Ein schönes Beispiel für den Widerstand, von dem Daniel Pipes gesprochen hat, gab heute ein Richter in den Haag. Mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit lehnte er den Antrag der muslimischen Organisation „Niederländische islamische Föderation“ ab, dem „Rechtspopulisten“ Wilders (Focus bleibt sich treu) unter anderem verbieten zu lassen, den Koran als faschistisch und den Propheten Mohammed als Barbaren zu bezeichnen.

Ein Politiker müsse seine Auffassung auch außerhalb des Parlaments und auch mit Schärfe vertreten können, urteilte der Richter. Die beanstandeten Bemerkungen stünden in Übereinstimmung mit Wilders´ bekannten Positionen. Dass Meinungsäußerungen für bestimmte Bürger kränkend oder schockierend sein können, sei noch kein Grund, sie zu verbieten. Die Meinungsfreiheit, so betonte der Richter, gehöre zu den Fundamenten der Demokratie. Wilders habe mit seinen Äußerungen provoziert, aber nicht zu Hass und Gewalt gegen Muslime aufgerufen. Auch den Antrag der Kläger, dass Wilders sich öffentlich entschuldigen müsse, wies der Richter daher ab.

Klare Worte, von denen man sich wünscht, dass auch Europas Politiker sie sich zu eigen machten.

(Spürnasen: Frank S. und T Rex)

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62 KOMMENTARE

  1. Ban Ki-Moon muß sich für seine antiwestliche Verleumdungen gegen Wilders entschuldigen, oder ich verbrenne aus Empörung öffentlich UN-Fahnen.

  2. Na, werden langsam einige Leute wach? Wäre ja zu begrüßen. Der UNO-Generalsekretär hängt doch an der islamischen Alimenten-Flasche.

  3. Na, endlich mal ein ‚europäisches‘ Urteil, wie ich es für wünschenswert halte. Frage an die juristisch bewanderten unter uns: Glaubt Ihr, dass ein solches Urteil eine Art Richtung vorgeben kann, für eventuell noch kommende Verfahren / Strafanträge etc? Wie schätzt Ihr aus Eurer Perspektive die Entscheidung ein?
    Also 2008 wird anscheinend ein wirklich spannendes Jahr.

  4. Zitat:Wilders habe mit seinen Äußerungen provoziert, aber nicht zu Hass und Gewalt gegen Muslime aufgerufen. Auch den Antrag der Kläger, dass Wilders sich öffentlich entschuldigen müsse, wies der Richter daher ab.
    Schon komisch: Einem Kleinkind wird eingehämmert, daß Juden “ Affen und Schweine “ sind, das ist natürlich „Islamkonform“ .
    Auweia ,ich muß mich übergeben…

  5. Der Richter bekommt mit Sicherheit die übliche Behandlung: Beschimpfungen, Verleumdungen, Diffamierungen, Morddrohungen …

    So und nicht anders kennt man das von den wahren Gläubigen. Und von ihren Wegbereitern und Steigbügelhaltern.

    Stimmt’s Didi ? Siehst du doch auch so !

  6. Die arabische Welt wird erst zur Ruhe kommen, wenn es Israel nicht mehr gibt, ( dann sucht man sich, den nächsten Feind aus, an denen mangelt es nicht) oder Israel entgeht dieser Umklammerung mit einen Radikalschlag zbsp gegen den Iran.

  7. Durch Schäubles HANDREICHUNGEN (Verschweigen-
    Vertuschen) ist der Richterschaft unseres Landes
    ein Rahmen gesetzt, der es schwierig machen dürfte, die Meinungsfreiheit als Fundament der
    Demokratie zu würdigen. Mit Appeasement entgeht
    man der Konfrontation – egal was es kostet.

  8. Tja, die juristisch bewanderten unter uns – wo sind sie ?
    Die Frage ist nämlich jetzt, inwieweit dieses
    Urteil von einer niederländischen oder Eu- Oberinstanz kassiert werden kann.
    Denn eines ist klar – es steht konträr zur
    Linie der Eu – und zu dem, was der Menschenrechtsrat der UN da neu aufgenommen hat :
    Verunglimpfende, antireligiöse, rassistische Äußerungen sind ab jetzt „BERICHTSFÄLLE“

  9. Ein sehr begabter Richter, solche wünscht man sich sicher auch in Deutschland, aber der Bericht von Pipes ist auch sehr passend zum Thema, wunderbar, sowas freut mich zu lesen gute Berichte!!!
    Der Richter hat völlig Recht und macht seinem Posten alle Ehre.

