Das Berliner Bezirksamt Neukölln mit seinem überaus weitsichtigen und vernünftigen Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hatte die von einer islamischen Gemeinde gewünschte Nutzung eines ehemalige Einkaufsmarktes als islamisches Kulturhaus mit Gebetsraum im Ortsteil Buckow untersagt. Nun scheiterte der Bezirk auch in zweiter Instanz am Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg und wurde verpflichtet, die gewünschte Genehmigung zu erteilen.

Eine islamische Gemeinde kann in Berlin-Neukölln einen früheren Einkaufsmarkt als Kulturhaus nutzen. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Mittwoch entschieden. Damit hat das OVG eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Berlin bestätigt, welches das Bezirksamt Neukölln verpflichtet hatte, die Baugenehmigung für die Nutzungsänderung zu erteilen. Die im Bebauungsplan vorgesehene Regelung für Gebäude für soziale und kulturelle Zwecke gelte auf Grund der Pflicht des Staates zu weltanschaulich-religiöser Neutralität auch für das islamische Kultur- und Gebetshaus, begründete das Oberverwaltungsgericht seine Entscheidung. Außerdem sei nicht erkennbar, dass der An- und Abfahrverkehr der Besucher des Kulturhauses in einem Wohngebiet etwa zu Zeiten des Morgengebets zu unzumutbaren Beeinträchtigungen Dritter in der näheren Umgebung führe. Darüber hinaus beinhalte die grundgesetzlich geschützte Glaubensfreiheit in unserer Gesellschaft kein Recht darauf, von «fremden Glaubensbekundungen und Handlungen verschont zu bleiben». In dem islamischen Kulturhaus soll nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts ein größerer Versammlungsraum als Gebetsraum dienen. Anders als der geplante Neubau der Moschee in Pankow solle das Kulturhaus kein Minarett erhalten.

Unsere Spürnase meint dazu: „Man muss man vermuten, dass die Bauverwaltung ihr Einzugsgebiet etwas besser kennt als die Richter, und voraussehen kann, dass ein islamisches Kulturhaus mit moscheeähnlichem Gebetsraum in einem mit acht- bis elfgeschossigen Hochhäusern bebauten Wohngebiet zu, formulieren wir es mal vorsichtig, gewissen Spannungen führen wird. Unwillkürlich kommen da Erinnerungen an Paris hoch.

(Spürnase: Hojojutsu)

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34 KOMMENTARE

  1. das interessante an dem Urteil ist, daß man in anderen deutschen Ländern kreuze aus klassenzimmern entfernen musste aus Rücksicht auf die negative Religionsfreiheit.

  2. Die Amerikaner sind gesegnet mit ihren legalen und illegalen Latinos von Mexiko und Puerto Rico.
    Eine solider geschlossener Block von Römisch Katholischen Gläubigen, 100 Millionen komplett mit Kreuzchen und Jungfrau Maria am Rückspiegel.
    Schon was von Moslem Probleme in Mexiko gehört?
    Wenn Pancho Villa irgend jemand vom Turm schreien hört: Nur Mein Gott ist der richtige, unterwerfe dich oder ich bring dich um, dann brauchen die sofort Ersatz und der schreit auch nur einmal.

  3. Fremde Glaubensbekundungen? Noch sind sie fremd, nicht mehr lange.

    Und das heißt, Koransuren vorzulesen (denn was da steht, ist Glaube) muss erduldet werden, auch wenn dort aufgefordert wird, Andersgläubige umzubringen.

    Wir werden an unserer beschissenen Toleranz zugrunde gehen.

  4. Das Problem ist leider nicht, dass bei dem Gerichtsentscheid naive und/oder islamophile Dhimmi-Richter am Werk waren sondern dass sie (so weit ich das beurteilen kann) korrekt geurteilt haben und nicht anders hätten urteilen können. Solange nicht ein „glückliches Nebenargument“ wie Lärmbelästigung oder Parkplatzmangel etc. dazu kommt, sieht das schlecht aus.

