StoiberDer bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber ist einer der wenigen deutschen Politiker, der zum Thema Islam Klartext redet. Auf einer Veranstaltung der Jungen Union in Berlin forderte Stoiber, dass Moscheen nicht das Erscheinungsbild deutscher Städte prägen dürfen.

„Religionsfreiheit ist ein Grundrecht. Wenn aber die Moscheen in unseren Städten größer werden sollen als unsere Dome und Kathedralen, dann müssen wir den muslimischen Mitbürgern sagen: Nein, das geht zu weit“, sagte Stoiber.

Deutschland solle auch noch 2020 von den Kirchtürmen und nicht von Minaretten geprägt sein. Der CSU-Vorsitzende warnte: «Wenn wir dies nicht klar aussprechen und auch durchsetzen im eigenen Land, geraten wir auf die schiefe Bahn.» Dabei gehe es nicht allein um die Zahl der Kubikmeter, die gebaut würden. «Moscheen, die größer werden als unsere Dome, hätten eine gewaltige Symbolkraft. Das würde einen Machtanspruch und einen Anspruch auf Überlegenheit zum Ausdruck bringen, den wir in Deutschland so nicht wollen», argumentierte Stoiber. Die Union sage «ja zu Toleranz, aber nein zu einer kulturellen Selbstaufgabe». (Quelle: ddp)

Schade, dass solch ein Politiker bald aufs Altenteil geschickt wird…

(Spürnase: Koltschak)

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43 KOMMENTARE

  1. Ich mag Herrn Stoiber nicht und auch nicht seine Partei. Allerdings stimme ich ihm in diesem Aspekt zu.

  2. „Die Union sage «ja zu Toleranz, aber nein zu einer kulturellen Selbstaufgabe».“

    Es wäre ja schön, wenn das so wäre.

  3. Naja, ob das EU-konform ist, was Stoiber da fordert?

    http://www.welt.de/politik/article1152822/Zuzug_in_die_EU_soll_erleichtert_werden_.html#article_readcomments

    Zuzug in die EU soll erleichtert werden
    Migranten aus Drittstaaten sollen künftig leichter in der Europäischen Union Arbeit annehmen dürfen als bisher. Die Initiative soll unter anderem für Länder wie die Ukraine, Moldawien oder Ägypten gelten. Mit dieser Maßnahme hofft EU-Kommissarin Ferrero-Waldner, die illegale Einanderung einzudämmen.

  4. Es ist doch zum Mäusemelken, dass ihm dass erst jetzt einfällt.

    Wir haben sehr viele Altersweise wie Helmuth Schmidt und jetzt auch Stoiber. Nur bewirken tun die nichts mehr!

  5. Wenn man der Argumentation von Frau Ferrero-Waldner folgen würde, dann müßten auch alle Banken das Geld aus ihren Tresoren an Kriminelle verteilen, um illegale Banküberfälle einzudämmen.

  6. Kewil zitiert Heinsohn:

    http://kewil.myblog.de/kewil/art/202066904/#readon

    Gunnar Heinsohn über die Kinder mit Migrationshintergrund

    Wie kann man nur mit diesem Wahnsinn weitermachen? Gunnar Heinsohn schreibt:

    Je höher jedoch die Innovationsdynamik, desto weiter abgeschlagen ist der deutsche Standort. Frühere Spitzenpositionen bei Telekommunikation und Optik sind weggebrochen. Bei der Pharmazie ist man ins abrutschende Mittelfeld geraten. Bei Unterhaltungs- und Mikroelektronik sowie Computertechnologie hat man nach halbherzigen Mithalteversuchen das Handtuch geworfen. In medizinischer Biotechnologie und in Agrobiologie hat man sich gar nicht erst richtig einzumischen versucht…

    All diese Befunde sind nicht wirklich neu. Aufschlußreich aber sind die Lösungsvorschläge, weil sie nur funktionieren können, wenn zuvor die demographische Schieflage behoben wird. Das meiste erwartet man sich nämlich von der Umwandlung des Bildungssystems hin zu mehr Wettbewerb. Die bescheidenen Pisa-Ränge beim kombinierten Leistungsvergleich in Mathematik und Naturwissenschaften unter dreißig Industrieländern zeigen dabei nicht einmal Deutschlands Hauptproblem. Erst ein Blick auf die Kinder mit Migrationshintergrund in der Pisa-Studie für 2003 legt die ganze Verheerung offen: Fast die Hälfte erreicht nicht einmal die unterste Kompetenzstufe. In Mathematik liegen diese fünfzehnjährigen Kinder volle drei Schuljahre hinter den Ethnodeutschen zurück.

