Als AfD-Angehöriger ist man laut Rechtssprechung gehalten, dies seinem Vermieter wegen der erhöhten Gefährdungslage durch zu erwartende Antifa-Terrorakte bei Vertragsabschluss mitzuteilen. Ansonsten handelt es sich um „arglistige Täuschung“, die den Widerruf des Vertrags rechtfertigt. So urteilte aktuell das Amtsgericht Göttingen gegen den Landesvorsitzenden der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, Lars Steinke, der sich jetzt eine neue Wohnung suchen muss.
Da zeichnet sich die weitere Entwicklung ja schon ab. Demnächst muss man das der KFZ-Versicherung auch noch melden, weil Autos von AfD-Mitgliedern überdurchschnittlich stark abgefackelt werden. Oder beim Abschluss von Lebensversicherungen. Schließlich unterliegt dieser Personenkreis einem erhöhten „Ablebensrisiko“ durch z.B. Schüsse auf AfD-Plakatierer oder Steinwürfe in Ziegelgröße.
Und wie verhält es sich mit Altverträgen vor 2013, als es die AfD noch nicht gab bzw. mit Sachversicherungen? Da ist man auch verpflichtet, nachträgliche Veränderungen der Verhältnisse anzuzeigen, sonst steht man unter Umständen ohne Schutz da. Und wie sind diese Umstände mit dem Recht auf informelle Selbstbestimmung, Datenschutz, Anti-Diskrimierung, die rot-grün doch dauernd propagiert, zu vereinbaren?
Erhöhte Gefährdungslage dank „SAntifa“ sponsored by Bundesregierung. Schließlich waren die Privat-Adressen von tausenden AfD-Mitgliedern gehackt worden und im einstigen Terrorportal „linksunten.indymedia“ bis zuletzt einzusehen. Obwohl gelöscht, wurde die „gesicherte Liste“ immer wieder von kleinen tapferen „Kämpfern gegen Rechts“ eingestellt. Straft dieses Urteil nicht die Polizei Lügen oder kontrahiert deren Aussagen, wenn behauptet wird, für AfD-Veranstaltungen und -Mitglieder liege „kein erhöhtes Risiko vor“?
Und wie verhält es sich mit Hauseigentümern, die in der AFD aktiv sind? Bei analoger Anwendung dieses Urteils wären diese doch auch verpflichtet, ihre Mitgliedschaft oder Engagement der Hausversicherung zu Meldung. Mit der Folge einer Einstufung in einer höhere Risikoklasse mit entsprechender finanzieller Mehrbelastung, um den Schutz nicht zu verlieren.
Umgekehrt wird ein Schuh daraus, demzufolge hätten AfD-Mitglieder aufgrund der permanenten Gefährdung für Leib und Leben unter Umständen das Recht auf das dauerhafte Führen einer Schusswaffe in der Öffentlichkeit. Schließlich wurde ja durch die Exekutive die Gefährdung bestätigt. Welcher Beweise bedarf es da noch? Interessant wird das Ergebnis des Berufungsverfahrens.
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Ich kann mir nicht vorstellen dass dieses Schießbudenurteil halten kann. Das wäre ja vollkommen gegen denDatenschutz. Wird wohl so sein wie bei M. Stürzenberger, die kleinen linksversifften Richterlein quaken ihr Urteil und die oberen Instanzen hauen es ihnen wieder um die Ohren.
OT Breaking news.
ISLAM UND „LE MOUVEMENT RÉFORMATEUR“ SIND UNTRENNBAR WIE PECH UND SCHWEFEL.
Der Bürgermeister Sint-Jans-Molenbeek – Frau Françoise Schepmans – hat die totale Kapitulation ihrer Gemeinde dem Islam gegenüber mit folgendem Polizei-Erlass verkündet:
De activiteit en de bijeenkomst voorzien op 3-11-2017 door de Heren Filip De Winter en Geert Wilders is verboden op het grondgebied van de gemeente Sint-Jans-Molenbeek.
Elke bijeenkomst van personen in het kader van dit evenement, deelnemers, organisatoren of tegenstanders, is verboden op het grondgebied van de gemeente Sint-Jans-Molenbeek.
(Die Aktivität und das Treffen geplant am 3-11-2017 von den Herren Filip De Winter und Geert Wilders ist verboten auf dem Territorium der Gemeinde Sint-Jans-Molenbeek. Jedes Treffen von Personen im Rahmen dieses Ereignisses, Teilnehmern, Organisatoren oder Gegnern, ist verboten auf dem Territorium der Gemeinde Sint-Jans-Molenbeek.
In wie weit dieser Erlass dem Herrn Philip Michel Frans Dewinter gegenüber einige Rechtswirkung entfalten kann vermag ich nicht zu beurteilen. Geert Wilders wollte ja mit diesem Herrn und nicht mit besagtem Herrn Filip De Winter – eine „Islamsafari“ in Molenbeek veranstalten. Im Erlass fehlen Angaben zur Rechtsgrundlage. Das ist in Molenbeek auch nicht mehr nötig da gilt wie weltweit bekannt die Scharia.
PS. Sint-Jans-Molenbeek ist eine Teilgemeinde Brüssels, die Hauptstadt der EUdSSR.
Die Meinung der Bürger und Bürger*/_Innen möchte man anscheinend nicht aushalten:
Liebe Leserinnen und Leser,
wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.
Die Redaktion
https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/gerichtsstreit-um-mietvertrag-niederlage-fuer-goettinger-afd-nachwuchspolitiker-9010160.html
Jetzt wird eine Grenze erreicht, die mich doch stark ans dritte Reich erinnert (Kauft nicht beim Juden) und heute: Lasst keine AfD-ler in eure Wohnungen einziehen. Mir ist nur noch kotzübel. Was ist los in unserem Land? Ist das Demokratie? Nein ist es nicht. Hoffentlich wachen endlich die Menschen, die schon immer hier leben, aus ihrem Tiefschlaf auf. Was muss denn noch passieren? Darf man demnächst mit richterlicher Genehmigung AfD-ler totschlagen?
Das Urteil wird in einer höheren Instanz kassiert werden.
OT:
Angriff in Schöneberg
Hundert Jugendliche werfen Böller auf Autos und Busse
Rund hundert Jugendliche haben in Schöneberg Busse und Autos mit Böllern beworfen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.
https://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article212411151/Hundert-Chaoten-werfen-Boeller-auf-Autos-Passanten-verletzt.html
Das Urteil ist RECHTSBEUGUNG im klassischen Sinne!
Der AfD-Mann muß klagen–durch alle Instanzen!!!
Das ist eine verbotene Stigmatisierung–eine lex AfD! So etwas hat es nicht einmal im Dritten Reich gegeben…
Wir saufen ab!
Alemao 2. November 2017 at 18:46
Noch besser wäre es, wenn die Antifanten von einer höheren Instanz kassiert würden.
Kleiner TIPP denn ich werde aktuell ja auch angeklagt als „Islam-Kritiker“:
es hat absolut KEINEN SINN auf die Einsicht der Justiz (also Staatsanwalt + Richter) zu hoffen denn die sind (so wie bei mir in KOBLENZ) durchgängig linksversifft.
Also: Beweisanträge schreiben so viel wie möglich!
Das Urteil wurde im linksversifften Göttigen von einer linksversifften Juristin gefällt. Ich denke mal es wird in der höheren Instanz kassiert werden.
Es geht hier um eine Privatnutzung.
Wäre es um das Mieten eines Parteibüros gegangen, dann hätte der Fall sicher anders ausgesehen.
Marnix:
Die Verfügung der offenbar betrunkenen „Bürgermeisterin“ ist skandalös rechtswidrig!
Klagen-klagen-klagen!! Und die Safari in jedem Fall durchziehen.
Was will das Flintenweib denn machen? Die beiden einsperren? Auf welcher Rechtsgrundlage?
Ich hoffe, dass alle Volksverraeter und ihre vielen kleinen Helfer dereinst
baumeln werden, zur Freude und Belustigung aber auch Warnung.
Niemals wieder darf sich so ein Krebsgeschwür in Deutschland ausbreiten,
wie dieses, was dem deutschen Volk schadet, schadet und immer wieder
schadet. Widerstand. Beim kleinen anfangen. MSM-Abstinenz z.B.
Das Amtsgericht Göttingen führt somit wieder „Ent-Nazifizierungsbögen“ ein!
So sahen sie aus:
https://grossvaterblog.wordpress.com/1945/11/09/entnazifizierungsfragebogen/
Das Amtsgericht Göttingen führt somit wieder „Ent-Nazifizierungsbögen“ ein!
So sahen sie aus:
https://grossvaterblog.wordpress.com/1945/11/09/entnazifizierungsfragebogen/
Das Urteil ist unglaublich. Diese Qualität kannte ich bisher nur von Familiengerichtsurteilen, wenn es um Männer und Umgangrechte mit Kindern ging.
Die feinen Demokraten wollen unliebsame Bürger entmieten, statt kriminellen Bolschewisten das Handwerk zu legen!
Die Wohnung ist unantastbar (weil lebenswichtig) und steht unter bes. Schutz des GG!
Unglaublich.
Bei einer gewerblichen Anmietung für Büros etc. könnt ich sowas nachvollziehen, aber sicherlich nicht für eine private Wohnung die unfreiwillig Zielscheibe wird.
Und keine auffälligen KFZ-Kennzeichen mit sich führen wie z.B.
für Augsburg. Hat das schon jemand?
Auch DVU-Abgeordneten wollte man damals die Bankkonten auflösen und keine neuen geben;
ist damit aber grandios gescheitert.
Sowas kommt dabei heraus, wenn Demokraten verrückt spielen!
Wann gibt es dann wohl den AFD Stern und die passende Tätowierungen?
Bald müssen sich AfD-Mitglieder einen Blauen Stern an die Jacke nähen … merkt ihr was?
Unfassbar so etwas. Für mich absolut Verfassungswiedrig.
Spannend auch Teil 2 der Berliner Polizei Posse.
Die nächsten Erkenntnisse kommen hoch
http://www.focus.de/politik/deutschland/anonymer-brief-lka-beamter-warnt-berliner-polizei-wird-von-kriminellen-clans-unterwandert_id_7794757.html
Wann müssen wir die ersten AfD-Mitglieder hinter Schranktüren vor den roten Häschern der Internationalfaschisten verstecken?
Wann geht der Westen endlich auf die Straße. Was für ein System ist aus der Bonner Republik geworden? Wie feige muss man sein, um die eigene Heimat erneut roten Schlägern und einer rotbraunen Gesinnungsjustiz zu überlassen?
Na klar, na klar. Dann muss ich demnächst als praktizierender Christ, insbesondere des koptischen Glaubens damit rechnen, nie wieder ein Obdach zu haben. Oder wenn ich US Staatsbürger bin. Oder wenn ich einfach einen Blog habe, auf dem ich meine Meinung sage. Das ist Diskriminierung von Minderheiten par excellence. Schande über diesen ehemals so liebenswürdigen Staat, der sich innerhalb von 20 Jahren in einen extremistischen, stinkenden Müllhaufen verwandelt hat.
30% der Berliner Jungbullen in Ausbildung haben „Migrationshintergrund“.
Was passiert da?
Wird der Bürgerkrieg langsam vorbereitet?
Die Linken werden ihren Sturm schon ernten, wartet nur ab.
Da fehlt ein Komma. Die Jungen merken es eh nicht mehr und die Alten haben schon schlimmerers gesehen. 🙂
Das wird es sicher.
Es geht bei solcher Vorgehensweise um das Zermürben, bis man mit den Nerven und finanziell am Ende ist und aufhört, sich politisch zu engagieren.
Wer ist der Richter, aus welcher Ecke kommt er?
OB JUDE ODER NICHT……. WIE DIE ZEIT SICH WIEDERHOLT…..
Im Herbst von 1943 wurde Amsterdam als „jodenvrij“ (judenrein) verkündet. An Juden Wohnraum zu vermieten war illusorisch weil bereits die Gewährung von Unterschlupf wurde mit dem Tode in einem KZ geahndet. Heutzutage könnte man mit gutem Gewissen in mohammedanisch besetzten Zonen Amsterdams wieder Schilder „jodenvrij“ aufstellen, auch als Mahnung an Ortsunkundigen. Analog wäre in Merkeldeutschland die Kennzeichnung von Vierteln als „AfD-rein“ für bessere Wohngegenden durchaus in Erwägung zu ziehen. Igittigitt vermieten an AfD-Mitglieder, wo kämen wir hin???
Mit den Schwarzafrikanern haben die Türken, Kurden, Libanesen und Araber Konkurrenz um die Plätze im Rotlicht und dem Drogenhandel.
Auf jeden Fall wird das spannend, wenn es zwischen denen eskalieren wird.
Wenn das Urteil nicht kassiert wird, dann gute Nacht Deutschland. Was sind das denn für Spacken am Amtsgericht?
Die sind schon irre und sie werden zu dem was sie angeblich nicht sein wollen.
Das kann ja nur ein schlechter Witz sein. Ab wann muss man die dem
Vermieter melden, frage ich mich, wenn man im Netz sympathisiert,
oder bei einfacher Mitgliedschaft, oder erst wenn man Plakate hängt?
Das wäre ein gelungener 1 April Scherz, und wenn AFD-ler die Autos
von linken anzünden sowie deren Häuser beschmieren, besteht dann
auch Meldepflicht für diese Taugenichtse beim Umzug?
Was ist wenn Jamaika platzt wegen der CDU/CSU, und die Grünen gehen
auf deren Wohnhäuser los, hätten die sich dann auch outen müssen?
Das ist ja eine Nummer, die muss in den Bundestag gebracht werden, unglaublich.
Das ist ein Gesinnungsurteil.
Eigentlich ist es eine Schande für Deutschland, dass der Staat solche Zustände nicht verhindern kann/will, dass Mitglieder einer demokratisch gewählten, nicht verbotenen Partei bedroht werden können und mindestens mit Sachbeschädigungen in ihrem Umfeld rechnen müssen…und weil das so ist müssen die ihrem Vermieter ihre Parteizugehörigkeit offenbaren.
Ich wette, wer seinen möglichen Mieter abfragt, ob er Moslem ist macht sich strafbar.
ein Skandal
Restauration der Demokratie in Deutschland!
Diesmal gehört die bolschewistische Ideologie mit Stumpf und Stiel auf den Müllhaufen der Geschichte. Kommunisten raus aus Deutschland!
Zudem muss die Verfolgung von Demokraten in der BRD endlich an die Weltöffentlichkeit. Russland wird ständig kritisiert von unserer feudalen Politkaste. Dabei treiben es die Bonzen hierzulande noch ärger.
Das verstehe ich nun gar nicht mehr! Ich dachte, dass sämtliche noch nicht so lange hier Lebenden ständig in Gefahr leben, von ganz rechts abgefackelt, oder am Bahnhof wegen der Hautfarbe angegriffen zu werden.
Aber mal im Ernst: das kann man doch umdrehen, so rein argumentativ – oder?
Erhöhte Mieten, erhöhte Versicherungsbeiträge, mehr Fahrkosten in den Öffentlichen, u.s.w. für alle Gäste dieser Ollen da oben. Mensch, wo sind wir gelandet? Was bin ich froh, die schönen Jahre gelebt zu haben!
Wie bereits erwähnt, man will mit solcher Vorgehensweise Personen zermürben, bis diese aufgeben, weil sie es sich finanziell nicht mehr leisten können, endlose Gerichtsprozesse führen zu können.
Dagegen wehren können sich nur Leute, die entsprechend finanziell abgesichert sich.
Drecks-ZDF hetzt gerade gegen Trump, weil der die Todenstrafe gegen den Terror-Moslem von NY fordert. Nicht der Mörder ist für das ZDF das Problem, sondern der US Präsident.
diese heutige linksverseuchte Justiz agiert genauso ,wie die Justiz im 3. Reich..
Seit wann gibt oder gab es das in einem „demokratischen“ Land,dass Mitglieder einer demokratischen bei der Wohnungssuche ihre Parteimitgliedschaft angeben müssen?
Die linksverseuchte Justiz will wohl,dass demokratische AFD-Mitglieder obdachlos werden..
Erinnert an sehr dunkle Zeiten..Bald verlangt man von allen AFD-Mitgliedern wohl noch,sich durch eine blaue Armbinde für jedermann erkenntlich zu zeigen..
Es ist ja unfassbar,was heutzutage hier in unserem Lande so alles entschieden wird…Dagegen muss man ankämpfen..
WEHRET den ANFÄNGEN!!
@Cendrillon
Keine Nummernschilder aus Hamburg wegen HH.
sichsindFrage :
„Warum geht der Staat nicht gegen diese Verbrecherbanden der Antifa vor ?“
statt gegen die, die diese Verbrecher bekämpfen !
Hat die Antifa einen rechtsfreien Raum ? Was ist bloß aus unserer Demokratie geworden ?
Das ist ja schlimmer als in der Weimarer Zeit oder als in der Hitler-Zeit !
Die Nazis und Verbrecher sind nicht die AfD-Mitglieder, sondern die die Andersdenkende bekämpfen und jagen ! Hierzu zähle ich auch viele Politiker der SPD-CDU-GRÜNE-DIE LINKE !
Und was unser Islam-Muttchen …nichts !
Warum werden solche feigen Verbrecherbanden, wie die Antifa, nicht zur Rechenschaft gezogen und einsperrt !
In was für einen Unrechts-Staat leben wir eigentlich !
…und alles Dank Merkel !
Nein, tut sie nicht – es ist nicht vergleichbar.
Heute,
Berlin Tag und Nacht | Laut Gedacht #057
https://www.youtube.com/watch?v=HXwaYCkzv7k
Diskriminierung natürlich für die Opposition.
..gnihihihi..noch mehr Wähler und noch mehr Wähler für die AFD.
🙂 😀 😛
Weiter so ihr lieben Sozis.. hehehehe.
Der Steuerzahler finanziert den Staat,
der Staat finanziert die ANTIFA,
die ANTIFA bedroht den Steuerzahler, und
die Justiz verurteilt den Steuerzahler.
Die Logik im Merkel-Staat, der das Gewaltmonopol abgegeben hat.
http://dig.ga/wirtschaft/antifa-wird-vom-staat-finanziert-der-staatlich-inszenierte-terror
Vieleicht müssen ja die AFD Mitglieder demnächst ein Stern tragen um auf die erhöte Gefärdungslage aufmerksam zu machen ……..
Die Talfahrt nimmt rasend an Tempo zu:
https://www.unzensuriert.at/content/0025436-Unglaublich-WDR-Fluechtlingsfernsehen-verkuendet-auf-Arabisch-Bleiberecht-fuer
Nun ich bin schon länger der Ansicht, dass die aktuelle Gesellschaft perverser ist als das 3. Reich. Allerdings ist der deutsche Bürger stark emotionalisiert. Das Problem (welches den Verstand komplett ausschaltet) sind die Opfer der 3. Reichs. Nur, die Diktatur in der wir leben ist subtiler und effektiver (erkennt man wenn man seinen Verstanfd auch angesichts unfaßbarer Verbrechen des 3. Reichs noch einschalten kann, was übrigens überlebenswichtig wäre).
