Ist Islam mit Demokratie kompatibel?

Eine Besprechung des gleichnamigen Essays in fünf Teilen von Fjordman

Der norwegische Blogger Fjordman hat im Verlauf der vergangenen Monate eine fünfteilige Serie von Essays zum Thema „Ist der Islam mit Demokratie kompatibel?“ geschrieben. Die einzelnen Teile liegen auf Acht-der-Schwerter ins Deutsche übersetzt vor, das Gesamtwerk kann hier auf PI als pdf-Dokument herunter geladen werden. Es ist ein sehr umfangreiches Dokument, man benötigt schon etwas Zeit und Ruhe, es zu lesen, aber es ist auf jeden Fall lohnend. Dies hier ist eine Zusammenfassung und auch Reflexion über die Erkenntnisse aus den Essays.

Größte und schnellste Migrationswelle der menschlichen Geschichte

Insbesondere PI-Leser werden sich vielleicht fragen, womit man mit der Antwort auf etwas, das sich ganz einfach mit „NEIN“ beantworten lässt, 45 Seiten füllen kann. Dieser Einwand ist sicher nicht unberechtigt, man muss sich aber immer wieder vergegenwärtigen, dass es nur eine sehr kleine Minderheit ist, die das so sieht. Das Verhalten unserer Politiker in Deutschland und Europa geht wie vollkommen selbstverständlich davon aus, dass sie bereits mit „JA“ beantwortet wäre. Um gegen eine solche Mauer des Schweigens und der Lüge anzukommen, genügt der lapidare Verweis auf ein paar Koranverse leider nicht und ein patziges „NEIN“ erst recht nicht.

Das Handeln und Reden aller unserer Politiker deutet drauf hin, dass sie sich diese Frage noch nie gestellt haben, denn es geht allerhöchstens darum, wie man den Islam demokratiekompatibel macht. Zu fragen, ob er es überhaupt jemals sein kann, ist tabu. Möglicherweise gehen sie nach dem Motto vor: „Es kann nicht sein, was nicht sein darf“, weil das „NEIN“ auf diese Frage in der Tat erschreckend und beängstigend ist. Schließlich stehen wir nicht an dem Punkt, wo wir überlegen müssen, ob wir 20 Millionen Moslems in Westeuropa haben wollen oder nicht. Sie sind bereits da. Wir befinden uns mitten in einem gigantischen Sozialexperiment, der größten und schnellsten Migrationswelle der menschlichen Geschichte. Dieses Sozialexperiment gründet unter anderem auf der Tatsache, Islam und Demokratie wären kompatibel, bzw. eine Minderheit von Moslems in einem Land wäre mit Demokratie kompatibel. Man muss sich vergegenwärtigen, was ein „NEIN“ auf diese Frage wirklich bedeutet. Es bedeutet, dass man mitten in einem Experiment, das bereits sehr weit fortgeschritten ist, feststellt, dass die theoretischen Grundlagen, nach denen es gestartet wurde, komplett falsch waren, und dass die brodelnden Vorzeichen (wie z.B. die Djihad-Unruhen in Frankreich), die auf den ersten Blick wie die Vorboten einer gigantischen Explosion aussehen, wahrscheinlich auch genau das sind. So eine monströse Erkenntnis muss sehr gut fundiert belegt werden.

Gleichgültig, wie ein Herrscher an die Macht kommt

Zunächst einmal befasst sich Fjordman mit dem Begriff „Demokratie“ an sich. Die reine Definition der Demokratie umfasst lediglich das Vorhandensein von (allgemeinen, freien, gleichen und geheimen) Wahlen, wobei die Mehrheit dann die Regierung stellt. Demokratie nach dieser Definition ist kein großer Wert an sich, sie umfasst das, was uns erhaltenswert ist, nicht. Sie ist lediglich eine Methode – die bisher einzig bekannte – die zu dem Erhaltenswerten führen kann: Die Demokratie nach der Definition im erweiterten Sinn, ein Rechtsstaat, in dem die Rechte der Individuen gewährleistet sind und vom Staat geschützt werden.

