Auszug: „In den Kreisen der linksliberalen Intelligenz ist man sich einig: Der Islamismus sei lediglich eine Reaktion auf das imperiale Auftreten des Westens; würde die Nato aus Afghanistan abziehen, würde auch der Islamismus abebben. Diese Position ist an Naivität kaum zu überbieten. Wer sie vertritt, hat den primitiven Fanatismus der Taliban nicht verstanden.“ Weiter…
Ja und was ist mit Pakistan.
Im Grunde genommen ist Pervez Musharraf ein wahrer Glücksfall für den Westen wird aber auch von Bush genötigt demokratische Wahlen abzuhalten.
Falls (und es sieht so aus) die islamischen Extremisten an die Macht kommen (Hitler kam auch mittels Wahlen an die Macht) dann gute Nacht!
Bei Kewil hat es etliche gute Artikel zu diesem Thema…
Es ist zum Haareraufen!
Zusammenhaenge zwischen Ursache-Wirkung zu erkennen ist eine Faehigkeit die vielen menschen abhanden gekommen ist.
„Die neueste Nachricht kommt aus dem Süden Thailands, wo im Laufe eines ganz besonders garstigen islamistischen Aufstands die buddhistischen Bewohner ganzer Dörfer niedergemetzelt und Forderungen nach Einführung der Scharia laut wurden. Vielleicht kann mir ja jemand auseinandersetzen, welche thailändischen oder buddhisten – oder westlich-imperialistischen – Verbrechen für diese überraschende Entwicklung verantwortlich sind.“
…na da findet sich schon was…
Wir sollten nicht vergessen das Pakistan (als einzigster islamischer Staat)Nuklearwaffen besitzt. Sollten da mal Taliban und co. an die Macht kommen wird das schwere Folgen haben.
Ein hervorragender Artikel.
Ich erinnere mich noch gut, wie 1999 in der Uni Düsseldorf ein Flugblatt umging. Um auf die Katastrophalen Zustände der dort lebenden Frauen hinzuweisen.
Damals hab ichs ähnlich naiv nur am Rande wahrgenommen.Und,Schande über mein Hirn, keine grosse Zeit damit verbracht nachzudenken.
Aber ich weiss auch noch genau so gut,wie mir dieses Flugblatt 2 jahre später in den Kopf schoss.Überascht über all die Schilderungen in den Medien.
Das war mir eine Lehre. Und bei vielen Tagen mit Disskussionsrunden über „fanatische“ Gläubigen in Afganistan wurd ziemlich schnell klar,das es kein lokal begrenztes Problem war.
Fast alle anliegenden Länder wurden damals und bis heute von Agitationen der Taliban konfrontiert.
Eher hatte ich damals angenommen,dass der Ursprung dieser Möglichkeit zur Ausbreitung,vielmehr die Neuorganisation der Sowjetunion war.Mit angestachelt durch eine langandauernde strikte Unterdrückung der Religionen durch das Militär.
4#
Eben…
Es ist im Moment echt am Besten daß das Militärregime Pakistans an der Macht bleibt bzw. Taliban-alike Parteien von vornherein von den Wahlen ausgeschlossen sind.
Man könnte Deutschland mit einer großen Tropfsteinhöhle vergleichen. Es mag Äonen dauern, aber es sickert unweigerlich etwas durch. Und Irgendwann … bricht den Gutmenschen und Schönrednern die Decke über dem Kopf zusammen. Solange aber torkeln die 68er-Troglodyten durch ihre Höhle und wundern sich warum es drinnen regnet. Ok, das sagen sie auch wenn ihnen jemand ins Gesicht spuckt. Also schön weiter auf den morschen Karst tröpfeln !
Das ist ein sehr guter Artikel. Nur mit der Aussage „.. Rieseneseleien wie dem Versuch, die Opiumfelder mit Herbiziden zu spritzen… stimme ich nicht überein. Davon abgesehen, dass der Anbau von Drogen ein Verbrechen ist, dient er auch dazu die Taliban zu finanzieren.
Die Neocon-Position ist fast noch schlimmer. Der Islam ist ein Problem, aber warum soll man ihn sich in Europa ausbreiten lassen, während man gleichzeitig Soldaten in islamische Länder schickt? Das ist ja die dümmste denkbare Kombination. Sinnvoller wäre es, die Nationalstaaten zu erhalten (was die Globalisten bekämpfen) und deren Bevölkerung nicht austauschen (was die Globalisten tun). Aber dann kommen die Globalisten und wollen ihre Kriege verkaufen – verrückter geht es nicht mehr. „Keine Moslems nach Europa, keine Soldaten in islamische Länder“ wäre sinnvoller. Sich von den Leuten, die die Probleme überhaupt erst verursachen, aufstacheln und Angst machen lassen – so tief sollte der Selbstrespekt nicht fallen.
Hat sich Niggemaier zu diesem islamophoben Hetzer schon geäußert?
Ist Claudia schon ein Stück weit traurig, die doch die innerislamischen Konflikte so liebt?
Und hat Schack schon die Adresse von Christopher Hitchens an seine muslimischen Ausführungsorgane weitergegeben?