Eine freiwillige Ergebenheit in eine Diktatur die man allen Ernstes noch für eine Demokratie (mit positivem Inhalt) hält ist in ihren Konsequenzen nachhaltiger als eine direkte Zwangsdiktatur.
Nun ich bin schon länger der Ansicht, dass die aktuelle Gesellschaft perverser ist als das 3. Reich. Allerdings ist der deutsche Bürger stark emotionalisiert. Das Problem (welches den Verstand komplett ausschaltet) sind die Opfer der 3. Reichs. Nur, die Diktatur in der wir leben ist subtiler und effektiver (erkennt man wenn man seinen Verstanfd auch angesichts unfaßbarer Verbrechen des 3. Reichs noch einschalten kann, was übrigens überlebenswichtig wäre).
Eine freiwillige Ergebenheit in eine Diktatur die man allen Ernstes noch für eine Demokratie (mit positivem Inhalt) hält ist in ihren Konsequenzen nachhaltiger als eine direkte Zwangsdiktatur.
OT
Mal wieder mit dem Güterzug eingereist.
https://www.rosenheim24.de/rosenheim/rosenheim-stadt/rosenheim-ort43270/rosenheim-gueterzugkontrollen-bundespolizei-allerheiligen-8975681.html
p-town
„Kauft nicht beim Juden“ haben wir ja schon seit geraumer Zeit (wieder). Man denke
nur an die Denunziationen seitens linksversiffter Gutmenschen, Existenzvernichtungen,
soziale Ächtung usw.
Nun schafft es das Regime mit seiner SA (Antifa)(*), dies per Gerichtsentscheid
in die Gesellschaft zu implantieren.
Entweder war das von Anfang geplant, oder das Regime ist in solcherlei „Glücksfälle“
hineingestolpert. Wäre ich vom Regime, wüsste ich, wie ich aus solch einem Gerichtsurteil
dem Weg in die Diktatur noch einen Turbo-Modus zuschalten könnte.
Es geht um die Erweiterung der Möglichkeiten, unliebsame Leute zu vernichten.
Physisch oder durch Ausgrenzung. Im Mittelalter kannte man die „Vogelfreiheit“. Auch
das wird hier installiert.
Gebt nicht auf, die Leute in eurem Umfeld aufzuklären ! Ein Volk, das zu einem
Großteil aufbegehrt, kann diesem Spuk ein rasches Ende bereiten !
(*) Kurz zum SA-Vergleich: Damit meine ich nichts anderes, als das es sich bei der Antifa
um eine Terrortruppe des Regimes handelt. Dieser Sa-Vergleich ist angebracht. Zumal die
linksversifften Nichtsnutze uns ja gerne mit der Nazikeule behandeln. Historische
Erbsenzählerei ist daher in diesem Fall nicht sinnvoll.
Das Sanfte Lamm, 19:16
lisa 2. November 2017 at 19:14
diese heutige linksverseuchte Justiz agiert genauso ,wie die Justiz im 3. Reich…
Nein, tut sie nicht – es ist nicht vergleichbar.
Bitte eine stichhaltige, unwiderlegbare Begründung!
DAS GÖTTINGER AMTSGERICHT sollte doch am besten gleich
dazu die GEHEIMEN WAHLEN AUCH GANZ ABSCHAFFEN!
Sollten jeden Wahlzettel kontrollieren und notieren!
Dann könnten sie sich viel Arbeit sparen!
Für alle diese RICHTERFAXEN wird der HASS in der GESELLSCHAFT GRÖSSER und GRÖSSER und GRÖSSER!
Die DEUTSCHEN sind ein introvertiertes VOLK!
Aber wenn sie anfangen den Mund aufzumachen, dann werden es mehr und mehr und mehr Leute!
Und eines schönen Tages brauchen diese Richter wie in Göttingen schnelle Laufschuhe!
Dann werden sie selbst auf der Richterbank sitzen!!!
Genauso wie dieses Großmaul in Katalonien eine riesige rebellische Bürgerschar aufwiegelte, beinahe Mord und Totschlag verursachte! Und wo ist er jetzt? Jetzt ist er abgehauen, musste sich verkriechen, hat sogar seinen Gerichtstermin in Madrid „sausen lassen“, „geschwänzt“! Jetzt ist er auf der Flucht!!! Erst eine große „Fresse“ aufreißen und nun untergetaucht sein!
Ich sehe schon die Plakate “ Vermiete nicht an die AFD“……..
D = Freiluftklappse
Perfide Zettel an Kirchtüren getackert
https://www.volksstimme.de/lokal/stendal/faelschungen-perfide-zettel-an-kirchtueren-getackert
Artikel 19 GG: Einschränkung von Grundrechten
(1) 1Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. 2Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) 1Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. 2Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. 3Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.
Dann machen wir das doch so! Her mit dem Blauen Stern! Gesicht zeigen!
Womöglich käme dann auch zutage, dass wir weitaus mehr sind, als die
Wahlhelfer uns zugestehen mussten. Mich würde das nich stören, im Gegenteil.
unkontrolliert marschieren hier nach wie vor Fremdländer über die sperangelweit offenen deutschen Landesgrenzen, dann verchwinden hier in D. tausende angeblich dem Krieg im Herkunftsland entkommene sogenannte “ Flüchtlinge “ deren unsere alltäglich und umgängliche Kultur völlig fremd ist, spurlos, andere sogenannte “ Flüchtlinge “ können nicht abgeschoben werden, weil keine Ausweipapiere und Dokumente vorliegen welche belegen aus wechem Herkunfftsland eben diese ursprünglich kommen, aber eine AfD Parteizugehörigkeit muß dem Vermieter neuerdings angegeben werden, oder was ?, kann mir einer sagen, wieso ich bei dieser Rechtsprechung an die “ Nürnberger Gesetze “ denken muß
Wer ihn noch nicht kennt:
http://www.deutschland-kurier.org/
Wie sagte Hendryk M. Broder: Der Kampf gegen vermeintliche Faschisten bringt etliche wirkliche hervor.
Immerhin wird diese
PERVERTIERTE SCHWEINE-BANDE
dafür
EINE GIGANTISCHE ZECHE ZAHLEN.
Als AfD-Angehöriger ist man laut Rechtssprechung gehalten, dies seinem Vermieter wegen der erhöhten Gefährdungslage durch zu erwartende Antifa-Terrorakte bei Vertragsabschluss mitzuteilen
Rechtsstaat hat fertig.
Deutschland ist vorbei.
Pachelbel – Chaconne In F Minor – T 206
https://www.youtube.com/watch?v=j4hbEzT9toA
Das Katalonien-Problem hat nichts mit dem Islam, nichts mit Großmäulern und vor allem überhaupt nichts mit Links/Rechts zu tun. Es hat damit zu tun, dass Katalonien nicht die finanzielle Melkkuh von Restspanien sein will. Was nachvollziehbar ist. Müsste Bayern den prozentuellen Anteil, den Katalonien zahlt, als Länderfinanzausgleich nach Berlin überweisen, wäre aus dem Bettvorleger Horschti schon längst der Horstzilla aus Bayern geworden. Beim Geld hört die Gemütlichkeit auf.
Ach so, was ich sagen wollte, ich denke schon länger darüber nach, dass man wenn man als AfD-Mitglied bekannt ist seine Wohnung wegen Gefährdung verlieren kann. Das überrascht mich also nun gar nicht.
Aber von mir weiß das hier an meinem Wohnort noch niemand. Auf der Straße war ich bisher nur etwas außerhalb. Aber ich hab immer drüber nachgedacht, dass das passieren kann. Denn wenn die das Haus angreifen ist das natürlich für den Vermieter unangenehm. Es ist aber auch so, dass ich von sog. Wahlkämpfen auch wenn ich sie mal gemacht habe, nichts halte. Man wird auch so gewählt. Auf der Straße holt man keine Stimme mehr. Entweder die Leute begreifen was, weil es ihnen aus den Leib rückt oder nicht.
1. Eisurmel 2. November 2017 at 19:23
Ich sehe schon die Plakate “ Vermiete nicht an die AFD“……..
——————————-
Wenn das kommen sollte dann kommt aber auch „Vermiete/verkaufe nicht an Flüchtlinge/Muslime“….
Im 3.Reich standen idR die Urteile bereits vor der Verhandlung fest (obwohl das mitnichten eine Domäne der damaligen Justiz war)
oder man wurde gar ohne jeden Grund inhaftiert.
Heute wird niemand auf Grund eines bereits vor der Verhandlung feststehenden Urteils inhaftiert oder gar in einem Lager interniert.
Wenn man heute das Durchhaltevermögen und die finanziellen Mittel hat, kann man sich in der hiesigen Justiz erfolgreich zur Wehr setzen, Beispiele dafür gibt es mehr als genug.
Fehlt das finanzielle Polster, um sich einen über Monate dauernden Prozess leisten zu können, ist ,man leider in den Ar… gekniffen.
Wir müssen in jedem Ort Personen aus der Antifa öffentlich machen und ……
Die Traditionlinie ist völlig klar: Gelber Stern
Göttingen war da immer schon ganz weit vorne.
… ach so???…
… das nennt sich also Rechtsprechung???
Das Urteil kollidiert dermaßen oft gegen andere bestehende Gesetze, dass einem nur noch übel wird!!
Aber das ist das MERKEL-Land:
Scheiss was auf das Recht! Scheiss was auf ein Antidiskriminierungsgesetz!
Mass, Merkel, Stegner und Kahane SIND DAS GESETZ!!!!
Und so müsste doch dem letzten Deppen im Land klar werden, dass wir längst eine „Demokratische Diktatur“ haben!!!
Schon komisch, daß bei uns in der Justiz Leute ein Urteil fällen dürfen, die anscheinend nicht einmal Jura studiert haben. Sonst müßten sie wissen, daß man gegen die Leute vorgeht, von denen eine Bedrohung ausgeht, und nicht gegen die, die eventuell grundlos bedroht werden.
Es müßte im deutschen linken Saustall wirklich einmal mit eisernem Besen gekehrt werden, um rechtsstaatliche Verhältnisse herzustellen.
Wenn das stimmt, kann ich nur sagen und das ohne jeden Zweifel, wir leben in einem Verbrecherstaat, der inzwischen weitaus Menschenverachtender ist, als es gegenüber dem deutschen Volk im 3. Reich war. Wir sind rechtlos und das im 21. Jahrhundert. Geschichte wiederholt sich, wie hier deutlich wird.
Vielmehr sollten hier Verbrecher wie Antifa und deren Unterstützer angeben müssen, daß sie Schwerverbrecher, damit Kriminelle sind und anders denkenden Menschen wissen- und willentlich Schaden für Leib und Leben zufügen müssen und deren Eigentum zerstören müssen. Und das für Kriminelle gesetzlich geschützt.
Gerichtsurteil: Mieter müssen AfD-Mitgliedschaft angeben
++++++++++++++++++++++
Wie bitte?
Meine Sehschärfe lag bei 130 %, meine Fingernägel wachsen 2 mm
im Monat und mein Schwanz ist ganz gerade….
Muß ich das jetzt auch angeben?
Ich verstehe ja: der Vermieter hat Angst um seine Immobilie.
Das Grundgesetz garantiert UNS aber einige unveräußerliche Rechte
und Gewissheiten.
Wer regiert hier eigentlich?
Im arglistigen Gottingen
Der Souverän, das Volk ?!
Oder eine Gangsterbande?
Times of Israel von Türken gehackt
http://www.jewishpress.com/news/israel/times-of-israel-hacked/2017/11/02/
@Das_Sanfte_Lamm
Heute ist es genauso. Urteile stehen am Anfang fest. So bei Beata Zschäpe oder Stürzi.
Deutschland ist auf dem Weg in einen neuen Kommunismus, die rechten Verhinderer stören da nur! Deutschland hatte schon immer ein gravierendes bis destruktives Linksproblem, Rechts war stets der ideale Sündenbock und das perfekte Alibi dafür!
Als AfD Wähler der ersten Stunde ( 2013 ) ist es fast eine Genugtuung,zu sehen, wie alles immer rassanter den Bach runter geht.
Ich schließe mich allen Kommentatoren hier im Forum an.
Sorry,…aber mir fehlen die Worte angesichts dessen, dass Deutschland einem Failed State immer ähnlicher wird.
Der Linksfaschismus ist anhand dieser Unrechtsurteile (siehe auch der Fall Stürzenberger etc.) nicht mehr zu übersehen. Stück für Stück wird der Rechtsstaat durch linksfaschistisch-ideologisierte Richterinnen und Richter demontiert.
Und der Deutsche, der wählt Merkel. Zumindest 84% der Wahlberechtigten.
„Deutschland ist spätestens im Jahr 2020 nicht mehr regierbar: Der Werteverfall, die Islamisierung, die Massenarbeitslosigkeit und der fehlende Integrationswille einiger Zuwanderer, die sich „rechtsfreie ethnische weitgehend homogene Räume“ selbst mit Waffengewalt erkämpfen würden, sowie viele andere kern-deutsche Probleme werden sich in einem Bürgerkrieg entladen.“
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1020580668019711&set=p.1020580668019711&type=3&theater
Soll es denn nicht Deutsch-Türken, Deutsch-Kurden, Deutsch-Libanesen heißen ❓
Na dann dauert es nicht mehr lange.
Ich schlage vor, AfD Mitglieder müssen ab sofort ein weißes Armband mit einem schwarzen „A“ tragen.
Zusätzlich wäre eine Enteignung, auch für Sympathisanten angebracht.
AfD-Mitgliedschaft, Kontonummern, sexuelle Neigungen, Lieblingsseiten im Internet, Glaubensbekenntnis, Schuhgröße und die Farne der Unterwäsche sind dringend bei einer Anmietung erforderlich.
Doch noch viel wichtiger und dringender ist die Entsorgung derart dreist krimineller Bediensteter aus der Justiz. Sie muß wieder rechtschaffen, demokratisch, berechenbar und für alle Bürger gleich handeln.
Freislers Nachfahren müssen weg…
Die gewalttätige Bedrohung wird vom Gericht natürlich nicht mit Strafmaßnahmen verfolgt…
Es ist nur noch ekelhaft, was in Merkelistan läuft.
alles-so-schoen-bunt-hier 2. November 2017 at 19:27
Wie sagte Hendryk M. Broder: Der Kampf gegen vermeintliche Faschisten bringt etliche wirkliche Faschisten hervor.
Oder auch:
WENN DER FASCHISMUS ZURÜCKKEHRT
WIRD ER NICHT SAGEN:
ICH BIN DER FASCHISMUS.
ER WIRD SAGEN:
ICH BIN DER ANTI – FASCHISMUS.
(Autor unbekannt)
Und immer mittendrin:
DIE BIS AUF DIE KNOCHEN
KORRUMPIERTE
DEUTSCHE LÜGEN – SAU – PRESSE
Wie war das mit dem gelben Stern?
Kommen da keine Erinnerungen auf?
Mein reden schon seit längerem.
Die Leute aufzuspüren und Namen etc. zu erfahren ist nicht allzu schwer.
Auf gehts.
Bald gibt es bestimmt Siedlungen , wo nur AFD Mitglieder wohnen dürfen ….
Göttingen – hängt da nicht üblicherweise dieser asoziale grünlinke Rabauke ab, der gerade im Verbrecherghetto auf der Spreeinsel die große Fresse riskiert?
Bei solchen Urteilen müßte die Staatsanwaltschaft tätig werden und die nächsthöhere Instanz diese Verbrecher in Roben aus dem Amt entfernen und aburteilen. Schön ist allerdings, das man bald schießen darf, denn Abhilfe ist auf demokratischem Wege nicht mehr möglich. Fein.
@schinkenbraten
Heiko Maas studierte Jus und hat trotzdem keine Ahnung davon.
Ja, super, und demnächst müssen sie auch einen blauen Stern tragen, dürfen keine öffentlichen Sitzgelegenheiten mehr nutzen, nur zu bestimmten Zeiten ins Kino und vor Gericht keinen Gürtel mehr tragen.
Der Marsch der linken Zerstörer durch die Instanzen war äußerst erfolgreich, das muß man schon sagen, sie sitzen überall.
Gut dass die Wahlen(noch) geheim sind..
Ansonsten müssten viele AFD-Wähler,die zur Miete wohnen wohl bald mit der Wohnungskündigung rechnen…
Ist zwar salopp gesagt..Aber wer hätte vor ein paar Jahren noch gedacht,dass ein Mietvertrag seine Gültigkeit verliert,wenn man der AFD Mitglied ist??
Das hat doch mit Rechtssaat nichts mehr zu tun.
Das Urteil wirkt doch total politisch!
Hab ich doch tatsächlich ein Bild der Göttinger Amtsrichterin gefunden:
http://tinyurl.com/y9bk55yk
Die Wohnung von Guido Reil wurde übrigens heute auch wieder mit Eiern und Farbe von der Antifa angegriffen.
In einem Unrechtsstaat haben Verbrecher Narrenfreiheit.
In NY sind unter anderem auch Argentinier von eine Mietwagen totgefahren worden. Die Argentinier bekommen aber die gleichen Sätze vorgesetzt wie alle anderen Medien auf der Welt auch. Wer Spanisch kann muss das lesen, eine Bericht aus Argentinien als wäre er aus einer deutschen Zeitung kopiert. Ein Bruder eines der Opfers wirft Trump vor, diesen Verkehrsunfall zu benutzen um seine ‚Tötungsmaschinerie‘ rechtfertigen zu können, alle total irre:
https://www.clarin.com/sociedad/atentado-nueva-york-familiares-salieron-criticar-version-trump_0_BJOAdc_Rb.html
Analog dazu müssen dann Migranten ihre Herkunft dem Vermieter angeben und dürfen abgelehnt werden, weil ein Migrant ein potenzielles Angriffsziel von Rechtsradikalen ist, was auch Auswirkungen auf das Mietobjekt haben könnte?
Marnix. Ook ik ben nederlandse, en jammer genoeg moesten mijn ouders 1938 Amsterdam verlaten en zijn naar Nederlands Oost Indie daar ben ik geboren. Maar bij ons brak oorlog uit met de Japaners . Waren wij maar in dat jodenvrij Amsterdam gebleven. We leden veel honger, en nood.
Einst mussten Juden einen gelben Stern tragen.
Spätestens ab 2019 müssen AfDler einen blauen Stern tragen!
Gelle Herr Feissler, Du liederliches Charakterschwein!!!
Für jedes AFD-Mitglied einen zwangsweise implantierten Chip,
ebenso für identifizierte Falschwähler!
sahneschnittchen 2. November 2017 at 19:35
Wir müssen in jedem Ort Personen aus der Antifa öffentlich machen und ……
…………………………………………………………………………………………………………
Das hat der Mitforist Hydrochlorid hier mal eine Zeitlang gemacht.
Hydrochlorid aber postet hier seit geraumer Zeit nix mehr. ??????? Warum weiss keiner. Vielleicht wurde er von der linken Gesinnungsjustiz oder einem Blockwart verurteilt und (öffentlich) hingerichtet.