Legt man die reine Definition von Demokratie zu Grunde, ist der Islam relativ gut mit Demokratie vereinbar. Moslems haben nichts gegen Wahlen, in der Tat erwähnt Fjordman in Teil fünf auch eine Umfrage in islamischen Ländern, die ergab, dass radikale Moslems der Demokratie insgesamt positiver gegenüberstehen als moderate. Und wenn man sich das Ergebnis ansieht, das die formal vollkommen korrekte Wahl in den Palästinensergebieten erbracht hat, dann leuchtet es auch ein, warum das so ist. Radikale Moslems sehen Wahlen als einen Weg an, halbwegs rationale, verwestlichte Diktatoren oder Monarchen zu entfernen, um selbst an die Macht zu gelangen. Nach islamischer Lehre ist es gleichgültig, wie ein Herrscher an die Macht kommt. Mohammed, der sonst jedes noch so kleine Detail des Lebens geregelt hat, hat keinerlei Vorschriften hinterlassen, wie seine Nachfolger zu bestimmen sind. Wahlen sind so gut wie jedes andere Mittel. Dass in nur wenigen islamischen Ländern die Regierungen in wirklich freien Wahlen ermittelt werden, liegt keineswegs daran, dass formale Demokratie dem Islam widerspricht – das tut sie nicht. Es liegt daran, dass die etablierten Herrschenden fürchten, dass Wahlen radikale Kräfte an die Macht spülen würden. Sie fürchten das zu Recht.

Gleichheit vor dem Gesetz ist dem Islam fremd

Häufig argumentieren Personen, die behaupten, Islam und Demokratie wären vereinbar – sei es aus unreifem Demokratieverständnis oder vorsätzlicher Vernebelung – mit der reinen Definition der Demokratie. Man kann ihnen klar und deutlich erwidern, dass Demokratie nach dieser Definition wertlos ist, es sei denn man hält palästinensische, irakische oder afghanische Verhältnisse für erstrebenswert und ist bereits zufrieden, wenn man alle vier Jahre ein Kreuzchen machen darf, ohne dass einem dabei einer zuguckt.

Wenn man nach der Kompatibilität des Islam mit der Demokratie forscht, muss man die erweiterte Definition zu Grunde legen. Denn sie umfasst das Erhaltenswerte, das Wertvolle. Und hier gibt es mindestens zweierlei Probleme mit dem Islam. Moslems werden von klein auf gelehrt, dass Nicht-Moslems nicht erwarten können, gleiche Rechte wie Moslems zu genießen, insbesondere ist die Gleichheit vor dem Gesetz ein Konzept, das dem Islam fremd ist, es gibt Unterschiede zwischen Frauen und Männern, zwischen Gläubigen und Ungläubigen. Das zweite Problem ist, dass das Konzept des Individualismus im Islam unbekannt, für die Demokratie aber grundlegend ist. Nach islamischer Lehre hat sich das Individuum stets der Gemeinschaft, der Umma und ihrem Wohl, unterzuordnen. Und das Wohl ist die Aufrechterhaltung des islamischen Gesetzes und wenn irgend möglich auch dessen Ausbreitung in nicht-islamische Gebiete. Wahlen an sich werden zwar nicht als Bedrohung gesehen, die individuellen Bürgerfreiheiten hingegen schon, insbesondere die Redefreiheit. Nichts ist schädlicher für den Islam als Redefreiheit, die wohl daher die erste der individuellen Freiheiten sein wird, die mit zunehmender Islamisierung den Bach runter geht. Jetzt schon bröckelt sie in Europa, Kanada und sogar den USA gewaltig – und das bei einem sehr geringen Moslemanteil.

Rechtsstaat passt seine Gesetze der Scharia an

Fieberhaft wird in der EU und in den nationalen Parlamenten an Hate-Speech-Gesetzen gearbeitet, die nichts anderes bedeuten als die Einschränkung der Redefreiheit. Damit wird etwas juristisch gefestigt, was de facto auch schon vorher verboten war. Ein öffentlicher Islamkritiker wurde auch bisher schon als „Rassist“ oder gar „Nazi“ sozial geächtet, hatte zwar noch keine Konsequenzen durch die rechtsstaatliche Justiz zu befürchten, dafür aber die Androhung der Todesstrafe durch eine parallel entstandene Scharia-Justiz, die islamische Gruppierungen in die Hand genommen haben.

