Die Ungleichbehandlung von Menschen vor deutschen Gerichten nach ihrer Herkunft nimmt immer dreistere Formen an. In Dortmund erhielt ein Iraker eine Bewährungsstrafe, der einen jungen Motorradfahrer totgefahren hatte. Der wiederholt ohne Konsequenzen straffällig gewordene 28-Jährige lebt mit Duldung in Deutschland, nachdem sein Asylantrag als unbegründet abgelehnt wurde. Angeblich von 60 Euro Sozialhilfe im Monat und fährt einen 5er BMW – natürlich ohne Führerschein. Nach dem Prozess verfluchte ihn die Mutter des Opfers (Foto: BILD).
BILD-online berichtet:
Hassan B. flüchtete 2001 nach Deutschland. Asyl hat er bisher nicht bekommen, ist nur „geduldet“. Gemeldet ist er in Leipzig. Er bekommt 60 Euro Sozialhilfe monatlich. Vor dem Prozess wegen fahrlässiger Tötung wurde er bereits dreimal wegen Verkehrsdelikten von der Polizei erwischt. Nur einmal wurde er auch verurteilt – vom Amtsgericht Essen zu 300 Euro wegen Fahrens ohne Führerschein.
Bei seinem vierten Delikt musste jemand sterben. Hassan fuhr im Oktober 2007 in seinem Luxusschlitten (zugelassen auf die Freundin), wollte links abbiegen. Er übersah den entgegenkommenden Dominik, rammte ihn. Der Lenker bohrte sich in dessen Leber. Wenig später starb Dominik.
Hassan B. zu BILD: „Mir tut die Sache sehr leid. Ich habe ihn nicht gesehen, so kam es zu dem Unfall.“
Das Urteil: 9 Monate Haft auf Bewährung. Außerdem darf Hassan B. zwei Jahre lang nicht den Führerschein machen. Als das Urteil verlesen wurde, verließ Dominiks Mutter Ute N. (50) unter Tränen den Saal.
Hassan und die Mutter des Opfers trafen sich später auf dem Gerichtsflur. Sie zu dem Todesfahrer: „Ich verfluche dich! Du sollst jeden Abend vor dem Spiegel Dominiks Gesicht sehen!“
(Spürnase: Wotan)
UPDATE:
Ein Video über die Szenen im Gerichtsgebäude bei Youtube:
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Tja. Nun frag ich mich warum mir als dummen Deutschen dann schon für das nichtzahlen eines Strafzettels über 25 Euro bereits bei der Mahnung ein Tag Ordnungshaft angekündigt wird.
Als Moslem hat man halt die Lizenz zum töten.
Und wo ist der angebliche Stolz der Musels…In der Luxuskarre seiner Freundin?…widerlich…glaub die größte Strafe ist das die Karre nicht ihm ist.
Wann hat Deutschland endlich die Pappe auf???
„ich verfluche Dich…“ …und diese Justiz!
So what? Mit unseren zukünftigen Rentensicherern muss man pfleglich umgehen. Wer soll sonst die Renten finanzieren?
Hassan und die Mutter des Opfers trafen sich später auf dem Gerichtsflur. Sie zu dem Todesfahrer: „Ich verfluche dich!
Und ich verfluche ihn auch!!!
Ich verstehe und akzeptiere die Entscheidung jeden Bürgers der sich entscheidet selbst für Gerechtigkeit zu sorgen.
Dem „Rechtsstaat“ wird das Volk abhanden kommen.
Es ist so traurig.
Habe es auch gerade heute in BO gelesen – dachte sofort „das ist was für PI“.
Unglaublich – man denkt, das muß ein Fake sein – ist aber leider Realität an deutschen Gerichten:
Der sog. Migranten/Ausländer/Asylanten oder kurz und hetzerisch „Abschaum“ Milde-Bonus.
Anders kann ich mir solche (Skandal)Urteile wirklich nicht erklären.
Man hätte gerade in diesem Fall mehr für die Integration tun können. In diesem Fall sollten Migranten auf Staatskosten den Führerschein machen dürfen.
Er bekommt 60(?) EUR Sozialhilfe im Monat und fährt einen dicken 5er-BMW. Da könnte man als Polizei oder Staatsanwaltschaft doch einmal nachforschen, womit er den finanziert (nur so als Idee).
Diese Leute haben ein Recht darauf, andere totzufahren. Übrigens nicht nur diese. Im Strassenverkehr jemanden totfahren, wird mit derselben Strenge geahndet, wie über den Rasen latschen. Menschenleben sind unserer Justiz nicht mal ein Stirnrunzeln wert.
Ausweisen den Kerl.
Was will der hier ?
Warum wartet dieser Staat eigentlich immer, bis diese Verbrecher eine deutsche Schlampe gefunden haben, die sie heiratet und damit auf ewig in Deutschland hält?
Auch hier Ungleichbehandlung deutscher und zugewanderter SchülerInnen:
Start-Stiftung:
Gefördert werden Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund.
Geeignete Kandidaten besuchen zum Zeitpunkt der Bewerbung die 8. bis 10. Klassenstufe (bei 13-jähriger Schulzeit) bzw. die 7. bis 9. Klassenstufe (bei 12-jähriger Schulzeit).
Die Förderung umfasst monatlich 100 Euro Bildungsgeld. Mit dem Bildungsgeld sollen die Stipendiaten die Kosten für bildungsrelevante Erfordernisse (u.a. Lernmaterialien, gezielter Förderunterricht, Kulturausgaben) bestreiten. Das Bildungsgeld wird auf ein gesondertes Konto des Stipendiaten überwiesen. Um Medienkompetenz sowie die Vernetzung mit der START-Stiftung und den Stipendiaten untereinander sicherzustellen, erhalten die Stipendiaten eine PC-Grundausstattung mit internetanschluss.
Je nach Leistung, Bewährung und Erfordernis können weitere Fördermittel bis zu einer Höhe von 700 Euro pro Jahr bewilligt werden für:
Mehr unter:
http://www.start-stiftung.de/index.php?c=1
Bedingung für den Erhalt des Bildungsgeldes ist u.a.
kinderreiche Familie
schwierige Wohnverhältnisse (z.B. kein eigenes Zimmer, kein eigener Arbeitsplatz, beengte Wohnung, laute Umgebung)
mangelnde Unterstützungsmöglichkeiten durch die Eltern
Mehrfachbelastungen: Sprachdefizit, Nebenverdienst, Betreuung der Geschwister, Haushalt etc.
Na ein Glück, dass es keine deutschen Familien mit diesen „Voraussetzungen“ gibt!
#7 Plondfair (22. Apr 2008 07:31)
Ähm, ja – man hätte zumindest mal fragen
können :“Woher du Geld für Auto?“
Und so eine Drecksau lebt noch hier und wird von mir bezahlt. Drecksstaat echt! Garnicht auszudenken wie viele Straftaten er schon begangen hat, bei denen er nicht erwischt wurde.
Ein Deutscher wird in so einem Fall unter „vorsätzlicher Totschlag“ (quasi Mord) zu mindestens 8 Jahren Knast verurteilt.
Ohne Führerschein jemanden totzufahren ist ganz klar Vorsatz! Er weiß doch, daß er nicht fahren kann und tut es trotzdem.
Außerdem erfüllt der Iraker die Bedingungen für einen unverbesserlichen Wiederholungstäter;
Das Leben hat in Deutschland einfach keinen Wert, vor allem wenn es vor Gericht darum geht, einen Angeklagten wg. Totschlag, Mord etc. anzuklagen. Solche Urteile beweisen, was der Staat von seinen Bürgern hält: NICHTS.
Ich bin mal darauf gespannt, wie das Verfahren eeiner Arbeitskollegin enden wird: sie weigert sich eine Umweltplakette zu besorgen und an ihren Wagen anzubringen und nach zahlreichen Mahnungen geht die Sache nun vor Gericht.
#12 Speedster83
>>hier und wird von mir bezahlt.<<
Glückwunsch! Meiner ist ein libanesischer
Drogendealer mit Porsche-Cabrio aus Hamburg.
Der schläft jetzt noch!
Hmm.. Hassan lebt in Leipzig.. Kriegt 60 Euro Sozialhilfe… Fährt nen dicken 5er BMW…
In Leipzig tobt grad zwischen Türstehern und kriminellen drogendealenden Ausländerbanden ein Straßenkrieg.. hmm..
Solche kültürbereichernden Zeitgenossen immer schön auf Bewährung weiterhantieren lassen..
Ich verfluche diese 68er Justiz, die Kriminelle schont und anständige Bürger verarscht !
Nicht nur Berufung gegen das empörende Gerichtsurteil, aber auch eine Welle von Protestbriefen an die Justiz und Politiker, dazu Protestdemonstrationen – und nicht nur in Dortmund, sondern in ALLEN deutschen Großstädten – mit Forderungen, ausländische Straftäter (über 50 Tagessätze)sofort auszuweisen! Nur so kann etwas erreicht werden – mit tagelang dauernden Protesten -nicht mit Lamentieren und Schimpfen!!!
Dass er erst in zwei Jahren den Führerschein machen darf, ist ja schon eine schlimme Strafe für rechtschaffene Bürger. Damit hat nämlich die Justiz das Eingeständnis eingeräumt, dass er auch noch in zwei Jahren uns bereichern soll und darf, dann aber eben mit Führerschein.
Da weiß man doch endlich, wofür man jeden Tag in die Arbeit geht. Danke, deutscher Staat.
#18 Sonar
Er kann erst in zwei Jahren den Führerschein machen, er muß aber nicht. Bis jetzt ging es doch auch ganz gut ohne.
DEUTSCHLAND und die Justiz ich verfluche dich.. Wer arbeitet ist in diesem ach so sozialen Land der Dumme…
IN MÜGELN GAB ES 8 MONATE – OHNE BEWÄHRUNG
Der Fluch wird gar nicht mal wirkungslos bleiben. Denn diese halbanalphabetischen Moslems glauben an sowas. Würde mich nicht wundern, wenn der in ein paar Monaten heulend vor der Tür der Mutter steht und um Rücknahme des Fluches wimmert.
„… zugelassen auf seine Freundin“. Welche Tussen lassen sich mit solchem Gesindel ein? Eklig.
9 Monate auf Bewährung – nach dem vierten Mal Fahren ohne Führerschein + einem Toten. Da fehlen einem die Worte. Und das ist der Hohn: Der Typ darf zwei Jahre keinen Führerschein machen. Fast hat man das Gefühl, solche Richter freuen sich über jeden Deutschen, der so umgebracht wird.
9 Monate: War das nicht ungefähr das, was ein Deutscher in Mügeln erhalten hat? Weil er mit einem Gegenstand eine Scheibe eingeschmissen hatte und sich einen „Ausländer-raus“-Ruf „zurechnen“ lassen mußte. Allerdings ohne Bewährung, natürlich! Denn Gerechtigkeit muß ja schon sein.
Stichwort potentielle Rentenzahler: Wäre auch mal eine Bilanz: Wieviele nicht nur potentielle, sondern todsichere derzeitige und künftige Rentenzahler von moslemischen Sozialhilfeempfängern umgebracht werden. Was kostet uns das in Milliarden? Das ist noch in keine Aufrechnung der „Kosten der Zuwanderung“ eingegangen. Wer rechnet’s aus?
Noch ein Aspekt: Die EU will uns jetzt dazu zwingen, noch mehr moslemische Iraker aufzunehmen. Irgendjemand sollte denen mal stecken, daß wir schon genug Mohammedaner im Lande haben und ganz bestimmt keine mehr haben wollen – sondern viel weniger!
Die Richter werden doch selbst bedroht, wahrscheinlich kursieren in diesen kriminellen Kreisen schon Adresslisten, wo die Richter wohnen, ob sie Kinder haben etc. Eigentlich muss das Recht doch genau umgekehrt sein: wer immigriert oder gar illegal hier ist, muss unter besonders strenger Kontrolle stehen, ob er sich benimmt und dem Gastland mit seiner Anwesenheit nutzt und nicht schadet.
Erst kurz nach acht Uhr und ich habe den Kaffee für heute schon wieder auf … 🙁
#23 Mtz
>>Welche Tussen lassen sich mit solchem Gesindel ein?<<
Schau dir das Video von der BILD an.
Dann weißt du es.
SCHÖNE ALTE AMERIKANISCHE FILME
Jetzt weiß ich, warum ich gerne alte amerikanische Filme anschaue. Da wird auch schon einmal ein Täter – immer besonders miese Figuren, halt so mohammedanisch-irakisch, könnte man heute sagen – beim Verhör von der Polizei aus dem Fenster geschmissen. 7. Stock natürlich. Der Polizist schaut ihm hinterher, dreht sich um und sagt mit ausdruckslosem Gesicht: „Oh, er hat sich umgebracht.“
Solche Szenen geben eine tiefe Befriedigung – gerade heute, wo man ständig in der Zeitung oder im Internet unfassliche Dinge lesen muß. Leider alles science fiction. Die Filme, nicht die Zeitung, leider.
Linke Gesprächspartner regen sich immer auf, wenn ich mich über ihre Empörung über Guantanamo totlache. Ja, was soll man denn sonst mit dem Gesindel machen. Da ist es doch bestens aufgehoben. Außerdem: Folter – was für ein häßliches Wort. Reden wir doch lieber von: „nachdrücklicher Befragung“. Und schon ist wieder alles im grünen Bereich.