  11. ( dann sucht man sich, den nächsten Feind aus, an denen mangelt es nicht)

    Deswegen heißt es in Islamististan auch immer „Zuerst kommt der Samstag (Juden),dann kommt der Sonntag (Christen)

  12. Lsßt hier erstmal hunderte Menschen in Mohammedanerbomben zerfetzt sterben: wird das Establishment sich auf die Seite des Volkes oder auf die Seite der Mörder stellen? Schwierige Frage, nicht wahr?

    Nach diesen Morden wird es eben ganz einfach verboten, sich über Mohammelaner zu äußern (von den anschließenden Festen zur Feier der Friedlichkeit des Mohammelismus nicht zu sprechen; um nicht zu kotzen…). Und der Pöbel wird das Verbot bejubeln, denn er möchte nicht ermordet werden.

    So besiegt man ein feiges Volk mit einer dummen, orientierungslosen Führung.
    Das weiß die Kriegsideologie Mohammelismus genau, und darum tut sie es, und siegt.

  16. Das freut mich doch sehr! Endlich mal ein echt demokratisches Urteil. Anders darf es auch gar nicht sein, wenn wir Europäer es mit der Demokratie ernst meinen.

  17. #10 Pit
    „Laßt hier erstmal hunderte Menschen in Mohammedanerbomben zerfetzt sterben: „

    Das wird auch hier bald der berühmte „Anti-Islamische Terror“ (siehe Sprachregelung in England) sein. Danach bekommen dann alle Muslimen hier noch mehr Geld, Anerkennung, Freiheit uns ihre Unfreiheit aufzudrücken, usw..

  18. Das nenne ich mal MUT solch ein Urteil…
    Der Richter bekommt jetzt sicher Bodyguards an seine Seite gestellt, der muss ja um sein Leben fürchten. 😉

  19. Ein äußerst schlauer Mann dieser Geert Wilders.
    Genau dosiert das Ganze. Eigentlich kann ihm jetzt keiner mehr etwas vorwerfen. All das Grunzen und Bellen was bis jetzt in dieser Angelegenheit zu hören war, und noch zu hören sein wird, ist ungerechtfertigt.
    Ein Hoch auf Geert Wilders, solche Leute brauchen wir.

  20. Das Saif Al-Allah das Schwert Gottes wird auf ihn niedersausen und tausendfach wird er verbrennen in der Dschehnna und die Strafe Allahs wird….

    Schön das er trotzdem für Demokratie und Menschenrechte eintritt!

  21. Als juritisch Unkundiger denke ich, es ist auch in Deutschland möglich einiges über Gerichte zu erreichen. Mein Morgenurin (Mittelstrahl) verrät mir, dass z.B. Ausländerkriminalität, also Straftaten von Menschen ohne d-Pass, über das Verfassungsgericht anfechtbar wären. Auf diesem Weg könnte man Abschiebehemmnisse kippen.

  23. @16: Dein Morgenurin in Ehren,
    aber wir haben alle Gesetze und Verordnungen
    die wir bräuchten um uns von dem Gesindel zu
    trennen; es wird nur nicht benutzt.

  25. @ #10 Pit

    Nein! Ich will das jetzt nicht glauben. Ich will glauben, dass die vielen gerechten Journalisten, Polizisten etc. diese Chance ergreifen werden, um die Wahrheit zu schreiben/sagen. Ich will glauben, dass die Scheuklappen bei den Europäern jetzt endlich fallen.

  26. OT: Hi Leute ich hab irgendwo (ich glaub in nem Broderbuch) ma gelesen dass die meisten Pagehits auf Seiten mit pornographischem Inhalt aus muslimischen Ländern kommen, da gabs wohl mal ne internationale Statistik zu. Hat hier vielleicht einer ne Ahnung, wie ich da rankomme?

  27. #17 DerBlaueKlaus (07. Apr 2008 17:45)

    Das Interview bei SPON fand ich auch bemerkenswert. Da merkt man wieder, wie da intern gestritten wird. Morgen können wir garantiert wieder das Gegenteil dort lesen.

