Um die Erde zu retten, ist der Umweltschutzorganisation Greenpeace kein Aufwand zu groß. Da sich inzwischen nahezu jeder den Umweltschutz auf die Fahnen geschrieben hat, sind für die Organisation schwere Zeiten angebrochen und Greenpeace leidet sichtbar an einem Aufmerksamkeits-Defizit- Syndrom. Großmäulig kündigte sie nun an, eigenmächtig Tempolimitschilder auf bisher bisher nicht reglementierten Strecken an deutschen Autobahnen aufzustellen, um so den Klimakiller Nr. 1, den Autofahrer, in seine Schranken zu weisen. Wir fragen uns, ist eine solche Aktion nicht Amtsanmaßung und gibt es für gutmenschliche Hyperaktivitäten hierzulande Narrenfreiheit?

Mit aufsehenerregenden Aktionen wurden sie einst bekannt, doch in letzter Zeit ist es eher ruhig geworden um die Umweltorganisation Greenpeace. Das soll sich nun ändern. Denn die Umweltaktivisten nehmen sich des deutschen Autofahrers und seiner Freiheit auf den Autobahnen an: Greenpeace will auf eigene Faust ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf den Autobahnen einführen und damit das Klima schützen. Auf bisher unlimitierten Strecken sollen entsprechende Verkehrsschilder aufgestellt werden, kündigte die Organisation in Hamburg an. Man handele in so genannter Geschäftsführung ohne Auftrag für Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), der ein flächendeckendes Tempolimit bislang ablehnt. Ein Tempolimit sei Grundvoraussetzung und Signal an die Autoindustrie für den Bau sparsamerer Autos.

Bereits am 18. April hatten Umweltschützer auf einem Teilstück der A5 bei Baden-Baden erstmals eine Geschwindigkeitsbeschränkung eingeführt. „Während sich in Bangkok die Experten des Weltklimarates den Kopf über Maßnahmen gegen den Klimawandel zerbrechen, leistet sich Deutschland als einziges Industrieland der Welt weiterhin unbeschränkte und CO2-treibende Raserei“, sagt Wolfgang Lohbeck, Verkehrsexperte von Greenpeace. „Es ist ein ungeheurer Zynismus, dass Minister Tiefensee ein Tempolimit blockiert. Er verantwortet damit Jahr für Jahr Hunderte von zusätzlichen Verkehrstoten, Tausende von Verletzten und mehrere Millionen Tonnen Treibhausgase. Da die zuständigen Politiker bisher immer nur reden, wird Greenpeace jetzt handeln!“ Nach dem Sinn der Aktion wird dabei allerdings nicht gefragt. Denn ob sich der CO2-Ausstoss der Autos auf deutschen Straßen dadurch wirklich reduzieren lässt, ist zumindest fragwürdig.

Laut Straßenverkehrsordnung ist das Aufstellen von Verkehrsschildern eine Amtshandlung.

Aufstellen von Verkehrsschildern

Verkehrsschilder sind nach h. M. Allgemeinverfügungen gem. § 35 S. 2 VwVfG. (Keine Verwaltungsakte sind allerdings bloße Warnschilder, da diese keine Regelung enthalten.) Zur Rechtmäßigkeit:

1. Ermächtigungsgrundlage für das Aufstellen von Verkehrsschildern ist § 45 Abs. 1 S. 1 StVO.
2. Formelle Rechtmäßigkeit: Zuständig für das Aufstellen ist die Straßenverkehrsbehörde (§§ 44 Abs. 1, 45 Abs. 1 StVO). Eine vorherige Anhörung ist entbehrlich (§ 28 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG), ebenso die Begründung (§ 39 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG).
3. Materielle Rechtmäßigkeit: Die Voraussetzungen von § 45 StVO sind zu prüfen. Es muss grundsätzlich um eine Verkehrsregelung aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung gehen. Außerdem darf kein Ermessensfehler vorliegen.

Wenn Greenpeace-Aktivisten eigenmächtig eine Aufgabe durchführen, für die eigtentlich die Straßenverkehrsbehörde zuständig ist, handelt es sich dann nicht um eine Amtsanmaßung?

Im deutschen Recht ist die Amtsanmaßung in § 132 StGB geregelt. Der Wortlaut ist:

Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befasst oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Bei Greenpeace scheint man um Konsequenzen unbesorgt – wohl zu Recht.

(Spürnase: Hojojutsu)

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33 KOMMENTARE

  1. Klar ist hier § 132 StGB einschlägig, hinzu kommt allerdings noch § 267 StGB (Urkundenfälschung).

    Schönen Restfeiertag!

    Schon einmal in die Satzung von Greenpeace geschaut? Dort geht es alles andere als demokratisch zu.