Wann haben wir in Deutschland den ersten Fall von Selbstjustiz mit Todesfolge?
Btw. Martin Semmelrogge wanderte für „Fahren
ohne Fahrerlaubnis“ für 17 Monate in den Bau.
Und der hat nicht mal jemand angefahren.
#14 Denker
Völlig richtig. Wer „billigend in Kauf nimmt“ handelt juristisch gesehen VORSÄTZLICH und eben nicht FAHRLÄSSIG.
Meiner Ansicht nach ist die Interpretation des Richters Rechtsbeugung. Wer geltendes Recht so auslegt, höhlt es aus und raubt ihm damit seine ethisch-moralische Leitfunktion.
Mit anderen Worten: Wer so Recht spricht legt Hand an den Rechtsstaat!
Wenn man sein mofa frisiert
Der Richter gehört zur Rechenschaft gezogen: Es kann doch nicht sein, daß unsere Gesetze gegen einen mehrfachen Wiederholungstäter, bei dem zuletzt ein Mesch sein Leben verloren hat, mit einer Bewährungsstrafe davonkommt.
Das ist für mich Aufruf zur Selbstjustiz, wenn die Rechtsprechung auch nicht mal mehr imstande ist einen Hauch von Gerechtigkeit zu verströmen.
Dieser Richter gehört aus dem Amt gefegt und davongejagt. Und zwar unter Transferierung seiner Pension an die hinterbliebene Mutter.
Das ist das, das mir dabei durch den Kopf geht. Und Hassan ab in den Steinbruch …
Fakt ist, daß die Gesetze, die Justiz und die Polizei die Bürger vor Verbrechern nicht ausreichend schützen – es muß über andere Lösungen nachgedacht werden!
Heute stand in der Zeitung, dass 90.000 Ingenieure händeringend gesucht werden, die dem Murat den neuen BMW entwickeln können.
Entgangene Aufträge aufgrund des Fachkräftemangels haben letztes Jahr einen Schaden von 7 Mrd. Euro verursacht!
Und wie reagiert das Land?
Es investiert!
Aber nicht in Fachkräfte sondern in die Zuwanderung von MohammedanerInnen, die mit 60 Euro Sozialhilfe einen BMW ohne Führerschein fahren können!
Insgesamt verbrennt die Heitmeyer/Schiffauer/Prantl-Versorgungsindustrie, jener migratisch-industrielle Komplex mit den Bielefelder Studiengängen Diplom-Integrationswirt und Master of Migration pro Jahr rund 30-50 Mrd Euro.
Diese Geld muss erwirtschaftet werden, in der Regel von Ingenieuren und Facharbteitern, der Arzt, Anwalt oder BWLer verteilt danach die Exporterlöse nur um, der 68er sitzt auf volkswirtschaftlich unnützen Versorgungsposten und der Hartz-IV-Teintler bekommt einen 5er BMW.
Wäre ich die Mutter/der Vater des Opfers, bedürfte es keiner Gerichtsverhandlung.
Über deutsche Schicksen, die auf die „Liebesschwüre“ nur geduldeter Moslems reinfallen, verliere ich hier lieber kein Wort…würde gegen die Regeln des Anstands verstoßen.
Zwei Jahre darf er keinen Führerschein machen – oh, was für eine Strafe!
Warum kann nach dem Asylkompromiss 1993 so jemand noch jemand nach Deutschland kommen und bleiben und wird nicht umgehend abgeschoben?
Was soll das bitte?
Kann mir ein juristischer Versierter darüber Auskunft geben?
All den verfluchten Gutmenschen von Rot-Grün, aber auch Heiner Geissler oder Burkhard Hirsch haben wir solche Zustände zu verdanken!
Sorry!
Wenn man sein Mofa frisiert kann unter Umständen das Gleiche bei rum kommen…gibt auch Führerscheinsperre plus sämtl. Kosten (Gutachten etc.)und man wird behandelt wie ein Schwerverbrecher!
Steht in keine Relation.
9 Monate Bewährung lächerlich!
Mein Mitgefühl für die Familie von Dominik:(
Kann man irgendwas tun gegen solche Typen ohne NPD zu wählen? Das muss doch möglich sein, oder?
Wer beim Bafög-Antrag um 50 Euro verrissen hat, weil er z.B. ein paar Aktien hatte und der Kurs in kurzer Zeit das Depot über das zulässige Bafög-Limit gehoben hat, der bekommt einen Prozess und gilt hinterherher als vorbestraft.
Für einen talentieren Medizinstudenten bedeutet dies Berufsverbot, weil er dann nicht mehr Arzt werden kann!
Bei Hans und Fritz sind die Gerichte „gnadenlos“, bei Murat und Osama, jenen „edlen wilden“ RentenzahlerInnen von morgen hingegen drückt die Zwei-KulturInnen-Justiz gerne mal alle Augen zu!
@ Candide
Du kannst wählen zwischen diversen Selbstverteidgungswaffen, natürlich mit Masse illegale, und diese mit Kampfsportkursen kombinieren.
Ausserdem ist eine gesunde Diät hilfreich für ein starkes Immunsystem um bei eventuellen Verletzungen schneller wieder auf dem Damm zu sein für die Verhandlung.
Schliesslich willst du ja laut auflachen können wenn dem Täter eine weitere allerallerallerallerallerletzte Chance gegeben wird in Form eines Konflikttrainings mit Töpferkurs und „Atmen für den Frieden“.
Außer du willst auch einen feinen Klüngelposten haben…dann wähle die Qualitätsparteien die du sicher kennst. Die NPD ist nur eine Ausbildungsprojekt des Verfassungsschutzes für zukünftige Führungsoffiziere, so wie die T-Shirt-Druckerei von den Rütli-Borats.
Immerhin, Berlin bekommt nun eine Rudi-Dutschke-Straße, irgendwann wird die Sonnenallee zur „Murat-Kurnaz-Allee“, der Alexanderplatz zum „Steinigungsplatz“ und der Reichstag zur Hans-Christian-Ströbele-Moschee!
Was macht Hassan B. eigentlich im Ruhrgebiet? Er ist doch in Leipzig gemeldet und muß als Asylbewerber in seinem Landkreis bleiben?
Dies ist auch wieder ein Beleg dafür, wie sich Asylbewerber und andere Zugezogene in Deutschland „nützlich“ machen. Bei allem Respekt für Flüchtlinge aber die meisten Menschen bleiben in ihrer Heimat so lange es geht; zu uns kommen offensichtlich in erster Linie die, die schon in ihrer ohnehin nicht gerade von Respekt und Gesetzestreue ausgezeichneten Heimat in der Türkei, im Maghreb oder im Nahen Osten auch schon reichlich negativ aus der Rolle fallen. Die, die dort Grund zum Flüchten haben, denen wird schon vor der Grenze die Kehle durchgeschnitten.
Asylbewerber wollen ihre Gesundheit und ihr Leben retten. Dies sollen sie von mir aus in Deutschland bekommen aber nicht mehr. Dazu gehört nicht Sozialhilfe wie bei Staatsangehörigen dieses Landes sondern dazu gehört ein Dach über den Kopf und Verpflegung aus der Kantine. All das kann man in extra hierfür eingerichteten Flüchtlingslagern bekommen. Der Aufenthalt hier soll ja nur vorübergehend sein und es besteht gar kein Grund, diese Leute hier zu integrieren, was ja ohnehin meist nicht funktioniert.
Als Beispiel können uns die arabischen Staaten dienen. Die Palästinenser leben bei ihren „Brüdern“ auch immer noch in Flüchtlingslagern. Kein Wunder, dass Deutschland so eine Anziehungskraft ausübt.
Und: wenn ich schon den Namen Hassan, Mohamed, Hussein und wie sie alle heißen höre, dann bekomme ich eine Hasskappe! Nicht, dass ich prinzipiell etwas gegen bestimmte Namen von Geburt an hätte aber diese Namen sind schon ein Synonym für alles Schreckliche. Gut, dass sie ihre Namen nicht ablegen – nicht auszudenken, wenn sie sich morgen Andreas oder Heinz nennen….
ES WAR NUR EIN UNGLÄUBIGER – SACHSCHADEN
Gerade überlege ich mir, was wohl passiert, wenn ich in Saudi Arabien oder in der Türkei ohne Führerschein einen Moslem totfahre. Wahrscheinlich bekommt der Typ mit dem Richtschwert Arbeit.
Auch das ist ein Faktor, den hier kein Richter in Rechnung stellt: Für einen Moslem bedeutet es wenig, wenn ein Moslem nebenbei halt mal einen Ungläubigen totfährt. Sachschaden. Nicht dramatisch. So sehen die das wirklich. aber wir setzen bei denen immer unsere Denke, unser empfinden voraus. Nichts könnte falscher sein. Unser ganzes Rechts- und Justizsystem passt nicht mehr wenn es um Moslems geht. Kein Vergleich, keine Analogie stimmt mehr. Darüber müssen wir viel mehr nachdenken.
Erinnert sich noch jemand an „Florida-Rolf“?
http://de.wikipedia.org/wiki/Florida-Rolf
Damals wurde, nach einer entsprechenden Hetzkampagne der BILD innerhalb weniger Wochen die Gesetzgebung geändert, um dem angeblichen Schnorrer das Wasser abzugraben.
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Ich bin der festen Überzeugung, daß unsere derzeitigen „Volksvertreter“ und ein großteil der Juristen von irgendjemand gedungen sind, um Deutschland zu verderben. Das ist die einfachste Erklärung.
Eine Möglichkeit gäbe es da noch:
Wikipedia:
Die Strafbarkeit der Rechtsbeugung ist in Deutschland in § 339 StGB geregelt. Rechtsbeugung ist ein Verbrechen, das mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem und höchstens fünf Jahren bedroht ist. Da die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr zwingend den Amtsverlust zur Folge hat, führt eine Verurteilung wegen Rechtsbeugung regelmäßig dazu, dass der wegen Rechtsbeugung verurteilte Richter oder Staatsanwalt kraft Gesetzes sein Amt verliert, wenn nicht ausnahmsweise eine Strafrahmenverschiebung angewendet werden kann (so bei Rechtsbeugung durch Unterlassen gemäß § 13, § 49 StGB). Wie stets bei Verbrechen ist auch der Versuch strafbar (§ 22 StGB).
#46 Mtz (22. Apr 2008 09:01)
Die Bielefelder Migrationssoziologie spricht vom „Bredehorst-Effekt“:
http://www.pi-news.net/2007/05/bredehorst-ich-kenne-nicht-so-viel-vom-islam/
Hahaaaa, der ist sowas von gut… 😀
Schade das der Täter auf dem Foto nicht zu erkennen ist.
@eurabier
Diese Geld muss erwirtschaftet werden, in der Regel von Ingenieuren und Facharbteitern, der Arzt, Anwalt oder BWLer verteilt danach die Exporterlöse nur um, der 68er sitzt auf volkswirtschaftlich unnützen Versorgungsposten und der Hartz-IV-Teintler bekommt einen 5er BMW.
Das ist genau der Punkt. Warum lohnt es sich in Deutschland nicht mehr ein etwas höheres Einkommen als der Durchschnitt zu haben? Ich rede hier nicht von den Vorstandgehältern bei der Deutschen Bank sondern von Einkommen, die leicht über dem Durchschnitt liegen, weil Jemand 50 – 60 h in der Woche arbeitet und in eine bessere und längere Ausbildung investiert hat.
Diese Menschen (Leistungsträger) werden von der Steuer erbarumungslos geschröpft und das Finanzamt kennt keine Gnade, da der Staat nie seine Ausgaben für die ausufernde Anzahl von Transferleistungen in Frage stellt sondern immer wieder frisches Geld verlangt. Das führt zu Demotivierung und/oder Auswanderung. Die reinen Auswanderungszahlen liegen vor. Es gibt aber wohl keine Zahlen darüber, wer schon innerlich ausgewandert ist aber wg. Darlehnsraten, Hausbau o.ä. leider weiter machen muß in der Umverteilungsmühle Deutschland.
#47 markwillihans
„Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“
Ein Generalstreik hat beispielweise innerhalb weniger Tage Regierungen in mehreren Ländern gestürzt.
#44 Eurabier
Weißt Du übrigens, dass es ein Teil der Kochstraße ist, der in Rudi-Dutschke-Straße umbenannt werden soll?
Das brisante: Dort steht der Axel-Springer-Hauptsitz. Die rot-rote Provokation kennt keine Gnade.
Man muss es sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Der Typ ist Asylbewerber! A S Y L B E W E R B E R! Und fährt in Deutschland in einem BMW ohne Führerschein Menschen tot! In welchem anderen Land könnte ein Asylbewerber sich so aufführen? In den USA, die uns ja immer als leuchtendes Vorbild vorgehalten werden, sicher nicht!
#52 Xrist (22. Apr 2008 09:09)
Generalstreik bei Kartoffeln?
„Wenn die Deutschen den Bahnhof stürmen, lösen sie vorher eine Bahnsteigkarte!“
W.I.Lenin
Der Typ ist ein rechtskräftig abgelehnter Asylbewerber – er hat keine Rechte – nur die Pflicht, auszureisen!
<blockquote9 Monate: War das nicht ungefähr das, was ein Deutscher in Mügeln erhalten hat? Weil er mit einem Gegenstand eine Scheibe eingeschmissen hatte und sich einen “Ausländer-raus”-Ruf “zurechnen” lassen mußte. Allerdings ohne Bewährung, natürlich! Denn Gerechtigkeit muß ja schon sein.
