Trotz der zahlreichen unerbetenen Zusicherungen von Europas Führungselite, bei der AKP handele es sich um eine zutiefst demokratische Partei, beharrt die türkische Justiz darauf, dieses selbst zu prüfen. Einstimmig hat das türkische Verfassungsgericht das Verfahren zum Verbot der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung angenommen.
Die Mehrheit der Richter unterstützte auch den Antrag, Staatspräsident Abdullah Gül jegliche politische Tätigkeit zu verbieten.
In seiner Anklageschrift wirft Yalcinkaya der AKP vor, zu einem «Zentrum für Aktivitäten gegen die laizistische Ordnung» geworden zu sein. Yalcinkaya hatte über längere Zeit Material gesammelt, darunter auch viele Zitate des Regierungschefs Tayyip Erdogan.
Die Vorstellung, die Türkei könnte die Islamisierung ihres Landes und damit letzten Endes auch Europas ausbremsen, treibt den EU-Oberen den Schweiß auf die Stirn. Finstere Drohungen werden Richtung Türkei ausgestoßen.
Am Wochenende warnte der Erweiterungskommissar der EU, Olli Rehn, vor einem Verbot der AKP. In einem solchen Fall, so Rehn, könnten die Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union eingefroren werden.
Die AKP selbst versucht, sich zutiefst basisdemokratisch zur Wehr zu setzen.
Anstatt die Verteidigung vor Gericht vorzubereiten, denkt man in der AKP seit Tagen darüber nach, wie man das Verfahren mit Hilfe einer Verfassungsänderung aushebeln kann.
Aus Brüssel sind keine Bedenken hinsichtlich dieser Bemühungen laut geworden, die unabhängige Justiz als Grundpfeiler der Demokratie auszuhebeln.
» Welt: Für die türkische AKP geht es um alles
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Nichts neues im Osten !
Und Erweiterungskommissar Olli Rehn entblödet sich nicht, die Verfassungsrichter eines souveränen Staates als „Fehler des Systems“ abzutun und allen Ernstes eine Verfassungsänderung der Türkei zu fordern. Und das aus dem Munde eines Politikers ohne jegliche demokratische Legitimation 🙁
Hierzu ein Statement einer beliebten TatortkommissarIn:
http://claudia-roth.de/29036.0.html?&no_cache=1&expand=55866&displayNon=1&cHash=3ca98ede39
den Prozess wird man verlieren und Erdogan geht gestärkt daraus hervor. Und wenn nicht, das Problem ist damit nicht gelöst.
Das Problem liegt nämlich nicht in dieser oder jener Partei, sondern der Kultur selbst. Die Menschen wollen die Islamisierung. Jedenfalls zu viele davon.
Früher hätte schon längst das Militär interveniert. Der Kemalismus zerfällt allerdings. Wundert auch nicht, nach den vielen Jahren. Verwundern tut eher schon das Beharren der Mächtigen der EU dieses Land, trotzt gegenläufiger enteuropäisierender, islamisierender Tendenz, zum EU Mitglied zu machen.
Ich sollte mir abgewöhnen morgens „PI-News“ zu lesen. Damit kann man sich den Tag recht nachhaltig versauen…
Hat jemand ne Idee wie man diese ganten Vollidioten in der EU am schnellsten in den Mülleimer der Geschichte befördert wo sie hingehören?
Ist das der, von dem ich nicht weiss, wann ich ihn jemals gewählt hätte und wann er zur Wahl stand???
Die einzig interessante Frage in dem Zusamenhang ist die Haltung des türkischen Militärs. Ich fürchte aber, es ist schon lange von den Anhängern des Führers der Türken (Heil Erdogan!) unterwandert.
Kemal Atatürk ereeist sich doch als sehr visionärer Staatsgründer. Den Islam kann man nur mit Gewalt unterdrücken – dann kann man mit ihm leben…
Waren ja wirklich schnell, die Verfassungsrichter, entgegen den sonst üblichen Geflogenheiten der türkischen Justiz.
Interessant wäre ja auch mal zu erfahren, ob die AKP jetzt noch mit einer Verfassungsänderung die Richterzahl zu ihren Gunsten um 6 erweitern kann. Das wäre doch ein Eingriff in ein laufendes Verfahren – und das auch noch vom Angeklagten.
Wäre diese Meldung nicht bereits gestern in den Tagesthemen gekommen, hätte ich sie für einen Aprilscherz gehalten.
Was mich aber ungemein ärgert ist der obige Satz dieses Erweiterungskommissars. Schließlich würde die Türkei ja gerade dann, wenn sie die AKP verbieten würde ihre EU-tauglichkeit beweisen. Es verstehe mich bitte niemand falsch: ich will auf keinen Fall die Türkei in der EU sehen, aber bei ausgerechnet dieser Begründung für ene Ablehnung wird mir übel.
Kann es sein, dass die EU von Linksextremisten infiltiert ist?
Der Satz ist nicht nur ärgerlich, er zeigt das Wesen der EU, die Par Ordre De Mufti regiert, sich einen Dreck um demokratische Legitimation schert und sich schon lange für die einzige Führung Europas hält. „Kommissar“ hat schon geschichtlich einen sehr negativen Beigeschmack.
…INFILTRIERT bzw. unterwandert, gesteuert, gelenkt, geleitet…was auch immer.
Anders kann ich mir diese Auswüchse des Wahnsinns nicht mehr erklären!
09:15 auf Phoenix (also jetzt :D)
Integration und Multkulti – zwei gescheiterte Modelle ?
Mit dem Sympathieträger Bekir Alboga !!!
Claudia Fatima Roth als EU-ErweiterungstatortkommissarIn?
in der türkei hat hürriyet in seiner deutschlandhetze ein neues schimpfwort kreiert: http://gegendenstrom.wordpress.com/2008/04/01/hurriyet-hetzt-weiter-teil-2/
Könnte auch das Gutmenschentum in Reinkultur sein!
#13 Eurabier (01. Apr 2008 09:20)
Fatima brilliert in jeder Rolle, in der sie freien Zugang zu alkoholischen Getränken und zu einem Mikrophon hat. 😉
Das Amalgam aus Sozialismus und Kaptialismus sind der globale Gutmensch und seine islamischen FreundINNen!
Olli Rehn – this man must go!
#4rebaseissue
Das ist es ja gerade – die blindäugige Parteinahme der EU – Behörden für die Islamisierung allgemein und in der Türkei im Besonderen, die mir intellektuell zu schaffen macht.
Zwar habe ich selbst eine Theorie dazu entwickelt –
die von der europäischen Konversionsneurose –
welche dieses Verhalten logisch schlüssig wenn
auch nicht „wissenschaftlich abgesichert“ erklärt.
Aber auf der Ebene des spontanen Alltagsbegreifens ist mir das ganze Geschehen
immer von neuem unfaßbar und unheimlich.
Wenn Reformen in der Türkei nur um den Preis
einer totalen Islamisierung zu bekommen sind,
dann – und das müßte auch jedem EU Eurokraten
klar sein – treibe ich „Teufel mit Beelzebub“
aus , wie es so schön heißt.