    Man stelle sich vor, es hätte sich um ein christliches oder jüdisches Begegnungszentrum gehandelt! Es wäre übel, wenn irgendwelche Nachbarn (z.B. Linke Chaoten) das verhindern könnten.

    Ich weiß, dass es ein Unterschied ist! Ich weiß, dass Christentum und Judentum Religionen sind, und der Islam eine totalitäre politische Ideologie. Aber unser Gesetz „weiß“ das nicht, das hält den Islam für eine Religion. Und solange das so ist, sind Einsprüche gegen solcherlei Bauvorhaben fast immer zum Scheitern verurteilt. Das ist traurig, das regt mich auf, das ist fatal, aber man kann von Richtern nicht erwarten, dass sie das Gesetz ignorieren. Das ist nicht die Aufgabe der Judikative sondern der Legislative.

  5. Ein Winkeladvokat hat sicher den Weg gewiesen. Meistens haben Einkaufsmärkte genügend Parkplätze, liegen im Mischgebiet und sind verkehrsmässig gut erschlossen.

    Das Ding kann leicht umgewiedmed werden.

  6. Das Beispiel mit den linken Chaoten war nicht gut. Mir ist kein Besseres eingefallen. Es gibt wohl keins.

    Der Punkt ist, Religionsgemeinschaften möchten in Ruhe beten oder sich treffen. Sie bauen erst gar nicht irgendwo, wo sie es sich mit Gerichtsentscheidungen durchsetzen müssen – sie würden sich dabei nicht wohlfühlen.

    Islamische Gemeinschaften hingegen bauen ihre Moscheen und Zentren auch und vor allem, um Präsenz zu zeigen, um Gebiete einzunehmen, so wie ein Kater mit Duftmarken sein Revier absteckt.

    Dennoch: Der Islam gilt juristisch als ganz normale gleichgestellte Religion und solange das so ist, sind wir chancenlos.

  7. — Darüber hinaus beinhalte die grundgesetzlich geschützte Glaubensfreiheit in unserer Gesellschaft kein Recht darauf, von «fremden Glaubensbekundungen und Handlungen verschont zu bleiben». —

    So, das war’s. Ab sofort werde ich ausserhalb des sogenannten ominösen “ demokratischen Spektrums “ wählen, denn wenn das, was da geschrieben steht stimmt, dann hat das Grundgesetz, und die im Grundgesetz geschützte Glaubensfreiheit in mir einen erklärten Feind gefunden. Dieser dumpfe Glaube an das Prophetentum eines pädophilen Mörders, der seinem besten Freund, offenkundig : ein gutgläubiger dummer Idiot, Abu Bakr sein Name, sagte, Gott habe ihm befohlen, die Frau des Idiotens in seinen Harem aufzunehmen, ist ja für jeden einigermaßen menschlich fühlenden, tendenziell verstandesbegabten Menschen eine blanke Provokation, und die Anwesenheit von Spinnern, die diesen religiösen Dreck schlucken, erzeugt ein tiefes Bauchgrummeln, aber daß ich mit dieser Scheisse nun auch noch grundgesetzlich legitimiert belästigt werden darf, und dies obgleich die Gruppe, die diesem wahnwitzigen Glauben anhängt ( o wunder o wunder ) zu einem riesengroßen Teil aus kriminellen Hirnlosen besteht, ist nur noch eine unverschämte Frechheit!

    Ganz ehrlich, mir ist das mittlerweile zu blöd.

  8. Gerade in der letzten Zeit (auch gestern in der Sendung „Quergefragt“) haben wir aber doch gelernt, daß die Rechtssprechung sehr wohl Rücksicht nimmt auf kulturelle, religiöse Hintergründe.
    Ehrenmorde wurden z.B. nicht als Morde eingestuft – häufig war die Zugehörigkeit zum Islam schuldmindernd.
    Also erkennt man eine Religion als für uns wesensfremd an – diese Anerkennung läßt ein anderes Strafmaß zu für Muslime im Vergleich zu Christen.