Meines Wissens hat er nur versucht sie einzuwerfen, die Scheibe ging nicht zu Bruch.
Echter Schaden ist demnach wohl kaum entstanden. Daher suchte man auch vergebens in der Qualitätspresse nach den „Ergebnisen“ die dieser angeblich rechte Mob angerichtet haben sollte: Es gab schlich keine erkennbaren Schäden, ansonsten wären die Bilder dazu sicherlich wochenlang durch die Republik gegeistert. Wieder einmal wurde eine harmlose Unmutskundgebung (über kriminelle Inder, die Krawalle auf einem Volksfest anzettelten) zu einem rechten Inferno gleich nach der Reichskristtallnacht hochstilisiert.
Brüssel: Unsere Mitbürger schießen auf Polizisten – Richter läßt alle Täter aus Angst vor Unruhen sofort frei…
In immer kürzeren Abständen greifen junge Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis in der europäischen Hauptstadt Brüssel Polizisten an. In Brüssel sind 57 Prozent der Neugeborenen Moslems und die Stadt wird angeblich in weniger als fünfzehn Jahren eine moslemische Bevölkerungsmehrheit haben (wir berichteten). Viele der Abgeordneten im Stadtparlament sind schon jetzt Moslems, die Brüsseler Wohn-Quartiere werden allmählich deutlich zwischen Moslems und Nicht-Moslems aufgeteilt und in den islamischen Stadtvierteln wird die islamische Kultur verteidigt. Das gilt vor allem beim Anblick von Streifenwagen. Gerade erst wurden im Stadtteil Anderlecht zwei Polizeifahrzeuge von Mitbürgern aus dem islamischen Kulturkreis unter Beschuss genommen. Als die Polizisten einen der Angreifer festzunehmen versuchten, wurden sie zusammen geschlagen. Andere Polizisten nahmen dann einige Tatverdächtige fest – und dann kamen viele hilfsbereite Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis auf die Polizeiwache und forderten mit Hass-Tiraden auf die Polizisten die sofortige Freilassung ihrer Gesinnungsgenossen. Die Lage eskalierte, es drohten wieder einmal Moslem-Unruhen in Brüssel, der Busverkehr in Anderlecht wurde aus Angst vor Übergriffen der zugewanderten Mitbürger wieder einmal eingestellt. Drei der Rädelsführer der Moslems wurden dem Haftrichter vorgeführt. Und der entschied, jene Moslems, die dringend tatverdächtig waren, auf Polizisten geschossen und diese zusammen geschlagen zu haben, sofort auf freien Fuß zu setzen. Schließlich will man ja in der europäischen Hauptstadt keine Unruhen unter den Mitbürgern aus dem islamischen Kulturkreis haben. Was ist da denn schon ein versuchter Polizistenmord… (Quelle: HLN.be und HLN.be 21. April ). Der belgische Justizminister und der Bürgermeister von Anderlecht haben es gewagt, die Entscheidung des Richters öffentlich zu kritisieren (Quelle: HLN.be ).
http://www.akte-islam.de/3.html
@ #44 Zallaqa
Dass diese gelungene „Integration“ niemals angesprochen wird, wundert mich auch immer wieder mal.
# 57 Xrist
Der Typ ist ein rechtskräftig abgelehnter Asylbewerber – er hat keine Rechte – nur die Pflicht, auszureisen!
Mehr als 95% der Asylbewerber werden abgelehnt. Und davon sind die Meisten immer noch hier. Ja, sie vermehren sich sogar durch den Nachzug von Angehörigen, damit sie hier nicht so allein sind.
Ich habe noch eine Anmerkung zu einem kleinen Detail der Geschichte: Wieso hat der Verfluchte nur 300 Euro Strafe wegen Fahrens ohne Führerschein bekommen? Ich hatte einmal einen Kollegen aus Mexiko, der hatte nur einen mexikanischen Führerschein, mit dem man nach der Einreise nach Deutschland nur 3 Monate fahren darf (Regelung als Kulanz gegenüber Touristen). Er dachte es wären 6 Monate und wurde glatt nach dem 4. Monat bei einer Routinekontrolle erwischt. Er bekam eine Strafe von 2000 DM, die er vor Gericht (wo er sich selbst verteidigte) auf 1000 DM runterhandeln konnte. Das war ca. 1998. Warum bekommt der Iraker nur 300 Euro Strafe? War mein Kollege vielleicht zu gut integriert, oder war das Problem seine Ausbildung als Maschinenbauingenieur, oder sein gut bezahlter Job in der deutschen Autoindustrie, oder seine Teilweise deutschen Vorfahren, oder sein christlicher Glaube?
Die deutsche Justiz muss ziemlich aufpassen, dass sie nicht auch noch den Rückhalt der letzten Rechtgläubigen (zu denen ich mich bisher noch gezählt habe) verliert. Was dort an Urteilen gefällt wird, darf einfach nicht wahr sein. Nach einer Leipziger Studie vertrauen nur noch 62 Prozent der Deutschen ihrer Justiz ( http://afp.google.com/article/ALeqM5jEF84NjiqvCegV1RYyr7MkrhGAmg )
Man muss aber sagen, daß es eigentlich egal
ist ob der Typ einen Führerschein hat oder nicht. Unsere Kulturbereicherer interessieren
sich sowieso einen alten Scheiss für kartoffeligen Nazi-Verkehrsregeln.
50 in der Stadt?
„Haha, Alda! Bis du bescheuert? Un wenn da MäcDonäls is, fahr isch da mindestens mit 200 mit mein Spoilermazda vorbei! Immer rauf runter und mein Musik voll auf.“
Ich frag mich auch was der „arme Asylant“
für eine „Strafe“ bekommen hätte, wenn er
im Bestitz eines Lappens gewesen wäre!?
Freispruch?
Ich könnte nur noch kotzen!!!!!!!
@#37 Eurabier (22. Apr 2008 08:34)
Heute stand in der Zeitung, dass 90.000 Ingenieure händeringend gesucht werden
In welchem propagander Blatt hat das denn gestannden?
Diese Art von Meldungen dienen doch nur dazu bei den Deutschen das Gefühl zu erzeugen das es arbeit gibt aber leider keine ausgebildeten Fachkräfte. Dieses Gefühl dient dann als Zustimmung für die zukünftigen Einwanderungswellen aus Afrika und Asien.
Aber vielleicht muss man die Meldung auch so verstehen “ Die Deutsche Industrie sucht händeringend 90000 Ingenieure die für 2000 Euro Brutto im Monat arbeiten.“
Könnten nicht einmal juristisch Versierte den Verdacht auf Rechtsbeugung prüfen? Mir kommt das auch alles sehr schräg vor.
#60 jansan
Ob dieser lauwarme Bruder nun zu 300,00 oder zu 3000,00 EUR Strafe verurteilt wird, ist doch letztlich egal – zahlen kann (und muß) er sie doch sowieso nicht.
#58 Fensterzu, #44 Zallaqa:
Ich erinnere nur an die Szenen, die sich abspielten, als tausende Palästinenser die Grenze nach Ägypten überqueren wollten. Wie ein herzlicher Empfang zwischen islamischen Brudervölkern sah mir das nicht aus. Die wissen schon genau, warum sie solche Leute nach Möglichkeit nicht ins Land lassen. Oder die Arabischen Emirate: Die hätten sicher genug Geld, die diskriminierten Moslems aus Deutschland aufzunehmen und mit Sozialhilfe zu versorgen…
Zum Thema Geld: Anstatt in die Ausbildung dringend gesuchter Ingenieure, Ärzte und Facharbeiter zu investieren und öffentliche Schulen so zu gestalten, dass diese wieder die Bezeichnung „Lehranstalt“ verdienen, investiert man lieber in den „Kampf gegen Rechts“, z.B. in so tolle Projekte wie „XENOS“:
http://www.xenos-de.de/Xenos/Navigation/Programm/foederphasen.html
Man muss eben die Prioritäten richtig setzen…
Für jemanden, der seit 6 Jahren ohne Führerschein fährt, ist es natürlich hart, wenn er weiterhin keinen Führerschein machen darf. Jetzt muß er ja zu Recht ohne fahren.
Die deutsche Justiz ist wirklich brutal.
Der deutsche Rechtsstaat förder die Krimmminalität doch selbst, mit solchen Skandal-Urteilen, aber in Italien gab es auch schon so Bonusurteile, zwar nicht so krass.wie dieser Fall hier, aber Sonderbehandlungen sind leicht erkennbar.
Und dann setzten diese uns noch ein
Antiskrimminierungsbüro vor die Nase.
Es wird höchste Zeit, daß man auch so ein Büro )Orginistaion)bekäme. Antiskrimminierung gegen Deutsche/ Südtiroler. Denn wir werden mit solchen Urteilen Diskrimminiert und nicht die
Anderen.
*55 Xrist
Richtig. Da die deutsche Justiz ihm aber in zwei Jahren den (deutschen) Führerschein zu schenken gedenkt, werden Sie ihn bei der Gelegenheit vielleicht sehr unterwürfig an seine Pflicht erinnern und sich sofort untertänigst entschuldigen, wenn er auch nur eine Augenbraue hebt. Dann werden die MSM wieder empört was zu berichten haben. Sie werden über das integrierte Leben von ihm berichten (er hat es zu was gebracht in D: Er hat ein eigenes (Drogen)Unternehmen und fährt einen 5er) und die Deutschen wollen ihn abschieben.
@ #25 Stolze Kartoffel
Das mit der Bedrohung gegen Richter halte ich auch für wahrscheinlich. Anders kann man diese Urteile und diese Ungleichgewichtungen nicht mehr erklären. Ich habe in den vergangenen Jahrzehnten gute Richter aber auch völlige Blindgänger kennen gelernt. Aber sooo weit neben der Sache kann man doch garnicht urteilen. Ähnlich sieht es im Steuerrecht und auch bei den Insolvenzen aus. Da fasst auch keiner mehr die Kulturbereicherer an. Angst und Kapitulation.
#69 Domingo (22. Apr 2008 09:45)
Dann sollte es im Sinne der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Prozess mit anonymen Richtern geben, Web-camera und Beamer, dann kann man sogar Rütli-Borat und Richter räumlich entkoppeln!
Ein Staat, der sich nicht mehr traut, Recht und Gesetz durchzusetzen, verliert auch in den Augen der Steuerkartoffeln rasch an Ansehen!
so ein Urteil ist „Rechtsbeugung im Amt“ leider erst verfolgbar nach dem hoffentlich baldigen Untergang des BRD Systems.
Bei solchen Urteilen darf man nun wirklich keine voreiligen Schlüsse ziehen.
Vielleicht wollte der Richter nur ein bisschen gegen sein geringes Gehalt protestieren? Zu streiken ist unseren Beamten ja nicht erlaubt.
#50 Stiller (22. Apr 2008 09:08)
In dem BILD-Video kann man ihn ganz gut erkennen!
—->
http://img88.imageshack.us/img88/778/irakerht5.png
@ #70 Eurabier
Mit der Bedrohung meinte ich weniger eine Bedrohung durch die Straftäter. Von den Richtern wird Systemkonformität verlangt, sonst ists Essig mit der Karriere. Das ist mir auch schon von Richtern so bestätigt worden. Das paßt auch zu den gefakten Statistiken über Einwandererkriminalität. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Welcome back, DDR 2.0.
Schönes Foto vom Täter und vor allem von seinem Anwalt. Mit dieser Verteidigungstat kann der Anwalt sicher ganz groß überall auftrumpfen.
Spielte uns noch der typische Gerichtsfilm der 50er und 60er Jahre vor, wie engagierte Anwälte unschuldige Menschen aus Todeszellen befreiten und die nicht eingesperrten wahren Täter dann (Ende gut alles gut) hinter Gitter kamen, haben wir nun in der Realität des Jahres 2008 ein ganz anderes Ideal. Anwälte verteidigen Moslems um jeden Preis und lassen sich auch gern, wie im Fall Kurmaz o.ä. in die Aufmerksamkeits- und Mobilisierungsstrategie einbinden. Was einem Deutschen bei seinem Tode widerfährt – nämlich nur gutes über ihn zu reden – erlebt der Moslem schon frühzeitig vor Gericht. Verkehrte Welt.
Ich frage mich nur, ob Anwälte allein von solchen Mandanten leben können? Wenn nicht, sollte jeder mal seinem Anwalt auf die Finger schauen, wen der denn so alles verteidigt. Und wenn einem etwas nicht paßt; dann Anwalt wechseln.
Vermutlich ist er von dem Motorradfahrer rassistisch provoziert worden. Ich fordere mehr Geld für den Kampf gegen Rechts!
Konnte nicht alle Beiträge lesen.
Ist das „Urteil“ rechtskräftig?
Geht der Staatsanwalt in die Berufung?
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Ein weiteres Giganto – Foul der deutschen Justiz!
Dreimal Rote Karte – dauerhafter Platzverweis !
Und eine gehörige Bastonnade – mindestens
fünfhundert Stockhiebe !
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Vielleicht wendet man ja iranisches Recht an.
„Wenn ein Ausländer durch einen Iraker im Straßenverkehr geschädigt wird, hat der Ausländer automatisch die Schuld. Begründung: wäre der Ausländer nicht in den Iran gekommen, wäre der Unfall ja nicht passiert“.