  2. da hilft das wohl nix.

    jedesmal wenn man ein tempolimitschild auf der autobahn sieht, erstmal bei der polizei anrufen und fragen, ob dies rechtens ist. mal schauen, wie lange es braucht, bis die ordnungsmacht im lande völlig entnervt ist 🙂

  3. Bauen wir halt überall die ganzen Tempolimits wieder ab. Und die 120er Schilder kommen an den Zebrastreifen vor die Schule.

    Wenn die Guties Streß wollen, sollen sie ihn haben.

  7. Die Schadstoffmenge ergibt sich aus den Verbrauch/km – der günstigste Wert dürfte bei den meisten Autos zwischen 70 + 100 kmh liegen. Alles darüber und alles darunter führt zu einem höheren Verbrauch und Schadstoffausstoß.
    Tempo 30 Zonen sind also Klimakiller – ein Fall für Greenpeace, weg mit Tempo 30 und Erhöhung der Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts auf umweltfreundliche 70kmh

  8. Ja prima, dann voll drauf!!!

    Jetzt kann jeder so schnell fahren wie er will, ist doch grünfriedenmäßig prima!!

    Die spinnen die Grünfriedener!!

  9. Das wäre dann organisiertes Verbrechen und ein Grund diese Organisation zu verbieten.

  10. Seit Brent Spar(Bohrinsellüge) ist das für mich ein dubioser Verein.

    Allerdings könnte sich der Verein für die Beschlagnahme der Flitzer stark machen. Autorennen ohne LIMIT. Von England nach Istambul.

    Selbstständig Schilder aufstellen ist verboten.

  13. ob ich den gefahrenen kilometer mit 6000r/pm oder mit 1500r/pm zurück lege hat keinen all zu grossen einfluss auf den kraftstoffverbrauch, geschwindigkeit ist da eher sekundär.
    es liegt an der industrie sparsame motoren auf den markt zu werfen, die verantwortung an den endverbraucher weiter zu geben ist anmassend.

    alle reden vom 3 liter auto, ich fahre eins (3 liter hubraum ;D)

  14. Wenn sie damit durchkommen, eröffnet das ungeahnte Möglichkeiten …

    Was kostet denn wohl so ein Schild mit der Aufschrift „Privatgrundstück. Parken verboten“ ???

    Nieder mit dem Staat. Es lebe die Anarchie! 🙂

  16. Mit den vorgeschlagenen Methoden gegen die „Klimakatastrophe“ entlarven sich die Hysteriker alle selber, dass es Quatsch ist.

    Wenn wirklich die Welt wirklich wegen menschenverursachtem CO2 absaufen würde, müsste man ganz andere Restriktionen einführen als 120-Tempolimits und Glühbirnenverbote.

  17. Tja, sic transit gloria mundi…
    Früher haben sie sich noch mit Großkonzernen oder den lupenreinen russischen Demokraten angelegt, heute reicht es noch für so eine Kirmesaktion…..
    Dürfte ihnen generell schwer fallen, noch viele Strecken zu finden, in denen kein Tempolimit gilt- allein schon wegen der Baustellen- bzw. der kaputten Straßen, wo eine Baustelle sein müsste, aber wegen Geldmangels nur ein Schildchen steht:)

  18. …wenn ich schon das Wort „Umweltaktivisten“ lese, wird mir wieder schlecht…

    da diese Klientel leider berufbedingt hin und wieder meine Wege kreuzt, weiß ich, aus welchem Holz diese Menschen geschnitzt sind:

    ideologisch komplett verbrähmt und betonköpfig in ihrem weltbild, ungewaschen und der arroganten meinung, die weisheit mit Löffeln gefresen zu haben und eine art göttliches recht zu haben, andere zu „belehren“.

    solcher sumpf entsteht aus dem zusammengehörigkeitsgefühl von „körneresserstudiengängen“ …

    was die Schilder“aktion“ angeht:

    dürfte unter Urkundenfälschung und gefährlichem eingriff in die STVO fallen.

    aber in Gutie-deutschland wird man juristisch ganz sicher alle Hühneraugen zudrücken und den „umweltrebellen“ respekt und strafmilderung zollen.

