Die Woche COMPACT: So knüppelt die Hygiene-Diktatur

1. Corona kommt für die Regierung zur passender Zeit. So können Grundrechte ausgehebelt und die Wirtschaft noch weiter geknechtet werden. Wer dagegen protestiert, wird verhaftet. So wie in einigen Videos zu sehen.

2. Die deutschen Leitmedien scheinen sich lieber an Trump, Johnson oder Orban abzuarbeiten statt die Handeln der Bundesregierung in der Coronakrise kritischer zu begleiten. Dabei gäbe es eine ganze Menge zu hinterfragen. Nicht alle Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung des Coronavirus machen Sinn und andere erscheinen verfassungsrechtlich bedenklich.
   Aber darüber wird in den deutschen Medien kaum berichtet oder gar kontrovers gestritten. Statt dessen nur regierungsfreundliche Berichterstattung, angeblich um die Menschen nicht zu verunsichern. Nicht nur Kanzlerin und Herr Söder behandeln die Bürger und Bürgerinnen in dieser Krise wie kleine Kinder, sondern inzwischen auch die Presse, die sich sonst so gerne als wichtige Kontrollinstanz der Regierung darstellt.

3. Zu Heisenberg73 kann ich nur anmerken, die „ Medien „ in einer Parteiendiktatur handeln heute ähnlich , wie in jeder gearteten Diktatur . Darum werden von dort schon lange keine unabhängigen Informationen kommen.
   Der Strickfehler liegt in unserer Demokratie selbst, denn die ÖR und die Printmedien sind Teil dieses System geworden, weil Sie entweder in Parteienhand sind ( siehe SPD ) oder aber vom Staat bezahlte Beamte sind , wie eben die ÖR TV und Rundfunkanstalten . Es gibt daher eben keine 4. Gewalt mehr . Insofern ist der derzeitige Status ähnlich wie in der DDR oder UDSSR !
   Die AfD hat völlig Recht, wenn Sie die ÖR – Staatsorgane abschaffen will , es wäre ein Gewinn für unsere Demokratie . Lieber viele private Sender als nur ein staatsgelenkter ÖR , der das Mediensystemen beherrscht .

4. Ich schreib es seit wochen , es ist ein grosser betrug !!
   90 % normale sterbefalle .
   Mann kann unterm D zug geraten , dan heisst es noch, covid 19.
   Merkel hat ihren Fdj Stasi DDR uberwachungsstaat wieder !
   Hura hura hura.
   Bleibt alle schon daheim , ihr deppen.

5. Wenn es uns gelänge, das Corona-Killer-Virus bis 2080 klimaneutral zu machen
   wäre uns schon massig geholfen …

   Dazu bräuchte Greta ein weitreichendes Hüpf-Mandat !

6. Naja, ich glaube, daß keiner es abschätzen kann.

   Wenn man den Wissenschaftlern Glauben schenkt, müßte das Prozedere über 300 Tage gehen (öffnen, schließen, öffnen.. ).

   Ich selber sorge mich extrem um die Wirtschaft wie so viele auch.

   Corona ist mir wurscht. Ich halte mich aber an die Spielregeln, aus Respekt Dritten ggü. Bei älteren halte ich besonders Abstand. Eine Maske würde ich allerdings nicht tragen, sondern dann den Orten mit dieser Pflicht fern bleiben.

   Man kann alles drehen und wenden und was schlechtes finden. Man weiß es erst hinterher. Ich bin kein Altparteienfreund, aber was wäre bei nichts tun passiert, und dann viele wie die Fliegen verstorben wären?

   Ich denke nicht, daß weltweit(!) solche Maßnahmen getroffen werden, um ein bestimmtes eigenes Ziel zu erreichen; und das in jede. Land.

7. Vor einigen Wochen schrieb ich noch, daß vllt. einige Flüge gecancelt werden und es hier und da vllt. Lieferprobleme entstehen könnten.

   Ups! Da habe ich richtig daneben gelegen.

