Dem Pöbeltürken, der „im Knast zugrunde gehen würde“ und ein Problem im zivilisierten Umgang mit Frauen hat, wird jetzt von einer deutschen Frau der Prozess gemacht. Richterin Kirsten Heise steckte ihn zunächst wegen Beleidigung für vier Wochen in den Knast und beklagte dabei die politisch verordnete Ungleichbehandlung zwischen Deutschen und Türken vor Gericht.
„Ich ficke alle deutschen Frauen. Ich ficke alle Deutschen. Wir werden Euch vergasen“, hatte die Fleisch gewordene Bereicherung gemeinsam mit Freunden in einem Bus getönt und Frauen bespuckt. Dafür bekam er vier Wochen.
Die Angeklagten profitieren von ihrer türkischen Abstammung, betont die Richterin. Denn Deutsche, die sich derartig gegenüber Türken geäußert hätten, hätten mit sehr viel härterer Bestrafung rechnen müssen. Sie wären nicht nur wegen Beleidigung, sondern wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
(Spürnase: Hausener Bub)
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Unser „Rechts“-Staat hat sich von falschverstandener Toleranz über das Groteske zur unfreiwilligen Komik entwickelt. Wir Deutsche brauchen uns nicht zu wundern, wenn unser Staat von Migranten nicht mehr ernstgenommen wird.
Es ist also das inzwischen Realität, was man sich in den schlimmsten absurden Vorstellungen nicht vorstellen konnte:
Die Deutschen werden vor Gericht mit härterer Meßlatte gemessen als Türken bzw. Migranten.
Diese Perversität schreit zum Himmel. Meine Zorn auf dieses Rechtssystem nimmt bedrohliche Ausmaße an.
Pfui Teufel vor so einer Justiz und den Speichelleckern der Migranten.
Mal eine Frage an die Juristen:
Ist § 130 StGB europarechtlich oder sonst wo (in Den Haag vielleicht) anfechtbar.
Falls ja, was kostet ein solches Verfahren.
Wollen wir zusammenlegen?
Und das sollen wir uns gefallen lassen?
Na klasse! Die gutmenschliche Staatsführung beschwört einen Zulauf der Rechtsextremen herauf. Anschließend wird darauf verwiesen, daß die rechte Gewalt hierzulande zunimmt.
Die Perversion ist kaum zu toppen!
Nicht vergessen:
Rassismus ist nicht schlimm, wenn man einfach die Vorzeichen ändert!
Widerspricht das nicht dem Grundgesetz?
Art 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Na ja, unser Grundgesetz ist ja auch nur ein Provisorium, bis wir dereinst eine Verfassung bekommen…warte, warte noch ein Weilchen.
Wir brauchen ein „68 von Rechts“, wo Juristen mit Gerechtigkeitssinn den „Gang durch die Institutionen“ antreten.
Machen sich die Politrichter eigentliche keine Sorgen, daß das Rechtssystem von einer Mehrheit der Bürger nicht mehr akzeoptiert wird/werden kann ?
Mal davon abgesehen, kann die Richterin sich ihr Geheule getrost sparen !
Das ist nichts Anderes als der Versuch persönliche Verantwortung auf andere abzuwälzen (in diesem Fall einem diffusen Gesetzgeber). Jugendarest bei der persönlichen Vorgeschichte des Typen ist weder angemessen noch durch irgendeinen gesetzlichen Limiter vorgegeben.
Das schlimme ist wohl wirklich, dass die Justiz ihre Urteile nach der jeweils „regierenden“ Grundstimmung fällt und nicht nach den Vorgaben des Gesetzbuchs. Durfte vor 10 Jahren noch jede Dumpfglatze ungestraft auf alles einprügeln was schwarze Haare hatte, gibt es Heute eine Lex Musel. Und wieder versagt die Justiz…
#2 wolfii (25. Apr 2008 10:50)
Es ist also das inzwischen Realität, was man sich in den schlimmsten absurden Vorstellungen nicht vorstellen konnte: Die Deutschen werden vor Gericht mit härterer Meßlatte gemessen als Türken bzw. Migranten.
Diese Perversität schreit zum Himmel. Meine Zorn auf dieses Rechtssystem nimmt bedrohliche Ausmaße an.
Deutsche werden nicht nur vor Gericht bewusst benachteiligt. Es gibt generell ganz klare Anweisungen dazu:
http://www.demokratiewerk.eu/aktuelles/aktuell/auslander-oder-deutsche.html
„Ausländer oder Deutsche“ so lautet der Titel einer Studie die 1981 im Auftrag des Berliner Senats, in Zusammenarbeit mit Liselotte Funke (damals Ausländerbeauftragte der Bundesregierung), erstellt wurde.
Für wenigstens zwei Generationen muß für die Ausländer mehr getan werden als für die Deutschen; allein sind Ausländer nicht in der Lage, das soziale Gefälle zum deutschen Arbeiter zu überwinden.
Greift hier nicht Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes:
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung , seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden . Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
nur die tägliche „Rechtsbeugung im Amt“ durch 68er Kriechtiere und ihre Wurmfortsätze
Heidelberg: Vier Eingeborene geraten mit einem 29jährigen Türken in einem Bus in Streit, es wird gepöbelt und gerangelt. Die Deutschen sind sofort als Neonazis abgestempelt, es gibt Gefängnisstrafen ohne Bewährung. Wohlgemerkt, der Türke hat fleißig mitgepöbelt und blieb unverletzt. Justiz wie im 3. Reich, wie in der SBZ. Demokratischer Rechtsstaat? Keine Demokratie, kein Rechtsstaat.
Das privilegierte kriminelle Pack darf Menschen berauben, vergewaltigen und töten, weil – wenn überhaupt – nur mit symbolischen Strafen zu rechnen wäre? Das ist unerhört und zwingt die anständigen Bürger zu Selbstjustiz. Und so ist der baldige Bürgerkrieg unvermeidbar bzw. hatte längst begonnen!
walker fragt, was ist in diesem Land los???
Ich möchten mal sehen, was passiert, wenn ein Deutscher sich so in einem anderen Land benehmen würde!!!!
In der Türkei käme er nicht einmal einen Meter weit, ohne das ihm mindestens die Zähne fehlen würden. Oder sein Leben nur noch Minuten währen würde!!!!
Was ist das für eine Zweiklassenjustiz hier in Deutschland??? Hier ist die Politik gefordert, ihre eigene deutsche Bevölkerung zu schützen. Das gilt insbesondere für die Frauen (egal dabei ist, welcher Nationalität).
Hier können auch die Ausländerbeauftragten mal diesen Strolchen die Kante zeigen, statt der eigenen Bevölkerung, wie Herr Piening, seines Zeichens Ausländerbeauftragter in Berlin, den Pankow-Heinersdorfern drohte, weil
sie die Ahmadyya-Muslim-Sekte noch immer nicht toll finden.
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Ein seltenes Lob für die deutsche Srafjustiz !
Wir überreichen Richterin Kirsten Heise einen
Strauß rote Rosen !
Und – Herr Polizeipräsident, stellen Sie Per-
sonenschutz für die mutige Richterin !
Drohungen einzelner Migranten liegen auf dem
Tisch …..
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#1 Harlekin Unser “Rechts”-Staat hat sich von falschverstandener Toleranz über das Groteske zur unfreiwilligen Komik entwickelt. Wir Deutsche brauchen uns nicht zu wundern, wenn unser Staat von Migranten nicht mehr ernstgenommen wird.
#5 Molay Nicht vergessen:
Rassismus ist nicht schlimm, wenn man einfach die Vorzeichen ändert!
#6 VolkerWiderspricht das nicht dem Grundgesetz?
Art 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Super Leute!
Das springt schon seit langem ins Auge.
Provokant gesagt haben die 68er und ihr Nachwuchs gutmeinend dafür gesorgt, dass ein „Nicht-Arier-Nachweis“ zur Strafminderung führt. Und solche Leute glauben dann auch noch allen Ernstes, etwas aus der Geschichte „gelernt“ zu haben. In Wirklichkeit stehen sie exakt in der Tradition des faschistischen Rassedenkens, nur hat sich die Farbe der Hüte geändert – das Denken, Menschen in rassisch zu bevorzugende Menschen und in zu benachteiligende lebt wie eh und je.
Fehlt jetzt eigentlich nur noch ein Gentest vor der Gerichtsverhandlung. Bisher gibt man sich ja mit den Eckdaten zufrieden (Eltern/Elternteil Palästinenser/Türke/Afrikaner etc. – Hauptsache dunkle Haare, dunkle Augen, dunkle Haut und mindestens ein Elternteil nicht germanischen Ursprungs und fertig ist der kulturelle Rabatt vor Gericht. Da darf man dann auch schon mal seine Frau/Schwester abmurksen und kriegt dafür eine Strafe, die ein Deutscher, der das Pech hat, dass seine Vorfahren Einheimische waren, für eine mittlere Steuerhinterziehung einfährt.
Die Angeklagten profitieren von ihrer türkischen Abstammung, betont die Richterin. Denn Deutsche, die sich derartig gegenüber Türken geäußert hätten, hätten mit sehr viel härterer Bestrafung rechnen müssen. Sie wären nicht nur wegen Beleidigung, sondern wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
Mit anderen Worten, der Volksverhetzungsparagraph ist also aufgrund der Grundrechtsverletzung aus Art. 3 GG verfassungswidrig. Interessant.
Ich gehe jede Wette ein dass diese Ungleichbehandlung politisch gewollt ist und Typen wie dem panisch Konvertierten, christophoben, antisemitischen Hass-Blogger aus Stuttgart wird’s freuen, dass seine Gotteskrieger mit Milde belohnt werden und die Scheiß-Nazi-Deutschen richtig hart bestraft werden.
Ich hatte Frauen bisher immer als für das Richteramt vollkommen ungeeignet betrachtet. Zumindest Frau Heise scheint mir nun aber doch eine löbliche Ausnahme zu sein.
walker möchte noch ergänzen:
Diese Art der Rechtssprechung gilt überwiegend für die Herren Migranten aus islamischen Staaten, denn diese müssen ja besonders sensibel wegen ihrer mittelalterlich verachtende Weltanschauung behandelt werden.