    Warum soll der Islam nur im Strafrecht als wesensfremd eingestuft werden – warum nicht auch im Baurecht?
    Moscheen, Minarette sind eindeutig Zeichen einer orientalisch geprägten Kultur – wieso spielt das keine Rolle?
    Verstehe ich schon lange nicht!

  10. Beim googeln habe ich folgendes gefunden:

    „Im (unbeplanten) Innenbereich muss sich das Vorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Es darf also nicht wie ein Fremdkörper wirken. Das wäre beispielsweise der Fall, wenn inmitten gleich hoher Gebäude ein Haus heraus ragen würde oder ein Lärm verursachender Handwerksbetrieb in einem Wohngebiet errichtet werden soll.“

    Sehr schön – wirken Moscheen ab einer bestimmten Größe bei uns nicht alle wie Fremdkörper?

    Ich denke, es gibt schon Gesetze – die dürfen bei uns gutmenschlichen toleranten Demokraten aber nicht angewandt werden – eben nur zur Entlastung der Muslime, nicht, um ihnen etwas zu verbieten!

  11. Polizisten werden in Berlin ja auch nicht verschont:

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/nachrichten/98556.asp

    Berlin-Tiergarten
    Acht Jugendliche attackieren Polizisten außer Dienst
    Mit Faustschlägen, Fußtritten und einem Messer haben acht Jugendliche einen Polizisten außer Dienst auf der Potsdamer Straße angegriffen. Einer der Halbstarken soll das Geschehen gefilmt haben. (05.04.2007, 11:49 Uhr)
    Berlin – Der 23-jährige Beamte sei in der Potsdamer Straße von acht Tätern unvermittelt umringt und mit Faustschlägen sowie Fußtritten traktiert worden, sagte ein Polizeisprecher. Der junge Mann setzte sich anfänglich zur Wehr, floh jedoch, als einer der Angreifer ein Messer zückte. Die Jugendlichen warfen ihm Flaschen und Dosen hinterher.

    Zum ThemaPolizeiticker: Aktuelle Meldungen aus Berlin und Brandenburg
    Als der 23-Jährige dann per Handy die Polizei verständigte, suchte die Gruppe das Weite. Beamte ergriffen kurze Zeit später in der Lützowstraße zwei 13 und 15 Jahre alte Tatverdächtige. Sie wurden nach Erstattung der Anzeigen ihren Erziehungsberechtigten übergeben. Der Polizist erlitt bei dem Angriff mehrere Prellungen. Die Ermittler gehen Hinweisen nach, wonach einer der Täter den Angriff mit seinem Mobiltelefon gefilmt hat.
    In den vergangenen Monaten hatten Jugendliche mehrfach Polizisten im Einsatz und außer Dienst angegriffen. Im Januar wurde dabei ein Beamter am Rande einer Schulfeier in Lichtenrade schwer verletzt. (tso/ddp)

  14. Das „Argument“, dass das Schlagen allenfalls symbolischen Charakter habe, scheint sich bis zur DITIB noch nicht herumgesprochen zu haben.

    In der von der türkischen Religionsbehörde Diyanet herausgegebenen Broschüre „Erlaubtes und Verwehrtes“ steht, dass die „körperliche Züchtigung von Frauen zugelassen“ sei, verboten sei nur diese „ins Gesicht“ zu schlagen.
    http://www.pro-koeln-online.de/artikel4/muslime.htm

    Also was nun liebe Muslime? Wurde hier der Koran schon wieder falsch übersetzt?

