Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Jährlich veranstaltet das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) das „Human Dimension Implementation Meeting“ (HDIM) der OSZE-Teilnehmerstaaten, das Europas größte jährliche Menschenrechts- und Demokratie-Konferenz ist. Es bietet eine Plattform für die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten, die OSZE-Partner für Kooperation, Zivilgesellschaft, internationale Organisationen und andere relevante Akteure. Am heutigen Montag wurde das wichtige Thema Meinungsfreiheit diskutiert.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff trug als Repräsentantin der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am Nachmittag im Plenum Einzelheiten des Münchner Unrechts-Urteils gegen den PI-Autor Michael Stürzenberger und das Gerichtsverfahren gegen den Autor Akif Pirinçci vor, der sich in einer Rede bei Pegida Dresden kritisch zum Islam und zum Verhalten von Moslems geäußert hatte. Elisabeth Sabaditsch-Wolff brachte die Thematik hervorragend auf den Punkt, wie auch Gates of Vienna bereits berichtet. Debbie Anderson von „Act of America“ sprach die Verurteilung von Stürzenberger ebenfalls an:

Die Delegation aus der Türkei zog Montag Mittag übrigens beleidigt ab, da sie mit ihrer Forderung nicht durchdrang, einer Gruppierung das Rederecht zu entziehen, deren Ehrenpräsidenten sie der Gülen-Bewegung zuordnet. Im vergangenen Jahr hatten die Türken schon versucht, der BPE die Bühne zu verbieten, als sie sich islamkritisch geäußert hatte. Soviel zum Thema Meinungs- und Redefreiheit aus türkischer Sicht..

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40 KOMMENTARE

  1. … Elisabeth Sabaditsch-Wolff trug als Repräsentantin der Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) am Nachmittag im Plenum Einzelheiten des Münchner Unrechts-Urteils gegen den PI-Autor Michael Stürzenberger und das Gerichtsverfahren gegen den Autor Akif Pirincci vor, …‘

    Können wir über DAS (http://quran.com/8/12-17) NICHT mehr reden?

    Watch it now: AFDI’s shocking new movie, Can’t We Talk About This?
    The Islamic Jihad 4/74-76, 8/39 Against Free Speech

    https://www.jihadwatch.org/2017/09/watch-now-afdis-shocking-new-movie-cant-talk-islamic-jihad-free-speech

  2. Wie peinlich für das Merkel-Regime, dass Merkel/Maas-Deutschland wieder mal negativ auffällt. Das ist die Schuld der Altparteien!!!

  3. OT.
    In der Wahlarena scheint wieder der Inlandsgeheimdienst die Publikumsplätze zu besetzen. Ein Klatschkonzert bei schwer zu ertragbarem Dummgequatsche!

  4. Jetzt auf DDR-1: Genossin Mikich begrüßt vor ausgewählen Gästen und Anklatschern die Sonnenkanzlerin, zum gemeinsamen Menscheln.

  5. DAS Wahlprogramm ist wirklich überzeugend – wenn ich PI u. andere Seiten nicht kennen würde, würde ich ja glauben, mein Intellekt ist zu hoch für diese Welt – oder wir haben eine politische Elite (Hi Hi) die weitaus dümmer ist, als der Durchschnitt der normalen Menschen:

    OT
    CSU-Wahlkampf AfD im Visier
    Wahlkampfendspurt gegen die Rechtspopulisten? In den Unionsparteien wird der Umgang mit der AfD diskutiert. Die CSU setzt dabei auf eine Kombination aus Härte, Nichtbeachtung – und Karl-Theodor zu Guttenberg.
    *http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-und-angela-merkel-wahlkampf-gegen-die-afd-a-1166988.html

  6. Das Märchen vom armen Schneewittchen und dem fiesen System in Deutschland im September 2017 (Der vergiftete Apfel ist die Verleumdungs E-Mail).
    Lest euch mal die Kommentare durch (346 um 20:05) diese sind zu 98% Pro Alice Weidel und Pro AfD!
    http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/alarmierende-e-mail-aufgetaucht-weidels-undurchsichtige-vergangenheit-so-radikal-ist-die-afd-spitzenfrau_id_7579341.html
    Dieses ganze AfD bashing treibt die Wähler zur AfD
    Noch ein Schmankerl
    Die Frage, wie festgelegt die (bayerischen) Wähler in ihrer Entscheidung für eine Partei sind. Denn da liegt die AfD vorne. 90 Prozent ihrer Anhänger sagen demnach, ihre Wahl der Rechtspopulisten stehe so gut wie fest.
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-und-angela-merkel-wahlkampf-gegen-die-afd-a-1166988.html
    AfD Wähler haben den Durchblick und können durch die Manipulation der Mainstream-Medien nicht erreicht werden.

