Endlich hat der Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch einmal etwas richtig gemacht – und schon fällt er auf die Nase. Am 10. August letzten Jahres hatte er „jedes öffentliche Bekenntnis und jede Werbung für die Hisbollah untersagt. Die Hisbollah und ihr Führer stünden für «Forderungen nach der Auslöschung Israels», hieß es. Die Werbung für eine Organisation, «die sich für die Vernichtung Israels einsetzt», sei «nicht hinnehmbar», sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) damals.“ So nicht, befand das Verwaltungsgericht Berlin. Wenn radikale Islamisten etwas wollen, und es sich außerdem nur um Israel handelt, darf natürlich öffentlich zur Gewalt aufgerufen werden. Wir haben doch Demonstrationsfreiheit!

(Spürnase: Lothar Sch.)

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27 KOMMENTARE

  1. Wenns um Neonazis geht, heißts immer: „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit!“

    Gilt wohl nur selektiv…..

  2. Das ist noch harmlos. Da kommt bald noch viel mehr.

    Nicht vergessen: Auf der Website des Verfassungsschutzes war bereits zu lesen, dass die Shariah (Zitat: „bekämpft die Ungläubigen und schlagt sie bis sie demütig Schutzgeld entrichten“) mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist.

  4. @1: Neonazis kann man auch relativ leicht allesmögliche verbieten, einfach weil es sowenige sind. Bei irgendwelchen Musel-Organisationen geht das nicht so ohne weiteres.

    +OT: Muslime äußern Unmut XIV.:

    „Hunderte Jemeniten stürmen Gas-Anlage

    Sie zerstörten Häuser, setzen Autos und einen Hubschrauber in Brand: Hunderte Arbeiter haben Einrichtungen eines internationalen Gas-Konsortiums im Jemen zerstört. Der Anlass: Das Gerücht, ein Franzose habe dort eine Ausgabe des Korans zerrissen.“
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,473785,00.html

  5. Yep, eindeutig eine caritative Organisation. Sie nehmen Waisenkinder auf und trainieren sie als Selbstmord-Attentäter.

  6. Das Urteil muß nicht schlecht sein:
    ich meine, ich hätte woanders gelesen, der Grund für die Einschätzung sei, daß es um eine Demo zum Thema Israel ginge, und dabei sei die Hisbollah eine Konfliktpartei. Man dürfe aber für eine Seite Partei ergreifen.

    Nun, warum ist das Urteil gut?
    Weil es unseren verlogenen Regierenden mal wieder die Maske vom Dummkopf reißt:
    das Zeigen der Hisbollah-Kopfwindler wäre nämlich unzulässig, wenn diese Mordgesellen hier als Terrororganisation eingestuft wären.
    Das aber können unsere großen Israelfreunde und Antifaschisten, und Islam-Versteher, in der Regierung ja nicht leisten.

    Also sollen sie auch die Quittung dafür entgegennehmen:
    daß man in Deutschland offen für Judennmörder und Befürworter von Völkermord und Holocaust demonstrieren kann.
    Diese Schande für unser Land haben uns unsere Regierungsvertreter eingebrockt, nicht das Verwaltungsgericht.

  7. Wieder eine unerträgliche Entscheidung mehr. Es bleibt zu hoffen, dass das Oberverwaltungsgericht das Urteil wieder kassiert, aber Schluss mit der Träumerei! 😉

    „Hunderte Jemeniten stürmen Gas-Anlage
    Sie zerstörten Häuser, setzen Autos und einen Hubschrauber in Brand: Hunderte Arbeiter haben Einrichtungen eines internationalen Gas-Konsortiums im Jemen zerstört. Der Anlass: Das Gerücht, ein Franzose habe dort eine Ausgabe des Korans zerrissen.“

    Die mohammedanischen Barbaren sind an Dummheit wirklich kaum zu überbieten. Da gibt es ein Projekt, welches geeignet wäre, den Wohlstand des Landes wenigstens minimal zu vermehren. Und was passiert? Wegen eines Gerüchts wird alles dem Erdboden gleichgemacht. Erinnert mich irgendwie an die Gewächshäuser der „Palästinenser“.

  8. Moment das ich das verstehe. Also öffentlich die Vernichtung Israels zu verlangen ist ok aber den früheren Versuch der Ausrottung zu leugnen verboten ? Öhmmmm… Also ist in Deutschland jetzt alles erlaubt zu fordern so lange man anschliessend sich freudig da zu bekennt.
    Lasst das Urteil bloss nicht die Jungs mit den Bomberjacken und spärlichen Frisuren lesen.