    Zum Urteil denke ich, es bewegt sich doch überall ein wenig etwas. Ich glaube viele Leute haben die Schnauze einfach voll. Spannend wird sicher auch ob der Richter jetzt Personenschutz braucht oder nicht, und natürlich ob das Urteil Bestand hat.

  29. @ 26

    bennsenson

    Diese Statistiken findet man unter „Google Trends“, in Google zu ergooglen! 😉

    Aber das was Du sagst stimmt! Gib da mal die Begriffe „child porn, „porn“ oder „fuck“ ein und Du wirst sehen wo die meisten Perverslinge rumlaufen!

  30. #26 bennsenson
    Hier ein Artikel über die doppelte Sexualmoral der MohammedanerSaudi-Arabien: Porno-Probleme

    In
    Saudi-Arabien ist Jugendlichen in der Öffentlichkeit der Kontakt
    zueinander verboten. Mädchen und Frauen dürfen sich nur in Begleitung
    eines männlichen Erwachsenen bewegen. Das alles soll der Moral dienen
    und dem sittlichen Verfall entgegen wirken. Offenkundig suchen sich die
    Hormone der Jugenlichen einen – für die saudischen Behörden peinlichen
    – Ausweg: Nach offiziellen Angaben der König Fahd Sicherheits-Akademie
    sind siebzig Prozent der Datenübertragungen auf den Mobiltelefonen
    Jugendlicher pornografischen Inhalts. Pornografie beherrscht die
    Kommunikationsinhalte saudischer Teenager
    . Saudi-Arabien wirft westlichen Staaten „Sittenverfall“ voller
    „Pornografie“ vor. Nun müssen die Behörden erkennen, dass es in ihrem
    Land trotz aller Religionspolizisten und Sittenwächter nicht anders
    aussieht.

    http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle_east/6592123.stm

  33. @bennsenson

    Guggst Du hier:

    http://www.google.com/trends

    und dann z.B. children sex eingeben…
    Kindersex oder z.B. Sex mit Kindern hab ich noch nicht nachgeschaut bzw. sind das dann Suchwörter, die sich dann quasi nur auf Deutschland bzw. Holland beschränken. Auf jeden Fall ist bei ersterem Pakistan Spitzenreiter und die Türkei schlägt sich auch ganz gut…

  34. Die anti-islamischen Attacken des niederländischen Politikers Geert Wilders sind nicht zu verbieten und vom Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt. Mit diesem Hinweis lehnte ein Richter in Den Haag am Montag den Verbotsantrag einer muslimischen Organisation ab.

    und das ist auch richtig so!

    Anscheinend nimmt die Zahl derer, welche ein Problem damit haben, dass andere Menschen andere Ansichten haben, zu, wobei die Muslime nur eine Teilmenge davon bilden.

    In diesem Sinne möchte ich noch einmal daran erinnern, dass aus den Reihen der Stasipartei gegen euch gerichtete Anfragen vorliegen. Ihr selbst habt darüber berichtet.

    Ich finde es ganz besonders erstaunlich, wenn diese Partei, welche vor gar nicht allzu langer Zeit die Meinungsfreiheit der Bürger massiv beschnitt, und da machen wir uns besser erst gar nichts vor, uns allesamt einsperren wenn nicht gar töten würde, würde man sie wieder frei walten und schalten lassen, zu solchen Handlungen bereits wieder fähig ist. Ich halte das für wesentlich besorgniserregender, als das Geplärre dieser oder jener hinterwäldlerischen muslimischen Organisation.

  37. „Niederländische islamische Föderation“ kurz NIF.

    Also, ich bin dafür dass die sich umbenennen in: NFI. N F—ing Idea.

  39. Der UNO-Generalsekretär hängt doch an der islamischen Alimenten-Flasche.

    Noch finanzieren die USA, Japan und Deutschland den Großteil der UN-Kosten … keine Rede davon, dass der UN Chef von den moslemischen Staaten abhängig ist. Der kriecht ihnen freiwilig hinten rein …

  40. Na, dieser Richter wird ja jetzt wohl Polizeischutz benötigen,denn bei ihm sind die Dialogversuche der Religion des Friedens wohl nicht angekommen.