  19. Leute, Ihr kapiert alle die Zusammenhänge nicht.
    Es geht Greenpeace nicht um CO2 oder Umweltschutz, diese Dinge haben höchstens in der Vergangenheit einmal eine Rolle gespielt. Es geht um MACHT, um nichts anderes. Es geht darum, die dummen Deutschen zu ERZIEHEN. Seit Jahrzehnten wollen sie uns ein Tempolimit aufs Auge drücken, erst wegen der Ölkrise, dann wegen dem sauren Regen – erinnert sich noch einer an die Hysterie in der Zeit um 1985? Nun, wir haben bis heute kein Tempolimit, aber wir haben offensichtlich noch jede Menge Wald. Es war die deutsche Automobilindustrie, welche z.B. das ABS erfunden hat, bezeichnenderweise in einem der PS-stärksten Autos der 70er Jahre, nämlich im Mercedes 450 SEL 6.9. Es waren auch die Deutschen, die als Erste den Dieselmotor mit Direkteinspritzung erfunden haben, nämlich Audi, das erste Modell mit dieser Technik kam 1989. Das die Deutschen solche Dinge erfinden, hat auch etwas damit zu tun, dass es bei uns kein Tempolimit gibt, und das weiß auch Greenpeace, garantiert. Aber ein Stück Autobahn ohne Tempolimit ist ein kleines Stück Freiheit, und das lässt Greenpeace natürlich nicht ruhen. Es geht darum, solche Freiheiten Stück für Stück zu beschneiden, kein Wunder, dass EU oder UN sich dafür stark machen. Es ist klassisches totalitäres Denken, das sich hier zeigt, oh ja, auch hier schon

  20. Ich möchte in einer Gesellschaft leben, in dene jeder sein eigenes Grundgesetz ist, sein eigener Richter und seine eigene Exekutive. Nur selbsternannte Moralwächter und Umwelt-Pasdaran haben das Recht, uns vorzuschreiben, wie wir uns zu verhalten haben.

    Eigentlich ein schöner Satz für das Gutie-Gästebuch, muß ich doch gleich mal drüben reinstellen.

  21. Erinnert mich an die famose „100 – Dem Wald zu Liebe“ Aktion. Damals, als die Panikmacher uns erzählen wollten, daß 40% der Bäume halbtot sind. Was ist passiert? Nix.

    Meine Theorie: Diese Hartz 4 Empfänger haben keine Kohle um sich ein richtiges Fahrzeug zu leisten und sind einfach neidisch, wenn man mit 250 an ihren Toyota-Gurken vorbeizieht.

  22. Sollte es trotz besseren Wissens eine „Klimakatastrophe“ geben und sollte dann tatsächlich auch CO2 daran Schuld haben, wäre es erst einmal sinnvoller, die Regierung komplett nach Berlin zu verlegen. Das C02, was die Politiker und Beamten jede Woche verfliegen, damit kann man noch lange Tempo 200 auf der Autobahn fahren!

    Gerade vor zwei Tagen bin ich auf einer wunderbaren, kaum befahren Autobahn gefahren und hatte 40 Kilometer lang eine Tempo 120 Begrenzung. Ich bin fast eingeschlafen. Nächstes Mal rase ich durch und wenn ich angehalten werde sage ich, ich wäre überzeugt gewesen, dass die Schilder von Greenpeace aufgestellt wurden, ich hätte da so etwas gelesen.

  23. Sind heute halt zuviele Ideologen und Sozialarbeiter bei Greenpeace. Mit Harald Zindler, Wolfgang Lohbeck und anderen sind die Praktiker und Realisten bei Greenpeace schon vor Jahren verschwunden.
    Thilo Bode war der erste „Sozialmanager“ als Chef dort, der den Laden dann langsam runterverwaltet hat. Die Idee von Greenpeace und die damaligen Aktionen gegen die französischen Atombombentests waren richtig und gut.
    Würde mich freuen, wenn es solche Leute heute gegen Achmachmirdenjihad gebe.

  24. @ Gudrun

    So schlecht wie Du sie machst war die Organisation Greenpeace früher nicht. Die haben sich schon Mühe gegeben Hintergründe zu recherchieren und haben sogar Vereinnahmungsversuche der Grünen oft abgeblockt. Ich kenne die Organisation in den 80er und 90er Jahren und war damals öfter mal in ihrer Zentrale im „Vorsetzen“ in Hamburg. Wer da heute das Sagen hat und was die heutigen Greenpeacer machen, weiss ich allerdings nicht. Während meiner Greenpeace-Erfahrung damals habe ich jedoch gemerkt, daß die Sozialpädagogen innerhalb der Organisation durch ihre Rhetorik immer mehr Einfluss gewannen. Es gab deshalb sogar einmal einen Aufstand der deutschen Greenpeace-Kontaktgruppen.

  25. Also erweist Greenpeace allen einen Bärendienst:
    Wenn die solche Aktionen forcieren, dann weiß ja gar keiner mehr, wie schnell er fahren darf.
    Und mal umgekehrt gedacht, so könnten sie ja 120 Km/h Schilder in vormals 30iger Zonen installieren, die Deutschen sind ja sehr Obrigheitshörig.
    Greenpeace ist anscheinend eher Greenwar.
    Die Ziele, die Passion, ist bei Grünen, PETA oder Greenpeace usw. nicht mehr vorhanden; diese Vereine sind mittlerweile quasi-Behörden geworden, deren Vorstände nichts mehr mit den eigentlichen Zielen zu tun haben, auf denen diese Organisationen angeblich basieren.