Aus dem Buch, Worte des Vorsitzenden Ajatollah Khomeini.
Wie wärs mit Voodoo, leider sind dementsprechende Fachleute hierzulande rar, ich wär dafür mehr (Wirtschchafts-) Flüchtlinge aus Haiti hier aufzunehmen. Schlimmer wie die Moslems führen sich die sicher nicht auf.
Das wär doch ganz einfach, wenn sich da einer aufmuckt, die komplette Sippschaft in den Flieger und ab damit, wo sie herkommen.
Wenn da einer mit dem Spruch ankommt ich hab viele Brüder, dann sind die genauso fällig.
Jetzt bekommt er sicherlich die Aufenthaltsgenehmigung,denn er benimmt sich wie die Gestalten gleichen Glaubens.
Also Vollintegriert.
Müssen wir das Aushalten?
Gibt es Bilder des Richters?
Ich möchte die Fresse eines solchen „Richters „sehen.
Solche Abschaum-Belohner……. wo werden die groß?
Direkt von der Gosse in den Gerichtssaal?
Diese Fresse sollte jeden Laternenpfahl zieren! So richten deuschlands Richter.
Bei solchen Urteilen, braucht man sich nicht zu Wundern, daß die Frechen immer Frecher werden. Die lachen doch die Justiz doch aus.
Gute Nacht Deutschland
Wir deutschen sind im eigenen Land eine unterdrückte Mehrheit. Die etablierten Parteien stellen Nato oder Europäische Interessen ganz klar vor Nationale.
Glaube irgendein Italienischer Eu Präsident hat mal gesagt „jeder Europäer der gegen die EU ist ist ein Terrorist“.
Interessant wird die Aussage in Verbindung mit der Geplanten EU „Verfassung“ die bei Terrorismus die Tötung genehmigt.
Also, haltet euch zurück und bleibt weiterhin Konsumschweinchen und Stimmvieh und geht friedlich unter.
gelöscht
#60 jansan (22. Apr 2008 09:31)
Ich habe noch eine Anmerkung zu einem kleinen Detail der Geschichte: Wieso hat der Verfluchte nur 300 Euro Strafe wegen Fahrens ohne Führerschein bekommen?
Zumal Hassan B. – selbst wenn er im Besitz eines irakischen Führerscheins gewesen wäre – der Tatbestand des Fahrens ohne Fahrerlaubnis bereits wg. vorhergehendem Delikt klar war. Ganz unabhängig von der fahrlässigen Tötung hätte Hassan B. auch in einer Routinekontrolle aufgrund des Wiederholungsfalls mit einer Haftstrafe + Fahrzeugeinzug rechnen können.
Asylantrag abgelehnt, er ist in Deutschland nur geduldet. WIE LANGE NOCH???? Schluß damit. Fahren ohne Führerschein, schwerer Eingriff in den Straßenverkehr, Tötung. Was muß noch passieren, damit dieser von Vater Staat geduldete Kriminelle endlich ausgewiesen wird? Ich (und ich denke mal, ihr auch) habe keine Lust, solche Leute durchzufüttern und dafür arbeiten zu gehen! Ich habe so die Schnauze voll!!!!!!!!!!!
Und auch hier wiederhole ich mich gerne: Keine Urteile mehr „Im Namen des Volkes“! Das Volk würde garantiert anders entscheiden.
OFF-TOPIC:
Neulich im Kindergartenbio-Kurs:
Wird eine Gewächs von Parasiten – sagen wir mal Blattläusen – heimgesucht, so können pflanzlicherseits gegegebene Resistenzen sowie Freßfeine für eine Parasitenpolulation sorgen mit der die Pflanze leben kann (schlechter zwar als ohne… aber immerhin) und die Freßfeine ihr täglich Brot haben.
Dann kommen die Partizipanten wie Ameisen ins Spiel (gleichsam Trittbrettfahrer), die ihrerseits von den Läuseexrementen partizipieren (e.g. Läusepisse).
Die Ameisen hegen und Pflegen die Läuse da sie Nutzen aus Ihnen ziehen (Sie lieben die süße Pisse der Läuse… es ist ihr Auskommen), ja verteidigen sie sogar gegen Monster wie Marienkäfer und Florfliegen.
Ist die Pflanze verreckt, so gehen die Ameisen Ausschau halten nach einem neuen Refugium. Mit dem Tod der Pflanze haben Sie natürlich nichts zu tun… das waren die Läuse. Ein paar der wackeren Pisser nehmen sie mit auf ein neues energielieferndes Gewächs.
Was lernen wir daraus ?
Ameisen haben neben einem hohem Nutzwert auch Potential das dem Gärtner nicht gelegen kommt. Man muß Ihnen die Blattlausklientel entziehen damit sie sich nutz- und sinnvoll betätigen, schließlich haben Park und Pflanzenzuchtanlagen nicht die Eigenschaften von Urwäldern wo freies Ameisenwalten Teil des großen Naturkreislaufs ist. Ameisen würden das naturgemäß etwas anders sehen.
ON-TOPIC:
Über die charakterlichen Eigenheiten des Herrn abgelehnten Asylanten sollte es weniger gehen als um die RichterInnen (fotzenneudeutsch) die skruden Urteile verkünden.
Den zynischen Begründungen anderer Urteile folgend die Sozialisation eines Attentäters in der Bemessung zu berücksichtigen so hieße das hier doch den Unnutz weiterer Kuschelurteile-Urteile – anzuerkennen.
Ist es nicht geradezu rassistisch und die Person des Herrn abgelehnten Asylanten nicht zur Kenntnis zu nehmen (in letzter Konsequenz als unmündig zu deklarieren) wenn ich die Eigenheiten seiner Person als Richter einfach nicht wahrnehmen will und demgemäß Urteile fälle die der Hoffnung Ausdruck geben auf eine Änderung seinerseits (ein Verbiegen seiner Persönlichkeit).
Einfache ausgedrückt: Der Mann gehört eingelocht, erkennunsdienstlich erfaßt und
nach partieller Verbüßung als unerwünschte Person deklariert, hernach abgeschoben um eine Reststrafe in heimatlichen Gefängnissen zu genießen. Überhaupt erscheint mir die Aussicht in heimatlichen Bunkern Strafen zu verbüßen ein weitaus besseres Mittel einige Gestalten zu resozialisieren.
Unklar ist und bleibt wie Jemand der weder eingeladen noch dem Asyl gewährt wurde dermaßen lange sein Staatsauskommen in Schengenland fristen konnte.
Trotz Trauer und Wut blieb es bei einem Fluch, das ist beachtenswert und zeugt von Größe. Es bleibt zu hoffen das der Fluch auf welche Art auch immer die Person oder Personen trifft die an diesem Unglück schuld tragen.
Und ja, es gibt hier Schuldige in einem ganz klaren Sinn ohne sophistisches „Könnte,Sollte,Wäre“. Von Interesse und Gewahr wird man sich solcher Dinge wahrscheinlich vielfach erst dann wenn man ganz persönlich betroffen ist.
Dieser Richter hat mit seinem Urteil sicher nicht das Vertrauen auf durch den Staat gewährleistetete „Gerechtigkeit“ gestärkt.
Ein Trauerspiel. Es ist schon bitter wenn es „ausgerechnet“ die Bild ist die solche krassen Gesetzeskonsequenzen veröffentlicht.
Mein verstorbener Schwager war Staatsanwalt in Ulm. Eines Tages kam ein Türke in sein Büro in der Staatsanwaltschaft, zog ein Messer und versuchte ihn umzubringen.Mein Schwager hatte seinen Bruder wegen Mordes ins Gefängnis gebracht.Er überlebte zum Glück schwer verletzt.Der Täter wurde verhaftet. Seine Familie drohte ihm jedoch seinen Sohn umzubringen, falls der Mann zu einer Gefängnisstrafe verurteilt würde. Er bekam deshalb für den Mordversuch an einem Staatsanwalt 1 Jahr auf Bewährung.
Keine Toten, aber ungläubig, da versteht der Staat keinen Spaß:
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/Gerd-Heidemann-Konrad-Kujau-Hitler-Tagebuecher;art1117,2517722
Ist doch klar, dass man ihn sofort laufen ließ. Er mußte doch dringend zu seiner deutschen Schlampe, weil die wohl noch nicht schwanger ist.
#93 vossy (22. Apr 2008 10:52)
>>>Und auch hier wiederhole ich mich gerne: Keine Urteile mehr “Im Namen des Volkes”! Das Volk würde garantiert anders entscheiden.<<<
Na ja, die sagen ja nicht „im Namen des deutschen Volkes“ sondern nur „des“!
Jetzt kann man sich irgendein Volk raussuchen
das so entscheiden würde.
Vielleicht das „Volk der Gehirnamputierten“, oder das „Volk der nicht anerkannten führerscheinlosen Irakerasylanten“…..man
weiss es nicht.
Nochmal:
Wieso können im Jahr 2001(!) solche Typen als „Asylbewerber“ nach Deutschland kommen und auch bleiben??? Das sollte doch nach dem Asylkompromiss 1993 gar nicht mehr möglich sein, oder?
Deutschland, armes Vaterland.
Ich schäme mich ein Deutscher zu sein.
#95 cedricom
– Und wann war das?
#99 Candide (22. Apr 2008 11:01)
guckst du da:
http://www.proasyl.de/de/informationen/asyl-von-a-bis-z/index.html
Nix Pass – nix Abschiebung!
„Abschiebungshindernis
Ein Abschiebungshindernis liegt vor, wenn die Abschiebung nicht stattfindet, weil wichtige Gründe dagegen sprechen. Von einem „zielstaatsbezogenen“ Abschiebungshindernis spricht man, wenn die Asylbehörde feststellt, dass einem Flüchtling bei Rückkehr z.B. Folter oder andere ernste Gefahren drohen. Sie erhalten in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis. Kann eine Abschiebung aus anderen Gründen nicht stattfinden – zum Beispiel bei Reiseunfähigkeit oder weil kein Pass vorliegt, spricht man von einem „inlandsbezogenen“ Abschiebungshindernis. Dies bedeutet oft nur eine à Duldung und die Verschiebung der Abschiebung auf einen späteren Zeitpunkt.“
Wer NPD wählt, wählt den Verfassungsschutz und dem steht im Moment ein SPD-Präsident vor…
@#76 Eurabier
Ganz im Gegenteil!
Faktisch haben wir ja eine geradezu anonyme Justiz – die Namen der verantwortlichen Richter, Staatsanwälte und der weisenden Vorgesetzten der Justizbehörden werden der Öffentlichkeit so gut wie nie bekannt.
Wären die Richter und ihre Urteile der Öffentlichkeit namentlich bekannt, dann würde sich ganz automatisch ein beträchtlicher Druck der Öffentlichkeit auf die verantwortlichen Richter und die sie schützenden oder anweisenden Vorgesetzten aufbauen – ein Richter, der laufend aus persönlichen ideologischen Motiven brutale Mohammeds laufen läßt, würde sich schon bald einem merklichen Druck ausgesetzt sehen.
Spätestens wenn Gutmensch-Richter Meier vom Bäcker gefragt wird, weshalb er eigentlich Verbrecher belohnt, wird es auch persönlich unangenehm.
Und selbst wenn das dem Richter am Ende auch noch egal wäre, vielleicht wäre es seinen Vorgesetzten – die doch gerne politisch Karriere machen möchten – nicht egal.
Im übrigen sollen Richterämter durch regelmäßige Wahlen besetzt werden.
Es ist nicht einzusehen, weshalb ein so wichtiges Amt durch ein undurchsichtiges und anonymes Verwaltungsverfahren besetzt wird – ähnlich wie in den USA, sollten sich die Bürger ihre Richter aussuchen dürfen.
Das wäre demokratisch und transparent.
#99
Das könnte daran liegen, daß dieser Asylkompromiss nur eine Beruhigungspille für naive Deutsche ist, an die sich Schwarz/Rot/Grün nicht halten muß.
Gestern hat die Bundesmarine vor Somalia „tapfer“ einen Piratenagriff auf einen japanischen Tanker vereitelt.
Offensichtlich haben die Piraten geglaubt, das Schiff sei von der US Navy gewesen und sind dann abgedreht.
Hätten die moderaten Piraten gewußt, dass nur kastrierte KartoffelInnen an Bord sind, dann hätten die Piraten die Fregatte versenkt, bevor der Käpitan den „Dialog“ hätte suchen können.
Würden die PIraten PI lesen, hätten sie die Fregatte geentert und Asyl beantragt, wir wollen doch nicht grausamer als die Royal Navy sein, oder?
Asoziale aller Länder vereinigt euch, wir lieben euch, bezahlen euch, wir haben fertig.
Welches Land eigentlich gewährt Asyl für Deutsche ?
Die Mutter bekommt wahrscheinlich eine Anzeige, wegen Volksverhetzung oder sowas, dann eine Strafe, die höher ist, als Hassans Strafe fürs Totfahren ohne Führerschein. Und dass die Bild Zeitung den Namen nicht von Hassan in Hänschen geändert hat, das ist auch rassistisch. So ist unser Land im April 2008.
Diese fast täglichen Fälle beobachte ich auch in Spanien,GB…etc. Deswegen nun ständig „zu kotzen“, das heisst, sich darüber aufzuregen, bringt auch nichts. Was etwas bringt, ist nur der politische Kampf gegen den Islamofaschismus. Aber das wird hoffentlich nicht mehr allzu lange dauern, jedoch ist der Leidensdruck in der Bevölkerung noch nicht hoch genug. Das BILD-video kann garnicht genug verbreitet werden.