  15. Tja, eine Terror-Hass-Gewalt-Zentrale mehr auf deutschem und europäischem Boden, dank der Richter.

    Auf eine mehr oder weniger kommt es nicht mehr an…………rom

  16. @Eisvogel, 4
    Ich würde das nicht als Problem sehen, sondern als eine der elementaren Stärken unseres Rechtsstaates. Es ist kein Problem, wenn Richter nach Recht und Gesetz urteilen, es wäre ein Problem, wenn sie es nicht täten. Der Bürger hat Anspruch darauf, zu wissen, was er darf und was nicht. In der NS-Zeit gab es einen Führererlaß, der die Gerichte anwies, einen ähnlichen Paragraphen heranzuziehen, wenn die Tat nach dem „gesunden Volksempfinden“ justitiabel war, doch nicht nach dem Gesetz. Nulla poena sine lege auzuweichen heißt, die Dikzatur einzuführen, in der Richter nicht mehr unabhängib wären, sondern Handlanger des Sicherheitsministeriums.
    Der Islam ist keine Religion. Diese Tatsache ist so bedeutend, daß sie nicht oft genug wiederholt und belegt werden kann. Irgendwann wird auch der mainstream dieser Meinung sein und mit ein wenig Zeitverzögerung beginnt dann auch die legislative zu begreifen.

  17. Mal ne Frage. Wenn vom Islam die Rede Ist, welche Sekte Ist gemeint? Die Iran Partei, die Taliban Partei oder Saudi? Wie viele Abarten von dem Verein gibt es Überhaupt?

  18. Ich bin da absolut Deiner Meinung, karl-martell. Ich bin wirklich der Meinung, dass die Richter korrekt geurteilt haben. Emotional ärgert’s mich genauso wie alle hier. Aber die Entscheidung war wohl nicht anders möglich.

    Richter machen keine Gesetze, sie wenden sie an. Wenn eine Neonazi-Wehrsportgruppe da eine Begnungsstätte bauen wollte, hätten sie’s verboten. Weil es sich um eine verbotene Gruppierung handelt.

    Der Islam ist aber keine verbotene Gruppierung. Man kann nicht erwarten, dass Richter so tun, als wär‘ er eine.

    Der Islam ist keine Religion.

    Das sehe ich auch so. Aber so lange es das Gesetz nicht so sieht, müssen die Richter so urteilen. Selbst dann, wenn sie persönlich so denken wie Du und ich.

  19. So wie ein gutes Buch einen Menschen friedlich, toleranter und intelligenter machen kann, so macht der Koran einen im Gegenteil haßerfüllt, abhängig, gewalttätig, intolerant und dumm. Das müssen die Entscheider bei uns endlich begreifen.

  21. Es reicht! Hat Berlin nicht schon genug Moscheen und Kulturzentren? Neuköln und Kreuzberg sind voll damit. Anscheinend reicht der Platz dort nicht mehr aus, um bauen zu können, also sucht man Alternativen in den Randbezirken von Berlin. Buckow und Pankow machen es ja deutlich. So wird immer mehr Gebiet erobert, die einheimische Bevölkerung zieht weg und überläßt den Islamisten das Umfeld.

    Noch eine Anmerkung zu Pankow: Was mich in den Berichterstattungen immer und von Anfang an stutzig gemacht hat, ist, daß davon gesprochen wird, daß es sich bei dieser Moschee um die ERSTE IM OSTEN BERLINS handelt. Die ERSTE! Wie viele sind denn mittlerweile in anderen OSTBerliner Bezirken in Planung???

  22. #19

    In Berlin gibt es 160 Ahmaddyias, der Tempel ist für 1000 ausgelegt.

    Von den 160 Kulturbereicherern werden 154 durch uns Dhimmi-Kufrs „ali“mentiert!

    Landesverrat!

  23. @ #20 Eurabier:

    „In Berlin gibt es 160 Ahmaddyias, der Tempel ist für 1000 ausgelegt.“

    Die Ahmadiyya plant für die islamische Zukunft.