Kurz was anderes:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,549559,00.html
Ich weiß nicht warum hier über die Richterin geflucht hat. Es ist ein Zeichen das auch unter den Richtern ein gewisses Umdenken erfolgt.
Sie hat es auf den Punkt gebracht.
Jedoch selbst wenn diese Ungerechtigkeit rechtlich abgeschafft würde wäre es nur in Reiskorn in Anbetracht der Ungleichbehandlung die erfolgt. Faktisch ist es so das Deutsche wegen ihrer Herkunft diskrimminiert werden. Es ist nicht abhängig von der Staatsangehörigkeit, sondern es wird an der Rasse festgemacht.
Es ist nicht so das ein Türke mit einem Deutschenpaß dann wie ein Deutscher behandelt wird in diesem Falle. Somit ist es eindeutig abhängig von der Herkunft. Interessant wäre was ist mit gut integrieten fliessend deutsch sprechenden Menschen, werden sie dann nach ihrer Herkunft verurteilt oder werden sie weil sie gut integtiert sind verurteil.
Das ist doch normal, hier auch schön geschrieben und fast schon unglaublich:
http://www.verkackeiert.com/community/showthread.php?t=18
Hallo
ich weiss nicht,worüber Ihr Euch aufregt….
in den achzigern hielten „demokratische“ Parteien Parteitage unter dem Motto „Liebe Auslaender,lasst uns mit DIESEN deutschen nicht allein“…..schon damals war klar,das die rot-grüne Volkszersetzungs-Front aktiv gegen deutsche Interessen handelte.
Das sich das dann irgendwann bis zu den mittlerweile roten Richtern durchfrisst,war vorraus zu sehen..
Der Morgenthau-Plan unter anderen Vorzeichen
(Überfremdung statt Kastration) wirkt eben zeitverzögert.
Gruss
Christian
So toll all unser Geschreibsel auch ist, so befürchte ich dass dasalles nichts bringt, nada rien nix !
Man kann hier zwar doll seinen Frust rausschrei(b)en, aber mal ernsthaft, wer nimmt uns denn wahr ???
#11 medusa-undici (25. Apr 2008 11:02)
Greift hier nicht Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes:
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung , seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden . Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Das ganze nennt man beschönigend „positive Diskriminierung“ und natürlich verstößt es gegen Artikel 3 GG.
Darauf habe ich im Zusammenhang mit der Studie einige Poltikern schriftlich hingewiesen. Es gab keine Antworten!
Es ist nicht abhängig von der Staatsangehörigkeit, sondern es wird an der Rasse festgemacht.
Ja, das ist richtig. Und es ist – zumindest bei manchen – auch keine Versehen, das bestritten wird. Es ist Absicht, wird teilweise offen zugegeben und als richtig bezeichnet. Keineswegs ist es auf Deutschland beschränkt. Das schreibt die Universität Delaware dazu:
„The strongest reason for people to retain the right to keep and bear arms is, as a last resort, to protect themselves against tyranny in government.“
— Thomas Jefferson Papers, 334
Auch wenn das nicht überall so offen ausgesprochen wird wie hier bei der Universität Delaware, es ist weitverbreitet:
Wir sind Rassisten. Alle. Wenn wir nichts Rassistisches sagen, dann sind wir eben Rassisten, die sich zusammenreißen oder raffiniert sind oder nicht erwischt werden.
Umgekehrt sind „Minderheiten“ niemals Rassisten, selbst wenn sie rassistische Dinge sagen. Das ist dann schlimmstenfalls eine normale Beleidigung, üblicherweise aber eher eine normale Notwehrreaktion.
„A patriot must always be ready to defend his country against his government.“
Edward Abbey
The jaws of power are always open to devour, and her arm is always stretched out, if possible, to destroy the freedom of thinking, speaking, and writing.
John Adams
“It can’t happen here” is number one on the list of famous last words.”
David Crosby
„Democracy – two wolves and a sheep voting on what’s for dinner.“
Thomas Jefferson
@grausam
Oh doch,es wirkt,das wir hier schreiben!
Jede Menge „Gutmenschen“ plus ihrer „Verfassungsorgane“ lesen hier interessiert und frustriert mit,denn bisher fanden Sie och keinen Dreh,blogs direkt zu zensieren…
I-net foren wurden schon mittels indirekter Verantwortung für Beitraege zensiert, bei blogs fuktionierts (noch) nicht und so ist,ganz entgegen dem Willen der Volkstreter,ein Fenster für freie Meinungsaeusserung offen geblieben.
Doch,doch, das hier lohnt sich sehr!
Gruss
Christian
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/1179181/polizeipraesidium_frankfurt_am_main/rss
Laut Insider Infos:
Unfallgeschwindigkeit 100-120Km/h
Beteiligte am Renne Türken und Araber mit 50-160 Vorstrafen nach BTM und Roheitsdelikte.
Fall: verbrannter jugendlicher Deutscher bei Hamburg:
Man betrachte die Namen der mutmaßlichen Täter:
„Yakup M. (19), Gzim L. (21), und Labinot B. (20) .“
http://www.abendblatt.de/daten/2008/04/25/873700.html?s=1
Autorität wie Vertrauen werden durch nichts mehr erschüttert als durch das Gefühl, ungerecht behandelt zu werden.
Theodor Storm
Es gibt nur etwas, das schlimmer ist als Ungerechtigkeit, und das ist Gerechtigkeit ohne Schwert. Wenn Recht nicht Macht ist, ist es Übel.
Oscar Wilde
Die Staaten sind Räuberbanden, wenn sie der Gerechtigkeit entbehren.
Aurelius Augustinus
Der Schein regiert die Welt, und die Gerechtigkeit ist nur auf der Bühne.
Friedrich von Schiller
Jedenfalls stünde es besser um die Menschheit, wenn man sich weniger auf Gnade und dergleichen Tugenden und Schwächen verließe, sich desto entschiedener aber auf Gerechtigkeit stützte.
Immanuel Kant
Wo keine Gerechtigkeit ist, ist keine Freiheit, und wo keine Freiheit ist, ist keine Gerechtigkeit.
Johann Gottfried Seume
Nichts, dem Gerechtigkeit mangelt, kann moralisch sein.
Nichts kann nämlich ehrenhaft sein, was der Gerechtigkeit entbehrt.
Marcus Tullis Cicero
(Was anderes: ich krieg partout das „Real“-Video nicht abgespielt, immer kommt da „Socket Error“. Hat jemand einen Tipp für mich?)
Ich weiß ich bin egoistisch, aber ich habe soeben 2 Kisten Bier gewonnen. Dafür durfte ich mir auch stundenlang anhören ich sei ein vorurteilsbehafteter Nazi. Dann wurde gewettet. 2 haben dagegen gehalten, die zahlen mir jetzt das Bier 😀
Das muss man sich mal vorstellen: Die Richterin sagt das auch noch! Die wahrt noch nicht einmal den Anschein von „Gleichheit vor dem Gesetz“.
Das ist doch UNGEHEUERLICH!
Diese Ungleichbehandlung ist der Wille des linken Establishments in diesem Land. Es geht klar darum sich Wählergruppen zu erschließen, die vollkommen vom Sozialstaat und von „Affirmative Action“ wie in diesem Fall abhängig sind. Moslems haben gar keine Wahl als Links zu wählen, da sie ohne Ungleichbehandlung und Transferleistungen, das heißt in einer gesunden , natürlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung untergehen würden. Der Feind ist nicht an erster Stelle der Musel, sondern der Sozialist. Der Musel, so politisch unkorrekt das klingt, ist von sich selber aus, zu nichts imstande, er braucht die Krankheit und Mutation der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung um zu existieren.
Glaubt ihr tatsächlich die Ungleichbehandlung von Deutschen (u.anderen Europäern) und Türken vor Gericht sei politisch verordnet?
Die ultra-softe Rechtssprechung sobald es sich um Migranten handelt, ist jedenfalls sehr auffällig!
Im Prinzip sind doch Gerichtsbarkeit und politische Exekutive getrennt??top
Himmel nochmal, das kann doch so nicht mehr weitergehen.
Wie naiv ist der Michl eigentlich?
Das gibt’s doch nicht!!!
#40 Candide:
„Das ist doch UNGEHEUERLICH!“
Das ist löblich statt ungeheuerlich. Sie hat nichts für das Gesetz, das sie anwenden muß, aber sie macht die anderen darauf aufmerksam.
Einer Klage gegen diese Ungleichbehandlung im eigenen Land, z.b. auf Basis von §3 GG werde ich in jeder mir möglichen Weise ünterstützen. Natürlich auch finanziell.
Der eigentliche Skandal ist doch ein ganz anderer:
Jungtürke steht vor Gericht wegen Beleidigung.
Ein anderes Verfahren läuft parallel, derselbe Türke hat einer Frau ein Messer ins Gesicht gerammt.
Hallo?
Wie kann das denn sein, dass der Türke überhaupt erst in der Verhandlung eingeknastet wurde?
Lief der vorher trotz versuchtem Mord frei herum?
Was ist bloss aus diesem Land geworden… 🙁
Wo soll das gewesen sein?
In Russland???
Eine mutige Richterin – Respekt!!!
Endlich spricht es von denen mal jemand aus! Mehr davon!
Und überhaupt – ein erstaunlich ungeschminkter Beitrag in unserem öffentlich-rechtlichen „Qualitätsfernsehen“!
Alle Achtung, daß dieses Ungleichbehandlung von der Richterin zugegeben wird. Bin ja gespannt, ob Gisela v.d.Aue deswegen auch ein Disziplinarverfahren einleiten wird wie bei Herrn OStA Reusch.
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich – manche aber wohl noch gleicher als gleich. Hat denn unser GG gar keine Berechtigung mehr? Super, dann können sich ja die ganzen Moscheevereine und muslimischen Organisationen auch nicht mehr auf Art. 4 GG berufen, da das GG ja eh nicht „angewendet“ wird.
@ walker:
Hi, schön dich hier wieder zu sehen. Wieder zurück? 😉
Hochachtung für die Richterin!
Endlich wacht Deutschland so langsam aus seinem Dornröschenschlaf auf.
WEITER SO!!!
Keinen Zentimeter Boden mehr den islamistischen Faschisten!
@Goldfasan: Das mit den Wahlstimmen leuchtet mir einfach nie so ganz ein.