  41. Verzeihung – ist denn heute Tag des Fernsehterrors? In ‚Heute‘ ist Claudia F. Roth empört über die Libyen-Affäre, in der ‚Tagesschau‘ Fritz M. Ströbele. Das überschreitet doch alle Grenzen des Anstands!

  42. Es wird die Frage gestellt, welche Beziehung die deutsche von den 68er im Durchmarsch eroberte Institution Justiz mittlerweile
    zur Meinungsäußerungs- und zur Kritik-
    freiheit und zu Humor, Zynismus, Satire
    insbesondere bezüglich ihrer eigenen
    Befindlichkeiten hat.

    Wehe schon dem anwaltichen Kritikastergeist
    im lächerlichen Kampf ums Recht vor der
    besonders lächerlichen untersten Gerichtsbarkeit :

    Da zieht die reformierte Justizgewalt
    voll vom Ursch-Leder, verhängt zuerst
    einen Maulkorb, dann werden die richterlichen Betonköpfe als Blockade zwischen die Anwaltsberufsvehikelspeichen verklemmt,
    danach werden Psychiatrie-Spezialisten
    wie STASI-Soldatesken im Sexerpack
    in Marsch gesetzt, um dem aufmüpfigen Anwaltsarsch das Großhirn einzuplätteln.

    Wer mehr wissen will, wie solche deutschen
    Meinungsentäußerungs-Gerichtsprozeduren
    im Detail funktionieren frage einfach mal unter MBalser@t-online.de an.

  44. Ich finde es schon erstaunlich…MeinungsfreiheiT:

    Wieso eigentlich Meinungsfreiheit? Wieso ruft man nach dem Urteil Hurra?

    Meinungsfreiheit, beinhaltet doch die eigene Meinung der Person.

    Was Wilders tat (Ich habe mir den Film grundsätzlich nicht angeschaut…nicht nachfragen, sondern nachlesen), war eine Reihenfolge von tatsächlichen Gegebenheiten…was hat das mit Meinungsfreiheit zu tun?

    Wenn ihr alle einen Hammer fallen lasst ( obwohl es nach dem Koran verboten wäre…nur hyphotetisch), und ich zeige es in einem Film, zeige ich Fakten, oder nutze ich meine Meinungsfreiheit?

    Hier wird ein kleinstmöglicher Nenner gesucht, um Wilders klein zu halten, und den Muslimen eine Ausrede vorgeführt….Nach dem Motto, ein kleiner Spinner…. Das hat mit der Sache aber nichts zu tun! Hier geht es um harte, wahre Fakten, nicht um Meinungsfreiheit!

  45. schön und gut.
    Jetzt möchte ich bitte, dass der Koran auf seine faschistischen, rassistischen und frauenfeindlichen Inhalte überprüft wird.
    Und dass die Passagen , die mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar sind, verboten werden.

  46. #26 bennsenson (07. Apr 2008 17:58) OT: Hi Leute ich hab irgendwo (ich glaub in nem Broderbuch) ma gelesen dass die meisten Pagehits auf Seiten mit pornographischem Inhalt aus muslimischen Ländern kommen, da gabs wohl mal ne internationale Statistik zu. Hat hier vielleicht einer ne Ahnung, wie ich da rankomme?

    An gute Pornoseiten? 😉

  47. #45 inga (07. Apr 2008 22:05) schön und gut.
    Jetzt möchte ich bitte, dass der Koran auf seine faschistischen, rassistischen und frauenfeindlichen Inhalte überprüft wird.
    Und dass die Passagen , die mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar sind, verboten werden.
    ————————————-

    Das wäre wünschenswert. Aber es wird nicht geschehen. Wenn es geschehen würde, hätte Deutschland einen Bürgerkrieg!