    Zwischen den deutschen Bundesländern wiederum gilt: je höher der Anteil an Nachwuchs mit Migrationshintergrund, desto niedriger der Pisa-Platz. Der niedrigste fällt also deshalb immer wieder an das Bundesland Bremen, weil dort bereits mehr als vierzig von hundert Kindern zu den Migranten gehören. Sie liefern nicht nur das schlechteste deutsche Leistungsniveau, sondern auch 80 Prozent der gewalttätigen Jugendkriminalität in der schönen Hansestadt. Die große Mehrheit dieser Kinder lebt von Sozialhilfe, ja wird direkt in die Sozialhilfe geboren. Die Hälfte von ihnen wird mit einem Hauptschulabschluß in die Hightechkonkurrenz geschickt.

    Und doch sind diese bedauernswerten Kinder Deutschlands Zukunft. Denn während die Migranten im Jahre 2005 nur 20 Prozent der deutschen Bevölkerung stellen, so gebären sie im gleichen Jahr bereits 35 von 100 Babys. Sollten sie auch im Jahre 2025 beim Nachwuchs so überrepräsentiert bleiben, dann werden 65 von 100 Babys direkt in die Bildungsferne geboren. Auch in Frankreich liegen die Migranten bei den Babys doppelt so hoch wie beim Bevölkerungsanteil. Niemand weiß bisher, wie solche Kinder die kontinentaleuropäischen Universitäten ins obere Drittel der Welt zurückführen könnten.

    Im Jahre 2005 beherbergen die englischsprachigen Länder 46 der 50 weltbesten Universitäten, die USA alleine 37. Frankreich ist mit Paris 6 auf Rang 46 einmal dabei. Deutschland folgt erst auf den Plätzen 51 und 52 – mit Universität und Technischer Universität aus München.

    Die angelsächsischen Länder betreiben ihre Einwanderungspolitik unter denselben Prinzipien wie ihre Erziehungspolitik. Neubürger – ob nun im Lande geboren oder von außen kommend – sollen den Leistungsdurchschnitt der aktuell Aktiven übertreffen. Die Kinder sollen gescheiter werden als ihre Eltern und die Einwanderer einfallsreicher sein als der Durchschnitt des Aufnahmelandes. Da diese Länder in der weltweiten Konkurrenz nur durch Innovationen mithalten können, vermeiden sie die gezielte Vermehrung unqualifizierter Bürger. So schaffen seit 1980 Australien mit 80 Prozent und Kanada mit weit über 90 Prozent Qualifizierten unter ihren Einwanderern Traumquoten. Selbst England mit 75 und Amerika mit 50 Prozent Qualifizierten unter ihren Neubürgern schneiden noch sehr passabel ab.

    Kontinentaleuropa geht einen anderen Weg. Vor allem Frankreich und Deutschland holen sich unter hundert Zuwanderern nur zehn Qualifizierte. Das ist menschlich imponierend. Denn die 90 Prozent Unqualifizierten unter den bald elf Millionen nach Deutschland Gekommenen finden hier jene Obhut, die ihnen in der Anglowelt verweigert wird. Das soll nach einem Brüsseler Beschluß von Anfang Januar 2007 auch in Zukunft so weitergehen. Nicht der bei den Anglos geforderte wirtschaftliche Erfolg liefert das oberste Prinzip der Einwanderung: Hauptziel ist die Antidiskriminierung. Dann folgt die Familienzusammenführung für alle bereits hier lebenden Migranten. Danach sollen die Rechte langfristig Aufenthaltsberechtigter unabhängig von ihrer Leistungsfähigkeit geschützt werden. Erst an vierter Stelle soll der Zugang der Neubürger zum Arbeitsmarkt eine Rolle spielen.