Kurze abendliche Kulturbereicherung
Heute:
Heinrich Heines Verheißung
@1 Smakager
Demokratie taugt ausschließlich für christlich geprägte Länder, da die Regierungen dieser Länder von einem moralischen common sense in der Bevölkerung ausgehen können. Deutschland ist auf dem Wege, eine Demokratie nicht mehr tragen zu können, da es weitgehend entchristianisiert ist. Die Folgen dieser Entchristianisierung sind seit einigen Jahrzehnten am Ausufern aller möglicher Perversionen zu betrachten. Eine unmoralische Mehrheit gebiert in einer Demokratie eine unmoralische Regierung.
Bitte kommt mir jetzt nicht mit Solon.
Manche dieser Intellektuellen haben verdrängt, wie es unter den Taliban aussah, in Afghanistan. Oriana Fallaci nannte sie treffend „Zikaden“.
„Macht ihr euch nicht klar, dass Leute wie Usama
Bin Laden sich für berechtigt halten, euch und eure
Kinder zu töten, weil ihr Wein oder Bier trinkt,
weil ihr keine langen Bärte oder keinen Tschador
bzw. keine Burkah tragt, weil ihr ins Theater oder
ins Kino geht, weil ihr Musik hört und Schlager
singt, weil ihr in Diskotheken oder zu Hause tanzt,
weil ihr fernseht, weil ihr Miniröcke oder Shorts
tragt, weil ihr am Meer oder im Schwimmbad
nackt oder fast nackt herumlauft, weil ihr vögelt,
wann ihr Lust habt, wo ihr Lust habt und mit wem
ihr Lust habt? Und schließlich weil ihr an Jesus
Christus glaubt oder vielmehr Atheisten seid? Ist
euch nicht einmal das wichtig, ihr Dummköpfe?“
#14
Nein Solon kenne ich nicht, ich komme eher schon mit der Weimarer Republik was Afghanistan und Pakistan betrifft…
@16 smakager,
ich wollte nicht verhindern, daß Du mir mit Solon kommst, sondern eben alle in diesem Blog. Solon gilt gemeinhin als Begründer des Prinzips Demokratie in vorchristlicher Zeit, geb. im 7. Jh v. Chr., Athenischer Dichter und Politiker … , ach google selbst.
Ich habe damit nicht Dich persönlich gemeint.
Aktueller Bericht über Kämpfe in Afghanistan, an denen die Bundeswehr offenbar beteiligt war:
http://weblog-sicherheitspolitik.net/2007/11/08/afghanistan.aspx
Big Berta scheint mit Faschisten und Islamisten zusammenzuarbeiten
http://antiislam.wordpress.com/2007/11/08/islamistenfaschistennazihisbollah-blog-arbeitet-mit-dem-faschisten-blog-watchblog-islamophobie-zusammen/
@8 – indecision: Stimmt! Siehe auch hier:
http://weblog-sicherheitspolitik.net/2007/11/02/pakistan-deutliche-mehrheit-unterstützt-islamische-extremisten.aspx
@18 – Wachtmeister: Danke für den Verweis auf den Blog 🙂
Phönix – heute 20.15 Terrorziel Deutschland
Tödlicher Wettlauf zwischen Ermittlern und Fanatikern
Film von Elmar Theveßen, Souad Mekhennet und Christoph Röckerath
Paulchen
@Weiterdenker:
Keine Ursache!
Der Link ist aber tot, hier die funktionierende Version:
http://weblog-sicherheitspolitik.net/2007/11/02/pakistan-deutliche-mehrheit-unterst%C3%BCtzt-islamische-extremisten.aspx
# 10 KDL Was den Opiumanbau und die Taliban angeht ist es eine Tatsache, das diese Gotteskrieger dagegen hart durchgegriffen haben! Drogenhändler wurden hingerichtet, heute sitzen Drogenbosse in der Regierung. Im letzten Jahr der Talibanherrschaft ging die Heroinproduktion auf 200 kg zurück, heute ist sie wieder bei 6000 kg.
Diese Taliban wurden seinerzeit von der CIA ausgebildet und bewaffnet unter anderem mit Stingerraketen, aber das will ja heute keiner mehr wahrhaben!
Palästinenser stirbt bei Explosion
NABLUS (inn) – Bei einer Bombenexplosion ist am Donnerstag in Nablus ein Palästinenser getötet worden. Offenbar war der Sprengsatz für einen Anschlag auf israelische Soldaten bestimmt.
Die Bombe explodierte in einem Haus nahe der Altstadt. Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ramattan“ handelt es sich bei dem Toten um den Arbeiter Rami Issa. Außerdem erlitten vier seiner Kollegen Verletzungen.
http://s175652457.online.de/israelnetz/cms/themen/nachrichten/artikel-nachrichten/artikel/palaestinenser-stirbt-bei-explosion-1/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=10&cHash=b91be62f0f
Meine Trauer hält sich in Grenzen
@#1 Smakager
Pakistan braucht wie jedes islamische Land eben keine Demokratie. Diese Länder brauchen Diktatoren, die den Deckel auf der (sagen wir mal) emotionalisierten Bevölkerung halten.