Weil er unfähig ist, die Paralleljustiz zu beseitigen, passt der Rechtsstaat ihr seine Gesetze an. Aussagen wie die, dass die Pressefreiheit sich dem „Respekt“ beugen müsse, sind ungeheuerlich. Der Schutz des Individuums ist bereits in allen Rechtsstaaten durch die Strafbarkeit von Beleidigung und Verleumdung gewährleistet, hierzu hätte es keiner neuen Gesetze bedurft. Jetzt soll dieser Schutz des Individuums auf den Schutz von Ideologien ausgeweitet werden. Was für ein Unsinn! Menschenrechte sind für Menschen gemacht, nicht für Ideologien. Menschen haben einen Anspruch auf Respekt, Ideologien nicht. Im Islam ist das jedoch anders, auch sehr moderate Moslems sehen das übrigens so. Selbst Bassam Tibi hat während der Karikaturenkrise zwar die Ausschreitungen kritisiert, aber dennoch auch festgehalten, dass die Karikaturen respektlos waren und besser unterblieben wären. Dass Ideologien in aller Härte kritisiert werden dürfen, ist jedoch die grundlegendste aller politischen Freiheiten. Dass die Kritik an Ideologien natürlich auch die Anhänger dieser Ideologien ärgert und verletzt – insbesondere, wenn sie religiöse Gefühle tangiert – ist eine Selbstverständlichkeit und muss hingenommen werden. Der Anspruch, dass in einem freiheitlichen Rechtsstaat jedermann stets frei von verletzten Gefühlen leben können muss, ist utopisch, dumm und gefährlich. Redefreiheit verletzt. Freiheit gibt es nicht umsonst.

Demokratie und Freiheit – unvereinbar mit dem Islam

Demokratie und Freiheit in einem Staat mit überwiegend islamischer Bevölkerung ist ein Ding der Unmöglichkeit. Es ist ebenso grotesk wie die Vorstellung von Demokratie und Freiheit in einem Staat mit einer Mehrheitsbevölkerung aus Nationalsozialisten, die man weiterhin Nationalsozialisten bleiben lässt. Wahlen sind möglich – ob sie immer sinnvoll sind, ist eine andere Frage – Demokratie im erweiterten Sinne nicht. Die Türkei ist von allen islamischen Ländern am nächsten an diese Quadratur des Kreises gekommen. Aber es ist fast hundert Jahre her, dass Atatürk sich an die Säkularisierung machte, und die Voraussetzungen von damals sind nicht mehr gegeben. Der Islam war schwach, seine Länder zum Großteil westliche Kolonien und das ehemalige osmanische Reich am Boden. Atatürk gelang es, den Islam einigermaßen in den privaten Bereich zu drängen, aber er war ein charismatischer Staatsführer, der dem Volk als Ersatzbefriedigung für die Herrenmenschenideologie des Islam die Herrenmenschenideologie des türkischen Nationalismus gab. Und darüber hinaus war die Türkei niemals eine Demokratie im westlichen Sinne, sie war immer ein Obrigkeitsstaat mit starkem Militär im Inneren. Jemand wie Atatürk hätte heute in keinem islamischen Land eine Chance mehr. Selbst ein grausamer Diktator wie Saddam Hussein war gezwungen, die „islamische Karte“ zu spielen.

Aber wenden wir uns lieber unserem eigenen Land zu.

Deutschland und die anderen Staaten Europas haben keine islamische Mehrheitsbevölkerung und es wird auch aller Voraussicht nach noch sehr lange dauern, bis es so weit kommt – zumindest wenn man es über gesamte Länder betrachtet. In einigen Städten oder Regionen hingegen ist das schon in kurzer Zeit unausweichlich. Viele haben die Vorstellung, dass unsere freiheitlichen Demokratien exakt zu dem Zeitpunkt an den Wahlurnen verschwinden werden, an dem die Bevölkerung zu über 50% aus Moslems besteht. Was immer geschehen wird, so wird Europa mit Sicherheit nicht islamisiert werden und die Freiheit verlieren! Das ist viel zu „demokratisch“ gedacht – so als ob der Islam eine demokratische politische Partei wäre wie etwa die SPD oder die CDU, die an die Macht kommen, wenn die Bevölkerung zu über 50% aus ihren jeweiligen Anhängern besteht.