    Auszug aus Merkur 8/9 2007, Seite 771 ff.: Heinsohn – „Schrumpfender Westen, aufsteigender Islam“. Heinsohn hat das Thema schon öfters angesprochen. Siehe hier:

    Heinsohn: Die demografische Kapitulation Deutschlands
    Gunnar Heinsohn über unsere verquere Einwanderungspolitik

  7. @all

    Lest mal den Kommentar zu
    http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/396401
    Im Internet kann ja jeder sich als irgendwas ausgeben, aber sollte der Typ wirklich ein deutscher Konvertit sein, ist er nicht nur ein Depp, sondern ein ehrlicher und gefährlicher Depp:

    Wenn nichts zur Entspannung getan wird, bricht eines Tages unweigerlich das Donnerwetter los, und da die meisten Muslime weder aus Deutschland auswandern können, noch bereit sind, ihre Religion aufzugeben, wird einmal der Tag kommen, wo sie ihre muslimische Identität notfalls mit der Waffe verteidigen werden. Das dürfte dann das Ende der Bundesrepublik Deutschland als Staatsgebilde sein.

  8. „Der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber ist einer der wenigen deutschen Politiker, der zum Thema Islam Klartext redet.“

    Das ist einer Gründe, warum ich Stoiber so schätze! Ein Mann mit Prinzipien, der sich zu unserer christlich-judaistischen Grundordnung bekennt! Man darf auf weitere klare Äußerungen Stoibers hoffen…

    Shalom
    Jörg

  9. Ach ja, die CSU und die CDU in deren Fahrwasser.

    15% wären zur Wahl einer Partei rechts von der CDU/CSU bereit, daß der braune Mist NPD/DVU dennoch nicht in die Parlamente einzieht zeigt das Potential, welches Stoiber hier zu „keilen“ sucht.

    CSU/CDU? …humpft!

    Es ist Zeit und Platz für eine echte konservative Partei.

  10. Verteidigt euer Land, eure Frauen, Männer & Kinder vor den Osmanen — VORSICHT: Schleichwerbung!!! aber die sog. „Dumme“ kaufen doch…

  11. @ #9 Eurabier: Heinsohn ist einfach genial! Seine Bücher sind gekennzeichnet durch fundierte wissenschaftliche Analysen. Witzig war das philosophische Quartett mit ihm.

  12. #13 Wilhelm Entenmann

    Es gibt ja auch noch andere patriotische Parteien – die REP, z.B. Im übrigen scheinen alle Politiker „im Alter“ weise zu werden, so auch Helmut Schmidt. Merkwürdig nur, daß das immer erst nach ihrer aktiven Zeit erfolgt.

  13. #11 Roland (02. Sep 2007 21:24)

    Ups, habe gerade den Link aufgerufen.
    Da hat doch der Herr Rohe und auch noch der Herr
    Orywal eine Morddrohung bekommen. Unfassbar, grausam, schrecklich, ich bin betrübt 😉

    @Stefan Herre

    Wieviel Morddrohungen, etc. bekommen sie so in der Woche ?

  14. dass Moscheen nicht das Erscheinungsbild deutscher Städte prägen dürfen

    Das ist ja wohl schon bisschen zu spät. Wo bereits Kopftücher und schlimmere Formen der textil gewordenen Unterdrückung ganze Regionen prägen.

  15. Stoibers Problem ist leider Gottes (^^), dass er neben diesen wirklich wahren Worten auch so manch unüberlegtes Wort gesagt hat – ich erinnere an die dummen Ossis. Desweegn ist er als eher unglaubwürdig in der Öffentlichkeit einzuschätzen – die Verbindung „Er hat schon über die Ossis gewettert, jetzt sind die Musels dran“ zur Denunziation liegt nahe. Nichtsdestotrotz – das sind meine Überlegungen, ich selbst unterschreibe das, was er über Moscheen gesagt hat, voll und ganz.

