Christian WaberDie schweizerische Rechtskommission des Ständerates hat die Aufhebung der parlamentarischen Immunität des Berner EDU-Nationalrats Christian Waber (Foto) einstimmig abgelehnt. Waber hatte als Mitglied des Initiativkomitees „gegen den Bau von Minaretten“ in einem Gespräch mit der Zeitschrift Facts unter anderem gesagt, der Islam strebe militant die Weltherrschaft an. Und weiter: „Der Islam ist ein menschenverachtender Glaube mit Sippenhaft, Zwangsheirat und Kindern, die zu Selbstmordattentätern herangezogen werden.“ Die Äußerungen trugen Waber eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung ein. (Quelle)

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25 KOMMENTARE

  2. Der Abgeordnete sollte selbst auf die Immunität verzichten, und es auf einen Prozeß ankommen lassen. Schließlich hat er nichts als die Wahrheit gesagt, und die Wahrheit kann nie rassistisch oder gar strafbar sein.

  3. Er hat zwar noch verschiedene Dinge vergessen, aufzuzählen, aber ein paar wichtige Dinge wurden endlich genannt.

  6. Wie kann der auch in aller Öffentlichkeit die Wahrheit über den Islam und die Mohammedaner kund tun.

    Da müssen ja die Kriecher vor dem Islam förmlich Rassismus riechen (oder sind es nur die Schweißfüße der Mohammedaner !?).

  8. In der Schweiz herrscht noch halbwegs freie Meinungsäußerung und Demokratie! Weiter so, ihr Eidgenossen 😉

  9. „Rassendiskriminierung“? Seid wann gibt es die Rasse „Islam“, „Mohammedaner“, „Moslem“, „Muslim“ oder ähnliches?
    Welches intellektuelle Prekariat hat denn diesen Vorwurf zur Anzeige gebracht?
    Selbst das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung von Rassendiskriminierung schließt, soweit ich weiß, religiöse und/ oder politische Anschauungen nicht ein.

    Kognitiv
    ______________________
    Remember Lepanto 1571

  10. Was für ein klasse Mann!

    Ich hoffe, der Funke springt bald über, und auch unserer Politiker sprechen das aus, was alle denken!

  14. Ja, das frage ich mich aber auch. Seit wann ist der Islam eine Rasse.
    Sind die eigentlich noch ganz dicht.

    Sind die Zeugen Jehovas jetzt auch eine Rasse.

  15. Noch mal, hier sollte der Kommentar hin:

    #15 Carl Artmann (08. Jan 2008 22:08)

    “Rassendiskriminierung” ist ein Exemplar Orwell’schen Zwiedenkens.

    Rassendiskriminierung existiert ausschließlich für Native; ist Teil der psychologischen Kriegsführung.
    Diejenigen, die die Feinde feindselig nennen, werden als Verbrecher verurteilt.

    Zwischenzeitlich übernehmen die Feinde das Land.

  16. Je mehr emails er bekommt, desto besser. Den Leuten, die den Mut haben, ihre Meinung über
    diese „Religion“ auszusprechen, muss der Rücken gestärkt werden; sie müssen wissen, dass sie nicht allein sind, sondern dass Millionen Menschen hinter ihnen stehen.

    Solche Leute werden dann immer lauter, immer mehr werden lauter, bis dann hoffentlich bald alle ganz laut sind.

  17. Sehr schön – wenn wir auch bei den ungleich besser bezahlten deutschen meist juristischen Eliten noch lange auf so ein Statement warten können.
    Die nächste Wahl scheint sich zur Katastrophe für die Spd zu entwickeln.

  19. Zu den Aussagen vom respektablen Eidgenossen Christian Weber, gültige medinische Verse:

    Sure 9,29: „Kämpft mit Waffen gegen diejenigen, die nicht an Allah glauben, noch an den jüngsten Tag glauben, und die nicht für verboten erklären, was Allah und sein Gesandter Mohammed für verboten erklärt haben, und die sich nicht nach der rechten Religion (dem Islam) richten – von denen, die die Schrift erhalten haben (d. h. Juden und Christen) – kämpft mit der Waffe gegen diese, bis sie die Minderheitensteuer abgeben als Erniedrigte!“

    Sure 61,9: Allah ist es, der seinen Gesandten (Mohammed) mit der Leitung und der Religion der Wahrheit geschickt hat, um sie über jede andere Religion siegreich zu machen, auch wenn es den Götzendienern zuwider ist.

    Sure 9:28 „O die ihr glaubt! wahrlich, die Götzendiener sind unrein.“

    Sure 98:6 „Die Ungläubigen unter den Leuten des Buches (Juden und Christen): Sie sind von allen Wesen am abscheulichsten“.

