht rennen, denn, wie der Prof. richtig ausführte, es handelt sich bei dem Moschee-„Gemeinden“ rechtlich um Vereine! Da hat auch Otto-Normalverbraucher seine Möglichkeiten in den unteren Gerichtszügen!

  20. Aber interessant wäre es schon zu wissen, wie das Bundesverfassungsgericht urteilen würde, wenn jemand auf ein Islamverbot klagen würde

    .

    Im BVG sitzen Günstlinge der grossen „Volksparteien“, was soll man von denen schon erwarten.

    Bei allen möglichen Urteilen der letzten Zeit waren das doch meist so wischiwaschi Urteile ohne echten Nutzen fürs Volk.

    Im Prinzip ist das ganze auch ziemlich Sinnlos, wenn Verfassungsbrüche von Links eigentlich immer ohne persönliche Konsequenzen für die betroffenen bleiben:

    Wer z.B. eine Partei wie die NPD verbieten will und dies mit Stasimethoden versucht zu erreichen, der sollte auch die Konsequenzen zu spüren bekommen wenn die ganze Sache auffliegt. Die Verantwortlichen, die dieses verfahren angestrengt haben und dabei selber massenhaft Straftaten durch VS-Mitarbeiter geduldet und wahrscheinlich sogar angezettelt
    haben, gehören in einer funktionierendem Rechtsstaat vor ein Gericht gestellt.

    Man sollte also gerade vom Verfassungsgericht nicht zuviel erwarten, im Prinzip sind das Schwachköpfe von CDU/SPD Gnaden, die sich bestens an dieses kaputte System angepasst haben.

  21. #7 zylix

    Es geht nicht immer nur um Liesschen Müller. Die zu überzeugen bedarf es keinen Professor. Es geht darum, den Linken, welche sich seit Jahren darauf spezialisieren unsere Gesetze stets nach ihrem Gutdünken auszulegen um ihre perversen Ideen umzusetzen, gut ausformulierte Antworten zu geben, wenn beispielsweise wieder von der im GG verankerten Religionsfreiheit gefaselt wird.

  23. Prof. Schachtschneider ist ein erstklassiger Mann. Ein gutes Signal von Pax Europa, ihn einzuladen. Vielleicht schafft es diese Bewegung, zeitnah die Ulfkottschen Verwirrungen abzuschütteln und eigenen neuen Charakter zu entwickeln.

  24. @18 Ausgewanderter

    Warum reichst Du keine Klage ein? Dazu mußt Du nicht einmal zum Bundesverfassungsgericht rennen

    Also ich hatte das schon voriges Jahr getan. Und weil mir der Bundestag geantwortet hatte, dass Bausache Ländersache sei, hatte ich das gleich vervielfältigt und an allen Landtagen geschickt.
    Viele von euch haben das mitgekriegt, ja mit unterzeichnet, einige haben mich gar mit tatkräftiger Arbeit unterstützt und alles.

    Ich habe jetzt alle Antworten aller Landtage noch einmal zusammen gelegt. Interessierte können die juristischen Argumente der einzelnen Landtage hier lesen. Und das Hauptargument war jedes mal dieser ominöse Artikel 4. Und ich hätte mir wirklich gewünscht, damals die Argumente des Prof. Schachtschneider in der Tasche gehabt zu haben.

    Deswegen kann ich nur empfehlen, der nächste, der so etwas startet, sollte diese Argumente sich gut verinnerlichen und sich auf sie beziehen.

  25. interessant, wie viele sich nun doch wieder auf den Rechtsstaat und seine Möglichkeiten besinnen wollen.

    Auch höhrenswert die Nebenbemerkung von Schachtschneider, daß er sich dieser Fragestellung (Religionsfreiheit) bisher nicht vorrangig hat widmen können,d a er das ganze Jahr über mit dem Lissbon- Vertrag befaßt war.

    Dabei geht es um die Klage des Gauweiler gegen die in diesem Vertrag vom Parlament verabschiedeten Abtretung der Grundrechte an die EU

    Diese Klage ruht im MOment, da dieser EU- Vertrag durch das negative Votum der Iren bisher nicht in Kraft gesetzt wurde.

    Jedoch hören wir, daß die Iren nun nochmals an die Urnen genötigt werden sollen um das gewünschte EU-Votum doch noch beizubringen.