Es gibt nicht viele Wähler mit Mihigru. Es wäre daher also doch viel sinnvoller, der Mehrheit wohlzutun.
Davon abgesehen sagt keine Partei in Deutschland offen im Wahlkampf: Wir sind für mildere Strafen für Migranten und machen ein entsprechendes Gesetz.
Es gibt kein entsprechendes Gesetz, die Richter machen das von selber. Und davon abgesehen:
Die Türken mit deutschen Pass würden ganz bestimmt nicht konservativ wählen, wenn die Gerichte diese Ungleichbehandlung aufgeben würden. Der Richter denkt bestimmt nicht: Oh, diesen Türken verurteile ich jetzt nur zu ein paar Sozialstunden, damit er und alle anderen schön weiter SPD wählt.
Das ist keine rationale Taktik. Das steckt den Leuten tiefer in den Knochen.
#42 topcruiser (25. Apr 2008 12:01) Glaubt ihr tatsächlich die Ungleichbehandlung von Deutschen (u.anderen Europäern) und Türken vor Gericht sei politisch verordnet?
—–
Natürlich ist das durch den Volksverhetzungparagraphen sanktioniert. Da ist nämlich nur strafbar, wenn man Teile der Bevölkerung attackiert, und Deutsche gelten als das Volk und nicht als Teile des Volkes.
Lies mal nach, das ist zwar saublöd, aber es ist so.
#51 Eisvogel
Darüber, welches Maß an innerem „Un“frieden besteht, entscheidet aber in unserem Fall nicht die Mehrheitsbevölkerung, sondern der – noch – relativ geringe Teil von eingebürgerten oder nichteingebürgerten Migranten.
Unsere formal feinziselierte Ethik kapituliert vor der nackten Aggression.
Es ist die Kombination von ideologisch bedingter Realitätsverweigerung und blanker Feigheit, die zu den Auswüchsen sozialer und rechtlicher Ungleichbehandlung führen….
Warum lässt keiner der Juristen denn mal so ein Verfahren wegen Ungleichbehandlung bis vor das Bundesverfassunggericht laufen und dort feststellen, dass die Ungleichbehandlung von oben abgesegnet oder halt verfassungswidrig ist?
@#29 Eisvogel
du sagst es!
Dabei kam mir der Gedanke wir können ja schon mal üben wie es so ist als Minderheit, bis 2040 dauert es noch so lang…ob das durch geht 🙂 ?
Philosoph, Sir Karl Popper, wie Recht der Mann hat:
“Unbegrenzte Toleranz muss zum Verschwinden der Toleranz führen. Wenn wir unbegrenzte Toleranz auch an diejenigen, die intolerant sind ausüben, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaft gegen die Angriffe der Intoleranten zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet und die Toleranz mit ihnen … Wir sollten uns daher im Namen der Toleranz das Recht vorbehalten, die Intoleranten nicht zu tolerieren. Wir sollten verlangen, dass jede Bewegung, die Intoleranz predigt, sich selbst außerhalb des Gesetzes stellt, und wir sollten die Anstiftung zur Intoleranz und zu Verfolgung als Straftat betrachten, auf die gleiche Art und Weise, wie wir Anstiftung zum Mord oder zu einer Entführung oder zur Wiederbelebung des Sklavenhandels als Straftat betrachten sollten.”
# 52
Zitat „Natürlich ist das durch den Volksverhetzungparagraphen sanktioniert. Da ist nämlich nur strafbar, wenn man Teile der Bevölkerung attackiert, und Deutsche gelten als das Volk und nicht als Teile des Volkes.“
Dann verstösst der „Volksverhetzungparagraph“ gegen §3 GG. Können wir uns nicht einen Juristen „schnappen“, evtl. den Herrn „Dr. Karl Albrecht Schachtschneider“ und dagegen Klagen? Sind Juristen unter uns?
Ganz klar: Daumen hoch für die Richterin! Wer sich so benimmt, dem müssen Grenzen aufgezeigt werden.
Man kann nur hoffen, dass er nicht das, was ihm im Gerichtssaal eine Frau verpasst hat, später wieder an anderen Frauen rächt.
#54 Reconquista Germanica
Ein guter Vorschlag!
Auch die Richterin und der Staatsanwalt hätten ihren Teil dazu beitragen können, indem sie ihn ganz einfach wegen Volksverhetzung angeklagt und auch verknackt hätten. Denn es steht nirgends geschrieben, dass Deutsche kein Teil der Bevölkerung sind. Das Eisen ist denen aber wohl zu heiss. Da stecken diese hochdotieren Staatsdiener lieber weiter den Kopf in den Sand und hoffen, dass die Bereicherung nicht allzu zügig in den eigenen Wohngebieten Einzug erhält.
#59 Reconquista Germanica
Vor das Urteil (der Judikative) hat die Verfassung die Anklage (der Exekutive) gestellt….
Einfach mal „verurteilen“, was nicht angeklagt war, geht (noch?) nicht! 😉
und wie geht es jetzt weiter? wenn er in 4 Wochen wieder raus ist?
@ #39 Langhaariger Rocker
Jemand hat dagegen gewettet?
Hätte ich nicht gewagt – denn die Wahrscheinlichkeit, daß hinter einem Gewaltverbrechen hierzulande ein Deutschdeutscher steckt, liegt weit unter 5%.
Dein Wettgewinn war dir somit schon am Anfang sicher;
Die einfachere, weil wirkungsvollere Variante einer Reaktion wäre gewesen, dem Typen beim Verbreiten seiner Parolen den Kiefer zu brechen. Wer provoziert kann sich nicht mal mehr auf Notwehr berufen, also was solls?
Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt.
#60 ratloser
Aus diesem Grund habe ich den Staatsanwalt erwähnt, welcher die Anklage im Auftrag des Staates erhebt.
#62 stinker
Das ist die wohl leider einzige Variante welche wirklich hilft- und dauerhaft lehrreich ist.
4 Wochen Arrest, na die werden jetzt aber mächtig beeindruckt sein von diesem harten Urteil. Aber mal im ernst, das Urteil ist ein Witz!!!
19 Darwinist
ich freue mich,dass du 2008 noch etwas dazu
gelernt hast. Weiter so!
Bei diesem Urteil hege ich den Verdacht, dass die Richterin es darauf ankommen lassen wollte. Sie wollte provozieren, sie wollte die Finger auf diese Wunde legen. Ein echter Dhimmi hätte eben auf diese Diskrepanz nicht hingewiesen. Und der lächerlich milde Urteil war eben dazu gemeint, aufmerksam zu machen, die Leute in Wut zu bringen. Oder irre ich mich?
@Reconquista Germanica: Dass die Richterin die Ungleichheit angeprangert hat, heißt natürlich auch noch lange nicht, dass sie der Ansicht ist, man würde die Türken zu selten wegen Volksverhetzung anklagen und verurteilen.
Es kann genauso gut heißen, dass sie der Ansicht ist, man würde Deutsche zu oft dessen anklagen und verurteilen.
Ich tendiere da auch zu letzterem. Das, was der Pöbler da gemacht hat, kann ich beim besten Willen nicht als Volksverhetzung sehen. Man muss schon die Kirche im Dorf lassen.
Um das Volk zu verhetzen, muss man schon eine Position haben, in der man Einfluss auf das Volk hat und auch nicht nur der erstaunten Welt verkündet, was Klein-Proll selber zu machen gedenkt „Ich ficke…etc. sondern gezielt und geschickt andere dazu aufstachelt.
Man sollte nicht jedes primitive Geschwätz eines Straßenprolls mit einem Paragraphen verfolgen, der doch ursprünglich gemacht wurde, um gefährlichen Demagogen einen Riegel vorzuschieben.
Das natürlich dann aber auch bei deutschen Straßenprolls, die Vergleichbares gegen Türken ablassen.
#68 Eisvogel
In welche Richtung diese Ungleichheit passiert, spielt erst einmal keine Rolle. Tatsache ist, dass sie vorhanden ist und es darum geht, sie aus der Welt zu schaffen, wie auch immer. Beim deutschen Proll ermittelt in solchen Fällen nämlich regelmässig der Staatsschutz, auch wenn es „nur“ eine Proletenschlägerei war.
Also die Richterin Heise ist wenn ich mich recht erinnere prinzipiell „auf unserer Seite“ und hat schon mehrfach auch öffentlich die viel zu milden Strafen bei (ausländischen) Intensivtätern angeprangert. Ich sehe mal, ob ich noch was dazu finde.
@Denker: Mir ja auch. Aber zwei Gutmenschen haben ihre Scheuklappen jetzt jeweils einen Kasten gutes Bamberger Bier gekostet. *PROST*
Dass man gegen Deutsche so gut wie folgenlos hetzen kann, das ist bei den mohamedanischen Kolonisten seit gut 2 Jahren bekannt. Und spätestens seit der Beglückung in der Münchener U-Bahn weiß auch der letzte Herrenmensch aus dem Debildrittel, dass rassistische und sexistische Beschimpfungen Eingeborener bestenfalls ein entschiedenes „DU,DU“ nach sich ziehen.
Unsere PolitikerInnen reagierten in keiner Weise. Eine Gesetzesinitiative ist nicht ein Mal in Diskussion. Wir sind auf uns gestellt, wenn wir uns die Übergriffe der mohammedanischen Kolonisten nicht mehr bieten lassen wollen.
Mit solchen Kommentaren tut sich eine deutsche Richterin doch keinen Gefallen! Nun steht es amtlich fest, daß Deutsche bei gleicher Ausgangsposition härter bestraft werden, als dies bei Türken zu erwarten ist!
Offensichtlich gibts nur deutsche Rassisten.
Das ist die Bananenrepublik pur!
Ich stelle fest, daß der Begriff
„Gutmensch“ vom Qualitätsjournalismus neu besetzt bzw. neu gedeutet wird und dem dummen Volk als neuen Begriff mit neuem Inhalt untergeschoben wird.
Hört mal genau hin.
In welche Richtung diese Ungleichheit passiert, spielt erst einmal keine Rolle.
Erstmal nicht. Richtig.
Aber bei der Änderung kommt es schon darauf an, in welche Richtung man es ändert. Gerechtigkeit ist wichtig, aber sie ist nicht alles. Sonst kommen wir nämlich dahin, wie es mal in einer Diskussion im Fernsehen zu hören war, dass einem die Argumente gegen Steinigung bei Ehebrauch ausgehen, wenn diese nur gerecht bei Männern und Frauen gleichermaßen angewandt wird.