  9. Spaßvogel. Die Nazis haben doch den Islam längst für sich entdeckt und konvertieren zum Teil schon munter dahin.

    He he, irgendwie ist der Islam die Hegelsche Synthese aus Nazitum und Stalinismus.
    Da ist uns wahrhaft eine totalitäre Bestie erwachsen, die man sich wohl nicht hätte vorstellen können.
    Steht von sowas nicht auch irgendwas in der Offenbarung?, ich fang bald an, das zu glauben.

  10. Tja, wo ist das sonst so gerne hervorgeholte „Wehret den Anfängen! Palästina ist überall!“ der „aufstehenden“ (ausschließlich nach eigenen Angaben) „Anständigen“ hier?
    Natürlich gibt es mal wieder keinen.
    Lieber duckmäusern wir unterwürfig im vorauseilendem Gehorsam dem Islam (= „Unterwerfung“), getreu unserer altbekannten Untertanen-Mentalität.

    Wahrscheinlich wird eher PI als „volksverhetzend“ und/oder „verfassungsfeindlich“ eingestuft, als daß jemals auch nur einer der selbsternannten „Anständigen“ einen Aufstand macht, und alle Muslime (ja, alle! auch die angeblich nach eigenen Angaben „ganz friedlichen“, die ihren gewalttätigen Glaubensgeschwistern den Rücken freihalten) endlich als Angehörige einer aparten, verfassungsfeindlichen, diskriminierenden, menschenrechte-verletzenden Organisation einstufen.

    Aber macht ja eh nix, Europa ist ja schon lange verloren! Seit 40 Jahren wurde und wird Europa exponentiell steigend „von unten“ islamisch unterwandert, unterhöhlt und umgestürzt. Die „oben“ haben es nur noch nicht gemerkt, und wollen es auch gar nicht merken, weil sie ja zunehmend auf die Stimmen der -von ihnen selbst zu diesem Zweck mit europäischen Papieren ausgestatteten- Muslime angewiesen sind!

    Parallel dazu überaltern und sterben in Europa Christen und Atheisten aufgrund ihrer konsequenten Kinderlosigkeit oder -armut sowieso unumkehrbar aus. Die Töchter zeugen, wenn überhaupt, nur noch Kinder mit Moslems, was -oft zunächst ohne ihr Wissen- auch die Kinder und alle deren Nachkommen automatisch zu Muslimen macht. Und was die Grenzen zwischen den stark abnehmenden und hoffnungslos überalternden Nicht-Muslimen und den gleichzeitig zahlenmäßig explosionsartig anwachsenden, meist jungen Muslimen weiter verwischt.

    Grüße aus Islambul (bis 2015 noch bekannt als … Köln!)

  11. Ist das Urteil der Richter nicht Antisemitismus in Vollendung? Wo bleibt der Aufschrei der Anständigen, wo die Wortmeldung der Frau Knobloch, wo die Empörung der Frau Roth?

  13. #12,

    Und solche Journalisten! Hier die TAZ von heute, die Broder und Stoiber als „populisten“ bezeichnet und sich über Empörungsmangel beim Heinerdorfer Baustellenbrand beklagt:

    DIE REAKTIONEN AUF DIE „KORAN-RICHTERIN“ ZEUGEN VON HYSTERIE
    Die Islamisierung in den Köpfen
    Dass jene hessische Richterin, die sich in einem Scheidungsfall auf eine Passage aus dem Koran berief, zumindest ein extrem unglückliches Händchen bewiesen hat, darüber besteht große Einigkeit. Türkische Zeitungen in Deutschland zeigten sich genauso entsetzt wie deutsche Kommentatoren. Auch muslimische Verbände haben die Juristin kritisiert, die sich zu einer höchst eigenmächtigen Koran-Interpretation verstiegen hatte. Und jeder Marokkaner kann nur den Kopf schütteln über den Fall. Denn Marokko besitzt ein recht fortschrittliches Familienrecht, Gewalt gegen den Ehepartner gilt auch hier als Scheidungsgrund.