Diese Art Reform und diese Art „Gleichberechtigung“ hat doch deutlich erkennbar etwas von Nationalsozialismus, etwas von chinesischer Kulturrevolution, etwas
von iranischer Revolution.
Denn auch dort hofften die kleinen Leute vom Land, aber auch Kleinbürgertum, Handel, bürgerliche Eliten auf eine neue Umverteilung
von Macht, Besitz und Privilegien aus der Händen der geliebten, gehaßten, beneideten
Schah – Führungsschicht.
Und diese assoziative Gedankenverbindung will die EU Intelligenz nicht knüpfen können ?
Oder wollen ?
http://ec.europa.eu/commission_barroso/rehn/images/ollirehn_de.jpg
Der Typ schaut nach aalglatter Person, nur die Karriere im Auge und egal wie, nach oben kommen wollen, aus.
Aber das ist erstmal sekundär.
Wichtiger erscheint mir, was ist besser, Verbot der AKP oder nicht.
Bei Verbot stehen die Chancen für eine demokratische Partei, die Türkei zu regieren besser, imo auch dann die Beitrittschancen für die Türkei in die EU.
Regiert die AKP weiter, sind imo die Beitrittschancen wesentlich schlechter.
Nun benimmt sich die Türkei mal rechtstaatlich und lässt prüfen, ob eine Partei die bisherigen Staatsgrundsätze unterwandert – auch das ist nicht richtig. Also eine kemalistische Türkei besser nicht, eine islamische ist der EU lieber? Ja, sind die in Brüssel denn nun völlig verrückt geworden?
Ohne großer Pessimist zu sein, ist es wohl zu befürchten, dass sich die Türkei weiter islamisiert. Die Kraft dieser „Religion“ ist einfach zu stark, denn mit ihr fühlen sich Muslime eben geeint, mächtig und überlegen.
Wann erkennen die verantwortlichen Politiker in Europa endlich den Rassismus, das Gewaltpotential und den globalen Machtanspruch, der in dieser totalitären Ideologie steckt?
Sollte die AKP mit ihren islamistischen Vertretern durch einen Verfassungsänderungs-Schachzug versuchen, die Klage gegen sich nichtig machen zu wollen, bin ich überzeugt, daß sich dann das Militär „zu Wort melden“ wird.
Denn wenn die AKP juristische Schritte gegen sich durch Verfassungsänderung verhindern will, wäre die Klage als berechtigt bestätigt.
Die EU springt den Menschen mal wieder mit nacktem Hintern ins Gesicht und nur wenige Blinde bemerken das es etwas unangenehm riecht.
Das die EU mit solchen richtungsweisenden Aussagen ihr Profil preisgibt spricht entweder Bände, oder ist die göttlichste Taqqyia (wie schreibt man das?) seit der Mondlandung *g*.
OT aber interessant:
Untersuchungsausschuss des englischen Oberhauses stellt fest, dass Einwanderung defintiv keine ökonomischen Vorteile mit sich bringt:
http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2008/apr/01/immigrationpolicy.immigrationandpublicservices
Ach ja: Hier ist der gesamte Report als PDF-Datei:
„the economic impact of immigration“
http://www.publications.parliament.uk/pa/ld200708/ldselect/ldeconaf/82/82.pdf
Ich warte nach wie vor darauf, dass unser Parlament einen ähnlichen Bericht erstattet.
In Deutschland ist die Justiz durch die 68er unterwandert also die Unabhängigkeit schon längst ausgehebelt. Die AKP-Türkei will sich jetzt nur anpassen. Oder es könnte auch sein, die EU muß man jetzt durch runtergewirtschaften um sich der Türkei anzupassen. Wenn es so weit wird, kann endlich die EU der Türkei beitreten.
sorry…durch Unterschichten Einwanderung runterwirtschaften…
@ Nr.5 Stiller
Tom Clancy hatte 1994 schon eine gute Idee:
http://de.wikipedia.org/wiki/Ehrenschuld
#25 best (01. Apr 2008 10:09)
Ein guter und wichtiger Beitrag.
In Deutschland würde eine solche Untersuchung eher noch negativer ausfallen, da die „Asiaten“ noch arbeitswilliger und fähiger als unsere Südländer sind. Ausserdem ist die Beherrschung der engliscehn Sprache besser als die der Deutschen „hier in unserem Lande“.
Ein andere Zusammenfassung, die hier schon gepostet wurde kommt auf über 30 Mrd Euro jährlich als Negativsaldo.
Es wäre durchaus sinnvoll, wenn man jedem Deutschen Nettosteuerzahler einen Brief schickt mit dem Inhalt :
„Lieber herr XXX,
hiermit teilen wir Ihnen mit, dass Sie persönlich unsere Einwanderer mit yyyy Euro monatlich alimentieren.
Um Ihnen die Abrechnung in Zukunft zu erleichtern weisen wir Ihnen hiermit die Familie ÜÜÜÜ mit, der sie bitte ab nächsten Monat monatlich zzzz Euro überweisen.“
#18 Eigenkraft (01. Apr 2008 09:25)
Olli Rehn – this man must go!
Olli RENN – bevor wir Dich erwischen- Du bist auch kein Erheiterungskommissar – Du bist einfach nur flüssig – nämlich überflüssig.
Warum musste ich mir das antun – man ist schon PI-süchtig – bis Ostern 2008 hatte ich überwiegend beste Laune – und nun schalte ich um 7.00 morgens dieses Programm ein und gehe mit diesem Programm zu Bett – aber – wenn man die Kommentare auf Welt Online vefolgt – zum Thema fitna und AKP-Verbot – sehr sehr ermunternt – also halten wir durch- es scheint sich doch zu lohnen.
GRuss Trolli Renn
Israel Nachrichten mit ausführlicher Information über den Anschlag in Jerusalem:
april2008.wmv http://www.israelheute.com
Eine französische Untersuchung für Frankreich natürlich. Deutsche Zahlen sind mir nicht bekannt.
Unabhängig vom Ausgang des Verbotsantrags stehen die säkularen Politiker der Türkei mit dem Rücken an der Wand. Die Aussicht der Türkei auf eine EU-Mitgliedschaft verschlechtert sich
– so oder so.
Hier noch so eine Nebelkerze der GrünInnen:
http://www.gruene-bundestag.de/cms/integration/dok/144/144773.mehr_integration_durch_bessere_bildung.html
15 Milliarden Plus bei 15 Mio. Mihigrus macht 1000 Euro pro Person und Jahr, also 83 Euro pro Monat, eine erschütternde Bilanz!
#31 prosemit
Für D trifft das doch nicht zu!!!
Steht nicht überall geschrieben, dass das BSP das die Türken erwirtschaften, weit über Sozialausgaben steht?
Des Weteren sind auch nur 25% der Türken arbeitslos.
Die Türken, die in meinem Kölner Stadtteil das Straßenbild bestimmen, machen vermutlich alle Nachtschicht!
ENDL?CH FE?ERABEND!
Er wird jetzt mit referandum es versuchen aber hat nicht mal die geringsten chance.
1 euro = 1.74 TL hat sich zu 2.08 TL erhöht.
Jeder der schulden in euro hat, wird es ihm zeigen im super vorgestellten (%47 ) referandum.