Ich finde die Strafverfolgung für verbale Straftaten weit überzogen (so lange es keine Leute betrifft, die wirklich die Autorität haben, andere aufzuhetzen).
Ich habe immer das ungute Gefühl, dass uns unser Ärger über die Moslems dazu bringt, den Staat anzubetteln, die Redefreiheit immer mehr und mehr einzuschränken und hundsgewöhnliche Beleidigungen wie Schwerverbrechen zu behandeln.
Der Staat bzw. die EU wird diesbezüglich ein offenes Ohr haben und gerne die Gesetze anpassen.
Achtung: Das ist gefährliches Fahrwasser.
#22: „Ich weiß nicht, warum hier über die Richterin geflucht wird.“ Volle Zustimmung. Aber dass Heisigs offene Worte „ein Zeichen“ sind, „dass auch unter den Richtern ein gewisses Umdenken erfolgt“, wage ich zu bezweifeln. Heisig, die Jugendrichterin, dürfte ziemlich allein auf weiter Flur sein, schon vor anderthalb Jahren fiel sie durch eine bemerkenswert unkorrekte Darstellung der Gegebenheiten auf. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ sagte sie:
„Wir stellen bei den Gewalttätern seit einiger Zeit eine unverblümte Deutschenfeindlichkeit fest. Da werden Mädchen beleidigt, angefasst, getreten und in den Akten liest man dann auch immer: ,Deutsche Schlampe!’ So etwas ist mir früher überhaupt nicht untergekommen, außer im Zusammenhang mit deutschen Tätern und Ausländerhass.“
„Es sind vor allem die türkisch- und arabischstämmigen Jugendlichen, die vermehrt Gewaltdelikte begehen. Diese Straftäter vergiften die Atmosphäre in ihrem Kiez, auch zum Nachteil der angepasst lebenden ausländischen Familien. Die jugendlichen Opfer, überwiegend Deutsche, haben inzwischen schon so eine Art Resignation entwickelt und sagen: ,Dagegen können wir nichts machen. Die Gewalt gehört zu unserem Alltag dazu.’“
Warten wir mal ab, was Justizsenatorin Gisela von der Aue, die schon Roman Reusch strafversetzt hat, zu dieser couragierten Richterin einfällt. #59: Eine Richterin kann nicht „ganz einfach“ wegen Volksverhetzung „anklagen“ und „verknacken“, sie hat sich an die Gesetzeslage zu halten.
Tja, welcher unserer Gutgläubigen Politiker hätte jemals gedacht, dass unsere „Gäste“ solch bösen, bösen Wörter in den Mund nehmen! 🙂
Aber immer dran denken: Sind nur Einzelfälle! *lol*
http://youtube.com/watch?v=FKzNGRRuNss&feature=related
Die Frau heißt übrigens Heisig (nicht Heise).
#27 Eisvogel (25. Apr 2008 11:22)
Es ist nicht abhängig von der Staatsangehörigkeit, sondern es wird an der Rasse festgemacht.
(…) Keineswegs ist es auf Deutschland beschränkt. Das schreibt die Universität Delaware dazu:
Danke für den Link Eisvogel, ich habe mir erlaubt, deinen Artikel zu kopieren. So schwer verdauliche Kost muss ich ganz in Ruhe durchlesen. Typen wie diesen Tobias Hübinette findet man derzeit in jedem westlichen Land, auch bei uns. Sie sind die wahren Rassisten und Nazis, ihnen die Deutungshoheit zu überlassen ist fatal. Helmut Schmidt richtete 1968 in einer Parlamentsdebatte sein Wort an die Führer der 68er Studentenbewegung und sagte sinngemäß: „Sie sind von einer elitären Arroganz, die genauso gut von Rechts kommen könnte. Sie besitzen elitäre Arroganz weil Sie sich anmaßen, besser als der Arbeiter und die Politik zu wissen, was gut für die Arbeiterklasse ist.“ Hätten wir nur heute so weitsichtige Politiker wie Helmut Schmidt!
#25 Grausam
Nun, mir persönlich hilft es, da ich dank PI das Gefühl habe, nicht allein mit meiner Anschauung von Gut und Recht dastehe.
Zitat #69 Eisvogel (25. Apr 2008 13:13)
Lieber Eisvogel, das sehe ich anders,
der Angeklagte hat klar rumgeprüllt:
Ersetze mal das Wort „deutsch“ durch türkisch und lass dann einen Deutsch-Deutschen diese Sätze in einem öffentliche Verkehrsmittel rumschreien.
Jetzt ist doch die Volksverhetzung offensichtlich.
Ich schätze mal ein halbes Jahr Knast ohne Bewährung, auch als Ersttäter, wären einem Deutsch-Deutschen sicher gewesen.
Korrektur:
… rumgebrüllt 🙂
Ich bitte PI meinen Beitrag # 80 zu löschen. Er ist missverständlich weil er versehentlich komplett kursiv geschrieben ist. Vorschau oder Korrekturmöglichkeit wären nicht schlecht. 🙂
Hier der Beitrag wie er geplant war:
27 Eisvogel (25. Apr 2008 11:22)
Es ist nicht abhängig von der Staatsangehörigkeit, sondern es wird an der Rasse festgemacht.
(…) Keineswegs ist es auf Deutschland beschränkt. Das schreibt die Universität Delaware dazu:
Danke für den Link Eisvogel, ich habe mir erlaubt, deinen Artikel zu kopieren. So schwer verdauliche Kost muss ich ganz in Ruhe durchlesen. Typen wie diesen Tobias Hübinette findet man derzeit in jedem westlichen Land, auch bei uns. Sie sind die wahren Rassisten und Nazis, ihnen die Deutungshoheit zu überlassen ist fatal.
Helmut Schmidt richtete 1968 in einer Parlamentsdebatte sein Wort an die Führer der 68er Studentenbewegung und sagte sinngemäß: “Sie sind von einer elitären Arroganz, die genauso gut von Rechts kommen könnte. Sie besitzen elitäre Arroganz weil Sie sich anmaßen, besser als der Arbeiter und die Politik zu wissen, was gut für die Arbeiterklasse ist.”
Hätten wir nur heute so weitsichtige Politiker wie Helmut Schmidt!
Irgendwie ist die gute Richterin da etwas naive. Wenn jeder der einen Türken beleidigt Knast bekommt, dann wäre hier im Forum fast jeder vorbestraft. Giordano wäre längst hinter Schloss und Riegel und Broder bekäme Lebenslänglich, oder?
„und beklagte dabei die politisch verordnete“
PI, das lese ich in der Quelle aber nicht! Für mich ist das nur eine erbärmliche Entschuldigung um dem Türken ein milde Strafe geben zu könne… für den Fall das man sich mal auf der Straße begegnet.
Problem Nr. 1 sind immer noch die Richter. Erst dann kommt das Problem Staat!
Ersetze mal das Wort “deutsch” durch türkisch und lass dann einen Deutsch-Deutschen diese Sätze in einem öffentliche Verkehrsmittel rumschreien.
Ich weiß, dass das dann als Volksverhetzung angeklagt und verurteilt würde, Laurel.
Ich finde aber, auch dann wäre es keine, solange es nur ein pöbelnder Privatmensch ist.
meine frau ist im elternbeirat einer großen schule, sie sagte schon vor jahren das gegen türkische schläger und störer von seiten der schule nix unternommen wird, nein schlimmer, es wird unter den berühmten teppich gekehrt.
wenn sie solche problem bei einer sitzung angesprochen hat wurde sie sofort abgewürgt…..in unserer schule gibt es sowas nicht.
sind es aber deutsche kinder die nicht spuren werden alle hebel in bewegung gesetzt um sie von der schule zu weisen.
wieso sind denn eigentlich deutsche als mehrheit…
in teilen berlins sind deutsche eindeutig eine minderheit…
dank 68er integrationspolitik
#86 Eisvogel (25. Apr 2008 14:24)
Ich weiß, dass das dann als Volksverhetzung angeklagt und verurteilt würde, Laurel.
Ich finde aber, auch dann wäre es keine, solange es nur ein pöbelnder Privatmensch ist.
Man kann sich auch einfach an die Spielregeln halten.
Um Muselmanen zu provozieren reicht auch ein kleiner Kommentar zur Mutter oder Familie – und warum sollte man sonst verbal provozieren wenn man sein Gegenüber nicht gleich auf 100 haben will 😉
Was ist denn jetzt aus der Petition gegen deutschfeindliche ÄuBerungen geworden ?
Zitat topcruiser
….Im Prinzip sind doch Gerichtsbarkeit und politische Exekutive getrennt??top……
an die wichtigen Gerichte, delegieren die Systemparteien ihre handverlesenen Justizkader im Proporz. Siehe das gerade wieder stattgehabte Gerangel der Systemparteien um das neu zu besetzende Verfassungrichterpöstchen. Die Gewaltenteilung findet in der Parteiendiktatur nicht statt.
Wir müssen und endlich aufraffen Demokratie herzustellen, das Grunzgesetz hat völlig versagt, wir brauchen eine funktionierende Verfassung durch die das Volk als einziger Souverän eingesetzt wird.
und warum sollte man sonst verbal provozieren wenn man sein Gegenüber nicht gleich auf 100 haben will
Klar. Man muss das nicht tun. Um Himmels Willen, man sollte das auch nicht tun. Es ist ja auch strafbar (auch bei dem Türken wars das) – nur eben kein Staatsakt. Ich finde das Urteil (vier Wochen wegen Beleidigung) angemessen, das ist nicht zu wenig. Es sollte eben nur um umgekehrten Fall genauso gehandhabt werden.
Bettelt doch bitte diesen immer totalitärer werdenenden Staat nicht auch noch an, verbale Ausfälle wie Schwerverbrechen zu ahnden, nur um den Musels eins reinzuwürgen. Der geht doch sowieso in diese Richtung, Gedankenverbrechen und Hassrede zu dem zu machen, was im Mittelalter Hexerei war.
Richterinnen werden betört vom südländischen oberflächlichen „Charme“, sie fällen immer wieder viel zu milde Urteile über gegelte schwarz gelockte Machogangster.