Was dabei rauskommt wenn man diese Despoten entfernt sehen wir im Iran, Irak, etc.
Ich fürchte das Einzige was diese Menschen zur Vernunft bringt ist Gewalt.
Man darf unsere Maßstäbe nich auf solche „Kulturen“ übertragen.
Obwohl bei uns ein gewisses Maß an Staatsgewalt auch nicht schlecht wäre.
Fakt ist:
Pakistan ist ein islamisches Land.
Pakistan steht kurz vor der Übernahme durch Extremisten.
Pakistan hat Atomwaffen.
Was zum Mohammed ist falsch daran eine Militärdiktatur mit Musharaf zu akzeptieren?
Eigentlich nichts.
In Echt
Und?
Sind die Ein- und Austrittswunden wieder gut verheilt?
Ne mal in Echt?
#19 Antifaschist75
bei so offensichtlicher Verbrüderung kann man gar nicht mehr von dummdreist naiver Solidarität der Grünlinken sprechen, da wird der Slogan „Gegen Fremdenlichkeit“ ganz bewußt als Täuschungsmanöver für den anti-westlichen Jihad benutzt.
#20 Weiterdenker
falls die prozentualen Werte stimmen dann siehts ganz schön finster aus… Taliban & Kollegen plus Atombombe!!! Juhu, der Weltuntergang naht. Naja, das Militär ist einigermassen stark und im Notfall müssen halt mit Hilfe der Amerikaner die militärischen Eliten und insbesonder die Sprengköpfe außer Landes geschaft werden. Andererseits erinnere ich mich erst neulich einen Artikel über verbesserte Kaufkraft der pakistanischen (Stadt-)Bevölkerung und Hinwendung zu westlicher Kultur gelesen zu haben. Müsste man sich mal genauer informieren.
Herr Schelk…Schuck…damn..
Wie heißt noch der Pudel von dem Niggemeier?
Shrek, jetzt hab ichs.
Na ja jedenfalls der Schmierenfink sollte so schnell keinen Urlaub in SA (Süd Afrika) buchen.
Man will sich ja nicht ins Gehege kommen, gelle?
🙂
Die Amerikaner hatten ‚mal eine „nette“ außenpolitische Theorie, die „Domino-Theorie“ bzgl. des (Welt-)Kommunismus. Nun, dies ist damals so nicht eingetroffen – aber bzgl. dem Islam kann sie zutreffen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Domino-Theorie
Die islamistische Radikalisierungstendenz auf terrestrischer Ebene ist nicht mit 68er Appeasement-Schwanzeinkneifer-Augenklappen-Politik behandelbar. Schon in den 40er Jahren träumte nachweislich der Pakistani al-Mawdudi von einem Groß-Kalifat oder Gottesstaat, da stand noch kein Nato-Soldat am Hindukusch, also von abebben kann überhaupt nicht die Rede sein.
Teile somit klar Christopher Hitchens These der kaum zu überbietenden Naivität von Euro-Linken Psychotikern.
@28 Weiterdenker,
Die Domino-Theorie dürfte verwandt sein mit der Salamischeibchen Theorie.
Befürchte wirklich wo man zurückweicht wird das entstehende Vakuum allzu schnell von anderen ausgefüllt.
Die beste Lösung für den Westen ist, dass die Taliban in Pakistan tatsächlich an die Macht kommen. Dann hätte man endlich einen Grund einen Teil der Muslime auszulöschen.
@31:
„Die beste Lösung für den Westen ist, dass die Taliban in Pakistan tatsächlich an die Macht kommen. Dann hätte man endlich einen Grund einen Teil der Muslime auszulöschen.“
Siehst du in dem Auslöschen von Angehörigen einer Religion eine Problemlösung?
Stragetisch gesehen befindet sich die USA und viele Verbündete (auch die BRD)auf dem Weg diese Pest auszurotten.
Das geht nicht von heute auf morgen.
Wir reden nicht von Taktik, wir reden von Strategie.
In Echt….
JA
Zum rassistisch-deutschenfeindlichen Ausfall der Grünen Lokalpolitikerin,
zitierfähige Kommentare in der Frankfurter Neuen Presse:
» Quo vadis Deutsche?
Am 07.11.2007 20:48 von Friedrich August
Man hat inzwischen eine Stärke erreicht, dass man schon mal die Maske fallen lassen kann, wenn einige „Restdeutsche“ Probleme bei der friedlichen Okkupation Deutschlands durch Muslime aus der halben Welt machen.
Wie wird es den eingeborenen Deutschen in Zukunft ergehen?
… wie den Serben im Kosovo?
… wie den Indianern in Amerika?
… wir ihren Eltern und Großeltern in Ostpreußen?
…Wohin sollen unsere Kinder und Kindeskinder gehen?
Alain Finkielkraut hat recht, wenn er meint, dass die heutige Politk, die die enorme Migration zugelassen und gefördert hat, schlimmere Folgen als der Nationalsozialismus und Kommunismus haben wird.