Er hat es auch gesetzlich geschaft hier in die Uni’s schleiköpfe reinzulassen was verboten ist. Gott sei dank haben wir ja noch unsere rektoren die auch wenn es gesetzlich ist, dagegen stehen konnten ( wenn auch nicht alle..).
Nebenbei, hat sich die auserbeschuldung doppelt erhöht.
Reichte ihm aber nicht, wollte noch unbedingt ins EU, den wir nicht brauchen,wohin wir nicht gehören, die mit uns nichts zutuen haben..(andauernde bettlerei)
Mann kann sagen das er die Türkei in 2 haelfte verscheidet hat. Aber mehr wirds nicht sein. Er kann dankbar sein das er im 21.jhundert ist, sons wuerde die militaer schon laegst da sein.
Jetzt kommen die 7 monate mit stolpereien..
Die EU kommisare mit klagereien..( Als haette Europa nur dieses problem…)
Na ja herr erdogan, das wars. war (nicht) nett dich kennen zu lernen.
#35 Eurabier:
Die durch Kulturbereicherung gesunkene Lebensqualität müsste natürlich auch noch bewertet werden. Ich für meinen Teil würde gerne jeden Monat 83 Euro abdrücken, nur um keine Dönerfratzen mehr sehen zu müssen! 🙂
#36 ismir_schlecht (01. Apr 2008 10:50)
Richtig, die Kültürbeglücker sichern unsere züküntigen Renten.
….
Aber wie immer sind natürlich die Zahlen falsch 😉
Auch der, der unsere unverzichtbare Hilfe zur Sicherung des Unterhalst bekommt, für sich, seine Frau(en) und Kinder, gibt das Geld wieder aus. Allerdings habe ich das dumpfe Gefühl, dass dieser Saldo trotzdem negativ ist und von den Nettosteuerzahlern mitfinanziert werden muss. Leider konnte noch niemand diese dumpfen Stammtischparolen entkräften…
OT: Fitna ist mal wieder bei LiveLeak rausgenommen worden. Begründung:
This media item has been removed by the uploader!
Reason from user ‚geert_wilders‘: „deleted due to copyright issues…will upload edited version shortly…“
#38 Prosemit (01. Apr 2008 10:58)
Die Schiffauer/Heitmeyer/Prantl-Versorgungs- und Umverteilungsindustrie!
Würden wir das Geld für Strassen, Lehrer, Polizei, Universitäten, Militär etc. verbraten respektive als Steuern einsparen….
#40 Eurabier (01. Apr 2008 11:05)
Als altmodischer Kapitalist habe ich die felsenfeste Überzeugung, dass der mündige Bürger besser weiss, was er mit dem Geld machen soll, als der Staat. Er ist um Quantnsprünge verantwortungsvoller.
Also Senkung der Staatsquote!
Allerdings macht nichts mehr Freude, als Geld auszugeben, das einem nicht gehört für andere. Das gibt so ein Gefühl des grosszügigen Spendertums.
#37 Eigenkraft (01. Apr 2008 10:56)
#35 Eurabier:
„““““““““““““Die durch Kulturbereicherung gesunkene Lebensqualität müsste natürlich auch noch bewertet werden. Ich für meinen Teil würde gerne jeden Monat 83 Euro abdrücken, nur um keine Dönerfratzen mehr sehen zu müssen! :)““““
Jetzt werde wir konstruktiv – ich zahle für drei NICHTANWESENDEDÖNERFRATZEN“ –
Also weltonline hat eine Art schwarze Liste, einen Filter, obwohl ich dort noch nie unter STARY ARBAT kommentiert hatte – sind von 6 oder 7 Kommentaren, die ich heute abgesandt habe, 0 veröffentlicht worden, ohne Rücksicht auf den Inhalt, das macht mir Sorge, selbst freundliche Bestätigungsgrüsse an bereits lange veröffentlichte Kommentare wurden nicht
zugelassen – nun wirds interessant – haben die schon eine black-list mit den Usernamen aus PI ????
#41 Prosemit (01. Apr 2008 11:11)
Gut, wir würden Steuern sparen, aber das Leben wäre langweiliger!
Wir hätten nicht solche Meldungen:
http://www.focus.de/politik/deutschland/focus_aid_267522.html
Was soll ein Verbot der AKP denn eigentlich bringen ?
Da es offensichtlich eine Mehrheit unter den türkischen Wählern für eine islamische Ausrichtung der Türkei gibt, bringt ein solches Verbot gar nichts.
Die Politiker werden sich unter eine neue Partei gründen und genau dort weitermachen, wo sie jetzt sind.
Für Europa wäre es besser, die Türkei islamisiert sich weiter und bleibt deshalb aussen vor.
@ #25 best
dafür hätte keine Studie machen müssen, ich denke das hat jeder schon gewußt.
@ #39 Aufgewachter
war doch bekannt das Geert Wilders seine erste Version austauschen wird, wegen dem falschen Bild usw.
Mal eine andere Frage, ist es eigentlich schon mal passiert das ein Moscheebau verhindert wurde und die Moschee nicht gebaut wurde ??? gibt es so was ???
In der EU sitzen überflüssige Beamte, die im eigenen Land nicht mal einen sicheren Listenplatz, erkämpft durch hündische Parteidisziplin, geschafft haben. Der gesamte EU Beamtenapparat ist eine Versorgungsquelle für ausrangierte und hohle Politikerbirnen, keiner will sie, trotzdem können sie sich problemlos weiter am Schweinetrog aufhalten, hohe Pensionen einstreichen, Gesetze schaffen, die keiner will und hirnloses Zeug labern.
OT: Fitna ist mal wieder bei LiveLeak rausgenommen worden. Begründung:
This media item has been removed by the uploader!
Reason from user ‘geert_wilders’: “deleted due to copyright issues…will upload edited version shortly…”
Liegt daran, dass er angeblich Bilder eines Rappers mitreingenommen hat ebenso unerlaubterweise das Mohammed-Bombenkopf-Bild des dänschen Karikaturisten.
#44 karl-friedrich (01. Apr 2008 11:19)
Ich glaube, in Schlüchtern:
http://www.moschee-schluechtern.de/
Der EU-Beitritt ist gefährdet…mir kommen gleich die Tränen!
Leider wird da nichts draus, Geld regiert die Welt und da nehmen wir doch
glatt dieses kranke System in unsere Mitte auf.
Die Türkei in der EU ist unser Untergang!
Deutschland wird jedenfalls weiterhin an ökonomische Vorteile glauben und selbst wenn sich das Gegenteil bestätigen würde sind wir ja immer noch im Multikulti-Liebeswahn.
Kotz!
#47 Daniel Raven (01. Apr 2008 11:21)
Das ist mir bekannt, so wie jedem, der bei PI mitliest.
Mal schaun, was für Änderungen drin sein werden.