#85 Franz von Fear
Irgendwie ist die gute Richterin da etwas naive. … .“
???? Haben sie den Satz: „Wir werden Euch vergasen”(s.o.) überlesen? Sowas hab ich hier jedenfalls noch nicht gelesen.
Endlich hat ein Richter/Richterin
die richterliche Unabhängigkeit
einmal nicht zum „Abtauchen“ miß-
braucht.
Der Typ ist kein Einzelfall, die
Richterin aber selten mutig.
Ein schöner Tag!
Eine Frage noch: Was passiert
denn einem Deutsch-Türken, wenn
er sich der Volksverhetzung strafbar macht? Ist er dann
Deutscher oder Türke?
…ich weiß nicht was Ihr euch so aufregt?
Die Regierung hat bedingungslos kapituliert und
die Sieger bekommen ihre Siegerjustiz, das ist
doch völlig normal….
…ich geh‘ mal kurz kotzen…
Der eigentliche Skandal ist, daß der Täter in dem Bus seinen Vergasungsspruch gegen alle Deutsche richten konnte und danach unverletzt den Bus verlassen konnte.
Die Feigheit der Deutschen ist bald krebserregend.
Auf der anderen Seite kann man ein ganzes Pistolenmagazin leerschießen und ist nach vielleicht 3 oder 4 Jahren wieder frei – vorausgesetzt man ist kein Deutscher Schütze gewesen:
@ #27 Eisvogel
Diese Definition von „Rassismus“, wie sie von der University of Delaware gegeben wird, schlägt dem Faß den Boden aus.
Diese Definition ist Rassimus pur!
Die korrekte Definition für Rassismus lautet:
„Rassist ist einer, der an die Überlegenheit der eigenen Ethnie oder der in ihr vertretenen dominanten Rasse glaubt und daraus das Recht ableitet, andere zu dominieren, ja diese sogar zu verdrängen.“
(aus: http://www.estelmann.com/private/eibl1.htm )
Diese Definition von “Rassismus”, wie sie von der University of Delaware gegeben wird, schlägt dem Faß den Boden aus.
Schon.
Aber unterschwellig wird es ja auch so gehandhabt. Da spricht es einfach mal jemand aus. Damit wissen wir wenigstens, dass es zumindest von manchen Leuten volle Absicht ist.
„Die BRD ist wohl der Reinfall des Jahrhunderts,
ein Irrenhaus wie´s schlimmer nicht mehr geht,
sie sind unfähig allesamt, wen wunderts
Ob Grüne, CDU und FDP“
Sorry für dieses Zitat von einer ganz, ganz bösen Band… Aber es wird jeden Tag schwerer,
nicht doch zu den radikalen überzulaufen!
Wer rettet uns vor unseren eigenen Politikern und unserer eigenen Justiz, die ja doch immer im „Namen des Volkes“ entscheidet…?
Es muss noch viel, viel schlimmer werden,
bevor die Herde aus ihrem Dämmerzustand erwacht ;-((((
Ich habe noch irgendwo eine Diskussion zu dem Thema gelesen, was in diesen Sensibilitäts-Erziehungskursen so gemacht wird.
Zum Beispiel werden Heftpflaster üblicherweise in der Farbe verkauft, die dem Hautton von Mitteleuropäern ungefähr entspricht.
Darüber habt Ihr noch nie nachgedacht und das ist Euch noch nie als skandalös aufgefallen?
Herzlichen Glückwunsch, dann seid Ihr Rassisten.
#51
Es ist aber wahr. Die linken Parteien verfolgen eine langfristige Taktik.
Es geht hierbei klar um Wählerstimmen.
So gut wie alle Musels wählen links, da sie auf Umverteilung angewiesen sind um hier in hochtechnisierten Ländern im 21. Jahrhundert zu überleben.
Allein die Anmietung von Wohnraum für eine 7 köpfige Muselfamilie in Hamburg oder München übersteigt die Verdienstmöglichkeiten der meisten Musels.
Linke Politik und muslimische Immigration leben in einer Symbiose.
Je mehr Musels in einem Land, so linker die Politik und je linker die Politik desto mehr Musels durch hingenommene illegale Immigration und durch Transferleistungen erlaubte massenhafte Vermehrung des Musels.
Das alles, Feuervogel, ist eine Binsenweisheit.
Richterinen wie diese sind ein kleiner Lichtblick, da sie endlich öffentlich die Missstände im Justizwesen anprangern. Bleibt zu hoffen dass sich nun auch andere Richter trauen diese Dinge an zu sprechen und es eventuell bis zur Politik durchdringt, dass hier zu viel im Argen liegt.
….Ich Glaube eher an die Unschuld einer Hure, als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz…frage mich wo das noch hinführen soll, wie lange müssen wir uns eigentlich noch in unserem eigenen Land, von Politikern und Justiz anspucken lassen???….
Leiden hier den langsam alle dieser Politiker usw. an kompletter Realitätsverzerrung?
„….Ich Glaube eher an die Unschuld einer Hure, als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz…“
Habe ein T-shirt mit diesem Spruch. Werde es jetzt am Wochenende anziehen. Das Wetter läßt es
zu. Hoffentlich geht es vom vielen Waschen nicht allzu schnell dahin. Da ich fast jeden Tag mit
meinem Hund unterwegs bin wird es jetzt zur
Standardausrüstung!
#107 Muppes
“….Ich Glaube eher an die Unschuld einer Hure…“
Das war – glaube ich – ein etwas derber Punk-Song (Slime)?
Wie auch immer… neues aus Frankfurt: Im Prozeß um den anti-semitischen Überfall bedient sich die Verteidigung des muslimischen Attentäters beim Klischee des verschlagen Juden „Am gestrigen zweiten Verhandlungstag vor dem Frankfurter Landgericht starteten A.s Verteidiger einen Frontalangriff auf Gurevichs Glaubwürdigkeit… Laut Endres handelt es sich bei Gurevich um einen listenreichen Rabbi.“
Quelle: http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/?em_cnt=1324822
“….Ich Glaube eher an die Unschuld einer Hure…”
Das war – glaube ich – ein etwas derber Punk-Song (Slime)?
Jo, der Song is von Slime….:-)
das viel mir bei diesem Artikel sofort spontan ein, und leider is er so real wie lange nicht mehr, obwohl ich diesen Textauszug anders deute als wie es einst die Band gemeint hatte, die ja doch eher links angehaucht ist….
Es geht um den Sinn darin! Um das Hier und
Heute. Nicht von wem er kommt!
Man läßt den Leuten Zeit zum lesen. Dann kann man erklären worum es geht, Überzeugungsarbeit leisten!
Diesem jungen Mann gebührt für seinen Flucht-
versuch nach dem Urteil ein Nachschlag.
100 Stockhiebe mindestens !
OHNE BEWÄHRUNG !
@ 110 Muppes (25. Apr 2008 16:09) Es geht um den Sinn darin! Um das Hier und
Heute. Nicht von wem er kommt!
Man läßt den Leuten Zeit zum lesen. Dann kann man erklären worum es geht, Überzeugungsarbeit leisten
Richtig!
Ist das so verwunderlich? Gut eintrainiert und angezüchtet wurde doch jedem von Kindesbeinen auf suggeriert das man sich nicht negativ zu kriminellen Aktivitäten der Kültürbereicherung zu äußern hat.
Sonst ist man nämlich ein Faschist. Das habe ich gelernt. Linksradikale Kleinhirne unterstützen natürlich solche Theorien.
Offensichtlich erkennen sogar langsam die Richter, das irgend etwas falsch und anders läuft in unserem Staate. Ich bewerte es als gutes Zeichen.
Nachdem ein Befürworter der Folter,Juraprofessor Herr Dreier laut Spiegel nun zum obersten Verfassungsrichter gemacht werden soll wundert mich nichts mehr …
Vielleicht liegt es auch an der nachlässigen Juristenausbildung,das Professoren wie er hochbezahlte Beamte auf Lebenszeit …die mit acht Pflichtwochenstunden ! und viel viel gut bezahlter Nebentätigkeit in Aufsichtsräten eventuell die Realität völlig aus den Augen verloren haben und wie die Wüstensöhne im Mittelalter lebt.
Hauptsache ,solche Themen werden von öffentlich unrechtl.nicht veröffentlicht-weitermachen
Rotgrün
Bei ersten mag er ja recht gehabt haben.
Aber was an Schmidt so weitsichtig gewesen sein soll, ist mir schleiderhaft.
Dem haben wirs zu verdanken, dass die halbe Türkei auf unsere Kosten krankenversichert ist. Mag ja sein, dass er sich damals eingebildet hat, dass die Türken dann in ihrer Heimat bleiben, bloss bewirkt hats das Gegenteil. Wie würdest du regieren, wenn du in irgendeinem anatolischen Dorf mehr schlecht als recht von den paar Stück Vieh und ein paar Feldfrüchten leben kannst und bloss weil der Onkel, Vetter, halt irgendein nicht wirklich sehr enger Verwandter in Deutschland ist, du eine first class Krankenversorgung (verglichen mit türkischen Verhältnissen) kriegst. Dann freust du dich natürlich drüber, wenn du gesund bist und wirst das natürlich nie ausnutzen. Oder denkst du dir, ja wenn mir der deutsche Staat ohne, dass er dazu irgendeine Verpflichtung hat, mir solche Wohltaten angedeihen lässt, dann ist da, wenn ich erstmal in Deutschland bin, unter Garantie noch viel mehr drin.
Unserer Linken würden sich natürlich allesamt für die erste Möglichkeit entscheiden, aber jeder nicht komplett verblödete Bauer für die zweite.
@Eisvogel – Zu Deiner obigen Argumentation der Uni Delaware, daß wir alle Rassisten sind.
Diese depressive Haltung ist nicht erforderlich. Wir brauchen nicht den Begriff Rassismus bemühen, nicht mal Rasse, sondern nur das Grundgesetz, um um über die Missstände zu beschweren:
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
Wenn sich also nachweisen läßt, daß jemand wegen seiner Herkunft bevorzugt wird – wie in diesem Falle – dann muss man von grundgesetzwidrigen Urteilen sprechen.
Technisch sammelt man dazu Urteile gegen Leute mit Migrationshintergrund und Leute ohne Migrationshintergrund, bei denen es um vergleichbare Tatbestände geht. Und zählt die Strafen aus.