Wenn wir schon mal dabei sind, sollte ein Grundsatzurteil her, dass alle AfD-Mitglieder spezielle Kleidung bzw. spezielle Kennzeichnung tragen müssen. Großes „A“ oder ähnliches. Wie wäre das? Da ist es für die Antifanten, für die Polizei, für alle Irren im Land, leichter, gezielt gegen diese Menschen vorzugehen. Alle, die ein großes „A“ auf der Kledung tragen, sind vogelfrei. Ironie off! Manchmal glaube ich nicht, dass dieser Irrsinn wirklich passiert.
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/neukoelln-spielplatz-mit-mini-moschee-sorgt-fuer-unmut-28757156
Freuen sich die Kinder!
Naja, dann darf sich auch kein Nicht-AfD-Wähler beschweren, wenn er keine Wohnung von einem AfD-Mitglied oder einem AfD-Wähler vermietet bekommt.
Wohnt die Richter_In noch zur Miete?
Führen einer Schusswaffe für AfD-Mitglieder? Ja geht’s noch?
Hierzulande ist der Besitz von Schusswaffen an die persönliche Zuverlässigkeit geknüpft.
Und NPD-Mitglieder sowie Reichsbürger werden mittlerweile schon entwaffnet, weil nicht zuverlässig.
Wie zuverlässig können AfD-Mitglieder schon sein? Das sind doch alles Leute aus dem rechtsextremen Spektrum, Abgehängte und gescheiterte Existenzen.
Eher schon erhalten Mitglieder der Leibstandarte Schwesig (aka Antifa) die Genehmigung zum Besitz und zum Führen von Schuswaffen, schließlich verteidigen diese braven Leute Toleanz, Friede, Freude und Eierkuchen gegen die bösen Nazis die zu Hauf an jeder Straßenecke lauern und die armen Schutzsuchenden antanzen, beklauen, betatschen, messern und treten. Kein Wunder dass die Schutzsuchenden allesamt traumatisiert sind.
Aber interessant, dass die Richter_In mit diesem „Urteil“ feststellt, dass die „Anti“Fa als Terrororganisation einzustufen und zu verbieten ist.
Diese Richterin stammt bestimmt aus der DDR
Das ist doch ein total perverses anti-rechtsstaatliches Urteil.
Nur weil die asozialen roten Horden, gerade in Göttingen Verbrechen begehen, soll man dazu gezwungen werden in privatrechtlichen Verträgen Angaben zu politischer Tätigkeit zu machen?
Die Justiz, Polizei und die Ordnungsämter, sowie auch der niedersächsische Verfassungsschutz sollte endlich mit DIE LINKE und ihren Untergruppierungen wie SOLID und Antifa in Göttingen aufräumen.
Es liebt auf der Hand, das diese gewaltbereiten Horden DIE LINKE und GRÜNE nahestehen.
Ich bitte alle AfD Landtags- und Bundestagsfraktionen über Anfragen folgende Information einzuholen:
Wann wurde wie oft bei Kontrollen von Mitgliedern der Antifa geprüft ob eine Mitgliedschaft bei DIE LINKE oder GRÜNEN vorliegt?
Welche Rolle spielt die Jugendorganisation SOLID von DIE LINKE bei Gewalttaten?
Was haben die Behörden dazu bisher erforscht?
Die Traditionlinie ist völlig klar: Gelber Stern
Göttingen war da immer schon ganz weit vorne. Epigenetisch ist das erklärbar: Opportunismus ist erblich.
Heisenberg73 2. November 2017 at 19:14
Drecks-ZDF hetzt gerade gegen Trump, weil der die Todenstrafe gegen den Terror-Moslem von NY fordert. Nicht der Mörder ist für das ZDF das Problem, sondern der US Präsident.
——————–
Jeden Tag 10 mal sollen sie hetzen. Das sind Sympatiepunkte für Trump.Trump wird eines Tages hart durchgreifen. Dann kommt das aus der alt 68-er. Scheinbar ist der Frustpegel noch nicht hoch genug.
Juden werden wieder verfolgt. Nur sind Moslems die Täter.
Ähnlich dem falschen Zitat, das man Napoleon Bonaparte andichtete und hier gerne in den Raum warf, ist auch diese Passage falsch zitiert.
Hayden sprach von Teilen deutscher Großstädte und nicht von Deutschland.
https://de.sputniknews.com/politik/20171102318143049-cdu-politiker-in-freiberg-fuer-merkel-ruecktritt-und-kooperation-mit-afd/
Bitte Lesen
Falsch.
Zschäpe wurde noch nicht verurteilt und auch bei ihr kann man das Recht nicht nach Belieben beugen, daher tut man sich offenkundig schwer mit dem Prozess.
Stürzenberger kann mit entsprechendem Durchhaltevermögen durch die Instanzen klagen.
manfred84 2. November 2017 at 19:18
Die Talfahrt nimmt rasend an Tempo zu:
https://www.unzensuriert.at/content/0025436-Unglaublich-WDR-Fluechtlingsfernsehen-verkuendet-auf-Arabisch-Bleiberecht-fuer
——-
Unfassbar die Alte. Das ist ein eigenes Thema wert, obwohl ich jetzt schon kotzen muß.
Und genau wegen solchen Idioten -und das Land ist voll davon- wird es kein friedliches Ende nehmen.
Ich gehöre zu denen, die auf alles gefasst sind. Bis zum bitteren Ende werde ich mich dagegen stellen, egal wie.
Ich habe vorsichtshalber schon mal ein arabisches „n“ für Christ an meine Haustür gemalt.
Morgen melde ich das meiner Versicherung.
Das ist eindeutig Opferkriminalisierung.
Freisler und Co sind in linksversion massig wieder da.
Dass heute so viele abertausende miese Typen im Establishment
unterwegs sind hätte ich mir nie träumen lassen.
Diese leute gibt es natürlich immer.
Wenn es allerdings der Abschaum in hohe politische Ämter schafft
schlägt für den Erfüllungs bodensatz wie heute die grosse Stunde.
OT
Endlich!
Bayern macht einen auf Katalonien
Entsetzlich!
mehr dazu in der Sendung Quer, die ich leider noch nie gesehen habe
BR 20 Uhr 15
Diese Juristen dienen dem ISLAM!
IHR VOLK opfern sie dafür feige und infam!
Ich habe lange geforscht, warum die Alten keine Frauen in wichtigen
Ämtern haben wollten.
Inzwischen weiss ich längst bescheid.
Errare feminum est!
Man könnte glatt denken, dass hier ist die neue Bundestagsfraktion der Pädophilen Grünen zur konstituierenden Sitzung:
http://schultz-im-internet.de/fete/hackfresse2004.htm
Ich bin viel unterwegs im Lande, ich glaube das ganze Land wird zum erliegen kommen.
Was hilft es, wenn es noch irgendwelche dünn besiedelten Landstriche gibt, die früher oder später auch den Kulturfremden Horden zum Opfer fallen?
Es sei denn, es gibt nenneswerten Widerstand.
Was mich immer wieder verwundert, sind die Hoffnungen, dass die Menschen in unserem Land endlich aufwachen…
Sind denn die Deutschen unter Hitler aufgewacht?
Nein, es waren wenige und viele hatten es lieber heimlich getan, denn gegen die Übermacht der Nazi-Ideologie war in dieser Zeit nicht anzukommen. Auch heute, wir haben die Politik, die Medien, die Schulen und einen Grossteil der Bevölkerung unter dieser Verblendung und man kann so viele Tatsachen anschleppen wie man will, es ist für diese Art Menschen nie genug.
Auch Hitler musste sein Werk erst vollenden und dann wurden die Deutschen nicht von heute auf morgen geläutert, nein, sie wurden mit Gewalt „befreit“.
Wir werden auch einen Lauf zu vollenden haben, denn der Islam ist gekommen, um zu bleiben und die Masse der westlichen Welt ist nicht in der Lage, dass zu begreifen.
Ja, so geht es zu im Deutschland des Jahres 2017, in denen sich das „gesunde Volksemfpfinden“, wie man früher gesagt hätte, gegen Angehörige einer kleinen unbedeutenden Splitterpartei richtet. Aber bei 87 gegen 13 darf man auch mal mutig sein….
Cendrillon 2. November 2017 at 20:09
OT
Endlich!
Bayern macht einen auf Katalonien
——————————————-
Das fordert die Bayernpartei (die ich in Prä-AfDischer Zeit immer wählte) schon seit geraumer Zeit.
Erst wenn Homos und 68er am Baukran hängen, werden einige aufwachen.
Mit zunehmender Dauer einer Onlinediskussion nähert sich die Wahrscheinlichkeit eine Vergleiches mit den Nazis oder Hitler dem Wert 1.
@Tolkewitzer
Das „N“ für Nazarener gibt’s auch auf T-Shirts. Musst Du aber bei Deiner Lebensversicherung anmelden.
Und nimms gleich in Rot.
Ein potentieller Opferstatus kann ab sofort in Mietverhandlungen gegen Dich ausgelegt werden.
Das ist jetzt doof für Frauen, Alte, Behinderte, …
Auf alle Fälle ein höchst interessantes Rechtsprinzip.
Dichter 2. November 2017 at 18:48
Alemao 2. November 2017 at 18:46
„Noch besser wäre es, wenn die Antifanten von einer höheren Instanz kassiert würden.“
Sie meinen sicherlich die LETZTE INSTANZ!???
Das wäre begrüßenswert!
Wenn, was zu erwarten ist, in unregelmäßigen Abständen die bewaffneten Horden aus den Städten ins Umland ziehen um zu
morden, vergewaltigen, rauben und zu brandschatzen,, Pardon, um Teilhabe am sozialen Leben einzufordern und der Notruf ist ständig besetzt und weder das mit zwei Mann besetzte Kontaktmobil der Polizei noch die rosabunte Genderwehr lassen sich blicken, sind von den Max Mustermännern eben individuelle Entscheidungen gefordert.Entweder die Mustermänner lassen sich freiwillig dahin metzeln oder tun etwas auf der physischen Ebene.
Ich jedenfalls kann und will diese Entscheidung niemandem abnehmen.
Wurde der Text hinein gespielt oder ist das echt?
https://www.youtube.com/watch?v=mGmdBuXWOkU
Das Gericht hätte ja auch Schutz des Hauses durch das LKA anordnen können.
Denn niemand muss vor links-grünen Terrorbanden weichen.
Und sowieso hätten links-grüne Organisationsstrukturen in der Stadt schon lange aufgelöst gehört.
Parteien die debile Schläger-Faschisten dulden, sind Teil dieser Schlägerbanden:
sie gehören verboten und ihre Strukturen restlos aufgelöst.
Man kann es nicht fassen, was für ein Idioten-Staat unter Merkel entstanden ist.
Kommentar 1 hat meine Meinung schon zum Ausdruck gebracht.
Hier wurde m.E. der Datenschutz nicht ausreichend berücksichtigt.
Ich füge noch einen persönlichen Rat an die Adresse der PI-Mod hinzu:
Bei Urteilen der untersten Ziviljustiz-Instanz (von isg. 4) empfiehlt es sich speziell für alternative Medien, aber auch für die Leitmedien, IM ZWEIFEL auf eine sofortige Veröffentlichung zu verzichten.
Einmal wegen der regelmäßig zulässigen Berufung, d.h. wegen des vorläufigen Fehlens der materiellen Rechtskraft des AG-Urteils, aber v.a. deswegen, weil AG-Urteile, die auch beim Rechtslaien, der gesunden Menschenverstand besitzt, Stirnrunzeln verursachen, oft von höheren Instanzen, nicht unbedingt schon in derselben Streitsache, korrigiert werden.
Das ist m.a.W. viel zu häufig nur ein – temporärer – Sturm im Wasserglas.
Lars Steinke ist ein aufrechter Patriot. Was er in Göttingen mit seiner erst relativ kleinen Gruppe auf die Beine gestellt hat ist große Klasse
Ich hoffe LS bald mal zu treffen, bin ja jetzt auch Niedersachse :-), ich habe so einige Pläne wie wir die Bundesländer übergreifende zusammenarbeit ausbauen und weitere Unterstützer gewinnen können, damit wir noch mehr Links-GRÜNE Deppen aus dem Landtag in Hannover hinauswerfen können.
In Niedersachsen ist es generell wichtig den einst so starken Bezug zu Tradition und Heimat, gerade über die Vereinsarbeit wieder herzustellen.
SPD und GRÜNE haben diese Säulen der niedersächsischen Volksidentität seit Jahren mit Dreck beworfen. Es ist daher gut, dass die AfD genug fähige Leute in Niedersachsen hat und da meine ich nicht nur Lars Steinke. Die AfD hat in Niedersachsen großes Wachstumspotential, denn die Konflikte in den neu entstandenen Slums im Großraum Hannover-Salzgitter werden jetzt so richtig losgehen.
Das gute ist ja, von Göttingen aus ist man schnell mal ins Eichsfeld rüber — hoffe wir bekommen bald mal eine Privataudienz bei Björn Höcke :-)) natürlich Mit Erbsensuppe und Eichsfelder Stracke 🙂
Ha ha ha,
der RichterIN hat voll einen in der Klatsche.
Dieses Urteil zeigt den Zustand deutscher Justiz.
Schon lange habe ich aufgegeben meinen irischen
Gesprächspartnern Deutschland zu erklären.
Surreales Theater vom feinsten.
Wer die Gewalt als seine Methode proklamiert hat, muss die Lüge zu seinem Prinzip machen.
Solschenizyn
Göttingen tickt eh´stark links.
Warum sollen dortige Richter anders sein?
Ist gesamt schon ein Urteil, welches diskriminierend ist gegen Mitgliedschaft in einer demokratischen und stark gewählten Partei.
Dagegen muss man ein Zeichen setzen.
Wir haben im Osten noch Rückzugsgebiete.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article170170721/Nicht-einmal-die-Fluechtlinge-wollten-bleiben.html
„Als AfD-Angehöriger ist man laut Rechtssprechung gehalten…“
Diese Justiz ist nur noch das Aussp… wert. Auch beim Euro, Asyl, Abschiebungen, 1,5Mio illegale Grenzübertritte usw. zeigt sich nur noch ein übles Gesinnungs- und Daneben-Rechtssprechungs- Verhalten.
Noch 4 Jahre Merkel-Jamaika und die Diktaturen von Hitler + Stalin + Honecker waren ein Witz.
Ist aber ein Land, in dem gut und was auch immer leben?
Ein Scheiß wird bleiben.
Wenn ich nur die Nachrichten von allen Seiten der letzten 4 Tage zusammenfasse: unfassbar.
Aber 87% Blödmänner + -frauen haben weiter so gewählt.
VERMIETET NICHT AN NEONAZIS
WER NAZI SEI, BESTIMMEN LINKE u. TÜRKEN:
Als die Türkin Dilek Kolat (Cousinegattin des türk.
Geldveruntreuers Kenan Kolat) Senatorin für Arbeit,
Frauen und Integration des Landes Berlin war,
ergo BEVOR sie von SPD-Müller zu seiner
Stellvertreterin u. Bürgermeisterin gemacht wurde, wurde
sie übergriffig. Denn dies görte doch sicher nicht zu ihrer
Aufgabe als Senatorin für Arbeit, Frauen u. Integration:
KEIN RAUM FÜR DEUTSCHE NAZIS –
(FÜR ISLAMISCHE ABER GERNE)!
„“Rechtsradikale in Berlin
Keine Mietverträge für Neonazis
Schöneweide, im Berliner Süden, galt als Rechtsradikalen-Hochburg. Doch die müssen umziehen. Senatorin Kolat möchte, dass Neonazis gar keine Läden aufmachen können.““
von Hannes Heine, 2014
DIE GUTEN, GELL:
„“Zunächst sei erwähnt, dass es in Schöneweide, das sich auf die beiden Alt-Bezirke Treptow und Köpenick verteilt, seit der Wende junge und alte Anwohner gab, die im Kampf gegen Neonazis viel riskiert haben. Antifa-Gruppen, Linke, Jusos, aber auch Seniorenvereine haben über rechtsradikale Netzwerke informiert, eigene Kundgebungen organisiert…
Kolat und Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) haben am Donnerstag nachgelegt. Zusammen mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) haben sie sich an zwei der größten Wohnungsbaugesellschaften der Stadt gewandt. Denn die MBR hatte zusammen mit einem Juristen eigens Klauseln entwickelt, wonach die Nutzung von Gewerberäumen für rechtsextreme, rassistische und antisemitische Zwecke explizit untersagt ist…
Zusammen vermieten Degewo und „Stadt und Land“ fast 1500 Gewerberäume in Berlin…
Senatorin Kolat hofft, dass sich andere Gesellschaften, Immobilienfirmen und Privatvermieter anschließen…““
http://www.tagesspiegel.de/berlin/rechtsradikale-in-berlin-keine-mietvertraege-fuer-neonazis/9780390.html
Dieses Gericht gehört vor Gericht.
@Crusader
„Wir werden auch einen Lauf zu vollenden haben, denn der Islam ist gekommen, um zu bleiben und die Masse der westlichen Welt ist nicht in der Lage, dass zu begreifen.“
Der Islam ist gekommen um zu verdrängen und zu unterdrücken – wie überall, wo er zur Entfaltung kommt.
Werner Bernshausen 2. November 2017 at 18:46
„Jetzt wird eine Grenze erreicht, die mich doch stark ans dritte Reich erinnert (Kauft nicht beim Juden) und heute: Lasst keine AfD-ler in eure Wohnungen einziehen. Mir ist nur noch kotzübel. Was ist los in unserem Land? Ist das Demokratie? Nein ist es nicht. Hoffentlich wachen endlich die Menschen, die schon immer hier leben, aus ihrem Tiefschlaf auf. Was muss denn noch passieren? Darf man demnächst mit richterlicher Genehmigung AfD-ler totschlagen?“
Stimme Ihnen zu 100% zu. Wollte das auch so schreiben.
Wir sind Freiwild.
Der Rechtsstaat existiert nicht mehr. Demokratie ist ein Schein.
Ich gehe davon aus, dass bei Tötungsdelikten gegen „Rechte“ nicht
mehr ermittelt wird. Sind selbst schuld.
Das Problem sind die Ignoranten, die „Mir geht es doch noch gut“-
„Deutschen“.
Wie ich es immer sage: Manche werden erst dann wach, wenn sie
das moslemische Messer an der Kehle spüren.
Selbst dann nicht.
Ich hoffe auf den System-Zusammenbruch.
Wir sind vorbereitet. Von den Linken und Pädophil-Grünen
darf keiner Hilfe von uns erwarten. Keiner!!
Habe so Gesocks in der Familie.
ob diese „Richterin“ weiß, was sie damit sagt? Eine Meinung zu haben ist genehmigungspflichtig.
Die gehört sofort aus dem Amt genommen. Statt die Antifa zu bekämpfen, die ja sichtlich Sachbeschädigung begangen haben, verdonnert sie unschuldige Menschen wegen ihrer Parteizugehörigkeit.
Schlimmer als in der DDR.
Was, Lars Steinke will eine Wohnung?