__
Rassismus gegen autochtone Deutsche
Am 06.11.2007 19:12 von Lars Kissner
Die Quintessenz der unverholen rassistischen Parole von Fr. Dr. Nargess Eskandari-Grünberg
„Deutschländer raus!“
die autochthone Deutsche ohne Migrationshintergrund verhöhnt, ist bis jetzt ohne Beispiel in der Geschichte der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland.
Werden jetzt, da es sich um eine öffentliche Veranstaltung der Stadt Frankfurt gehalten hat, von „Amts wegen“ strafrechtliche Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen, oder muß ein Augenzeuge persönlich bei der Polizei Anzeige erstatten?
___
Darf die das ?
Am 06.11.2007 17:27 von Reginald
Das ist toll !
Eine Migrantin aus dem muslimisch geprägten Raum empfiehlt deutschen Bürgern ihre Heimat zu verlassen, wenn ihnen der Bau von Moscheen nicht gefällt.
Eine Migrantin die politisch aktiv ist und sicherlich einen Eid auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung abgelegt hat, mag die Meinungungen und Ansichten des Volkes nicht akzeptieren, wobei ihre Wortwahl fast schon einen latenten Rassismus gegen Deutsche erkennen lässt.
Wenn diese Dame nicht ihrer Ämter enthoben wird, muß die Frage erlaubt sein: Deutschland wohin gehst du ?
___
http://www.rhein-main.net/sixcms/detail.php?id=4109349
Aus dem Nachbarthread:
“ … eine immer stärker werdende aggressive Intoleranz gegen Nichtmuslime. „
Offensichtlich:
WACHSENDER Deutschenfeindlicher Rassismus.
Erbaulich: In gleichem Maße wächst europaweit der Widerstand der Außer-Parlamentarischen Patriotischen Oppositionen. Des Kaisers neue Kleider … der Multikultikaiser ist ein teigiger, feiger, pickelarschiger, UNFRUCHTBARER Gauch, der mit immer blöderen Lügen seine Untertanen verhöhnt.
Der Schock der überfälligen Patriotismus-Renaissance zur WM hat die Deutschhasser mächtig durchgeschüttelt, 🙂 das war eine Zäsur.
@25 Tag:
„Pakistan braucht wie jedes islamische Land eben keine Demokratie. Diese Länder brauchen Diktatoren, die den Deckel auf der (sagen wir mal) emotionalisierten Bevölkerung halten.
Was dabei rauskommt wenn man diese Despoten entfernt sehen wir im Iran, Irak, etc.“
Eigentlich hat im Iran die CIA aus wirtschaftlichen Gründen die Demokratie entfernt und einen Despoten installiert… was dann wie wir wissen leicht schief ging.
@encore 36:
Die USA haben im Iran die Demokratie entfernt?
Und ersatzweise wurde dann der Ayatollah installiert?
Hast Du an demselben Joint gezogen wie Claudia Roth?
So so, im Iran gab es Demokratie, und die wurde von der CIA beseitigt ?
Danke für den Lacher !!!
Mal ernsthaft:
Demokratie braucht Vernunft, deshalb in islamischen Staaten leider nicht möglich.
Erst mal Aufklärung, Menschenrechte und Vernunft, dann Demokratie.
@38 vollmuffel
http://www.zeit.de/2003/34/A-Mossaedgh?page=all
Lies mal. Lesen bildet.
@D.N.Reb:
Danke für den Link, mir war ebenfalls nicht bekannt, dass die CIA beim Sturz Mossadeghs involviert war.
Ich habe den auch erst heute entdeckt.
Das war ganz bestimmt eine Musterdemokratie, die da in Persien beseitigt wurde, so mit Menschenrechten und allem was dazu gehört 😉
Sag mal DNreb,
glaubst du das echt ???
Nachdenken bildet auch ;)))
@#42 vollmuffel
Es war genau so eine Musterdemokratie wie im Irak und in Afghanistan jetzt Musterdemokratien sind. Vielleicht sogar mustergültiger.
Was aber das Entscheidende ist, diese Regierung wurde gewählt und durch einen Putsch beseitigt. Bevor ich diesen Artikel gelesen habe, habe ich mich immer gefragt, was können die Iraner nur gegen den netten Schah gehabt haben und seine reizende Frau? Er ist an die Macht geputscht worden. Gegen den Willen der Bevölkerung. O.k. was die Bevölkerung will, wen kümmert das schon. Jedenfalls gab es von Anfang an wegen des Geheimdienstputsches durch die USA Widerstände gegen die neue Regierung. Und diese Widerstände hat der prächtige Monarch mit Gewalt unterdrücken müssen, bis es schliesslich nicht mehr ging und Khomenie als Lösung ins Spiel gebracht wurde.
Dadurch, dass Du jetzt argumentierst, naja, das war ja gar keine richtige Demokratie, das macht die Beteiligung der USA nicht ungeschehen.
Es ist also keinesfalls so, als wäre das Schahregime die Musterregierungsform gewesen und dann wären die islamischen geistlichen gekommen und hätten Bambule gemacht.