#106 HARMS
Um es kurz zu sagen: gar keines. Und schau dir einmal die Voraussetzungen an, die du für die Auswanderung in die klassischen Länder (USA, Kanada, Australien usw.) erfüllen mußt. Da gehen dir die Augen über (und bei uns wirft man jedem Asozialen das Geld hinterher).
Sollte die für immer zerstörte Familie wegen des überaus „frechen rassistischen Fluches“ belangt werden (was ja auch noch sein kann in dieser verdrehten Welt), dann bitte schnell und unbürokratisch auf die Muhabala berufen. Das hat schon mal funktioniert.
Das Video zum Fall ist übrigens inzwischen auch auf youtube: http://www.youtube.com/watch?v=oSHLrIrZ6aw
#106 HARMS
Für StudienabbrecherInnen ohne berufliche Qualifikation wie Claudia Fatima Roth oder Volker Beck sieht es schlecht aus, hat doch von denen das Aufnahmeland keinen „Benefit“!
@112 eurabier:
Überdies lehnen manche Länder wie z.B. die USA grundsätzlich die Aufnahme ehemaliger Kommunisten ab, sofern diese ohne Not (bswp. zum Erhalt von Nahrung) Mitglied kommunistischer Gruppierungen geworden sind.
Bütikofer beispielsweise als ehemaliges Mitglied einer maoistischen Organisation könnte da durchaus von den USA abgelehnt werden.
#15 Denker (22. Apr 2008 07:43)
Sorry, aber das ist Quatsch. Ein Deutscher hätte vielleicht ein paar Monate mehr bekommen, aber in den Bau hätte er genausowenig gemusst.
Für unsere Justiz zählt ein Menschenleben generell nicht viel; ganz anders sieht es bei Kapitalverbrechen wie Steuerhinterziehung (ganz schlimm!!!) aus, denn da ist Richters und Staatsanwalts Pension in Gefahr.
Ja diese Multikultibereicherung wird leider auch in Österreich gefördert.
Da weigern sich die ausländischen Straftäter den Bonus der Justitz (Halbe Haftstrafe dann Abschub in die Heimat)anzunehmen, mit der wörtlichen (Tageszeitung Kurier)Begründung: Stafanstalt Stein ist wie ein Sanatorium im Vergleich zu einem georgischen Gefägnis.Ich kämpfe bis zum Schluß meine Strafe hier abzusitzen.Juri.K Georgier.26 Jahre.
Am besten ist der Inländer wandert aus damit genug Platz für das Gesindel ist.
#25 Mtz IN MÜGELN GAB ES 8 MONATE – OHNE BEWÄHRUNG
Der Fluch wird gar nicht mal wirkungslos bleiben. Denn diese halbanalphabetischen Moslems glauben an sowas. Würde mich nicht wundern, wenn der in ein paar Monaten heulend vor der Tür der Mutter steht und um Rücknahme des Fluches wimmert.
FALSCH !!!
Der wird in drei Monaten zum Sozialamt rennen und dort eine psychiatrische Behandlung fordern, da er nun psychisch so verletzt ist, das er von der Mutter Schadensersatz fordert, wegen Körperverletzung
#113 Pingpong (22. Apr 2008 11:38)
Darum, und auch weil dieser ekelhafte
Fettsack keine Berufsausbildung hat.
Damit sollte man aber noch etwas warten bis die ersten Städte gekippt sind und die Moslems dort die Mehrheit haben.
Dann können die sich ihre Scharia-Gerichte selber zusammenwählen.
Solange aber müssen wir noch die 68er Richter ertragen.
#19 Xrist (22. Apr 2008 07:55)
„ausländische Straftäter (über 50 Tagessätze)sofort auszuweisen!“
Wetten, dass unsere Kartoffeljustiz dann ab sofort bei kriminellen „Südländern“ bei egal welchem Delikt die Höchststrafe inoffiziell auf 49 Tagessätze festsetzt?
Leider wird es noch eine Weile dauern, bis die unbelehrbare, von krampfhaft an ihrer 68er-Multikulti Lebenslüge festhaltenden Traumtänzern durchseuchten Richterschaft wieder von neuen, jüngeren Richtern aufgefüllt wird, die mit mehr Gerechtigkeitssinn urteilen.
Noch sind viele dieser Realitätsverweigerer und Karl May-Leser (der edle Wilde) nicht in Rente.
Pech für die Opfer, wenn der Täter ein solch „edler“ Wilder ist. Da muss der Deutsche zurückstehen.
Was ist schon das Recht auf körperliche Unversehrtheit gegen das Recht auf freie Entfaltung eines Barbaren?
Wer hat der Justiz das Gehirn ausgewaschen? Unsere linken Politiker, die nicht erkennen wollen, welche Gefahr von manchen Minderheiten für den anständigen Bürger ausgeht. Muss ein Migrant erst einen Amoklauf verantstalten, um abgeschoben zu werden? Mittlerweile habe ich tatsächlich diesen Eindruck.
#121 der_assimilierte
Ein Rechtgläubiger wird nicht abgeschoben, ganz egal was er gemacht hat. Sieh es endlich ein.
Ich teile Eure Wut voll und ganz, aber trotzdem noch einmal meine Frage:
Ist das „Schandurteil“ rechtskräftig?
Geht der Staatsanwalt in die Berufung?
Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat!
Man hätte ihn mindestens noch ohne Abendessen ins Bett schicken sollte, damit er einmal zu spüren bekommt, mit welcher Härte die deutsche Justiz gegen solche Leute vorgeht.
So ein Quatsch. Was soll da nachkommen?
Schau Dir halt die „jungen Konservativen“ in der Union an, im Bierzelt ordentlich das Maul aufreissen, in der Praxis dnn doch lieber mit den grünen Vaterlandsverrätern koalieren.
Besserung ist derzeit kaum in Sicht, das würde nur erreicht werden wenn die Wähler den Abgeordneten im Stimmlokal ihre Quittung präsentieren würden.
Leider habe ich auch da schon den Verdacht dass es bei der „Stimmauszählung“ zu Manipulationen kommt. Im „Kampf gegen Rechts“ sind halt alle Mittel erlaubt!
#114 von Zitzewitz
Aber doch nicht, wenn er als bereits Vorbestrafter(!) beim wiederholten Fahren ohne Fahrerlaubnis(!) einen Menschen totfährt. Das glaube ich nie im Leben!
Es gibt doch bei den Juristen den Ausdruck „billigend in Kauf genommener Tod“ oder so. Passt das hier nicht?
@#118 CH4200
Sollte das tatsächlich soweit kommen, werden die verantwortlichen Richter, Politiker und Verwaltungsangestellten zweifellos als allerste versuchen, sich in angenehmere Länder abzusetzen.
Wir sollten uns die Mühe machen, uns die Namen Amtsträger gut zu merken, die für diese Zustände verantwortlich sind …
Ähm, welchem Richter fällt eigentlich solch ein Urteil ein, wenn der eh ohne Führerschein fährt???
Wie viel Scheiße muß der Deutsche eigentlich noch aufs Dach kriegen bis er munter wird. Vorlage sollte der Film „Sie leben“ von John Carpenter sein. Eine kleine Gruppe hat das Ruder herumgerissen. Aufwachen bevor es entgültig zu spät ist.
Warum berichtet eigentlich keine andere
Zeitung über dieses „Urteil“?
Vor kurzem habe ich die Sendung Medical Detectives gesehen. Ein Bürger wurde von Richtern zu unrecht behandelt ? und schickte eine Briefbombe. Beide Richter starben. Solche Dinge sind immer traurig aber vielleicht bekommen wir auch noch mal diese Zustände. Würde mich nicht wundern. Vielleicht kommen in diese vernebelten Gehirne dann einmal klare Gedanken.
Also mich würde es nicht wundern, wenn es irgendwann eine neue einheimische Terrorgruppe wie die RAF gibt, die sich gegen diesen „Schweinestaat“ wehrt.
Ich war mal echt patriotisch, aber mittlerweile hab ich einen Hass auf mein eigenes Land, das ist nicht mehr feierlich.
Wenn einer das einem Verwandten antun würde, dann bräuchte ich kein Gericht. Diesen Drecksack würde ich mir einfach so schnappen. Für den Rollstuhl braucht er nämlich keinen Führerschein..
Ich überlege gerade ernsthaft, den Richter wegen Rechtsbeugung anzuzeigen.
Im Video von Bild waren auf dem Gerichtsflur reichlich Kopftücher zu sehen. Scheint, als hätte es für Hassan mit der Familienzusammenführung ganz wunderbar geklappt.
Wer sich über unsere Justiz informieren möchte,
sollte das Buch von Jürgen Roth: „Anklage unerwünscht, Korruption und Willkür in der deutschen Justiz“ lesen. Dann braucht man sich
über das o. a. Skandalurteil nicht wundern.
Die Mutter des jungen Mannes, der durch den Luxuswagen eines Asylanten (in Deutschland haben abgelehnte illegale Asylanten deutsche Freundinnen und Luxusautos) getötet wurde, tut mir so schrecklich leid, dass ich heulen könnte!
Die ursächliche Verantwortung für diese Katastrophe hat die Zuwanderungslobby.
#131 Patriotismus:
Wie viel Scheiße muß der Deutsche eigentlich noch aufs Dach kriegen bis er munter wird
Der Deutschenhass und die Verachtung ist seit Jahrhunderten legitim, nicht erst seit 45.
Deutschland ist es gewohnt, diese Anwürfe mit stoischer Ruhe und Unermüdlichkeit hinzunehmen. Warum?
Die Antwort ist einfach: Deutschland war nie gesegnet mit Bodenschätzen und Ressourcen, daher war seit jeher Tüchtigkeit und Fleiss gefragt. Deutschland hat sich aufgrund dieser Eigenschaften – und hauptsächlich aufgrund dieser Eigenschaften – immer wieder selber aus dem Dreck gezogen und es wirtschaftlich zu etwas gebracht. Das zieht die Neider an.
Niemandem ist es bis jetzt gelungen, Deutschland zu eliminieren. Das Land liegt zentral mit vielen Nachbarn und war schon öfters, AUCH komplett unschuldig in Krisen und Kriege involviert, und siehe da: noch immer gibt es Deutschland. Das passt vielen nicht, die diesen Biss nicht aufgebracht haben.
Weiß jemand die Namen vom Richter und Anwalt?
…soll ja nichts vergessen werden; oder?
Warum setzt man abgelehnte, aber geduldete Asylbewerber nicht in geschlossene Lager, wie dies in vielen Ländern praktiziert wird?
So gibt es doch kaum Nachteile für diese Leute, lediglich für die Bevölkerung, die das „Aufbessern“ der knappen Finanzmittel dieser nicht arbeiten dürfenden Leute durch Kriminalität „aushalten“ muß.
# 137 Satine: nach Ihrem Beitrag wäre höchste Zeit, die deutsche Nationalhymne neu zu schreiben. Vielleicht bei den Nachbarn abgucken: „Noch ist Deutschland nicht verloren, solange wir leben…“
:)) Nur so spontan als Idee ((:
#47 Zallaqa (22. Apr 2008 08:56)
Dazu gehört nicht Sozialhilfe wie bei Staatsangehörigen dieses Landes sondern dazu gehört ein Dach über den Kopf und Verpflegung aus der Kantine. All das kann man in extra hierfür eingerichteten Flüchtlingslagern bekommen. “
So war das auch einmal hier. Als meine Frau 1968 als Kind mit den Eltern vor den Russen aus der CSSR flüchten musste.
Da gab es ein „Auffanglager“ für Flüchtlinge“.
Allerdings haben das ihre Eltern gar nicht in Anspruch genommem, sondern sofort eine Arbeit aufgenommen.
Bei dem späteren Ansturm aus der dritten Welt
war dann wohl die Kapazität erschöpft.
Ich glaub die Behörden haben irgendwann kapituliert. Erinnert mich sowieso an Broder:
„Hurra, wir kapitulieren..“
Ich habe eine Bekannte die bekam morgens von drei Polizisten in Zivil Besuch ( zwei Männer eine Frau ) , weil sie angeblich eine Strafe von 800 euro nicht bezahlt hat.
Gottseidank hatte sie die Quittung aufgehoben und so mussten die wieder abziehen.
Hätte sie die Quittung nicht gehabt wäre sie trotz dreier Kinder in den Knast gekommen.
DAS IST NICHT MEHR MEIN DEUTSCHLAND.
ps….gestern musste ich hören das immer mehr ausländer schon mit 40 zig jahren in die frührente gehen, wegen angeblichen psyichischen problemen.
Und die deutschen arbeiten bis 67.
Leute mir schwillt der Kamm….lasst uns sofort vor dem Haus des Richters mit der Mutter zusammen eine Demo organisieren !!!!
#142 Wotan
Arbeitslosengeld(hilfe) oder Frührente – wo ist da der Unterschied? Die Einwanderer, die sich in unsere Gesellschaft integriert haben, kommen nicht einmal im Traum auf so eine Idee.
Es wird den Kulturbereicherer aber schwer beeindrucken, dass es zwei Jahre keinen Führerschein machen darf. Bisher ging es ja auch ohne. Das müssen wir aushalten.