Wäre auch etwas zynisch gewesen, wenn ausgerechnet aus Brüssel etwas demokratieunterstützendes käme, oder? 😉
# Vollmuffel
Schlimm ist nur, dass auch die radikale Islamisierung der Arabischstämmigen in Europa zügig weitergeht. Ehe nicht die Rückreise gesittet und gut organisiert stattfindet, haben wir hier auch bald eine islamistische Partei und einen türkischen Kanzler.
http://www.pro-deutschland-online.de/images/PD-Petition.pdf
#52 RedBull (01. Apr 2008 11:23)
Erdogan lädt ja bereits als Hausherr die Deutsche Bundeskanzlerin nach Deutschland ein…
…und sagt noch nach Absage : „Es wäre ein wichtiges Zeichen gewesen, wenn sie gekommen wäre.“
Das „wichtige Zeichen“ wäre das „Jawoll, ich komme.“
#52 RedBull (01. Apr 2008 11:23)
Vorweg dieses Szenario:
Angenommen, die US-Hypothekenkrise reisst das Finazsystem in den Abgrund, die Weltwirtschaft versinkt dadurch in eine Depression und die Konjunktur bricht ein, die Arbeitslosigkeit steigt.
Dann die Wahlen 2009:
CDU 34%
SPD 20% (weil Beck Kandidat wurde)
PDS 22%
Grüne 14%
FDP 5%
Dann würde es eine PDS/SPD/Grüne-Kolaition geben und der KommunistIn Gregor Gysi BundeskanzlerIn werden.
Wenn dann der Westen nicht putscht….
„Der gesamte EU Beamtenapparat ist eine Versorgungsquelle für ausrangierte und hohle Politikerbirnen, keiner will sie, trotzdem können sie sich problemlos weiter am Schweinetrog aufhalten, hohe Pensionen einstreichen, Gesetze schaffen, die keiner will und hirnloses Zeug labern.“
Schön gesagt.
# Eurabier
PDS/SPD und Grünlinge machen die Arbeit für die Moslems gleich mit, da brauchen diese eigentlich keine eigene Partei, hast Recht, so gehts noch schneller. Und die politischen Dhimmis werden sich beim Postenzuschachern gegenseitig übertreffen, einen Moslem mit einem Ministerposten zu beglücken. Der Cem saß ja auch schon ganz oben, bis er sich mit seinen Flugmeilen den Hals brach, aber er ist weich gefallen, seine Birne schmückt jetzt das EU Parlament.
#46 RedBull (01. Apr 2008 11:21)
In der EU sitzen überflüssige Beamte, die im eigenen Land nicht mal einen sicheren Listenplatz, erkämpft durch hündische Parteidisziplin, geschafft haben. Der gesamte EU Beamtenapparat ist eine Versorgungsquelle für ausrangierte und hohle Politikerbirnen, keiner will sie, trotzdem können sie sich problemlos weiter am Schweinetrog aufhalten, hohe Pensionen einstreichen, Gesetze schaffen, die keiner will und hirnloses Zeug labern.
.
.
.
ich hätte etwas mehr zustimmung zu dieser meinung erwartet.
die EU ist ein lobbyistenverein der uns schadet.
Sollte die AKP verboten werden, könnte es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen wie 1991 in Algerien kommen. Dann werden sich Erdokan und seine Gesellen wahrscheinlich als politisch Verfolgte auf den Weg nach Deutschland machen.
Das die Türkei in dem Fall nicht in die EU kommt wäre ein schwacher Trost
@ Prosemit:
„Deutsche Zahlen sind mir nicht bekannt.“
Habe jetzt zwar lange gesucht, es aber doch gefunden:
Mangelnde Integration kostet 16 Milliarden Euro jährlich
http://www.morgenpost.de/content/2008/01/21/politik/942616.html
#59 RedBull
Bei dem Cem waren das nicht nur die Flugmeilen sondern (viel schlimmer) seine private Misswirtschaft, die ihn dazu zwang sich von einem dubiosen Lobbyisten (Moritz Hunzinger) finanziell unter die Arme greifen zu lassen (er kriegte einen Kredit). Er musste damals öffentlich eingestehen finanziell nicht in geordneten Verhältnissen zu leben. Die Grünen wollen ihn übrigens jetzt über einen Stuttgarter Wahlkreis für den Bundestag reaktivieren.
#19 Phoenix21. Meines Erachtens liegt da ein ganzes Bündel durchaus disjunkter Wirkursachen vor. Um nur einige zu nennen: Wirtschaftliche Interessen der EU, militärpolitische der USA/EU, aber auch eine starres, festgefahrendes Denken der Entscheidungsträger.
Ich bin sehr dafür, die Entscheidungsträger aus ihrer von Überforderung und Überlastung gezeichneten Situation im wahrsten Sinne des Wortes zu ENTLASSEN, indem man man die Entscheidung den Bürgern Europas durch das urdemokratische Mittel Volksabstimmungen selbst überlässt.
Ich überlege mir ernsthaft Die Linke zu wählen. Lafontaine hat erkannt, dass sich die Arbeitslosigkeit vor allem aus der Einwanderung und der EU-Gesetzgebung zum freien Kapitalverkehr ableitet.
#63 best
Keine Aussage ohne einen Link der dies belegt:
http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Die-Dritte-Seite;art705,2224173
Hat einer Ahnung, inwieweit sich im übrigen Europa Widerstand gegen das Monstrum EU organisiert?
Lies Paul Beliens „brusselsjournal.com“
#62 vossy (01. Apr 2008 11:42)
Da dürften alleine die Kosten der Arbeitlosigkeit für MiHuGru höher sein. Die realen Kosten sind sicher deutlich höher.
2004 wurde in Deutschland 15.797 Euro pro Arbeitslosengeldempfänger und 8.494 Euro pro Arbeitslosenhilfeempfänger jährlich ausgegeben.
Wundert’s denn noch jemanden?
Die Reaktionen der EU-Obrigkeit zum Thema Islam erinnern doch seit Jahren an die Reflexe des Pavlovschen Hundes.
Fragen wir uns doch mal, warum der Hund immer wieder dieselben Reflexe zeigte?
Richtig.
Er wurde konditioniert.
Bei Hunden kann man das durch Futter machen.
Beim Homo Sapiens benutzt man Geld. Oder auch viel Geld.
Vor 30-40 Jahren gabs den Islam ja auch schon, blos die Araber warfen da noch nicht mit Geld um sich. Jetzt aber wird von eben diesen gezielt in human resources in den Hauptstädten der westlichen Welt investiert.
Das erzielt dann immer wieder diese vom Dompteur gewünschten Reflexe.
European Commissioner for Penis Enlargement Olli Rehn
#65
Tu das blos nicht!
Lafontaine und die andren Profipolitiker erleiden pünktlich 0 Uhr des dem Wahltag folgenden Arbeitstages einen kollektiven Gedächtnisausfall, was Wahlversprechen betrifft.
#60 rechtsanvolt (01. Apr 2008 11:38)
#46 RedBull (01. Apr 2008 11:21)
„“““In der EU sitzen überflüssige Beamte, die im eigenen Land nicht mal einen sicheren Listenplatz, erkämpft durch hündische Parteidisziplin, geschafft haben. Der gesamte EU Beamtenapparat ist eine Versorgungsquelle für ausrangierte und hohle Politikerbirnen, keiner will sie, trotzdem können sie sich problemlos weiter am Schweinetrog aufhalten, hohe Pensionen einstreichen, Gesetze schaffen, die keiner will und hirnloses Zeug labern.“““““
.