  26. Greenpeace hat übrigens viele Aktionen zusammen mit der Polizei oder Interpol gegen Giftmüllhändler und Händler, die gegen das Artenschutzabkommen verstossen hatten, erfolgreich durchgeführt, die nie in Presse standen. Ich kenne selber einige Fälle. Wenn Greenpeace heute sinnlose populistische Aktionen durchführt, sollte man das der heutigen Greenpeace Führung natürlich anlasten. Die Organisation hat auch in früheren Jahren oft Gutes zum Nutzen der Gesellschaft bewirkt. Überfischung ist zum Beispiel ein Thema, wo wir die heute brauchen, damit wir alle noch in 20 Jahren Fisch essen können.

  27. @ Mistkerl

    Die „Passion“ fehlt Greenpeace wohl zur Zeit wirklich und der Blick für das Wesentliche. Aber Sozialpädogogen folgen halt auch den gesellschaftlichen Trends.
    Ein Hoch auf Harald Zindler!

  28. Bei einem Test fand Greenpeace an Obst und Gemüse angeblich Reste verbotener Pflanzenschutzmittel, die dann namentlich genannten Wirkstoffe waren aber in einer Liste der in der EU zugelassenen Pflanzenschutzmittel und auch die Höchstgrenzen waren nicht überschritten.
    Nun wird nicht jeder Verbraucher, der diesen Greenpeace-Test liest, die Zulassung der Mittel überprüfen sondern einfach erst einmal Greenpeace Glauben schenken.
    Einige wenige werden diese Lügen durchschauen und sich enttäuscht von Greenpeace abwenden, dafür werden mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit ein vielfaches an neuen Mitgliedern gefunden. Diese haben obendrein noch den Vorteil pflegeleichter zu sein, da sie im Gegensatz zu den Abgesprungenen alles fressen. Was Greenpeace ihnen vorsetzt. Greenpeace verramscht sozusagen den Namen, da dürfte es hinter den Kulissen auch nur um Kohle machen gehen.
    Ich habe erst kürzlich eine Umfrage zum Thema Geschwindigkeitsbegrenzung gelesen, eine Mehrheit hat sich aus Klimaschutzgründen dafür ausgesprochen. Auf diesen Zug springt Greenpeace mit (manipulierten Werten) natürlich sofort auf.
    Nach meinen Erfahrungen kommt es in Bereichen mit Geschwindigkeitsbegrenzung erheblich öfter zu Staus, den angeblich besseren gleichmäßigen Verkehrsfluss habe ich da noch nicht gesehen. Daher halte ich es durchaus für möglich, dass die Schadstoffbelastung durch Geschwindigkeitsbegrenzungen ansteigt. Aber auch das dürfte Greenpeace egal sein, wenn die Kohle stimmt. Ich selbst fahre schon lange nicht mehr schneller, von daher könnte es mir egal sein, aber diese Volksverdummung geht mir auf den Sender.

  29. Bei aller Kritik an Greenpeace: Aber wer sonst hat eine Kampagne gegen die grausame Massenabschlachtung von Robben angestrengt, nur damit sich irgendwelche reichen Tussen ein Fell umlegen können?
    Dieser Artikel ist IMO alles andere als sachlich und Ausdruck einer persönlichen Abneigung.

  32. #16 Moggy:

    Belehrung ist nicht zwangsläufig schlecht, wenn sie gut begründet ist.
    So muss z. B. nicht Holz gekauft werden, für das der Regenwald abgeholzt wird – nur damit im Garten schöne Teak-Möbel stehen. Sinkt die Nachfrage aufgrund von Belehrungen bzw. Informationen, so werden die Geldgierigen auch keine Abnehmer finden.

  33. Mal vorweg ich bin auch kein Fan von irgendwelchen Ököterroristen, die immer noch nen Krötenteich finden den es zu schützen gilt, aber bei den Comments die ich hier grad gelesen habe, stellt sich doch die Frage inwiefern hier manche überhaupt in der Lage sind sich vorurteilsfrei mal mit der Thematik zu beschäftigen. So Sätze wie ,,ob ich den gefahrenen kilometer mit 6000r/pm oder mit 1500r/pm zurück lege hat keinen all zu grossen einfluss auf den kraftstoffverbrauch,“
    sind einfach falsch. Frei nach dem Motto wenn ein Öko sowas sagt, wird das Gegenteil schon eher stimmen.

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