#142 Wotan (22. Apr 2008 13:01)
Ja, da fällt mir eine psychologische Gemeinschaftspraxis in BW ein.
Da arbeitete eine Bekannte von mir.
Dort waren fast nur türkische Patienten
und ein Großteil davon litt unter gaaaanz
schlimmen Depressionen die nur in der
Türkei geheilt werden können. Also haben
die lustig Ateste ausgeschrieben, wonach
unsere Leistungsträger ein paar Monate
in die Heimat konnten. Auf Kosten der Arbeitgeber bzw. Krankenkassen, versteht sich.
‚Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zu Pflicht.‘
Bertold Brecht
In der Schweiz wird viel härter bestraft, jedenfalls bei den Eidgenossen, ob es dort auch einen Moslembonus gibt, fehlen mir die Quellen, ich hoffe daß sich ein Schweizer User, sich hier meldet, und etwas dazu schreiben kann.
http://roadcross.ch/de/aktuell/milde_strafen.php
#140 Nitribeat
Der wichtigere Ansatz wäre ein ordentlicher Geschichtsunterricht, um das Bewusstsein zu stärken und Märchen abzuschaffen. Es gibt eben nicht nur 7 unsägliche Jahre deutscher Geschichte. Es werden neuerdings auch Länder in den Verein EU aufgenommen, deren Kriege aktuelleren Datums waren und von Aufbau oder Reparation keine Spur zu bemerken ist.
Die ältesten Städte/Siedlungen Deutschlands waren schon da, bevor ein Hammel nach Mo geblökt hat. Blühender Handel, ein Durchreiseland (zwangsläufig), mehr als einmal waren Herrscher und Politiker gierig auf den Flecken. Als Deutscher sollte man sich als erste Lektion einmal vor Augen halten, was es bedeutet, diese Fläche relativ unverändert durch die Jahrhunderte zu bringen und bis auf ein paar kurzfristige Abstürze als kultiviert und wirtschaftlich relevant „im Rennen“ zu bleiben.
Im übrigen nützt es bei Zugewanderten absolut nichts, Wertevorstellungen nur vorzuleben. Wie viele Länder leben schon wie lange die Abschaffung der Todesstrafe, Folterverbot, Verstümmelungsverbot, Kinder-/Jugendschutz und Tierschutzgesetze vor und wie oft gibt es diese Verstösse immer noch?
Wenn deutsche Richter weiterhin solche „Urteile“ fällen, wird Selbstjustiz irgendwann die einzige Möglichkeit sein, Gerechtigkeit walten zu lassen. Wäre mein Sohn das Opfer, würde der Täter nicht lange überleben.
#162 Wolfrabe
http://www.pi-news.net/2007/02/berlin-intensivtaeter-toetet-mann-in-bewaehrungszeit/
…auf die Schnelle.;)
@kurnass #161, wolfrabe #162
4 Jahre und 3 Monate für einen Totraser, der fast 200 polizeiliche Einträge vorzuweisen hat, finde ich nicht besonders „hart“. Die Frage, ob es sich um einen Autochthonen handelt, dürfte sich damit fast erübrigt haben.
http://www.morgenpost.de/content/2007/07/11/berlin/910095.html
#156 TITO (22. Apr 2008 13:43)
300 Euro “Strafe” und Bewährung – für einen toten Menschen !
Falsch, für einen toten Ungläubigen! Bei Gericht wird offenbar schon unterschieden zwischen der neuen Herrenrasse und den Dhimmis, die ja nur Affen oder Schweine sind.
# 162 Wolfrabe
in Berlin-Schöneberg wars wohl ein Muchel.
weiteres Skandalurteil:
http://www.pi-news.net/2007/03/mildes-urteil-fuer-todesfahrer-ali-a/
Finde Deine Idee gut, würde z. B. auch eine Sammlung solcher Skandalurteile gut finden.
Vielleicht kann man über das Bundesjustizministerium etwas Staub aufwirbeln – oder zumindestens weitere Teile der Bevölkerung aufwecken.
kurnass@inbox.com
Während in diesem Lande, in dem Justizia taub und blind ist, unwillige deutsche Knöllchenzahler mit Freiheitsentzug bedroht werden, reicht es für einen Mohammedaner, dessen Asylantrag abgelehnt ist, der keinen Führerschein besitzt, „von Sozailhilfe einen 5’er BMW fährt“, dass er Beziehungsstress hat, um die Lizenz zum Totfahren zu erhalten!
Und verlässt das Gericht…als freier Mensch!
Ich komme nicht umhin, dieser Justiz meine tiefste Verachtung zu bescheinigen!
Uns bleibt bald nur noch Selbstjustiz, denn „Im Namen des Volkes“ ist eine verlogene Phrase!
Was ist diese Justiz doch nur für ein Affenstall?
Wir sollten die Möglichkeiten des Internets zu nutzen um eine Datenbank aufzubauen. Darin auflisten:
– Alle Fälle von Ausländerkriminalität.
– Bekannte Ausländische Straftäter mit Namen, Vergehen und möglichem Aufenthaltsort
– Weicheirichter und weitere Verantwortliche. Name/Adresse/gefällte Urteile bzw. Freisprüche
– Fälle von journalistischer Wahrheitsverzerrung durch linksgrüne Gutmenschjournalisten. Eben diese auch mit Namen/Adresse/Vergehen
– Liste aller sonstigen Volksverräter. Auch hier wieder Name/Adresse/Vergehen
Man sollte niemanden vergessen
Zum Dritten:
Weiss jemand drüber bescheid.
Ist das Urteil rechtskräftig?
Hat der Staatsanwalt Revision beantragt?
Hier sind zwei Beispiele für Strafen gegen Leute, die wiederholt ohne Fahrerlaubnis unterwegs waren, allerdings dabei keine Unfälle gebaut haben.
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2004/0224/lokales/0141/index.html
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/kamp-lintfort/2008/2/1/news-20241202/detail.html
Die Strafen halte ich für gerecht, die gegen den Iraker, der mal ganz nebenbei noch jemanden totgefahren hat, ist dagegen eine Verarschung.
Hassan fuhr im Oktober 2007 in seinem Luxusschlitten (zugelassen auf die Freundin),
Wären da nicht zudem die Eigentumsverhältnisse aufgrund der erhaltenen Sozialleistungen zu klären?
Zu den angesprochenen Bedrohungstatbeständen von Richtern – gibt es dafür belegbare Nachweise (Bspw: Verurteilung eines Bedrohenden)?
#95 cedricom
Könntest Du vielleicht für den von Dir geschilderten Fall eine Quelle nennen (Presse, Aktenzeichen)?
thx
Da steht nichts davon das er jetzt endlich Abgeschoben wird, er wird doch Abgescoben, oder reicht das dem Staat BRD immer noch nicht?
#173 dayan
Das interessiert doch unsere hohen Herren und Damen nicht. Oder wurde etwa der
Marokkaner(?) schon abgeschoben, der den Rentner mit nem 500er totgefahren hat?
Nur was wir nächstes Jahr in der Wahlkabine ankreuzen wird die beeindrucken, und dann heißt es, nihct das kleinere Übel wählen. Dann bekommst du nur den kölner Moschee-Klüngel, und nichts ändert sich.
#168 kurnass (22. Apr 2008 15:03)
#172 jansan (22. Apr 2008 15:43)
Danke erstmal.
Das erste Beispiel ist wohl nicht ganz so geeignet, da es sich wohl um einen so genannten Intensivtäter, früher Schwerverbrecher, handelt.
Die zwei letzten Beispiele passen da schon besser. Es geht hier um einen Verteiler, in dem Leute aus meinem Bekanntenkreis ca. einmal die Woche eine politisch unkorrekte E-Mail von mir bekommen, also ein Kreis von jetzt rund 30 Leuten.
#170 Langhaariger Rocker (22. Apr 2008 15:18)
Gibt es schon:
Islam heißt Frieden
Hier der Link:
http://tinyurl.com/4sgnpw
Gruß Wolfrabe
#164 Katharina von Medici
In mir kommt immer mehr der Verdacht auf, dass man mit Absicht mit zweierlei Maß misst. Diese ständige Demütigung der Deutschen ist wohl sowas wie eine Erziehungsmaßnahme zwecks Domestizierung. Warum werden diese Leute nicht abgeschoben, wenn du als Deutscher dich im Ausland so benimmst gehts du in den Knast. Fahr mal ohne Führerschein in sSrien einen tot, glaubst du die geben dir eine Bewährungsstrafe, und auch noch Sozialhilfe, während du einen Luxusschlitten fährst. Die „deutschen“ Politiker haben sich längst vom Volk abgenabelt, für die sind wir nicht mehr vorhanden, die denken nur an ihren persönlichen Vorteil, oder an ihre noch zu verwirklichende MuKu-Gesellschaftsutopie.
Zunächst einmal möchte ich mein Beileid der Familie von Dominik aussprechen.
Was hier wieder für ein Urteil im Namen des Volkes abgehandelt wurde schreit zum Himmel, ich weiß überhaupt nicht mehr was ich von unerer Justiz halten soll, Justizia scheint schon völlig Blind zu sein.
Eine Frechheit und das im Namen des Volkes!
Die Familie sollte ein paar Wochen abwarten, sich dann einen Privatdetektiv besorgen, welcher sich auf die Lauer legt.
Ich bin fest davon ueberzeugt, dass BMW-Hassan der Versuchung nicht widerstehen kann und nach kurzer Reue wieder Gas geben wird.
Der BMW steht vor der Tuer, die Arbeitsfreizeit ist enorm, der Sommer kommt…
Der Detektiv macht ein paar Fotos, welche die Familie dem Richter auf den Tisch knallen kann.
1. Hassan kann sogar rechnen: Führerschein machen wäre teurer als so wie es nun gelaufen ist! Für ihn!
2. Die einzigen, die hier diskriminiert und rassistisch behandelt werden, sind die Deutsche Stammbevölkerung und das auch noch von unserem eigenen Staat!
3. Bewaffnen und Randale machen! Gegen Richter, Politiker, Medienvertreter!
Anders werden wir als Anständige nur weiter verarscht!
Die Medien haben eine Schlüsselrolle, ohne sie geht das nicht, also müssten wir dort am stärksten ansetzen!
Jeder, der es sich leisten kann, -weil er möglichst nichts zu verlieren hat!!!- sollte seinem Frust lieber mal häufiger drastisch Luft machen!! Es ist das enzige, was etwas bringen könnte.
4. Ich wünschen allen an dem Prozess Beteiligten der Justiz einen schönen Unfalltod, alternativ die Vergewaltigung und Ermordung der Tochter oder die Hinrichtung des Sohnes.
Wir sind das Freiwild!!!
Dieses Land könnte sooo schön sein!!! Die echten Probleme sind vergeichsweise gering.
Der eigentliche Skandal ist doch, das dieser Mensch ( mit seiner Geschichte) hier in Deutschland leben darf!
Wenn Er nicht hier sein dürfte, hätte es diesen Verkehrsunfall nicht gegeben, und das Unfallopfer würde noch leben!
Verkehrsunfall, und Unfallopfer…dass sind die Gegebenheiten, nicht der Skandal! Den Skandal habe ich oben bereits erwähnt.
#169 Zenta (22. Apr 2008 15:04)
„reicht es für einen Mohammedaner, dessen Asylantrag abgelehnt ist, der keinen Führerschein besitzt, “von Sozailhilfe einen 5?er BMW fährt”,
Ich frage mich auch wieso der nicht längst ausgeschafft wurde.
#170 Langhaariger Rocker (22. Apr 2008 15:18)
Das wäre wahrscheinlich das Ende von PI.
#173 dayan (22. Apr 2008 15:53)
DIE fahren immer Autos, die auf andere zugelassen sind. So kassieren sie weiter Sozi.
>>Der eigentliche Skandal ist doch, das dieser Mensch ( mit seiner Geschichte) hier in Deutschland leben darf!<<
Und das auch noch länger! Normalerweise
hätte der Richter doch sagen müssen.
„Eigentlich würde ich ihnen jetzt eine
Führerscheinsperre für 2 Jahre geben.
Da Sie aber in 2 Jahren sowieso nicht mehr
in Deutschland sind, vergessen wir das einfach!“
#175 BePe
Was bleibt anderes, als konsequent nachzufragen?
Das momentane Dilemma ist doch, dass die eigene Aufmerksamkeit für diese Fälle kontinuierlich sinkt – nun ist es der Fall Hassan, davor war es ein Algerier, der nach illegaler Wiedereinreise (wohl mit Führerschein?) einen Rentner tötete und Fahrerflucht beging – die gravierenden Fälle von vorletzter Woche sind doch bereits wieder verdrängt (Zerstückelung des franz. Jungen in BW, Messerattacke mit Kopfstich in Berlin usw usw)…
Im Prinzip wird vor einem Wall von Gewalt nur die eigene Ohnmacht größer! Oder hatte zB die behauptete Tathilfe des Vaters im Fall des von Prominentenanwälten unterstützten Metzel-Täters in BW irgendwelche Konsequenzen?
Mann muss dieses Gebilde was sich Staat nennt boykottieren wo man kann. Verweigerungerungshaltung auf breiter Front, angefangen bei den Steuern bis zu den Wahlen.
Und gleichzeitig subversiv dagegen arbeiten. Den 68-er Sumpf austrocknen und atackieren.