.
.
„““““ich hätte etwas mehr zustimmung zu dieser meinung erwartet.
die EU ist ein lobbyistenverein der uns schadet.“““““““
Hallo Herr Rechtsanvolt,
ich denke, hier steht jeder unter Stress, deshalb ist das mit der Zustimmung inzwischen vereinfacht so zu sehen, bekommst Du keinen auf den Kopf, wird nicht mit dem TROLL geworfen, dann hast Du die Zustimmung aller wohlgesonnen Beteiligten, ach was, aller Beteiligten, den die anderen würden ja auf den Kopf klopfen – also – weitermachen – Streicheleinheiten gibts eben für aussergewöhnliche Leistungen.
Es gibt mehr Moscheen in der Türkei, als Schulen, das Volk wird doch in den Moscheen permanent indoktriniert, motiviert und kontrolliert, es ist davon überzeugt, dass der Islam das einzige, glücklich machende System für die Gesellschaft ist. Es wird sich gar nichts ändern wenn die AKP verboten und Erdogan in die Wüste geschickt wird, es wird immer wieder eine islamische Partei gegründet und vom Volk gewählt werden. Es wäre besser man ließe die Islamisten wursteln die irgendwann den türkischen Staat in den Bankrott fahren, aber solange der Türkei Unterstützung von der EU gewährt wird, wird es den Türken nie so schlecht gehen, dass sie auf die Idee kämen den Islam für Stagnation oder Rückschritt verantwortlich zu machen.
@ Prosemit:
Die realen Kosten sind sicher deutlich höher.
Davon gehe ich auch aus. Aber vielleicht ist es auch besser, wenn sämtliche Kosten der Alimentierung nicht an die Öffentlichkeit kommen, sonst würde mir noch schlecht werden.
#70 nonconformicus (01. Apr 2008 12:07)
„““Wundert’s denn noch jemanden?…..““““
Das ist und bleibt der Hauptgrund, erledigt sich aber in Bälde, das Geld ist kurz davor, für einige Zeit abgeschafft zu werden, dann gibts wieder Brotmarken……
Was muss ich da heute in der Zeitung lesen – „EU tief besorgt“
Diese Clowns sollten sich mal ernsthaft fragen, wer sie überhaupt noch unterstützt – die europäische Bevölkerung sicher nicht.
Es wäre wirklich schlimm, wenn die AKP verboten wird. Die EU Diktatoren wollen doch so gerne der Türkei beitreten.
Erdogan:“Es gibt keinen moderaten Islam“
http://www.thememriblog.org/turkey/blog_personal/en/2595.htm
#78 Herr_Kaleu (01. Apr 2008 13:25)
leider immer wieder schnell vergessen. merke :
Nur wo Islam draufsteht ist auch Islam drin.
http://www.zeit.de/online/2008/14/tuerkei-akp-verbot-kommentar-thumann
und ein paar wertvolle Kommentare aus dem Zeit-Kommentarbereich
Je islamistischer die Türkei wird, umso geringere Chancen hat sie, der EU bei zu treten.
Deshalb bin ich dagegen, das die AKP verboten wird. Ein neuer „Führer“, Erdogan würde sicher
gerne diese Rolle einnehmen, wäre noch abschreckender.
Die Gastarbeiterrueckholungspartei (GARP) sollte den naechsten Regierungschef in Turkland stellen, wenn’s moeglich ist.
Brüssel hat einen laaaaangen Rüssel!
1. Hat jemand einen Link zu einer englischen oder deutschen Übersetzung des Verbotsantrages?
Das wäre ja als Information auch mal schön, damit man endlich in die Diskussion einbringen kann, wie die AKP und Herr Erdogan die Türkei islamisieren. Dann würde sich die Debatte mehr auf die Substanz beziehen und „Experten“ wie Olli Rehn müssten auch mal sagen, inwieweit sie in der Islamisierung ein Problem für die Grundrechte und Grundwerte der EU sehen.
2. Olli Rehn muss weg!
3. Wir brauchen mehr islamkritische Kommissare – insbesondere in den Bereichen Erweiterung und Zuwanderung aber auch anderswo!
Endlich ein Lichtblick. Da bleibt nur zu hoffen, dass das türk. Verfassungsgericht seiner Arbeit nachgeht und die AKP ordnungsgemäss verbietet.
Dann bitte die Gespräche einfrieren, das sinnlose Amt des EU-Erweiterungskommissars abschaffen und durch einen EU-Gesundschrumpfungsbeauftragten ersetzen.
Es ist sattsam bekannt, dass von den Mitgliedstaaten der EU die im eigenen Land unbrauchbar gewordene Politikerkaste nach Brüssel abgeschoben und dort noch überaus fürstlich honoriert wird. In aller Regel handelt es sich um Schleichertypen ohne eigenes Profil und die auf solche Pöstchen angewiesen sind, da sie in der Wirtschaft als unbrauchbar abqualifiziert werden. Zudem ist die EU-Verwaltung zu einem linken Misthaufen ohnegleichen verkommen. Die EU taxiere ich als eine reine Scheisse, korrupt, Vetternwirtschaft, Günstlingswirtschaft, marode, bestechlich und so weiter und so fort. Offenbar ist sie auch bereits von Islamisten infiltriert.
In der Türkei soll das Militär wieder die Macht übernehmen und den Islamisten zeigen, wo Gott hockt.
„my comment is awaiting moderation“
alle sollen das ruhig wissen, ich schäme mich auch ein bischen, in der Schule bekam ich auch noch regelmässig einen Rohrstock zu spüren, dagegen tun die bits und bites ja nicht so weh. (Grundschule 1957-1961 !!!)
#81 MozartKugel (01. Apr 2008 13:48) http://www.zeit.de/online/2008/14/tuerkei-akp-verbot-kommentar-thumann
„““und ein paar wertvolle Kommentare aus dem Zeit-Kommentarbereich““““
Danke Mozart.Kugel – deshalb ist man hier, hervorragende Beiträge werden zusammengetragen, der Druck nimmt stündlich zu, die Kulturbanausen schwitzen überall, das hat nichts mit dem Treibhauseffekt zu tun, das ist pure Angst, bevor der erste Teddybär keine Scholle mehr zum schwimmen findet, ist Multikulti“ Geschichte in Europa – SICHER !!!
Ein Schelm, der was böses denkt.
Wenn ich nicht schon mal ähnliche Strategien meinen Kunden angeboten hätte! Dabei bin ich gar kein EU-Politiker.
Für mich riecht es nach einem abgekatertes Spiel. Ich würde das in etwa so betiteln: Zeig dich katholischer als der Papst.
Oder im Falle der Türkei: Zeig dich demokratischer als die Westeuropäer, um das Publikum zu beeindrucken.
#87 Wachsames Auge (01. Apr 2008 14:42)
„““…In der Türkei soll das Militär wieder die Macht übernehmen und den Islamisten zeigen, wo Gott hockt….“““
mein name ist John Howard jr. „my comment is awaiting moderation“ aber ich meine trotzdem,
Wachsames Auge spricht vielen aus der Seele –
solange es keine brauchbaren Demokraten als Politiker gibt, wo sollen die herkommen, die gibts ja hier auch nicht mehr – solange muss das Militär hoffentlich stark genug bleiben- um die Traumtänzer in Schach zu halten oder abzuservieren, leider ist das das kleinere Übel, hilft uns allen aber.