Obwohl „vergleichbare“ Tatbestände!?!?.. hmm… wer f~ckt schon eine türkische Mutter? Fällt mir irgendwie nicht mal als Beleidigung ein…
Für unsere Justiz sind ausländische Straftäter eben gleicher als deutsche Straftäter und dürfen deshalb mit einem Bonus rechnen. Deutschland ist doch das Schlaraffenland für die Betrüger und Gewalttäter dieser Welt.
Mnesch, die Parole von 1989 wieder aufgreifend:
„Wir sind kein Volk!“
Denn übelste Beschimpfung Deutscher ist ja keine Volksverhetzung.
Der Krug geht so lange zu Wasser, bis er bricht.
Meine Hochachtung vor dieser Richterin, die sich traut die Wahrheit zu sagen. Vermutlich hat sie keine großen Karriereambitionen, sonst hätte sie die Klappe gehalten und den Türken freigesprochen oder auf eine Segelfreizeit geschickt.
Hier geht es nochmal um den „jungen Mann“ der einem älteren Mann beide Beine abgefahren hat und diesen dadurch tötete:
http://www.express.de/servlet/Satellite?pagename=express/index&pageid=1004370693460&rubrikid=200&ressortid=100&articleid=1208170944203
#69 Eisvogel (25. Apr 2008 13:13)
Ein Deutscher (aber nur der ohne MiHiGru) der die gleichen Worte benutzt hätte, wäre aber nun mal zweifelsohne wegen Volksverhetzung verknackt worden, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Entweder es gilt gleiches Recht für alle oder wir betrachten GG, StGB etc. als unverbindliche Sammlung von Gummiparagraphen mit empfehlenden Charakter, die je nach Lust und Laune und politischer Einstellung des Richter mal so und mal so angwendet werden können. Das aber untergräbt jegliches Rechtsempfinden und die Rechtssicherheit und wird früher oder später unsere Gesellschaft zerstören. Aber vielleicht ist das ja politisch so gewollt…
Der PS Drecksmusel bedroht also den Richter. Da hat er den Frsispruch ja praktisch in der Tasche.
Ich bin ein Steuerzahler ! Holt mich hier raus !
@ #41 Goldfasan
Ihr Text (s.u.) hat genau dieselbe Aussage des Alt-68er Götz Aly: „Wir waren Nazis“.
Er meint, daß sie den ganze sog. Kritische Theorie-Sozialismus auf NAZI-Weise durchgeboxt hatten, also totalitär, gewalttätig, laut und demagogisch.
Somit ist das Ergebnis, das wir heute haben, eindeutig die spiegelbildliche Bahnbereitung für Faschismus einer anderen Art – Religionsfaschismus -, und zwar geebnet durch rote Faschisten.
Um diese Entwicklung zu vertuschen, empfiehlt die von 68ern vollgepropfte Friedrich-Ebert-Stiftung folgendes:
“ …lebt die politisierte Religion der fundamentalistischen Machtansprüche in allen Kulturkreisen auf und greift mancherorts sogar nach der Macht im Staat. Erfolg versprechend für die Eindämmung der fundamentalistischen Versuchung ist eine Politik der Anerkennung. “
Nach dem Motto: Moscheejuchee gegen Heimwehweh !
(http://www.fes.de/kompass2020/themen.htm )
Dabei ist beachtenswert, daß die CIA für denselben Jahrgang schon gefährliche Bürgerkriegszustände in deutschen Großstädten vorausberechnet hat.
Auch hier wieder: Linke sind Faschisten, sie waren NIE etwas anderes ! Und sie gießen Öl auf das Feuer, das sie legen !
Das schrieben Sie:
(25. Apr 2008 12:00) Diese Ungleichbehandlung ist der Wille des linken Establishments in diesem Land. Es geht klar darum sich Wählergruppen zu erschließen, die vollkommen vom Sozialstaat und von “Affirmative Action” wie in diesem Fall abhängig sind. Moslems haben gar keine Wahl als Links zu wählen, da sie ohne Ungleichbehandlung und Transferleistungen, das heißt in einer gesunden , natürlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung untergehen würden. Der Feind ist nicht an erster Stelle der Musel, sondern der Sozialist. Der Musel, so politisch unkorrekt das klingt, ist von sich selber aus, zu nichts imstande, er braucht die Krankheit und Mutation der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung um zu existieren.
Im Prinzip will ich die Urteilsbegründung dieser rassistischen „deutschen“ verbeamteten Richterin gar nicht glauben wollen.
Ja, diese „Richterin“ Heise ist eine Rassistin übelster Couleur.
Ein Volk, daß solche „Richter“ aus den eigenen Reihen hervorbringt, braucht keine Feinde von außen mehr.
In Deutschland hat sich in der Tat ein Rechtssystem eingeschlichen, das den Namen in keiner Weise mehr verdient. In Deutschland werden vorwiegend Duckmäuser und Heuchler als Richter beschäftigt, so ein bisschen in Anlehnung an die Brüsseler Zustände. Die Richter haben Angst, dass sie von den Musels eins oder mehrere verpasst bekommen. Bei Deutschen besteht diese Gefahr nicht. So einfach ist das.
Was ist aus Deutschland geworden? Eine Nation von Hosenscheissern und Hosenpissern ?
#1 Harlekin
sehe ich nicht so.
denn das system lebt von der geringschätzung seiner eigenen völker, die nahtlos in staatlich verordnete verchtung münden wird. interessant wie schwer man sich tut, diesen gedanken konsequent bis zum schluß durchzudenken.
die westliche „staatsideolgie multikulti“ wird in einem totalitärem, dem sozialismus nicht unähnlichen (und doch nicht klassisch kommunistisch) vielvölkergemisch enden. die Transformation durch Masseneinwanderung ist ein Erfolgsmodell ohnegleichen. da dieser prozess enorme materielle werte und den wohlstand des westens „verbraucht“, checken die allermeisten bürger dieses konzept nicht. denn niemand glaubt, daß es zu einem strategischem vorgehen gehören kann, die eigenen völker verarmen zu lassen, werte wie familie der lächerlichkeit preiszugeben und nebensächlichkeiten in den vordergrund zu stellen, sie Gewalt auszusetzen und den staatlichen schutz schritt für schritt zu entziehen (systematischer Abbau der polizei in allen ländern der BRD, das seit jahren).
mädchen sollen tough wie lara croft sein, männer werden zu passiven softies erzogen, weil bekannt ist, daß (echte) männer seit je her bereit waren, für heim und familie (damit für vaterland und heimat) zu kämpfen, zu bluten und zu sterben.
daher, bekämpfung und verhöhnung (durch Presse, kirche und Politik) von den „engstirnigen, kleinbürgerlichen“ familien, den keimzellen „gesunder“ und prosperierender Gesellschaften.
die massenhafte ansiedlung möglichst fremdkultureller völker und die propagierung von toleranz und weltoffenheit, (um die skepsis der „lernunwilligen“ bevölkerungen zu untergraben) erzeugen neue bruchlinien in gesellschaften, die einst jahrhunderte lang trotz aller geschichtlicher widrigkeiten, lebten und sich innerhalb ihres kulturellen erbes entwickelten, mit einem hohen maß an „inneren frieden“. Also, Ziel ist dabei die Zerschlagung der europäischen nationalstaaten. damit sind die völker selbst das ziel.
Multikulti ist NICHT: Der besuch von millionen von Gästen, touristen oder besucher. multikulti ist nicht die „normale einwanderung“ oder die verstärkte einwanderung „kulturnaher ähnlichgesinnter Völker“.
Multkulti ist die systematische, millionenfache Ansiedelung von möglichst fremdkultureller Völker, Stämme, Ethnien.
Man kann ihnen nicht den Vorwurf machen, daß dieses Angebot gerne angenommen wird. Es adelt aber auch niemanden zu höhern Weihen.
Den meisten wird es nicht in den Sinn kommen, aber hier passiert überhaupt NICHTS DEM ZUFALL. Synchron und systemantisch läuft hier alles wie am Schnürchen ab, wobei die Europäer in der Masse diese Agenda als einen natürlichen Vorgang der Globalisierung verstehen. Ziel ist also die Auflösung von Identität, Nationalität, Erinnerung und Geschichte. Wir werden, durch inneren Streitigkeiten und den totalen Verlust großer Teile unserer Heimat in ein totalitäres System gepresst, daß kaum noch mit diesem Spaß- und Spielsystem der Gegenwart zu tun hat.
In dieses System werden alle gepreßt, egal ob Inder, Türke oder Europäer. Heute beginnt man damit, Millionen Chinesen nach Afrika umzusiedeln… So wird das immer weitergehen und aus dem Zwist und die Streitigkeiten untereinander kann sich die globale Weltelite sicher sein, ihre Macht und Herrschaft wird (ewig) dauerhaft sein…
Gruß,
frundsberg
http://www.islamisierung.info
PS: Der Islam, sein Konzept etc. sind „diesem“ Westen überlegen-keine Frage.
Einige schrieben, die Vernunft werde über die Unvernunft (Islam) doch wohl siegreich sein.
Nun, wenn der Ratio innerlich auf sekundäres getrimmt wird, das er sich nicht ausreichend vermehrt, erübrigt sich jede weitere Diskussion. Kinder wären demnach aus vielerlei Gründen die richtige Antwort, denn für wen will man sich denn einsetzen, wenn mit dem eigenen Tod die Blutslinie verlöscht???
Bei alle bleibt die Frage, was schlimmer ist? Eine religiöse Ideolgie, die so ist wie sie ist? Oder diejenigen, die die Geschichte an den Unis verdrehen und die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen schaffen, die Völker in einen nimmerendenden Strudel von asosialer Gewalt und Anarchie zu stürzen, um anschließend mit radikalsten Überwachungs- und Sicherheitsapparaten eine sozialistisch-kollektivistische Versklavung der Menschen durchzuführen?
Nun ich meine, daß die Niedertracht dieser Gruppierung, die wir als die „EIGENEN“ wahrnehmen, alles andere bei weitem übertrifft. Für die Masse haben die aber nicht viel übrig.