    Slllte dies gelingen, dann würde der EU- Vertrag von Lissabon in Kraft treten können und damit die Verhandlung der Schachtschneider-Klage gegen diesen EU- Vertrag in Karlsruhe auf die tagesordnung setzen.

    Dann käme also das zum Zuge, was Schachtschneider meinte mit seiner Bemerkung, daß wir erst mal wieder die „Herren in unserem Lande“ werden müssen.

    All dies ist möglich, weil wir (noch) einen funktionierenden Rechtsstaat haben.

    Legt Karlsruhe dann die Ohren an, dann werde ich bei Euch sein. Vorher nicht.

    Ich gehe nach wie vor davo aus, daß unser Parlament, unsere Parteien, unsere Regierung einen verfassungswidrigen vertrag verhandelt, vorgelegt, unterschrieben udn verabschiedet hat, der die Grundrechte seiner Bürger nicht nur aushebelt, sondern einer fremden, übergeordneten, und nicht demokratisch legitimierten Macht übereignet hat.

    Da dieses Volk pennt, an unwichtigen Nebenaspektn rumpolemisiertund seine Rechte weder kennt, noch sie einfordert sind wir darauf angewiesen, daß soclhe Könner wie Schachtschneider aufstehen und ….. die Möglichkeiten des nach wie vor funktionierenden Rechtsstaates nutzen.

    Es ist die Politik, die versagt. Eindeutig.

    E.Ekat

  26. 17 Odilo (13. Dez 2008 10:22) Prof. Schachtschneider spricht dass aus was wir PI`ler ohnehin schon längst wissen. Der Islam ist verfassungswidrig und verstößt gegen das Grundgesetz.

    Wo soll er dergleichen gesagt haben ?

    Das sind so die Probleme, mit denen wir zu kämpfen haben. Nicht zuhören können. Nichts verstehen können, aber eine als Fakten daherkommende Meinung verbreiten.

    Ihr müßt endlich den Unterschied respektieren zwischen dem, was Realität ist zu dem was ihr dafür haltet.

    Sonst wird das nix.

  27. Toller Vortrag. Tipp an den Kameramann von BPE fürs nächste Mal:

    – Den Redner mit einem Filmstrahler anleuchten
    – Die Kamera auf ein Stativ stellen
    – zusätzliches Mikrofon an die Kamera anstecken und mit Verlängerungskabel auf das Rednerpult stellen

  28. #27 Meister Eder (13. Dez 2008 13:01)

    Ein besserer Tipp: Dass man einen Kameramann haben sollte.
    Dies ist eine zufällig entstandene Amateur-Aufnahme.

    Die BPE hatte am diesen Tag viel größere Sorgen, danke dem Ex-Präsidenten. Es ist ein Wunder, dass es nicht total verwackelt ist, bei dem Nervenkrieg an dem besagten Tag.

  29. Die Verbotsdiskussion wg. Verfassungsfeindlichkeit des Islam hatten wir doch schon im Sommer (bzw. Aberkennung des Religionsprivilegs).

    Ein Rechtsgelehrter sollte doch einmal prüfen, ob und wie ein entsprechender Antrag zu formulieren ist.

  31. h fand seinen Vortrag einfach brillant. Und es wäre genau das richtige für meine Petition voriges Jahr gewesen. Übriges ich habe noch ein paar Antworten – z. B. vom Landtag Sachsen, die ich noch jetzt am Wochenende online stellen werde. Es sind natürlich laute Absagen.

    Wir haben schon allein dadurch einen großen Gewinn, dass jemand wie Herr Prof. Schachtschneider diese Argumente für uns so formuliert – jeder von uns, der zukünftig mit dem Art. 4 zu tun hat, kann sich ab jetzt auf ihn berufen.

  32. <blockquote Prof. Schachtschneider zu Art. 4, Religionsfreiheit

    Wir können froh darüber sein, daß Professor Schachtschneider als einer der wenigen machtkritischen Wissenschaftler unseren Kampf gegen EU-Diktatur und Islamisierung unterstützt. Wir brauchen dringend viel mehr wissenschaftlich fundierte Kritik.