Korrupt sind alle, das spielt überhaupt keine Rolle, hauptsache einigermassen frei !!!
um die Moderation etwas zu entlasten, werde ich mal pausieren, der Treibhauseffekt hat tatsächlich den Winter vertrieben, das muss man genissen, bevor die Flutwellen auch das polnische Hinterland verschlingen und wir alle mit einem Kanu zum einkaufen paddeln.
achtung“ ma comment is waiting moderation“!
#35 Zitat:Wussten Sie,
dass Ausländerinnen und Ausländer jährlich rund 50 Milliarden € an Steuern und Sozialabgaben zahlen, jedoch nur Leistungen in Höhe von rund 35 Milliarden € beanspruchen?
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Da sollten die Grünen mal , schön die Nationalitäten von den Ausländern , seperat berechnen. Ich würde Behaupten, daß die Italiener Haushoch mehr Leisten ( an Einzahlung in den Sozialtopf wie die Türken)
Auf die Leistung bestens Integrierter zurückzugreifen, ist wieder Typisch Grüne.
Sie sollten doch endlich Nation für Nation die Zahlen auf den Tisch legen, dann wird man Ja sehen…
In de Region Ampezzo-Cadore, ist fast 80% der
Bevölkerung vor 30-40 Jahren ausgwandert, und haben die deutsche Staatsbürgerschaft, die Arbeiten ALLE, Hauptsächlich selbständig, als Eisdielen-Betreiber, Eishersteller- Ital-Spezialitäten-Restaurants-Pizzerias, oder auch in anderen
guten Berufen.
@#89 Kybeline
Ich wollte dir auf deiner Seite eine E-Mail senden.
Funzt nicht, Meldung: Was sehen sie links im Bild?, aber es ist leer.
Das Verbotverfahren würde ich nicht so schnell abtun..im Gegensatz zu unseren Streitkräften haben die uniformierten Türken noch zwei ordentliche „JUGENDSCHUTZ“.
Sollte die Legislative der Judikative vorschreiben wollen was ambach ist wird es sich die Exekutive sicher nicht nehmen lassen den Herrschaften mal Bescheid zu sagen wo der Bartel den Most holt.
Wer hätte das gedacht!!
Türkische Verfassungsrichter sollten in den Bundestag einziehen. Man würde der Demokratie einen großen Dienst erweisen.
#5 Plondfair Was dieser, im übrigen sehr gute, Artikel noch vergessen hat: 2005 haben 150.000 qualifizierte Deutsche das Land verlassen (die meisten wahrscheinlich für immer), Tendenz steigend
http://www.pi-news.net/2008/03/abstimmung-mit-den-fuessen/#comments
Macht nix, die werden alle dürch die “ überdurschnittlich Intelligenten “ Türken ersetzt, siehe -Pisa-Studie, und die hat es im europäischen Vergleich „an sich“, man könnte meinen
zu Zehn Jahren Vorher, das das deutsche Volk verdummt.
Das ist nicht “ wahr „, nämlich bei den Klassen, wo deutsche Schüler noch die Mehrheit
stellen.
Wird die BRD nun aus der EU ausgeschlossen weil es NPD Verbotsverfahren gab? Wäre ja Wünschenswert.
#62 vossy (01. Apr 2008 11:42) @ Prosemit:
“Deutsche Zahlen sind mir nicht bekannt.”
Habe jetzt zwar lange gesucht, es aber doch gefunden:
Mangelnde Integration kostet 16 Milliarden Euro jährlich
http://www.morgenpost.de/content/2008/01/21/politik/942616.html
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Und wer bezahlt das??
Der deutsche brave Malocher, der jetzt bis 68 Jahren arbeiten darf, als Gegenleistung darf dafür eine türkische Mutti fast die gleiche Rente dann einstecken.
Deutschland ist Absurdistan
@Schlernhexe
Es wundert mich, weil ich sonst öfters Mails durch meine Seite erhalte.
Aber hier hast du meine Adresse:
0o0name1@gmx.de
Der Prozess ist Teil des Machtkampfes zwischen den urbanen kemalistischen Eliten, die sich auf Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk berufen, und dem fromm-konservativen Lager unter Erdogan, das zahlenmäßig stärker ist und den Kemalisten die traditionelle Führungsrolle streitig macht.
Einige Kemalisten machen aus ihrer Verachtung für die Religiösen aus der anatolischen Provinz keinen Hehl.
Ein Istanbuler Model, Aysun Kayaci, sorgte vor wenigen Tagen für Schlagzeilen, indem sie die AKP-Wähler im Fernsehen als „Pöbel“ bezeichnete und die Frage stellte: „Warum ist die Wählerstimme eines Hirten in den Bergen genauso viel wert wie meine?“
Die EU sieht die Entwicklung mit Sorge. Weil die AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) bei den Wahlen des letzten Jahres mit knapp 47 Prozent triumphierte, solle nun das Wahlergebnis mit juristischen Mitteln aufgehoben werden, sagte Joost Lagendijk, Ko-Vorsitzender der türkisch-europäischen Parlamentarierkommission, der türkischen Zeitung „Taraf“.
Im Falle eines Verbots der AKP werde der Abbruch der türkischen EU-Beitrittsgespräche auf die Tagesordnung kommen.
Auch in der Türkei sind führende Kommentatoren überzeugt, dass es in dem Prozess darum geht, die an der Wahlurne bisher unschlagbare Erdogan-Partei auszuschalten.
Der Kolumnist Hasan Cemal schrieb am Dienstag in der Zeitung „Milliyet“, mit dem Verfahren vor dem Verfassungsgericht habe eine „Phase des ’juristischen Staatsstreiches’ begonnen“.
Dieser neue Abschnitt werde nicht nur die politische und wirtschaftliche Stabilität des Landes erschüttern: „Diese Phase wird die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union vergiften.“
Statt sich um weitere Veränderungen in Politik und Wirtschaft zu kümmern, werden sich die Politiker in Ankara in den kommenden Monaten wahrscheinlich vor allem mit ihrem innenpolitischen Machtpoker befassen.
Pressemitteilung vom 01.04.2008 | 16:56
Auswärtiges Amt
Bundesminister Steinmeier zum Verbotsverfahren gegen türkische Regierungspartei AKP
Das türkische Verfassungsgericht hat gestern den gegen die Regierungspartei AKP gerichteten Verbotsantrag der türkischen Generalstaatsanwaltschaft zur gerichtlichen Prüfung zugelassen. Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier erklärte hierzu heute (01.04.) in Berlin:
„Mit Sorge habe ich zur Kenntnis genommen, dass das türkische Verfassungsgericht den Verbotsantrag gegen die AKP zur Verhandlung zugelassen hat.
Nach den Prinzipien der „Venedig-Kommission“ des Europarates, zu denen sich die Türkei als dessen Mitglied bekennt, kann eine Partei nur dann verboten werden, wenn sie zu Gewalt aufruft oder die verfassungsmäßige Ordnung gewaltsam überwinden möchte.