  7. Frau Kanzelbunzler, die „Wahlarena“ war schlichtweg unerträglich! War schade um die Zeit!

    Fehlte nur noch das obligatorische dunkelhaarige Kulleraugen-Schnüff-Schnüff-Mädchen!

  8. Naja – dass Türken furchtbar schnell beleidigt sind, kennen wir schon lange. Liegt halt am niedrigen Selbstwertgefühl und Bildungsgrad. Wer nix zu bieten hat, außer Macho…kein Wunder.
    Allerdings hat der Erdogan auch eine gute Seite : Er hält uns den übelsten Dreckstü…n den es gibt seit geraumer Zeit vom Halse. Und Gabriel weint deswegen. Free Deniz – hoffentlich nie wieder !!

  9. Frau Kanzelbunzler 11. September 2017 at 21:22

    OT.
    In der Wahlarena scheint wieder der Inlandsgeheimdienst die Publikumsplätze zu besetzen. Ein Klatschkonzert bei schwer zu ertragbarem Dummgequatsche!

    Hab’s auch gesehen…
    Unfassbar!

    Bei allenWahlkampfauftritten wurde Merkel aus allen Rohren ausgepfiffen…
    …und in der Wahlarena: NUR DURACELL-KLATSCHER!

    Für mich beweist das eine Insezenierung wie in der DDR!

  10. Der Slogan „Mut zur Wahrheit“ trifft den Kern. Mut braucht man in diesen Zeiten. Immerhin gibt es Hoffnung, dass es mutige Menschen gibt. Es gibt Pegida, AfD, Pi-news usw. .
    Aber das alles kann natürlich zerschlagen werden. Es ist halt ein echter Kampf um die Macht im Gange. Die an den Futtertrögen sind sehr mächtig und einflußreich. Und skupellos.

  11. Türken sind immer beleidigt, Moslems im Allgemeinen sind sowieso immer beleidigt.
    Es sei denn mindestens 10 gegen einen, dann sind sie in ihrem Element. Nichts neues.

  12. Hutzeltwerg, Merkel hatte so gut wie NICHTS gesagt, worauf man sie festnageln könnte!

    Dass die junge Frau mit Downsyndrom ein Merkel-Fan ist -geschenkt; leider hat sie nur nicht gemerkt dass Merkel ihre Frage bzgl. Spätabtreibungen NICHTS gesagt hatte.

  13. Gut fand ich lediglich Merkels Antwort auf den Iraner, der sich ja hier soooo viel „Rassismus“ (schnüff schnüff) ausgesetzt sieht.

  14. OSZE-Konferenz in Warschau über deutsche Unrechts-Justiz

    Auweia, und das jetzt noch kurz vor der Wahl! Dann die Lügerei über den Abbruch oder besser Nichtabbruch der Beitrittsgespräche mit Kuffnuckistan. Und ich weiß zwischenzeitlich die Namen einiger subversiver Kräfte aus Erdowahns Fünfter Kolonne. Auch ich komme damit noch vor der Wahl raus. Özoguz ist eine, und ich gehe momentan davon aus, daß sie auch nur aus diesem Grunde den Hamburger SPD-Neumann geheiratet hat – um so eine Eintrittskarte und Connections zu haben. Sie hat nie den Namen des Neumann angenommen, sondern ist immer – auch offiziell – Törkin geblieben.

  15. rene44 11. September 2017 at 22:06

    ein ernstzunehmender Vorstoß ?
    sieht ganz danach aus . . .

    Natürlich, die Revanche für die letzten miesen Nummern der Oberkommunisten und ihrer GenossInnen!

  16. Ich bin auch gerade Opfer dieser kriminellen Deutschen Jusitz, genauer gesagt des Sachsensumpfes! Leider hat man gegen diesen kriminellen Abschaum auf den Richterstühlen keine Chance, die ignoriern selbst die Tatsache, dass man schwer krank ist und sich eigentlich im Krankenhaus um Heilung kümmern müsste anstatt sich gegen kriminelle Juristen zu wehren.

  17. Hat hier vielleicht jemand eine Idee, wie man sich gegen korrupte Richter wehren kann und vor allem dafür sorgen kann, dass die einen solange in Ruhe lassen, bis man sich von einem sehr kritischen Gesundheitszustand erholt hat? Angriff aus Deutschland nach Polen.