„So ein schääääbigfer Lump,…….so ein Häufchen Elend das keine Achtung mehr hat?“
https://www.youtube.com/watch?v=clJsjBmc3Cg
Mag sein, dass AfD-Mitglieder gerade deshalb, weil sie in der AfD sind, besonders gerne als Mieter genommen werden. So wäre das jedenfalls bei mir der Fall. Für die Sicherheit ist doch wohl die Polizei zuständig.
ich_fasse_es_nicht 2. November 2017 at 19:22
Gebt nicht auf, die Leute in eurem Umfeld aufzuklären ! Ein Volk, das zu einem
Großteil aufbegehrt, kann diesem Spuk ein rasches Ende bereiten !
—
Nur: der extrem grausame Feind ist zu Millionen im Land und wächst explosionsartig.
Unverschleierte Frauen zwischen 9 und 109, darunter behinderte, provozieren von Muslimen (Gruppen-) vergewaltigt zu werden. Die sollten dann auch höhere Versicherungsbeiträge zahlen müssen.
Der erwähnte vogelfrei-Status sollte ganz anderen gelten, denen, die auf unsere Gesetze scheixxen und basiert auf Lügen Steuergelder abgreifen. Kriminell sind sie ohnehin, nehmt ihnen alle Rechte. Vielleicht verschwinden sie zurück in ihre Löcher.
Andererseits eröffnet das in Städten mit angespanntem Wohnungungsmarkt ungeahnte Möglichkeiten, eine
Wohnung auf dem Klageweg zu kriegen. Wenn man abgelehnt wird, kann man mit Fug und Recht dagegen klagen, man wäre wegen Parteimitgliedschaft leer ausgegangen. Zumindest eine Geldstrafe in mehrfaher Höhe der Monatsmiete muss da allemal drin sein.
Haremhab 2. November 2017 at 19:38; Die Zschäpe wurde verurteilt? Das muss mir entgangen sein.
Viper 2. November 2017 at 20:24; Angeblich haben sich die vorm Verfassungsgericht eine Niederlage eingehandelt, es soll im GG drinstehen, dass das ausgeschlossen ist. Ich konnte im GG-Artikel jedoch nichts drüber finden.
Das_Sanfte_Lamm 2. Novembee verfolgt, heute alr 2017 at 20:26; Wundert dich das, damals wurden Juden und Behinderte verfolgt, heute alles, was nicht so links wie die 4 Linksparteien (Dunkelrot, grün, SPD, CDSU) ist. Die FDP nur deshalb nicht, weil sie als Ko(pul)ationspartner gebraucht wird.
@TheCrusader 2. November 2017 at 20:23
Was mich immer wieder verwundert, sind die Hoffnungen, dass die Menschen in unserem Land endlich aufwachen…“
Hirnwäsche seit 45!!! Diese wirkt immer noch und wird auch ständig weiterbetrieben.
Der britische Deutschen-Hasser SEFTON DELMER, im 2. Weltkrieg Propaganda-Journalist im Political Warfare Executive (Ausschuß für Politische Kriegsführung) und in der Alliierten-Propaganda-Einrichtung „Psychological Warfare Division“ (PWD/SHAEF), die durch gezielte Falschinformationen einen Keil zwischen die Naziführung und das deutsche Volk zu treiben beabsichtigte sowie später die Umerziehung deutscher Kriegsgefangener zum Ziel hatte, erklärte 1945, wie man mit Deutschland NACH der Kapitulation weiter verfahren würde:
„Mit Gräuelpropaganda haben wir den Krieg gewonnen – und nun fangen wir erst richtig damit an. Wir werden diese Gräuelpropaganda fortsetzen, wir werden sie steigern, bis niemand mehr ein gutes Wort von den Deutschen annehmen wird, was sie etwa in anderen Ländern noch an Sympathien gehabt haben, und sie selber so durcheinander geraten sein werden, daß sie nicht mehr wissen, was sie tun.
Wenn das erreicht ist, wenn sie beginnen, ihr eigenes Nest zu beschmutzen und das nicht etwa zähneknirschend, sondern in eilfertiger Bereitschaft den Siegern gefällig zu sein, dann erst ist der Sieg vollendet. Endgültig ist es nie. Die Umerziehung bedarf sorgfältiger, unentwegter Pflege, wie englischer Rasen. Nur ein Augenblick der Nachlässigkeit und das Unkraut bricht durch – jenes unausrottbare Unkraut der geschichtlichen Wahrheit.“
DELMER weiter: „Der erste Schritt ein Volk zu liquidieren, ist seine Erinnerung auszulöschen. Zerstöre seine Bücher, seine Kultur und seine Geschichte. Danach soll jemand neue Bücher schreiben, eine neue Kultur erzeugen und eine neue Geschichte erfinden. Innerhalb kurzer Zeit wird das Volk vergessen was es war und was es ist. Die Welt ringsherum wird es noch schneller vergessen. Jeder Griff ist erlaubt. Je übler, um so besser. Lügen, Betrug – alles… Ich tat mein Bestes, um auf diesem Wege auch das älteste Ziel unserer psychologischen Kriegführung zu fördern: Deutsche gegen Deutsche aufzuhetzen.“
Praktisches Urteil, jetzt stehen 13% der bundesweiten Wohnimmobilien für Flüchtlinge zur Verfügung. Das nenne ich doch mal schnelles und zielgerichtetes Handeln. Für die Antifa springt ein angenehmer Nebenverdienste heraus, für jeden aufgespürten AfD Mieter gibts einen Bonus bei der Neuvermietung, sollte keine Gefährdung vorliegen, hat man auch gleich das passende Fachpersonal, eine zu erzeugen. Sogar die Antifa als Umzugshelfer kann ich mir vorstellen mit angeschlossener Resteverwertung und Wohnungsentrümpelung, ein All-Around service für regimetreue Vermieter. Ein Anruf genügt und Ihnen wird geholfen.
Vielleicht ist das aber alles nicht mehr nötig, Schutzhaft per Kanzlerdekret und schon ist man als AfD Mitglied vor Gewalt sicher. Das gibt dann auch genug Zeit, sein politisches Engagement zu überdenken.
Spannende Entwicklung in Deutschland.
worsig 20:57
„So ein schääääbigfer Lump,…“
Schrieb ein PI_ler vor Wochen:
Ein mir früher gut bekannter MdB der CDU
(Dr. Jur., hat mir einmal gesagt,
das die Entscheidungen des 2. Senats des VGH
(Volksgerichtshof), das war der ohne Freisler,
juristisch nicht zu beanstanden waren.
Genau das ist auch der Grund die Richter nach
dem Krieg nicht belangt wurden.
Sie hatten Rechtsbeugung gehandelt.
Und was die Entscheidungen des ersten Senats
(der mit Freisler) angeht, so war hier auch
ein deutlich rechtsstaatlicher Rest vorhanden.
Als Männer des 20. Juli vor Gericht aussagten,
das die Geständnisse von der Gestapo unter
verschärfter Befragung (sprich Folter)
zustande gekommen waren,
wurden diese für nichtig erklärt.
Und auch wenn das heute niemand hören will,
viele Entscheidungen des VGH wären
in anderen Staaten in Kriegszeiten genau so
gefallen oder sogar, im Fall der UdSSR,
noch wesentlich härter.
Nein, ich wage zu behaupten,
die BRD nähert sich langsam aber sicher
nicht der NS-Justiz an,
sondern der DDR- und Sowjetjustiz.
Bitte hat jemand hier einen funktionierenten Link zur Antifa Leak Datei,
sämtliche Links auf Anonymos können nicht geöffnet werden,
bzw. zeigt Exell die Datei sei vom „Ersteller“ schreibgeschützt… Zugriff verweigert.
Vielen Dank !
@ weanabua1683 2. November 2017 at 19:37
In Göttingen herrscht Maoist Trittin;
pro Kindersex u. Dosenpfand
MERKELOWA UND DER MAOIST TRITTIN
Trittin reibt sich siegesgewiß die Hände,
19.08.2017:
http://p5.focus.de/img/fotos/crop3281067/5262719393-w1200-h627-o-q75-p5/merkel-trittin.jpg
„Die Kanzlerin sucht Nähe“, schleimt sich mit grünem Blazer an,
schon 2013:
http://www.taz.de/picture/147830/948/merkel_trittin_da_geht_was_ap.jpg
„Am Tag der Konstituierung des Deutschen Bundestages in der vergangenen Woche setzte sich die Kanzlerin demonstrativ mit Trittin in die hintere Bundestagsreihe zum vertraulichen Plausch.“,
02.11.2017:
http://www.goettinger-tageblatt.de/Welt/Politik/Deutschland-Welt/Die-Rueckkehr-des-Altmeisters
+++++++++++++++++++++++
+++++++++++++++++++++++
LINKSFASCHISTISCHE GESINNUNGSJUSTIZ
Der Landesvorsitzende der Jungen Alternative, Lars Steinke, muss seine Göttinger Wohnung räumen. Das hat das Amtsgericht Göttingen am Montag beschlossen. Die Richter gaben der klagenden Vermieterin Recht, dass ihr Mieter sie arglistig getäuscht hätte. Sie sei bei Abschluss des Mietvertrags mit dem Vater von Steinke, nicht darüber aufgeklärt worden, dass sein Sohn ein Anziehungspunkt für linke Gewalt sei. Es kam zu Sachbeschädigungen und Brandstiftungen. Schon bei seiner vorherigen Wohnung sei es zu ähnlichen Vorfällen gekommen. Durch seine Besucher seien auch der Hausfrieden und die Ruhe erheblich gestört, so die Vermieterin. Eine Abmahnung hätte keine Besserung gebracht. Steinke bezeichnete das Urteil als politisch motiviert und einen Skandal. Er werde in Berufung gehen.
http://www.stadtradio-goettingen.de/redaktion/nachrichten/amtsgericht_urteilt_steinke_muss_goettinger_wohnung_raeumen/index_ger.html
Die hirngewaschenen Schulkinder kommen jetzt an die Amtsgerichte.
Seht zu, daß ihr sie entfernt, bevor sie in höhere Instanzen gelangen!
Abgesehen, davon dass Nazivergleiche einfach nur das sind, was sie sind: und zwar: dämlich (noch einmal: *D*Ä*M*L*I*C*H* scheinen hier viele das hiesige Rechtssystem nicht einmal ansatzweise verstanden zu haben.
Dass heutzutage freilich Recht haben und Recht bekommen mitunter zwei verschiedene Paar Schuhe sind, ist unbestritten, hat aber absolut nichts mit Roland Freisler zu tun.
Mir ist es auch ein absolutes Rätsel, welche Hirnkatakomben sich bei vielen aktivieren, mit fast schon pawlowschen Reflexen alles mögliche mit Hitler und den Nazis zu assoziieren und damit auch noch zu argumentieren.
@ Berggeist 2. November 2017 at 20:55
Wie heißt die Richterin?
Denn: „Das hat das Amtsgericht Göttingen am Montag beschlossen. Die Richter(Plural) gaben der klagenden Vermieterin Recht,…“
*http://www.stadtradio-goettingen.de/redaktion/nachrichten/amtsgericht_urteilt_steinke_muss_goettinger_wohnung_raeumen/index_ger.html
Link bereits hier:
Maria-Bernhardine at 21.11 Uhr
Wohnen dürfen wir als AfD und -Sympathisanten aber schon noch?!
@uli12us
Zschäpe bekommt sicher die Höchststrafe. Alles läuft daraufhin. Auch ohne Beweise.
BX744 :
Genau so ist es, das zeigt doch schon die Sperrung sämtlicher Links zu den
Antifa Leaks durch Goggle von Mxiko bis Berlin.
1. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 2. November 2017 at 19:53
Diese Richterin stammt bestimmt aus der DDR
———————————————
Ach eine RichterIN war das!
Dann ist ja alles klar!
Da haben wohl die Hormone verrückt gespielt!
MERKELOWA & MAOIST TRITTIN
Man will sich sehen und man soll gesehen werden:
Jürgen Trittin und Kanzlerin Angela Merkel beim
Gewerkschaftskongress IG-BCE in Hannover,
Motto „Gemeinschaft, Macht, Zukunft“, im
Oktober 2017:
http://www.dnn.de/var/storage/images/media/haz/bilder/dcx/2017/11/man-will-sich-sehen-und-man-soll-gesehen-werden/642935271-1-ger-DE/Man-will-sich-sehen-und-man-soll-gesehen-werden_ArticleWide.jpg
MEHR SCHMUSEFOTOS HIER:
Maria-Bernhardine at 21:11 Uhr
@ jeanette 2. November 2017 at 21:28
Wie heißt die Richterin?
Denn: „Das hat das Amtsgericht Göttingen am Montag beschlossen. Die Richter(Plural) gaben der klagenden Vermieterin Recht,…“
*http://www.stadtradio-goettingen.de/redaktion/nachrichten/amtsgericht_urteilt_steinke_muss_goettinger_wohnung_raeumen/index_ger.html
Link bereits hier:
Maria-Bernhardine at 21.11 Uhr
@haflinger 2. November 2017 at 21:10
Bitte hat jemand hier einen funktionierenten Link zur Antifa Leak Datei,
sämtliche Links auf Anonymos können nicht geöffnet werden, bzw. zeigt Exell die Datei sei vom „Ersteller“ schreibgeschützt… Zugriff verweigert. Vielen Dank !
Excel habe ich nicht probiert, aber (vor ca. 3 Wochen) die andere Datei runtergeladen, funktioniert einwandfrei, auch jetzt. Ist eine Textdatei, sogar mit gps-Daten. Kann man gut durchsuchen nach Stadt und Namen etc.
Nach dem Download kann man die Datei auch mit einem anderen Programm öffnen, z.b. nehme ich dazu Bluefish 2.2.4 (ist ein einfaches, kleines und kostenloses Programm mit dem man php-code für Webseiten schreiben kann), es gehen mit Sicherheit auch andere Programme.
Mit Bluefish wird die Datei wesentlich übersichtlicher dargestellt, alles schön numeriert, verschiedene Farben zur besseren Übersicht etc. WUNDERBARE DARSTELLUNG. Genau 24.523 Namen!!!
Trittin ist schon lange „transatlantisch“ für höhere Aufgaben vorgesehen und war nach dem Desaster bei der krachenden Niederlage von Steinbrück lediglich in einer Parkposition.
Der wird mit Sicherheit in ein höheres Amt gehievt.
@ profamilia
Diese angebliche Antifa Liste ist die Kundendatei des Duisburger Versandhandels Impact. Sicherlich sehr linkslastig und auch nicht der Oi Szene zuzuordnen. Aber trotzdem ist nicht jeder Kunde dort ein Linksextremist oder Antifaschist.
Auch haben sich schon PI Freunde dort wiedergefunden. Also Finger weg und nicht bei jedem einen Hausbesuch abstatten.
Vor allem sollte hier keiner die Rotfront – namentlich Antifaschistische Aktion – unterschätzen. Denn die sind nicht blöd. Die Antifa ist locker organisiert. Sie hat viele autonome Zellen, die zwar vernetzt sind, aber oftmals auf dem Wege der ganz alten Schule. Die sind niemals im Leben so bekloppt und führen eine Liste mit all ihren Mitgliedern. Wozu auch ? Die Kontaktmöglichkeiten bestehen über die Zentren der Gruppe und die erreichen eben wieder den Einzelnen. Zudem ist die Antifa auch keine klar zu greifende Organisation wie die z.B. Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Also ohne Bundesvorstand, Landesvorstand, lokale Vorstände oder ähnliche Strukturen. Eben kein klassischer Verein mit straffen Strukturen.
Das macht auch ein Verbot dieser Organisation so schwierig und darum wird es auch nicht in Angriff genommen werden. Da es juristisch zu komplex ist.
Eigentlich könnte man die Antifa eher zerschlagen, wenn man den DGB verbieten würden. Klingt etwas komisch. Der DGB stellt der Antifaschistischen Aktion nicht nur aktuell Räumlichkeiten für ihre Versammlung. Der DGB meldet praktisch alle grösseren Demos an und lässt die Antifaschistische Aktion zu. Oder besser gibt der Antifaschistischen Aktion eine Plattform. In dem Sinne müsste auch die SPD verboten werden, da deren Politiker die DGB Gewerkschaften und den DGB kontrollieren. Und auch eben Demos anmelden und die Antifaschistische Aktion mitmachen lassen. Zudem beide die Antifaschistische Aktion auch in höchsten Tönen verbal in der Öffentlichkeit loben.
Ohne den DGB und die SPD (neben den Linken und Grünen) hätte die Rotfront keine so grosse Bühne und keine Unterstützer. Dann würden die nur alleine als Randalierer auffallen. Aber kann in der Lügenpresse immer gesagt werden „Der Grossteil der Demo war friedlich.“.
Der Grund, warum die Rotfront bei den Demos dabei ist, ist die Einschüchterung der politischen Gegner. Weil die sich von Heinis wie Schulz und Kumpanen nicht einschüchtern lassen würden. Aber mit der Rotfront kann man eben „Nazis“ einschüchtern. Und viele engagieren sich erst gar für die politische Gegenseite.
Die SPD setzt ihre politische Macht eben mit Ausgrenzung von inneren Kritikern und der Einschüchterung der politischen Gegner durch. Nutzniesser dieser Politik sind auch die anderen etablierten Parteien wie die CDU, CSU und FDP, die ja mittlerweile voll auf der SPD Linie sind. Die Grünen und Linken sowieso.
@ Maria-Bernhardine
Der selber aktiv an einer linken Demo als amtierender Umweltminister teilnahm und eine feuchte Hose bekam, als die Linken gewalttätig gegenüber der Polizei geworden sind.
Aber einen Lehrer hat man während der Probezeit entlassen, weil er an einer rechten (legalen) Demo teilgenommen hat.
Nochmal, BITTE hat Jemand die Antifa Leaks Datei herunter geladen,
BEVOR diese gesperrt/schreibgeschützt wurde, oder aber hat Jemand hier einen funktionierenten Link zu dieser Datei ?
Ich schätze eine derartige Information als ÜBERLEBENSWICHTIG ein, so kann man schon zumindest grob umreißen welche Personen/Personenkreis
gezielt gegen AfD/Symphatisanten vorgehen.
Also bitte falls Jemand helfen kann, bitte Datei oder Link hier posten !
Vielen Dank !
@haflinger 2. November 2017 at 21:10
Habe gerade nochmal von der Seite versucht die sql-Datei runterzuladen. Öffnet sich im Browserfenster, man muß das Fenster breit aufziehen da die Zeilen sehr lang sind. Aber leider werden die Umlaute und der Buchstabe ß nicht korrekt dargestellt. Also schlecht.
Da ist wohl die Datei auf anonymous nochmal bereitgestellt worden aber irgendwie vorher verkehrt abgespeichert worden.
Die Datei die ich kürzlich runtergeladen habe ist korrekt. Es sind 3.5 MB.