  24. @Eurabier und Maethor:

    So siehts aus. Und Tariq ist auch schon gaaaanz fleißig dabei, in den christlichen und evangelischen Gemeinden in Pankow für sich zu werben! Der Platz in der Moschee muß ja auch gerechtfertigt sein…

    Übrigens gab es vor dem Gelände mal so eine Art Park, der jetzt auch abgeholzt wurde. Und auch dieses Grundstück ist jetzt eingezaunt. Angeblich soll dort „demnächst“ eine typenoffene KFZ-Werkstatt entstehen (was ich mir persönlich nicht vorstellen kann, daß jemand „freiwillig“ genau VOR einer Moschee sein Geschäft eröffnet, es sei denn, der Betreiber gehört dieser Sekte an und dient nur dazu, um Spenden zu „waschen“).

  25. @Eurabier
    Du meinst sicher das:

    http://www.ipahb.de/index-Dateien/Page834.htm
    Von den ca. 160 Mitglieder (incl Kindern) der Berliner Sekte sind nach Aussage des Imam Tariq nur 5 Mitglieder berufstätig. Die übrigen Gemeindemitglieder leben von Zuwendungen des Deutschen Staates.
    __

    Ähnlich produktiv sind viele andere Musels:

    http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/unternehmen/:T%FCrkische-Unternehmer-Gr%FCnderboom-Bildungsnot/581606.html
    Wenig überraschend ist in der türkischstämmigen Bevölkerung Arbeitslosigkeit weit verbreitet, rund 30 Prozent haben keinen Job.
    __
    Der im Stern angeführte „Gründungsboom“ besteht wohl hauptsächlich aus Dönerbuden, Wettbüros und Handyshops (viele davon offerieren „gebrauchte“ Handys, deren Herkunft am ehesten junge Mihigrus erklären können).

    Und der Umsatz dieser Unternehmen speist sich hauptsächlich aus deutschen Sozialmilliarden.

  26. #23, egon,

    das macht hochgerechnet auf das ganze Land rund 30 Mrd Euro pro Jahr an Aufwendungen der Kufr-Dhimmis (Alt-Bürger, Prantl-Neusprech) für die mohammedanischen Kulturbereicherer (Neu-Bürger, Prantl-Neusprech), Tendenz steigend, bis es zur Finanzierungskrise kommt. Bis dahin sollten die Alt-Bürger-Innenbehörden die Taktik der französischen Polizei beobachtet haben, falls das noch reicht. Andernfalls eben die der israelischen Poizei, je nachdem, wie heftig der Clash ausfallen wird.

    Sollten die Alt-Bürger den Alt-Neu-Bürgerkrieg gewinnen, dann schliesse ich ein Nürnberg-II gegen die Verantwortlichen nicht aus mit Anklagen wegen Landesverrats und Volksverhetzung gegen C. Roth, V. Beck, M. Beck, K. Beck, H.Prantl, R. Misik!

    Schön, dass die TAZ nun mitliest 🙂

  27. @Eurabier

    Deine Rechnung dürfte stimmen.

    Von anderer Seite geschätzt:

    http://www.destatis.de/basis/d/vgr/vgrtab11.php
    Der Staat gibt ja insgesamt 1054 Mrd Euro jährlich aus. Macht bei 82 Mio Einwohnern 12860 pro Jahr, und 1066 Euro pro Monat und Nase.

    Die inzwischen sicher 5 Mio Musels hätten also einen Anteil von 64 Milliarden Euro. Sicher, viele Kosten für den Staat sind Gemeinkosten (Landesverteidigung etc), und bei den Renten sind die (noch) jüngeren Musels unterdurchschnittlich vertreten (obwohl die Frühverrentung sehr beliebt ist). Andererseits sind Kosten für den Sicherheitsapparat, Hartz4, AlG, Wohngeld, Justiz, Integrationsaufwendungen etc stark den Mohammedanern zuzuschreiben.