  18. Was ist das für eine Schandjustiz die Totschläger und Vergewaltiger mit Bewährungsstrafen davonkommen lässt, die das eigene Volk ungestraft als Köterrasse beschimpfen lässt, aber GEZ-Verweigerer ins Zuchthaus steckt? Eine Justiz, die den Gummiparapgraphen Volksverhetzung zur politischen Allzweckwaffe missbraucht, um einen jeden der etwas gegen den Mainstream sagt, zu kriminalisieren? Haben diese Richter denn keinen Funken Anstand mehr im Leib oder einfach nur Angst vor der persönlichen Rache der Goldstücke bei harter Bestrafung?
    Ich hoffe, dass die AfD stark in den Bundestag einzieht und diese Missstände unüberhörbar und öffentlichkeitswirksam anprangert.

  19. Ich musste heute den ganzen Tag an 9/11 denken. Ich war an diesem Tag 2001 auf dem Weg von Seattle nach New York.

  20. Wir sind ja schon ein richtiger Scharia-Staat:
    Bereits laufen die ersten Untersuchungen gegen Deutschland vor der OSCE
    Danke Merkel vielen Herzlichen dank.

    Es wird zeit das die AFD kommt, bevor wir uns noch ins vierte-Reich verwandeln, oder gleich in ein Kalifat.

  21. Bundestagswahl
    Wird die AfD stärker als erwartet?

    Bei Union, SPD, Grünen, FDP und Linken wächst die Unruhe: Sie sehen knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl Anzeichen dafür, dass die AfD stärker abschneiden wird als prognostiziert. Vor allem Begegnungen mit Wählern stimmen manche Kandidaten besorgt.

    *http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.bundestagswahl-wird-die-afd-staerker-als-erwartet.d897b1a5-19d6-4c41-b1cb-27e9c62a0218.html

  22. .. dass die OSZE in Warschau tagt, hat auch seine Gründe! Denn dort ist der Sicherheitsaufwand vergleichbar minimal!
    In Berlin, London oder Paris müsste die Konferenz aufwendig durch Polizeiketten und Absperrungen vor einer „Religion des Friedens“ geschützt werden!!

  23. @ IpreferPoland 11. September 2017 at 22:25

    Es gibt die Möglichkeit der Verhandlungsunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen. Dazu braucht man aber nicht nur Ärzte und teuere Gutachter, sondern auch aus dem Geschäftsmodell „JUSTIZ“, bestbezahlte Anwälte! Und wenn es sich auch noch um einen politischen Prozess handelt, … dann vergiss es!
    Mit anderen Worten, bist Du arm, dann kannst Du Dir in der Bananenrepublik Deutschland auch keine Gerechtigkeit kaufen, denn die ist, ausser bei wenigen rechtschaffenen Richtern, die diesem System noch widerstehen, sehr teuer geworden!!!

  24. Wahrscheinlich wird das an der GrKaaZ abperlen.
    Da wird noch der eine oder andere Spruch über den erstarkenden Rechtspopulismus innerhalb der OSZE gemacht. Dann wird das Ganze auf den Müllhaufen der merkelschen Geschichte gekübelt.
    Die Tatsache, dass in China ein Fahrrad einen Platten hat, wird deutlich mehr Aufmerksamkeit bekommen.

  25. Diese Organisationen müssen mit Beispielen von Sperrungen in Facebook, Twitter, Pay pal, usw. …. versorgt werden. Diese Justiz und Willkür-Entscheidungen müssen überall verbreitet werden. Über Erdogan beklagen
    und selbst Unrecht ausüben, diese Heuchelei muss in die breite Öffentlichkeit. Michael Stürzenberger ist die
    deutsche Ausgabe von „Deniz Yüksel“, so muss das in den Medien ankommen. Wobei „Yüksel“ wirklich eine
    linke Ratte ist, was aber am Fall nix ändert.

  26. Heute im NSU-Prozess hat die Staatsanwaltschaft angekündigt so was wie 10x lebenslänglich zu fordern. Allein der Stil sagt an der Stelle alles. An den NUS-Ärschen gibt es nichts zu beschönigen, gleichwohl spricht der Umgang damit Bände. Würde jede Ausländerstraftat so hingebungsvoll verfolgt, wären wir äußerst dankbar. Aber dort gibt es bekanntlich nur schuldunfähige Einzeltäter die samt und sonders längst hätten abgeschoben werden sollen und dieses Versäumnis dann dazu nutzen, um dann mordend und vergewaltigend um Hilfe zu rufen.

  27. an Ausgewanderter
    11. September 2017 at 22:06
    ………………
    Wie man an den Kommentaren und den vielen Ot sieht, interessieren sich die User nicht sonderlich für die OSZE.
    Dieses Tunneldenken, dieses ewige Fixiertsein auf ausschließlich deutsche Belange sind mir ein ewiges Rätsel.
    Wie kann man nur so sein, nicht über den Tellerrand blicken zu wollen ?

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