Designierter Justizsenator will offenen Vollzug ausweiten
Hamburg (dpa/lno) – Hamburgs designierter Justizsenator Till Steffen will den offenen Strafvollzug wieder ausweiten.
«Ich glaube, wir müssen dem offenen Vollzug einen höheren Stellenwert geben», sagte der Grünen-Politiker am Dienstag dem NDR-«Hamburg Journal».
Nur wer eine Perspektive, eine Arbeit und eine Wohnung habe, biete die Voraussetzungen dafür, nicht wieder straffällig zu werden. Steffen sprach sich dafür aus, die Zuständigkeiten der Haftanstalten zu überprüfen: «Wir haben die Situation, dass der offene Vollzug sehr weit außerhalb der Stadt angesiedelt ist, dass kann auch ein Problem sein für die Wiedereingliederung.»
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Vielleicht gibt es in 50 Jahren gar keine Gefängnisse mehr in Deutschland!
#135 malefiz (22. Apr 2008 12:35) Im Video von Bild waren auf dem Gerichtsflur reichlich Kopftücher zu sehen. Scheint, als hätte es für Hassan mit der Familienzusammenführung ganz wunderbar geklappt.
DAS kann aber auch daran liegen, das noch weitere Prozesse stattfanden, an denen zufälligerweise auch Kulturbereicherer beteiligt waren
Skandalurteil!
Es war doch nur ein dreckiger Kuffar, den er zur Hölle schickte. [/Zynismus eines um Fassung ringenden]
Ich hoffe, daß die Familie und die Staatsanwaltschaft Berufung einlegen.
Am Samstag bin ich überigens mit “ Ihr Scheißdeutschen seid ja zu blöd zum Autofahren“ bedacht worden. Ich hatte die Frechheit besessen, in einer sehr engen Autobahnbaustelle nur 68 statt der erlaubten 60 auf der linken Spur zu fahren. Da hatte ich dann eine E-Klasse mit Blinker links und Lichthupe auf der hinteren Stoßstange. Diese Fahrzeug mußte dann leider den Versuch mich recht zu überholen im letzten Moment abbrechen, da die Lücke nur ca. 3 Meter groß war. Ich bin dann sicherheitshalber rübergegangen und hab ihn vorbeigelassen. Er fuhr neben mir, ließ die Scheibe runter und schrie mir dann den obigen Satz rein. Außerdem wurde ich noch ausgelacht und von mehreren Handys fotographiert. Das Glaubensbekenntnis des Fahrers baumelte am Innenspiegel. Würd mich nicht wundern, wenn ich noch eine Anzeige bekomme.
Mhhh, und wenn die Mutter ihn versehntlich umfährt, wird sie eine Nazifrau, die erstmal 10 Jahre hinter Gitter muss
Zu dem Urteil brauch man eigentlich nichts mehr zu sagen, Ist doch Alltag in der BRD. Machen kann man auch nichts, es wird immer schlimmer werden und Bürgerkrieg kommt auch keiner. Also findet euch damit ab.
Und mal nun mal zur „Freundin“ des Mörders…Spätestens nach dem „Urteil“ und dem Anblick der verzweifelten Mutter, hätte sie dem Verbrecher den Laufpass geben müssen. Aber war ja nur ein scheiß Landsmann, der da ermordet wurde. Solche ehrlosen Sch***** wissen doch genau, wenn er sie dann entsorgt, hat er seine Aufenthaltsgenehmigung oder seinen Multikuli-Pass hat, findet sie trotzdem noch einen Deppen der sich ihrer erbarmt.
Jemand mal beiKommissar Erbsenzähler vorbeigesurft? Dort nennt man die Aufzählung von Tatsachen (Iraker,Sozialhilfe,BMW von Freundin, nur geduldet, bereits 3 Verstöße wegen Fahren ohne Führerschein)fremdenfeindliche anmutende Details.
#152 LAS (22. Apr 2008 13:36)
Zitat:
Naja, man muss ja nur gucken, aus welcher Kloake diese “News” gekrochen kam. BILD, das schlimmste Hetzblatt seit Stürmer und Völkischem Beobachter. Das ist Gossenjournaille die dem geistigen Prekariat genau die Hetzparolen liefert, die sich jetzt hier wieder in den Kommentaren artikulieren.”
——————
hast aber schon die Hürriyet vergessen, nicht wahr?
Angesichts solcher Skandalurteile würde es mich nicht wundern, wenn es bald wieder mehr Selbstjustiz in Deutschland geben würde.
Dieses Urteil gibt der Familie des Opfers das Recht, den Mörder selbst zu bestrafen. Die deutsche Justiz hat sich wieder einmal als Unrechtsjustiz erwiesen.
Dieses Urteil ist himmelschreiendes UNRECHT!
Dieses Urteil hat NICHTS mit GERECHTIGKEIT zu tun!
Und: Dieses Urteil wird für die Multikulti-Machthaber ein Eigentor werden. Denn es wird den Haß auf dieses MEGAKRIMINELLE moslemische Gesindel verstärken.
Trotz aller Diskussionen, trotz aller Empörung der Öffentlichkeit: Immer wieder gibt es solche Urteile.
Um das zu ändern, brauchen wir einen Politikwechsel.
Weg mit diesen Multi-Kulti-Kriminellenschutzparteien SPD,CDU,CSU,FDP und LINKSPARTEI.
Wenigstens in Köln gibt es nun eine Alternative! Und die brauchen wir dringend in ganz Deutschland!
http://www.wdr.de/themen/panorama/kriminalitaet03/semmelrogge/anklage_040305.jhtml
Sachen gibs
In Moslemistan würde die Familie des Opfers jetzt ein Blutgeld fordern dürfen.
Wenn der die nicht zahlen kann, heißt es dort: Rübe ab. Mit 60 Euro deutscher Transferleistungen für erbrachte kulturelle Bereicherungen käme er da nicht weit.
Ach ja
Kann man eigentlich gegen den Richter Anzeige erstatten?
Offener Vollzug? OK.. So offen wie die Rheinwiesenlager nach dem 2. Weltkrieg. Ja, das fände ich angemessen 😉
Wenn die Justiz dem Recht keine Geltung verschafft, hat sie keine Rechtfertigung mehr Recht zu sprechen. Sie trägt Mitschuld an dem was anschliessend passiert. Niemand wird sagen können er habe nichts gewußt, etc. pp.
Ich verweise auf Artikel 20 des GG.
http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_GG
Ich bin niemand der reflexartig derartige Artikel aus dem Keller holt, doch so langsam scheint es mir angemessen darüber intensiv nachzudenken – ist schliesslich unser aller Bürgerpflicht!
Wo hat dieser Richter studiert? In Saudi Arabien? 🙂
und wieder denke ich an den film…ein mann sieht rot.
@199 Wie kann man denn die flächendeckende Ausrüstung der Bürgermilizen mit Schusswaffen organisieren? Ich habe da keine ID.
Ich habe lange keinen Kommentar bei PI mehr abgegeben. Aber diese Hilflosigkeit die der deutsche Bürger empfindet ist doch 100%ig das Kind unserer Politik.
Für mich und meine Frau ohne meine ganzen Bekannten zu nennen, wird auf jeden Fall den Altparteien der Rücken zugedreht.
Nach dem letzten Fall in Köln-Mülheim, wo dem alten Rentner die Beine abgefahren worden sind mit einem Luxusschlitten, der von Hartz IV bezahlt worden ist, werde ich mich und alle meine Bekannten und Freunde unserer neuen Bürgerbewegung Pro Köln und Pro NRW zuwenden. Wir denken das dieses Aufgrund der immer mehr eskalierenden Vorfälle gerechtfertigt ist. Meiner Meinung nach ist es das einzige was wir in unserer momentanen Hilflosigkeit noch tun können.
Wir möchten den Angehörigen des verstorbenen in aller Form unser Beileid aussprechen.
Schöne Grüße aus Köln Heinz, Birgit und Freunde.
Immer, wenn ich versuche, z.B. mit Nachbarn, selbst mit der eigenen Familie, über so etwas zu sprechen, ernte ich missbilligendes Schweigen. Das Volk will es nicht wissen.
Man schließt die Augen und hofft, dass es einen persönlich nicht trifft.
Es wird noch furchtbar werden in Europa und mein einziger Trost ist, dass dann die „Recht“sprechenden, die Journalisten und Politiker keinen Vorteil gegenüber dem gewöhnlichen Volk haben.
Das heutige deutsche Volk, das selbst abartigste Gerichtsurteile ohne nennenswerten Widerstand akzeptiert, das immernoch den Medien und den verlogenen Politikern glaubt sowie seine Großeltern dafür verurteilt, sich ebenfalls bedeckt gehalten zu haben, hat keine Zukunft, ich finde, zu Recht.
Sagt mal, könnt ihr wischwaschi nicht von Haarewaschen unterscheiden?
Der Richter hat ein Urteil gefällt aufgrund eines Verkehrsunfalls!
Zu diesem Verkehrsunfall hätte es gar nicht kommen müssen, da dieser Mensch, nicht mehr in Deutschland, hätte sein sollen!
Nochmal, dieses Urteil ist das Urteil eines Richters, der einen Verkehrsunfall bearbeitet hat!
Es war ein Unfall! Diese Situation hätte jeden von uns treffen können!
Der eigentliche Skandal liegt doch völlig woanders!
An die Leser aus dem Großraum Ulm /Neu – Ulm.
Wir brauchen euch :
24.04.2008
Ulm, Gaststätte Bräustüble Söflingen.19 Uhr
Öffentliche Diskussion: DITIB Moschee Ulm.
siehe PI Beitrag vom 21.04.2008
Ich benötige bitte nochmal den Link über DITIB.
( Serverausfall bei PI am 21.04.2008)
Danke
Adam
mhhh also ist ein Menschenleben ungefähr soviel „Wert“ wie 1,5 Autotüren (sofern ein M´) dafür zu verantworten ist. Wenn es kein M ist dann ist natürlich alles an legalen und illegalen Vernichtungsmethoden seitens der Justiz in die Wagschale zu werfen.
Das mit dem Führerscheinentzug/Erwerbsverbot ist ne Lachnummer an sich, der HAT doch gar keinen Lappen.
Hassan B. ist Iraker. Viele Tausend irakischer „Christen“ warten doch schon darauf, der Einladung Schäubles zu folgen, unser Sozialsystem zu bereichern. Ein zu hartes Urteil würde sie wohlmöglich gar abschrecken, und unser Innenminister würde (mal wieder) als Ankündigungsminister dastehen.
wieso aufregen, ist doch alles wunderbar im Sinne von Terror-Joschka Fischer.
Jeder tote deutsche trägt der nationalstaatlichen Ausdünnung bei.
Bravo Joschka!!! Ich hoffe Du lebst noch lange genug, dass Dich Deine gerechte Strafe ereilt!
Auch Du und Deine „Waffenbrüder“ im fanatischen Kampf gegen alles deutsche sollen verflucht sein, von dieser wie auch den nachfolgenden Generationen!
#207 ComebAck
Moooment, seit wann ist neuerdings noch Logik im Spiel, wenn der deutsche Amtsschimmel auf das deutsche Gemüt scheißt?
#204 Fernandinho
da trägt die disziplinierte Obrigkeitshörigkeit der deutschen ihre selbstvernichtenden Früchte.
Jede Stärke kann man auch als große Schwäche gegen den jeweiligen selber nutzen.
Genau das wurde mit ins Kalkül gezogen als der Plan zur Landesvernichtung beschlossen wurde.
Auf Einladungen nach Deutschland/Europa warten viele Iraker gar nicht, sie haben andere Möglichkeiten.
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/muelheim/2008/4/21/news-39872240/detail.html
Wenn sie erst mal hier sind (über Türkei-Griechenland-Italien,) genießen sie natürlich Abschiebeschutz, egal welche Verbrechen sie sich zuschulden kommen lassen.
Der Iraker, der in Dortmund einen jungen Deutschen totgefahren hat, ist nur einer von vielen, die in Deutschland schwere Verbrechen begangen haben.
Im Fall Moshammer in München war der Täter ein Iraker, dessen Asylgesuch abgelehnt war, der aber trotzdem nicht abgeschoben wurde.
Noch einer.
„Was geht es Euch an, wenn ich meine irakische Frau umbringe“
http://www.n-tv.de/Versuchter_Ehrenmord_13_Jahre_Haft_fuer_Iraker/220420085917/952797.html
Immerhin – 13 Jahre Haft. Der Dortmunder Richter ist hier nicht am Werk gewesen.
#194 MastroCecco
Um das zu ändern, brauchen wir einen Politikwechsel.
Weg mit diesen Multi-Kulti-Kriminellenschutzparteien SPD,CDU,CSU,FDP und LINKSPARTEI.
Wenigstens in Köln gibt es nun eine Alternative! Und die brauchen wir dringend in ganz Deutschland!
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Hier dürfen auf keinen Fall die GRÜNEN vergessen werden !
Die Kriminellenschutzpartei der GrünInnen hat vor Jahren schon gegen die Schleierfahndung in Bayern geklagt, eines der besten Instrumente gegen Illegale, Drogendealer, Waffenschieber, Menschenschmuggler und sonstige Kriminelle, zum größten Teil aus dem Ausland.
Blöd nur, die Klage wurde abgewiesen.