    Und ich sehne mich nach Irland – wo man auf der Straße mehr Rotschöpfe als verhüllte Schöpfe sah – bei einer Quote von knapp 5% rothaarigkeit. Hab ich schon bei PI eingeschickt, bisher noch keine Reaktion 🙁

  16. 4 Eurabier (02. Sep 2007 21:08)
    http://www.welt.de/politik/article1152822/Zuzug_in_die_EU_soll_erleichtert_werden_.html#article_readcomments

    von 02.09.2007

    Arbeitsmarkt
    Zuzug in die EU soll erleichtert werden
    Migranten aus Drittstaaten sollen künftig leichter in der Europäischen Union Arbeit annehmen dürfen als bisher. Die Initiative soll unter anderem für Länder wie die Ukraine, Moldawien oder Ägypten gelten. Mit dieser Maßnahme hofft EU-Kommissarin Ferrero-Waldner, die illegale Einanderung einzudämmen.

    Jetzt lassen sie die Katze aus dem Sack.
    Diese unsere „ELITE“ . Aus dem Amt jagen sollte man sie alle.

    http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php

    Man erinner sich, was Benito Ferero-Waldheimer
    sagte:

    Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen werden von höherer Stelle gelenkt und verschweigen das Euromediterranien Projekt

    ‚Die Redefreiheit ist zentral für Europas Werte und Traditionen. Jedoch, ihre Aufrechterhaltung hängt von dem verantwortlichen Benehmen von Einzelpersonen ab. Weiterhin glauben wir nicht, dass die Medien von außen gelenkt werden sollen sondern vielmehr, dass Sie selbst Wege finden, um sich selbst zu zensieren. Was die Selbstzensur anbelangt, möchte ich Sie auch bitten das Bedürfnis der Überwachung innerhalb Ihrer eigenen professionellen Reihen zu bedenken.‘

    (Benita Ferrero Waldner, EU-Kommissarin für Außenrelationen und die Europäische Nachbarschaftspolitik an ausgewählte Medienvertreter aus allen euromediterranischen Staaten am 22.05.2006)

    Benita Ferrero-Waldner – Intercultural dialogue: the media’s role Speech/06/321 [scroll down on that page]

    Die EU bzw. ihre Vertreter lügen, wenn sie das Maul aufmachen.

    In zwei Jahren sind Europawahlen.
    Benito wird bestimmt nicht wieder gewählt.

    Aber sie und die anderen „werden ihre Spatzen gefangen “ haben.

  17. Es gibt nur einen Weg das Islam-Problem zu lösen Die EU-Kommissare und die anhängende Bürokratie muß entmachtet werden.

  18. Zu Stoiber Edi:

    Wenn er nicht stets dann eingeknickt wäre, wenn es galt hart und konsequent zu bleiben, wäre er jetzt Kanzler! Wenn es wirklich ernst war, konnte sich Stoiber nie entscheiden notfalls gegen den Mainstreem aber für die Mehrheit des Volkes zu schwimmen.

    Hätte er bei der Wahl- ich glaub er kandierte 2002 – konsequent gesagt: Saddam muss weg – aber wir Deutsche werden uns mit Soldaten keinesfalls daran beteiligen – hätte er die Wahl gewonnen.

    Stattdessen hat er nur rumgeeiert – wie in vielen anderen Dingen auch. Ich hoffe nur Beckstein ist konsequenter – zwar leiser, schöner formulierend – aber konsequenter.

    Wobei mal ganz ehrlich – alle wichtigen Politiker sind Juristen – kann das gut gehen?

    Ja, Merkel ist Physikerin – vielleicht sollte man sich für die mal einen Vergleich einfallen lassen, was passiert, wenn man zwei so verschiedene Massen, wie Demokratie und Islam miteinander vermengt.

    mfg
    olifant

  19. Sehe das so ähnlich wie olifant. Auch Herr Stoiber ist nicht gegen Moscheen(neubauten), schließlich haben wir schon genug davon in Deutschland, sondern nur dagegen, daß diese baulich gesehen größer werden, als unsere Kirchen.