    Bei den Einzahlungen schaut es sehr sehr mau aus. Geringe Einkommen, geringe Frauenerwerbsquoten, viele Kinder, hohe Arbeitslosigkeit, hohe Sozialabhängigkeit.

    Die wenigsten Musels werden ihre eigenen Kosten für die Allgemeinheit begleichen können, geschweige denn die ihrer Familienmitglieder. Und, was ist eigentlich der volkswirtschaftliche Input der Dönerschneider, Handyverticker etc? Wo sind denn die moslemischen Akademiker, Ingenieure, Facharbeiter…?

  28. Auch Zeit-Herausgeber Giovanni di Lorenzo spricht Tacheles:
    http://www.zeit.de/2004/41/01__leit_1_41?page=all

    Es muss nämlich erlaubt sein, auf eine Form der Einwanderung zu schauen, die der Volkswirtschaft heute wenig bringt und den Steuerzahlern schwer nachvollziehbare Belastungen abverlangt. Die Zahlen sind ein einziges Desaster. Die Arbeitslosenquote der türkischen Bevölkerung ist mehr als doppelt so hoch wie bei der deutschen. In Berlin, der Stadt mit der höchsten türkischen Kolonie außerhalb der Türkei (122000), liegt sie seit Ende der neunziger Jahre sogar bei 40 Prozent. Die Zahl der Türken, die von der Sozialhilfe leben: prozentual mehr als dreimal so hoch wie ihr Anteil an der Bevölkerung. Insgesamt waren 2001 nur noch 44 Prozent der Türken in Deutschland erwerbstätig, Tendenz weiter sinkend. (Deutsche und EU-Ausländer: über 60 Prozent). Das durchschnittliche Renteneintrittsalter der Türken in Berlin liegt aufgrund massenhafter Berufsunfähigkeit bei rund 50 Jahren. Von einem ausgeglichenen Verhältnis zwischen eingezahlten Beiträgen und Auszahlung kann da keine Rede mehr sein. Es ist, als werde das Prinzip der Einwanderung auf den Kopf gestellt, nach dem Menschen ihre Heimat verlassen, um sich selbst, spätestens aber ihren Kindern mit eigener Hände Arbeit eine bessere Zukunft zu schaffen.

    …
    Auf der anderen Seite gibt es zu viele Türken, die einer auch unter Deutschen grassierenden Unsitte frönen und den Sozialstaat hemmungslos ausbeuten.

  31. Ich habe ausserdem das Gefühl, dass die Behörden beim Enteignen autochthoner Hartz-IV-Antragsteller (Alt-Bürger, Prantl-Neusprech) nicht so zimperlich sind wie bei den MohammedanerInnen (Neu-Bürger, Prantl-Neusprech).

    Ich sehe jede Menge Rütli-Borats in neuesten schwarzen Limousinen aus München und Stuttgart, aber habe nicht das Gefühl, dass das Geld dafür durch ehrliche Arbeit „verdient“ wurde.

    Warum greifen die Behörden nicht durch, gibt es interne Anweisungen wie bei den Politessen?

    Wann fliegt uns der Laden um die Ohren, liebe Besucher von der TAZ?

  33. „Darüber hinaus beinhalte die grundgesetzlich geschützte Glaubensfreiheit in unserer Gesellschaft kein Recht darauf, von «fremden Glaubensbekundungen und Handlungen verschont zu bleiben»“:

    Dann sollte man mal dringend Glaubensfreiheit juristisch neu definieren – auch z.B. im Hinblick auf all die zähen Hinternhochbeter, die es sogar noch bringen, (als abhängig Beschäftigte!) sich die Extrawurst zu erdreisten, ihre fromme Gymnastik wie selbstverständlich während ihrer Arbeitszeit zu verrichten!

  34. zu #7

    Schön geschrieben NameNameName!!!
    Da konnte ich doch heute mal wieder richtig befreit auflachen.

    Danke!

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