    Sure 8,55: „Siehe, schlimmer als das VIEH sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.“

    Jeder junge Rechtsanwalt könnte die inquisitorische Anklage milde lächelnd abschmettern, und sich großen öffentlichen Interesses gewiß sein.

    Not-wendig: Breite öffentliche Korandiskussion, incl. energische Aufforderung an unsere „Islamvertreter“ und Islamofilen, sich GLAUBWÜRDIG von den rassistischen, sexistischen, volksverhetzenden, antisemitischen und menschenverachtenden Koranversen zu distanzieren.

    Der Mohammedanismus ist KEINE Religion, sondern eine religiös verbrämte, menschenverachtende mittelalterliche Ideologie und Herrschaftsform.

    Daher:

    » In Dresden wurde eine Mullah-Schule der SS eingerichtet. Himmler schwärmte von der „weltanschaulichen Verbundenheit“ zwischen dem Nationalsozialismus und dem Islam. «

    http://www.helmut-zenz.de/hzislam8.html

  21. 1. Dass der Islam die Weltherrschaft anzeigt, darf man in der Schweiz sagen. Dazu gibt es ein abschliessendes Urteil (Loepfe)

    2. Die Aussage, dass Hass im Islam Programm sei, wurde angezeigt und die Anzeige zurückgewiesen.

    Er hätte es auf einen Prozess ankommen lassen können (falls er denn angeklagt worden wäre), und ich glaube nicht, dass er verloren hätte. Er hat aber völlig recht, sich das zu ersparen.

    Hier auf Seite 9 finden CH-Leserr etwas zu diesem Maulkorbgesetz:
    http://www.svp.ch/file/svp-klartext1107.pdf

  22. „#14 Andy (08. Jan 2008 22:52)

    Ja, das frage ich mich aber auch. Seit wann ist der Islam eine Rasse.
    Sind die eigentlich noch ganz dicht.

    Sind die Zeugen Jehovas jetzt auch eine Rasse.“

    Was für eine dumme Frage mit den zeugen Jehovas – selbstverständlich sind die eine Rasse, ganz genauso wie alle Bayern-München-Fans oder die Rasse der Obersulzheimer. Zudem darfst du die Rasse der der Klasse 8b der Realschule in Germsheim nicht vergessen!
    Überall gibt es Rassisten – 2/3 der Bevölkerung sind Rassisten – alle vergleichbar mit Himmler, Goebbels und Höß oder mit den Sklavenhaltern in den Südstaaten vor dem Sessessionskrieg!