8. Es fällt auf, dass die Behörden in Bezug auf ad hoc aufgestellte Verordnungen sehr schnell mit Verboten und Strafenkatalog dabei waren. Ganz vorn weg das tolerante NegeRW. Wohlweisslich, Verordnungen, die immer fein um die Verantwortung des Staates herumschlichen, Material bereitzustellen. Denn, man hatte ja alles unter Kontrolle.
   Man kann über Sinn oder Unsinn von Gesichtsmasken streiten, aber 5 Wochen nach der öffentlichen Bekanntgabe der angeblich schwerwiegenden Pandemie sind sogenannte Experten nicht in der Lage, eine einheitliche Stellungnahme zu geben. Jede Aussage der sog. Experten trägt stattdessen zur Verunsicherung der Bürger bei. Ich hatte hier mal 10 mögliche widersprüchliche Aussagen zu Gesichtsschutzmasken zusammengefasst, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
   Dabei aber reflexartig auf Trump eindreschen, ablenken von eigenen Fehlern, Bürgern nachstellen, um dort abzukassieren, wo anscheinend die Geschwindigkeitskontrollen finanzielle Löcher aufwerfen. Wo Bürger zu dummen Schafen verkommen, die vom der Polizei beaufsichtigt 50 cm weiter auseinander getrieben werden.
   Reisebeschränkungen aufstellen, um den Virus einzudämmen, während man Asylantenlager in Griechenland Richtung Deutschland räumt. Über Kosten stöhnen, während Milliarden in feuchte linke Migrationsträume strömen. Migration, die billige Arbeitskräfte liefern sollen, und der Großteil der Ausschussware beim Bürger hängen bleibt. Was die Industrie dann wieder ausspuckt, darf vom Steuerzahler alimentiert werden. Die junge Generation über Monate hinweg von der Schule befreit, gammeln dahin, hoffend, dass es ewig so bleibt.
   Und die Kirchen? 2 Tage vor Beginn des Rammeldarm kommen die ersten Pfaffen aus ihren Löchern hervor und jammern, dass man so langsam wieder mit dem Gottesdienst beginnen könne. So ein Zufall aber auch. Ostern haben die warmen Brüder an die Musels verkauft, und plötzlich können die Kirchen wieder auf. Das Land ist verraten und verkauft.

9. Vernunft13 19. April 2020 at 21:30
   …
   Ich denke nicht, daß weltweit(!) solche Maßnahmen getroffen werden, um ein bestimmtes eigenes Ziel zu erreichen; und das in jede. Land.
   ___________________________

   Das ist genau das, was ich auch nicht einordnen kann. Die Maßnahmen sind vlt. übertrieben, mag sein, weiß man erst hinterher, aber warum machen so viele Länder weltweit mit? Die Wirtschaft zu ruinieren kann nicht im Interesse einer noch so üblen Regierung sein. Stecken die großen Investoren dahinter, die möchten, daß alle kleineren Betriebe zugrunde gehen, damit sie diese nachher billig aufkaufen oder ersetzten oder was soll das werden? Wir werden es ja noch erleben.

10. Vernunft13 19. April 2020 at 21:30

    Ich halte mich aber an die Spielregeln

    Man kann nicht gewinnen, wenn der Gegner die Regeln jederzeit ändern kann.

    Für mich gelten nur die Regeln des Grundgesetzes.

11. Ab Montag,20.04 gilt in Sachsen die Pflicht zum „Merkel Kondom“,extra schön trocken wie es die Schleuserlady seit ihrer Jugend kennt.Extra in der Verordnung erwähnt;ein Schal,Stofffetzen tut es natürlich auch! Ob die Betonung verbal formuliert wirklich bei „Schal“ liegen würde…habe ich ein paar Minuten drüber nachgedacht…
    Der Sommer steht vor der Corona Tür…30 Grad und nebst Speichel droht die Körperflüssigkeit Schweiß. Da schützt das „Merkel Kondom“ natürlich nur noch begrenzt…also braucht es Kreativität! Ich denke würde anstatt nur begrenzt schützendem Mundschutz ein Ganzkörperschutz erfunden könnte es mit der Coronananas abwärts gehen…Und siehe da,Allah sei gepriesen,ich wurde fündig…es gibt tatsächlich bereits heute den vollen Corona Ganzkörperschutz!Nee Burkata,ein geiler vollverschleihernder Fetzen der nebst Sexismus auch der Sho…pardon Coronananas jede Entfaltungschance nimmt.Auf eine Verordnung mehr oder weniger kommt es eh nicht mehr drauf an…Also schlage ich zum Schutz aller die Pflicht zur Vollverschleiherung vor.

12. Eddy Nova 19. April 2020 at 22:52
    _____________
    Zeit, endlich wieder meinen Neopren Taucheranzug (wetsuit) inkl. Flossen aus dem Keller zu holen. Mit Sauerstoffflasche versteht sich. Für Vielfalt im Strassenbild, usw.
    Also, nicht erschrecken.

13. Joppop 19. April 2020 at 20:58

    Merkel hat ihren Fdj Stasi DDR uberwachungsstaat wieder !
    ++++++

    Nicht nur Merkel. Diese Maßnahmen gibt es mehr oder weniger weltweit.

14. PamPam 20. April 2020 at 09:41

    ..
    viel mehr CO2 einatmet, kann es bereits nach einigen Minuten zu folgenden „Nebenwirkungen“ kommen: Müdigkeit, schnelle Atmung, Herzunregelmässigkeiten, Konzentrationsschwäche, schlechtere Feinmotorik.
    ..
    
    —–
    Es werden häufig CO (Kohlenmonoxyd) und CO2 (Kohlendioxyd) Symptomatiken verwechselt.

    CO2 ist ein Gas was wir ausstoßen und Pflanzen verstoffwechselt werden können.

    CO ist ein Starkes Gift da es durch andocken an die Roten Blutkörperchen verhindert dass Sauerstoff aufgenommen und Transportiert werden kann.