Petrys „Alternative Mitte“ zerfällt:
http://www.hessenschau.de/politik/zwei-von-drei-sprechern-der-alternativen-mitte-in-der-afd-schmeissen-hin,alternative-mitte-austritte-100.html
@Blinkmann04 2. November 2017 at 21:34
@ profamilia
„Diese angebliche Antifa Liste ist die Kundendatei des Duisburger Versandhandels Impact.“
Oh ja wußte ich gar nicht. Habe mal gesucht mit startpage.com, „Duisburger Versandhandels Impact“ und da steht einiges dazu. Da kann ich die Datei ja entsorgen. Ich sammel einfach zuviel…
So, den Namen des unglücklichen Opfers richterinnenlicher Rechtsbeugung kenne ich nun.
Wer aber kann mir die Namen von Richterin und vermieterin nenne, ich würde mir zu gerne ein Bild von ihnen machen! Und wo im Internet finde ich den Wortlaut der Entscheidung, auf daß ich sie vollständig nachlesen kann.
Arglist? Komisch, die liegt meiner Ansicht nach nur vor, wenn jemand etwas verschweigt und/oder mißverständlich ausdrückt, oder auch lügt. Und zwar zu Themen, die gemeinhin für ein Mietverhältnis
relevant sind. Die Mitgliedschaft bei einer legalen und im Bundestag vertretenen Partei kann das doch nicht sein! Sonst müßten sich ALLE Mitglieder ALLER Parteien deklarieren, denn jeder kann Haß und Gewalt auf sich ziehen!
Beispiele für mein Verständnis von Arglist:
Was arbeiten Sie? Ich bin im Kulturbereich tätig (und zwar als Schlagzeuger einer Band, und muß täglich 6 Stunden üben, he,he…).
Ist hier die Haltung von Tieren erlaubt? Ja!
(Dann kann ich also mit meinem Krokodil, meiner Schwarze Mamba und meinen 37 Vogelspinnen einziehen, hurra!).
@ Goldschatz 2. November 2017 at 18:47
OT
Berlin (02.11.2017) – Statements der Parteien zu den Sondierungsgesprächen (CDU/CSU, FDP, GRÜNE)
https://www.youtube.com/watch?v=7wDvn5A1r8M
das habe ich mir schon übersetzt:
Bayerns Bauern geht es noch gut, weil die GRÜNEN dort vor JAMAIKA nix zu melden hatten, doch der Rest des Landes kann bald landwirtschaftlich vor den GRÜNEN aufatmen, weil die die Bayern jetzt belästigen werden und da sie sich an der Bauern schützenden CSU abarbeiten müssen sind die da erst mal beschätigt als GRÜNE anderen auf die Nerven zu gehen.
Die FDP will gleich wieder GELDreingholmodelle und im Schlepptau mit der geldgier CDU wollen sie alles was geht digitalisieren, die Bauern sollen bei denen sofort zur Kasse gebeten werden und das die Bauern noch wagen selbst ihre Lebensmittel wegzuessen, die doch laut CSU fürs Ausland bestimmt sind soll dann digital überwacht und kontrolliert werden, zudem gleich ob sie AfDler mit Essen versorgen oder Unterschlupf bieten.
Die GRÜNEN wollen Geld bei den Menschen abgreifen indem sie Gartenbesitzer zu Landwirten umbenennen, denn bei denen fängt die Bäuerlichkeit beim kleinsten bewirtschafteten Erdfleckchen und Abgabe von etwaigem Ertragsüberschuss bereits an.
CDU, CSU, FDP und GRÜNE legen großen Wert darauf in Zukunft das den verbrauchenden Mohammendanern nix vom Schwein untergejubelt wird, was strengstens überwacht werden soll, der Rest der Bevölkerung ist ja froh wenn er was vom Bauern kriegen kann und nicht nur Billigtüten und -dosenzeug essen muss.
Einziger Politiker der den Eindruck machte schon mal mit Bauern persönlich geredet zu haben war der CSU Mann und auch der Einzige der rüber brachte, die Bauern arbeiten viel und fürs Wetter können die nix, doch weil wir alle was zu essen brauchen, steht die CSU sinnvoller, zweckmäßiger, logischerweise zu den Bauern, der Essensquelle und wenn den Bauern euer Gerede, wie alle digitalisieren da rein und da raus geht, sozusagen durchziehend unverarbeitet, dann lassen trotzdem nix auf die 1A Qualität und Quantität der Bauernprodukte kommen.
inspiratio 2. November 2017 at 21:51
Eine gewisse Gruppe bei den Landwirten profitiert enorm von den Grünen und dem EEG-Wahnsinn. Ich nenne sie mal die Energie-Kaste. Dazu gehören alle, die Biogas produzieren und von den erhöhten Preisen für Ackerland und Pacht etc. profitieren.
Ebenso im Windkraftbereich. Gerade da sind auch andere mit aufs Boot gesprungen, weil diese Technologie nebenbei auch viele Arbeitsplätze bringt.
@profamilia :
mit welchem Programm öffnen Sie die SQL Datei ?
die SQL Datei hat bei mir 5,9MB, die Exell 2,6 MB.
Bluefish habe ich von der Original Seite geladen, die Installsation bekomme ich aber nicht gebacken, es lässt sich keine EXE Datei im ZIP Archiv finden.
Habe sonst eigentlich keine Probleme am PC…..entweder bin ich schon doof, oder mein PC oder Internet Zugang sind komplett infiltriert.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen !
Dass so ein Urteil gerade in Göttingen gefällt wird, überrascht mich gar nicht, denn schließlich gehört die Stadt zu den linkesten Städten in Deutschland. Auch Trittin hat dort seinen Wahlkreis.
Bitte, lieber Gott, gibt es nicht irgendeine außerirdische Intelligenz im weiten Weltall, die mit einem riesigen Mutterschiff vorbeikommen könnte und alle Grünen, Rote und Linke und Merkel und ihre geliebten Goldstücke hier in Deutschland, aufsammeln könnte und auf einen weit entfernten erdähnlichen Planeten absetzen könnte? Am besten morgen schon?
Dieses Urteil ähnelt sehr stark dem was es bereits im Deutschland von 1933 bis 1945 gab.
Damals stand nur in manchen Fenstern „Kauft nicht bei Juden !“.
Ist Deutschland wieder so weit? Es wird offenbar bereits wieder, wenn auch abgewandelt praktiziert.
Die Entscheidung der Richterin ist eine politisch korrekte im Kampf gegen REchts..Sie handelt so, wie es die links-grüne Mehrheit in einer links-grün dominierten Stadt von ihr erwartet.Solche Universitätsstädte mit ähnlicher Justiz gibt es zu Hauf in Deutschland.
Es wird nicht mehr lange dauern, bis der erste Richter verlangen wird, dass AfD-Mitglieder einen blauen Stern tragen müssen.
Sandkasten, Rutsche, Moschee
Spielen unterm Halbmond
Ein Spielturm mit Halbmond, der augenscheinlich eine Moschee darstellen soll, ein orientalischer Marktverkäufer und freundlich dreinblickende Kamele. So sieht ein neuer, noch nicht eröffneter Spielplatz aus. Allerdings nicht im Nahen Osten, sondern mitten in Berlin. Die Reaktionen der Berliner sind gespalten, der CDU-Innenexperte Burkard Dregger bezeichnet den Moschee-Spielplatz als „schwachsinnig“.
In den vergangenen Wochen errichteten Arbeiter einer Garten- und Landschaftsbaufirma auf einem Areal an der Walterstraße in Neukölln den Spielturm inklusive Halbmond und Minaretten. In den nächsten Tagen soll der Spielplatz (Kosten 220.000 Euro) eröffnet werden. Und er sorgt schon jetzt für Unmut bei Anwohnern und in Teilen der Politik.
„Man könnte so eine Spielplatzgestaltung natürlich als originell bezeichnen. Oder auch ganz einfach als schwachsinnig“, sagt Burkard Dregger, Sprecher der CDU-Fraktion für Integrationspolitik. Und weiter: „Vermutlich hat sich dieses sehr fragwürdige Projekt irgendein Beamter ausgedacht, der meint, er hätte damit einen Beitrag zur Völkerverständigung erreicht.“
Der KURIER hat bei Eltern nachgefragt. Auch unter ihnen wird der neue Spielplatz eher kritisch gesehen. „Es sieht zwar ganz schön und auch exotisch aus, aber Kinderspielplätze sollten nicht mit Religion in Verbindung gebracht werden“, sagt Anja M. (41), Mutter eines sechsjährigen Mädchens.
„Es gibt ja auch keine Spielgeräte, die aussehen wie eine Kirche oder eine Synagoge.“ Auch die dreifache Mutter Sandra M. ist der Meinung, dass „religiöse Symbole auf Spielplätzen nichts verloren haben, egal ob Kreuze, Sterne oder ein Halbmond.“ Kinder, so die 29-jährige Krankenschwester weiter, sollten „neutral aufwachsen und nicht in irgendeine Richtung gelenkt werden“.
„Ali Baba und die 40 Räuber“
Bau und Genehmigung von Spielplätzen liegen beim Bezirksamt. Bürgermeisterin Franziska Giffey teilte dem KURIER am Donnerstag mit, es sei im Bezirk Brauch, dass Spielplätze Märchen und Geschichten zum Thema haben, beispielsweise Pippi Langstrumpf oder Robin Hood.
Der neue Platz orientiere sich nach einem Beteiligungsverfahren, in dem auch Kitas mitreden konnten, am Märchen „Ali Baba und die 40 Räuber“. Giffey weiter: „Wer nun aus der stilisierten orientalischen Kletterburg eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands herbeiredet, sollte sich einfach einmal an seine eigene Kindheit erinnern, bei der er sich sicherlich bei der Erzählung dieser spannenden Geschichte in das Morgenland geträumt hat.“
https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/sandkasten–rutsche–moschee-spielen-unterm-halbmond-28757244
Mit Presslufthammer-Bagger gegen Islamisten
https://www.youtube.com/watch?v=7EPc-CsMFuQ
Im Umkehrschluss ist dann allerdings davon auszugehen,daß sich sogenante Rechte nicht an Willkürmaßnahmen und Straftaten gegen anders denkende beteiligen.
Ansonsten sind Anhänger der SPD,der Linken und Grünen,ja ebenfalls verpflichtet.
Dieses Urteil,ist eine weitere Schandtat der linksorientierten Jursisterei.
Es kann und darf einfach keinen Bestand haben und ne andere Wohnung muß,solange es kein Rechtsgültiges Urteil gibt auch niemand.
Ja und wenn es dann zu einer Räumung kommt,gibt man einen Untervermietung an und der ganze Prozess geht von vorne los.
Mietnomaden und Anwohner ,sprich Antifa,der entsprechenden Straßen in Hamburg oder Berlin,wissen dies ganz genau.
Dies alles ist nur ein weiteres Puzzle Teilchen im Gesamtbild einer sich abschaffenden, und zur Willkür Prozessualen neigenden ,Republik.
lorbas 2. November 2017 at 18:44
Die Meinung der Bürger und Bürger*/_Innen möchte man anscheinend nicht aushalten:
Liebe Leserinnen und Leser,
wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.
Die Redaktion
https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/gerichtsstreit-um-mietvertrag-niederlage-fuer-goettinger-afd-nachwuchspolitiker-9010160.html
—————————————————————————–
dieses miese Stück Schexxxx von Vermieter möchte wohl eher Araber und Negerhorden als Mieter .. samt Kopftücher …
bitte den Vermieter öffentlich machen !!!!!! ausserdem ist ja Göttingen ein linkes Drecksnest
Wie ist das praktisch? Normalerweise gibt es in Schreibläden Mietvertrags-Formulare. Diese füllt man aus, unterschreibt.
Diese Standard-Formulare werden den AfD-Paragrafen vermutlich nicht enthalten, d.h. es wird keine Angabe enthalten sein: „Ist Mieter AfD-Mitglied? ja/nein“
Die meisten Bürger werden diesen Afd-Paragrafen nicht kennen…
Andere Gesetzesänderungen, z.B. dass man Befahren vieler Innenstädte eine grüne Umwelt-Plakette braucht, wurden ja ständig in Medien verbreitet, Schilder an Straßen angebracht, … dass wirklich jeder es wusste.
Wie informiert alle Bürger, dass sie verpflichtet sind, bei einem Mietvertrag ihre AfD-Parteizugehörig anzugeben?
OT
BERLINER AfD-TREFFPUNKT IM YORCKSCHLÖSSCHEN, JEDEN FREITAG ABEND!
Endlich mal ein guter Treffpunkt, denk ich. Super. Da gibt es auch gute Musik. Jazz, handgemacht.
Ich finde, da könnten wir ruhig mal öfter treffen!
@haflinger 2. November 2017 at 21:58
@profamilia :
mit welchem Programm öffnen Sie die SQL Datei ?
die SQL Datei hat bei mir 5,9MB, die Exell 2,6 MB.
Bluefish habe ich von der Original Seite geladen, die Installation bekomme ich aber nicht gebacken, es lässt sich keine EXE Datei im ZIP Archiv finden.
Habe ich oben beschrieben, beim Klick auf den sql-Link wird die Datei im Browserfenster dargestellt, aber leider werden die Umlaute nicht korrekt dargestellt. Das läßt sich ändern:
„Abhilfe bei Anzeigefehler Umlaute beim Firefox vom Nutzer aus. Der Nutzer kann dem Browser sagen, welche Zeichenkodierung er bitte verwenden soll. Beim Firefox versteckt sich das z.B. im Menü „Ansicht -> Zeichenkodierung -> Westlich (ISO-8859-1)“ (https://www.webmaster-crashkurs.de/umlaute-falsch-angezeigt-bei-firefox.htm)
Die im Browser dargestellte Datei kann man gut durchsuchen, aber natürlich auch speichern und anschließend z.B. in Bluefish öffnen. Ich nutze Bluefish auf Apple.
Es gibt aber natürlich auch andere (Windows-)Programme gratis, einfach nach „php Programm“ googlen.
@ johann 2. November 2017 at 22:10
Bürgermeisterin Franziska Giffey: „Wer nun aus der stilisierten orientalischen Kletterburg eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands herbeiredet, sollte sich einfach einmal an seine eigene Kindheit erinnern, bei der er sich sicherlich bei der Erzählung dieser spannenden Geschichte in das Morgenland geträumt hat.“
NÖ, HAT MICH NIE INTERESSIERT!!!
MAN KÖNNTE JA EINEN SCHWEINSKOPF AUF DIE
KINDER-MOSCHEE SETZEN u. KREUZE DRAUFMALEN
IN MEINEM MÄRCHENBUCH GAB ES AUCH:
„DER KLEINE MUCK“ – GEFIEL MIR NIE.
DAVON HABE ICH, ALS KIND, NICHTS GEMERKT
oder ich lehnte es deshalb unbewußt ab:
„Auch wenn das Märchen im Orient spielt, ist das beschriebene Herrschaftssystem eine Kritik an den Ländern des Deutschen Bundes“
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Geschichte_von_dem_kleinen_Muck
Weshlab Kinder unter 12 J. mit Gesellschaftskritik nerven?
@haflinger 2. November 2017 at 21:58
Hab’s gerade nochmal probiert, mit google chrome öffnet sich der sql-Link im Browserfenster wie vorher beschrieben und mit inkorrekten Umlauten.
In firefox wird die Datei beim Anklicken direkt abgespeichert und läßt sich dann mit Bluefish oder einem anderen php-fähigem Programm korrekt öffnen.
Priester als Ungläubiger beschimpft: “Mediale Instrumentalisierung” – Polizei: Es gab keinen Anruf
https://www.rundblick-unna.de/2017/11/02/priester-als-unglaeubiger-beschimpft-mediale-instrumentalisierung-polizei-es-gab-keinen-anruf/
Den Richtern vom Amtsgericht Göttingen sollte man einen Besuch abstatten. Linkes Gesinnungsgesindel.
Je länger ich darüber nachdenke, umso mehr empört es mich, das ist der
pure Rassismus, und zwar Gesinnungs-Rassismus vom Feinsten.
Man stelle sich vor die AfD fordert im Bundestag alle linken müssten sich,
wenn sie in der Partei tätig sind, bei ihren Vermietern outen, oder der
Mietvertrag wäre nicht rechtens, bzw. ungültig.
Man mag sich gar nicht ausmalen, was dann für eine Treibjagd auf die AfD
losgetreten werden würde, in allen Kanälen in ganz Deutschland!
Haremhab 2. November 2017 at 19:30
Danke!
Gegen diese im wahrsten Wortsinn faschistische und diskriminierende „Rechtsprechung“ – die in linksgedrehten Kreisen viel Freude auslösen dürfte, bei manchem vielleicht aber auch Nachdenklichkeit? -, lohnt es sich durch sämtliche deutsche, europäische und internationale Instanzen zu klagen. Damit kommen sie nicht durch – noch nicht!
Aber es zeigt sich, wohin die Richtung geht. Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. Dies schrieb der italienische Schriftsteller Ignazio Silone, der als Linkssozialist in den 1920er-Jahren den auch heute noch bewegenden und wirklich anti-faschistischen Roman Fontamara geschrieben hatte.
Silone hatte im Widerstand Gelegenheit, den anderen Totalitarismus des 20. Jahrhunderts, den stalinisierten Bolschewismus, hautnah zu erleben, so dass er zu den großen Desillusionierten gehört, wie Arthur Koestler und Manes Sperber, die als jüdische Intellektuelle mit dem Kommunismus abrechneten, so wie John Steinbeck und Upton Sinclair als US-Amerikaner mit ihm brachen.
Wie sich die überlieferten Bilder von Hitlers SA-Männern mit ihren Schildern „Kauft nicht bei Juden!“ von 1933 und dem SA-Mob bei der „Reichskristallnacht“ 1938 und die Bilder von Maos „Roten Garden“ während der „Kulturrevolution“ gleichen!
Der linksextremistische Antifa-Mob heute, der zum großen Teil durch staatliche Zuschüsse in seinem totalitären „Kampf gegen Rechts“ finanziert wird – die einzelnen Versager, Tagediebe und Totalverweigerer mit „Staatsknete“ in Form von Hartz-IV -, verbindet beide revolutionären Traditionslinien, zumal die SA auch linken Extremisten immer als ganz schön „radikal“ galt.
Nach den Ausschreitungen von SA und „Roten Garden“ folgten die „bürokratischen“ Maßnahmen durch die totalitären Regime: Judenstern, die immer mehr forcierte Ausgrenzung der Juden und schließlich der Völkermord. In Maos China wurden die stigmatisierten und gedemütigten Opfer der Kulturrevolution in (Schutz-)Haft genommen oder in Umerziehungslager verbracht.
Selbst ein medialer Zeitungsschmierer, Hans-Ulrich, nein, nicht der Nazi-Rudel, sondern Jörges, als Stern-Kolumnist, zeigte sich nach den Hamburg-Krawallen bei Maischberger sowohl erstaunt wie empört, dass „seine“ Antifa und Autonomen nach eigenem Bekunden den Maoismus „mit etwa zwanzig Millionen Toten“ – in Deutschland können es „ruhig“ etwas weniger sein – eins zu eins umsetzen wollen…
Was folgt nach Antifa-Schmierereien (oben) im besten SA-Stil? „Natürlich“ die „bürokratische“ Umsetzung der heute politisch-korrekten Ausgrenzung; wir wären aber nicht in Deutschland im Jahr 49 nach „Achtundsechzig“, wenn eine Rechtsbeugung nicht scheinbar „rechtsstaatlich“ über die Bühne ginge!