„…Die Herrschaft der Partei („Eliten“) währt ewig. Machen Sie das zum Ausgangspunkt all ihrer Überlegungen. … Sagen Sie mir jetzt, warum wir uns an die Macht klammern. Was ist unser Motiv? Warum sollten wir uns die Macht wünschen? Los, reden Sie“, setzte er hinzu, als Winston stumm blieb. Trotzdem schwieg Winston noch einige Augenblicke. Er empfand Überdruß. … Er wußte im voraus, was O’Brien sagen würde. Daß die Partei nicht sehnsüchtig nach der Macht strebte, sondern nur zum Wohle der Mehrheit. Daß sie nach der Macht griff, weil die Menschen in der Masse schwache, feige Kreaturen waren, die weder die Freiheit ertragen noch der Wahrheit ins Gesicht blicken konnten und deswegen von anderen, die stärker waren als sie, beherrscht und systematisch betrogen werden mußten (Seite 314, 315). … „Ich werde Ihnen jetzt die Antwort auf meine Frage geben. Sie lautet wie folgt: Die Partei strebt nur aus eigenem Interesse nach der Macht. Das Wohl anderer interessiert uns nicht; uns interessiert einzig die Macht. Weder Reichtum noch langes Leben und Glück: nur Macht, reine Macht. … Wir wissen, daß niemand die Macht je in der Absicht ergreift, sie wieder abzugeben. Macht ist kein Mittel, sondern ein ENDZWECK. Man errichtet keine Diktatur, um eine Revolution zu garantieren; man macht die Revolution, um die Diktatur zu errichten. Das Ziel der Verfolgung ist die Verfolgung. Das Ziel der Folter ist die Folter. Das Ziel der Macht ist die Macht. Begreifen Sie nun endlich?“ (Seite 316) … „Die wahre Macht, die Macht, um die wir Tag und Nacht kämpfen müssen, ist nicht die Macht über Dinge, sondern über Menschen.“ (Seite 319) … „Macht bedeutet, den menschlichen Geist zerpflücken und dann nach eigenem Gutdünken in neuer Gestalt wieder zusammensetzen zu können. Sehen Sie jetzt allmählich, was für eine Art Welt wir erschaffen? … Die alten Zivilisationen behaupteten, auf Liebe und Gerechtigkeit gegründet zu sein. Unserer ist auf Haß gegründet. In unserer Welt wird es keine Gefühle geben außer Angst, Wut, Triumph und Selbsterniedrigung. Alles andere werden wir zerstören – alles. Wir rotten bereits die Denkweisen aus, die noch aus der Zeit vor der Revolution überlebt haben. Wir haben die Bande zwischen Kind und Eltern, zwischen Mensch und Mensch, zwischen Mann und Frau durchtrennt. Keiner traut mehr (s)einer Ehefrau, einem Kind oder einem Freund. Doch in Zukunft wird es keine Ehefrauen und Freunde mehr geben. Die Kinder werden ihren Müttern gleich bei der Geburt weggenommen werden, so wie man einer Henne die Eier wegnimmt. Der Sexualtrieb wird ausgerottet. Die Zeugung wird zu einer alljährlichen Formalität werden, wie die Erneuerung einer Lebensmittelkarte. … Es wird nur noch die Loyalität gegenüber der Partei („Eliten“) geben und sonst keine. … Es wird keine Kunst, keine Literatur, keine Wissenschaft geben. Wenn wir allmächtig sind, werden wir die Wissenschaft nicht mehr nötig haben.“ (Seite 320, 321) Auszug aus: Eric Arthur Blair, alias George Orwell, 1984
#115 uli12us (25. Apr 2008 17:15)
Bei ersten mag er ja recht gehabt haben.
Aber was an Schmidt so weitsichtig gewesen sein soll, ist mir schleiderhaft.
Dem haben wirs zu verdanken, dass die halbe Türkei auf unsere Kosten krankenversichert ist. Mag ja sein, dass er sich damals eingebildet hat, dass die Türken dann in ihrer Heimat bleiben, bloss bewirkt hats das Gegenteil.
Diese Transferabkommen sind fatal und die Kosten schnellen nur so nach oben.
Unter nachfolgendem Link findest du einen
Beitrag (unten auf der Seite)zu der Kostenexplosion.
Titel: Steigende Beiträge zur Krankenversicherung
http://www.demokratische-liga.de
Ich denke aber, dass diese Entwicklung damals nicht abzusehen war. Es ist allerhöchste Zeit, dass das reformiert wird. Das absurde daran ist nur, dass die Kassen bei den Türken extra anfragen, ob sie in der Türkei nicht noch Angehörige zum Mitversichern haben.
Die gute Frau heißt Heisig (nicht: Heise) und hat sich bereits 2006 kriisch geäußert. Unbedingt lesen:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,2190900
Frau von der Aue,
so unternehmen Sie doch endlich etwas gegen Richter, die so ungeschminkt die Wahrheit dem Volke mitteilen. Nur Mut, hat doch schon mal gut geklappt, als jemand von Ihren Untergebenen sogar zu „Hart aber fair wollte…“ Denken Sie daran, was auf dem Spiel steht!
Nachher wählen das Volk in Berlin und anderswo nicht mehr Rot/Rot/Grün. Und der „große Plan“ der 68er scheitert noch, nur weil Sie versagt haben!
Die Richterin wird nicht mehr lange im Amt sein. Die wird strafversetzt oder wegschikaniert.
Hätte ich vor 10 Jahren gewusst das man sich von den eigenen „Volksvertretern“ und Richtern so verarschen lassen muss hätte ich mein Abi gemacht und diesem Integrationsunwillgen und intoleranten Abschaum aus dem Land geschmissen. Und das nicht mit hier ein paar Tage Knastvollpension und Freifahrtsscheinen. Ich währe wohl nicht lang im Amt geblieben weil mich der nach Wählerstimmen heuchelnde Linke Haufen abgesägt hätte aber vielleicht würden dann auch andere mal die Augen öffnen und sich etwas zutrauen. Es ist einfach traurig zu sehen das es entweder die ganz Rechten oder die Mültikültis die sich in Gruppen auf die die anders denken stürzen, die Menschen die in der Gesunden Mitte leben und denen es an die Nieren geht treiben sich in den Foren hier rum. Ich denke es sind nicht alle Immigranten kriminell aber es ist eindeutig die Masse die unser Land hier den Bach runtergehen lässt. Unsere Vorfahren haben dieses Land so lebenswert gemacht wie es ist, mit dem Krieg hat unsere Generation nichts mehr heute am Hut und darüberhinaus haben auch die Völker von denen wir uns anhören müssen wir seine Nazis und sooo üble Verbrecher gewesen selber ihre beschissenen Fehler in der Vergangenheit gemacht. Und die werden nie erwähnt! Es kann doch nicht angehen das wir hier in Deutschland von diesem Pack bepöbelt werden und angegriffen, wenn wir mit ner Frau von denen ausgehen (ich spreche aus Erfahrung) und die gleich mit ner Gruppe „Brüder“ ankommen (weil sie allein einfach nur ne große Klappe riskieren) und rumstressen. Wir sollten denen genau das Verhalten gegenüber erbringen wie sie uns auch gegenüber. Ich liebe dieses Land und bezeichne mich nicht als Rechter. Ausländer sind auch ok. Aber es sind immer die Gleichen die mir hier absolut auf die Nüsse gehen, die Muslime. Sie verstehen einfach nicht das unser Land so Lebenswert ist wie es ist weil wir es mit unseren Moralvostellungen, Tugenden und einhaltung der Menschenrechte aufgebaut haben. Über die Länder wo sie selber herkommen brauch ich wohl kein Wort zu verlieren, sie erkennen nicht das sie selber der Grund dafür sind das dort keine Sau leben kann und will. Bei denen gibt es nur Ehre der Familie, sonst nicht. Genau diese Familienehre muss man zerstören um ihnen zu zeigen das sie so nichts hier verloren haben. Das schreckt diese Menschen ab wenn sie merken das Mama und Papa hier alles verlieren wenn Sohn zB. seine Schwester messert weil sie zu deutsch ist. Es wird Zeit den regierenden Parteien einen Denkzettel zu verpassen und sich nach anderen Wahlalternativen umzuschauen. Leider fällt mir keine ein :S Vielleicht sollte sich mal eine Bewegung in diesem Forum erheben, es gibt mehr als genug Leute die genauso denken wir.
Sorry für den Text, ich musste mich jetzt mal bremsen. Mir wird grad schwindelig weil mein Puls auf 180 ist. Man sollte sich ernsthaft mal mit der Gründung einer neuen Wahlalternative in diesem Land befassen.
@ #132 ArsMoriendi (25. Apr 2008 21:56)
Wichtig ist erst mal, dass man überhaupt zum wählen geht.
Was man nicht wählen sollte sind die Etablierten CDU, SPD, FDP, Grüne und alles was sonst noch links ist, da bleibt nicht mehr viel Auswahl 🙁
Eine neue Partei zu gründen ist ein schwieriges Unterfangen, man muss dann auch zu Themen Stellung beziehen und Lösungen anbieten können, die nichts mit Mohammedanertum zu tun haben.
KREBSERREGEND
#99 Hausener Bub (25. Apr 2008 14:47)
„Der eigentliche Skandal ist, daß der Täter in dem Bus seinen Vergasungsspruch gegen alle Deutsche richten konnte und danach unverletzt den Bus verlassen konnte.Die Feigheit der Deutschen ist bald krebserregend.“
Hausener Bub hat recht. Wer da ruhig zuhört und sich das gefallen läßt, der soll sich nicht beschweren.
Zu blond und blauäugig gibt Ärger:
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/Ben-Becker;art1117,2519926
Zu blond und blauäugig gibt Ärger:
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Toetungsaufruf;art126,2519867
Das ist nur die Spitze des Eisberges. Solche Fälle des Rassismus und Gewalt seitens Türken gegen Deutsche sind an der Tagesordnung…
Und das gesindel kommt mit Bewährung davon…
scheiss dEuschtschland. Dieses Land macht krank…
“Der eigentliche Skandal ist, daß der Täter in dem Bus seinen Vergasungsspruch gegen alle Deutsche richten konnte und danach unverletzt den Bus verlassen konnte.Die Feigheit der Deutschen ist bald krebserregend.”
Recht hast du mein Freund und schlimmer noch: die Deutschen züchten ihre Schächter !!!!!!!!!!!!!
Deutschland züchtet und wählt seine Schlächter.