    Und so wie die Deutschen sich im Jahre 2008 zeigen und geben, würden 70 Millionen Deutsche, noch gegen 4 Millionen Muslime verlieren….*lacht…dazu:

    http://www.n-tv.de/945405.html?070420082109

  48. Bleibt zu hoffen ,daß nach der niederländischen Justiz als nächstes die östereichische Justiz sich im Falle der FPÖ-Politikerin Susanne Winter schützend vor die europäischen Werte stellt ,wie auch seinerzeit schon Österreich durch Prinz Eugen Franz von Savoyen-Carignan, (* 18. Oktober 1663 in Paris; † 21. April 1736 in Wien) Europa vor der islamischen Barbarei verteidigt und bewahrt hat !

    http://www.oe24.at/zeitung/oesterreich/politik/article279573.ece
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,528504,00.html
    http://www.pi-news.net/2008/01/islam-gefaehrdet-grundrecht-auf-meinungsfreiheit/
    http://www.pi-news.net/2008/01/muslime-fordern-tod-fuer-susanne-winter/
    http://www.pi-news.net/2008/04/dhimmitude-oder-wenn-wahrheit-strafbar-wird/

    Wann endlich wir Prinz Eugen heilig gesprochen ? …..ohne ihn hätte es nach 1711 keine Heiligen in Europa und auf der Welt mehr gegeben ,hätten die Türken und der Islam seinerzeit einen Durchmarsch durch Europa gemacht !

  49. #47 Eisenbieger (07. Apr 2008 22:17)
    sie sind in der Minderheit.
    (lautstark, aber Minderheit)
    Es müsste natürlich in ganz Europa geprüft werden. Ein Land muss anfangen, Deutschland wird es leider nicht sein, da die Politiker Angst haben, und das Volk sich doch eigentlich nicht für Politik interessiert (so glaube ich).

  50. #48 inga

    Die Briten schrieben vor einigen Monaten ( es ging um Afghanistan), die Deutschen müssen das Töten wieder lernen!

    Auch wenn ich mir jetzt Feinde in der Bundeswehr schaffe ( es liegt nicht an den Angehörigen, sondern an dem politischen Willen), Ihr habr die modernsten Waffensysteme, aber ihr seid nicht bereit, sie einzusetzen….dass, ist noch sehr harmlos ausgedrückt!

    Die Briten haben recht!

    Muslime, schauen in 1ter Linie, in die Herzen Ihrer Feinde…nicht auf ihre militärischen möglichkeiten.

    Und die Herzen Europas sind (spätestens seit 68) auf Gutmensch geeicht…unsere Waffen können wir zum Chinarohstoffschrott werfen…

    Es ist noch nicht zu spät, aber es ist 5 vor 12!

  52. #50 Eigenkraft (07. Apr 2008 23:00) Patrioten Europas, steht auf!
    ————————————

    Die einzigen ioten die ich in Europa aufstehen sehe, sind die Idioten!

  53. #46 ProRatio81: …weiß ich nicht. Hat van Gogh nicht immer von sog. „Geisenneukers“ gesprochen? 🙂

  56. War doch am Samstag in Bonn eine Moslem-Demo gegen Fitna. Knapp 50 von denen waren da. Ein Kopftuch hielt ein Schild hoch:
    Islam ist Makellos – Akzeptiert es

    Was sind wir doch hier auf PI für schlechte Menschen, dass wir das nicht erkennen!

  58. Gibt es diesen Film auch mit deutschen Untertiteln?

    Klick mal links auf der PI Seite auf „Fitna the Movie“. Da gibt es eine englische und eine deutsche Version. PI

  60. Tja das zeigt wiedermal wie oft die Meinungsfreiheit absurde Blüten trägt. Ist es nun ein Angriff auf die Ehre oder Meinungsfreiheit? Die Grenze ist schmal. Es bleibt spannend!

  61. Wenn unsere Medien fest auf dem Boden des GG stehen würden, müssten sie jeden Sonntagabend vor den Hauptnachrichten einen Abschnitt aus Fitna senden!
    Sie tun das nicht, sondern sie bekämpfen im Gegenteil auf ideologische Weise offen Geert Wilders, den Film und alle Islamkritiker in völliger Ignoranz unseres GG und unterstützen dadurch offen dieses mittelalterliche Pack.
    Geert Wilders hat schlicht und ergreifend dem Islam den Spiegel vorgehalten.

  62. #61 Pro_D (08. Apr 2008 12:03)

    Hmm… interessant und damit würden sich die Fernsehsender auf das Niveau der Hassprediger stellen. Auge um Auge, Zahn um Zahn, und irgendwann gibt es Terroranschläge in Deutschland und Deutsche Truppen wrüden in das Land der Terroristen einmarschieren um deren Bewohner zu befreien. Das kennen wir doch? Hat es funktioniert? Hat sich die Lage verbessert? Der Irak beantwortet die Fragen wohl genug.

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