    Warum ist bislang nicht ein Politiker in Lage, mal klipp und klar zu sagen:

    Wer in diesem Land leben und die Freiheiten des Rechtsstaates genießen möchte,kann dies gerne tun, hat sich aber auch an diese Gesetze zu halten. Es kann nicht sein, daß unsere Gesetze anderen – ich bezeichne es mal so – Lebensgewohnheiten angepaßt werden. Nur anders herum wird ein Schuh draus. Wer in Deutschland leben möchte, hat sich aus unterschiedlichen Gründen dafür entschieden. Aber sie haben sich verdammt noch mal unseren Gepflogenheiten anzupassen.

    P.S. Gerade ein kurzer Bericht bei Spiegel TV über die Zahlungen an Syrien..

  20. Schade, war wirklich nur ein ganz kurzer Beitrag über Zahlungen von Deutschland an „Entwicklungshilfe“ in aller Welt. Selbst Ägypten bekommt jährlich 1 Mio. von Deutschland gezahlt, die Hamas bekommt auch noch einige Mio. von uns, und China ist mit 60 Mio. absoluter Spitzenreiter.

    Nun wissen wir wenigstens, wofür wir Steuern zahlen.

  21. Herr Stoiber,

    wenn sie Ihr Amt zur Verfuegung gestellt haben, sind Sie nicht mehr den Normen der PC unterstellt und koennen frei Ihre Meinung sagen.

    Hoffentlich machen Sie reichlich Gebrauch davon, halten die Finger auf die offene Wunde der Islamisierung und deren Abwendung.

  22. Das würde einen Machtanspruch und einen Anspruch auf Überlegenheit zum Ausdruck bringen, den wir in Deutschland so nicht wollen», argumentierte Stoiber.
    —–

    „Wir in Deutschland“ ist natürlich nicht richtig.
    Es gibt Millionen in Deutschland, die eben diesen Machtanspruch und die Überlegenheit der Moslems wollen und unterstützen.
    Zum einen alle Moslems selber – da wird sich keiner ausnehmen – , dazu Grüne, Linke, SPD (s. der rote Ude, „Kanzler- Kandidat“ Beck,) FDP (s. Kölner Stadtrat) und Teile der CDU.

    “ Die Union sage «ja zu Toleranz, aber nein zu einer kulturellen Selbstaufgabe». (ddp)“

    Stoiber weiß doch ganz genau, dass er nicht für die CDU sprechen kann. Reiner Populismus, fast so schlimm wie am Aschermittwoch. Aber in vier Wochen ist alles vorbei.

  23. Ich glaube, daß das alles Beschwichtigungsversuche sind. Man will nicht allzu viel Klientel verlieren und deswegen muss man mal ein paar Worte fallen lassen. Gehandelt wird nicht. Jedes mal setzen sich Rot-Grüne Positionen durch ! Besonders die CDU wird massiv Stimmen an Nichtwähler verlieren, weil sie im Prinzip zu einem nebulösen Etwas verkommen ist.

  24. @ unrein
    merci für den Link; SUPERTEXT! ;-]]]
    http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/396401

    Sollte der Schriftgelehrte hier nicht als Gastsatiriker schreiben?

    Beispiel: Schreiber bekrittelt:
    „“Man sollte Herrn Alboga zu einem anständigen Pilzessen einladen.“

    Hierzu: Hätte man ihn zum Schweinelendchen mit Gorgonzolasauce und ’nem schönen Grand Reserva eingeladen, hätt’s ihm auch net gepaßt, und nach (bisher) respektablen 160-200 Tonnen Gammeldönerfleisch wär‘ das auch net so gut gekommen. Also. Was geht?

    „Islamophob and proud of it!“

    Ich denk‘, sog. „Islamofobi“ ist eine schwere Geisteskrankheit. Seit wann darf man darauf nicht stolz sein?
    Andere Meinung: „Islamkritik: Eines der letzten großen Abenteuer unserer Zeit.“
    btw: Ein Mitarbeiter des VS erzählte mir, daß „Deutschland verrecke!“ unter „freie Meinungsäußerung“ fällt. Soll hier etwa mit zweierlei Maß gemessen werden??