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    Schon am vergangenen Mittwoch wurde die Juristin wegen „Befangenheit“ abgelehnt; seitdem ist sie nicht mehr mit dem Fall betraut. Nun muss sie damit leben, dass sie als „Koran-Richterin“ zu zweifelhaftem Medienruhm gelangt ist. Damit hätte diese Justizposse – denn um mehr handelt es sich nicht – erledigt sein können. Denn es besteht eigentlich kein Grund mehr zur Aufregung.

    Die üblichen Populisten wie Alice Schwarzer, Henryk M. Broder und Edmund Stoiber stört das freilich wenig. Die bizarre Episode bietet ihnen einmal mehr einen willkommenen Anlass, vor „islamistischer Unterwanderung“ zu warnen und ihren antimuslimischen Ressentiments freien Lauf zu lassen. Indem sie den Sinn von Liberalität und Religionsfreiheit anzweifeln, kommen sie rechtsextremen Volksverhetzern bedenklich nahe.

    Auch die Bild-Zeitung und der Spiegel nutzen den Fall, um Überfremdungsängste zu schüren. Und Hessens Justizminister Jürgen Banzer will sogar dienstrechtliche Schritte gegen die Juristin prüfen lassen. Diese geballte Empörung lässt jedes Maß vermissen. Wie schon bei der Absetzung der „Idomeneo“-Oper in Berlin, handelt es sich dabei um einen deutschen Selbstverständigungsdiskurs über die „Wehrhaftigkeit“ unserer Demokratie, der – und das ist das Irritierende – völlig ohne jeden Anlass von muslimischer Seite auskommt.

    Die Folgen solcher Hysterie aber müssen vor allem Muslime tragen. Am vergangenen Mittwoch gab es in Berlin auch einen Brandanschlag auf die Baustelle einer Moschee. Die Empörung darüber fiel im Vergleich eher dürftig aus. DANIEL BAX

  14. man muss es mal positiv sehen. konkret geht es im urteil darum, das portrait von nasrallah durch berlin zu tragen. und jetzt, wo es erlaubt ist, haben wir hoffnung, demnächst von vielen freunden iwe ströbele und kumpanen genauso schöne bilder zeigen zu können wie dies, von den 3 damen der pds:

    http://short4u.de/4606dbd5b1cde

  15. Wieso einen Brandanschlag auf eine Moscheebaustelle? Ich denke es hat die Ladefläche eines Kippers gebrannt?

    Ist dann ein Brandanschlag auf das Europainfomobil ein Brandanschlag auf Europa? Oder zumindest auf die Strasse in der es stand?

  16. Hm, lasst uns mal politisch denken. Die Masse der Deutschen ist rational auf unserer Seite – sie bekommt nur nicht den Input für ihre Ratio. Also haben wir erst mal ein Kommunikationsproblem. Dieses Problem könnte man lösen, siehe PI und Tagesspiegel.

    Dann sehe ich aber noch ein zweites Problem. Die Masse der Deutschen ist irgendwie sehr brav. Ich merke das immer bei Diskussionen. Rational können mir die meisten folgen, aber wenn es dann darum geht, wirksame Maßnahmen zu diskutieren, kommt der Rückzieher, Motto: Das kann man doch nicht machen. Weil sie nicht erkennen können, dass ein Übel – die Maßnahme – u.U. das kleinere Übel sein könnte. Was könnte man denn da machen?

    Antworten interessieren mich!

  19. # 16 –> Ja ganz genau, das ist das Problem.

    und @ all –>
    Was sind den nun die Konsequenzen dieser unbestreitbaren Tatsachen, die wir alle hier auf unseren vielen, kleinen, bunten und selbstgemachten Newsseiten (aka Blogs) so gerne lesen?

    •Ein Versuch, diese Konsequenzen beim Namen zu nennen, findet sich hier Why the Future May Not Belong to Islam (In English)
    Der bekannte Norweger Fjordman, dessen Werke auch teilweise auf deutsch übersetzt wurden, (Siehe Blog „Acht der Schwerter“)zählt dort auf, was nötig wäre.

    •Unter anderem schlägt er vor, dass Muslime deportiert werden sollen, die der Meinung sind, dass die Scharia eingeführt werden muss.
    Wenn man so etwas liest, wird sofort klar, dass die deutsche Gesellschaft momentan keinesfalls soweit ist, auch nur annähernd über solche Maßnahmen nachzudenken.

    •Und dass der Spiegel Montag die Scharia auf den Titel hebt, wird auch nicht von großem Bestand sein, fürchte ich. Bald treiben die MSM die nächste Sau durchs Dorf und das Thema ist durch.