Deshalb gehe ich fest davon aus, dass der Verbotsantrag in der Sache zurückgewiesen werden wird.
Wichtig ist in der jetzigen Situation, dass die politische Führung der Türkei an ihrem Reformkurs festhält und die Annäherung des Landes an die Europäische Union weiter mit Entschlossenheit vorantreibt.“
Oder so:
Wichtig ist in der jetzigen Situation, dass die politische Führung der Türkei an ihrem Islamisierungskurs festhält und die Islamisierung des Landes und der Europäischen Union weiter mit Entschlossenheit vorantreibt.
😉
Als stünde längst die religiös verbrämte
kleine Welt in der europäischen alten Welt
auf dem Kopf.
Also fühlt sich das türkische Verfassungs-gericht, das sein Ohr direkt am Bauchtanz-Nabel der polit-religiösen islamischen Begierden angelegt hat, um so Einblick
und Aushorchtöne (horch was kommt von innen aus Anatolien nach Istanbul rein) in und aus den durch das Kopftuch verschleierten
Hirnen u.a. der zukünftigen Kopftuch-Akademikerkinnen-Eliten gewinnen zu können, besonders berufen, um dem Fortbestand der säkularen-laizistischen türkischen Demokratie-
Verfassung zum Bestands-Recht zu verhelfen.
Auch wenn es nur noch der allerletzte Versuch
zur Blockade der Islamierung ohne elitäre Militärputsch-Nachhilfe wäre.
Demgegenüber und stattdessen fühlte sich das deutsche Verfassungsgericht vor ca. 2 bis 3 Jahren, das sein Ohr indirekt am Hirn durch die Blockade u.a. des Ludin-Kopftuchs hindurch auf die nurreligiös-islamischen Begierden angelegt hat, um so Einblick
und Aushorchtöne (horch was kommt von draußen aus Anatolien nach old Germany und Berlin so rein geschneit) in und aus den durch das Kopftuch verschleierten Hirnen u.a. der zukünftigen Kopftuch-Akademikerkinnen-Eliten gewinnen zu können, besonders berufen, um dem Fortbestand der säkularen und aufgeklärten deutschen Demokratie-Verfassung den u.a. Atheisten- Gnostiker-Semiten-Exilmuslime-Toleranz-Rechtsweg-Rest zu geben.
Damit der Schäuble-Rollstuhl so richtig auf der streng geheimen Islamkonferenz in Amoklauf-Fahrt geraten konnte und so die besonders telegenen Islamvereine-Nachrichten-sprecher wie die neuen Tagesschau-Kommentar-Imame der ARD und des ZDF als Rollstuhl-Trittbrettfahrer dem Lenker Schäuble das Bremshebel-Steuer aus der rechten Hand entwinden und den Steuerbremshebel der linken Hand entsichern konnten, so dass der Islamkonferenz-Leopard-Rollstuhlschützen-panzer samt seiner klammheimlich aufgeweichten Minenschutz-Bodenplatte geradezu hirnlos in Paragrafen-Achterbahnkurven durch die deutsche XXL-Pseudo-Toleranz-Neuzeit eiern kann
unter dem quietschenden Gegackere und Geseiere der Grün-Schrillen-Karrikatur
von Claudia Roth und deren Häkel-Unterrock-
Hofnarrenstaat.
Was unterscheidet die nationalverfassungs- heroischen Taten und die dazu gehörigen
Täter voneinander ?
Sei es drum, dass der türkische Generalstaats-anwalt samt seinem ihm hörigen Verfassungs-gericht mit Pauken und Trompeten wie adlige Märtyrer voller Würde untergehen könnten
unter dem aufgehenden islamistischen Halbmond im eigenen Kopftuch-Mutterland.
Sei es drum, dass demgegenüber der deutsche Verfassungsstaat samt seinem ihm lediglich
in Buchstaben-Kommatas hörigen Verfassungs-gericht und dem Schäuble-Panzer-Christ-
Kreuz-er mit Kinderrasseln und Schmier-Papier-Trompeten wie tibetanische Bettelmöchne auf der Flucht vor den schlitzäugigen Islam-Chinesen voller Würdelosigkeit untergehen könnten unter der untergehenden säkular-demokratischen Abendsonne im eigenen Aufklärungs-Vaterland.
@ #81 MozartKugel (01. Apr 2008 13:48)
Sehr guter Kommentar den du da aus dem Zeit-Kommentarbereich für uns kopiert hast. Ich finde er beschreibt exakt die derzeitige Situation in der Türkei.
Seinem Fazit, dass es ein Machtkampf zweier faschistoider Ideologien, Ethno-Nationalismus und Islamismus ist, kann ich nur beipflichten. Demokratie-Verständnis und eine Denkweise wie man es von einem Mitglied einer Staatengemeinschaft voraussetzt, hat in der Türkei immer noch nicht Einzug gehalten, im Gegenteil sie disqualifiziert sich immer mehr für einen EU-Beitritt.
@ den Ober-Trottel Walter Steinmaier
Man sollte diejenigen türkischen Migranten, die türkisch-nationalistische oder islamistische Interessen hier vertreten und verwirklichen wollen, rigoros des Landes verweisen und demjenigen der schon die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, diese vorher wegnehmen.
Steinmeier….
wann holt Dich der Geier?
In der Türkei gibt es ungefähr 3% denkende und zivilisierte Menschen. Das Abbild des Restes haben wir hier bei uns…
Diese 3% werden sich nicht durchsetzen, damit wird die Türkei wieder in Mittelalter versinken, und zum „kranken Mann am Bosporus“ zurückmutieren. Dahinvegetierend in einer islamischen Gesetzeswelt, ohne jede Investitionstätigkeit oder Wirtschaftsleistung.(Schon jetzt hängen sie am Tropf der EU und des IWF).
Der Versuch der Intelligentia rund um Mustafa Kemal Pascha, aus diesen primitiven Horden soetwas wie annähernd westliche Menschen zu machen, dürfte als gescheitert betrachtet werden.
Der Ansatz, hier rechtsstaatlich vorzugehen, ist nett, wird aber nix bringen. es sei denn, es gibt die Unterstützung der Armee.
Putzig auch, daß die EU hier gleich geifert
Naja, wer sich einen Maoisten als Kommissionspräsidenten und einen Paradebolschewiken als „Erweiterungskommissar“ hält (der Posten des Hexenkommissars ist glaube ich noch frei…), mus ja geifern, wenn die Verfassungsrechte eines Staates verteidigt werden, tritt man doch diese in der EU mit Füßen. Und eine multiethnische-Islamunion rund um’s Mittelmeer ist ja das Ziel unserer Junta.
Ich frage mich nur, wann dieser Völkerkerker EU endlich seiner eigenen Minderwertigkeit erliegt.
Es wird jedenfalls Zeit.
Zitat #107 PrinzEugen (01. Apr 2008 21:42)
Wobei die Armee auch nur dem türkischen Nationalismus und Rassismus nachhängt. Das heißt, die Armee verteidigt und pflegt das Türkentum und ist an einer Ausbreitung desselben in Europa interessiert. Bei dieser Armee kann man getrost voraussetzen, dass sie das türkische Kolonialisierungsprogramm in Deutschland auf keinen Fall stoppen würde, das von verlogenen türkischen Verbänden hier im Lande umgesetzt wird.