    Politically Incorrect verzeichnet an Spitzentagen bis zu 40 000 Aufrufe; der Auftritt ist professionell gestaltet, täglich gibt es Meldungen aus aller Welt, YouTube-Videos („Warum ich kein Moslem bin“) inklusive.
    Sollte ’s durch Schweinchen Dick ergänzt werden? Lieber nicht; könnte vom gläubigen Mohammedaner als Provokation / Beleidigung der sog. „Religion“ aufgefaßt werden, und wer möchte das (vgl. „verletzte islamistische Gefühlchen“)?

    „Die Debatte über den Islam in Deutschland ist scharf geworden.“
    Man stelle sich vor: „Die Debatte über den Mohammedanismus (arab. = „Islam“) ist UNSCHARF geworden.“
    Das kann doch niemand wirklich wollen. … Lieber Salsa & Tabasco.
    Ist natürlich Geschmackssache. Pluralismus, Vielfalt der Kulturen und so.

  25. @all zitiert frommen Mohammedaner:

    Wenn nichts zur Entspannung getan wird, bricht eines Tages unweigerlich das Donnerwetter los, und da die meisten Muslime weder aus Deutschland auswandern können, noch bereit sind, ihre Religion aufzugeben, wird einmal der Tag kommen, wo sie ihre muslimische Identität notfalls mit der Waffe verteidigen werden. Das dürfte dann das Ende der Bundesrepublik Deutschland als Staatsgebilde sein.

    „Islamische Identität“ mit der Waffe verteidigen? Das geht so:

    Bielefeld. Offenbar, weil sie ein Messer dabei hatte, konnte eine 20-jährige Frau ihre Vergewaltigung verhindern. Wie die Polizei gestern mitteilte, war die Heeperin am Freitagabend durch den Ravensberger Park gegangen. Zwischen 23.30 und 0.15 Uhr sprachen sie vier Männer auf dem Weg zur Haltestelle Heeper Straße an.

    Die Männer waren zusammen unterwegs. Nach Angaben der Frau wurde sie aufgefordert, mitzukommen. Als sie sich weigerte, hielten die Männer sie fest. Der Versuch, per Handy einen Notruf abzusetzen, misslang.
    Auf dem Boden liegend schlugen die Männer die 20-Jährige und fügten ihr Gesichtsverletzungen zu.

    Die Frau ergriff daraufhin ein so genanntes Survival-Messer, das sie in der Tasche mit sich führte, und stach einem der Männer in den Arm.

    Die Vier ergriffen sofort die Flucht.

    Die Männer waren zwischen 27 und 30 Jahre alt und sollen gebrochen
    Deutsch gesprochen haben. Einer trug eine sehr auffällige Goldkette.

    Das wackere kleine israelische 6-Millionen-Völkchen hat seine Identität MEHRMALS gegen hundertfache islamische Übermacht verteidigt. Problemlos.

    VIVA ISRAEL!

  26. Wenigstens einer der Klartext redet. Um die Gebete korrekt einzuhalten bedarf es heutzutage nur einer Uhr und keinem Minarett von dem aus ein Imam oder per Lautsprecher in Arabisch rumposaunt dass es soweit ist. Genauso wenig bedarf es einem riesigem Kuppeldach um gemeinsam das Gebet zu verrichten. Zigmeter hohe Minarette, oder Moscheen in islamisch-traditioneller Bauweise sollten daher in Europa ueberhaupt nicht genehmigt werden, da sie keinen praktischen sondern nur symbolischen Zweck erfuellen, aber hierzulande wie ein Fremdkoerper wirken.

  27. Arbeitsmarkt
    Zuzug in die EU soll erleichtert werden
    Migranten aus Drittstaaten sollen künftig leichter in der Europäischen Union Arbeit annehmen dürfen als bisher. Die Initiative soll unter anderem für Länder wie die Ukraine, Moldawien oder Ägypten gelten. Mit dieser Maßnahme hofft EU-Kommissarin Ferrero-Waldner, die illegale Einanderung einzudämmen.

    Ist ja eine tolle Idee. Vielleicht sollte man auch gleich Raub, Drogenhandel,Diebstahl legalisieren um die Kriminalitaet einzudaemmen.