Zum „deutschen“ Absurdistan passend, wird „dafür“ der ISlam mit seinen Sonderrechten, Bevorzugungen und Ausnahmeregelungen – Viel-, Kinder- und Zwangsehen, Ehrenmorde, Gewaltkriminalität etc. pp. – durch die „Religionsfreiheit des Grundgesetzes“ nicht etwa „gleichgestellt“, sondern überall „wie es sich gehört“: privilegiert!
THEMA: ISLAM-SPIELPLATZ IN BERLIN-NEUKÖLLN
@Johann
https://www.facebook.com/bkurier/posts/1728842223793500
Wer Laune auf eine Facebook-Klopperei hat, der geht mal auf die Facebook- Seite vom Berliner Kurier.
Linie: Was soll diese Scheiß Islamisierung. Klar 1000 und eine Nacht.
Wers glaubt…
„Umgekehrt wird ein Schuh daraus, demzufolge hätten AfD-Mitglieder aufgrund der permanenten Gefährdung für Leib und Leben unter Umständen das Recht auf das dauerhafte Führen einer Schusswaffe in der Öffentlichkeit.“
——————————————————
Wer sich heutzutage NICHT bewaffnet, lebt gefährlich DE! Wen soll er im Ernstfall denn anrufen? Etwa die Polizei? Die immer mehr islamisierte Polizei? Nein, Danke!
Noch einmal Danke
https://www.youtube.com/watch?v=i8A1v84XNRc
Was für Pachelbel und Bach selbstverständlich war:
Turba! Die Verwirrung ist die Voraussetzung für die Suche nach Orientierung.
Es wird noch ein paar Jahre dauern, dann werden die Restdeutschen es kapieren. Vermutlich zu spät.
(Sogenannte „Schutzsuchende“) Kriminelle werden Handlanger der Regierenden: Das ist „Clockwork Orange“ -siehe Stanley Kubrick – zur Potenz.
„schrottmacher 2. November 2017 at 18:49
Das Urteil wurde im linksversifften Göttigen von einer linksversifften Juristin gefällt. Ich denke mal es wird in der höheren Instanz kassiert werden. ……..“
Ich befürchte, dass Ihr Vertrauen in höhere Instanzen enttäuscht werden wird. —
Dieses Urteil ist ungeheuerlich!
Aber das linke Pack, hier das linke Richterpack, soll nur so weiter machen. Das sind alles Einzahlungen auf die Zornkonten (Sloterdijk, Zorn und Zeit). Dieses Schandurteil zermürbt nicht, sondern erzeugt Geschlossenheit. Und wenn der Zorn dann mal groß genug, dann …
Bei den Listen im Indymedia-Terrorportal betr. die AFD-Mitglieder und ihre Adressen sowie Kontaktdaten handelte es sich um Mitglieder der Parteitage in Bremen und Stuttgart 2015 & 2016. Die waren auf Indymedia immer zu sehen. Offiziell hatte Indymedia sie nach Kritik aus dem Ausland rausgenommen. In den Unterforen haben sie sog. „Antifas“ aber ständig wieder reingepostet. Habe sie mir auch runtergeladen. Aber aus Gründen der Anerkennung. Weil ich diese Leute, ihren Mut und Engagement schätze und sehen wollte wer davon in meiner Nähe wohnt. Waren ca. 5000 Adressen. Naja, jetzt haben die tapferen „Kämpfer gegen rechts“ ein neues Betätigungsfeld. Da können Sie bei allen überprüfen wer Eigentümer oder Mieter ist. Beim Grundbuchamt bekommt man ja Einsicht wenn man ein berechtiges Interesse vorbringt. Und wenn es sich um Mieter handelt gibt es beim Vermieter wahrscheinlich Besuch oder Post von Antifa-Trupps mit „schlagkräftigen Argumenten“ dass dem AFD-Mitglied die Wohnung zu kündigen ist. Mit dem Urteil des AG Göttingen im Rücken. Im o. g. Bericht ist ein Fehler enthalten. Drittletzter Satz von unten. Bestimmt war die Judikative (rechtsprechende Gewalt) gemeint. Dann macht es Sinn.
Je mehr die AFD stigmatisiert wird, desto interessanter wird sie. Nur Menschen mit Mut und starkem Charakter sind Teil dieser Bewegung. Ich bin mir felsenfest sicher, dass der Zulauf zur AFD unaufhaltsam weitergehen wird. Denn wir werden weiterhin mit Meldungen über die Schandtaten der Invasoren zugeschüttet werden. Irgendwann muss die Stimmung kippen und dann werden es diese Grünen und Linken verdammt schwer haben. Ich kann den Tag kaum erwarten.
Solche Urteile bringen den Rechtsstaat in Gefahr, da es das Vertrauen Vieler in Diesen untergräbt.
Ich schätze, das ist vollkommen illegal, nach der politischen Einstellung eines Mieter zu fragen.
Schaut mal hier:
https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/datenschutz-welche-fragen-darf-der-vermieter-stellen/
Oder wer Vermieter ist und vermieten möchte, kann hier mal in ein PDF hineinschauen, für Ratschläge zum vermieten:
https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/datenschutz-welche-fragen-darf-der-vermieter-stellen/
Dann gibt es ja noch die Selbstauskunft des Mieters, dort als PDF:
https://www.wohnung-jetzt.de/wp-content/uploads/Mieterselbstauskunft.pdf
Persönlicher als die Frage, ob Raucher oder Nichtraucher, und die Haustierfrage wird es nicht. Natürlich wird nach Name , Kontaktdaten und nach dem Einkommen gefragt, Vermieter wollen ja sicher gehen, dass Mieter die Miete auch bezahlen.
Aber die bevorzugte Partei angeben? Hallo? Wir haben das Wahlgeheimnis! Eine Entscheidung für diese oder jene Partei, die durch die normative Kraft des Faktischen notwendig, richtig und wichtig ist, kann sich im Laufe der Zeit auch ändern, etwa wenn sich die Umstände ändern, welche zur Entscheidung führten.
Perfide Zettel an Kirchtüren getackert
https://www.volksstimme.de/lokal/stendal/faelschungen-perfide-zettel-an-kirchtueren-getackert
Haremhab 2. November 2017 at 19:24
Das System findet es „perfide“, tatsächlich ist es aber eine sehr gelungene subversive Aktion:
An zahlreichen Kirchen wurde ein Zettel an die Kirchentür getackert, der darauf hinwies, dass das Gotteshaus aus Rücksicht auf muslimische Mitbürger bis auf Weiteres geschlossen bleibe.
Hahaha, brillant!
Gerade im BR -Links-Fernsehen:
Ein „Kurs“ für „radikale Ehrlichkeit“ – es eine Mischung aus soyboy-Bekenntnissen und Orwell-Psychotechnik.
Irgenndein Schwuler macht öffentlich Hirnwixxerei.
Abartigkeit für GEZ-Geld.
Abstoßend.
Das ist doch’n Scherz,oder?
Man stelle sich nur mal die Stoßrichtung dieses Amtsgerichts zu Ende gedacht vor: ein Asylantenheim müsste demnach weg, sobald es an der Fassade Farbsprühereien gäbe.
Wo bleibt denn da überhaupt der Rechtsgrundsatz: Recht muss Unrecht nicht weichen? Ein Mieter, der Miete zahlt, soll aber nach dem Willen dieses merkwürdigen Gerichts Straftätern weichen?
Nein! Das geht gar nicht!
Sollte nicht sogar Strafanzeige wegen Rechtsbeugung gestellt werden?
Wortlaut
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
—————
Es sei denn, er ist Mitglied der Partei AfD, die uns finanzielle und oder machtpolitische Probleme bereiten kann.
Krankes Land:
„Mit mir nicht mehr!“
Leipzig – Der Wirt von Sachsens berühmtester Kneipe wirft hin. Seit 2006 war Bernhard Rothenberger (57) mit seiner Frau Christine (55) Chef von „Auerbachs Keller“. Im Januar übergibt er das weltweit renommierte Gasthaus an seinen langjährigen gastronomischen Leiter.
Grund: Er möchte die Bevormundungen durch die Politik nicht mehr ertragen müssen. Besonders das 2015 verschärfte Arbeitszeitgesetz ließ in ihm den Entschluss reifen: „Ich will nicht in der Planwirtschaft arbeiten!“
Als das Ehepaar vor elf Jahren „Auerbachs Keller“ übernahm, wurde ein Lebenstraum wahr. Bernhard Rothenberger: „Es hat uns riesige Freude gemacht, ein Haus mit solch einer Geschichte gestalten zu können – grandios!“ Viel Herzblut floss ins Unternehmen. Bis 2014 steigerte sich der Umsatz von 4,5 auf 8,5 Millionen Euro, die Belegschaft wuchs von 76 auf 126 Vollbeschäftigte.
Mit 16 hat Rothenberger als Kellner angefangen, reifte später zum Marketing-Experten. Das Wichtigste ist für ihn immer der Gast:
„Der Kunde ist König, so habe ich das Gastronomie-Geschäft von der Pike auf gelernt. Das Restaurant ist meine Wohnstube, die Gäste sind Freunde.“ Dass er mit „Auerbachs Keller“ auch recht gut Geld verdient, verhehlt er nicht. Doch die Goldgrube gibt er jetzt auf, weil er seinen Job – nämlich Gäste glücklich machen – nicht mehr ausüben kann.
Der Bruch kam 2015. Zwar kämpfte er bereits vorher tapfer gegen die Mühlen der Bürokratie, doch man konnte sich arrangieren. Es geht auch keinesfalls um den damals beschlossenen Mindestlohn. Dafür arbeiten die von ihm benötigten Fachkräfte ohnehin nicht. Den Nackenschlag versetzte ihm das Arbeitszeitgesetz.
Das sieht vor, dass Angestellte maximal zehn Stunden am Tag und 48 in der Woche arbeiten dürfen – dazu maximal 15 Sonntage im Jahr. Das alles muss mit sämtlichen Pausen und Überstunden penibel dokumentiert werden – für die Behörden auch nach zwei Jahren nachvollziehbar. Es drohen Strafen bis zu 500.000 Euro.
Während der Küchenchef den Wochendienstplan für 25 Leute früher in zwei Stunden erstellte, benötigt er nun einen kompletten Arbeitstag.
Der Ausweg, auf ein Zwei-Schicht-System umzustellen, scheiterte am Bedarf. So musste das Wirtsehepaar eine folgenschwere Entscheidung treffen: Statt von 11.30 Uhr bis Mitternacht öffnet „Auerbachs Keller“ nur noch von 12 bis 22 Uhr. Gegen 21 Uhr fängt die Küche an zu putzen, Pech für hungrige Kunden. Rothenberger: „Viele Gäste aus Südeuropa fühlen sich vor den Kopf gestoßen, dort isst man nun einmal später.“
Goethes Stammlokal ist keine Ausnahme. Vor fast allen klassischen Restaurants werden neuerdings ab zehn Uhr abends die Bürgersteige hochgeklappt – egal ob in Leipzig, Dresden oder Chemnitz. Geöffnet bleibt die Systemgastronomie oder der Döner-Laden – hier kann man sich ein Mehrschichtsystem leisten.
Wer meint, dass wenigstens die Angestellten durch das schärfere Arbeitszeitgesetz gewinnen, irrt sich auch. Rothenberger: „Es gibt vielfältigste Gründe, warum die Leute auch wirklich gern mehr als zehn Stunden am Tag arbeiten möchten.“ Etwa der junge Koch, der ein Haus baut. Er braucht das Geld und wäre ständig dienstbereit. Oder die Kellnerin, die in zwei Wochen lieber sieben 12-Stundenschichten schieben würde – dann hat sie an den freien Tagen viel mehr von ihren Kindern.
Und dann wäre da noch der „beste Barkeeper“, den Rothenberger je kannte. Um einmal im Jahr für mehrere Wochen seine Tochter in Australien zu besuchen, schob er Dauerdienste. Als er das wegen des neuen Gesetzes nicht mehr durfte, wählte der 63-Jährige den Vorruhestand.
Bernhard Rothenberger: „Es ist ein Drama, wie die Politik mit einem Federstrich so massiv in die Lebensplanung der Leute eingreift.“ An Scheinheiligkeit nicht zu überbieten sei für ihn der Fakt, dass Polizisten, Krankenhausärzte und Feuerwehrleute – alles Berufe unter staatlicher Obhut – zu 12-Stunden-Schichten und länger gezwungen werden.
Verlierer der neuen Regelung sind aber auch Staat und Kommunen. Durch die reduzierten Öffnungszeiten schrumpfte das Personal auf 99 Mitarbeiter, der zu versteuernde Umsatz sank auf sieben Millionen.
Am Silvesterabend 2015 reflektierte das Wirtsehepaar den Wandel. „Wie lange willst du noch als Don Quijote gegen die Mühlen kämpfen?“ fragte Christine. „Unsere Öffnungszeit wird nicht von den Kunden bestimmt, sondern von der Politik.“ Und Bernhard wurde klar: „Das hat mit freiem Unternehmertum nichts zu tun. Das ist Planwirtschaft!“
Wenig später stürmte zur besten Abendzeit eine zwölfköpfige Einheit des Zolls – bewaffnet mit Maschinenpistolen – das Restaurant: Kontrolle des Arbeitszeitgesetzes. Gefunden wurde freilich nichts, doch der Schaden für den Wirt war ein totaler.
Rothenberger: „In welchem Land lebe ich denn, wenn ich in meinem Wohnzimmer vor meinen Freunden kriminalisiert werde?“ Auch wenn die uniformierte Einheit nach 150 Minuten ergebnislos wieder abrückte – bei den Gästen blieb etwas hängen. Und beim Wirt reifte der Entschluss: „Mit mir nicht mehr!“
https://www.tag24.de/nachrichten/leipzig-wirt-von-sachsens-beruehmtester-kneipe-wirft-hin-auerbachs-keller-bernhard-rothenberger-wirft-363790
Als AfD-Angehöriger ist man laut Rechtssprechung gehalten, dies seinem Vermieter wegen der erhöhten Gefährdungslage durch zu erwartende Antifa-Terrorakte bei Vertragsabschluss mitzuteilen.
So skandalös der Terror gegen die AfD und ihre Leute auch ist und erst recht die Unfähigkeit oder Unwilligkeit des Staates, dagegen etwas zu tun, oder sogar noch zu solchen Taten zu ermuntern – aber dieser Satz ist so nicht ganz korrekt. Es geht nicht um irgendeinen oder um jeden AfD-Angehörigen, sondern es geht um eine ganz bestimmten.
Die HNA schreibt:
Der Göttinger Funktionär der „Jungen Alternative“ hatte in geposteten Beiträgen selbst darauf hingewiesen, dass er sich als Zielscheibe linker Aktivisten sehe.
Das ist der Punkt.
Alles immer noch schlimm genug, aber wir wollen korrekt bleiben.
INGRES 2. November 2017 at 19:31
…
…
Denn wenn die das Haus angreifen ist das natürlich für den Vermieter unangenehm.
…
…
———————————————————————————————————–
Meine Daten wurden nach dem Bundesparteitag in Stuttgart quasi in die ganze Welt verteilt.
Ich lebe in einer Eigentumswohnung. Das wäre schöne Scheiße auch den Miteigentümern gegenüber, wenn da ‚was passierte. Und vor der Wahl hat irgendein Arxxxloch sozusagen „zur Erinnerung“ auch nochmal den Listenausschnitt der AfD-Leute hier aus der Stadt dick bei Facebook gepostet.
Diesem Arxxxloch wünsche ich von Herzen sämtliche Pestilenzen dieser Welt!
Allermindestens aber Krätze! Hat es (das Arxxxloch) sich redlich verdient!
… sondern es geht um einen ganz bestimmten.
Maria-Bernhardine 2. November 2017 at 21:11; Hiess es nicht vor der Wahl, dass Tritt-ihn nicht mehr an-tritt.
Bladerunner 2. November 2017 at 23:25; Da erzählst du aber was, beim Grundbuchamt kriegst du nur dann Auskunft, wenn du der Eigentümer bist, bzw der direkte Anlieger und auch dann wirds extrem schwierig.
Natürlich auch der Notar bei nem Verkauf.
Somit ist natürlich auch die Überschrift nicht korrekt:
Gerichtsurteil: Mieter müssen AfD-Mitgliedschaft angeben
AfD Mitglieder und Wähler- auch Sympathisanten- sollten in der Öffentlichkeit gut erkennbar sein, damit die LINKSROTGRÜNEN Deutschenhasser, diese Patrioten besser ausfindig machen können.
AfD-ler, könnten doch, zu diesem Zweck, beispielsweise einen gelben Stern, gut sichtbar, auf ihrer Kleidung tragen.
So würden die AfD-ler, sich auch untereinander, leichter zusammenfinden.
Und GELB, ist doch eine gute und bewährte Signalfarbe 😉
@ LupusDuctus 2. November 2017 at 18:42
Und wie denken Sie, sind diese oberen Richter auf ihre Position gekommen?
Was uns allerdings schützen kann, ist die ausländische Presse. Im Ausland als Anti-Demokraten dazustehen, stört sie doch noch etwas. Das ist für sie ein sehr wichtiges Ziel: Dass sie im Ausland gut dastehen.
@ Biloxi 3. November 2017 at 00:41
Wenn jetzt irgendwelche Leute entscheiden, der oder der passt mir nicht und ihn als „legitimes Ziel“ ansehen, muss der das dann melden?
D.h. die Linksfront entscheidet also, wer wo wohnen darf und wer nicht?
Verwahrlostes Murkselland!
Ich bin kein Jurist, aber ich habe ein inneres Rechtsempfinden, welches bei diesem Urteil des Amtsgerichts Göttingen erheblich gestört wurde. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit scheint mir hier verletzt worden zu sein. Ich hoffe, dass dieses Urteil in der nächsten Instanz überprüft wird.
Logisch zu Ende gedacht müssten dann demnächst auch Juden insbesondere in Berlin dies dem Vermieter beim Abschluss des Mietvertrages mitteilen, da diese dort auch zunehmenden Anfeindungen durch Mohammedaner ausgesetzt sind und demzufolge eine erhöhte Gefährdungslage besteht.
tag24.de: Immer mehr Juden haben Angst vor Hass-Attacken
http://www.pi-news.net/judenhass-in-berlin-ursache-klar-benannt/
Mal sehen, wann es soweit ist, dass ein Richter auch so ein Urteil vom Stapel lässt. Auf die Berufsempörten braucht man in so einem Fall nicht zu hoffen.
Der Judenstern wird bald wieder salonfähig in der bunten Republik. Dann aber gleich auch für alle nicht systemkonform Denkenden. Dieses Land treibt wieder dunkelsten Zeiten entgegen wie vor 80 Jahren und fast alle sind sich sicher auf dem richtigen Weg zu sein — wie damals …
@ johann 2. November 2017 at 22:40
Die Polizei-Pressestelle streitet aus politischen Gründen alles ab. Irgendwann kommt dann raus, dass der Priester natürlich schon angerufen hat. (Wieso sollte er das erfinden.) Aber bis dahin ist der Fall wieder beim Publikum vergessen. Die Polizei bringt irgendeine Ausrede („Es war kein Anruf an der richtigen Stelle.“ oder irgendsowas) und natürlich bringen die Medien diesen „Irrtum“ der Polizei dann nicht.