Kein Führerscheinentzug, weil Mann zwei Frauen hat.
http://www.oe24.at/zeitung/welt/weltchronik/article288404.ece
Das Hassan in Deutschland Asyl erhalten hat haben wir doch der Familie Busch zu verdanken.
Eine unglaubliche antiamerikanische Hetze in einem Leitartikel zu dem Thema „Forschung in USA“ von Esther Steinmeier in dem http://www.westfalenblatt.de vom 22.04.2008.
ZITAT:
„Vietnam war aber – bei allem Respekt vor den unzähligen Toten dieses schrecklichen Krieges – ein Spaziergang verglichen mit der Gefahr, in die die aktuelle Kriegspolitik George W. Bushs die Welt stürzt. Deutsche Soldaten stehen an der Seite des amerikanischen Bündnispartners in Afghanistan unter Beschuss, der islamfundamentalistische Terror bedroht praktisch jedes Land der Welt auch im Inneren und beeinflusst damit die jeweilige Sicherheitspolitik, der Krieg der Kulturen ist ausgerufen.“
Dieser Kommentar könnte auch in jedem linksradikalen Blatt stehen. Jetzt versteht man, warum das Westfalenblatt die Termine für die Lesezirkel zu dem „Kapital“ von K. Marx“ mit der Bundestagsabgeordneten Frau Höger von der Partei die „Linke“ bekannt gibt.
Diese ehemals bürgerliche – konservative Zeitung verkommt zu einem Sprachrohr der Linken.
Einzelrichterentscheidungen müßen abgeschaft werden.
Bei Mord, Körperverletzung jeder Art und Ursache, Entführung, Raub, usw. gehören noch mindestens 5 Schöffen dazu.
So könnten zumindest vollidiotische Einzelrichterentscheidungen wie diese hier, vermutlich verhindert werden.
# 197 Donaldo,
wie willst Du ein Rindviech unter Affen und Schweinen anzeigen.
Anzeigen kannst du jeden Furtz, das ist kein Problem. Eine Anzeige muß sogar der Dorfpolizist aufnehmen und weiterleiten.
Der Staatsanwalt entscheidet dann, ob er der Sache weiter nachgehen will.
Gegen einen Richter ermitteln, wird er wohl eher kaum.
Es will sich ja keiner die eigene Karrierechancen versauen.
Ich bin absolut fassungslos. Was wäre geschehen wenn der Fahrer ein Ostdeutscher Glatzenträger gewesen wäre und Hassan B. das Opfer? 10 Jahre Haft? Oder mehr?
Wie können deutsche Gerichte so einen frei herumlaufen lassen? Wie können sie ihn überhaupt in Deutschland lassen? Was ist geschehen? Wie konnte es so weit kommen?
Was haben diese Politiker und Richter aus meinem wunderschönen Deutschland gemacht? Ich erkenne es nicht wieder…
KEINE von den PARTEIEN, die heute im Bundestag sitzen, dürfen in Zukunft nochmals gewählt werden.
Allein schon aus PROTEST, um diesen „Leuten“ zu zeigen, wer den Hammer schwingt.
Zudem eine BITTE, in zukunft BITTE ALLE wählen gehen.
Hab ich euch doch schon sooft gesagt: In unserer Stadt Dortmund wird andauernd mit zweierlei Maß gemessen !!! Man beachte viele andere Urteile des Amtsgerichts Dortmund wo Migranten beteiligt sind !!!
@217 Kreuzrotter:
Schöffen schützen auch nicht vor Gutmenschen-Entscheidungen.
Vor 2 Jahren gab es einen Strafprozess gg. einen Türken, der u.a. eines Einbruchsdiebstahls in meiner Wohnung verdächtigt wurde.
Die Schöffen hatten seinerzeit massgeblichen Anteil daran, dass er aus „Mangel an Beweisen“ sowie einer „günstigen Sozialprognose“ freigesprochen wurde.
Was wir brauchen, sind demokratische Wahlen, dann würden solche Karikaturen eines Richters zweifellos schon bald per Wahl aus den Ämtern entfernt.
Wir haben wieder ein Rechtssystem wie im Dritten Reich. Die Anständigen kommen auf’s Schaffott, das Verbrechergesindel wird hoffiert.
Roland Freisler hätte seine wahre Freude daran.
30.000 Iraki freuen sich schon auf die paradisischen Zustände in D.
Habe vorhin den Bericht und Dialog zwischen der Mutter des Getöteten und diesem widerlichen, scheinheiligen, sich auf die Brust Klopfendem mit seiner verlogenen Verwandschaft, die mit muslimischen Textilien
bedeckt Ausdruck ergebener Verklemmung erkennen lässt, verfolgt und als Erkenntnis mitgenommen, dass deutsche Toleranz gegenüber (Auto) – Mördern, Serienkillern und Vergewaltigern aus dem islamischen Raum ,die z.B. deutsche Mädchen zum Gegenstand machen, pervertierte Gelüste Lauf zu machen, UNENDLICH vorhanden sein muss und von der Justitia lapidar mit laxen Bewährungsstrafen ad acta gelegt wird. Schande auf diese Rechtssprechung, Schande auf diese Regierungsvertreter — die Diktatur der Relativität ist zu 100% in der Bundesrepublik angekommen — ich spreche hiermit mein volles Beileid für die Mutter des Getöteten aus — und schäme mich für unsere Volksvertretern.
#38 Eurabier
Ddem gegenüber stehen 65.000 arbeitslose Ingenieure in Deutschland.
Das ist das übliche Gejammere des Industrieverbandes. Im IT-Bereich macht das regelmäßig die „Bitkom“.
Die suchen nicht „Ingenieure“, sondern „Ingenieure, die 70 Std. die Woche für unter 4,50/Std. höchstaktuelles Hochschulwissen mit mehrjähriger (auch Auslands-) Praxis und Alter nicht über 25 Jahre“ mitbringen.
Der Vorteil wenn man keinen Führerschein hat ist der, daß man ihn auch nicht abgenommen bekommen kann.
Der Führerschein ist keine Voraussetzung, das jemand fahren kann. Es gibt eine Menge Leute, die zwar einen Führerschein haben, aber trotzdem nicht fahren können.
😉
# 222 pingpong
…sahs vor ein paar Wochen, als Zeuge der Klagepartei in einem Zivilprozess beim Landgericht vor einem Einzelrichter, der das Vorverfahren, die Güteverhandlung führte.
Schnell wurde mir klar, der Richter steht auf der Seite der Beklagten, obwohl er auch sagte, ein interessanter Fall, würde aber sehr viel Arbeit machen und könnte eventuell bis zu 6 Jahre lang dauern.
Man darf heute als Beklagter vor Gericht lügen, dass sich die Balken biegen, wenn die Klägerin nicht die Wahrheit BEWEISEN kann. (Oder nur mit entsprechendem Aufwand an Zeugen und Gutachtern)
Indizien helfen da kaum.
Zudem wollen die Richter (in der Regel) die Sachen so schnell wie möglich vom Tisch, ohne ein Urteil schreiben zu müssen.
Mir platzte der Kragen und ich sagte dann zum Richter sinngemäß:
….und ich dachte bisher immer, Deutschland sei ein Rechtsstaat…..
Die Belehrung des Richters dauerte dann etwas länger…..war mir aber egal, ist an mir abgeprallt.
Anscheinend fühlte er sich aber doch sehr betroffen…..oder gar getroffen?
Es ist für einen Richter leichter, dem Unrecht Recht zu geben, als der Gerechtigkeit zu ihrem Recht zu verhelfen.
Macht zumindest weniger Arbeit für den Richter.
Staatsanwälte sind sowieso weisungsgebunden und Richter werden von Politikern /Parteien bestimmt.
Da noch von einer unabhänigen Justiz in Deutschland zu reden ist gefrefelt.
Das bestehende Asylrecht ist, so wie es ist, immer noch ein Fluch, wenn es solchen Canaillen den Verbleib in Deutschland ermöglicht. Es muss in ein Ermessensrecht umgewandelt werden.
Soldat verletzte jungen Iraker: London zahlt 2,5 Mio. Euro
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/1201942/print.do
Es ist mir eh schleierhaft, warum jeder „Weltbürger“ das Recht hat einen Asylantrag zu stellen. Und dagegen klagen kann, wenn dieser abgelehnt wird. Das ist völlig absurd.
Gegen den deutschen Staat kann meinetwegen klagen, wenn er von diesem geschädigt wird. Aber Letzteres kommt eh nie vor, da Deutschland viel zu sehr damit beschäftigt ist, dem globalen Lumpenpack Zucker in den Hintern zu blasen.
Der Rest des Falles zeigt wieder, dass der Staat und die Justiz kein Interesse am Schutz Ihrer Bürger haben. Statt dessen wird alles getan, um Land und Volk lächerlich zu machen, bzw. jeden davon zu überzeugen wie nett und harmlos wir sind.
Willkommen im größten Freiluft-Irrenhaus der Welt!
Ich frage mich immer wieder: was ist mit unseren Rechtsstaat.
Wir hatten hier in Berlin anfang des Jahres auch ein sehr fragliches Gerichtsurteil. Einer hatte die Katze seiner Freundin aus den Fenster geworfen und wurde zu 7 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.Nun, bei mir leben auch zwei Katzen zu Hause, und verurteile dieße Tat auch zu tiefst.
Aber einer der einen Menschen tot fährt, und dann auf Bewährung das Gerichtsgebäude verlässt das gibt mir doch zu denken.
Haben denn alle Migranten einen „Freifahrtsschein“ in Deutschland????
Armes, armes Deutschland
#230 stinker
Und wenn der Asylantrag dann irgendwann rechtsgültig in der letzten Instanz abgelehnt wird (alles auf Kosten des Staates, versteht sich), heißt das noch lange nicht, daß der Asylbewerber dann gehen muß. Dann wird er eben geduldet.
Sieht aus, als hätteder Boulevard diesmal noch nicht Lust, Ruhe zu geben: http://www.bild.de/BILD/news/vermischtes/2008/04/22/hassan-fragen/warum-muss-er-nicht-in-den-knast,geo=4342646.html
Bei aller Kritik am Schundblatt – in den von mir favourisierten Newsportalen war ein fremdenfeindlicher Angriff Topnews: Kinder hatten Äpfel auf eine Frau geworfen… Vermutlich wird die Politikverdrossenheit durch das Nebeneinander von Bagatellisierung und aufgebauschten Bagatellen noch befördert. Hier fehlt inzwischen jeder Blick für das ‚gesunde Mittelmaß‘ der Informationsvermittlung!
Das kann ich mir nun wirklich nicht vorstellen, einmal kommt eine Katze normalerweise immer heil unten an zum anderen sind Katzen wie jedes andere Tier bei uns immer noch Sachen. Könnte es eventuell sein dass da die Freundin mitsamt der Katze?
Logisch, dass der nicht abgeschoben werden darf, das war doch ein schwuler Stricher, der würde wenn er in seiner Heimat ankommt, gleich mal zum Bungeejumping eingeladen.
„Der Motorradfahrer ist zu schnell gefahren. Hätte er die zulässige Geschwindigkeit nicht überschritten, wäre es nach der Vermeidbarkeitsberechnung eines Gutachters nicht zum Zusammenstoß gekommen.“
Das sagte ein Gerichtssprecher.
Lasst es euch mal durch net Kopf gehen.
durch DEN Kopf natürlich*
@#235 nunja (23. Apr 2008 13:43)
Habe ich auch gerade gelesen.. Weist große Ähnlichkeiten mit den Aussagen eines gewissen Leninverstehers auf, der ja meinte, der spießige Opa hätte die Teinthintergrundler provoziert.
Stop!
ich komme aus Dortmund, und hab in den Ruhr Nachrichten zwei wichtige Aspekte gelsen, die in keiner Internetseite veröffentlicht wurden.
1. Hat laut Aussage der RN der Gutachter ausgesagt, das der Motorradfahrer nur geringfügig zu schnell gefahren wäre und der Unfall auch bei Tempo 50 nicht durch den Motorradfahrer hätte verhindert werden können.
2. Hat der Unfallveruhrsacher vorgetragen, das der Unfall sowieso Gottes Wille gewesen wäre und er insofern sowieso nichts dazu könne.
Ich hätt lust den Artikel einzuscannen und zu veröffentlichen, so unglaublich ist das . Und die RN ist alles andere als kritisch gegenüber Ausländern
WELCHE STRAFE ERHÄLT DIE FREUNDIN?
Was ist eigentlich mit der Tuss von diesem Abschaum-Iraker? Soweit ich weiß, bleibt es nicht ohne juristische Konsequenzen, wenn man jemanden ans Steuer läßt – ganz bewußt läßt-, der keinen Führerschein hat:
– Führerschein der Fahrzeughalterin weg, vielleicht für immer.
– Schutz durch Kfz-Haftpflicht entfällt völlig. Das wird dann teuer!
– außerdem saftige Strafe.
So ist es jedenfalls üblich. Auch in diesem Fall!
@#238 Travis Bickle (23. Apr 2008 18:35)
Ja! Bitte einscannen und z.B. bei ImageShack veröffentlichen.
Werden unsere Richter, aber vor allem die Richterinnen, regelmäßig schwach, wenn die Angeklagten schwarze Glutaugen, gegelte Haare
und einen oberflächlichen Charme zur Schau bieten? Oder haben etwa reiche Ölscheichs ihre
Hand im Spiel? Oder haben die Richter Angst vor
den Aggressionen und dem starken Zusammenhalt der Clans?
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