  28. Juristisches Neuland: Türkische Moscheebauten in Deutschland

    In Köln streiten sich die Menschen über die Frage, ob dort eine große türkische Moschee errichtet werden soll. Der türkische Bauträger Ditib bewegt sich allerdings auf juristischem Neuland. Und das scheint vielen Menschen in der Diskussion nicht klar zu sein. Mit der Ditib beruft sich in Köln eine Vereinigung auf die Religionsfreiheit, deren Tätigkeit von der seit 1961 bestehenden türkisch-staatlichen Religionsbehörde „Präsidium für Religiöse Angelegenheiten“ – Diyanet – überwacht wird und das Kultpersonal als staatliche türkische Beamte (in der Türkei seit 1970) von eben dieser Behörde entsandt, beaufsichtigt und wieder abgezogen wird. Und der Vorstand der Ditibwird in Köln jeweils von türkischem Botschaftspersonal angeführt. Diese enge Verbundenheit mit dem türkischen Staat und der türkischen Religionsbehörde kommt nicht zuletzt auch in dem Namen Ditib (Abkürzung der türkischen Bezeichnung für Türkisch-islamische Union der Anstalt für Religion – Diyanet -) , der Hissung der türkischen Staatsflagge auf dem Moscheegelände und dem Gebrauch der türkischen Sprache durch den Imam zum Ausdruck. Ganz absurd erschiene umgekehrt der Gedanke, ein deutscher Innenminister könne eine staatliche Religionsbehörde gründen, die den Inhalt der in Deutschland verkündeten Religionen überwachen und leiten und deren Kultpersonal bestellen und abberufen würde. Professor Dr. Paul Stelkens, ehemaliger Vorsitzender am Oberverwaltungsgericht NRW, schreibt dazu: „Wie der deutsche Staat (und die säkularisierte Gesellschaft in Deutschland) mit der Frage der ausländisch-staatlichen Einflussnahme auf die Religionsausübung der in Deutschland lebenden Ausländer und betroffenen Deutschen umgeht, ob er sie toleriert oder einen Verzicht dieses Einflusses im Interesse des Religionsfriedens in diesem Staat fordern muss, ist also nicht nur eine Frage der Integration und der dafür zuständigen Minister und Ausländerbeauftragten, sondern ein staats- und verfassungsrechtliches Problem. Die Behörden einer Großstadt sind damit überfordert, müssen aber mit den Konsequenzen umgehen. Antworten darauf können nur die Innenminister des Bundes und der Länder als Verfassungsminister geben. Sie aber schweigen bislang.“ (Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger 1. September 2007).
    *

  29. Tut mir leid, daß ich die Euphorie ein wenig dämpfen muß. Habe die Rede Stoibers gehört.

    Stoiber regt nicht weiter auf, daß in Augsburg und München wie er zum Entsetzen seiner Zuhörer ganz locker erwähnt bald die meisten Kinder aus den uns bestens bekannten Eliten stammen (in Brüssel bereits 57%).

    Er plädiert ungerührt sogar für noch mehr Staatsknete und stellt für jedes Blag 800-1000 Euro pro Monat „Elterngeld“ in den Raum. Früher hat er schon mal 600 gefordert. Das nennt er „moderne konservative“ Politik.

    Sorry, aber wie naiv muß man eigentlich sein, um mit unserem Geld sehenden Auges die massenhafte Vermehrung von Kulturbereicheren zu finanzieren, die versessen darauf sind, unsere Kultur zu zerstören.

    Schadbär Stoiber soll sich nicht wundern, wenn sein heutiges Problemchen mit Größe und Höhe seiner Moscheen und Minarette eines Tages unter homerischem Gelächter als vollkommen grotesk, schlechterdings idiotisch abgetan wird. Der blauäugige Knallkopp führt doch tatkräftig gerade das herbei, was er zu verhindern vorgibt.

    Einziger Trost:

    das Publikum klatschte fast nur an den wenigen besseren Stellen seiner Rede zm 60. Jahrestag der JU. Vielleicht ist man an der Basis doch schon etwas weiter als dieser senile Greis. Die München-Harlachinger CSU kämpft seit langem gegen den Moscheebau am Gotzinger Platz und sieht das Problem im Grundsatz wohl genauso wie Ralph Giordano:

    Nicht die Moschee, der ISLAM ist das Problem.