Gut, manchmal fühlt man sich durch das Ignorieren von Fakten besser. Geht mir auch manchmal so. 🙂
Ich weiss das gehört nicht hierher. Aber interessant. Die neue Partei „Demokratische Liga“ und Ihre Präambel. Habe ich in einem anderen Blog gefunden:
Grundsatzprogramm „Demokratische Liga“
Präambel
Die Partei „Demokratische Liga“ ist eine liberale Partei der politischen Mitte. Sie arbeitet auf der Basis des Grundgesetzes, und ist den Rechten und der Freiheit der Menschen , der sozialen Sicherheit und der Chancengleichheit sowie dem Schutz der europäischen Demokratie verpflichtet. Aufgabe und Ziel der Partei ist es, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu erhalten und auszubauen, und gegen jeden Angriff (auch ideologischen) zu schützen und sich mit friedlichen und politischen Mitteln zur Wehr zu setzen.
Die „Demokratische Liga“ führt die politische Auseinandersetzung mit humanistischer Verständigungsbereitschaft, Ehrlichkeit und Fairplay.
Wir setzen uns dafür ein, den Bürger nicht nur als Wähler, sondern auch als kreativen und mündigen Mitgestalter innerhalb und außerhalb von Parteien und Organisationen zu gewinnen.
Positionen
Bildung und Hochschulen
– Förderung von Hochbegabten
– Einheitliche Standards zur frühkindlichen Bildung in Kindergarten und Vorschule
– Klar strukturierte Lehrpläne für Schulen
– Bundeseinheitliche Schulabschlüsse
– Förderung praktischer Fähigkeiten und Kenntnisse spez. an Hauptschulen
– Lehrmittelfreiheit an allen staatlichen Schulen
– Höhergewichtung des Schulsports
– Einführen von Schulkleidung in Schulen
– Verpflichtende Fortbildungen für Lehrer
– Rückbau des Beamtenstatus von Lehrern
– Internationales Benchmarking von Forschung und Lehre an den Hochschulen
– Verstärkte Leistungsanreize für engagierte Lehrer und Hochschullehrer
Familie und andere Lebensmodelle
– Absichern der Familien durch einkommensabhängiges Erziehungsgehalt
– Einführen eines Familiensplitting zur Steuerentlastung
– Zahlen einer Ausbildungsprämie für Kinder mit bestandenen Schulabschluß
– Aufbau von kommunalen Familiencentren, die alleinerziehenden oder jungen Eltern helfend zur Seite stehen
– Intensive Überwachung der Unterhaltspflicht
– Unterstützung von Großfamilien bei der Wohnungsbeschaffung
– Verantwortliche Erleichterungen bei Kinderadoptionen
– rechtliche und steuerliche Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen eingetragenen Partnerschaften
– Adoptionsrecht auch für stabile gleichgeschlechtlichen eingetragene Partnerschaften
Senioren
– Einführung einer Mindestrente von 850,-EUR
– Jährliche Erhöhung aller Renten um die Höhe der Vorjahres-Inflation
– bessere Betreuung und medizinische Versorgung in Senioren- und Behindertenheimen
– flächendeckende Kontrolle der Bedingungen in Pflegeeinrichtungen
– Für die Möglichkeit, das Leben in Würde beenden zu können
Innere Sicherheit
Verbrechensprävention
– Verbesserte Personal- und Sachmittelausstattung bei Polizei und Justiz.
– Aufbau einer freiwilligen Sicherheitsreserve aus dafür geeigneten, zuverlässigen Bürgern.
– Die staatliche Videoüberwachung des öffentlichen Raums ist zu erweitern, um die Begehung von Straftaten an bekannten Kriminalitätsschwerpunkten zu verhindern oder deren Aufklärung zu erleichtern.
– DNA Datenbank für alle Straftäter, Illegalen und Asylbewerbern- der Richtervorbehalt ist aufzuheben
-Verbot allen gefährlichen Waffen-Überwachung durch verdachtsunabhängige Kontrollen der Polizei
– Unterbindungsgewahrsams zur Verhütung unmittelbar bevorstehender Straftaten.
– Polizeieinsätze für die Sicherung kommerzieller Großereignissen sind anteilmäßig vom Veranstalter zu bezahlen.
– „Broken-window-policy“ in Gegenden des gehäuften Vandalismus
Justiz
– Beschleunigung der Strafverfahren
– Die maximale Dauer der Freiheitsstrafen steigt bei Jugendlichen auf 15 und bei Erwachsenen auf 20 Jahre
– Der Einfluss von Drogen und Alkohol bei einer Tat hat keine Auswirkungen auf das Strafmaß
– Freiheitsstrafen dürfen zukünftig nur bei der Ersttat zur Bewährung ausgesetzt werden.
– Die Kronzeugenregelung wird wieder eingeführt
– Jugendstrafrecht findet nur noch Anwendung bis zum 18. Lebensjahr
– Geschlossene Heimunterbringung schwer straffälliger Jugendlicher
Umgang mit extremistischen Vereinigungen
– schärfere Verfolgung und Bestrafung rechtsextremer Straftaten
– Leugnung und Relativierung des Holocaust, Glorifizierung des 3. Reiches und des Nationalsozialismus, rassistisch motivierte Gewalt gegen Ausländer sind mit Freiheitsstrafen zu ahnden.