    Ernsthaft: dieser rassismusbegriff, der diesen Anschauungen zugrunde liegt ist mit das schlimmste an relativierungen ein paar der schlimmsten Verbrechen der menschheit – ob es nämlich die Sklavenhaltung in den Südstaatn war oder, noch schlimmer, der damit begründete industrielle Vernichtungswahn des dritten Reiches. Und diese Begründungsebenen mit ihren Tätern und Opfern werden nun durch solch eine unsachliche Definition des Wortes „Rassismus“ eingeebnet zur völligen Verharmlosung.
    Rassist kannst du quasi jeden Menschen nennen heutzutage – denn jeder Mensch wertet und wertet dabei auch Kollektive (= Gruppierungen von Menschen, die er nach irgendeinem gesichtspunkt zusammenfasst) pauschal – diese Pauschalisierung ist aber nichts anderes als eine Stereotypisierung.
    Man darf nicht vergessen das wir Menschen nicht nur einfach Individuen an sich sind, sondern immer nur Individuen innerhalb eines gesellschaftlichen Kontextes – und dieser hat nunmal immer irgendwelche Strutierungsmerkmale (=z. B. Werte, Sprache, Sitten, Mythen usw…), welche gleichzeitig als individuelle Werte der einzelnen Gesellschaftsmitglieder auftreten -nämlich zumindest derart häufig und nachhaltig das sich dadurch die Gesellschaft als Gesellschaft immer wieder neu konstituiert.
    Damit stellen sich diese Struktuierungsmerkmale als wesentlich dar für sowohl das Individuum als auch für die gesellschaft als ganzes. Nicht jedes einzelnes dieser Struktuierungsmerkmale, aber hinreichend genug um die kontinuität des Individuums als auch der gesellschaft jeweils zu sich selbst aufrecht erhalten zu können. Daraus folgt dann aber auch ein Interesse sowohl des Individuums als auch der Gesellschaft entsprechen hinreichend diese Struktuierunsmerkmale auch aufrecht zu erhalten und beizubehalten somit. Andere Gesellschaften haben nun andere Struktuierungsmerkmale – und kommen in konkreten Fällen bei der Beurteilung von Sachverhalten zu unterschiedlichen Ergebnissen.
    Das wiederum führt nun dann aber zu einer Situation, innerhalb deren eine beurteilung – nämlich nach Wertigkeit – erfolgen muss von den beteiligten Individuen. Und die Beurteilung erfolgt jeweils aufgrund der eigenen Struktuierungsmerkmale – und diese lassen die eigene Beurteilung als die Richtige erscheinen – denn diese sind es ja überhaupt erst, die Gesellschaft und Individuum konstituieren, es ist also gleichzeitig damit immer auch die Frage nach dem Selbst aufgeworfen worden bei solchen Beurteilungssituationen und Menschen finden sich darinnen auch immer selbst als Selbstbestätigung.
    Gelöst werden diese Konflikte idR. positiv(!) über Zeit – über einen – oft immanenten Diskurs – der irgendwann pragmatische Lösungen lebbar erscheinen läßt – was aber nichts anderes bedeutet, als dass die jeweiligen Struktuierungselemente sich angepasst hhaben soweit, dass die Situation eben lösbar geworden ist. Das ist aber nicht einfach nur und ausschließlich ein intellektuelle Angelegenheit, sondern vieles geschieht dabei eben auf einer diskursiv-evolutionären Art von Kommunikation im weitesten Sinne.
    Rassismus nach en neueren Auffassungen – also derjenige, der bereits eine Wertigkeit basierend auf Stereotypisierungen als Rassismus bezeichnet – hat man dabei grundsätzlich am Punkt, an dem eine Beurteilung über die verschiedene beurteilung eines Sachverhaltes erfolgt und dabei die jeweiligen Urteile Individuen als Repräsentanten einer Gruppierung (und somit ihrer Struktuierungsmerkmale) zugesprochen werden. Dies geschieht aber eigentlich immer – unsere Individualität als auch Gruppierungen an sich selbst funktionieren nur über eben Exklusions-/Inklusionsmerkmalen.
    Falls dem so ist, dann ist diese Rassismus-definition ein Angriff auf die Menschlichkeit selbst und nur noch als ein ideologisches, letztendlich menschenverachtendes Instrument zu sehen.

  23. Ein deutscher Politiker würde sich das nicht trauen denn die pissen sich doch vor lauter Angst in die Hosen. Da ist es allemal praktischer das eigene Volk zu besudeln.

  24. #24 Zagreus (09. Jan 2008 10:12)
    #14 Andy (08. Jan 2008 22:52)

    Sie haben den Nagel auf dem Kopf getroffen!
    Es ist ein Hohn gegenüber den ECHTEN Opfern
    des Rassismus (Südstaaten, Südafrika…).
    Im heutigen Sprachgegebrauch wird „Rassist“ (und/oder Nazi) zu einer Keule der Gutmenschen
    und Kulturbereicherer, anwendbar für/gegen alles und jedes. Hauptsache mit Gebrüll.
    Natürlich wiegt unser „Rassismus“ gegen islamische Mitbürger um einiges mehr als ihr „Sexismus“ gegenüber westlichen Frauen.

  25. Ich habe mich PI nicht zuletzt aus Interesse an der Entwicklung in DE zugewandt. Von der Schweiz her. Ich habe mich in einige Foren eingebracht, übrigens auf viele Nachfragen gar keine Antwort erhalten. Das ist nicht schlimm, aber ich möchte hier doch gerne mal nachfragen: würden Sie z.B. auch in entsprechenden Kommentarbereichen der SZ (lesen Sie heute einmal H. Prantls Kommentar) einbringen. Ich hielte Ihre Beiträge für äusserst wertvoll, wenngleich ein Eklat nicht zu vermeiden wäre, aber dennoch: Lange habe ich PI nur so mitgelesen und natürlich, da Deutsch nicht meine Muttersprache ist, manches nicht verstanden, manches schwer überzogen gefunden (manches bis heute intolerabel) ABER: ich denke Sie würden Foren bei SZ wahrhaftig in Bewegung bringen. Die wenigen, die sich dort outen (wie ich) werden nullkommanichts zu Nazis gemacht. Es ist unglaublich. Islamismuskritik: ich würde phantasieren, war noch zärtlich. Unentwegt die Richtunng: Koch z.B. habe Mittel gekürzt, bis eben die armen Migranten auf der Strasse die Mehrheit hatten ???!! Oder: Bildung und nochmals Bildung plus Betreuung für die Migranten und dann wird es schon werden. Also ich schaue oftmals in meinen Bildschirm und glaube nicht, was ich lese.

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