    Ein Herr Stoiber wirds wohl nicht mehr raffen.

  30. Vergesst doch die CSU. Diese Deppen wollen immer noch traditionelle Familien bundesweit mit Direktzahlungen beglücken, wegen ihrem Familienbild, nur leider zahlen sie damit auch für Moslemkinder die ohne staatliche Erziehung aufwachsen, und machen es für deren Eltern attraktiv in Deutschland viele Kinder zu bekommen. Einige Konservative sind in der Hinsicht einfach beratungsresistent. Von der Leyen will lieber Gutscheine für staatliche Leistungen an arme Familien verteilen oder Kita- bzw. Schulspeisungen einführen, CSU macht Stress desswegen.
    Elterngeld ist eine gute Sache, aber nur wenn es an Eltern gezahlt wird die normalerweise ein Einkommen haben, und wenns geht auch nur für deutsche Staatsbürger. Einkommensersatz und kostenlose Betreuungsmöglichkeiten sind wichtiger als einfach möglichst viel Geld für Eltern, denn erstens kann der Staat niemals ein Einkommen ersetzen und ausserdem wollen gläubige Moslems und nationalistische Minderheiten ihre Kinder sicher nicht in staatliche oder kirchliche Betreuungseinrichtungen schicken. Dafür das sie das nicht wollen, sollte man natürlich auch sorgen.

    Ausserdem sollten in Deutschland gar keine Moscheen mit Minaretten gebaut werden, und auch keine Moscheen mit Medina (Geschäfte, etc.) als Anhang, dass wäre eine akzeptable Forderung. Politik sollte sich nicht von pseudojuristischen Argumenten das Denken verbieten lassen. Die CSU kann Bayern in dieser Sache ja zum Vorreiter in Deutschland machen, oder trauen sie sich nicht?

    Die CDU/CSU hat jahre- bis jahrzehntelang nicht genug gegen Masseneinwanderung getan, sie hätten den Familiennachzug aus der Türkei jederzeit begrenzen können, oder von sich aus das Problem erkennen und zum grossen Thema machen.
    Gegen die niedrige Geburtenrate wollte man anscheinend auch nichts tun. Konservative Christen und Feministinnen wollen lieber der Allgemeinheit ihr jeweiliges Familienbild aufzwingen, und die Sozialisten bringen dann noch soziale Gerechtigkeit ins Spiel, desswegen stehen wir heute so da.

  31. @ European Patriot

    „Die CDU/CSU hat jahre- bis jahrzehntelang nicht genug gegen Masseneinwanderung getan, sie hätten den Familiennachzug aus der Türkei jederzeit begrenzen können, oder von sich aus das Problem erkennen und zum grossen Thema machen.“
    —–

    Fairerweise muss man hier aber dazusagen, dass es für eine Begrenzung der Zuwanderung (auch des Familiennachzugs)für CDU/CSU nie gereicht hat.
    Weder mit dem Koalitionspartner FDP, geschweige denn in der jetzigen großen Koalition wäre dies möglich (gewesen).
    Zum Alleinregieren der Unionsparteien wird es in diesem Land nie mehr reichen. Eher kommt die Linke mit Rot und Grün an die Regierung. Und dann Gute Nacht Deutschland.

  32. Zudem muss man Stoiber zugute halten, dass das BVerfG mit seinen Aussagen zum grundrechlichen Schutz der Familie den Spielraum der Politik sehr beengt hat. Im Grunde haben diese Urteile eine Beschränkung des Nachzugs unmöglich gemacht.

  33. #46 Besorgt (05. Sep 2007 01:29)
    > Zudem muss man Stoiber zugute halten, dass das BVerfG mit seinen Aussagen zum grundrechlichen Schutz der Familie den Spielraum der Politik sehr beengt hat. Im Grunde haben diese Urteile eine Beschränkung des Nachzugs unmöglich gemacht.

    Naja, ich bin dafür es erstmal zu versuchen. Dann sieht man ja ob dagegen erfolgreich geklagt werden kann. Eine Verfassungsänderung kann man auch fordern.

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