    EU-Kritik und Islamkritik gehören zusammen, sie sind Ergebnis des gleichen freiheitlichen Denkens, das sich an den Errungenschaften der Aufklärung orientiert und JEGLICHEN Machtmißbrauch, Gesinnungswahn und jede Form von Unterdrückung als Gefahr erkennen und bekämpfen muß.

    Übrigens: Schachtschneider vertritt gerade in Wirtschaftsfragen Positionen, die man durchaus als links bezeichnen kann.
    Insbesondere das dogmatische Beharren der herrschenden Lehre, der unbeschränkte Freihandel sei immer zum Nutzen aller beteiligten Länder und Bevölkerungen, lehnt er strikt ab.

    Um sein Denken besser zu verstehen, sollte man sich seinen Vortrag zum Thema EU anschauen (Teil 1 bis 10):

    http://de.youtube.com/results?orig_query=Schachtschneider&search_query=schachtschneider+eu+verfassung&orig_query_src=2

  33. #30 pinetop (13. Dez 2008 14:08)

    Stellt euch doch mal den Aufruhr in der Welt vor, wenn Deutschland den Islam verbieten würde.

    Genau, darum wird der Islam bei uns überhaupt nie verboten werden, auch wirtschaftlichen Beziehungen würden darunter leiden.

    Ein Weg gibt es nur aus diesem Dilemma, wenn jede Religion zur reinen Privatsache erklärt wird, die nur noch spirituell praktiziert werden darf. Man muss die Sonderrechte, die einzelne Religionen noch geniessen, abschaffen, sonst kann der Islam mit Verweis auf diese privilegierten Religionen auch Sonderrechte einfordern und sein demokratie-schädliches Wirken fortsetzen.
    Mit einem Zurückstutzen der Religionsrechte allgemein, wäre auch das Vehikel Religion ziemlich geschwächt mit dem die Türkei versucht die Türkisierung Deutschlands voranzutreiben.

  34. Schachtschneider ist ein Profi, was man aber von den Parteisoldaten in den roten Roben nicht unbedingt behaupten kann.

    Frage: Aber wer sitzt trotzdem am längeren Hebel?

    Es bleibt wohl nur die Taktik des fleißigen Eichhörnchen übrig. Geduld, Disziplin und Ausdauer!

  35. #32

    Insbesondere das dogmatische Beharren der herrschenden Lehre, der unbeschränkte Freihandel sei immer zum Nutzen aller beteiligten Länder und Bevölkerungen, lehnt er strikt ab.

    Das ist nicht links sondern eher rechtskonservativ. Bevor diese superliberalen Trickbetrüger mit ihrer WTO kamen, gab es Regulierung durch Zölle und demzufolge eine gewisse wirtschaftliche Stabilität.
    Der uneingeschränkte Freihandel macht nur Sinn, wenn Wirtschafts- und Lebensniveau der Teilnehmer ähnlich sind. Ansonsten verschärfen sich nur die Gegensätze.

  38. So ist es die Religion ist brandgefährlich
    wir leben noch in Frieden aber warum lässt die Bundesregierung Deutschland das zu =?Den Frieden zu gefährenden in Deutschland genau dafür ist ja das Grundgesetzt da das wir in Frieden leben Sie wissen genau was in anderen Länder abgeht warum haben sie nicht die eier dazu sie können nicht vor der Wahrheit weglaufen eines tages wird es so kommen ein offner Glaubenskrieg mitten auf den Strassen … Deutschland endet in ein Chaos Deutsche Christen/Heiden/andere Religion v.s. Islam mit Bürger ich glaube die hören nicht die warnung von den Menschen nein sie hören es nicht um den Islam den rücken zu decken nennen sie die Menschen als Nazi die Politik dreht sich so die sachen hin das das Opfer zum Täter wird.

  39. Waere doch ganz einfach. Man muesste diesen Paragraph 4 nur um den Zusatz erweitern, dass Religionsfreiheit nur fuer Religionen gilt, die ihrerseits Religionsfreiheit ohne Einschraenkungen akzeptieren und die Menschenrechte fuer alle Menschen. Wo es Rechte gibt muss es auch Pflichten geben. Und schon waere der Islam als ideologische Sekte in der Pflicht.

    E.Eket hat diesbezueglich natuerlich Recht, dass die Politik die Ursache des ganzen Geschwurbels ist. Jeden Tag werden neue Gesetze erlassen, aber da traut man sich nicht ran. Das hat seinen Grund.

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