– konsequente Verfolgung und Bestrafung von linksextremistisch und islamistisch motivierter Gewalt
– Leugnung und Verharmlosung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord oder Kriegsverbrechen sind strafrechtlich zu verfolgen
– sofortige Ausweisung von sogenannten Hasspredigern, bei klarer Beweislage ohne Gerichtsverfahren
Strafvollzug
– Verbesserte Personal- und Sachmittelausstattung im Strafvollzug
– schnelle Erhöhung der Haftplätze für den geschlossenen Vollzug
– Bei Kleindelikten einführen der elektronischen Fußfessel
– Verstärkte Kontrolle von Besuchern und externen Bediensteten der Haftanstalten durch Leibesvisitationen und den Einsatz Spürhunden, um das Einschleusen verbotener Gegenstände wie Waffen, Rauschgift und Handys in die Gefängnisse zu unterbinden. Besuchsräume sind mit Trennscheiben auszustatten.
– Mittel zum Erlangen eines Schul- oder Berufsabschlusses sind zu erhöhen.
– In jeder Haftanstalt ist einheitliche Haftkleidung einzuführen
Drogenpolitik
– Verstärkte Suchtprävension bei Kindern und Jugendlichen an Schulen.
– Schaffung von mehr Entzugsplätzen- Ausbau des Medadonprogramms
– Einsatz von Brechmitteln gegen Drogendealer
– Ausweisen von ausländischen Drogendealern auch bei Kleinstmengen
– Werbeverbot für Tabak und Alkohol
Terrorismusbekämpfung
– Verbot islamistischer und rechts- oder linksradikaler Vereine und Organisationen in Deutschland.
– Ausländer sind bereits bei begründetem Verdacht auf bevorstehende terroristische Aktivitäten
aus Deutschland auszuweisen. Zu diesen Verdachtsmomenten rechnet u.a. der Aufenthalt in
Ausbildungslagern für Terroristen im Ausland, der unter Strafe zu stellen ist.
– Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei terroristischer Bedrohung
Wirtschaft und Finanzen
– Keine Subventionierung von Betriebsverlagerungen ins Ausland
– begleitente Hilfen zur sozialen Integration von Arbeitslosen
– Staatssubventionen dürfen nur zur Schaffung und Erhaltung von nachhaltigen Arbeitsplätzen gezahlt werden
– Entbürokratisierung der staatlichen Vorschriften und Gewährung des freien europäischen Wettbewerbs
– Umwandlung des Soli-Zuschlages in einen Bildungszuschlag
– Abschaffung der Zwangsmitgliedschaften von IHK und HWK
Arbeit und Soziales
– Längere Bezugsdauer von BA- Leistungen für ältere Arbeitnehmer
– Einführen eines Kombilohnes
– Zahlen eines Bürgergeldes für unvermittelbare Arbeitslose in gemeinnütziger Arbeit
– begleitente Hilfen zur sozialen Integration von Arbeitslosen
– Einfordern einer neuen Sozialethik die mit der sozialen Marktwirtschaft vereinbar ist
Ausländer und Zuwanderungspolitik
-Der rechtliche Status eines in Deutschland lebenden Ausländers ist zukünftig nicht mehr vorrangig
von der Aufenthaltsdauer, sondern dem individuellen Integrationsgrad abhängig zu
machen. Kriterien sind u.a. die Qualität der vorhandenen deutschen Sprachkenntnisse, die
Eingliederung in den Arbeitsmarkt und bestehende Kontakte zur deutschen Mehrheitsgesellschaft.
Der ausländerpolitische Grundsatz muß lauten: Keine Aufenthaltsverfestigung ohne
Anpassungsleistung.
– Der Aufenthalt eines Ausländers in Deutschland, der seiner Pflicht zur Teilnahme an einem Integrationskurs gemäß § 44a AufentG trotz mehrfacher Aufforderung schuldhaft nicht nachkommt, ist zu beenden. Ausländern, die den obligatorischen Abschlußtest des Integrationskurses auch bei Wiederholung nicht bestehen, ist eine Verlängerung ihrer Aufenthaltserlaubnis zu versagen. § 44a (3) AufentG ist entsprechend zu verschärfen.
– Ein Antrag auf Einbürgerung kann frühestens nach 10 Jahren und nicht wie heute bereits nach 8 Jahren des rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland gestellt werden. Ermessenseinbürgerungen für Antragssteller, die sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt vollständig bei uns integriert haben, sind möglich. Masseneinbürgerungen ohne Rücksicht auf den tatsächlichen Integrationsgrad der ausländischen Antragssteller sind dagegen abzulehnen.
– ausländische Bürger, die wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgewiesen wurden, genießen keinerlei Rückkehrrecht.