    Der Mensch erstickt an Sauerstoffmangel, wie bei Corona möglich. Allerdings wird bei Corona durch das versagen der Lungenbläschen kein Luftsauerstoff an die Roten Blutkörperchen übergeben. Dieser kann nicht die Körperzellen erreichen. Die Zellen sterben. Der Mensch stirbt.

15. Die Hygiene-Dikatur wurd auch möglich, weil verantwortungslose Bundes-und Landespolitiker, fundamentale Grundrechte des GG massiv eingeschränkt haben und das geänderte IFSG sich als justiiziables Martereinstrument jedes einzelnen Bürger eignete.

    Besonders schwer wiegt die massive und gravierende Einschränkung des Art. 8 GG ( Versammlungsfreiheit) , Art.11 GG ( Freizügikeit) und u.a.m. Historisch gesehen ist Art.8 GG als politisches Kommunikationsgrundrecht zu betrachten, denn gerade politische Versammlungen waren und sind staatlichen Eingriffen ausgesetzt.

    Art.8 GG genießt einen gesteigerten Schutz des Verfassungsgerichts.Eine sogenannte Seuchengefahr erlaubt es der Exekutive nicht, die Versammlungsfreiheit nach Art.8 GG generell zu verbieten.
    Siehe dazu auch das Urteil bzw. dem Beschluß des BVerfG vom 17.04.2020, einstweilige Anordnung
    den Beschluß des VG Stuttgart und VGH B-W aufzuheben.Az. 1BvQ 37/20
    Ein richtungsweisender Beschluß im Hinblick auf künftige Verfassungsklagen.Hierzu der LINK:
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/04/qk20200417_1bvq003720.html

16. Den Bundes-und Landespolitikern wie M.Söder sei noch folgendes ins politische Stammbuch geschrieben:

    Rn9 des Beschlusses vom 17.04.2020 Az.1BvQ 37/20:
    “ ( ……………..) verkenne die Bedeutung die Art.8 GG nach der Rechtssprechung des BVerfG zukomme.
    Danach dürfe selbst bei größter Gefahrenlage die Ausübung eines für die freiheitliche demokratische Staatsordnung konstituierenden Grundrechts wie der Versammlungsfreiheit nicht normativ verboten und lediglich nach Maßgabe eines Ausnahmevorbehalts erlaubt werden. Ein präventives generelles Versammlungsverbot lasse sich auch nicht in Ansehung der begrenzten Geltungsdauer der Corona-Verordnung rechtfertigen, zumal in Bezug auf solche Versammlungen, die sich gerade gegen die Beschränkungen und Verbote der Verordnung richteten. Im Übrigen würde es für ein derartiges Versammlungsverbot an einer gesetzlichen Verordnungsermächtigung fehlen, weil nach § 32 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes Einschränkungen der Versammlungsfreiheit nur in Bezug auf Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider zulässig seien. Beschränkungen der Versammlungsfreiheit seien deshalb nur nach Maßgabe von § 15 VersG möglich, dessen Voraussetzungen hier nicht erfüllt seien. Im Übrigen habe der Verwaltungsgerichtshof zwar formal ein nach § 3 Abs. 6 CoronaVO eröffnetes Zulassungsermessen anerkannt, sodann aber ausgeführt, dass neben einem Verbot kein Raum für eine anderweitige rechtsfehlerfreie Ermessensausübung verbleibe. Im Ergebnis laufe dies auf ein mit Art. 8 GG unvereinbares absolutes normatives Versammlungsverbot ohne Prüfung des Einzelfalls hinaus. Die Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens habe ein Ermessen nicht ausgeübt. Ein Versammlungsverbot sei hier unverhältnismäßig, insbesondere weil durch Auflagen, namentlich zur Einhaltung von Abständen zwischen den Versammlungsteilnehmern, dem Ziel des Infektionsschutzes in hinreichendem Maße Rechnung getragen werden könne „.

    D.h eine präventives und generelles Versammlungsverbot sehe Art.8 GG nicht vor.Bundes-und Landespolitiker haben sich wieder einmal als sehr schlechte und mittelmäßige Juristen erwiesen.Vor allem auch die Bundesjustizministerin Lamprecht von der SPD.

17. Nicht nur die „Hygiene-Diktatur“ knüppelt – viel schlimmer ist er Umstand, das nach Aussage des/der/die unglaublich-/e/-en (oder was auch immer) „taffen“ Gesundheitsminister -s, -in, oder auch was auch immer Deutschland Kapazitäten für außerdeutsche Corona-Patienten zur Verfügung hat und deshalb diese Personengruppe mit offenen Armen hier in Dumpfland empfangen wird – und die entstehenden Kosten übernimmt dann „der Bund“!
    Man möchte vor Wut in den Schreibtisch beissen bei so einer erbärmlichen Chuzpe, die dieser Menmsch/Menschin/oder auch keins von beiden an den Tag legt und offenbar glaubt, alle Menschen im Lande seien so verblödet, daß es ihnen nicht auffällt, woher „der Bund“ wohl das Geld für Ausländer aber nicht für die eigenen „Leute“ hat?.

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