    •Versteht mich nicht falsch, aber erst ein Ereignis in der Größenordnung eines Anschlages (in D.) wird die Mehrheit der Deutschen wachrütteln, fürchte ich.
    (Dies ist allerdings auch ein inhärenter Fehler des Islam:
    Es wird lautstark erobert, so dass der Westen gewarnt wird.)
    • Das macht mir Sorgen, denn ich fahre z.B. auch oft in einer Regionalbahn, und sogar sehr in der Nähe der Bahnen, in denen die nichtdetonierten Bomben waren.
    •Ich bin mir sicher, der VerfS. und das BKA könnten noch ’ne ganze Menge mehr tun, wenn ihnen mehr Mittel und Möglichkeiten eröffnet würden. (obwohl ich nach Lektüre einer Veröffentlichung des Verfassungsschutzes zum Thema Islam so meine Zweifel habe, ob sie den Islam als solchen richtig einschätzen.)
    Aber so? Irgendwann schlüpft den einer durch und es knallt…
    Was ich an dem ganzen Vorgehen des Staates nicht begreife, ist, dass mal wieder ERST Menschen sterben müssen, bis (vielleicht, siehe Mönchengladbach-Morde) etwas geschieht. 🙁

  20. Das damalige Verbot war doch völlig willkürlich und entzieht sich jeder Grundlage, wenn ich eine Organisation verbiete ist damit nicht das Verbot jeglicher Symbole und Porträs die damit in Verbindung stehen könnte inbegriffen, das wäre eine totale Aufweichung unseres Rechtstaat.
    Ein Polizeipresident hat nicht die Befugnis Symbole geschweige denn Porträs zu verbieten – in dem Sinne stellt sich auch die Frage was für Ansprüche wir an unsere Gesellschaft und die Demokratie stellen.

  21. #16 Athenaios

    Diese ganze Ideologie des antideutschen, antiwestlichen, proislamischen Gutmenschentums ist ein einziges Kartenhaus. Wie du richtig sagst: fast niemand steht wirklich dahinter. Ich bin immer wieder fassungslos, was für Ansichten Leute haben, die sogar die sogenannte Linkspartei wählen. Will sagen, ich bin fassungslos, wie normal ihre Ansichten sind. Die haben mit dem ganzen Schrott gar nichts am Hut.

    Das Problem ist: Gerade weil es sich bei dieser Ideologie um ein Kartenhaus handelt und die Verantwortlichen das auch wissen, schützen sie sie wie verrückt. Mit Vertuschen und Lügen, mit Einschüchterung und Gehirnwäsche.

    Die Schlüsse, die man daraus ziehen kann: Die Ideologie wird leicht zu stürzen sein, da fast niemand wirklich hinter ihr steht und sehr, wirklich sehr viele gegen sie stehen werden, wenn erst einmal genug andere den Anfang gemacht haben. Die meisten Leute sind eben eher indifferent und auch ein bisschen feige.

    Worauf es ankommt, ist, überhaupt an das Lügengebäude heranzukommen, durch Wassergraben, Feuerring und Minenfeld. Das heißt, wie kommt man an Parteien, Medien und obskuren Organisationen vorbei, die das Monopol auf die veröffentlichte Meinung haben? Das geht nur, indem man direkt zu den Leuten geht. Die Massenmedien werden immer hetzen. Deshalb sind Flugblattaktionen und (noch besser) Postwurfsendungen am besten. Ein Beispiel sind Pro Köln in Köln und Bremen muss leben in Bremen. Die letztere Gruppe hat schon zwei mal Briefe an alle Bremer Haushalte geschickt (und es ist noch nicht mal richtig Wahlkampf). Ich glaube, dass die reinkommen werden. Perfekt wäre es, wenn ein reicher Mensch es ermöglichen würde, dass eine neue Zeitung gemacht wird. Sie könnte ja Gewinn machen, aber Anfangsinvestitionen wären nötig. Am besten wäre eine Gratiszeitung, die in Städten (öffentliche Verkehrsmittel etc.) verteilt wird. So was hätte viele Leser. Naja, das ist eher ein Tagtraum. Das Fazit soll jedenfalls sein: Wenn erstmal genug Leute was ändern wollen, sich einsetzen und an der Gedankenpolizei vorbei die Menschen erreichen, sind die Kollaborateure schneller weg vom Fenster, als sie „Ich bin empört!“ sagen können.