– die Heirat mit einem deutschen Staatsbürger führt nicht wie bisher nach 3 Jahren zum ständigen Aufenthalt. Das Zeugen eines Kindes führt auch nicht zur automatischen Aufenthaltsverlängerung oder Erlangung
– Doppelstaatsangehörigkeit führt automatisch zum Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit und der bisherige Aufenthaltsstatus wird entzogen.
– Nachzug von Ehepartnern aus Nicht- EU Staaten ist erst ab einem Alter von 22 Jahren gestattet. Die Familie hat keinen Anspruch auf staatliche Leistungen
– Zuwanderung erfolgt nur noch in wirtschaftlich benötigten Berufsgruppen
– Asyl wird nicht abgeschafft- das Asylverfahren wird gestrafft- Die Bewerber werden bis zum Abschluss des Verfahrens zentral untergebraucht.
– ausländischen Studenten wird nach erfolgreichem Abschluss des Studiums bei Nachweis eines dauerhaften Arbeitsplatzes das Bleiberecht angeboten
– Zugunsten des Bildungserfolges ist das Zuzugsalter für ausländische Kinder, die außerhalb des Familienverbandes einreisen, auf 5 Jahre zu begrenzen.
Integrationspolitik
– Amtsprache in allen öffentlichen Gebäuden ist Deutsch
– Kopftuchverbot für alle Angestellten im öffentlichen Dienst und Schüler und Studenten
– Keine Einstellungsquoten für Migranten im öffentlichen Dienst
– Anteilmäßige Kosten- Beteiligung an Integrations- und Deutschkursen
– Einstellen aller staatlichen Zahlungen für islamische Einrichtungen
– islamische Gottesdienste dürfen nur in deutscher Sprache erfolgen
– Gegen Ausländer, die aus offensichtlich rassistischen Motiven Straftaten gegen deutsche Staatsbürger oder Angehörige von Minderheiten in Deutschland verüben, ist mit ausländerrechtlichen Mitteln vorzugehen.
– Förderung der deutschen Sprachkompetenz in Kindergärten und Vorschulen
– zusätzlicher Integrationsförderunterricht an Schulen
– kein Kulturbonus bei Straftaten
Umwelt
– Verstärkter Einsatz der Wärme- Kraft Kopplung
– Technologieförderung im Bereich umweltverträgliche Energien
– staatlich kontrollierter Ausbau der Kernenergie als Beitrag zur Senkung der Treibhausgase
– Steuerliche Förderung von schadstoffarmen Fahrzeugen
– Förderung für Energiesparmaßnahmen
– Steuerbefreiung für Bio- Kraftstoffen
Gesundheit
– Freie Krankenkassen- und Tarifwahl ohne Bevormundung durch Einkommensgrenzen
– Keine Privilegierung von Nichtdeutschen bei der Mitversorgung von Familienmitgliedern
– Ahndung der Genitalverstümmelung von Jungen und Mädchen
– Einführen der Krankenkassenkarte mit Bild
– Erhöhung der Mittel für gesundheitliche Prävention an Schulen
Verbraucherschutz und Tierschutz
– Wettbewerb zugunsten des Verbrauchers bei Strom, Wasser und öffentlichen Verkehrsmitteln
– Für Tierschutz: keine Duldung von so genanntem Halal-Fleisch
– Informationsrecht für Verbraucher bei Lebensmittelskandalen bzw. Veröffentlichung der Verursacherfirmen
Verteidigung
– Einführung eines allgemeinen sozialen Pflichtjahres für Frauen und Männer
– Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht
– Bildung einer Berufsarmee
Demokratie für Deutschland
-Durchführung von Volksabstimmungen zu politischen Sachfragen auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene, sofern sich mindestens 5% der Wahlberechtigten für ein Referendum aussprechen.
– Wiederherstellung eines breiten anti-totalitären Konsenses, der sich gegen Extremisten von rechts und links sowie religiösen Fundamentalismus gleichermaßen richtet.
– Die Sperrklausel für den Einzug einer Partei in den deutschen Bundestag bzw. in einen der Landtage ist von heute 5% auf 3% zu senken.
– Parteien ist der Besitz oder die Mehrheitsbeteiligung an Print- und elektronischen Medien gesetzlich zu verbieten. Beteiligungen von Parteien an sonstigen Wirtschaftsunternehmen sind ebenso wie das Parteivermögen öffentlich zu machen.
– Parteien, die in einer Meinungsumfrage über 1% der Stimmen erreichen, sind namentlich auszuweisen.
– Kein Wahlrecht für Nicht EU Bürger
Neuorganisation des Staates
– Direktwahl des Bundespräsidenten
– Gesonderte Pensionsansprüche der Abgeordneten und Minister
sind abzuschaffen. Stattdessen haben die Politiker selbst für ihre Altersabsicherung vorzusorgen. Im Gegenzug sind die Diäten und Amtsbezüge angemessen zu erhöhen.
– Kabinettsmitglieder einschließlich des Bundeskanzlers dürfen in einem Zeitraum von 5 Jahren nach dem Ausscheiden aus der Regierung weder eine abhängige Beschäftigung noch eine ehrenamtliche Tätigkeit in einem Wirtschaftsunternehmen oder einer Interessenorganisation ausüben.