So wird das beim Publikum alles als „erfundene Geschichte“ dargestellt, und das linke oder dümmliche Publikum denkt, wieder einmal einen Fall von „Fake-News“ erlebt zu haben.
@ johann 2. November 2017 at 22:40
Die werden den Priester intern fertig machen – auf dass es sich nie wieder irgendein Priester erlaubt, irgendwelche Tatsachen zu berichten, die von der offiziellen Linie „Der Islam ist gut und wir Christen sind in Wirklichkeit die Bösen.“ abweichen.
„Gerichtsurteil: Mieter müssen AfD-Mitgliedschaft angeben“
Dies folgt der Logik, Versammlungen zu verbieten, da die Sicherheit
wegen herangekarrter und bezahlter „Anti“-Fa nicht gewährleistet werden kann.
Ideologie- und Gesinnungs-Richter_Innen kuschen lediglich vor jenen,
die wissen, wo ihr Haus wohnt und hinreichend zahlreich, brutal, und organisiert sind.
Wenn ein Staat nicht mehr in der Lage ist, den Schutz seiner Bürger zu garantieren. Wenn eine Justiz nicht das Opfer schützt, sondern es sogar ausdrücklich schlechter stellt. Dann stimmt mit dem gesamten System etwas nicht. Es sollte sich nicht Demokratie nennen, denn das ist es nicht.
Das Opfer hat schuld, nein, so funktioniert das nicht. Denn der Staat macht mich erst zum Opfer, weil ich keine Waffen tragen darf. Der Gesellschaftsvertrag lautet: Staat schützt mich und ich verzichte auf das Tragen von Waffen zur Selbstverteidigung. Freiheit fängt mit freiem Denken an. Ein Waffenfan war ich nie. Aber dieses fallende System aktiviert Überlebenswillen.
Der „Staat“ hat den Vertrag einseitig gebrochen.
Staatsversagen! Die Polizei müsste solche Straftaten verhindern und nicht das Opfer zum Teufel jagen!
Revision sollte selbstverständlich sein! In welcher Partei ist der Richter?
Und dann frage ich mich, gab es das nicht schon mal, dass sich Bevölkerungsgruppen „kennzeichnen“ mussten? Ferner stellt sich die Frage, gilt das auch für z. B. Moslems?
Dieses durch und durch skandalöse Gesinnungsurteil, gefällt von einem links-grün versifften Göttinger Gericht zeigt klar zwei Dinge:
1) Die angeblich nicht vorhandene linke Gewalt wird somit vom abstreitenden System höchstselbst, offiziell bestätigt.
2) Das vollkommene versagen von Polizei und Justiz vor diesem linken Mob, bzw. die Unterstützung des selbigen durch die zuvor genannten, wird ebenfalls offenbar; statt einen unbescholtenen Bürger zu schützen, muss dieser nun ein Spießrutenlaufen in Kauf nehmen und bei einer Wohnungssuche ein entwürdigendes Spektakel über sich ergehen lassen.
Die linken Terrorristen kommen vor lachen nicht in den Schlaf; es werden wohl demnächst blaue Sterne für die Kleidung eingeführt und jeder AfD’ler hat sich 2x pro Woche pünktlich auf der Polizeiwache oder im Büro des Ortsgruppenleiters zu melden. Es ist nur noch zum kotzen….
Linke kriminelle bekommen durch dieses Urteil einen Freifahrtschein
von der Justiz, um angeblich „Rechte AfD Mitglieder“ zu jagen, und
wenn die sich wehren, diese zu kriminalisieren, und sie selber straffrei bleiben.
Dabei sind die Linken Straftaten bedeutend höher zu bewerten,
warum müssen die sich nicht offenbaren, dass sie Linke Kriminelle sind,
dabei wäre es doch dringend angebracht, „siehe Hamburg.“
Das ist ein Urteil, was mit Recht und Gesetz alles auf den Kopf stellt,
und mit unserer Rechtsordnung nichts zu tun hat ….…
Da wird das Opfer zum Täter gemacht, wie man es schon in unserem Staat kennt …..
Psalm 121
1 Ich hebe meine Augen auf zu den Bergen:
Woher kommt mir Hilfe?
2 Meine Hilfe kommt von dem Herrn,
der Himmel und Erde gemacht hat!
3 Er wird deinen Fuß nicht wanken lassen,
und der dich behütet, schläft nicht.
4 Siehe, der Hüter Israels
schläft noch schlummert nicht.
5 Der Herr behütet dich;
der Herr ist dein Schatten zu deiner rechten Hand,
6 dass dich am Tag die Sonne nicht steche,
noch der Mond bei Nacht.
7 Der Herr behüte dich vor allem Übel,[a]
er behüte deine Seele;
8 der Herr behüte deinen Ausgang und Eingang
von nun an bis in Ewigkeit.
Apg 1,10-11
Und als sie ihm nachsahen, wie er gen Himmel fuhr, siehe, da standen bei ihnen zwei Männer in weißen Gewändern.
Die sagten: Ihr Männer von Galiläa, was steht ihr da und seht zum Himmel? Dieser Jesus, der von euch weg gen Himmel aufgenommen wurde, wird so wiederkommen, wie ihr ihn habt gen Himmel fahren sehen.
https://www.youtube.com/watch?v=9fNpErJ_C5k
_________________________________________________
Ich hoffe sehr, dass das Ausland von diesem Urteil Notiz nimmt.
Das andere Länder erkennen, was in Deutschland los ist.
Ausgerechnet in dem Musterland, das es immer sein möchte.
Und ich hoffe sie sehen, wie verkommen dieses Land und seine Entscheider sind
und das hier nichts so ist, wie es scheint und sein sollte.
@pcn….falsch….Merkel wurde von nur 26,8% der Wählerschaft gewählt..!
Auf dem Land sind viele minusdeutsche Männer mit Jagdwaffen beheimatet. Da wird dann der Betriebsausflug der plusdeutschen Großstadt-Ghettohelden nicht zum kriminellen Einkaufsbummel.
(Nicht dass ich glaube, dass es so weit kommt. Aber vor zehn Jahren hätte ich auch nicht geglaubt, dass Deutschland dermaßen rasch und begeistert an das eigene Massengrab marschiert, dass Merkel gegraben hat.)
manfred84 2. November 2017 at 18:47
Das Urteil ist RECHTSBEUGUNG im klassischen Sinne!
Der AfD-Mann muß klagen–durch alle Instanzen!!!
Das ist eine verbotene Stigmatisierung–eine lex AfD! So etwas hat es nicht einmal im Dritten Reich gegeben…
Wir saufen ab! “
Exakt so ist es! Für AfD-Politiker gibt es keinen Datenschutz und sie werden gebrandmarkt. Absurdistan!
Göttingen ist nur eine der ultralinken Brutstätten in BRDDR. Da werden Staatsfeinde à la RAF quasi gezüchtet. Diese Richter gehören angeklagt und suspendiert. Auch deshalb ist es so enorm wichtig, Widerstand auf voller Breite zu leisten und sich nicht den Mund verbieten zu lassen. PEGIDA / AfD/ Identitäre etc. müssen massiv unterstützt werden. Die Berliner Parteiendiktatur muß gesprengt werden. Besonders die GRÜNE PEST gehört entsorgt. Worauf bilden sich diese Erzkommunisten eigentlich etwas ein?? Unter Strich befinden sich da doch fast ausschließlich „Bildungsferne“ und „Sozialschmarotzer“. In der freien Wirtschaft konnten diese Lumpen doch alle nicht überleben. Wer gibt Frau Roth eine gut bezahlte Arbeit??????
„Schließlich wurde ja durch die Exekutive die Gefährdung bestätigt.“
Bezogen auf o.a. Artikel handelt es sich um die Judikative. Bitte ggf. richtigstellen.
Grüß Gott!
Nochmals gefragt: Ist jemand so nett, auf meine Fragen einzugehen?
Und kommentiert vielleicht gar meine Überlegungen zur „Arglist „?
Mit Dank im Vorhinein!
das schlaumonster
—
“ schlaumonster 2. November 2017 at 21:51
So, den Namen des unglücklichen Opfers richterinnenlicher Rechtsbeugung kenne ich nun.
Wer aber kann mir die Namen von Richterin und vermieterin nenne, ich würde mir zu gerne ein Bild von ihnen machen! Und wo im Internet finde ich den Wortlaut der Entscheidung, auf daß ich sie vollständig nachlesen kann.“
Warum erfährt man den Namen der linksextremistischen Göttinger Richterhure nicht?
Und ich verstehe die AfD nicht, dass sie immer noch nicht das Thema „Wahl von Richtern und Polizeipräsidenten durch die Bevölkerung“ aufgegriffen hat!
Apropos AfD, was ist eigentlich aus der e-mail-Affäre (Weidel) geworden, die die Zeitung „Die Welt“ einige Tage vor der Wahl angezettelt hat ?
D.h. die Linksfront entscheidet also, wer wo wohnen darf und wer nicht?
@ NieWieder 3. November 2017 at 02:38
Ja, so ist es. Ich sage doch, daß das alles skandalös und schlimm ist. Es ging mir nur um die korrekte Darstellung und Formulierung des Sachverhalts.
Linke entscheiden alles. Und sei es nur 8% Grüne. Das muß sich ändern. Das Land benötigt eine völlig neue Ausrichtung. Ähnlich in Osteuropa oder Österreich! „Grün“ heißt in den Schulen z.B. 1 DSL-Anschluss für alle Schüler. So wie wir es alle zuhause haben. das ist dDeutschland in 2017. Meilenweit vom WELT-Standard entfernt. Das ist grüne Schul-Politik. Mit grün geht ein Land den Bach runter!
Nur jeder 4. hat Merkel gewählt. Nur jeder 12. hat Grüne gewählt. Dieses Pack führt das ganze Land zu 100%! Irrsinn pur. Das soll Demokratie sein. Pfui Teufel! Der verlogene Spruch der Politiker zur Zeit: „Der Wähler hat so entschieden“. Die größte Lüge in 2017. Der Wähler hat nie und nimmer „Jamaika“ mit den Grünen gewählt und einen türkischen Außenminister dazu. Wann wird Erdogan Kanzler hier?
@ „Auerbachs Keller“
welche Kneipe hat 126 Vollzeitangestellte?
Eine Touristenfalle mit Fertigfraß vom Fließband fällt mir da spontan ein.
Und der junge Koch, der gerade ein Haus baut, arbeitet natürlich gerne 24 Stunden täglich.
Was eine Scheiße in diesem Artikel.
Auf solche „Wirte“ mit solchen „Kneipen“ kann jedes Land gerne verzichten.
Wieso wohl werden solche Meldungen in der Öffentlichkeit lanciert? Cui bono?
Wem ist wohl an einer Kritik/Abschaffung solcher Gesetze zum Schutze vor Ausbeutung gelegen?
10 Std. täglich / 48 Stunden wöchentlich (was ist daran eigentlich neu?) reichen also nicht?
Wäre dem Wirt denn eine 6 x 12 Stunden Woche eher genehm? Natürlich zum selben Festgehalt?
Widerlich!
@ Werner Bernshausen 2. November 2017 at 18:46
Jetzt wird eine Grenze erreicht, die mich doch stark ans
dritte Reich erinnert (Kauft nicht beim Juden) und heute:
Lasst keine AfD-ler in eure Wohnungen einziehen.
—–
Das kann man alles in den ausführlichen und
hochinteressanten (wieder aktuellen!)
Tagebüchern von VICTOR KLEMPERER
nachlesen:
„Curriculum Vitae“ und „Tagebücher 1942-1945“
Der Terror kommt erst „durch die kalte Küche“
in den Alltag und beherrscht immer mehr das
Leben.
Die Repressionen werden allgegenwärtig:
Führerscheine abgeben, Auto-Fahrverbot,
Kino- und Theaterverbot, Ausgehverbot zu
bestimmten Zeiten usw usw
Die Opfer haben bald „Briefkastenangst“,
weil sie täglich mit neuer Terrorpost von
Behörden rechnen müssen –
am Ende kommt die Liquidierung,
der Klemperer nur mit sehr viel Glück entging.
Amtsgerichte fällen öfter mal skurrile Urteile. Davon sollte sich Lars Steinke aber nicht einschüchtern lassen. Er hat ja auch schon angekündigt, gegen die Entscheidung in Revision zu gehen. Das sollte er unbedingt auch tun, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht. Hier muß eine Grundsatzentscheidung her.
Angaben zur politischen Überzeugung eines Menschen sind besondere Arten von Daten nach § 3 Abs. 9 BDSG, die unter besonderem Schutz stehen und deshalb nicht einfach beliebig erhoben werden können. Diesen Umstand hat das Gericht bei seiner Interessenabwägung unzureichend berücksichtigt.
Gestern 21.00 Uhr auf 3sat „scobel: Scham und Schuld“
Dort saß u. a. Micha Hilgers, Psychologe, der forderte, dass man die Mißliebigen öffentlich an den Pranger stellt, damit sie sich schämen.
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=69851
ab Minute 37 hetzt er übelst gegen die AfD, später wird als besonders Schamloser zuerst Höcke genennt.
[Schamlosigkeit erregt Aufmerksamkeit und provoziert
Was geschieht, wenn dieses zentrale Regulativ für Würde und gemeinsame Werte von Politikern oder von ausgegrenzten Mitgliedern der Gesellschaft aufgekündigt wird? Björn Höckes Rede*, in der er das Berliner Holocaustmahnmal als „Denkmal der Schande“ entwürdigt.]
Vorgestern im DLF ging es 1 1/2 Std. in „Länderzeit“ um
„Die Bundesländer und die AfD“
Von der AfD war keiner dabei, aber der Neger Dr. Karamba Diaby, SPD, Bundestagsabgeordneter für Halle
Winfried Mack, MdL in Baden-Württemberg und Stellvertretender Vorsitzender der CDU
und ein Propagandist namens Alexander Hensel, Politikwissenschaftler am Göttinger Institut für Demokratieforschung
Kein Tag, an dem ihnen nicht die Angst im Nacken sitzt, die Verräterposten zu verlieren.
lisa 2. November 2017 at 19:14
diese heutige linksverseuchte Justiz agiert genauso ,wie die Justiz im 3. Reich..
Seit wann gibt oder gab es das in einem „demokratischen“ Land,dass Mitglieder einer demokratischen bei der Wohnungssuche ihre Parteimitgliedschaft angeben müssen?
Die linksverseuchte Justiz will wohl,dass demokratische AFD-Mitglieder obdachlos werden..
Erinnert an sehr dunkle Zeiten..Bald verlangt man von allen AFD-Mitgliedern wohl noch,sich durch eine blaue Armbinde für jedermann erkenntlich zu zeigen..
Es ist ja unfassbar,was heutzutage hier in unserem Lande so alles entschieden wird…Dagegen muss man ankämpfen..
WEHRET den ANFÄNGEN!!
________
Tja, dann machen Sie mal einen Vorschlag–wie soll man den Anfängen wehren ??
Wie schon ein Mit-Forist erwähnte—-
Klagen bis in höchste Instanzen können sich nur finanzkräftige Zeitgenossen leisten. Ich glaube, da hilft auch keine Rechtsschutzversicherung, oder ???
Also, wehret den Anfängen—-aber wie ??
Dann machen sie mal Vorschläge !
Am Schluß zeigt jeder mit dem Finger auf das böse AFD-Mitglied, machen wir uns nichts vor !
Die Deutschen sind ein feiges, dummes, duckmäußerischen Volk-im Zweifelsfall verraten die lieber ihren Bruder als gegen Obrigkeiten aufzustehen.
Hatten wir alles schon mal. Jetzt kommt es halt wieder.
Nur extrem dumme Völker wiederholen ihre Geschichte nochmal. Trifft übrigens für dumme Zeitgenossen auch zu, die den gleichen Fehler zweimal begehen !!
@ paperlapap 3. November 2017 at 10:48
Nein, Rechtsschutzversicherungen ziehen da im Regelfall nicht mit. Aber natürlich soll Lars Steinke das Verfahren nicht selbst finanzieren, da muß die AfD einspringen. Denn es ist ja nicht nur Steinke betroffen, sondern letztlich alle AfD-Mitglieder, sollte dieses absurde Urteil Schule machen und andere Gerichte dem folgen. Deshalb ist eine Grundsatzentscheidung durch das Bundesverfassungsgericht erforderlich, im Interesse aller Mitglieder der AfD und anderer rechter Parteien.
@ Biloxi 3. November 2017 at 00:41
Als AfD-Angehöriger ist man laut Rechtssprechung gehalten, dies seinem Vermieter wegen der erhöhten Gefährdungslage durch zu erwartende Antifa-Terrorakte bei Vertragsabschluss mitzuteilen.
So skandalös der Terror gegen die AfD und ihre Leute auch ist und erst recht die Unfähigkeit oder Unwilligkeit des Staates, dagegen etwas zu tun, oder sogar noch zu solchen Taten zu ermuntern – aber dieser Satz ist so nicht ganz korrekt. Es geht nicht um irgendeinen oder um jeden AfD-Angehörigen, sondern es geht um eine ganz bestimmten.
Die HNA schreibt:
Der Göttinger Funktionär der „Jungen Alternative“ hatte in geposteten Beiträgen selbst darauf hingewiesen, dass er sich als Zielscheibe linker Aktivisten sehe.
Das ist der Punkt.
Alles immer noch schlimm genug, aber wir wollen korrekt bleiben.
—————————————————————————————-
Das stimmt zwar, aber die Trennlinie ist hauchdünn und nicht belastbar. Ganz richtig schreibt
Jackson 3. November 2017 at 11:25
… Denn es ist ja nicht nur Steinke betroffen, sondern letztlich alle AfD-Mitglieder, sollte dieses absurde Urteil Schule machen und andere Gerichte dem folgen. Deshalb ist eine Grundsatzentscheidung durch das Bundesverfassungsgericht erforderlich, im Interesse aller Mitglieder der AfD und anderer rechter Parteien.
Nur am Rand: diese Urteil gehört noch nicht zur „Rechtsprechung“, wie leider auch Heise schreibt.
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/5-Minuten-AfD-live-90-Minuten-AfD-light/Deutschland-2017-Gerichtsurteil-Mieter-muessen-AfD-Mitgliedschaft-angeben/posting-31301301/show/
Und falls das Urteil von der nächsten Instanz bestätigt werden sollte (was ich mir aber nicht vorstellen kann), dann handelt es sich aber noch nicht um „einhellige“ Rechtsprechung.
Was mich an der ganzen Sache wundert: Mögliche kriminelle Handlungen anderer sind also einzubeziehen??? Wie wäre es umgekehrt: Diese kriminellen Handlungen mit allerschärfsten Strafen ohne Bewährung verfolgen! Nur so wird ein Schuh draus.
