Im Iran werden in den nächsten Tagen wieder bis zu 20 Männer wegen „moralischer Vergehen“ hingerichtet werden. Gegenüber dem „Guardian“ wurde von Alireza Jamschidi, einem Sprecher des iranischen Justizministeriums, zugegeben, dass diese die Todesstrafe wegen „Vergewaltigung, der Beleidigung der Religion und Homosexualität“ erhalten werden. Momentan sind um die 1000 Männer, vorwiegend aus sozial schwachen Gegenden in Haft.
In unseren Medien finden wir wenig bis nichts zu diesen unglaublich grausamen und menschenverachtenden Urteilen. Und selbst die üblichen Verdächtigen sind erstaunlich schweigsam. Lediglich die schwule Szenepresse wie Queer.de berichtet.
Im Januar war Volker Beck im Iran. Hatten wir zuerst seinen Mut bewundert, wurden dies durch sein der Märkischen Allgemeinen gegebene Interview wieder relativiert. Während junge Männer wegen ihrer sexuellen Orientierung im Iran hingerichtet werden, schwafelt Beck nach seinem Besuch im Iran von ‘notwendigen Gesprächen als einziger Perspektive’.
Hat er auch nur einen einzigen jungen Mann retten können? Hat er es versucht?
(Spürnase: Lars H.)
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31.07.2007
Volker Beck: Iran “immer barbarischer”
http://queer.de/news_detail.php?article_id=7346&ptitle=Volker%20Beck:%20Iran%20%22immer%20barbarischer%E2%80%9D
PRESSEMITTEILUNG
NR. 0853 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Datum: 31. Juli 2007
Bundesregierung muss deutlicher gravierende Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilen
Anläßlich von erneut 16 Hinrichtungen in Teheran erklärt Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer:
Die Bundesregierung muss deutlicher bei Menschenrechtsverletzungen im Iran ihre Stimme erheben.
Die jüngsten Hinrichtungen sind auf das schärfste zu verurteilen. Das Regime in Teheran wird immer barbarischer. Die katastrophale Menschenrechtssituation im Iran droht wegen der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm und das Hegemoniestreben in der Region in den Hintergrund zu treten.
Parallel zu einer neuen Moralkampagne des Regimes, die sich unter anderem massiv gegen Frauen richtet, die die Bekleidungsvorschriften etwas lockerer handhaben, häufen sich die Zahlen der Hinrichtungen.
In der vergangenen Woche kam es nach Auskunft von Exiliranern und Menschenrechtsorganisationen allein zu 16 Hinrichtungen. Es wird vermutet, dass ein Großteil der als „schlimmste Hooligans von Teheran“ Hingerichteten wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Homosexualiät oder Opposition zum Regime verfolgt wurde. Die Ermordungen der Hingerichteten gelten als Anfang einer Moralkampagne der Mullahs.
Im Mai hatte die Polizei von Teheran in den ärmeren Vororten über 1000 Männer in ihrer Kampagne gegen ungehöriges Verhalten festgenommen. Im Mai waren in Isfahan 87 angeblich homosexuelle Personen festgenommen worden, die bis auf einen gegen Kaution freigelassen wurden, aber denen noch der Prozess gemacht wird.
Mit diesen Hinrichtungen hat der Iran erneut auch gegen die Verpflichtungen des Internationalen Paktes über bürgerliche und zivile Rechte, dessen Bestimmungen er als verbindlich anerkennt, verstoßen. In Artikel 6 Absatz 2 des Paktes ist die Todesstrafe überhaupt nur im Fall von besonders schwer wiegenden Verbrechen zugelassen.
Am 5. Juli wurde in der iranischen Stadt Takistan zudem eine Steinigung vollstreckt, obwohl die iranische Regierung 2002 ein Moratorium beschlossen hatte und das Urteil ausgesetzt worden war. Opfer von dieser grausamen Hinrichtungsart sind überwiegend Frauen.
Auch die Vorschriften der Scharia werden noch nicht einmal eingehalten. So darf bei Homosexualität nur verurteilt werden, wenn vier unbeteiligte Männer die Tat bezeugen können. Auch auf diese hohe Beweishürde wurde nach Erkenntnissen von Menschenrechtsorganisationen regelmäßig verzichtet.
Mit vier schriftlichen Fragen, habe ich die Bundesregierung gebeten, über das Schicksal von Oppositionellen und aktuell verfolgten Homosexuellen und die Hintergründe der Hinrichtungen aus der vergangenen Woche zu berichten, und sie aufgefordert, sich für verfolgte Oppositionelle, Homosexuelle und andere von der Todesstrafe bedrohte verstärkt einzusetzen.
Auf meine Aufforderung vom Anfang des Monates, sich für 20 Personen, die von der Todesstrafe bedroht waren, einzusetzen, hat die Bundesregierung im wesentlichen auf eine Demarche der portugiesischen Ratspräsidentschaft vom 21.7. und frühere Interventionen verwiesen.
Wir haben bereits im Mai in einer Kleinen Anfrage zur Iran-Politik die Bundesregierung auf zahlreiche Menschenrechtsprobleme hingewiesen.
hallo
ersteinmal lade ich euch gerne ein mein youtube channel zu besuchen
http://www.youtube.com/republicanUSA
zu das thema
ich meine zwar das homosexual beziehungen verboten sein sollten aber ich kann es absolut nich befürworten das iran so viele menschen rechte missachtet, ein homosexueler mensch haben in den usa die gleich rechte wie ein normaler mensch(religionfreiheit, meinungfreiheit…)
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