„Destabilisieren“ ist das Schlüsselwort

Es wird früher kommen. Eine in sich undemokratische Bewegung braucht keine Mehrheit, um sich durchzusetzen. Auch Hitler hatte bei der letzten freien Wahl keine eigene Mehrheit, er kam an die Macht, weil er die Unterstützung anderer Parteien gewinnen konnte. Und warum konnte er sie gewinnen? Weil es ihm gelungen war, mit seiner Minderheit und mit seinen SA-Horden die Weimarer Republik dermaßen zu destabilisieren, dass sie quasi unregierbar geworden war und dass die konservativen Parteien dachten, der Bock als Gärtner wäre besser als gar kein Gärtner und würde den Gartenbau schon aus ihrem weisen Munde erlernen, wenn man ihm nur die grüne Gärtnerschürze der Macht umbindet. Das war ein fataler Irrtum – und zwar einer, der absolut vorhersehbar war. Es ist meist ein fataler Irrtum, wenn man annimmt, man könne erwachsene Menschen erziehen. Wer deutlich sagt, dass er den Garten zerstören will, der wird nicht just in dem Moment von seinen Absichten Abstand nehmen, wo die Gelegenheit dazu zum Greifen nah ist.

Nun ist aber auch nicht anzunehmen, dass es mit dem Islam auf exakt die gleiche Weise geschehen wird, eine islamische Partei vergleichbar der NSdAP halte ich für eher unwahrscheinlich. Aber „Destabilisieren“ ist das Schlüsselwort. Fjordman zitiert Lee Harris folgendermaßen:

„Die Djihadisten sind nicht daran interessiert, in unserem Sinne des Wortes zu siegen. Sie können schon ganz einfach dadurch erfolgreich sein, indem sie die derzeitige Weltordnung unfähig machen, indem sie Bedingungen schaffen, in der die herkömmliche Politik keine Option mehr ist, und damit dem Westen die Wahl aufzwingen, entweder ihren Forderungen nachzugeben oder in Anarchie und Chaos abzustürzen. Es ist verführerisch, diese Vorgehensweise als ‚crash of civilization‘ zu bezeichnen.“

Und die Anzeichen sind bereits sichtbar. Weil ein paar Moslems Flugzeuge in Hochhäuser jagen – extreme Flughafen-Kontrollen für alle. Weil ein paar Moslems das Internet für Terrorplanung nutzen – staatlicher Zugriff auf die Computer von allen. Weil ein paar Muslimas vollverschleiert in Schulen aufkreuzen – die Forderung nach Schuluniformen für alle. Weil Frankreich keine Kopftücher in den Schulen will – Verbot von jüdischen Kippas und großen christlichen Kreuzen. Weil Moslems randalieren, wenn ihre Religion „beleidigt“ wird – Hate-Speech-Gesetze für alle zum Schutz der Moslems vor Redefreiheit und Pressefreiheit. Weil viele Bürger keine Lust haben, Miet- und Arbeitsverträge mit Moslems abzuschließen, weil sie die Reaktionen bei eventuellen Streitigkeiten oder ganz allgemein ein erhöhtes Ärger-Risiko befürchten (und zwar zu Recht!) – Antidiskriminierungsgesetz zum Schutz der Moslems vor der Vertragsfreiheit. Weil jugendliche islamische Straftäter sich nicht von Bewährungsstrafen und Sozialstunden beeindrucken lassen – der Ruf nach härterem Jugendstrafrecht für alle.