#64rebaseissue
#81Mozartkugel
Begründung für die Bevorzugung einer reformislamisierten Türkei gegenüber einer
nationalethnisch erstarkenden Türkei ? –
Du nanntest „ein Bündel disjunkter Maßnahmen..Wirtschaft, amerikanische Globalstrategie… “
Mir ist „ein Bündel“ zu ungenau.
Wenn es regnet, wird man naß. Da gibt es kein
Ursachenbündel, es war der Regen.
1.
Die EU Eliten leben in der Staatsideologie
der Umkehr. Das heißt, Macht und Wohlstand sollen nicht mehr über das dominante Agieren von Nationalstaaten generiert werden.
Das mündete in der Vergangenheit in Krieg, Konflikt und Untergang.
Die EU stellt sich einen Ausweg aus dieser
„schicksalhaften Zwangsläufigkeit“ vor durch
Übergang von der Nationalstaatlichkeit in eine
überstaatliche Organisation, die für alle Zukunft Macht und Wohlstand konfliktfrei
organisiert.
Von der Nation zur Übernation.
Das Konzept der permanenten Erweiterung –
mit der man erst aufhören will, wenn das
Endprodukt so groß geworden ist, daß Nationalkriege in ihm unmöglich geworden sind.
In diesem Prozess sind die Akteure inzwischen mehr Getriebene als Treibende – aber diese Ideologie der unbedingten Vermeidung der Kriegsgefahr und des Vermeidens von machtvollem, „konfliktfördendem“ Handeln zwingt sie, weiterzumachen.
Das ist die Ursache für die Empfängnisbereitschaft der EU für immer neue
Aufnahmeländer und Länderbruchteile.
2.
Im Falle der Türkei führt diese Ideologie der Umkehr an einen Scheideweg.
Ein Land, daß zwischen zwei Zuständen aufgehängt ist, von denen – objektiv – keiner EU -kompatibel ist :
a)
Die nationalchauvinistische, militante,
mehrheitlich islamische aber auch wirtschaftlich dynamische Türkei –
b)
Die reformislamistische und trotzdem nationalchauvinistische, militante Türkei
Die EU hat kein souveränes, auf den
“ Vorteil des Eigenen“ gerichtetes, positives
Politikdesign.
Die Staatsideologie der EU beruht auf einem Vermeidenwollen des Vergangenen, mithin auf Angst.
Daher ist es für die Politiker der EU ein Zwang, mit der Erweiterung weiterzumachen -ohne wirkliches Ansehen der Gründe.
Da die Staatsideologie der EU eine Ideologie der Vermeidung ist, spielt für die Entscheidung, welche Türkei – Zustandsform die
wünschenswerte ist, nicht das Ansehen der Gründe eine Rolle, sondern – welche Variante
die meisten Merkmale des zu Vermeidenden aufweist – und das ist Variante a), die kemalistische Türkei.
Also möchte die EU keine nationalchauvinistische Türkei, die von ihrer Gesinnung her all das tun möchte, wovon sich die EU Staaten kastriert haben – machtvoll eigenstaatlich vorteilsbezogen handeln.
Die Zwanghaftigkeit dieses Vermeidungsmodells
geht so weit, daß die EU Eurokraten allen Ernstes glauben, eine reformislamistische Türkei wäre weniger chauvinistisch, weniger klandestin, weniger pantürkisch, weniger
frauenunterdrückerisch und weniger undemokratisch.
Was ihre himmelschreiende analytische Unprofessionalität offenbart.
Aber trotzdem ist diese europäische Ideologie der Umkehr die Ursache für die einseitige
Bevorzugung des „reformislamistischen Tükeimodells“ durch die EU – und nichts anderes.
Globalstrategische Erwägungen – auf dieser
kühlen Ebene der Logik der Macht – agieren die
Amerikaner.
Die Europäer haben sich davon verabschiedet,
sie dürfen nur ein bischen assistieren.
@ #109 Phoenix21 (02. Apr 2008 00:15)
Sehr wertvoll und interessante Analyse dein Beitrag.
Ich selber bin der Ansicht die Nato und deren sukzessive Erweiterung hätten vollkommen ausgereicht um Konflikte unter den Partnern zu vermeiden. Eine Währungsunion auf freiwilliger Basis wäre noch zu vertreten gewesen um eine langsame, über Jahre hinweg, Angleichung des Wohlstandes zu erreichen.
#107 PrinzEugen (01. Apr 2008 21:42)
Naja, aber dort ist wenigstens der Ansatz vorhanden.
An PI
na gut, wie sagte der letzte König von Sachsen….??
Sehr gut. Das hat aber gedauert.
Demokratie ist eine Sache, eine islamistische Partei wählen zu lassen eine Andere.
Sie hätte sich gar nicht zur Wahl aufstellen lassen dürfen, aber nachdem was ich verstehe , hatten sie noch nicht genug Material gegen diese Partei und Erdogan/Gül in der Hand.
Das sollten wir uns zum Vorbild nehmen.
Islamisten haben in der Politik nichts verloren , zum Schutz der Demokratie.
Sie können als Geistliche arbeiten .
Die Türken wollen ihren Laïzismus wahren, das ist ausgezeichnet.
Bei uns sollten Leute wie Mazyek von der Politik ausgeschlossen sein. Er soll sich entscheiden : Politik oder Religion.
@inga
So weit ich das aber sehe hat ein großer Teil dieses Volkes nichts gegen die Abschaffung des Laizismus und die Einführung der Scharia einzuwenden. Es wird auch in Zukunft ein ständiges Eingreifen von Staatsanwaltschaft und Militär erforderlich sein, weil immer wieder eine islamische Nachfolgepartei für eine verbotene Partei gegründet wird, bis dann irgendwann auch diese korrigierenden Kräfte islamistisch unterwandert sind. Besser wäre, die Türkei würde gleich die Scharia (mit Köpfen, Handabhacken, Baukran-Galgen usw.) einführen, damit die Polit-Deppen in Deutschland und in der EU vielleicht doch noch aufwaschen.
Grrr … aufwachen statt aufwaschen
aber aufwaschen klingt auch nicht schlecht 😉
#114 Laurel (02. Apr 2008 10:30)
Ich halte es auch für interessant, dass die Türken (und das passt den europäischen Politikern natürlich nicht) uns damit auch signalisieren, dass SIE Erdogan anklagen und durchschauen. Die Info ist die, die unsere Politiker leugnen : Er ist ein Islamist. (Und darüber , entschuldige, freue ich mich unheimlich-das eigene Land klagt ihn an !)
Bei uns hat er seinen peinlichen, islamistischen Auftritt haben können.
Ob die AKP gewâhlt wurde oder nicht. Die Demokratie sollte solche Mittel haben, sich selbst vor Faschismus und Islamismus zu schützen.
Auch wir werden das irgendwann gebrauchen können, wenn die Muslime in Europa in der Mehrheit sein werden. Ich finde das vorbildlich.
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