Schönen guten Tag,
entschuldigen sie mein Unverständniss, aber was genau möchte mir der Artikel sagen? Das Versicherungen meine Daten, vor allem potentielle Gefahren wissen wollen und auf Basis unseres Vertragsrechtes darüber informiert werden müssen, insofern es im Vertrag festgelegt ist (und politisches Engagement zählt meist dazu), ist doch ein gesunder Teil unseres Rechtssystems. Wird dieser nicht geschützt, zählen Verträge generell nichts mehr und das vereitelt das Urteil doch. Desweiteren kann ich keine Verbindung sehen zwischen der Sicherheit von Demonstrationen und der Sicherheit des Individuums im Altag. Das Problem ist, dass es im privaten Umfeld diese Unsicherheit durch linksversiffte Prügelknaben gibt, aber das ist nicht die Schuld dieses Gerichtes, sondern die des fehlgeleiteten, linken Aktionismuss.
Mit freundlichen Grüßen, Mannfred F.
Was kommt als nächstes? Juden müssen den Vermieter angeben das Sie Juden sind? Es könnte ja sein das Moslems sich gestört fühlen wenn ein Jude im selben Haus wohnt. So weit sind wir also schon in Deutschland.
So etwas habe ich schon kommen sehen !
Eine Mitgliedschaft bei den „Blauen“ muss man sich
nach diesem Urteil gut überlegen.
Da ich keine Linkskranken und Moslems mag, werde ich nur noch an AfD Mitglieder vermieten.
Gut, dass der Beklagte in Berufung geht.Das ist ein politische Gesinnungsjustiz.Auch im Dritten Reich hat man von den Juden verlangt, die ihre jüdische Identität anzugeben.
Hier sind ja gleich mehrer Gesetze mißbraucht worden. Einmal Grundgesetz, Art.3 und dann das Mietrecht selbst, das keine Bekanntgabe der politische Zugehörigkeit kennt.
Gründe zur Anfechtung eines Mietvertrages
1 Mögliche Folge einer Lüge in der Selbstauskunft: die Anfechtung des Mietvertrages
2 Die Offenbarungspflicht beim Vertragsabschluß im Mietrecht
Damit ist auch gemeint, wenn der Vermieter die Wohnung nur an ein verheiratetes Paar vermieten
will und der Mieter es unterläßt darauf hinzuweisen, dass er nicht verheiratet ist.
Der Vermieter kann aber nicht nach der politischen Gesinnung eines Mieters fragen, denn dann wir
wieder im Dritten Reich bzw. in einem totalitären Staat.
2.1 Allgemein
2.2 Beispiel für Offenbarungspflicht des Vermieters
2.3 Offenbarungspflicht über finanzielle Verhältnisse
2.4 Anfechtungsgrund Lage des Mietobjektes (Beispiel)
2.5 Anfechtungsgrund desolate Vermögensverhältnisse des Mieters (Beispiel)
2.6 Anfechtungsgrund Aufklärungspflicht verletzt- Insolvenzverfahren
2.7 Keine Anfechtung wegen zu kleiner Wohnfläche (Beispiel)
2.8 Anfechtungsgrund bevorstehende Bauarbeiten (Beispiel)
2.9 Anfechtungsgrung falsche Berufsangabe (Beispiel)
3 Sonderfall: Vertrag unterschrieben ohne ihn vorher zu lesen
Wird eine Partei beim Abschluß des Vertrages von der jeweils anderen Partei über wesentliche Umstände getäuscht, so stellt dies regelmäßig auch einen Grund zu einer fristlosen Kündigung dar. Die getäuschte Partei kann sowohl die Anfechtung des Vertrages (wegen arglistiger Täuschung) erklären, als auch eine Kündigung aussprechen. Beide Rechte schließen sich nicht gegenseitig aus.
Beispiel: (LG Hannover, Urteil vom 13. Januar 1982, Az: 16 S 313/81) Macht der Vermieter bei den Verhandlungen über den Abschluß des Mietvertrages deutlich, dass er die Wohnung nur an ein verheiratetes Paar abgeben will, so ist die Vorspiegelung des Verheiratetseins eine schwere Pflichtverletzung und sowohl ein Grund zur fristlosen Kündigung als auch zur Anfechtung des Vertrages wegen arglistiger Täuschung. Quelle: GemWW 1983, 389-389.
Die Offenbarungspflicht beim Vertragsabschluß im Mietrecht
Allgemein
Verschweigt eine Partei beim Abschluß des Vertrages einen Umstand, so ist dieses Verschweigen nur dann mietrechtlich erheblich und berechtigt zu einer Anfechtung, wenn eine Verpflichtung zur Aufklärung (Offenbarungspflicht) angenommen werden kann.
Eine Rechtspflicht zur Aufklärung des Vertragspartners besteht nur in Bezug auf Umstände, deren Mitteilung nach Treu und Glauben und den im Verkehr herrschenden Anschauungen geboten ist, so daß der andere Vertragsteil nach Lage des Falles die Aufklärung erwarten konnte. Es besteht keine Rechtspflicht, den Kontrahenten über alle Umstände von sich aus umfassend aufzuklären, die für dessen Vertragsentschluß allenfalls von Bedeutung sein können. Vielmehr muß der gegenläufige Grundsatz berücksichtigt werden, daß derjenige, der einen Vertrag schließt, sich selbst über die für ihn wesentlichen Umstände zu vergewissern hat. Es braucht daher nicht auf Umstände hingewiesen werden, von denen angenommen werden darf, der Vertragspartner werde nach ihnen fragen, falls er auf sie Wert legt (BGH NJW 1989, 763 f; MünchKomm/BGB/Kramer 3. Aufl., § 125 Rdnr. 15).
Eine Aufklärungspflicht besteht nur hinsichtlich solcher wesentlicher Umstände, die den Vertragszweck des anderen Vertragsteils vereiteln können und daher für dessen Entschluß von wesentlicher Bedeutung sind, sofern er die Mitteilung nach der Verkehrsauffassung erwarten durfte. Eine intensivierte Aufklärungspflicht ist vor allem dann anzunehmen, wenn der Vertragspartner geschäftlich unerfahren ist und/oder auf die Fachkunde der Gegenseite vertraut oder dieser wegen seiner überlegenen Fachkenntnisse geradezu als Berater hervortritt. Davon abgesehen müssen auch ungünstige Eigenschaften des Mietobjektes grundsätzlich nicht ohne Befragung offenbart werden (MünchKomm/Kramer aaO, m. Nachw. aus der Rechtsprechung). Kann davon ausgegangen werden, daß der Vertragspartner aufgrund seines Berufes und seiner Erfahrungen oder aus sonstigen Quellen die nötigen Kenntnisse besitzt, auf die es ankommt, ist eine Aufklärungs- oder Offenbarungspflicht begrenzt und entfällt unter Umständen ganz.
Ich gehe davon aus, dass die nächsthöhere Instanz dieses skandalöse Urteil kippen wird.
man will wohl wohnungen kündigen und das auch noch als politischen anschauungen
das ist existenzgefährdend man kann ihnen das grundrecht aberkennen
wer jemand das will ist ein verfassungsfeind das selbe wie die nazis, ddr oder andere totalitäre systeme
merkel und co sind zu allem bereit
int 3. November 2017 at 13:22
„Amtsgericht Göttingen schreddert Grundgesetz
—————————-
Das hat sich nicht mal die DDR erlaubt, dass sie Ausreisewillige aus der Wohnung warf.
Wie blöde muß man eigentlich sein, um sich, z.T. auch noch – wenn auch nur vermeintlich – fachkundig, auf solchen Mist einzulassen. Wenn die Story kein Fake wäre, hätte derjenige, der diesen Quatsch aufgebracht hat, ganz leicht das Datum des angeblichen Urteils und vor allem die Geschäfts-Nummer angeben und so die Story verifizierbar machen können.
Und mit ein wenig Nachdenken hätte den Deppen auch auf das Paradoxon aufstoßen müssen, daß man zwar zum Wählen einzeln in die Wahlkabine gehen muß und das anonyme Votum in einer streng bewachten Wahlurne versenkt wird, man aber beim Abschluß eines profanen Mietvertrags politische Präferenzen offenbaren müssen soll.
Danke für den Hinweis! Wenn ich schon immer scobel sehe (beim Zappen), diesen Warmduscher und Sitzpinkler, neuerdings ganz ohne seine rote HIV-Schleife, der alte Betroffenheitstriefer!
Scooby Doo-Trickfilme haben im Vergleich einen höheren Erkenntniswert, z. B. wenn „Geistererscheinungen“ eine rationale Erklärung finden.
scobel ist in gewisser Weise eine eigene Art der politisch-korrekten Geistererscheinung!
Das Thema „Scham“ und „Schuld“ gestern hätte durchaus Anlass geboten, sich weniger mit „schamlosen Rechtspopulisten“ zu beschäftigen, als vielmehr mit dem Phänomenen von „Scham-“ und „Schuldkultur“.
Unsere abendländische Kultur mit ihren hellenistisch-jüdisch-christlichen Wurzeln entwickelte sich nicht zuletzt durch Reformation und Renaissance in ihre derzeitige „aufgeklärte Verfassung“. Einer der größten Philosophen der Geistesgeschichte und der Aufklärung, Immanuel Kant, entwickelte konsequenterweise die Idee und Lehre des kategorischen bzw. moralischen Imperativs: „Zwei Dinge erfüllen das Gemüt mit immer neuer und zunehmender Bewunderung und Ehrfurcht, je öfter und anhaltender sich das Nachdenken damit beschäftigt: der bestirnte Himmel über mir und das moralische Gesetz in mir.““
Was Kant in seiner Königsberger Isolation nicht wissen konnte, ist die Tatsache, dass eben nicht alle Menschen der Gesellschaft und auch nicht alle Kulturen diesen ethischen Begriff haben.
Muslime haben nämlich kein schlechtes Gewissen aufgrund eines „moralischen Gesetzes in mir“, wenn sie erobern, versklaven und morden, wie das ihr Dschihad-Gebot vorschreibt. Als Muslim kann man Mörder und Despot (wie Mohammed selber), räuberischer Kaufmann oder Nomade, Sklavenjäger und Plünderer, Fanatiker und Terrorist sein, wenn man nur ein „gottgefälliges Leben“ führt, d. h. die formalistischen Gebote des ISlam einhält!
Wenn der ISlam auch keine Ethik im Kant´schen (und abendländischen) Sinn kennt, so kennt er umso mehr brutale Sitten- und Tugendwächter, die sein totalitäres Regime mit dem dazugehörenden Schrecken begleiten, eine Einrichtung, die offenbar auch der westliche Linksextremismus gerne adaptiert.
Im Gegensatz zu unserer aufgeklärten, abendländischen „Schuldkultur“ wird im Zusammenhang mit dem ISlam von einer „Schamkultur“ gesprochen, die vor allem darin besteht, sich „nicht erwischen“ zu lassen und keine „Schande“ über Sippe, Clan und Familie zu bringen, weswegen auch schon mal Ehefrauen, Schwestern und Töchter abgestochen werden.
Mit derlei Einsichten belästigt scobel-Dodel seine ZEITgeist-geprägten Zuseher freilich nicht, sondern lässt seine Gäste (eigentlich unsere als GEZ-Zahler) einmal mehr über die abgehängten Globalisierungsverlierer und ihre Abstiegsängste im Umfeld des „Rechtspopulismus“ schwurbeln.
Da war gestern Abend „Talk im Hangar“ beim österreichischen (und privaten) ServusTV informativer!
Dort ging es um „Sexismus“ und die linksgrünen Kulturrelativierer aus dem Bereich des Feminismus schwurbelten ebenfalls um die Wette, aber Roland Tichy konnte wunderbar kontra gegen, indem er die sexuellen Übergriffe der abgehängten Globalisierungsverlierer und Modernisierungs- und Integrationsverweigerer aus den Unterschichten und Überschusspopulationen des Nahen und Mittleren Ostens thematisierte, die aufgrund ihrer „Schamkultur“ auch regelmäßig mit oder ohne Bewährungsstrafen auf freien Fuß gesetzt werden, sollten sie überhaupt vor Gericht landen, weil sie nun mal keine „Schuldfähigkeit“ und kein Unrechtsbewusstsein hätten, was nur zu wahr ist. Und umso größer ist die massenhafte Penetration nicht nur unserer Gesellschaften mit dieser ausgemachten Problemgruppe!
Zu wahr und einfach zu dumm ist allerdings, dass scobels Wafelrunde, genauso wie die Multikulti-Feministinnen im Hangar, immer nie Opfer der nahöstlichen Kulturbereicherung werden…
Grüß Gott,
„Gerichtsurteil: Mieter müssen AfD-Mitgliedschaft angeben“
Man tausche AfD Mitgliedschaft gegen z.B. jüdische Abstammung und man erkennt die Wahrheit über die Justiz der BRD?
Spinnt man den Tenor aus dem o.g. Urteil weiter und reflektiert ihn auf das Arbeitsrecht dürften Bewerber um Arbeitsstellen ihre Afd-Zugehoerigkeit ebenfalls nicht verschweigen. Schließlich sind Antifa-Terrorakte auf den Arbeitgeber nicht auszuschließen. Aufmaersche und Blockaden vor der Firma. „Hier arbeitet ein Nazi“ Spruchchoere. Blockaden der Zufahrt. Steinwuerfe und farbbeutelattacken auf Scheiben und Mauern der Firma. Beschädigungen und Abfackeln der Bediensteten-Autos auf dem Firmen Parkplatz. Diskreditierung und Verunglimpfung der Firma bei Geschäftspartnern und Kunden. Würde alles den Betriebsfrieden und die Sicherheit stören. So wären bei uebertragener Auslegung dieses Urteils auf das Arbeitsrecht auch Kündigungen von AfD-Angehoerigen nicht mehr undenkbar.
Für die Alternative FÜR Deutschland beginnt nun wohl der Ernst des Lebens
Nachdem sich die Alternative nun dafür entschieden hat keine sogenannte Alternative, sondern eine echte Alternative FÜR Deutschland als Land der Deutschen sein zu wollen, dürfte nun für sie der Ernst des Lebens beginnen. Ihre bekannten Mitglieder werden nun mit verstärkten Angriffen der Antifanten zu rechnen haben und vielfach Gefahr laufen, daß man ihre berufliche Existenz vernichtet. Karrieren im Scheinstaatsdienst, an den Universitäten und in der Wirtschaft können sie sich wohl abschminken. Ebenso dürfte der Parteienschutz nun verstärkt versuchen die Alternative zu unterwandern und es ist sogar denkbar, daß die Parteiengecken diesen ganz offen auf die Alternative hetzen werden. Die Lizenzpresse dürfte nun noch mehr gegen die Alternative Gift und Galle spucken als sie bisher bereits getan hat. Womit der Alternative endgültig nur die Straße und das Zwischennetz bleibt, dort muß sie das Volk für sich gewinnen und dann ein wachsames Auge auf die Wahlen haben.
Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!
Das_Sanfte_Lamm 2. November 2017 at 21:16; Du brauchst nicht mit Beleidigungen um dich schmeissen, bloss weil nur wenige deiner Meinung sind. Wenn du die Parallelen zum 3.Reich nicht sehen willst, bleibt dir das ja unbenommen. Im übrigen, nicht wir hier vergleichen alles und jedes mit dem 3.Reich, sondern die vereinigten Linksparteieen. Siehe Causae Petri, Höcke, Gauland und noch diverse andere.
Ich sehe nicht, inwiefern dieses – offensichtlich – politische Gesinnungsurteil des AG Göttingen Bestand haben sollte. Es verstößt so ziemlich gegen alle rechtsstaatlichen Normen, die bekannt sein dürften. Eine angeblich „fehlende“ Mitteilung einer Mitgliedschaft in einer politischen Partei, die höchstens mit von den einschlägigen antijüdischen Gesetzgebungen der Nationalsozialisten vergleichbar wäre, ist kein Grund für die Nichtigkeit eines Mietvertrages. Solche „Rechtsprechung“ zeigt aber bereits, wo wir stehen und wie es in diesem Lande weitergeht, wenn dem nicht umgehend Paroli geboten, derlei Urteile einkassiert und ihre Urheber ggf. dienst- und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
Dieses Urteil muß revidiert werden. Geschieht dies nicht, drohen weitere Verwerfungen, nach denen Willkür endgültig, weil „von den Gerichten abgesichert“, um sich greifen darf, indem Menschen ihrer Existenz, ihrer Arbeit und ihres Obdachs „rechtskräftig“ beraubt werden, nur weil sie in einer „falschen“ Partei sind und dieser bis ins Mark korrupte „Staat“ sich weigert, Recht und Gesetz gegen den linken, von ihm selbst hochgepäppelten Terrorismus durchzusetzen.
Zu sakarthw14: Komisch eigentlich, was KRAMER damals zu § 125 geshrieben haben soll, geht es doch in dieser Vorschrift schon seit Oilms Zeiten nicht um die Irrtumsproblematik, sondern um die Nichtigkeit von Rechtsgeschäften wegen Formmangels und ist sie im MüKo damals von EINSELE kommentiert worden. Zu blöd, daß manche Leute von Berufs wegen den Müko seit der ersten Aufl. in den 70ern (ok, bis zur 4. im Archiv) bis zur 5. und, soweit bereits erschienen, 6. Aufl. im Regal stehen haben. Immerhin hört es sich wichtig an und kommt im Ergebnis auch hin. Trotzdem, in einer Hausarbeit hätte es dicke Abzüge in der B-Note wegen Verdachts eines schlampigen Blindzitats gegeben
@BX744
Vielen Dank für Dein lehrreiches Posting. Wirklich sehr interessant.
Tschuldigung,
Ich glaube ich begreife es immer noch nicht. Wenn ich gefährdet bin muss ich das doch meiner Versicherung offenlegen, oder? Ich meine, wenn Beispielsweise in meinem Vertrag der Krankenversicherung stünde das ich in der Familie auftretende Erbkrankheiten offenlegen muss, weil sie als Voraussetzung für die Art meiner Versicherung betrachten und ich da falsche angaben mache, dann ist das doch strafbar? Und das Gericht sagt doch nur der Vermieter wollte Gefährdungslagen wissen, die sind nicht angegeben worden, war also gegen das Gesetz?
Mit freundlichen Grüßen Manfred F.
@ Mannfred Festinger 3. November 2017 at 21:12
Ein Vermieter ist keine Versicherung. Zudem muß nicht jeder Versicherung auch jede Gefährdung angezeigt werden. Diese hier, um die es geht, liegt zudem nicht in der Person des (nunmehr rechtswidrig gekündigten) Mieters, sondern in einem staatlicherseits willentlich (behaupte ich) nicht bekämpften Linksterrorismus.
Was ist denn mit dem Eigentümer einer ETW in einer Eigentümergemeinschaft??? Wo muss der sich denn jetzt melden wegen erhöhter Gefährdungslage des Gebäudes?
Kennt ihr schon die Seite http://www.politikversagen.net Nichts für schwache Nerven.
Kennt ihr schon die Seite http://www.politikversagen.net Nichts für schwache Nerven.
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