Wahl zwischen Pest und Cholera

Der Islam dringt bereits jetzt in unsere Gesetzgebung, unser Verhalten, unsere Freiheit ein. Wir stehen vor der Wahl: Pest oder Cholera. Wir können unsere Freiheiten belassen wie sie sind und damit leben, dass Moslems sie dazu nutzen, Chaos und Kriminalität zu verbreiten und eine Menge Geld zu kosten. Oder wir können diese Freiheiten schrittweise abschaffen und unseren Staat den „westlich orientierten“ islamischen Staaten anpassen, in denen wie z.B. in Tunesien die Polizei durch die Straßen zieht und Frauen das Kopftuch vom Kopf reißt, weil sie keine andere Chance mehr sehen, gegen die radikale Islamisierung, die von unten kommt, vorzugehen. Wir können uns daran erinnern, wie der stark westorientierte Schah regierte. Für unsere Regenbogenpresse war er ein Märchenkönig, für den Westen ein Glücksfall, für Persien ein brutaler Diktator, aber immer noch besser als das, was danach kam. War er einfach nur just for fun böse? Oder konnte er die Opposition des islamischen Volkes gegen seine Westbindung und Modernisierung nicht anders als mit roher Gewalt unterdrücken? Kann das überhaupt irgendjemand? Kann es eine liberale Demokratie, in der die Rechte des Individuums hoch geachtet werden?

Die Frage ist nicht nur: Werden Moslems die Demokratie achten? Die viel wichtigere Frage ist: Kommt die Demokratie mit einer beträchtlichen islamischen Minderheit im Land zurecht?

Wenn man eine Gruppe von 20 Musikschülern hat, die wirklich interessiert sind, musizieren zu lernen, dabei vielleicht auch mal ein bisschen über die Stränge schlagen, was man aber tolerieren und – wenns zu doll kommt – mit ein paar Worten ganz gut in den Griff bekommt, dann ist die Chance hoch, dass diese Gruppe wirklich zu einem guten Orchester wird. Wenn man aber nur zwei Rabauken als „Bereicherung“ in diese Gruppe aufnehmen muss, die nicht das geringste Interesse an Musik haben, dafür aber umso mehr Interesse daran, die Gruppe zuerst zu tyrannisieren, um sie später zu beherrschen, dann ist die Gruppe zerstört. Entweder man formt sie in Richtung militärischen Drills mit harten Sanktionen für jedes Fehlverhalten um und tötet damit die Kreativität, das gegenseitige Vertrauen, die Freude am musizieren, die Hoffnung auf Erfolg. Lange bevor man hart genug ist, dass es den Rabauken ungemütlich wird, werden die sensibelsten Schüler – und vor allem die besten, nach denen sich andere Orchester die Finger lecken – gehen und andere resignieren. Oder man versucht, die Eltern der Rabauken in Rabaukenkonferenzen dazu zu bewegen, Lippenbekenntnisse abzugeben, dass sie die Hausordnung über das Heilige Buch des Rabaukentums stellen. Wenn sie sich schwach fühlen, werden sie das Lippenbekenntnis abgeben, aber nicht daran denken, es auch so zu meinen. Wenn sie sich stark fühlen, nicht einmal das. Es braucht keine demokratische Mehrheit von Rabauken in der Gruppe, um sie zu zerstören, die Qualität der Musik, von der man lebt, in den Dreck zu ziehen, und die Besten zu verjagen, während sich die Schlechtesten den Rabauken anbiedern.

Man braucht keine demokratische Mehrheit von Moslems, um den crash of civilization herbeizuführen, der die Demokratie zerstört.

Anmerkung:

Ich möchte wirklich jedem PI-Leser empfehlen, sich an einem Regensonntag den Fünfteiler von Fjordman – zumindest Teil fünf, der das Wichtigste grob enthält – zu Gemüte zu führen. Er fasst das Thema sehr weit, bringt eine Unzahl von Beispielen aus aller Welt, kennt den Koran, die islamische Geschichte und Gelehrsamkeit. Es wird klar, dass er die Frage „Ist der Islam mit Demokratie kompatibel?“ für sich mit nein beantwortet hat, aber er macht das in seinem Essay nur sehr indirekt. Es ist absolut kein manipulatives Pamphlet, wir brauchen keine Menschen, die vertreten, was man ihnen als die „richtige Meinung“ vorsetzt – von der Sorte haben wir leider viel zu viele. Wir brauchen Menschen, die nach Wissen streben und selber Antworten finden.