Rottet sich selber aus.
zu #6 Volker (25. Apr 2008 10:58)
Welche Verfassung ? Die haben Kohl und Schröder verhindert. Und Merkel wird nichts machen, denn sie ist ja auch für die EU-Verfassung, die uns einhegt und auflöst.
#137 Veritas
Das ist nur die Spitze des Eisberges. Solche Fälle des Rassismus und Gewalt seitens Türken gegen Deutsche sind an der Tagesordnung…
—
Z.B. vier mohammedanische Helden gegen ein 15jähriges (deutsches) Mädel:
23.04.2008 | 08:17 Uhr
POL-BO: Bochum
Schülerin auf der Schmechtingstraße überfallen
Bochum-Hamme (ots) – Am Dienstagnachmittag, gegen 15.15 Uhr, wurde eine 15-jährige Schülerin auf der Schmechtingstraße von vier noch unbekannten Tätern überfallen. Die Geschädigte befand sich in Höhe des dortigen Spielplatzes, als die jungen Männer ihr hinterher pfiffen. Als die Jugendliche auf die Pfiffe nicht reagierte, sprach sie einer der Kriminellen mit den Worten: „Gib mir alles, was du hast oder wir schlagen dir die Fresse ein!“ an. Nachdem die Bochumerin auch hierauf nicht reagierte, verfolgte die Gruppe das Opfer und entrissen ihm unter weiteren Gewaltandrohungen eine mitgeführte Tasche. Mit ihrer Beute flüchteten die Räuber schließlich in Richtung U-Bahn-Haltestelle Feldsieper Straße. Sie wurden wie folgt beschrieben: 1. Täter (Haupttäter): – ca. 18-20 Jahre alt; ca. 185 cm groß; normale Figur; braun-schwarze Haare; braune Augen; – leichter Dialekt (vermutlich türkisch) – Bekleidung: hellblaue Jeanshose (verwaschen); – trug ein silbernes Armband oder Uhr. 2. Täter: – vermutlich Türke; ca. 18-20 Jahre alt; ca. 180 cm groß; kräftige Figur; dunkle Haare mit blonden Strähnchen; dunkle Augen; – Bekleidung: dunkle Jeanshose; braune Jacke. 3. Täter: – vermutlich Türke; ca. 18-20 Jahre alt; ca. 177 cm groß; dunkle Haare; dunkle Augen; – Bekleidung: schwarze Hose, weiße Turnschuhe mit Nike Zeichen, grüner Kapuzenpulli. 4. Täter: – vermutlich Türke; ca. 18-20 Jahre alt; kräftige Statur, hellere Haare (vermutlich gefärbt); dunkle Augen; – Bekleidung: blaue Jeanshose; dunkle Jacke. Hinweise zur Tat bzw. zu den Tätern nimmt das Kriminalkommissariat 31 unter Tel.: 0234 / 909 3121 entgegen.
http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/11530/1177320/polizei_bochum
Hallo PI,
habt ihr das Video mal angeschaut vor diesem Beitrag hier?
Der Typ sagte laut der Zeugin: „wir ficken alle deutschen und alle türkischen Frauen“, mithin läge auch keine Volksverhetzung vor wenn das Strafgesetzbuch in eurem Sinne bestehen würde.
Zudem hat er die Haftstrafe nicht wegen der Beleidigung bekommen, sondern weil diese bereits gegen ihn anhängig war, vor dem neuen Prozess! Am Ende des TV-Beitrags wird NOCHMALS ganz klar gesagt, dass er wegen den neuen Vorwürfen in Untersuchungshaft sitzt; die 4 Wochen Haft aus dem letzten Verfahren haben nichts mit dem neuen zu tun!
Schon ein fettes Stück, ein Video zu verlinken das eurem eigenen Text vollständig widerspricht.
Es ist des Weiteren richtig, dass jemand der gegen Deutsche volksverhetzt nicht wegen Volksverhetzung gestraft werden kann, und das ist in der Tat äußerst fragwürdig.
Nichtsdestotrotz gibt euch dieser Umstand das Recht hier irgendwas zu schreiben das völlig an der Quelle vorbeigeht, diese komplett anders darstellt. Und es gibt euch auch kein Recht eine Richterin zu zitieren die laut der h.M. eine völlig falsche Rechtsauffassung vorträgt; niemand wird wegen Volksverhetzung bestraft der sagt „ich ficke alle [beliebiges Volk] Frauen“. Ein Volk oder eine Gruppe kann man nicht verhetzen indem man die Drohungen usw. nur auf sich selbst bezieht; für eine Volksverhetzung muß auch eine aktive Hetze Dritter auf die Betroffenen vorliegen; auch „wir vergasen euch“ ist keine Hetze; Hetze wäre beispielsweise eine Anspruche an die „eigenen“ Leute und darin enthaltene Aufforderung die Dritten zu vergasen, wofür hier jedoch noch weitere Kriterien vonnöten sind.
Würde man Menschen so leicht wegen Volksverhetzung einsperren können wie ihr es hier gegenüber Migranten verlangt, dann wären gleich MEHRERE Parteien die sonst so gerne von euch verlinkt und beworben werden nahezu völlig ohne Mitglieder; selbst in hohen Bundespolitiker Kreisen der wirklich etablierten Parteien gäbe es den einen oder anderen (Ex-)Minister weniger in Freiheit.
Ihr könnt nicht verlangen dass andere sich an uns anpassen und gleichzeitig diese strafrechtlich nicht angleichen sondern härter behandeln wollen; man kann sich nicht an etwas angleichen das nicht GLEICH ist.
Die BRD ist nicht „mein“ Staat oder „unser“ Staat. Dieser liederliche Staatenbund ist alles andere als ein Staat. Ein „normaler“ Staat läßt sich das nicht gefallen.
@142
Aber dass es stimmt, was im Filmbeitrag gesagt wird, das kann niemand ernsthaft in Abrede stellen. Der gleiche Satz von einem türkischen Migranten gesagt – „nur ein Spässchen“; von einem Deutschen – „9 Monate Knast ohne Bewährung“.
Beispiele finden sich täglich im Leben und oft genug bei pi.
Mit welchem Instrument hier das Recht gebeu.. äh, die Migration erleichtert wird, ob die nicht wegen Volksverhetzung, nicht wegen Beleidung oder nicht wegen sonstwas belangt werden – uninteressant.
Wie in der DDR: Keine Bananen gab es gestern. Heute gibt es keinen Kaffee.
Wir alle wissen, dass Türken und Araber hier fast Narrenfreihiet haben – und es passiert eben nichts.
Die Polizei hat kein Interesse zu verfolgen, die Staatsanwälte wollen nicht abklagen, die Richter nicht richten.
Und die Gesetzgeber in Bund und Land wollen keine Gesetze gegen diese Leute geben. Sie verfolgen lieber Raubkopierer und Falschparker – solange es keine Moslems sind.
#144 dididitschi
„Beispiele finden sich täglich im Leben und oft genug bei pi.“
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nein das stimmt eben nicht. aus der juristischen praxis kann ich dir versichern, dass selbst bei gewaltverherrlichenden neonazi bands meistens die verfahren wegen volksverhetzung eingestellt werden; weil die jurisprudenz bei volksverhetzung sehr genaue prüfungen verlangt, es muss eben eine HETZE vorliegen und keine beleidigung oder irgendein gewalttätiges wunschdenken.
hetzen tut beispielsweise wer direkt zu gewalt auffordert oder gruppen / völker / ethnien / religionen mit dem ziel schlecht macht, deren ansehen bei anderen pauschal derart in den dreck zu ziehen, dass zu erwarten (und gewünscht!) ist, dass diese zuhörer/leser von nun ein signifikant negatives verhalten gegenüber dieser gruppe an den tag legen wird.
du wirst mir kein deutsches urteil der letzten jahrzehnte nennen können in denen jemand unberechtigt wegen volksverhetzung rechtskräftig (! ich meine also nicht die üblichen PI beiträge die urteile ohne rechtskraft behandeln und die nie wieder aufgegriffen werden wenn diese rechtskraft durch erfolgreiche berufung, beschwerde oder was auch immer nämlich nie ergeht !) verurteilt wurde obwohl er versucht hat sich dagegen zu wehren. es gibt tatsächlich eine gewisse anzahl an menschen denen volksverhetzung vorgeworfen wird (in der regel links- und rechtsextreme) und diese vorwürfe, teils aus falsch verstandenem stolz, teils weil sie sich von der staatsanwaltschaft belabern lassen, bestätigen und sich nicht gegen die anklage zur wehr setzen.
wie gesagt: ich finde es auch sehr beachtlich und ändernswert, dass man in deutschland nicht strafrechtlich belangt werden kann wenn man gegen deutsche hetzt. aber das was PI draus macht ist mir ein graus; nicht nur juristisch sondern auch argumentativ ist das was hier diesbezüglich geschieht völlig unhaltbar.
mit verdrehten tv-beiträgen, falschen behauptungen und noch falscheren schlußfolgerungen kann man keine besserung eines tatsächlich verbessernswerten zustandes herbeiführen!
wenn PI etwas ändern will dann handelt auch entsprechend. aber durch sowas hier wird sich nie etwas ändern, weil es schlichtweg unhaltbar ist. da wirft sich nun die frage auf, ob PI eigentlich gar nichts ändern will und das ganze eine reine polemische SHOW ist, oder ob PI schlichtweg gar nicht genau die zusammenhänge von den sachen die es kritisiert zu erfassen in der lage ist.
Frage von PI: Wie ist unter diesem Aspekt z.B. das Urteil von Mügeln zu bewerten? 8 Monate ohne Bewährung für einen nicht vorbestraften jungen mann, dem lediglich eine Sachbeschädigung an einer Fensterscheibe nachgewiesen werden konnte. Ausländerfeindliche Parolen, die aus einer Gruppe heraus gerufen wurden, musste er sich nach Auffassung des Gerichtes zuordnen lassen, obwohl nicht nachzuweisen war, dass er selber auch solche Äußerungen getätigt hatte. Kannst Du ein Beispiel nennen, wo es ein vergleichbares Urteil gegen Muslime gegeben hätte? Oder musste Stroebele in den Knast, weil er auf einer Demo mitlief, wo „Tod den Juden“ in Sprechchören gerufen wurde? Warum nicht?
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