– Beschränkung der Amtszeiten von Bundeskanzler und Ministerpräsidenten
auf 2 Legislaturperioden
Föderalismus
– Neugliederung des Bundesgebietes mit dem Ziel, die Zahl der Bundesländer von heute 16 auf maximal 9 zu reduzieren. Dadurch werden Kosten in erheblichem Umfang eingespart und die leistungsfeindliche Umverteilung im Rahmen des Länderfinanzausgleiches reduziert.
e-Mail: kontakt@demokratische-liga.de
Es gibt in der gesamten muslimischen Welt keine einzige Demokratie nach UN-Menschenrechtskonvention-konformer Lesart.
Und das hat etwas mit deren „total unsinniger Religion“ zu tun. (siehe hierzu Plattform, Autor Michelle Houellebecq)
Archaische Gesetze und mittelalterlicher Geisteszustand lassen nun einmal Aufklärung, Vernunft etc nicht zu.
Wenn unsere Politiker und die der USA das endlich mal „fressen“ und dementsprechend handeln würden, dann wären wir auf einem guten Weg, sowohl innenpolitisch als auch in der Aussenpolitik.
Klasse Artikel. Einfach super.
Was ist nur aus Christopher Hitchens geworden. Der Mann, der einst mit der „Akte Kissinger“ noch aus sauberer Recherche scharfe Anklage hervorbrachte, ergeht sich heute im Groll auf seine ehemaligen Freunde in der Linken – und bringt dabei alle Fakten durcheinander.
Niemand behauptet, dass der militante Islamismus „nur“ eine Reaktion auf den US-Imperialismus sei – gerade Linke weisen ja vielmehr immer wieder darauf hin, dass das militärische Erstarken der Taliban (und auch die großen militärischen Erfahrungen der späteren islamistischen Gotteskrieger auf dem Balkan) im Gegenteil ohne die massive Unterstützung der USA im Krieg gegen die Sowjets und die Serben gar nicht möglich gewesen wäre.
Und dass die Taliban – unterstützt vom pakistanischen Geheimdienst – als erste funktionierende, wenn auch mörderische, Zentralmacht in Afghanistan nach über zwei Jahrzehnten Krieg eine gewisse Stabilität brachte und damit auch gewisse Sympathien weckte, also sehr wohl als Reaktion auf einen Missstand groß wurde, ignoriert er auch.
Sorry, aber so Texte bringen einfach nix, denn sie fördern nicht Erkenntnisse, sondern verschleiern sie.
@pingpong, vollmuffel, D.N. Reb:
Nur um das klarzustellen: Ich will nicht sagen die CIA ist alleinschuldig an der aktuellen Situation im Iran.
Aber prä-1953 Persien war eine selbst entwickelte, eigenständig pro-westliche demokratische Regierung. Ich würde das nur bedingt mit Irak oder Afghanistan, also von aussen oktroyierten Staatsformen vergleichen. Ob es eine „Musterdemokratie“ war ist ein anderes Thema, auf jeden Fall war ein eigenständiger demokratischer Prozess im Gange welcher von aussen gestoppt wurde.
Mossadegh war ein vom Volk gewählter Regierungschef, mit starker pro-westlicher Orientierung, wurde in Europa ausgebildet, etc. Er war nur leider so blöde sich mit British Petrol(BP) über die Anteile an den Konzessionen anzulegen.
Daraufhin war er dann plötzlich ein Kommunist (obwohl er im Norden quasi Krieg gegen die mir den Sowjet verbündeten Kurden führte) und CIA/MI6 starteten Operation Ajax (kann man im Lexikon nachlesen) und installierten wieder den Schah und sein Terrorregime.
@encore:
Ja, das ist sehr interessant, ich war bisher davon ausgegangen, dass es kein wie auch immer geartetes Zwischenspiel vor dem Schah gegeben hätte.
@encore / Nachtrag: … demokratisches Zwischenspiel … meinte ich.
Dieser Schah und sein Verbrecherregime waren ja in Washington sehr beliebt,da er große Teile der Öleinnahmen für Waffeneinkäufe in den USA verwendete, während die Bevölkerung am Hungertuch nagte.Wer gegen dieses Regime opponierte wurde vom Geheimdienst Savak gefoltert und ermordet.Als Lakaien der Yankees durfte sich schon damals die Bundesregierung gegenüber Persien nur P.C. äußern.Menschen, die das seinerzeit anders sahen, machten die Bekanntschaft mit Berliner Polizeiknüppeln und Wasserwerfern. machen.
Dieser Schah und sein Verbrecherregime waren ja in Washington sehr beliebt,da er große Teile der Öleinnahmen für Waffeneinkäufe in den USA verwendete, während die Bevölkerung am Hungertuch nagte.Wer gegen dieses Regime opponierte wurde vom Geheimdienst Savak gefoltert und ermordet.Als Lakaien der Yankees durfte sich schon damals die Bundesregierung gegenüber Persien nur P.C. äußern.Menschen, die das seinerzeit anders sahen, machten die Bekanntschaft mit Berliner Polizeiknüppeln und Wasserwerfern. machen.
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