  22. Hab heute den Schurken „DEN GYSY“ reden gehört. Schaut mal was der für Lösungen präsentiert–>
    Zum Steinerweichen!

    Der Fachbegriff, für diese Art des Denkens lautet nicht Dummheit. VERBLENDUNG ist das Wort. Gregor Güsü ist ein verblendeter Narr.

  23. Glaub mir, Hennip, es tut mir weh, dir das sagen zu müssen, aber es ist genau so: wir sind ein Staat, welcher Menschenopfer braucht.

    Nachforschung würde vermutlich ergeben, daß noch nie irgendwelche Veränderungen durchgesetzt wurden, obwohl unabweisbar notwendig, wenn nicht vorher Menschen zu Schaden kamen oder starben (wobei ich zugebe, daß eines der großen Probleme präventiven Handelns es ist, daß man nach der Prävention nicht ohne weiteres beweisen kann, daß sie notwendig war. Insofern wissen wir nicht, wieviel Übel doch schon verhindert wurde. Grundlegendes logisches Problem, aber für Sicherheitstheoretiker vermutlich wichtiges Phänomen).

    Es ist wichtig, sich dies bewußt zu machen, um es mit dem Selbstverständnis unseres Landes als christliches und aufgeklärtes Land zu konfrontieren.

    Wenn ich oben sagte, weh tun, so deshalb, weil es vielleicht dich trifft, mich aber vermutlich nicht. Ich war letztens mit dem Zug unterwegs und erwog die Chancen, Opfer mohammedanischer Terroristen zu werden. Und mir wurde klar, daß die Wahrscheinlichkeit dafür einfach dort am höchsten ist, wo viele Mohammedaner leben (wobei ich zugebe, daß diese Logik nicht unbedingt sehr zwingend ist, aber tendenziell müßte es schon stimmen). Also in Köln, Ruhrgebiet und Berlin. Ich überlegte mir, daß ich dort versuchen würde wegzuziehen, wenn ich dort leben würde, und daß die einzige Lösung des Mohammedanerproblems räumliche Trennung ist, das wurde mir anhand dieser Überlegungen wieder klar.

    Kurz und gut, ich wohne eben in keiner solchen Gegend, du aber anscheinend schon, und das tut mir sehr leid für dich, denn dieses Land ist ohne Skrupel bereit, dich zu opfern, statt aus Einsicht das Notwendige zu tun.

  24. Ich habe noch eine schlechte Nachricht für dich, Hennip: Die Feinde unserer Freiheit und Verräter an unserem ihnen verhaßten „System“ unterstützen nicht aus Dummheit oder Verblendetheit die Islamisierung, sondern aus Berechnung. Diese Leute sind leider häufig auf Seiten der Linken, aber natürlich ebenso auf Seiten der Rechtsradikalen anzutreffen.

    PS: Ich behaupte selbstverständlich nicht, daß Gregor Gysi dazugehört.

  25. Dies ist allerdings auch ein inhärenter Fehler des Islam:
    Es wird lautstark erobert, so dass der Westen gewarnt wird.

    @ #19 Hennip:

    So sieht das auch Tariq Ramadan, der genau weiß, daß nur eine friedliche Islamisierung, vor allem getragen durch europäische Konvertiten, zum Erfolg führen kann. Darum war er im Oktober 2005 in Kopenhagen, um den dortigen Hitzköpfen Ahmad Abu Laban und Ahmad Akkari die Karikaturenkampagne auszureden. Aber die wollten nicht hören. Das Geld der Saudis fließt nicht, wenn man nix tut dafür.

  26. #19, Hennip

    _________________________________
    •Ich bin mir sicher, der VerfS. und das BKA könnten noch ’ne ganze Menge mehr tun, wenn ihnen mehr Mittel und Möglichkeiten eröffnet würden. (obwohl ich nach Lektüre einer Veröffentlichung des Verfassungsschutzes zum Thema Islam so meine Zweifel habe, ob sie den Islam als solchen richtig einschätzen.)
    Aber so? Irgendwann schlüpft den einer durch und es knallt…
    ____________________________________________

    Na, ich hoffe doch sehr, dass der VerfS. PI liest!

    Zumindest der vom rot-roten Senat in Berlin kontrollierte. Allerdings müssten die Beamten vom Berliner VerfS. dann erheblich Loyalitätsprobleme bekommen, bei dem Gewalt-Leugner Körting!

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